(tutut) - Wenn Winston Churchill sagt "Die Demokraie ist das einzige System, das die eigentlichen Machthaber befragt, welche Machthaber  sie haben möchten", dann scheinen die Politgescheiterten mit ihrem Bemühen um Wiederwahl das falsch verstanden haben. "Politik in 30 Sekunden" von Steven L. Taylor aber genügen sogar 3 Sekunden, um zu verkünden: "Demokratie ist Herrschaft durch und für das Volk", was sich in einem "3-Minuten-Manifest" so anhört: "Für manche sind Länder wie die Vereinigten Staaten  oder Frankreich Republiken und keine Demokratien. Es stimmt tatsächlich, dass diese Länder weder direkte Demokratien besitzen, in der jeder an der Regierung teilnimmt, noch die Mehrheit immer ihren Willen durchsetzen kann. Eine Republik ist im Grunde eine Regierung ohne König mit einer vom Volk ausgehenden Macht. In Der Föderalist gebrauchte James Madison den Begriff 'Republik' für ein Regierungssystem mit gewählten Vertretern. Im heutigen  Sprachgebrauch sind die Begriffe weitgehend gleichbedeutend. Doch einige Länder, die sich 'Republik'  nennen, gewähren ihrer Bevölkerung keinerlei Mitsprache". Was bedeutet, dass eine Bundesrepublik Deutschland noch lange nichts mit einer Demokratie zu tun haben muss, so oft dies auch behaptet wird.

Demokratie in 30 Sekunden erklärt's: "Demokratie ist ein einfaches und zugleich sehr umstrittenes Konzept. Natürlich mögen alle die Idee, dass sich ein Volk selbst regiert, aber die Frage lautet: Wie soll das umgesetzt werden? Sollten alle direkt regieren, oder sollten Volksvertreter gewählt werden, die dann im Namen aller regieren? Und wenn Vertreter gewählt werden, wie soll das ablaufen? Und wenn wir schon dabei sind, wer ist eigentlich 'das Volk'? Der Begriff Demokratie leitet sich von den beiden griechischen Wörtern demos ('Volk') und kratos ('Herrschaft') ab. Es ist ein sehr altes und zugleich ein sehr modernes Konzept. Bereits Platon und Arstoteles diskutierten über die Demokratie , und beide sahen darin Probleme, da die Armen ihren zahlenmäßigen Vorteil nutzen würden, um die reichen zu schädigen". Wenn in einer modernen Demokratie, meist als Unseredemokratie beschworen, die Macht vom Volk ausgeht, dann ist sie halt weg. Für Aristoteles war Demokratie die Herrschaft der Armen, also Unseredemokratie, Oligarchie die  der Reichen. Platon sieht einen Staat nur dann gut regiert, wenn seine Lenkung in der Hand von Philosophen sei. Daher fordert er ein uneingeschränktes Machtmonopol der Philosophen. Noch Fragen zu Robert Habeck? Hauptsache sein Name ist richtig geschrieben  und er wird an einem Tag mindestens dreimal zur Zeitung. Mehr Propaganda geht wirklich nicht für einen, dessen Ding Philosophie und Kinderbuch statt Politik zu sein scheint. "Harsche Kritik an Habecks Vorstoß - Der Kanzlerkandidat will in Zukunft mit Sozialabgaben auf Kapitalerträge die Krankenkassen entlasten. Union und FDP lehnen diesen Vorschlag kategorisch ab".  Das H nicht vergessen! Agenturen auf Volldampf: "Debatte über Sozialabgaben auf Kapitalerträge - Anleger sollen Sozialabgaben auf Kapitaleinkünfte zahlen - so will es der Grünen-Spitzenkandidat. Das soll Arbeitnehmer entlasten. Prompt flammt im Wahlkampf Kritik auf". Und an der Leidplanke grinst einer, der offenbar keinen Namen mehr hat, der Ex-Anzeigenblattler aus der Chefredaktion: "Habecks Plan ist ungerecht". Eine alte Mär als Glaubenssache: "Fachkräftemangel verschärft sich weiter - Die geburtenstarken Jahrgänge verlassen langsam den deutschen Arbeitsmarkt. Der Renteneintritt der sogenannte Agenturenn Babyboomer wird die ohnehin vorhandenen Engpässe in etlichen Berufen vergrößern". Daheimgebliebenen dürfte dies spanisch vorkommen: "Hilfe von Erzieherinnen aus Spanien - Wegen der starken Personalnot in Kitas wirbt Deutschland verstärkt Erzieherinnen aus Spanien an". Olé! Hat wohl nix damit zu tun, wenn Millionen als Fachkräfte

kommen und als Bürgergeldner bleiben.  Mit einem Bonbon von Ministerin: "Faeser will Syrern Reise in die Heimat erlauben". Regieren die ohne Vertrauen noch immer? Ob oder Black Forest, welche Frage, ein Kulturfest: : "Nach einer Feier von Fans eines marokkanischen Fußballvereins im Südschwarzwald ermittelt die Polizei wegen Sachbeschädigung und möglichen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz". Armes Abendland: "Weniger Hauseigentümer - In Deutschland leben immer weniger Menschen in der eigenen Wohnung oder dem eigenen Haus. Experte beklagt 'politisches Versagen'“. Berlinkorrespondentin jammert: "Aus der Traum vom Haus - In Deutschland sinkt die Eigentumsquote. Das hat langfristige Folgen, sagen Experten. Auch Altersarmut drohe, wenn politisch nichts passiert". Und sie sitzen auf Feldern in brennender Sorge ums Feuer: "Bei den Bauern im Südwesten geht die Angst um - Nach dem Ausbruch des hochansteckenden Virus befürchten Viehzüchter schwere wirtschaftliche Schäden. Und was heißt das für den Verzehr von Fleisch- und Milchprodukten?" Wer kann sich die noch leisten? "Arbeitslosigkeit ist leicht gestiegen - Im Berichtsmonat Dezember 2024 ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat leicht angestiegen. 12.464 Menschen waren arbeitslos gemeldet, 175 Personen mehr (ein Prozent) als im November und 1502 Personen (14 Prozent) mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote blieb bei 4,3 Prozent. Die Quote in Baden-Württemberg betrug ebenfalls 4,3 Prozent". Frau breitet auf fast einer Seite Elend aus: "Nach Jahren der Gewalt folgt die Flucht ins Frauenhaus - Sie ist im siebten Monat schwanger, als ihr Mann sich mit vollem Gewicht auf sie setzt, sie anschreit und schüttelt. Bald darauf kontrolliert er ihr gesamtes Leben". Schlimmer geht immer, eine Seite von Luca  M.  für ihn: "Luca und die Grenzen des Gesundheitssystems - Der Gendefekt an dem Luca Raichle leidet ist so selten, dass die meisten Ärzte nicht wussten, wie sie ihm helfen sollten. Dabei ging es mehrmals um Leben und Tod". Nun noch weniger Demokratie wagen: "HFU will nicht weiter Mitglied von X sein - Als Signal für die Stärkung von Demokratie und Wissenschaft hat die Hochschule Furtwangen gemeinsam mit über 50 deutschsprachigen Hochschulen und Forschungsinstitutionen heute in einer Mitteilung an die Presse bekanntgegeben, ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) einzustellen". Freude ist zeitlos: "Frohmachende Adventsfeier des Jahrgangs 1939". Ja, wie ging noch Zeitung?

Winfried Kretschmann will, dass Heranwachsende (noch) weniger lernen
Von Josef Kraus
Unterricht in Geographie, Fremdsprachen, Rechtschreibung – für Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann alles überflüssig im Zeitalter von Navis, Apps und KI. Aber: Wer kein Vorratswissen hat, wer sich alles aus dem Netz zusammenschustern muss, der hat das Reflektieren und Urteilen aufgegeben. Jetzt schwingt sich Baden-Württembergs „grüner“ Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum populistisch-pädagogischen und bildungspolitischen Visionär auf: Dass sich Lehrinhalte angesichts einer sich verändernden Welt ebenfalls ändern sollten und müssen, ist eine Binsenweisheit. Allerdings kann diese vollkommen richtige Einsicht zu völlig kruden Schlussfolgerungen führen...
(Tichys Einblick. Intelligenz kann auch Grünen nicht schaden. BW hat  THE LÄND gekalbt. Der einst zum ZK der Deutschen Katholiken gehörende KRÄTSCH ist bei den mittealterlichen Mönchen stehengeblieben. Wer konnte sonst lesen und schreiben? Leser-Kommentar: "Vielleicht ist seine dahinter stehende Strategie, umso dümmer der Bürger, desto näher ist dieser bei den Grünen?")

Landesregierung informiert über neues Anti-Terror-Zentrum
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) wollen heute über den Aufbau eines Staatsschutz- und Anti-Terror-Zentrums in Baden-Württemberg informieren. Es nimmt beim Landeskriminalamt schrittweise seine Arbeit auf und ist zentraler Bestandteil eines Sicherheitspakets, das die grün-schwarze Landesregierung im September beschlossen hat...
(swr.de. Green-Black-Brothers in Antiterror?)

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Mehrkosten für Hochrisikospiele
Wer muss für die Mehrkosten bei Hochrisikospielen in der Fußball-Bundesliga zahlen? Heute will das Bundesverfassungsgericht das Urteil über die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) verkünden. Die DFL wehrt sich gegen eine Regelung des Bundeslands Bremen, das Kosten für den zusätzlichen Polizeiaufwand bei Hochrisikospielen an die Liga weiterreicht. .. Ergebnis, focus.de: Karlsruhe bestätigt nun das Bremer Modell..
(swr.de. Der Ball bleibt rund.)

Polizei beim Fußball
Wenn der Staat Schutzgeld verlangt
Von Alexander Heiden
Die Vereine der Fußball-Bundesliga müssen künftig für Polizeieinsätze bei besonders gefährdeten Spielen extra zahlen. Auf den ersten Blick mag das vernünftig klingen. Bei näherem Hinsehen ist es der Einstieg in die komplette Merkantilisierung unserer Sicherheit...Man sollte nicht vergessen: Sowohl die Unternehmen (in unserem Fall die gewinnorientierten Bundesligavereine) als auch sämtliche beteiligten Bürger haben die Polizei schon einmal bezahlt – mit ihren Steuern. Die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist eine, wenn nicht sogar die zentrale Staatsaufgabe. Wenn der Staat seine in Deutschland in Rekordhöhe sprudelnden Steuereinnahmen nicht dafür ausgibt, wofür dann? An diesem Punkt offenbart das BVerfG unter seinem immer dubioseren Präsidenten Stephan Harbarth ein äußerst irritierendes Staatsverständnis..
(Tichys Einblick. Jedem Verein seine Privatpolizei.)

Ausstand sollte am Mittwoch beginnen
Doch kein Ärzte-Streik an kommunalen Kliniken
Der geplante Streik an kommunalen Kliniken ist erstmal abgesagt. Es geht um ein Lohnplus von 8,5 Prozent, das die Gewerkschaft Marburger Bund für die rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken fordert...
(swr.de. Ätsch! Kranke willkommen.)

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NACHLESE
Kleinbeigeber Merz
CDU vertagt Politik-Wende auf 2029 und zahlt vorab für Rot-Grün
Von Roland Tichy
Während die wirtschaftspolitische Lage jeden Tag verheerender, die Außenpolitik gefährlicher, die Innere Sicherheit eine Katastrophe ist und die Polarisierung zunimmt, spielt die CDU im Sandkasten und wartet auf ein Wunder, das KI heißt. Keine politische Wende erwartbar.Das politische System Deutschlands erzwingt Koalitionen: Eine absolute Mehrheit im Bundestag als Bundeskanzler ist nur einmalig Konrad Adenauer 1957 gelungen. Zur Minderheiten-Regierung fehlt den Abgeordneten das parlamentarische Selbstbewusstsein..
(Tichys Einblick. Wo soll sie herkommen, die natürliche Intelligenz?)
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Die deutsche Demografie ist sozialer Sprengstoff
Von WOLFGANG HÜBNER
Es mehren sich in den Medien Berichte, wonach die illegale Migration infolge verstärkter Grenzkontrollen zurückgeht. Ob das stimmt oder nur gezielte Propaganda für das Parteienkartell ist, sei dahingestellt. Was aber diese „Erfolgsmeldungen“ beweisen: Selbstverständlich ließe sich sowohl die legale wie illegale Einwanderung bei entsprechendem politischen Willen unter Kontrolle bringen. Dazu bedürfte es keiner absoluten Mehrheit der AfD, das könnte selbst die Koalition von Union und SPD bewirken. Was die wahrscheinlichste Regierungszusammensetzung nach dem 23. Februar hingegen weder leisten kann noch wird, ist die Lösung der beängstigend aufgestauten sozialen und infrastrukturellen Probleme. Das weitaus größte, an Dynamik von Jahr zu Jahr zunehmende soziale Problem ist die Demografie in Deutschland. Das ist eine Entwicklung, die in Jahren politischer und gesellschaftlicher Sorglosigkeit, gepaart mit der Tabuisierung des Themas Bevölkerungspolitik, vorprogrammiert wurde und sich weder kurz- noch mittelfristig ändern lässt. Kinder, die nicht geboren wurden, können keine ausgebildete Fachkräfte werden. Und Kinder, die nicht geboren wurden, können selbstverständlich keine Kinder bekommen. Noch auf Jahrzehnte werden die „Biodeutschen“ (Unwort des Jahres) immer grauer, älter und teurer in Gestalt von Rentnern und Pensionären. Schon jetzt steigen die Pflegekosten für die Betroffenen und den Staat dramatisch; das wird sich fortsetzen. Offene oder versteckte Rentenkürzungen sowie die Anhebung des Rentenbezugsalters stehen längst auf der sozialpolitischen Tagesordnung, nur nicht auf den Wahlplakaten. Wer geglaubt hat, die Masseneinwanderung jüngerer Menschen könnte die deutsche Demografie retten, sieht sich mit den ernüchternden Realitäten konfrontiert: Zu viele bildungsschwache Kulturfremde sind gekommen und bleiben, die das Defizit der ungeborenen Einheimischen nicht lösen, sondern die sozialen und finanziellen Probleme des Staates zusätzlich verschärfen. Jede der Kartellparteien verweigert konkrete Aussagen, wie diese Situation politisch angegangen werden soll. Der Grund dafür: Sie wissen es nicht. Und sie werden von den Systemmedien vor diesbezüglichen drängenden Fragen verschont. Allerdings will auch das überalterte Wählervolk von alldem nichts wissen. Beim wichtigsten sozialen Problem der Gegenwart und erst recht der nahen Zukunft herrscht in Deutschland eine gespenstische breite Übereinkunft des Schweigens. Die zahlenmäßig schwachen jüngeren Generationen sind bislang kaum bereit, dieses Schweigen zu stören. Nur die Not verschärfter Realitäten kann sie bewegen, das zu tun. Sie werden dann allerdings feststellen: Parteien können abgewählt werden, die Demografie nicht!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ein Leitstern unserer Arbeit ist ein Satz, der Voltaire zugeschrieben wird: „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“ In diesem Sinne werden wir in Zukunft weiterhin entschieden die Räume des Sagbaren öffnen. Wir werden auch diejenigen befragen und zu Wort kommen lassen, deren Meinungen und Weltbilder uns nicht gefallen. Vor allem werden wir hartnäckig recherchieren und die dabei zutage getretenen Tatsachen veröffentlichen, völlig unabhängig davon, wem sie nützen oder schaden. Denn wir trauen unseren Leserinnen und Lesern auch künftig zu, sich auf Basis dieser Informationen selbst eine Meinung zu bilden.
(Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, welt.de)
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(Symbolbild)

Wohlstand, nein danke!
Nach der Immobilienentwertung kommt die Sparerberaubung
Von Don Alphonso
Auch ohne Kolonien kann man eingeborene Völker ausbeuten: Die grünen Herren und ihre Anhänger brauchen heute das Geld, das Sparer im Alter gern hätten. Auf Sentimentalität wird keine Rücksicht genommen..
(welt.de. Ohne Recht regieren Räuberbanden.)

Wahlkampf ohne Politik
Scholz, Habeck, Merz: Die Kanzlerkandidaten verleugnen sich selbst
Die Vormänner von Union, SPD, Grünen und auch FDP verstecken ihre eigene politische Vergangenheit. Sie wollen nicht dafür verantwortlich sein, wofür sie verantwortlich sind. Die Spitzenfrauen von AfD und BSW fahren einen zumindest ehrlicheren Kurs.
VON Alexander Heiden
...Das unterscheidet AfD und BSW von den anderen Parteien: Sie zeigen sich öffentlich so, wie sie wirklich sind. Das Bild, das sie abgeben, ist authentisch – jedenfalls um Lichtjahre authentischer als die glattgekieselten Inszenierungen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP. Es wird sehr spannend sein zu sehen, ob die Deutschen die verschwiegenen und versteckten Inhalte der Vierer-Bande bevorzugen – oder das offene Angebot von Weidel-Wagenknecht.
(Tichys Einblick. Wo soll Politik nach drei Jahren ohne herkommen? Keine Gewalt!)

Wahlkampf im Ruhrgebiet
Doch den Elefanten im Raum spricht Merz den gesamten Abend nicht an
Die Industriekrise ist ein wichtiges Wahlkampfthema. Unter Arbeitern ist die CDU im Aufwind, doch mit dem Kanzlerkandidaten haben viele Berührungsängste. Den offenen Konflikt mit dem linken Parteiflügel scheut Friedrich Merz in Bochum – und findet am Schluss deutliche Worte zur AfD..
(welt.de. War's nicht eine Elefantin, die er bestens kennenlernte?)

Phantasietitel und Falschbehauptung
Wie sich Linksextremist Nam Duy Nguyen zum Opfer stilisiert
Der Linkspartei-Abgeordnete Nam Duy Nguyen stellt sich als Opfer von Polizeigewalt dar – und verheddert sich in Widersprüche. In Wirklichkeit war er kein Beobachter, sondern Organisator der eskalierten Anti-AfD-Proteste in Riesa. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ho, Ho, Ho-Chi-Minh! Wem es hier nicht passt, muss nicht bleiben.)

Anglisierung der Wissenschaft
„English only“ – Das Deutsche auf dem Abstellgleis
An der TU München werden 70 von 111 Masterstudiengängen bereits auf Englisch unterrichtet: Als Wissenschaftssprache findet das Deutsche kaum noch statt. Das erste Opfer dieser Entwicklung: die viel beschworene Vielfalt. Schlimmer noch sind die Fehler, die sich so einschleichen..
(welt.de. Früher hat die Welt Deutsch gelernt.)

Roger Letsch
Zensur: Es wird einsam in Europa
Zuckerbergs Kehrtwende sagt eine Menge aus über die Bedeutung, die er und Meta dem Gebrüll unserer Politiker und dem Markt Deutschland in seinem aktuellen Zustand noch beimessen..
(achgut.com. Indianer am Marterpfahl.)

Manfred Haferburg
Die Achgut-Energiebilanz 2024 (1): Das erste Jahr ohne Atomstrom
Achgut.com schaut zurück auf das Energiewende-Jahr 2024. Wichtigste Bilanz nach dem Atomausstieg: Die Energiewender haben sozusagen die letzten drei Kernkraftwerke ins Ausland verlagert, namentlich nach Frankreich.,,
(achgut.com. Hauptsache Strom, würde KRÄTSCH sagen.)

„Nichts mehr zu machen“
Merz: Es wird keine Rückkehr zur Atomkraft geben
Kein Politikwechsel bei der Energiewende: Unter einer CDU/CSU-Regierung werden die Kernkraftwerke nicht reaktiviert. Das erklärt Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Montagabend...
(Junge Freiheit. Merz, lass nach. Nun läuft er übers Wasser gegen Deutschland.  Er hat nicht die Absicht, gewählt zu werden, nur seine Partei und deren Restwähler verstehen es noch nicht.)

Klima-Allianz bröckelt
Ende einer Schreckensherrschaft: BlackRock sprengt die Klima-Ketten
Sie nötigten Unternehmen, unterwarfen ganze Branchen einer radikalen Klima-Ideologie. Doch nun bröckelt die Allianz aus WEF, UNO, Banken und Politikern. Was der Ausstieg von BlackRock für die globale Wirtschaft bedeutet...
(Junge Freiheit. Haben Demokraten denen verraten, was "Klima" ist? Wann wird's der Merz kapieren?)

Droht die Wahl-Annullierung?
Musk-Weidel-Gespräch: EU weitet Ermittlungen aus
Die EU-Kommission prüft nun noch intensiver, ob das Gespräch zwischen Unternehmer Musk und AfD-Chefin Weidel die von ihr gesetzten Regeln verletzt hat. Worum es genau geht und welche Folgen das haben kann..
(Junge Freiheit. Raus, und der Laden ist auf dem Müll.)

JF-Exklusiv
So viele geduldete Migranten profitieren vom neuen Ampel-Gesetz
Nach dem Chancen-Aufenthaltsrecht haben im vergangenen Jahr Tausende zuvor illegale Migranten ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. Der JF liegen die Zahlen exklusiv vor..
(Junge Freiheit. Wie sonst sollten das Volk immer größer werden? Das Deutsche verarscht sich selbst.)

Hart aber fair:
Die Empörung einer Syrerin über Jens Spahn
Kurz nach dem Sturz des syrischen Machthabers Assad machte Jens Spahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag, den Vorschlag, Syrer nun in ihre bejubelte Heimat zurückzuschicken. Der Vorschlag und die Reaktion einer „Deutsch-Syrerin“ darauf waren am Montag Thema bei „Hart aber fair“. Die Sendung, bzw. die Deutschsyrerin zeigte, wie die meisten der 1,3 Millionen Syrer bei uns im Lande vermutlich denken und welche Erwartungen sie haben. Es zeigt uns, worauf wir uns eingelassen haben. Zuerst einmal der Vorschlag von Jens Spahn, über den in der Folge gestritten wurde: „Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt, jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1000 Euro.“ Die „Deutsch-Syrerin“ Nahla Osman ist die terror-nahe Islam-Anwältin, die 2019 Kevork Almassian für t-online gedoxxt hat – jetzt sitzt sie bei „Hart aber fair“ neben Christoph Schwennicke, Politikchef von t-online und beklagt sich über Jens Spahn (bei Minute 59:22): *** Wir wissen, dass diese Menschen jetzt mit null anfangen müssen.*** Klammroth: Sie sprechen ja auch mit ganz vielen Syrerinnen und Syrern, die 2015 auch hier nach Deutschland gekommen sind, wie ist die Stimmung da, wollen da viele zurück oder sind die mittlerweile hier so zu Hause, dass sie eigentlich hier bleiben wollen? *** Ja, also beides. Und wenn dann Herr Spahn, Sie, darüber berichten, nicht mal 24 Stunden nach diesem Sturz, nach diesem historischen Ereignis: ‚Ich geb‘ euch 1000 Euro, fliegt wieder nach Hause‘, dann sind die Menschen tatsächlich total in Angst, sie, sie sind wütend, sie sind mittlerweile hier zu Hause. […] Wir müssen ihnen aber auch die Möglichkeit bieten, wenn sie das wollen, nach Syrien zurückzukehren. […] Man muss auch den Geflüchteten die Möglichkeit geben: Geht für sechs oder 12 Monate nach Hause, schaut euch an, ob ihr eure Kinder dort in die Schulen einführen könnt. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Es gibt keinen Strom, kein Wasser. […] [1:02:21] Also wirklich unsensibel, das muss ich Ihnen als Deutsch-Syrerin sagen, realitätsfern. Und ich lade [an Jens Spahn gewandt] Sie hiermit persönlich ein: Kommen Sie mit mir nur in die Vororte von Damaskus. Und sehen Sie Landstriche: Kilometerweit gibt es kein Krankenhaus, keine Wasserversorgung. Überall sind Waisenkinder; die Menschen sind geschändet, die Menschen sind …“ Dazu folgende Anmerkungen und Fragen: Warum sind die Menschen wütend über Spahns Vorschlag? Sind ihnen 1000 Euro zu wenig? Soll die Bundesregierung den „Geflüchteten“ für ein halbes oder ein ganzes Jahr in Syrien den Lebensunterhalt bezahlen oder sollen sie dort selbst arbeiten? Wenn es keine Schulen gibt, sollten dann nicht die vielen gut ausgebildeten syrischen Lehrer dorthin fahren und in ihrem erlernten Beruf dort arbeiten und ihren jungen Landsleuten Bildung vermitteln? Wenn es keine Krankenhäuser gibt, sollten dann nicht syrische Bauarbeiter sie wieder aufbauen und syrische Ärzte in ihnen die Geschändeten und Kranken versorgen, von denen es dort so viele gibt? „Kein Wasser“. Natürlich gibt es Wasser, sonst wäre das gesamte Land nach fünf Tagen verdurstet. Frau Osman meint kein fließend Wasser, also die zerstörten Wasserleitungen. Bauen die sich von selbst wieder auf oder sollten nicht die viel gepriesenen syrischen Ingenieure dort den Wiederaufbau planen und begleiten? Und was die Waisenkinder angeht: Sollen die Syrer nicht zurück, weil die „Überall sind Waisenkinder“ ihre ästhetischen Empfindungen stören könnten? Wäre es nicht Aufgabe jedes Syrers, sich um die Elternlosen zu kümmern? Wäre es nicht Aufgabe der vielen gut ausgebildeten syrischen Psychologinnen, den Waisenkindern und Geschändeten beizustehen, anstatt sie als Rückkehrhindernis zu betrachten? Nahla Osman ist im Verband syrischer Hilfsvereine aktiv. Die beschreiben ihre Aufgabe so: *** Wir stehen für Empowerment: Wir stärken die Akteur*innen der syrischen Zivilgesellschaft in Deutschland dabei, starke Strukturen aufzubauen, ihre Themen zu platzieren und ihre Arbeit nachhaltig zu gestalten.*** Es wäre an der Zeit, dasselbe jetzt auch in Syrien zu tun. Warum tut ihr das nicht? Kehrt zurück und fangt endlich an. Willkommen wären die Rückkehrer, Osman sagt selbst (Minute 58:53): „An jeder Ecke wurde getanzt, an jeder Ecke wurde man bejubelt, wenn man gehört hat, ich komme aus Deutschland.“ Also, los geht’s, worauf wartet ihr noch?
(pi-news.net)

 

Der Untergang des Heiligen Erneuerbaren Reiches

Von Drieu Godefridi

(Englischer Originaltext: Europe: The Fall of the Holy Renewable Empire, Übersetzung: Daniel Heiniger)

Bei ungünstigen Wetterbedingungen sinkt die Solar- und Windstromproduktion drastisch. Das passiert in der Tat jedes Jahr mehrmals. Dieser Zustand hat jedoch inzwischen weitreichende wirtschaftliche und ökologische Auswirkungen und offenbart die Mängel einer Energiepolitik, die auf intermittierenden erneuerbaren Energien basiert. Warum hat Deutschland zwar einen der höchsten CO2-Fußabdrücke, verbraucht aber mittlerweile den teuersten Strom in Europa? Wie hat das Land seine Energieautonomie verloren?

In den letzten fünfzehn Jahren hat Deutschland massiv in Solar- und Windenergie investiert und gleichzeitig seine eigenen Atomkraftwerke sabotiert. Im Jahr 2023 machten erneuerbare Energien 55 % der Stromproduktion im Land aus. Im Jahr 2022 waren es nur 48 %.

Den größten Beitrag zur erneuerbaren Energie leistet die Windkraft mit 31 % der Gesamtproduktion, gefolgt von Solarenergie mit 12 %, Biomasse mit 8 % und anderen erneuerbaren Quellen wie Wasserkraft mit den restlichen 3,4 %. Im Jahr 2024 machten erneuerbare Energien im ersten Halbjahr fast 60 % der deutschen Stromproduktion aus. Dieses Produktionsniveau ist jedoch über einen bestimmten Zeitraum geglättet und spiegelt keine Krisenmomente wie die "Dunkelflaute" wider.

Dunkelflaute
Dunkelflaute zeichnet sich durch gleichzeitigen Wind- und Sonnenmangel im Winter aus, wenn der Strombedarf in Deutschland am höchsten ist. Diese Episoden dauern einige Tage bis mehrere Wochen, wobei die Wind- und Solarproduktion manchmal auf weniger als 20 % ihrer Kapazität zurückgeht, manchmal sogar auf gar nichts. Am 12. Dezember dieses Jahres betrug beispielsweise die deutsche Stromproduktion aus Wind- und Solarkraft 1/30 des Bedarfs.

Eine Politik für erneuerbare Energien wäre erträglich, wenn sie auf einer nachhaltigen, wetterunabhängigen Energiequelle wie der Atomkraft basieren würde. Im Jahr 2011 entschied sich Deutschland jedoch im Zuge der Fukushima-Katastrophe abrupt für den Ausstieg aus der Kernenergie und schaltete schrittweise voll funktionsfähige Kraftwerke ab. Diese Entscheidung verringerte die Fähigkeit des Landes, stabilen, vorhersehbaren Strom zu erzeugen, und machte stattdessen Heizung, Kühlung usw. stark anfällig für Schwankungen bei erneuerbaren Energiequellen. Kurz gesagt: Wenn es in Deutschland weder Wind noch Sonne gibt, gehen die Lichter aus.

Der Ausstieg aus der Kernenergie hat dazu geführt, dass Deutschland insbesondere während einer Dunkelflaute nicht in der Lage ist, sich mit Energie selbst zu versorgen. Das Land importiert in großem Umfang Strom aus Frankreich, Dänemark und Polen und muss zur Stromerzeugung auf Stein- und Braunkohle zurückgreifen. Die massiven Stromimporte Deutschlands führen auch bei seinen Nachbarn zu enormen Strompreissteigerungen.

Die Preise sind tatsächlich atemberaubend. Im Jahr 2024 war der Haushaltsstrompreis in Deutschland mit 400 €/MWh der höchste in Europa und erreichte während der Dunkelflaute-Episoden Spitzenwerte von 900 €/MWh, verglichen mit einem viel niedrigeren europäischen Durchschnitt. Im Vergleich dazu lag der Durchschnittspreis im Kernkraftwerke betreibenden Frankreich und Finnland im gleichen Zeitraum (2024) bei 250 €/MWh. Und in den Vereinigten Staaten sind die Sätze 30 % niedriger als in Frankreich.

Wie ist das alles "nachhaltig" für Europa?
Aber das ist "für den Planeten", nicht wahr? Nicht einmal annähernd. Trotz seines Engagements für sogenannte grüne Energien hat Deutschland immer noch einen hohen CO2-Fußabdruck, da es zunehmend auf Stein- und Braunkohle setzt, um Energiedefizite auszugleichen. Im Jahr 2024 bleibt das Land der zweitgrößte CO2-Emittent pro in Europa erzeugter Energieeinheit, wobei ein erheblicher Anteil des Stroms aus fossilen Quellen stammt, zehnmal mehr CO2 pro erzeugter Energieeinheit als Frankreich.

Wirtschaftliche und geopolitische Auswirkungen
Die hohen Strompreise in Deutschland führen zur Verlagerung der deutschen Industrie, da die Unternehmen nach Standorten mit günstigeren Energiekosten suchen. Wie kann man überleben, wenn man für Strom dreimal so viel zahlt wie die Konkurrenz? (Bei den Erdgaspreisen ist es noch schlimmer: In Europa sind sie fünfmal so hoch wie in den USA.)

Ganze Teile der stolzen deutschen Industrie brechen zusammen. Wir erinnern uns nur an die großen Namen – VW, BASF, Mercedes-Benz – aber jedes große Unternehmen, das verschwindet oder verkleinert wird, reißt eine Vielzahl kleiner und mittlerer Unternehmen mit sich, die schließlich ebenfalls zusammenbrechen. Energieintensive Branchen wie die Metallurgie und die Chemie sind besonders hart betroffen.

Schließlich hat Deutschlands zunehmende Abhängigkeit bei der Energieversorgung von seinen Nachbarn zu Spannungen in Europa geführt. Die hohen Strompreise in Deutschland werden an die Nachbarländer weitergegeben, was Strom dort unbezahlbar macht und für wachsende Frustration sorgt. In Europa gibt es Diskussionen über den Ausstieg aus bestimmten Energieabkommen, insbesondere solchen, die Stromimporte betreffen.

Kurz gesagt ist die Dunkelflaute das Symptom einer tiefen Energiekrise, die durch eine ideologische, autoritäre, irrationale und gescheiterte Energiewende verursacht wurde. Die Abhängigkeit von unzuverlässigen Energiequellen (Wind, Sonne) in Verbindung mit dem hastigen Ausstieg aus der Atomkraft hat den deutschen Strom zum teuersten in Europa gemacht und gefährdet die Energieautonomie des Landes – und letztlich des gesamten Kontinents. Die Folgen sind vielfältig: ökologisch in Form hoher CO2-Emissionen, wirtschaftlich in Form eines starken Rückgangs der Industrie und geopolitisch in Form von Deutschlands Nachbarn, die genug von seinem scheiternden Energiediktat haben.

Angesichts des demografischen und wirtschaftlichen Gewichts Deutschlands erweist sich dieser jüngste deutsche Fehltritt als eine weitere europäische Katastrophe.

(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Universität Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Universität Louvain) und hat einen Doktortitel in Rechtstheorie (Paris IV-Sorbonne). Er ist Unternehmer, CEO einer europäischen privaten Bildungsgruppe und Direktor der PAN Medias Group. Er ist der Autor von "The Green Reich" (2020). Quelle: Gatestone Institute)

Die grüne Energiepolitik funktioniert in der Praxis vorne und hinten nicht

Von David Cohnen

Die öffentliche Darstellung von Windkraft und Fotovoltaik entspricht häufig nicht der tatsächlichen Realität. Die Leistung einer Windkraftanlage hängt von der Windgeschwindigkeit ab und wird durch die Leistungskurve beschrieben. Wichtige Kennwerte sind die Einschalt-Windgeschwindigkeit (typischer Bereich: 3-5 m/s), die Nennwindgeschwindigkeit (12-15 m/s) und die Ausschalt-Windgeschwindigkeit (ca. 25 m/s). Eine Verdoppelung der Windgeschwindigkeit steigert die Leistung achtfach, eine Verringerung reduziert sie entsprechend.

Bei Windgeschwindigkeiten über der Nennleistung ergreifen Windkraftanlagen Maßnahmen wie Leistungsbegrenzung, Pitch-Regelung und Abschaltung bei Sturm (ab ca. 25 m/s), um die Sicherheit zu gewährleisten.

Im Jahr 2024 lag der Anteil der "erneuerbaren Energien" an der Nettostromerzeugung in Deutschland bei 62,7%. Davon entfielen 33% auf Windkraft (29% an Land, 4% auf See) und 14% auf Solarenergie. Wind- und Solarenergie machten 47% der gesamten Stromerzeugung aus.

Der Gesamtstromverbrauch betrug 431,7 TWh. 67,0 TWh wurden importiert (15,5% des Verbrauchs), 27,7 TWh exportiert (9,8% der Erzeugung). Die Importe kamen vor allem aus Frankreich (12,9 TWh), Dänemark (12,0 TWh), Schweiz (7,1 TWh) und Norwegen (5,8 TWh).

Überschüssiger Strom aus "erneuerbaren Energien" wird oft ins Ausland exportiert, häufig zu niedrigen oder negativen Preisen.

Korrektur des Anteils "erneuerbarer Energien"?
Angesichts der Tatsache, dass ein erheblicher Anteil des "erneuerbaren Stroms" in Zeiten von Überproduktion ins Ausland verschleudert wurde, drängt sich die Frage auf, ob der Anteil erneuerbarer Energien am deutschen Strommix bewusst überhöht dargestellt wird. Solche Verzerrungen scheinen nicht zuletzt parteipopulistischen Motiven zu entspringen, die den tatsächlichen Nutzen erneuerbarer Energien für den inländischen Verbrauch verschleiern. Eine ehrliche Anpassung dieser Darstellung ist dringend erforderlich, um eine präzise und glaubwürdige Bewertung sicherzustellen.

Zusammenfassung
Deutschland kann seine Stromversorgung vermutlich derzeit nur aufrechterhalten, weil es fast 16 % seines Strombedarfs hauptsächlich aus den Ländern Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Norwegen importiert. Ohne diese Stromlieferungen würde das deutsche Netz, insbesondere während Flauten bei Wind- und Fotovoltaikanlagen, zusammenbrechen und schwere wirtschaftliche Schäden verursachen. Doch die Grünen und ihre Helfershelfer, die Verfechter der sogenannten Energiewende, ignorieren die Realität. Stattdessen verbreiten sie weiterhin Fantasiezahlen, die den angeblichen Erfolg der "erneuerbaren Energien" und damit den Fortschritt der Energieumstellung in Deutschland belegen sollen. Diese Zahlen, die immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt werden, verschleiern den tatsächlichen Anteil der Stromimporte von fast 16 %, die in Krisenzeiten notwendig sind.

Es wäre fair und transparent, den scheinbar so positiven Anteil von 47 % Wind- und Fotovoltaikenergie um diese 16 % zu bereinigen, die wir in Notlagen von unseren Nachbarländern beziehen. Dadurch würde der Anteil der tatsächlich in Deutschland benötigten und verbrauchten nicht-fossilen Energien auf etwa 31 % sinken. Der Begriff "erneuerbare Energien" ist zudem irreführend, denn Energiequellen wie Wasserkraft existieren seit jeher und können nicht im herkömmlichen Sinne "erneuert" werden. Auch Biogasanlagen, die häufig als sauberer Ersatz beworben werden, stoßen genauso schädliche Emissionen aus wie Kohle- und Gaskraftwerke - deren Verbot die vermeintlichen "Weltenretter" der Grünen propagieren.

Ein Blick auf die aktuellen Windverhältnisse in Deutschland verdeutlicht die Problematik. Unter https://kachelmannwetter.com/de/messwerte/deutschland/windmittel-1std-ms/20250112-0900z.html können Sie die Situation vom heutigen 12. Januar 2025 um 11:00 Uhr nachvollziehen. Die Windgeschwindigkeiten liegen fast überall in Deutschland unter dem Schwellenwert, bei dem sich das Einschalten von Windkraftanlagen überhaupt lohnt. Es ergibt auch keinen Sinn, in Zeiten, in denen die Energie nicht benötigt wird, durch Windkraft und Fotovoltaik große Mengen an Strom zu produzieren. Wenn diese überschüssige Energie dann auch noch positiv bilanziert wird, führt man die Öffentlichkeit in die Irre. Die grüne Energiepolitik funktioniert in der Praxis vorne und hinten nicht.

Nationale Bildungsplattform gescheitert?

Von HANS-PETER HÖRNER

Die Plattform, inzwischen umbenannt in „Mein Bildungsraum“, wird ausgerechnet von der Agentur für Sprunginnovationen (SPRIND) in Leipzig betreut. Fortschritte sind kaum erkennbar, das ganze Projekt steht unter Beschuss.

Mit der Nationalen Bildungsplattform wollte das Bundesbildungsministerium eine digitale Revolution im Bildungssystem einleiten – damals noch unter einer CDU-Ministerin. Geplant war eine zentrale Plattform, die Lehrmaterialien, komplette Kurse und die Verwaltung von Zeugnissen für alle Bildungsstufen bereitstellt. Nach mehr als drei Jahren und 630 Millionen Euro ist von der großen Vision wenig übrig geblieben. Der typischen medialen Selbstinszenierung und Lobhudelei folgt wie gewöhnlich in der bundesrepublikanischen Bildungspolitik entweder das große Nichts oder das große Chaos.

Man stellt sich dabei die Frage, warum das Bildungsministerium das Projekt überhaupt an SPRIND ausgelagert hat. Tichys Einblick berichtete jüngst von fragwürdigen Finanzierungen von noch fragwürdigeren Höhenwindradprojekten, die ebenfalls von SPRIND, beziehungsweise hundertprozentigen Tochtergesellschaften der in der unsäglichen Merkel-Ära gegründeten Agentur realisiert werden sollen:
Im SPRIND-Aufsichtsrat sitzen seit Februar 2022 die neue „Grünen“-Co-Chefin und Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK), Franziska Brantner, sowie mehrere Mitglieder des Bundestages, etwa Mario Brandenburg (FDP), Ronja Kemmer (CDU) und Holger Mann (SPD). Die ganz große Koalition also, die den Staat unter sich aufteilt.

„Mein Bildungsraum“ konzentriert sich aktuell fast ausschließlich auf die Digitalisierung von Zeugnissen. Erklärtes Ziel ist es, bis Ende 2025 digitale Abiturzeugnisse in der Hälfte der Bundesländer bereitzustellen. Bildungspsychologin Anne Sophie Waag: „Statt eine umfassende Bildungsplattform für Inhalte und Angebote zu entwickeln, bekommen wir lediglich eine weitere digitale Zeugnisablage.“ Die Idee einer Nationalen Bildungsplattform scheint sich aufzulösen. Christoph Richter, Bildungsinformatiker der Uni Kiel: „Das ist eine vertane Chance für ein digitales, gemeinwohlorientiertes Bildungssystem.“

„Mein Bildungsraum“ wird die ambitionierten Ziele der Nationalen Bildungsplattform nicht erreichen. Kritiker befürchten, dass mangelnde Koordination, unzureichende Innovation und kleinteilige Lösungen die große Vision einer umfassenden, zukunftsweisenden Bildungsinfrastruktur endgültig scheitern lassen. Es ist dringend an der Zeit, auch hier endlich den Steuergeldhahn abzudrehen.
(pi-news.net)

(Symbolbild)

(tutut) -  Nun aber mal in den Rauhnächten der Dunkelflauten was Erfreuliches, woran all diese Politdarsteller nicht denken, denn was bieten sie gegen Stimmbruch? Von jenem Griechen haben sie nichts gelernt, der einfach auf Plakaten versprach "Es gibt Geld" und gewählt wurde. Weder links noch rechts geht es, sondern geradeaus mit Napoleon Hill und seinem Wanderführer "Think and grow rich" von 1937.  "Denke nach und werde reich", dagegen sind doch die Ampelputzer arme Schlucker. Amazon: "Es ist an der Zeit, sich nicht mehr zu fragen, was Erfolg ausmacht – sondern es zu wissen. Über einen Zeitraum von mehr als 20 Jahren interviewte der blutjunge Napoleon Hill mehr als 500 Millionäre, unter ihnen die mächtigsten und einflussreichsten Persönlichkeiten seiner Zeit wie Thomas Edison, Alexander Graham Bell, Henry Ford, John D. Rockefeller oder Theodore Roosevelt. Die Essenz seiner Studien ist in dieses Buch eingeflossen. Herausgekommen ist eine ebenso zeitlose wie überzeugende Anleitung für persönlichen Erfolg, in der Napoleon Hill zeigt, wie man in nur 13 Schritten sein Leben verändern kann – das womöglich wichtigste Finanzbuch, das jemals geschrieben wurde. Mit über 60 Millionen verkauften Exemplaren gehört Napoleon Hills 'Denke nach und werde reich' zu den erfolgreichsten Büchern aller Zeiten. Nun ist erstmals die vollständige und ungekürzte Ausgabe von 1937 auf Deutsch erhältlich". Einer wie er muss es doch wissen: "Dr. Miller Reese Hutchison, ein bekannter Erfinder und langjähriger Wegbegleiter von Thomas A. Edison, bemerkte , nachdem er das

Buch aufmerksam gelesen hatte: "Das ist kein Roman. Es ist eine Anleitung für persönlichen Erfolg, die direkt auf die Erfahrungen von Hunderten der erfolgreichsten Amerikaner zurückgreift". Das lässt sich natürlich nicht von Parteiwahlprogrammen sagen, für die Olaf, Robert, Christian und wie sie alle heißen weiter Tränen vergießen. "Es sollte studiert, verinnerlicht und reflektiert werden. Der Leser sollte sich höchstens ein Kapitel pro Tag vornehmen, es es gründlich durcharbeiten und dabei die Sätze unterstreichen, die ihn besonders beeindrucken. Die unterstrichenen Passagen sollte er dann noch einmal lesen".  Wer heutzutage ein Plakat gelesen hat, kennt alle. Und die versprechen neuen Wohlstand, nachdem der bisherige genommen wurde. Deshalb dürfte diese Empfehlung gefährlich sein, zumal die Jugend nicht so blöd ist, linksgrün zu wählen: "Das Buch sollte in allen weiterführenden Schulen auf dem Lehrplan stehen, und kein junger Mensch sollte einen Schulabschluss erhalten, solange dieses Wissen nicht erfolgreich abgeprüft wurde. Diese Philosophie wird die üblichen Schulfächer nicht etwa verdrängen, sondern den Schülern vielmehr ermöglichen, erworbene Kenntnisse zu strukturieren  und so anzuwenden, dass sie ihnen von Anfang an gute Dienste leisten können und angemessen honoriert werden". Warum sollten sie nicht gleich in die Politik gehen? Dort müssen sie nicht einmal gewählt werden, sondern nur bei irgendeiner Partei richtig gelistet sein, das Programm spielt keine Rolle, denn nach der Wahl ist vor der nächsten. Gehupft und

gesprungen: "Ein Narr tritt ab" und "Parteien schalten voll auf Wahlkampf".  Was sie zu sich genommen haben, verrät Zeitung nicht. Aber "Unternehmertum schreckt Deutsche ab", dagegen "Für Maul- und Klauenseuche gerüstet". Einer quengelt an der Leidplanke wegen der Kandidaten ohne Punkte: "Abenteuerliche Kanzlerträume - Olaf Scholz will es noch einmal wissen, und die SPD zieht mit. Die Sozialdemokraten ziehen mit dem denkbar unbeliebtesten Spitzenkandidaten in den Wahlkampf: Nur 20 Prozent der Deutschen sind laut Umfragen mit dem amtierenden Kanzler zufrieden. Damit liegt die Zustimmung für Scholz auf dem gleichen desolaten Niveau wie die für AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, und gegen die haben am Wochenende in Riesa mehr als 10.000 Menschen demonstriert". Über 84 Millionen sind zufrieden? Was will er nun sage, um das Kartell nicht zu stören? "Die SPD hat in den Merkel-Jahren schon gezeigt, dass sie bei einem guten Ergebnis auch in einer Großen Koalition durchaus sozialdemokratische Ziele durchsetzen kann. Erneut der Juniorpartner der Union zu werden, ist sicherlich nicht die motivierendste Perspektive für die Wahlkämpfer der aktuellen Kanzlerpartei - ein Desaster ist es machtpolitisch aber auch nicht". Wer keine Wahl hat, kriegt was er schon hat: die Qual. Und auswärts brennt's: "Brände wüten weiter - Einsatzkräfte in Los Angeles kämpfen unermüdlich gegen die Flammen an. Mit Sorge blicken viele auf die Wetteraussichten".  Daheim brennt jeden Tag THE LÄND: "Mindestens ein Toter bei Brand in Riedlingen". Auf Seite 14: "Wetterrückblick auf das Jahr 2024". Vielleicht findet sich da Passendes.

Diese frau liest  aus der Glaskugel: "Nur noch Mittelmaß: Trotz schwerer Zeiten will dieser Kreis Zukunftseuphorie entfachen - Eigentlich ist der Kreis Tuttlingen ein starker Wirtschaftsstandort. Doch die aktuelle Lage macht auch ihm zu schaffen. Was es braucht, um das zu ändern". Hat sie Hape Kerkeling gefragt, den stellvertretenden Chefredakteur des Grevenbroicher Tageblatts? Der weisse immer Bescheid. Und dieser schämt sich nicht einmal im selbstgemachten "Weltzentrum der Lebensqualität", Weinen hat seine Zeit, Lachen hat seine Zeit: "Statt in den Top Five finde sich der Kreis Tuttlingen in Sachen Steuerkraft im Landesvergleich nur noch auf Platz 17 von 35 wieder, wie Landrat Stefan Bär beim Neujahrsempfang von Kreis und der Gemeinde Immendingen in der Donauhalle berichtete". Diese machen auch weniger, aber um mehr zu kriegen: "Drei Tage wird am Klinikum Landkreis Tuttlingen gestreikt. Für Notfälle ist das Krankenhaus gerüstet. Wer allerdings eine Operation geplant hatte, sollte sich erkundigen". Dafür das katholische Rottweil protestantisch: "Eröffnungsgottesdienst für den neuen Evangelischen Kirchenbezirk Rottweil - Großer Andrang herrschte an Dreikönig in der Rottweiler Predigerkirche". Nachricht von Paulus' Missionsreise? "In der bis auf den letzten Platz gefüllten Kirche (ER hätte ja vorbeikommen können!?) ging Prälat Markus Schoch in seiner Predigt auf die drei Weisen aus dem Morgenland ein, die ausgerechnet im ländlichen Bethlehem, 'mitten in der Pampa', das Jesuskind fanden. Er sprach der Festgemeinde Mut zu und zog Analogien zum Prozess der Neustrukturierung".  Diese frau mit fast einer Seite Freude: "Von Elfmeterturnier bis zur Party ohne Band: Darauf darf man sich 2025 freuen - Weinfest, Actiontag oder bayerisches Wochenende. Die Kommunen und Vereine haben sich in diesen Gemeinden für das Jahr 2025 wieder einiges einfallen lassen". Mehr? Da hat sie noch eine Seite: "Von Sommergaudi bis Megafest: Diese Termine sollte man sich merken". Zeitungsende? Nun aber los, die Hoffnung stirbt zuletzt: "EJW: (In) Bewegung sein - mutig voran und Zukunft gestalten - Bezirksjugendwerk ist ein Ort der Hoffnung. Spaichingen Hausen o.V._Spaichingen/Kreis - An die 40 stimmberechtigten Delegierte, meist jugendliche ehrenamtliche Mitarbeitende haben bei der jährlichen Delegiertenversammlung in Hausen o. V. auch den Vorstand und Bezirksarbeitskreis neu gewählt. Dieses Leitungsgremium koordiniert die Schwerpunkte der Bezirksjugendarbeit im (noch) Kirchenbezirk Tuttlingen". "Halleluja sog i!"

Land und Bund in der Pflicht
"Enorm emotional": Bürger fordern Corona-Aufarbeitung, Landkreis lehnt ab
Vor fünf Jahren gab es den ersten Corona-Fall in Deutschland. Der Ruf, die Pandemie aufzuarbeiten, ist da. Tuttlinger Behörden werden das vor Ort nicht tun - das sind die Gründe.„Eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie kann nur auf Bundes- und Landesebene stattfinden“, sagt Michael Beck, Oberbürgermeister der Stadt Tuttlingen, in einer Pressemitteilung...
(Schwäbische Zeitung. Muss dieser OB an seinen Amtseid erinnert werden? Ist er blinder Befehlsempfänger? Sind Bürgermeister und Landräte für ihr Tun nicht verantwortlich in einer politischen Pandemie?  Nicht mal einen der berühmten offenen Briefe an den Papierkorb von Ministern schreibt er? Es ist Zeit, zu gehen. Tolle Zustände in diesem unseren Lande!)

Trotz Wachstums in meisten Weltregionen
Porsche verkauft 2024 weniger Autos - China-Geschäft bricht ein
Der Sportwagenbauer kämpft vor allem mit schwachen Geschäften in China. Andere Weltregionen schließen hingegen mit einem Plus ab...
(swr.de. Können sie nicht den Tiger bauen? Immer mehr Akademiker in China müssen, wenn sie Glück haben, Taxi fahren.)

Absatz bei Audi bricht dramatisch ein – allein in Deutschland um mehr als 20 Prozent
Audi hat im vergangenen Jahr einen Absatzeinbruch hinnehmen müssen. Der Ingolstädter Autohersteller lieferte gut 200.000 Autos seiner Kernmarke weniger aus, wie er mitteilte. Die Nachfrageschwäche trifft dabei alle wichtigen Märkte. Auch bei der Elektromobilität ging es nach unten. Audi begründet den Rückgang mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, intensivem Wettbewerb und einer eingeschränkten Teileverfügbarkeit..
(welt.de. Was heißt Audi? Horch! Nun hören sie alle nicht mehr, sondern spüren.)

Endlager noch nicht fertig
Warten auf "Konrad": Darum rosten Atommüll-Fässer am KIT und in Philippsburg
Zwei rostige Fässer mit Atommüll: Was in Philippsburg kurz vor Weihnachten entdeckt wurde, ist in vielen Lagern für radioaktive Abfälle ein Problem, auch am KIT-Campus Nord bei Karlsruhe. Wie Betreiber damit umgehen. .
(swr.de. Hat Merkel keinen Platz?)

ver.di setzt Warnstreiks bei Busunternehmen fort - am Montag bei SWEG in Karlsruhe
Im Tarifkonflikt bei den privaten Busbetreibern in BW erhöht ver.di den Druck: Die Gewerkschaft hat für Montag zum Warnstreik bei SWEG-Buslinien in Karlsruhe aufgerufen.
Ab Mittwoch Ärzte kündigen Streik an kommunalen Kliniken in BW an
Stuttgart: Fünf Personen geraten im Bus in eine Schlägerei
In Stuttgart-Weilimdorf kam es in einem Linienbus zu einer Prügelei. Der Fahrer musste die Fahrt kurzzeitig unterbrechen. Eine beteiligte Frau musste verletzt ins Krankenhaus.
(swr.de. Kein Bus zum Klinikum.)

Auch Cem Özdemir und Franziska Brantner vor Ort
Wahlkampfauftakt der Grünen in Heidelberg mit Kanzlerkandidat Habeck
In ihrer Hochburg Heidelberg sind die Grünen in den Bundestagswahlkampf gestartet. Franziska Brantner und Cem Özdemir wurden gefeiert. Robert Habeck folgte am späteren Abend..
(swr.de. Auferstanden in Ruine?)

Fast drei Jahre Ukraine-Krieg
Bischof hält Gottesdienst in ukrainischer Gemeinde in Stuttgart
Bohdan Dzyurakh ist Bischof der ukrainisch griechisch-katholischen Kirche. Er betreut mehr als 110 Gemeinden, auch in Deutschland. In Sillenbuch will er der Menschen Mut machen..
(swr.de. Wenn's Deutschland hilft.)

Wohin mit belastenden Bildern?
Heilbronner Bestatterin: Branche fehlt psychologische Hilfe
Bestatter sind einiges gewohnt, doch auch für sie gibt es Bilder, die sie nur schwer verarbeiten können. Professionelle psychologische Hilfe gibt es in der Branche fast keine...
(swr.de. Das Leben ist doch todsicher.)

14-Jährige schwer verletzt
Sechs Verletzte: Christbäume und mehrere Personen fallen von Anhänger
(swr.de. Schwedischer Brauch.)

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NACHLESE
CSU will Olympische Spiele 2040 nach Bayern holen
Im Rennen um eine deutsche Bewerbung für die Olympischen Spiele 2040 fordert die CSU einen Fokus auf Bayern und die Landeshauptstadt München. „Wir wollen ein bayernweites Sportfest feiern, dessen Rahmenprogramm nicht den Kommerz, sondern Sport und Leistungsbereitschaft, Gesundheit und Gemeinschaft in den Vordergrund stellt“, heißt es im Entwurf eines Positionspapiers, das die CSU in der kommenden Woche auf ihrer Klausur in Kloster Banz verabschieden will. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur in München vor..
(welt.de. Im Holzhacken und Weißwurstschnappen? Papier mit Staatsknete.)
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Bukarest
100.000 demonstrieren gegen Wahl-Diktat der EU
Von CONNY AXEL MEIER
Es passiert nicht jeden Tag, dass auf den Straßen europäischer Städte 100.000 Menschen demonstrieren und in den deutschsprachigen Medien erfährt man so gut wie nichts darüber. Warum das so ist, ist einfach erklärt. Die Demonstration in der rumänischen Hauptstadt Bukarest am Sonntag richtete sich gegen die übergriffige EU! Sie richtete sich gegen die Bevormundung aus Brüssel, wen die Rumänen zum Präsidenten zu wählen haben. Weil sie aus Brüsseler Sicht „falsch“ gewählt haben, soll die Wahl wiederholt werden, solange, bis das Ergebnis passt. Wären 50 Leute für die Brüsseler Eurokraten auf die Straße gegangen, dann wäre sicherlich ausführlich berichtet worden. Aber gegen die Weisung der EU-Kleptokraten demonstrieren? Das darf nicht sein. Wenn sie demonstrieren, dann sollen wenigstens die Deutschen nichts davon erfahren. Neben einem Alibi-Audio-Bericht der ARD am späten Abend im Internet war recht wenig zu sehen. Was war geschehen? Im Dezember annullierte das rumänische Verfassungsgericht den ersten Wahlgang zur Wahl des Staatspräsidenten und ordnete eine Wiederholung der Wahl an. In die Stichwahl waren zwei Kandidaten gekommen, die der Brüsseler Nomenklatura nicht folgen wollten. Der patriotische unabhängige Kandidat Calin Georgescu erhielt im ersten Wahlgang die meisten Stimmen. Elena Lasconi von der zentristischen Partei landete auf Platz zwei. Nicht in die Stichwahl hatte es der Wunschkandidat der EU-Granden, Marcel Ciolacu, geschafft. Das Verfassungsgericht kam dem Befehl Brüssels nach und erklärte die Wahl für ungültig, obwohl dasselbe Gericht drei Tage zuvor das Wahlergebnis bestätigte. Das Verfassungsgericht begründete die Annullierung der Wahl damit, dass der gesamte Wahlprozess irregulär verlaufen sein soll. Die Wähler seien durch eine „gesetzwidrige bevorzugte Behandlung eines Kandidaten“ in sozialen Medien manipuliert worden, so das Gericht in seiner dürren Begründung. Es stellte sich in der Folge heraus, dass nicht Georgescu in den Sozialen Medien „bevorzugt“ wurde, sondern ein Kandidat einer EU-gehorsamen Partei, der es nur auf Platz vier geschafft hat. Der bisherige Präsident, der EU-Statthalter Klaus Werner Johannis, bleibt im Amt, bis im Mai die Wahl wiederholt wird. Was geschieht, wenn Georgescu erneut gewählt wird, weiß niemand vorauszusagen. Vielleicht wird ihm ja noch gerichtlich verboten, bei der Wahlwiederholung anzutreten.
Georgescu selbst schreibt auf „X“ dazu:
„Das rumänische Volk ist aufgewacht und kämpft für das einzige würdige Prinzip der gesamten freien Welt: demokratische Wahlen und die Wiederaufnahme der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen (eine Runde, die vom rumänischen Verfassungsgericht missbräuchlich unterbrochen wurde). Unabhängig davon, auf wessen Anweisung das Verfassungsgericht handelte, hat es erkannt, dass es den Willen des Volkes und den Willen Gottes nicht ändern kann! Die Rumänen lassen es nicht zu, dass die politische Justiz und korrupte Politiker im Inland oder – was noch gefährlicher ist – auf internationaler Ebene einen Präzedenzfall schaffen, der die gesamte freie Welt früher oder später in die Diktatur zurücktreiben würde. Die Wiederaufnahme der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen ist für die Korrupten die einzige Möglichkeit, das Volk und die heilige Demokratie um Vergebung zu bitten. Die zweite Runde der Wahlen wurde abgesagt, weil kein Kandidat aus dem korrupten und Soros-gehorsamen System eine Chance hatte, die rumänischen Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Ich glaube, das hat die rumänischen Politiker in Angst und Schrecken versetzt und sie dazu veranlasst, unter dem Einfluss oligarchisch-globalistischer Mächte rücksichtslos zu handeln! Was das Verfassungsgericht in Rumänien getan hat, könnte jedes andere Oberste Gericht in jedem anderen Land tun, das sich noch immer als … frei betrachtet! Lassen Sie uns beweisen, dass nur die Demokratie und das Volk über die Zukunft entscheiden können und nicht die Politiker und ihre obskuren Interessen! Der freie Wille ist ein Geschenk Gottes und Politiker haben kein Recht, Gott zu spielen!“ Es war der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, der sich am Freitag in einer Sendung mit Radio Monte Carlo entweder verplapperte oder absichtlich öffentlich machte, wie in Brüssel gedacht und gehandelt wird. Er bestätigte, dass das Gericht Weisung aus Brüssel erhalten hat, die Wahl zu annullieren. Er drohte offen damit, dass auch die Wahl zum Deutschen Bundestag wiederholt werden könnte, weil Elon Musk sich auf „X“ mit Alice Weidel unterhalten hätte. Auch Bundespräsident Steinmeier sieht das Vorgehen der EU in Rumänien als Blaupause für Deutschland. Es ist eine Schande für die zwangsgebührenfinanzierten Medien, den Zuschauern von Tagesschau und Heute-Journal die Tatsachen vorzuenthalten und EU-kritische Demonstrationen zu verschweigen. Was nicht berichtet wird, das passiert nicht! 100.000 Demonstanten, die sich nicht gefallen lassen, dass sie ihrer Stimme beraubt werden, passen eben nicht ins Bild der Antidemokraten in Berlin und in Brüssel. Aber die Wähler haben ein Recht darauf, es zu wissen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Mittlerweile finde ich Merz schlimmer als Merkel, und das will wirklich etwas heißen. Merkel hatte wenigstens diesen verbissenen, unbedingten und geduldigen Machtwillen, durch den sie sehr viel erreichte. Dass das Erreichte falsch und schädlich war steht ja außer Frage, aber der Machtwille und die Durchsetzungsfähigkeit nötigen mir dennoch Respekt ab. Der Politeunuch Merz hat nichts. Er will nichts, steht für nichts, kann nichts, wird nichts durchsetzen und somit auch nichts für Deutschland erreichen.
(Leser-Komm*entar, Tichys Einblick)
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Die Lage der Nation
Rot-Grüne Ideologie siegt über Recht
Von Redaktion
Weltweit zeichnet sich ein Politikwechsel ab. Doch in Deutschland bleibt alles wie es war. Wer Messergewalt und Politikversagen anspricht, ist ein Böser - gut ist, wer wegschaut. Weltweit zeichnet sich ein Politikwechsel ab. Donald Trump priorisiert Wirtschaft und Meinungsfreiheit. In Kanada tritt der woke Premierminister Justin Trudeau zurück. In Italien, Frankreich und den Niederlanden setzen angebliche rechte Populisten eine Anti-Migrationspolitik durch, die in Deutschland als schlicht nicht umsetzbar verworfen wird. Doch in der Bundesrepublik siegt Ideologie über das Recht, über den Willen des Volkes und die Bedürfnisse der Nation. .. Wer das kritisiert, der wird mit aller Staatsmacht verfolgt..
(Tichys Einblick. Die DDR lebt.)

Agitation und Propaganda beim ÖRR
Am Ende blieb Hitler
Von Frank Lübberding
Das Gespräch zwischen Musk und Weidel rechtfertigte die Aufregung nicht. Interessanter war die Rezeption in den Medien. Sie dokumentieren deren weitgehende Dysfunktionalität: zuvorderst ARD und ZDF, die keine Fakten checken, sondern Bericht durch Agitation und Propaganda ersetzt haben..
(Tichys Einblick. Das Kartell von und gegen Deutschland muss zerschlagen werden. Mehr DDR geht nicht.)

Bis zu 53.000 Euro
So viel müssen Sie mindestens verdienen, um in Deutschland gut leben zu können
Klar, das Leben im Erzgebirge ist günstiger als in München. Aber um wie viel eigentlich? Eine Auswertung von Daten zu Mieten und Preisen zeigt, wie hoch Ihr Einkommen in jeder Region Deutschlands sein muss, damit Sie dort leben können. .
(focus.de. Oder flüchten.)

Blau-Schwarz nimmt Hürde
FPÖ und ÖVP: Wie Verzicht auf unsinnige Klimapolitik gigantische Haushaltsmittel einparen kann
FPÖ und ÖVP haben sich innerhalb von drei Tagen auf eine siebenjährige Haushaltssanierung ohne EU-Defizitverfahren geeinigt und eine Einsparung von 6,3 Milliarden Euro in diesem Jahr. Hochgerechnet auf Einwohnerzahl und Wirtschaftsstärke Deutschland wäre das ein Einsparvolumen von mindestens 70 Milliarden..
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Verstand statt Grüne Intelligenz!)

Enteignung des Bürgers
Die neue Idee Robert Habecks: Sparen soll sich nicht mehr lohnen
Von Redaktion
Der grüne Kandidat präsentiert einen Vorschlag, der private finanzielle Vorsorge sabotieren und vor allem Selbständige treffen würde: Auf Kapitalerträge sollen auch noch Sozialabgaben fällig werden...
(Tichys Einblick. Grünzis sind links wie Nazis und Sozis, egal wie bunt.)

SOHERTZ-CHEF
Solardächer zur Not abregeln? „Das wird Ärger geben, da mache ich mir keine Illusionen“
Deutschlands Netz wird bei sonnigem Wetter mit Solarstrom geflutet. Um es stabil zu halten, sollen im Notfall auch kleinere Anlagen vom Netz getrennt werden können, sagt der Chef des Netzbetreibers 50Hertz. Zudem warnt er vor einer weiteren Beschleunigung des Solarzubaus..
(welt.de. Grüner Wahn ohne Ende.)

Übernahmeersuchen
EU-Staaten nehmen nur Bruchteil der Migranten zurück – „An deutschen Grenzen zurückweisen“
Mehrere EU-Staaten haben einem Bericht zufolge im Jahr 2024 nur einen Bruchteil derjenigen Migranten aus Deutschland zurückgenommen, für die sie eigentlich zuständig wären. Wie die „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtete, stimmte etwa Italien im vergangenen Jahr in 10.402 Fällen sogenannten Übernahmeersuchen Deutschlands zu – nur drei Migranten wurden aber tatsächlich aus Deutschland nach Italien überführt..
(welt.de. Grüne haben noch Platz.)

Versagen bei Abschiebungen
So wenige Migranten nehmen EU-Staaten von Deutschland zurück
Italien stimmt der Rücknahme von Migranten aus Deutschland zu – doch die Bilanz ist ernüchternd. Die Zahlen machen deutlich, wie dramatisch das Dublin-System scheitert. Im Jahr 2024 hat Italien zugestimmt, 10.402 Migranten aus Deutschland zurückzunehmen. Davon tatsächlich überstellt wurden nach einem Übernahmeersuchen Deutschlands lediglich drei. Auch andere EU-Staaten zeichneten sich bislang nicht gerade mit Kooperation aus. So übernahm Griechenland von 15.453 angefragten lediglich 22 Migranten, während Bulgarien von 8.090 Anträgen immerhin 290 Migranten akzeptierte..
(Junge Freiheit. In Deutschland regieren Parteien der Doofen.)

„Deutschland steht bereit“
Pistorius übergibt „weltweit modernste Radhaubitze“ an Ukraine – noch bevor Bundeswehr sie bekommt
Zur Verstärkung der Artillerie hat Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155 übergeben. „Die Ukraine, und das ist das Signal, kann auf uns zählen. Und Deutschland steht bereit, Verantwortung in Europa zu übernehmen“, sagte der SPD-Politiker in Kassel, wo der Panzerbauer KNDS das Waffensystem produziert..
(welt.de. Radab. Hat er keine Schleudern mehr?)

Jobst Landgrebe
Der beängstigende Hyperschall-Vorsprung der Russen
Die Zukunft der Kriegsführung ist hyperschall. Welchen Einfluss haben revolutionäre Waffentechnologien wie die russische Hyperschallrakete Oreschnik auf die globale Machtbalance?..
(achgut.com. Wer in den Wald hineinruft, dem schallt er zurück.)

Deutschland: 12-jährige von ihrem Ehemann misshandelt
Von Peter Hemmelrath
Ein syrisches Mädchen wurde 2021 nach Deutschland gebracht, um dort als Ehefrau eines Syrers zu leben. Dieser misshandelte sie und zwang sie zum Sex. Jetzt steht sein Buder vor Gericht, der die Ehe arrangiert haben soll..
(achgut.com. Kindesmisshandlung deutsches Kulturenfest?)

Gespräche ante portas:
Trump wirkt – Dänemark und Russland zeigen sich gesprächsbereit
Von Redaktion
Während Medien und die deutsche Regierung den Kopf über Trumps Ansprüche auf Grönland schütteln, zeigen sich betroffene Staatschefs gesprächsbereit. Dänemark plant bereits ein Gespräch zum Thema und auch ein Treffen mit Putin zur Ukraine soll schon in Planung sein..
(Tichys Einblick. Die Kunst des Krieges geht auch ohne Schuss.)

Thüringer Geheimdienstchef
AfD: Kramer geht auf den Bundes-Verfassungsschutz los
Der in eine Affäre verstrickte Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer greift das Bundesamt an, weil dieses nach dem Abgang von Haldenwang im Wahlkampf nicht vor der AfD warnen will..
(Junge Freiheit. Fehlt ihm der Senf?)

Dysfunktionale Hauptstadt
Darum wird Berlins Bürgermeister Wegner immer unbeliebter
CDU-Bürgermeister Wegner versprach Berlin einen Politikwechsel. Stattdessen setzt er die rot-rot-grüne Politik fort. Jetzt stürzen seine Popularitätswerte brutal ab. Außer Wokeness funktioniert in der Hauptstadt nicht viel..
(Junge Freiheit. Ein Politiker muss nichts können. Schluss mit dem Geld des Südens!)

„Zerfallstendenzen“
Plötzlich steht die Existenz des BSW auf dem Spiel
In den Umfragen geht es unter fünf Prozent, intern rumort es gegen den „Führerkult“, und eine Studie nennt das BSW „autoritäres Projekt“. Warum Sahra Wagenknecht nach dem Parteitag brutal scheitern könnte..
(Junge Freiheit. Wer braucht dem Lafontaine seine SED-Frau?)

Wohin, Deutschland?
Das Einheitsdenkmal und die deutsche Lähmung
Stillstand: Das geplante Einheitsdenkmal in der Nähe des Berliner Stadtschlosses wird in diesem 35. Jubiläumsjahr wohl nicht fertig. Das ist eine gute Nachricht. Denn über die Komplexität der Wiedervereinigung verrät der Entwurf wenig..
(Junge Freiheit. Braucht Kleinheit Einheit? Die Kavallerie soll's den Indianern richten.)

Parteitag in Riesa
AfD löst Junge Alternative auf
Mit breiter Zustimmung löst die Alternative für Deutschland ihre Jugendorganisation auf – um sie vor Gängelung zu schützen. Die Debatte auf dem Parteitag in Riesa wird leidenschaftlich geführt. Der Schritt soll die Partei auch vor Rufschädigern schützen. .
(Junge Freiheit. Das waren noch Zeiten, als in der CDU die Taliban gefeiert wurden.)

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Ich hab den Beruf verfehlt …
Grüne Außenministerin hätt’ ich werden sollen:
Fünf große Flugzeuge und 24 Flüge mit Zwischenlandung in Zypern brauchte die, um nach Syrien zu fliegen. Zunächst ging es demnach mit einem Regierungs-Airbus vom Typ A319 nach Zypern. Dann ging es mit einem Militärtransporter A400M nach Syrien, zudem gab es ein Vorauskommando, das mit einem A400M nach Syrien geflogen war und eine weitere A400M wurde als Ersatzmaschine bereitgehalten, für den Fall von Problemen. Ferner war für einen Transport von Spezialkräften ein Militärtransporter vom Typ C130J im Einsatz, der von Frankreich nach Deutschland, dann nach Syrien und zurück flog. Hier fielen demnach allein rund 17 Flugstunden an. In Bundeswehrkreisen war von insgesamt 24 einzelnen Flügen für die Abwicklung des Besuchs die Rede und einem Personaleinsatz von über 100 Kräften, wegen der weiterhin als sehr schwierig bewerteten Sicherheitslage in Syrien. In der Regel erarbeitet das betreffende Ministerium in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr eine Anforderungsliste für so einen Besuch. Bei den A400M sollen rund 40 Flugstunden angefallen sein, eine wird nach Schätzungen mit etwa 50.000 Euro berechnet. Bei der A319, die in Zypern wartete und die Delegation schließlich nach Deutschland zurückbrachte, sind es rund 30.000 Euro je Flugstunde. Ein Hin- und Rückflug nach Zypern dauert insgesamt knapp acht Stunden. Außenministerin hätt ich werden und von Klimaschutz faseln sollen. Meinem armen, armen Klappfahrrad wäre es nämlich – vermutlich – besser ergangen, wenn ich es von einem A400M der Bundeswehr nach Zypern hätte bringen lassen.
(danisch.de, Hadmut Danisch)

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Volksbefragung in Kärnten
Österreich: Erstes Bundesland stimmt für Verbot von Windrädern
Windkraft? Nein, danke! Die Kärntner sprachen sich in einer Volksabstimmung gegen weitere Windräder in ihrem Bundesland aus. Rechtlich bindend ist das Ergebnis aber nicht...
(Junge Freiheit. Ganz einfach: Grüne verbieten, weil undemokratisch.)

Der SPIEGEL ist mutmaßlich  „korrupt“

Von JOHANN LEONHARD

Für den SPIEGEL wurde es auf X kürzlich ungemütlich. Elon Musk bezeichnete das „Sturmgeschütz der Demokratie“ als „korrupt“ und erklärte: „SPIEGEL verbreitet bezahlte Propaganda“. Damit liegt er goldrichtig.

Der SPIEGEL sieht sich selbst als „Qualitätsmedium“. Die Skandale der jüngeren Vergangenheit sprechen aber eine ganz andere Sprache. Lügen, Verdrehungen und einseitige Diffamierung der politischen Opposition sind an der Tagesordnung. Das österreichische Medium „Der Status“ hat gerade ein Best-Of der schlimmsten Verfehlungen veröffentlicht, das es in sich hat. Hier die Kurzfassung:
Empfohlen von

Letztes Jahr war der SPIEGEL gleich in zwei Wahlbeeinflussungs-Skandale verstrickt:
Die Correctiv-Lüge
Der Skandal um das angebliche „Geheimtreffen“ von Potsdam sollte uns allen noch gut in Erinnerung sein. Hier spielte der SPIEGEL eine unrühmliche Rolle als Multiplikator und Lautsprecher linker Propaganda. Und: Auch hier beteiligte sich das Magazin an direkter Wahlbeeinflussung, denn die Lügengeschichte (inklusive der folgenden Regierungsdemonstrationen) sollten die AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Stimmen kosten. Der SPIEGEL half nach Kräften bei der Mobilisierung. Artikel des Mediums zum Correctiv-Märchen trugen Titel wie „Die völkischen Visionen der AfD“ – Propaganda vom Feinsten.

Die „Voice of Europe“-Lüge
2024 fanden die Europawahlen statt. Begleitet wurden diese von einer massiven Kampagne gegen Rechte und Populisten in ganz Europa. In Deutschland war davon besonders die AfD mit ihren Spitzenkandidaten Petr Bystron und Maximilian Krah betroffen. Denen warf man „Bestechlichkeit“ vor, weil sie angeblich Geld von einem Medium namens „Voice of Europe“ erhalten haben sollen. Auch bei dieser Schmutzkampagne war der SPIEGEL federführend und übernahm ungeprüft Informationen, die vom tschechischen Geheimdienst gestreut worden waren. Ziel der Kampagne: Die Opposition gegen den Ukraine-Krieg ausschalten!

Im Lichte neuester Enthüllungen ist es keine Überraschung mehr, dass der SPIEGEL Gegner der US-Politik beharrlich diffamierte. Denn er gehörte zu den Medien, die über Jahrzehnte heimlich von der US-Regierung finanziert wurden.

Korruption in der SPIEGEL-Redaktion
Erst Ende vergangenen Jahres kam heraus: Was der SPIEGEL anderen vorwarf – nämlich die Bestechlichkeit durch fremde Mächte –, trifft zuvorderst auf ihn selbst zu. Aus einer Recherche des NDR wurde bekannt, dass das Blatt mit dem sogenannten OCCRP-Netzwerk zusammengearbeitet hat. Die Buchstaben stehen für „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ (zu Deutsch: Recherchenetzwerk zu Organisierter Kriminalität und Korruption). Diese Institution wurde seit den frühen 2000er Jahren mit über 47 Millionen Euro von der US-Regierung finanziert, um westliche Medien im Sinne der USA mit Informationen und Finanzmitteln zu füttern. Hinweise auf diese Finanzierung und Beeinflussung fehlen jedoch in den jeweiligen SPIEGEL-Berichten.

Auf den Skandal aufmerksam geworden, schilderte der AfD-Abgeordnete Petr Bystron Ende Dezember die Fakten im EU-Parlament:
„Liebe Kollegen, wussten Sie, dass die großen europäischen Medien seit über 20 Jahren heimlich von der US-Regierung finanziert werden? Darunter Spiegel, Süddeutsche Zeitung, Le Monde, Guardian, El Pais, La Repubblica und weitere. Sie alle gehören dem OCCRP-Netzwerk an. Das Netzwerk hat seit seiner Gründung 47 Millionen Dollar von der US-Regierung erhalten. Die Zahlungen werden verschleiert, die Finanzierung durch die Amerikaner wird in den Artikeln nicht erwähnt und die Journalisten dürfen für das Geld keine US-Angelegenheiten untersuchen. Mithilfe dieses Netzwerks haben die USA jahrzehntelang – womöglich sogar mit illegal beschafften Informationen – Menschen und ganze Länder diffamiert, illegale Kriege gerechtfertigt und Wahlen beeinflusst. Und sie diskutieren hier ernsthaft über russische Webseiten und ein paar Bots auf TikTok?“

Die bekanntesten Skandale aus den früheren Jahren sind hier aufgezählt:

Die Relotius-Lüge
2018 kam heraus, dass der vielfach preisgekrönte SPIEGEL-Journalist Claas Relotius Geschichten über Trump und seine Anhänger frei erfunden hatte. Das passte dem Blatt gut in den Kram. Die Dämonisierung des US-Präsidenten und seiner Wähler als Rassisten und Hinterwäldler trieb man dort so weit wie nirgendwo sonst. Über 60 Artikel von Relotius „enthielten teils Fälschungen und Erfindungen“, so der Status. Es war einer der größten Medienskandale der deutschen Geschichte.

Die Flüchtlings-Lüge
2022 löschte der SPIEGEL seine Artikel über das Flüchtlingsmädchen Maria, das angeblich in einem Flüchtlingslager an der EU-Außengrenze gestorben war. In dem Artikel wird der griechischen Regierung die Schuld gegeben und eine Öffnung der Grenzen bzw. Einreise nach Europa gefordert. Damit betätigte sich das Magazin als Pressestelle einer Flüchtlings-NGO, deren Fake-News man ungeprüft verbreitete. Die Welt schrieb damals: „Manches deutet darauf hin, dass das tote Flüchtlingsmädchen Maria erfunden wurde.“ Und weiter: „Der Fall weckt Erinnerungen an gefälschte Reportagen von Claas Relotius“.

Das Gates-Komplott
Zwischen 2019 und 2025 erhielt der SPIEGEL über fünf Millionen Dollar von der Bill & Melinda Gates-Stiftung. Wofür? Für „Qualitätsjournalismus“ natürlich. Das sogenannte „Projekt Globale Gesellschaft“ informierte den Leser über Themen wie „Migration, Klimawandel, soziale Ungleichheiten“ – also ganz neutral und sachlich! Kritik an der Finanzspritze des Impfstoffmilliardärs verbat man sich und stritt jeden Interessenkonflikt ab. Wer sich den Spaß machen will: Versuchen Sie mal einen kritischen Artikel über Gates und seine „Wohltätigkeit“ beim SPIEGEL zu finden. Viel Glück!

Die Ibiza-Lüge
2019 stürzte in Österreich die Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ und Kanzler Sebastian Kurz. Auslöser für den Putsch war eine Schmierenkampagne, die der SPIEGEL und die Süddeutsche Zeitung losgetreten hatten. Sie verbreiteten heimlich gefilmte und manipulativ geschnittene Aufnahmen des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache und seines Parteiobmanns Johann Gudenus und unterstellten ihnen Korruption. Später stellte sich heraus: Die FPÖ-Politiker waren in eine Falle gelockt worden. Die ungeschnittenen Aufnahmen zeigten: Ein Fehlverhalten hatte es nie gegeben.
(pi-news.net)

+ Schwerpunkt bildete wie oft die Klimapolitik
+ Eine gelungene Integration wurde herausgestellt
+ Und: „Brandmauer“ diplomatisch überwunden

Von Albrecht Künstle

„Deutsches Klimaziel übererfüllt“ brüstete sich die “Badische Zeitung” in ihrer Ausgabe vom 8. Januar 2024. Wie allseits bekannt, setzt sich die rot-grüne Regierung noch strengere Ziele, als sie von Brüssel aus müssten. Und sogar diese wurden überboten, teilte die Denkfabrik “Agora Energiewende“ mit. Das ist jene, von der man nicht richtig weiß, ob eigentliche sie oder der Klimaminister Habeck das Sagen in der Republik hat, so eng sind die personellen Verflechtungen. Seit 1990 haben sich die CO2-Emissionen fast halbiert, im Jahr 2023 um weitere 656 Millionen Tonnen. Hat sich damit die Temperatur auch halbiert? Nein, sie stieg um fast ein Grad. Wäre das nicht endlich Anlass, sich einmal zu fragen, ob das „Problem“ vielleicht in dem liegt, was hier im “Kontrafunk” (ab Minute 22) zu hören ist? Das Ergebnis unserer “gelungenen” (?) Klimaoperation ist jedenfalls dies: Patient bald tot. Der Klimamusterknabe Deutschland geht jedenfalls bereits schon am Stock. Und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann will die Vorgaben aus Brüssel sogar zehn Jahre früher erreichen – nicht „nur“ fünf Jahre früher als der Bund.

„Schwerer Abschied von der Kohle“ lautet der Titel der auf Seite 3. Ging es hier um den Abschied jener Abgeordneten und Minister, die nach der Bundestagswahl ihre lukrativen Mandate verlieren? Nein: Der Artikel befasste sich mit der Kohleförderung in Polen, nicht der in Berlin. Ja, die Polen tun sich schwer mit dem Verzicht auf das schwarze Gold. Da sind wir Deutschen anders: Erst vor zwei Monaten wurden mit stolzgeschwellter Brust in Hamburg die beiden 140 Meter hohen Schornsteine des hochmodernen, sauberen und weltweit mit energieeffizientesten Kraftwerks Moorburg gesprengt – nur neun Jahre nach dessen Errichtung. Sie sollen “grünem Wasserstoff” weichen, der hinsichtlich der Energieeffizienz hoffentlich mehr ist als heiße Luft (die Physik spricht eine andere Sprache). Warum beide Länder nicht wie bisher weiter auf umweltfreundliches Erdgas setzen? Putin wurde sanktioniert, und Selenskyj weigert sich, den Durchleitungsvertrag zu verlängern, um Russland zu treffen und uns zu schaden. Und die EU-Doktrin lautet nun einmal: Wenn schon Gas, dann bitteschön das teure LNG-Flüssiggas aus fernen Ländern, obwohl doch gilt: Siehe, das gute (und billige) liegt so nah (nämlich in Russland)!

Aufschlussreiches zur Energie im Südwesten
Nochmals ums Thema Energie geht es im Wirtschaftsteil: Die nordbadische Stadt Mannheim will bekanntlich bis 2035 ihr gesamtes Gasnetz „außer Betrieb nehmen“ – und nun schon 2027 damit anfangen. Ob sie es, gemäß dem Wunsch Habecks, herausreißen oder gleich sprengen will, ist nicht ganz klar. 1940 bis 1945 wurde die Stadt mehrfach bombardiert und brauchte damals dann auch kein Gas mehr. Vielleicht eine Blaupause für die nahe Zukunft? Keine Sorge: Im weiteren Verlauf des halbseitigen Artikels wurde dann tröstlicherweise berichtet, dass der Energieversorger Badenova und verschiedene Stadtwerke aus Südbaden die vorhandenen Gasnetze weiter sinnvoll nutzen wollen. Man kann daraus schlussfolgern: Die Badener sind umso vernünftiger, je südlicher sie beheimatet sind (so wie auch ich!). Habeck hingegen residiert weit nördlich von Südbaden; ob ihm bekannt ist, dass das Gasnetz in Deutschland eine Gesamtlänge von 555.000 Kilometern hat? Falls er bei seinem Vorhaben bleibt, alle Gasleitungen zu demontieren, sollte er sie gefälligst eigenhändig ausbuddeln müssen.

„Bürgermeister statt Vorzeigesyrer“ lautet der Tiel einer halbseitigen Reportage. Darin geht es um den 30-jährigen Bürgermeister von Ostelsheim, der 2015 aus Syrien einreiste, 2022 die deutsche Staatsangehörigkeit erhielt und nur ein Jahr später als Rathauschef in dem 2.600-Seelen-Dorf zum Gemeindeoberhaupt gewählt wurde – mit 55 Prozent bei 68 Prozent Beteiligung. Hut ab! Doch schon hat ihn der Alltag von Bürgermeister im Griff: „Die Forderung nach Einwanderungsstopp für syrische Flüchtlinge empört ihn“, schreibt die Zeitung einleitend. Doch weiter unten im Text ist zu lesen, dass der Bürgermeister letztes Jahr 25 zusätzliche Flüchtlinge hätte unterbringen sollen – was jedoch bezeichnenderweise nicht gelang: „Das konnten wir leider nicht erfüllen, weil wir keinen Wohnraum bereitstellen konnten“, so der Vorzeigebürgermeister; man müsse erkennen, dass „die Ressourcen unseres Staates begrenzt sind“. Zudem berichtet er, dass der zuständige Landkreis bereits 170 Millionen Euro für Migration pro Jahr ausgibt – von Eingliederungshilfe bis Bürgergeld, und findet: „Das ist Luxus pur… eine Summe, die man erst einmal erwirtschaften muss.“ So entpuppt sich leider auch dieser deutsch-syrische Bürgermeister, wie etliche anderen Verwaltungschefs, als etwas schizophren: Kein Aufnahmestopp! Kommt ruhig alle weiter zu uns! Aber wir haben leider keinen Platz und eigentlich auch nicht mehr genügend Geld für euch…

Solche und solche Brandmauern
„Diskussion um die Arbeitspflicht“ ist der Titel eines weiteren halbseitigen Beitrags. Es geht darin um die Bezieher von Bürgergeld, die in Schwerin nun zu gemeinnützigen Jobs herangezogen werden sollen. „Die CDU findet Gefallen an der Idee“, lautete der Untertitel. Doch eine Idee ist ein spontaner Einfall, während die Arbeit gegen eine „Aufwandsentschädigung“ zusätzlich zur Grundsicherung bereits in einigen Bereichen praktiziert wird, und somit also keine „Idee“ (und schon gar keine neue) darstellt. Wenn es auf diese “Idee” ein Patent gäbe, gebührte dieses ohnehin der AfD: Diese brachte klugerweise eine Vorlage ein, keinen Antrag – denn Anträge der AfD werden meist ohne weitere Prüfung abgelehnt. Doch in diesem Fall handelte die CDU klug, indem sie die Vorlage der AfD erweiterte und darüber abstimmen ließ. So ist’s recht: Das nennt man eine pragmatische Politik. Brandmauern braucht keiner und wenn, dann hätte man sie aktuell in Los Angeles gebraucht – aber nicht politisch unter zivilisierten Menschen in Deutschland. Wie lange solche Brandmauern dem Ansturm der Wähler standhalten, zeigt sich jetzt in Österreich. Darüber schweigt sich diese Ausgabe der “Badischen Zeitung” leider aus.

„Deutschland schiebt mehr Menschen ab“, verrät ein Einspalter daneben. 18.384 waren es im ganzen Jahr 2023. Wow! Allerdings wurden diese nicht „abgeschoben“, sondern komfortabel und meist mit mehr als nur einem Taschengeld zurückgeflogen. Im selben Jahr wanderten allerdings laut Statista nicht weniger 1.932.509 Personen ein. So wird auch auf diesem Gebiet aus der Mücke Rückführung ein Elefant gemacht, während der wahre Elefant umgekehrt nicht einmal benannt wird; das ist gängige Politik der Medien, insbesondere vor Wahlen.

Ein Artikel unter der Titelzeile „Schüsse in Berlin-Neukölln“ bildet den Abschluss des Blattes auf der Seite „Aus aller Welt“. Nein, liebe Zeitungsmacher, nicht aus aller Welt – Berlin liegt in Deutschland und ist dessen Hauptstadt! Die Schießerei fand eben nicht draußen in der weiten Welt statt, sondern im Herzen unseres Landes. „Clanboss Arafat Abou-Chaker tauchte am Tatort auf“, wurde berichtet. Ein Sprecher der Polizei wird zitiert, der süffisant äußerte: „Wenn die führenden Köpfe eines Clans am Ort des Geschehens auftauchen, liegt das sicher nicht daran, dass sich drei Schaulustige mal die Beine vertreten wollen“. Dem „Phänomenbereich Clankriminalität“ seien in Berlin 633 Personen zuzurechnen, mit 1.063 Straftaten aller Disziplinen. Immerhin: Dieser Artikel war wenigstens unterhaltsam geschrieben. Illustrierten beherrschen das zwar besser; die sind aber auch nicht billiger als eine Tageszeitung…

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz? erstellt; zuerst hier https://ansage.org/nachrichtenlese-ein-streifzug-durch-eine-deutsche-tageszeitung/ erschienen.
(beischneider.net)

SAPIENS - Eine kurze Geschichte der Menschheit: Der legendäre Weltbestseller als günstiges Taschenbuch - Von Yuval Noah Harari (Autor)

Vor 100.000 Jahren lebte Homo Sapiens als unbedeutende Spezies in einem abgelegenen Winkel des afrikanischen Kontinents. Heute ist der Mensch Herr und Schrecken des Planeten. Wie konnte es dazu kommen? In seiner fulminanten Reise von den Menschenaffen bis zum Cyborg entwirft Yuval Noah Harari mit seinem international gefeierten Bestseller »Sapiens - Eine kurze Geschichte der Menschheit« das große Panorama unserer eigenen Geschichte – und stellt die Frage, wohin wir von hier aus gehen wollen.

»Sapiens« ist einer der größten Sachbucherfolge aller Zeiten und hat allein in Deutschland, bisher unter dem Titel »Eine kurze Geschichte der Menschheit«, über 2 Millionen Exemplare verkauft. Dieser immense Erfolg ist kein Zufall: Das Buch hat von Grund auf verändert, welche Verantwortung wir als Menschen gegenüber unseren Mitgeschöpfen und dem Planeten empfinden – und wie wir handeln.

»Yuval Noah Harari schreibt präzise, klug – und vor allem so, dass man gar nicht aufhören will zu lesen. Dieses Buch lässt Hirne wachsen.« ZEIT WISSEN

Das Buch erschien erstmals 2013 unter dem Titel »Eine kurze Geschichte der Menschheit« bei DVA. Diese Taschenbuchausgabe ist aktualisiert und um ein neues Nachwort ergänzt. Mit zahlreichen Abbildungen (Amazon)