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Gelesen 28.2.24

(tutut) - Lügenpresse war einmal. Aus der Welt ist eine mutmaßliche geworden. Das stimmt immer, denn verwirren ist menschlich. Schon Mark Twain hat erklärt, was heute mutmaßlich Presse und Journalismus ist. Schließlich war ja auch er mal Lokalredakteur und Produzent von mutmaßlich 99,9 Prozent Bockmist, um nicht 150 Prozent zu sagen, welche nur unter der Heiligen Dreifaltigkeit Blüten treiben. Denn Mut ist das Maß aller Dinge, welche Leute veranlasst, für Presse zu schreiben, ohne aufzufallen. Mark Twains Zeitungsnotiz, nachdem er vom Chefredakteur angehalten worden war, nur erwiesene Tatsachen zu berchten: "Eine Dame, die sich Frau Mildred Taylor nannte, hat, wie verlautet, einen sogenannten Gesellschaftsabend abgehalten für einige Gäste,von denen man sagt, daß sie Damen wären. Von der Gastgeberin erzählt man sich, sie sei mit dem Bürgermeister dieser Stadt verheiratet". Mark Twain erhielt als Redakteur des "Arizona Kickers"  ein unverlangtes Manuskript nebst einer Kiste Zigarren. Er anwortete: "Ihre Zigarren sind hervorragend; das Manuskript ist leider nicht verwertbar. Bitte schicken Sie künftig nur noch Zigarren!" Als der Friedensapostel William T. Stead Mark

Twains Meinung erbat, nachdem der Zar seine Bereitschaft zur Abrüstung erklärt hatte, antwortete dieser: "Lieber Herr Stead! Der Zar ist zur Abrüstung bereit. Ich bin dazu bereit. Versuchen Sie nunmehr, den Rest der Menschheit zu überzeugen, was nicht mehr allzu schwer sein dürfte! Ihr M.T." Mark Twain vermied am Freitag wichtige Unternehmungen. Ein Freund  hielt ihm vor, daß Gladstone, Tennyson, Washinton und Napoleon an einem Freitag geboren wurden. "Und?" erwiderte der Dichter. "Tot sind sie alle!" Als Mark Twain Redakteur und für die Sorgenspalte zuständig war, klagte eine Siebzehnjährige, sie verstehe sich mit ihrem Vater nicht; er sei rückständig und ohne Sinn für das Moderne. Mark Twain anwortete: "Ich kann Sie gut verstehen. Als ich siebzehn Jahre alt war, zeigte mein Vater ebenfalls keinerlei Bildung. Haben Sie Geduld mit alten Leuten! Die entwickeln sich langsamer. Zehn Jahre später, mit siebenzwanzig Jahren, konnte ich mich schon vernünftig mit ihm unterhalten. Heute bin ich siebenunddreißig, und - ob Sie es glauben oder nicht  - ich kann ihn fragen, wenn ich keinen Rat mehr weiß. Es ist verblüffend, was der alteHerr dazugelernt hat". Und da hat er auch wieder recht, komisch, dass dies in vielen Orten noch nicht aufgefallen ist: Mark Twain verweigerte eine Spende für den Friedhofszaun. "Wozu braucht ein Friedhof einen Zaun? Wer drin ist, kommt nicht wieder heraus, und wer nicht drin ist,  will nicht hinein". Dan wusste er noch nicht, dass nichts unmöglich ist. "Die Zeitug ist eine Lügnerin", ob er diesem alten Sprichwort bei seinem Reisen in deutschen Landen begegnet ist, aus denen er sehr unterhaltsam und homorvoll berichtet? So wie nun die Alb ihre Prawda, Wahrheit, zu haben scheint und "christliche Kultur und Politik" vom C wie communism abgelöst wurde, wenn, ohne "Anzeige" darüber zu schreiben, aufgerufen wird zu demonstrieren. Wofür und wogegen, darüber schweigen sie sich aus, sowohl hinter dem Blattkürzel  unterm Dreifaltgkeitsberg, mit dem sie es bis heute icht geschafft haben, in die Region der Schwäbischen Albstraße aufgenommen zu werden, als auch dort, wo sie Ton geben, in Trossingen, das mitdieser Region wirbt, obwohl von dort die Alb in der Ferne liegt. Die Wiederholung der Wiederholung: "Einladung zur Demo für Demokratie und Menschenrechte - Das Organisationsteam hofft, dass auch Bürgerinnen und Bürger der Umlandgemeinden teilnehmen - Band plan be sowie Lea Palilla begleiten musikalisch". Frau fragt: "Im Tuttlingen hat es eine Demonstration für Demokratie gegeben, in Villingen-Schwenningen wurde mit über tausend Teilnehmern demonstriert - und auch Spaichingen hat eine Demonstration geplant. Nur in Trossingen gab es bisher keine vergleichbaren Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus in dieser Größenordnung. Woran liegt das? 'Eine solche Veranstaltung muss von vielen getragen werden, damit sie erfolgreich stattfinden kann', sagt Wolfgang Steuer. Er ist Mitglied der OGL-Fraktion im Gemeinderat und einer der Organisatoren der Trossinger Mahnwache, die am Freitag zum 100. Mal stattfand. Dass es in Trossingen bisher keine Demonstration gab, liege daran, dass es bisher kein breites Bündnis gäbe". Gleichzeitig berichtet sie aber unter Spaichingen: "Ärger um AfD-Veranstaltung in Trossingen - Partei plant einen Bürgerdialog im Trossinger Konzerthaus - Plakate von Unbekannten beschmiert
Trossingen - 'Keine Nazis ins Konzerthaus' - Das prangt in blauer Sprühfarbe auf einem Plakat der Stadt Trossingen. Unbekannte haben insgesamt drei Banner, die eigentlich für Trossinger Kulturveranstaltungen werben, beschädigt. Hintergrund ist eine Veranstaltung der AfD im Ernst-Hohner-Konzerthaus". Da haben sie trotz Hochschule wohl ein Bildungsproblem, ausgerechnet in einer einstigen Nazihochburg wird wiedereinmal Rechts mt Links verwechselt, die linken Nazis treiben es nun anscheinend bunt  als linke Grünzis. Ein bisschen Aufklärung könnte nicht schaden. Erst einmal linksgrüne Propaganda: "Wie sieht es mit der Windkraft in Gunningen aus? - Informationsveranstaltung im Foyer der Gemeindehalle ist sehr schwach besucht". Der Running Gag seit Ende des 2. Weltkriegs , seit die Franzosen aus Rache ein Gleis mit nach Hause genommen haben, darf kaum einen Tag fehlen, der Zug mit dem Lenin zur Revolution fuhr:  "Initiative Pro Gäubahn demonstriert in Stuttgart - Gruppe aus der Region kämpft für den Erhalt der durchgehenden Zugstrecke Singen-Stuttgart", dann der Ernst der Lage durch Gehampel einer Ampel genannten Bundesregierung mit grünem Wellenreiten: "Jede dritte Firma plant Abbau von Stellen - Weder die Geschäftslage noch die Umsatzsituation der Unternehmen hat sich verbessert - Die regionale Wirtschaft startet ohne Schwung in das neue Jahr. Das zeigen

die jüngsten Konjunkturdaten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg. Im Vergleich zum Herbst hat sich weder die Geschäftslage noch die Umsatzsituation der Unternehmen verbessert. Besonders bemerkenswert ist der Rückgang der Investitionsneigung. Jedes zweite Unternehmen plant weniger oder gar nicht am Standort Deutschland zu investieren. Die IHK wird nicht müde, eine Wende in der Wirtschaftspolitik zu fordern". Gejammer über unvollendeten Sozialismus: "Noch viel zu tun bei gleichberechtigter Arbeitsteilung - Beim Thema gleichberechtigte Arbeitsteilung in der Partnerschaft klaffen Theorie und Praxis weiterhin weit auseinander. Wie eine Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab, halten es zwar 89 Prozent der Frauen sowie 84 Prozent der Männer für die beste Arbeitsteilung, wenn beide Partner bei Erwerbsjob, Haushalt und Kindern jeweils gleich viel Arbeit übernehmen. Allerdings gaben gut zwei Drittel der befragten Mütter (68 Prozent) und nur vier Prozent der Väter an, selbst den überwiegenden Teil der Sorgearbeit zu leisten". Daheim pusten sie Alarm: "Eine jüngst geadelte Kunst - Traditionelle Glasbläserei ist zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt worden. Im württembergischen Allgäu arbeitet noch ein solcher Betrieb". In Belgien schmeißen sie nicht mit Pralinen: "Bauern zünden in Brüssel Reifen an - Bedrohliche Szenen vor und während des Treffens der Landwirtschaftsminister in Brüssel: Hunderte Landwirte haben am Montag teils gewaltsam gegen die EU-Agrarpolitik protestiert. Gut 900 Traktoren blockierten laut Polizei Straßen im EU-Viertel. Bauern setzten Reifen in Brand, schütteten Gülle auf die Straße."  Und er? "Scholz lehnt Taurus-Lieferung strikt ab - Kanzler begründet dies mit möglicher Beteiligung am Ukraine-Krieg - Gipfel in Paris". Mitten in der EU stehen bei Königsberg eben auch Raketen. Das ist dort, wo Immanuel Kant Klartext redete: "Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung“. "Daß der bei weitem größte Teil der Menschen (darunter das ganze schöne Geschlecht) den Schritt zur Mündigkeit, außer dem daß er beschwerlich ist, auch für sehr gefährlich halte: dafür sorgen schon jene Vormünder, die die Oberaufsicht über sie gütigst auf sich genommen haben". Sie tauschen Luther mit dem Papst - "Protestanten kontra AfD - EKD stützt ablehnende Haltung katholischer Bischöfe", lassen Kant einen guten Mann sein, er delittantiert weiter Politik - "Habeck will CO2 auf hoher See speichern - Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck will die umstrittene CO2-Speicherung auf hoher See vor Deutschlands Küsten

ermöglichen". Und Ex-Priester darf auch am zweiten Wochentag an die Leidplanke trommeln: "Ran an die stille Reserve - Offensichtlich wächst in der Bundesregierung die Einsicht, dass Deutschland angesichts immer stärkerer Bedrohung vor allem durch Russland mehr für die eigene Verteidigung wird ausgeben müssen. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und löst damit eine Verteilungsdebatte aus. 100 Milliarden Euro pro Jahr werden ab Ende des Jahrzehnts für die Bundeswehr nötig sein, derzeit sind 52 Milliarden Euro pro Jahr vorgesehen". Was haben sie bloß mit den 52 Milliarden gemacht? Nun tönen wieder die Schalmeien einer Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin: "Der Abschied von Friedensdividende und -romantik wird schwer, doch ist er alternativlos. Ohne äußere Sicherheit sind innere Sicherheit und der Zusammenhalt der Gesellschaft weder denkbar noch garantiert". Ist das die Prawda von der Alb ra?

Zitat nicht belegbar
Dieses Urteil ist eine Klatsche für „Correctiv“
Erstmals urteilt ein Gericht in Deutschland: „Correctiv“ verbreitet in seinem Text über angebliche Remigrationspläne eine Falschbehauptung. Die selbsternannten Faktenchecker können eine zentrale Aussage, die sie dem Staatsrechtler Vosgerau zuordnen, nicht belegen...Besonders die Begründung des Gerichts ist brisant: So sei es den „Correctiv“-Anwälten nicht gelungen, die Echtheit der Äußerungen zu belegen. „Das Gericht hatte deshalb von der Unrichtigkeit des Zitats auszugehen, so daß dem Antragsteller insoweit ein Unterlassungsanspruch zusteht.“ Und das obwohl „Correctiv“ zahlreiche Eidesstattliche Versicherungen der eigenen Mitarbeiter vorgelegt hatte, mit der die Echtheit der angeblichen Zitate bewiesen werden soll..
(Junge Freiheit. Nun sind alle Presswerke dran, welche solche Falschbehauptungen ständg wiederholend verbreitet haben.)

Zwickmühle
Neues Wohnheim gescheitert: Klinik hat nun ein Riesenproblem
Personal ist im Gesundheitswesen ohnehin schon schwer zu bekommen. Ohne den eigenen Nachwuchs sieht der Geschäftsführer schwarz. Das Alte Landratsamt ist gut fußläufig vom Klinikum Tuttlingen zu erreichen. Auf diesem Grundstück sollte das neue Personalwohnheim für das Klinikum erstellt werden. Rund 100 Wohneinheiten, gebaut von der Tuttlinger Wohnbau, die die Wohnungen dann vermietet hätte. Das Projekt ist geplatzt, aus Kostengründen. Damit tut sich für die Klinik ein Riesenproblem auf...
(Schwäbische Zeitung. Eine Klinik zu, Affe tot. Was muss noch alles passieren, bis ein mit kranker Gesundheitspolitik gezwickter Landrat geht?)

Flashmob in Trossingen
Mehr als 200 Menschen positionieren sich gegen Rechtsextremismus
...Die Trossinger Gemeinderäte, Vertreter von Vereinen, Schulen, Kirchen und weiteren Institutionen waren vor Ort, als Bürgermeisterin Susanne Irion aus der Erklärung vorlas....„Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit“, so Irion...
(Schwäbische Zeitung. Hat die Bürgermeisterin ihren Amtseid vergessen, kennt sie das Grundgesetz nicht? Was für ein linksgrüner Quatsch ausgerechnet in der einstigen linken Nazihochburg. Ab in die Hilfsschule! Wkipedia: "Der Ausdruck Mob (englisch mob 'aufgewiegelte Volksmenge', von lateinisch mobile vulgus 'reizbare Volksmenge' bezweichnet meist pejorativ eine Masse aus Personen des einfachen Volkes bzw. eine sich zusammenrottende Menschenmenge mit überwiegend niedrigem Bildungs- und Sozialniveau (abwertend auch gemeines Volk, Pöbel, Plebs, Gesindel, Pulk, Schar genannt). In der englischen Sprache wird diese Originalbezeichnung Mob auch für eine Bande bzw. für die Bandenkriminalität verwendet; in den USA auch für die Mafia).

Nach Eklat im Beirat
Lahrer FDP-Vorsitzende Regina Sittler: "Tino Ritter hat uns geschadet"
Das frühere FDP-Mitglied Tino Ritter kritisiert in öffentlichen Beiträgen die Medien und den Lahrer Stadtverband. Dessen Vorsitzende Regina Sittler weist das entschieden zurück.
(Badische Zeitung. Wer? Was weiß die von Lahrer Geshichte und der Verzwergung der FDP?)

Bundeskanzler will Dietenbach-Projekt würdigen
Scholz-Besuch in Freiburg: Ihm schlägt Protest von zwei Seiten entgegen
...Der Besuch des Kanzlers sorgt nicht nur bei den Landwirten für wenig Jubelstimmung: In der Nähe des Fraunhofer-Instituts haben rund 20 Mitglieder der "Letzten Generation" mit Sprechchören und Bannern protestiert. ..In den heiligen Hallen des SC Freiburg trifft Bundeskanzler Scholz zur Stunde 20 engagierte Menschen aus der Region Freiburg. Die Themen? Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt...Eine der Teilnehmerinnen ist Senay Awad, Leiterin des Sozialdienstes muslimischer Frauen in Freiburg...
(swr.de. Wischiwaschi, die Stimme des Kanzlers und seiner Medien. Das Übliche: Geschäft und Geschwätz.)

Kundgebung
800 Menschen werden am Samstag bei einer Palästina-Demonstration in Offenburg erwartet
(Badische Zeitung. Ist hier das unheilige Land?)

Impfstoff hätte nicht ausreichend genug geschützt
Corona-Quarantäne: Land muss Ungeimpften Verdienstausfall zahlen
Das Land Baden-Württemberg muss zwei Ungeimpften den durch eine Corona-Quarantäne entstandenen Verdienstausfall bezahlen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) bestätigte zwei entsprechende Urteile des Verwaltungsgerichts Stuttgart und des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, wie der VGH am Dienstag in Mannheim mitteilte.
(swr.de. Wird jetzt mit mutmaßlichen Pandemielügen aufgeräumt?)

Nach Stadtbahnunfall: Polizei ermittelt wegen Gaffer-Video
Kaum zu glauben, aber die Fakten sprechen für sich: Im Netz, zuerst vor allem auf TikTok, kursierte ein Video, das die Momente nach dem schweren Straßenbahnunfall in Stuttgart vom vergangenen Freitag zeigt. Viele Menschen wurden verletzt, darunter auch eine Stadtbahnfahrerin. Und anstatt der schwer verletzten Frau zu helfen, hat ein Gaffer die Szene gefilmt und hochgeladen. Sofern der Gaffer ermittelt werden kann, droht ihm unter Umständen sogar eine Freiheitsstrafe - nicht nur wegen der Erstellung und Verbreitung des Videos, sondern auch, weil er keine Hilfe leistete. Die Ermittlungen der Polizei laufen..
(swr.de. Werden immer mehr Überbringer von Nachrichten das Problem?)

Brandbrief zu Missständen im Maßregelvollzug in Heidelberg
Bereits zuvor hatte der SWR über Details der Missstände berichtet: Nun listen mehr als 20 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte von suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug in einem Brandbrief viele Missstände im "Faulen Pelz" in Heidelberg auf. Das Schreiben ging an alle Fraktionen außer die AfD. Im Sozialausschuss am Mittwoch muss sich Minister Manfred Lucha (Grüne) den Fragen der Ausschussmitglieder stellen. .
(swr.de. Brav, brav, bloß keine Veränderung im Grünen Reich.)

Neuer Versuch an Felswand
Attrappen aus 3D-Drucker sollen Überlinger Waldrappe anlocken
Am Dienstag will das Waldrapp-Team gemeinsam mit der Bergwacht in einer Felsnische am Bodenseeufer bei Überlingen zwei Waldrapp-Attrappen aufstellen. Damit sollen die aus dem Winterquartier zurückkehrenden Vögel animiert werden, in der Felswand zu nisten. Außerdem werden die Helfer Zweige, Äste und ausreichend Nistmaterial dort auslegen, damit die Waldrappe sofort mit einem möglichen Nestbau beginnen können. "Wir wollen es ihnen schmackhaft machen", sagte Johannes Fritz vom Waldrapp-Team. Er ist zuversichtlich, dass das Experiment gelingt.
(swr.de. Südländische Jäger fallen darauf aber nicht herein.)

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Macron schließt Bodentruppen für Ukraine nicht mehr aus: „Werden tun, was nötig ist“
...Nichts sei ausgeschlossen, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern, sagte Macron nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz am Montagabend in Paris. Bei dem Treffen von über 20 Staats- und Regierungschefs habe es zwar keine Einigkeit zum Einsatz von Bodentruppen gegeben, aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts ausgeschlossen werden. .
(focus.de. Sterben für fie USA? Napoleon zum Zweiten? Muss er vorher nicht Deutschland erobern?)

Stephans Spitzen:
Die Kosten der Einwanderung
Von Cora Stephan
Eine Studie aus den Niederlanden kommt zum Schluss, dass die Massenmigration das Ende des Wohlfahrtsstaates bedeutet. Denn es komme darauf an, welches Bildungsniveau die Migranten aufweisen und aus welcher Weltregion sie kommen. Das Ergebnis überrascht nicht.Was nur wenige deutsche Wissenschaftler sich trauen – Bernd Raffelhüschen ist die große Ausnahme –, erledigen ihre Kollegen in den Niederlanden: Ein Team unter Jan van de Beek von der Universität Amsterdam erstellte eine detaillierte Studie über die „Folgen der Einwanderung für die öffentlichen Finanzen“. Das Ergebnis überrascht eigentlich nicht. Es überrascht eher, dass in Deutschland noch immer erzählt wird, Einwanderung ganz allgemein sei sowohl nötig als auch segensreich, könne den Fachkräftemangel beheben und mache das Leben bunter und vielfältiger. Tapfer wird geleugnet, dass es einen großen Prozentsatz von Einwanderern ins Sozialsystem gibt, dass es hier einen „Pullfaktor“ gibt, der Menschen anzieht und ermutigt, sich auf eine womöglich gefährliche Reise zu begeben. Und dass ungesteuerte Migration das friedliche Zusammenleben gefährdet...
(Tichys Einblick. IQ oder AQ, das ist die Frage.)

Gravierendes Personalproblem
Bundesheer-Experte widerspricht Selenskyj: 200.000 Soldaten sind ausgefallen
Personal- und Munitionsmangel sind die Hauptprobleme der Ukraine. Es starben deutlich mehr Soldaten, als Selenskyj zugegeben hat, die meisten davon durch Artillerie, sagt Militärexperte Major Albin Rentenberger. Die russische Übermacht könnte die Ukraine zu mehreren Rückzügen zwingen.
(Tichys Einblick. Ist das Ersatzheer nicht gerade auf der Flucht vor Aussichtslosigkeit in Deutschland? Es wird Zeit, dass ein Komiker den Ernst der Lage erkennt.)

Analog zu Beamten
Sattes Gehaltsplus! Das verdienen Regierung und Bundespräsident ab März
Ab März gibt es mehr Geld für Beamten, die Gehälter und Pensionen steigen. Auch die Bundesregierung sowie der Bundespräsident freuen sich über Gehaltserhöhungen. So viel verdienen Kanzler, Minister und Frank-Walter Steinmeier künftig mehr.
(focus.de. So viel Sondervermögen für Unvermögen?)

Negativ-Folgen für die Wirtschaft
Grüne wollen massive Mindestlohn-Anhebung durchboxen
Die Grünen wollen den Mindestlohn um weitere 21 Prozent anheben. Wie sollen Unternehmer dann noch Hilfskräfte bezahlen? Die Verschärfung des Abschwungs wäre programmiert.
(Junge Freiheit. Ungelernte 12 Prozent regieren  das Land.)

Broder setzt sich durch
Innenministerin Faeser muß eigenen Rechtsbruch „entsorgen“
Eigentlich soll Innenministerin Faeser die Rechte der Bürger Deutschlands schützen. Eigentlich. Nun muß das Innenministerium dem Publizisten Henryk M. Broder kleinlaut versprechen, seine Persönlichkeitsrechte nicht mehr zu verletzen...Das Bundesinnenministerium hat dem Publizisten Henryk M. Broder schriftlich zugesichert, einen Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ zu löschen und alle gedruckten Exemplare zu „entsorgen“. Ein entsprechendes Schreiben machte Broders Anwalt Joachim Steinhöfel am Montag auf dem Kurznachrichtendienst X öffentlich.  In dem vom Innenministerium beauftragten Machwerk wurde behauptet, Broder habe in einem Beitrag für den Spiegel von 2010 „Aufrufe zur Deeskalation und Rücksichtnahme“ gegenüber Muslimen „offen verhöhnt“. Zudem habe er Muslime „pauschal als unwissende, ehrversessene, blutrünstige Horden dämonisiert“. Der Publizist hatte mit Blick auf die weltweiten Krawalle nach der Veröffentlichung des Romans „Die satanischen Verse“ von Salman Rushdie sowie auf die Unruhen nach den Mohammed-Karikaturen der dänischen Zeitung Jyllands-Posten für mehr Meinungsfreiheit in der öffentlichen Debatte plädiert..
(Junge Freiheit. Hat die nicht Jura studiert?)

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NACHLESE
Berliner Großfamilien gehen aufeinander los
Nach Eskalation in Berliner Clan-Szene sagt Polizist: „Ganze Horden im Urzustand“
Ersten Erkenntnissen zufolge fuhr gegen 20.30 Uhr ein Angehöriger einer Familie mit mehreren Insassen durch den Graefekiez und rammte dabei geparkte Autos mit seinem Audi. Eine Gruppe aus zehn bis fünfzehn Männern soll daraufhin auf den Wagen zugestürmt sein und die Fenster eingeschlagen haben. Dabei entdeckten die Männer offenbar, dass der Fahrer in der Nacht zuvor schon in einen milieuinternen Streit verwickelt war – nach Tagesspiegel -Informationen hatte es am Samstag um 3 Uhr im Neuköllner Schillerkiez eine blutige Auseinandersetzung gegeben. Nun bekamen, so vorläufige Erkenntnisse, beide Seiten Verstärkung aus ihren Familien. In dem Streit sollen Messer, vermutlich auch eine Schreckschusswaffe, eingesetzt worden sein. Ein 19-Jähriger erlitt demnach eine Schussverletzung an einem Bein, ..Einem 43-jährigen Mann wurden mehrere Stichverletzungen am Rumpf zugefügt. . Ein weiterer 19-Jähriger wurde durch Schläge am Kopf verletzt.. In der Hauptstadt gebe es „eine ganze Reihe an testosterongeladenen Protagonisten“, teilte der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin, Benjamin Jendro, am Sonntag zu dem Vorfall mit. Diese würden beim Konkurrenzkampf in Bereichen der Organisierten Kriminalität – wie Prostitution, Schutzgelderpressung oder Drogenhandel – auch nicht vor Waffengewalt zurückschrecken. „Manchmal reicht ein schiefer Blick oder eine Bemerkung, damit ganze Horden wie im Urzustand mit Schlägern, Macheten oder Schusswaffen aufeinander losgehen“, sagte Jendro..
(focus.de. Gibt es Urmenschen in Berlin?)
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Die Berlinale als Festival deutschen Wahnsinns
Von WOLFGANG HÜBNER
Der Abschluss der diesjährigen Filmfestspiele in Berlin war so erbärmlich und beschämend wie der Auftakt: Es begann mit der Ausladung von AfD-Politikern sowie der vulgären Zurschaustellung des Hasses auf diese Partei durch einige offensichtlich gemietete Figuren. Das war allerdings ganz im Sinne der hochsubventionierten Veranstalter sowie des politmedialen Machtkartells, das sich gar nicht genug am Bild eines Transvestiten ergötzen konnte, der um sein wie auch immer geartetes Geschlechtsteil eine Binde mit der Aufschrift „FCK AFD“ trug und damit offenbar seinen Wunsch nach Geschlechtsverkehr mit der Partei Ausdruck gab. Dass das Spektakel mit einer Preisverleihung endete, in der antiisraelische Reden geschwungen und Palästinensertücher gezeigt wurden, war ganz folgerichtig für ein schon seit langen Jahren krampfhaft überpolitisiertes (Un)Kulturereignis. Diejenigen, die bei dem Anti-AfD-Auftakt ihren Spaß hatten, sollen gefälligst den Mund halten wegen der peinlichen Abschlussauftritte einiger ausländischer Teilnehmer. Denn das ist nun mal der Preis für die geradezu perverse Instrumentalisierung eines Ereignisses, das mit Kultur oder gar Kunst immer weniger zu tun hat. Sich darüber aufregen und diese Zustände beklagen, hilft nicht weiter. Der neue-alte deutsche Wahnsinn kann dadurch nicht gestoppt werden. Er muss und wird sich vielmehr irgendwann selbst zerstören, allerdings mit hohen Kollateralschäden auch unter denen, die ihn nicht teilen. Für diese gilt es, sich fernzuhalten von Veranstaltungen wie der Berlinale mit ihren übergeschnappten C-Prominenten und gierigen Subventionsgeiern mit mangelndem Talent, gute, sehenswerte Filme zu machen. In diesem Sumpf haben Patrioten nichts zu suchen und nichts zu finden.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Volk sind die Menschen, die dauerhaft in einem Land leben und nicht eine Gruppe, die sich als Volk definiert. . Deshalb werde ich … dafür werben, dass wir ein Parlament sind, das … weiß, das deutsche Interessen dann besser vertreten sind, wenn man sich um die Interessen anderer auch noch kümmert und nicht seine eigenen Interessen für absolut setzt.
(Angela Merkel)
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„Wie Warnhinweis auf Zigarettenschachteln“
Journalistenverband: Medien sollen die AfD „kontinuierlich“ brandmarken
Eigentlich sollen Journalisten die Regierung hinterfragen. Der Deutsche Journalistenverband sieht das offenbar anders und spielt lieber Amtspapagei. Er verlangt, die freie Presse müsse die Meinung des Inlandsgeheimdienstes zum Maßstab machen. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat die Medien aufgefordert, „kontinuierlich“ auf die vermeintlich extremistischen Absichten der AfD hinzuweisen. Hintergrund ist ein Bericht der Süddeutschen Zeitung, laut dem die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ im ganzen Bundesgebiet ab März erfolgen könnte.„Wenn das zur offiziellen Position des Bundesverfassungsschutzes wird, können wir die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, mahnte DJV-Bundeschef Mika Beuster. Die Hinweise müßten demnach „wie ein unübersehbarer Warnhinweis auf Zigarettenschachteln“ in den Artikeln auftauchen...
(Junge Freiheit. Joseph Goebbels, 4. Oktober 1933: "Es ist das souveräne Recht des Staates, die öffentliche Meinung, um nicht zu sagen, zu kontrollieren, so doch wenigstens in ihrer Gestaltung gewissermaßen zu überwachen und dafür zu sorgen, daß sie nicht in Wege hineingerät, die Staat und Volk und dem Allgemeinwesen abträglich sein könnten. Wenn heute in Journalistenkreisen Klage darüber geführt wird, daß das Bild der deutschen Presse zu uniform geworden sei, so muß ich dem gegenüberhalten, daß das nicht im Willen der Regierung gewesen ist. Ich kann doch nichts dafür, wenn Zeitungen, die früher gegen die nationalsozialistische Bewegung Sturm gelaufen sind, heute päpstlicher sein wollen als der Papst. Wir zwingen sie doch nicht zur Charakterlosigkeit! Wir verlangen doch nicht, daß sie hurra schreien, wenn ihnen nicht zum Hurraschreien zumute ist. Wir verlangen nur, daß sie nichts gegen den Staat unternehmen. Es wäre uns durchaus recht, wenn sie für das jeweils wechselnde Publikum eine jeweils eine wechselnde Nuance hätten. Der Vielgestaltigkeit der öffentlichen Meinungsbildung ist durchaus kein Hindernis entgegengesetzt. Es liegt nur an der Phantasie und Begabung jedes einzelnen Schriftleiters, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Wenn er das nicht kann, nicht will, und wenn er sich in den öden Lobeshymnen wohler und sicherer fühlt als in einer aufrichtigen und charaktervollen Haltung, so ist das seine Sache. Aus Männern, deren idealste Tugend nicht der Mut ist, Helden zu machen, das ist keine nationalsozialistische Aufgabe. Uns kann es schon ganz recht sein, wenn die freie Diskussion beginnt. Selbstverständlich hat sie sich im Rahmen der Linien zu halten, die wir für die große Politik gezogen haben. Uns wäre es schon ganz recht, wenn sie die Politik verschieden nuancieren und färben würde. Selbstverständlich dürfte sie dabei nicht gegen die großen Aufgaben verstoßen, die wir nun zusammen mit dem deutschen Volke aufzurollen im Begriffe sind. Wenn Millionenen Menschen auf Sie voll vertrauen schauen, und wenn sie in Ihren Zeitungen ihre tägliche geistige Anregung finden, dann ist es auch ganz klar, daß Sie sich der großen Verantwortung bewußt sein müssen, die mit dieser Tätigkeit verbunden ist. Denn wenn wir in einem autoritären Staat leben, dann muss man auch für jede Autorität, die wir verteilen, die entsprechende Verantwortung übernehmen. Das neue Schriftleitergesetz hat nicht die Absicht, Sie aus der Verantwortung zu entlassen. Das neue Gesetz hat im Gegenteil die Absicht, Sie mit Verantwortung zu beladen. Wir wollen keine Gesinnungslumperei, sondern wir wollen eine offene und ehrliche Sprache. Wir wollen, daß die Presse auch versteht, daß sie so handeln muss. Wir wollen aufrichtige Männer haben, die aus vollstem Herzen und mit ganzer Verantwortung diesem Staat dienen, weil sie ihn für zweckmäßig und für das Beste halten, das unter den gegebenen Umständen überhaupt möglich erscheint. So vielfältig die Färbung der deutschen Presse sein mag, so einheitlich muß ihr geschlossener nationaler Wille sein. Wenn man mir entgegenhält, „über uns hängt ständig das Damoklesschwert des Verbotes“, so, meine Herren, habe ich die Veranlassung, als erster zu klagen, und ich glaube, niemand kann aufstehen in diesem Saale und behaupten, daß seine Zeitung so oft verboten worden wäre wie die meine".)

Deutscher Journalistenverband wird zur Reichsschrifttumskammer 2.0
Von CONNY AXEL MEIER
Der Deutsche Journalistenverband (DJV), ein halbstaatlicher Verein, der neben Beiträge kassieren auch Presseausweise ausstellt und von einer linksgrünen Mehrheit der Journalisten getragen wird, macht einen weiteren Schritt ins totalitäre Abseits. Auf seiner Webseite gibt der DJV bekannt, wie sich Journalisten auf AfD-Veranstaltungen benehmen sollen und wie über die Partei berichtet werden soll. Dort heißt es wörtlich: Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Medien dazu auf, ihre Berichterstattung über die sogenannte Alternative für Deutschland neu zu justieren. Anlass sind die einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge fortgeschrittenen Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ist eine deutliche Verschärfung der bisherigen Eingruppierung als Verdachtsfall des Rechtsextremismus. „Wenn das zur offiziellen Position des Verfassungsschutzes wird, können wir Journalistinnen und Journalisten die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. Vielmehr müsse in der Berichterstattung kontinuierlich auf die extremistischen Absichten dieser Partei hingewiesen werden. Beuster: „Das muss wie ein unübersehbarer Warnhinweis wie auf Zigarettenschachteln in unseren Artikeln auftauchen.“ Aus einer schärferen Einstufung der AfD ergeben sich aus Sicht des DJV-Vorsitzenden auch Konsequenzen für den Schutz von Medienschaffenden, die über Veranstaltungen der Partei berichten wollen: „Die Polizei muss noch stärker als bisher ihr Augenmerk darauf richten, dass Journalistinnen und Journalisten gefahrlos und ungehindert ihrem Berichterstattungsauftrag nachkommen können.“ Die feindselige Haltung von AfD-Anhängern zur Pressefreiheit stelle seit Bestehen der Partei ein Risiko für Medienvertreter dar. Berichterstatter, die bedrängt, beschimpft oder angegriffen würden, sollten sich an ihren DJV-Landesverband wenden. Mit „neu justieren“ wird eine neue Stufe der Propaganda eingeläutet. Einerseits sich über eine „feindselige Haltung“ der Bürger, die die AfD wählen würden, beschweren, andererseits alle Artikel über die AfD mit einem Warnhinweis, wie auf Zigarettenschachteln, zu versehen, passt in das antidemokratische Verhalten des DJV, der kritische Mitglieder regelmäßig rausschmeißt. Damit ist der DJV, mehr denn je zuvor, zu einem totalitären Werkzeug der Ökosozialisten verkommen und übernimmt damit die Rolle, die vor 90 Jahren die Reichsschrifttumskammer innegehabt hat. Die Oberaufsicht über die Berichterstattung, wie z.B. über die AfD berichtet werden soll, ist allenfalls noch auf Kuba oder in Nordkorea üblich. Nun kommt mit Deutschland ein weiteres Land hinzu. Das Vorhaben, Artikel und Nachrichten nicht vor der Veröffentlichung zu zensieren, sondern schon im Vorfeld verbindliche Weisungen zu gewissen Themen zu erteilen, ist offen totalitär und Auswuchs von Tyrannei. Einer Tyrannei, an die wir uns gewöhnen sollen, wenn es nach dem DJV und dem unter der Ampelregierung agierendem Verfassungsschutz geht. Dass mit dieser Strategie auch nur ein einzelner AfD-Wähler davon abgehalten wird, seine Stimme für die Partei abzugeben, ist die falsche Illusion, die diesen überflüssigen Verein befeuert. Das Gegenteil wird erreicht, da immer klarer der Unterschied zwischen den ökosozialistischen Blockparteien und der einzigen freiheitlichen Opposition erkennbar wird.
(pi-news.net)

„Es geht um ein Signal“
Erster Landrat will Asylbewerber zum Arbeiten verpflichten
Der erste Landrat in Deutschland will Asylbewerber zum Arbeiten verpflichten. Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott erwartet von Bewohnern in Gemeinschaftsunterkünften künftig, gemeinnützige Jobs wie Straßen reinigen oder Hecken schneiden auszuüben.
(focus.de. Wollen und nicht können. Haben sie das gelernt?)

Pirna
Zum Dienstbeginn wird der AfD-Oberbürgermeister mit Besenstielen begrüßt
Tim Lochner ist der erste Oberbürgermeister für die AfD. Auf Parkplätze für E-Autos will er im sächsischen Pirna künftig Gebühren erheben, die Regenbogenflagge soll nicht mehr am Rathaus wehen. Und sonst? Bleibt beim Amtsantritt vieles unklar.
(welt.de. Haben sie nicht einmal mehr Besen?)

Verfassungsschutz
FDP begrüßt Bericht über mögliche Einstufung von AfD als „gesichert extremistisch“
Laut eines Zeitungsberichts könnte bald die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ gelten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, begrüßt das Vorgehen des Verfassungsschutzes. Unionspolitiker zeigen sich hingegen skeptisch.
(welt.de. Ist die FDP noch erwähnenswert als liberalkommunistisch?)

Ukraine-Krieg
Liberale und Grüne kritisieren das Nein von Scholz zu Taurus-Lieferung
(welt.de. Wer Krieg will, hat aus Geschichte nichts gelernt. Schon einmal wählten sie Hitler. )

Martina Binnig
Unternehmer-Rebellion gegen die EU-Politik?
70 Unternehmer, die zusammen 7,8 Millionen Beschäftigte in Europa repräsentieren, fordern in der Antwerpen-Deklaration eine industriefreundlichere EU-Politik.
(achgut.com. Gehen nicht alle Gassi mit Olaf?)

Claudio Casula
Correctiv: Heiße Luft jetzt in leichter Sprache
Die Luft ist raus aus der aufgeblasenen „Enthüllungsreportage“ von Correctiv, die großen Aufdecker rudern zurück, aber in „leichter Sprache“ treten sie den Quark weiter breit.
(achgut.com. Alle Macht den Doofen.)

Martina Binnig,
Niveau-Limbo im Bundestag
Die Debatten über den WHO-Pandemievertrag und über Meinungsfreiheit hinterlassen beim Bürger einen durchaus verstörenden Eindruck. Inhaltlich und in der Form war das eines Parlaments nicht würdig.
(achgut.com. Welches Parlament?)

Zusammenland bald abgebrannt?
Bauernproteste wirken, Habeck für CO2-Speicherung, EU gegen Israel
Habeck plötzlich für CCS: für die Große Transformation, vulgo"Klimaziele" tut er eben alles ++ Bauernproteste wirken: Die EU setzt rückwirkend zum Januar die Landstilllegungs-Regelung aus ++ Die Haltung der EU zu Israel ist einseitig wie die deutsche. Nur Ungarn steht zu Israel ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Kinderbücher regieren das Land.)

Nach vorherigen Bedenken
Ungarn stimmt schwedischem Nato-Beitritt zu
Nun ist es offiziell: Als letztes Nato-Land stimmt Ungarn für die Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis. Beide Staaten wollen nun militärisch eng miteinander kooperieren. Regierungschef Orbán sieht die Sicherheit seines Landes gestärkt.
(Junge Freiheit. Darauf einen Schwedentrunk?)

Filmfestival in der Hauptstadt
Erst klatschen, dann kritisieren – Roth und Wegner blamieren sich bei Berlinale
Mit der Ausladung der AfD sollte die Berlinale ein sicherer Raum werden. Doch mehrere Redner agitieren offen gegen Israel. Claudia Roth und Berlins Bürgermeister Kai Wegner klatschen – geben sich jedoch danach empört.
(Junge Freiheit. Wann lässt der Steuerzahler die Luft raus aus diesem Ballon?)

Schüler unter Druck gesetzt?
Wo Haß auf die AfD bereits zum Schulalltag gehört
Kein Bock auf Neutralitätsgebot: Der Direktor einer Berliner Schule nutzt seine Position, um schulintern über die AfD herzuziehen. Nun sollen Minderjährige sogar eine Anti-AfD-Demo besuchen. Er beruft sich auf einen Grundgesetzartikel, der Gewalt legitimiert.
(Junge Freiheit. Im grünen ÄLÄND geht das auch gegen Demokratie.)

Nach Protesten gegen Grüne
Merz will Bauern Unterstützung entziehen
Protest ja, aber nicht zu doll. Weil Bauern Veranstaltungen der Grünen stören, droht CDU-Chef Merz, den Landwirten die Unterstützung der Union zu entziehen.
(Junge Freiheit. Die produzieren aber keine 3. Wahl.)

Polizeibekannt und minderjährig
Syrer verprügelt Chemnitzer Chefarzt: Ermittlungen eingestellt
Ein 13jähriger polizeibekannter Syrer prügelt in Chemnitz einen angesehenen Arzt ins Krankenhaus – und kommt wegen seines Alters erneut straflos davon. Nun muß der drogenabhängige Jugendliche in ein geschlossenes Heim.
(Junge Freiheit. Ist hier sein Zuhause, der Steuerzahler sein Erziehungsberechtigter?)

Nach "Flugscham" nun "Ski-Shaming"?
Neuer Rekord: Gleich vier Grüne bei Hart aber Fair
Anderes Sendekonzept: Klamroth jetzt nicht mehr nur im Studio, sondern auch mal an der frischen Luft. Doch Grundtenor bleibt das Panik-Orchester. Diesmal: Klima, Krise, Erderhitzung, abschmelzende Gletscher. Wie passend: Im Studio sitzen diesmal gleich vier Grüne.
Von Michael Plog
...Übrigens: Wer von der Sendung immer noch nicht genug hat, für den gibt’s eine weitere Neuheit. „Hart aber Fair to Go“ immer am Folgetag in der ARD-Mediathek. Als wäre der Montag nicht schon hart genug.
(Tichys Einblick. 150 Prozet Bockmist. Schafft es Masse gegen Klasse beim Propaganda funk mit Neubauers Spezi?)

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