Schmerzlicher Rückblick und bittere Gedanken zur Gegenwart
Von Albrecht Künstle
Am 19. September, dem Vorabend des vergangenen Wahlsonntags, feierte der Ortsverein der SPD meines badischen Heimatortes sein 80-jähriges Bestehen. Gegründet wurde er damals kurz nach dem schrecklichen Zweiten Krieg, der in der zweiten Niederlage Deutschlands endete. Hätte es die SPD zuvor nicht gegeben, man hätte sie erfinden müssen; auch nach dem großen Desaster. Aufgrund ihrer langen Vorgeschichte war sie damals fraglos die wahre Volkspartei – und im Gegensatz zur CDU, deren Vorgängerpartei, das Zentrum, sich mit den Nazis arrangiert hatte, war sie auch moralisch relativ unkompromittiert (obwohl es nach 1933 durchaus auch viele “Wendehälse” unter ihren Wählern gab).
Dennoch genoss sie Autorität als – auch selbsterklärter – politische Anwalt der damaligen Mehrheit des Volkes, nämlich der Arbeiter und Angestellten. 1946 hatte die SPD zumindest in meinem Heimatort jedoch ein ganz ähnliches Problem wie auch heute wieder: Sie zog mit nur einem einzigen Mann in den Stadtrat ein. Fast scheint es, dass die Geschichte wiederkehrt, wenn man sich den aktuellen Absturz dieser Partei anschaut. Der CDU geht es allerdings ja nicht besser.
1972 trat auch ich dieser SPD bei. Damals, mit meinen 22 Jahren, war ich bereits aktiver „Metaller“ und Betriebsrat, bald sogar dessen Vorsitzender, und passte also gut zur damaligen SPD. Auslöser für meinen Parteieintritt war aber, wie bei vielen anderen auch, die Empörung über Misstrauensvotum der CDU gegen Bundeskanzler Willy Brandt wegen dessen Politik des Einreißens der damaligen Brandmauer, damals „Eiserner Vorhang“ zwischen Ost und West genannt (Brandts Sturz scheiterte an von der DDR gekauften CDU-Überläufern, die Rainer Barzel die Gefolgschaft verweigerten).
Doch zurück in die badische Heimat: Wenige Jahre war ich stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes und Herausgeber der „Herbolzheimer Blätter.“ Den Einzug in den Gemeinderat verpasste ich zweimal nur knapp. Vielleicht war es gut so – ich galt damals als „rote Socke“.
Nach 30 Jahren gab ich 2002 mein Parteibuch zurück
In der SPD hielt ich es lange aus. Das war auch kein Wunder, weil diese Partei einst herausragendes Personal hatte; man denke nur an Persönlichkeiten wie Georg Leber, an den Finanz- und Wirtschaftsminister Karl Schiller oder an den Macher-Kanzler Helmut Schmidt. Mit diesem lag ich allerdings nur über Kreuz, weil er – wie heute die Pistolius-SPD wieder – der Meinung war, es gebe gegenüber Russland etwas „nachzurüsten“.
Im Gegensatz zu den heutigen Kriegstreibern hatte Helmut Schmidt allerdings die Fähigkeit des strategischen Denkens, Verantwortungsbewusstsein für Deutschland und die Deutschen und eine politische Weitsicht. Die weitere Entwicklung bis zum Zerfall der sowjetischen Supernacht gab ihm recht.
2002 allerdings kündigte ich nach 30 Jahren meine SPD-Mitgliedschaft auf. Was bewog mich dazu? Nun: Damals war Gerhard Schröder Bundeskanzler. Es war ein guter Kanzler, galt aber als „Genosse der Bosse“, der ebenso gut in der CDU/CSU aufgehoben wäre. In seine Amtszeit fielen einige „Reformen“, die den „kranken Mann Europas“ Deutschland wieder gesunden sollten.
Einiges davon war jedoch aus meiner Sicht ähnlich daneben wie auch heute wieder das jüngste “Reformpaket” der Bundesregierung, die viele sozial „alt” aussehen lässt. Aus dieser Zeit stammt dieser umgetextete Song zur SPD „Du lässt dich geh‘n…“ Unter Schröder wurde das Arbeitsrecht derart „liberalisiert“, dass befristete Arbeitsverhältnisse erleichtert wurden, was damals als große Errungenschaft gesehen wurde.
Schon damals waren Deutsche im Hintertreffen
Auch wurde Basel II verabschiedet – und mit ihm die Kreditwürdigkeit erschwert. Eine Folge in meinem persönlichen Umfeld: Ich wollte eine Wohnung in Rastatt verkaufen, die ich als dortiger DGB-Kreisvorsitzender nicht mehr brauchte, nachdem ich dem DGB ebenfalls den Rücken gekehrt hatte und in eine Beratungsstelle in Freiburg gewechselt war. Es gab zwei ernsthafte Interessenten für meine Wohnung im Erdgeschoss mit Garten: Eine Mitarbeiterin des örtlichen Arbeitsamtes (bei dem ich bis 1995 noch alternierender Vorsitzender des Verwaltungsausschusses gewesen war), und ein Arbeiter „beim Benz“, der aus Kasachstan kam.
Zweimal dürfen Sie raten, wer von der Bank den Kredit für den Wohnungskauf bekam! Als ob dem Arbeitsamt die Arbeit ausgeht, erhielt die deutsche Wohnungsinteressentin nur einen befristeten Antrag – obwohl auch unbefristete Arbeitsverträge kündbar sind, wenn die Arbeit entfällt. Doch Benz-Arbeiter galten damals sicherer als ein Abgeordnetenmandat in Berlin (lange ist’s her). Außerdem wurden Zuwanderer auch damals schon besonders hofiert – damals aus dem Osten, heute aus dem Süden.
Spätestens nach dieser Erfahrung war’s das dann für mich mit der SPD, die nicht mehr meine Partei war. Heute bereue ich fast, dass ich damals mit meinem Austritt nicht noch gewartet habe; denn zwischenzeitlich hätte ich noch zig bessere Gründe gehabt, um auszutreten. Aber das kann man halt nur einmal. Doch es gibt, wie überall, auch in der SPD hier vor Ort noch Leute, die bleiben – egal was die Genossen in Berlin und Stuttgart treiben.
Das gilt allerdings auch für andere Parteien: Ich saß bei der Jubilarfeier der Genossen zum 80-jährigen Ortsvereinsbestehen neben einer CDU-Frau, und auch die Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler und der Grünen ließen es sich nicht nehmen, der SPD die Ehre zu erweisen. Heute, im Angesicht des erstarkenden gemeinsamen “Feindes“, rücken die buchstäblichen Altparteien eben nicht nur in den Parlamenten eng zusammen… wobei ich überzeugt bin, dass es unter den Gästen auch den einen oder anderen Gönner oder zumindest Wähler der AfD gab. Jedenfalls wurde ich auf meinen Button „Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug“ angesprochen – aber nicht kritisch, sondern ich wurde mehrfach gefragt, ob ich diesen beschaffen könne.
Sinnfälliges Zeichen des Niedergangs
Beim Verlassen der Veranstaltung kreuzten sich dann die Wege eines damals befreundeten Ex-Landtagsabgeordneten und meiner Person. “Hallo Dietrich”, grüßte ich, “kannst Du Dich noch an unseren Kampf gegen die NPD erinnern?” Er konnte – und drückte mir eine regenbogenfarbene Einladung zur Rettung „unserer Demokratie“ in die Hand. “Aber Dietrich, Du wirst doch nicht etwa als eine Art Don Quijote gegen imaginäre Windmühlen, gegen die AfD, kämpfen?”, hielt ich ihm entgegen und erklärte, die AfD sei völlig anders gestrickt als damals die NPD.
Doch, er will!, ließ er keinen Zweifel. Er bleibt sich also treu. Aber bis wohin? Dietrich war übrigens mit roten Krücken unterwegs, wie auch der SPD-Bundestagsabgeordnete des örtlichen Wahlkreises, Johannes Fechner, immer die gleiche rote Krawatte trägt. Krawatten können bekanntlich die Gehirndurchblutung beeinträchtigen, und die roten Krücken erschienen mir wie ein sinnfälliges Zeichen des Niedergangs der SPD. Dieser löst bei mir allerdings keine (Schaden-Freude) aus; allenfalls freut mich der Absturz für das unsägliche Personal an der Parteispitze, das für den Niedergang dieser einstigen Volkspartei verantwortlich ist.
Die SPD macht den gleichen Fehler wie damals die KPD, die in der SPD den Hauptgegner sah. Beide Parteien gingen damals feindselige Wege – und wurden von Hitler gemeinsam geschlagen. Heute sehen die früheren Volksparteien (beide sind es längst nicht mehr), SPD und Union, in der AfD den alleinigen Feind – und werden dafür vom Wähler gemeinsam geschlagen. Was mir nach der Veranstaltung noch einfiel: Der alte Kämpe und „Zuchtmeister“ der SPD, Herbert Wehner, rief einst den CDU-Abgeordneten einmal nach: „Wer rausgeht, der muss irgendwann auch wieder reinkommen“.
Zuvor hatte er die Unionisten in einer seiner beißenden Reden ähnlich in den Senkel gestellt, wie es umgekehrt Franz-Josef Strauß mit den Genossen zu tun pflegte. Eingedenk dieses Wehner-Worts denke ich heute bei mir: Wer eine Brandmauer um sich errichtet, muss sich überlegen, wie er wieder rauskommt, wenn die eigene Hütte brennt. Das gilt nicht nur für die SPD, sondern auch für die CDU. Allein, strategisches oder logisches Denken darf man von diesem Personal der ehemaligen Volksparteien eben nicht mehr erwarten.
Dieser Artikel ist mit „KI“, mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/ein-spd-ortsverein-feiert-80-jaehriges-bestehen-schmerzlicher-rueckblick-und-bittere-gedanken-zur-gegenwart/ erschienen