(tutut) - Ob Mao, KRÄTSCH oder Gaddafi, Hauptsache mit Demokratie regieren. Die geht mit jedem und ist für alle da. Wenn Politikern sonst nichts mehr einfällt, dieser Rettungsring passt um jeden Bauch. "Ein politischer Kampf, dessen Ergebnis der Sieg eines Kandidaten mit 51 % Stimmenanteil ist, führt zu einem als Demokratie bemäntelten diktatorischen Regierungskörper, da 49 % der Wählerschaft von einem Herrschaftsinstrument regiert werden, für das sie nicht gestimmt haben, sondern das ihnen auferlegt worden ist", sagt Gaddafi und hat vermutlich Demokratie besser verstanden als jene, welche sie täglich anbeten. Denn die Demokratie kommt vom Mittelmeer und bedeutet völlig was anderes als auf den Fähnchen steht, die ständig in den Wind gehalten werden. Für die Athener bedeutete Demokratie eine zeitlich streng befristete Besetzung öffentlicher Ämter nach dem Zufallsprinzip, so erklärt's Edgar L. Gärtner in "Öko-Nihilismus 2012 - Selbstmord in Grün". Die Verlosung der Sitze im Rat der 500 anderer Gremien, die Begrenhzung der Amtszeit derMagistrate auf höchstens ein Jahr und das Verbot, die gleiche Funktion zweimal hintereinander auszuüben, habe zumindest den etwa 30 000 Vollbürgern Athens reale Chancen gegeben, wenigstens einmal in ihrem Leben öffentliche Verantwortung ausüben zu können. "Dabei sahen die Athener beim jeweiligen Ergebnis des Losens mit schwarzen und weißen Bohnen das Wirken der Götter im Spiel. Die durch den Zufall bestimmten politischen Funktionsträger erhielten dadurch eine höhere Weihe, eine besondere Legitimität (und Autorität) gegenüber von Menschen gewählten Amtspersonen". Vermutlich hat sich KRÄTSCH gesagt: Ich bin ein Athener! als er auf die Idee kam, Bürger- und Volksvertreter abzuschaffen und durch ein "Bürgerforum" von zufällig 40 bis 60 Auserwählten als seine Sektenjünger zu ersetzen. Auf "Part of THE LÄND" (baden-wuerttemberg. de heißt es: "Bürgerbeteiligung - Künftig Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen - Die Landesregierung bringt die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg weiter voran und beschließt Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen. Damit werden die Demokratie und der Zusammenhalt im Land gestärkt. 'Die Menschen einzuladen und zu ermuntern, sich einzubringen und aktiv zu werden, ist ein zentrales Projekt meiner Regierung. Deshalb haben wir 2011 die Politik des Gehörtwerdens eingeführt. Und deshalb heben wir die Bürgerbeteiligung nun auf eine neue Stufe', sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Kabinettssitzung am Dienstag, 22. November 2022, in Stuttgart. 'In Zukunft wird es zu wichtigen Gesetzentwürfen der Landesregierung ein beratendes Bürgerforum geben. Das ist eine echte demokratische Innovation, die es in dieser systematischen Form nirgendwo sonst in Europa gibt. Damit stärken wir die Demokratie und den Zusammenhalt im Land', so der Ministerpräsident. Der Ministerrat hat am Dienstag eine zentrale Idee des Koalitionsvertrages beschlossen: Bei wichtigen Gesetzesvorhaben der Landesregierung sollen künftig zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger den ersten Gesetzentwurf erörtern. Die Landesregierung setzt sich anschließend mit den im Rahmen des Bürgerforums erarbeiteten Vorschlägen auseinander. Dies wird zeitlich parallel zur sogenannten Verbände-Anhörung stattfinden. Erst danach beschließt die Landesregierung, mit welchem Entwurf sie ins parlamentarische Verfahren geht. Die darauffolgenden Verfahrensschritte im Landtag sind von dem aktuellen Beschluss nicht erfasst. Beschlossen wurde eine auskömmliche Finanzierung von zwei Bürgerforen bei herausragenden, politisch-relevanten Gesetzentwürfen pro Jahr. Stille Mehrheit bekommt Stimme - Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch, betonte: 'Die öffentlichen Debatten werden von wenigen, aber sehr lauten Stimmen geprägt. Wir stellen das vom Kopf auf die Beine. Wir geben der stillen Mehrheit eine Stimme. Das gelingt mit dem Losverfahren. Es wird inzwischen weltweit genutzt. Zahlreiche Forschungen haben nachgewiesen, wie gut das funktioniert. Baden-Württemberg ist dabei führend. Der Landtag hat dazu ein spezielles Gesetz beschlossen. Das wenden wir nun an, wenn es um die Meinungsbildung innerhalb der Landesregierung geht'. 'Wir tun dies, weil wir überzeugt sind, dass wir Politiker nicht immer alles besser wissen. Die Impulse und Ideen, die wir aus der Bürgerschaft erhalten, können uns helfen, am Ende zu besseren politischen Ergebnissen zu kommen. Die Politik des Gehörtwerdens ist so auch eine Politik der Beheimatung, die Menschen ins Gemeinwesen holt, indem sie sie zu aktiven Mitspielern macht', sagte der Ministerpräsident. Das sei gerade angesichts der großen Transformation hin zum klimaneutralen Industrieland wichtig". Ohne Klima geht der Grüne nicht ins Bett, wenn er andere zur Minna macht. "Denn der ökologische Umbau könne nur gelingen, wenn die Menschen mitziehen. 'Bei Gesetzentwürfen werden Verbände ganz selbstverständlich beteiligt. Mit den Bürgerforen bei wichtigen Gesetzen stärken wir jetzt die Stimme der nicht organisierten Bürgerinnen und Bürger und schließen damit eine Lücke. Bei allen anderen Gesetzentwürfen können die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über das Beteiligungsportal mitwirken', so die Staatsrätin". Nun muss sogar eine Unterabteilung der Biologie den Eindruck erwecken, als wüssten KRÄTSCBH und Ko. mehr als Grundschüler. Gärtner aber merkt an: "Solche Losverfahren gab es nur im demokratischen Athen, während es im oligarchisch regierten Sparta ausschließlich Wahlen gab. Ausnahmen vom Losverfahren und dem damit verbundenen raschen Wechsel der politischen Verantwortungsträger gab es in Athen nur in Kriegszeiten". Woher alle fünf Jahre wie bisher für Landtagswahlen nun einen Krieg nehmen? Schon einer von KRÄTSCHSCH seinen Vorgängern bedauerte einmal, dass es schon lange keinen Krieg mehr gegeben habe. Wird nächstes Jahr etwa wegen der Ukraine gewählt oder streut der KRÄTSCH grüne Bohnen unters Volk? Was
Demokratie nicht ist, führt Lokaljournalismus vor, der die 99,9 Prozent Bockmist übertrifft, welche der in Rottweil aufgewachsene Martin Hecht ihm zubilligt. Und zwar im Nachbarkreis über eine grünkommunistische Hetzkampagne gegen die AfD in einer Anmaßung sondergleichen, gegen eine nach Dafürhalten deutsche demokratische Partei . Da wurde nicht nur aus Geschichte nichts gelernt, sondern da scheinen welche nicht einmal Ahnung von Geschichte zu haben, meist unter dem Logo "Nie wieder Faschismus!" stets Links und Rechts verwechselnd. Eine neue Bewegung? Um Stanislaw Jerzy Lec mit aller verbalen Gewalt recht zu geben: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Manchmal geht sie so nach Ignazio Silone: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus'" Unter dem Titel "Spaichingen" und mit der Behauptung "christliche Kultur und Politik" zu vertreten mit "sz" als Autor - kein Fall für die Chefredaktion? - wird den Lesern per Propagandaschieflage bis zur Demokratieversenkung weisgemacht von einem Blatt, über das die FAZ einmal schrieb: "Im Stuttgart-fernen Oberschwaben möchten die überwiegend katholischen Land- und Kleinstadtbewohner morgens eine Zeitung konservativen Charakters in ihren Briefkästen finden". Nun geht's los: "Breites Bündnis hält gegen Höcke - Parteien und Gruppierungen aller Couleur positionieren sich gegen Veranstaltung der AfD - Ein breites Bündnis von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen aus Rottweil und der Region veranstaltet am Donnerstag, 29. Juni, eine Kundgebung vor der Stadthalle in Rottweil, während in der Stadthalle die AfD tagt. Motto der Veranstaltung: 'Rottweil bleibt bunt und vielfältig'". Alle sind mit dabei, die auch sonst sich an der Abschaffung Deutschlands abarbeiten: "Ein spontan gebildetes, breites Bündnis für Demokratie und Vielfalt veranstaltet am Donnerstag, 29. Juni, ab 17.30 eine Kundgebung vor der Stadthalle in Rottweil, während in der Stadthalle die AfD tagt. Dabei sind Parteien, Vereine, Gruppierungen und die Kirchen aus Rottweil und der Region. Darunter auch die Gedenkstätte Eckerwald und der Verein KZ-Gedenken in Spaichingen. Erwartet werden mehrere hundert Teilnehmer und Teilnehmerinnen. Das berichten die Organisatoren in einer Pressemitteilung. Unter dem Motto 'Rottweil bleibt bunt und vielfältig“ haben Thomas Busch (Bündnis 90/Die Grünen) und Elke Reichenbach (Forum für Rottweil) die Kundgebung angemeldet. Dahinter stehen zahlreiche Akteure aus Rottweil und der Region. Bisher dabei sind: Bündnis 90/Die Grünen, Forum für Rottweil (FFR), SPD Kreis Rottweil, CDU Kreis Rottweil, FDP Kreis Rottweil, FWV Rottweil, ÖDP, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Rottweil, JuSos Kreis Rottweil, Grüne Jugend Rottweil, Junge Union Kreis Rottweil, Junge Liberale Kreis Rottweil, Israelitische Kultusgemeinde Rottweil/VS, Fridays for Future Schramberg, Zimmertheater Rottweil, Naturfreunde Rottweil, Freundeskreis Asyl Rottweil e.V. sowie die katholische und evangelische Kirche Rottweil". Die üblichen Verdächtigen und Klaqueure einer Neuen SED. Wie da eine Kollegin der für eine solche Veröffentlichung verantwortlichen Botin unterm Dreifaltigkeitsberg eine solche Ankündigung erst für Monate später aktuell ins Blatt rückenkann, bleibt ihr Geheimnis: "Sirenen gehen im Herbst in Betrieb - Aufbau an 15 Standorten in Tuttlingen - Erster Probealarm im November". Was wissen die, von dem die Bürger keine Ahnung haben? Schlimmer geht immer. Michael Miersch beschäftigt sich in "Schöner Denken - Wie man politisch unkorrekt ist"mit dem "Verfall der Werte" und bringt hierzu das Zitat eines Leserbriefschreibers aus der WELT: "Ich habe bei der Betrachtung von Figuren aus der 'Sesamstraße' schon vor Jahrzehnten vor Zorn gebebt. Den zarten Kinderseelen--- wurde das Unästhetische als das Normale vorgeführt... Das Krümelmonster hat die Esssitten verdorben'. Miersch fügt hinzu: "Doch die größten Schandtaten in der Geschichte wurden nicht von dekadenten Hedonisten begangen, sondern von frommen Eiferern, welche die Welt vom Schmutz der verfallenen Sitten reinigen wollten". Noch eine Frau versucht sich schreibend als Aufklärerin über eine gescheiterte linksgrüne "Energiewende" und tastet gespenstisch: "An Kolbinger Windrädern scheiden sich die Geister - Am 2. Juli wird es einen Bürgerentscheid geben - Eine Übersicht über die Fakten - Im benachbarten Renquishausen gibt es bereits Windräder. Allerdings würden die Anlagen in Kolbingen mit 175 Meter Turmhöhe deutlich größer sein". Wäre eine Liste der Fakes ncht länger, statt den Eindruck zu erwecken, hier wüsste jemand Antworten auf die sechs W, ohne die Journalismus undenkbar ist? Was Selbermacher als "Meine Heimat" veröffentlichen dürfen, ist beispielsweise keiner - wo bleiben da Journalistenverband und Landespressegesetz? "Ausstellungseröffnung und Start der Radfahrerkirche" oder "'Sommerfarben' ist die diesjährige Kunstausstellung". Das Wir stattm Ich: "Am Sonntag, 25. Juni, ist in der Kreuzkirche Möhringen einiges los: Um 11 Uhr feiern wir zunächst Gottesdienst mit Vorstellung unserer neuen Konfirmanden. Sechs Jugendliche haben sich zum Konfi-Unterricht angemeldet und sind sehr motiviert: Jonathan Hornung, Jason Mövius, Celine Schöba, Marwin Seeh, Magdalena Spies und Karl Wagner". Und da war auch noch was, schon etwas abgehängt: "Rainbow - die Farben der Musik - Am 17. Juni erklang ein besonderes Konzert im Dr.-Ernst-Hohner-Konzerthaus. Das Kooperationsorchester des Gymnasiums Trossingen und des DHG Rottweil unter der Leitung von Tanja Staudenmaier und Bernadette Keppler hatte sich mit diesem Konzert für den 'Deutschen Jugendorchesterpreis' beworben und sich dazu ein interaktives Konzerterlebnis ausgedacht".
Während die Jugend in den Seilen hängt, ist er unermüdlich: "Sportkreis belohnt Ausdauer und Durchhaltewillen - 28 Sportlerinnen und Sportler für mehrfaches Sportabzeichen geehrt - Matthias Stein legt 50-mal Abzeichen ab". Und findet es immer wieder?Was hat ein Sportabzeichen mit Sport zu tun? Was frau da posaunt, bringt Chinesen und Inder zum Lachen: "Kampfansage ans Auto - Auf der Messe Eurobike lässt die Fahrradbranche die Muskeln spielen - Auch die Preise können mit denen von Kleinwagen mithalten". Radsportlern, denen man in einer Herzklinik begegnen kann, sind oft gar nicht so alt. Und wann wird in Deutschland mal wieder Gesundheitspolitik gemacht? Mit Strümpfen, während er nicht nur einen verloren zu haben scheint: "Tausende Todesfälle in Kliniken vermeidbar - Ursache ist fehlende Ausstattung und Spezialisierung - Lauterbach sieht Bestätigung für Krankenhausreform". Sie arbeiten sich offenbar an Straßenschäden ab, ohne zu verstehen, was sie tun: "Ampel ebnet Weg für Arbeitskräfte aus dem Ausland - Auch Interessenten mit geringerer Qualifikation sollen in Deutschland auf Jobsuche gehen können - 'Spurwechsel' umstritten". Mit wie vielen Millionen rechnen sie noch, weiß das eine Berlinkorrespondentin nicht? Zurück zuur Demokratie wie "Weiße Rosen aus Athen", nachdem ein Verfassungsschutzpräsident gerade sein Herz über die AfD ausgeleert hat: "Demokratie unter Druck - Ukraine-Krieg und heimische Extremisten bereiten Verfassungsschützern Sorge", schreibt frau und ist Politredaktionsleiterin. Wo sind denn alll die Männer geblieben? Da wäre einer: "'Im Nachhinein ist man immer schlauer' - Spitzendiplomat Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, über die Russland-Politik der Regierung Merkel und deutsche Interessen im Ukraine-Krieg". Vor Beginn der Ferien drohen Millionen Bahnkunden schwere Zeiten mit Dauerstreiks, Zugausfällen und Chaos an den Bahnhöfen. Die Eisenbahnergewerkschaft EVG hat auch das jüngste, nochmals verbesserte Angebot der Bahn abgelehnt und angekündigt, ihre Mitglieder über einen Streik abstimmen zu lassen - wohlgemerkt über einen unbefristeten Streik und dies mitten in der Urlaubszeit. Ein Schlag ins Gesicht, nicht nur des Staatskonzerns, sondern vor allem von Millionen treuen Bahnkunden". Dass Züge auch ohne Streik nicht fahren, wer sagt's ihm? Liest er denn keine Zeitung? Oder fährt er etwa nur Bus, auf dem die Tuttlinger gerade Englisch lernen: "Move". Voher hat schon THE ÄLÄND so getan, als bewegte sich Baden-Württemberg noch. Hat es sich ausgelost?
Vollsperrung der L277?
Ministerium will nun doch andere Lösungen prüfen
In die hitzige Diskussion über die Sperrung der L277 kommt Bewegung. Stadt und RP reden miteinander - und eine Aussage des Verkehrsministers macht unerwartet Hoffnung. Lange Sperrung, lange Umleitung: Noch immer sorgt der 2025 geplante Brückenneubau zwischen Tuttlingen und Nendingen für Kopfschütteln allerorten. Während die Proteste weiterlaufen, stehen am Freitag nun Gespräche im Tuttlinger Rathaus an. Hinter den Kulissen deutet sich an, dass das Verkehrsministerium vielleicht doch noch einlenken könnte.
(Schwäbische Zeitung. Warum nicht denken vor dem Umlenken?)
Ministerpräsident zu Gast
So lief das Bürgergespräch mit Winfried Kretschmann in Lahr
250 Interessierte sind am Donnerstagabend zum Bürgergespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann gekommen. Zu den Themen zählten die Klinik- und Schullandschaft.
(Badische Zeitung. Das sind ja mehr, als der kRÄTSCH für sein Bürgerforum of THE ÄLÄND brauchen kann. In Lahr waren schon ganz andere Sozialisten zu Gast. Demnächst der nächste Firmenlauf mit noch mehr Teilnehmern.)
Tote Schafe bei Baiersbronn wurden von Wolf gerissen
Bei Baiersbronn (Kreis Freudenstadt) wurden Ende Mai vier tote Schafe gefunden. Nun ist klar: Ein Wolf hat die Tiere gerissen. Laut der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt in Freiburg handelt es sich um einen bekannten Wolfsrüden, der sich im Nordschwarzwald aufhält. Und wenn wir gerade beim Thema sind: In Laichingen (Alb-Donau-Kreis) wurde vor vier Wochen ein stark verwester Tierkadaver gefunden. Nun steht fest, dass es sich dabei um einen Wolf handelt. Woher dieser stammte ist aber unklar, da er noch nicht erfasst war. Genetisch gehörte er aber zur Alpenpopulation.
(swr.de. Waren sie schon vorher tot - durch Rotkäppchen?)
BW bleibt von schweren Unwetterschäden verschont
Aufatmen nach den "Superzellen"- und Tornado-Warnungen: Baden-Württemberg ist - anders als zum Beispiel Hessen - von schweren Unwettern weitgehend verschont geblieben.
(swr.de. Schade?)
Ermittlung wegen schwerer Körperverletzung
Nach Massenschlägerei in Mannheim: Nimmt Gewalt in Schwimmbädern zu?
Nachdem rund 40 Badegäste am vergangenen Sonntag im Mannheimer Herzogenriedbad in eine Schlägerei verwickelt waren, ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung. Viele unbeteiligte Badegäste haben die Schlägerei beobachtet. "Zwei Jungs, so zwölf Jahre alt, haben sich die ganze Zeit gestritten und dann hat der eine zum anderen gesagt: Ich hol meine Brüder! - Und dadurch war es eskaliert", berichtet etwa der Badegast Marco Specht.An warmen Sommertagen kommen laut Stadt Mannheim bis zu 8.000 Gäste ins Herzogenriedbad. Dass es dort Auseinandersetzungen in dieser Größenordnung öfter gibt, kann Specht nicht bestätigen. Eine andere Besucherin erklärt dagegen, dass sich die Stimmung im Bad in den vergangenen Jahren spürbar verändert habe. "Heute ist alles scheißegal, man wird bestohlen und beklaut und blöd angemacht, wenn man helfen möchte", so Katrin Mrogenda, eine Besucherin des Herzogenriedbads. ..
(swr.de. Noch mehr? Ein Problem von Kulturen, die nicht zusammenpassen.)
Durch Tempo 30 und andere Maßnahmen
BW und andere Länder fordern strengere Gesetze gegen Lärm auf Straße und Schiene
(swr.de. Gibt es was Lauteres als ein Wohngebiet, wo den ganzen Tag über Maschinen laufengelassen werden?)
Zukunft des früheren Papst-Vertrauten
So geht es für Georg Gänswein jetzt in Freiburg weiter
Erst einmal wird Gänswein zum 1. Juli sein neues Zuhause beziehen: eine Mietwohnung im Priesterseminar der Erzdiözese Freiburg, dem Collegium Borromaeum. Der Sprecher des Erzbistums, Marc Mudrak, bestätigte im Gespräch mit dem SWR entsprechende Medienberichte. Im Collegium Borromaeum nahe dem Freiburger Münster wohnen die Studenten, die sich auf ihre Priesterweihe vorbereiten. Medienberichten zufolge ist Gänsweins neue Wohnung 150 Quadratmeter groß, Sprecher Mudrak nannte allerdings keine Details. Wann genau der frühere Papstvertraute in Freiburg ankommen wird, konnte Mudrak nicht sagen. Ebenso nach wie vor unklar: Gänsweins neue Hauptbeschäftigung. Bislang habe er keine neue Aufgabe in Freiburg, sagte Mudrak. Anfang Juli werde es Gespräche mit der Bistumsleitung geben, was möglich wäre. "Einstweilen hat er keine Aufgabe hier." Um seinen Lebensunterhalt muss sich Gänswein voraussichtlich keine Sorgen machen, doch auch hier ist noch unklar, wie das Einkommen des 66-Jährigen künftig geregelt wird. Bislang bekam Gänswein Geld vom Vatikan und aus Freiburg. "Bischöfe oder Priester, die von deutschen Diözesen nach Rom entsandt werden, werden weiter von ihren deutschen Diözesen mit besoldet", erklärte Mudrak. Grund sei, dass die Gehälter im Vatikan "vergleichsweise niedrig" seien. ... In Freiburg ist Gänsweins Verbleib derweil bei vielen Menschen ein Gesprächsthema. "Der soll endlich mal was arbeiten, und zwar hier direkt vor Ort und nicht nur beim Papst rumlaufen", sagte ein Passant bei einer Straßenumfrage des SWR. Ein anderer würde sich wünschen, dass Gänswein in die Seelsorge geht. "Da werden die Leute dringend gebraucht."..
(swr. de. Wozu brauchen grüne Sekten zwei Erzbischöfe? Hat Gänswein eine Großfamilie für 150 Quadratmeter? Was würde Jesus tun?)
Sorge um Sicherheit im Landtag
Munition und Jagdmesser bei AfD-Abgeordnetem gefunden
Bei einer Durchsuchung im Büro des AfD-Abgeordneten Udo Stein sind nach SWR-Informationen Jagdgegenstände gefunden worden. Konkret geht es um einen Rucksack mit Schussmunition und ein Jagdmesser. Stein, der aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall kommt, befindet sich aktuell in einer psychiatrischen Klinik, nachdem er in einer Stuttgarter Shisha-Bar Gäste mit einer Soft-Air Pistole bedroht haben soll. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wird derzeit von der Staatsanwaltschaft Stuttgart geprüft.
(swr.de. Kann jetzt die Region wieder aufatmen wegen der dauernden Schießereien? Was wäre in anderen Abgeordnetenzimmern zu finden? Gibt's die AfD überhaupt noch in BW?)
KfW-Umfrage - Nur jede siebte Firma wappnet sich für Klimawandel
Ohne Vorkehrungen werden die Schäden durch die Erderwärmung Experten zufolge noch viel höher sein. Doch nur eine Minderheit der deutschen Unternehmen stellt sich einer Umfrage zufolge auf den Klimawandel ein. Eine Minderheit der deutschen Unternehmen ergreift nach eigenen Angaben Maßnahmen zum Schutz gegen die Folgen des Klimawandels. In einer repräsentativen Befragung der staatlichen Förderbank KfW gaben 14 Prozent aller Firmen an, beispielsweise den Hitzeschutz von Gebäuden zu verbessern oder Räumlichkeiten und Anlagen gegen Überschwemmungen zu sichern.
(swr.de. Firmen können sich keine ungebildeten Dummköpfe wie Politik und ihre Medien leisten, denn Klimawandel ist so alt wie die Erde.)
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Haldenwangs Verletzung der Neutralität
Der Verfassungsschutzpräsident als Parteipolitiker
Von Klaus-Rüdiger Mai
Ein Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der „die Bevölkerung wachrütteln“, „Politiker wachrütteln“ und die Umfragewerte einer Partei senken will, stellt seine Objektivität und Neutralität in Frage. Eine Vorverurteilung eines Verdachtsfalls darf es nicht geben. Doch genau das hat Haldenwang mit seinen Aussagen getan.
(Tichys Einblick. Ist nicht jeder Tag ein Tag zu viel, an dem der noch im Amt ist?)
Bargeldverbot
Der freie Bürger zahlt bar!
In Deutschland sind Münzen und Scheine nach wie vor das wichtigste Zahlungsmittel. Doch Bundesregierung und Banken senken die erlaubten Bardgeldkäufe auf immer geringere Beträge. Die Begründungen sind fadenscheinig – und eine Studie entwirft bereits ein beängstigendes Szenario.Nancy Faeser forderte kürzlich eine allgemeine Bargeldobergrenze von 5000 Euro. Dadurch sollen „Eigentumsstrukturen transparenter“ werden und Kriminalität und Geldwäsche bekämpft werden. Damit wäre auch der Verkauf von Pkws oder anderen Waren, die oft in höheren Geldbeträgen bar bezahlt werden, Geschichte...Laut einer Erhebung der Deutschen Bundesbank wurden 2020 60 Prozent aller Geldtransaktionen in bar durchgeführt. Trotz der Beliebtheit von Bargeld werden Vorschläge wie Faesers 5000-Euro-Grenze auch im europäischen Raum immer intensiver diskutiert ...
(welt.de. Krieg gegen die Bürger mit Marken und Punkten.)
Hessens Ministerpräsident
„Jeder sollte sich für ein Land entscheiden“ – Rhein lehnt Doppelpass ab
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) lehnt die von der Ampel-Koalition geplanten doppelten Staatsangehörigkeiten ab. „In der Regel sollte jeder Mensch nur eine Staatsbürgerschaft haben. Jeder sollte sich für ein Land entscheiden“, sagte der CDU-Politiker „Zeit“ in einem am Freitag veröffentlichen Interview.
(welt.de. Will er nicht Türke sein, was hat er gegen die CDU?)
Migration über Tunesien
„Für August habe ich schon 30 Überfahrten komplett und abreisefertig“
Einer der mächtigsten Menschenschmuggler der tunesischen Küstenstadt Sfax gibt einen seltenen Einblick in sein Geschäft. Es geht um Tarnung, „Investoren“ und „Kunden“ – und gnadenlose Regeln für den Fall, dass bei der Überfahrt etwas schiefläuft. „Gott sei Dank ist mir noch nie ein Boot gesunken“, sagt Schlepper Hassan. Dabei wird nicht ganz klar, ob er das mehr aus Angst vor dem Gefängnis sagt oder weil er sich dann mit seinem eigenen Gewissen auseinandersetzen müsste. Er betont, dass ja auch diejenigen, die sich auf die Reise begeben, „ihre Risiken kennen und selbst Verantwortung übernehmen müssen.“ Und sollte keiner seiner Kunden sterben, man ihn aber dennoch verhaften, so werde er „mit all dem Geld, dass ich verdient habe, irgendjemanden bezahlen und schnell wieder aus dem Gefängnis kommen“...
(welt.de. Gutmenschen glauben, Deutschland müsste solche kriminellen Geschäfte fördern, und Bürgermeister und Landräte sind mutmaßlich mit von der Partie und halten das für Menschlichkeit.)
Einwanderung von Unqualifizierten
Utopisches Gesetz: Die Ampel fährt mit Vollgas in die Kurve
Von Mario Thurnes
Die Ampel hat ein Gesetz zur „Fachkräfteeinwanderung“ im Bundestag durchgesetzt. Es locke vor allem Unqualifizierte und Einwanderer in die Sozialsysteme, kritisiert die Opposition. Tatsächlich reicht künftig wenig, um als Fachkraft zu gelten.
(Tichys Einblick. Analphabeten sind sicher auch Fachkräfte, bilden nicht in einzelnen afrikanischen Ländern sogar Analphabeten die Mehrheit im Parlament? Volker Seitz schieb vor drei Jahren auf achgut.com: Niger hat weltweit die höchste Analphabetenrate. Dort können etwa 80 Prozent der Männer und Frauen über 15 Jahre weder lesen noch schreiben. Laut Elke Erlecke von der Konrad-Adenauer-Stiftung gibt es '70 Prozent Analphabeten im Parlament im Niger'". Die Bevölkerung hat sich seit 1960 versechsfacht auf 22 Millionen. Im Durchschnitt an jede Frau 7,6 Kinder. Das Land lebt praktisch vom Schleusen von Afrikanern nach Europa.)
Biodiesel-Importe aus China
Klimaschutz: Wie Deutschland die Welt belügt
Um CO2 einzusparen, importiert Deutschland doppelt so viel Biodiesel aus China wie zuvor. Der wird umweltschädlich um die halbe Welt verschifft – verbessert aber die Klimaschutz-Statistik.
(Junge Freiheit. Sind grüne Lügen nicht die größten?)
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NACHLESE
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Klimaschutz, nein danke: Das fossile Imperium schlägt zurück
Öl- und Gaskonzerne haben in den vergangenen Jahren mit ihrem fossilen Geschäft hervorragend verdient. Nun verkünden CEOs offen, Rendite vor Nachhaltigkeit zu stellen. Weil das Geld weiter vor allem bei Öl und Gas fließt, kriecht die Energietransformation vor sich hin. Wann immer irgendwo ein neuer Windpark oder eine Photovoltaik-Anlage eingeweiht wird, wird gerne vom „Ende des Ölzeitalters“ gesprochen. Das allgegenwärtige Ziel sei es, das „Ende von fossilen Energien einzuläuten“, verkündete etwa Annalena Baerbock bei der UN-Klimakonferenz im vergangenen Jahr...Das fossile Imperium weitet sich aus. 655 von 685 der Unternehmen, die Erdöl und Erdgas fördern, wollen ihre Produktion ausbauen und neue Quellen erschließen. Das geht aus einer neuen Analyse der Nichtregierungsorganisation urgewald hervor. „Öl- und Gasfirmen und besonders die Oil Majors zeigen keine glaubwürdige Transformation“, sagt urgewald-Sprecherin Stefanie Jellestad. Zwar gelobten alle Mineralölfirmen, deutlich mehr in Wind, Solar und Bioenergie zu investieren. Ein Großteil ihres Kapitals stecken sie aber heute weiterhin in das Geschäft mit fossilen Energien. Auch die Investoren an der Börse haben den Glauben an das schnelle Ende des Ölzeitalters verloren und investieren heftiger denn je in die sechs großen Konzerne des fossilen Imperiums – Saudi Aramco, Shell, BP, ExxonMobil, Chevron, Total Energies. Die Börsenkapitalisierung von Saudi Aramco übertrifft den Wert aller DAX-Konzerne deutlich...
(focus.de. Der Mensch ist kein grünes Fossil, sondern lebt als Teil der Natur, deren Prinzip nicht Nachhaltigkeit heißt, sondern Evolution.)
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Neues Buch über Feindseligkeit gegen Juden im Koran
Der algerischstämmige Islamwissenschaftler, Philosoph und Religionspädagoge Abdel-Hakim Ourghi veröffentlichte am 22. Mai sein neues Buch „Die Juden im Koran – ein Zerrbild mit fatalen Folgen“. Darin beschreibt er die vielen judenfeindlichen Passagen im Koran und deren reale Auswirkungen. Der auch vielfach in Deutschland bei vielen Demonstrationen von radikalen Moslems skandierte Hass auf Juden zeigt auf, wie intensiv der Koran bis heute diese feindselige Einstellung gegenüber Juden fördert. Diese Haltung besteht natürlich auch gegen alle anderen Nicht-Moslems, wie es auch schon Karl Marx bei der Lektüre dieses Buches feststellte, aber eben besonders intensiv gegen Juden, die damals großen Widerstand gegen die Missionierungs- und Eroberungsaktivitäten des „Propheten“ Mohammed leisteten. Am Mittwoch vergangener Woche fand im Münchner Presseclub ein Podiumsgespräch von Abdel-Hakim Ourghi mit dem Historiker und Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn über das neue Buch und die Problematik der in Westeuropa immer intensiver sichtbar werdenden Feindseligkeit gegen Juden statt. Abdel-Hakim Ourghi berichtete aus seiner Zeit in Algerien, als er noch ein fundamental eingestellter Moslem war, was dort in Moscheen den Gläubigen vermittelt worden sei. Das Bittgebet:
„Möge Allah die verfluchten Juden erniedrigen und zerstören“
werde bis heute in vielen Moscheen Algeriens und anderer arabischer Länder freitags wiederholt. Adolf Hitler werde ganz offen globt. Der Holocaust sei
„das Schönste, was man für uns Muslime gemacht hat“
und es werde allen Ernstes die Frage gestellt:
„warum hat er es nicht zu Ende gebracht“
Auch in Schulen Algeriens sei das Thema Juden sehr präsent. Israel werde meist als „Gebilde“ und nicht als Staat bezeichnet. Dazu werde eine Haltung klar pro Palästinenser und gegen Israel vermittelt. Auch hier werde Allah in die schulische Propaganda mit eingebunden, indem den Schülern eingetrichtert werde:
„Allah möge den Palästinensern zum Sieg verhelfen und die Juden vernichten“
Diese unglaublich menschenverachtenden, radikalen und massenmord-unterstützenden Ansichten konnte man in den vergangenen Jahren auch bei Kundgebungen der Bürgerbewegung PAX EUROPA immer wieder in ganz Deutschland erleben. So sagte ein türkischstämmiger Moslem bei der Kundgebung in Marl am 19. August vor laufender Kamera und im Beisein von Polizisten ganz unverblümt:
„Und der Adolf hat einen Fehler gemacht, dass er die kompletten Juden nicht vergast hat, das war sein einzigster Fehler“-
Auf Nachfrage, ob Hitler wirklich alle Juden hätte vergasen sollen, antwortete der Mann:
„Selbstverständlich, hundertprozentig. Warum greift Israel an jedem muslimischen Feiertag Palästina an? Warum bringen die immer kleine Kinder um? Ein 14-jähriges Kind wurde mit Handschellen gefesselt und abgeführt, warum?“ Dokumentiert im Livestream von EWO Live (bisher über 60.000 Zuschauer) ab Timecode 1:09:47. Bei der Kundgebung der BPE in Hanau am 29. Juli des vergangenen Jahres beklatschte eine moslemische Zuhörerin, dass sich der Großmufti von Palästina mit Hitler traf und er das „gut gemacht“ habe. Auf Nachfrage bestätigte sie auch, dass sie das, was Hitler durchführte, auch die Tötung von sechs Millionen Juden, gut fände. Ebenfalls dokumentiert im Livestream von EWO Live aus Hanau (bisher über 40.000 Zuschauer) ab Timecode 1:09:49. Alexander Kissler hat bereits im Juli 2014 im Cicero über skandalöse verbale Ausschreitungen radikaler Moslems bei Demonstrationen in Deutschland berichtet. So sei in Gelsenkirchen „Hamas, Hamas, Juden ins Gas!“ skandiert worden. In Frankfurt wären Plakate mit der Botschaft „Ihr Juden seid Bestien“ zu sehen gewesen. In Berlin hätten moslemische Demonstranten „Jude, Jude, feiges Schwein, komnm heraus und kämpf allein“ sowie „Scheiß-Juden, wir kriegen euch!“ gerufen. Ein Imam habe dazu aufgerufen, allen „zionistischen Juden“ den Tod und entsetzliche Qualen zu bereiten. Abdel-Hakim Ourghi sieht eine bedeutende Ursache für diesen Hass auf Juden im Koran, der ein „stereotypes Sündenregister der Juden“ formuliere. Die kanonischen Quellen des Islams müssten daher akribisch analysiert und kritisch hinterfragt werden. Im Münchner Presseclub erzählte er am vergangenen Mittwoch, wie er als fundamental eingestellter Moslem aus Algerien nach Deutschland gekommen sei und auch eine judenfeindliche Einstellung mitgebracht habe. Dann habe er begonnen, Texte über Mohammed zu lesen, was jener damals mit Juden gemacht hatte. Im TV habe er beispielsweise auf arte Dokumentationssendungen über die Nazizeit gesehen und dort Juden zum ersten Mal als Opfer wahrgenommen. Er fragte sich, warum er und viele seiner Glaubensbrüder die Juden hassen würden. In Algerien seien die meisten Juden bis 1961 aus dem Land vertrieben worden. Der Prophet habe in Medina zunächst gehofft, dass die Juden ihn anerkennen und den Islam annehmen würden. Den Koran habe er als Bestätigung von Bibel und Thora dargestellt. Juden hätten ihn und seine Geschichten aber nicht akzeptiert, und so sei es zu vielen Kriegszügen und Schlachten gekommen. Unter anderen in der Oase Khaibar, und der Schlachtruf:
„Khaibar, die Armee Mohammeds kommt wieder“
ertöne auch in Deutschland immer wieder bei radikal-islamischen Demonstrationen, um Juden zu drohen. Es sei auch Tatsache, dass sich der Islam in seiner Geschichte weitestgehend militärisch ausgebreitet habe. Prof. Wolffsohn sagte, dass die islamische Judenfeindlichkeit über Israel hinausgehe. Er habe den Koran, die Hadithe und die Biographie des Propheten Mohammed gelesen. Die antijüdischen Elemente darin seien erkennbar. Die Systematik aber, wie sie Ourghi in seinem Buch beschreibe, habe auf dem deutschen und europäischen Buchmarkt ein Alleinstellungsmerkmal. Es sei ein analytisches Buch und enthalte keine Verallgemeinerungen wie „alle Moslems sind so“, sondern gehe den judenfeindlichen Aspekten im Islam auf den Grund. Grundsätzlich sieht Wolffsohn die Situation aber skeptisch. Eine Entradikalisierung in Deutschland und Europa sei nicht zu erwarten, meint er. Abdel-Hakim Ourghi leitet seit 2011 den Fachbereich Islamische Theologie / Religionspädagogikversucht an der Pädagogischen Hochschule in Freiburg und versucht dort im Rahmen seiner Lehrtätigkeit, einen liberalen Islam zu vermitteln. Der Koran müsse entkräftet und im historischen Kontext gesehen werden, damit er auch nicht mehr als direkte Anweisung für die heutige Zeit angesehen werde. Er frage seine Studenten immer wieder, ob sie nach Sure 9 Vers 29 leben wollten – dann müssten sie aber mit dem Schwert auf der Straße „Ungläubige“ bekämpfen und Kopfsteuer verlangen. Am Ende drohe dann Gefängnis und Abschiebung. Leider hätten ihn aber nicht nur konservativ-islamische Verbände, sondern auch das baden-württembergische Kultusministerium loswerden wollen. Wer den Islam kritisiere, dem werde sofort reflexartig „Islamophobie“ und vermeintlicher „Rassismus“ vorgeworfen. Auch höre er oft, dass Moslems „die neuen Juden“ seien. Prof. Wolffsohn meinte, es sei richtig, in die Offensive zu gehen und solch ein Buch in die Öffentlichkeit zu bringen, damit es in die europäische Debatte komme und das Problem nicht nur im Kontext des Nahost-Konfliktes betrachtet werde. Abdel-Hakim Ourghi erwähnte, dass der Reformer Bassam Tibi geradezu ausgelacht worden sei, als er seine Idee mit dem „Euro-Islam“ vorgebracht habe. Deutsche Islamwissenschaftler hätten ihn nicht ernst genommen und sogar regelrecht bekämpft. Was ihm passiert sei, das müsse jetzt aktuell in ähnlicher Form Prof. Susanne Schröter erleben, die jetzt auch ins Fadenkreuz der Politschen Korrektheit geraten sei. Der importierte Antisemitismus stecke leider in vielen Köpfen von Moslems, die in den letzten Jahren zu uns gekommen seien. Bei denen, die über 20 Jahre alt seien, wäre es häufig schwierig, ein Umdenken zu erreichen. Viele wählten beispielsweise Erdogan und seien Unterstützer der Scharia. Daher sei die Arbeit in Grundschulen auch so wichtig, um jungen Menschen ein anderes Gedankengut zu vermitteln. Der Islam solle rein privat ausgelebt werden und dürfe keine kirchliche Vertretung bekommen, denn das sei gefährlich. Liberale Moslems wollten sich gar nicht organisieren. Der in vielen Verbänden strukturierte Politische Islam sei ein Feind der Demokratie. Über das neue Buch von Abdel-Hakim Ourghi berichtete u.a. 3-SAT in seiner Sendung „Kulturzeit“ am 31. Mai und stellte die Frage: „Wie antisemitisch ist der Koran?“. Die Stuttgarter Nachrichten brachten in ihrer Wochenendausgabe vom 20./21. Mai ein ausführliches Interview. In der Jüdischen Allgemeinen kam am 22. Mai ein interessanter Artikel, ebenso im Tageblatt am 19. Mai. Das Sonntagsblatt lieferte am 6. Juni eine Buchbesprechung, ebenso mena-watch am 13. Juni. Das Werk ist im Claudius Verlag und im Versandhandel wie bei Amazon für 26,- Euro erhältlich.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Gelegentlich entsprechen die Unzulänglichkeiten im Sport den allgemeinen Zuständen im Lande. Es zeigt sich, daß ohne ein Mindestmaß an Nationalstolz weder sportliche Erfolge noch wirtschaftliche Leistungen zu erzielen sind. Der grundsätzlich menschenfeindliche grüne Sozialimus reibt unser Vaterland nicht bloß materiell auf, sondern legt auch die Axt an Tugenden wie Einsatzbereitschaft und Selbstbehauptungswillen; das Ergebnis ist allgemeine Verwahrlosung und Dekadenz.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick.)
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Unternehmertum
Selbstständigkeit lohnt in Deutschland immer weniger
Selbstständige und Unternehmer verlieren in Deutschland gegenüber abhängig Beschäftigten immer mehr an Bedeutung. Ein Grund: Ihre Einkommen steigen seit Jahren weniger dynamisch als Löhne und Gehälter. Auch die aktuellen Krisen versetzten vor allem Mittelständlern einen Schlag. Die unternehmerische und selbstständige Lebensform verliert in Deutschland an Bedeutung – und das schon seit einiger Zeit. Die aktuelle Mehrfachkrise könnte für viele der Leistungsträger aber endgültig zu viel sein: Viele Selbstständige und Betriebsinhaber sehen sich mittlerweile an der Grenze ihrer Möglichkeiten. Schon in den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Einkommen aus unternehmerischer Aktivität deutlich schwächer entwickelt als die Summe von Löhnen und Gehältern...
(welt.de. Wie ging die Planwirtschaft der DDR in die Pleite?)
Achgut.tv
Rückspiegel: Betreute Demokratie
Am Sonntag droht Schlimmes: Ein AfD-Kandidat könnte zum Landrat gewählt werden. Sagen Sie jetzt nicht, das ist Demokratie. Etliche Politiker finden, dass man die Bürger nicht so einfach falsch wählen lassen darf. Bekommen wir nach betreutem Wohnen nun auch die betreute Demokratie?
(achgut.com. Wer sind die geistig Minderbemittelten - Betreuer oder Betreute?)
Manfred Haferburg
Energiewende: Neuer deutscher Gigantismus
Deutschlands Energiewende wird viele hundert Milliarden Euro verschlingen. Riesige Netzausbau- und Windparkprojekte sind geplant. Da wird ein neuer deutscher Gigantismus ausgelebt. Derweil investiert China in seinen ersten Thorium-Kernreaktor. Kostenpunkt: einige hundert Millionen. Der von mir sehr geschätzte Journalist Daniel Wetzel titelt in der Welt Online hinter der Bezahlschranke: „Projekt „Giga“ – diese 500-Kilometer-Trasse soll 8 KKW wettmachen“. Gemeint ist die Gleichstromtrasse „Rhein-Main-Link“, die acht Gigawatt Windstrom aus Norddeutschland vom nördlichen Niedersachsen ins südliche Hessen transportieren soll. Acht Gigawatt, das entspricht einer Leistung von fünf Kernkraftwerken, wie Deutschland sie gerade verschrottet hat. Bisher dachte ich immer, dass Hochspannungsleitungen Strom von einem zum anderen Ort transportieren, aber selbst keinen Strom erzeugen. Deswegen hat der Kollege Wetzel auch das weise Wort „wettmachen“ verwendet. Bei einer Stromleitung kommt immer hinten ein klein bisschen weniger Strom raus, als ich vorne reintue, niemals aber mehr...
(achgut.com. Als wieder einmal Barbaren Deutschland eroberten.)
Ideologen ist kein Preis der anderen zu hoch
Schlepper und Retter, Menschenfreunde und Menschenhändler
Immer mehr Länder Europas – Frankreich, England und Skandinavien, am deutlichsten die ost- und südeuropäischen Länder, die die Hauptlast der neuen Völkerwanderung zu tragen haben – sind die moralische Erpressung durch Rote, Grüne oder Fromme leid und wollen selbst entscheiden, wer kommen darf und wer nicht.
Von Konrad Adam
(Tichys Einblick. Es gibt keine Länder ohne Grenzen.)
Demoskopische Hitzemeldung
Sonntagsfrage: AfD, CDU und SPD bei je 20 Prozent
Von Fritz Goergen
Trotz Abschaffung der Grundmandatsklausel durch die Wahlrechtsreform käme bei diesen Ergebnissen der Sonntagsfrage die CSU in den nächsten Bundestag, die KPD/SED/Linke nicht.
(Tichys Einblick. Einfältige Vielvölkerstaaten haben keine Volksparteien.)
Moderator in der Kritik
Klamroth bei „Hart aber fair“ vor dem Aus?
Der ARD-Moderator steht nach Verharmlosung von sexueller Belästigung durch Migranten in der Kritik. Nun sagt der Sender, eine Zusammenarbeit in der Form sei über 2023 hinaus nicht möglich.
(Junge Freiheit. Hat seine Freundin Neubauer dazu keine Meinung?)