Von Vera Lengsfeld
#Unsere Demokratieretter lassen sich ununterbrochen neue Eingriffe einfallen, wie sie die Meinungsfreiheit unterdrücken können. Eine der jüngsten Aktionen von Campact, ein staatsnaher Lobbyverein, der sich nach eigenen Angaben über Spenden seiner Unterstützer finanziert, die mit 3,5 bis 4.5 Millionen angegeben werden, ist eine Liste mit den Namen von über 60 freien Medien, die angeblich AfD-nah, bzw. rechtsextrem sein sollen.
Aufgeführt ist u.a. Tichys Einblick wegen eines Interviews mit Ulrich Siegmund, dem Spitzenkandidaten der AfD bei den Wahlen in Sachsen Anhalt. Die Liste wurde an Unternehmen geschickt, mit der Aufforderung, die aufgeführten Medien zu meiden.
Die EDEKA-Zentrale hat reagiert und ihre 3200 selbstständigen Märkte aufgefordert zu überprüfen, in welchem Werbeumfeld sie sich bewegen. Das ist ein dreister Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Eigentümer der Märkte, denn EDEKA ist kein Konzern, sondern eine Kooperation von unabhängigen Filialen. Die gute Nachricht ist: Was die Zentrale in Hamburg fordert, kann ignoriert werden.
Ins Gerede kam die Zentrale , als sie sich gegen EDEKA-Inhaber positionierte, die sich öffentlich zu den zunehmenden Ladendiebstählen äußerten. Anders als im Hamburger Elfenbeinturm bekommen die Händler vor Ort die Realität zu spüren, Früher mussten sie 05% Verluste wegen Ladendiebstahls abschreiben, jetzt sind es über 1%, Tendenz steigend.
Nun soll allen Händlern ein Maulkorb verpasst werden.
Mein EDEKA- Markt bietet Tichys Einblick an. Ich werde darauf achten, ob er das beibehält. (vera-lengsfeld.de)
(tutut) - Wann merken Parteinitglieder, dass sie längst von Mtgliedern sogenannter Nichtregierungsorgnisationen (NGO) überholt wurden, welche die Regierung regieren und von dieser hierfür bezahlt werden? "Die Frage, wie viel Einfluss Nichtregierungsorganisationen (NGOs) auf die Politik haben und in welchem Verhältnis sie zu Parteien und der Regierung stehen, wird in der Politikwissenschaft, den Medien und der Öffentlichkeit intensiv und kontrovers diskutiert. Dabei treffen verschiedene Sichtweisen aufeinander, wie Politikgestaltung in einer modernen Demokratie funktioniert. Argumente für einen sehr hohen Einfluss von NGOs: Kritiker und Beobachter, die eine zunehmende Macht von NGOs sehen, führen häufig folgende Punkte an: Expertise und personelle Verflechtungen: Viele Ministerien greifen bei der Ausarbeitung von Gesetzen auf das Fachwissen von NGOs zurück. Zudem gibt es einen regelmäßigen Wechsel von Personal zwischen NGOs, Parteien und Regierungsämtern. Finanzielle Förderung: Der Staat finanziert zahlreiche NGOs über Förderprogramme, Zuwendungen oder Projekttöpfe (beispielsweise in den Bereichen Klimaschutz, Demokratieförderung oder Entwicklungshilfe). Kritiker sprechen hierbei manchmal von einer 'staatlich alimentierten Zivilgesellschaft' und bemängeln eine mangelnde Unabhängigkeit. Agenda-Setting: NGOs gelingt es oft über professionelle Kampagnen- und Medienarbeit, Themen so stark zu besetzen, dass Regierungen und Parteien unter Zugzwang geraten und deren Forderungen übernehmen. Argumente für die fortbestehende Primat der Parteien: Auf der anderen Seite
betonen Politikwissenschaftler und Verteidiger des aktuellen Systems, dass die Letztentscheidung immer bei den demokratisch legitimierten Institutionen liegt: Demokratische Legitimation: Nur Parteien treten zu Wahlen an und besitzen über die Abgeordneten im Parlament ein freies Mandat. NGOs haben kein Mandat des Gesetzgebers und können keine Gesetze beschließen. Pluralismus und Interessenabwägung: Regierungen arbeiten mit einer Vielzahl von Akteuren zusammen. Neben NGOs sitzen auch Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Kirchen und wissenschaftliche Institute am Tisch. Die Aufgabe von Parteien und Regierung bleibt es, diese teils völlig widersprüchlichen Interessen gegeneinander abzuwägen. Zivilgesellschaft als Stütze: Die finanzielle Unterstützung von NGOs durch den Staat wird oft damit begründet, dass diese Organisationen wichtige gesellschaftliche Aufgaben übernehmen (z. B. in der sozialen Arbeit oder der politischen Bildung), die der Staat selbst nicht oder nur schwer leisten kann. Fazit: Während die einen in der engen Zusammenarbeit eine Aushöhlung der klassischen Parteiendemokratie sehen, betrachten andere NGOs als notwendigen und bereichernden Teil einer lebendigen, pluralistischen Demokratie. Innerhalb der Parteien wird dieses Spannungsverhältnis – also die Frage, wie viel Einfluss externe Berater und Organisationen haben sollten – kontinuierlich und selbstkritisch debattiert". Außer Geschwätz nichts. Wie viele Fehlstarts erlaubt das Volk seinen Vertretern? Im Sport wären sie raus. Aber Agentur glaubt ab Wiederholungen. "Kabinettsklausur: Wie wird der Neustart in Neuhardenberg? Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause in der eigenen Partei für Turbulenzen gesorgt. Jetzt wird sich zeigen, wie gut das Regierungsteam in neuer Aufstellung funktioniert". Witzigkeit hat keine Grenzen.
Don Alphonso im Sommerinterview Wo bleibt der Mut? Der CDU fehlen die rechten Eier Von Maximilian Tichy Deutschland hält sich noch immer für reich und erfolgreich – doch Kolumnist Rainer Meyer, auch bekannt als Don Alphonso, sieht längst eine andere Realität. Im Sommerinterview mit Maximilian Tichy spricht der Kolumnist über die Berliner Politikblase, den schleichenden Wohlstandsverlust und einen Staat, der Bürger und Mittelstand mit immer mehr Kontrolle und Bürokratie überzieht. Sein Blick nach Norditalien zeigt: Es geht auch anders..
(Tichys Einblick. Jeder kann es doch sehen in den einstigen CDU-Hochburgen: Nur noch Eierschalen, jeder entschlüpft, der konnte. Der Rest ist Schweigen. Nur nichts fragen und schreiben.)
Störungen bei Bahnverkehr und Telefon War es gezielte Sabotage? Unbekannte durchtrennen Kabel an Bahnstrecke bei Backnang Unbekannte Täter haben bei Backnang mehrere Kabel beschädigt. Dadurch kam es zu Einschränkungen im Bahnverkehr und Störungen der Internet- und Telefonversorgung..
(swr.de. Bürgerkrieg und Terror Zufall?)
Wohnen in der Zukunft Hitze, Sturm und Regen: Wie wir von Schwarzwaldhöfen lernen und unsere Häuser schützen können Der Klimawandel fordert beim Bauen neues Denken. Im Schwarzwald schwört ein Architekt auf die alte Bauart. Denn schon damals wusste man sein Haus vor Wind und Wetter zu schützen..
)swr.de. Sie lernen nie, was seit 3 Milliarden Jahren Regel Natur ist.)
190.000 Ukrainer leben inzwischen in Baden-Württemberg Viereinhalb Jahre nach Kriegsbeginn: Wie läuft die Integration von Ukrainern in den regionalen Arbeitsmarkt? Mehr als eine Million Ukrainer sind wegen des Krieges nach Deutschland geflüchtet. Viele haben inzwischen einen Job gefunden, doch längst nicht alle arbeiten - warum das so ist..
(swr.de.Wo bleiben die Fakten?)
Petition will Vorhaben stoppen Streit um neuen Altar in der Basilika in Weingarten Die größte Barockkirche nördlich der Alpen soll einen neuen Altarraum bekommen. Doch eine Initiative kämpft für den Erhalt des alten Altars - und erhebt Vorwürfe..
(swr.de. Altar für wen?)
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Leiterin einer Jugendhilfeeinrichtung in Weikersheim Die Staatsanwaltschaft Ellwangen (Ostalbkreis) hat dem SWR gesagt, dass sie gegen die Leiterin einer Jugendhilfeeinrichtung in Weikersheim-Schäftersheim (Main-Tauber-Kreis) ermittelt. Konkret geht es um den Vorwurf der Freiheitsberaubung. Laut einem Sprecher der Staatsanwaltschaft hat es bereits eine Durchsuchung in der Einrichtung gegeben. Durchsucht wurden demnach alle Räumlichkeiten der Jugendhilfeeinrichtung in Weikersheim-Schäftersheim sowie die Zentrale des Trägers, der Evangelischen Jugendhilfe Würzburg. .
(swr.de. Heiliger Bimbam.)
Tiere breiten sich rasant aus Invasive Schildkröten - eine Gefahr für die Artenvielfalt? Im Flückigersee in Freiburg leben mehr als 150 Schildkröten. Viele von ihnen wurden wohl aus den USA eingeschleppt. Forscher untersuchen, ob sie eine Gefahr für das Ökosystem sind..
(swr.de. Rennkröten?)
Studie der Universität Konstanz Vegan-Boom in deutschen Mensen mit überraschender Folge In deutschen Hochschulmensen hat sich das vegane Angebot fast vervierfacht. Eine Studie zeigt, wie stark sich die Speisepläne verändert haben - mit überraschendem Ergebnis..
(swr.de. Wer will schon jeden Tag Geflügel wie im Krankenhaus?)
Klimaphänomen im Pazifik El Niño: Wird’s durch ihn wirklich kälter im Spätwinter? Ein besonders starker El Niño könnte womöglich in diesem Jahr auch das Winterwetter in Europa beeinflussen. Wir haben Fachleute gefragt, was dran ist. .
(swr.de. Warum nicht gleich gewürfelt?)
Sport und Party in einem Warum hunderte Menschen mit einem Techno-DJ durch Konstanz joggen Beim ersten offiziellen "Run and Rave" joggten am Dienstagabend mehrere hundert Menschen durch die Konstanzer Innenstadt. Begleitet wurden sie von einem DJ und lauter Techno-Musik.-
(swr.de.Klimanotstand.)
=========== NACHLESE Standard & Poor’s Wegen Rekordverschuldung: Top-US-Ratingagentur droht mit Herabstufung Deutschlands Die Bundesregierung hat für das kommende Jahr eine Rekord-Neuverschuldung eingeplant, während die Zinskosten deutlich steigen. Eine führende US-amerikanische Ratingagentur hat eine mögliche Herabstufung Deutschlands in Aussicht gestellt. .
apollo-news.net. Ramschland.) ============
Weltwoche Daily: Deutsche Politik wird immer aggressiver «Mehr Russen töten», «stärkste Streitkräfte»: Die deutsche Politik wird immer aggressiver Die deutsche Politik und der Mainstream entgleisen immer weiter. Während ein FAZ-Reporter Selenskyj fragt, wie Europa helfen könne, „mehr Russen zu töten“, und Verteidigungsminister Pistorius die Bundeswehr zur „stärksten Streitmacht Europas“ aufrüsten will, entlarvt sich der aggressive Kurs der etablierten Kräfte. Sommerinterviews: Medienkreuzzug gegen die Demokratie Gleichzeitig führen ARD und ZDF ihre Sommerinterviews mit AfD-Spitzen wie Weidel und Chrupalla – doch schon das reicht dem Journalistenverband und den Systemmedien für einen regelrechten Kreuzzug gegen die Demokratie: Man dürfe einer „rechtsextremen“ Partei keine Bühne geben, obwohl Millionen Wähler sie stützen. Deutscher Mainstream: Auch die NZZ bezeichnet die AfD als rechtsextreme, antidemokratische Partei Selbst die NZZ stimmt in den Chor ein und brandmarkt die AfD als rechtsextreme, antidemokratische Kraft. Was hier geschieht, ist kein Kampf um Wahrheit, sondern die systematische Ausgrenzung der einzigen echten Opposition. Wer Frieden und Bürgerwillen will, wird diffamiert – wer eskaliert und aufrüstet, gilt als demokratisch. (pi-news.net)
*************** DAS WORT DES TAGES (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
(Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) ****************
Bach Campact-Recherche:
Knapp 30 Unternehmen planen Ende von Werbung auf YouTube-Hetzkanälen
Auf der Videoplattform YouTube haben sich dutzende Kanäle etabliert, die mit menschenverachtenden Inhalten Millionen Klicks erzielen. Auf genau solchen Kanälen läuft Werbung namhafter Unternehmen....Dazu erklärt Friederike Gravenhorst, Teamleitung Kampagnen: „Kein Unternehmen würde freiwillig sein Logo neben Hass, Hetze und Verschwörungstheorien aufhängen. Auf YouTube passiert genau das – und zwar jeden Tag. .." ..
„Die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht derzeit vom Rechtsextremismus aus...Folgende Unternehmen haben bereits angekündigt, ihre Sperrlisten anzupassen: Aldi Süd, Kleinanzeigen, Indeed, XXXLutz, DEVK, Constantin Film, Wolt, Bergfreunde, Immowelt, Euronics, Axa, Berliner Wasserbetriebe, Milram, dm, Immoscout, Edeka, Flixtrain, Bifi, Klosterfrau, Procter & Gamble. Darüber hinaus haben Miniatur Wunderland, LG Electronics, Krombacher, Sparkasse, Sumup, Lenor, Rewe, Booking und Samsung zurückgemeldet, sie wollen dies prüfen.
(compact.de. Nazis waren links.)
DER PODCAST AM MORGEN Der Supermarkt als Meinungspolizei – EDEKA gegen freie Medien – TE-Wecker am 26. August 2026 Von Holger Douglas +++ Gesinnung statt Lebensmittel – EDEKA greift kritische Medien an +++ Panzer statt Passat: Rüstung soll VW-Werke retten +++ Merz droht Moskau – Washington verhandelt +++ Eigenheim wird Existenzrisiko: Jeder fünfte Eigentümer fürchtet den Verlust +++ 80.000 Dollar für Baerbock: Columbia lehrt jetzt „Global Leadership“ +++ Abschied von Dolly Parton: Die Königin des Country ist gestorben +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Solarstrom verschwindet – Kohlekraft springt ein +++.
(Tichys Einblick. Alles Nazi, oder was?)
6,6 Milliarden mehr als vor einem Jahr Staatsdefizit steigt auf 71,3 Milliarden Euro Von Redaktion Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) heute mitteilte, beträgt das staatliche Defizit im ersten Halbjahr 2026 nach vorläufigen Berechnungen 71,3 Milliarden Euro: um 36,6 Milliarden Euro höher als im Vorjahreszeitraum.-
(Tichys Einblick. Die Schrumpfung steigt. Politiker müssen nichts können.)
Bei E-Autos und Verbrennern Plagiatsjäger: „ZDF hat bei Interview mit Alice Weidel zweimal gelogen“ Von Richard Schmitt Seine Arbeiten belasten bereits mehrere Minister und auch prominente Journalisten, nun kritisiert der bekannte österreichische Plagiatsjäger Stefan Weber auch das ZDF: Der ÖRR-Moderator hätte im Interview mit Alice Weidel bei den Zahlen zur E-Mobilität klar gelogen..
(Tichys Einblick. Überraaschung?)
Migration Die wahren Diskriminierer Von Gastautor • Ekaterina Quehl / Die ständige Hervorhebung bestimmter Gruppen gilt als Ausdruck von Antidiskriminierung. Doch dahinter steckt etwas anderes: Eine tief sitzende moralische Überlegenheit, die sich selbst als großzügig und fortschrittlich inszeniert – und dabei den eigenen Chauvinismus nicht einmal mehr erkennt. .
(achgut.com. Freiheit oder Kommunismus. Nix verstehn?)
Insa-Umfrage So würde der Bundestag aussehen, wenn nur Moslems wählen dürfen Moslems in Deutschland wählen signifikant anders als der Rest der Bevölkerung. Vor allem linke Parteien würden davon profitieren, wenn es immer mehr Islamanhänger in Deutschland wählen dürfen..
(Junge Freiheit. Undemokraten vereinigen sich. Verbieten und raus.)
Panne oder auch Manipulationssignal? Briefwahlpanne in Magdeburg aufgeflogen: Unterlagen doppelt verschickt Von Richard Schmitt Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liefert das Wahlamt der Landeshauptstadt eine peinliche Panne: 440 Wahlberechtigte erhielten ihre Briefwahlunterlagen doppelt. Die Stadtverwaltung meinte, die Integrität der Wahl bleibe trotzdem „zu jedem Zeitpunkt gewährleistet".,,
(Tichys Einblick.Glaubenssache.)
Unternehmen im Visier So will Campact die fulminanten Bilder aus Sachsen-Anhalt unterdrücken Ulrich Siegmunds Wahlkampf in Sachsen-Anhalt mit zehntausenden Anhängern geht viral – weil unabhängige Medien und Streamer darüber berichten. Die sollen nun ihre Einnahmen verlieren. .
(Junge Freiheit. Gegen Deutschland.)
Was Friedrich Merz über den Klimawandel erzählt, ist fernab jeglicher Realität Friedrich Merz besucht die Rettungsdienste nach dem verheerenden Waldbrand im Hürtgenwald, wo er die Bühne sofort nutzt, um Angst vor dem Klimawandel zu verbreiten. Er übernimmt so unhinterfragt die Rhetorik von Panikmachern wie Karl Lauterbach..
(apollo-news.de. Kann sich Deutschland so einen Kanzler leisten?)
Neues Eckpunkte-Papier „Wie sehr will diese Regierung die Bürger noch ver***en?“ – Empörung über Zuckersteuer-Pläne Die geplante Zuckersteuer der Bundesregierung sorgt für Ärger: Laut neuen Eckpunkten aus dem Finanzministerium sollen auch Zero-Getränke besteuert werden. Von FDP und Linkspartei kommt deutliche Kritik..
(welt.de. Ist die Sektsteuer nicht noch immer für die kaiserliche Marine?)
Entwicklungshilfe Vorgeblich für „Geschlechtergerechtigkeit“: Deutschland zahlt 100 Millionen Euro an peruanischen Staatshaushalt Die deutsche Regierung hat 100 Millionen Euro an Peru gezahlt – nach Angaben der deutschen Botschaft in Lima, um die Geschlechtergerechtigkeit zu unterstützen. Tatsächlich fließt das Geld der peruanischen Regierung in den Staatshaushalt..
(apollo-nes.de. Verrückter geht immer.)
Millionen an linke NGOs Postcode-Lotterie: Laschet und Leutheusser-Schnarrenberger entscheiden über Millionen für NGOs Von Redaktion Die Deutsche Postcode-Lotterie verteilt jährlich Millionen an linke NGOs. Im entscheidenden Beirat sitzen Armin Laschet von der CDU und die frühere FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.,
(Tichys Einblick. Wann merken die letztn CDU-Mitglieder, dass sie Kommunisten sind?)
Analyse Vor 92 Jahren setzte er sich von den Nationalsozialisten ab – heute wird das Mises-Institut gecancelt 1934 nahm Ludwig von Mises Abschied von Wien, 1938 raubten die Nazis seine Bibliothek. Heute wird sein Institut im Namen der „Weltoffenheit“ von einem Hotel ausgeladen und von Münchens grünem Oberbürgermeister zum politischen Verdachtsfall erklärt..
(apollo-news.net. Die Nazis sind unter uns.)
Ausbildungsplätze unbesetzt 40 Prozent scheitern am Deutschtest – Berliner Polizei hat zu wenig „geeignete“ Bewerber Von 1224 Plätzen in der Ausbildung der Berliner Polizei wurden im vergangenen Jahr nur 936 Plätze besetzt. Viele angehende Nachwuchskräfte scheitern bereits im Lauf des Bewerbungsverfahrens. Als größte Herausforderung gilt das Diktat..
(welt.de.Im falschen Land.)
Sachsen Hunderte ausländische Ärzte fallen durch Deutschprüfungen
Nur mit ausländischen Ärzten kann das deutsche Gesundheitssystem gerettet werden – heißt es. Zahlen aus Sachsen zeigen nun allerdings, wie schlecht qualifiziert viele Mediziner sind..
(Junge Freiheit. Und die in den Krankenhäusern?)
Staatlich geförderte Sozialisten Streicht den „Falken“ endlich das Geld! Das Familienministerium stellt fest, dass eine von ihm selbst finanzierte Sex-Broschüre der „Falken“ fachlichen Ansprüchen „in keiner Weise“ genügt. Doch die Organisation weigert sich, Änderungen vorzunehmen. Wann zieht das Ministerium endlich Konsequenzen? Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Merz ein Scherz?)
Anti-AfD-Satirikerin hält Laudatio Merkel bekommt Caritas-Ehrenpreis für „Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ Nächster Preis für Angela Merkel: Die Caritas zeichnet die Ex-Kanzlerin für ihren Einsatz für ein „respektvolles Miteinander“ aus. Die Laudatio hält eine bekannte Anti-AfD-Agitatorin, die während der Corona-Zeit über Ungeimpfte herzog..
(Junge Freiheit. Jesus war Kommunist.)
Vor Wahl in Sachsen-Anhalt Steinmeier warnt vor „völkischer Abschottung“ und verlangt mehr Einwanderung Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärt der Bundespräsident, wer Deutsche nach Herkunft unterscheide, greife die Verfassung an. Steinmeier wirbt zudem für noch mehr Einwanderung nach Deutschland..
(Junge Freiheit. Wie ist der an diesen Job gekommen?)
(gh) - Die Feinde der Demokratie sind links oder islamisch, denn wo auf der Erde gibt es ein sozalistisches oder islamisches Land, welches Demokratie und Menschrechte würdigt? KI, damit konfrontiert, wird im linksgrünen Hang natürlich versuchen, Links gegen Rechts zu drehen, denn was nicht sein darf dank Knick in der Optk, soll nicht sein.
"Die Debatte über die Bedrohungen für die Demokratie ist komplex, da historisch und gegenwärtig Gefahren aus verschiedenen ideologischen und religiösen Richtungen kommen – dazu zählen der Linksextremismus und der islamistische Extremismus ebenso wie der Rechtsextremismus. Politikwissenschaftliche und völkerrechtliche Analysen (wie der Democracy Index von The Economist oder Berichte von Amnesty International) zeigen hierzu ein differenziertes Bild:
1. Sozialismus, Linksextremismus und Demokratie: Autoritäre Regime: Historische Beispiele wie die Sowjetunion oder aktuelle Staaten wie Kuba, Nordkorea und Venezuela zeigen, dass realsozialistische oder kommunistische Einparteiensysteme Demokratie und Menschenrechte oft massiv einschränken oder abschaffen. In diesen Systemen steht das Kollektiv oder die Partei meist über den Individualrechten.
Demokratischer Sozialismus: Davon abzugrenzen ist die demokratische Linke (z. B. die europäische Sozialdemokratie). Diese agiert vollständig auf dem Boden freiheitlicher Verfassungen und verbindet sozialistische Grundideen (wie soziale Gerechtigkeit) mit" pluralistischer Demokratie und der Achtung der Menschenrechte".Da kennen sie aber ihrn Marx nicht.
"2. Islam, Islamismus und Demokratie: Unterscheidung von Religion und Ideologie: Die Wissenschaft trennt strikt zwischen dem Islam als Weltreligion und dem Islamismus als politischer Ideologie. Der Islamismus strebt eine gesellschaftliche und staatliche Ordnung an, die auf einer fundamentalistischen Auslegung der Scharia basiert, was mit demokratischen Grundwerten unvereinbar" ist (z. B. im Iran oder unter den Taliban in Afghanistan)".Unsinn.Islamismus gibt esnicht. Warum ist kein islamisches Land eine Demokratie oder erkennt die Menschenrechte an?
"Demokratische Ansätze: Es gibt jedoch muslimisch geprägte Länder, die Phasen demokratischer Stabilität erlebten oder erleben (z. B. Indonesien als größte muslimische Demokratie, oder Tunesien nach 2011)". Muslimische Demokratie ist ein Widerspruch in sich selbst. Den Koran lesen, KI!. "Viele Politikwissenschaftler argumentieren, ldass das Fehlen von Demokratie in Teilen der arabischen Welt eher auf historische, ökonomische (z. B. Rentierstaaten) und geopolitische Faktoren zurückzuführen ist als auf die Religion selbst". Hat KI jetzt völlig den Verstand verloren?
"3. Rechtsextremismus als weitere Bedrohung - Verfassungsschutzbehörden und Demokratieforscher in westlichen Ländern (wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Deutschland) betonen regelmäßig, dass die größte aktuelle Bedrohung für die liberale Demokratie in Europa vom Rechtsextremismus ausgeht. Dieser zielt auf die Abschaffung des Gleichheitsgrundsatzes, die Ausgrenzung von Minderheiten und die Schwächung demokratischer Institutionen ab".Glaubenssache. FürLinkeistdie Gefahr natürlich rechts.
Man kann ja zu Dieter Hallervorden stehen, wie man will. Zugutehalten muß man ihm, ein feines Marktgespür zu haben.
In weiser vorausschauender Erkenntnis, daß es eng am Markt für spritzige Klamotten wird, setzte er auf die Nische CDU in Sachsen-Anhalt gegen Ulrich Siegmund. Das allein ist schon der Kracher. Ein Profi eben.
Zurzeit ist es aber auch ziemlich schwer in der Branche. Zunehmend tummeln sich da absolute Laien und verderben das Niveau.
Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Nehmen wir zum Beispiel Brandenburg. Im Speckgürtel des Reichshauptslums hat jemand im vergangenen Jahr zwei Pistölchen verbuddelt. Ob die jetzt übrig waren oder sonstwie weg mußten, weiß bislang niemand schlüssig zu erklären.
In Rumänien zumindest, so wird gemunkelt, wurde ein Kerl eingebuchtet, der zu dieser Sache in Beziehung stehen soll.
Wahrscheinlich weil sonst nicht viel zu tun ist und keiner eine Idee hatte, was damit anzufangen wäre, wurde der Fund damals erstmal an Ort und Stelle belassen und gehegt und gepflegt.
Dieser Tage allerdings platzte der Heureka-Effekt herein. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erkannte blitzartig, daß dunkle Mächte am Werke seien. Nun zum „Waffenlager“ hochgejazzt, soll der Unfug den Russen untergejubelt werden. Denen wird untergeschoben, die Nachkommen Marschall Schukows begännen damit, unterirdische Militärbasen einzurichten. Gott sei Dank könne jetzt schon im Vorfeld damit begonnen werden, die erste auszuheben.
Derweil rollen im Kreml die ersten Köpfe, weil der Sturm auf Berlin jetzt verschoben werden muß.
Ein paar Kilometer weiter südlich sieht es kaum besser aus. Leipzig, einst als Messestadt weltbekannt, funktioniert seinen zivilen Flughafen zum militärlogistischen Zentrum um und läßt von da aus Kriegsgerät an die Ostfront fliegen.
Ob als konsequente Folge dessen, weiß noch niemand, aber man verortet vorläufig Drohnen, die in geordneten Abständen irgendwie entdeckt werden, um sie den noch verbliebenen Zuschauern von „Tagesschau“ und „Heute“ als, wer hätte das vermutet, russische Invasionswaffen anzudrehen.
Alexander Dobrindt, selbstverständlich, ist ganz aus dem Häuschen. Leipzig sei Teil einer großen Sache, hyperventiliert er.
Es kann ja sein, daß vielleicht ein paar Tage Ruhe ist. Jetzt, wo der konzentrierte Erstschlag des Sturms auf Berlin, begleitet durch die Luftschlacht bei Leipzig, vereitelt wurde. Uff!
Hallervorden liegt derweil richtig. Der Plot, oft bemüht vom oberschlesischen Radiosender, über den Golf von Tonking bis hin zu den Massenvernichtungswaffen im Irak, wurde früher zumindest noch einigermaßen griffig bemüht, um die Halbwertszeit im annehmbaren Bereich zu halten.
Es sind keine fremden Mächte, wie der Bundesinnenminister befürchtet. Es sind heimische, die uns weitgehend fremd geworden sind. (pi-news.net)
(tutut) - Es gab mal Zeiten, wo in gewissen Regionen Baden-Württembergs gesagt wurde, dass dort die CDU so dominiere, dass sie im Kohlenkeller Schatten werfe. Warum ist sie heute verschwunden wie ein Spuk, so dass bald von ihr wie von einem Gespenst die Rede sein werde, bevor die Erinnerung an diese Partei ganz verblasst, denn von ihren einstigen Vertretern selbst in der Kommunalpolitik gibt es kein Sehen und Hören mehr, seit zuerst der Sozialismus 1990 siegte und das C nur noch für Communism steht. Dass eine linskgrünlastige KI sich die politische Welt im grünen LÄND anders malt, ist nicht überraschend, denn auch die einstige CDU hat sich der Polit-Apocalypse angeschlossen. Wenn schon nichts mehr politisch zu sagen und noch weniiger zu machen ist, dann soll wenigstens der persönliche Geldbeutel gefüllt sein. "Die CDU ist in Baden-Württemberg keineswegs verschwunden, sondern stellt weiterhin die stärkste Kraft in den meisten Kommunalparlamenten und ist aktiver Teil der Landesregierung. Dass sich die politische Landschaft im Vergleich zu früheren Zeiten stark verändert hat, liegt an einem tiefgreifenden Wandel der Gesellschaft und der Parteienstruktur seit den 1990er Jahren.Warum sich die Dominanz der CDU verändert hat - Aufstieg der Grünen: Die Grünen gewannen ab den 1980er Jahren stark an Boden. Sie sprechen seither viele bürgerliche und urbane Wählergruppen an. seit 2011 stellten sie mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten in Stuttgart.Veränderung der Wählerschaft: Die traditionelle Bindung an Großparteien hat in ganz Deutschland stark nachgelassen. Wähler entscheiden sich heute flexibler und von Wahl zu Wahl neu". Komisch, dass dabei immer dasselbe herauskommt und die CDU sogar Kommunisten zur Hilfe nimmt, um demokratische Verhältnisse zu verhindern. "Pluralismus: Statt zweier dominierender Volksparteien (CDU und SPD) ist das Parteiensystem heute vielschichtiger. Mehrere Parteien teilen sich die Sitze in den Parlamenten auf. Die aktuelle Rolle der CDU im Land - In der Landesregierung: Die CDU regiert in Baden-Württemberg als kleinerer Koalitionspartner in einer Regierung mit den Grünen. In den Kommunen: Bei den letzten Kommunalwahlen im Juni 2024 blieb die CDU trotz Verlusten in vielen Gemeinderäten und Kreistagen die stimmenstärkste Kraft vor Ort. Einschätzung zum 'Sozialismus': Die These, dass 1990 der Sozialismus
gesiegt habe, deckt sich nicht mit der historischen Realität. 1990 endete der reale Sozialismus mit dem Zusammenbruch der DDR und dem Ende des Ostblocks. Die CDU vertritt nach wie vor eine christlich-demokratische und marktwirtschaftliche Ausrichtung". Da scherzt KI und zeigt, dass sie entweder von Deutschland keine Ahnung hat, oder sich einfach dem Polit- und Medienkartell anschließt. Dann doch lieber guck in die Luft mit Zeitung: "Livestream zur Sonnenfinsternis - Keine Schutzbrille mehr bekommen? Schauen Sie die Sonnenfinsternis hier live Heute wird es am Abendhimmel spektakulär. Die partielle Sonnenfinsternis können Sie bei uns im Stream von überall aus mitverfolgen". Das nächste Mal der Mond und die Sterne?
Rumoren in der CDU "Wenn Merz A sagt, passiert B oder C": Teile der BW-CDU sind unzufrieden mit Kanzler Merz Die Krise der Bundesregierung verschärft sich. In der CDU wächst die Kritik an Kanzler Friedrich Merz und seiner Politik - auch in Baden-Württemberg, wo er in der Vergangenheit immer unterstützt wurde..
(swr.de. Macht er nicht AA?)
Aufruf zum Boykott kritischer Medien Wie EDEKA Tichys Einblick schwächen will Von Roland Tichy Der EDEKA-Konzern ist mehrfach durch einseitige politische Kampagnen („Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“) aufgefallen. Jetzt arbeitet die Hamburger Zentrale eng mit der linksradikalen „Campact“ zusammen, um kritische Medien wirtschaftlich zu schädigen... In diesen Tagen erhielten die regionalen Dachorganisationen der rund 3.200 selbstständigen Unternehmer, die bundesweit 5.629 EDEKA-Märkte betreiben, ein seltsames Schreiben. Die Geschäftsleitungen wurden aufgefordert, kritische Medien zu boykottieren. Dieser Boykottaufruf ist ein einmaliger Vorgang. Er trägt die politische Auseinandersetzung in die Regale und an die Kassen eines der größten Handelskonzerne Deutschlands.
(Tichys Einblick. Welche vor allem lokale Medien machen ständig Propaganda für Edeka? Google-KI zu „Edeka Nazizeit: Bereits im April 1933 erklärte die Leitung der Edeka-Zentrale freiwillig ihre Gleichschaltung mit dem NS-Regime. Der Verband forderte seine genossenschaftlichen Mitglieder auf, dem NS-„Kampfbund für den gewerblichen Mittelstand“ beizutreten".)
Tigermücke belastet Lahrerinnen und Lahrer – SPD fordert Stadt auf, zu handeln Lahrerinnen und Lahrer berichten in diesem Jahr von einer außergewöhnlichen Belastung durch die Tigermücke. Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Stadt deshalb zum Handeln auf..
(Badische Zeitung. Sozialisus mit neuenZielen. Es sind die Weibchen, die stechen, da hilft kein Gendern, frau. Weltrevolution ein Muckenschiss.)
Mini-Erdbeben am Bodensee Am frühen Montagmorgen hat die Erde am Bodensee leicht gebebt: Um 4.58 Uhr registrierte der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg ein Erdbeben der Stärke 0,7 zwischen Radolfzell und Singen (Kreis Konstanz). Das Hypozentrum lag rund 17 Kilometer tief. Spürbar war der Mini-Ruckler nach Angaben der Fachleute nicht - Erdbeben unter Magnitude 2,0 werden in der Regel nur von Messgeräten erfasst. Erst ab 2,0 bis 3,9 nehmen Menschen sie wahr, Schäden sind in diesem Bereich aber selten.
(swr.de. Eine Warnung? Was macht der Umweltminister dagegen?)
Porsche verkauft Beratungstochter MHP an indischen IT-Dienstleister Porsche verkauft die Management- und IT-Beratung MHP an den indischen IT-Dienstleister TCS und fokussiert sich stärker aufs Kerngeschäft..
(swr.de. Inder statt Rinder.)
Heidelberger Astrophysikerin zur partiellen Mondfinsternis Interview mit Carolin Liefke: "Wer die Mondfinsternis sehen will, muss früh aufstehen" Am 28. August verfinstert sich die Mondscheibe fast vollständig. Im SWR-Interview erklärt die Astrophysikerin Carolin Liefke, wann das Himmelsschauspiel seinen Höhepunkt erreicht..
(swr. de.Wie früh musste sie für diese Weisheit aufstehen?)
Böden trocknen aus Wie einzelne Baumarten Hitze und Trockenheit trotzen Der Wald in Baden-Württemberg steht zur Zeit unter erheblichem Trocken- und Hitzestress. Viele Bäume leiden stark darunter - es gibt aber auch Ausnahmen.. (swr.de) Bauern fordern Sofortmaßnahmen Weniger Mais, Kartoffeln und Zuckerrüben? Trockenheit trifft Landwirte in BW "mit voller Wucht" Der trockene Sommer wirkt sich auch auf die Landwirte in Baden-Württemberg aus. Der Landesbauernverband zieht Bilanz - und fordert Sofortmaßnahmen..
(swr.de. Können sie nicht beten?)
Kuriose Beichte "to go" Warum plötzlich ein Beichtstuhl am Straßenrand in Bad Dürrheim steht Ein alter Beichtstuhl am Straßenrand beschäftigt seit Wochen Passanten in Bad Dürrheim. Die Kirche steckt nicht dahinter. Statt offener Ohren bietet der Besitzer lieber Schnaps...
(swr.de. Bad Dürrheimer ausgegangen?)
Raumfahrtforschung in Stuttgart Absturz über Tonga - Uni Stuttgart erforscht verglühenden Weltraumschrott Immer mehr Satelliten stürzen in die Erdatmosphäre. Ein Team der Uni Stuttgart reist nach Tonga, um Abstürze über der Südsee zu messen - was passiert mit dem Weltraumschrott?.
(swr.de. Wer wollte nicht gerne dorthin? War ja sogar mal deutsch.)
========== NACHLESE Nicht nur auf dem Land fehlen Ärzte: Das Praxensterben in Deutschland Immer weniger Praxen, immer längere Wartezeiten, immer höhere Belastung für Patienten: Das deutsche Gesundheitssystem steckt in der Krise. Die Merz-Regierung reagiert mit harten Sparvorgaben und einer Reform, die den Hausarzt noch stärker zum Nadelöhr macht. -
(bild.de.Warum nicht mal über Frankreich brichten, die sind schon viel weiter, aber in der EUdSSR wohl viel zu nah.) ============
Das Erschreckende daran… Von CONNY AXEL MEIER …ist nicht, dass es 35 Jahre nach dem Zusammenbruch des Eisernen Vorhangs hierzulande immer noch überzeugte Antidemokraten in hohen Funktionen gibt, die dem Stalinismus die Treue halten und meinen, den Untertanen Kommandos erteilen zu müssen, wen sie zu wählen haben und wer sich überhaupt zur Wahl stellen darf.Über den Polizeifunktionär und „Mauermörder“ Sven Hüber und seine totalitären Machtgelüste hatte der Autor bereits vor drei Jahren hier auf PI-NEWS ausführlich berichtet. Das war lange bevor Hüber meinte, dass eine AfD-Landesregierung durch den massiven Einsatz willfähriger Polizeibeamter gewaltsam weggeputscht werden sollte. Anstatt ausgelacht zu werden, wurde er erschreckenderweise von Teilen der berichtenden Zunft auch noch ernst genommen. Er hat, so schlimm es auch sein mag, auch noch eine Fankurve in den Propagandamedien. 1989 lief einiges schief Das Besorgniserregende an der Sache ist, dass an dieser schaurigen Person offenkundig wurde, was damals nach 1989 schiefgelaufen ist, in der sogenannten „Wendezeit“. Er war anscheinend nicht der einzige Wendehals, dem der nahtlose Übergang gelang, als Fachmann für SED-Rotlichtbestrahlung in der „DDR“, zuerst beim Bundesgrenzschutz anzuheuern und später, nach dessen Übernahme durch die Bundespolizei, dort eine wahre Blitzkarriere hinzulegen. Er schaffte es bis zum Vorsitzenden des Hauptpersonalrates der Bundespolizei und gleichzeitig zum stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Was lief da falsch? Wer ist damals falsch abgebogen?Es wird die Aufgabe von künftigen Wissenschaftlern sein, zu erforschen, wie es dazu kommen konnte, dass erklärte Steinzeitkommunisten über den ökosozialistischen Umweg in „UnsererDemokratie“ politisch bedeutsame Funktionen mit Hilfe der SPD und anderen Kartellparteien erobern konnten.Der Historiker Hubertus Knabe, der sich bereits intensiv mit der Aufklärung der Verbrechen des menschenverachtenden Sozialismus verdient gemacht hat, ist einer der Vorreiter derjenigen, die gegen das Vergessen aufbegehren. Sein neues Buch „Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur“ sollte Pflichtlektüre an allen öffentlichen Schulen werden.In einer Zeit, in der die U40-Generation praktisch keinerlei eigene Erinnerung mehr an die Zeit vor dem „Mauerfall“ hat, ist es bitter notwendig, dass pädagogisch an die schrecklichen Fehler der Nachwendezeit erinnert wird, die dazu führten, dass die Opfer der Diktatur bis heute um Anerkennung und Wiedergutmachung kämpfen müssen, während die Täter es sich mit fürstlichen Pensionen und üppigen Ruhestandsvergütungen gutgehen lassen und für ihre Verbrechen nicht oder nur in Ausnahmefällen zur Verantwortung gezogen werden.Wenn sie doch wenigstens die Klappe halten würden, diese Verbrecher? Aber nein, Leute wie Hüber müssen auch noch den Mund aufreißen und den Bürgern erklären wollen, wie „Demokratie“ im Okosozialismus zu funktionieren hat, nämlich durch Verbot einer ihm nicht genehmen Partei und notfalls durch einen Putsch der Landes- und Bundespolizisten gegen eine AfD-Landesregierung, im Stil von Lenin, im totalitären Polizeistaat. Die bodenlose Frechheit dieses fiesen Kommunisten ist es aber, auch noch diejenigen vor Gericht zu zerren, die nicht daran denken, über seine Vergangenheit den Mantel des Schweigens zu legen. Den Aufklärer Hubertus Knabe hat der demnächst im Ruhestand politisierende Kommunist im Staatsdienst jetzt unverfroren mit einer Unterlassungsverfügung traktiert.„Zuerst stellt Herr Hüber das Grundrecht in Frage, sich seine Regierung selbst auszuwählen. Jetzt geht er auch noch gegen Leute vor, die das kritisieren“, so der angegriffene Historiker Hubertus Knabe.Hüber wollte einen Tweet von Knabe auf „X“ löschen lassen. „In seinem Tweet erwähnte der Historiker, dass Hüber seine Diplomarbeit an der Offiziersschule der DDR-Grenztruppen ausgerechnet über seinen heutigen Arbeitgeber schrieb. Der Titel der Arbeit habe gelautet: ‚Der Bundesgrenzschutz als Instrument imperialistischer Macht- und Herrschaftssicherung‘. Der Bundesgrenzschutz heißt inzwischen Bundespolizei. ‚Es klingt wie Satire, ist aber wahr,‘ so Knabes Kommentar bei X.“ Ein Entsozialismifizierungsprogramm wäre notwendig! Leider ist unter den derzeitigen Bedingungen nicht zu erwarten, dass analog zu den Entnazifizierungsverfahren nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg, Entsozialismifizierungsprogramme aufgelegt werden, so bitter sie auch notwendig wären. In Zeiten, in denen die Mauermörderpartei in Berlin wieder an die Macht kommen kann und sich der Unterstützung nicht nur der grünen und roten Deutschland-Zerstörer und der Islamisierer des Landes, sondern auch der von Merkel linksgedreheten CDU/CSU sicher sein kann, wäre es bitter notwendig, den linksextremen Enteignungsphantasien Einhalt zu gebieten. Die Gefahr für Deutschland sind nicht ein paar versprengte Betonköpfe vom Schlage Hübers, sondern neben der Islamisierung der Gesellschaft mit allem Übel, den der Islam mit sich bringt, das Vergessen über das Unheil des Sozialismus in all seinen Spielarten, vom Nationalsozialismus über den Stacheldrahtsozialismus bis hin zum Ökosozialismus. Wenn es niemand tut, dann müssen wir selber aktiv gegen das Vergessen kämpfen und sei es nur an der Wahlurne. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Es wird nicht so bleiben, sondern sich weiter verschlimmern.
(Klimaforscher Stefan Rahmstor, welt.de) **************
Nächstes PR-Desaster Der Technokrat Merz entdeckt das „Wir“ Bundeskanzler Friedrich Merz ist aus dem Sommerurlaub zurück. Erfrischt und gekräftigt fängt er an, wie er aufgehört hat – mit einem PR-Desaster. Doch etwas ist neu. Er hat das Kollektiv-„Wir“ entdeckt. An wen erinnert uns das nur? Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
(Junge Freiheit. Marx, Murks, Merz. Die Grüne Brantner hat die kommunistische Parole vorgegeben.)
DER PODCAST AM MORGEN Gesinnung an Kasse und Hoteltür – EDEKA und Bayerischer Hof sortieren aus – TE-Wecker am 25. August 2026 Von Holger Douglas +++ Schwarze Listen gegen freie Medien und EDEKA macht mit – Konzernzentrale ruft zum Werbeboykott auf +++ „Toleranz“ durch Ausgrenzung: Münchner Bayerischer Hof will „Toleranz“ und setzt Mises-Institut vor die Tür +++ VW vor dem Showdown: Neun Betriebsversammlungen in sieben Tagen +++ Gasspeicher historisch leer – Industrie warnt vor dem Winter +++ Laptop brennt im Airbus – 133 Passagiere im Rauch +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. DDR-HO statt Freiheit.)
Ihr Präsidentin-Job bei der UN endet im September: Neue Aufgabe für Baerbock Annalena Baerbock bricht in ein neues Leben auf. Anfang September, wenn die Ex-Außenministerin (45, Grüne) ihre Amtszeit als Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen beendet hat, beginnt für sie ein neues Kapitel. Künftig wird Baerbock an der traditionsreichen Columbia University in New York unterrichten, die zuletzt mit Negativ-Schlagzeilen für Wirbel gesorgt hatte..
(bild.de . Am deutschen Wesen sollen auch andere genesen. Für Volksschullehrerin zuhause fehlt wohl die Ausbildung.)
Doppelrecht, Doppelmoral, Doppelbilder Läuft Sachsen-Anhalt dem Parteienstaat aus dem Ruder? Die "Brandmauer" ist primitives Stammesdenken. Was unser Stamm macht, ist richtig, auch wenn es falsch ist. Was die anderen tun, ist falsch, auch wenn es richtig ist. "Brandmauer" ist das Brandzeichen, das der politmediale Komplex jedem aufbrennt, den er nicht zum "richtigen Stamm" zählt. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Die Indianer ziehen immer den kürzeren Grashalm.)
„Schlimmer als jeder Auffahrunfall“ Hat sich Bär verzockt? Deutschlands teure Wette auf die Spieleindustrie Der Staat ist klamm. Doch Forschungsministerin Dorothee Bär gibt Millionen aus, um die Videospiel-Industrie zu fördern. Der Marktanteil deutscher Titel bleibt trotzdem klein, die Kritik wird größer. Ist das „Subventionitis“ oder Standortpolitik?.
(focus.de. Gibt's für sie denn keine Puppen mehr?)
Niedersachsen „Haben wir nicht erlaubt“ – Kirche stellt sich „entschieden“ gegen AfD-Plakate mit Kirchengebäuden Die AfD wirbt mit Bildern von Kirchen auf ihren Wahlplakaten zur niedersächsischen Kommunalwahl. Die betroffenen Kirchengemeinden wehren sich jetzt gegen die Vereinnahmung..
(welt.de.Wer trägt denn die Kirchen? Aber schon eine Schnapsidee, wenn die AfD Kirchenbilder nimmt, obwohl dahinter Grünlinks steckt.)
Sachsen-Anhalt „Wie Sie hören, hören Sie nichts. Das könnte passieren“: MDR sendet Stille als Zeichen gegen mögliche AfD-Regierung Der MDR hat als Zeichen gegen eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt mehrere Sekunden Stille gesendet. So will der öffentlich-rechtliche Sender vor einer Kündigung des Medienstaatsvertrags warnen. Von Redaktion
(apollo-news.net. Das Volk finanziert Rundfunk gegen sich selbst.)
Sachsen-Anhalt Über 85.000 Bürger von Magdeburg und Halle beantragen Briefwahl – Stadt weist AfD-Verdacht zurück
(welt.de. So viele gesundheitlich beschränkt?)
Umweltminister „Grundvoraussetzung für künftiges Wirtschaftswachstum“ – Umweltminister Carsten Schneider mahnt vor der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg Deutschlands Vorreiterrolle beim Klimaschutz an. Die neuen Klimatechnologien seien auch Wachstumsmotoren. Ob es konkrete Beschlüsse geben wird, ist jedoch offen..
(welt.de. Nach der Wektrettung ist Deutschland dran. Wann erklärt dem Bänker der Deutsche Wetterdienst, was Klima ist?)
Stiftungsfinanzierung Wie Dobrindt der AfD-Stiftung weiter die Förderung verwehrt Eigentlich stünden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung mehr als 25 Millionen Euro an staatlicher Förderung zu. Doch während alle anderen parteinahen Stiftungen Gelder erhalten, prüft das Innenministerium noch immer die Fördervoraussetzungen..
(Junge Freiheit. Was konnte sonst nach der Dunninger Umfahrung kommen?)
Martina Müller Wegen AfD-Kandidatur gekündigt – jetzt legt die Diakonie nach Die Hospizmitarbeiterin Martina Müller verliert wegen ihrer AfD-Kandidatur ihren Arbeitsplatz. Nun stellt sich die Diakonie Bremen hinter die Entscheidung – erklärt aber zugleich, natürlich parteipolitisch völlig neutral zu sein.
(Junge Freiheit. Seit wann sind Kirchen neutral?)
Schleswig-Holstein Günther lässt künftig auch Ehepartner von Geheimnisträgern durchleuchten Wer in Schleswig-Holstein mit Staatsgeheimnissen arbeitet, soll künftig fünf Jahre seiner Social-Media-Vergangenheit offenlegen – und auch die Profile des Partners können überprüft werden. Eine Gruppe ist davon aber ausgenommen...Nicht erfasst werden dagegen Mitglieder des Landtags und der Landesregierung. Sie unterliegen wegen ihrer besonderen verfassungsrechtlichen Stellung nicht dem Sicherheitsüberprüfungsverfahren und damit auch nicht dem geplanten Social-Media-Check..
(Junge Freiheit. Wer? Da haben Staatskommunisten noch einmal Glück gehabt.)
Sachsen-Anhalt Falls sie nicht über 5 Prozent kommen – Grüne und Linke warnen wegen AfD vor „irreversiblen Folgen“ Eine Regierungsübernahme durch die AfD bei der Landtagswahl am 6. September sei „eine reale Gefahr“, aber „die ist eindämmbar“, sagte Grünen-Parteichef Felix Banaszak. Darum sei es wichtig, dass SPD und Grüne in den Landtag in Magdeburg einziehen..
(welt.de. Kommunismus verbieten.)
Wilhelmshaven Eilantrag abgewiesen – AfD-Politiker darf nicht an Oberbürgermeisterwahl teilnehmen Der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der AfD Wilhelmshaven wollte erreichen, zur Wahl am 13. September zugelassen zu werden. Der Wahlausschuss hatte gegen die Zulassung gestimmt..
(welt.de. Haben Undemokraten die Demokratie verraten?)
Ulf Poschardt „Steinmeier war in seiner zweiten Amtszeit ein Totalausfall“ Wer folgt auf Frank-Walter Steinmeier? Die Debatte über die Nachfolge des Bundespräsidenten läuft bereits auf Hochtouren. Ulf Poschardt kritisiert Steinmeiers Bilanz scharf und hat konkrete Vorstellungen für dessen Nachfolger..
(welt.de.Wie der Herr, so das Land.)
