Wird der Moskauer Massenmord zum Todesurteil für Kiew?

Von WOLFGANG HÜBNER

Reichlich vorschnell ist im Westen das grauenhafte Massaker bei Moskau als islamistischer Anschlag gewertet worden. Doch allein die Nachricht, dass die mutmaßlichen Massenmörder aus Tadschikistan stammen, belegt das noch nicht. Die allermeisten Menschen in dem zentralasiatischen Land sind Moslems. Wenn die von russischen Sicherheitskräften verhafteten Personen tatsächlich die Täter in dem Konzerthaus waren, dann liegt nach den bislang vorliegenden Informationen der Verdacht nahe, dass es sich nicht um religiöse, auch zum Selbstopfer bereite Fanatiker, sondern um gedungene und bezahlte Killer handelt, deren Auftraggeber noch unbekannt sind.

Auffällig ist jedenfalls, dass die festgenommenen Männer auf dem Weg zur ukrainischen Grenze waren. Der Weg nach Tadschikistan ist ein ganz anderer. Da sie auf russischem Territorium mit Sicherheit über kurz oder lang aufgespürt worden wären, mussten sie versuchen, ins Ausland zu flüchten. Und zwar dorthin, wo sie sich sicher fühlen und ihren Blutlohn erhalten konnten. Da Russland mit der Ukraine im Krieg ist, konnten die Mörder darauf hoffen, wenn nicht gar darauf vertrauen, jenseits der ukrainischen Grenze ihren Verfolgern zu entkommen.

Das ist noch kein Beweis für die Verwicklung oder Verantwortung der ukrainischen Regierung oder Geheimdienste in das Geschehen, das so viele Menschenleben zerstört hat. Es könnte allerdings ein Indiz dafür sein, dass ukrainische Kreise, welche auch immer, beteiligt waren. Immerhin hätten diese das stärkste Motiv, Russland einen solchen Schlag zu versetzen. Hingegen ist es in Erwägung des während des Gaza-Krieges noch gestiegenem Ansehen Russlands in der islamischen Welt sehr unwahrscheinlich, ausgerechnet jetzt ins Fadenkreuz von Dschihadisten gekommen zu sein.

Sollte die Führung in Moskau zu der Überzeugung gelangen, in der Ukraine sei der Massenmord mit tadschikischen Auftragskillern geplant und in die Wege geleitet worden, könnten die Folgen für Kiew noch katastrophaler als ohnehin schon sein: Dann würde Russland schon aus Selbstschutz kein anderes Kriegsende akzeptieren können als die bedingungslose Kapitulation der Ukraine. Will der Westen dann für den Schutz von Terroristen einen Weltkrieg riskieren?
(pi-news.net)

CDU fordert ihn auf, das Gesetz nicht zu unterschreiben

Von Michael van Laack

Eskapismus im Endstadium. Anders lässt sich aus meiner Sicht die Forderung an den “Hochverehrten Herrn Bundespräsidenten” nicht umschreiben, die aktuell z.B. aus der Union erhoben wird.

Denn in Frank-Walter Steinmeier sehen wir erstmals seit Gründung unserer Republik einen Menschen im höchsten Staatsamt, der dieses bei jeder sich bietenden Gelegenheit parteiisch wahrnimmt. Sei es bei seiner Haltung zu den staatlich zumindest mitorganisierten “Demos gegen Rechts”, sei es bei Fragen zur Migration, zum Klimawandel, zur Gendergerechtigkeit: immer wieder lässt er seine uneingeschränkte Unterstützung für die rotgrüne Ampelideologie durchblitzen. Zudem wird er (wie auch jeder andere Mensch) seine Vergangenheit nicht nur nicht verleugnen können oder wollen, sondern manche Haltung aus ihr bis in die Jetztzeit durchgetragen haben.

Links bleibt Links, da helfen keine Pillen
Wer einst der Redaktion der von der Regierung der DDR verdeckt mitfinanzierten linken Quartalszeitschrift “Demokratie und Recht” angehörte, die seinerzeit im Fokus des Verfassungsschutzes stand und zudem Mitglied der seinerzeit radikalsten Juso-Hochschulgruppe war (jener in Gießen, in der die RAF-Terroristen wie Heilige verehrt wurden), hat zweifellos nicht nur zum roten Terrorismus sondern auch zu unter das Betäubungsmittelgesetz fallenden Substanzen in vielerlei Hinsicht einen anderen Zugang als der noch immer den Muff von tausend Jahren unter seinem Anzug verbergende Durchschnittspolitiker.

Zudem darf und sollte man von jemandem, dem “versehentlich” herausrutschte, er halte die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin für eine “große Frau der Weltgeschichte” und der sich noch vor wenigen Jahren an den u.a. zu Gewalt gegen Polizisten aufrufenden Songs der Band “Feine Sahne Fischfilet” erfreute, nicht erwarten, dass er sich der dem linken Milieu entstammenden Forderung nach Freigabe von Cannabis verweigert.

Auch deshalb nicht, weil das Scheitern des Gesetzes den ohnehin sehr fragilen Koalitionsfrieden der Ampel so massiv belasten dürfte, dass es schon bald zu Neuwahlen käme und die von Steinmeier mehr als Putin gehasste AfD mit einer großen Fraktion in den Bundestag spülen könnte.

Und wer weiß: Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist sehr groß, vielleicht hat er sich darin ja schon vor längerer Zeit ein “Tütchenzimmer” eingerichtet.
(conservo.blog)

Wer war zuerst da, der Lärm auf der Straße oder das Haus neben der Straße?

(tutut) - Während Deutschland noch in der Ukraine Russland bekriegt und nicht ahnt, dass es seit Ende des 2. Weltkriegs wegen der UN-Feindstaatenklausel sowieso  nicht zu friedlichen Ländern gehört, auch weil nicht souverän und jederzeit völkerrechtlich angreifbar, wird der Kriegsschauplatz im Innern geflissentlich übersehen. Samuel P. Huntington schildert ihn im "Kampf der Kulturen" (1996). "Bruchlinienkriege" nennt er das, was durch "flackernden 'Ein-und-aus'-Charakter auffalle, "weil sie in tiefen Bruchlinienkonflikten  wurzeln, bei denen es um alte Gegensätze und Feindschaften zwischen Gruppen unterschiedlicher Kulturen geht". Genau das wird versucht, in Deutschland zu überspielen, Kritiker mundtot zu machen,welche auf für jeden sichtbare Probleme hinweisen. Denn diese Feste der Kulturen, zu denen sie einladen, gibt es in Wirklichkeit nicht, sie sind gar nicht möglich zwischen Kulturen, welche nicht zusammenpassen unter einem Topfdeckel. "Die Konflikte wiederum wuzeln in der geographischen Nähe, der unterschiedlichen Religion, Kultur, Gesellschaftsstruktur und geschichtlichen Erinnerung der beiden Gesellschaften. Im Laufe von Jahrhunderten können diese Gesellschaften sich weiterentwickeln, und der zugrunde liegende Konflikt kann sich auflösen. Oder der Konflikt kann schnell und brutal verschwinden, indem eine Gruppe die andere auslöscht. Sofern jedoch keines von beidem geschieht, dauert der Konflikt fort und mit ihm die wiederkehrenden Perioden der Gewalt. Bruchlinienkriege sind sporadische Kriege,

Bruchlinienkonflikte schwelen endlos". Wer noch immer mit dem falschen Multikultigedöns schwanger geht, wird bald ganz schön blöd aus der Wäsche gucken, wenn  Moslems  z. B. mit einer Islampartei aus Deutschland im sogenannten Eropaparlament sitzen. Dann haben sie mehr erreicht als vorher mit ihren Belagerungen von Belgrad oder Wien. "Um auch nur die zeitweilige Einstellung eines Bruchlinienkrieges herbeizuführen, bedarf es für gewöhnlich zweier Faktoren", sagt Huntington. "Der eine ist die Erschöpfung der Primärbeteiligten. Irgendwann, wenn die Zahl der Opfer in die Zehntausende, die der Flüchtlinge in die Hunderttausende gestiegen ist und Städte - Beirut, Grosny, Vukovar - in Schutt und Asche liegen, rufen die Menschen 'Wahnsinn, Wahnsinn! Genug ist genug!', die Radikalen auf beiden Seiten vermögen nicht mehr die Volkswut anzustacheln, in Verhandlungen, die sich jahrelang ergebnislos hingeschleppt haben, kommt frischer Wind, und die Gemäßigten behaupten sich und erreichen irgendeine Abmachung, die das Gemetzel beendet". Nichts ist gut, vor allem dann nicht, wenn eine Seite die Weltherrschaft für sich beansprucht, weil im Besitz der absuluten göttlichen Wahrheit. "Derartige Friedensschlüsse tragen jedoch den Keim des Scheiterns in sich. Sie ermöglichen es beiden Seiten, sich zu erholen und ihre Ressourcen aufzufüllen. Sobald dann eine Seite die Chance eines Vorteils sieht, geht der Krieg weiter". Bis zum Endsieg, der die totale Niederlage und Kapitulation sein kann. Vorher aber kann allein schon die Zahl entschieden haben, Mehrheit ist Mehrheit. Die WELT am 8.10.2010 mit dpa: "Gaddafi: Europa wird von ganz allein muslimisch - Nach Ansicht des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi wird Europa von allein muslimisch werden. 'Ich habe nie gesagt, dass Europa sich zum Islam bekehren solle', sagte Gaddafi der französischen Zeitschrift 'Paris Match'. Seine Bemerkungen bei einem Rom-Besuch im August seien falsch interpretiert worden. Aber er sei weiterhin überzeugt, dass Europa auf dem Weg der Islamisierung sei. 'Europa wird nicht mehr sein, was es heute ist. Es wird nicht mehr christlich sein, sondern muslimisch. Wenn man sich die Fakten anschaut, ist es klar, dass

dies passieren wird'. Gaddafi verwies auf muslimisch geprägte Länder wie die Türkei, Albanien, Bosnien und den Kosovo. Hinzu kämen die zum Islam konvertierten Europäer, deren Zahl immer weiter wachse". Die ZEIT am 17.3.2017: "'Macht fünf Kinder, nicht drei' - Mehr Kinder, mehr Einfluss – so rechnet es der türkische Präsident Erdoğan den Türken in Europa vor. Schließlich seien sie die Zukunft des Kontinents. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die in Europa lebenden Türken aufgerufen, ihren Einfluss auszubauen und mehr Kinder zu bekommen. 'Macht fünf Kinder, nicht drei, denn ihr seid Europas Zukunft', sagte Erdoğan bei einem Wahlkampfauftritt im westtürkischen Eskişehir. Dies sei die 'beste Antwort' auf die 'Unhöflichkeit' und 'Feindschaft', die ihnen entgegengebracht werde". Huntigton weist beim Kampf der Kulturen auf einen Fakt hin: In der Geschichte gebe es keinen einzigen Fall des Erfolgs, wenn Machthaber versuchten, kulturelles Erbe zu verleugnen und die Identität eines Landes von der einen Kultur zu einer anderen zu verschieben. "Vielmehr haben sie schizophrene, zerrissene Länder geschaffen. Die Multikulturalisten in Amerika verwerfen auf ähnliche Weise das kulturelle ihres Landes. Anstatt jedoch zu versuchen, die USA mit einer anderen Kultur zu identifizieren, möchten sie ein Land der vielen Kulturen schaffen, will sagen ein Land, das zu keiner Kultur gehört und eines kulturellen Kerns ermangelt. Die Geschichte lehrt, daß ein so beschaffenes Land sich nicht lange als kohärente Gesellschaft halten kann".

Unglücksfall
Stein erschlägt
siebenjähriges Kind
Appenweier/Urloffen (ots) - Beim Transport eines zwei Meter langen Sandsteins kam es am Samstagabend auf einer Freifläche hinter einem Wohnhaus zu einem ..  Unglücksfall. Nach der Bereitstellung zum Abtransport kippte der etwa 150 Kilogramm schwere Steinbrocken um und verletzte dabei ein Kind, dass sich in unmittelbarer Nähe aufhielt. Trotz sofort eingeleiteter Reanimierungsmaßnahmen durch Angehörige sowie der gegen 18:20 Uhr alarmierten Rettungskräfte, verstarb das 7-jährige Kind noch an der Unfallstelle. ..
(Polizeipräsidium Offenburg)

Energiewende
So sollen Bürger finanziell am Bau von Windrädern profitieren
Trossingen plant bei der Errichtung zweier möglicher Windenergieanlagen ein Pachtmodell. Es wären die ersten Windräder in der Stadt - und ihr Bau hätte Folgen. ...„Wenn wir Energie erzeugen, soll der Nutzen und der Ertrag den Bürgern zugutekommen“, erläuterte Bürgermeisterin Susanne Irion den Denkansatz des Modells. Der Pachtertrag solle direkt an die Stadt und die Stadtwerke fließen. „Was verdient wird, soll der Stadt zugutekommen, etwa für Kigas und Schulen.“...
(Schwäbische Zeitung. Können die nicht rechnen? "Energiewende" ist gescheitert, "erneuerbare Energie" gibt es nicht, entscheidend ist, was hinten rauskommt bei solchen subventionierten Spekulationen mit immer weniger und immer teurerer Strom und ungelösten Sondermüllabenteuers. Warum erkundigen sie sich in ihrer Partnerstadt, warum Frankreich solche Spinnereien aus Menschenschutz verbietet?)

Tausende Besucher
Europa-Park startet in die Sommersaison
Inhaberfamilie Mack begrüßte am Samstag, 23. März, tausende Besucher zum 50. Saisonstart des Parks..
(Lahrer Zeitung. Weihnachten kommt bestimmt.)

BW liegt im Bundesvergleich zurück
Glasfaser kommt in BW langsam voran: Woran es beim Ausbau hapert
Baden-Württemberg liegt beim Glasfaserausbau deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Aber auch innerhalb des Landes sind die Unterschiede groß. Das hat auch mit den TV-Kabelnetzen zu tun. Superschnelles Internet über Glasfaser? Für Haushalte in Forst, Kraichtal oder Ubstadt-Weiher ist das quasi Standard - in den drei Kommunen im Landkreis Karlsruhe liegt die Abdeckung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde bei nahezu 100 Prozent. Anderswo im Landkreis sieht es dagegen ganz anders aus: In Ettlingen etwa haben nur rund neun Prozent der Haushalte einen solchen Glasfaseranschluss. ..
(swr.de. In THE LÄND heißt es: schwätzen statt machen.)

LKA will zur Not abschieben
Stuttgarter Gangkrieg: Bald Zustände wie in Schweden?
Von Matthias Nikolaidis
Der Bandenkrieg in und um Stuttgart verweist längst auf Tieferes. Handgranaten und Maschinenpistolen kommen zum Einsatz, junge Männer sterben reihenweise in Schießereien. Das LKA will die Kriminellen angeblich sogar abschieben lassen. Vor der Fußball-EM will man so zumindest optisch für etwas Ordnung im Ländle sorgen. In der Stuttgarter Gegend hält der Bandenkrieg an. Es geht im Großen und Ganzen um zwei Gruppen, die sich bis hin nach Esslingen und Ludwigsburg breitgemacht haben und einander im Wortsinn bis aufs Blut bekämpfen. ..
(swr.de. Der Einlass ist das Problem. Wann wird Strobl, willkommener Watschenmann für KRÄTSCH, ausgewechelt?)

(Symbolbild)

Verein geht von 500.000 Betroffenen in Deutschland aus
Dauermüde - Demo in Ulm macht auf ME/CFS aufmerksam
In Ulm haben sich am Samstag rund 60 Menschen auf den Münsterplatz gelegt, um so auf die Krankheit ME/CFS, kurz für Myalgische Enzephalomyelitis und das Chronische Fatigue-Syndrom, aufmerksam zu machen. Die Krankheit verursacht eine andauernde Müdigkeit und Erschöpfung - bis hin zur Bettlägerigkeit. Die Corona-Pandemie hat die Zahl der Erkrankten anschwellen lassen...
(swr.de. Gähn. Nach Klima, ME/CFS, Demokratie, Menschenrechte - was ist als Nächstes dran?)

„Das Ziel ist eine grüne Wiese“
Jetzt beginnt der Abriss von Deutschlands letzten Atomkraftwerken
Neben dem Meiler Isar 2 waren am 15. April 2023 auch das Atomkraftwerk Emsland in Niedersachsen und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg vom Netz genommen worden. Mit dem Abschalten der letzten drei noch laufenden AKW vollzog Deutschland den Atomausstieg. Der Rückbau ist Aufgabe des Betreibers. Im Fall von Isar 2 sollen die Arbeiten bis Ende der 2030er-Jahre abgeschlossen sein. Seit einem Jahr ist über dem Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2 in Niederbayern keine Wasserdampf-Säule mehr zu sehen. Als eines der letzten drei deutschen AKW ist der Meiler in Essenbach im Landkreis Landshut am 15. April 2023 um kurz vor Mitternacht abgeschaltet worden. Am Freitag ist nun der Bescheid für den Rückbau erlassen worden, wie ein Sprecher des Umweltministeriums mitteilte. Damit könne der Betreiber PreussenElektra den Rückbau unverzüglich durchführen. Das Unternehmen will damit einer Sprecherin zufolge voraussichtlich „nach Ostern loslegen“. Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) bezeichnete den deutschen Atomausstieg am Freitag als falsch. „Wir haben uns immer dafür eingesetzt, die Kernkraftwerke als klimafreundliche Brücke vorübergehend weiterlaufen zu lassen“, sagte der Minister. Der Vorrang für erneuerbare Energien sei im Bayerischen Klimaschutzgesetz festgeschrieben, der Freistaat setze auf deren schnellstmöglichen Ausbau. „Ziel des Rückbaus ist die grüne Wiese. Sicherheit ist dabei oberstes Gebot“, sagte Glauber...Kritik an Glaubers Aussagen kam vom Bund Naturschutz (BN): „Die Kohleverstromung ist trotz Energiekrise und Atomausstieg auf dem niedrigsten Niveau seit 1959“, sagte Vorsitzender Richard Mergner. .
(focus.de. Alle Macht den Doofen. Vereine ohne Mandat schaffen Deutschland ab.)

Zahlreiche Kommunen schalteten Lichter aus
Earth Hour 2024: Rhein-Neckar-Region setzt Zeichen für den Klimaschutz
Zum 18. Mal machen am Samstag auf der ganzen Welt Städte, Gemeinden, Unternehmen, Vereine und Privatpersonen das Licht für den Klima- und Naturschutz aus. Auch in der Rhein-Neckar-Region beteiligten sich die beiden Städte Mannheim und Heidelberg sowie zahlreiche Kommunen im Rhein-Neckar- und Neckar-Odenwald-Kreis an der Earth Hour des World Wide Fund for Nature (WWF). Für eine Stunde sollten dort ab 20:30 Uhr die bekanntesten Bauwerke, Straßenbeleuchtungen, Kirchen oder Brücken dunkel bleiben. ..
(swr.de. Können die nicht warten, bis Frankreich keinen Strom liefert? Starkes Zeichen von Politik und ihren Medien für Blödheit. Kein Mensch kann Klima schützen.)

Beeindruckendes Farbenmeer unter dem Himmel
Weltrekord in Ludwigsburg: 81 Modellballone im Blühenden Barock in der Luft
(swr.de. Und was ist mit den 99 Luftballons von Nena?)

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Siegeszug liberal-konservativer Publizisten
Eine linke Lebenslüge nach der nächsten fliegt auf
Von Mario Thurnes
Linke beklagen sich über die Schlagkraft liberal-konservativer Erzählungen. Die Gründe ihrer Niederlagen erkennen sie nicht. Dabei ist es einfach, sich als liberal-konservativer Publizist durchzusetzen. Denn es gibt einen unschlagbaren Verbündeten. Die Ausgangslage könnte nicht ungleicher sein: 8,5 Milliarden Euro stehen linken Medien in Deutschland allein durch staatlich erpresste Zwangsgebühren zur Verfügung. Außerdem füttert die Ampel linke Medienhäuser oder „Journalisten-Kollektive“ direkt durch Zuwendungen oder durch üppige Werbegelder aus den verschiedenen Ministerien. ... Doch Liberal-Konservative haben einen unschlagbaren Verbündeten: die Realität. Während linke Politiker ein Projekt nach dem anderen verbocken, versuchen linke Medien deren Scheitern schönzureden oder davon mit Kampagnen abzulenken. Das macht ihre „Narrative“, ihre Geschichten unglaubwürdig...
(Tichys Einblick. Doof bleibt doof, da helfen keine Euronen.)

Stefan Frank
Der Spiegel und die teuflischen Juden (1)
In einem aktuellen Spiegel-Artikel heißt es, die deutsche Staatsräson, solidarisch an der Seite Israels zu stehen, zerstöre die Vernunft, den Verstand und das Herz..
(achgut.com. Spieglein, Spieglein - an der Wand?)

BSW und Linke
Ramelow schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei nicht aus
Den Umfragen zufolge hätten Linke, CDU und BSW in Thüringen derzeit „eine klare Mehrheit gegen die AfD“, sagte Ministerpräsident Ramelow. So begründet er die Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei. Er betont, dass er dessen Namensgeberin aber nicht „über die Maßen schätze“. ..
(welt.de. Hauptsache regieren und Murks mit Marx. Bis 1989 war Kommunismus in der BRD verboten.).

Nach Moskau-Anschlag
Terrorgefahr auch in Deutschland „akut“, sagt Innenministerin Faeser
Für den Anschlag in einer Konzerthalle in Moskau macht Innenministerin Nancy Faeser einen Ableger der Terror-Miliz Islamischer Staat verantwortlich. Auch in Deutschland gehe von dieser Gruppe die größte islamistische Bedrohung aus.
(welt.de. Ab auf die Hilfsschule, Islamismus gibt es nicht, Diktatur in Deutschland ist links. Leser-Kommentare: "Größer als die Terrorgefahr erscheinen mir die Gefahren, welche durch die Politik der Ampel entstehen". "Ich dachte, die Gefahr käme von rechts…. Während die Linke samt CDU den Islam hofiert: Ramadan mubarak!")

AfD gegen Bundestag vor Verfassungsgericht
Die Glaubwürdigkeit des Parlaments steht auf dem Spiel
Von Marco Gallina
Seit 2017 verweigern die anderen Bundestagsfraktionen der AfD den Posten eines Vizepräsidenten, seit 2021 auch den Vorsitz in drei Ausschüssen. Das mag nach der Geschäftsordnung richtig sein. Der Außeneindruck ist verheerend. Nun treffen sich die Streitparteien vor dem Bundesverfassungsgericht...Man will der AfD schaden, schadet aber damit dem Ansehen der Legislative – und dieser Ansehensverlust macht sich nicht nur bei den betroffenen AfD-Wählern breit...
(Tichys Einblick. Da sowieso eine Diktatur regiert mit ihren Vereinen, hat der Bundestag nur noch die Bedeutung eines Erinnerungstempels für Demokratie wie für Steine auf denen Säulenheilige stehen. Wer nimmt Justizia noch ernst?) Oder gar ihn aus Emmendingen: "Am Mittwoch nahm auch der SPD-Justiziar Johannes Fechner Stellung in Karlsruhe. ….Er bestätigte zwar, dass jeder Fraktion ihrer Größe entsprechend Ausschussvorsitzende zustünden. Über die Qualifikation der Vorgeschlagenen entschieden aber die Mitglieder. 'Die Ausschussvorsitze sind zu wichtig, als dass wir sie mit ungeeigneten Kandidaten besetzen können.“ Warum brauchte seine Wichtigkeit mehrere Anläufe, um überhaupt in den Bundestag zu kommen? April, April! Herrschaft des Unrechts.)

Abgrund an Staatsverhöhnung
Rächte Delegitimierung von Bundesministern mit Hilfe der WELT
Von Don Alphonso
Schrecklicher Verdacht: Robert Habeck wird nicht von allen geliebt! Ein abgefangener Bericht eines tief rächten WELT-Korrespondenten aus dem bayerischen Reutberg über den Auftritt eines gewissen „Hubsi“ Aiwanger beim bockbraunen Bier zeigt klar staatswohlgefährdende Tendenzen. Ein Exklusivbericht des Recherchekollektivs von Korrektipf, Süddeutscher Leitung, Relotius Online, Westdeutscher Staatsfunk und des Pressestabs im Reichsbundesminsterium für Gesellschaft und Schrifttum. Reutberg, Berlin a. d. Spree, Pjöngjang. Geheimplan gegen deutsche Regierungsmitglieder! Wann wird der Staat endlich einschreiten?..
(welt.de. Am Abgrund von Landesverrat schon einen Schritt weiter.)

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NACHLESE
Seit zwei Jahren verlege ich immer wieder meinen Amtssitz für drei Tage
aus der Hauptstadt hinaus, in kleinere Orte, die sonst nicht unbedingt im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Orte wie Altenburg und Quedlinburg, Rottweil und Neustrelitz, Freiberg und Völklingen, Senftenberg und Eckernförde, Meiningen und zuletzt Espelkamp. Ich sehe bei diesen Reisen ein Land, in dem die Menschen anpacken, sich engagieren, sich nicht entmutigen lassen von den enormen Aufgaben, vor denen sie, vor denen wir alle stehen.
(Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, bundespraesident.de)
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Habeck ist plötzlich für  "Standortpatriotismus“
Robert Habeck, nicht nur Kinderbuchautor, sondern von Haus aus auch Philosoph (Promotion in „philosophischer Ästhetik“), macht sich so seine Gedanken über den Sinn des Lebens. Bislang hatte ihn sein langjähriges Studium zu der Erkenntnis geleitet, dass er „Vaterlandsliebe stets zum Kotzen“ findet. Der grüne Feingeist hat nun aber für das deutsche Volk (auf dessen Wohl er zwar nie anstoßen würde, aber immerhin geschworen hat) ganz neue Einsichten entwickelt. Auslöser war, dass der deutsche Fußballbund seine Zusammenarbeit mit Adidas beendet und eine neue mit Nike eingeleitet hat. Die Vorsilbe „Adi“ von Adidas steht für Adolf, ein Umstand, der normalerweise für flächendeckende Verbotskampagnen bei den Grünen sorgen würde, oder hier, für Beifall zur Beendigung der Zusammenarbeit des DFB mit Adidas. Schließlich reicht ihnen bereits das Gründungsjahr 1888 dafür aus, um heftig das Verbot von Bieretiketten von Brauereien zu fordern. Warum also wollen sie bzw. ihr Wirtschaftsphilosoph nun ausgerechnet den Adolf und seine Firma behalten, und das noch als Teil der „deutschen Tradition“? Vielleicht liegt es an den aktuellen Umfragen, die den Grünen (und denen die Grünen) so gut wie gar nichts mehr abgewinnen können. Da wird dann sogar ein Philosoph nachdenklich und besinnt sich auf die bewährte hausständige Heuchelei seiner Partei als probates Mittel der Politik – Philosophiestudium hin oder her.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Staat hat die Aufgabe, dem Wohl der Bürger (Sicherheit nach außen und innen, Wohlfahrt, Zufriedenheit, dem individuellen Glück der Menschen) zu dienen. Nicht umgekehrt. Die Bürger sind nicht für das Staatswohl zuständig. Sie sind auch nicht der Staat. Das Wohl des Staates steht auch nicht über dem Wohl der Bürger. Nur soweit sich der Staat als Dienstleister und Interessenvertreter der Bürger versteht, ist die Funktionstüchtigkeit des Staats von höherem Interesse. Die derzeit Regierenden glauben, der Staat sei eine unanfechtbare Obrigkeit. Sie halten ihn für den großen Leviathan (wie Thomas Hobbes, der englische Monarchist im 17. Jahrhundert, der die Natur des Menschen für derart asozial hielt, dass er meinte, eine funktionierende Gesellschaft sei nur mittels eines autoritären Staat möglich). Solches Denken sollte auch in Deutschland seit längerem überwunden sein. Bis Habeck kam, und mit ihm die Diktatur der neuen Spießer (Spießer sind Untertanen, die sich als Büttel der Obrigkeit aufspielen).
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Ausrüster-Wechsel zu Nike
DFB-Präsident Neuendorf attackiert Robert Habeck
Der Ausrüster-Wechsel von Adidas zu Nike ist weiterhin das bestimmende Thema beim DFB. Jetzt wehrt sich Verbandspräsident Bernd Neuendorf gegen Aussagen aus der Politik und wendet sich explizit an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. .
(welt.de. Rotes Trikot gegen grünes. Kreisklasse-Toren.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: UN verbietet VW-Up
Handelt es sich bei einigen Autos, darunter beliebte Volkswagenmodelle, um gemeingefährliche Cyberwaffen? Nach UN-Vorschriften ja. Deshalb dürfen sie ab Juli in Europa nicht mehr verkauft werden....Ich empfehle daher in Deckung zu gehen und möchte eine erneute Terrorwarnung aussprechen (siehe oben Juncker’sches Diktum): Die Weltgesundheitsorganisation, deren Fürsorge sich das deutsche Parlament gerade unterwarf, beginnt nun auch, sich für das Automobil, respektive seine Abschaffung zu interessieren. Wer den WHO "Global status report on road Safety 2023" liest, darf sich auf viele neue Vorschriften aus dieser Ecke zu Verkehrstoten, Schadstoffen, Klima und Energie gefasst machen, denn wir befinden uns in der „Decade of Action for Raod Safety 2021–2030“. Vielleicht wird ein Lockdown für das Auto ja der Höhepunkt von Karl Lauterbachs Karriere und Machtentfaltung. Den Angehörigen der Branche empfehle ich eine Umstellung auf den Cannabis-Anbau. Drei Pflanzen pro Auto.
(achgut.com. Nachhaltigkeit ist aber nur, wenn für ein altes Auto ein neues gepflanzt wird.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 12: Was haben die geraucht?
Von Stephan Paetow
Bei jedem wirkt der Stoff wohl anders. Die FAZ sieht Codes auf Jacken, der Buchhandel will „jetzt Demokratie wählen“, und ausgerechnet unser GröWiZ (größter Wirtschaftsminister aller Zeiten) fordert plötzlich mehr Patriotismus. Soweit wir wissen, hat Frank-Walter Steinmeier nach dem Terroranschlag in Moskau nicht kondoliert, nur auf Twitter ließ er ein Sprüchlein absetzen. Natürlich hatte er Putin auch nicht zum Wahlsieg gratuliert, wie einst den Mullahs im Iran, weil Russland schließlich keine Demokratie ist. Natürlich hatte Steinmeier auch Donald Trump seinerzeit nicht zu seiner Wahl gratuliert, der Genosse weiß schließlich, was sich nicht gehört. Außerdem ist unser Bundespräsident hilflos einer permanenten Flut von Fake News ausgesetzt, da müssen mildernde Umstände gelten. .
(Tichys Einblick. Irren und Wirren sind menschlich.)

Brandmauer EKD
Parteiloser Pfarrer erhält Arbeitsverbot, weil er für die AfD kandidiert
Von Achijah Zorn
In der EKD darf man Gott leugnen, eine „Gott-ist-tot-Theologie“ vertreten oder Greta Thunberg den Konfirmanden als neuzeitliche göttliche Prophetin anpreisen, aber nicht für die AfD kandidieren. Zwei Herren klingeln an der Haustür von Ehepaar Michaelis in Quedlinburg. Sie sind nicht von den Zeugen Jehovas. Einer ist Superintendent, der Chef von Pfarrer Martin Michaelis; der andere eine Zeugenperson. Beide sind höchstpersönlich in wichtiger Mission unterwegs und haben circa 50 Kilometer Autofahrt hinter sich. Der parteilose Pfarrer Michaelis ist von der AfD für die Kommunalwahl in Quedlinburg (9. Juni 2024) auf den dritten Listenplatz gewählt worden. Der Superintendent übergibt Frau Michaelis ein Schreiben für ihren Mann mit folgendem Inhalt:„Nachdem Sie nun die Kandidatur bestätigt haben, hat der KKR (= Kreiskirchenrat des Kirchenkreises Egeln) in seiner gestrigen Sitzung den Beschluss gefasst, Ihre (Pfarr)Beauftragung zum morgigen Freitag, 15.3.2024, aufzuheben. Den entsprechenden Beschluss finden Sie im Anhang.Ihre Entscheidung und die darauf entstehenden Umstände bedeuten für die betreffenden Kirchengemeinden eine schwere Erschütterung....
(Tichys Einblick. Kirche ist Nazi, Lenin oder Grünzi, aber nicht christlich.)

Ex-Frontex-Chef übt scharfe Kritik an EU-Kommission
Von Redaktion
Der ehemalige Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat sich für ein deutlich schärferes Vorgehen der Europäischen Union im Kampf gegen illegale Migration ausgesprochen. „Eine strenge Politik kann helfen, die Leute zu stoppen. Wenn die EU nach den Wahlen dauerhaft die Botschaft in die Welt hinaussendet, dass es sich nicht lohnt illegal, zu versuchen, nach Europa zu gelangen, dann wird das Folgen haben“, sagte der 55 Jahre alte Franzose der „Welt am Sonntag“. „Dann wird der Andrang nachlassen.“..
(Tichys Einblick. Woher sollen dann die 90 Millionen Volk in Deutschland kommen?)

Leipziger Buchmesse
Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD
Am Rande der Leipziger Buchmesse schließt Bundespräsident Steinmeier alle aus, die sich nicht in den Marsch des Fortschritts einreihen wollen. Gemeint sind AfD-Sympathisanten. Was ist dran an der Erzählung von der Allianz der Abgehängten? Von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Singt er den Hecker? "Wenn die Fürsten fragen: 'Lebt der Hecker noch?' Sollt ihr ihnen sagen: 'Ja, er lebet hoch'. Er hängt an keinem Baume - er hängt an keinem Strick Sondern an dem Traume, der freien Republik".)

Deutschlands gefährlicher „Freund“

Von WOLFGANG HÜBNER

Erneut wird Frankreichs Haushaltsdefizit deutlich höher als geplant ausfallen. Schon jetzt ist unser Nachbarstaat mit mehr als drei Billionen, also 3000 (!!) Milliarden Euro, Staatsschulden Spitze in Europa. Der französische Politiker und Vorsitzende der rechtsbürgerlichen Republikaner, Eric Ciotti, schreibt dazu: „Die dramatische Lage der öffentlichen Finanzen ist die größte Bedrohung für die Zukunft unseres Landes“. Das ist richtig und falsch zugleich, denn eine noch größere Gefahr für Frankreich ist ausgerechnet der Mann an seiner politischen Spitze, der sich neuerdings der Öffentlichkeit in Bildern als verschwitzter Boxer im Training zeigt.

Wie alles an diesem Politiker ist auch das nicht echt. Es ist so wenig echt, wie der dramatisch präsentierte Größenwahn von Emmanuel Macron, Russland in der Ukraine mit einem französischen Truppenkontingent Paroli bieten zu wollen. Denn Macron müsste nur zu genau wissen, dass er damit lediglich eine blutige Nase und jede Menge Soldatensärge riskieren würde. Doch angesichts seines Versagens an der Heimatfront will er sich als der einzige Europäer von Rang profilieren, der Putin Angst einzujagen versucht.

Diese dumme, aber nicht ungefährliche Komödie richtet sich nicht zuletzt gegen Deutschland. Denn Berlin und die deutschen Steuerzahler opfern ungleich mehr als Paris für die Weiterexistenz des Regimes in Kiew. Aber zumindest Kanzler Scholz hält nichts von Macrons Großmannssucht und soll deswegen als schwach und feige vom französischen Präsidenten bloßgestellt werden. Außerdem will Macron gemeinsam mit Balten und Polen Druck für eine neuerliche Großverschuldung der EU machen, um Kiew noch mehr Militärhilfe zu leisten. Und die Hauptlast soll natürlich der dumme Michel tragen.

Nach dem schmerzlichen Verlust vieler westafrikanischen Staaten, die der neokolonialen französischen Ausbeutung gekündigt haben, ist die Bilanz der Präsidentschaft von Macron noch katastrophaler als ohnehin schon. Es ist deshalb leider nicht auszuschließen, dass dieser Möchtegern-Napoleon mithilfe der vielen Putin-Hasser in der EU Deutschland in ein militärisches Ukraine-Abenteuer mit unabsehbaren Folgen verwickelt. Wer solche „Freunde“ wie Macron hat, braucht keine Feinde mehr.
(pi-news.net)

 

Vorm Besuch der Freibäder wird jetzt schon gewarnt!

Von Alex Cryso

An Berliner Brennpunktschulen gibt es bis zu fünf Polizeieinsätze pro Tag. Und dabei ist es noch gar nicht so lange her, da gab Ungarn Reisewarnung für den Besuch in Deutschland raus: Jeden Tag könne ein islamischer Anschlag passieren, so der Verfassungsschutz. Der linke Irrsinn hat ein Land voll im Griff, das seine Feinde offenbar mehr liebt als sich selbst. Da passt es doch bestens ins Programm, dass bereits jetzt schon vom Besuch gewisser Berliner Freibäder abgeraten wird: Obwohl die allgemeine Saison erst ab dem 9. Mai startet, wurde der Bevölkerung unlängst klar gemacht, dass der Sprung ins kühle Nasse erneut mit gewissen Unannehmlichkeiten verbunden sein könnte – von der Fummelzone bis zur Massenschlägerei ist wieder alles zu befürchten, was das multikulturelle Zusammenleben so hergibt.

Am meisten musste die Berliner Polizei ins Sommerbad Pankow ausrücken: Dort kam es aufgrund von Massenschlägereien oder sexuellen Belästigungen zu exakt 2067 Einsatzstunden. Zu Gunsten unserer Neubürger hatten die dortigen Badegäste seit dem auf Großrutschen und die Sprungtürme zu verzichten – vermutlich bald auch auf Bikinis und allzu Textilfreies, gerät das südländische Blut bekanntermaßen sehr schnell in Wallung.

Auf Platz zwei landete das Sommerbad in Neukölln mit 1815 Einsatzstunden für die Polizeikräfte. Als trauriger Höhepunkt musste die Badanstalt schon für eine Woche aufgrund der „Gewaltexzesse durch Jugendliche mit meist arabischem Migrationshintergrund“, so die Berliner Zeitung, geschlossen bleiben. Insgesamt musste die Polizei 7460 Einsatzstunden in 13 Berliner Bädern verrichten, um dabei fast täglich auszurücken, was aus einer parlamentarischen Anfrage der AfD hervorgeht.

Der städtische Senat will mit verstärkten Sicherheitsmaßnahmen reagieren, was immer das zu bedeuten hat. Konsequente Einlassverbote werden dennoch auf sich warten lassen, steht die fadenscheinige Ausländerfreundlichkeit doch über dem Wohl der deutschen Badegäste. Wurde beispielsweise gewissen Jugendgruppen aus Neukölln der Einlass verwehrt, so kam gleich wieder die übliche Rassismuskeule zum Einsatz. Dabei mussten die Berliner Bäderbetrieben im letzten Jahr 1,4 Millionen zusätzliche Euro für externe Sicherheitsdienstleistungen ausgeben.

Der gleiche Betrag ist wohl auch für dieses Jahr einkalkuliert. Unter anderem wurde bereits mehr Security-Personal eingestellt und die Polizeipräsenz erhöht. Der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit glaubt jedoch nicht, dass das alles reicht. „Wir müssen an die Ursachen rangehen. Deshalb brauchen wir eine konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes und auch konsequente Strafen bei Gewalttätern.“

Im heutigen Linksdeutschland muss man leider davon ausgehen, dass Berlin überall ist und dass die Zahlen woanders ähnlich dramatisch ausfallen. Dazu ist zu hinterfragen, wo die Sicherheitslage nach den Schulen und Bädern als nächstes dramatisch nachlassen wird: In den Fußgängerzonen? Auf den Volksfesten? In den Bahnen? In den Fußballstadien? In den Kinos? Doch so lange in den Bädern arabische Macho-Regeln gelten, aber nicht die deutschen Gesetze und Anstandsregeln, so lange geht die gutmenschliche Zauderei der angeblich hohen Politik auch weiterhin auf die Kosten des Allgemeinwohls.

Erst im letzten Jahr beteuerte die Berliner Polizei, sie „könne keine Hundertschaften an die Schwimmbecken stellen“, von den Bademeistern lässt sich der Migrantenmob ohnehin nichts sagen. Der erneute Kontrollverlust für die bevorstehende Saison dürfte also schon jetzt beschlossene Sache sein.
(beischneider.net)

Klaus-Rüdiger Mai - Die Kommunistin
Sahra Wagenknecht: Eine Frau zwischen Interessen und Mythen

Hoffnungsträgerin oder Blenderin: Wer ist Sahra Wagenknecht wirklich?

Ist Deutschland im freien Fall? Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Politik der Ampel ab. Viele suchen vergeblich nach Politikern und nach einer Partei, die ihre Interessen in fundamentaler Opposition vertritt. Das Parteiensystem erodiert. Immer mehr Wähler geben an, ihr Kreuz bei der AfD als einzige Partei konsequenter Opposition setzen zu wollen – aus Notwehr.

Doch sie könnte die Leerstelle schließen: Sahra Wagenknecht. Mit ihrer konsequenten Anti-Establishment-Rhetorik, mit ihrem sozialen Engagement, ihrer klaren Haltung, gilt sie vielen als Jeanne d‘Arc der Erniedrigten, der Beleidigten, der Enttäuschten, derer, die sich nicht zu Unrecht Sorgen um ihre Zukunft und um die Zukunft ihrer Kinder machen. Ihre Anhänger finden sich auf linker wie auf rechter, auf sozialistischer und auf konservativer Seite des politischen Spektrums.

Wagenknechts Stärke ist die Fähigkeit zur präzisen politischen, aber auch wirtschaftlichen Analyse, die sie mit der Erzählung verbindet, die Missstände anzugehen und nicht ihrer Karriere, sondern nur den Deutschen verpflichtet zu sein.

Sie beherrscht das scharfe Werkzeug marxistischer Analyse mit schlafwandlerischer Geschicklichkeit. Lenins Lehre von der revolutionären Situation leitet sie, die dann anbricht, wenn „die Unterschichten nicht mehr den Willen haben", und „die Oberschichten nicht mehr die Fähigkeit haben", es in der alten Weise weiter zu treiben. Blickt man genauer hin, vertritt Wagenknecht ein kommunistisches Gesellschaftmodell, geht sie von einer marxistischen Politökonomie aus, deshalb stimmen ihre Analysen häufig und ihre Lösungsvorschläge nie.

Sahra Wagenknecht ist die Zauberin, die die Vergangenheit zur Zukunft verklärt. Der orthodoxe Marxismus gewinnt wieder an Boden – und Sahra Wagenknecht ist seine Lichtgestalt. Wer also ist die Frau, was denkt sie und was hat sie vor?

Brillante Analyse der Sphinx der deutschen Politik: Wer sind Sahra Wagenknechts wahre Ansichten?
Eine kritische Biografie
Hochaktuell und exklusiv zur Gründung ihrer eigenen Partei in einem Mega-Wahljahr
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Wann wird in Deutschland Frauendiskriminierung durch Maskierung und Verschleierung wie im hintersten Saudi-Arabien verboten?