(tutut) - "Der Stolz auf die besonderen Fähigkeiten der Deutschen Demokratischen Republik bestand intern darin, dieses oder jenes doch noch erreicht zu haben", schreibt Thomas Roethe in "Arbeiten wie bei Honecker - leben wie bei Kohl - ein Plädoyer für das Ende der Schonfrist" und fährt fort: "Gegenüber der westlichen Welt besteht der Stolz darin, auch in Momenten höchster Not zumindest deklamatorisch noch ein Schlupfloch gefunden und es mit Improvisationstalent gefüllt zu haben. Dieser Stolz übersieht den tiefen Graben zwischen denen, die etwas tun wollten, und denen, die sich längst in gemütlichen Beschäftigungsverhältnissen eingerichtet hatten". 1990 war nicht die DDR zu Ende, sondern nun auch für den Westen Neues entstanden. Da sowohl SED wie auch die Grünen, obwohl abgewählt, nicht verboten wurden, erlebte Marx als Murks eine x-te Wiederauferstehlung, wie es der Prophet der linken Medien Goebbels vorhersagte: "Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben". Das hat zwischen 1933 und 1945 funktioniert und ist jetzt wieder Glaubensinhalt. Ob vom Staat oder seinen Kirchen ist gehupft wie
gesprungen. "So lässt sich eine fundamentale Kommunikationsstörung feststellen: Partei und Staatsführung wollten natürlich das Projekt der sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik zum Erfolg führen. Aber auch andere, die professionell am Erfolg ihrer Tätigkeit orientiert waren - also solide Produkte herstellen wollten -, ohne dies in erster Linie zum Ruhme des Sozialismus zu tun, sondern die notwendigen Versorgung garantieren wollten, standen einem Potential von Leistungsverweigerern gegenüber, dessen sie nicht Herr wurden". "Herr werden" klinge nun tatsächlich nach dem, was gemeint sei, nämlich nach Herrschaft, die Max Weber folgendermaßen knapp definiere: "Herrschaft soll heißen die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden". Das bedeute nichts anderes, als dass die Herrschaftsunterworfenen der Herrschaft im Prinzip zustimmten und sie für richtig hielten. Für die Deutsche Demokratische Republik hätte das beispielsweise geheißen: Stellt Dachziegel und M8-Muttern her. Das sei aber nicht geschehen. Und da kämen wir zu einer Eigentümlichkeit dieses Staatswesens: Herrschaftsbewusst und autoritär sei die Staatsführung allemal gewesen, allerdings habe sie ihre Autorität auf wenige Felder der political correctness beschränkt: Es sollte das Lied der Diktatur der Arbeiterklasse gesungen werden, Grenzübertritte waren tabu, politische "Verhetzung" und Widerstand unter Strafe gestellt. "Das war es auch schon". Wer braucht heute noch Dachziegel und Schrauben? Deutschland baut ab, bis alle gleich sozialistisch arm sind. Hat mit Macht zu tun, wie Weber sie definierte; "Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Bezeihung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht". Wer erwartet von einem Millionär Friedrich Merz Politik als "Bohren dicker Bretter" mit "Leidenschaft und Augenmaß", wenn diese vorm Kopf stehen?
Harte Kritik an Rente mit 63
BW-Ministerpräsident: Mehrheit sei zu Beginn der Rente "nicht verschafft"
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach kritisch zur sogenannten "Rente mit 63" geäußert. Seiner Ansicht nach sei dieses Modell nicht mehr zeitgemäß und finanziell nicht tragbar...
(swr.de. Was hat der gelernte grüne Kommunist und "praktizierende Katholik" (Wikipedia), demnächst 77, denn gelernt, und was tut er seit 45 Jahren auf Kosten der Steuerzahler im Landtag? Nun ist wohl bei ihm eine Kulturrevolution fällig.)
(swr)
Erzieherinnen verhindern Unfall
Verärgerter Senior bedrängt Kindergartengruppe mit Auto
Ein Mann hat am Montagvormittag eine Gruppe von 12 kleinen Kindern in Spaichingen (Kreis Tuttlingen) mit seinem Auto gefährdet. Laut Polizei fuhr er gegen 10:15 Uhr auf einen Parkplatz in der Robert-Koch-Straße. Dort reagierte er offenbar verärgert auf eine Kindergartengruppe, die den Parkplatz überquerte. Er ließ den Motor aufheulen, hupte mehrfach und fuhr dann mit seinem Auto in Richtung der Kinder, so die Polizei. Durch das Eingreifen der Betreuerinnen, die zwei Kinder zur Seite zogen, konnte verhindert werden, dass er mit den Kindern zusammenstieß. Der 79-Jährige beleidigte daraufhin eine der Erzieherinnen und machte sich aus dem Staub, bevor die Polizei eintraf. Die stattete ihm später einen Besuch zu Hause ab. Die Erzieherin war schockiert von dem Verhalten des Fahrers, so die Polizei.Gegen den Autofahrer wird wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Beleidigung ermittelt. Bisher war der Mann der Polizei nicht aufgefallen...
(swr.de. Nachricht mit reitendem Boten zum Staatsfunk? Da müsse wohl mal KRÄTSCH in seiner Geburtsstadt nach dem Rechten sehen.)
Großprojekt
Auf dem Mosolf-Gelände in Kippenheim entsteht Deutschlands größte Parkplatz-PV-Anlage
Die Firma Mosolf startet ab dem 5. Mai mit dem Bau ihrer riesigen Photovoltaikanlage in Kippenheim. Es soll sich um die größte in Deutschland auf einem Parkplatz handeln.
Als vierter Mosolf-Standort erhält laut der Pressemitteilung Kippenheim eine PV-Parkplatzüberdachung: Mehr als 7.500 Stellplätze werden mit PV-Modulen überdacht, um, laut Unternehmen, nachhaltigen Strom zu erzeugen, die eingelagerten Fahrzeuge wettergeschützt zu lagern ..
(Badische Zeitung. Wie viel kostet das den Steuerzahler? Wahnsinn ohne Ende, noch einmal Spanien-Black-Out? wann lernen "Journalisten", dass es keinen "nachhaltigen Strom" gibt, ab in den Wald!)
Drei Gemeinden sind kurzzeitig ohne Strom
Stromausfall in Seelbach, Kippenheim und Gengenbach
Aufgrund eines Defekts in einer Transformatorenstation kam es am Mittwoch und aufgrund eines defekten Kabels kam es am Donnerstag kurzzeitig zu Stromausfällen. Das teilt das E-Werk Mittelbaden mit..
(Lahrer Zeitung. Den Putin brauchen sie gar nicht.)
Noch mehr Verkehr durch autonomes Fahren?
BW-Verkehrsminister Hermann gegen selbstfahrende Autos für alle
(swr.de. Mit dem grünen Radl da: Nächstes Jahr ist Wahl, Propaganda muss sein, Herrschaften!)
Mietpreise in Heilbronn angepasst
Unfallzahlen steigen
Hype oder Hindernis? E-Scooter sorgen für Zündstoff
(swr.de. Passt scho, Auf den Roller, ihr Kinder.)
Schutz für Infanterie
Oberndorf am Neckar: Heckler & Koch entwickelt Drohnenabwehrsystem
Der größte deutsche Hersteller von Handfeuerwaffen, Heckler & Koch, steigt in das Geschäft mit Drohnenabwehr ein. Das Unternehmen aus Oberndorf ist bereits in der Entwicklung..
(swr.de. Spray oder Regenschirm gegen keibe Mucke?)
Messe für Auto-Tuning, Lifestyle und Clubszene
"Tuning World Bodensee" startet in Friedrichshafen
Mit über 1.000 Showcars und rund 700 internationalen Ausstellern startet am Donnerstag die "Tuning World Bodensee". Die Messe Friedrichshafen rechnet mit 100.000 Besuchern..
(swr.de. Spaß muss sein - gehört das nicht verboten?)
Die Täter entkamen
Schießerei bei Überfall auf Casinomitarbeiter in Lottstetten
(swr.de. Wild-Südwest, Einander nicht grün?)
Wellenpool für Surfbegeisterte - ein Hype?
Surfen ohne Meer: Erste Surfwelle in Freiburg eröffnet
(swr.de. Einmann ohne Dreisam?)
Alexander Dobrindt: Dieser Merkel-Kritiker will die Migrationswende schaffen
Klartext zu Multikulti, Leitkultur und Islam
Auf ihm ruht die Hoffnung von Millionen Deutschen, die sich eine Wende in der Migrationspolitik wünschen: Alexander Dobrindt (CSU) soll als Innenminister der künftigen Merz-Regierung illegale Einreisen reduzieren, Abschiebungen ausweiten, Deutschland sicherer machen...
(bild.de. Klar wie Jauche. Warum nicht berichten, was ist? Dipl.-Soziologe. Die Ortsumfahrung von Dunningen hat er eingeweiht. Geht's noch schlimmer?)
Kraft und Geschicklichkeit
In Mössingen wird der Maibaum noch per Hand aufgestellt
(swr.de. Maienstecken.)
In 50 Metern Höhe
Panne auf dem Frühlingsfest Stuttgart: Passagiere stecken in Fahrgeschäft fest
(swr.de. Geschäfft.)
Regierungspräsidium sieht keinen Grund für Prüfungswiederholung
Feueralarm crasht Deutsch-Abi in Schwäbisch Hall
(swr.de. Bestanden. Wer spricht noch deutsh?)
Bald mehr als 200 Abgeordnete
FDP will "XXL-Landtag" mit Volksbegehren verhindern
(swr.de. Zu viele andere Vertreter?)
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NACHLESE
Ein falsch gewählter Bundestag?
Von Konrad Adam
Das Bündnis Sahra Wagenknecht klagt gegen die Feststellung der Bundestagswahl. Ulrich Fischer, Rechtsanwalt in Frankfurt, gehört zu den vielen, die gegen die Wahl zum Deutschen Bundestag Einspruch erhoben haben. Fischer sagt, er klage aus Sorge um den Bestand unserer rechtsstaatlichen Demokratie, die wir hier seit 1949 aufgebaut haben, die aber, wie auch im Ausland bemerkt, in den letzten zehn Jahren immer kräftiger beschädigt worden ist. Unregelmäßigkeiten und grobe Verstöße gegen die Rechtsordnung der Bundesrepublik hätten sich in einer Weise gehäuft, die an der Bestandskraft von Wahlen zweifeln lasse..
(Tichys Einblick. Bürgerb'scheißerle?)
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Mehr Unfälle durch sichere Straßen
(gh). Der Ruf nach Sanierung der Verkehrsinfrastruktur hat mit der Propagierung von jährlichem TÜV für ältere Autos eine Stütze bekommen. Trotzdem ist die Hoffnung falsch, dadurch etwas gegen Unfälle zu tun. Im Gegenteil: "Das neue Lexikon der populären Irrtümer" stellt fest: "Sichere Autos oder Straßen machen das Autofahren gefährlicher , in den USA z.B. hat man den ursprünglichen Bonnus für Pkw mit ABS inzwischen wieder abgeschafft: ABS-bestückte Autos verursachen nicht weniger Unfälle als Autos ohne ABS, sondern mehr. Die Ursache ist die gleiche, die auch Sicherheitsgurte oder Airbags nicht zu den uneingeschränkten Wohltataten werden läßt, als die sie ihre Erfinder zweifellos erfunden hatten: Die ureigene und nicht zu ändernde Angewohnheit fast aller Menschen, ihr Verhalten an die äußeren Gegebenheiten anzupassen, das Verhalten abzuändern, wenn die Umstände sich ändern. Genauso wie wir ein rohes Ei anders anfassen als ein hartgekochtes, fahren wir in einem Daimler Benz mit ABS und Airbag anders als in einem 2CV (und zwar auch abseits aller Pferdestärken weit riskanter); je sicherer wir uns fühlen, desto riskanter wird das Verhalten. 'Sicherheit verlockt zum Risiko'. (v. Cube). Diese These wird durch zahlreiche Indizien bestätigt".
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DAS WORT DES TAGES
Deutsche politische Führung hat im Laufe der Jahrhunderte – und im Laufe der von meiner Generation erlebten Jahrzehnte – Versäumnisse, Fehler und auch Verbrechen begangen. Daraus aber den Schluss zu ziehen, dass solches nur und ausschließlich bei den Deutschen vorkomme, ist eine unzulässige historische Verengung. […] Wir tragen an dem, was im deutschen Namen verschuldet wurde. Die historische Wahrheit aber erlaubt es nicht nur, sie gebietet es uns, zu sagen: Auch andere haben Versäumnisse begangen, auch andere haben Fehler gemacht, auch an dem deutschen Volk sind während des Krieges und nach dem Kriege Verbrechen in großer Zahl und Scheußlichkeit begangen worden.
(Franz Josef Strauß)
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Insa-Umfrage
Aus Angst: Ein Drittel der Deutschen verschweigt seine Meinung
Um die Meinungsfreiheit in Deutschland ist es schlecht bestellt. Viele fürchten negative Folgen, wenn sie sich offen politisch positionieren. Besonders die Wähler einer Partei haben laut einer Befragung Angst vor Konsequenzen..
(Junge Freiheit. Erst Meinungsfreiheit macht Demokratie. Warum wohl herrscht in Gemeinderäten und Kreistagen Schweigen im Walde? Wer sich bewegt, hat verloren.)
Thüringen schließt AfD aus
Geheimdienste: Weniger Kontrolle, mehr Befugnisse
Von Maximilian Tichy
In Thüringen billigt das Landesverfassungsgericht vorerst den Ausschluss der AfD aus den Kontrollgremien des Geheimdienstes. Auf Bundesebene will die kommende Regierung die Rolle der Geheimdienste ausbauen, und in Brandenburg will der Verfassungsschutz sogar Chatgruppen verbieten...
(Tichys Einblick. Meinungsfreiheit und Presse verbieten, nicht nur Thüringen brät eine Extrawurst gegen Demokratie und Rechtsstaat. Seit 1933 kennen die ja es nicht anders.)
Merkel auf Kirchentag
„Diese Feststellung lastet schwer auf uns, auch auf mir“
Der Evangelische Kirchentag in Hannover hatte einen prominenten Gast: Altkanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Politikerin rief die Besucher dazu auf, sich für eine „Menschheitsaufgabe“ mehr zu engagieren – und gab sich selbstkritisch...
(welt.de. Hat sie Asyl? Gehört diese Frau nicht endlich vor Gericht mitsamt ihrer Partei?)
Mindestens fünf Verletzte:
Maibaum stürzt in Menschenmenge
Rheurdt (Nordrhein-Westfalen) – Plötzliches Ende einer fröhlichen Mai-Feier am Niederrhein: Bei einem Fest stürzte ein Maibaum auf eine Menschenmenge. Es gibt mindestens fünf Verletzte. Das Unglück ereignete sich gegen kurz nach 12 Uhr im kleinen Saelhuysen. Die Bewohner des kleinen Dörfchens im Kreis Kleve (Nordrhein-Westfalen) feierten bei strahlendem Sonnenschein den 1. Mai. Natürlich unter dem mit Kränzen und Bändern geschmückten Maibaum an der Hauptstraße. Aus bisher ungeklärter Ursache neigte sich der etwa zehn Meter lange Stamm plötzlich zur Seite, kippte neben einer Bushaltestelle auf die Straße..
(bild.de. Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus.)
Historischer Einbruch
Der Mittelstand muß an vielen Fronten kämpfen
Die Wirtschaftskrise in Deutschland belastet zunehmend den Mittelstand. Hohe Energiekosten, überbordende Bürokratie und Konsumzurückhaltung setzen die Unternehmen enorm unter Druck. Das hat dramatische Konsequenzen. .
(Junge Freiheit. Räder ohne Mitte rollen ungelenk. Wo gab's in der DDR einen Mittelstand?)
Wirtschaftskrise
Deshalb könnte die deutsche Wirtschaft weiter schrumpfen
Die deutsche Wirtschaftsleistung geht zurück – trotz gestiegener Exporte und erhöhter Produktion im ersten Quartal. Was sind die Gründe für die mögliche Schrumpfung? .
(Junge Freiheit. Planlospolitikwirtschaft ist die Krise.)
Verteidigungspolitik
„Ich möchte, dass die deutschen Soldaten sich bei uns wohler fühlen als in ihrer Heimat“
Der Präsident Litauens Gitanas Nausėda zu Gast in Berlin.
Litauens Präsident Gitanas Nauseda ist ein Kenner Deutschlands. Im Interview spricht er über seine Erwartungen an die neue Bundesregierung. Für die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und einem deutschen Rüstungsunternehmen hat er konkrete Pläne..
(welt.de. Wie meinen? Sie brauchen ja nur über die Memelbruck, und schon sind sie in Deutschland.)
Ukraine-Krieg
Mit diesem Deal erhöht Trump den Druck auf Putin massiv
Während Moskau eine dauerhafte Waffenruhe im Krieg gegen die Ukraine verweigert, nähern sich Kiew und Washington durch ein neues Abkommen an. Das ist nicht der einzige Hebel, den die USA jetzt ansetzen wollen, um Moskau zum Einlenken zu bewegen..
(welt.de. Gehört den Amis nicht schon der größte Teil der Ukraine?)
Maischberger
Saskia Esken als Ministerin? „Hätte ich nichts dagegen“, sagt Franz Müntefering
(welt.de. Klar, die SPD regiert.)
Ehemaliger SPD-Chef
„Funktioniert so nicht“ – Franz Müntefering ist aus katholischer Kirche ausgetreten
Franz Münteferings Blick auf die Kirche war schon lange kritisch. Anfangs des Jahres ist der frühere SPD-Chef aus der katholischen Kirche ausgetreten, verrät der 85-Jährige jetzt. Gründe seien Missbrauchsskandale, fehlende Verantwortung für die Gesellschaft und der Umgang mit Mitarbeitern..
(welt.de. Es gibt nur einen Marx, in Trier und nicht in München. Gott ist nicht katholisch.)
Peter Grimm
Tag der Arbeit: Wo bleibt Genossin Saskia?
Der traditionsreiche Maifeiertag ist für Deutschlands älteste Partei, die SPD, eigentlich ein Heimspiel. Doch ihre Führung ist kaum präsent. Sie muss die Zukunft von Saskia Esken klären, und wer den Platz neben Klingbeil einnimmt. ..
(achgut.com. Ist Trümmerfrau keine Arbeit?)
Achgut.tv
„Wir werden das Ziel nicht erreichen, aber wir halten daran fest“
Video. Ulrike Stockmann sprach mit Henryk M. Broder und Reinhard Mohr über Deutschland im politischen Umbruch – und ihre ironische Analyse einer gespaltenen Republik, die soeben als Buch erschienen ist..
(achgut.com. Geschwätzt ist genug gelesen.)
Regierungsbildung
Chef der Linkspartei fordert Volksentscheide auf Bundesebene und neues Ausländerwahlrecht
(welt.de. Gab's ja in der alten DDR alles auch.)
Keinerlei Fach-Expertise
Wann sich wirklich zeigt, ob Klingbeil als Finanzminister geeignet ist
(welt.de. Wer kann nicht den Lindner? Wer würde denen einen Kiosk überlassen?)
Peter Hahne: Der heilige Ausverkauf
Papst Franziskus war ein Impfdiktator mit Ex-cathedra-Anspruch. Denn wer die Glaubenssubstanz schleift, braucht ein Surrogat: Corona-, Klima- oder Kriegsreligion. .
(achgut.com. Wo ist Gott?)
Manfred Haferburg
Das spanische Menetekel
Was in Spanien genau zum Blackout führte? Wir wissen es noch nicht. Was wir aber wissen, ist, dass es in Deutschland jeden einzelnen Tag passieren kann. Ein großer Teil der iberischen Halbinsel war für einen Tag „schwarz“ – das heißt, es gab am 28. April 2025 um 12:33 Uhr einen großflächigen Blackout, der fast ganz Spanien, große Teile Portugals und ein paar Gebiete in Frankreich erfasst hatte. 60 Millionen Menschen waren ohne Strom...Mit der Energiewende begannen politische Thekentänzer, die nicht mal verstanden, wie das Netz funktioniert, es mit Unsummen von fremden Geld so umzubauen, dass nicht nur die Verbraucher machen, was sie wollen, sondern auch die Stromerzeuger das machen, was Wind und Sonne gerade so hergeben. Diese neuen vielgepriesenen „Kraftwerke heißen Windräder und Solarkollektoren. Bekanntlich aber ist das Wetter sehr launisch und ziemlich schwer vorhersagbar – auch wenn manche „Wissenschaftler“ glauben, die Temperatur im Jahre 2100 vorhersagen zu können, obwohl sie noch nicht mal sicher das Wetter der nächsten Woche wissen. Außerdem lassen sich die „Erneuerbaren“ vom Netzbetreiber nur in eine Richtung – nämlich nach unten – steuern. Der Netzbetreiber kann nicht befehlen: Wind, blase mehr oder Sonne, scheine heller. ..
(achgut.com. Don Quijote ist nicht nur Rittmeister in Spanien.)
Alle anderen sind schuld
Spanien ignorierte zahlreiche Warnungen vor Blackouts durch erneuerbare Energien
Von Gastautor Brussels Signal
Während Experten in Spanien immer wieder auf die erheblichen Risiken einer überstürzt ausgebauten, instabilen Erneuerbaren-Infrastruktur hinwiesen, wiegelte die Regierung ab, ignorierte ihre eigenen Fachleute – und sucht jetzt verzweifelt die Schuld bei anderen..
(Tichys Einblick. Erneuerbare gibt es nicht, sind die Spanier jetzt gläubiger?)
Schwache Wende
Kanzler Merz und seine neuen Getriebenen
Vom Politikwechsel ist unter Friedrich Merz keine Spur – obgleich manche neuen Minister für Überraschung sorgen. Doch auch ihnen fehlt Entscheidendes, um die notwendige Wende herbeizuführen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. 360-Grad-Wende à la Annalena.)
Kleine Anfrage
So kriminell geht es im Brandenburger Nahverkehr zu
Die Kriminalität im Brandenburger ÖPNV steigt 2024 dramatisch an. Dabei deckt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf, daß Ausländer enorm überrepräsentiert sind. Vor allem Täter aus einem Land stechen hervor..
(Junge Freiheit. Wer kein Auto hat, muss Bus fahren.)
Ist die Kirche noch zu retten?
Mit Wahl des neuen Papstes hoffen viele Gläubige auf eine Kurskorrektur. Sind Politisierung und Verweltlichung überhaupt noch zu stoppen? Wer regiert im neuen Kabinett wirklich, wenn Friedrich Merz Kanzler wird? Und warum sich für Deutschland nur bestimmte Ausländergruppen auszahlen. Das und noch viel mehr in der aktuellen Ausgabe der JF..
(Junge Freiheit. 2000 Jahre und kein bisschen weise.)
Entscheidung sorgte für Kritik
Staatsanwaltschaft will nach Urteil wegen Faeser-Satire noch höhere Strafe
Das Urteil eines Bamberger Gerichts gegen David Bendels wegen einer Faeser-Satire zog massive Kritik auf sich. Viele hielten den Richterspruch für überzogen. Nicht so die Staatsanwaltschaft: Sie will eine noch höhere Strafe erreichen – und geht in Berufung..
(Junge Freiheit. Wer regiert ohne mutmaßliches Recht nach Augustinus?)