Arte-Film: 52 Min. Verfügbar bis 29/12/2025 - TV-Ausstrahlung am Dienstag, 21. Oktober um 23:10
Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht. Der Wissensraum wird mit Desinformation, Propaganda und synthetischen Bildern und Tönen geflutet. Werden wir bald nur noch Informationen bekommen, mit der die KI uns füttert?
Während wir noch über die möglichen gesellschaftlichen Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz sinnieren, ertrinkt der digitale Wissensraum bereits in synthetischem Schund. Wie konnte es so weit kommen? Wie konnte das Netz, das noch vor gar nicht langer Zeit als Ort des freien Wissens und des offenen Austausches von Informationen und Entertainment galt, in Rekordgeschwindigkeit zur Abwurfzone maschinell gefertigten Nonsens werden?
Filmemacher Mario Sixtus stößt während seiner Entdeckungsreise im sterbenden Netz auf Suchmaschinen, die ihre Orientierung verlieren und aus Ratlosigkeit an ihrer eigenen Abschaffung arbeiten. Er führt vor, wie ein oder zwei in KI-Software eingetippte Befehlssätze ausreichen, um sinnfreie Ratgeberbücher und aus purem Unsinn bestehende News-Videos zu produzieren.
Werden wir bald nur noch mit KI-halluzinierten Schein-Informationen gefüttert, statt selbst zu recherchieren?
„KI: Der Tod des Internet“ unternimmt einen filmischen Streifzug durch die Müllflut, trifft in New York einen Podcaster, der sich selbst KI-geklont hat, begegnet in Kenia einer unterbezahlten Klick-Arbeiterin, die KIs trainiert — und sucht zusammen mit Netz-Expertinnen und -Experten wie Cory Doctorow, Melanie Mitchell, Mats Schönauer zwischen digitalen Medienleichen nach der Ahnung eines neuen, zukunftsfähigen Netzes.
(arte.tv. mediathek. Deutsche Bildungszukunft aus dem Mülleimer? Sie arbeiten daran.)
Migration muss wirtschaftlich und gesellschaftlich Vorteile bringen
Von David Cohnen
Die Bundesrepublik Deutschland steht derzeit vor einer erheblichen finanziellen Herausforderung. Die aktuelle CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung hat sich bereits vor ihrer Konstituierung ein Schuldenpaket in Höhe von rund einer Billion Euro gesichert. Die Kombination aus Migration, internationalen Finanzhilfen - etwa an die Ukraine - sowie weiteren Verpflichtungen hat dazu geführt, dass die Bundesregierung zusätzliche Kredite aufnehmen musste. Die expliziten Staatsschulden stiegen damit von etwa 2,7 auf rund 3,7 Billionen Euro, bei einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 4,3 Billionen Euro.
Ein erheblicher Teil dieser Mittel fließt nicht in Investitionen oder Innovationen, sondern in den laufenden Betrieb, einschließlich sozialer und integrativer Maßnahmen. Damit verzehrt Deutschland seinen eigenen Wohlstand, anstatt ihn zu mehren oder zu sichern. Migration ist dabei ein wesentlicher Kostenfaktor, der über den normalen Haushalt hinausgeht und die wirtschaftliche Stabilität zusätzlich belastet.
Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, Migration differenziert zu betrachten - ökonomisch, gesellschaftlich, kulturell und international - um Chancen und Risiken klar zu identifizieren und die Auswirkungen auf Staatshaushalt und Gesellschaft zu verstehen.
Ökonomische Perspektive
Migration bringt nur dann einen volkswirtschaftlichen Vorteil, wenn die Zugewanderten im Durchschnitt mehr wirtschaftlichen Nutzen erzeugen als die einheimische Bevölkerung:
Vorteil: Hochqualifizierte Migranten steigern Innovation, Produktivität und Wohlstand.
Nachteil: Niedrig qualifizierte oder bildungsferne Migranten erhöhen finanzielle und strukturelle Belastungen ohne nennenswerte wirtschaftliche Beiträge.
Leitsatz:
Migration ist nur dann von Vorteil für ein Land, wenn die Migranten im Durchschnitt eine höhere volkswirtschaftliche Nutzung bringen als die einheimische Bevölkerung. Bei Gleichheit ergibt sich kein Vorteil; bei schlechteren Voraussetzungen entsteht ein Nachteil.
Gesellschaftliche Perspektive
Migration wirkt nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich:
Bildung und Integrationsfähigkeit: Hochqualifizierte und gebildete Migranten lassen sich leichter integrieren, tragen zu Innovation und kulturellem Austausch bei und ermöglichen gegenseitiges Lernen.
Dialogfähigkeit: Menschen auf ähnlichem Bildungsniveau lassen sich besser in den gesellschaftlichen Diskurs einbinden. Große Unterschiede erschweren Verständigung und Kooperation.
Gesellschaftlicher Mehrwert: Migration ist dann vorteilhaft, wenn sie ökonomische und soziale Vorteile gleichzeitig schafft.
Besondere Beobachtung zur aktuellen Migration:
Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Kriterien überwiegend nicht: Ein großer Teil der Zugewanderten ist schlecht ausgebildet oder sogar Analphabeten, wodurch sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringen und zusätzliche Kosten verursachen.
Demographische Perspektive
Migration wird oft als Mittel zur Lösung des demographischen Problems dargestellt:
Schrumpfende Bevölkerungen sollen durch Zuwanderung ausgeglichen werden.
Nur wenn Migranten arbeitsfähig, qualifiziert und integrationsbereit sind, kann dies die Rentensysteme entlasten und Fachkräfteengpässe decken.
Ein hoher Anteil gering qualifizierter Zuwanderer verstärkt die Probleme der alternden Gesellschaft, anstatt sie zu lösen.
Internationale und ethische Perspektive
Migration hat globale Auswirkungen:
Länder investieren erhebliche Ressourcen in die Ausbildung ihrer Bevölkerung, um ihren eigenen Wohlstand zu sichern.
Wandern diese gut ausgebildeten Menschen ab, verliert das Herkunftsland seine Investition, während das aufnehmende Land kurzfristig profitiert.
Gleichzeitig finanzielle Unterstützung dieser Länder führt oft zu einer Endlosschleife, die weder dem Herkunftsland noch Deutschland den ursprünglich geplanten Nutzen bringt.
Folgerung:
Migration kann für das aufnehmende Land nur dann von Nutzen sein, wenn die Migranten tatsächlich produktiv und integrierbar sind. Für das Herkunftsland bedeutet die Abwanderung gut ausgebildeter oder gebildeter Menschen hingegen einen deutlichen Verlust, während finanzielle Unterstützungsleistungen aus Deutschland diese Problematik noch verschärfen. Das Herkunftsland profitiert allenfalls dann von der abwandernden Bevölkerung, wenn vorwiegend ungebildete oder ungelernte Menschen das Land verlassen.
Kulturelle und religiöse Dimension
Migration hat auch gesellschaftspolitische und kulturelle Effekte:
Deutschland ist historisch überwiegend christlich geprägt. Auch wenn viele Einheimische heute Agnostiker oder Atheisten sind, d. h. sie gehören keiner konkurrierenden Religion an.
Migranten aus ähnlich geprägten Kulturkreisen, z.?B. Katholiken aus Italien oder Frankreich, integrieren sich meist problemlos in Regionen mit christlicher Tradition.
Migranten, deren kulturelle oder religiöse Prägung stark abweicht und die exklusive Wahrheitsansprüche vertreten, können gesellschaftliche Spannungen verstärken und die Integration erschweren.
Folgerung:
Gesellschaftliche Integration hängt nicht nur von Qualifikation oder Arbeitskraft ab, sondern auch von gemeinsamer kultureller Basis und sozialer Anschlussfähigkeit. Migration, die stark von den normativen und religiösen Grundlagen des Aufnahmelandes abweicht, kann gesellschaftlich problematisch sein, selbst wenn sie ökonomisch Vorteile bringt.
Rechtliche und moralische Perspektive
Migration ist kein automatisches Recht für Zuwanderer, und Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration jenseits seiner eigenen ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Interessen zuzulassen:
Rechtlich: Das deutsche Staatsgebiet und seine Gesetze bestimmen, wer einwandern darf. Internationale Vereinbarungen können nur dann Geltung beanspruchen, wenn sie nicht im Widerspruch zum Grundgesetz stehen.
Moralisch: Es gibt keine allgemeine Pflicht, Menschen ohne Rücksicht auf Qualifikation, Integrationsfähigkeit oder gesellschaftliche Verträglichkeit aufzunehmen. Die Verantwortung Deutschlands liegt vielmehr darin, die eigenen Bürger zu schützen und die Stabilität von Gesellschaft und Wirtschaft zu wahren.
Souveränität des deutschen Staates und der Bevölkerung
Letztlich entscheidet der deutsche Souverän selbst, ob Migration zugelassen wird und in welchem Umfang:
Politisch: Der Bundestag und die Bundesregierung handeln im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung, die die Souveränität Deutschlands garantiert.
Gesellschaftlich: Die Bürger tragen über Wahlen und demokratische Prozesse dazu bei, welche Migration umgesetzt wird.
Fazit: Migration ist kein "automatisches Recht" für Zuwanderer, sondern eine Entscheidung des souveränen deutschen Staates und seiner Bevölkerung, die auf Basis ökonomischer, gesellschaftlicher, kultureller und rechtlicher Überlegungen getroffen wird.
Zusammenfassung und Leitsätze
Migration ist nur dann vorteilhaft, wenn die Migranten wirtschaftlich leistungsfähig, gebildet, integrationsfähig und kulturell anschlussfähig sind.
Niedrig qualifizierte Migration kann ökonomische und gesellschaftliche Belastungen verstärken; sie bringt Nachteile.
Hochqualifizierte und gut integrierte Migranten können Vorteile bringen: wirtschaftlich und gesellschaftlich.
Migration kann demographische Herausforderungen nur lösen, wenn sie gezielt am Bedarf des Landes ausgerichtet ist.
Globale Effekte müssen berücksichtigt werden: Abwanderung qualifizierter Menschen aus bildungsinvestierenden Ländern stellt für diese Länder einen Verlust dar, während gleichzeitig finanzielle Hilfen Deutschlands die Problematik verschärfen.
Gesellschaftliche und kulturelle Kohärenz ist entscheidend für den langfristigen Erfolg von Migration.
Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration grundsätzlich oder unbegrenzt zuzulassen; entsprechende Entscheidungen liegen im Ermessen des souveränen Staates und seiner Bevölkerung.
Schlussfolgerung:
Migration ist kein Selbstzweck. Ohne Bildung, Integration und kulturelle Anschlussfähigkeit verstärkt sie bestehende Probleme, anstatt Lösungen zu schaffen. Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Voraussetzungen überwiegend nicht, sodass sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringt und den Staatshaushalt zusätzlich belastet.
Was darf Israel? - Von Hamed Abdel-Samad, Philipp Peyman Engel
Ein harter Austausch zu Nahost
Der Anschlag vom 7. Oktober und der Gazakrieg haben die Lage im Nahen Osten dramatisch verändert. Aber auch in Deutschland: Plötzlich werden Dinge ausgesprochen, die lange ein Tabu waren, plötzlich radikalisieren sich auch hier die Haltungen.
Selbst unter Freunden: Hamed Abdel Samad und Philipp Peyman Engel schreiben sich Briefe zur Lage im Nahen Osten und tauschen sich direkt und kontrovers zur Lage im Nahen Osten: Betreibt Israel in Gaza einen Genozid? Unterstützen die Palästinenser den Terror?
Auf welcher Seite steht Deutschland? Und: Wie kann die Zukunft der Region aussehen? (Amazon)
WELT AM SONNTAG im Asterix-Stil „Das gibt es tatsächlich nur einmal und wird es in der Form auch nie wieder geben“ Die neue Ausgabe der WELT AM SONNTAG erscheint exklusiv im Asterix-Stil – mit eigens angefertigten Zeichnungen und einem gezeichneten Interview. „In der gesamten Ausgabe sind exklusive Zeichnungen für uns“, sagt Jacques Schuster, WAMS-Chefredakteur.
(welt.de. Wer hat es nicht gewusst, dass Asterix und Obelix die deutsche Presse sind?)
(tutut) - In einer Zeit, wo Vereine den Parteien das Wasser abgraben, so dass ein grüner Habeck die Flucht bachaufwärts ergreift, sind Wahlkämpfe zwischen Parteien museumsreife Nostalgieveranstaltungen. Denn Partei bedeutet "freie private Vereinigungen von Bürgern zur Durchsetzung von politischen Interessen im politischen Wezzbewerbsystem einer Demokratie", wie es Gerd Habermann in seinem "polemischen Soziallexikon" definiert, das sich "Richtigstellung" nennt. Wenn den Parteien das Ideal einer "Ordnungspolitik", also die Beachtung wirtschaftlicher Erfolgsregeln, verlorengehe, könne der Staat durch parteipolitische Sonderinteressen korrumpiert und die spontane Ordnung des Marktes gefährdet werden. Ein spezieller Punkt der deutschen Parteien sei die Selbstbedienung, die sie sich angewöhnt hätten. "Ihre Finanzierung aus Steuermitteln, die sie mit Mehrheit oder vielmehr fast einstmmig beschließen". Sie machten sich damit den "Staat zur Beute", wie es Hans-Herbert von Arnim bezeichnet. "Zudem neigen sie dazu, sich gegen Konkurrenz abzuschotten, beispielsweise mit Fünf-Prozent-Klausel, Parteienverbot, wozu in Deutschland neuerdings offenbar sogar die spezielle Besetzung eines Bundesverfassungsgerichts dienen soll. Wenig Ähnlichkeit mit Demokratie dürfte auch die kindische Form von Kandidatenausschluss à la Ludwigshafen zu haben, welche einem Land zumutbar erscheint, welches die Diktatur als legales Mittel der Politik erachtet. "Karl Jaspers sprach einmal von einer 'Parteienoligarchie', die den Staat mediatisiert und
'Vetternwirtschaft' in staatseigenen Betrieben, aber auch in Selbstverwaltungsgremien nach Art der Rundfunkräte betreibt". Wikipedia: "Zur Entstehungszeit der Parlamente waren Parteien meist nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidaten zu unterstützen. Die ersten Parteien in einem klar definierten Parteiensystem gab es um 1690–1695 im englischen Parlament. Whig und Tory definierten mehr und mehr eine politische Vorliebe für die verschiedensten Politikfragen. Seit den 1830er Jahren wurden Parteien in England erstmals auch vollständig mit Regierung und Opposition in Verbindung gebracht. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück. In der Massendemokratie erfolgt die politische Willensbildung, indem der Wähler verschiedene Kandidaten oder Listen der einzelnen Parteien wählen kann. Parlamente beschließen Gesetze mit Mehrheiten. In diesem Prozess kommt den Parteien die Aufgabe der Repräsentation des Wählerwillens gegenüber dem Staate zu". Wo der Kaiser nackt geht, braucht man keine Parteien mehr, da tut's ein sozialistischer Einheitsblock als Fahrstuhl ins kommunistische Paradies. Auf die gemähte Wiese eines linksgrünen Kartells! Statt sonst Aufrüstung, hat Ex-Priester an der Leidplanke Entrüstung im Kelch: "Koalitionskrach schadet dem Land - Deutschland steckt in einer tiefen Vertrauenskrise – und die schwarz-rote Koalition verschärft sie. Statt Führung: Parteienstreit, Vertagen, Verpackungstricks. 'Sondervermögen' tarnen neue Schulden, während Schulen, Straßen, Kliniken verfallen. Politik ergeht sich im Klein-Klein. Der Bundestag wirkt gelähmt, die schwarz-rote Koalition agiert als Ampel 2.0 – zerstritten. Das Vertrauen in Handlungsfähigkeit erodiert". Soll Jesus Händel aus dem Tempel jagen? Nein, er soll das Weltkind in der Mitte sein, nicht links oder rechts schauen. "Schwarz-Rot muss den parteitaktischen Stellungskrieg beenden und handeln: Ausgaben umschichten, Projekte streichen, Streit entscheiden statt moderieren, Verantwortung übernehmen. Wer führt, bündelt die Energie der Mitte zu einem neuen Wir. Sonst wachsen die Extremen, rechts wie links, und vereinnahmen den Unmut der Mitte. Wer weiter zaudert, verspielt Vertrauen, Wirtschaftskraft und Sicherheit – und überlässt die Republik den Lautesten statt den Leistungsfähigsten". Warum nicht mal geradeaus? Leistung muss sich lohnen, weiß er das nicht mehr? Aber doch nicht mit einer Partei der Mauerschützen, oder doch, ihr von der "Christlichen Kultur und Politik"? Sie waren nicht die Mauerbrecher: "Südwest-Linke wittern 'historische Chance' - Die Linke hat realistische Chancen, in den baden-württembergischen Landtag einzuziehen. So will die Partei auch jenseits der Metropolen und Unistädte punkten". Dasselbe Rot noch einmal in THE LÄND? "Millionen haben zu wenig Geld zum Heizen", aber "Brüssel stellt Fahrplan zur Aufrüstung bis 2030 vor", dabei geht dies die EUdSSR einen Scheißdreck an. Etwa gegen die Nato? Gibt die Leyen wieder den Verteidigungsminister? Deutschland ist das nicht
besonders bekommen. "Drohnenabwehr, Satellitenschutz und ein gemeinsames Luftschild: Brüssel macht Tempo bei der Aufrüstung gegen Russland. Deutschland könnte eine Führungsrolle übernehmen". Dies könnte dpa so passen. Und wenn "Parteien streiten über Gebührenfreiheit bei Kitas", dann fällt Mann mit der schwarzen Maske nicht ein, wer die Rechnungg kriegt? "In manchen Bundesländern zahlen Eltern keine Kitagebühren. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion auch für Baden-Württemberg. Dem stimmt in einer Landtagsdebatte aber nur die AfD zu". Ohne Verantwortung zu tragen, trägt die SPD noch immer solche Nikolausstiefel. Kein Wunder bei einer tief Umgefragten. Hierzu fällt einem Wirtschaftsredaktionschef wohl nur sowas ein: "Der ZF-Konzern steckt gewaltig in der Krise - doch für etliche Mitarbeiter könnte sich der Stellenabbau persönlich durchaus lohnen... Beim kriselnden Zulieferer ZF startet schon bald ein umfangreiches Abfindungsprogramm. Wie viel Geld die Mitarbeiter der Antriebssparte einstreichen können - wenn sie gehen". Arbeit lohnt sich nicht? Deshalb eine ganze Seite für die Nachbarschaft, die nicht unten bleiben will? "Blatten vor dem Wiederaufbau - Vor mehr als vier Monaten war Blatten im schweizerischen Kanton Wallis durch einen Bergsturz und Gletscherabbruch fast völlig zerstört worden. Seitdem liegt über einigen Gebäuden der verwüsteten Ortschaft ein meterhoher Schuttkegel. Andere Häuser liegen in einem See, der sich gebildet hat, weil der Fluss Lonza durch die Schuttmengen zunächst keinen Abfluss mehr fand. Wie sich die Einwohner in den Alltag zurückkämpfen". Der Alltag daheim geht einem Friedenssymbol an die Eier: "Tuttlingen will die Stadttauben sterilisieren lassen - Als erste Kommune in Baden-Württemberg will die Stadt diesen Weg einschlagen. Denn hier gibt es besonders viele der Tiere. Doch diese Tiere sind nicht das einzige Problem", meint frau und hat noch mehr Sorge: "Tuttlingen will weitere Kameras installieren - Erst der Vandalismus am Zirkus, jetzt antisemitische Schmierereien: In Tuttlingen haben Überwachungskameras bereits mehrfach entscheidende Hinweise auf die Verursacher geliefert" sowie dies: "Wie geht es weiter mit dem Mittelaltermarkt? - Ritter, Gaukler und Marktfrauen sorgten zuletzt wieder für Mittelalter-Flair in Tuttlingen – doch hinter den Kulissen wird gerechnet. Denn das war ein teurer Spaß für die Stadt Tuttlingen". Wo lebt die denn? Während Kollegin die gute Nachricht hat - "Bundesstraße schneller fertig als gedacht" - muss das arme Volk auslöffeln: "Heiße Suppe für alle - Auch im reichen Südwesten gelten immer mehr Menschen als arm. 13,2 Prozent der Menschen in Baden-Württemberg lebten im Jahr 2024 in Armut - 160.000 mehr als noch im Vorjahr, wie aus dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hervorgeht". Aber Achtung, wie schnell ist der Mund verbrannt! Während es mit dem Leninzug wohl nichts mehr wird - "In eineinhalb Jahren ist es soweit: Dann endet die Gäubahn am Bahnhof Stuttgart-Vaihingen. Wer in die Landeshauptstadt will, muss umsteigen. Wie gut das klappt, wurde nun getestet" - denken die mit dem antiken Bähnle weiter: "Neue Bürgerstiftung soll Projekte fürs Gemeinwesen fördern ... Schon länger beschäftigt sich die Stadt mit der Idee einer Bürgerstiftung. Die ist nun beschlossene Sache - der Trossinger Gemeinderat votierte einstimmig für deren Gründung". Nicht immer muss es Gold für Eisen sein: "Antikes Schmuckstück aus Tuttlingen in Aalen zu sehen - In der aktuellen großen Sonderausstellung 'Rom und die Germanen' im Aalener Limes-Museum sind Objekte aus den ersten drei Jahrhunderten nach Christus zu sehen, die das Verhältnis zwischen dem römischen Weltreich und den germanischen Stämmen dokumentieren. Zu den Höhepunkten gehört die sogenannte Trompetenkopf-Fibel, die 2023 bei archäologischen Grabungen im künftigen Gewerbegebiet DonauTech (Gänsäcker) in Möhringen gefunden wurde". Klingt dies nicht wie Gitarren im Mondschein von Jericho? Jenseits der Grenzen tut sich was: "'Wir lieben diese Region' - In der Türkei durften sie in ihren Berufen nicht mehr arbeiten, irgendwann traten sie die Flucht nach Deutschland an.Wie es Familie Balkanlioglu seitdem ergangen ist". "Unternehmer Jürgen Häring ist mit dem chinesischen Freundschaftspreis ausgezeichnet worden. Der Inhaber der Anton Häring KG mit Sitz in Bubsheim erhielt den Preis in Peking". Freundschaft, sag i! Das ist Erinnerungskultur. Wikipedia weiß was mit KI: "Der 'Freundschaftspreis der chinesischen Regierung' ist die höchste Auszeichnung Chinas für ausländische Experten, die herausragende Beiträge zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes geleistet haben. Die Auszeichnung wird seit 1991 verliehen und umfasst eine Medaille und eine Urkunde. Die Verleihung findet in der Regel um den chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober statt. Die Auszeichnung ehrt ausländische Fachleute für ihre herausragenden Leistungen und ihren Beitrag zur Entwicklung Chinas. Der Preis wird jährlich in der Großen Halle des Volkes in Peking verliehen. Neben der Auszeichnung erhalten die Preisträger oft auch eine Einladung zu einem Staatsbankett, das vom Staatspräsidenten gegeben wird. Der Preis wurde bereits an viele internationale Experten aus verschiedenen Fachgebieten verliehen, darunter auch Nobelpreisträger wie Erwin Neher im Jahr 2024". Nobel gehen in China die Sterne auf. Entwicklungshilfe aus Deutschland macht es möglich. Heißt nur anders:"Deutschland leistet keine Entwicklungshilfe im klassischen Sinne mehr an China, da das Land als wirtschaftlich fortgeschritten gilt und nicht mehr als 'Entwicklungsland' eingestuft wird. Stattdessen unterstützt Deutschland China mit Kooperationsprojekten und zinsgünstigen Krediten der KfW in bestimmten Bereichen wie Klimaschutz, Mülltrennung oder Berufsbildung. Für die Periode 2025-2030 gibt es beispielsweise eine Länderstrategie des Internationalen Agrarentwicklungsfonds (IFAD) zur ländlichen Entwicklung, deren Ziele sich auf Innovation, Umweltschutz und die Stärkung von Lebensgrundlagen konzentrieren, was sich von klassischer Entwicklungshilfe unterscheidet". Klimaschutz und Mülltrennung. Da lacht nicht nur der Chinese.
Leere Kassen Lahr in Geldnot: Sport-Kita und Sportstätten wackeln Es wird ernst für die Sport-Kita am Unteren Dammen. Der Ortschaftsrat Sulz hat überraschend nicht nur den Bau der Kita, sondern auch die Sportstätten verworfen. Am Montag entscheidet der Gemeinderat...
(Badische Zeitung. Der Ortschaftsrat hat nichts zu sagen, aber braucht Lahr eine Friedhofsblumenschau für Fremde des E-Werks statt Zukunft für die eigene Jugend?)
Zur Sache vor Ort in Freiburg BW-Migrationsministerin wird in SWR-Sendung von Bürgern für Flüchtlingspolitik kritisiert Laut BW-Trend ist Migration im Land weiterhin ein drängendes Thema. CDU-Migrationsministerin Marion Gentges wurde bei "Zur Sache vor Ort" in Freiburg mit den Sorgen konfrontiert...
(swr.de. Soll sie sich selbst als zuständige Justizministerin verhaften lassen? In Lahr in ihrem Wahlkreis will sie sogar ein Erstaufnahmelager für wohl Illegale einrichten.)
Kretschmann in Berlin „Es gibt kein Recht auf Freizügigkeit in der Welt“, mahnt der grüne Ministerpräsident unter Beifall Ob Porsche-Chef Matthias Müller, Ex-US-Außenminister Henry Kissinger oder der deutsche Papst Benedikt XVI.: Winfried Kretschmann teilt Anekdoten mit allen dreien und zitiert dabei Perikles, Hannah Arendt und Peter Sloterdijk. Anlass ist die Premiere der Kretschmann-Biografie von Dagmar Seitzer in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin. Seit 45 Jahren macht Kretschmann grüne Politik, dreimal ist der 77-Jährige zum Ministerpräsidenten des Bundeslandes gewählt worden, wo er zum zweiten Mal in einer grün-schwarzen Koalition regiert. Die neuesten Umfragen führt derzeit der Juniorpartner CDU an, aber der Vorsprung schmilzt. Nur die AfD schafft es derzeit, in den Erhebungen dazuzugewinnen und zog zuletzt sogar an die Grünen vorbei auf Platz zwei. Über Kretschmanns Auftritt an diesem Abend steht daher eine zentrale Frage, die immer wieder von der Moderatorin aufgeworfen wird: Was tun gegen den Aufstieg der rechtsextremen Partei – in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland? ..
(welt.de. Noch mehr Kommunismus wagen à la Winfried Mao? Schaut auf dieses Land, wie es seit 2011 aussieht! Keine gute Werbung.)
Vom Maoisten zum Moralpädagogen: „Ein Recht auf Asyl, aber kein Recht auf Freizügigkeit in der Welt“ Von Redaktion Ein Grüner entdeckt Grenzen und die eigene Partei bekommt Schnappatmung. Winfried Kretschmann spricht in Berlin über das Ende grenzenloser Freizügigkeit, als habe er den Realismus neu erfunden. Doch sein Satz trifft weniger die Welt, als auch ihn selbst: Sein Bundesland versinkt längst im Chaos einer Politik, die Ordnung nur noch rhetorisch kennt...
(Tichys Einblick. Ein heimatvertriebener Ostpreuße, der zwischen Marx und Zentralkomitee der deutschen Katholiken pendelte und mit dem Diesel elektrischen Reiter spielte.)
Blitzer in Konstanz erfasst fast jedes Fahrzeug In Konstanz sorgt "Toni" für ordentlich Gesprächsstoff. "Toni" ist ein Blitzer und überwacht seit Mittwoch den Bahnhofsvorplatz. Denn seit Sonntag gilt am Bahnhof ein neues Durchfahrtsverbot für Autos. Zeitgleich wurde der neu gestaltete Bahnhofsvorplatz offiziell eröffnet - nach zweieinhalb Jahren Bauzeit und rund zehn Millionen Euro Kosten. Damit soll der Platz sicherer, ruhiger und freundlicher werden. Fußgängerinnen, Radfahrer und Busse teilen sich nun die Fläche. Um zu prüfen, wie gut das Verbot eingehalten wird, steht dort nun der viel beschäftigte Blitzer "Toni". Er registriere laut Stadt alles, was ihm vor die Linse kommt
(swr.de. Nicht nur Klimanotstand, jetzt haben sie auch die Radfahrer abgeschafft in der Staatsfunk-Genderei.)
Albaufstieg auf A8 an zwei Wochenenden gesperrt Der Albaufstieg auf der A8 in Fahrtrichtung München (zwischen den Anschlusstellen Mühlhausen im Täle und Merklingen) wird an zwei Wochenenden gesperrt. Grund ist die Erneuerung der Fahrbahndecke. Die erste Sperrung beginnt heute um 21:00 Uhr und dauert bis Montag 5:00 Uhr..
(swr.de. Immer schön unten bleiben, da gibt's kei Sünd'.)
Durchwachsene Bilanz bei Bodenseeschifffahrt Mit dem Schiff gemütlich über den Bodensee fahren: Das haben seit dem Saisonstart im April rund 1,6 Millionen Menschen gemacht. Laut einem Sprecher der Bodensee Schiffsbetriebe sind damit ähnlich viele Menschen mit den Kursschiffen gefahren wie im Vorjahr. Damit hätten sich die Fahrgastzahlen zwar stabilisiert, blieben aber hinter den durchschnittlichen Zahlen früherer Jahre zurück ..
(swr.de. Wer kann das noch zahlen? Lieber selber schwimmen.)
An Wand in Schultoilette entdeckt Amokdrohung an Realschule in Öhringen: Polizei vermutet TikTok-Trend An der Realschule in Öhringen sorgt eine an die Wand geschriebene Amokdrohung derzeit für Aufregung. Möglicherweise könnte es sich "nur" um einen TikTok-Trend handeln..
(swr.de. Ticketacke keine Hühnerkacke?)
Vierthöchste Pro-Kopf-Verschuldung in Baden-Württemberg Feldberg unter Druck: Schulden, Skibetrieb und die Hoffnung auf Schnee Schnee bleibt aus, Schulden steigen und nun schließt auch noch die Jugendherberge. Im Schwarzwaldort Feldberg steht mehr auf dem Spiel als nur die nächste Skisaison. Wie ein ganzer Ort vom Winter abhängt – und was passiert, wenn er ausbleibt..
(swr.de. Das böse Klima hat den Schnee verjagt.)
Radfahrer bei Aalen überfahren Bei Aalen-Unterkochen (Ostalbkreis) ist gestern Vormittag ein Fahrradfahrer auf der B19 bei einem Unfall mit einem Auto ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilt, hatte ein 35-jähriger Autofahrer den Radfahrer an einer Einmündung an der B19 übersehen und angefahren. Der 57-jährige Radfahrer wurde dabei lebensgefährlich verletzt, er starb kurze Zeit später im Krankenhaus. .
(swr.de. Blindfahrer?)
VW-Chef Oliver Blume gibt Doppelrolle auf: Porsche bekommt einen neuen Chef Nach BILD-Recherchen hat sich der Aufsichtsrat auf einen Nachfolger geeinigt. Jetzt also doch! VW-Konzern-Chef Oliver Blume wird den Vorstandsvorsitz bei Porsche ab 2026 abgeben. Die Entscheidung beendet eine jahrelange Diskussion um seine Doppelrolle. Doch wer wird der neue Chef? Sechs unabhängige Quellen bestätigen: Es ist ein technisch versierter Mann aus der Volkswagen-Welt. Alle Hintergründe lesen Sie mit BILDplus.
(bild.de. Hat ein ganzseitiges Interviews in der SZ am 16. Blume den Rest gegeben, das als "Lichtblicke" verkauft wurde? Nun also Licht aus.)
============= NACHLESE Debatte um AfD-Umgang: CDU-Politiker: Die Brandmauer muss fallen! Mit ihrer Forderung nach Zusammenarbeit mit der AfD haben die Union-Promis Peter Tauber und Karl-Theodor zu Guttenberg die Brandmauer-Debatte in der Partei neu entfacht. Jetzt bekommen sie Unterstützung aus den Ost-Ländern. Der Thüringer CDU-Fraktionschef Andreas Bühl (38) zu BILD: „Ich begrüße die von Peter Tauber angestoßene Debatte um den parlamentarischen Umgang mit der AfD. Wenn ein Gesetz, das aus sachlichen Erwägungen und nach demokratischer Deliberation für richtig befunden wurde, auch Zustimmung von den politischen Rändern findet, ist das kein Grund zur Revision.“..
(bild.de. Sie wollen mal wieder Sieger sein und nicht Merz.) =============
Die Größten Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke Hohn und Verachtung haben Muhammed Ali nur stärker gemacht, denn er wusste, was seine Feinde nicht wahrhaben wollten: Er war der Größte. Und so wie Ali seine Kritiker durch Erfolge mundtot machte, so tut es jetzt Donald Trump – nicht im Ring, sondern am Verhandlungstisch. Falsche Bescheidenheit Es gibt Männer, die es mit ihrer Selbstdarstellung übertreiben – so sehr, dass sie zur Zielscheibe allgemeinen Spottes werden. Die Medien verhöhnen sie, die Gesellschaft nicht weniger, und alle warten nur darauf, dass diese arroganten Figuren endlich stolpern und mit dem Gesicht im Schlamm landen. Oft ist dieser Wunsch mehr als berechtigt, aber es gibt Ausnahmen. Ganz selten kommen da solche Kerle, die konsequent bei ihrer unbescheidenen Selbsteinschätzung bleiben, je länger sie im grellen Licht der Öffentlichkeit stehen, und je mehr Presse und Publikum sich ihre Demontage wünschen. Aber irgendwann kommt dann ein überraschender Kipp Punkt: Das Gelächter verebbt, die Minen werden ungläubig, und plötzlich steht, wie ein Elefant aus dem Nichts, die Erkenntnis im Raum: Der ist ja wirklich der Größte – genau so, wie er es immer behauptet hat. Es geht hier um zwei Männer, die nach Einschätzung des oberflächlichen Betrachters unterschiedlicher nicht sein könnten, aber doch aus dem gleichen Holz geschnitzt sind, wenn auch aus unterschiedlicher Farbe: Muhammad Ali und Donald Trump. When we were Kings Cassius Clay, so wie er damals hieß, wurde in Interviews beleidigt und auch vom N-Wort nicht verschont. Seine Verweigerung des Wehdienstes und der Übergang zum Islam machten ihn schließlich zum Paria par Excellence der Sportwelt. Aber in keinem der Interviews, unter keiner Beleidigung hat er jemals auch nur einen Millimeter seiner Selbstachtung eingebüßt. Unverschämtheiten konnten ihn nicht erschüttern, denn er wusste etwas, was die anderen noch nicht wussten: Er war der Größte. Seine Siege machten das Zwar Schritt für Schritt immer deutlicher, aber der Augenblick der Wahrheit kam erst im Oktober 1974, in der drückenden Hitze von Kinshasa, im „Rumble in the Jungle“. Ali, damals 32, trat gegen den 25-jährigen George Foreman im Kampf um die Weltmeisterschaft im Schergewicht an. Foreman hatte bis zu diesem Zeitpunkt von all seinen 40 Kämpfen 37 durch KO gewonnen und keinen einzigen verloren. Die Wetten standen klar gegen Ali, doch der schlug, allen Prognosen zum Trotz, Foreman in der achten Runde KO. Durch eine schnelle Kombination aus einer linken Finte und einem rechten Cross legte er ihn auf den Boden. Ali hatte also gesiegt und die Welt stand für einen Moment still. Doch dann jubelte man auf allen Kontinenten: „ALI, YOU ARE THE GREATEST“. (Der Kampf in Kinshasa wurde durch den Oscar gekrönten Film „When We Were Kings“ unvergesslich gemacht). Die Arena der Politik Beim Boxen wird mit harten Bandagen gekämpft und, wie Ali erfahren musste, auch mit Handschuhen, die mit Säure getränkt waren. Das beeinträchtigt nach einem Schlag ins Gesicht dann die Sehfähigkeit ganz erheblich. In der Arena von Real-Estate und Politik sind solch fiese Tricks an der Tagesordnung. In diesem Ambiente also arbeitete sich Trump von Projekten in Brooklyn über Queens zum unangefochtenen Baulöwen von Manhattan empor. Mit 37 Jahren setzte er sich dort an der 5th Avenue mit dem 200m hohen „Trump Tower“ sein erstes Denkmal. In Talkshows wurde er bereits damals öfters gefragt, ob er nicht US-Präsident werden möchte. Trumps Leistungen wurden in Europa, besonders in Deutschland, verächtlich gemacht. Wenn er behauptete: „Niemand baut so wie ich“ oder „Nur ich kann so ein Problem lösen“, wurde er mit Beleidigungen und Hohn bedacht. Er habe all das von seinem Vater geerbt und würde sich jetzt dafür brüsten. Der „Spiegel“ übertraf sich selbst mit Trump-Kariraturen, wie sie sonst nur an Toilettentüren zu finden sind. Gegenfrage: Was hatten Merz oder Scholz eigentlich hingestellt, als sie 37 waren? Doch das Gelächter hat auch Trump nur stärker gemacht. Er wusste, was seine Feinde nicht wahrhaben wollten: Er war und ist der Größte. Und so wie Ali seine Kritiker durch Erfolge mundtot machte, so tut es jetzt Donald – nicht im Ring, sondern am Verhandlungstisch. Die Weltpolitik war sich sicher, dass Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt unmöglich sei, solange der Konflikt in Palästina schwelte. Alle US-Präsidenten vor ihm waren dieser Überzeugung, und waren mit ihren Friedensbemühungen gescheitert. Trump ignorierte das Dogma. Mit der ihm typischen Souveränität überging er Konventionen und zelebrierte „The Art oft he Deal“, das Spiel, bei dem alle gewinnen. Das mündete 2020 in die „Abraham Accords“, die Normalisierungen zwischen Israel und diversen arabischen Staaten. Die Freilassung israelischer Geiseln, so unvollständig sie auch sein mag, ist Resultat von Trumps eigenwilligen Diplomatie. Es ist vielleicht noch nicht Donalds „Rumble in the Jungle“, aber er hat ja noch ein paar Jahre vor sich. Sie sagen er sei doch schon so alt? Das hatte man auch dem 32-jährigen Ali gesagt, und Trump, immerhin vier Jahre jünger als der. Die heutige westliche Gesellschaft hält es für politisch korrekt, sie zu hassen. Sie merkt nicht, dass sie ohne große Männer untergeht. Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich. (vera-lengsfeld.de)
**************** DAS WORT DES TAGES Auch Regieren ist kein Reiten auf dem Ponyhof.
(Winfried Kretschmann) ****************
Unwahrheit verbreitet Außenminister Wadephul: Türken haben Deutschland „aufgebaut“ Trümmertürken statt Trümmerfrauen? Außenminister Wadephul verbreitet in türkischen Zeitungen die Lüge, Türken hätten für das „deutsche Wirtschaftswunder“ gesorgt und das Land „aufgebaut“. Auch sonst kommt der Christdemokrat aus dem Schwärmen für das islamische Land kaum heraus..Damit verbreitet der CDU-Politiker eine von Migrantenverbänden und Linken immer wieder gern verbreitete Lüge, Ausländer hätten maßgeblich dazu beigetragen, Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aufzubauen. Dabei begann das Wirtschaftswunder bereits Anfang der 50er Jahre, lange bevor die Bundesrepublik auf massiven Druck der USA ein Gastarbeiterabkommen mit dem islamischen Land abschloß. Warum der Außenminister historische Unwahrheiten verbreitet, ist unklar..
(Junge Freiheit. Könnte es sein, dass die Merz-Regierung an Dummheit scheitert?)
Gunter Frank Corona-Aufarbeitung: Opfer, Schäden und Lügen Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen unter anderem über die Corona-Aufarbeitung und warum sie eine Bedrohung für all jene darstellt, die Menschen mit Angst und Druck zu kontrollieren versuchten..
(achgut.com. Die Diktatur hat immer recht.)
Jochen Ziegler Selbst die Hülle der COVID-Impfstoffe ist giftig Die Nukleinsäure-Impfstoffe von Pfizer und Moderna sind giftig, nicht nur der Inhalt der Partikel, sondern auch ihre Hülle, wie eine neue Studie zeigt..
(achgut.com. Wer hat den Stich?)
Regierung Merz: Scheitern am Fließband Von Peter Winnemöller. Kurz vor dem Ende benehmen sich Regierungen so wie das derzeitige Kabinett und die Koalitionsfraktionen. Verabredete Gesetzentwürfe scheitern, Reformen werden zwischen Fraktionen kannibalisiert. So läutet man das Ende ein, nicht den Aufbruch..
(achgut.com. Asche zu Asche.)
Martina Binnig Geldanlegen? Die EU macht das für Sie! Die EU sorgt sich angeblich um das geringe Finanzwissen ihrer Bürger und will sie dazu bringen, in todsichere Anlagen wie Energiewende und Aufrüstung zu investieren. Dies ist aber nicht die einzige Übergriffigkeit die derzeit in Brüssel ausbaldowert wird..
(achgut.com. Wenn weg, dann weg, wer fängt das Hütchen?)
FOCUS Briefing Kümmert euch um eure Wähler, nicht um die AfD! Am Sonntag trifft sich das CDU-Präsidium zur Klausur. Dabei wird es auch um die dunkle AfD-Gefahr gehen. Vor lauter Fixierung auf diesen Gegner hat die Partei sich selbst aus den Augen verloren. Der Sonntag ist etwas Besonderes – nicht nur christlich grundiert, sondern im Abendland ein identitätsstiftender Moment. Man geht spazieren, reflektiert die Zeitläufte und überlässt die eigenen Blagen gern übel riechenden Indoor-Spielplätzen. Ein Tag der Ruhe. Diesen Sonntag trifft sich die CDU-Spitze in Berlin zu einer Präsidiumsklausur..
(focus.de. Warum nicht in Tuttlingen einkaufen gehen?)
Broder zum „Stadtbild“-Streit „Tatsache ist, dass die als bunt gesehenen Viertel die am meisten Vermüllten sind“
(welt.de. Müll ist bunt.)
Stadtbild der Hauptstadt War Kai Wegner schonmal in Berlin? Kanzler Merz spricht von Problemen im Stadtbild – und erntet Empörung. Berlins Bürgermeister Wegner betont die Weltoffenheit der Hauptstadt. Doch von Schöneberg bis Kreuzberg zeichnet sich ein anderes Bild – und das wissen eigentlich beide Christdemokraten..
(Junge Freiheit. Vielleicht lassen sie sich mit geschllssenen Gardinen durch ihre Hauptstadt kutschieren.)
„Achtung, Reichelt!“: Die Klima-Ideologie stürzt Deutschland ins Unglück Alles, was man Ihnen in den letzten 15 Jahren eingeredet hat, war falsch, verrückt, zerstörerisch und in weiten Teilen frei erfunden. Die grüne Ideologie hat unser Land zerstört. Wir haben die besten Atomkraftwerke der Welt in die Luft gejagt, weil es am anderen Ende der Welt, in Japan, einen Tsunami gab und als Folge daraus einen Störfall im Atomkraftwerk Fukushima, der exakt null Menschenleben gefordert hat. Die Grünen haben uns eingeredet, es habe Tausende Tote gegeben, aber die sind in Wahrheit ertrunken. In Deutschland konnte eine Aktivistin wie Luisa Neubauer zur Jugendheldin werden, in allen anderen Staaten würde sie als gefährliche Witzfigur gelten. Was die grüne Ideologie, der niemand mehr auf der Welt folgt, außer Deutschland, noch alles zerstört hat und welche Lügen sie uns aufgetischt hat, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“. (pi-news.net)
Muslime betroffen NGO klagt gegen Gebetsverbot an einer Berliner Schule Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) klagt gegen die Schulordnung eines Berliner Gymnasiums. Die verbietet das „sichtbare Beten“ auf dem Schulgelände. Das jedoch sei eine Diskriminierung von muslimischen Schülern und ein Eingriff in deren Grundrechte..
(welt.de. Warum gehen sie nicht zum Propheten? In welchem islamischen Land gibt es "Freiheitsrechte"?)
Spät merkt es der polit-mediale Mainstream Zwei Drittel der Asylzuwanderer sind armutsgefährdet Von Matthias Nikolaidis Bis zu zwei Drittel der Asylzuwanderer sind von „mangelnder Integration in den Arbeitsmarkt“ betroffen. Übersetzt heißt das: Bürgergeld, Bildungsferne, Clankriminalität. TE hatte erst jüngst vor dieser Entwicklung gewarnt. Nun folgt der polit-mediale Mainstream auf der Kriechspur...
(Tichys Einblick. AQ statt IQ, das ist die Antwort.)
Planwirtschaft mit Zufallsgenerator Deutschland: Schneeball-System und Lotterie Deutschlands Rentner stehen im EU-Vergleich schlecht da. Sehr schlecht sogar. Warum das so ist, und warum es bald noch schlechter werden wird. Die Bundesregierung hat die super gerechte Lösung gefunden, wer dieses Land an Grenzen verteidigen darf – die man bis vor kurzem nicht schützen konnte. Der dritte Teil über die Entstehung des Verbrennerverbots, und außerdem UN, Nazis und Rassismus. VON Thomas Punzmann
(Tichys Einblick. Das Glück ist ein Schweinle, welches hätten sie denn gerne?)
Antidemokratisches Prinzip Brandmauer Von alten und neuen Blockparteien Von Gastautor Niels Hipp Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. .
(Tichys Einblick. Nur Ahnungslose haben die Wahl.)
Sitzungs-Ausschluß und bis zu 4.000 Euro Union und SPD führen harte Strafen für „Fehlverhalten“ im Bundestag ein Bundestagspräsidentin Klöckner freut sich über „die größte Reform unserer Geschäftsordnung seit 1980“. Die AfD sieht dagegen in den in der Nacht beschlossenen Verschärfungen einen „Frontalangriff gegen die Opposition“..
(Junge Freiheit. Narrengericht Stockach nun auch in Berlin?)
„Nicht in unserem Interesse“ Polens langer Feldzug gegen den Nord Stream Am Freitag entscheidet ein polnisches Gericht über die Auslieferung eines mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteurs. Parteiübergreifend plädiert die Politik dagegen – die Pipeline bereitete Warschau schon lange Schmerzen..
(Junge Freiheit. Weiter gegen Deutschland?)
JF-Exklusiv Der Krimi um die Doktorarbeit von Marcel Fratzscher Der Plagiatsjäger Stefan Weber nimmt den DIW-Chef ins Visier: Marcel Fratzscher weigert sich, seine Dissertation offenzulegen. Fratzschers Büro verwickelt sich gegenüber der JF in Widersprüche. Und Weber äußert einen schlimmen Verdacht..
(Junge Freiheit. Zu viel geschwätzt?)
Rücktritt aus Protest: Regierung habe „keine Ambition zur Begrenzung“ – Chef der französischen Migrationsbehörde wirft hin Von Redaktion Guillaume Larrivé, Präsident des französischen Amts für Einwanderung und Integration (OFII), ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. In einem offenen Brief begründet er den Schritt mit der „fehlenden Ambition“ der neuen Regierung, die Migration spürbar zu begrenzen. Larrivé kritisiert offen die Abkehr von Rückführungen, Visa-Kürzungen und Reformplänen und warnt vor wachsendem Kontrollverlust..
(Tichys Einblick. Wer wirft die deutsche Regierung wo hin?)
Nicht nur das Bürgergeld ist für 6,5 Millionen Menschen in Deutschland eine „Ersatzversorgung für Nichtarbeit“ mit Geldzahlungen, Mietzahlung, Heizkostenzahlung, Anschaffungszahlungen, Sozialbeitragszahlung, Rentenrecht u.a.
Aber auch für Menschen in Arbeit gibt es inzwischen eine wachsende Möglichkeit, neben den Feiertagen, den Ferien (30 Tage), neben Fortbildungsurlaub oder Krankheits- bzw. Reha-Urlaub sich noch kurzfristige Frei-Tage zu beschaffen: Krankmeldung ohne krank zu sein (Scheinkrank).
Eigentlich ist der Arbeitslohn eine Bezahlung für Leistung in Anwesenheit. Wer fehlt, darf dafür eigentlich keinen Arbeitslohn bekommen. Unser Arbeitsrecht hat aber die Lohnfortzahlung eingeführt, dass ein Arbeitnehmer bei Krankheit oder anderem auch weiterhin seinen vollen Lohn haben soll. Damit ist Krankheit nicht mehr zur Privatsache, sondern zum Problem des Betriebes geworden, denn der Betrieb muss trotz Fehlens des Mitarbeiters den Lohn weiterzahlen (sechs Wochen).
Dieses Schlupfloch wurde seit 20 Jahren von Faulpelzen als zusätzliche Freizeit entdeckt, weil in jeder Stadt genügend Ärzte (Doc Holiday) Krankmeldungen ohne Prüfung und sogar bei Verlangen mehrtägig bescheinigen (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) und damit eigentlich die Arbeitgeber betrügen. Unsere sozialistischen Regierungen haben das „Recht auf Krankmeldung“ inzwischen so ausgedehnt, dass sogar telefonische Krankmeldung genügt, also die Hemmschwelle des morgendlichen Aufstehens aus dem Bett damit vermieden wird.
Kostenloser Zusatzurlaub durch Recht auf Selbstdiagnose
Wer also morgens keine Lust zur Arbeit hat, weil es stürmt, schneit, dunkel ist oder „man sich nicht wohl genug zur Arbeit fühlt“, hat das Recht zur Selbstdiagnose, zur Krankmeldung und damit bis zu drei Tage Sonderferien. Das Mittelstandsinstitut hat in einer empirischen Untersuchung 1991 schon festgestellt, dass 30 Prozent aller Arbeitnehmer von Zeit zu Zeit scheinkrank zu sein behaupten und sich auf diese Weise „einen kostenlosen Zusatzurlaub“ holen.
Die Scheinkrankmeldungen konzentrierten sich zu 36 Prozent auf Montag und zu 26 Prozent auf Freitag, also auf die Verlängerung eines Wochenendes. Die Scheinkranken meldeten sich im Jahr etwa 12 Tage krank, betrogen also ihre Firma jährlich 12 Tage um Lohn für Nichtleistung.
Am meisten krank meldeten sich die Beamten, obwohl sie ja selbst am meisten Ferien und die bequemste Arbeit haben. Danach kommen die Angestellten und Arbeiter in den großen Kapitalgesellschaften, die anonym sind und wo es wohl nicht darauf ankommt, ob jemand da ist oder nicht. Die geringsten Scheinkrankheitsquoten gibt es bei den kleinen mittelständischen Unternehmen, weil die Mitarbeiter sich im Team mitverantwortlich fühlen (wie in einer Sportmannschaft) und wissen, dass es auf jeden ankommt.
Das Institut ermittelte damals jährlich etwa 140 Millionen Scheinkrankheitstage unserer Volkswirtschaft, was bei nur 400 Euro Ausfallkosten pro Tag für die Betriebe einen Schaden von 56 Milliarden Euro ausmacht. Die Krankenstände in unserer Wirtschaft steigen trotz aller Investitionen in das Gesundheitssystem kontinuierlich an auf inzwischen zehn Prozent (2024). Kein Wunder, wenn die Krankenkassen dies nicht mehr bezahlen können und von der Politik Lösungen fordern.
Massenmissbrauch von Krankmeldungen in Deutschland
Nun haben aber die Krankenkassenvertreter behauptet, sie würden um etwa 100 Millionen Euro entlastet, wenn die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Ärzten erst am vierten Tag notwendig würde, die ersten drei Tage also ausschließlich die Selbstdiagnose gelten solle. Dies würde die Arztbesuche entlasten, die Kosten der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arzt ersparen (22 Euro) und Bürokratie.
Die Mittelstandsforschung sieht dies anders: Wenn die Hemmung, den Arzt zumindest telefonisch konsultieren zu müssen, drei Tage wegfällt, ist missbräuchlicher Selbstdiagnose Tür und Tor geöffnet. Warum sollte ein Arbeitnehmer morgens zur Arbeit gehen, wenn er keine Lust hat und sein gleiches Geld ohne Krankmeldung weiterverdient? Der bisher schon bestehende Massenmissbrauch von Krankmeldung (Scheinkrankheit) wird dann sprunghaft steigen und zu weiterer Abwesenheit unserer Mitarbeiter in den Betrieben führen – also die Nettoarbeitszeit verkürzen mit entsprechenden Kostensteigerungsfolgen für die Betriebe selbst.
Eigentlich müsste ein Betrieb bei einer 40 Stunden-Woche 2080 Stunden des Mitarbeiters haben. Durch Urlaub, Feiertage und echten Krankheitsausfall reduzieren sich die Anwesenheitstage des Mitarbeiters aber auf durchschnittlich 1600 Stunden (zwischen 1592 und 1680 Stunden bei einer 40 Stunden-Woche). Bei einer 35 Stunden-Woche wären dies nur 1393 Stunden. Durchschnittlich 12 Scheinkrankheitstage machen also mit ca. 80 bis 96 Stunden eine wesentliche Abwesenheit und deshalb eine wesentliche Kostensteigerung des Betriebes aus.
Lohnnebenkosten in Deutschland höchste der Welt
Der Vorschlag der Krankenkassenfunktionäre, die Attestpflicht erst auf den vierten Tag einer Krankheit zu verlegen, hebelt die einzige Hemmschwelle (ärztliches Attest) gegen die 80 Prozent kurzfristigen Scheinkrankheitstage der Beschäftigten aus. Schon die ersten drei Tage wäre damit ins Belieben (Selbstdiagnose) der Mitarbeiter gestellt, die zugleich immer unzufriedener in ihren Arbeitsverhältnissen sind.
Praktisch haben die Krankenkassen versucht, ihre mit 100 Millionen angegebene Entlastung für Arztatteste in der Karenzzeit auf die Betriebe abzuwälzen, die dann mit hemmungslosen Krankmeldungen entsprechend an Arbeitszeit verlieren, pro Mitarbeiter pro Tag mehr als 500 Euro Produktions- bzw. Umsatzausfall plus Lohn.
Schon immer hat der Staat und haben die Sozialfunktionäre Gesetze gemacht, in denen sie Wohltaten verteilten, welche die Betriebe bezahlen mussten. So sind die Lohnnebenkosten in Deutschland zu den höchsten der Welt geworden und die Personalkosten zu Fixkosten der Betriebe.
Wen wundert es, wenn deshalb eine Million Unternehmer in den letzten 1,5 Jahren keine Überlebenschance für sich sahen und aufgehört haben und wenn internationale Investoren nicht nur Deutschland meiden, sondern sogar aus Deutschland ihre Betriebe ins kostengünstigere Ausland verlegen?
Lösungen für die Gesundheitskosten
Die Krux des deutschen Gesundheitssystems ist Staatswirtschaft, bürokratische Starre und Unwirtschaftlichkeit. Nur mit Einführung von mehr Marktwirtschaft könnten wir unser Gesundheitssystem auf Dauer überlebensfähig halten. Dazu würde zum Beispiel gehören: – Wie schon einmal versucht, sollte eine Selbstbeteiligung von zehn Euro pro Arztbesuch den bisher kostenlosen Missbrauch auf die Notwendigkeit reduzieren, hat dies bereits damals um 30 Prozent reduziert, was zum allgemeinen Aufschrei der Ärzte und Gesundheitsfunktionäre und zur Korrektur geführt hat. – Auch bei Krankenhausbesuchen sollte eine Eingangsgebühr privat getragen werden (zehn Euro). – Die Anonymität der Abrechnung zwischen Arzt und Kassen sollte durch Bestätigung des Patienten unter der Rechnung aufgehoben werden. Wüssten die Patienten, was sie kosten, würden sie vielleicht vorsichtiger werden. – Auch bei Pillen und Spritzen sollte eine Selbstbeteiligung eingeführt werden (zehn Prozent), vor allem, um dem „Pillenmissbrauch“ entgegenzuwirken. – Jede kostenträchtige medizinische Leistung sollte – vor allem in Krankenhäusern – vom Patienten vorher genehmigt werden müssen, um die medizinische Geldschneiderei zu reduzieren. – Der jeweils erste Tag einer Krankheit sollte auf Kosten des Kranken selbst – also ohne Lohnfortzahlung – bleiben, um die Scheinkrankheit wieder zu reduzieren.
Nur durch solche marktwirtschaftlichen Korrekturen wird ein bisher kostenlos angebotenes und deshalb missbrauchtes Gesundheitssystem wieder leistungsgerechter und finanzierbar. Vorschläge, wie die der Krankenkassenfunktionäre auf Angebotserweiterung zu Lasten der Betriebe sind unproduktiv. (pi-news.net)
Von Karl Marx stammt der Satz:„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt drauf an sie zu verändern“. Das ist seine 11. Feuerbachthese. Marx betrachtete die bisherige Philosophie als weltfremd, weil sie sich angeblich darauf beschränkt, die Welt zu erklären, anstatt sie aktiv zu verändern. Damit lag er zwar komplett falsch, denn Philosophen haben immer auch Veränderungen bewirkt. Aber Marx ging es um revolutionäre und kompromißlose Veränderungen. Die haben der Marxismus und die aus ihm entwachsenen Systeme im schrecklichen 20.Jahrhundert dann radikal vollzogen.
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems schien es durch die Friedliche Revolution einen Sieg der Vernunft zu geben. Ein voreiliger Philosoph rief gar das Ende der Geschichte aus. Aber die Veränderer gaben ihre Ziele nicht auf. Sie sollen nur nicht mehr durch radikale Gewalt, sondern durch permanenten Kulturkampf erreicht werden. Seit Anbruch des 21. Jahrhunderts hat dieser Kulturkampf immer mehr Fahrt aufgenommen. Es ist inzwischen ein Kampf gegen die Normalität.
Es gibt inzwischen zahllose Bücher, die sich mit allen Aspekten des Kulturmarxismus, genannt Wokeness, beschäftigen. Keines ist so tiefgründig und klar wie das von Norbert Bolz „Zurück zur Normalität“ Untertitel: Mit Augenmaß und gesundem Menschenverstand.
Das ist, um Bertold Brecht zu zitieren, das „Einfache, das schwer zu machen ist“.
Wir leben inzwischen in einer Welt, in der wir einen biologischen Mann, der behauptet, eine Frau zu sein, bei Strafe nicht Mann nennen dürfen, gleichzeitig das Europäische Parlament aber beschließt, dass vegane Wurst nicht mehr Wurst genannt werden darf, um Verbraucher vor Täuschungen zu schützen.
Die These von Bolz: „Unsere bürgerliche Gesellschaft ist einem Zangengriff auf die Normalität ausgesetzt – einmal durch die 'Wokeness' der Kulturrevolutionäre und zum anderen durch den Alarmismus der politisch-medialen Elite. Die Wokeness stellt das Verhältnis von normal und pathologisch auf den kopf. Der Alarmismus stellt das Verhältnis von normal und extrem auf den Kopf.“ Wir leben inzwischen in einem Klima aggressiver Intoleranz, die sich als absolute Toleranz tarnt, in deren Namen alle traditionellen Lebensformen bekämpft werden.
Der permanente Alarmismus, mit dem die Gesellschaft zusätzlich verunsichert wird, ist der „gemeinsame Nenner von Sensationsjournalismus, Gefälligkeitswissenschaft und eine Politik der Angst“. Der Kampf gegen alles Normale ist deshalb so gefährlich, weil Normalität „die größte zivilisatorische Errungenschaft“ ist. „Sie ist dem Schrecken der urzeitlichen menschlichen Existenz abgetrotzt und hat die Selbsterhaltung des Menschen auf Dauer gestellt“.
Wie zerbrechlich das ist, haben die Europäer nicht nur in zwei Weltkriegen erfahren, dann in den 90er Jahren im ehemaligen Jugoslawien. Trotz dieser Erfahrungen wurde 2015 ein Strategiepapier von Kanzlerin Merkels Integrationsministerin Aydan Özoğuz beschlossen, das bis heute gilt, in dem festgelegt wurde:
„Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden“. Das ist ein Frontalangriff auf den Rechtsstaat, der uns zurückwerfen würde in den „Naturzustand“ des Thomas Hobbes, in dem „der Mensch des Menschen Wolf“ ist. Das Papier ist vom Kabinett Merkel 3 abgesegnet worden und ist bis heute fast unbemerkt geblieben, weil kurz nach seiner Präsentation Deutschland im Asylchaos versank, aus dem es bis heute nicht wirklich aufgetaucht ist.
Wie ist es mit der von den Woken immer wieder propagierten Identitätssuche? „Ein normaler Mensch weiß, wer er ist, und muss sich nicht auf die Suche nach seiner Identität begeben. Kann man überhaupt von Identitäten sprechen, wenn man sie per Gleichbehandlungsgesetz jedes Jahr wechseln kann? Ist man „rechts“, wenn man skeptisch gegenüber den Verkleidungen ist, die unsere neue Realität bestimmen sollen? „Der von den Woken betriebene „Kampf gegen rechts“ ist in Wahrheit ein Kampf gegen den Glauben an die Normalität, den man Konservatismus nennt.“
Der Verlust der Normalität, hat ein Datum: Der Beginn des Ersten Weltkriegs, der im englischsprachigen Raum längst als die Urkatastrophe erkannt ist. Im ersten Weltkrieg, so Bolz, zerbrach der „Stolz auf die europäische Kultur“, mit ihm das „ungebrochene, selbstbewusste Bürgertum“. Seitdem beherrschen Generationen von Weltverbesserern die Politik des Westens.
Vor allem wurde die Unterscheidung von Gut und Böse durch Fortschrittlich und Reaktionär ersetzt. „Seit aber Zweifel am Fortschritt aufgekommen sind, weiß der Westen nicht mehr, was er will und er glaubt nicht mehr daran, zwischen Richtig und Falsch unterscheiden zu können…
Was sich unter Parolen wie „Diversity“ und „Identitätspolitik“ tatsächlich ereignet, ist eine Wiederkehr des Tribalismus. Nicht mehr das Individuum und die Familie stehen im Zentrum der Gesellschaft, sondern die Gruppe und der Stamm.“ Darauf hat seinerzeit Rolf Peter Sieferle hingewiesen, davon zeugt das oben erwähnte Merkelsche Strategiepapier. Begünstigt wird die Entwicklung durch das Fehlen jeglichen Selbstbehauptungswillens. „Denn Selbstbehauptung heiße: Fortschritt, Wachstum, Technisierung , Industrialisierung, Maschinenbau. statt dessen stehen die Zeichen auf „Degrowth“ und „Deindustrialisierung“.
Das Modell soll möglichst in alle Welt exportiert werden. Deutschlands Entwicklungshilfe besteht hauptsächlich darin, den Chinesen das Gendern und den Afrikanern die Identitätspolitik beizubringen oder den Südamerikanern Fahrradwege, die niemand braucht. Längst ist laut Bolz links-grüner Fundamentalismus zur "Ersatzreligion“ geworden. Es gibt wieder Sünden, Bußen Beichtrituale und sogar eine Inquisition, die harte Strafen verhängt und Ungläubige und Herätiker zu Vogelfreien erklärt.
Am Ende hat Bolz aber eine hoffnungsvolle Aussicht: Während jeder normale Mensch mit gesundem Menschenverstand die Analysen, die im Buch geboten werden, bestätigen kann, hat die Irrationalität ein Ausmaß erreicht, das sich als fatal für die Woken erweisen wird. Deshalb gibt es keinen Grund, in Pessimismus zu verfallen. Weltuntergangsszenarien hat es zu allen Zeiten gegeben. Am Ende hat sich immer wieder die Normalität durchgesetzt. Warum sollte es diesmal anders sein?
Schon Friedrich Hölderlin war sich sicher: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“.
Bolz: „Im Augenblick sehen wir nur die Zeichen der Dekadenz, aber am Ende wird die Wokeness die Provokation gewesen sein, die zu einer Wiedergeburt der Bürgerlichkeit geführt hat. Dazu brauchen wir eigentlich nur den Mut zur Normalität.“
>>>Norbert Bolz: „Zurück zur Normalität“, LMV 2025 (vera-lengsfeld.de)
Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom: - Von Wolfgang Hübner
60 Jahre einer politischen Lebensgeschichte. 60 Jahre zwischen APO, Großstadtpolitik mit nationaler Bedeutung und AfD in Deutschland 1965 bis 2025. Wolfgang Hübner hat sich über Jahrzehnte in Frankfurt am Main als parteifreier Kommunalpolitiker engagiert. Mit seinem Antrag für Frankfurts "Neue Altstadt" ist er der erfolgreichste oppositionelle Stadtverordnete in der Stadtgeschichte seit 1945 geworden. (Amazon)
