Was als Nächstes passiert

Von JONNY CHILL

Sahra Wagenknecht hat gerade im Alleingang geschafft, was Helmut Kohl vor 30 Jahren hätte machen sollen. Sie hat die SED in den unverdienten Ruhestand geschickt.

Seit Gregor Gysi war Sahra Wagenknecht die einzige Politikerin der Linken, die in der Bevölkerung Sympathien erwecken konnte. Hauptsächlich deshalb, weil sie im Gegensatz zu all ihren Parteikollegen gelegentliche Anfälle von Vernunft zeigte. Die Gründung einer neuen Partei durch die 54-Jährige kommt nicht überraschend. Mehrfach wurden Anträge zu einem Parteiausschlussverfahren gegen sie gestellt, und der ehemaligen SED sterben langsam die alten DDR-Nostalgiker weg.

Wagenknecht leidet indes, wie alle Linken, die aus einem Leben des Versagens an die Macht gekommen sind, an maßloser Selbstüberschätzung. In der DDR wurde ihr aus Mangel an Qualifikation eine Stelle als Sekretärin zugewiesen, die sie nach drei Monaten wieder hinschmiss. Ohne feste Anstellung galt man in der DDR als asozial. Sie hielt sich jahrelang über Wasser, indem sie Russisch-Nachhilfestunden gab. Kurz vor der Wende trat sie, vermutlich um sich selbst zu retten, der SED bei und war damit zufällig zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort.

Seitdem geistert sie im Politikbetrieb der Linken herum und hat es in den letzten Jahren zu positiver öffentlicher Aufmerksamkeit gebracht, indem sie ab und an eine Mehrheitsposition der Bevölkerung vertritt. Zu einem Zeitpunkt, an dem selbst ein Blinder sieht, dass die Linke kurz vor ihrem Ende steht, hat Wagenknecht in aller Bescheidenheit beschlossen, eine Partei zu gründen, die ihren Namen trägt – „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW).

Personenparteien haben in Deutschland noch nie funktioniert. Bescheidenheit ist eine der wichtigsten deutschen Tugenden. Team Todenhöfer hat es noch nicht einmal aus den Startlöchern geschafft.

Aber das ist nicht das eigentliche Problem, weswegen die BSW sehr schnell scheitern wird.

In den 70er-Jahren waren die Linken die Intellektuellen, oder zumindest hielten sie sich dafür. Man trat für die Rechte des ungebildeten Arbeiters ein, der sich nicht selbst helfen konnte. Ungebildete Arbeiter, wie sie sich die Linken vorstellen, gibt es schon sehr lange nicht mehr in Deutschland. Elektriker, Industriemechaniker oder Heizungsinstallateure sind weitaus gebildeter als der durchschnittliche linke Politiker. Daher benötigten die Linken neue Zielgruppen, und so schufen sie sich mit Identitätspolitik ewige Opfer: Frauen, Homosexuelle, Schwarze, Ausländer generell, schließlich Flüchtlinge und seit einigen Jahren auch Menschen mit Perversionen, psychischen Erkrankungen und Transsexuelle. Da es davon nicht genug gibt, die sich als Opfer sehen, züchtet man diese einfach durch Indoktrination über das Schulsystem und die Medien.

Genau hier beginnt das Problem für jede neue linke Organisation und Partei. Per Definition muss man alle „Bekloppten“ aufnehmen; ansonsten würde offensichtlich werden, dass man vorher geheuchelt hätte. Genau das haben wir in jüngerer Vergangenheit mehrfach gesehen.

Occupy Wall Street war ursprünglich eine absolut sinnvolle Organisation. Man wollte die Bevölkerung über das verbrecherische Treiben an den Börsen, das wenigen nutzt und für die Bürger ausschließlich Schaden anrichtet, aufklären. Ein hehres Ziel. Aber es gab keine Beschränkung für die Mitgliederaufnahme. Und Occupy Wall Street wurde überrannt: von jedem Verrückten, Linksextremen und Dauerarbeitslosen, der spontan seine Chance auf ein bisschen Rampenlicht und eventuell Geld sah. Die Vernünftigen verließen die Organisation sehr schnell, weil sie nicht mit dieser Meute in Verbindung gebracht werden wollten, und übrig blieb ein Gemisch aus linksextremen und geisteskranken Menschen, das an Peinlichkeit kaum zu überbieten war.

Dann wurde 2006 die Piratenpartei gegründet. Das war dringend notwendig, denn der Bundestag saß voller alter Männer, die keine Ahnung von Informationstechnologie und dem Internet hatten, und jede einzelne Entscheidung zu diesem Thema richtete nur Schaden an. Unglücklicherweise waren die Piraten eine basisdemokratische Partei, bei der jeder mitmachen durfte. Die Partei wurde sofort von jedem Linksextremen, Perversen und Dauerarbeitslosen überrannt, der spontan seine Chance auf ein bisschen Rampenlicht und eventuell Geld sah. Die wenigen, die überhaupt Ahnung von IT hatten, verließen die Partei so schnell sie konnten, und trotz medialer Dauerunterstützung waren die Piraten nur ein Haufen von unglaublich peinlichen Linksextremisten, die noch nicht einmal zum eigenen Thema sprechen konnten und gingen unter.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist der nächste Versuch zur Gründung einer politisch relevanten linken Organisation. Jeder Linksextremist, jeder Verrückte, jeder Perverse und jeder Schwachsinnige wird an deren Tür klopfen, um in die Partei aufgenommen zu werden.

Die AfD konnte dies durch eine direkt nach ihrer Gründung bestehende Unvereinbarkeitsliste erfolgreich abblocken. Die BSW kann das als linke Partei nicht tun, ohne von den Linken als Heuchler wahrgenommen zu werden.

Occupy Wall Street und die Piraten wurden genauso von den linken Medien gehypt, wie sie dies nun bei der BSW tun. Wir Konservativen können uns ganz entspannt zurücklehnen und zusehen, wie erneut eine Partei im linksextremen Sumpf, den die Linken selbst geschaffen haben, untergeht.
(pi-news.net)

Ist was Dümmeres vorstellbar, als wenn ein "cdu"-Ministerpräsident die rechtskonservative AfD , Nachfolger der CDU, als Nazis beschimpft und dabei vergisst, wie viele links Nazis ausgerechnet bei der CDU ihre politische Karriere fortsetzten?

(tutut) - An der Humorlosigkeit sind sie zu erkennen, die Linksgrünen und ihre Blätter. Sie nehmen sich tatsächlich ernst, obwohl das Deutsche Volk ihnen darin immer weniger folgen kann. Roland Baader, einer der Letzten liberaler Art und bereits Gewesener, fragt  in "totgedacht - Warum Intellektuelle unsere Welt zerstören" (2002) nach der "Heiligen Einfalt",  sozusagen die Mutter der Vielfalt: "Warum wenden die Intellektuellen - mehr oder weniger bewußt - derart unseriöse Methoden an?, sowie die generellere Frage: Warum sind oder gebärden sich die Intellektuellen , unabhängig von ihrer Methodenwahl, überhaupt mehrheitlich markt- und liberalismusfeindlich? Was sind die wahren Gründe und Motive dafür?" Er versucht dies anhand von neun Beweggründen und Triebfedern aufzuzeigen. Ob er da nicht irrt, wenn er voraussetzt, dass sich ausgerechnet Intellektuelle, die doch als Verstandesmenschen gelten - und sich auch selbst dafür halten, vielfach von vernunftfernen oder gar irrationalen Emotionen leiten lassen. Und doch ist diese Art der 'Schizophrenie' geradezu ein sicheres Erkennungszeichen der antiliberalen Geister. Wilhelm Röpke, der große liberale Nationnalökonom und Sozialphilosoph der 40er und 50er Jahre des 20. Jahrhunderts, hat das bereits klar erkannt und deshalb auch vor der irrigen Annahme gewarnt, daß man den Antiliberalismus ausschließlich mit rationalen Argumentzen bekämpfen könnte".  Wenn Baader dann aber Ludwig von Mises als Zeugen aufruft, den wohl bedeutendsten Nationalökonom des 20. Jahrhunderts, kriegt er die Kurve zu dem, was sich fälschlicherweise noch immer als Liberalismus spreizt, die FDP als der kleinste Splitter unter den Splitterparteien: "Bemerkenswerter Weise ist die gebildete Schicht einfältiger als die ungebildete. Die begeistersten Anhänger des Marxismus,Nationalsozialismus und Faschismus waren die Intellektuellen, nicht die Grobiane". Und so setzt Baader die, welche sich für Intellektuelle halten, sowohl in Politik wie in deren Medien, ins Riesenrad der Gefühle: "Nun,

hierin hat sich bis heute nichts geändert; man muß lediglich die endgültig desavouierten Begriffe Marxismus, Nationalsozialismus und Faschismus durch den Weichspülersozialismus des Sozial-, Interventions- und Umverteilungdstaates ersetzen. Daß hierbei der Macht-Impetus der politischen Kaste nahtlos mit den 'moralischen' Überzeugungen der außerparteiichen Intellektuellen zur Deckung kommt, übersteigt wohl die (von Benda bearbeitete) 'Verrats'-Qualität. Die allgemeine Übung der lehrenden und belehrenden Figuren, die Verschleierungsbegriffe der Politik bedenkenlos zu übernehmen und massenhaft zu verbreiten, ist mit den Vokabeln erbärmlich und gewissenlos wohl besser bedient als mit verräterisch".  Schon immer zeichne sich das Geschäft der Regierenden dadurch aus, daß sie die Begriffe verdrehten, um die wahre Unmoral ihrer Tätigkeit zu verschleiern. "Diebstahl nennen sie Besteuerung und Umverteilung von Reichtum, astronomische Geldverschwendung nennen sie Hilfe, Förderung und Investition, politische Interessendurchsetzung nennen sie Recht, die Versklavung junger Männer Wehrdienst, die Entmündigung von Eltern und Kindern bezüglich ihrer Bildungswünsche  Schulpflicht (kombiniert mit vereinheitlichten Lehrprogrammen), Zwangsabgaben bezeichnen die als Gebühren, uferlosen Fiskalkleptokratismus als Sozialversicherungsbeiträge, und staatlich verordnete Lohnabzüge (also Arbeitnehmerbeiträge!) durch die Unternehmer als Arbeitgeberbeiträge, etc. etc. Aber statt dem aufklärerisch entgegenzuwirken, übernehmen die Intellektuellen widerspruchslos das Lügenvokabular und betreiben bedenkenlos dss Propagandageschäft der Mächtigen.  Am vermeidbaren Elend der Welt, an Krieg, Armut, Unterentwicklung, Arbeitslosigkeit, Inflation, Wirtschafts- und Währungskrisen , mIneffizienz, Verschwendung, Filz und Korruption wird sich aber so lange nichts zum Besseren wenden, solange die Menschen nicht erkennen, daß Politik ein zerstörerisches Geschäft ist - und das heißt auch:  solange die Claqueure und Tamburine der politischen Klasse, die Intellektuellen und Medienschaffenden, nicht aufhören, ununterbrochen die Trommeln für dieses Geschäft zu schlagen. 'Wenn die Wörter ihre Bedeutung verlieren', hat schon Konfuzius gemahnt, 'verlieren die Völker ihre Freiheit'". Wie schon Norbert Blüm wohl aus Erfahrung wusste: "Eine Gesellschaft glücklicher Idioten ist machbar". Seine Rente war sicher. Seine auch, egal woher: noch ein sicherer Rentner : "Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas und der Welt sind. Das wird immer wieder zu Ungleichgewichten führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist volkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden - Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Erde gerettet". (Joschka Fischer).. Seine auch, egal woher: "Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas und der Welt sind. Das wird immer wieder zu Ungleichgewichten führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden - Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Erde gerettet". (Joschka Fischer).

Auto als Waffe benutzt
Frau setzt zurück und fährt dann mit Vollgas ins Auto ihres Mannes
War es ein Blackout oder pure Absicht? Vor dem Tuttlinger Amtsgericht musste sich am vergangenen Donnerstag eine 37-Jährige verantworten, die in den BMW ihres Ehemannes gefahren ist ‐ und das gleich zwei Mal...Ein späteres Gutachten bestätigt: Es sind Reifenspuren zu finden, die darauf schließen, dass der Mercedes mit durchdrehenden Reifen und einer Geschwindigkeit von rund 40 km/h auf den BMW donnerte. Dieser wurde daraufhin mit über 20 km/h auf den davorstehenden Opel gedrückt...An dem BMW entstand ein Schaden von rund 11.000 Euro, an dem Opel über 8000 Euro. Verletzt wurde keiner.
(Schwäbische Zeitung. Wie's ausgegangen ist? Waffenscheinfrei liefert frau das Ergebnis, unter Frauen: "Die Angeklagte bekam eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, die Bewährungszeit ist auf zwei Jahre angesetzt. Außerdem wird ihr der Führerschein für mindestens 15 Monate entzogen und sie muss 3000 Euro Strafe an die Kreisverkehrswacht Tuttlingen zahlen. „'Ich kann in dem Fall von keinem Versehen ausgehen. Die Angeklagte hat sich vom Unfallort entfernt, obwohl sie noch ein drittes Fahrzeug beschädigt hat. Sie hat ihr Fahrzeug als Waffe benutzt, das ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und wir können froh sein, dass niemand zu Schaden kam', so die Richterin Beate Philipp abschließend'". Der Mercedes bleibt schadensfreier Sieger? Immer wieder rollen Räder in einem Krieg. Nun auch in TUT? Oder wo hat's denn überhaupt Wumms gemacht?)

Unfall an Kreuzung
Rottweil: Fahrer missachtet Vorfahrt - zwei Rettungskräfte schwer verletzt
Zwei Rettungssanitäter im Einsatz sind bei einem Unfall in Rottweil schwer verletzt worden. Ein 85-jähriger Autofahrer habe die Vorfahrt des mit Martinshorn und Blaulicht fahrenden Rettungswagens missachtet, teilte die Polizei am Samstag mit.Die 28 und 31 Jahre alten Rettungssanitäter seien per Hubschrauber und Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht worden. Der 85-Jährige habe an einer Kreuzung das Stoppschild missachtet und sei in der Mitte der Kreuzung mit dem vorfahrtsberechtigten Rettungswagen zusammengestoßen. Er und seine Beifahrerin wurden leicht verletzt und kamen ebenfalls in Kliniken.
(swr.de. Ist Hubschrauben sicherer zwischen Römerstadt in THE ÄLÄND zu Null Unfällen und Verletzten?)

Die Lahrer Firma Nestler Wellpappe besteht seit 100 Jahren
Die Firma Nestler Wellpappe steht für ein wichtiges Stück Lahrer Unternehmensgeschichte. Gerade hat sie ihren 100. Geburtstag gefeiert. Einst gab es auch eine Brauerei mit dem Namen Nestler.
(Badische Zeitung. Glaubt der, was er schreibt? Seit 1999 gehört der Betrieb zur Palm Gruppe in Aalen.)

Chrysanthema in Lahr
So leiden die Budenbetreiber unter dem Wetter
(Lahrer Zeitung. Und was macht gerade die Klimamanagerin im Rathaus, welche so angepriesen wurde: "Seit Juni 2019 hat die Stabsstelle Umwelt der Stadt Lahr wieder personelle Unterstützung zum Schutz des globalen Klimas und zur Anpassung an den lokalen Klimawandel. Unter dem Motto „gutes Klima – gutes Leben“ setzt die Raumplanerin Madeleine Meinhardt (26) die vielfältigen Maßnahmen des „Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018-2022“ um. Ihr Ziel ist es, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und Vereinen der Stadt Lahr das Klima und die Umwelt für die nächsten Generationen zu schützen?" - Ja, die Ungeborenen, die sich nicht wehren können gegen solchen linksgrünen Mumpitz. Immerhin sind nun als Aushängeschild zum "Tag des Internets" dem städtischen Werbebanner von KRÄTSCH Friedhofsblumen gefolgt.)

Städtepartnerschaft mit Belleville
Staufermedaille an Jackie Denyes
Justizministerin Marion Gentges hat an Jackie Denyes die Staufermedaille verliehen. Die Kanadierin zeichnet sich durch ihr außergewöhnliches Wirken für die Städtepartnerschaft mit Belleville aus und ist stolze Botschafterin der 51-jährigen Beziehung der Partnerstädte.
(Stadt Lahr. Das ist  Unsinn, denn Gentges kann keine Staufermedaille verleihen, das ist 1. eine persönlicher Auszeichnung des Ministerpräsidenten und 2. für Verdienste um Baden-Württemberg. Das hatte sich Lothar Späth fürs Stauferjahr mal anders ausgedacht. Justizminsterin Gentges solltesichliebermal um die Migrationsministerin kümmern, welche offenbar keine Ahnung vom Grundgesetz hat.)

Fahrer und Beifahrer schwer verletzt
Fünf Verletzte bei Unfall auf A5
Auf der A5 bei Appenweier im Ortenaukreis ist am Samstag ein Auto von der Fahrbahn abgekommen und verunglückt. Dabei erlitten der 22 Jahre alte Fahrer und sein 25-jähriger Beifahrer schwere Verletzungen. Sie kamen in ein Krankenhaus. Drei weitere Mitfahrer wurden leicht verletzt.Ersten Erkenntnissen zufolge war der Wagen von der Fahrbahn abgekommen und hatte die Leitplanke gestreift. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Das Auto wurde zurückgeschleudert, prallte in die mittlere Betonleitwand und blieb auf der linken Spur liegen. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 35.000 Euro.
(swr.de. Tägliches Leid an der Leitplanke, nicht nur tastend.)

Schwierige Zuordnung
Erfinder Nikola Tesla im kroatischen Länderbereich des Europa-Parks irritiert
Der Europa-Park räumt in seinem kroatischen Themenbereich Nikola Tesla viel Raum ein. Die Frage nach der Herkunft des weltbekannten Erfinders spaltet Serben und Kroaten indes seit Jahren.
(Badische Zeitung. Kleinkarierter Personenkult im Freizeitpark? Sowas geht meist schief.)

Baden-Württemberg
Sprechzettel für Grüne, die sich mit Fragen zur Migration schwertun-Frage
Die Migrationspolitik polarisiert die Grünen. Unter der Überschrift „Eilt: Wording Migration / TV-Interviews“ gibt es in Baden-Württemberg nun eine Handreichung für Abgeordnete für den Fall, dass Journalisten sie zu dem Thema befragen. Auf vier Seiten finden sich genau formulierte Antworten.
(welt.de. Die kennen ihre Pappeimer.)

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BILD-Manifest
Deutschland, wir haben ein Problem!
Unsere Welt in Unordnung und wir mittendrin. Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel erleben wir in unserem Land eine neue Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland.
Die vergangenen­ ­Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange­ gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen­, die unsere Art zu leben bekämpfen­. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern­. Die ihren Kindern­ ­beibringen, andere zu hassen, weil sie „­Ungläubige“ sind. Die verbieten ­wollen, dass ­Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und ­stattdessen auf ­radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen.
Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir
Deutschland muss jetzt NEIN sagen! Zu Judenhass, zu ­Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „Nein“ zu uns sagen. Denn in unserem so ­wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.
Deshalb hat BILD ein Manifest formuliert.
Eine ­Leitidee für das, was unsere freie Gesellschaft zusammenhält. Der Text richtet sich an alle Menschen, die in Deutschland leben.
Denn: Nie wieder ist jetzt.
Das Manifest in 50 Punkten....
(bild.de. Die AfD sagt das schon seit Jahren. Wie wär's mit der Wiedereinführung des Grundgesetzes, das jeden Tag gebrochen wird? Täter beim Namen nennen!)

Antiwestlicher Furor
Die Vereinten Nationen – Niedergang einer Utopie
Von Jacques Schuster
Chefkommentator
Einst wurde die Uno gegründet, damit die Demokratien der Erde gemeinsam die globale Außenpolitik bestimmen. Stattdessen kommen heute vor allem Schurken, Mörder und Tyrannen in New York zusammen, um gegen den Westen zu agitieren. Ihr Hass auf Israel ist dafür nur ein Beispiel.
(welt.de. Mittendrin die grünen Kommunisten und ihre Claqueure. Ausgeklatscht?)

Deutschland enthält sich
Österreich, Ungarn, Kroatien und Tschechien stimmen bei den UN für Israel
Von Fritz Goergen
Ein wohlriechender Duft von Habsburg (obwohl an dem viel zu kritisieren ist) steigt dem Autor schon in die Nase, wenn die kleinen Länder Österreich, Ungarn, Kroatien und Tschechien bei den UN für Israel votieren, wo das "große" Deutschland in Deckung geht.
(Tichys Einblick. Grüne Schande über Deutschland.)

Antisemitisches Verhalten soll Einbürgerung verhindern
Das Bundesjustizministerium überlegt, wie verhindert werden kann, dass Deutschland Antisemiten einbürgert. Schon bei Bagatelldelikten soll geprüft werden, ob judenfeindliche Beweggründe dahinter stehen. Das soll dann auch „aufenthaltsrechtliche Konsequenzen“ haben. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Konsequenzen für Einwanderer angekündigt, die antisemitisches Verhalten zeigen. „Wir treffen Vorkehrungen dagegen, dass Antisemiten eingebürgert werden“, sagte Buschmann der „Bild am Sonntag“. Einbürgerungsbehörden sollen demnach künftig „selbst bei Bagatelldelikten wie etwa einer Beleidigung nachforschen, ob die Taten aus antisemitischen Gründen begangen wurden“, erläuterte der Justizminister...
(welt.de. Was versteht dieser FDP'ler von der Welt, wenn er nicht einmal das Grundgesetz und die Realität zu kennen scheint? Was hat der Islam mit Religionsfreiheit zu tun? Müsste er nicht verboten werden? Warum erkennt kein islamischer Staat die Menaschenrechte an? Dass Israelis und Araber wie auch Zyprioten und Malteser Semiten sind, weiß er auch nicht? Wo bleibt die Aufarbeitung eines mutmaßlichen Merkel-Putsches von 2015 und die des Corona-Wahns? Machen, nicht schwätzen!)

Zum Reformationsfest
Die EKD braucht eine Reformation
Von Achijah Zorn
Die evangelische Kirche braucht die Rückbesinnung auf ihr Kerngeschäft: Die Verkündigung der frohen Botschaft von einer tragfähigen Geborgenheit in Gott, die uns Christus schenkt. Die Geborgenheit im Glauben befreit dazu, quer zu denken, frisch und frech und fehlerfreundlich im gesellschaftlichen Streit um vernünftige Lösungen zu ringen. Muslimische Mullahs sind geistliche Führer, die sich aufgrund ihrer Stellung und ihres Glaubens dazu autorisiert sehen, verbindliche Vorgaben für die Politik machen zu müssen. Viele evangelische Verlautbarungen haben genau diesen Charakter. Mit Amtsautorität aufgeplusterte Ratsvorsitzende, Bischöfe, Präsides oder Diakoniehäuptlinge fühlen sich als prophetische Wächter der Gesellschaft berufen, alternativlos christliche Vorgaben zum Klimaschutz, zur Flüchtlingskrise, zur Corona-Impfung, zur Kindergrundsicherung zu proklamieren...
(Tichys Einblick. Wer braucht EKD? Ein Pfarrer, der weiß, wovon er spricht. Pfarrerstöchtlerin Angela kinderlos als Mutti der Nation verehrt und höchstgeehrt vom Orden der Bundesverdienstkreuziger, glaubt an die Alternatvlosigkeit.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 43 – Das Abriss-Kommando
Von Stephan Paetow
Die rote Nancy und der grüne Robert gehen mit dem Presslufthammer an die Fundamente der Republik, die FDP stimmt allem zu, und Friedrich Merz ist der Goofy im Disney-Club CDU … Nancy Faeser, fleischgewordene Doppelbelastung der Frau im Alltag (Innenministerin, Chefin der Kleinpartei SPD in Hessen und Katastrophenschutzministerin), machte nach der verlorenen Landtagswahl erst mal Urlaub auf Malle. Nun trug sich dummerweise gerade eine der „schlimmsten Sturmfluten der letzten hundert Jahre“ an der deutschen Ostseeküste zu, und der Kieler FDP-Kubicki schimpfte, dass sich die Leute der betroffenen Region „allein gelassen fühlen“, weil Nancy lieber badet, statt auf Kondolenzreise zu gehen, aber da müssen wir sie in Schutz nehmen. Nach der Ahrtal-Flutkatastrophe im Homeland NRW und Rheinland-Pfalz trat sich unsere Politprominenz auf den Trümmerfeldern gegenseitig auf die Füße, und wie wurde es ihr gedankt? CDU-Laschet? Weg. SPD-Malu Dreyer in der Versenkung verschwunden, die Grünen ausgepfiffen, die Parteien in Umfragen abgestürzt. ...
(Tichys Einblick. Marionetten an eigenen Spinnfäden.)

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NACHLESE
Ahmet Refii Dener, Gastautor
Muslimische Zuwanderung: Booster für den Antisemitismus
Ich schätze mal, dass 98 Prozent der Muslime, die ins Land geholt worden sind, Israel- und Judenhasser sind. Mit Millionen von nicht integrierbaren Menschen haben wir ein unlösbares Problem im Haus. Die letzten Tage bin ich stiller geworden. Eigentlich gebe ich zu allem meinen Senf dazu, aber einen Blogbeitrag zu schreiben, fiel mir schwer. Das aktuelle Thema ist u.a. der Konflikt zwischen Israel und Hamas. Wenn ich Palästinenser schreibe, sagen einige: „So ein Land gibt es gar nicht“. Schreibe ich „Israel“, denken einige: „So ein Land dürfte es gar nicht geben“. Die Meinungen gehen abermals auseinander. Ich bin für Israel, ich war schon immer für Israel, aber nicht blind, wie es oft vorkommt, wenn man für eine Partei, Religion, Ideologie oder Sportverein ist. Was falsch läuft wird kritisiert. „Ich bin für Gerechtigkeit und Stimmigkeit.“ (Zitat meiner Freundin Patricia aus der Schweiz, die mich analysierte.) Am Ende muss die Geschichte aufgehen und Sinn machen. Bei den erhärteten Fronten in diesem Fall sind wir weit davon entfernt. ..
(achgut.com. Leser-Kommentar: "Herr Dener, Unser Deutschland - damit meine ich das exogen befriedete, fleißige, spießige, ordnungsliebende Nachkriegsdeutschland - ist perdu. Wir sind inzwischen eine mehrheitlich grünlinks-woke Ansammlung von wohlstandsverwahrlosten Wenig- bis Garnichtskönnern, die sich durch eine Megainfusion von ebenfalls kompetenzlosen Steinzeitreligiösen zu einer explosiv heterogenen Masse vermengt, deren einzige Leistung im verfrühstücken des von den Vorgenerationen geschaffenen Substrates besteht. An Israel’s Stelle würde ich da gar nichts erwarten. Aber vielleicht werden die arabischen Bewohner des Gazastreifens ja nach Buntland eingeladen. Dann hat Israel ein Problem weniger".)
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Bündnis Sahra Wagenknecht
Was als Nächstes passiert
Von JONNY CHILL
Sahra Wagenknecht hat gerade im Alleingang geschafft, was Helmut Kohl vor 30 Jahren hätte machen sollen. Sie hat die SED in den unverdienten Ruhestand geschickt. Seit Gregor Gysi war Sahra Wagenknecht die einzige Politikerin der Linken, die in der Bevölkerung Sympathien erwecken konnte. Hauptsächlich deshalb, weil sie im Gegensatz zu all ihren Parteikollegen gelegentliche Anfälle von Vernunft zeigte. Die Gründung einer neuen Partei durch die 54-Jährige kommt nicht überraschend. Mehrfach wurden Anträge zu einem Parteiausschlussverfahren gegen sie gestellt, und der ehemaligen SED sterben langsam die alten DDR-Nostalgiker weg. Wagenknecht leidet indes, wie alle Linken, die aus einem Leben des Versagens an die Macht gekommen sind, an maßloser Selbstüberschätzung. In der DDR wurde ihr aus Mangel an Qualifikation eine Stelle als Sekretärin zugewiesen, die sie nach drei Monaten wieder hinschmiss. Ohne feste Anstellung galt man in der DDR als asozial. Sie hielt sich jahrelang über Wasser, indem sie Russisch-Nachhilfestunden gab. Kurz vor der Wende trat sie, vermutlich um sich selbst zu retten, der SED bei und war damit zufällig zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort. Seitdem geistert sie im Politikbetrieb der Linken herum und hat es in den letzten Jahren zu positiver öffentlicher Aufmerksamkeit gebracht, indem sie ab und an eine Mehrheitsposition der Bevölkerung vertritt. Zu einem Zeitpunkt, an dem selbst ein Blinder sieht, dass die Linke kurz vor ihrem Ende steht, hat Wagenknecht in aller Bescheidenheit beschlossen, eine Partei zu gründen, die ihren Namen trägt – „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). Personenparteien haben in Deutschland noch nie funktioniert. Bescheidenheit ist eine der wichtigsten deutschen Tugenden. Team Todenhöfer hat es noch nicht einmal aus den Startlöchern geschafft. Aber das ist nicht das eigentliche Problem, weswegen die BSW sehr schnell scheitern wird. In den 70er-Jahren waren die Linken die Intellektuellen, oder zumindest hielten sie sich dafür. Man trat für die Rechte des ungebildeten Arbeiters ein, der sich nicht selbst helfen konnte. Ungebildete Arbeiter, wie sie sich die Linken vorstellen, gibt es schon sehr lange nicht mehr in Deutschland. Elektriker, Industriemechaniker oder Heizungsinstallateure sind weitaus gebildeter als der durchschnittliche linke Politiker. Daher benötigten die Linken neue Zielgruppen, und so schufen sie sich mit Identitätspolitik ewige Opfer: Frauen, Homosexuelle, Schwarze, Ausländer generell, schließlich Flüchtlinge und seit einigen Jahren auch Menschen mit Perversionen, psychischen Erkrankungen und Transsexuelle. Da es davon nicht genug gibt, die sich als Opfer sehen, züchtet man diese einfach durch Indoktrination über das Schulsystem und die Medien. Genau hier beginnt das Problem für jede neue linke Organisation und Partei. Per Definition muss man alle „Bekloppten“ aufnehmen; ansonsten würde offensichtlich werden, dass man vorher geheuchelt hätte. Genau das haben wir in jüngerer Vergangenheit mehrfach gesehen. Occupy Wall Street war ursprünglich eine absolut sinnvolle Organisation. Man wollte die Bevölkerung über das verbrecherische Treiben an den Börsen, das wenigen nutzt und für die Bürger ausschließlich Schaden anrichtet, aufklären. Ein hehres Ziel. Aber es gab keine Beschränkung für die Mitgliederaufnahme. Und Occupy Wall Street wurde überrannt: von jedem Verrückten, Linksextremen und Dauerarbeitslosen, der spontan seine Chance auf ein bisschen Rampenlicht und eventuell Geld sah. Die Vernünftigen verließen die Organisation sehr schnell, weil sie nicht mit dieser Meute in Verbindung gebracht werden wollten, und übrig blieb ein Gemisch aus linksextremen und geisteskranken Menschen, das an Peinlichkeit kaum zu überbieten war. Dann wurde 2006 die Piratenpartei gegründet. Das war dringend notwendig, denn der Bundestag saß voller alter Männer, die keine Ahnung von Informationstechnologie und dem Internet hatten, und jede einzelne Entscheidung zu diesem Thema richtete nur Schaden an. Unglücklicherweise waren die Piraten eine basisdemokratische Partei, bei der jeder mitmachen durfte. Die Partei wurde sofort von jedem Linksextremen, Perversen und Dauerarbeitslosen überrannt, der spontan seine Chance auf ein bisschen Rampenlicht und eventuell Geld sah. Die wenigen, die überhaupt Ahnung von IT hatten, verließen die Partei so schnell sie konnten, und trotz medialer Dauerunterstützung waren die Piraten nur ein Haufen von unglaublich peinlichen Linksextremisten, die noch nicht einmal zum eigenen Thema sprechen konnten und gingen unter. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist der nächste Versuch zur Gründung einer politisch relevanten linken Organisation. Jeder Linksextremist, jeder Verrückte, jeder Perverse und jeder Schwachsinnige wird an deren Tür klopfen, um in die Partei aufgenommen zu werden. Die AfD konnte dies durch eine direkt nach ihrer Gründung bestehende Unvereinbarkeitsliste erfolgreich abblocken. Die BSW kann das als linke Partei nicht tun, ohne von den Linken als Heuchler wahrgenommen zu werden. Occupy Wall Street und die Piraten wurden genauso von den linken Medien gehypt, wie sie dies nun bei der BSW tun. Wir Konservativen können uns ganz entspannt zurücklehnen und zusehen, wie erneut eine Partei im linksextremen Sumpf, den die Linken selbst geschaffen haben, untergeht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Konservativ zu sein, bedeutet nicht, der Illusion des „Zurück“ zu folgen, sondern sich an bewährten und gesicherten Werten und Erfahrungen zu orientieren. Sie werden jedoch im Zeichen von Cancel Culture auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. Statt aus der Herkunft Schlüsse abzuleiten, wird sie verächtlich gemacht. Unter der Flagge des Wandels wird wahrer Fortschritt verhindert.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Björn Höcke in Erfurt:
„Wir werden 2024 die Machtfrage stellen“
In Erfurt demonstrierten am Samstag tausende Menschen für die Politik der AfD und gegen eine offene Migrationspolitik. Die Teilnehmer versammelten sich zuerst vor der Staatskanzlei, um anschließend – angeführt von den Vorsitzenden der ostdeutschen AfD-Landesverbände Björn Höcke, Birgit Bessin, Jörg Urban, Leif-Erik Holm und Martin Reichardt – in einem großen Zug zum Domplatz zu ziehen. In seiner Rede lobte der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke den guten Zusammenhalt der ostdeutschen Landesverbände und zeigte sich vor den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen kämpferisch: „Wir werden hier Ende 2024 die Machtfrage stellen.“
(pi-news.net)

Bilanz von Faesers Grenzkontrollen:
3700 illegale Einreisen wurden …
… unterbunden? Verhindert? Zur Anzeige gebracht? Nein, sie wurden „festgestellt“. So berichtet es die Tagesschau von 20 Uhr am Freitagabend (Minute 07:17): .. Das Bundesinnenministerium hat eine erste Bilanz der stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz vorgelegt. Innerhalb von 10 Tagen sind demnach 3700 unerlaubte Einreisen festgestellt worden. Sie wurden „festgestellt“, will sagen, man hat genau notiert, wie viele Illegale an welcher Grenze in den letzten Tagen unerlaubt nach Deutschland eingereist sind. Mehr nicht. Sobald sie das Zauberwort „Asyl“ sagen, müssen sie eingelassen werden und können in die Taxis der Bundespolizei umsteigen, die sie in Sammelunterkünfte im Landesinneren bringt. Die Polizisten handeln illegal, denn laut GG Artikel 16a, Absatz 2 hat keiner Anspruch auf Asyl, der aus einem EU-Nachbarland zu uns kommt. Und das sind alle bis auf die Schweiz, für die aber die Regelung ebenfalls gilt. Die Deutschen sind Bürokraten. Sie halten alles Mögliche in Zahlen und Statistiken fest. In diesem Falle sind es mit den illegalen Einreisen Gesetzesverstöße, wo sie stattfinden, wann, und wie viele es sind. Und wie viele Vorgesetzte von Polizisten wie viele ihrer Untergebenen zu diesen Gesetzesverstößen nötigen. Es ist darüber hinaus eine statistische Erhebung der deutschen Dummheit, denn nur Einfältige und blind dem Staate und seinen Medien vertrauende Menschen lassen sich so in die Irre führen. Die Meldung der Tagesschau ist außerdem auch ein Zeugnis für den Opportunismus deutscher (gut bezahlter) Journalisten, die genau wissen müssen, wie irreführend ihre Berichterstattung ist. Entweder sie lachen sich über die Dummheit der Irregeführten kaputt oder sie denken einfach nicht daran, wenn sie mit ihren eleganten Frauen anschließend ins Theater und dann ins Bett gehen. Unser politisches System, wie es sich darstellt, hat die Züge eines Bordells.
(pi-news.net)

Kranker Mann Europas
Wachstum: Was Frankreich besser macht
Während Deutschland in der Rezession steckt, wächst Frankreichs Wirtschaft. Denn das Land hat in den vergangenen Jahren einiges richtig gemacht. Doch der Erfolg hat auch eine Schattenseite. Der schwarzen Peter des „kranken Mannes Europas“ wurde in der Vergangenheit gerne mal Frankreich zugeschoben. Wegen seiner mangelnden Reformfähigkeit oder auch der lange Zeit hohen Arbeitslosigkeit. Gerade jedoch wäre der Titel alles andere als angemessen: Während in nordeuropäischen Ländern wie Deutschland oder Schweden die Wirtschaft dieses Jahr schrumpft, wächst sie in Frankreich - um immerhin 0,5 Prozent im zweiten Quartal 2023. Ökonomen sagen, das liege unter anderem an der französischen Wirtschaftsstruktur und den Reformen der vergangenen Jahre. Dennoch habe der Wachstumssegen auch eine Schattenseite... Frankreichs gute Wirtschaftsleistung führe im Übrigen zu Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis, in dem es ohnehin seit einiger Zeit knirscht. Die Länder gelten als Motor der europäischen Union. „Deutschland hatte wirtschaftlich immer die Nase vorn. Das könnte sich nun dauerhaft umdrehen, was für große Nervosität auf deutscher Seite sorgt - auch weil Frankreich wegen seiner guten ökonomischen Daten mit stolz geschwellter Brust auftritt“, ..Doch Frankreichs Erfolgsgeschichte hat auch eine Schattenseite: die durch die Decke gehende Staatsverschuldung, die inzwischen über 3000 Milliarden Euro, also 112,5 Prozent des BIPs, beträgt. 2019 lag dieser Prozentsatz noch unter 100. Außerdem beläuft sich das französische Haushaltsdefizit auf fünf Prozent - deutlich über der von Brüssel festgelegten Drei-Prozent-Grenze...
(focus.de. Ohne D und F ist EUdSSR nichts. Über 'nen Rhein fliegen die Wolken, und Klimamanagerinnen halten sie nicht auf. Grün ist die Farbe der Dummheit.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Im Land der Behüteten
Bei Augsburger Klimaschützern passen „mehrmonatige Haftstrafen nicht in die Lebensentwürfe“, weshalb jetzt andere protestieren und in den Knast gehen sollen. Überall im Lande ist die behütete Generation dabei, den Begriff Risiko völlig neu zu buchstabieren.
(achgut.com. Was gedeiht denn unter Helmen?)

Zeit für einen Neuanfang
Unabhängiger Sachverständigenrat sucht Abhängigkeit – Die „fünf Weisen“ ziehen nach Berlin
VON Dr. Helmut Becker
Der „Sachverständigenrat“ verlegt seinen Dienstsitz von Wiesbaden nach Berlin. Dieser Schritt ist für das etablierte wirtschaftspolitische Beratergremium wichtig, aber ist er auch weise? Schon werden Forderungen laut, beim Ortswechsel allein dürfe es nicht bleiben, weitere Strukturreformen sollten folgen. Aber welche und wozu? ..
(Tichys Einblick. Noch Platz im Bunker? Kein Land sonst leistet sich solche Eingeweidenschauer.)

Opfer in Gaza als Propagandamaterial
Die Hamas ist der Feind der Palästinenser
Die Bewohner des Gazastreifens werden vom bösartigen islamistischen Regime als bloßes Kanonenfutter in seinem apokalyptischen Krieg gegen die Juden missbraucht.
Von Tim Black
In den letzten Wochen wurde von zahllosen Politikern derselbe Satz gesagt: „Die Hamas repräsentiert nicht das palästinensische Volk.“ US-Präsident Joe Biden hat ihn gesagt. Der britische Premierminister Rishi Sunak hat ihn gesagt. Und Mahmoud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, die das Westjordanland regiert, hat ihn gesagt (bevor seine Rede redigiert wurde).
(Tichys Einblick. Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf, und der schwätzt viel, wenn es um Islam geht.)

„Westminster Declaration 2023“
Ein Weckruf zur Meinungsfreiheit, der nicht gehört wird
Hunderte Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterschreiben eine Erklärung, die auf die Gefahren für die Meinungsfreiheit aufmerksam machen soll – doch sie wird überhört. Dabei sind die Entwicklungen keine Lappalie. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Passt scho nicht.)

Messerangriff auf 15-Jährigen in Zug
Ein 15 Jahre alter Junge ist am Freitag in einem Regionalexpress von Kassel nach Frankfurt mit einem Messer angegriffen und am Oberkörper verletzt worden. Gegen einen 29-jährigen Tatverdächtigen, den die Polizei unmittelbar nach dem Angriff festnahm, wurde am Samstag ein Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Heimtückemordes erlassen, ..
(faz.de)
Messerstiche auf Beerdigung: Festnahmen!
Paderborn/Lippstadt - Auf einer Beerdigung in Lippstadt ist ein Familienstreit mit Kerzenleuchtern, Stühlen und einem Messer ausgetragen worden. Zwei der Tatverdächtigen wurden wieder entlassen, nachdem sich der Verdacht nicht erhärtete. Ein 26-Jähriger erlitt mehrere Messerstiche. Nach einer Operation im Krankenhaus befinde er sich nicht mehr in Lebensgefahr, teilten die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei Dortmund am Samstagabend mit. Eine Mordkommission des Polizeipräsidiums Dortmund ermittelt. Nach der Auseinandersetzung innerhalb der Trauergemeinde am Freitag seien drei Verdächtige noch vor Ort festgenommen worden, hieß es. Gegen zwei habe sich der Tatverdacht allerdings nicht verhärtet...Bei dem dritten Tatverdächtigen handelt es sich um einen 27-Jährigen aus Hamburg. Er sei mangels Haftgründen am Samstag entlassen worden. ..
(tag24.de. The same procedure as every day.)

Geleakte Pfizer-Verträge offenbaren schockierende Details
Zuerst werden die Verträge geheim gehalten. Dann alle Seiten geschwärzt. Der berüchtigte Vertrag zwischen dem Pharmariesen Pfizer und der EU hat es in sich. „Der ungeschwärzt geleakte Kontrakt – übrigens per SMS im Geheimen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla ausgehandelt – offenbart wahre Abgründe“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Allen voran würde nun deutlich, dass die EU-Bonzen vorsätzlich gelogen haben, was die Wirksamkeit und die Sicherheit anbelangt. Auch in punkto Haftungen zeige sich: „Pfizer und die EU haben sich von vornherein eiskalt abgeputzt, wo es nur geht“, sagt Magnet. „Auf den Seiten 24 und 25 des Vertrages wurde vereinbart, dass die EU-Mitgliedsländer die Kosten für Impffolgen zu tragen haben.“ Im Klartext seien die EU-Bürger beinhart als Versuchskaninchen eingesetzt worden, für Impfungen mit unklarer Sicherheit und Wirksamkeit, sagt Magnet zum perfiden Vorgehen von Pfizer und von der Leyen: „Die nun geleakten Dokumente zeigen, dass alles, was sie erzählt haben, vorsätzliche Lügen waren. Um die Lüge aufrechtzuerhalten und weiter impfen zu können, um weiterhin Milliarden scheffeln zu können, mussten die Verträge geschwärzt bleiben.“
EU versucht Skandal auszusitzen
Seitens der EU versucht man den Skandal offenbar auszusitzen, indem man weder die geleakte Version des Vertragswerkes sowie die Vorwürfe kommentieren noch die Verträge offenlegen will. Stefan Magnet vermisst Konsequenzen: „Diese skrupellose Clique von EU-Politikern haben uns alle belogen und mehr als 400 Millionen EU Bürger vorsätzlich geschädigt – zigtausende tote Impfopfer inklusive. Das kann nicht folgenlos hingenommen werden!“
Siehe auch:
AUF1.info: Pfizer-Verträge – der größte Skandal der Medizingeschichte
(pi-news.net)

 

Alte sozialistische Konzepzte, die längst gescheitert sind

Von Vera Lengsfeld

Über zwei Jahre wurden in den Medien Gerüchte um eine Parteigründung von Sarah Wagenknecht am Kochen gehalten. Umfragen wurden gestartet, welchen Zuspruch die Partei bei den Wählern erhalten würde. Angeblich in Thüringen über 20%, bundesweit über 10%. Das ist nur dadurch zu erklären, dass die Öffentlichkeit Wagenknechts Angriffe auf die Ampelregierung und besonders die Grünen wahrnimmt, aber im Unklaren darüber ist, dass die „neue linke Partei“ inhaltlich die alten sozialistischen Konzepte, die längst gescheitert sind, bietet.

Schauen wir, was in Wagenknechts Buch von 2011 “Freiheit statt Kapitalismus“ steht: Alle Bereiche der Grundversorgung sollen in öffentliches Eigentum überführt werden mit dem Auftrag der „optimalen Bedarfsdeckung“ (S.363). Mit Grundversorgung ist gemeint: „Wasser, Energie, Mobilität und Kommunikation,…Bildung, Gesundheit, Mietwohnungen und die ganze Palette kommunaler Dienste“ (S.307).

Außerdem sollen alle Großunternehmen in öffentliches Eigentum überführt oder denen übergeben werden, die darin arbeiten (S.365). Falls die ehemaligen Eigentümer im Unternehmen arbeiten, können sie bleiben. Auch sollen die „private Säule des Finanzsektors“ und die Versicherungen in die öffentliche Hand überführt werden (S.283). Soweit die Überführungen in die öffentliche Hand nicht durch Enteignungen erfolgen, sollen durch eine jährliche Vermögenssteuer von 5% Unternehmensanteile an eine Art Stiftung übertragen werden, „die der Belegschaft untersteht“ (S.374).

Erbschaften sollen generell auf 1 Million begrenzt werden. Dann soll das „gesamte 1 Million übersteigende Betriebsvermögen…in unveräußerliches Belegschaftseigentum übertragen“ werden (S.376). Bei Unternehmen ab 100 Million€ Eigenkapital sollen „25% Stiftungsanteile auf die öffentliche Hand – die Kommune oder das Land-übergehen“ (S.374).

Dazu sollen staatlich festgelegte Höchstpreise (in der DDR EVP genannt) kommen.

Das ist nichts anderes als der alte, bereits vielfach gescheiterte Sozialismus in neuem Kostüm. Wagenknecht äußert auch völlig Absurdes: Die Ampel würde sich zu sehr auf den Markt verlassen. Das ist hinsichtlich der immer planwirtschaftlicher ausgerichteten Politik der Ampel eine Feststellung, die an Wagenknechts wirtschaftlicher Kompetenz, die von den Medien hoch gelobt wird, zweifeln lässt. Auch ihr Freiheitsbegriff ist höchst fragwürdig, wenn die Wirtschaft von der Freiheit ausgenommen ist

Öffentlichkeitswirksam und für viele attraktiv ist, was Wagenknecht Richtiges zur unkontrollierten Einwanderung und »blinden, planlosen Ökoaktivismus“ in der so genannten Klimapolitik sagt. Man sollte sich aber genau ansehen, was hinter solchen vernünftigen Analysen als Lösung angeboten wird.

Nachdem der Verein, der die Gründung der Partei vorbereiten soll, „Bündnis Sarah Wagenknecht“ genannt wurde, schlossen sich viele Möchtegern-Meinungsmacher dem Diktum an, Wagenknecht befände sich auf einem Ego-Tripp. Wichtiger ist die Frage, wie glaubwürdig Wagenknecht ist. Als sie ihren Verein in Berlin vorstellte, verkündete sie ihren Austritt aus der SED-Linken, dem sich ihre 9 Fraktionskollegen anschlossen. Logischerweise müssten sie aus der Fraktion der Partei austreten, die sie verlassen haben. Das hätte zur Folge, dass aus der Fraktion eine Gruppe werden würde, mit erheblichen Einbußen an Geld und Mitarbeitern. Wagenknecht will aber die Fraktion „zunächst aufrechterhalten«. Sie möchte nicht auf den Fraktionsstatus und die damit verbundenen politischen und finanziellen Möglichkeiten verzichten. Der Fraktionsvorstand will den Antrag der Abtrünnigen „in aller Ruhe“ prüfen. Ich würde wetten, die Prüfung geht zugunsten des Erhalts der Fraktion aus, trotz der massiven Vorwürfe, die Wagenknecht und ihren Mitstreitern von der Linken gemacht werden. Vertrauen in die Redlichkeit der Akteure stärkt das nicht gerade.

Nebenbei gab es noch ein kleines Lehrstück, wie wenig die linke Ikone Gregor Gysi nach über dreißig Jahren vom demokratischen Parlamentarismus verstanden hat. Er warf Wagenknecht „unmoralischen Diebstahl“ vor, weil sie und ihre Mitstreiter ihr Mandat nicht niederlegen. Das Parlamentsmandat ist aber frei. Es gehört (noch) nicht der Partei, sondern dem gewählten Abgeordneten, auch wenn der Einzug der Partei in den Bundestag nur durch drei Direktmandate erfolgte.
(vera-lengsfeld.de)

Habeck arbeitet am Abgang

Von WOLFGANG HÜBNER

Die Forderung des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck, zwecks Ankurbelung der darbenden Wirtschaft die sogenannte „Schuldenbremse“ zu lockern, also noch mehr Schulden zu machen, hat drei Aspekte:

– Erstens gibt es wegen der multimilliardenschweren „Sondervermögen“ (deutsch: Sonderschulden) faktisch längst keine „Schuldenbremse“ mehr.

– Zweitens will der spendable Habeck mit dieser Maßnahme die negativen Folgen der Sanktions- und Energiepolitik notdürftig reparieren, für die er in der Ampelregierung hauptsächlich verantwortlich ist.

– Und drittens sucht das entzauberte grüne Idol offenbar nach einem Grund, um seine Partei und sich selbst ohne Totalschaden aus der scheiternden Koalition zu verabschieden, bevor das Kanzler Scholz tut.

Denn Scholz wird, Stand heute, nicht mehr lange dem Drängen der Union nach Regierungsbeteiligung widerstehen können, wenn er sein Amt nicht vorzeitig in Gefahr bringen will. Habecks Kalkulation ist leicht durchschaubar: Unter dem Beifall von Gewerkschaften und einiger Wirtschaftszweige will er Geld in die Ökonomie stecken, das als Schulden spätere Regierungen und Steuerzahler belastet.

Das aber kann FDP-Finanzminister Lindner keinesfalls akzeptieren. Ansonsten ist nämlich die bereits schwer geschwächte FDP mausetot. Scholz selbst laviert, was auf Dauer keine Lösung ist. Vielleicht hat Habeck auch erkannt, dass seine wahren Talente doch woanders liegen. Gegen diese Erkenntnis wäre nichts einzuwenden.
(pi-news.net)

Irans Unterstützung für den Krieg der Hamas gegen Israel

Von Con Coughlin

(Englischer Originaltext: Iran's Direct Help to Hamas's October 7 War on Israel, Übersetzung: Audiatur Online)

Obwohl die totale Vernichtung der Hamas verständlicherweise die oberste Priorität Israels nach dem schrecklichen Massaker der Terrororganisation an israelischen Zivilisten am 7. Oktober ist, sollte schlussendlich der Iran für diese Gräueltaten zur Verantwortung gezogen werden.

Die Komplizenschaft des Irans bei den gnadenlosen Angriffen der Hamas auf israelische Zivilisten darf nicht unterschätzt werden. Dies spiegelt sich in der Art und Weise wider, wie die iranische Führung das wahllose Abschlachten älterer Frauen und Babys offen gefeiert hat, sowie in einer Vielzahl glaubwürdiger Berichte, einschliesslich eines fast schon komischen Berichts von Irans Oberstem Führer Ali Khamenei, in dem er die Iraner auffordert, sich nicht über die iranische Beteiligung am «Hamas-Israel-Konflikt' zu äussern – aus Angst, iranischen Interessen und dem internationalen Ansehen zu schaden».

Die Regierung Biden scheint alles zu tun, um eine direkte Beteiligung des Iran zu vermeiden.

Die genauen Einzelheiten der direkten Rolle des Irans bei der Genehmigung des Anschlags kommen allmählich ans Licht, wobei an den Ermittlungen beteiligte Behörden darauf bestehen, dass sowohl der Iran als auch die libanesische Hisbollah (eine vom Iran kontrollierte Terrororganisation) an der Planung der terroristischen Hamas-Operation beteiligt waren.

Dies ist kaum verwunderlich, wenn man bedenkt, dass Teheran der Hamas jährlich schätzungsweise 100 Millionen Dollar für den Ausbau ihrer terroristischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Dies ist Teil der rund 15 Milliarden US-Dollar, die der Iran in den letzten zehn Jahren für den Ausbau seines Terrornetzwerks im gesamten Nahen Osten ausgegeben hat, von der Unterstützung der Houthi-Rebellen im Jemen bis zu den schiitischen Milizen im Irak.

Dass der Iran weiterhin Terrorgruppen im gesamten Nahen Osten finanzieren kann, wurde durch die Entscheidung der Biden-Administration begünstigt, im Rahmen des jüngsten Geiselaustauschs iranische Vermögenswerte in Höhe von 6 Milliarden Dollar freizugeben – zusätzlich zu den «annähernd 60 Milliarden Dollar», die der Iran akquirieren konnte, während die Biden-Administration die Sanktionen jahrelang «gelockert» hat.

Die Unterstützung der Hamas durch den Iran hat es der Terrororganisation ausserdem ermöglicht, eigene Waffen zu entwickeln, wie z. B. Tausende von Raketen, mit denen Ziele in Süd- und Zentralisrael angegriffen wurden.

Das wahre Ausmass der militärischen Unterstützung der Hamas durch den Iran wurde unlängst vom Führer der Bewegung, Ismail Haniyeh, offengelegt, als er erklärte, dass die von Teheran erhaltenen Gelder zur Finanzierung der Entwicklung von Raketen- und Verteidigungssystemen beigetragen haben, die in dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen entworfen und gebaut wurden.

In einer Botschaft, die er im Sommer an Brigadegeneral Esmail Qaani, den Kommandeur der Quds-Truppen des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, richtete, lobte Haniyeh den Iran als «eine solide Säule, auf der die palästinensischen Widerstandsgruppen und die Achse des Widerstands im Allgemeinen ruhen, während sie ihren Hauptkampf gegen den zionistischen Feind und die US-Hegemonie fortsetzen».

Die Bedeutung der iranischen Beteiligung an den terroristischen Aktivitäten der Hamas wurde auch am Wochenende deutlich, als Haniyeh mit dem iranischen Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian in Katar zusammentraf, das ebenfalls eine lange Tradition in der Finanzierung der Hamas hat. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet:
«Während ihres Treffens in Katars Hauptstadt Doha lobte der iranische Aussenminister Hossein Amirabdollahian das Massaker als 'historischen Sieg', der Israels Besetzung der palästinensischen Gebiete einen Rückschlag versetzt habe».

In einer später von der Hamas herausgegebenen Erklärung hiess es, die beiden Führer seien entschlossen, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen, um die Ziele der Terrorgruppe zu erreichen.

Der Iran hat die von der Hamas begangenen terroristischen Gräueltaten sicherlich umgehend gefeiert. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Anschlags erklärte das iranische Aussenministerium, der Angriff sei ein Akt der Selbstverteidigung der Palästinenser.

Nach Angaben iranischer Staatsmedien sagte der Sprecher des Ministeriums, Nasser Kanaani:
«Diese Operation ... ist die spontane Bewegung der Widerstandsgruppen und des unterdrückten palästinensischen Volkes zur Verteidigung ihrer unveräusserlichen Rechte und ihre natürliche Reaktion auf die kriegstreiberische und provokative Politik der Zionisten».

Auch im iranischen Parlament (Majlis) kam es zu Jubelszenen: Die Abgeordneten erhoben sich am Samstag von ihren Sitzen und skandierten «Tod für Israel» und «Palästina ist siegreich, Israel wird zerstört».

Die offene Unterstützung Irans für die Massaker hat unweigerlich Befürchtungen aufkommen lassen, dass das Regime versucht sein könnte, militärisch zu reagieren, wenn die israelischen Streitkräfte ihre Bodenoperation zur Zerstörung der terroristischen Infrastruktur der Hamas im Gazastreifen starten.

Bei seinem Besuch im Libanon nach dem Treffen mit Haniyeh warnte der iranische Aussenminister, dass sich der Konflikt auf andere Teile des Nahen Ostens ausweiten könnte, wenn die Hisbollah in den Kampf eingreift, und dass Israel dann «ein grosses Erdbeben» erleiden würde.

Die Befürchtung, dass der Iran eine grössere Eskalation des Konflikts provozieren könnte, indem er die Hisbollah ermutigt, eine neue Front gegen Nordisrael zu eröffnen, hat bereits zu einem Anstieg der Spannungen geführt, wobei sporadische Zusammenstösse zwischen der Hisbollah und dem israelischen Militär an der israelisch-libanesischen Grenze gemeldet wurden.

Israelische Kampfflugzeuge haben auch Flughäfen in Syrien bombardiert, die vom Iran genutzt werden, um Waffen und Nachschub in das von ihm errichtete Netz von Militärstützpunkten im Süden Syriens zu bringen.

Die Entscheidung Washingtons, zwei Kampfverbände der US-Marine mit dem grössten Flugzeugträger der Welt, der USS Gerald R. Ford, an der Spitze, in das östliche Mittelmeer zu entsenden, diente sowohl der Abschreckung vor weiteren Versuchen Teherans, die Krise zu eskalieren, als auch der Demonstration der amerikanischen Unterstützung für Israel.

Das Ausmass der iranischen Einmischung in den gegenwärtigen Krieg im Nahen Osten sollte den USA und ihren europäischen Verbündeten sicherlich als Weckruf für die Gefahr dienen, die der Iran nicht nur für die Region, sondern für die ganze Welt darstellt.

Der Zeitpunkt des Anschlags fiel schliesslich in eine Zeit, in der die Regierung Biden in heikle Verhandlungen mit Riad verwickelt war, in denen Saudi-Arabien im Gegenzug für US-Sicherheitsgarantien seine Beziehungen zu Israel normalisieren sollte – ein Schritt, der die internationale Isolation des Irans noch verstärkt hätte.

Da die saudischen Verhandlungen nun auf Eis liegen, sollten die USA und ihre Verbündeten einsehen, dass es unsinnig ist, einen diplomatischen Dialog mit Teheran aufrechtzuerhalten, in der Hoffnung, dass das iranische Regime zur Unterzeichnung eines neuen Atomabkommens bewegt werden kann.

Wie Irans offene Unterstützung für die Hamas gezeigt hat, haben die Ayatollahs kein Interesse an einer friedlichen Einigung mit dem Westen. Vielmehr arbeiten sie seit Jahren daran, Israel mit ihren Stellvertretern – der Hisbollah im Norden und der Hamas im Süden – einzukreisen, mit dem Ziel, es zu vernichten. Der Iran hat nicht nur sein Atomprogramm vorangetrieben, am Mittwoch ist auch das Verbot für iranische Raketen ausgelaufen. Der Iran wird in der Lage sein, Raketen in die Golfstaaten des Nahen Ostens sowie nach Russland zu schicken, um sie in der Ukraine einzusetzen.

Dem iranischen Regime geht es nur darum, Gruppen zu unterstützen, die unvorstellbare Gewalttaten gegen unschuldige Zivilisten verüben, und man sollte das Regime mit ernsthafter Abschreckung behandeln, wenn nicht sogar mit dem Feindstatus, den es vollauf verdient.

(Con Coughlin ist Redaktor für Sicherheits- und Aussenpolitik bei The Telegraph und Distinguished Senior Fellow am Gatestone Institute. Quelle: Gatestone Institute)

Kopf oder Kürbis, wer hat mehr Hohlraum?

(tutut) -  Die einen nennen sie Terroristen, die anderen Freiheitskämpfer. Zeit also für ein Gottesurteil, vor dem sich selbst die Bibel nicht scheut, wie dass "Wörterbuch des Aberglaubens" (Reclam) hinweist: "Das Gottesurteil ist ein Mittel sakraler Rechtsfindung, das auf der Vorstellung gründet, die Gottheit gebe im Rechtsstreit über Schuld u. Unschuld im Beweisverfahren ein Urteilszeichen. Es ist in vielen Kulturen gebräuchlich, insbesondere in den indoeuropäischen u. afriakanischen . Auch die Bibel kennt Urteile Gottes in unentscheidbaren Streitverfahren (Wasser, Los; Jos 7,14 -26; 1 Sam 14, 38 -42; Apg 1,15 -26). Jakob Grimm nannte es eine 'rückwärts gewandte Weissagung' im Gegensatz zum Orakel. Man unterscheidet berufene u. unberufene G.e. Erstere sind zumeist im gerichtlichen Verfahren organisiert, in letzteren setzt Gott von sich aus ein Zeichen, das häufig an Unschuldsbeteuerungen angeknüpft ist ('Der Blitz soll mich treffen!')".  Wer wie Politik und Medien seine Götter neben sich hat,  scheut sich ja nicht, deren Urteil anzurufen unter besonderem Heiligenschein und stellt seine Kunden häufig auf einen Probe, und sei es nur ein Aboversucherle. 14 Tage für Nix. Falls sich jemand erinnert an Kommunion, Konfirmation, wenigstens der Geschenke wegen: "Im Christentum anfänglich in kirchliche Rituale  eingefügt, sind die G.e. schon im 9. Jh. nicht mehr unumstritten u. wurden auf dem 4. Laterankonzil 1215 von Papst Innozenz III. verboten. Dennoch haben sich spezielle Ausformungen in der Praxis, z.B. im Rahmen der spätmittelalterlichen u. frühneuzeitlichen Hexenprozesse  erhalten o. lebten erneut wieder auf- Formen: Feuerprobe: Überschretien heißen/glühenden Eisens; Wasserprobe/Hexenbad: der Versinkende ist unschuldig; Kesselprobe: der Proband holt mit bloßer Hand  einen Gegenstand aus siedendem Wasser/Öl; Bahrprobe: Schuldig, wenn die Leiche , vom Angeklagten berührt, blutet". Die später zur Heiligen erklärte Römisch-deutsche Kaiserin Richardis (840-900), ihr Hochgrab ist jenseits des Rheins in der ehemaligen Klosterkirche von Andlau noch erhalten, hat so ein Gottesurteil überlebt, nämlich die Feuerprobe. Sie soll barfuß über glühende Pflugscharen geschritten sein". Heute, da Pflugscharen zu Waffen umgeschmiedet werden, undenkbar. "Ihr Mann, Kaiser Karl III., Urenkel Karls des Großen, fälschlicherweise "der Dicke" genannt, wohl eine Lesefehler "der Dritte", mit dem sie zusammen in Rom gekrönt wurde, verstieß sie trotzdem. Er fand sein Grab auf der Insel Reichenau in der Kirche Mittelzell. Er war der letzte alemannische König und der letzte Kaiser, welcher, wenn auch nur kurze Zeit, West- und Ostfranken zusammen regierte. 887 wurde Richardis des Ehebruchs mit Kanzler Liutward von Vercelli beschuldigt, wohl aus politischen Gründen. Richardis, auf beiden Rheinseiten obrigkeitshalber aktiv, war auch von 877 bis 893 Äbtissin am Damenstift Säckingen und zwischen 878 und 893 Äbtissin der Fraumünsterabtei in Zürich. Beide Klöster waren königliche Eigenklöster, die ihr von ihrem Gemahl zur lebenslangen Nutznießung überlassen wurden, ebenso wie die Klöster St. Marinus in Pavia und das Kloster in Zurzach. heiligenlexikon de. berichtet über die Heilige, Gedenktag ist der 18. September, u.a.: "Als Äbtissin war Richardis direkt von der päpstlichen Kurie abhängig und hatte beachtenswerte Vorzugsrechte. Sie war gleichzeitig Fürstin des Heiligen Römischen Reichs. Die um die Abtei entstandene Stadt Andlau wurde als Lehensgut der einflussreichen elsässischen Familie gegeben, die dort ein Schloss erbaute und der Stadt ihren Namen gab. Um 1200 wurde die Abtei Andlau, die nach der Benediktinerregel lebte, reichsunmittelbares Kloster, 1288 die Äbtissin zur Reichsfürstin erhoben. 1499 wurde die Abtei in ein weltliches Damenstift umgewandelt. Die Einführung der Reformation in Andlau konnte für das Kloster abgewehrt werden, während der Französischen Revolution wurde es durch den Rücktritt der Äbtissin 1790 aufgelöst, die Kirche wurde Pfarrkirche.Richardis' Gebeine wurden am 1049 von Papst Leo IX. erhoben. Ihr 1350 erbautes Hochgrab in der ehemaligen Klosterkirche in Andlau ist bis heute Ziel von Wallfahrten; die Pilger schreiten unter dem Grab hindurch. .. Attribute: am Kleid zündelnde Flammen, Bärin", denn eine Bärin soll den Platz zum Klosterbau gezeigt haben. Dort steht eine steinerne Bärenstatue, auf dem Rücken blankgerieben, denn der Ritt auf ihr soll Frauen helfen, Kinderwunsch zu erfüllen. Wunder gibt es immer wieder, auch ein Pfarrer sollte

nicht verzagen, wenn er die Glocken in Spaichingen alle Seelen rufen lassen will: "Normalerweise sind Friedhöfe eher ruhige Orte. Doch Ende Oktober entwickelt sich an diesen stillen Plätzen mit einem Mal eine erstaunliche Betriebsamkeit. Zweige werden gestutzt, verblühte Pflanzen ausgerissen, Laub wird entfernt und die Gräber wieder ordentlich hergerichtet. Dass dies ausgerechnet jetzt geschieht, ist kein Zufall. Wenn die Tage dunkler werden, die Blätter fallen und Pflanzen absterben, werden viele Menschen bewusst oder unbewusst besonders sensibel für ein sonst gerne ausgeblendetes Thema: für den Tod". Eine ganz besondere Probe: "Denn Jesus hat gesagt: 'Es ist der Wille meines Vaters, dass alle, die den Sohn sehen und an ihn glauben, das ewige Leben haben.'" Andere sind sich da wohl nicht so sicher und holen wie in der Politik Kinder zur Mutprobe - so denn ihre eigenen Chöre verstummt oder ausgetreten? "Frau will es wissen: "Nachgefragt: 'Wir wollten selbst Gastgeber sein“' - Kirchengemeinden holen Adonia-Teens-Chor am 2. November nach Immendingen - Der Adonia-Teens-Chor tritt am 2. November mit dem Musical Hiob in der Donauhalle in Immendingen auf" . Ökumene ganz ökonomisch: "Die katholischen und evangelischen Kirchengemeinden aus Immendingen und Geisingen haben die Veranstaltung organisiert. Pfarrer Axel Maier berichtet, worum es in dem Musical geht, wie der Kontakt zustande kam und wie die Jugendlichen beherbergt werden... Da es durch ökumenisch veranstaltete Kinderbibeltage ein sehr gutes Verhältnis zur evangelischen Kirchengemeinde gab, haben wir beschlossen, das Projekt gemeinsam anzugehen. Auch aus unserer Nachbargemeinde Geisingen sind sowohl die katholische als auch die evangelische Kirchengemeinde mit an Bord". Muss der Vatikan ja nicht wissen, denn der hält nichts von Ökumene als Mutprobe, sich selbst nicht mehr als allumfassend anzusehen. Dafür ist ja der Islam eingesprungen.  Wer nicht aufpasst, dem fällt das Rathaus auf den Fuß. Kaum ist nach 40 Jahren der Bürgermeister abgegangen, klemmt's: "Umleitung sorgt für Unmut in Denkingen - LKW halten sich nicht an Durchfahrverbot - Klagen wegen schlechter Straßenbeleuchtung"... Zahlreiche Besucher haben die jüngste Denkinger Gemeinderatssitzung begleitet. Bereits in der Bürgerfrageviertelstunde möglich wurden einige Missstände genannt. Unter anderem die schlechte Straßenbeleuchtung in der Nacht, da der Großteil der Laternen bereits um 22 Uhr abgeschaltet wird". Wird der Mond auch noch an der Stange durchs Dorf getragen?  Ein Kreis selbst will es nun aber wissen, es gibt ja sonst kaum noch was zur Beschäftigung, wenn TUT alles ist und Kannitverstan nix versteht. "Landkreis will Begrüßungsschilder an Straßen aufstellen - Marke des 'Weltzentrums' soll etabliert werden - Kreisräte wünschen sich pfiffige und mutige Slogans".  Ist ja auch schlecht, sich selbst zum "Weltzentzrum der Lebensqualitt" zu erheben,

und keiner kriegt das etwa mit. Schon fangen sie aber an zu rechnen. Ob da nicht die Bundeswehr den Donaustädtern mit einem Brückenlegepanzer helfen könnte, auch wenn Versickerung als Touristenhighlight angepriesen wird? "Ersatzbrückenbau hängt von Kosten ab - Bleibt es tatsächlich bei 2,6 Millionen Euro? Wenn es zu teuer wird, steigt die Stadt aus dem Projekt aus - Die Brücke zwischen Tuttlingen und Nendingen muss saniert werden, die Bauarbeiten werden voraussichtlich eineinhalb Jahre dauern. Gibt es eine Behelfsbrücke oder doch eine Vollsperrung?" fragt frau.  "2,2 Millionen Euro für die Behelfsbrücke auf der L277 zwischen Tuttlingen und Nendingen plus rund 400.000 Euro Planungskosten: Die hohen Kosten für eine eineinhalbjährige Notlösung haben am Donnerstag im Kreistag für Diskussionen gesorgt. Trotz eines Beschlusses des Kreistages, sich zu einem Drittel an den Kosten zu beteiligen, ist nicht sicher, ob die Behelfsbrücke tatsächlich gebaut wird". Welches Weltzentrum braucht Brücken? Vielleicht zum Beißen wie in Spaichingen: "So funktioniert der Brötchenautomat - Jeder kann sich im Gymnasium gratis Brötchen rauslassen - Beitrag zur Nachhaltigkeit". Kommen die aus dem Wald, steht da ein Knusperhäuschen, dennwoanders ist nichts mit Nachhaltigkeit., alles nur linksgrüne Propaganda wie in Schulen besonders beliebt, wenn es mit der Bildung nicht mehr klappt. "Der Achtklässler Nico Romankiewicz nimmt jeden Mittwoch und Freitag den früheren Bus in die Schule. Am Busbahnhof angekommen, biegt er anders als seine Mitschüler nicht in Richtung Schule ab, sondern geht schnurstracks zur Filiale des Backhauses Licht im Norma. Sein Auftrag: Lebensmittel retten". Eine Tafel im Spaichinger Gymnasium? Genügt die Eierzucht nicht mehr? Noch ein Problem, dessen Namen sie zu nennen wagen, obwohl die Grünen ferner laufen. "Windindustrie zweifelt an Erreichbarkeit von Ausbauzielen - Kohle, Gas und Atomstrom müssen durch erneuerbare Energien ersetzt werden - Doch vor einem Erfolg der Windindustrie gibt es noch einige Haken - Viele Befragten sehen eine starke Behinderung der Ausbauziele bei der Windkraft aufgrund des weltweiten Ressourcenmangels". Wo hat die linke dpa das Perpetuum Mobile der "Erneuerbaren" her und glaubt sich im Wahn, einen 4,6 Milliarden Jahre alten Klimawandel stoppen zu können als wäre man Don Quijote? "Im Kampf gegen den Klimawandel wollen Deutschland und die EU rasch die Windkraft ausbauen. Doch in der Windindustrie kommen Zweifel auf, ob die ehrgeizigen Ausbauziele überhaupt realisierbar sind. 'Zwar wird die Windindustrie weiterhin größtenteils optimistisch betrachtet', heißt es im zwölften Trendindex der WindEnergy Hamburg, der Weltleitmesse für Windenergie. Doch erstmals hat das Marktforschungsinstitut Marktteilnehmer auch nach den Folgen fehlender Ressourcen gefragt". Kann die Kommission  nicht selber blasen, fehlt ihr die Puste? Und auch da haben sie nichts verstanden, wo einst Wälder wuchsen und Dinos grasten: "Kaum Fortschritte bei Antarktisschutz - Vertreter der Staatengemeinschaft kommen auf keinen gemeinsamen Nenner - China und Russland blockieren".  Erst auf Seite 4 kommt die ganze Wahrheit eines Weltzentrums des Größenwahns ans Licht: "Energie bleibt für Haushalte ein großer Kostenblock - Vor allem Fernwärme und Strom erheblich teurer - Verbraucherschützer üben Kritik an Ampel-Plänen". Dafür kommt die 3 ganz auf den Hund, auch wenn der immer mehr kostet: "Des Menschen teurer Freund - Die Hundesteuer befindet sich in Deutschland auf einem Rekordhoch. Halter fühlen sich diskriminiert. Städte und Gemeinden halten eine Abgabe für notwendig. Eine Kontroverse um den Vierbeiner".Und dann alle Jahre wieder der alte Dreh, von dem niemand mehr weiß, was

dessen  Nutzlosigkeit soll: "Brüssel blockiert bei der Zeitumstellung - In der Nacht zu Sonntag wird wieder zurückgedreht - CDU-Politiker Lins für Abschaffung". Wer? Ob Brüssel, Paris oder Istanbul, Frauen machen dort Meinung für Deutschland, und so sitzt nun sie beim Erdogan und beliefert Vielgefaltete auf der Leidplanke, es gibt ja sonst nichts außer beschädigten Israelfahnen wo Schwarz-Rot-Gold flattern sollte. "Auf Gedeih und Verderb - Die Türkei wird 100 Jahre alt - für Deutschland ist das ein ganz besonderes Staatsjubiläum. Historische, politische, wirtschaftliche und menschliche Verflechtungen binden die beiden Länder eng aneinander, ob sie wollen oder nicht. Die Türkei und Deutschland sind sich näher, als es den Politikern auf beiden Seiten manchmal lieb ist". Wer die Geschichte nicht kennt oder gar macht, dass manche nun sich an ein auf Türken gemünztes Sprichwort  meinen könnten zu erinnern, dem ist nicht zu hefen. Das ist wie wenn eine jahrhundertealter Landkreis TUT auf einmal den 50. Geburtstag feiert. Wer hast denn vor Wien  oder anderswo gegen die Türken gekämpft? "Ab den 1960er-Jahren kamen Hunderttausende Gastarbeiter - und blieben. Heute leben hierzulande etwa drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Fast jeder in der Türkei hat Verwandte oder Freunde, die in Deutschland leben oder gelebt haben. Zu den Arbeitsmigranten kamen politische Flüchtlinge. In jüngster Zeit treibt die autokratische Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland in die Höhe". Was für ein Schmarren, der es mit facts nicht so genau nimmt. Guckt denn niemand auf die Inhalte? Gerade hat der einstige große Herr des Senders RTL, Helmut Thoma, Tichys Einblick sein Leid über den Journalismus von heute geklagt: auf den Inhalt kommt es an! Dies ist er bestimmt nicht: "Deutschland und die Türkei werden sich auch in Zukunft nicht aus dem Weg gehen können". Märchen aus 1000 und 1 Umnachtung? Das hat aber mit dem Schachtürken sicher nichts zu tun. Da walte die Probe aufs Exempel!

Wohlstandsverluste in Kauf genommen
Habeck verkündet offiziell die bevorstehende Deindustrialisierung
Von Redaktion
Das Industriestrategiepapier von Robert Habeck sieht „existenzbedrohende Energiepreise“ auf die Wirtschaft zurollen. Jetzt kommt heraus: Die Bundesregierung wusste, dass Kernkraft die Preise gedrückt hätte und hintertrieb dennoch eine Laufzeitverlängerung.
(Tichys Einblck. Eine Regierung als mutmaßlicher Staatsfeind Nr. 1,  wann handelt der Verfassungsschutz?)

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"Schaffen wir das noch?"
Die Krise und der Bürgermeister
Ein dunkler Saal. Nur das Podium ist erleuchtet. Am Rednerpult steht Steffen Jäger mit bitterernster Miene. Das Gesicht des Präsidenten des Gemeindetags wird hinter ihm riesengroß an die Leinwand geworfen. Die Schweißperlen rinnen ihm die Wange herunter. Er ist hochkonzentriert auf seine Botschaft: So geht es nicht weiter. Deutschland stehe am Scheideweg, die Demokratie sei in Gefahr, wenn die Politik nicht schnell gegensteuere. Man kann wohl sagen: Hier in der Messe in Villingen-Schwenningen herrscht eine Art deutsche Weltuntergangsstimmung.
(swr.de. Gemeinderäte vergessen? Dummes Zeug, denn seit wann gilt nicht alles mehr, was Recht ist?)

Immer noch viele Gasheizungen in der Region Stuttgart
Wärmepumpen: Handwerker erleben viel Skepsis gegenüber der Technologie
(swr.de. Wer glaubt einem philosophischen Kinderbuchschreiber?)

Zwischen Untergruppenbach und Ilsfeld
Massenkarambolagen auf A81: 85 Fahrzeuge in 17 Unfälle verwickelt
(swr.de. Nicht nur die A5 kann sowas.)

Scheiert die Energiewende?
Netzengpässe verhindern den Ausbau von Photovoltaik
(swr.de. So wie der Staatsfunk mit seiner Propaganda auf dem Scheierhaufen landet. Nachts ist es sowieso dunkel.)

Zunahme von Messerdelikten
Waffenverbotszone in Mannheim: Stadt nennt Details
(swr.de. Wem mag das aufgefallen sein?)

Ausstellung in Königsbau-Passagen
"Körperwelten" in Stuttgart: Wie das moderne Leben den Körper zeichnet
(swr.de. Halloween auf Schwäbisch?)

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Lügner, Bronzeplastik Osnabrück (Wikipedia)

Kommentar
Es war alles eine Lüge!
Was wurde uns von Robert Habeck (54, Grüne) und seinen Ampel-Kollegen nicht alles erzählt! Die teure Atomkraft werde im Handumdrehen durch billigen Ökostrom ersetzt. Preise würden sinken, die Wirtschaft könne jubeln. Alles Lüge! Stattdessen gesteht der Minister jetzt ein, dass er auf breiter Front gescheitert ist. Was er immer noch verschweigt: Seine eigenen Experten hielten die Kernkraft für ökonomisch sinnvoll. Es ist ein Skandal, dass er sie nicht ernst genommen hat.  Es wäre zu vermeiden gewesen, dass viele Branchen keine Zukunft in Deutschland mehr sehen.  Der größte Hohn ist jedoch, dass der Atomstrom-Import jetzt boomt. Die FDP darf das nicht länger mitmachen. Die Stromproduktion in Schweden, Frankreich und der Schweiz ist mit der Kernkraft nahe an der Klimaneutralität. Und wir? Wanken dem nächsten Kohle-Winter entgegen – und dem Kollaps der Wirtschaft. Bringt uns sauberen und günstigen Atomstrom zurück, bevor es endgültig zu spät ist!..
(bild.de. Lügenbeutel und Lügenpresse machen ihren Gläubigen lange Nassen und kurze Beine.)

Volker Beck (Grüne):
„Die Islampolitik aller Bundesländer ist gescheitert“
Der Grünen-Politiker und Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat kritisiert, dass die Islampolitik aller Bundesländer gescheitert sei und man „des lieben Friedens willen“ weggeschaut habe. Seine Partei regiert in 11 von 16 Bundesländern.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Ätsch! Aber die Sektenmitglieder der grünen Propheten des sozialistischen Einheitsblocks machen weiter so. Leser-Kommentar: "Herr Beck darf ein bisschen Pseudo-Kritik äußern, da er durch eine vierfache moralische Absicherung die Merkmale eines internationalen sakrosankten Heiligtums erfüllt: Homosexualität (woke), Drogen-Vergangenheit mit Crystal Meth (Opfer), grüne Parteimitgliedschaft (woke), Präsident einer Gesellschaft, die irgendwas mit Israel (Schuldkultur und Buße) zu tun hat.")

Annette Heinisch
Wir befinden uns im 3. Weltkrieg
Machen wir uns nichts vor, die Lage betrifft mitnichten nur Israel; Israel und Juden gehören nur zu den ersten Opfern. Wir befinden uns im 3. Weltkrieg.
(achgut.com. Der Krieg hat viele Masken, manchmal heißt er sogar Corona.)

Bundesamt für Migration
Erstmals seit 2014 mehr türkische als syrische Asylbewerber
Im Oktober stellen türkische Staatsbürger erstmals die größte Gruppe unter den Asylbewerbern hierzulande, insgesamt waren es dieses Jahr schon 40.000 Anträge. Sie haben geringe Anerkennungschancen. Die meisten Abgelehnten bleiben aber im Land.
(welt.de. So lässt sich Europa ganz ohne Krieg erobern. Leser-Kommentar: "Was für ein krankes Regime Deutschland beherrscht. Türken als 'Flüchtlinge' oder 'Asylsuchende'? Wie bitte? Wie viele der 'bereits länger hier lebenden TÜRKEN' machen regelmäßig Heimaturlaub? Die Türkei ist (dysfunktionales) NATO-Mitglied und Beitrittskandidat für die EU (hoffentlich bleibt es beim Kandidatenstatus). Deutschland wird zur Senkgrube für den gesamten Orient und Islamgürtel. Wie forderte es neulich ein Artikel von TE zurecht: 'Macht endlich die Grenzen dicht!'. Und zwar für alle, die sich als Schutzsuchende ausgeben".)

Migration
Deutsche Politik zwischen Schnappatmung und Narrativdämmerung
Für manche Leute ist man schon rechts, wenn man Ausländer als Ausländer bezeichnet. Ganz böse. Jetzt hat uns die Verherrlichung des Hamas-Terrors auf deutschen Straßen daran erinnert, wo wir wirklich bedroht sind. Migration zu begrenzen ist nicht rechts, sondern vernünftig.
(welt.de. Ist links jetzt unvernünftig?)

30 Milliarden Wertvernichtung
Verluste bis zu 90 Prozent – So hart trifft die Energiewende bisher auch Sparer
(welt.de. Antibürgerkrieg.)

 

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NACHLESE
Erhöhung Mehrwertsteuer
Den Wirten droht eine Pleitewelle durch die Ampel
Von Mario Thurnes
Die Ampel erhöht zum Jahreswechsel die Mehrwertsteuer für die Gastronomie von 7 auf 19 Prozent. Einer Branche mit 160.000 Betrieben und 2 Millionen Arbeitnehmern droht dann eine Pleitewelle. Die Betroffenen wehren sich gegen die Erhöhung...Dehoga-Chef Haumann weist auf die Widersprüche hin, die eine Erhöhung der Mehrwertsteuer mit sich bringen würde. Für die gelieferte Pizza müssten die Unternehmer dann nur sieben Prozent Mehrwertsteuer bezahlen, für die im Restaurant 19 Prozent. In 23 von 27 EU-Staaten sei die Mehrwertsteuer auf Essen einheitlich niedrig. Zieht die Ampel trotz dieser Logik ihre Erhöhung durch und kehrt zum alten Mehrwertsteuersatz zurück, beschleunigt die Ampel erneut die staatliche Interventionsspirale: Bürger und Unternehmen müssen höhere Steuern zahlen, um gestrandete Bürger und Unternehmen mitzufinanzieren. Dadurch geraten weitere Bürger und Unternehmen in wirtschaftliche Schieflage, weshalb der Staat wieder die Steuern erhöhen muss, wodurch … Bei SPD und Grünen überrascht eine solche Politik nicht, die Interventionsspirale gehört zu ihren Grundsatzprogrammen. Für die FDP ist es das Gegenteil von dem, was sie vertritt – und für das sie gewählt wird. Beziehungsweise bisher gewählt wurde.
(Tichys Einblick.  Eine DDR kam bis zu ihrem Ende auch ohne sowas aus.)
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Die Klimabewegung als Kriegsverlierer
Von MANFRED ROUHS
Wem sind in diesen Tagen die absurden, infantilen Aktionen der „letzten Generation“ noch wichtig? Ja, ärgerlich sind sie schon noch für jeden, der darauf angewiesen ist, pünktlich zur Arbeit zu kommen und der auf dem Weg dorthin blockiert wird. Ärgerlich ja – aber nicht mehr wichtig. Sie schmieren die Fassaden von Universitäten und anderen Gebäuden mit orangener Farbe voll, während uns das Fernsehen und die sozialen Netzwerke mit Bildern von Tod und Zerstörung aus der Ukraine, Israel und Gaza konfrontieren. Da drängt sich dem Betrachter unwillkürlich die Frage nach dem Geisteszustand der Farbschmierer auf, die offenbar um jeden Preis Aufmerksamkeit für ihren Spendensammelverein bekommen wollen. Bereits vor dem Kriegsausbruch war „Fridays for future“ durch die radikaleren Aktionen der Klimakleber zur Zweitklassigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung verdammt worden. Aber die Massenmedien blieben Greta & Co. gewogen. Sie reichten immer noch Luisa Neubauer aus dem Hause des Zigaretten-Millionärs Reemtsma in Fernsehsendungen herum, gerade so, als sei sie die Repräsentantin einer bedeutenden Volksbewegung. Ihre Rolle steht jetzt zur Disposition, nachdem sich „Fridays for future“ international darauf eingelassen hat, antisemitische Klischees zu bemühen. Greta forderte „Stand with Gaza“, und neben ihr war ein Krake im Bild zu sehen, der bereits in der NS-Propaganda als Symbol des „internationalen Finanzjudentums“ herhalten musste. Zwar handelt es sich um einen wenig gefährlich wirkenden Plüch-Kraken, und Gretas Einlassung, ihr sei dessen Bedeutung als antisemitisches Symbol nicht bekannt gewesen, ist durchaus glaubwürdig. Wahrscheinlich hat ihr irgendjemand aus ihrem eigenen Umfeld einen bösen Streich gespielt. Auch dahinter könnte die Idee gestanden haben, öffentliche Aufmerksamkeit zu provozieren. Neubauer möge sich von Greta distanzieren, wenn sie medial weiterhin akzeptiert werden wolle, fordert nicht nur Josef Schuster vom Zentralrates der Juden in Deutschland. Damit ist „Fridays for future“ öffentlich zerlegt und angezählt. Je schwieriger es wird, die wirklichen Probleme im Land und in der Welt zugunsten politischer Scheindebatten zu verdrängen, desto offensichtlicher wird die Belanglosigkeit der Klimabewegung. Sie wird in Etappen so verschwinden, wie sie seit 2018 aufgekommen und groß geworden ist. Ihren Zenit dürfte sie bereits überschritten haben.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Über intellektuelle Schwächen von Frau Lang - egal auf welchem Gebiet - nachzudenken oder zu spekulieren, ist verlorene Liebesmüh. Es hat auch keinen Sinn (mehr) darüber zu philosophieren, wie es möglich war, dass Personen wie sie an solch hoch dotierte Schlüsselpositionen gelangen konnten. Gebot der Stunde ist es, einen Weg zu finden, diese grün/roten Landes- und Gesellschaftsvernichter schnellstens und unverzüglich aus den politischen Verantwortungsbereichen zu entlassen, die sie mit 14,8 % der Wählerstimmen erlangen konnten. Den Schlüssel dafür hätte die FDP in der Hand. Durch den sofortigen Ausstieg aus dieser unsäglichen Koalition könnte die FDP das Land und vielleicht auch sich selbst vor der Bedeutungslosigkeit bewahren.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Deutsche Enthaltung
UN verabschieden Resolution zu Gaza – ohne Hamas zu erwähnen
(welt.de. Deutschland zahlt Schweigegeld, denn schließlich ist es noch immer ein vogelfreier Feindstaat für alle.)

Besserwisserei und ideologische Verbohrtheit
Wer sich empört, ist nicht von gestern
Ungebildete, Unerzogene, Unbelehrbare regieren das Land und sind auch noch stolz auf ihren von Kenntnissen und Leistungen ungetrübten Aufstieg. Aus Unbedarftheit wird gefährliche Besserwisserei und ideologische Verbohrtheit.
VON Wolfgang Herles
Bürger, die ihr Vertrauen in den Staat verlieren und die Politik der „großen Transformation“ als persönliche Bedrohung empfinden, bekommen von den Besserwissern aus Politik, Medien und Wissenschaft schnell zu hören: Sie versperrten sich dem unvermeidbaren Wandel der Welt, seien zukunftsblind und von „Veränderungserschöpfung“ befallen. Wer beklagt, wie dieses Land heruntergewirtschaftet wird, will aber nicht die Zeit zurückdrehen..Aber aus der Vergangenheit wollen die Deutschen nicht lernen, es sei denn es handelt sich um jene tausend Jahre, die nach zwölf Jahren vorbei waren. Diese elende Verkürzung des Geschichtsbilds führt zu den immer wieder gleichen Fehlern. Nach der Weltzerstörung die Weltrettung. An Größenwahn lassen sich die Deutschen schwerlich übertreffen. ..
(Tichys Einblick. Nichts Neues unter der Sonnenblume. Arschlöcher haben die Mehrheit.)

Vollständig ausgebrannt
Tesla-Besitzer holt kurz Essen – bei seiner Rückkehr brennt sein Auto lichterloh
Im malaysischen Puchong steht ein Tesla Model Y plötzlich in Flammen. Während der Besitzer gerade Essen besorgt. Die Brandursache ist noch unklar.
(focus.de. In Offenburg ist ein Fahrrad umgefallen, weiß Herr Burda das nicht?)

Überwachung aller Nachrichten
Chatkontrolle: Der gescannte Bürger
Die EU-Kommission will die totale Chatkontrolle. Doch Protestkampagnen, skeptische Länder und interne Skandale bremsen das Vorhaben. So soll eine EU-Kommissarin Desinformation betrieben haben, um für das umstrittene Vorhaben zu werben.
(Junge Freiheit. Von der UdSSR lernen, heißt EUdSSR abschaffen.)

AfD-Anfrage
Bundespolizei: So groß ist der Überstundenberg wirklich
Kann die Bundespolizei die deutschen Grenzen schützen? Und wie steht es um die Einsatzbereitschaft der Truppe? Der AfD-Innenexperte Martin Hess hat bei der Bundesregierung nachgefragt. Die ernüchternde Antwort liegt der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vor.
(Junge Freiheit. Sind Maulwurfshaufen an deutschen Grenzen unüberwindbar?)

Bomben, Gaza, Terrorfeiern
Wie unsere Schulen zum Schlachtfeld einer religiösen Ideologie werden
Von Matthias Nikolaidis
Erst gab es Drohungen gegen französische Flughäfen und Institutionen, nun sprießen die Drohbriefe gegen deutsche Schulen nur so aus dem Internet, daneben waren auch Sendeanstalten und der Berliner Hauptbahnhof betroffen. Brauchen Lehrer ab sofort eine Anti-Terror-Schulung?
(Tichys Einblick. Wissen Lehrer noch, was sie tun?)

Kritik aus christlicher Perspektive
Gegen die Transhumanismus-Utopie
Mit Gott spielt man nicht: Auch deshalb steht Transhumanismus als ein Versuch, mithilfe der Technik und des Fortschritts einen „neuen Menschen“ zu erschaffen, unter massiver Kritik seitens der Christen. Die neue Veröffentlichung der Gustav-Sieverth-Akademie ist dabei keine Ausnahme. Von Werner Olles.
(Junge Freiheit. Wer hat das größere C - Christianism oder Communism?)

Guterres und Heusgen: Die UN als Feind von Freiheit und Recht
Von Fritz Goergen
Nahezu lautlos wie unübersehbar hat sich seit langem die Parteinahme für die Hamas (und die PLO) und damit die Unterstützung der Hamas-Räson von der Vernichtung des Staates Israel an die Stelle der nur noch verbal bestehenden deutschen Staatsräson vom Existenzrecht Israels gesetzt..Auf Deutsch: Das Massaker der Hamas-Terroristen ist Folge der Politik Israels.,.Übrigens: Ist Ihnen auch schon einmal aufgefallen, dass die Spitzenfunktionäre bei UN und EU zuhause gescheiterte Politiker sind, dort nicht mehr oder noch nie erwünscht? Damit zur Lenkung der Weltgeschicke prädestiniert? Für den Wokismus ja, denn gut lenkbar. Das ist noch eine Geschichte in der anderen Geschichte.
(Tichys Einblick. UNfug. Auf und nieder, immer wieder Faschismus.)

EU-Chefdiplomat wirft Israel Verletzung des Völkerrechts vor
Israels Angriffe verletzen laut EU-Chefdiplomat Josep Borrell das Völkerrecht. Beim bislang heftigsten Vorstoß der israelischen Armee in den Gazastreifen sind in der vergangenen Nacht außerdem nach Angaben der israelischen Armee mehrere Tunnelanlagen zerstört worden.
(welt.de. Wer? Spanischer Sozialist. Noch ein Gescheiterter. Raus aus dieser EUdSSR!)