Monat: Mai 2025

(tutut) - Laurence J. Peter, der Erfinder des Peter-Prinzips, ergänze William Shakespeare, der gesagt hat: "Doch fürchtet Euch nicht vor Größe: Manche werden groß geboren, manche erwerben Größe, und manchen wird Größe aufgezwungen", indem er in "Schlimmer geht's immer" hinzufügt: "Und manche werden unfähig geboren, manche erwerben Unfähigkeit, und manchen wird Unfähigeit aufgezwungen". Unfähigeit kenne keine zeitlichen und räumlichen Grenzen. Es gebe Lebensbereiche, in denen der Mensch auf Anhieb des Erfolgs oder Misserfolgs teilhaftig werden könne, ohne die Leiter bis zu seiner beruflichen Erfüllung Sprosse um Sprosse  erklimmen zumüssen.  Wer sagt's Friedrich Merz? Wer ein unvorhersehbares Ereignis verblüffend genau vorhersage, werde sofort als medial veranlagter Wahrsager oder Hellseher gepriesen. "Man kann in der Unterhaltungsbranche ein völlig unbeschriebenes Blatt sein und trotzdem mit einem Hit oder einer erfolgreichen Rolle überNacht zu einem hochbezahltenStar werden. Wer in der Bundesliga ein paar Tore schießt, braucht nicht lange auf Ruhm und Reichtum zu warten. BILD: "Es ist nicht München gemeint - Wirtz schaute sich schon Häuser in dieser Stadt an". Ob der Merz singen kann? "Die Beispiele für militärische, politische und wirtschaftliche Unfähigkeit verdienen unsere Aufmerksamkeit, weil dieVerantwortlichen es ernst meinten oder meinen. Im Showgeschäft haben die Unfähigkeitskriterien umgekehrte Vorzeichen. Die höchste

Unfähigkeit ist erreicht, wenn der Unterhaltungskünstler vom Publikum aus den falschen Gründen als unterhaltsam empfunden wird. Oft sind in die Katastrophen, Pannen und Zwischenfälle Künstler verwickelt, die sonst sehr fähig sind". Das lässt sich von Talkshows allerdings nicht behaupten, in die sich Menschen drängen, die im eigentlichen Gewerbe eher durchfallen. Peter: "Von allen Geschöpfen, die in ihrer Auseinandersetzung mit der Welt nach Kompetenz streben, sind die Meschen dank ihrer außerordentlichen Fähigkeit, ihre Umwelt zu verändern, bei weitem am interessantesten. Während sich andere Arten mit einem Nest oder einem Erdbau zufrieden gaben, verließen wir unsere Höhle, um Hütten zu bauen, Häuser, Mietskasernen, Wolkenkratzer, Weltreicheund besondere Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser, Ämter und Fabriken. Wirgründeten Dörfer, Städte, Staaten und Länder, weil jedesmal, wenn wir unsere Umwelt veränderten, unsere Umwelt unser Verhalten veränderte, und unser neues Verhalten wieder eine neue Umwelt erforderlich machte".  Dies ist auch umkehrbar, wie die Linksgrünen im Block gerade beweisen. Zurück in die Höhle. Merz wird es schaffen auf den Spuren seiner Mutti.

Markt der Demokratie
Die Woche der Demokratie in Lahr endet mit einem starken Signal für Zusammenhalt
Der Einsatz für Menschenwürde, Respekt und Toleranz stand beim Markt der Demokratie am Samstag in Lahr im Fokus. Besucher informierten sich an Ständen von Initiativen, Gewerkschaften und Vereinen. Zum Abschluss der Woche der Demokratie in Lahr blickte Heinz Siebold, einer der Initiatoren gemeinsam mit Thorsten Mietzner und Hadi Sayed-Ahmad, auf die ereignisreichen Tage zurück. Er betonte die Bedeutung der Demokratie und das Anliegen, auf aktuelle Gefahren hinzuweisen. ..
(Badische Zeitung. Ahnungslos im Hier und Jetzt. Ihre "Demokratie"- Was ist an Kommunismus demokratisch?)
Vortrag in Lahr
Experte spricht über Umgang mit rechtsextremen Akteuren
Der Vortrag im Alten Rathaus, zu dem zwischen 40 und 50 Zuhörer kamen, war Teil der „Woche der Demokratie“ und wurde von allen Fraktionen des Lahrer Gemeinderats mit Ausnahme der AfD organisiert. ..Referent Rolf Frankenberger ist Geschäftsführer Forschung am Institut für Rechtsextremismusforschung an der Eberhard-Karls-Uni Tübingen und forscht zu politischer Kultur und Lebenswelten, extrem rechten Ideologien und deren Veralltäglichung. ..
(Lahrer Zeitung. Alle mal auf die Hilfsschule, denn sie wissen nicht, was sie tun. Der "Experte" spricht von "Stadtratfraktionen", obwohl es sowas in BW nicht gibt, und scheint auf einem Auge blind zu sein, sonst wüsste er, dass die Nazis links waren wie die Grünzis, während er die AfD offenbar für undemokratisch hält. Von der Besucherzahl her zu schließen, scheint sich in Lahr, der einstigen Nazihochburg,  kaum jemand für einen solchen Krampf zu interessieren.)

Pokalsieg bringt die Europa League
Der 4:2-Sieg im Pokalfinale bringt dem VfB Stuttgart nicht nur den "Pott" und den ersten Titel der Vereinshistorie seit der Meisterschaft 2007. Denn trotz Bundesligaplatz neun darf sich der VfB nun auf stimmungsvolle Europa-League-Abende in der nächsten Spielzeit freuen: Der VfB ist für die Gruppenphase qualifiziert. Somit endete eine wechselhafte Saison der Schwaben, in der längst nicht alles wie gewünscht lief, letztlich mit dem großen Happy End...
(swr.de. Es geht ums Geld, hierfür werden immer mehr Wettbewerbe erfunden.)

Wenn die Idylle bröckelt
Höfesterben in Baden-Württemberg: Warum Landwirte ums Überleben kämpfen
(swr.de. Noch mehr Freilichtmuseen braucht THE LÄND nicht.)

#Metoo-Fall in BW
Staatsanwaltschaft klagt früheren Inspekteur der Polizei erneut an
Es ist der #Metoo-Fall mit dem bislang ranghöchsten Beschuldigten in Deutschland: die Affäre um den Ex-Inspekteur der Polizei BW. Nach einem ersten Freispruch soll er nun erneut vor Gericht..
(swr.de. Welche Politik ateht dahinter? Wahlkampf ist.)

Muss Jugendlicher Kosten übernehmen?
300 bis 400 Schüler: Polizei löst Abifeier im Reutlinger Volkspark auf
(swr.de. Kein Volk in Volkspark, nur spaßfreie Demokratieunser-Messen erwünscht?)

62 Prozent der Stimmen
Gesundheitsministerin Warken zur Chefin der Frauen-Union gewählt
(swr.de.Wer? Sie ist Juristin.)

Vorzeitiges Amtsende
Potsdams SPD-Oberbürgermeister per Bürgerentscheid abgewählt
Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, ist abgewählt worden. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler für das vorzeitige Amtsende des umstrittenen SPD-Rathauschefs aus, wie die Stadt nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen mitteilte. Auch das notwendige Quorum von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten wurde mit den abgegebenen Ja-Stimmen knapp überschritten.,,
(welt.de. Es wird Zeit, dass diese Art der Abwahl auch woanders Schule macht, denn zu viele Rathauschefs entpuppen sich spätetens nach der dritten Wahl als Dauerbremsklötze.)

============
NACHLESE
Der Bundesaußenkanzler
Friedrich Merz braucht Wladimir Putin und den Krieg
Von Mario Thurnes
Friedrich Merz spielt mit wenig Glück und Geschick die Rolle des starken Mannes gegenüber Wladimir Putin. Wobei der deutsche Bundesaußenkanzler den russischen Diktator braucht – ohne dessen Krieg müsste Merz sich Unlösbarem widmen...Der große Knoten, den Merz eigentlich zerschlagen müsste, ist die deutsche Wirtschaft, die sich in der schwersten Strukturkrise in der Geschichte der Bundesrepublik befindet. Doch Merz ist der Mann, den man sich kaum vorstellen kann, wie er mit Wucht das Schwert über die Schulter schwingt, um zuzuschlagen... Seine Schwäche scheint der Mann richtig einordnen zu können, der Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet über 20 Jahre lang aussitzen musste, um Kanzler werden zu dürfen. Also flieht Merz vor der großen Aufgabe im eigenen Land und versucht auswärts den tapferen Helden zu spielen..
(Tichys Einblick. Ohne Nachtkrabb findet der nicht das Bett.)
=============

Kritisieren und Protestieren reicht nicht!
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn die Anhänger einer Fußballmannschaft im Stadion den Eindruck haben, ihre Mannschaft tue zu wenig für den Erfolg, dann ertönt von den Rängen der Sprechchor: „Wir woll’n euch kämpfen sehn!“. Daran wurde ich erinnert, als ich in der letzten Woche Berichte über die niederträchtige Schikane der „UnsereDemokratie“-Parteien gegen die AfD-Fraktion im Bundestag las. Demnach soll die fast verdoppelte Fraktion in einen viel zu kleinen Saal für interne Versammlungen gezwängt werden, weil die stark geschrumpfte SPD-Fraktion sich gegen jede parlamentarische Regel weigert, ihren bisherigen Saal der AfD zur Verfügung zu stellen. Da sich CDU/CSU, Grüne und Linke auf die Seite der SPD schlugen, bleiben bislang die Proteste der AfD wirkungslos. Deren angekündigtes rechtliches Vorgehen ist zwar verständlich, wird aber nicht nur kaum Erfolg haben, sondern das Wählerpublikum auch wenig berühren. Wer selbst schon einmal parlamentarisch tätig war, wird sich da keinen Illusionen hingeben. Gewiss, die AfD hat zehn Millionen Wähler gehabt und liegt in Umfragen weiterhin über dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl im Februar. Doch zu Großdemonstrationen gegen die vielfältigen Behinderungen und Diskriminierungen ihrer Wahlpartei reicht es nicht.
Das Dilemma der AfD
Würde Ähnliches den Grünen oder Linken angetan, wäre das ganz anders. Hier zeigt sich das große Dilemma nicht nur der AfD, sondern der gesamten rechten und konservativen Kräfte in Deutschland: Sie sind öffentlich kaum handlungsfähig und auch nicht handlungsbereit. Das dürfte einige nicht zu ignorierende Gründe haben: Der in der Regel hohe Altersdurchschnitt dieser Kräfte; ihre Scheu vor Widerstandsformen vermeintlich linker Machart; die noch immer unzureichende Verankerung in der zahlenmäßig ohnehin schwachen jungen Generation. Diese missliche Situation wird jedoch nicht besser, wenn die parlamentarische Vertretung der oppositionellen Kräfte, also die AfD, sich nur mit Kritik und verbalen Protesten gegen die Zumutungen des Kartells zur Wehr setzt. Ich will, entgegen meinem politischen Temperament, der AfD-Fraktion besser nicht empfehlen, den umkämpften Saal einfach mal zu besetzen und den folgenden Tumult propagandistisch auszunutzen. Doch warum können die 30 bis 50 jüngsten Bundestagsabgeordneten der Partei nicht mal einen Sitzstreik vor dem von der SPD widerrechtlich beanspruchten Raum veranstalten, begleitet vom Kamerateam, Fotografen und Zeugen einer wahrscheinlichen Zwangsräumung?
AfD repräsentiert die Ohnmächtigen im Volk
Gewiss würden die Herrschenden und deren gefügige Medien zetern und drohen. Doch die AfD repräsentiert im Bundestag nicht die Mächtigen, sondern die Ohnmächtigen im Volk. Millionen von ihnen könnten erleben, dass ihre Leute kämpfen können und das auch tun. Millionen könnten mitbekommen, wie erbärmlich es um „UnsereDemokratie“ und ihre inzwischen zu jeder Schweinerei bereiten Profiteure im Parteienstaat bestellt ist. Die mannigfaltigen finanziellen und sonstigen Vorteile seien jedem der AfD-Abgeordneten herzlich gegönnt. Doch daraus wächst auch die Verpflichtung gegenüber den Wählern, für deren angemessene Repräsentanz notfalls mit absolut gewaltfreien, doch ungewöhnlichen Mitteln einzustehen. Im Stadion wie in der alternativen Öffentlichkeit wird Kampfgeist sofort honoriert und wirkt äußerst motivierend!
(pi-news.net)

***********
DAS WORT DES TAGES
..Die Brücken zerbröseln, die Schulen sind miserabel, und die Polizei ist in den dunkelsten Ecken des Internets unterwegs, sie jagen, wer Schwachkopf auf eine Tasse schreibt, aber sie  jagen nicht mehr diejenigen, die die Straßen und Plätze nachts unsicher machen oder dafür sorgen, dass Busse und Bahnen heutzutage längst Hochrisikozonen sind, die man besser scheut, wenn man nicht gerade eine Mutprobe absolvieren will. Der Staat vernachlässigt seine Kernaufgaben, also vernachlässigen wir den Staat. Dafür hilft Deutschland der Atom- und Weltraummacht Indien beim Bau einer U-Bahn, die Supermacht China ist nachwievor nach unserer Kategorie eine unterstützte Entwicklungsnation, die man nur mit deutschem Geld über Wasser halten kann, oder wir bauen die berühmten Fahrradwege in Peru. .
(Roland Tichy, Tichys Einblick)
************

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 21 – Des Wahnsinns fette Beute
Von Stephan Paetow
Dreizehnjährige Messerstecher, vierzehnjährige Umstürzler – auch die Pädagogik ist nicht mehr das, was sie mal war. Fritz hat Ärger im Westen wie im Osten und daheim vertraut ihm kaum einer mehr. Wenigstens Saskia Esken ist „mit sich im Reinen“ … Clan-Krieg in Essen (mit Fragezeichen), Kinder mit Messern an Schulen (Berlin), Messerattacken in Bielefeld und Halle, am Hamburger Hauptbahnhof wütete eine „verwirrte Frau“ durch die Messerverbotszone. Sowas kommt von sowas her, oder wie es bei der SPD heißt: Das Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden. Das wird immer schwieriger, denn rechtsextreme Straftaten explodieren. So fasst jedenfalls die regierungstreue Presse die derzeitige Entwicklung in Schland zusammen. .
(Tichys Einblick.  Oh,  wie schön war Panama vor Trump!)

Kriegstüchtigkeit
Vorbereitung auf das „Äußerste“ – und die riesigen Hürden beim Operationsplan Deutschland
Im Fall eines Kriegs mit Russland würde Niedersachsen zur Nato-„Drehscheibe“ für die Verlegung von Soldaten und Material. Der Zustand vor Ort wirft ein Schlaglicht darauf, welche immensen Hindernisse Deutschland auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit überwinden muss..
(welt.de. Lieschen Müllers Krieg aus dem Kinderbuch.)

Lange Nasen, kurze Beine
Ein Sonntag beim Staatsfunk. Hauptsache gesichert links im Kartell mit den üblichen Verdächtigen
BR Sonntagsstammtisch: Bundestagsabgeordneter, die Linke Dietmar Bartsch und ehemalige Israel-Korrespondentin der ARD
Susanne Glass. ARD-Presseclub: Jung, rechtsextrem, gewaltbereit - neue Gefahr für die Demokratie? Höchststand bei politisch motivierten Gewalttaten. Die größte Gefahr komme vom Rechtsextremismus, so der Innenminister Dobrindt. Alarmierend: Inzwischen gehören Teenager zu den Tätern. Landesweit boomen rechtsextreme, gewaltbereite Gruppen. Wie gefährlich ist die Entwicklung? DIE ZEIT, FAZ, Leipziger Volkszeitung...

Shopping-Deal mit FOCUS online
71 Prozent günstiger als UVP: 2-teiliges hochwertiges Messerset
(focus.de. Aber Herr Burda!)

Neben der Spur
Mit ihrem Holper-Englisch vermittelt Baerbock ein realistisches Bild von Deutschland
Von Harald Martenstein
„Nude government“: Die frühere grüne Außenministerin fällt in New York mit unbeholfenem Englisch auf. Doch im Kern zeigt sie, was im deutschen Bildungssystem schiefläuft. Auch das Gebaren mancher Abiturienten in jüngster Zeit lässt tief blicken...
)welt.de. Mit Deutsch und Deutschland haben's die Grünen, egal welcher Farbe, auch nicht.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Die Antwort kennt ganz allein der Joint
Am vergangenen Samstag feierte Achgut.com mit seinen Autoren das 20-jährige Achse-Jubiläum. Eine gute Gelegenheit, um festzustellen, was die Beteiligten außer Schreiben noch so machen. Mit dem European-Song-Contest können sie es allemal aufnehmen...
(achgut. Das 20. genügt auch. Wann haben sich Meinungsfreiheit und Presse aus Deutschland verabschiedet?)

Bundestags-Posten
Union kündigt verschärften Ausgrenzungskurs gegen AfD an
Sechs Ausschußvorsitze stehen der AfD im Bundestag zu. Doch gewählt wurde kein einziger ihrer Kandidaten. Das soll auch bei den Stellvertreter-Posten so sein, kündigt die Union nun an. Daß die AfD einen viel zu kleinen Saal hat, kommentiert ein CDU-Ministerpräsident höhnisch. .
(Junge Freiheit. Gewohnt C wie Communism.)

Warum ist sowas im Elsass zu sehen und nicht rechts des Rheins?

450 Mitglieder
Der Bundesverband Elektromobilität ist insolvent
Diese Nachricht passt zur schwierigen Entwicklung der Automobilbranche: Der Bundesverband eMobilität hat jetzt Insolvenz angemeldet. Er vertrat 450 Unternehmen mit einem Umsatzvolumen von mehr als 100 Milliarden Euro und einer Million Mitarbeiter..
(welt.de. Stecker raus.)

COMPACT-TV:
BRD immer krasser – Razzien, Verbote, Reisesperren
Das „beste Deutschland, das es jemals gegeben hat“ kann sich in manchen Disziplinen mittlerweile mit Nordkorea messen. Bemerkenswert: Besonders in den letzten zehn Jahren hat sich das Gesicht dieses Staates extrem gewandelt. Was für undemokratische Prozesse aktuell abgewickelt werden, fassen COMPACT-Chef Jürgen Elsässer und Dr. Paul Brandenburg für Sie zusammen.
(pi-news.net)

Die Verlockung, beim Radetzky-Marsch mitzuklatschen
Von Peter Nawroth.
Peter Nawroth beschreibt in seinem heute erscheinenden Buch „Nackte Medizin“ (Achgut Edition), wie der vollständig verstandene, vollkommen durchschaute Mensch zum reinen Verfügungsobjekt der Medizin-Wissenschaft verkommt. Unser Gehirn hat eine seltsame Eigenart. Wie die Zuhörer beim Neujahrskonzert klatschen wir im Takt mit, sobald wir hören: „Die Wissenschaft sagt uns …“. Warum glauben wir, anstatt über die Aussagen einer Studie selbst nachzudenken? Diese Eigenart des Gehirns macht uns verwundbar. Wir folgen lieber einer ideologiegeprägten Fata Morgana, als dass wir nach der Beweisbarkeit und den Fakten fragen...
(achgut.com. Sobald jemand "Jehova" oder "Demokratie" sagt, setzt das Gehirn aus und die Seele springt ins Fegefeuer.)

Die Classe Politique sieht kein Problem
Europaweit Demonstrationen gegen Massenmigration
Von Redaktion
Mit wenigen Ausnahmen schaut die Classe Politique an den Folgen der grenzenlosen Massenmigration vorbei. Auch an den Demonstrationen dieser Tage..
(Tichys Einblick. Propaganda ist kein Jouenalismus.)

Wer hat’s gesagt?
Grenzöffnung 2015: Mündliche Anweisung
Von Thomas Punzmann
Deutschland ist, zum Missfallen anderer EU-Länder, der Flüchtlingsmagnet in Europa. Die Grenzöffnung 2015 wurde mündlich erteilt und das hat, wenn die Urheberschaft nicht erkannt, erinnert oder zumindest verschleiert werden soll, deutliche Vorteile. Ein Verfahren mit Tradition...In Deutschland wird alles bis ins Kleinste schriftlich geregelt. Aber eben nur das Kleinste. Wichtige Entscheidungen, ganz besonders wichtige und rechtlich zweifelhafte Entscheidungen werden, das hat Tradition in unserem Land, gern mündlich ausgesprochen...
(Tichys Einblick. Wo ist die Politik, die Staatsanwaltschaften Anweisung zur Vorladung Merkels gibt?)

Fragwürdiger Zeuge
Wer soll im Reichsbürgerprozess wen vor was schützen?
Von Konrad Adam
Seit fast zwei Jahren läuft der Reichsbürgerprozess – ohne greifbare Beweise einer Umsturzgefahr. Die soll jetzt ein Polizeispitzel erbringen – der sich als notorischer Lügner herausstellt..
(Tichys Einblick. Und das im Deutschen Reich.)

Durchmarsch in Europa?
Ob Polen, Rumänien oder Portugal: Der vergangene „Superwahlabend“ in Europa zeigt eindrücklich, womit rechte Parteien immer noch zu kämpfen haben. Ein Kommentar von David Engels.
(Junge Freiheit. Nur geradeaus geht's nach vorne.)

Schulen
Bildungsgewerkschaft fordert Meldestellen und Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Lehrkräfte
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert, dass Schulen verdächtige Lehrkräfte auf eine mögliche rechtsextremistische Gesinnung überprüfen sollen. Dafür brauche es Beschwerdestellen, Interventionskonzepte mit definierten Handlungsketten und einen stärkeren Diskriminierungsschutz..
(welt.de. Warum fangen Linksextreme nicht mit sich selbst an?)

Ex-Verfassungsrichter Papier
Karlsruhe gegen Luxemburg? – Wie weit der Streit um Grenzkontrollen gehen könnte
Darf Deutschland Geflüchtete an der Grenze zurückweisen – trotz EU-Rechts? Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier sagt: Ja. Und notfalls müsse Karlsruhe das letzte Wort haben, nicht Luxemburg. Ein Grundsatzstreit um Schengen, Souveränität und Rechtsbruch..
(welt.de. Deutschland raus aus dem undemokratischen Laden, und Ende ist's mit dem Schrecken der EUdSSR.)

Schwarz-Rot bei ARD und ZDF
„An Schadenfreude reichende Vermittlung der Kanzlerwahl“
Eine Analyse des Medienforschers Roland Schatz kommt zu dem Ergebnis, dass die schwarz-rote Koalition zum Start viel schlechter in ARD und ZDF weggekommen ist als die Ampel 2021. Die Auswertung verbindet er mit einer Fundamentalkritik...
(welt.de. Guckt der, sieht und weiß er nichts.)

Gerardo Raffa, Gastautor
14.000 sterbende Babys – Propagandalüge wird zum Hype
Europäische Medien haben eine typisch antisemitische Propagandalüge kritiklos übernommen, auch in der Schweiz. Danach sollten in Gaza innerhalb von 48 Stunden 14.000 Babys sterben...
(achgut.com. Die Zeitung ist eine Lügnerin. Deutsches Sprichwort gegen Sprüche.)

Grüne, Parklets und Pollerbü
Ein Stadtbild – wie der Unterarm von Heidi Reichinnek
Warum werden unsere Metropolen immer hässlicher? Es liegt nicht an Geldmangel, im Gegenteil. Grün im eigentlichen Sinn spielt auch keine Rolle. Eine Funktionselite schafft mit rasendem Eifer immer neue soziale und ästhetische Brennpunkte: nicht zufällig, sondern aus einem ganz bestimmten Geist.
VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wie schrieben schon Marx und Engels als ersten Satzihres Manifests: "Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus".)

Österreich
„Ungläubige kann man köpfen, das ist normal“ – keine Haft für Syrer
Ein 19jähriger Syrer hat sich in Linz wegen IS-Sympathien vor Gericht verantworten müssen. Trotz eindeutiger Beweislage kam er mit bedingter Haft davon..
(Junge Freiheit. Warum haben sie damals die Türken vor Wien abgewehrt?)

JF-TV-Interview
Imad Karim – Warum der Regisseur von „Plötzlich Staatsfeind“ unter Druck steht
Seinen Job bei ARD und ZDF verlor er wegen „falscher“ Meinung. Nun fragt der Journalist Imad Karim in seinem Film „Plötzlich Staatsfeind“: Was kann der Einzelne gegen die wachsende Unfreiheit in Deutschland tun?
(Junge Freiheit. Hat er Merkels "Freiheit" nicht gelesen?)

Sächsisches Gericht bestätigt
Vater darf Kita nicht betreten – weil er Polizist ist
Ein Linksextremes Jugendzentrum darf Polizisten aus eigener Kita ausschließen: Das Dresdner Verwaltungsgericht sieht darin keine Diskriminierung – und erkennt keine Kindeswohlgefährdung. Sachsens Innenminister reagiert zurückhaltend...
(Junge Freiheit. Wem nützt's? Ob das der Innenminister weiß, ein Polizist aus Südbaden?)

Gute Zeiten für Waffenproduzenten
„ReArm Europe“ – wie die EU die rüstungspolitische Wende versucht
Mit „ReArm Europe“ soll der Kontinent auf die neuen Bedrohungen und die veränderte Weltlage reagieren können. Das Ziel der EU ist ambitioniert. Aber trotz aller Probleme ist das Potential dafür vorhanden. Eine Analyse von Ferdinand Vogel. .
(Junge Freiheit. Die größte Bedrohung jheißt EUdSSR.)

„Sozialer Sprengstoff“
Spahn geißelt hohen Migrantenanteil beim Bürgergeld
Der Anteil von Ausländern und Migranten im Bürgergeld-System steigt schnell an. Unionsfraktionschef Spahn sieht darin ein Problem für den gesellschaftlichen Frieden. Doch an konkreten Reformvorschlägen mangelt es. .
(Junge Freiheit. Kann er mehr als Geschwätz?)

JF-Reihe: Deutsche Erinnerungsorte
Das Hermannsdenkmal in den Fängen der Moderne
Vor 150 Jahren wurde im Sommer 1875 im Teutoburger Wald das Hermannsdenkmal eingeweiht. Seitdem blickt es auf eine wechselhafte Rezeptionsgeschichte zurück. Während ihm heute Ungemach durch eine zeitgeistige Deutung droht, bleibt sein kämpferischer Charakter davon unberührt.,
(Junge Freiheit. Muss das nicht auch weg?)

Einkünfte aus Gewerbebetrieb (73,6 %) die Haupteinnahmequelle der Einkommensmillionäre

Im Jahr 2021 erzielten 5 442 Lohn- und Einkommensteuerpflichtige in Baden-Württemberg jeweils einen Gesamtbetrag der Einkünfte von mindestens einer Million Euro. Nach Feststellung des Statistischen Landesamtes stieg die Zahl der Einkommensmillionäre damit gegenüber 2020 außergewöhnlich stark um 17,6 % (813 Steuerpflichtige) an.

Für 3 520 (64,7 %) von ihnen waren Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb die Haupteinnahmequelle. Weitere 854 (15,7 %) bzw. 841 (15,5 %) dieser Steuerpflichtigen bezogen ihre Einkünfte vorwiegend aus nicht selbständiger Arbeit bzw. aus selbstständiger Arbeit. Weitere Einkunftsarten spielten nur eine untergeordnete Rolle. Wobei zu beachten ist, dass seit der Einführung der Abgeltungssteuer 2009 Einkünfte aus Kapitalvermögen nur noch teilweise erfasst werden. Auf Landesebene ergab sich im Jahr 2021 eine rechnerische »Millionärsdichte” von 9,4 Einkommensmillionären pro 10 000 Steuerpflichtigen.

Auf Kreisebene behauptete sich Baden-Baden mit einem Wert von 22,3 wieder vor Heidelberg (19,8) und Stuttgart (16,0) auf dem »ersten Platz«. Im Kreis Rastatt und im Neckar-Odenwald-Kreis war die Millionärsdichte mit je 5,7 Einkommensmillionären pro 10 000 Steuerpflichtigen am geringsten. Wird die absolute Zahl der Einkommensmillionäre betrachtet, so hatte der Stadtkreis Stuttgart mit 527 die höchste Zahl vorzuweisen. Es folgt der Landkreis Ludwigsburg (247) vor dem Landkreis Esslingen (246). Im Sigmaringen und im Landkreis Heidenheim lebten im Jahr 2021 jeweils 48 Einkommensmillionärinnen und -millionäre.

Der Neckar-Odenwald-Kreis (43) bildete wie in vorangegangenen Jahren das »Schlusslicht«. Insgesamt wurden im Jahr 2021 Steuern in Höhe von rund 54,1 Milliarden (Mrd.) Euro (+6,3 %) festgesetzt. Der Anteil der Einkommensmillionäre betrug hieran 9,3 % was einem Betrag von 5,1 Mrd. Euro entspricht. Den größten Anteil an den festgesetzten Steuern trugen mit 39,6 % (21,5 Mrd. Euro) Steuerpflichtige der Einkommensgrößenklasse 50 000 bis 125 000 Euro bei.
(Statistisches Landesamt)

Wieder mal "Unsere Demokratie" in einem freien Land

Von Vera Lengsfeld

In diesem Text habe ich darüber berichtet, wie meine publizistischen Aktivitäten auf dem Radar des Verfassungsschutzes geraten sind.

In einer Art Nachverwertung war der öffentlich-rechtliche Komplex, hier in Form des rbb, des Öffi-Senders der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg, der Meinung, dass sie dem Verfassungsschutz nicht nachstehen dürfen. Mit meiner Vorstellung meines Merkel-Buches bin ich nach Stationen im ganzen Land auch in Perleberg, Brandenburg. Dem rbb ist dies eine große Meldung wert, eine Werbung für die ich und die Achse-des-Guten, die das Buch angeregt und verlegt haben, im Prinzip sehr dankbar sind. Der Verfassungsschutz ist mein Eckermann, und der rbb ist mein Verfassungsschutz.

Und die „Vorwürfe“ des rbb sind dann auch von ähnlicher Qualität wie das 1000-Seiten-„Gutachten“ der Beamten aus Köln: Das durch und durch Text-Geraune versucht einen Skandal zu wittern, wo es schlicht um eine Lesung und Diskussion politischer Texte geht. In einer freien Stadt, in einem freien Land: Das nennt sich gemeinhin Demokratie.

Aber vielleicht versteht der Berlin-Brandenburgische Staatssender ja unter „unserer Demokratie“ tatsächlich, dass Autoren und Publizisten ihre Bücher, Texte und Aussagen erst einer staatsmedialen Kontrolle unterziehen müssen, bevor die Bürgerinnen und Bürger von Perleberg oder anderen Städten außerhalb der Berlin-Potsdamer Kreml-Zone mit unzensierten Einsichten konfrontiert werden? Das kann man sich eigentlich nicht ausdenken, aber so ist unser real-existierendes Absurdistan.

Über die „Vorwürfe“ des rbb müssen wir gar nicht reden: Der Achse-des-Guten, eine freiheitlich-liberale Plattform, soll irgendetwas angehängt werden. Oder doch der Autorin Vera Lengsfeld, die u.a. bei der Achse publiziert? Man weiß es nicht. Der rbb weiß es vermutlich selber nicht.

Aber vielleicht beruht es auch auf einem Missverständnis? War rbb-Autor Björn Haase-Wendt davon motiviert, dass es irgendwas mit Verfassungsschutz und Lengsfeld geben soll? Hat er da nicht irgendwo eine Überschrift oder eine launige Verkürzung auf X gesehen?

Der von unseren Zwangsgebühren finanzierte Journalist hätte sich wenigstens die Mühe machen sollen, meinen Originaltext zu lesen, zu verstehen und dann ggfs. zu verarbeiten. Ich habe den Kernoriginalsatz hier noch mal kopiert: „Ich fühle mich geehrt, nach der Staatssicherheit nun auch beim Verfassungsschutz auf dem Radar zu sein, als Kollateral-Beobachtungsobjekt oder wie immer man das bezeichnen möchte“. Das ist meine Aussage und nichts anderes. Der rbb dreht daraus, dass Vera Lengsfeld „nach eigenen Angaben vom Verfassungsschutz beobachtet wird“ – jetzt weiß ich zwar nicht, was die Behörde in Köln wirklich den ganzen Tag treibt, wenn sie nicht Internet-„Gutachten“ zusammenschustert, aber ich gehe schwer davon aus, dass die Beamtenressourcen nicht dafür ausreichen, dass die Publizistin Vera Lengsfeld tatsächlich so „beobachtet“ wird, wie der rbb hier meint suggerieren zu müssen – nichts in dem von mir veröffentlichten Text scheint mir diese „Perzeption-ist-alles“-Darstellung des rbb zu rechtfertigen.

Immerhin gelang es dem rbb-Journalisten noch, eine Stimme eines besorgten Politikers einzuholen: Thomas Domres, ehemaliges Mitglied des Brandenburger Landtags der Linksfraktion und deren parlamentarischer Geschäftsführer (die Linken sind ja in letzter Wahl in BB aus dem Landtag geflogen). Die freie Lesung freier Autoren in seiner Heimatstadt Perleberg lässt Alt-MdL Domres laut rbb „sprachlos zurück“ und Domres diktiert dem Reporter in den Block er sei „stark irritiert“.

Nun ist Thomas Domres mit Jahrgang 1970 niemand, dem man echte SED-Erfahrung oder Verantwortung anlasten kann, Genosse Domres ist aber trotzdem laut Internet seit 1989 dabei und hat damit zumindest intensiven Kaderkontakt mit der sich in die Demokratie rüber geretteten DDR-Diktaturstaatspartei (dass wir die SED Ende 1989 nicht zur Auflösung gezwungen haben oder verboten haben, halte ich heute für einen der ganz großen Fehler der Friedlichen Revolution). Vielleicht sehnt sich Thomas Domres nach der Zeit zurück, wo in der Rolandstadt Perleberg, dem Zentrum der Grenzregion Priegnitz, niemals regierungskritische Autoren ohne Genehmigung der Partei aufgetreten wären?

Ich jedenfalls freue mich auf den Abend in Perleberg – nach der durch den rbb und in seiner Folge auch anderen Medien geschürten Aufregung bin ich mir sicher, dass es ein guter und interessanter Abend im wunderschönen Perleberg sein wird. Und wenn Alt-MdL Domres seinen Mitbürgern erklärt, warum Kanzlerin Merkel eigentlich die beste linksgrüne Kanzlerin der Republik war, dann werde ich ihm bestimmt nicht das Wort verbieten.
(vera-lengsfeld.de)

Der liebe Gott ein Marxist?

Von RAINER K. KÄMPF

In der WELT beschäftigt sich Richard Schröder (SPD) mit dem Phänomen der Linken im heutigen supralinken Deutschland.

Wer nun glaubt, die LINKE hätte es schwer, sich hervorzuheben, irrt gewaltig. Anders als das weiße Ei im österlichen Schnee hat es die buntesdeutsche Linke leichter denn je, nachhaltig aufzufallen.

Schröder hat zwar richtig erkannt, daß die Linken per se keine allzu hohen intellektuellen Anforderungen an ihr Führungspersonal stellen, kommt aber nicht zu dem logischen Schluß, dass eben diese kontraproduktiv wären.

Wer es kann und versucht, wie einst Sahra, geht zielstrebig jämmerlich krachen.

Die LINKE nach 2024 revolutioniert das an sich schon florierende Konzept von Annalena Baerbock, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt und setzt noch einen drauf. Der „Running Gag“ des traurigen Politbetriebes heißt Heidi.

Reichinnek ist der personifizierte Beweis, daß der liebe Gott gute Marxisten noch nie verlassen hat. Von notorischen Pessimisten schon abgeschrieben, pfeifen die Linken jetzt ab wie Phönix aus der Asche.

Interessierte politische Beobachter verfolgen mit Argusaugen die Gästeankündigungen bei Markus Lanz und in absehbarer Zeit ist davon auszugehen, daß der Lanz Einschaltquoten generiert, von denen Thomas Gottschalk nur träumen konnte. Selbst nachts um eins.

Im Gegensatz zu ihren Vorgängerinnen nervt Heidi nicht über die Maßen, sondern weckt bei alten weißen Männern den fürsorglichen Fütterreflex. Man(n) könnte ihr über den Hinterkopf streicheln und vorn einen Keks reinschieben.

Kurz und gut: Die Linke mit Heidi schafft das schier Unmögliche. Die intellektuelle Fehlbesetzung wird zur Triebkraft der Aufmerksamkeit auf den fast schon leeren Rängen des Theaters. Im Interesse der Menschen soll eine künftige Mehrheitsregierung der AfD alles dafür tun, die Linken über fünf Prozent zu halten. Der geneigte Wähler wird das zu würdigen wissen…
(pi-news.net)

Wo bleiben die Ermittlungen von Justizministerin Gentges gegen Migrationsministerin Gentges wegen mutmaßlich  täglichen Bruchs des Grundgesetzes?

(tutut) - Mama mia! Fehlt's der Katholischen Kirche an Feminismus? Während Paulus  der Frau noch diesen Stuhl zuwies: "Wie es in allen Gemeinden der Heiligen üblich ist, sollen die Frauen in der Versammlung schweigen; es ist ihnen nicht gestattet zu reden. Sie sollen sich unterordnen, wie auch das Gesetz es fordert“, ist vor allem in Deutschland Frauenpriestertum erwünscht, während dabei eins übersehen wird: Die Frau hat vielerorts in der Kirche längst den Herrgott abgelöst. Adolf Holl schreibt in "Kreuzfeuer  - Die Kritik an der Kirche" über "Madonnina - Die Wiederkehr  der verdrängte Weiblichkeit" über ein "Durcheinander aus Irrsinn und Tiefsinn" in welchem die Madonna als Manifestation des  Ewigweiblichen, nonnenhaft und verrucht, mütterlich fruchtbar, gütig und bedrohlich, ein unerschöpfliches Thema für Symposien aller Art  sei. "Zwischen der tiefenpsychologischen Madonna für die gebildeten Kreise und derwundertätigen Maria aus den katholischen Wallfahrtsorten besteht gleichwohl ein Unterschied. Gebetet wird nur zur letzteren. Weil die Massen

zu ihr kommen, ist die Jungfrau Maria eine einflussreiche politische Kraft geworden, in Italien, Portugal, Spanien, Frankreich, Belgien, Irland, Polen und Bayern. Sie mag weder Kommunisten noch Sozis. In Fatima erschien sie im Jahr der Oktoberrevolution, wobei allerdings erst viel später bekannt wurde, auf welcher Seite sie stand. Im Herbst 1942, als die deutschen Trppen gegen Stalingrad marschierten, veröffentlichten die portugiesischen Kirchenbehörden den Wunsch der Muttergottes, Russland ihrem unbefleckten Herzen zu weihen, auf dass dieses Land sich bekehre. Am 31. Oktober 1842 wandte sich Papst Pius XII. in einer Radiobotschaft an die 'Siegerin in allen Schlachten Gottes' mit der Bitte, auch jenen Völkern den Frieden zu schenken, bei den in jedem Haus ihre 'ehrwürdige Ikone' vormals in Ehren gehalten wurde". Adolf Holl schließt seinen Beitrag Madonnina mit der Feststellung: "In der gegenwärtigen weiblichen Selbstbehauptung ist ein Leitmotiv unüberhörbar . das der Kritik am 5000jährigen Patriarchat, an der gottväterlichen Ordnung der Dinge seit der Erfindung Schrift. Die Frage nach iher Vergänglichkeitwird angesichts sichtbar werdenden Zerstörbarkeit des Planeten lebenswichtig. So betrachtet erscheinen die wunderbaren Marien zwischen 1830 und und 1981 als überraschend aktuelle Verkörperungen einer Weiblichkeit, die ohne Mann und Kind aufzutreten und im eigenen Namen zu sprechen vermag". Aber "was ist Glück?" die Frage aller Fragen zum Wochenende? Dass ein "cdu"-Bundeskanzler nach monatelangem Anlauf es mit Hilfe der SED ins Amt geschafft hat und nun im Ausland verschollen zu sein scheint? Da bleibt einem Ex-Anzeigenblattler  aktuell, umfassend und wahrhaftig nur Protest  an der Leidplanke: "Mehr Angebot, weniger Miete - Es ist nachvollziehbar, dass am Wochenende erboste Bürger gegen steigende Mieten demonstrieren. Seit 2010 sind Nettokaltmieten um 64 Prozent in die Höhe geschossen. In München liegt die Durchschnittsmiete bei unfassbaren 19 Euro pro Quadratmeter. In Stuttgart bei 14. Viele Bürger müssen 40 oder mehr Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben. Eine Sozialwohnung zu ergattern, gleicht einem Lottogewinn. So kann’s nicht weitergehen!" Wieso, er fängt doch erst an. Auf Wacht in Litauen. Auf ein Wort. Glaubenssache bei so vielen Lügen. "Entscheidend sind die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner Antrittsrede: 'Wir müssen bauen, bauen, bauen!' .. Merz muss jetzt Wort halten und den angekündigten 'Wohnungsbau-Turbo' bis August umsetzen: Beschleunigte Genehmigungsverfahren, höhere Zuschüsse, niedrigere Umweltstandards. All das führt zu mehr Wohnungen, mehr Angebot, mehr Wettbewerb – und damit zu bezahlbaren Mieten". Klingt platt. Wie Plattenbau. Dazu ein passendes SED-Lied: "Bau au , bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf! Für eine bess´re Zukunft richten wir die Heimat auf!" Er hat noch einen, der eine neue sucht: "'Jetzt ist Tutti, Aus und Ende' - Verrat in der Partei, Groll auf Winfried Kretschmann und Manne Lucha - und der Niedergang vom politischen Aschermittwoch: Eugen Schlachter rechnet mit den Grünen ab. Er wechselt zur FDP". Dort wo "Meine Heimat" darüber steht, sind sie schon am Werk: "DRK Glücksbringer erfüllen letzte Wünsche - Einweihung des Palliativnetzes Spaichingen". Vorher aber noch ein "Frühjahrsschnittkurs beim OGV Spaichingen", zwei Konfirmationr und fünf Beerdigungen. Klingt wie ein Westerntitel".  Ja, "O'zapft is! Das Kreisverbandsmusikfest ist eröffnet". Sie hat ein Problem: "Nachteil für Studenten: Parksituation verschärft sich durch Neubau - In Großstädten fährt kaum ein Student mit dem Auto zur Hochschule. Anders im ländlichen Raum. Deshalb könnten weniger Parkplätze an diesem Standort zu einem echten Problem werden". Den, Guido,  in TUT kennen vielleicht noch viele, aber: "Ein weiterer Wolf ist auf der Baar sesshaft geworden -  Zweimal innerhalb eines halben Jahres ist der Rüde im selben Gebiet nachgewiesen worden". Sie mit Aufundzu: "Die Ticketbox in Tuttlingen verlässt ihre Räume, doch es gibt schon neue Mieter:

Drei ehemalige Kollegen, die eine Idee gemeinsam in die Tat umsetzen". Kollegin hat dies: "'Wir sehen hier keine Zukunft mehr': Schuhladen muss für immer schließen". Eine weitere das: "Angespannte Lage hat Auswirkungen auf weiteren Marquardt-Standort". Musikstadt öffnet ebenfalls: "Praxis für Psychotherapie ist neu in der Stadt ..  Sie schließt eine Lücke in der medizinischen Versorgung". Pfarrerin versucht sich an einem Feiertag, den andere für Arbeit abschaffen wollen : "Himmelfahrt ist für Jesus auch so etwas wie ein Vatertag". Unterm Dreifaltigkeitsberg findet sie ihre Heimat: "Reise zu Großvater Ayahuasca - Der Trip in den Dschungel Südamerikas hat sie zu ihr selbst geführt. Dabei hat auch eine 'heilige' Pflanze eine Rolle gespielt". Weitere Frauensachen: "In diesem Ort steht eines der ältesten Gasthäuser Deutschlands" und "Der Förderverein 'Freunde der Erzabtei St. Martin zu Beuron' braucht dringend neue Mitglieder". Eine Seite für sie: "Geldnot im Gebirge - Österreichs Berghütten fehlt das Geld. Instandhaltung und Sanierung sind oft eine finanzielle Gratwanderung. Die Regierung in Wien plant eine 'Schutzhütten-Initiative'“. Klappe zu und auf in der "Wirtschaft": "Tierschützer zweifeln an Tierwohllabel - Die Tierschutzorganisation Animal Rights Watch (Ariwa) hat häufige Missstände in der Schweinehaltung auch in Betrieben angeprangert, die mit artgerechter Tierhaltung für ihre Produkte werben. Die Aktivisten des Vereins mit Sitz in Aalen veröffentlichten am Freitag verdeckt gedrehte Videos aus Ställen einer Reihe von Betrieben, die auch nach Einschätzung von Experten verschiedene Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zeigen". "Carthago kämpft - wie die gesamte Branche - mit hohen Fahrzeugbeständen und der mauen Konjunktur. Die beiden Chefs haben aber auch gute Nachrichten zu berichten. Und einen Plan für die Zukunft". Gelebt wird aber jetzt. Montaigne: "Wenn man jeden Tag lebt, als wäre es der letzte, wird man irgendwann recht haben". Ist noch immer nicht alles Bio? Das heißt Leben.

Pokalendspiel in Berlin
VfB Stuttgart - Arminia Bielefeld 4 : 2

Wie lange wird das gutgehen?
Kampf gegen Rechts: Die große Ablenkung
Der „Kampf gegen Rechts“ lenkt ab von Herausforderungen, die nicht angenommen, von Debatten, die nicht geführt werden. Wenn Schwarzrot nach weniger als vier Jahren zerbrechen sollte, weil es den Niedergang des Landes nicht aufhalten kann, wird auch der nicht mehr helfen.
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. In Lahr und Ettenheim nennen sie das "Woche der Demokratie", wenn Links mit Rechts verwechselt wird.)

Artenschmuggel an der Schweizer Grenze
Gefährliche Fracht: Zoll entdeckt im Kreis Konstanz lebende Giftschlangen in Auto
(swr.de. Was lebt dort noch?)

Shopping-Deal mit FOCUS online
Kundenliebling vom Bodensee -  jetzt für nur 29,90 Euro entdecken
(focus.de. Noch ein Pfund im Klimanotstand.)

Kita-Plätze, Kita-Kosten, Kita-Krise?
So geht BW ins neue Kindergartenjahr
(swr.de. Mit Özdemir oder Hagel? Özdemir ist gelernter Kindergärtner.)

Ab Samstag für Besucher geöffnet
Technik Museum Sinsheim: So sieht U-Boot U17 von innen aus
(swr.de. Abtauchen.)

DRK-Hohenlohe will unrentables Geschäft beenden
Wenn der Altkleidercontainer zum Mülleimer für alles wird
(swr.de. Will die Welt lieber Neues aus Deutschland?)

Einlass, Kontrollen und Programm
So läuft das VfB Public Viewing auf dem Schlossplatz Stuttgart zum Pokalfinale
(swr.de. Laufen sie denn nicht in Berlin?)

Kretschmann lobt Zusammenarbeit
Gartenschau Freudenstadt Baiersbronn eröffnet: Acht Kilometer den Fluss entlang
(swr.de. Wo bleibt die Viehzucht?)

"Gesichert rechtsextrem“
Politik in den Fußstapfen des Unfehlbarkeitsdogmas
Von Achijah Zorn
Das katholische Unfehlbarkeitsdogma des Papstes besteht seit 155 Jahren. In dieser Zeit ist lediglich einmal davon Gebrauch gemacht worden. Nancy Faeser dagegen schafft es locker einmal in nur drei Jahren...„Gesichert rechtsextrem“ ist eine autoritäre Sprechweise, die sicher zu einer allzusicheren Innenministerin und ihrer gesichert weisungsgebundenen Behörde passt, die aber sicherlich keinen Platz in einer lebendigen und progressiven Demokratie hat.
(Tichys Einblick. Faeserunser,)

Artenschmuggel an der Schweizer Grenze
Gefährliche Fracht: Zoll entdeckt im Kreis Konstanz lebende Giftschlangen in Auto
(swr.de. Was lebt dort noch?)

Geschützte Vögel unter Beschuss
Abschuss von Krähen in der Rheinebene erleichtert - was ist erlaubt?
(swr.de. Danach kräht kein grüner Guller?)

Trotz angespannter Wirtschaft
300 neue Filialen bei Lidl und Kaufland: Schwarz-Gruppe wächst weiter
Filialen, Investitionen und neue Jobs. Die Neckarsulmer Schwarz-Gruppe hat ihr Wachstum auch in Deutschland fortgesetzt. Allerdings nicht so stark wie zuletzt..
(swr.de. Leute kauft, es kommen noch lausigere Zeiten.)

Landtagswahl 2026
Özdemir zum Spitzenkandidaten der Südwest-Grünen gewählt
...Neben der Wahl Özdemirs steht auf dem Parteitag in Heidenheim die Aufstellung einer Landesliste für die Landtagswahl auf dem Programm. Das ist ein Novum, denn bei der Wahl gilt zum ersten Mal ein neues Wahlrecht, das neben der Erststimme für den Wahlkreiskandidaten auch eine Zweitstimme für die Landesliste einer Partei vorsieht. Auf der Liste hat Özdemir allerdings wegen einer besonderen Regelung der Grünen nicht die Nase vorn, vor ihm soll auf Platz 1 Umweltministerin Thekla Walker stehen. Özdemir ist dann erst auf dem zweiten Platz vorgesehen. Grund dafür ist das sogenannte Frauenstatut der Partei. ..
(welt.de. Volksverarschung. "Keine Gewalt!" rufen die Frauen immer. Haben sie die nun allein? Leser-Kommentar: ""in schönes Beispiel dafür, dass die Grünen keine demokratische Partei sind. Der 'Spitzenkandidat' kandidiert nämlich nur auf Platz 2 der Liste, weil bei den undemokratischen Grünen ein Mann nicht auf Platz 1 kandidieren darf".)

===========
NACHLESE
180-Grad-Atomwende
Deutschland gibt Widerstand gegen Kernenergie in der EU auf – eigene Kraftwerke bleiben abgeschaltet
Die neue Regierung unter Friedrich Merz hat den Widerstand gegen die Kernenergie in der EU aufgegeben. Der deutsche Kanzler hofft so, unter den französischen Atomschild schlüpfen zu können. Deutschlands Kernkraftwerke will Merz aber nicht wieder aktivieren..
VON Gastautor brusselssignal.eu
(Tichys Einblick. CDU gegen Deutschland. Keine Wahl für das Deutsche Volk. Kriegt Merz Annalenas 360 Grad nicht hin?)
===========

Trump entlarvt südafrikanischen Präsidenten
Genozid an weißen Farmern kein Tabuthema mehr
US-Präsident Donald Trump hat erneut Mut bewiesen – und ausgesprochen, was sich westliche Politiker und Medien seit Jahren nicht trauen: Den schleichenden Genozid an weißen Farmern in Südafrika klar beim Namen zu nennen. Bei einem Staatsbesuch des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa in Washington kam es zu einer Szene, die die globalistische Elite zittern ließ. Während Ramaphosa routinemäßig von „Transformation“ und „Gleichheit“ sprach, stellte Trump eine einfache, aber brisante Frage: „Warum werden weiße Farmer in Ihrem Land enteignet, vertrieben – und ermordet?“. Stille im Saal. Ramaphosa versuchte, wie gewohnt, abzuwiegeln. Doch Trump ließ nicht locker und konfrontierte ihn mit konkreten Zahlen, Berichten über gezielte Gewalt und der rassistischen Politik der südafrikanischen Regierung. Im Raum stand der Vorwurf eines ethnisch motivierten Landraubs – mit tödlichen Folgen. Es war eine Blamage für Ramaphosa, aber ein Befreiungsschlag für alle, die seit Jahren auf das Unrecht im südlichen Afrika hinweisen. Dass Trump Recht hat, belegt auch die Arbeit des EU-Abgeordneten Petr Bystron. Der AfD-Außenpolitiker hat bereits 2018 auf die Morde aufmerksam gemacht und besuchte Opfer und deren Angehörige vor Ort, wie „Compact“ berichtete. Deutsche Medien winden sich und schweigen das Thema tot, nun schafft Trump Fakten: Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte er sich für die Rechte der weißen Minderheit in Südafrika eingesetzt – nun macht er deutlich, dass diese Haltung auch in seiner zweiten Amtszeit bestehen bleibt. Die linke Presse tobt. In Südafrika wird das Thema als „interne Angelegenheit“ dargestellt, doch Fakt ist: Weiße Farmer leben in ständiger Angst. Tausende wurden seit dem Ende der Apartheid brutal ermordet. Die Täter? Oft von politischer Seite ermutigt oder sogar gedeckt. Trump spricht das aus, was viele Europäer denken: Eine Gesellschaft, die sich auf Umverteilung statt Leistung gründet, versinkt früher oder später im Chaos. Und wenn das Schweigen über den Rassismus gegen Weiße anhält, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich diese Zustände auch nach Europa übertragen.
Während Europa sich in woke Debatten verliert, beweist Trump einmal mehr Führungsstärke und steht ein für die, die sonst keine Stimme mehr haben.
(pi-news.net)

**************
DAS WORT DES TAGES
Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.
(Karl Popper, Toleranz Paradoxon)
***************

Gewalt mit Stichwaffen eskaliert – Deutschland in Sorge vor Messerangriffen
Die Polizei warnt regelmäßig vor Messern: Billig, leicht zu kaufen - und lebensgefährlich. In Berlin greift ein 13-Jähriger einen 12-Jährigen mit einem Messer an. Am Hamburger Hauptbahnhof kommt es zu einem Messerangriff auf mehrere Menschen. ..
(welt.de. Aber das Schießen haben Kulturen auch nicht verlernt.)

Karriere
Jeder dritte Deutsche hat innerlich gekündigt – die meisten aus einem Grund
Erstaunlich viele deutsche Arbeitnehmer haben bereits innerlich gekündigt, wie eine aktuelle Untersuchung zeigt. Verantwortlich für den Frust machen sie häufig ihre Führungskraft. Am Gehalt liegt es selten – im Gegenteil: Viele würden sogar Teile davon für bessere Umstände opfern..
(welt.de. Ohne Deutschland fassungslos.)

Bester Wert seit zwei Monaten:
Merz zieht AfD in Umfrage davon
(bild.de. Tooor!)

Aktuelle Stunde der Grünen
Die große Dürre unterm Regenschirm
Von Mario Thurnes
Die Angst vor der Klimakatastrophe zieht nicht mehr, in der Folge schwächeln die Umfragewerte der Grünen. Also versuchen sie im Bundestag die große Dürre zu beschwören - eine Stunde vorher setzt in Berlin der große Regen ein..
(Tichys Einblick. Genügt ihnen der lange Dürre nicht?)

Berlin, Bielefeld, Hamburg, Halle
Kriminologen sagen, was Sie über Messergewalt in Deutschland wissen sollten
(focus.de. Messer, Gabel, Schere, Licht.)

Betroffenheit ist keine Politik
Messer-Angriff mit 18 Verletzten in Hamburg: Täterin (39) polizeibekannt
Von Redaktion
Schwerverbrecher, islamistische Terroristen und Psychatrie-Patienten halten sich nicht an Messerverbote: Die Täterin (39) am Bahnhof Hamburg war wegen ihrer Psychose polizeibekannt. In nur einer Woche Dutzende in Deutschland niedergestochen – der Zorn über den dramatischen Sicherheits-Verlust wächst..
(Tichys Einblick. Polizei abgeschafft?)

Chaim Noll
Die gespenstische Angela
In Deutschland spukt derzeit eine ehemalige Kanzlerin wie ein Schlossgespenst durch die deutsche Politik. Sie rügt öffentlich ihren Parteifreund und Nach-Nachfolger Friedrich Merz...Üppig besoldet, doch weitgehend unbeschäftigt, sinnt sie auf neue Ansatzpunkte öffentlicher Beachtung. Ihre Memoiren, ein dicker Band Allgemeinplätze, schwer wie ein Pflasterstein, sind gurgelnd untergegangen, weitgehend unbeachtet und ungelesen. Den Literatur-Nobelpreis wird sie dafür nicht bekommen wie einst Churchill für sein sechsbändiges Geschichtswerk über die Epoche des Zweiten Weltkriegs – sie hat Europa auch nicht vor der Barbarei gerettet, sondern in sturem Nichtbegreifen in eine neue hineinmanövriert. Ihre Vorstellungskraft ist zu dürftig entwickelt, um überhaupt zu begreifen, was sie angerichtet hat. Im starren Stolz der Unbedarften hält sie an ihren alten Fehlern fest und propagandiert sie noch immer als kluge Politik. ..
(achgut.com. Wann ist sie grüne Kommunistin ein Fall für den Kadi?)

Handelsstreit
EU-Kommissar fordert von USA „Respekt statt Drohungen“ – und dann kommen Drohungen aus dem Parlament
Da die Verhandlungen mit der EU offenbar nicht so laufen, wie sich das der US-Präsident vorgestellt hat, droht er mit neuen Zöllen. Der Handelskommissar setzt zwar weiter auf Verhandlungen, doch aus dem Europäischen Parlament kommen Stimmen, die auf Konfrontation setzen...
(welt.de. Sieht nur wie ein Parlament aus.)

Besucher-Check
Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei
Die Bundestagspräsidentin fordert, dass bei Besuchern des Parlaments künftig geprüft werden kann, ob sie verfassungsgefährdend aufgefallen sind. Zudem verteidigt sie die Wahl der Ausschussvorsitzenden, bei der die AfD leer ausging. Rechtlich sei dies nicht zu beanstanden..
(welt.de. Noch zu viele drin. Narri! Narro!)

Olaf Lies
Niedersachsens neuer Ministerpräsident sieht klimaneutrale Autos als „Lösung“
Ab 2035 dürfen neu zugelassene Fahrzeuge in der EU kein CO₂ mehr ausstoßen. Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies unterstützt das. Er sei selbst „lange elektrisch gefahren“, sagt der SPD-Politiker...
(welt.de. Nennt sich Straßenbahn oder elektischer Reiter? In welcher Schule war der?)

Manfred Haferburg
Halbwahrheiten über Chinas Energiewende
Der Focus meldet begeistert, dass Chinas CO2-Ausstoß wegen des Ausbaus Erneuerbarer Energien sinke. Was der Autor vergessen hat zu erwähnen: China baut gleichermaßen Kohlestrom und Kernkraft aus...
(achgut.com. Propaganda, keine  Fakten.)

Phyllis Chesler
Unsere nächste große Schlacht
Der Mord an zwei israelischen Botschaftsmitarbeitern (Foto) in Washington ist die unausweichliche Folge massiver antizionistischer Propagandalügen, die im Westen seit langer Zeit verbreitet werden. Es ist an der Zeit für Widerstand...
(achgut.com. Biblisch.)

Wieder mehr Asylanträge in der EU
So soll es mit den Grenzkontrollen in Zukunft weitergehen
Die Union fordert dauerhafte Grenzkontrollen. Während SPD-Politiker warnen, kommt aus Polen überraschend Rückendeckung für den deutschen Kurs. .
(Junge Freiheit. Es ist allein der Lockruf des Geldes.)

Interview der Woche
Bestsellerautor Michael Andrick: „Aus Mitbürgern werden Feinde gemacht“
Der Philosoph Michael Andrick warnt im JF-Interview, die gegenwärtige Politik spaltet nicht nur das Land – sie beruht auf der „Aufkündigung der Republik“. In seinem neuen Buch „Ich bin nicht dabei“ zeigt der Bestsellerautor auf, wie die offene Gesellschaft „geschlossen“ wird...
(Junge Freiheit. Schwätzen und Schreiben ist nicht Machen.)

Erneute Bürgergeld-Debatte in Wien
Syrische Großfamilie kassiert 9000 Euro pro Monat
Eine syrische Familie kassiert in Wien 9000 Euro im Monat. Der Fall wirft erneut ein grelles Licht auf die ausufernden Kosten des Bürgergelds – und bringt die Stadtpolitik in Erklärungsnot..
(achgut.com. Kommt das niemand Spanisch vor?)

Dreistes Framing
Ist das noch „Tagesschau“ oder schon „Aktuelle Kamera“?
Nach dem antiisraelischen Attentat in Washington gibt es schnell Hinweise auf linke Verbindungen des Täters. Trotzdem legt die „Tagesschau“ einen rechten Hintergrund nahe. Hauptsache die Doktrin steht. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Zwangsgeldgefütterte Propaganda. Lügen frisch gepresst?)

Steh auf, meine Freundin, meine Schöne, und komm her! 

1 Ich bin eine Blume in Scharon, eine Rose im Tal. 2 Wie eine Rose unter den Dornen, so ist meine Freundin unter den Mädchen. 3 Wie ein Apfelbaum unter den Bäumen des Waldes, so ist mein Freund unter den Jünglingen. Unter seinem Schatten zu sitzen begehre ich, und seine Frucht ist meinem Gaumen süß. 4 Er führt mich in den Weinkeller, und die Liebe ist sein Zeichen über mir. 5 Erquickt mich mit Traubenkuchen, labt mich mit Äpfeln; denn ich bin krank vor Liebe. 6 Seine Linke liegt unter meinem Haupte, und seine Rechte herzt mich.

7 Ich beschwöre euch, ihr Töchter Jerusalems, bei den Gazellen oder bei den Hinden auf dem Felde, dass ihr die Liebe nicht aufweckt noch stört, bis es ihr selbst gefällt. 8 Da ist die Stimme meines Freundes! Siehe, er kommt und hüpft über die Berge und springt über die Hügel. 9 Mein Freund gleicht einer Gazelle oder einem jungen Hirsch. Siehe, er steht hinter unsrer Wand und sieht durchs Fenster und blickt durchs Gitter. 10 Mein Freund antwortet und spricht zu mir: Steh auf, meine Freundin, meine Schöne, und komm her! 11 Denn siehe, der Winter ist vergangen, der Regen ist vorbei und dahin.

12 Die Blumen sind hervorgekommen im Lande, der Lenz ist herbeigekommen, und die Turteltaube lässt sich hören in unserm Lande. 13 Der Feigenbaum lässt Früchte reifen, und die Weinstöcke blühen und duften. Steh auf, meine Freundin, und komm, meine Schöne, komm her! 14 Meine Taube in den Felsklüften, im Versteck der Felswand, zeige mir deine Gestalt, lass mich hören deine Stimme; denn deine Stimme ist süß, und deine Gestalt ist lieblich. 15 Fangt uns die Füchse, die kleinen Füchse, die die Weinberge verderben; denn unsere Weinberge haben Blüten bekommen.

16 Mein Freund ist mein und ich bin sein, der unter Lotosblüten weidet. 17 Bis es Tag wird und die Schatten schwinden, wende dich her gleich einer Gazelle, mein Freund, oder gleich einem jungen Hirsch auf den Balsambergen.
(Hoheslied, Kapitel 2)

Markus Buchheit: „Milei zeigt uns, wie es gehen könnte“

Der AfD-Europaabgeordnete Markus Buchheit ist beeindruckt von der wirtschaftlichen Entwicklung Argentiniens durch Präsident Javier Milei, der mit seiner disruptiven „Kettensäge-Therapie“ das von den linken Peronisten herunterwirtschaftete Land wieder ökonomisch nach vorne gebracht hat. Die volle Tragweite lässt sich erst jetzt abschätzen.

PI-NEWS: Herr Buchheit, die Zahlen der argentinischen Volkswirtschaft deuten auf eine umfassende wirtschaftliche Gesundung hin. Was macht Javier Milei richtig?

MARKUS BUCHHEIT: Milei zeigt uns, wie es gehen könnte. Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2023 hat er mit seiner libertären Agenda, die auf eine umfassende Reform des wirtschaftlichen und politischen Systems Argentiniens abzielt, den Abbau des Staatsapparats, die Umsetzung einer strengen Sparpolitik und die Förderung marktwirtschaftlicher Maßnahmen durchgesetzt. Daran haben seine Gegner nie geglaubt. Im Gegenteil, man hat seinen libertären Kurs versucht zu diskreditieren. Man hat mit den üblichen Textbausteinen aus der linken Ideologiewerkzeugkiste den jetzigen Präsidenten Argentiniens als eine Art menschenverachtenden Brutalokapitalisten dargestellt. Jetzt zeigt der ökonomische Zustand, dass Argentinien wieder auf dem Weg ist, seinen Status vor der Regierungszeit der Peronisten zu erreichen.

? Wie begründen Sie Ihren Optimismus?

! Mit den Zahlen, also mit der bis dato zutage tretenden wirtschaftlichen Entwicklung. Mit seinem sogenannten „Kettensägenplan“ hat Milei viel erreicht. Ich nenne Ihnen gerne ein paar Zahlen: Während hierzulande die Anzahl der im öffentlichen Dienst Beschäftigten die fünf Millionen Marke mittlerweile übertroffen hat, wurde die Zahl argentinischer Ministerien von 18 auf neun reduziert. Es wurden über 50.000 Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen. Die Inflation sank von 25 Prozent im Dezember 2023 auf etwas über drei Prozent im April 2025. Der Peso stabilisierte sich und wertete sogar gegenüber dem Dollar auf. Und es wurde ein Haushaltsüberschuss früher als erwartet erzielt. Nach einem Rückgang in der ersten Hälfte des Jahres 2024 erholte sich die Wirtschaft im vierten Quartal mit einem Wachstum von fast vier Prozent. Die Prognosen für 2025 sind optimistisch. Es werden Wachstumsraten um die fünf Prozent erwartet. Der Agrarsektor boomt – früher galt Argentinien deswegen als eines der reichsten Länder der Erde. Das hat wieder das Vertrauen von Investoren geschaffen. Bei uns gab es bis vor kurzem ja einen sogenannten Wirtschaftsminister, der Zahlen unwichtig fand und wahrscheinlich noch findet.

? Was ist das Geheimnis von Mileis ökonomischem Programm?

! Er setzt konsequent auf Deregulierung und hat die sozialistische Umverteilungsmaschine gestoppt. Zum ersten Mal seit über zehn Jahren konnte Argentinien 2024 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 0,3 Prozent des BIP erwirtschaften. Das ging nur durch umfassende Kürzungen der öffentlichen Ausgaben. Die von Hyperinflation geplagte Wirtschaft zeigte jährliche Raten von über 200 Prozent. Mit den strengen fiskalischen Maßnahmen und der Deregulierung konnte die Inflation bis Ende 2024 auf etwas unter 120 Prozent gesenkt werden.

? Hat der libertäre Ansatz Mileis nicht seinen sozialen Preis?

! Natürlich, denken Sie an die entlassenen 50.000 Mitarbeiter im öffentlichen Dienst. Wo die letztlich gelandet sind, weiß ich nicht, und die radikalen Sparmaßnahmen haben Anfang 2024 auch die Armut auf über 50 Prozent ansteigen lassen. Weil sich aber langsam die Wirtschaft erholte, lag die Armutsquote bis Ende 24 bei etwas unter 40 Prozent. Trotzdem geht’s den Argentiniern immer noch nicht rosig. Das liegt daran, dass sich die jahrzehntelange sozialistische Misswirtschaft der Peronisten nicht innerhalb von zwei Jahren reparieren lässt. Der jüngste Wahlerfolg des argentinischen Präsidenten – er konnte mit seiner Partei die bisherigen Ergebnisse bei den Stadtwahlen in Buenos Aires mehr als verdoppeln – zeigt doch, dass sein Kurs ankommt. Unternehmer und Arbeitnehmer haben offensichtlich Hoffnung geschöpft.

? Für Sie ein nachzuahmender Ausweg aus der sich abzeichnenden fundamentalen deutschen Wirtschaftskrise?

! Vielleicht nicht in dieser Radikalität, ich bin kein Ultra-Libertärer. Wir haben hierzulande auch noch nicht die volkswirtschaftliche Schieflage, die Mileis Handlungsansatz benötigen würde. Unser Modell der sozialen Marktwirtschaft halte ich nach wie vor für ganz ausgezeichnet. Wir werden allerdings in Produktion und Handel merken, was unter den bleiernen Zeiten der Merkel- und Scholz-Regierungen angerichtet, beziehungsweise vernichtet wurde. Wir belasten uns mit einer öko-ideologisierten Wirtschaftspolitik, einer komplett aus dem Ruder gelaufenen Massenmigration – Stichworte Arbeitsmarkt und Sozialleistungen – und einem rapiden Absinken eines unserer wichtigsten „Pfunde“, nämlich den Bildungsstandards. Dazu kommt die immer irrsinniger werdende Bürokratie. Das muss alles ein Ende haben, sonst müssen wir eventuell irgendwann Javier Milei fragen: „Kannst Du mal zu uns über den großen Teich fliegen und bitte unsere Wirtschaft sanieren?“. Allerdings wäre es vorher besser, die Alternative für Deutschland zu wählen… (lacht).

! Herr Buchheit, danke für das Gespräch.
? Sehr gerne.
(pi-news.net)