Diese „EU“ repräsentiert nicht den europäischen Gedanken, sondern seinen Untergang
Von MARTIN E. RENNER
Am Sonntag finden auch in Deutschland die Wahlen zum EU-Parlament statt.
Dabei kann man gerade hier in unserem Land den Eindruck gewinnen, dass sich immer noch sehr viele Zeitgenossen bestenfalls stiefmütterlich bis unzureichend mit dem Konstrukt der „Europäischen Union“ auseinandersetzen.
Man erkennt dies an einem äußerst schludrigen Umgang mit Begrifflichkeiten rund um das Themenfeld „EU“. Gerade in der medialen Berichterstattung stehen einem angesichts der verwendeten Termini regelmäßig die Haare zu Berge.
Mit der unzulässigen Gleichsetzung von „EU“ und „Europa“ fängt es an
EU-kritische Parteien werden in der öffentlichen Debatte gerne mit dem Etikett „antieuropäisch“ belegt. Ein infamer und perfider semantischer Trickbetrug.
Wer den übergriffigen, demokratisch kaum legitimierten, finanziell und personell überbordenden Bürokratie-Moloch – namens „EU“ – als nicht mehr reformierbar ansieht, der findet sich in den Medien sehr schnell als ausgewiesener Europafeind beschrieben.
Im gegenüberliegenden EU-Fan-Lager wird hingegen himmelhochjauchzend das Framing der „europäischen Integration“ bespielt. Doch auch dies ist ein verbaler Taschenspielertrick.
Gemeint ist hier nämlich die Auflösung und die undemokratische Entmachtung der souveränen europäischen Nationalstaaten, zugunsten einer suprastaatlichen Zentralregierung. In Brüssel, in Straßburg oder in Kuffnuckien. Egal wo.
Mitgliedsstaaten und ihre EU-Parteien und EU-Fraktionen
Noch ärger wird das Verwirrspiel, wenn es um die EU-Parteien und EU-Fraktionen geht. Neben der grundsätzlichen Links-Mitte-Rechts-Positionierung im klassischen politischen Koordinatensystem sind weitere Faktoren zu berücksichtigen.
Hier sind zwei maßgebliche Aspekte von Bedeutung. Erstens: Die finanziellen Interessen der Mitgliedsstaaten und ihrer jeweiligen Parteien. Und zweitens: Die pro- oder kontra-Haltung der Mitgliedsstaaten – und ihrer jeweiligen Parteien – zu dieser sogenannten „Europäischen Union“.
Schon die Analyse dieser beiden maßgeblichen Aspekte führt zu einer wesentlichen Erkenntnis: Nichts da, mit zwei Aspekten. Es handelt sich ausschließlich nur um einen Aspekt. Die EU-Begeisterung oder auch die EU-Ablehnung der Mitgliedsstaaten ist nahezu ausschließlich durch die finanziellen Interessen der Nationalstaaten geprägt.
Nicht am deutschen Wesen, am deutschen Geld soll die „EU“ genesen
Ob politisch rechts oder links. Ob am Erhalt der eigenen nationalstaatlichen Souveränität interessiert – oder auch nicht. Ob „pro oder kontra EU“. Alle diese Positionen sind auf der EU-Ebene nahezu bedeutungslos, da es in erster Linie immer um deutsches Geld geht.
Deutschland ist der mit weitem Abstand größte Nettozahler der „EU“. Keine „EU“-Nation zahlt mehr als Deutschland. Ohne deutsche Steuermilliarden ist diese „EU“ undenkbar.
Ein etwaiger DEXIT wäre also gleichbedeutend mit dem zeitnahen Ende dieser „EU“. Und das wäre ganz sicherlich auch das Ende des absolut dysfunktionalen Währungsexperiments „Euro“, der nur noch durch Vertragsbrüche und Bilanzmanipulationen gesichert ist.
Für Deutschland und seine Interessen stellt dies alles ein hoch relevantes Alleinstellungsmerkmal dar. Und zwar erst recht, seit Großbritannien den BREXIT vollzogen hat. Und seither in allen Old-School-Medien – in lügnerischer Weise – davon berichtet wird, dass dies zu einer schrecklichen Wirtschaftsentwicklung der Briten geführt habe.
Das Alleinstellungsmerkmal der „AfD“ wird von allen geldgeilen EU-Nationen gehasst
Es ist das politische Alleinstellungsmerkmal der „Alternative für Deutschland“, dass sie diese „EU“ – so, wie sie sich heute darstellt – als das sieht, was sie ist: Ein wahrer Satansbraten.
Schon eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung müsste dem geistig gesunden Menschen das Blut in den Adern gefrieren lassen.
Hinzu kommt ein über die Jahrzehnte außer Kontrolle geratener Bürokratismus. Völlig undurchsichtige und korruptionsverdächtige Lobbyismus-Strukturen. Eine immer übergriffigere Anmaßung von eigentlich nationalstaatlichen Kompetenzen in der Exekutive, der Legislative und der Judikative.
Eine immer deutlichere und rigorosere Bevormundung der Mitgliedsstaaten in allen Bereichen: Recht, Kultur, Bildung, Technik, Wirtschaft und Finanzen.
Und selbst die letzten Hemmschwellen wurden schon lange gerissen: Eine Schuldenaufnahme der EU zur Bekämpfung einer angeblichen Pandemie und anderer – sehr fein formulierter – sogenannter „EU-Fonds“, wie zum Beispiel den aktuell diskutierten „Ukraine-EU-Fond“.
Sirenenklänge, die uns in den nationalen, sozialen und volkswirtschaftlichen Tod locken wollen
In Deutschland singen uns die betrügerischen Sirenen – die schon lange im linksgrünen Orkus verloren gegangenen Medien – tagaus und tagein wohlklingende und lockende Lieder: Von „Milch und Honig“, die wir wirtschaftspolitisch nur in dieser „EU“ finden können. Oder vom menschengemachten Klimawandel, der die Menschheit auslöschen wird. Oder: Vielfalt, Vielfalt über alles, über alles in der Welt.
Nicht vergessen: 70 bis 80 Prozent aller neuen Gesetzesvorhaben, Vorschriften und Verordnungen werden heute nicht originär im Deutschen Bundestag ersonnen, sondern in dieser „Europäischen Union“.
Man darf nicht vergessen, wohin uns diese „EU“ – aber auch diese bundesdeutsche Ampelregierung – führen wird: In den „Superstaat EU“. In dem wir – ungeachtet unserer finanziellen „Einlagen“ und unserer Wirtschaftskraft eben nur einer von vielen sind. Und nicht annähernd das Stimmgewicht besitzen, wie es uns Deutschen aus demokratischer Perspektive zwingend zukäme.
Rot, grün, gelb und schwarz setzen keine nationalen Interessen durch – das geht nur mit blau
Eine Bundesregierung müsste doch in Anbetracht seiner überdimensionierten Zuwendungen in die „EU“ darauf bedacht sein, seine eigenen Interessen viel stärker und erfolgreicher durchzusetzen.
Deutschland geht unermüdlich, wie eine Kurtisane, anschaffen – und gibt Selbstbestimmung, Souveränität, Gerichtsbarkeit und reichlich Geld an seine Zuhälter in Brüssel ab.
Wir können uns noch so angestrengt umsehen: Echte Freunde werden wir hier nicht finden. Nicht in Brüssel – und auch nicht unter den europäischen Kollegen – seien sie links, mittig oder rechts.
Liebe Leser, bitte behalten Sie dies im Hinterkopf, wenn Sie morgen Ihre Stimme abgeben.
Der europäische Gedanke der christlich-abendländischen-aufgeklärten Zivilisation muss aufrechterhalten und mit allen Mitteln gefördert werden. Doch diese gegenwärtige „EU“ ist das Gegenteil des europäischen Gedankens. Und muss deshalb neu gedacht und umgesetzt werden.
Nur so können wir den globalistischen Kulturkampf, in dem wir uns befinden, siegreich führen.
Sieg oder Untergang! Ein Drittes gibt es nicht.
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS) (pi-news.net)
Egal wie das Ergebnis am Sonntag sein wird, es war mehr drin für die AfD
Von WOLFGANG HÜBNER
Wie die Wahlen zum EU-Scheinparlament ausgehen werden, wissen wir erst am Sonntagabend. Dass die AfD unter ihren Möglichkeiten bleiben wird, lässt sich schon heute vermuten, ist aber noch nicht gewiss. Sicher ist hingegen, wie schlecht und führungsschwach der AfD-Wahlkampf war. Das trifft auch dann zu, wenn wenigstens das Mindestergebnis von 15 Prozent der Stimmen in Deutschland erreicht werden sollte, was immer noch möglich erscheint. Aber es wurde wertvolles politisches Kapital verspielt, innerparteilich tun sich vor dem Parteitag bedrohliche Bruchstellen auf.
Es dürfte ohne Beispiel in der deutschen Politikgeschichte nach 1945 sein, dass den beiden AfD-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl von der eigenen Parteiführung faktisch ein Auftritts- und Aktionsverbot erteilt wurde. Nicht weil sie in kriminelle Machenschaften verwickelt sein sollen oder gegen die beschlossene europapolitische Programmatik verstoßen hätten, sondern weil sie vom politischen Feind massiv unter Beschuss gesetzt wurden.
Dass zumindest der Listenführer Maximilian Krah taktisch nicht maximal klug gehandelt hat, soll nicht verschwiegen werden, ist aber nicht vorrangig der Grund für das Desaster. Er und Petr Bystron wurden auf Parteitagen demokratisch korrekt in die vorderen Positionen gewählt. Daran gibt es keinen Zweifel. Keine linke Partei hätte es auch nur ansatzweise zugelassen, ihre Spitzenleute so demontieren zu lassen, dass diese vor den Wählern regelrecht versteckt wurden. In linken Kreisen, wozu auch die Grünen gehören, erfolgt dann ein bedingungsloser Solidaritätseffekt. Deshalb hätte die Devise in der AfD heißen müssen: Augen zu und durch!
Dazu war offenbar jedoch das Misstrauen der AfD-Führung gegenüber den beiden Spitzenkandidaten zu stark, waren die Ängste zu groß, es könnte zu weiteren „Enthüllungen“ kommen. Einen Tag vor der Wahl kann festgestellt werden: Es ist nichts mehr nachgekommen. Aller Voraussicht nach werden sich die Beschuldigungen gegen Krah und Bystron als feindliche Diffamierung ohne echte Substanz erweisen. Das wird der Autorität von Weidel/Chrupalla nicht förderlich sein.
Es gab auch einen inhaltlichen Schwachpunkt im AfD-Wahlkampf: Trotz der dramatisch weiter eskalierenden Situation im Krieg von USA und NATO gegen Russland in der Ukraine fehlte eine deutliche Stellungnahme der Partei dazu. Die hätte aus deutscher patriotischer Interessenlage nur lauten können: Keine Waffenlieferungen nach Kiew, keine Aufrüstung für den Krieg gegen Russland, Verhandlungen zur Beendigung des Krieges, Schluss mit den Sanktionen gegen Russland. Es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass diese Forderungen von Krah und Bystron besonders glaubwürdig hätten erhoben werden können. Daran hatten jedoch nicht nur die politischen Feinde des Machtkartells kein Interesse, sondern auch der NATO-Flügel in der AfD machte Front dagegen.
Wem Friedenspolitik vorrangig wichtig ist, kann (und wird oft) am Sonntag der Wagenknecht-Partei die Stimme geben. Ist die AfD wirklich schon so stark und selbstbewusst, darauf locker verzichten zu können? Egal wie das Ergebnis am Sonntag sein wird, es war mehr drin für die AfD. An meiner unwesentlichen Stimme wird es übrigens nicht liegen: Ich wähle die Liste mit Krah und Bystron an der Spitze. (pi-news.net)
(tutut) - "Willkommen, Mr. Chance", kann man am heutigen "Tag des Gartens" den Schwabs und wie sie alle heißen, welche für morgen das Blaue mit den gelben Sternen vom Himmel herunter versprechen, nur zurufen. Der gleichnamige Film beantwortet zu Wahlen aller Wahlen die Frage, welche Wähler an Politik haben könnten. Wer diesen Film mit Peter Sellers und Shirley MacLaine gesehen hat, dem ist nichts mehr offen, es sei denn, er ist nicht ganz dicht."Als der Roman Willkommen Mr. Chance erschienen war, erhielt Autor Jerzy Kosinski ein Telegramm von seinem Titelhelden Chance, dem Gärtner: 'Ich stehe in meinem Garten oder auch außerhalb zur Verfügung'. Kosinski rief die beigefügte Telefonnummer an - Peter Sellers war am Apparat. Tatsächlich bekam Sellers die Rolle und zeigte in diesem Komödienklassiker eine unvergessliche Leistung (ausgezeichnet mit dem Golden Globe, dem Preis des National Board of Review und einer Oscar-Nominierung). Chance hat sein ganzes Leben völlig isoliert in einem Haus in Washington verbracht - er kennt die Welt nur aus dem Fernsehen. Als er plötzlich in die Außenwelt katapultiert wird, gerät er in den Kreis mächtiger Politiker und Regierungsberater (darunter Melvyn Douglas in der Rolle, die ihm einen zweiten Oscar einbrachte), die gierig die Weisheiten des 'Gurus' aufsaugen. Chance würde sagen: 'Sie werden gerne zuschauen'". Das ist der Film zum Wahltag, für Kanniverstan. Ein tumber Tor schreitet in der letzten Szene übers Wasser dem Präsidentenamt entgegen. Das weckt Erinnwerungen an Politiker, die es ebenso geschafft haben und sich am morgigen "Tag des Gartens" zum Gärtner wählen oder wiederwählen lassen wollen auf dem Pilgerweg all jener, welche es bereits geschafft haben nicht zuletzt auch mit Hilfe ihrer Medien."Willkommen Mr. Chance", eine Geschichte der Menschheit. Wikipedia hat das Wort: "Washington, D.C. Da er seine Wirkungsstätte in diesen Jahren nie verlassen hat, kennt er das Leben außerhalb des Grundstückzauns nur aus dem Fernsehen. Für dieses Medium interessiert er sich mittlerweile mehr als für seine Mitmenschen".Es gibt Leute, denen wie einem früheren Bundeskanzler BILD und Glotze genügen.Aber nie das Geld. "Nachdem sein Arbeitgeber gestorben ist, ist Chance zum ersten Mal damit konfrontiert, sich den Herausforderungen des Alltags in der Welt jenseits der gewohnten Grenzen zu stellen. Dazu gehört, dass er das Haus seines Arbeitgebers auf Weisung der Nachlassverwalter verlassen und sich in der ihm unbekannten Wirklichkeit auf den Straßen der Stadt zurechtfinden muss, was bisweilen zu skurrilen Handlungen führt. Eine ihn bedrohende Straßengang etwa versucht er mithilfe seiner mitgenommenen TV-Fernbedienung abzuschalten. Vor einem Fernsehgeschäft sieht er sich selbst das erste Mal im Fernsehen und gerät in seiner Verwirrung auf die Fahrbahn, wo er von einem einparkenden Auto angefahren wird. In diesem sitzt Eve Rand, die attraktive Gattin des erfolgreichen,
aber schwerkranken Geschäftsmannes Ben Rand. Aufgrund eines Missverständnisses denkt Eve, das Unfallopfer heiße Chauncey Gärtner (in der Originalfassung: Chauncey Gardiner). Zur ärztlichen Versorgung nimmt sie Chance mit zu sich nach Hause. Dort lernt er Mr. Rand kennen. Chance trägt einen abgelegten Anzug seines verstorbenen Arbeitgebers auf und erwähnt im Gespräch wahrheitsgemäß, sein Haus sei geschlossen worden. Daraufhin hält Rand seinen neuen Bekannten für einen bankrottgegangenen Unternehmer. Doch damit nicht genug; die von seinem Gärtnerleben und den spärlichen sozialen Kontakten geprägte, äußerst einfache Sicht auf die Dinge wird von Rand als Ausdruck tiefer Weisheit interpretiert. Da es sich bei Rand um einen Vertrauten des US-Präsidenten handelt, wird der ehemalige Gärtner bald auch dem Regierungschef vorgestellt. Dieser ist von einem Statement Chances zum Wechsel der Jahreszeiten so begeistert, dass er den vermeintlichen 'Mr. Gardiner' im Zusammenhang mit einer aktuellen politischen Frage namentlich in einer öffentlichen Rede zitiert. Nach einem Auftritt in einer Late-Night-Show, in der Chance bald darauf ähnliche Bemerkungen zu Themen der Botanik von sich gibt, gilt er als öffentlich hochangesehene Persönlichkeit. Auf Betreiben des Präsidenten recherchieren die US-Geheimdienste zur Person 'Chauncey Gardiner'. Als Ergebnis liegen den Agenten zwar detaillierte Informationen über dessen Kleidung vor (bis hin zum Fabrikat seiner Unterwäsche), doch zur Person sind keinerlei Daten zu finden. Da der Präsident jedoch nicht durch einen Unbekannten beraten werden kann, reden sich die Behörden ein, Chance sei so wichtig, dass seine Akten vernichtet wurden. Die tatsächlichen Verhältnisse erkennt nur Rands Arzt, der sich jedoch aus Rücksicht auf seinen im Sterben liegenden Patienten und dessen Sympathie für Chance darüber ausschweigt. Rand legt das Schicksal seiner Frau in Chances Hände. Kurze Zeit später stirbt Rand. Bei seiner Beerdigung verständigen sich die Spitzen der von ihm hinterlassenen Firmen darauf, dass der vermeintliche Chauncey Gärtner die ideale Besetzung für die nächste Amtszeit der US-Präsidentschaft wäre. Der Kandidat in spe bekommt davon nichts mit. Während der Beisetzungszeremonie verlässt er die Trauergesellschaft, wandert ein Stück durch Rands verschneites Anwesen, rückt in Gärtnermanier die Zweige eines Bäumchens gerade und schreitet schließlich, wie es nach der biblischen Überlieferung Jesus auf dem See Genezareth getan haben soll, über das Wasser eines kleinen Sees. Roger Ebert sah in seiner Besprechung Parallelen zwischen Chances begrenztem Intellekt und den ebenfalls eingeschränkten Kommunikationsfähigkeiten eines nach dem Prinzip der Künstlichen Intelligenz funktionierenden Computerprogramms. Außerdem wies er darauf hin, dass Satire im amerikanischen Film eine bedrohte Lebensform sei, die sich üblicherweise, wie in den Werken von Mel Brooks, platt und slapstickartig präsentiere. Ashbys Film sei hingegen ein seltenes Exemplar der feinsinnigen Satire. Schließlich stellte Ebert einen Zusammenhang her zwischen Chances Plattitüden, den öffentlichen Auftritten von Politikern sowie dem Rezeptionsvermögen der Öffentlichkeit: Botschaften an das Publikum dürften nicht länger als zehn Sekunden dauern und keine konkreten Absichten oder Versprechen enthalten. Andererseits verfüge das mit der Fernbedienung ausgerüstete Publikum nur über eine sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne". Willkomen, Bürger, zur morgigen Wahl!
Frau versucht sich mit wirrem Geschwätz nach Mannheim an der Leidplanke unter dem Geleit von "christlicher Kultur und Politik" Nachdem schon alles gesagt wurde und die Fakten klar sind, faselt sie an ihnen vorbei über "mutmaßlich islamistisch motivierte Tat" statt über Islam zu reden und täglich gebrochenes Grundgesetz, und sie versucht verlogenem leerem Politikergewäsch Substanz abzugewinnen: "Sollten sich die Ankündigungen als substanzloses Gerede entpuppen, wäre der politische Schaden groß. Gerade in der Asylpolitik sind viele Menschen es leid, Fehler und Versäumnisse zu verzeihen, und wenden sich deshalb entweder von der Politik ab oder den Rändern zu. Eingewanderte Islamisten und Straftäter würden hingegen abermals triumphieren ob der Schwäche des Staates". Das hat mit Journalismus nicht zu tun. Peter Scholl-Latour war Journalist, und der wusste, was er sagte: "Ich fürchte nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Abendlandes. Das Christentum hat teilweise schon abgedankt. Es hat keine verpflichtende Sittenlehre, keine Dogmen mehr". Dort, wo sie großkotzig eine imaginäre Seebrücke schlugen zu illegaler Masseneinwanderung, kriegenj sich nicht einmal Stege mehr fertig: "Auch die Tuttlinger Eltabrücke muss nachgebessert werden - Bei Regen holen sich Passanten regelmäßig nasse Füße - Wo liegt der Fehler?" Warum fragen sie nicht den OB und den Gemeinderat? "Während die Planer noch darüber rätseln, wie der Rathaussteg doch noch passend gemacht werden könnte, steht bei einer anderen Tuttlinger Brücke bereits fest, wo der Fehler liegt". Unterm Dreifaltigkeitsberg sorgen sie sich um Piepmätze - "Unwetter hat auch viele Vögel getötet - Starkregen, Insektensterben und Landschaftsversiegelung setzen der heimischen Vogelwelt zu", den Rest schafft der Mensch, denn Natur ist überall, um ihr nachzuhelfen: "Mountainbikerinnen rocken Trails - Der Girlsday am Zundelberg in Spaichingen geht am Samstag, 8. Juni, in die zweite Runde.Ab 14 Uhr sind vor allem die weiblichen Mountainbikerinnen eingeladen, die Trails zu rocken, wie es in der Ankündigung heißt. Der blaue Trail mit dem Namen 'Blauer Franz' überzeugt
demnach mit geschmeidigen Kurven und ist komplett rollbar. Beim roten Trail 'Roter Jens' ist im überwiegend freien Gelände schon etwas mehr Erfahrung gefragt. Neu in diesem Jahr: ein individuelles Fahrtraining. Ausgebildete Fahrtechnik-Trainer schauen den Teilnehmerinnen zu und unterstützen mit Tipps und Tricks rund um das Thema Mountainbike". Weibliche Mountainbikerinnen gibt es? Dann wäre da noch ein gewesenes Krankenhaus, das zu einer Arztpraxis werden und für Unterversorgung der Bürger sorgen soll, wobei die große Frage zu sein scheint, ob es dafür auch Parkplätze gibt, war das offensichtlich das Problem in der DDR, deren Polikliniken und Ambulantorien sozialistisch nachgestrebt wird. Es scheint, ein Privatinvestor ersetzt den Staat und im Falle eines Falles übernimmt der Steuerzahler das Risiko. Davon war keine Rede, als vor fünf Jahren das Spaichinger Krankenhaus geschlossen wurde, vorne mit dabei ein Dorfschultes, den sie wie zum Dank hinterher zu ihrem Bürgermeister wählten. Noch macht er nicht den Eindruck, als hätte er mit dieser Kleinstadt was am Hut. Zu seinem Glück gibt's keine Lokalpresse, welche ihrem Auftrag der Kontrolle des Kommunalpolitschen nachkommt, sondern dient als Propagandaorgan. Von "Vertrauen" schrieb sie mal Kritikern entgegen, obwohl schon Lenin gesagt hat, Kontrolle sei besser, müsste einer mutmaßlichen taz der Alb ra bekannt sein. Dafür dürfen sie ihn, der wohl sozialistische Einheitsmeinung in Gleichheit für Demokratie hält, was hat er sonst wie ein Grüßaugust im Grünen Reich und dessen Demokratieproklamation verloren? Wo schmückt sonst noch jemand den Dienstagen mit privaten Namensinitialen? Das hat nicht einmal Erich gewagt Am Sonntag werden sie ihn als Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag bestätigen. Wetten, dass? Wenn aus Geschichte Geschichten werden, dann darf auch ein Komiker aus dem korruptesten Land Europas dabei sein, wenn es wieder was zu feiern gegen Deutschland gibt: "Gedenken im Schatten des Ukraine-Kriegs - Selenskyj bei der Zeremonie zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie". Und sie schämen sich nicht über den Gräbern Tausender von Toten? Daheim hat die Diktatur ihren Lauf, wird Deutschland doch von 11-Prozent-Zwergen und ihren Ausschellern dominiert: "Grünen-Chef will Dialog - Gesprächsangebot von Nouripour an AfD-Wähler", auf Geisterfahrt mit grünen Nazis? Wenn seine Nachfolgerin neun Mitarbeiter braucht, um ein Buch über "Freiheit" die sie meint zu schreiben , à la DDR, dann hat er gefälligst sich in die Ecke zu trollen: "Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat laut einer neuen Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag eine Klage des 80-Jährigen gegen die Bundesrepublik zurück und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Putin-Freund Schröder war im Mai 2022, gut drei Monate nach Russlands Angriff auf die Ukraine, das Büro gestrichen worden". Über den Angriff der Ukraine und der USA und ihrer Reservate seit 2014 gegen Russland redet man nicht. Können sie übers Wasser laufen, wenn es schon mit dem Brückenbau nicht klappt, am wenisten zu den Menschen?
Getöteter Polizist Behörden in Baden-Württemberg und ihr Umgang mit der Gedenkminute für Rouven L.
Von Josef Kraus
TE hat sich unter mehreren Bediensteten des Landes Baden-Württemberg umgehört, wie man mit der Empfehlung umgeht/umging, sich der Schweigeminute für den getöteten Polizisten Rouven L. anzuschließen: von „würdiges Gedenken, an dem sich alle beteiligen sollten“, bis hin zu Sorgen um mögliche wütende Reaktionen von muslimischen Schülern gegen die Gedenkminute...Typisch deutsch! Nicht einmal eine Gedenkminute für einen ermordeten Polizisten kriegt man so richtig auf die Reihe...
(Tichys Einblick. Ist von Höhlenforschern wie KRÄTSCH und seinem Assistenten was anderes zu erwarten? Nur ein Hagelschauer könnte THE ÄLÄND aus der Gletscherspalte retten.)
(Screenshot)
Große AfD-Kundgebung in Mannheim!
Mannheim ist ein Wendepunkt: Der 29 Jahre alte Polizist Rouven L. wurde am vergangenen Freitag von Sulaiman A., einem abgelehnten Asylbewerber, ermordet. Michael Stürzenberger und vier weitere Menschen wurden angegriffen und zum Teil schwer verletzt, weil sie es wagten, den politischen Islam zu kritisieren. Die AfD-Landesverbände Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz haben aus diesem Anlass gemeinsam zu einer große Kundgebung am Freitag um 18 Uhr eingeladen, der ursprünglich auf dem Mannheimer Marktplatz stattfinden sollte, jetzt aber letztinstanzlich auf den 300 Meter entfernten Paradeplatz verlegt werden musste. (pi-news.net)
Aldingen-Aixheim Spannend wie nie: Die Wahl in Aldingen Fünf Listen treten für den Aldinger Gemeinderat an. Davon sind drei neu. Das gab es noch nie. Warum das so ist und wie die Listen den Wahlkampf bilanzieren...Insgesamt scheinen sich - bis auf den zusätzlichen Klimaschwerpunkt - die Interessen der Bürger gegenüber allen Listen ähnlich artikuliert zu haben.. (Schwäbische Zeitung. Versucht sich Botin untermDreifaltigkeitsberg wiedermal als kommunalpolitische Prophetin? Sie müsste nicht nur seit der BM-Wahl in Denkingen wissen, wie sowas ausgeht. Wer erklärt ihr mal, was Klimna ist?)
Schweizer Firma baut in VS Wie Millionenprojekt für Wasserstoff umgesetzt wird Millionenprojekt in VS: Die Infener AG aus der Schweiz investiert im Gewerbegebiet Salzgrube im Zentralbereich. Im Mittelpunkt steht die zukunftsweisende Technologie Wasserstoff. Die Infener AG, Vorreiter in der Produktion von dezentralen und nachhaltigen Wasserstofflösungen für regionale Industriepartner, hat am Donnerstag gemeinsam mit Oberbürgermeister Jürgen Roth (CDU) den Startschuss für den Bau eines innovativen H2-Hubs in VS gegeben. Der Hub wird auf einer Fläche von etwa 10 000 Quadratmeter im Industriegebiet Salzgrube entstehen. Ab 2026 soll die Anlage sukzessive eine Elektrolysekapazität von bis zu 20 Megawatt (MW) erreichen und jährlich etwa 2000 Tonnen grünen Wasserstoff produzieren, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Infener AG und der Stadt VS...Oberbürgermeister Jürgen Roth betont: „Wasserstoff ist ein zentraler Baustein in der Energieversorgung der Zukunft. Für Städte, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Dafür braucht es dezentrale Lösungen und Investitionen...
(Schwazwälder Bote. Woher weiß ein Ex-Dorfschultes das? Ist mit dem Schuss nicht schon alles in die luft geflogen? Gaubenssache ohne Sinn und Verstand. Ist der Steuerzahler auch dabei?)
Nach Messerangriff: Stadt Mannheim geht gegen Erlaubnis von AfD-Demo vor Nach dem Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz, bei dem der Polizist Rouven L. ums Leben kam und fünf weitere Menschen verletzt wurden, gibt es Streit um eine geplante Demo der AfD. Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (SPD) hatte Versammlungen und Kundgebungen auf dem Marktplatz vorübergehend untersagt. Die AfD will jedoch eine Woche nach der Tat genau dort unter anderem gegen Islamismus demonstrieren. In einem Eilantrag hat sie gestern vom Verwaltungsgericht Karlsruhe Recht bekommen..Gegen diesen Gerichtsbeschluss hat die Stadt Mannheim gestern noch Beschwerde eingelegt...Viele Gruppierungen haben bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen..
(swr. War nix mit Gegendemokratie. "cdu" = "spd"? Gehupft wie gesprungen für den Staatsfunk? Nix Demokratie! Die Würde des Menschen ist antastbar. 60 Messerstechereien pro Tag müssen sein für alle, die links sind?)
Trauer um getöteten Polizisten Rouven Laur Nach Messerangriff in Mannheim: Schweigeminute und Tag des Gedenkens Mit einer Schweigeminute wurde heute landesweit des getöteten Polizisten Rouven Laur gedacht. Auf dem Mannheimer Marktplatz hielt auch Bundespräsident Steinmeier inne...
(swr.de. In Berlin grüne Lacher.)
Gunter Frank Mit Kommunalpolitik die Demokratie retten Wahl Spezial: Mit Kommunalpolitik die Demokratie retten - IDA-SPRECHSTUNDE mit Dr. Gunter Frank und Dr. Kay Klapproth. Der Mediziner Dr. Gunter Frank, der Immunologe Dr. Kay Klapproth und die Sozialpädagogin Annett Haas kandidieren für die Wahl zum Heidelberger Gemeinderat am 9. Juni. Unter dem Motto „Vernunft statt Ideologie“ will die Initiative für Demokratie und Aufklärung endlich wieder Oppositionsarbeit in die Politik bringen...In Heidelberg haben die etablierten Parteien versucht, die Initiative für Demokratie und Aufklärung sowie andere oppositionelle Kräfte durch Diffamierungen und Verleumdungen zu diskreditieren. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Mannheim wird deutlich: Das politische Klima in diesem Land ist vergiftet. Von „FCK AfD“ bis „Nazis töten“ – der politische Gegner wird von vielen als Feind betrachtet, den es zu vernichten gilt. Diesem Trend Einhalt zu gebieten, ist nötiger denn je. Ein erklärtes Ziel der IDA ist es, offene Debatten wieder möglich zu machen und zu einer zivilisierten und konstruktiven Streitkultur zurückzufinden...
(achgut.com. Das sind feine Demokraten, die "Demokratie" und "Menschenrechte" nur für sich deklamieren.)
Übrigens... ... ist Schwarz eine Behinderung? Warum besetzten zwei Autos nicht von hier mit schwarzen Frauen die beiden Behindertenparkplätze auf dem Parkplatz eines Supermarktes? Was sagt die Straßenverkehrsordnung?
BW will mehr als 40 afghanische Schwerstkriminelle schnell abschieben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seiner Ankündigung, die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen zu wollen, gestern die Debatte beschleunigt...Das Echo aus Baden-Württemberg fiel positiv aus. Es sei richtig, dass die Ampel-Bundesregierung nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim umdenke, so Justizministerin Marion Gentges (CDU) gestern Abend im SWR...
(swr.de. Pakistan nimmt sie aber nicht. Wann beginnt Gentges zu denken über das, was Rechtsstaat wäre?)
Grenzkontrollen wegen Fußball-EM ab sofort möglich Die Bundespolizei kann ab sofort wegen der Fußball-EM vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen, also auch an den Grenzen von und nach Baden-Württemberg, vornehmen. Außerdem können Reisende aus dem Schengen-Raum auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden. Die Kontrollen fänden "lageabhängig und flexibel" statt, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. Ministerin Nancy Faeser (SPD) hatte dies zuvor aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball-Europameisterschaft, die am 14. Juni mit dem Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland im München beginnt, angeordnet...
(swr.de. Unmögliches ist möglich? Volksverarschung.)
News-Redaktion Über 5.000 Mitarbeiter wollen SAP verlassen „Handelsblatts“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise zufolge 5.300 Mitarbeiter Interesse angemeldet. Die Frist war Ende Mai abgelaufen. SAP bestätigte die Zahl nicht, erklärte aber: „Aufgrund der Attraktivität beider Programme haben wir erwartungsgemäß ein sehr hohes Interesse verzeichnet.“..
(achgut.com. Leistung lohnt sich nicht mehr?)
Bundestag beschließt Cannabis-Grenzwert für Straßenverkehr Der Bundestag hat einen Grenzwert für Cannabis-Konsum im Straßenverkehr beschlossen. Das Parlamentsplenum nahm in der Nacht einen Gesetzentwurf der Ampel-Regierung an, der den Cannabis-Grenzwert auf 3,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol (THC) pro Milliliter im Blutserum festlegt. In puncto Sicherheitsrelevanz ist der Grenzwert laut einer Expertenkommission des Verkehrsministeriums vergleichbar mit 0,2 Promille Alkohol. Bei erstmaliger Überschreitung droht eine Strafzahlung von 500 Euro sowie ein einmonatiges Fahrverbot...
(swr.de. Haben die geraucht?)
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Politische Gewalt Unbekannte verüben Brandanschlag auf AfD in Berlin Einen Tag vor einer Demo von CDU, SPD und Linken gegen ein AfD-Büro zünden Unbekannte einen davor geparkten Transporter der Partei an. Die Flammen greifen über. Der betroffene Abgeordnete macht gegenüber der JF den „demokratischen Parteien“ Vorwürfe..
(Junge Freiheit. Antidemokraten unbekannt?)
Zwei Fälle pro Tag Gruppenvergewaltigungen: Es geht inzwischen um tausende Opfer Gruppenvergewaltigungen sind in Deutschland Alltag – auch im Jahr 2023. Opfer sind vor allem deutsche Frauen. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor. AfD-Vize Brandner gedenkt der Opfer...
(Junge Freiheit. Keine Gewalt?)
Immer mehr Empfänger Noch mal 9,2 Milliarden mehr: Bürgergeld-Kosten explodieren Das Bürgergeld wird zum Faß ohne Boden. Zu den 37,6 Milliarden Euro pro Jahr dürften weitere 9,2 Milliarden hinzukommen. Zwei Drittel der Empfänger haben Migrationshintergrund..
(Junge Freiheit. Bürgerkrieg gegen Deutschland. Wann greifen Justiz und Verfassungsschutz ein?)
Sensationsfund in Süddeutschland Zahn- und Knochenfunde: Kleinste Menschenaffenart im Allgäu entdeckt
Er wog nur etwa 10 Kilo, kletterte auf Bäume und fraß Blätter: Der kleinste bekannte Menschenaffe lebte im Allgäu in Süddeutschland. Besonders ungewöhnlich: Er war dort nicht allein...
(swr.de. Sieh an, der Allgäuer.)
Debatte im Bundestag Warum die EU so unsexy ist Von Mario Thurnes Europa ist nicht das Problem, offene Grenzen sind grundsätzlich super. Was die EU allerdings aus dieser Vorgabe macht, ihr weltfremder Apparatschick-Apparat und dessen Politik – das ist es, was die EU so unsexy macht...Es sind Politiker, Bürokraten und Journalisten, die es verbockt haben. Die daran schuld sind, dass die EU so sexy wirkt wie eine weiße Unterhose mit gelber Vorderfront...1,6 Millionen Menschen wollten „Europa, die Wahl und wir“ am Donnerstag in der ARD sehen. Zur besten Sendezeit. Hätte das Erste die Bilder einer Livecam von der Côte D’Azur gezeigt, wären es vermutlich deutlich mehr Zuschauer gewesen. ..Dass das überhaupt noch 1,6 Millionen Menschen sehen wollen, ist ein schlechtes Zeichen. Ein Zeichen dafür, dass sich mindestens 1,6 Millionen Menschen in Deutschland aufgegeben und zum Sterben vor den Fernseher zurückgezogen haben.-..In Brüssel hat die Kommission alles zu sagen und das Parlament nichts. ..
(Tichys-Einblick. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu wählen.)
================ NACHLESE Politik und Medien Das sollten Sie jetzt wirklich wissen: alles über Sylt und das Richtige über Mannheim Von Alexander Wendt Besser als durch die fast parallelen Fälle von Nordsee-Suffgesang und Messerterror lässt sich der politmediale Betrieb nicht illustrieren: Da werden die Informationskanäle druckbefüllt, dort tröpfelt nur Gefiltertes heraus. Und führende Journalisten meinen: Genau in dieser Steuerung besteht ihre Aufgabe. Wer nicht weiß, was auf der „Republica“ in Berlin passiert, muss sich keine Sorgen über seine Alltagstauglichkeit machen. .. Seit Jahren dient die von mehreren Bundesministerien mitfinanzierte Sause dem Austausch zwischen Regierungspolitikern und Angehörigen des erweiterten Medienbetriebs,.. In diesem intimen Raum jedenfalls hielt Tilo Jung, ein Verfertiger von Videointerviews, als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion einen Monolog über den Zweck von Journalismus. Es sei nicht die Aufgabe von Journalismus, so Jung, die Bürger „über Themen zu informieren, über die sie informiert werden wollen“. Als Beispiel nannte er Migration, verbunden mit dem Hinweis: „Es ist nicht unsere Aufgabe, das abzubilden.“ Vielmehr habe zu gelten: „Journalisten informieren über das, worüber die Bevölkerung informiert werden soll.“...
(Tichys Einblick. Wen interessiert da noch die Goebbels-Rede vom 4. Oktober 1933 zu den "Schriftleitern" Deutschlands? Heute machen sie es gegen das Grundgesetz selbst. Gonzo kam erst später.) =================
Das Islam-Problem Von HANS-PETER HÖRNER Ist der Islam eine friedliche Religion? Gibt es eine gemäßigte Variante? Ist dem Islam politisches Handeln inhärent? Ist er säkular? Ich bin kein Religionswissenschaftler und kann diese und ähnliche Fragen nicht sachkundig beantworten. Man will jedoch meinen, dass sich hunderttausende in Deutschland lebende Moslems halbwegs integriert zeigen und ihren Glauben still, friedlich und ohne missionarischen Eifer praktizieren. Die Aussage Henryk M. Broders im Interview 2008 mit Planet Interview, in dem er feststellt, dass er keinen säkularen Islam erkennen kann, weil er die Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus für konstruiert hält, scheint angesichts der Ereignisse der letzten Tage allerdings schlüssig. Denn, so Broder: „Sie müssen sich fragen: Wenn der Islam der Normalfall ist, also das Friedliche, zur Zusammenarbeit bereite Nicht-Radikale, woher kommt dann der Islamismus? Wo ist dessen Basis, wenn nicht im Islam?“. Die Politikwissenschaftlerin Ayaan Hirsi Ali sieht im nicht-reformierten Islam keine Religion des Friedens, sie sieht „eine klare Verbindung zwischen den Lehren des Korans und der Gewalt durch Islamisten.“ Eine Debatte, zu der sich aus meiner Sicht wenig beitragen lässt. Doch nach der Kalifat-Demo in Hamburg Mitte Mai, dem Verbot des Niqabs oder eines anderen Gesichtsschleiers in Schulen, nach der jüngst stattgefundenen Ermordung eines Polizisten in Mannheim und dem lebensgefährlichen Angriff auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger durch einen „radikalisierten“ Moslem aus Afghanistan ohne Aufenthaltstitel und etlichen anderen Vorfällen, ist unschwer zu erkennen, dass wir ein Islam-Problem haben. Verursacht durch die massenhafte muslimische Migration. Es ist dadurch nicht nur unsere Sicherheit gefährdet, „sondern auch Europas Identität und Seele“, wie die türkische Journalistin Uzay Bulut in einer Rede auf der National Conservatism Conference im April dieses Jahres feststellte. Diese brandgefährliche Entwicklung hat längst die deutschen Klassenzimmer und Schulhöfe erreicht. Steigende Gewalt durch muslimische Schüler gegen Lehrpersonal und Mitschüler sowie erzwungene Islam-Konvertierungen sind nur die hässlichen Begleiterscheinungen einer viel fataleren Tendenz. Gemeint ist die totale Bildungsverflachung durch die allermeist muslimischen Migranten. Die Einschulungsuntersuchung 2022/2023 in Berlin hat nun ergeben, dass „der Anteil der Kinder nicht deutscher Herkunft mit unzureichenden Deutschkenntnissen […] laut Gesundheitsverwaltung deutlich zugenommen [hat].“ 2019 hatten noch 65,2 Prozent der Kinder nichtdeutscher Herkunft gute Sprachkenntnisse. 2023 waren es nur noch 58,6 Prozent, 41,4 Prozent konnten sich 2022 nicht, nur kaum oder fehlerhaft auf Deutsch verständigen. Diese so zutage getretene Integrationsverweigerung gepaart mit einem aggressiv vorangetriebenen Eroberungswillen, der im Islam fußt, wird eines der großen Probleme der nächsten Zeit werden. Wir sollten keine falsche Toleranz zeigen. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES ..Nichts, aber auch gar nichts rechtfertigt Gewalt gegen jemanden, der nur Worte benutzt. Wenn wir es ernst meinen mit der offenen Gesellschaft, dann müssen wir jede Form von Gewalt als Angriff auf die Demokratie begreifen, egal ob sie von rechts, links oder von Migranten kommt. Dass wir das immer wieder betonen müssen, zeigt, dass wir ein Problem haben!..
(Hamed Abdel-Samads **************
CDU-Oberbürgermeister Was nun, AfD? Essen kündigt Mietvertrag kurz vor Parteitag Ob der AfD-Bundesparteitag in Essen in drei Wochen stattfindet, ist unklarer denn je. Die CDU-geführte Stadt will der Partei keinen Zutritt zur Grugahalle mehr gewähren. Die AfD klagt..
(Junge Freiheit. "cdu" ist unwählbar geworden.Rechtlich keine Chance wie bisher in ähnlichen Fällen. "Demokraten" sind Faschisten? Nur "Wähler" sehen bei Grün noch immer Schwarz. )
„Stern“ schießt den Vogel ab: Bauarbeiter leben gefährlicher als Polizisten – Deutschland im Rausch der Relativierer Von Josef Kraus Rund 400.000 Polizisten und Soldaten garantieren Deutschlands Sicherheit – so gut es eben die Politik zulässt. Diesen Polizisten und Soldaten, die im Notfall ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel setzen, zeigt die polit-mediale, oft genug auch die judikative „Elite“ regelmäßig, was sie ihnen wert sind: wenig..
(Tichys Einblick. Dieser "Stern" ist doch längst Schnuppe.)
Ein konservatives Europa? EU-Wahlen bestätigen Geert Wilders Wilders' einwanderungsgegnerische PVV, die die nationalen Wahlen im November mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, bestätigte am Donnerstag ihre Popularität, wie die erste Umfrage nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr ergab..
Von Johannis Wilhelm Friesinger
(Tichys Einblick. Wie oft ist Kommunismus schon gescheitert?)
Öffentlich-rechtlicher Sender „ARD-Wahlarena“: SPD-Politiker im Publikum als Bürger vorgestellt Bürger fragen Politiker. 130 sitzen davon angeblich im ARD-Publikum. Doch die zweite Frage – an den AfD-Kandidaten – kommt von einem SPD-Politiker. Seine Funktion nennen weder er noch der Sender.
(Junge Freiheit. Dumm, wer noch immer nichts merkt.)
Letzte Umfrage vor EU-Wahl Grünen drohen massive Verluste – SPD und AfD gleichauf ..Wenn schon heute Europawahl wäre, käme die Union auf 30 Prozent.Sie könnte damit ihr Ergebnis von 2019 leicht verbessern (28,9 Prozent), wie aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten ZDF-Politbarometer Extra hervorgeht.Für die Grünen zeichnen sich massive Verluste im Vergleich zu ihrem Wahlergebnis bei der letzten Europawahl 2019 ab. Sie kommen der Umfrage zufolge auf 14 Prozent nach 20,5 Prozent bei der Wahl 2019. .. In der nun veröffentlichten Befragung kommen AfD und SPD auf jeweils 14 Prozent. Bei der Wahl 2019 waren es elf Prozent für die AfD und 15,8 Prozent für die SPD gewesen. Die FDP liegt derzeit bei vier Prozent (2019: 5,4 Prozent), die Linke bei drei Prozent (2019: 5,5 Prozent). Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht steht in der Umfrage bei sieben Prozent...
(welt.de. Wer hier wählt, ist selber schuld, denn nur in einer Demokratie gibt's was zu wählen.)
EU-Wahlen Warum Europas Jugend sich von den Parteien der Mitte abwendet Bei jungen Wählern in Deutschland wird die AfD immer beliebter, zeigt eine aktuelle Studie. Auch in anderen europäischen Ländern ist dieser Trend zu rechtspopulistischen und europakritischen Parteien zu erkennen. Die Gründe dafür gehen weit über das Thema Migration hinaus. ..
(welt.de. Wie blöd ist das denn? Mitte? Wer will in der DDR leben mit Einheitspropagandapresse.)
Gastbeitrag von Gabor Steingart Scholz macht großes Versprechen, dann folgt die unverhüllte Hilflosigkeit Olaf Scholz hat nach dem Messerangriff in Mannheim eine Abschiebe-Ansage gemacht. Die SPD folgt damit langsam dem, was andere Sozialdemokraten bereits erfolgreich umgesetzt haben..
(focus.de. Nimmt er "Politik" von Gehampel eines schon in Hamburg Gescheiterten noch ernst?)
Lacher wegen „Tod von Mannheim“ Verkommen die Grünen restlos zur Pöbelpartei ohne Anstand? Im Berliner Abgeordnetenhaus lachen Grüne während einer Plenar-Debatte über den getöteten Mannheimer Polizisten Rouven L. Nun soll diese unterirdische Entgleisung „aufgearbeitet“ werden – bestimmt ohne Rücktritt. VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Barbaren. Grüner Mist ist lustig? Die Zwischenruferin aus türkischer Familie, Tuba Bozkurt, ist ausgerechnet "Sprecherin für Antidiskriminierung" ohne Abschluss. Wikipedia: "Nach ihrer Schulausbildung absolvierte sie zunächst eine Ausbildung zur Fremdsprachenassistentin in Mannheim, anschließend absolvierte sie das Abitur in Bruchsal. Von 2009 bis 2014 studierte sie Politikwissenschaft an der Technischen Universität Darmstadt und an der Autonomen Universität Barcelona, erwarb jedoch keinen Abschluss. Während ihres Studiums absolvierte sie 2011 ein Praktikum der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv. Seit 2014 ist Bozkurt in verschiedenen Bereichen der Digitalwirtschaft tätig, zuletzt als Beraterin für digitale Transformation in der Bundesverwaltung." Da gibt es nichts zu entschuldigen, Rücktritt, sofort, statt weiterhin Versorgung auf Volkskosten.)
Putin prangert Deutschlands Abhängigkeit von den USA an Von ELENA FRITZ Auf einer am Mittwoch abgehaltenen Pressekonferenz anlässlich des St. Petersburger Wirtschaftsforums nutzte der russische Präsident Wladimir Putin die Gelegenheit, seine Kritik an Deutschland zu äußern und die aktuellen Spannungen zwischen den beiden Ländern zu thematisieren. Putin, das Deutschland als eines der feindlich gesinnten Länder betrachtet, setzte sich intensiv mit den politischen Entscheidungen Berlins auseinander und beleuchtete die weitreichenden Konsequenzen für die deutsch-russischen Beziehungen. Besonders besorgt zeigte sich Putin über das Auftauchen deutscher Panzer in der Ukraine, was er als moralisch-ethischen Schock für Russland bezeichnete. Er betonte, dass die Lieferung von Raketen an Kiew die diplomatischen Beziehungen zwischen Berlin und Moskau irreparabel beschädigt habe. Diese militärischen Unterstützungsmaßnahmen sieht Putin als Zeichen der wachsenden Feindseligkeit und des Misstrauens gegenüber Russland. Ein weiterer zentraler Punkt seiner Kritik war die zunehmende Abhängigkeit Deutschlands von den USA. Putin argumentierte, dass Deutschland in Verteidigungs- und Informationsfragen nicht mehr eigenständig agiere und dass diese Abhängigkeit die Entscheidungsfreiheit Berlins massiv einschränke. Laut Putin zwinge diese Lage die deutsche Politik, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht im besten Interesse des eigenen Landes lägen, sondern vielmehr den strategischen Zielen Washingtons dienten. In Bezug auf die wirtschaftlichen Folgen der politischen Spannungen hob Putin hervor, dass der Abbruch der Energiebeziehungen zwischen Russland und Deutschland verheerende Auswirkungen auf die deutsche Industrie habe. Ohne die günstigen Energielieferungen aus Russland würden deutsche Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren, was langfristig zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden und Arbeitsplatzverlusten führen könne. Putin zog auch historische Parallelen, um seine Argumente zu untermauern. Er stellte infrage, ob Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg jemals vollständig souverän gewesen sei und kritisierte die deutsche Regierung scharf dafür, dass sie die Sabotage der Nord-Stream-Pipelines stillschweigend akzeptiert habe. Putins Rede zeigt nicht nur die gegenwärtigen Spannungen auf, sondern lässt auch die Hoffnung erkennen, dass durch politische Veränderungen in Deutschland die Möglichkeit einer Normalisierung der Beziehungen bestehen könnte. Die Unterstützung für eine souveränere Politik und für Parteien wie die AfD könnte hierbei eine entscheidende Rolle spielen. Putin sprach mit einer Klarheit und Dringlichkeit, die die tiefe Kluft zwischen den Ländern und die Notwendigkeit einer Überprüfung der deutschen Außenpolitik deutlich macht. In einer Zeit, in der Deutschland seine Unabhängigkeit wiedererlangen und die Interessen seiner Bürger in den Vordergrund stellen muss, könnte die AfD als Stimme der Vernunft und der nationalen Souveränität fungieren. Diese Perspektive bietet nicht nur eine Chance für die deutsch-russischen Beziehungen, sondern auch für die Stärkung Deutschlands auf der internationalen Bühne. (pi-news.net)
Kommt, was in Frankreich schon lange der Fall ist?
Von WOLFGANG HÜBNER
Einer Umfrage des linken ARD-Senders WDR zufolge wünscht sich jeder fünfte Deutsche im Hinblick auf die am 14. Juni beginnende Europameisterschaft weniger Spieler mit Migrationshintergrund in der Fußball-Nationalmannschaft. Vermutlich bezieht sich dieser Wunsch in speziellem Maße auf die Hautfarbe der Kicker im neuen pinken Trikot. Joshua Kimmich, weißer Leistungsträger der DFB-Auswahl, wertet das als „absolut rassistisch“. Und Trainer Nagelsmann (auch weiß) schimpft über die „Scheiß-Umfrage“.
Tatsache ist: Den Wunsch von vielen Deutschen nach einer rein oder überwiegend weißen Mannschaft kann man teilen oder verurteilen – mit der Realität im Milliardengeschäft des modernen Fußballs hat er nichts zu tun. Dort geht es allein um Leistung, Siege und Geld. Es gibt in der Bundesliga keinen Verein, der es sich leisten könnte, auf die Dienste von Spielern zu verzichten, die schwarz, braun oder gelb sind und Tore schießen. Die Zuschauerzahlen beweisen, dass das von den Fans akzeptiert wird.
Da ein immer größerer Teil der farbigen Spieler die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, wird es folglich niemals mehr eine rein weiße Nationalmannschaft geben wie zuletzt die Weltmeister von 1990. Brisant ist und bleibt allerdings die Frage, wie bunt die Truppe beim Absingen der Hymne sein kann, um bei der Mehrheit des Publikums noch akzeptiert zu werden. Um die Frage zuzuspitzen: Werden acht, neun oder gar zehn Spieler wie Antonio Rüdiger (schwarz, Muslim) in einer DFB-Auswahl auch noch angefeuert?
Über dieses Problem wird kein Nationaltrainer in Deutschland ein Wort verlieren, doch insgeheim damit beschäftigen wird er sich schon. Immerhin ist Fußball hierzulande der beliebteste Volkssport. Und mindestens noch einige Jahrzehnte werden die weißen Deutschen in der Mehrheit sein. Selbst die sich so antirassistisch gebenden DFB-Funktionäre sind daran interessiert, dass die Identifikation der Fans mit den Spielern erhalten bleibt. Die Nagelprobe kommt dann, wenn für mindestens sieben Positionen farbige Spieler leistungsstärker sind als weiße Spieler. In Frankreich ist das schon lange der Fall. (pi-news.net)
Wie der politische Islam Deutschland unterwandern will
Von Vera Lengsfeld
Nach dem islamistischen Attentat von Mannheim, dem der Polizist Rouven L. zum Opfer fiel und bei dem fünf weitere Menschen verletzt wurden, kann wieder einmal die Gefahr, die vom politischen Islam ausgeht, nicht mehr verschweigen werden. Ähnliche Debatten gab es nach dem Massaker an den Journalisten von Charlie Hebdo, dem Massenmord im Bataclan, dem LKW-Attentat in Nizza, in geringerem Umfang nach der Ermordung des Lehrers Samuel Paty. Aber die Tatorte lagen in Frankreich oder Belgien, Deutschland schien verschont zu werden, also flauten die Debatten bald wieder ab. Die Frage, welche Folgen eine unkontrollierte Einwanderung aus Ländern, in denen Antisemitismus und Frauenfeindlichkeit herrschen, haben könnte, wurde vom Tisch gewischt, oder mit massiven Diffamierungen gegen die Kritiker beantwortet.
Über Vergewaltigungen, oftmals in der Gruppe, oder gar Morde an Frauen, wurde schweigend hinweggegangen oder durch die Bezeichnung als „Femizid“ oder mit Hinweis auf angeblich übliche Vergewaltigungen auf dem Münchner Oktoberfest über den islamistischen Hintergrund hinweggegangen. Dabei hat es an warnenden Stimmen keineswegs gefehlt. Besonders Muslime wie Necla Kelek, Abdel Samad, Ali Ertan Toprak und viele Andere haben seit Jahren dafür gekämpft, dass die Politik und die Medien nicht länger wegschauen, sondern die Gefahr, die für unsere Gesellschaft vom politischen Islam droht, endlich ernst nehmen und handeln.
Eine der klarsten Stimmen gegen das Verschweigen ist Ahmad Mansour, dessen Buch „Operation Allah“ schon vor zwei Jahren erschienen ist. Durch das Mannheimer Terror-Attentat ist es gerade brandaktuell. Das Blut von Rouven L. war noch nicht getrocknet, da begannen schon wieder die Relativierungen. Obwohl die Bilder eindeutig waren, wollten die Ermittler tagelang kein Motiv für die Bluttat erkennen. Schließlich war es nicht mehr zu verheimlichen, dass es sich tatsächlich um ein islamistische Tat gehandelt hat. Dann wurde, zum Beispiel von der Tagesschau den Zuschauern weis zu machen versucht, dass die Opfer des Attentats irgendwie durch ihre Islamkritik sich mitschuldig gemacht hätten. Schließlich würde Stürzenberger vom Verfassungsschutz beobachtet. Der berichtet zum Beispiel: “In einem Redebeitrag während einer Kundgebung am 10. September 2022 in München deutete Stürzenberger auch den terroristischen Anschlag während der Olympischen Spiele am 5. September 1972 in den ersten Anschlag des 'Politischen Islam' um.“
Für diese zutreffende Feststellung wird Stürzenberger als „Islamfeind“ abgestempelt und der Gefahr ausgesetzt. Ich war immer der Meinung, dass man einen Verfassungsschutz nicht braucht. Diese Art von Berichten bestärken mich in dieser Meinung. Der beste Verfassungsschutz sind die Bürger, die sich selbstverständlich an demokratische Normen und Werte halten. Dafür arbeitet Ahmad Mansour seit Jahren. Nicht nur mit Interviews, Artikeln, sondern mit Workshops für Migranten, in Schulen und in Gefängnissen. Für seine Mansour-Initiative für Demokratieförderung und Extremismusprävention“ hat er viele Preise und Auszeichnungen erhalten, auch viel Lob von Politikern, dem aber kaum Taten folgten. Nach Mansours Analyse ist der politische Islam eine Ideologie, die Religion nicht nur spirituell versteht und pranktiziert, sondern ihr eine politische Dimension anfügt, die den Systemwechsel anstrebt.
Inneministerin Faeser hat dagegen, als kürzlich in Hamburg eine Großdemonstration stattfand, bei der Plakate „Das Kalifat ist die Lösung“ getragen wurden, behauptet, diese Demonstranten würden die Demokratie nicht abschaffen wollen. Mansour warnt, dass der politische Islamismus globale Ziele verfolge, aber auch kleine Schritte unternehme. Mit solchen strebt er vor allem Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit an. Es reicht ihm nicht, dass es in Deutschland ausreichend Moscheen gibt, wo jeder Muslim seiner Religion nachkommen kann, es finden immer wieder öffentliche Gebete auf Straßen, Plätzen und in Parks statt, angemeldet oder unangemeldet. Jüngst gab es wieder einen öffentlichen Gebetsaufruf eines Muezzins, der von vielen Handyfilmern aus der Mehrheitsgesellschaft umringt war.
Die Islamsten nutzen geschickt die Strukturen der Demokratie, um sich zu verbreiten, in der Politik, in den Medien, in der Polizei, in der Wissenschaft, in den Schulen, in der Integrations- und Sozialarbeit.
„Sie dringen in Systeme ein, erzeugen Empathie und versuchen, Einfluss auf das politische und gesellschaftliche Leben zu nehmen. Sie widmen sich dem Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung, bieten sich der Politik als Vermittler zwischen den Kulturen an und versuchen, durch Appell an die Toleranz, mehr Freiräume zu bekommen“.
Wie erfolgreich sie damit sind, belegt Mansour mit zahlreichen Beispielen. Islamisten fördern Parallelgesellschaften, sind nicht interessiert an Integration. „Sie setzen auf die Schwächung von Grundrechten, die in Widerspruch zu ihren eigenen Werten stehen. Sie gründen Vereine , in deren Namen die Worte Integration, Dialog oder Humanismus vorkommen.“Das klingt so gut, dass die Behörden nicht genau hinschauen, was dort wirklich betreiben wird. Was Integration betrifft, sind die Islamisten schon weit gekommen. Es wird immer häufiger von Teilhabe gesprochen, statt von Integration. Hochwillkommen war den Islamisten die Äußerung von Ex-Kanzlerin Merkel, dass man über Integration nicht reden müsse, weil diese in vielen Fällen längst stattgefunden habe. Mansour hält dagegen, dass je weniger die Integrationsfrage gestellt wird, desto weniger wird darüber geredet, ob die Werte der aufnehmenden Gesellschaft geteilt werden und ob die Migranten bereit sind, allen Menschen mit der gleichen Toleranz zu begegnen, die man von ihnen erwartet. Für Mansour steht fest: „Der politische Islam ist ein Angriff auf die DNA unserer Gesellschaft“.
Wie recht er hat, ist allein dadurch bewiesen, dass er sich nicht mehr ohne Schutz im öffentlichen Raum bewegen kann. Als er Ende Mai bei einer Veranstaltung der Ettersburg-Stiftung auftrat, wo er die Zuhörer im bis auf den letzten Platz besetzten Gewehrsaal nachhaltig beeindruckte, wurde er von mehreren Personenschützern begleitet. Er darf nicht mehr an einem Veranstaltungsort übernachten, so dass er die schöne Umgebung nicht genießen konnte. Wo er übernachtet, wenn es sein muss, bleibt geheim. So weit ist es in Deutschland schon gekommen. Um diese Entwicklung zu stoppen, muss man Mansours Analysen weit verbreiten. Dazu reichen Talkshows und Artikel nicht aus. Sein Buch muss von so vielen, wie möglich gelesen werden.
Ahmad Mansour: „Operation Allah“ S. Fischer 2022 (vera-lengsfeld.de)
Lohn- und Einkommensteuer 2020: Einkünfte aus Gewerbebetrieb mit Abstand Haupteinnahmequelle
Im Jahr 2020 erzielten 4 629 Lohn- und Einkommensteuerpflichtige in Baden-Württemberg jeweils einen Gesamtbetrag der Einkünfte von mindestens einer Million Euro. Nach Feststellung des Statistischen Landesamtes stieg die Zahl der Einkommensmillionäre damit gegenüber 2019 um 2,4 % (+108 Steuerpflichtige) an. Für 2 939 (63,5 %) von ihnen waren Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb die Haupteinnahmequelle. Weitere 751 (16,2 %) bzw. 733 (15,8 %) dieser Steuerpflichtigen bezogen ihre Einkünfte vorwiegend aus nicht selbständiger Arbeit bzw. aus selbstständiger Arbeit. Weitere Einkunftsarten spielten nur eine untergeordnete Rolle. Dabei ist zu beachten, dass seit der Einführung der Abgeltungssteuer 2009 Einkünfte aus Kapitalvermögen nur noch teilweise erfasst werden.
Auf Landesebene ergab sich im Jahr 2020 eine rechnerische »Millionärsdichte” von 8,1 Einkommensmillionäre pro 10 000 Steuerpflichtigen. Auf Kreisebene liegt weiterhin Baden-Baden mit einem Wert von 21,4 (+6,9 % gegenüber dem Vorjahr) nach Heidelberg (15,7) und Stuttgart (14,6) auf dem ersten Platz. In Heidelberg zeigte sich 2020 gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von 22 Einkommensmillionäre (−15,7 %), während sich dieser Wert in Stuttgart um 0,8 % leicht erhöhte. Im Kreis Rastatt und im Neckar-Odenwald-Kreis war die Millionärsdichte mit 4,0 bzw. 4,3 Einkommensmillionären pro 10 000 Steuerpflichtigen am niedrigsten.
Wird die absolute Zahl der Einkommensmillionäre betrachtet, so hatte der Stadtkreis Stuttgart mit 480 die höchste Zahl vorzuweisen. Es folgt der Rhein-Neckar-Kreis (216) vor Ludwigsburg (202). Im Main-Tauber-Kreis lebten im Jahr 2020 43 Einkommensmillionäre, im Landkreis Heidenheim 39 und Neckar-Odenwald-Kreis mit 34 am wenigsten.
Insgesamt wurden im Jahr 2020 rund 5,8 Mill. (Millionen) unbeschränkt Steuerpflichtige in Baden-Württemberg erfasst. Deren Gesamtbetrag der Einkünfte summierte sich auf etwa 274,9 Milliarden (Mrd.) Euro. Im Durchschnitt betrug er 47 828 Euro, der Median lag bei 34 018 Euro.
Der Gesamtbetrag der Einkünfte der Einkommensmillionäre betrug rund 11,7 Mrd. Euro. Einkommensmillionäre erhalten damit 4,3 % der gesamten Einkünfte von Steuerpflichtigen. Verglichen mit ihrem Anteil an allen Steuerpflichtigen von 0,1 % entspricht dies einem überproportional hohem Anteil am Gesamtbetrag der Einkünfte. Der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte der Einkommensmillionäre lag bei über 2,5 Mill. Euro, der Median bei etwa 1,5 Mill. Euro.
Insgesamt wurden im Jahr 2020 Steuern in Höhe von rund 51,0 Mrd. Euro (−2,3 %) festgesetzt. Einkommensmillionäre trugen dazu 4,1 Mrd. Euro und somit anteilsmäßig 8,0 % bei. Den größten Anteil an den festgesetzten Steuern trugen mit 19,9 % Steuerpflichtige der Einkommensgrößenklasse zwischen 125 000 und 250 000 Euro. (Statistisches Landesamt)
