(tutut) - Erst brechen unsere Mauern, dann kommt es auf unsere Herzen auch nicht mehr an, wenn Deutschland im Eimer ist. Wie will die CDU aber dann noch nach sich die Sintflut schaffen? "Die Frage berührt die aktuellen politischen Debatten um die Migrationspolitik, die sogenannte 'Brandmauer' zu bestimmten Parteien sowie die Zukunftsausrichtung der Union", glaubt KI und antwortet auf die immer gleiche Art, ohne Farbe ihrer Hintermänner zu bekennen. "In der politischen Diskussion werden dazu unterschiedliche Kernpositionen vertreten: Position der CDU/CSU: Die Führung der Christlich Demokratischen Union betont traditionell, dass ein starker Nationalstaat, eine kontrollierte Steuerung der Migration und eine klare Abgrenzung sowohl nach links als auch nach rechts (die sogenannte Brandmauer) notwendig sind, um die Stabilität der demokratischen Ordnung und den Wohlstand des Landes langfristig zu sichern. Das Ziel sei eine zukunftsfähige Politik, die das Land stabilisiert, statt Lasten auf die nächsten Generationen zu verschieben. Kritik von rechts: Kritiker aus dem konservativen oder rechtsgerichteten Spektrum werfen der Union häufig vor, dass die von ihr mitgetragenen politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre (etwa in der Migrations- oder Energiepolitik) die Grundlagen des Landes bereits geschwächt hätten und die Abgrenzung zu anderen Oppositionsparteien eine bürgerliche Mehrheit verhindere. Kritik von links und aus der Mitte: Hier wird der Union umgekehrt oft vorgeworfen, durch eine verschärfte Rhetorik in bestimmten Themenfeldern den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden oder durch parteipolitische Blockaden notwendige Reformen für die Zukunft des Landes zu erschweren". Wackelpudding ist keine Politik, denn wer für und nicht gegen Deutschland ist, geht und denkt geradeaus. Hier könnte ruhig auch damit begonnen werden: Schreiben was ist, wann hat dies stattgefunden, als es Journalismus gab? So aber formuliert Ex-Anzeigenblattler: "Windpark-Pläne: Aus drei könnten vier Anlagen werden - Die Windkraftprojekte auf dem Konzenberg und dem Hattinger Berg kommen voran. Die genaue Zahl und Lage der der Anlagen sind noch offen". Schön zu wissen wäre auch in Tuttlingen und Wurmlingen, dass in THE Länd noch so viel Senkrechtmüll aufgestellt werden kann, ohne Stromimport geht nichts, wie selbst eine linksgrünlastige KI einräumen muss. Aber sowas scheint einen Schreiber nicht zu interessieren, wenn sich das Volk die Umwelt vollspargelt. Weiß es denn, was es tut?
Förderschulen am Limit:
Mehr Kinder mit besonderem Bedarf
In Baden-Württemberg steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren - von rund 52.000 im Jahr 2020 auf aktuell etwa 57.000. Immer mehr Kinder aus dem Autismusspektrum und mit ADHS brauchen besondere Förderung, etwa an der Lindenschule in Rottenburg (Kreis Tübingen). Dort fehlen Lehrkräfte und Räume: Auf dem Hof steht bereits ein Container-Klassenraum, die Klassengrößen wurden von sechs auf bis zu acht Kinder erhöht und der angegliederte Förderkindergarten musste in ein anderes Gebäude verlegt werden. Auch der Tübinger Landrat und der Landkreistag sehen dringenden Handlungsbedarf. Das Kultusministerium spricht selbst von Sorgen bei der Unterrichtsversorgung, will zwar mit Programmen mehr Lehrkräfte gewinnen, rechnet aber erst ab 2031 mit spürbarer Besserung beim Personal..
(swr.de. IQ oder AQ?)
Warum kauft gerade niemand Möbel?
Nach über 100 Jahren: Größter Möbelhändler in Schwäbisch Hall gibt auf
Rund 30 Mitarbeiter sind von der Schließung von Möbel Gunst in Schwäbisch Hall betroffen. Das Unternehmen spürt Kaufzurückhaltung. Wie sieht der Blick in die Möbel-Branche aus?...
(swr.de. Unmöbliertes Volk.)
Sogar besser als Disneyland:
Das soll der beste Freizeitpark Europas sein
Der polnische Freizeitpark Energylandia ist von der Buchungsplattform „Travelcircus“ zum besten Freizeitpark Europas gewählt worden....Mit dem 1. Platz lässt der Freizeitpark Energylandia in der Kleinstadt Zator in Polen Konkurrenten wie den Europa-Park in Deutschland, das berühmte Disneyland Paris, das Gardaland in Italien und den Freizeitpark Efteling in den Niederlanden hinter sich. .
(bild.de. Polen holt auf und überholt.)
Hochschule verzeichnet Rückgänge
Studierendenschwund an der PH Weingarten: Will keiner mehr Lehrer werden?
Ist der Lehrerberuf nicht mehr attraktiv? Diese Frage dürfte derzeit die Pädagogische Hochschule Weingarten beschäftigen. Die Studierendenzahlen gehen immer weiter zurück.
/swr.de. Genderitis statt Deutsch.)
Reifen für Klein- und Mittelklassewagen
ADAC testet Winterreifen: Viele sind nicht zu empfehlen
Der Automobilclub ADAC hat Winterreifen getestet, insgesamt 32 Produkte in zwei Größen. Über die Hälfte der Kleinwagenreifen war demnach nicht empfehlenswert..
(swr.de.Wer liefert den Winter?)
Fußballverein GU-Türkischer SV Pforzheim
Edelmetalle gestohlen und eingeschmolzen
Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen zwei Männer aus Pforzheim wegen gewerbsmäßiger Bandenhehlerei erhoben. Die Beschuldigten sollen über sechs Jahre hinweg Millionenbeträge unter dem Deckmantel eines Edelmetallunternehmens ins Ausland gebracht haben. Nach Angaben der Ermittler kauften die Männer illegal edelmetallhaltige Stoffe aus Diebstählen im Wert von 50 Millionen Euro. Um die Herkunft zu verschleiern, sollen sie die Edelmetalle eingeschmolzen und anschließend zu Geld gemacht haben. Bereits im Februar geriet der Fußballverein GU-Türkischer SV Pforzheim ins Visier der Ermittler. .
(swr.de. Wieso gibt es türkische Fußballvereine in Deutschland?)
Infektion wird von Tieren übertragen
Seltene Krankheit im Zollernalbkreis: Jetzt fünf Menschen mit Q-Fieber angesteckt
In Rangendingen (Zollernalbkreis) ist ein weiterer Fall von Q-Fieber bestätigt. Für Schwangere ist die Infektion gefährlich. Das Veterinäramt untersucht Schafherden...
(swr.de. Der Mensch ein Schaf?)
Nach den Wahlen
„Zu schade für eine Clan-Bürgermeisterin“ – CDU-Minister bietet Berliner Polizisten Wechsel an
Baden-Württemberg bietet nach dem Wahlerfolg der Linken in Berlin Polizisten aus der Hauptstadt an, in den Südwesten zu wechseln. „Die Berliner Polizei ist zu schade für eine linke Clan-Bürgermeisterin, die ihr Mittel und Befugnisse nehmen will. Bei uns in Baden-Württemberg wissen wir, was wir an unseren Polizistinnen und Polizisten haben“, sagte Landesinnenminister Manuel Hagel (CDU) der „Bild“...
(welt.de. Wie wär's, wenn er sich mal ums eigene Land unter grünen Kommunisten kümmern würde?)
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NACHLESE
Gefährlicher Churchill-Kult
Die AfD hat das Erbe der alten SPD und CDU angetreten und ist heute die größte Friedenspartei Deutschlands. Während Friedrich Merz sich als kleiner Churchill geriert und den Ukrainekrieg mit moralischer Überheblichkeit befeuert, erkennt die AfD, dass ein dritter Weltkrieg auf deutschem Boden droht. Der gefährliche Churchill-Kult in bürgerlichen Kreisen macht jeden Gegner zum neuen Hitler und jede Verhandlung zum Appeasement. Doch Churchill war selbst Kriegstreiber, und Putin ist kein Hitler. Diese Denkschablone führt in die Katastrophe.
(Weltwoche Daily. Mauern und Herzen brechen.)
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Deutsche „Guerilla-Einheit“ beschafft Ukraine Waffen in zwei Wochen
Von MANFRED SCHILLER
Ein aktueller Artikel in der Financial Times wirft Fragen auf. Hier möchte ich in Kürze erklären, was sich unsere Regierung ausgedacht hat, um die Ukraine völlig unkonventionell und unbürokratisch, vorbei an fast allen regulären Vorgaben, wunschgemäß „bedienen“ zu können. Bereits im Juli 2022 wurde der „Sonderstab Ukraine“ im Verteidigungsministerium eingerichtet. Dieser Stab besteht aus unter 20 Personen unter Leitung des Brigadegenerals Joachim Kaschke. Der Sonderstab handelt weitgehend autonom und fungiert dabei als Schnittstelle zwischen ukrainischem Bedarf, Bundesregierung und Industrie. Die Beschaffung (im Jahr 2026 wurde die „Ukraine-Hilfe“ mit 11,5 Milliarden Euro veranschlagt) läuft dann wie folgt:Ukraine meldet Bedarf -> ukrainische Seite wählt bzw. schließt Vertrag mit XY ab -> Deutschland stellt Finanzierung bereit -> Industrie produziert/liefert an die Ukraine. Bitte um Beachtung: Die Ukraine geht dann mit der Wunschliste „Rüstung“ mit der Kreditkarte des deutschen Steuerzahlers shoppen.Das übliche Beschaffungswesen der Bundeswehr läuft dagegen anders ab. Zentraler Einkäufer ist das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), ihm sind mehr als 11.000 Beschäftigte zugeordnet. Die Stationen sind: Fähigkeitsbedarf der Bundeswehr -> Planung/Forderungen -> Vergabeverfahren -> Auswahl eines Angebots -> parlamentarische Befassung bei Großprojekten (über 25 Millionen Beratung im Haushaltsausschuss) -> Vertrag durch den Bund -> Erprobung/Abnahme -> Einführung in die Bundeswehr.Es handelt sich bei der Bundeswehrbeschaffung um ein mehrstufiges Verfahren mit Kontrollinstanzen, das Vergaberecht, Haushaltsrecht und Wettbewerbsrecht mit einbezieht – und nur für die deutsche staatliche Verteidigungsarchitektur bestimmt ist. Die „Ausgaben des Bundes für die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten“, unter die die Ukraine-Hilfe mit aktuell 11,5 Milliarden Euro fällt, werden nicht im Verteidigungsetat (Einzelplan 14), sondern im Einzelplan 60 „Allgemeine Finanzverwaltung“ veranschlagt, einem Sammeletat. Außerdem fallen sie unter die sogenannte „Bereichsausnahme Bundeswehr“, einem durch Kanzler Merz geschaffenen Schlupfloch in der Schuldenbremse – somit darf sie zu einem bestimmten Anteil kreditfinanziert sein.In üblichen Verfahren von Rüstungsexporten können sogenannte Post-Shipment-Kontrollen insbesondere durch das BAFA gemeinsam mit deutschen Auslandsvertretungen durchgeführt werden. Mit anderen Worten: was schriftlich über die „Endverbleibszusicherungen“ der Vertragspartner zugesagt wurde, darf auch in der Realität überprüft werden. Erst im Januar 2026 ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Dr.-Nr. 21/3848) zum Thema Vor-Ort-Kontrollen über den Verbleib der von Deutschland finanzierten Rüstungsgüter: „Die Bundesregierung prüft unter Berücksichtigung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen, ob und zu welchem Zeitpunkt solche Vor-Ort-Kontrollen in der Ukraine angebracht sind.“ Und weiter:„Bislang besteht kein Anlass, an den Endverbleibszusicherungen der Ukraine zu zweifeln.“ Ich fasse zusammen: Die Ukraine ist weder ein EU-Mitglied noch mit Deutschland nationalstaatlich verbunden noch zahlt diese in irgendeiner Weise in das deutsche Steuersystem ein. Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine (die im Übrigen außer Waffenlieferungen auch Ausbildung von Soldaten umfasst sowie neuerdings auch den Bau von Produktionsstätten in der Ukraine) gibt es weder eine ausdrückliche Legitimierung durch den deutschen Souverän noch reguläre und rechtsstaatlich verankerte Vergabeverfahren noch eine funktionierende Überprüfung über den Endverbleib und die Verwendung deutscher Steuergelder.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Freiheit ist .. die Macht, durch welche die Furcht bezwungen wird.
(Ernst Jünger, "Der Waldgang")
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Nach den Landtagswahlen
Die Selbstzerstörung der CDU
Die historischen Wahlniederlagen sind ein letzter Weckruf an die CDU: Als Wurmfortsatz und Mehrheitsbeschaffer linker Politik macht sie sich überflüssig. Sie räumt das Feld der AfD. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein..
(Junge Freiheit. Das Personal ist nicht die CDU. Deutschlands erfolgreicher Aufstieg aus Trümmern ist die CDU. Sie ist die Bedienungsanleitung für Deutschland.)
Markus Lanz: AfD-Siege machen Europa Angst
Dramatische Warnung bei Lanz: AfD-Siege machen Europa Angst
Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus (56) hat bei Markus Lanz (57) eindringlich auf die enormen Risiken der jüngsten AfD-Erfolge für die Sicherheit in Europa hingewiesen. „In den letzten Wochen hatten wir viele Warnungen von hohen Militärs und Geheimdienstleuten“, schilderte der Experte sichtlich besorgt. Darauf bezog sich etwa der polnische Ministerpräsident Donald Tusk „mit einer Rede, die an Dramatik wirklich nicht mehr zu überbieten war“. Baltische Regierungschefs würden jetzt sogar schon über Evakuierungspläne für die litauische Hauptstadt Vilnius reden...
(bild.de. Der Tiroler ist lustig. Das linke Kartell jault auf. Wie undemokratisch ist das denn? Was es alles für Berufe gibt. Wer forscht eigentlich nach dem Deutschen Grundgesetz - wohin mag es bloß verschwunden sein?)
Deutschlands Energie
Droht diesen Winter die Gas-Katastrophe?
Deutschlands Gasspeicher sind für den Winter schlecht gerüstet: Nur rund 56 Prozent sind gefüllt, der größte Speicher Rehden sogar nur zu etwa elf Prozent. Während Polen und Italien deutlich besser vorgesorgt haben, drohen Deutschland bei einem kalten Winter Engpässe..
(Junge Freiheit. Deutschland und Gas, da war doch mal was.)
Freie Rede:
Mehr Festnahmen in Deutschland als in Russland
In Großbritannien gab es 2023 über 12.000 Festnahmen wegen Online-Äußerungen, in Deutschland 2024 mehr als 10.000 wegen angeblicher Hasspostings. In Russland dagegen nur 285 Urteile wegen politisch motivierter Statements. Mehr Repression im Westen als im Osten – die Zahlen sprechen eine klare Sprache.
(Weltwoche Daily)
Null Euro nach Ablehnung – nur nicht bei uns
Abgelehnte Asylbewerber: Deutschlands teure Einladung zum Bleiben
Von Matthias Nikolaidis
In anderen EU-Ländern enden staatliche Leistungen mit negativem Asylbescheid. In Deutschland laufen Miete, Heizung und Krankenversicherung einfach weiter – auch für Ausreisepflichtige. Die Zeche zahlt der Beitragszahler: die Dauerinladung, unser Rechtssystem zu ignorieren..
(Tichys Einblick. Wie lange kriegt Merz Asyl?)
Statistisches Bundesamt
Wohngeld kostet Steuerzahler fast fünf Milliarden EuroDie Steuerzahler haben im vergangenen Jahr knapp fünf Milliarden Euro für Wohngeld aufgebracht. Bund und Länder zahlten insgesamt 4,99 Milliarden Euro aus, 6,4 Prozent mehr als 2024. Damit erreichten die Ausgaben den höchsten Stand seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2005..
(Junge Ftriheit. Wie ist die DDR 01 untergegangen?)
Energiewende:
Norwegen hat genug von deutscher Dummheit
Norwegens Energieminister beerdigt die Mär von der deutschen Energiewende. Norwegen baut keine neuen Stromautobahnen nach Deutschland, bohrt dafür nach Öl und Gas in der Arktis. Die Nachbarn wollen nicht länger für Berlins Energiewahnsinn bezahlen. Am 24. August 2026 hat Terje Aasland Deutschland den Stecker gezogen. Norwegen sei nicht die grüne Batterie Europas, das Konzept sei eine falsche Idee gewesen und neue Seekabel nach Kontinentaleuropa werde es nicht geben. Gleichzeitig bleibt Oslo bei der Erschließung von Öl und Gasvorkommen in der Barentssee, unabhängig davon, was Brüssel dazu sagt. Angesprochen ist vor allem Deutschland. Das Land, das steuerbare, grundlastfähige Kraftwerke abgeschaltet und gesprengt hat und nun bei Flaute und Dunkelheit den Rest Europas um Strom bitten muss..
(https://report24.news. Auch kleine Länder können ganz groß rauskommen.)
Migration
Sachsens Innenminister stellt Grundrecht auf Asyl in Frage
Ein Vier-Punkte-Plan soll das Asylrecht verschärfen. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) will „Überforderung mit Migration“ in Zukunft vermeiden..
(welt.de.Erinnert sich ein Ex-Grenzpolizist aus Südbaden an das Grundgesetz?)
Zwei Geheimdienstchefs, eine unbequeme Wahrheit
Von Gastautor • Hans-Georg Maaßen / Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler erklärt in seinem neuen Buch, wie Nachrichtendienste arbeiten und warum ihre Erkenntnisse nicht immer Gewissheiten sind. Sein früherer Verfassungsschutz-Kollege Hans-Georg Maaßen hat es für uns gelesen. Eine Rezension über die gefährliche Grenze zwischen Wissen, Vermuten und politischem Wunschdenken. .
(achgut.com. Wer sich was gönnt, muss es sich leisten können.)
Bonn
„Bedrückende Erfahrungen des Sommers“: Evangelische Kirche hält „Gedenkgottesdienst“ für Hitzetote ab
Die evangelische Kreuzkirche in Bonn hat am Mittwoch einen Gottesdienst in Gedenken an die Hitzetote abgehalten. Man wolle „die bedrückenden Erfahrungen dieses Sommers einfach sang- und klanglos hinter uns lassen“, erklärt der Superintendent der Veranstaltung und warnt vor folgenden Hitzewellen.
Von Redaktion
(apollo-news.net. Total von der Rolle.)
525,5 Milliarden Euro
Rekordzahlen: Der Bund nimmt so viele Schulden auf wie nie zuvor
Die Bundesregierung plant für 2027 eine weitere Rekordschuldenaufnahme, getrieben durch steigende Refinanzierungsbedarfe, höhere Nettokredite und Ausgaben für Infrastruktur sowie Verteidigung..
(apollo-news.net. Wer ist der Bund?)
Studie der Bundeswehr
Nur 35 Prozent der Jüngeren wollen für Deutschland zur Waffe greifen
Von Richard Schmitt
Die Deutschen wollen eine stärkere Bundeswehr – aber nur eine Minderheit wäre im Ernstfall selbst bereit, das Land mit der Waffe zu verteidigen. Das ist das zentrale und politisch brisante Ergebnis der Bevölkerungsbefragung 2026 des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr..
(Tichys Einblick. Gibt es noch Überlebende bei den Älteren?)
Ein Transparenz-Preis für Issa Remmo
Von Peter Grimm • Der berühmt-berüchtigte Berliner Clan-Chef mag viel auf dem Kerbholz haben, aber dieser Tage hat er ein gutes Werk getan und für Klarheit gesorgt. SPD und Grüne in der Hauptstadt können sich die Berliner Linke nicht mehr schadlos bis zur Koalitionsreife schönreden..
(achgut.com. Auf die Füllung kommt es beim Berliner an.)
„Maybrit Illner“
„Das ist wirklich einer der dümmsten Sätze“ – Dobrindt attackiert Reichinnek
Bei „Illner“ liefern sich Innenminister Dobrindt und Linkenfraktionschefin Reichinnek einen erbitterten Schlagabtausch. Uneinigkeit herrscht nicht nur bezüglich der Eignung von Elif Eralp als künftige Bürgermeisterin Berlins..
(welt.de. Stunde der Clowns in TV-Unterhaltung bei der Frau aus dem Roten Kloster?)
Gegen rechte Wähler
Universität Münster eröffnet Islamisch-Theologische Fakultät
Die Universität Münster eröffnet die erste Islamisch-Theologische Fakultät Deutschlands. Der Dekan will vorallem auch Menschen erreichen, die aus Angst vor „Islamisierung“ rechts wählen..
(Junge Freiheit. Wer bezahlt solchen Unfug der Unbildung? Nach den Kreuzzügen wird zu Kreuze gekrochen.)
Klartext von Argentiniens Präsident
Mileis Wut-Rede vor den UN in New York: „Fatal arrogante Parasiten“
Von Richard Schmitt
Argentiniens Präsident Javier Milei hat seine Rede bei der Generaldebatte der 81. UN-Vollversammlung in eine Anklage verwandelt: Vor den Delegierten nannte er die Vereinten Nationen eine „nutzlose Organisation, die nur dazu dient, eine Kaste fatal arroganter Parasiten zu ernähren, die sich als wohlmeinende Bürokraten tarnen“..
(Tichys Einblick. Was ist denn die EUdSSR?)
