Politischer Wandel fast ausschließlich über demokratischen und gesellschaftlichen Diskurs
Von David Cohnen
Die Friedliche Revolution zeigte der Welt, dass tiefgreifende politische Veränderungen in Deutschland nicht zwangsläufig durch Gewalt, Bürgerkrieg oder bewaffnete Aufstände erfolgen müssen. Millionen Menschen stellten sich in der DDR gegen ein politisches System, das sie nicht mehr akzeptierten. Der Widerstand erfolgte nicht mit Waffen, sondern durch Demonstrationen, öffentlichen Druck, gesellschaftlichen Mut und den Willen zur politischen Veränderung. Am Ende führte dieser friedliche Protest zu einem historischen Umbruch.
Auch die gegenwärtige politische Entwicklung weist bemerkenswerte Parallelen in ihrer Form auf — nicht hinsichtlich der historischen Dimension, wohl aber hinsichtlich der Art des gesellschaftlichen Widerstands. Wieder entsteht der Eindruck, dass ein wachsender Teil der Bevölkerung mit politischen Entwicklungen, gesellschaftlichen Veränderungen und dem herrschenden politischen Kurs nicht mehr einverstanden ist. Viele Menschen fühlen sich von etablierten Parteien, großen Teilen der Medienlandschaft und gesellschaftlichen Institutionen nicht mehr vertreten.
Bemerkenswert ist dabei vor allem die Art, wie sich dieser Widerstand vollzieht. Während politische Spannungen in vielen Ländern der Welt immer wieder in Gewalt, Unruhen oder revolutionäre Eskalationen münden, verläuft der gesellschaftliche Konflikt in Deutschland bislang weitgehend friedlich. Die Menschen greifen nicht zu den Waffen. Sie organisieren ihren Protest über Diskussionen, öffentliche Debatten, soziale Medien, Demonstrationen und vor allem über ihr Wahlverhalten.
Besonders deutlich zeigt sich dies in aktuellen Umfragewerten. Wenn inzwischen rund 38 Prozent der Befragten angeben, die Alternative für Deutschland sicher, eher wahrscheinlich oder potenziell wählen zu wollen, dann ist dies weit mehr als eine gewöhnliche Schwankung innerhalb des politischen Systems. Es zeigt, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung begonnen hat, sich bewusst gegen den bisherigen politischen und gesellschaftlichen Mainstream zu positionieren.
Dabei geht es nicht nur um die Unterstützung einer einzelnen Partei. Das Umfrageergebnis steht symbolisch für einen tiefergehenden gesellschaftlichen Prozess: für den wachsenden Wunsch vieler Menschen nach politischer Kursänderung, nach stärkerer Repräsentation ihrer Ansichten und nach einem Bruch mit Entwicklungen, die sie nicht länger mittragen wollen.
Das eigentlich Bemerkenswerte besteht jedoch darin, dass sich dieser tiefgreifende politische Wandel bislang fast ausschließlich über den demokratischen und gesellschaftlichen Diskurs vollzieht. Der Konflikt wird mit Worten geführt, nicht mit Gewalt. Die Veränderung erfolgt über Meinungen, Debatten und Wahlen. Gerade darin liegt möglicherweise eine der auffälligsten Besonderheiten der gegenwärtigen Entwicklung in Deutschland.
Auffällig bleibt, dass die deutsche Journalistin Shakuntala Banerjee in der Freitagssendung des ZDF trotz identischer Umfrageergebnisse die aktuellen politischen Entwicklungen deutlich relativiert.
Dies ist kein Buch über den Islam als Religion und Glaubensgemeinschaft, sondern über die Islamisierung unseres Landes. Es handelt von der Missionsidee des Islams sowie der Unterwerfung von Politik und Bürgern unter das islamische Streben nach Einfluss und Dominanz.
Der Autor beschreibt das Schicksal, welches die politische Klasse für Deutschland vorgesehen hat, und denkt darüber nach, was uns bevorsteht, wenn wir nicht endlich aufwachen.
Und er stellt die Frage aller Fragen: Sind die gewählten Volksvertreter überhaupt legitimiert, Staat und Gesellschaft fundamental und unwiderruflich zu verändern? Und wenn nicht – was heißt das für uns? (Amazon)
(tutut) - Deutschland will die Welt retten und versucht dies ausgerechnet mit immer weniger Geld. Der Sozialismus wird wiederholt, denn irgendwann müsste es doch klapen mit all den Verheißungen auf dem Weg ins kommunistische Paradies. Eine falsche Rechnung. Umweltschutz kostet Geld. Sah es in dieser Hinsicht zum Vergleich in der reichen Schweiz nicht besser aus als in den armen sozialistischen Ländern? KI: "Ja, in puncto Zustand der lokalen Umwelt sah es in der reichen Schweiz historisch drastisch besser aus als in den sozialistischen Staaten des Ostblocks. Obwohl die Deutsche Demokratische Republik (DDR) 1972 als eines der ersten Länder weltweit ein eigenes Umweltministerium gründete, kollabierte das Ökosystem der sozialistischen Staaten in den 1970er- und 1980er-Jahren zunehmend. Die Ursachen für dieses massive Gefälle zwischen West und Ost lagen vor allem in den ökonomischen Systemstrukturen:Warum der Ostblock ökologisch kollabierte -
Priorität der Planerfüllung:In den sozialistischen Ländern besaß die materielle Massenproduktion absolute Priorität vor Nachhaltigkeit oder Gesundheitsschutz. Ökologische Gesetze (wie das fortschrittlich formulierte Landeskulturgesetz der DDR von 1970) wurden für Produktionsziele konsequent ausgehebelt. Extreme Ressourcenineffizienz: Durch das Fehlen von Marktpreisen und Wettbewerb fehlte den Betrieben der Anreiz zum sparsamen Umgang mit Rohstoffen. Der Ostblock wies einen der weltweit höchsten Pro-Kopf-Energieverbräuche auf, verschwendete Energie jedoch massiv durch veraltete Anlagen. Abhängigkeit von Billigenergieträgern: Aufgrund von Devisen- und Rohstoffknappheit setzten Länder wie die DDR extrem stark auf die Verbrennung einheimischer, minderwertiger Braunkohle. Die Folge war die weltweit höchste Pro-Kopf-Emission an Schwefeldioxid. Das Chemiedreieck Halle-Leipzig-Bitterfeld galt als eine der schmutzigsten Regionen Europas. Chronischer Investitionsstau: Den maroden Staatsbetrieben fehlten die finanziellen Mittel für moderne Filteranlagen, Klärsysteme oder die Modernisierung der Produktion. Umweltschäden wurden staatlich geheim gehalten, um Proteste zu unterbinden.Warum die Schweiz und der Westen besser abschnitten - Finanzielle Ressourcen: Wohlstand ermöglichte es privaten Haushalten, Unternehmen und dem Staat in der Schweiz, hohe Summen in Kläranlagen, Katalysatoren, Müllverbrennungsanlagen und die Sanierung von Gewässern zu investieren. Demokratische Kontrollmechanismen: Freie Medien, Umweltverbände und eine aktive Zivilgesellschaft konnten Druck auf Politik und Industrie ausüben, um strenge Umweltgesetze durchzusetzen. Im Ostblock hingegen wurden unabhängige Öko-Aktivisten (oft unter dem Dach der Kirche) von Geheimdiensten wie der Stasi verfolgt. Strukturwandel der Wirtschaft: Während der Ostblock an schwerer Grundstoffindustrie festhielt, wandelte sich die Schweiz frühzeitig zu einer Dienstleistungs- und Hightech-Ökonomie, was die direkten Umweltbelastungen vor Ort (Rauchgase, ungeklärte Industrieabwässer) massiv senkte.Das Paradoxon des Wohlstands (Die Kehrseite) - Aus heutiger Sicht der globalen Nachhaltigkeitsforschung muss das Bild jedoch differenziert werden: Verlagerung von Emissionen: Der saubere Zustand der Schweizer Flüsse und Luft wurde teilweise dadurch erkauft, dass rohstoff- und emissionsintensive Industrien ins Ausland verlagert wurden. Hoher Konsum-Fußabdruck:Durch den extrem hohen Lebensstandard und den damit
verbundenen Importkonsum ist der globale Ressourcenverbrauch und CO₂-Fußabdruck pro Kopf in der Schweiz bis heute überdurchschnittlich hoch. Reiche Staaten verursachen pro Einwohner global oft deutlich mehr Treibhausgase als ärmere Regionen, reinigen dafür aber ihre unmittelbare lokale Umwelt weitaus effektiver". Das konnte jeder sehen, der einst durch den Eisernen Vorhang schlüpfte und erlebte, dass Sozialismus nicht gut für Umwelt war, denn das ist eine Frage des Geldes. Wer mehr hat, gibt auch der Umwelt ab. Anscheinend aber geht's nun auch der Innenwelt ans Leder, oder welche Probleme haben sie, wenn Redakteur sogar zu den Römern zurückgreift und meilenwet unterwegs ist wohl nicht für eine Camel. Statt Krankenhaus kriegt Spaichingen nun ein anderes Domizil, in das Kranke hineingehen und möglicherweise wie bei einer Altweibermühle gesund herauskommen. Wer kann sich sowas noch leisten? "Investoren aus der Schweiz waren bereits im vergangenen Jahr mit der Idee, ein Ärztehaus zu errichten, an die Stadtverwaltung Spaichingen herangetreten. Nun hat der Gemeinderat mit dem Verkauf eines Grundstücks auf der Gymnasiumswiese an der Ecke Angerstraße/Sallancher Straße und mit der Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans die ersten Schritte zur möglichen Umsetzung getan". Der Fortschritt ist eine Schnecke und kriecht rückwärts. Was haben sie sich bloß dabei gedacht, als sie vor sieben Jahren auf Schließung des Krankenhauses drängten und danach vergaßen, was sie sich mit schönen Reden für die Zukunft ausdachten. Dass diese nicht besser wurde, dafür sorgten schon Ausflüge der Politik ins Grüne, wo es nun "Weiter so!" fürs Klima heißt, das sie zu schützen vorgeben. Solange es noch Wirtschaft gibt, dürfte diese ihre Zweifel haben. "Trotz Umsatzzuwachs - Automobilzulieferer und Familienunternehmen wird deutlich: 'Es gibt keinen Rückenwind' - Der Mechatronikspezialist Marquardt hat das vergangene Jahr zwar mit Zuwächsen abgeschlossen. Ein Ende der Branchenmisere sieht der Vorstand aber nicht. Es gibt allerdings auch Lichtblicke...Das Problem sind die weit hinter den Erwartungen zurückbleibenden Abrufzahlen der Automobilhersteller auf der einen sowie steigende Kosten auf der anderen Seite". Obwohl die alte grüne Regierung weiterhin mit Klimaglauben wenigstens die Heimat vor der Apokalypse retten will und dabei weiterhin für Windmühlen kämpft, scheint das Volk nicht so herumzustromern, wie es sich Ideologen vorstellten. "Aufbruch ins Zeitalter der E-Mobilität, für das Marquardt in den vergangenen Jahren enorm investiert hat, kommt deutlich schleppender voran als erhofft.. – Dennoch verdient kaum ein Zulieferer oder Hersteller hier schon Geld. In China beispielsweise, dem größten E-Auto-Markt, tobt aktuell ein brutaler Preiskampf.."
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Selig sollen sie sein, die Armen im Geiste Von RAINER K. KÄMPF Mit der Dankbarkeit ist das so ein Ding. Sie ist eine Tugend, die in unserer Turbogesellschaft nur allzu oft ins Hintertreffen gerät. Dabei laufen wir Gefahr, diejenigen zu vergessen, die sich selbstlos in den Dienst unserer Sache stellen. In Zeiten konzertierter Denunziation freier Gedanken und Überlegungen ist es schon fast eine revolutionäre Tat, für die Erneuerung der Gesellschaft und derjenigen einzutreten, die genau das vorhaben. Aus diesen Gründen soll an dieser Stelle ihrer gedacht werden: Sarah! Sarah Bosetti, Leuchtturm und intellektuelles Aushängeschild des Zweiten Deutschen Fernsehens. Die Bosetti macht derzeit republikweit von sich reden, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt hat und schlußfolgernd der AfD in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus eine Wahlkampfhilfe angedeihen läßt, die sich wie ein Segen für die Blauen auswirken wird.Kein noch so kreatives Wahlkampfteam würde je auf solch einen genialen Einfall kommen, im Endspurt hinsichtlich der Geschäftsübernahme im Land der Frühaufsteher, diesen exzellenten Coup zu landen. Außer Sarah eben und das ZDF. So was bringt keine auch noch so optimierte künstliche Intelligenz zustande. Das muß original Schöpfung sein. Oder je nach Sichtweise eben Darwinismus. Nach dem Dafürhalten des systemischen Establishments sicher eher umgekehrter Darwinismus, unter Fachleuten auch als Negativauslese definiert, aber was soll’s: So lange es uns nützt, sind wir gern bereit, ein Auge zuzudrücken und Blondi den nötigen Hintergrund zu vermitteln, sie soll doch bitte so weitermachen. Vielleicht schreibt sie auch Soziologiegeschichte: als personifizierte Sehnsucht einer überaus dekadenten und kognitiv bescheidenen Mehrheitsgesellschaft, die bipolare Individualität als höchste Stufe des evolutionären Entwicklungsverlaufs verkennt. (pi-news.net)
*************** DAS WORT DES TAGES Jeden Tag mindestens zwei Artikel gegen Trump und die AfD. Ist das das neue Konzept der "Welt" oder folgt man ab jetzt den ARD Vorgaben?
(Leser-Kommentar, welt.de) ****************
Wende der Energiewende ahoi Keine Windräder in Nord- und Ostsee mehr? Von Holger Douglas Die Offshore-Windradwelle dürfte zu Ende sein. Auf hoher See sind die Bedingungen extrem: Salzwasser und Elektrizität vertragen sich nicht gut, Stürme setzen den stählernen Konstruktionen zu und lassen die Standzeiten sinken. Auch hier zeigt sich wieder das Grundproblem der „Energiewende“: politisch gewollt – aber technisch, energetisch und wirtschaftlich Unsinn...
(Tichys Einblick. Die menschliche Dummheit ist unendlich, Einstein.)
„Energieschock“ EU-Kommission halbiert Wachstumsprognose für Deutschland Die Energiepreise schießen wegen des Iran-Kriegs in die Höhe – und drücken Europas Konjunktur. Die EU-Kommission revidiert ihre Prognose für die deutsche Wirtschaft, auch die Eurozone wächst deutlich schwächer als erwartet..
(welt.de. Schrumpfköpfe brauchen weniger Platz.)
Der Brandmauer-GAU In Sachsen könnten alle zusammen keine Mehrheit gegen die AfD haben Von Fritz Goergen Der Anblick dieses Umfrageergebnisses wirft den GAU der Parteienlandschaft als Menetekel an die Wand. CDU, SED-Die Linke, BSW, Grüne und SPD zusammen brächten es nur auf 42 Prozent wie die AfD allein..
(Tichys Einblick. Freiheit oder Sozialismus.)
Thorsten Frei „Ich schaue auf Umfrageergebnisse und mache mir große Sorgen“
(welt.de. Machen statt gucken. Oder Trompete in Säckingen spielen.)
EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG Verpackungsrecycling: EU schafft nächstes Bürokratiemonster Von Thomas Kolbe Im August tritt in der EU eine neue Verpackungsverordnung in Kraft. Ein teures und schwerfälliges Compliance-Verfahren geht mit ihr Hand in Hand. Es hat den Anschein, dass nichts die Bürokratisierungsmaschine in Brüssel noch stoppen kann..
(Tichys Einblick. Verpackt sich Pack auch selbst?)
Klimapleite und Energieende Von Manfred Haferburg • Die Klimakatastrophen-Szenarien fallen gerade zusammen wie ein Soufflé, aus dem der Dampf entweicht. Doch in Deutschland halten die Gläubigen der Klimasekte an der darauf aufbauenden ruinösen Politik bis zum bitteren Ende fest. Wie sagte der alte Richard Wagner so schön: Deutsch sein heißt, Dinge um ihrer selbst willen zu tun. .
(achgut.com. BW betet mit Özdemir?)
Fast 2000 „Islamisten“ im Stadtgebiet Hamburgs Verfassungsschutz: Wachsam gegen Rechts, blind für Links und Islam Von Matthias Nikolaidis Der rechte Rand in Hamburg ist klein: 450 Personen – dagegen 1.000 Extremisten von links, und 2.000 islamisch motivierte. Aber die größte Gefahr soll von rechts kommen, so wollen es Andy Grote (SPD) und Verfassungsschützer Torsten Voß (CDU). Der Verdacht liegt nahe: Die Zahlen werden politisch aufgeblasen..
(Tichys Einblick. Links ist böse.)
CDU und Linkspartei Wenn Daniel Günther sich durchsetzt, zerstört er die Union Von Ulf Poschardt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kann sich eine Zusammenarbeit mit der Linken vorstellen – einer Partei, die sich offen antisemitisch artikuliert, in Teilen linksextrem und der militanteste Feind des Bürgertums ist..
(welt.de. Welche CDU? Die gibt es gar nicht mehr.)
Ulrike Demmer RBB-Intendantin fordert journalistisches „Qualitätssiegel“ für „glaubwürdige“ Inhalte RBB-Intendantin Ulrike Demmer hat eine Art „Qualitätssiegel“ für als glaubwürdig verstandenen Journalismus ins Spiel gebracht. Dieses soll öffentlich-rechtlichen Medien und ausgewählten Verlagshäusern zugutekommen. KIs sollten diese Quellen nutzen..
(apollo-news.net. Wahrheit ist, wie Goebbels einst predigte? Jura studiert. SPD. Journalist darf jeder.) Was hat Glaube mit Wahrheit zu tun?)
Kommentar „Gut so“, dass das „einheitsbraune“ Deutschland verschwindet – Bärbel Bas hat ein brutales Zerrbild von „Vielfalt“..
(apollo-news.net. Noch eine.)
Jan Fleischhauers neues Buch Migration: „Experten” diskutieren das Offensichtliche weg 5,8 Billionen Euro könnte uns Zuwanderung kosten. Hieß es nicht eben noch, wir bräuchten Einwanderung, um das System am Laufen zu halten? Irgendjemand hat sich verrechnet, schreibt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer in seinem neuen Buch „Du bist nicht allein”. .
(focus.de. Kennst du das Land, wo Experten regieren?)
Folgen der Zuwanderung Das wahre Ausmaß der Migrationskosten Einen zweistelligen Milliardenbetrag verbucht allein der Bund für die Folgekosten der Migration im vorigen Jahr. Hinzu kommen die Belastungen für Länder und Gemeinden. Für eine Asylbewerber-Gruppe steigen die Kosten spürbar..
(welt.de. Wen interessiert das Grundgesetz?)
Leistungsversprechen Das Gerechtigkeitsempfinden in Deutschland ist aus den Fugen geraten Ein Sozialsystem, das zum Missbrauch einlädt. Leistungsträger, die als Einnahmequelle dienen.Und ein Staat, der sich bei den Beamten Sonderregeln leistet. Es fällt immer schwerer, an das deutsche Aufstiegsversprechen zu glauben..
(welt.de. Wer hat in der DDR etwas geglaubt?)
Seien Sie vorsichtig. Irgendetwas stimmt hier nicht. Firefox hat ein möglicherweise schwerwiegendes Sicherheitsproblem auf jungefreiheit.de entdeckt. Jemand, der sich als die Website ausgibt, könnte versuchen, Dinge wie Kreditkartendaten, Passwörter oder E-Mails zu stehlen. jungefreiheit.de verwendet eine Sicherheitstechnologie namens "HTTP Strict Transport Security (HSTS)", durch welche Firefox nur über gesicherte Verbindungen mit der Website verbinden darf. Daher kann keine Ausnahme für die Website hinzugefügt werden.. (Der Zensor hat gesprochen?)
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) in Berlin den Bürgern mal wieder die Schuld zugeschoben. Statt die katastrophale Lage der deutschen Wirtschaft anzuerkennen, diagnostiziert er ein „Erkenntnisproblem“ bei all jenen, die seine Politik kritisieren. Die Botschaft ist klar: Das Volk versteht einfach nicht, wie gut es ihm unter Schwarz-Rot eigentlich geht.
AfD-Bundessprecherin Alice Weidel traf den Nagel auf den Kopf: „Mit beispielloser Geringschätzung attestiert der Bundeskanzler Kritikern seiner Politik nun ein angebliches ‚Erkenntnisproblem‘.“ Für die hart arbeitende Mittelschicht, die seit Monaten auf versprochene Entlastungen wartet, sei das ein zynisches Ablenkungsmanöver. Merz delegitimiere berechtigte Kritik und wälze die Verantwortung auf die Bürger ab.
Die Realität spricht eine andere Sprache. Unternehmen stellen Investitionen ein, die Industrie baut zehntausende Arbeitsplätze ab, das Geschäftsklima ist auf Corona-Tiefststand. Gleichzeitig türmen sich die Schulden, die Zinslast des Bundes nähert sich der 80-Milliarden-Grenze – Geld, das für Rente, Pflege und Infrastruktur fehlt. Strukturreformen? Fehlanzeige. Stattdessen Nebelkerzen über „Investitionen“ und „Modernisierung“, während die Steuereinnahmen sinken und die Wachstumsprognosen immer weiter nach unten korrigiert werden.
Besonders perfide ist Merz’ Umgang mit der Wohnungsnot. Millionen Zuwanderer in wenigen Jahren haben den Markt kollabieren lassen – das bestätigen sogar regierungsnahe Experten. Doch statt die Massenmigration zu stoppen und Baubürokratie radikal abzubauen, spielen Union und SPD weiter „jeder hat ein Dach verdient“ und schieben Verteilungskämpfe an. Familien, Alleinerziehende und junge Deutsche verzweifeln auf der Wohnungssuche, während der Staat weiter importiert, was er nicht versorgen kann.
Weidel fordert einen echten Kurswechsel: spürbare Steuer- und Abgabensenkungen, bezahlbare Energie, Bürokratieabbau und marktwirtschaftliche Vernunft statt ideologischer Experimente. Die Bürger haben längst erkannt, was Merz ihnen als „Erkenntnisproblem“ verkaufen will: Die Ampel hat das Land ruiniert, Schwarz-Rot liefert keine Wende, sondern nur warmen Worten und neue Schulden. (pi-news.net)
Es ist politischer Brauch, immer neue Nebelkerzen zu werfen beziehungsweise sozusagen stets eine andere Sau durchs Dorf zu jagen. So ist es nun auch wieder mit den Arbeitszeiten in Deutschland – Stichwort Achtstundentag. Arbeitgeber behaupten, vom Achtstundentag könne nur ausnahmsweise abgewichen und dieser Zeitrahmen verlängert werden; doch die Verbandssprecher scheinen inzwischen genauso inkompetent zu sein wie Politiker. Kanzler Friedrich Merz setzte den Achtstundentag auf die Agenda – doch ausgerechnet er Merz beendete ein Koalitionstreffen nach nur sechs Stunden. “Der Postillon” legte ihm satirisch das Zitat in den Mund: “Ich bin zufrieden, dass wir überhaupt so lange durchgehalten haben… länger als sechs Stunden kann man echt nicht arbeiten. Da lässt ja auch total die Konzentration nach. Das kann man keinem zumuten.”
Doch zurück zum Ernst der Sache: Den sogenannten Achtstundentag hat es so nie wirklich gegeben – und es gibt ihn auch heute nicht in Reinform. Paragraph 3 Arbeitszeitgesetz regelt wörtlich: ”Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.” Eine Woche hat sechs Werktage; sechs mal acht Stunden mal 24 Wochen ergibt 1.152 Stunden, die auf bis zu 60 Wochenstunden verteilt werden können.
Teilweise unsinnige Regelungen
Paragraph 7 Arbeitszeitgesetz erlaubt darüber hinaus abweichende Regelungen von bis 12 Stunden täglich. Und das europäische Arbeitszeitrecht ermöglicht sogar Doppelwochen mit 12 Arbeitstagen in Folge, indem eine Arbeitswoche mit einem Arbeitstag endet und die Folgewoche mit einem Arbeitstag beginnt. Solche Schichtpläne findet man überwiegend im Bereich Gesundheit und Pflege. Flexibler geht es also kaum. Dass Deutschland bei der jährlich geleisteten Arbeitszeit von nur 1.335 Stunden im Jahr mit dem 129. Platz weltweit das Schlusslicht aller Industriestaaten bildet, ist anderen Umständen geschuldet – jedenfalls aber nicht dem Achtstundentag.
Bei der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit Vollzeitbeschäftigter von rund 40 Stunden liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld; die tatsächlich geleisteten Wochenstunden der Beschäftigten betragen aber nur durchschnittlich 35 Stunden. Der Grund: Deutschland liegt im EU-Vergleich geleisteter Arbeitsstunden mit einer Teilzeitquote von 29 Prozent auf Platz 3, was sich in der verhältnismäßig niedrigen durchschnittlichen Wochenarbeitszeit widerspiegelt. Warum weniger in Vollzeit gearbeitet wird, liegt an teilweise unsinnigen Regelungen. Wie schon an anderer Stelle thematisiert, sind dies kontraproduktive Anrechnungsvorschriften von Erwerbseinkünften beim Bezug von Witwenrenten, Bürgergeld und anderen Sozialleistungen. Hauptsächlich aber liegt es daran, dass Löhne und Gehälter mit Abgaben von teilweise über 50 Prozent belastet werden – nicht nur bei Gutverdienern, sondern auch durch die Steuerklasse V.
An ihren Taten sollt ihr sie messen!
Den überwiegend weiblichen Angehörigen in dieser “Teuerklasse V” wird suggeriert, dass sich eine höhere Arbeitszeit noch weniger lohne als die Mehrarbeit von Vollzeitbeschäftigten. Außerdem setzen viele Gutverdiener ihre Arbeitszeit herab (das Gesetz über Teilzeit, TzBfG, ermöglicht das!), um den bereits ab 70.000 Euro jährlich greifenden Spitzensteuersatz zu vermeiden. Ab diesem steuerpflichtigen Einkommen zahlen diese – neben den Sozialversicherungsbeiträgen – für jede weitere 1.000 Euro Gehalt satte 420 Euro Lohnsteuer. Die Lohnsteuer bemisst sich überdies, wie auch bei allen anderen Berufstätigen, nach dem vollen Gehalt – obwohl dieses durch den Sozialversicherungsbeitrag gemindert ist. Im Grunde werden so also auch die Sozialversicherungsbeiträge versteuert.
Die Debatte um den Achtstundentag ist ein Ablenkungsmanöver, oder eine rhetorische Spielweise von Politikern, die keinerlei Sachverstand haben. Und wer von den Abgeordneten die Hälfte der Plenarsitzungen schwänzt, sollte den Mund erst gar nicht aufmachen. Nicht an ihren Worten sollte man sie messen, sondern an ihren Taten! Doch die Zweifel am Sachverstand von Verbandssprechern der Wirtschaft nehmen ebenfalls zu, wobei sich die Frage aufdrängt, wieso es diesen Wirtschaftsvertretern anders ergehen sollte als gewissen Gewerkschaftsfunktionären auf der anderen Seite (für den letzten DGB-Bundeskongress muss man sich als ehemaliger Kreisvorsitzender fast schämen). Ich war selbst 40 Jahre meines Erwerbslebens im Arbeitsrecht unterwegs und zuletzt als Landesarbeitsrichter tätig – und habe diesbezüglich reichlich Erfahrungen gesammelt; als gelernter Personalfachkaufmann bin ich zudem auch mit den Arbeitszeitmodellen fast aller Branchen vertraut. Will sagen: Ich weiß, wovon ich rede!
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/der-angeblich-starre-achtstundentag-das-problem-ist-nicht-das-arbeitszeitgesetz/ erschienen.
Der Pünder-Vermerk und die Finanzierung der NSDAP aus dem Ausland
Das ist der Untertitel dieser neuen Arbeit des Historikers Stefan Scheil. Er geht darin einer Frage nach, die erstaunlicherweise nicht beantwortet ist: Wer finanzierte den enorm aufwendigen Parteiapparat und den teuren Wahlkampf der NSDAP in den Jahren vor der Übernahme der Regierungsgeschäfte Anfang 1933? Weder die Mitgliedsbeiträge noch die Spenden, die innerhalb Deutschlands eingeworben werden konnten, reichten auch nur annähernd hin.
Scheil stellt die These auf, daß die Nationalsozialisten umfangreiche finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhielten, und zwar von Konzernen, die an Aufrüstung und Kriegsvorbereitung großes Interesse hatten. Wichtiger Beleg für diese These ist der sogenannte "Pünder-Vermerk", der bisher in der historischen Forschung zur Finanzierungsfrage als unwichtug abgetan wurde. Scheil ist anderer Meinung und geht den Angaben im Pünder-Vermerk detailliert nach. (Verlag Antaios)
