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Gelesen 30.12.23

(tutut) - Wenn nun ein Außenministerium feststellt, das mit dem Antisemitismus sei nun mal in gewissen Gegenden so wie es ist, ohne dabei zur Kenntnis zu nehmen, wer eigentlich Semiten sind, nämlich Israelis bzw. Juden und Araber, Malteser, Zyprioten gleichfalls, sollte bei Klügeren nachgeschlagen werden. "Es ist heute kaum noch geläufig, daß das Wort 'Antisemitismus' bzw. 'Antisemit' nicht immer schon einen abwertenden Charakter hatte, sondern bei seinem Auftauchen in der politischen Sprache Deutschlands im letzten Viertel des neunzehnten Jahrhunderts die Selbstbeschreibung von Bewegungen war, die die Bekämpfung des gesellschaftlichen Einflusses von Juden ins Zentrum ihrer Programme stellten", erklärt Manfred Kleine-Hartlage in seinem Buch "Die Sprache der BRD - 145 Unwörter und ihre politische Bedeutung". Dabei habe dieser Begriff schon damals die Tücke aller Selbstbeschreibungen in sich getragen, "die mit dem Präfix 'Anti' beginnen: Wer gegen Antisemitismus war, mußte wohl für die Juden und womöglich deren Agent sein.  In einer Zeit, als ethnische Interessengegensätze noch frei artikuliert werden konnten, mußte allein diese Unterstellung den Betroffenen zum unsicheren Kantonisten im Hinblick auf die Interessen des eigenen Volkes stempeln und politisch in die Defensive drängen". Der Autor weist auf das Buch "Was ist Antisemitismus?" von Wolfgang Benz hin, "einem der erfolgreichsten Vertreter der blühenden, da wohlsubventionierten bundesdeutschen Verdächtigungsbranche, der darin unter dem Titel 'Überfremdungsangst und Selbstbewußtsein: Der Zorn der Patrioten' aus Briefen an den Zentralrat der Juden in Deutschland zitiert, deren Verfasser sich darin explizit gegen deutschfeindliche Ressentiments verwahren, die von Vertretern eben dieser Organisation geäußert  und propagiert wurden".  Damit würden allerdings Patriotismus und Antisemitismus gleichsetzt. Manfred Kleine-Hartlage: "Wer den Andersdenkenden erfolgreich auf das reduziert, wogegen er - angeblich! - ist, braucht sich nicht mehr damit auseinanderzusetzen, wofür dieser sich einsetzt , und braucht selbst nicht zuzugeben, daß er es belkämpft. Der Kampf gegen Antisemitismus (wie auch der gegen 'Rassismus', 'Homophobie', 'Fremdenfeindlichkeit' oder 'Islamphobie') ist gerade nicht , wie suggeriert wird, ein Mittel zur Verhinderung oder Entschärfung sozialer Interessenkonflikte und soll auch keines sein. Er ist Mittel zu ihrer Austragung, mithin eine Waffe". Konflikte zwischen jüdischen und nichtjüdischen Bevölkerungsgruppen seien schon seit vorchristlicher Zeit für die verschiedensten Länder und Völker dokumentiert, aber ob daran stets als Narrativ der "Antisemitismus" der Nichtjuden schuld sei, das wäre in Frage zu stellen. "Man mag sich kaum vorstellen, daß irgendein Wissenschaftler noch ernst genommen würde, der eine derartnaive ,m einseitige und unplausible Hypothese in irgendeinem Zusammenhang als dieem vertreten wollte". Wenn schon von Phobien die Rede ist, dann darf die Schreibe nicht fehlen mit einem Thema alle Jahre wieder,

gibt es doch Menschen, denen das Allzumenschliche fern  und ein Balken im  Auge  ist, in dessen Splitter offenbar ständig andere treten. Wie beispielsweise das Silvesterfeuerwerk,  weil so ein Brauch wie andere, die  niemand braucht, so wenig wie einen Verein, welcher selten so genannt wird,  und den ein Schreiber auf die Leidplanke setzt anscheinend mangels anderer Probleme im Land: "Verbot bestraft die Falschen ... Heutzutage ist es schwierig geworden, das Silvesterfeuerwerk mit naiven Kinderaugen zu sehen. Wissenschaftliche Gesichtspunkte bestimmen den Diskurs: Feuerwerkskörper verursachen Müll, Feinstaub und bergen eine hohe Verletzungsgefahr. All das sind Fakten, die Kritiker berechtigterweise immer wieder vortragen, wenn es um ein generelles Böllerverbot geht. Also Feuerwerk einfach verbieten? Nein, denn manche Traditionen sollte man bewahren, wenn sie Gesellschaft und Umwelt nicht über Gebühr belasten".  Denn linksgrüne Miesepeter aus dem Sektenumkreis einer 12.Prozent-Partei sind wieder am Werk, welche Deutschland den Deutschen vergällen: "Rufe nach Böllerverbot an Silvester - Debatte um Angriffe auf Einsatzkräfte, Verletzungen und Tierwohl - Umweltschützer, Ärzte und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordern ein Böllerverbot an Silvester. 'Wir wollen rauschende Feste zum Jahreswechsel - aber ohne verzweifelte Eltern, die um das Augenlicht ihrer Kinder bangen', sagte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, der 'Rheinischen Post'. Auch Angriffe mit Böllern und Raketen auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter sowie Zehntausende Verletzungen gelte es zu verhindern. Zudem warnte er vor in Panik geratenen Tieren und orientierungslosen Wildvögeln". Einer schreibt vom anderen ab, aber bitte ohne e.V.? Wo ist bloß der gesunde Menschenverstand geblieben, den auch ein Leser per Brief vermissen lässt: "Proteste von Letzte Generation und Landwirten entsprechen beide dem Menschenverstand". Welchem? Glaubt er aller Verstandist gesund? Selbst die haben ihre Peobleme, welche als "Meine Heimat" sich am Zeitungsbasteln beteiligen und ihren Namen nicht richtig schreiben können: "Kolpingsfamilie Spaichingen feiert Gedenktag - Feier im festlichen Rahmen mit einigen Höhepunkten - Die Kolpingsfamilie Spaichingen feierte zu Ehren von Adolph Kolping ihren Kolpinggedenktag. Dabei konnte im adventlich dekorierten und mit etwa 50 Mitfeiernden besetzten Saal des Edith-Stein-Hauses eine beachtliche Anzahl neuer Mitglieder aufgenommen werden".  Jenseits von Donau und Deutschand lockt holde Kunst oder das, was mancher dafür hält: "Fridinger Künstler auf Spurensuche in Togo - Jeremias Heppeler nimmt an Kunstevent in Afrika teil - In einer Ruine mit deutschem Hintergrund - Neben seiner künstlerischen Arbeit hat Jeremias Heppeler in Togo auch Workshops für Kinder abgehalten. Eine spontane Idee", meint frau, "In den Überresten der ehemaligen Funkstation Kamina findet jedes Jahr eine sogenannte Residency statt. Ein Treffen von Künstlern aus der ganzen Welt". Wem es noch immer wohl ist, über demkreist der Nachtkrabb: "Corona-Zahlen steigen auch im Klinikum - Wieder mehr Infizierte - Das Gesundheitsamt behält die Lage im Blick - Achtung - Isolierzimmer! Auch in Tuttlingen werden mit Corona infizierte Patienten in Zimmern auf den Stationen isoliert". Frauensache. Aus den letzten hysterischen Jahren einer politischen Pandemie nichts gelernt? "Besucher, Ärzte und Pflegepersonal kommen nur in voller Schutzmontur in die Zimmer: mit FFP2-Maske, Einmalkittel, Haarhaube und Handschuhen. Mit Corona infizierte Patienten werden im Klinikum Tuttlingen auf den jeweiligen Stationen isoliert. Dabei stellt die Krankenhaus-Leitung eine Steigerung dieser Patienten fest". Ist was? Dass FFP2-Masken wertlos sind, hat die WHO schon vor etlichen Jahren festgestellt. Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung, bis alle daran glauben? Noch immer fehlt die Aufarbeit und von dem, was Bürgermeister und Landräte u.a. mit Corona angerichtet haben, von Medizinern ganz zu schweigen. "Dabei ähnelt Corona in seiner Symptomatik anderen Erkältungskrankheiten und auch der Grippe". Nun aber auf Ochs und Esel des Sozialismus: "Berufsschüler der Erwin-Teufel-Schule haben auch soziale Werte gelernt - Absolventen der Fachrichtungen Zerspanungsmechanik, Industriemechanik und Mechatronik verabschiedet". Haben sie sein Buch gelesen, über Ethik und neue Katholische Kirche? Wem das alles nicht genügt, da wäre dann noch er,  sozusagen aus Zeitungshaus, mit Extrawurst im Blatt, warum sollte er noch in der Grünen-Fraktion bleiben, wenn seine kleine Welt bis zum nahen heimischen Horizont hinterher stets wichtigtuerisch erklärt werden darf, denn Zeitung war einmal: "'Mit unterschiedlichem Maß gemessen' - Der fraktionslose Stadtrat Zdenko Merkt nimmt Stellung zu unserem Bericht über die Haushaltplanberatungen,

'Gemeinderat quält sich mit Haushaltsanträgen' . 'Nicht zwei, sondern drei meiner Anträge wurden leider nicht zur Beratung zugelassen', korrigiert er darin. Darunter seien zwei Anträge gewesen (Umweltschutz/Spielplätze), die auf einer Umfrage bei rund 318 Bürgern basierten, die Merkt nach ihren Wünschen befragt habe". Mit sowas kann nicht jeder kommen! Ein Wirtschaftsredaktionsleiter hat's gerne lang, bei der Papierverarbeitung: "Interview: 'Wie Italien - nur ohne Sonne, Strand und Mittelmeer' - Ökonom Stelter über den maroden Standort Deutschland, die groben Fehler der Politik und das Horrorszenario eines verarmten Landes - 'Wir werden ein stetiges Siechtum erleben', befürchtet Ökonom und Strategieberater Daniel Stelter. Zu den Optimisten seiner Zunft zählt er nicht gerade. Dafür ist Daniel Stelter ein Ökonom, der die Wirtschaftslage stets messerscharf und schonungslos analysiert - ob als Berater, Kolumnist oder Podcaster. Im Gespräch mit der 'Schwäbischen Zeitung' blickt der Wirtschaftswissenschaftler auf das kommende Jahr, den Zustand des Standorts Deutschland und er beschreibt die großen Sorgen, die ihn diesbezüglich umtreiben". Andere würfeln oder gucken in die Glaskugel. Nichts Neues unter der Sonnenblume. Wie die Baustelle Mauer, einst Ulbrichts Prachtwerk: "Linnemann bekräftigt Brandmauer zur AfD - CDU-Generalsekretär fordert Streit in der Mitte - Gauland sieht Chance zur Koalition - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor den 2024 anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland die Absage seiner Partei an eine Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt. 'Es gibt keine Zusammenarbeit, keine Koalition, egal wo', sagte Linnemann am Donnerstag".  Altbekannt: "Niemand hat die Absicht..." Sie meldet sich auch, einst unbliebsam bekannt geworden als Lachende auf einer Terror-Andacht in Barcelona: "Wehrbeauftragte Högl unterstützt Pistorius-Pläne - Weiter Debatte um Wehrpflicht - Grünen-Chef Nouripour sieht keinen Grund für Wiedereinführung". Wer oder Was? Noch einmal nachhaltig klimatisch die Knallerbse des Tages: "Böllern in der Bredouille - Die Debatte um ein Feuerwerksverbot in Deutschland nimmt kurz vor Silvester wieder an Fahrt auf. Über eine Kontroverse zwischen Tradition und Umweltschutz". Dann Fangis mit Suchen . "Polizei fahndet nach untergetauchtem Arzt - Der Mediziner hatte mutmaßlich falsche Impfungen verabreicht - Prozess in Augsburg geplatzt". Wie war das eigentlich mit dem Impfen, falschesim Richtigen oder Richtiges im Falschen?
"Rund ein halbes Jahr nach dem Untertauchen eines wegen zahlreicher falscher Impfungen angeklagten Hausarztes gibt es weiter keine Spur von dem Mann. Der Haftbefehl gegen den 74-Jährigen sei noch immer in Kraft, sagte ein Sprecher des Augsburger Landgerichtes. Weitere Erkenntnisse über den Aufenthaltsort des Mediziners gebe es allerdings nicht". Da hat auch THE ÄLÄND ein paar Probleme mit Entlaufenen. Scherz zum Schluss aber muss sein, auf die Achterbahn, wetten, dass? "Die Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) zeichnet Showmaster Thomas Gottschalk mit der Goldenen Narrenschelle 2024 aus... Die Auszeichnung soll Gottschalk am 31. Januar im Europapark Rust erhalten. Als Laudator tritt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf". Narren unter sich. Bitte nicht stören! Auch dies nicht, denn da herrscht gerade ein wüstes Durcheinander: "E-Rezept vor Einführung - Digitalisierung kommt nach jahrelanger Verzögerung". Das E wie Exotik gibt's jetzt in Größe Din-A-4 statt klein wie bisher, mal beim Arzt zu holen, oder schon in der Apotheke. Wann entdecken Arztpraxen eigentlich die Erfindung des Internets? Es hat sich ausgeschellt. Wie lange noch sind Ärzte Hausärzte, wenn sie nicht ins Haus kommen, sondern die Rettung schicken?

Freitag, 5. Januar
Stadtkirche Offenburg bereitet Trauerfeier für Wolfgang Schäuble vor
In der Evangelischen Stadtkirche in Offenburg soll am 5. Januar 2024 um 11 Uhr der Trauergottesdienst für Wolfgang Schäuble abgehalten werden. .. Leiten wird den Gottesdienst nach SWR-Informationen die baden-württembergische Landesbischöfin Heike Springhart. Die Gestaltung werde noch mit der Familie abgestimmt. Unter anderem werde es mehrere Nachrufe geben, der örtliche Bezirkskantor werde Musik machen, hieß es am Freitag. Der Pfarrer der Offenburger Stadtkirche, Christian Kühlewein-Roloff, erklärte zu dem bevorstehenden Ereignis: Er sei froh, dass die Trauerfeier in der Stadtkirche stattfinde. Wolfgang Schäuble sei Gemeindemitglied gewesen und wenn er es einrichten konnte, habe er die Gottesdienste besucht. "Er war dann als Privatmann da und wollte in keinster Weise besonders behandelt werden", so Kühlewein-Roloff.In der Evangelische Stadtkirche in Offenburg finden rund 500 Menschen Platz. Die Beisetzung Schäubles wird nach Medienberichten im Anschluss an den Gottesdienst auf dem historischen Waldbachfriedhof in Offenburg stattfinden..
(swr.de. Was seine Kirchenzugehörigkeit betrifft, hat sich Schäuble in der Süddeutschen Zeitung 2010 so geäußert: "Halt, Geborgenheit und Gemeinschaft. Ich bin ein einfacher Mensch. Ich war nie besonders fromm, aber ich habe im Laufe meines Lebens mehr und mehr die Erfahrung gemacht, dass es gut ist, wenn man Halt hat. Dietrich Bonhoeffer hat 1943 in seinem Glaubensbekenntnis gesagt: Man kriegt die Kraft, wenn man sie braucht. Das stimmt. Ansonsten versuche ich, mir meinen Konfirmandenglauben zu bewahren. Dann wird es nicht so kompliziert. Ich glaube, dass wir nicht aus eigener Macht heraus leben. Das Alte wie das Neue Testament ist voll von fundamentalen Menschheitserfahrungen, Sie können sie als Finanzminister jeden Tag brauchen: den Tanz ums Goldene Kalb, den Turmbau zu Babel, die Maßlosigkeit der Menschen, die in ihrer Idiotie sich selbst zerstören".)

Jugendlicher ruft selbst die Polizei
Ulm: 15-Jähriger nach Tötungsversuch an Freundin in Untersuchungshaft
Am Mittwoch soll ein 15-Jähriger in Ulm versucht haben, eine 15-Jährige zu erwürgen. Kurz vor Mitternacht meldete sich der jugendliche Tatverdächtige über Notruf bei der Polizei. Er teilte mit, dass er seine Freundin umgebracht habe. Die Polizei rückte umgehend mit starken Kräften in einen Ulmer Stadtteil aus und suchte nach der Jugendlichen. In einem nahegelegenen Waldstück fanden Einsatzkräfte die leblose 15-Jährige. Durch eingeleitete Erste-Hilfe- Maßnahmen konnte die Jugendliche zunächst stabilisiert werden und kam in ein Krankenhaus. Ihr Zustand ist nach Polizeiangaben äußerst kritisch..
(swr.de. Ein Jahr später hätten sie zusammen im Gemeinderat sitzen können.)

Polizei wappnet sich für Silvester
Während wir über Raclette-Zutaten & Co. grübeln, hat die Polizei im Land mit Blick auf die Silvesternacht ganz andere Sorgen: Nachdem es im letzten Jahr an Silvester auch in Baden-Württemberg zu Randale und Angriffen gegen Einsatzkräfte gekommen ist, sollen diesmal Hunderte zusätzliche Beamtinnen und Beamte des sogenannten Polizeipräsidiums Einsatz die Polizei verstärken...
(swr.de. Helm auf! Was hat da ein Heiliger bloß angerichtet.)

So bereiten sich Tierheime auf Feuerwerk an Silvester vor
Während sich Feuerwerks-Begeisterte seit gestern eifrig mit Raketen und Co. eindecken, treffen die Tierheime in Baden-Württemberg ganz andere Vorkehrungen. Denn wenn es in der Silvesternacht wieder überall zischt und kracht, geraten viele Tiere in Panik. Das Tierheim Pforzheim setzt in der Neujahrsnacht beispielsweise auf Aromatherapie und Musik - dazu haben Tiertrainer geraten. Außerdem will man die Fenster mit Leintüchern verdunkeln. ...
(swr.de. Ein Fall für Psycho.)

Bundesliga
12 Jahre Cheftrainer beim SC Freiburg: Wie Christian Streich den Sport-Club prägt
Kurz vor Silvester, am 29.12.2011, betritt Christian Streich mit dunkelblauem Pullover und hellbraunem Schal den kleinen Presseraum im Dreisamstadion. Kameraleute und Reporter sitzen und stehen dicht gedrängt. Streich wird als neuer Cheftrainer vorgestellt. Sichtlich gerührt spricht er von der "vielleicht schwierigsten Entscheidung in meinem Leben" und meint damit die Entlassung von Marcus Sorg. Unter Sorg hatte er zuvor als Co-Trainer gearbeitet. Es war die bis heute letzte Pressekonferenz, bei der ein neuer Trainer für die Profis des Sport-Club vorgestellt wurde,.
(swr.de. Der KRÄTSCH des grünen Rasens. Was hat der SC denn bisher gewonnen außer Einbildung?)

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Umweltabgabe
Die heimliche Erhöhung der Spritpreise
Mit der Talfahrt der Spritpreise ist es zum Jahreswechsel vorbei. Die stärkste Erhöhung der CO₂-Abgabe seit drei Jahren zieht die Notierungen an der Tankstelle wieder nach oben. Eine weitere, eher unbekannte Umweltabgabe treibt die Kraftstoffkosten noch dynamischer nach oben.
(welt.de. Wer stoppt de verrückte "Ampel" = kleine Flasche gegen Deutschland? Die angeblivhe größte Opposinspartei "cdu", welche den Amoklauf verirrter linksgrüner Kommunisten beenden könnte, ist durch ihre Untätigkeit mitschuldig an demideologischen Irrsein, mit dem sich das Land in der Welt isoliert.)

Christian Freuding
Deutscher General zieht bitteres Russland-Fazit: „Das haben wir nicht so gesehen“
Nach Einschätzung des Bundeswehr-Generalmajors Christian Freuding sind beim Blick auf den Ukraine-Krieg manche russische Fähigkeiten anfangs nicht erkannt worden. „Wir haben die Durchhaltefähigkeit der Russen am Anfang nicht so gesehen, wie wir sie heute beurteilen“, sagte der Leiter des Ukraine-Lagezentrums im Verteidigungsministerium der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir haben auch nicht gesehen, dass ihnen gelingen wird, was wir jetzt klar beobachten: Dass sie ihren militärisch-industriellen Komplex hochfahren, ausbauen, Produktionskapazitäten, trotz des drakonischen Sanktionsregimes, steigern.“..
(focus.de. Aus dem letzten Wetkrieg nichts gelernt?)

Gastkommentar von Werner Patzelt
Die Ampel hat sich mit Illusionen besoffen - ich hoffe auf einen heilsamen Kater
Politikwissenschaftler Werner Patzelt prophezeit Deutschland einen Abstieg in vielen Bereichen. Um diesen abzuwenden, muss die Ampelregierung seiner Meinung nach ihr Kernproblem lösen: dass eine Minderheit gegen die erfahrungsbelehrten Wünsche und Interessen der Bevölkerungsmehrheit regiert. Von FOCUS-online-Gastautor Werner J. Patzelt
(focus.de. Illusionen der Politik und ihrer Propagandamedien.)

Bosbach und der Ost-Wahlkampf
„Wohlstand und soziale Sicherheit kommen nicht vom Festkleben, sondern von harter Arbeit“
(welt.de. Politik gehört nicht dazu, dort haben sie die Bretter vor dem Kopf.)

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NACHLESE
Kritik vom Werbeexperten
Überall Regenbogen und Klimaschutz? „Es geht um das Oktroyieren von Lebensentwürfen“
Der Markensoziologe Oliver Errichiello geht mit seiner Branche hart ins Gericht: Eine kleine Gruppe kosmopolitischer Agentur-Arbeiter maße sich an, ihre Lebensentwürfe für allgemeingültig zu erklären. Anstatt ein Produkt zu bewerben, werde politische Propaganda vermarktet. .
(welt.de. Jeder Supermarkt-Besuch artet in eine Vermüllung optisch oder akustisch durch linksgrüne Propaganda aus.)
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Wegen AfD-Hoch:
Thüringer Innenminister will Verfassung ändern
Der Thüringer Innenminister Georg Maier, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent steht, will die Landesverfassung ändern, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Laut Umfragen könnte die AfD bei der Landtagswahl am 1. September mit großem Vorsprung stärkste Kraft in dem mitteldeutschen Bundesland werden. Der AfD stünde dann nach bisheriger Verfassungslage auf jeden Fall das Amt des Landtagspräsidenten zu. Doch das will Maier, der der rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angehört, nicht dulden. Denn „damit könnte sie beispielsweise den wissenschaftlichen Dienst kontrollieren und hätte das Verfahren zur Wahl des Ministerpräsidenten in der Hand“, sagte der Sozialdemokrat der Süddeutschen Zeitung. Daher müsse die Verfassung so geändert werden, dass das Parlament auch Politiker anderer Parteien zum Landtagspräsidenten wählen könne. „Das müssen wir regeln, genau wie die Zusammensetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz“, verlangte Maier: „Da hätte die AfD ja dann auch mindestens das Anrecht auf zwei Sitze.“
Brandner: Faschistoide Tendenzen
Laut Umfrage kommt die AfD in Thüringen nach der Landtagswahl auf 34 Prozent – zwölf Punkte mehr als die zweitplatzierte CDU. Die Linke würde 20 Prozent erhalten, die SPD neun. FDP und Grüne flögen demnach mit je vier Prozent aus dem Landtag. Heftige Kritik an den Plänen von Maier kommt vom stellvertretenden AfD-Bundessprecher Stephan Brandner: „Maier geht es einzig und allein um den Erhalt seiner Macht. Er ist als Mitglied einer Schrumpfpartei, Innenminister und somit der Herr über den Verfassungsschutz, den er als Wahlkampfinstrument gegen die AfD einsetzt, die dennoch bei Umfragen bald die 40 Prozent erreichen kann..“ Und weiter: „Grade in Thüringen, wo auch Wahlen rückgängig gemacht werden, wenn sie nicht in den Kram der Regierenden passen und versprochene Neuwahlen einfach nicht stattfinden, soll nun die Verfassung gebogen werden, weil die Angst der Altparteien groß ist, ihre Posten und ihren Einfluss zu verlieren. Hier sieht man, wer die wahren Undemokraten und Verfassungsfeinde sind, auch sieht man, wer faschistoide Tendenzen aufweist.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Politik will soziale Gerechtigkeit schaffen und bewirkt das Gegenteil. Wer das System ausreizt und diskret nebenbei arbeitet, kann so viel verdienen, dass sich der Aufwand für eine reguläre Beschäftigung nicht lohnt. Für die beamtete Klientel von SPD und Grünen ist das kein Problem. Es findet ausserhalb ihrer Lebensrealität statt. Aber es verletzt das Gerechtigkeitsempfinden ehrlicher Geringverdiener.
(Eric Gujer, Chefredakteur Neue Zürcher Zeitung)
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Medien in Polen: Besetzen, ausschalten, übernehmen
Von Gastautor Aleksandra Rybinska.
Es ist atemberaubend, zu sehen, mit welcher Härte in Polen kurz nach dem Regierungswechsel die öffentlich-rechtlichen Medien aus- und umgeschaltet werden. Und die bislang mit Kritik an Polen nicht sparsamen EU-Partner schweigen dazu. Was geschieht dort gerade?
(achgut.com. Deutschland ist schon verloren.)

Achgut.tv
Rückspiegel: Warten auf das Ende der Silvesternacht
Video. Ein fürchterliches Jahr endet, in Berlin drohen wieder Krawalle von jungen Männern, über deren Herkunft man immer noch ungern redet und die Politiker, die solche Probleme gern wegignorieren wollen, gefallen sich weiterhin als Bürger-Vormund. Was für Aussichten für das neue Jahr, das mit den neuen, alten Krisen startet.
(achgut.com. In einem schrecklichen Ende wohnt ein schrecklicher Anfang inne.)

Stille Post:
Wie bei der ARD aus einem Gerücht eine Tatsache wird
Der ARD-Faktenchecker Pascal Siggelkow warf amerikanischen Christen vor, sie glaubten, „dass die USA von und für weiße, konservative Christen gegründet sei“. Als ich nach der Quelle fragte, geriet ich in eine ganze Kette von Weiterverweisen und endete bei einer amerikanischen Religionswissenschaftlerin, die so etwas aber nicht stützen wolle. Eine Reise mit der Stillen Post.
(achgut.com. Fakes oder facts, gehupft als Sprung in der Schüssel.)

MIGRATION UND ANTISEMITISMUS
Wir schaffen das nicht
Der auf den Straßen offen geäußerte Antisemitismus vieler Muslime ließ die politische Klasse im Oktober aus ihrem jahrelangen Schlaf erwachen. Ist es der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt? Die Praktiker vor Ort wissen schon lange, dass die Grenzen der Belastbarkeit erreicht sind.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Wer soll's denn schaffen, Deutschland ist weg.)

Nur das Lebensmittelangebot wird schlanker
Özdemir: Lebensmittelpolitik jenseits der Verfassung
Von Gastautor Detlef Brendel
Bundesernährungsminister Cem Özdemir glaubt erkannt zu haben, dass Werbung dick macht und will sie deshalb verbieten. Er wird als Volkserzieher ein weiteres Mal scheitern – wie bereits 2013 mit seiner Initiative, als Vorsitzender der Grünen einen nationalen Veggie Day einzuführen.
(Tichys Einblick. Vegane Politik kann er schon, oder ist da irgendwo was Richtiges drin?)

Aussagen von Amira Mohamed Ali
Tritt Sahra Wagenknecht doch nicht bei den Wahlen im Osten an?
Von Mario Thurnes
Die Bäume schienen für die neue Partei von Sahra Wagenknecht in den Himmel zu wachsen. Doch nun zweifelt ihre Vorsitzende an, ob die Partei nächstes Jahr zu allen Wahlen antritt. Es fehlen Strukturen.
(Tichys Einblick. Nur Geschwätz statt Geschäft.)

Halbleitertechnik und Geopolitik
Im Kampf um den Chip: Europa an den Rand gedrängt
Für die Welt unverzichtbar, für die Weltpolitik und -wirtschaft eine entscheidende Ressource: der Halbleiterchip. Großmächte kämpfen um Kontrolle über dessen Produktion. Eine Buchrezension.
(Junge Freiheit. Eingebildetes Europa ist kein Kontinent.)

Deutsche Strategie
Rüstung auf dem Niveau von Luxemburg
Der Berliner Ökonom Markus C. Kerber kritisiert Deutschlands Strategie-Defizit in seiner Rüstungswirtschaft unter dem Verdikt der „Zivilklausel“. Die Schwäche der Kriegsindustrie steht für eine größere Malaise.
(Junge Freiheit. Dann muss Putin nicht viel kaputt machen.)

Polizei: Migranten lassen sich nicht mit Grenzkontrollen stoppen
Bei den Grenzkontrollen „hapert es an allem“, kritisiert die Polizei-Gewerkschaft - und fordert Hilfe von der Regierung. Außerdem reduzierten die Kontrollen die Massenmigration nicht.
(Junge Freiheit. Barbaren haben andere Kulturen.)

Kriegssteuer im Gespräch
Chefin der Wirtschaftsweisen fordert Ukraine-Soli
Um die Waffenlieferungen an die Ukraine zu bezahlen, soll eine Kriegssteuer eingeführt werden. Die Chefin des Sachverständigenrates begründet die Einführung des Ukraine-Soli mit „unserer Freiheit“.
(Junge Freiheit. Bildungswaise.)

Erwartete Unruhen
Demo für Palästina in Berlin-Neukölln angemeldet – in der Silvesternacht
Von Mario Thurnes
Arabische Nationalisten haben eine Demonstration angemeldet. Ab 22 Uhr. In der Silvesternacht. Durch Neukölln. Die Polizei erwägt ein Verbot.
(Tichys Einblick. Kennt die Polizei das Grundgesetz nicht? Nur Deutsche dürfen demnach demonstrieren.)

 

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