Erinnerungskultur Wahnsinn: Haben Bürgermeister, Landräte, Ministerpräsidenten, Kanzler'in alles vergessen, was sie anrichteten?

 

 

 

Wie lange will die ARD noch Neubauers Gefährten der Öffentlichkeit als Talkmaster zumuten?

(tutut) - "Ich bin ein Staatsfeind. Geworden, nicht schon immer gewesen. Und ich mag Deutschland. Die Landschaft fast immer, die Menschen meistens. Ich bin auch nicht gegen jede Form des Staates. Aber ich bin gegen einen Staat, der sich in mein Leben drängt, der mich gängeln will, der mich zu erziehen versucht. Ich will mein eigenes Leben leben - und auch führen. Deshalb dieses Buch. Es soll ein Augenöffner sein. Nicht fair, nicht ausgewogen, aber klar. Natürlich habe ich nicht die Illusion, dieses Buch könnte den Staat ändern; aber es kann verhindern, dass der Staat Sie ändert".  2005, als das Buch von Reinhard K. Sprenger "Der dressierte Bürger - Warum wir weniger Staat und mehr Selbstvertrauen brauchen" erschien, fielen dem Deutsche Volk erst richtig die Augen zu, während eine Sandmännin aus dem Osten als Mutti für Marx und Murks ihr kommunistisches Streugut verteilte zur Abschaffung Deutschlands. "Krise? Ja! Kümmert euch um die Krise eurer Hirne!" zitiert der Autor zu Beginn seiner Einleitung  einen gewissen Helmut Schmidt. "Deutschland zu Beginn des neuen Jahrtausends. Ein alternder Patient, der mit seinen Beschwerden prahlt. Welk und gestrig. Aber nur vordergründig leidet er an einer speziellen Krankheit. Er leidet an einer Grundmüdigkeit. Und die kommt von Gelenkarthrose und Muskelschwund. Der Patient ist nicht mehr so flink, hat nicht mehr so viel Elan. Deutschland hat seine Beweglichkeit verloren".  Damals wusste Doktor Sprenger, Philosoph und Managementberater und Querdenker noch nicht, wie schlimm es wirklich um seinen Patienten stand, wie sich bisher herausstellte, von offenbar unheilbarer Krankheit gepackt, fest im Griff einer Doktor Merkel. Vergebliche Liebesmühe. Viele fliehen vor akuter Ansteckungsgefahr oder geben sich Stich für Stich. "An Therapievorschlägen mangelt es nicht. Viele suchen den Ausweg aus der bewegungsängstlichen Schonhaltung, wollen die Krafte entfesseln, die unser Land wieder nach vorne bringen können: Leistungsfreude, Bildung, Innovation. Dabei herrscht die Illusion, alles wende sich zum Guten durch die eine oder andere Reform, zum Großpaket geschnürt, mit Schagworten gestempelt und in ihrer heilsbringenden Wirkung tagtäglich in Talkshows gebetsmühlenhaft angespriesen. Auf allen Kanälen verkaufen Politiker mit großer

Geste kleinste Korrekturen als fundamentale Lösungen. Ein hektisches Hin und Her, ein Schrauben hier und ein Drehen da, ein Aufbrechen und Rücken, eine Betrtiebsamkeit, die mit ihren Scheindebatten vor allem eines will: vertuschen. Ein rasender Stillstand, der ablenken will von der Tatsache, dass sich eigentlich gar nichts tut. Da ist kein 'Ruck', der durch Deutschland geht, kein An- und Auftrieb, selbst der Protest nur halbherzig - und der große Rest wirkt wie gelähmt. Warum? Weil wir nicht grundsätzlich werden. Weil wir die schnelle Lösung wollen. Weil wir lieber an Symptomen reparieren. Weil wir nicht wahrhaben wollen, dass es vermutlich sehr lange dauern wird, bis wir uns wieder erholt haben. Denn unsere Probleme sind tief eingelagert in unsere Gesellschaft, in unser Selbst- und Staatsverständnis. Es sind die Mentalitäten, mit denen wir uns beschäftigen müssen. Wir wagen zu wenig, sind nicht selbstsicher und eigensinnig genug. Wenn vom Staat, von Politik, vom Gemeinsamen die Rede ist, dann regiert das Achselzucken, die wegwerfende Handbewegung, die Häme, das Zeigen auf 'die da', das Warten auf 'oben', sollen die erstmal ... Man hält fest, was festzuhalten ist, hat genug zu tun, das eigene Leben auf die Reihe zu kriegen, sich einzurichten  im Hier und Jetzt und mit Blick auf eine Zukunft, die bestenfalls ein 'Weniger' verheißt. Mut - das ist bei uns Unmut oder Wehmut. Bei den einen. Bei den anderen ist es Hochmut. Wie konnte das passieren?"  Vielleicht, weil immer weniger  Deutsch lesen können oder wollen, und sich auch eine Frankfurter Buchmesse fragen sollte, warum und für wen eigentlich noch schreiben, wenn ein Autor 2005 Augen öffnen wollte, das Deutsche Volk aber seither noch viel tiefer schläft? Reinhard K. Sprenger stellte in alle Weichteile treffend fest: "Der Souverän hat abgedankt. Die Deutschen sind so unbeweglich, weil sie sich daran gewöhnt haben, bewegt zu werden. Der Verlust unseres Selbstvertrauens ist die Spätfolge staatlicher Dressur". Das Kalenderblatt meldete zur Eröffnung der Buchmesse mit Michel de Montaigne: "Wir bringen unsere Dummheiten zu hohen Ehren, wenn wir sie in Druck geben". Welches sind die Bücher mit der höchsten Auflage? Eben. Was ist ihr Inhalt? Kriegserklärungen. Nun auch die Kleinen machen Mist, 99,9 Prozent Bockmist", wie einer ihrer Kritiker meint.  Da liegt er nicht weit

entfernt von Alexander Wendt, der auf Tichys Einblick feststellte: "Es gibt Ausnahmen, gewiss, aber in sehr vielen Redaktionen dieser Republik gibt heute die dümmste, untalentierteste, provinziellste, illiberalste, selbstgefälligste, bildungsfernste, humorloseste und kritikresistenteste Journalistengeneration der Geschichte den Ton an. Von Claas Relotius unterscheiden sich junge woke Medienmitwirkende vor allem durch ihren Phantasiemangel. Sollten sie mangels wirtschaftlicher Basis irgendwann gezwungen sein, sich ganz auf Twitter zurückzuziehen, dann wäre das ein Segen für das Klima im Land". Ob Twitter nun X heißt,  und jeder dort versuchen kann, dem U was vorzumachen, ist gehupft wie gesprungen. Wer erwartet denn noch, dass Nachricht drin ist, wo Zeitung draufsteht? Wen interessiert in THE ÄLÄND, was einer am Leidpfosten aufhängt: "Klassisch konservativ -  Begriffe wie 'Aufbruch' oder gar 'Zeitenwende' können mit dem neuen Koalitionsvertrag für Bayern, der am Donnerstag von CSU und Freien Wählern unterzeichnet wurde, nicht verbunden werden" .  Wie oft haben Politiker schon verkündet, dass nach den Wahlen nicht vor den Wahlen und versprochen wie gebrochen ist. "Auf den 87 Seiten des Koalitionsvertrags findet sich noch ein klein wenig Science-Fiction wie die Unterstützung der Kernfusionsforschung oder der Aufbau eines Mond-Kontrollzentrums. Da schimmert die Handschrift von Science-Fiction-Fan Markus Söder durch. Ansonsten wird die Abrundung des Sozialstaats an den klassischen Baustellen versprochen: Kinderbetreuung und Schulen, Bürokratieabbau und weitere Stärkung der inneren Sicherheit als unverzichtbares Markenzeichen der CSU".  Auf den hinteren Seiten, dort wo stehen sollte, was nicht jeder hat, das Lokale der Zeitung wichtigste Lieferung sein müsste, denn Internet macht jeden Briefkasten zur Altpapiersammlung, erstarrt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg weiterhin wie in Andacht vor einer selbstgemachten Zelebration von Populismus  als Kommunalpolitik, als hätte Spaichingen nun mit dem Tod des Erfinders von "Pro Spaichingen", 4 Sitze von 18, sein Gehirn verloren. So schildert sie  den Versuch von Zukunft eines Kleinunternehmens. Sozusagen als Geschäftsanzeige: "Harald Niemanns Traum soll weiterleben - Nach Niemanns Tod stellte sich für seine Frau die Frage: Wie geht es mit der Firma weiter? Sonja Niemann will 'Harald Niemann Gartenbau' weiter führen und mit Hilfe ihres Schwagers Thomas Niemann zum Gartenpflegebetrieb umbauen: Gartenmaterialien wie Edelkompost sollen ab nächstem Jahr offen gekauft werden können".   Dass dies noch nicht reicht, um eine Seite "Spaichingen" zu füllen, kriegt noch der größte Lebensmittelhändler Deutschlands, Edeka, eine freie Zugabe, was in Zeitung einst normalerweise als Anzeigenkollektiv Geld brachte. Kein Wunder, dass die Altmedien um Geld vom Staat betteln. "Netto eröffnet seine modernisierte Filiale in Gosheim - Ab 31. Oktober haben die Gosheimer wieder ein Lebensmittelgeschäft mehr - Spendenaktion für örtliche Vereine".  Um Märchenhaftes voll zu machen, noch eine Vorlesung, obwohl doch die Erfahrung sagt, dass mehrere Generationen zusammengepfercht  nicht funktioniert: "Vortrag zum Wohnen in einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt - Die Referentinnen Ursula Berner und Gabriele Schneider halten am Freitag, 27. Oktober, um 19 Uhr im Edith-Stein-Haus einen Vortrag zum Thema 'Wohnen in einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt - Eine Wohnform der Zukunft?'“ In der Stadt, Trossingen, wo der Ton die Musik macht, wo das Erbe eines großen württembergischen Nazis auch dem Namen hochgehalten wird, betteln sie nun um das Geld aller Steuerzahler, weil sie Zerfall offenbar einfach zugeschaut haben: "Risse in Fenstern, Schimmel in Duschen - Letzte Sanierungsarbeiten in Fritz-Kiehn-Halle waren vor 15 Jahren - Stadt hofft auf Fördermittel ... Eine Generalsanierung ist seit Jahren geplant, doch deren Kosten sind enorm. Seit der letzten Teilsanierung sind bereits 15 Jahre vergangen. Die Stadt hofft auf die Bewilligung von Fördermitteln, um etwa Fenster mit Rissen in der Sporthalle endlich ersetzen zu können". Und wer glaubt dann sowas in einer Welt, wo nichts geschenkt wird? "Gemeinde nimmt Eigentümern Teile der Kosten ab - Breitbandausbau in Neuhausen ob Eck nimmt nächste Hürde - In Schwandorf und Worndorf werden Hausanschlüssin 'Breite III - Innenring' nicht gefördert". Einer zahlt immer. Natürlich auch hier: "Glasfaser, ohne dass es die Gemeinde etwas kostet - Netzbetreiber aus Borken soll in Aldingen für schnelles Internet sorgen - Unzufriedenheit mit Prioritätenliste. ..'Wir brauchen 33 Prozent,' so hat Bürgermeister Ralf Fahrländer den Vortrag der Deutschen Glasfaser zum Ausbau des Breitbandnetzes in Aldingen und Aixheim kommentiert. Im Rahmen der BIT (Breitbandinitiative Landkreis Tuttlingen) stellte der Netzbetreiber aus Borken sein Angebot dem Gemeinderat vor. Einstimmig wurde dieses von den Räten angenommen, nun fehlt nur noch das Drittel in der Bevölkerung, die auf ein schnelles Netz umsteigen will". Hohoho! Wo Deutsch draufsteht, ist International drin. Warum nicht berichten, was ist?  Sie hat noch Neuigkeiten aus der Natur, wo der Mensch in der Pampa eines am dichtesten bevölkerten Landes herumpfuscht: "Die neuen Biberbeauftragten suchen Unterstützung - Ehrenamtliche sollen bei Biber-Konflikten helfen - Büro will digital erfassen, wo die Tiere überall leben". Kannitverstan? "Die Tiere fühlen sich im Kreis Tuttlingen wohl und hinterlassen Spuren wie abgenagte Bäume oder Dämme. Das sorgt für Konflikte zwischen Naturschützern und Landwirten. Nun soll das Bibermanagement breiter aufgestellt werden". Das Herz des realen Lebens stolpert auf den mittleren Seiten: "Interview: 'Eine Hiobsbotschaft mit fataler Signalwirkung' - Mercedes-Benz erstattet neue Lkw-Maut nur zur Hälfte - Laupheimer Spediteur Barth fürchtet Insolvenzen". "Nachfolge bei Trigema wohl entschieden - Tochter und Sohn sollen das Unternehmen gemeinsam führen - Wolfgang Grupp will zum Jahresende übergeben".  Wohl? Nix Genaues weiß sie nicht? Links gegen Rechts: "'Rechte Parolen verweigern die Komplexität der Realität' - Grünen-Politiker Romeo Franz kämpft mit Seminaren gegen Stammtisch-Populismus - Er ist der erste deutsche Sinto im Europaparlament". Wenn er Ahnung von Geschichte hätte, wüsste er, dass es die Linken, Nazis, waren, welche seinen Stamm verfolgten. Rechte starben als Widerstandskämpfer vor dem Standgericht. Damit Atomstrom

weiterhin in Frankreich gekauft wird, heißt es in Deutschland Klappe zu: "Neustart von Isar 2 nicht mehr möglich - Atomkraftwerksbetreiber PreussenElektra beginnt mit Rückbau- Auch EnBW sieht Diskussion als beendet an". Tichys Einblick: "Endgültiges Aus für Isar 2 - Bayern fehlt ein Viertel seines Stroms - Von Holger Douglas - Markus Söder entpuppt sich wieder als Maulheld: Er hatte angekündigt, die Abschaltung von Isar 2 zu verhindern und das Kernkraftwerk in bayerischer Eigenregie zu betreiben. Doch jetzt steht der Rückbau fest. Wie will das windschwache Bayern die Stromlücke schließen?" Deshalb ist Energie in Deutschland weltweit mit am teuersten. Noch ein bisschen Gelaber seitenweise - "Menüs, die die Welt bedeuten - Manfred Bertele hat aus seiner Sammlung Deutschlands einziges Speisekarten-Museum gemacht. Auch sein Leben ist ein Menü mit enorm vielen Gängen" - dazu eine Unterschriftensammlung, denn Bildung ist nicht der grünen Art - "Starker Rückenwind für G9 - Elterninitiative sammelt doppelt so viele Unterschriften für Volksantrag wie nötig". Das Übliche zu Weihnachten - "Winterdienste sind für Schnee und Eis gut gerüstet" - wenn sie dann kommen, ist jeder überrascht. Hiervon allerdings niemand: "Steuereinnahmen nur minimal höher - 2024 fließen 1,9 Milliarden Euro mehr in die Kassen - Lindner: 'Keine Spielräume'“. Was tut er nun mit seinem Spieltrieb? Die FDP beerdigen.  Sie wagen sich auf Geisterfahrt - "BMW kontra Ampel - Vorstandsmitglied kritisiert Politik der Bundesregierung", andere haben den Trend erkannt: "Hymer investiert 30 Millionen Euro - Die Erwin-Hymer-Gruppe (EHG) setzt ein starkes Zeichen und investiert 30 Millionen Euro in den Standort Bad Waldsee. Der Reisemobilhersteller wird die Produktions- und Logistikflächen am Stammsitz in Oberschwaben massiv erweitern. Nach der Zustimmung des Gemeinderats der Stadt Bad Waldsee Ende Juli erfolge nun der Ankauf einer Gesamtfläche von 21.000 Quadratmetern mitsamt der Zusicherung eines Vorkaufsrechts über weitere 12.000 Quadratmeter". Die neue Mobilität in diesem unseren Lande heißt längst Wohnmobil. Zum Essen auf Rädern nun auch das Leben. Nix wie weg! Durch Deutschland muss erst ein Schubkarren gehen.

Bürgermeister Markus Hugger kehrt zurück:
Übernahme der Verwaltungsführung und der Gremienarbeit
Die Stadtverwaltung Spaichingen gibt bekannt, dass Bürgermeister Markus Hugger ab dem 6. November 2023 wieder die Verwaltungsführung und die Gremienarbeit übernehmen wird. Nach einigen gesundheitlichen Rückschlägen konnte der Genesungsprozess nach seinem Motorradunfall im Juni 2023 wieder in positive Bahnen gelenkt werden. Der Bürgermeister Hugger befindet sich auf dem Weg der Besserung und wird seinen Amtsaufgaben nachgehen. Die Stadtverwaltung Spaichingen freut sich bekannt zu geben, dass Bürgermeister Markus Hugger ab dem 6. November 2023 wieder die Amtsgeschäfte übernehmen wird. Seine Genesung nach seinem schweren Motorradunfall im Juni 2023 verläuft nach einigen gesundheitlichen Rückschlägen wieder in positiven Bahnen. Bürgermeister Hugger befindet sich auf dem Weg der Besserung und kann wieder seinen Amtsaufgaben nachgehen. In den kommenden Wochen wird er seinen Fokus auf die Gremienarbeit und die Verwaltungsführung legen. „Ich freue mich, wieder vor Ort dabei zu sein und mich mit den aktuellen Themen und Projekten der Stadt aktiv auseinandersetzen und gemeinsam mit den Mitarbeitern der Verwaltung und dem Gemeinderat an Lösungen zu arbeiten.“, so Hugger. Nach seiner Rehabilitationsphase und dem damit verbundenen drei- bis vierwöchigen Aufenthalt in der Reha-Klinik möchte er sich zeitnah seinen weiteren Aufgaben widmen, unter anderem als Mitglied des Kreistages, Fraktionsvorsitzender der CDU und der Begleitung der Ehrenämter. Während seiner Abwesenheit hat der 1. Stellvertretende Bürgermeister Werner Reisbeck alle anfallenden Amtsgeschäfte weitergeführt und sich für die Belange der Stadt eingesetzt. Als Stellvertreter hat er die Stadtverwaltung und die Gremienarbeit in den letzten Monaten unermüdlich unterstützt und dabei geholfen, nicht nur die städtischen Projekte voranzubringen, sondern war auch eine Stütze für die gesamte Belegschaft. „Ohne seine tatkräftige außerordentliche Hilfe hätten wir diesen Weg nicht so erfolgreich gemeistert. Die Stadt und ich sind ihm zu Dank verpflichtet.“, mit diesen Worten würdigte Bürgermeister Hugger den überdurchschnittlichen Einsatz von Herrn Reisbeck. Herr Reisbeck wird nach Absprache mit Bürgermeister Hugger in der nächsten Zeit die Repräsentationsaufgaben übernehmen und somit weiterhin die Stadt Spaichingen kompetent unterstützen.
(Stadt Spaichingen. War er denn weg? Wer ist die "Stadtverwaltung" hat sie nur ein Archivbild des Bürgermeisters?  Was wird aus seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der "cdu" im Kreistag, will er sich zur Wahl stellen und wo? Als Propaganda auch vom monopolen Lokalbatt übernommen. Wo ist er denn? Kriegt er weiterhin ein Supergehalt, obwohl ein anderer für ihn "Repräsentativaufgaben" übernehmen soll? Was ist dies für eine Amtsführung des Bürgermeisters, wenn er den Job nicht voll übernehen kann? Wie war das überhaupt mit dem Motorradunfall in Bosnien? Zeitung fragt nicht, Amt antwortet nicht. Wo bleibt die Antwort auf Fragen wie: Warum hat der BM Tempo-30-Schilder aufstellenj lassen, obwohl der Gemeinderat dies nur für die Nach beschlossen hat? Wie erkärt er als Krankgeschriebener einen Beerdigungsbesuch und mutmaßliche Kungelei mit dem Landrat gegen einen Beschluss des Gemeinderats, keine "Geflüchteten" im geschlossenen Krankenhausbau zuzulassen? Und ist der von ihm hochgepriesene Stellvertreter nicht einfach überfordert, wenn er sich gegen so etwas nicht verwahrt?)

Prozess am Landgericht Offenburg
Wie sich heftige Konflikte zwischen Banden in Lahr entwickelt haben
In einem Prozess vor dem Landgericht Offenburg geht es um Drogen, Schutzgeld, Einbruch und Gewalt in Lahr. Die Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten gestaltet sich allerdings schwierig.
(Badische Zeitung. Träumt Lahr weiter von Friedhofsblumen?)

Friedenstag in Hausach
Gymnasium gedenkt des Friedens in Zeiten des Krieges
(Schwarzwälder Bote. Indoktrinierung fast schon wie in der DDR?)

In Vino Veritas
CDU Südbaden nicht von der Sonne verwöhnt
(gh) - Es ist praktisch nur noch eine 2. oder 3.Garnitur, mit der die CDU in Südbaden auftritt. In Berlin speilt die Partei Scheinopposition, in Stuttgart liegt sie bei den Grünen unter der Decke. Am unauffälligen Auftritt wird wohl kaum was nach einem Bezirkstag in Vlinngendorf bei Rottweil ändern. Namen, welche sich kaum jemand merken muss. So berichtet der Bezirksverband:, von dessen über 12 000 Mitgliedern gerade 120 anwesend waren: "Auf dem 55. Bezirksparteitag der CDU-Südbaden in Villingendorf im Kreis Rottweil, wurde am Samstagvormittag Andreas Schwab MdEP von den 124 anwesenden Delegierten mit 85,1 % erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt. .. Als seine drei Stellvertreter wurden der ehemalige Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Schüle (KV Freiburg) mit 91,7 % und Staatssekretär Volker Schebesta (KV Ortenau) mit 81,8 % wiedergewählt sowie neu die Bundestagsabgeordnete aus Tuttlingen, Maria-Lena Weiss MdB, mit 88,4 % gewählt...Beim Parteitag wurde der Leitantrag 'Starke Kommunen in Zeiten des Wandels - Kommunalwahlprogramm der CDU-Südbaden 2024' vorgestellt und verabschiedet. Dr. Frank Nopper, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart, sprach über die Kriterien für eine erfolgreiche Kommunalpolitik". Aus welcher Erfahrung heraus spricht denn der, in letzter Zeit sorgte Stuttgart nicht gerade für positive Töne. "Prominente Redner waren außerdem der scheidende Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg und stellvertretende Ministerpräsident, Innenminister Thomas Strobl, sowie Thorsten Frei MdB, der erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Beide haben wichtige politische Themen der aktuellen Lage angesprochen". Haben sie denn was zu melden? "Der Bezirksverband der CDU-Südbaden vereint rund 12.500 Mitglieder aus den zehn Kreisverbänden der CDU in Südbaden. Andreas Schwab bekleidet das Amt des Bezirksvorsitzenden bereits seit 2017. Seit 2004 vertritt er die Interessen Südbadens im Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg. Andreas Schwab wird auch bei den kommenden Europawahlen im nächsten Jahr als Spitzenkandidat der CDU in Südbaden antreten. Der promovierte Volljurist ist binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Vorsitzender der Delegation für die Zusammenarbeit im Norden und für die Beziehungen zur Schweiz und zu Norwegen. Andreas Schwab ist 50 Jahre alt und Vater von vier Kindern". Geschwafel muss sein, selbst aus einem Parlament, das kein richtiges ist. "In seiner Bewerbungsrede betonte Schwab die Wichtigkeit der anstehenden Europawahlen: 'Europa ist nicht alles - aber ohne Europa ist alles nichts' Ohne die Europäische Union hätten die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten keinen Gestaltungsspielraum auf globaler Ebene, so der Europaabgeordnete. Zentral sei in den strategischen europapolitischen Fragen jedoch 'ein klarer Kurs der Mitte, der für Ausgleich steht'. Grünem Übermut und 'Sofortismus' wie in der aktuell verhandelten Führerscheinrichtlinie oder beim Gesetz zur Wiederherstellung der Natur erteilte Schwab eine Absage". Welche Alternative gäbe es denn zum Kontinent Europa, zu dem noch 21 Länder gehören, die nicht Mitglied einer EUdSSR sind. Nicht zu ihrem Nachteil, wie die Schweiz zoder Norwegen zeigen.eigt.

Anti-israelische Straftaten
Nach Hamas-Überfall: Rund 30 Israel-Flaggen in Baden-Württemberg beschädigt
Seit dem Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel hat es in Baden-Württemberg dem Landeskriminalamt (LKA) zufolge rund 30 Straftaten in Verbindung mit Israel-Flaggen gegeben. Dies seien überwiegend Sachbeschädigungen und Verletzungen von Flaggen und Hoheitszeichen gewesen, teilte das LKA mit. Zu dem aktuellen Stand können den Angaben nach noch Neu- und Nacherfassungen hinzukommen.
(swr.de. Hamas in THE ÄLÄND? Zur Sache! Islamismus gibt es nicht. Und wo steht im Grundgesetz, dass Israel hier Flagge zeigen muss? Wo bleibt das Ukraine-Tuch?)

Angeblich zu viele Krankheitstage
Von dm gekündigt: Arbeitsgericht Karlsruhe erklärt Kündigung für unwirksam
..Das Arbeitsgericht bemängelt unter anderem, dass es nach den krankheitsbedingten Fehltagen keine ordnungsgemäßen Wiedereingliederungsmaßnahmen gegeben habe. Ein Vergleich war vor der Verhandlung zwischen dm und dem Ehepaar gescheitert.Das Paar mit drei Kindern war seit vielen Jahren im dm Verteilzentrum in Waghäusel (Kreis Karlsruhe) beschäftigt. Die Kündigungen seien für die fünfköpfige Familie existenzbedrohend, heißt es von der Gewerkschaft ver.di. Die Gewerkschaft hatte für Freitag zu einer Solidaritätskundgebung für das Ehepaar aufgerufen.
(swr.de. Nix Neues unterm Regen in der Trockenhitze.)

Keine Hinweise auf reale Bedrohung
Wieder Bombendrohungen: Mehrere Schulen in BW geräumt
In Baden-Württemberg sind am Freitagmorgen erneut Bombendrohungen an mehreren Schulen eingegangen. Betroffen waren das Hegel-Gymnasium in Stuttgart-Vaihingen, die Freie Walldorfschule in Göppingen-Faurndau sowie das Burggymnasium in Schorndorf, das Salier-Gymnasium in Waiblingen, das Gustav-Stresemann-Gymnasium in Fellbach (alle drei Rems-Murr-Kreis) und die die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit in Mannheim. Alle Schulen wurden vorsorglich geräumt.
(swr.de. Gehört zu THE ÄLÄND?)

Fremdenfeindliches Banner auf Sporthallendach gehisst
Angriff mit Rauchpatrone auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Albstadt
Am Donnerstagnachmittag sind mehrere Rettungskräfte an der Kreissporthalle in Albstadt-Ebingen (Zollernalbkreis) im Einsatz gewesen, nachdem dort Rauch aufgestiegen war. Unbekannte sollen dort auf dem Hallendach eine Rauchpatrone gezündet haben. Die Polizei vermutet eine Aktion gegen die Flüchtlingspolitik. 100 Asylbewerber sollen in der Kreissporthalle unterkommen. Der Zollernalbkreis muss bis Jahresende 300 Asylbewerber unterbringen...Dort stand: "#Remigration Das Ländle bleibt Deutsch".
(swr.de. Kann niemand erklären, was "Muss" bedeutet? Wo steht das denn? Ist "fremdenfeindlich", wer dem Grundgesetz folgt, wo es heißt, dass das "Deutsche Volk" sich dieses gegeben hat?)

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Ausstieg aus dem Ausstieg
Kernenergie – wann steigt Deutschland wieder ein?
Folgt man Experten, ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch Deutschland seinen Anti-Atom-Kurs aufgibt - sogar aufgeben muss, wenn es nicht in Armut verfallen will.
Von Claus Folger
...Wenn Paranoia allerdings zu vernachlässigter Forschung führt, entsteht ein geistiges Klima, in dem progressive Sozialisten Deutschlands Totalausstieg aus der Nukleartechnik betreiben können. Seit dem 15. April 2023 sind alle Kernkraftwerke in Deutschland endgültig abgeschaltet. „Kernenergie ist in Deutschland ein totes Pferd“, verkündete unlängst die lahme Ente Olaf Scholz...
(Tichys Einblick. Die Frage ist, wann endlich das dritte totalitäre sozialistische Experiment beendet, wird und vor Gericht landet,  je schneller, umso besser für Deutschland und das Deutsche Volk.)

Schnüffeln, denunzieren und zersetzen
Wiedergeburt der Stasi unter dem Namen Nancy Faeser?
Von Josef Kraus
Nancy Faeser will aus dem Verfassungsschutz eine pädagogische Behörde machen. Informationen dürfen bald weitergegeben werden, wenn dies hilft, eine Person zu „deradikalisieren“. Eine äußerst dehnbare Formulierung, die Bespitzelungen, Denunziationen und Zersetzungsmaßnahmen ermöglicht...Zum Beispiel wenn jemand in Verdacht steht, eine „radikale Gesinnung“ zu haben und die Deradikalisierung irgendwie helfe, „das Gefährdungspotenzial zu reduzieren“. Eine äußerst dehnbare Formulierung ist das, die Bespitzelungen, Denunziationen und Zersetzungsmaßnahmen Tür und Tor öffnet. Jedenfalls will Faeser das Gesetz noch im November 2024 durch den Bundestag peitschen. Nochmal: mit den Stimmen der FDP. „Liberale ade!“, kann man da nur zum wiederholten Mal sagen und den längst überfälligen Abschied der FDP von der Maske der Liberalität empfehlen...
(Tichys Einblick. Ist Lindner jedes Mittel für sich recht, selbst die Abschaffung der FDP?)

Schläge und Messerstiche
Migranten sollen deutschen Obdachlosen brutal ermordet haben
Sie prahlten mit ihrer Schreckenstat: In der Nähe von Bielefeld werden drei Migranten festgenommen, die einen hilflosen deutschen Obdachlosen zu Tode quälen. Polizei und Justiz verschweigen die Herkunft der Tatverdächtigen.
Keine Konsequenzen nach Clan-Krawallen
Landnahme und Verteilungskämpfe in der Beutegesellschaft
Rechtsstaat vorgeführt und lächerlich gemacht: Nach den Clan-Massenkrawallen in Ruhrgebiet wurden alle Ermittlungsverfahren eingestellt. Die gern bemühte „ganze Härte“ des Gesetzes gilt offenbar nur noch für regierungskritische „Kartoffeln“. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Lügenpolitik.)

Merz über Folgen der Migration
„Zu viele Kinder, die die deutsche Sprache nicht richtig beherrschen“
(welt.de. Weiß er nicht, was er geerbt hat?) Leser-Kommentar : "Dann hätte seine Partei - die CDU - die Grenzen 2015 mal besser zu gelassen... Die Bevölkerung wollte das nachweislich nicht und es gab genügend Warner!")

 Koalitionen gegen die AfD
CDU schlägt Wagenknechts Bündnis-Angebot nicht aus
Um die AfD von der Macht fernzuhalten, bietet Wagenknecht der CDU Koalitionen im Osten an. Von einer „Brandmauer“ ist da trotz Enteignungs-Phantasien der geplanten Partei plötzlich keine Rede mehr.
(Junge Freiheit. Selbstmord von C zu C.)

Antisemitismus bei Fridays
„Hier sieht man, wo es hinführt, wenn man zu viel Geschichtsunterricht schwänzt“
(welt.de. Ungebildetste landen in der Politik.)

Steuerschätzung
Es gibt nichts mehr zu verteilen – auch für Lindner nicht
(welt.de. Ein Fünfprozenter am Abgrund.)

Verkehrsunfälle
„Fußgänger werden in spezieller Weise durch Radfahrer bedroht und geschädigt“
(welt.de. Noch eine politische Pandemie.)

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NACHLESE
Terroristen töteten viele Muslime
Darum kämpfen israelische Araber gegen die Hamas
„Wir machen alles, um dieses Land zu schützen“
...Israelische Araber (etwa zwei Millionen) können freiwillig in der Armee dienen, haben anders als Juden keine Wehrpflicht. Beduinen machen das weitaus häufiger als andere Araber des Landes. Mohammed Al-Kuwairi (22) war drei Jahre lang Panzerfahrer. „Es gibt kein anderes Land als Israel“, sagt er. Er betreibt mit seinem Bruder Faiz (30) ein Schawarma-Restaurant. Der sagt: „Ich sage das mit reinem Herzen. Wir machen alles, um dieses Land zu schützen.“  Ali (23), der mit Kumpel Samir (26) ein Pferd und ein Kamel ausreitet, schließt: „Die Juden und wir sind Brüder.“ Es sind Worte, die Hoffnung machen auf einen echten Frieden zwischen Juden und Muslimen...
(bild.de. Es gibt solche und solche, IQ statt AQ.)
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Nicht von falschen Feindbildern locken lassen!
Von WOLFGANG HÜBNER
Vor dem Frankfurter Römer sind nun zwei ausländische Fahnen geflaggt, die von der Ukraine und die von Israel. Sie sollen Solidarität mit zwei sehr unterschiedlichen Staaten bekunden. Über kurz oder lang wird auch wieder die Regenbogenfahne dazu kommen, das ist gewiss unter der grün-rot-gelben Stadtregierung. Und so sieht es in vielen Städten und Gemeinden in Deutschland aus. Die Feindbilder sind überall auch dieselben: Putin und Russland, Hamas und Judenhass, Rassismus und AfD. Die etablierten Mächte im Land, ob in Parteien, Medien, Verwaltungen oder Institutionen, sorgen dafür, dass Land und Bevölkerung auf Linie gebracht werden. Sowohl die Ukraine als nun auch Israel werden dazu instrumentalisiert, diese Feindbilder in die Köpfe von vielen Millionen Menschen zu transportieren, um deren Gedanken zu steuern. Zumindest Hamas und Judenhass sind ja gut geeignet dafür. Aber auch sie dienen der bewussten Ablenkung von dem nun immer offenbarer werdenden Totalversagen des deutschen Machtkomplexes samt Kartellparteien und Leitmedien. Denn was unser tatsächliches Feindbild sein sollte und sein muss, das sind diejenigen Kräfte im Land, die in erschreckendem Maße die Menschen zwischen Flensburg und Konstanz mit den vielfältigen Folgewirkungen von Sanktionen, Inflation und der gescheiterten „Energiewende“ materiell und existenziell belasten. Es sind die gleichen Kräfte, deren verantwortungslose, ideologisch geprägte Politik bei Asyl- und Einwanderung für eine Situation gesorgt hat, für die keiner von ihnen mehr eine Lösung außer folgenlosen Ankündigungen weiß.  Weil das und noch viel mehr so ist, brauchen die Verursacher der deutschen Misere Feindbilder, die von diesem Totalversagen ablenken sollen. Dass auch unter den kritischen Menschen, ja sogar den sich ausdrücklich als patriotisch bekennenden Kräften, jetzt etliche zu glauben scheinen, Probleme und Krisen in der Ukraine oder Israel seien wichtiger als diejenigen im eigenen Land, macht leider ein altes Übel deutlich: Hierzulande geht der Blick zu leicht und zu oft über die Grenzen. Weder kann Deutschland die Ukraine retten, noch kann es Israels Existenz garantieren. Was auch in beiden Fällen gar nicht notwendig ist. Denn die Ukraine kann sich mit Russland verständigen, wenn nicht die USA und die NATO das noch immer verhindern würden. Und die Atommacht Israel ist trotz der barbarischen Hamas-Attacke keineswegs in ihrer staatlichen Existenz gefährdet. Was die Deutschen aber ganz unmittelbar in Gefahr bringt, sind nicht Putin oder die Hamas, sondern das ist ein politmedialer Machtkomplex, der mit seiner grundfalschen Innen-, Außen- und Energiepolitik den von fleißigen Generationen hart erarbeiteten Wohlstand und Sicherheit verspielt.
(pi-.news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Schwindel ist der Beruf des Politikers, die Wissenschaft des Arztes, die Kenntnis des Rezensenten, die Religion des Wunderpredigers, mit einem Wort: die Welt.
(Ambrose Bierce)
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Achgut.tv
Rückspiegel: Mit Leichtsinn in die Katastrophe
Es ist bedrückend, welche Stimmung gegenüber Israel auf Deutschlands Straßen sichtbar wird. Und Juden sollten in etlichen Vierteln besser nicht als solche erkennbar sein. Immer mehr Menschen und Einrichtungen - nicht nur jüdische - müssen von der Polizei vor Islamisten geschützt werden. Dennoch kommen weiterhin neue Antisemiten ins Land. Was leichtsinnig zur „Willkommenskultur“ verklärt wurde, hat nachhaltige Folgen.
(achgut.com. Auch hier das falsche Wort Islamismus.)

Felix Perrefort
Erste Schritte zur Klimapolitik-Wende?
Mit Großbritannien und Schweden scheren gleich zwei europäische Länder aus der EU-Klimapolitik aus. Gut so. Doch nun muss auch grundsätzlich gefragt werden, was die Argumente der Klimapolitik wert sind. Die Beweispflicht liegt bei denen, die damit wohlstandsvernichtende Maßnahmen begründen.
(achgut.com. Klima der Doofen.)

Lim- und Lauterbach
Linke Vetternwirtschaft, wohin man schaut
Von Josef Kraus
Graichens Schatten reicht neuerdings an den Rhein. Auch da versuchte ein Grüner, nämlich Justizminister Limbach, seine Dutz-Freundin auf einen Posten zu hieven. Und die Tochter von Karl Lauterbach sitzt in einem staatlich bezuschussten Flüchtlingsrat.
(Tichys Einblick. Lenismus, Stalinismus? Scheißegal, Hauptsache grüner Kommunismus.)

Zu Islamisten in Deutschland
Joachim Gauck bei Illner: „Das ist eine Unkultur“
Von Elisa David
Im Gespräch mit Maybrit Illner haut Altbundespräsident Gauck so richtig auf den Putz. Doch leider viel zu spät. Die Muslime, die die Auslöschung Israels fordern und den Hamas-Terror feiern, bezeichnet er als „Unkultur“ – ein Begriff, für den man 2015 wahrscheinlich noch nach Sibirien verfrachtet worden wäre.
(Tichys Einblick. Rote Klosterschüler unter sich.)

Migranten: CSU-Landrat droht Eigentümern mit Beschlagnahme
In Starnberg ist der CSU-Landrat in Verhandlungen mit Eigentümern über Wohnraum für Asylbewerber. Jetzt droht er: Stimmen sie nicht zu, werde der Kreis die Immobilien beschlagnahmen.
(Junge Freiheit. Das Volk schafft sich ab.)

Exklusives JF-TV-Interview
Iddo Netanjahu: „Iran steckt hinter alledem“
Näher an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kommt man kaum: Im JF-TV-Interview spricht sein Bruder Iddo über den Hamas-Terror, den Iran und einen möglichen Untergang des Westens. Die Europäer fragt er: „Seid ihr bereit für eure Heimat zu sterben?“
(Junge Freiheit. Stellvertreterkriege für ihre Götter.)

Mallorca-Urlaub
Heimatministerin Faeser hat Fernweh
Klar, auf Malle ist es derzeit schöner als in Deutschland. Das gilt nicht nur fürs Wetter. Faesers Kurzurlaub nach der Hessenwahlschlappe läßt trotzdem tief blicken, wo die Innenministerin ihre Prioritäten setzt. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
(Junge Freiheit. Ballerfrau ist überall.)

Neue Vorsitzende
Mörder und Kinderschänder: Grüne Jugend gegen jedwede Abschiebung
Abschiebungen? Kommen ganz grundsätzlich nicht in Frage. Sozialismus? Immer her damit. Offene Grenzen für jeden, der nach Deutschland will? Staaten haben kein Recht zu entscheiden, wer ins Land kommt. Die beiden neuen Vorsitzenden der Grünen Jugend reden nicht lange um den heißen Brei herum. Die neuen Vorsitzenden der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla, haben gefordert, alle Abschiebungen unverzüglich zu beenden. „Abschiebungen traumatisieren Menschen, sie sind keine Lösung“, sagte Stolla im Interview mit dem Spiegel...Beide bezeichnen sich zudem als „Sozialistinnen“. ..
(Junge Freiheit. Die mit den Balken in den Augen achten nicht auf die Splitter. Wo ist der Verfassungsschutz?)

Und wenn der Mensch gar nicht Ursache des Klimawandels wäre?

Von PROF. EBERHARD HAMER

Es kann nicht bestritten werden, dass der Mensch in den letzten Jahrzehnten die Welt und Umwelt massiv umgestaltet hat.

Er hat
durch Abholzung jedes Baumes und Strauches in der Savanne großflächige zusätzliche Wüsten geschaffen.
Betonwüsten in Millionenstädten mit allen Versorgungsschwierigkeiten und vor allem Wasserproblemen geschaffen.
durch Flussbegradigung und Übernutzung von Wasser unseren Grundwasserspiegel dramatisch abgesenkt und Trinkwassernotstand geschaffen.
durch Genmanipulation und Begiftung unserer Äcker Artensterben von Pflanzen und Tieren verursacht.
durch Großflächenproduktion der Felder und Massenproduktion von Tieren das Land entsiedelt und monopolisiert.
mit Westzivilisation, Woke- und Gender-Subkultur die Eigenkulturen vieler Völker verdrängt.
und erzwingt mit Kapital- und Finanzherrschaft die Mehrzahl der Völker der Welt in wieder koloniale Abhängigkeit.

Alle diese menschengemachten Verwüstungen und Zerstörungen haben die Welt verändert, sind aber vor allem eine Folge der Bevölkerungsexplosion und der Machtmonopolisierung, nicht aber wesentlicher Grund der Klimaänderung.

Als Beweis für den Klimawandel sehen die Klimaideologen die Erwärmung der Erde an und als Ursache dafür den CO2-Ausstoß durch die Menschen.

Eine Klimaerwärmung in den letzten zehn Jahren ist unbestreitbar, aber in der Erdgeschichte nicht untypisch. Vor Jahrtausenden war Grönland „Grünland“ und noch weiter zurück war Europa eine ursprünglich von Urwäldern, Mammuts und ähnlichen Tieren geprägte Warmzone, bis der Klimawechsel auch in Europa die Eiszeit brachte, danach aber wieder zu unserem gemäßigten Klima wurde mit üppiger Vegetation und Lebensraum für die Menschen. Der Wandel von Warmzeiten zu Kaltzeiten war also in der Erdgeschichte üblich und nach erdgeschichtlichem Klimawandel gehen wir in einer Warmzone langfristig wieder in eine Kaltphase, wäre die Erwärmung bei uns also nur ein Zwischenspiel.

Noch unwahrscheinlicher ist die Behauptung der Klimaideologen, dass ein übermäßiger CO2-Ausstoß durch die Menschen Grund für eine dauerhafte Klimaänderung sei, sogar zum „Ende des Lebens“ auf der Welt führe.

Der Klimawandel sei also menschengemacht und führe dauerhaft zum Untergang der Erde. Wer das bestreitet, gilt als „Klimaleugner“, als Ketzer wie im Mittelalter und wird von den Priestern der Klima-Religion, in Medien und Politik inzwischen sogar verfolgt.

Angeblich sei der menschengemachte Klimawandel von 97 Prozent der Wissenschaftler begründet, was wohl nur dadurch zustande gekommen ist, dass die Klima-Apostel nur die „Wissenschaftler“ innerhalb ihrer Sekte befragt haben und auch bei ihren Politologen, Gender- und Sozial-„Wissenschaftlern“. Bei Naturwissenschaftlern hat das Mittelstandsinstitut Niedersachsen ganz andere Einschätzungen bekommen und gilt dies vor allem auch international.

Nach Behauptung der Klima-Apostel gibt unsere Erde jährlich etwa 800 Milliarden Tonnen CO2 in die Atmosphäre ab, von denen der Mensch etwa 40 Milliarden Tonnen produziert, das sind etwa fünf Prozent. Diese werden aber von der Erde bis auf 18 Milliarden Tonnen wieder absorbiert. Nur 22 Milliarden Tonnen steigen also nach grüner Angst davon in die Atmosphäre.

Auf Deutschland entfallen nicht einmal zwei Prozent des menschengemachten CO2, weniger als die größten CO2-Produzenten USA, China und Indien jährlich zusätzlich ausstoßen. Wenn allein diese Länder ihren CO2-Ausstoß nicht vermehren würden, würde das mehr ausmachen als Deutschland auf seinem radikalen Weg zur „Klimaneutralität“ überhaupt erreichen könnte. Deutschland kann also mit allen radikalen Maßnahmen gegen die fossilen Brennstoffe, gegen unsere Industrie, gegen unsere Landwirtschaft und gegen den Wohlstand der Menschen den weltweiten CO2-Ausstoß praktisch nicht verändern. Seine zwei Prozent Anteil spielen weder positiv noch negativ eine wesentliche Rolle.

Wenn aber unser Planet in der Lage ist, jährlich etwa 800 Milliarden Tonnen CO2 zu absorbieren, sollte man, statt ein Land wegen CO2-Produktion in Panik, Wirtschaftsabsturz und Armut zu jagen, lieber die Selbstheilungskräfte des Planeten stärken. Unsere Atemluft besteht zu 78 Prozent aus Stickstoff, 20,94 Prozent Sauerstoff, 0,93 Prozent Argon und nur 0,04 Prozent Kohlenstickstoffdioxid. CO2 macht also nur einen sehr geringen Teil unserer Luft aus. Und dieser Anteil hat sich in den letzten 100 Jahren kaum verändert. Der Mensch braucht vor allem Sauerstoff, unsere Pflanzen aber den Kohlenstoff. CO2 ist also für das Wachstum unserer Pflanzen und Wälder entscheidender Aufbaustoff. Das spricht für mehr CO2 in der Luft, für mehr Wachstum der Natur. Wir könnten also z.B. durch Aufforstungen und vor allem durch Schutz unserer Wälder jede CO2-Belastung der Erde sehr viel natürlicher reduzieren als durch „Klimaneutralität“ eines kleinen europäischen Landes wie Deutschland mit seinen nur zwei Prozent Anteil.

Folgen
Wenn ein kleines Land der Welt sich unter allen Opfern und Einschränkungen allein klimaneutral macht, spielen seine zwei Prozent für die gesamte Weltentwicklung praktisch keine Rolle. Wenn man also unterstellt, dass der Mensch das Klima gestalte, würde schon theoretisch eine Klimawirkung nur dann erzielt werden können, wenn viele oder alle – jedenfalls die wesentlichen CO2-Produzenten – der Welt die gleichen Einschränkungen mitmachen. Dies trifft aber keinesfalls zu. Im Gegenteil. China allein plant mehr Kohlekraftwerke als die restliche Welt zusammen und die übrigen CO2-Großproduzenten planen nicht einmal einen Stopp ihres Zuwachses. Die Selbstzerstörung Deutschlands durch einen einsamen Irrweg wird also weder in der Welt mitgemacht noch hat sie Weltwirkung. Sie ist gleich wirksam wie die Selbsttötung von Sektenmitgliedern, um damit die Sünde der Welt zu beenden.

Wenn also nicht nur die Grundannahme falsch wäre, dass der Mensch das Klima verändert, sondern auch die Maßnahmen falsch wären: Verbote, Einschränkungen, Deindustrialisierung, Energieverteuerung, Heizungstauschzwang, Hausisolierungszwang u.a., statt die Selbstheilungskräfte der Erde durch Aufforstung, Gifteverzicht oder durch Zerschlagung der Gensaatgutmonopole zu stärken, wäre die ideologiegetriebene ökonomische Selbstverstümmelung Deutschlands ein verhängnisvolles und dummes Verhalten, welches zwar den einzelnen Sektenmitgliedern zusteht, nicht aber einem ganzen Volk aufdiktiert werden darf.

In wenigen Jahren schon werden die Menschen nicht mehr verstehen, weshalb wir uns von einer kleinen Minderheit von Klimahysterikern und ihren Milliardärs-Hintermännern in Panik und selbstverursachten wirtschaftlichen Absturz haben treiben lassen.

Ein Volk, das aber seine Wirtschaft der Ideologie geopfert hat – Ökologie statt Ökonomie –, wird nicht nur arm, sondern verbleibt es meist auch, denn im internationalen Wohlstandswettbewerb zählt nicht Ideologie, sondern zählen ökonomische Fakten wie Produktion, Leistung, Qualifikation und technologische Führung. Wer diese einmal verloren hat, wird – wie die Geschichte zeigt – langfristig arm bleiben, denn der Weltwettbewerb verzeiht ideologische Irrläufe nicht.
(Video oben: Fairtalk-Sendung vom September 2023 zum Thema Klima)
(pi-news.net)

Tatsache ist, dass Politik daran arbeitet, Individualverkehr mit dem Auto zu erschweren, mit dem Ziel, ihn unmöglich zu machen

Von Vera Lengsfeld

Diesmal bin ich auf dem Weg nach Berlin schon im Personenzug (9.51 ab Berga-Kelbra) steckengeblieben. Er erreichte Halle mit einer Verspätung von einer halben Stunde, ohne dass es einen Grund dafür gab. Die häufigen Halts auf der Strecke wurden nicht erklärt. In Teutschenthal, also kurz vor Halle standen wir sogar 10 Minuten. Mein ICE nach Berlin war ausnahmsweise pünktlich, also verpasste ich ihn. Der nächste fuhr 40 Minuten später von Gleis sieben. Als ich dort ankam, fielen mir als Erstes. die Menschen auf, die ungläubig auf die Anzeige starrten. Dort war ein Zug angekündigt, der 19.42 nach Berlin-Gesundbrunnen fahren soll. Auf Gleis 6 gegenüber war ein Zug nach Berlin für kurz nach 20 Uhr angezeigt. Es waren offenbar die Anzeigen von gestern.

Auf den Handy-Apps wurde allerdings verkündet, dass der 11.42 nach Berlin kommen würde, wenn auch 5 Minuten später. Eine Frau erklärte den Umstehenden, die Bahn wäre total überlastet und würde die technischen Abläufe nicht mehr in den Griff bekommen. Dies würde sich auch nicht mehr ändern, denn „das ist alles zu viel“. Was „zu viel“ ist, erklärte sie nicht näher.

Tatsache ist aber, dass die Politik daran arbeitet, den Individualverkehr mit dem Auto zu erschweren, mit dem Ziel, ihn unmöglich zu machen. Wir sollen alle auf die Schiene umsteigen. Wer das, wie ich, tut, erlebt aber immer wieder sein blaues Wunder. Von den letzten drei Fahrten, die ich angetreten habe, endeten alle mit mehr als einer Stunde Verspätung. In den 80er Jahren, als man nach der DB noch die Uhr stellen konnte, wäre der Bahnvorstand umgehend ausgewechselt worden, wenn das auch nur einmal vorgekommen wäre. Heute ist es alltäglich, dass die DB ihrer Aufgabe, die Passagiere zuverlässig und sicher von A nach B zu bringen, nicht mehr nachkommt. Da die technischen Abläufe offenbar nicht mehr funktionieren, wie sie sollten, ist das nächste Zugunglück vorprogrammiert. Wer übernimmt dann die Verantwortung?
(vera-lengsfeld.de)

Pro-Kopf-Einkommen in Baden-Württemberg auf 26 039 Euro gestiegen

Im Jahr 2021 verzeichnete Baden-Württemberg einen deutlichen Anstieg des verfügbaren Einkommens1 der privaten Haushalte2. Nach aktuellen Berechnungen des Arbeitskreises "Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder" erhöhte sich das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen um 531 Euro auf 26 039 Euro. Dies entspricht einem nominalen Zuwachs von +2,1 % gegenüber dem Vorjahr, in dem das Einkommensniveau stagnierte. Die reale Entwicklung des verfügbaren Einkommens wies aufgrund gestiegener Verbraucherpreise im Jahresdurchschnitt 2021 um +3,1 % dagegen einen leicht rückläufigen Trend auf.

Im bundesweiten Vergleich stieg das verfügbare Einkommen im gleichen Zeitraum nominal um 499 Euro auf 24 415 Euro je Einwohner bzw. Einwohnerin. Baden-Württemberg verzeichnete somit ein deutlich höheres Pro-Kopf-Einkommen, das mehr als 1 600 Euro über dem Bundesdurchschnitt lag.

Insgesamt erreichte das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte in Baden-Württemberg im Jahr 2021 die Summe von 289,4 Milliarden Euro. Das entspricht einer Zuwachsrate von +2,2 % im Vergleich zum Vorjahr (2020: 283,2 Milliarden Euro). Diese Zunahme wurde maßgeblich vom gestiegenen Primäreinkommen beeinflusst, welches das Einkommen aus Arbeit und Vermögen umfasst und um +3,0 % anstieg. Besonders die Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer legten kräftig zu (+3,5 %) und machten 77 % des Primäreinkommens aus. Auch die Einkommen der Selbstständigen und Betriebsüberschüsse wuchsen deutlich um +4,9 %, während die Vermögenseinkommen leicht zurückgingen (−0,5 %). Empfangene Sozialleistungen erhöhten sich leicht um +1,1 % im Vergleich zum Vorjahr. Der Anstieg der geleisteten Steuern auf Einkommen und Vermögen (+6,8 %) sowie höhere Sozialbeiträge (+2,0 %) dämpften den Zuwachs des verfügbaren Einkommens im Land.

Das höchste verfügbare Einkommen in allen kreisfreien Städten und Landkreisen Baden-Württembergs entfiel auf die Einwohnerinnen und Einwohner von Baden-Baden mit durchschnittlich 31 761 Euro. Es folgten der Stadtkreis Heilbronn mit 29 560 Euro und der Bodenseekreis mit 27 911 Euro. Die niedrigsten verfügbaren Einkommen wurden für die kreisfreien Städte Mannheim (22 997 Euro), Freiburg (23 014 Euro) und Pforzheim (23 814 Euro) ermittelt.
1
Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte gibt an, wie viel Geld für Konsum und Sparen zur Verfügung steht. Es setzt sich zusammen aus den Einkommen aus Erwerbstätigkeit und Vermögen, dem sogenannten Primäreinkommen, zuzüglich empfangener laufender Transfers (vorwiegend monetäre Sozialleistungen) und abzüglich direkter Steuern und Sozialbeiträge.
2
Einschließlich privater Organisationen ohne Erwerbszweck.

Durch was lassen sich Corona-Auslassungen von Boris Palmer entschuldigen?

(tutut) - Ist aus der Wohlstandsgesellschaft die Wegwerfgesellschaft geworden, die sich selbst vor den Zug werfen müsste, wenn auch noch ein Zug fahren würde  und nicht der Schienenersatzbus? Alles daneben, sagt das "Lexikon der Öko-Irrtümer" von Dirk Maxeiner und Michael Miersch und liefert "Fakten statt Umweltmythen". Denn es gibt kein Volk, das mehr sammelt und sortiert als das Deutsche. "Neun von zehn Bürgern praktizieren Getrenntmüllsammlung, wie das Institut für Demoskopie Allensbach 1997 festellte". Inzwischen dürften es zwölf von zehn sein., auch wenn es zehn nach Zwölf ist, wie linksgrüne Protheten des Untergangs verkünden. "Der Recyclinggedanke eint sogar Ost und West. Denn das Regime der DDR hatte aus der Not der Mangelwirtschaft eine ökologische Tugend gemacht und förderte die Wiederverwendung knapper Rohstoffe. Fast alles, was nicht mehr gebraucht wurde, konnte man bei den Sero-Sammelstellen abgeben. Das ostdeutsche Recycling-Staatsmonopol überlebte in vielen Varianten". Längst müssen Politik und deren Medien dazu gerechnet werden. Es grünt so grün, weil rote Fahnen am Regenbogen hängen. "Da die Herstellerfirmen durch den 'Grünen Punkt' für das Recycling ihrer Verkaufsverpackungen zur Kasse gebeten werden, reduzierten viele in den neunziger Jahren ihre überdimensionierten Schachteln und Sichtverpackungen. Die Waren heutiger Supermärkte sind erheblich sparsamer verpackt als noch vor fünf Jahren. Verkaufsbehälter sind kleiner und leichter geworden und bestehen häufiger aus verwertbaren Materialien. Der gleiche Trend hat sich in der Mitnehm-Gastronomie etabliert, wobei die vielgeschmähte McDonald's-Kette eine Vorreiterrolle übernahm". Wer

allerdings glaubt, mit dem Grünen Punkt ein Ausrufezeichen zu setzen, der irrt. "Der Grüne Punkt bezeugt allein, dass der Hersteller des Produktes, auf oder an dem sich dieser grüne Punkt befindet, an das 'Duale System Deutschland GmbH' eine Gebühr zur Entsorgung und Wiederverwertung der Verpackung abgeliefert hat; weitergehende Aussagen zur Verträglichkeit von Umwelt und Verpackung folgen daraus nicht", klärt "Das neue Lexikon der populären Irrtümer" (1998) auf. "Nach der Verpackungsverordnung vn 1991 müssen Händler und Hersteller von Konsumprodukten sog. 'Verkaufsverpackungen' zurücknehmen und wiederverwerten. Diese Verpflichtung entfällt bei einem grünen Punkt; für rund 20 Pfennig pro Kilo Glasverpackung oder für 3 Mark pro Kilo Kunststoff sammelt stattdessen die Firma DSD den Abfall ein (Umsatz 1996: über 4 Mrd. Mark), der Rest geht geht den Produzenten nichts mehr an. Mit anderen Worten, die Umweltverträglichkeit der mehr als 5 Millionen Tonnen Abfall, die die DSD pro Jahr einsammelt, und verwertet, ist durch den grünen Punkt in keiner Weise nachgewiesen". Allerdings sind Experten der Meinung, dass das moderne Sortieren von Haushaltsabfällen weit weniger sinnvoll ist, zumindest in der exzessiven Weise, wie es  manche Umweltfreunde praktizieren, als die meisten Müllsortierer zur scheinbaren Beruhigung eingeredeter schlechter Gewissen glauben. "Es kostet oft mehr Geld als es einbringt, spart, falls überhaupt, Ressourcen an der falschen Stelle und hat so direkt und indirekt, wie ein amerikanischer Umweltschützer formulierte,  "der Umweltbewegung mehr geschadet als alles andere, an was ich denken kann". Entscheidend ist wie immer, was hinten rauskommt bei einer Umwelt-Gesamtrechnung. Da

versucht gerade in einem offenbar von Frau maßgeblich getasteten Blatt eine zu Grinseportrait eine Leidplanke zu installieren, die irgendwie ins Grüne führen soll: "Der Staat sollte sich mäßigen - Die Schocknachricht, Reinigungskräfte würden reihenweise kündigen, weil sie lieber Bürgergeld kassieren, ist eher Alarmismus als tatsächlich tägliche Realität. Die meisten Menschen wollen arbeiten und sehen in ihrer Aufgabe mehr als den reinen Broterwerb, wie viele Untersuchungen zeigen. Das gilt auch für harte Jobs wie Fensterputzen oder Kellnern". Meint sie in einer zunehmenden Welt der Ahnungslosigkeit?  Kein Wunder, dass sie offenbar nicht weiß, wer oder was der Staat ist, es sei denn, sie kennt ihn aus der DDR. Wie der endete, sollte auch ihr bekannt sein, bevor sie auf Lieschen Müller macht: "Ja, Unternehmen müssen in diesen Zeiten höhere Löhne zahlen. Doch auch der Staat sollte sich mäßigen und den Bürgern mehr davon in der Tasche lassen". Niemand ist nix für Nix verantwortlich. Da trifft sie sich mit Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg, welche am Himmel Engel zu schweben vermeint, denn irgendwie muss so ein Blatt Papier doch zu füllen sein, wenn unter "Spaichingen" hierfür die Nachricht von Kollegin aus der Nachbarstadt über die Schließung enes Spielzeugladens nicht ausreicht. Zwar sind die 40 Jahre noch nicht erreicht, wo ein Schwabe gescheit wird, ein echtes Jubiläum ist es auch nicht, irgendwie aber nahe der Ornithologie: "Auge in Auge mit den Greifvögeln - Seit 30 Jahren schwingen sich die Gleitschirmflieger in der Gegend in die Luft".  Was ist daran aktuelle, umfassende oder wahrhaftige Nachricht?  "Nein, es war keine Delegation aus Bayern, die da über den Köpfen der heimischen Schwaben herumflog, sondern der Gleitschirmverein Heuberg-Baar (GSV) feierte den Oktober auf seine Weise: In Dirndln und Lederhosen. Der Grund für den ungewöhnlichen Auftritt: Der Verein feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Die Gruppe mit derzeit rund 125 Mitgliedern aus dem weiten Umkreis zwischen Heuberg-Baar und Bodensee hat die Qual der Wahl bei den Startplätzen, aber auch im Urlaub in fernen Ländern wird dem Sport gefrönt. Das eigene Gelände ist das beim Eichenhärtle oberhalb von Dürbheim. Dort erheben sich die leichten Stoffschirme mit Unterstützung einer Schleppwinde in die Lüfte, der einzigen Elektrowinde im süddeutschen Raum, wie Schriftführer Reinhold Braun berichtet. Dann gibt es ein Schleppgelände in Wehingen. Direkt in die Tiefe hüpfen (das nennt sich 'Fußstart') tun die Piloten in Kolbingen, Fridingen und auch am Dreifaltigkeitsberg als Gäste des Spaichinger Drachenfliegervereins". Also gerade hat sie noch die Kurve nach Spaichingen gesucht. Wenn schon, denn

schon, wie war das noch mit den Moslems von Erdogans Gnaden und ihrer Spaichinger Moschee, müsste sie mit ihrer Neigung zum Nahen Osten nicht noch Fakten nachliefern, weil die doch so über eine Rakete in ein Krankenhaus jammern durften? Und wäre noch auch  zu Erdogan was zu sagen, den gerade BILD so zitiert: "Skandal-Rede im türkischen Parlament - Erdogan nennt Hamas-Terroristen Freiheitskämpfer".  Wer sich hoch in den Himmel wagt wie Ikarus, der kann dabei abstürzen.  Ja, so ist es, mit dem Lokaljournalismus.  Irgendwie und irgendwo einfach nachdrücklich. "Im Grunde sind die Gleitschirmflieger ein bisschen wie große Raubvögel. Auch diese suchten die Thermik ('einen Bart') zum Aufsteigen. Und Gleitschirmflieger, die Greifvögel aufsteigen sehen, schließen sich denen gern an - und andersrum, lacht Braun. Einmal sei er in Spanien Auge in Auge mit einem riesigen Geier geflogen. 'Die haben gar keine Angst vor uns'". Ob es ein Bartgeier war?  "Nur wenn sie brüteten, versuchten sie die Jungen zu verteidigen. Dann fliegt man da auch nicht zur Brutzeit. Die Heuberger Milane meide man übrigens nicht. 'Die sind schon an uns gewöhnt'".  Naturen unter sich.  Wohin mag der nächste Flug gehen? Linksgrün marschiert's weiter, wo dem Volk Propaganda gereicht wird, obwohl die Mehrheit die Nase leer hat von Herumhampelei einer Dilettantentruppe, welche von deren Propagandamedien noch immer für eine Bundesregierung hochgehalten wird wie Gleitschirmflieger unter den Wolken.  So kriegt ein Linksextremer sogar Gutsele: "Israel empört über UN-Chef - Bundesregierung spricht Guterres das Vertrauen aus - Die Bundesregierung hat UN-Generalsekretär António Guterres nach seinen umstrittenen Äußerungen zum Nahost-Konflikt gestärkt. 'Der UN-Generalsekretär hat natürlich das Vertrauen der Bundesregierung', sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die Situation sei gerade sehr aufgeladen, Rücktrittsforderungen seien nicht angebracht. Die Äußerungen selbst bewertete der Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nicht. Er betonte allerdings die Solidarität der Bundesregierung mit Israel: 'Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite Israels'". Einfältiges in Vielfalt. Denn sie wissen nicht, was sie schreiben. Er vom schwäbischen Nordkurier, vielleicht, auf Seite 5 mit "Serien-Teil 13"? Wenn einem 45-Jährigen die Stunde schlägt, was weiß der von Deutschland? "In der Systemkrise - In den Jahrzehnten des Aufschwungs hat die Politik das Land in eine Sackgasse gelenkt. Weitere Fehler würden hart bestraft. Doch es gibt Wege aus dem Tief. Helfen könnte eine Rückbesinnung auf jene Werte, die einst die Bundesrepublik zum globalen Erfolgsmodell gemacht haben". Wer ist denn die "Politik", haben "Politiker" keine Namen? Dort, von wo er schreibt, weiß man doch, was eine DDR war, die brauchen keine Wiederholung, gerade ist die AfD in Land der Frühaufsteher die Nummer 1 - laut Umfrage. Also zurück hinter die Fichte, dorthin, wo sie denken, ohne Holz keine Zeitung, den alten Alemannen nach, die einst in Wurmlingen in dies teinernen Reste eines römischen Gutshofes ihre Holzpfosten steckten. "Hauptsache Holz - Der Fertighaushersteller Bau-Fritz im schwäbischen Erkheim ist deutschlandweit für nachhaltiges Bauen bekannt. Geschäftsführerin Dagmar Fritz-Kramer wird in diesem Jahr mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet. Ein Besuch im Holzhaus". Was ist heute nicht nachhaltig oder klimaneutral, obwohl die Leute dieses Geschwurbel nicht mehr hören und lesen wollen? Zu mehr reicht's wohl nicht  im einstigen Wirtschaftswunderland: "Streit über Glasfaser-Doppelausbau - Bund hat eine Meldestelle eingerichtet, um Doppelstrukturen im Blick zu haben - Bisher sind knapp 300 Meldungen eingegangen... Bei dem Doppelausbau verlegen zwei Firmen separat voneinander Glasfaser in einer Gegend oder wollen dies tun. Dadurch fehlen die Bagger in anderen Gegenden, wo die Menschen gar kein Glasfaser-Speed bekommen".  Überall neue Löcher. Berlinkorrespondentin sieht Politik von unten, die da oben auf der Kasperlbühne im grünen Einheitsgewand nennt sie nicht - "Union rechnet mit Ampel-Blockade - Faesers Gesetzentwurf zu Rückführungen stößt auf vielerlei Ablehnung" - so bleibt nur eins, wenn die Preiserhöhung für geordnete Freizeit im nächsten Jahr schon verkündet ist: "44 Freikarten für den Europa-Park  - In der 'Schwäbischen Zeitung' gibt's ab sofort den 'Super Donnerstag'. Wir verlosen jede Woche hochwertige Preise in großer Stückzahl. Heute können Sie, liebe Leserinnen, liebe Leser, 22 x zwei Freikarten für den Europa-Park in Rust gewinnen. Kommenden Donnerstag verlosen wir 100 Kisten Bier, übernächsten Donnerstag 50 Konzertkarten. Zu den Highlights gehört auch eine Reise nach New York für zwei Personen. Deshalb vormerken: Jeden Donnerstag ist nun 'Super Donnerstag'". Ist das nicht super? Aber immer auf die Gänsefüßchen achten! Aufklärung in sozusagen eigener Sache lautete einmal folgendermaßen: "In der journalistischen Berichterstattung ist es geboten, diese semantischen Tricks als solche erkennbar zu machen und zu markieren. Bei der Schwäbischen setzen wir entsprechende Begriffe deshalb bewusst in Anführungszeichen oder schreiben ein 'sogenannte(s)' davor, um nicht den Eindruck von Tatsachen oder Allgemeingültigkeit zu vermitteln. Wenn wir also Begriffe in Anführungszeichen setzen, geschieht das in vielen Fällen im Sinne einer Distanzierung von der durch die Urheber beabsichtigten Interpretation der sprachlichen Formulierung". Kannitverstan ist Superman.

Freizeit
Tipps fürs Wochenende im Kreis Tuttlingen
Herbstzeit ist Kulturzeit! Hallen und Sälen sind Pilgerstätten im Oktober, auch an diesem Wochenende. Hier kommen unsere Ausgehtipps für Schmuddelwettertage.
(Schwäbische Zeitung. Bedenke, frau, o Seele, dass Kultur alles ist, was nicht Natur und sich nicht beschränkt auf ein bisschen bedachtes Zeitungsremmidemmi.)

Badenova plant Erkundung im Raum Lahr
CDU-Bundestagsabgeordnete stellen in Offenburg Pläne für Versicherung gegen Schäden durch Tiefengeothermie vor
"Riesiges Potenzial" sieht der Ortenaukreis in der Tiefengeothermie. Mit ihr sei Klimaneutralität bis 2040 am effektivsten zu schaffen. In der südlichen Ortenau werden bereits Standorte gesucht.
(Badische Zeitung. Einstein: "Die menschliche Dummheit ist unendlich". Was soll dieses Gefasel von "Klimaneutralität", wenn sie nicht einmal wissen, was Klima ist" Auf die Hilfsschule und ein Ausflug nach Staufen, um zu sehen, wie eine Stadt an "Tiefengeothermie" zerbricht.)

Wir über uns
E-Paper der Badischen Zeitung heute gratis verfügbar
Unsere Lokalausgaben in der Ortenau sind wegen eines Produktionsfehlers heute teils unvollständig im Briefkasten gelandet. Das tut uns Leid. Über das E-Paper erhalten Sie Zugang zur kompletten Zeitung.
(Badische Zeitung. Ist sowas bei Zeitungen nicht täglich üblich? Wer weiß denn schon, welche Nachrichtenauslese hinter jeder Zeitung steht?)

Blütenwagen mit kreativen Motiven
DIE LAHRER VEREINE haben wieder bunte Blütenwagen für die Chrysanthema gestaltet. Die ersten drei Kunstwerke - passend zum Motto "Manege frei" - sind noch bis Freitag, 27. Oktober, zu sehen.
(Badische Zeitung. Die Chrysanthema ist längst ein Auslaufmodell, es gibt weniger zu sehen oder gar zu bewundern denn je. Sollen mit Fotos beplankte lange Schaufensterfronten leerer Geschäftsräume etwa für Lahr und seine sterbende City werben?)

Jubiläum in Krisenzeiten
Gemeindetag BW warnt vor einem Scheitern des Staates
Vor 50 Jahren taten sich die Gemeinden in Baden und Württemberg zu einem Kommunalverband zusammen. Doch so gefordert wie jetzt waren die Bürgermeister wohl noch nie. Unter dem Eindruck von Krisen und großen Herausforderungen für die Kommunen feiert der baden-württembergische Gemeindetag an diesem Donnerstag in Villingen-Schwenningen sein 50-jähriges Bestehen. Der Präsident des Gemeindetags, Steffen Jäger, warnte Bund und Land davor, ständig Versprechen abzugeben, die man nicht einhalten könne.
(swr.de. Die haben keine Ahnung wovon sie reden. Bürgermeister sind Politiker. Die müssen nichts können. Sie sind mit die Krise.)

Gewalt in Nahost
BW-Justizministerin will konsequenter gegen Antisemitismus vorgehen
Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (CDU) will noch konsequenter gegen antisemitische Straftaten vorgehen. Die Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe haben in einem Runderlass an alle Staatsanwaltschaften eine Orientierungshilfe zur Bewertung von Parolen und Kennzeichen im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Versammlungen herausgegeben. Das teilte Gentges am Mittwoch mit.
(swr.de. Naturgewalt. Was versteht eine unauffällige und nicht direkt gewählte CDU-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lahr, die Grüne von der Sparkassenversicherung war Stimmenkönigin,  von dem, was sie dauernd dahersagt? Auch Araber sind Semiten.)

Erkältungswelle und Corona sind zurück
Coronavirus: Wieder mehr Infektionen - SLK-Kliniken empfehlen wieder Maske
Die Infektionen mit dem Coronavirus steigen wieder an. Zahlen von Gesundheitsämtern und Krankenhäusern zeigen dies. Mit der Situation während der Pandemie haben die aktuell gemeldeten Zahlen jedoch wenig gemeinsam. Trotzdem sind Besucher in den SLK-Kliniken Heilbronn wieder zum Tragen einer Maske aufgerufen, aus mehreren Gründen.
(swr.de. Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung. Stunde der Hysteriker.)

Geflüchtete aus der Ukraine und der Arbeitsmarkt
Suche nach dem "Job-Turbo": Mit niedrigeren Hürden zu mehr Arbeitskräften
Die Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt sorgte in Baden-Württemberg zuletzt für Diskussionen. Zu viele Geflüchtete kämen ins Land, die Verantwortlichen in den baden-württembergischen Kommunen fühlen sich finanziell und organisatorisch überfordert. Erst jüngst wendeten sich Bürgermeister aus dem Kreis Reutlingen an die Bundes- und Landespolitik. Die Kapazitätsgrenze bei der Aufnahme von Geflüchteten sei erreicht, man erwarte von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) deutlich mehr Hilfe.
(swr.de. Flucht vor der Wahrheit. Was sind "Geflüchtete", die hierher zum Geldabholen kommen? Die sollen zurück nach Hause und nicht bleiben.)

Dealer Championship BW
Casino Baden-Baden: Wer ist der beste Croupier in Baden-Württemberg?
(swr.de. Blöde Frage. Wer hat THE ÄLÄND geschaffen?)

Erneut Bombendrohung am Basler Flughafen
EuroAirport zum vierten Mal innerhalb einer Woche geräumt
Der EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg ist am Donnerstagmittag erneut geräumt worden. Aus Sicherheitsgründen, wie es in einer Durchsage auf dem EuroAirport hieß. Alle Fluggäste und Besucher sowie Mitarbeitende des binationalen Flughafens in Grenznähe haben daraufhin das Gebäude verlassen. Es war bereits die vierte Räumung des Terminals innerhalb von sieben Tagen. Die Fluggäste reagierten nach SWR-Beobachtung gelassen auf die Aufforderung, das Gebäude zu verlassen. Am späten Nachmittag gab es Entwarnung, das Terminal wurde freigegeben, Maschinen durften wieder starten.
(swr.de. Nichts einfacher als so, Länder lahmzulegen. Was ist mit der Polizei los?)

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Sonntagsfrage
Allensbach für FAZ
CDU/CSU: 34 Prozent
AfD: 19
SPD: 17
Grüne: 13
FDP: 5
1010 Befragte!

„Schwachstellen im Überwachungssystem“
700 Milliarden Euro für Corona-Hilfen: Jetzt muss EU peinliches Geständnis machen
Welche Wirkung entfalten die Abermilliarden Corona-Hilfe der Europäischen Union für ihre Mitgliedsländer? Nicht einmal der Europäische Rechnungshof weiß es genau.
(focus.de. Hat die Oberkommissarin von Merkels und Macrons Gnaden je was gewusst von dem, was sie tat?)

(bundespraesident.de)

Wichtigster Handelspartner in Europa
Deutschlands Geschäfte mit dem mörderischen Mullah-Regime
Von Klaus-Rüdiger Mai
Iran ist das Land, in dem Mädchen sterben müssen, weil sie ihr Kopftuch nicht oder nicht richtig tragen. Das grausame Vorgehen der Hamas in Israel ist im Sinne der Mullahs im Iran, die Hintermänner des Terrors sitzen in Teheran – und Deutschland macht Geschäfte mit ihnen.
(Tichys Einblick. Wer außer Steinmeier gratuliert als Unterhändler solchen Händlern?)

Mahmoud al-Zahar
Hamas-Führer: Planet soll unter islamischem Recht stehen
Von Holger Douglas
Der Hamas-Führer Mahmoud al-Zahar wünscht sich, dass „der ganze Planet“ unter islamischem Recht steht. Das sagt er in einem Video, das in den sozialen Netzwerken viral geht. Der Figaro listet eine Übersicht über Ermordete und Verschleppte durch die Hamas auf.
(Tichys Einblick. Wer den Koran nicht kennt, der pennt, da steht die ganze Gebrauchsanweisung drin für jene, welche nach Deutschland fluten.)

Ungarns Europaminister
„Wir Europäer müssen entscheiden, wer auf unser Territorium kommt“
Auf dem EU-Gipfel geht der Streit um die Asylreform am Donnerstag in die nächste Runde. Ungarn lehnt den Kompromiss vehement ab. Europaminister János Bóka sagt im Interview, warum er die EU-Reformpläne für komplett wirkungslos hält.
(welt.de. Die Kundenscheider nennt man Grenzen auch in Klein-Europa.)

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NACHLESE
Auch Ministerpräsidentin arbeitet nicht
Frauen legen mit Streik ganz Island lahm - Mann: „Ich muss alles alleine machen.“
Schulen, Geschäfte, Banken: alle geschlossen. Islands Frauen streiken gestern einen Tag lang für mehr Gleichberechtigung und legen damit ein ganzes Land lahm. Allen voran: Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir. Die Forderungen der Streikenden: Stopp der ungleichen Bezahlung im Berufsleben und ein Ende der geschlechterspezifischen Gewalt. Ein Passant klagt: „Ich muss auf jeden Fall alles alleine machen. Einfach abwaschen, Sachen in die Waschmaschine stecken und solche Sachen.“ Auch Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir legte ihre Arbeit nieder. Der 24. Oktober wurde gewählt, weil 1976 an diesem Tag ein Gesetz verabschiedet wurde, das Frauen die gleichen Rechte wie Männern garantiert. Seitdem gab es schon mehrere Frauenstreiks im Land.
(focus.de. Sie regieren doch. Ist das zu schwer? Ohne Arbeit kein Essen. Wollen sie die 100-Prozent-Quote? Nur Leistung lohnt sich.)
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Peer Lilienthal:
„Die freie Rede eines Abgeordneten ist der Glutkern der Demokratie“
Am 12. Oktober hielt der AfD-Finanzpolitiker Peer Lilienthal eine Rede im niedersächsischen Landtag, die von der grünen Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz ständig unterbrochen wurde. Im Interview mit diesem Blog äußert sich Lilienthal erstmals zu den Vorgängen an diesem Tag in Hannover.
PI-NEWS: Herr Lilienthal, Ihre Rede am 12. Oktober im niedersächsischen Landtag hat weit über die Landesgrenzen hinaus für Furore gesorgt und wurde bei Youtube über 400.000 mal angeklickt. Haben Sie Frau Janssen-Kucz eigentlich schon einen Blumenstrauß zum Dank geschickt?

LILIENTHAL: Nein, zwar hat sie unserer Fraktion Reichweite geschenkt, ihr undemokratisches und unparlamentarisches Verhalten aber verdient keine Belohnung.

??? Können Sie sich denn im Nachgang selber erklären, warum Janssen-Kucz Sie so oft unterbrochen hat?

!!! Wir stehen im Moment bei 17 Prozent in Niedersachsen. Die Fraktion arbeitet hochkonzentriert und geschlossen am Erfolg der Partei. Die rot-grüne Koalition des Schreckens hat in Niedersachsen keine strukturelle Mehrheit mehr. Die Nerven liegen blank! Leider hat Janssen-Kucz nicht wie eine Präsidentin gehandelt, sondern wie eine grüne Parteisoldatin.

??? Von außen betrachtet machte sie eher den Eindruck einer überstrengen Grundschullehrerin…

!!! Von innen betrachtet auch! Sie hat in mir wohl einen unartigen Jungen gesehen, den sie maßregeln muss – wofür auch immer. Draußen rinnt den Grünen die Macht durch die Finger wie feiner Sand. Vielleicht ein hilfloser Versuch, zumindest im Parlament mal zu zeigen, dass man „noch was zu sagen“ hat.

??? Man hatte das Gefühl, dass sich auch die Abgeordneten der anderen Fraktionen wunderten, warum Ihre harmlose Bemerkung „wie arrogant ist das denn“ ein Stummschalten des Mikrofons zur Folge hatte. Oder täuscht der Eindruck?

!!! Der Eindruck täuscht nicht. Nachdem anfänglich zumindest die Abgeordneten von SPD und Grünen noch reichlich Applaus spendeten, wurden die Ausführungen der Präsidentin im Verlauf der Rede kaum noch beklatscht. Die Ausfälle wurden eher mit Kopfschütteln bedacht.

??? Janssen-Kucz sagte ja bei ihrer Entgegnung, das Präsidium würde sich das Protokoll später genau anschauen. Gab es für Sie nachträglich irgendwelche Konsequenzen?

!!! Ich habe seither vom Präsidium nichts mehr gehört. Übrigens habe ich in den sechs Jahren, die ich bisher im Landtag bin, keinen einzigen Ordnungsruf bekommen. Ich halte mich an die Regeln und beleidige nicht. Wenn meine Rede am 12. Oktober so schlimm gewesen wäre, hätte sie mir einen Ordnungsruf geben müssen. Hat sie aber nicht. Warum? Weil sie die Rede kaputt machen wollte.

??? Ihre Fraktion wartet seit vielen Jahren auf einen Platz im Landtagspräsidium. Könnten Vorkommnisse wie diese ein Grund dafür sein, dass die Altparteien dort oben gerne unter sich bleiben?

!!! Auf jeden Fall! Die Altfraktionen bleiben gerne unter sich. So kann ungestört und abgeschirmt beraten werden. Eine kritische Stimme stört dort nur.

??? Wie passt das damit zusammen, dass sich die Altparteien gerne selbst als „Demokraten“ bezeichnen und der AfD jegliches Demokratieverständnis absprechen?

!!! Die Aktion hat doch klar gezeigt, dass für Teile der Grünen jedes Mittel recht ist, um die Opposition zum Schweigen zu bringen. Die freie Rede eines Abgeordneten ist der Glutkern der Demokratie. Wer das nicht verstanden hat, ist kein Demokrat.

??? Die DDR nannte sich auch Deutsche „Demokratische“ Republik…

!!! Weshalb betont man immer Demokrat zu sein? Das hat kein echter Demokrat nötig. Dieses ständige nervöse und wie wir sehen auch gereizte Ausgrenzen der AfD deute ich aber auch positiv. Die „Noch-Regierenden“ ahnen, dass ihre politische Gestaltungszeit abgelaufen ist. Sie fühlen es…

??? Haben Sie nach der Rede viele Zuschriften erhalten?

!!! Ja. Ich komme mit der Beantwortung der Reaktionen im Moment nicht hinterher. Besonders häufig sind dabei Zuschriften, in denen sich der Autor als „bisher kein AfD-Wähler…“ vorstellt, danach seine Empörung über das Verhalten von Janssen-Kucz äußert, um mich dann wissen zu lassen, dass in Zukunft über ein Kreuz bei der AfD ernsthaft nachgedacht wird. Außerdem habe ich viele Zuschriften bekommen, die sich rechtlich mit dem Begriff der Beleidigung befassen.

??? Werden Sie sich bei Ihrer nächsten Rede im Landtag verbal etwas zurückhalten?

!!! Niemals!

» Artikel im „Rundblick“ #181 (Politikjournal für Niedersachsen): Ist das Landtagspräsidium zu streng mit den Abgeordneten der AfD?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Auch Müll im Kopf ist Umweltverschmutzung.
(Ulrich Wickert)
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Von UN-Generalsekretär António Guterres ist keine Anteilnahme für israelische Opfer zu erwarten. Aber vielleicht von der UN-Frauenorganisation? Schließlich wurden israelische Frauen vergewaltigt und verschleppt. Aber Fehlanzeige. Jüdische Schicksale passen nicht in die UN-Agenda.
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Lange Zeit unterhielt die Türkei gute Beziehungen zu Israel. Nun beschimpft Erdogan das Land als „Terrorstaat“, trifft sich mit Hamas-Führern und stärkt ihnen den Rücken. Deutschland kann es nicht hinnehmen, wenn tausend Imame, die aus Ankara bezahlt werden, bei uns in diesem Sinne predigen.
(welt.de. Linke Geisterfahrer gegen alle. Und Merz regelt deren Verkehr.)

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UN-Bericht zeigt die 6 großen Klima-Baustellen, an denen wir arbeiten müssen
(focus.de. Dümmer geht immer. Braucht's nur einen Verein dazu und Büttel zum Ausschellen.)

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Es gibt nur einen Flüchtlingsrat, den das Familienministerium üppig mit Geld ausstattet. Der in Köln. Und dort arbeitet die Lauterbach-Tochter daran, Abschiebungen zu verhindern. Zufall?
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Der Generalsekretär der NRW-CDU lobt eine Bürgermeisterin dafür, daß sie Wohnungen von Privateigentümern beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen. Ziemiak nennt das „super-engagiert“.
(Junge Freiheit. Mit solcher "cdu" ist kein Staat mehr zu machen. Passt der Mann, seit 2017 im Bundestag,  aufgrund seines Bildungsniveaus nicht eher zu den Grünen? Wikipedia: "Nach dem Abitur an der Internatsschule am Seilersee studierte Ziemiak zunächst Rechtswissenschaft an den Universitäten Osnabrück und Münster. Er bestand die Erste Juristische Staatsprüfung in zwei Anläufen nicht und blieb daher ohne Abschluss. Danach begann er ein Studium der Unternehmenskommunikation an der privaten Business and Information Technology School in Iserlohn, das er auch nicht abgeschlossen hat.  Bis zu seinem Einzug in den Bundestag arbeitete Ziemiak neben seinem Studium als Werkstudent in Düsseldorf für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers".)

„Rückführungsverbesserungsgesetz“
Abschiebungen: Wie der Kanzler die Deutschen täuscht
Der Kanzler verspricht Abschiebungen „im großen Stil“. Doch ein Blick ins neue Rückführungsgesetz, das der JF vorliegt, widerspricht dem. Es legt eine Mini-Zahl von Abschiebungen fest. Die AfD spricht von einer „Blendgranate“.
(Junge Freiheit. Volksverarschung mit Amtseid?)

Endlich Anerkennung für Böhmi:
EMMA kürt Jan Böhmermann zum sexistischen Mann Deutschlands
Anstatt eines weiteren Grimme-Preises erhielt Jan Böhmermann diesmal eine etwas andere Auszeichnung: Alice Schwarzers Frauenmagazin EMMA kürte Böhmermann zum „Sexist Man Alive“ und bezeichnete ihn dabei unter anderem als „Biedermann und Brandstifter“.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Es wird Zeit, dass Bockmisthäufler verdienten Ehrenlohn für Sonder-Qualitätsjournalismus bekommen. AMO-Orden für alle, die sich an Buchstaben verheben!)

Siemens Energy
Wichtigster Energiewende-Konzern bittet Bund um Hilfe – Habeck steht vor einem Dilemma
Siemens Energy bittet die Bundesregierung um staatliche Garantien im Umfang von 15 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist Deutschlands wohl wichtigster Konzern für die Energiewende. In der Ampel gibt es Widerstand. Wirtschaftsminister Habeck steht vor einer schweren Entscheidung.
(welt.de. Steht die Anwort nicht in Kinderbüchern? Kommunistische PLanwirtschaft.) Das Dilemma heißt Habeck von einer Splitterpartei.)

Tichys Einblick Talk
Und er hatte doch Recht: Die Prophezeiungen des Thilo Sarrazin
Von Redaktion
Dreizehn Jahre ist es her, dass Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ erschienen ist. Die veröffentlichte Meinung war gegen ihn: Medienvertreter schrieben das Buch runter, Merkel bezeichnete es als "nicht hilfreich", die SPD schloß ihn schlußendlich aus. Nun geben ihm Wirklichkeit wie Kritiker immer öfter Recht.
(Tichys Einblick. Es war ja kein Kunststück, mit der Wiederholung der DDR das gleiche Ergebnis zu prohezeien. Nur Wahnsinnige konnten was anderes erwarten.)