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Was damals gelang, kann und muss wieder gelingen

Von Vera Lengsfeld

Dies ist mein Grußwort für die Demo "Wir sind die M1llion", die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung in Plauen im Gange ist.

Im Frühherbst 1989 entschließt sich ein 21-Jähriger Plauener Bürger zu dem sehr gewagten Schritt, ein Flugblatt zu verfassen. Er erträgt die Atmosphäre im Land nicht länger. Tausende Menschen verlassen die DDR, Jörg Schneider will bleiben. Er will etwas tun gegen die Propaganda, die permanenten Lügen, die als Wahrheit akzeptiert werden sollen, die Arroganz und Ignoranz der Herrschenden. So kann es nicht weitergehen.

Er findet Arbeitskollegen, die ihm helfen, ein paar hundert Flugblätter herzustellen. Sie werden am Vorabend des 7. Oktober 1989 in der Stadt verteilt und sind binnen Stunden in aller Munde. In Plauen findet die erste Massendemonstration des Revolutionsherbstes mit 15 000 Teilnehmern statt, an dessen Ende in Berlin die Mauer fällt, dem innerhalb weniger Monate nicht nur die Deutsche Vereinigung sondern das Verschwinden des bis an die Zähne bewaffneten sozialistischen Lagers folgte, Es war die größte Freiheitsbewegung in der Geschichte der Menschheit -und die blieb friedlich.

Die wenigsten, die für Freiheit und Demokratie auf die Straße gingen hätten sich vorstellen können, dass es eines Tages notwendig sein könnte aus ähnlichen Gründen wieder auf die Straße zu gehen, wie 1989. Aber wenn wir jetzt nicht der Politik und den Medien, die sich zum inoffiziellen Regierungssprecher gemacht haben, einen energisches Stopp gebieten, wird sich der Spruch von Johann Wolfgang von Goethe bewahrheiten: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Bis 2022 gab es einen Verein in Plauen, die Bürgerplattform, ein Bündnis, das sich maßgeblich aus Akteuren des Revolutionsherbstes `89 zusammen setze. Sie schrieben auf ihrer Internet-Seite:

„Wir waren und sind der Meinung, dass sich die Demokratie nicht in die damals erhoffte Richtung entwickelt hat.“ Deshalb stiftete das Bündnis einen Preis, der “den friedlichen Geist von 89 in die Zukunft tragen, der Gesellschaft zum Nutzen und den Mächtigen als Korrektiv“ sein soll. Er werde an Menschen verliehen, die u.a. “ein hohes Maß an Zivilcourage (gezeigt haben), indem sie Informationen für alle Bürger bereitstellen, auch wenn diese für das jeweilig herrschende Establishment als unerwünscht gelten.“

Ich war 2019 die stolze Preisträgerin. Er wurde mir am Denkmal der Friedlichen Revolution verliehen und er bedeutet mir mehr, als alle anderen Priese, die ich bekommen habe.

Ich habe mich stets bemüht, den Geist von 1989 wach zu halten und heute möchte ich die Gelegenheit nutzen und an alle appellieren: 1989 hat gezeigt, was der Wille, unerträglich gewordene Zustände zu beenden vermag, wenn es genügend Menschen gibt, die dem Beispiel des 21 jährigen Plauners folgen und mit Mut ihre Forderungen öffentlich machen.

Was damals gelang, kann und muss wieder gelingen, wenn wir eine Zukunft für uns unsere Kinder haben wollen.
(vera-lengsfeld.de)

Peak Tieck im Bellevue

Von RAINER K. KÄMPF

Es ist der Hauch des Gruseligen. Die beklemmend schauerliche Schönheit des Empfindens sich ganz dezent aufstellender Härchen. Als Kinder lebten wir das in der Geisterbahn aus und später drifteten die ganz Harten zur Horrorfraktion.

Beide Varianten jedoch gewähren die Sicherheit, dem Dämonischen nicht ausgeliefert zu sein. Im Normalfall ist das gut so und zeugt von einer mentalen Grundresilienz der Anhänger gespenstigen Anmuts.

Gefährlich wird es dann, wenn Grenzen überschritten werden und die Sucht nach dem unheildrohenden Schrecken epidemisch wird.

Schenkte man den kartelltreuen und -hörigen Medien Glauben, könnte der Eindruck entstehen, die Deutschen hätte es kollektiv erwischt. Sozusagen der kognitive Super-GAU einstiger Schwarmintelligenz.

Der Fakt ist folgender: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine glanzlose Zeit abgerissen und macht die Bleibe im Bellevue frei. Am 30. Januar 2027 wird die vorher ausgekungelte Besetzung der Rolle bekanntgemacht und eine weitere Staffel der Tragödie geht an den Start.

So weit, so schlecht.

Der deutsche Dramatiker Ludwig Tieck (1773–1853) erkannte damals schon, was uns heute auf die Füße fällt. Ständig und immer öfter:

„Wo der Teufel nicht selbst hin will, schickt er ein Weib.“

Damit steht und fällt so ziemlich alles. Schauen wir uns im Deutschland des 21. Jahrhunderts um, können wir nur konstatieren, daß Tieck von begnadeter Weitsicht beseelt war.

Wenn alles so laufen sollte wie vom Establishment angedacht, wird uns Unheil infernalischen Ausmaßes drohen. Es sieht so aus, als steuern wir unaufhaltsam darauf zu. Sozusagen der Peak Tieck.

Es mag gar nicht so unwahrscheinlich klingen, als könnten wir uns später an die gute alte Steinmeierzeit erinnern wollen.
(pi-news.net)

2025: Neuer Höchststand bei Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

Pflegefachkräfte sind das häufigste Berufsfeld bei Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Baden-Württemberg.
Im Jahr 2025 wurden in Baden-Württemberg 14.698 Verfahren auf Anerkennung einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation gestellt. Das waren 1.687 Verfahren (+13,0 %) mehr als im Vorjahr und damit so viel wie noch nie seit Einführung der Statistik im Jahr 2012. Mit insgesamt 4.732 (+36 Fälle gegenüber dem Vorjahr) bzw. 32,2 % aller Anerkennungsverfahren war die Pflegefachkraft erneut das häufigste Berufsfeld.

Die meisten Anerkennungsverfahren zur Pflegefachkraft stammten von Personen, die ihre Berufsqualifikation im Kosovo erlangten (639 Verfahren), gefolgt von Anerkennungsverfahren mit Ausbildungsstaat Philippinen und Tunesien (583 bzw. 527 Verfahren) stellt das Statistische Landesamt Baden-Württemberg auf Basis der Anerkennungsstatistik fest.

Die meisten Anträge auf Anerkennung ihrer Berufsqualifikationen stellten im Jahr 2025 Personen, die ihre Berufsqualifikation in der Ukraine erlangten: Diese 1.769 Verfahren machten 12,0 % an allen Anerkennungsverfahren aus.

Bei 92,8 % aller 2025 eingeleiteten Verfahren erfolgte die Entscheidung noch im selben Jahr: In der überwiegenden Zahl der Fälle mit Entscheidung „positiv – volle Gleichwertigkeit (6.390 Verfahren; 43,5 %) bzw. mit „Auflage einer Ausgleichsmaßnahme“ (5.402 Verfahren; 36,8 %). In 1.846 Verfahren erfolgte keine bzw. nur eine teilweise Anerkennung (12,6 %). 1.060 Verfahren konnten 2025 noch nicht entschieden werden bzw. wurden ohne Bescheid beendet (7,2 %).

Weitere Informationen
Die Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen zur Pflegefachkraft beinhalten auch Anerkennungsverfahren zu Gesundheits- und Krankenpflegern/Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegern/Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen sowie zu Altenpflegern/Altenpflegerinnen. Diese Berufe wurden in Deutschland 2020 gemäß Pflegeberufegesetz zum Berufsbild Pflegefachmann/Pflegefachfrau zusammengeführt.

Zudem handelt es sich bei diesen Berufen um sogenannte „reglementierte Berufe“. Dies bedeutet, dass die Berufe in Deutschland erst ausgeübt werden können, nachdem die volle Gleichwertigkeit festgestellt wurde.

Grundlage der Anerkennungsstatistik ist das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG).
(Statistisches Landesamt)

(tutut) - Will Deutschland seine technische digitale Rückständigkeit übertünchen, indem ständig Datenschutz als Grund ins Feld geführt und Kommunikation per Papierpost verlangt wird, während Frankreich genau das Gegenteil fordert? "Nein, das bewusste 'Übertünchen' von Rückständigkeit ist nicht das politische Ziel, aber die Kombination aus extremem Föderalismus, historisch gewachsenem Schriftformerfordernis und einem traditionell restriktiven Verständnis von Datenschutz bremst Deutschland im Vergleich zu Frankreich massiv aus", stellt KI fest. "Während die deutsche Verwaltung oft aus rechtlicher Vorsicht auf den klassischen Postweg oder das Fax pocht, verfolgt Frankreich eine stringente Top-Down-Strategie der Digitalisierung mit rechtlichen Verpflichtungen zur rein digitalen Abwicklung.

Die Kernprobleme im direkten Vergleich
Bereich Deutschland Frankreich
Staatsstruktur Föderalismus als Bremse: Bund, 16 Bundesländer und Kommunen entwickeln oft eigene, inkompatible IT-Systeme (Flickenteppich). Zentralismus als Beschleuniger: Vorgaben werden direkt aus Paris für das gesamte Land einheitlich und verbindlich verordnet.
Rechtliche Vorgaben Schriftformerfordernis: Viele Gesetze verlangen zwingend die physikalische Unterschrift auf Papier, um Rechtssicherheit zu garantieren. Digitalzwang: Schrittweise Abschaffung von Kassenbons aus Papier und E-Rechnungspflicht ab September 2026 im B2B-Bereich.
Datenschutz-Kultur Risikovermeidung: Datenschutz wird dezentral von 18 verschiedenen Behörden streng ausgelegt, was innovative Lösungen oft im Keim erstickt. Pragmatismus: Der Datenschutz (nach DSGVO-Standard) wird als gestaltbares Element gesehen; der Fokus liegt auf digitaler Souveränität.
Daten-Austausch Datensilos: Behörden dürfen Daten wegen rechtlicher Hürden kaum untereinander austauschen (Verbot des universellen Personenkennzeichens). Once-Only-Prinzip: Bürger übermitteln Daten einmal, staatliche Behörden teilen sich diese Informationen sicher im Hintergrund.
Warum Deutschland am Papier festhält: Die deutsche Bürokratie leidet unter einer ausgeprägten Kultur der Rechtssicherheit und Risikovermeidung. Der Datenschutz wird in der politischen Praxis oft als unüberwindbares Hindernis vorgeschoben, um veraltete Prozesse nicht grundlegend reformieren zu müssen. Gesetze wie das Onlinezugangsgesetz (OZG) verfehlen regelmäßig ihre Fristen, weil es an verbindlichen, zentralen Standards fehlt. Laut dem aktuellen Digitalranking des Bitkom belegt die deutsche Verwaltungsdigitalisierung im EU-Vergleich folgerichtig nur noch Platz 22.  Der französische Gegenentwurf: Frankreich bricht radikal mit dem Papier. Mit Initiativen wie dem System FranceConnect oder der schrittweisen Umstellung auf rein digitale Steuer- und Rechnungsformate wird der Bürger in die digitale Interaktion gezwungen. Zwar stehen beide Länder beim Gesamt-Digitalindex auf ähnlichen Plätzen im europäischen Mittelfeld, doch bei der Nutzerfreundlichkeit und Verbindlichkeit staatlicher E-Services agiert Frankreich konsequenter und verzichtet bewusst auf die in Deutschland übliche doppelte Buchführung per Papierpost". Eins hat KI schon mal klargemacht: Nicht die sind Idioten, welche auf Idiotie in diesem unseren Lande hinweisen.  Übrigens: Ein Krankenkassenchef kommt auf  367.779,39 Euro im Jahr, ein Bundeskanzler auf  460.000 bis 480.000 Euro. Nix hat mit Nix zu tun.

Niedrigwasser könnte sich verschärfen, Regen zum Wochenstart soll keine Entlastung bringen, Landwirte fürchten um Zukunft
Die anhaltende Trockenheit belastet die Landwirte. Auch am Wochenende bleibt Regen eine Seltenheit, die Hitze kommt wieder zurück..
(swr.de. Mit Wasser schärft man Messer, aber womit trockenes Wasser?)

Millionengrab oder dauerhafte Rettung des Lernorts?
Weil der Bund sparen muss: Von Terroristen entführtes Flugzeug "Landshut" steht vor unklarer Zukunft
Vor neun Jahren wurde die ausrangierte Maschine nach Friedrichshafen geholt - seitdem ist mit der "Landshut" wenig passiert. Der Sparkurs des Bundes bringt vieles durcheinander..
(swr.de. Aus Schrott lernen? Warum nicht aus der Geschichte.)

"Sowas hab ich noch nicht erlebt im Sommer"
Kaum Wasser im Altrhein: Rund 1.000 Paddler sitzen auf dem Trockenen
Trockener Altrhein, Boote im Bootshaus, ein Lieblingsort ohne Wasser - für Karlsruhe, das als Hochburg des deutschen Kanusports gilt, ein echtes Problem..
(swr.de. Erde und Klima unbekannt?)

Wasser soll notfalls per Tanklaster kommen
Trinkwasser wird knapp: Schwarzwald-Orte könnten trockenlaufen
Aufgrund extremer Hitze und fehlenden Regens verschärft sich die Wasserversorgung. Gemeinden mit eigenen Quellen drohen trocken zu laufen. Tanklaster sollen Abhilfe schaffen...
(swr.de. Ohne Staatsfunkgeschrei geht die Mimi nicht ins Bett?)

Bakterielle Verunreinigung festgestellt
Bad Krozingen: Abkochgebot wegen Keimen im Trinkwasser
In Teilen von Bad Krozingen ist das Trinkwasser bakteriell verunreinigt. Die Stadt hat ein Abkochgebot angeordnet. Was Betroffene jetzt beachten sollten. .
(swr.de. So geht's auch. Baden jetzt die Keime?)

37.500 Gäste erwartet
Seenachtfest in Konstanz: alles zu Programm, Feuerwerk und Anreise
Die Veranstalter rechnen am Samstag mit einem ausverkauften Seenachtfest und 37.500 Besuchern. Empfohlen wird die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln..
(swr.de. Gewürfelt? Warum fahren denn Millionen in den Süden? Dort brennt noch mehr.)

Traditionelles Sommerereignis
Seenachtfest Konstanz: 35.000 feiern mit Feuerwerk und Drohnenshow am Bodensee
(swr.de. Wo sind die 2500?)

Hohe Temperaturen und hoher Absatz in BW
Mineralwasser: Hersteller melden Hochbetrieb - Mangel an Flaschen
Der heiße Sommer beschert Mineralbrunnen in den Regionen Stuttgart und Heilbronn mehr Absatz. Nicht nur die Produktion von Mineralwasser kommt an ihre Grenzen, es fehlt auch Leergut.-
(swr.de. In einem Land voll Flaschen?)


Petra Pau der CDU
Was von Thorsten Frei übrig blieb
Von Sofia Taxidis
Thorsten Frei warnte vor Überforderung, illegaler Migration und offenen Grenzen; 2020 sprach er darüber noch bei TE. Dann schlüpfte er bei Friedrich Merz unter und bewacht in den letzten Tagen der Regierung mit leidender Mine und weinerlichem Tonfall die Brandmauer. Bericht über einen Absturz...
(Tichys Einblick. Wer nicht oben ist, kann nicht abstürzen. Das letzte Aufgebot. Versickert in der Donau.)

Ex-Ministerpräsident Winfried Kretschmann:
„Ich vermute, 15 Prozent der Bevölkerung sind einfach Nationalisten“
Winfried Kretschmann (78) ist seit Mai im Ruhestand – doch politisch hält sich der langjährige baden-württembergische Ministerpräsident mit klaren Worten nicht zurück. Besonders aufhorchen lässt seine Einschätzung zur Stärke der AfD. Bei der Landtagswahl im März hatte die Partei in Baden-Württemberg fast 19 Prozent erreicht. Kretschmann sagt dazu: „Ich vermute, 15 Prozent der Bevölkerung sind einfach Nationalisten.“ Doch wo waren diese Menschen vorher? Kretschmanns Antwort: „Nichtwähler, bei anderen Parteien, das weiß ich nicht. Bei uns Grünen sicher am wenigsten.“..
(bild.de.Dummschwätz im Hier und Jetzt. Der Rest sind Kommunisten, die das Land unter ihm und der CDU als grüne Nazis  ruiniert haben in jeder Beziehung?)

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NACHLESE
„Boa viagem“ – „Gute Reise“
„Ihr habt in diesem Land nichts zu suchen“ – Venturas Ansage bekommt nach Ceuta neue Wucht
Nach der Invasion auf Ceuta geht ein älterer Clip von André Ventura viral. Seine unmissverständliche Ansage: Wer Portugals Kultur ablehne, solle in sein Heimatland zurückkehren. In einem Europa, das sich gegen kulturfremde Massenmigration und Gegengesellschaften auflehnt, wird dieser Klartext zum neuen Maßstab.
VON Sofia Taxidis
(Tichys Einblick. Wer die ganze Welt für willkommen hält, schafft Deutschland ab.)
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Der wahre Skandal um die Leipziger Drohne
Von WOLFGANG HÜBNER
Mal angenommen, es habe sich bei der Drohne auf dem Flugplatz Leipzig/Halle tatsächlich um eine russische Aktion gehandelt: Was berechtigt zu Empörung darüber? Denn Deutschland hat inzwischen die Hauptrolle bei der EU/NATO-Intervention im Ukrainekrieg unternommen. Faktisch ist Deutschland nach dem Willen seiner Regierung Kriegsgegner von Russland und sorgt mit dafür, dass täglich russische Soldaten und Zivilisten getötet oder verletzt werden. Ohne massive deutsche Finanz- und Militärhilfe wäre das schon länger nicht mehr im gegenwärtigen Ausmaß möglich. Allerdings sprechen die Umstände, wie die Drohne konstruiert war und gefunden sowie entschärft wurde, gegen die eilfertig multimedial vermutete russische Urheberschaft. Deshalb hält sich selbst der ganz gewiss nicht putinistischer Sympathien verdächtige Bundesinnenminister im Gegensatz zu den unheilbar russenhassenden grünen Nazinachkommen bei Vermutungen über die Täterschaft vorsichtig zurück. Alexander Dobrindt mag nämlich noch nicht vergessen haben, wer mit hoher Wahrscheinlichkeit die Sprengung der Ostsee-Pipeline in Szene gesetzt hat. Die Russen jedenfalls waren es ganz bestimmt nicht. Dass die Leipziger Drohne von notorischen Kriegstreibern wie Roderich Kiesewetter rasant dazu genutzt wird, um den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall herbeizureden, macht Moskau auch nicht verdächtiger. Warten wir also die Untersuchungen des Zwischenfalls ohne weitere kollektive Hysterie erst einmal ab. Doch schon jetzt hat die Drohne den wahren Skandal ans Tageslicht gebracht: Nun ist nämlich klar, dass auf dem Zivilflughafen gigantische ukrainische Antonow-Transportflugzeuge beladen werden. Und zwar nicht mit Spielsachen für Kiewer Waisenhäuser, sondern mit Munition für den Krieg! Das ist geradezu unfassbar verantwortungslos. Denn selbstverständlich sind Flugzeuge mit diesem Inhalt auch ohne feindliche Einwirkung potentiell hochexplosiv. Und sicher haben russische Geheimdienste schon länger Kenntnis von dem bislang verborgenen Geschehen auf dem Flugplatz mit über zwei Millionen Passagieren und mehr als 74.000 Flugbewegungen im Vorjahr 2025. Wer verantwortlich für die Drohne ist, mag vielleicht nie geklärt werden. Wer jedoch verantwortlich ist für die Lande- und Ladeerlaubnis von ukrainischen Militärmaschinen, müsste sich leicht feststellen lassen. Diese fahrlässige Gefährdung von Menschenleben muss nicht nur sofort beendet, sondern auch bestraft werden!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Er spricht von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. (…) Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzise gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben.
(Oskar Lafontaine, SPD, 1982, über Bundeskanzler Helmut Schmidt, SPD)
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Lukrativer Staatsdienst
Bis zu mehrere Tausend Euro pro Monat – die milliardenschweren Familienzuschläge für Beamte
Beamte profitieren bei Familienzuschlägen von Privilegien, die selbst der Beamtenbund für absurd und unangemessen hält. Doch rechtlich ist eine Abschaffung kompliziert..
(welt.de. Früher mussten sie froh sein, eine Uniform tragen zu dürfen.)
Wirtschaftsweiser
Werding will an Beamten-Wasserkopf: Lehrer und Professoren müssen keine Beamten sein
Endlich entdeckt ein Wirtschaftsweiser ein Sparpotenzial, das nicht im Portemonnaie der Bürger liegt. Martin Werding fordert niedrigere Beamtenpensionen und weniger Verbeamtungen. Lehrer und Professoren könnten künftig Angestellte sein. Die Machete setzt er ausnahmsweise dort an, wo der Staat selbst wuchert. Ein Beispiel, das Schule machen sollte.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wo hat denn ein Lehrer Hoheitsfunktion? Loswerden will man sie hin und wieder auch.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 32 – Der 90-Jährige, der aus dem Fenster stieg…
Von Stephan Paetow
In Sachsen-Anhalt macht Komiker Hallervorden Reklame für die CDU, in Niedersachsen ist der demokratische Sozialismus wieder auferstanden, und Fritz Merz steht vor der größten Herausforderung seines Lebens: Merkel soll Präsidentin werden..
(Tichys Einblick. In welchem Land?)
SPD: die Partei, der Islamisten vertrauen
Ein weiteres Mal bestätigt sich, wovor Sarrazin warnte
Von Redaktion
Die SPD diffamierte und bekämpfte Mahner und Warner Thilo Sarrazin. Auch für seine schonungslose Bilanz zum Einfluss fundamentalistischer Muslime in der Partei. Heute sprechen eigene Genossen von islamistischer „Unterwanderung“ der SPD. Eine weitere späte Bestätigung für Sarrazin mit Sprengkraft..
(Tichys Einblick. Wer Deutschland abschaffen will wie grüne und bunte Kommunisten, dem ist wohl jede Hilfe recht. Ohne weiteres Dummschwätz: Es geht um für oder gegen Deutschland.)
Grundgesetz nicht begriffen
Brosius-Gersdorf zeigt, warum sie nie Verfassungsrichterin werden durfte
Frauke Brosius-Gersdorf liefert nachträglich selbst den besten Beweis dafür, warum sie nie Verfassungsrichterin werden durfte: Sie fordert Aufsicht über neue Medien, erklärt unliebsame Kritik zur „Desinformation“ und denkt Grundrechte nicht vom Bürger, sondern vom Zugriff deher.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Haarsträubend, wer das Grundgesetz leert.)

Schwarz-Rot in der Krise
Die letzte Patrone der Demokratie gibt sich die Kugel
Die Stillstandskoalition des Noch-Bundeskanzlers Friedrich Merz steht am Abgrund. Der jüngste CDU-Rentenstreit zeigt: Von Osten her erodiert die Geschäftsgrundlage traditioneller Bündnispolitik. Ein Kommentar von Ulrich Clauß.
(Junge Freiheit. Wie geht's Gold?)

Weltkatzentag
Katzen – Die besten Chefs der Menschen
Mit einem Hund hat man einen Freund, mit einer Katze hat man einen Chef. Dennoch faszinieren uns die kleinen Raubtiere seit Jahrtausenden. Welche Rasse am besten zu Ihren Bedürfnissen passt..
(Junge Freiheit. Noch regieren die Ameisen.)

Zwischenruf: Was klappt hier eigentlich noch?
Von Gerald Wolf • Ersatznachrichten klappen, zum Beispiel über irgendeinen Waldbrand in Kalifornien. Oder die Verfolgung eines Balls, der – wo auch immer in der Welt – nur mit den Füßen zu treten ist. Schon im alten Rom gewährten die Mächtigen dem Volk Brot und Spiele. .
(achgut.com. Spielen geht auch ohne Brot.)

Vorwort zum Sonntag
Kirche und Populismus
Von Achijah Zorn
Wer selber im populistischen Glashaus sitzt, sollte nicht gegen den Populismus mit Steinen werfen… Die Kirche im Rheinland lädt zu einem Studientag ein mit dem Thema „Kirche und Populismus“. „Das ist ja klasse“, denke ich; „jetzt geht die Kirche endlich mal ihr eigenes Problem an, nämlich dass sie in den letzten Jahren bei allen zentralen gesellschaftlichen Fragen sich populistisch an die Mehrheitsmeinung der selbsternannten ‚demokratietragenden Parteien‘ angeschmiegt hat“:..
(Tichys Einblick. Erst ohne Volk kein Populismus.)

Der Sonntagsfahrer: Hurra, wir bauen zurück!
Von Dirk Maxeiner • Ganz langsam schleicht sich im Lande die Vernunft ein. In Berlin (!) wird ein Radweg abgeschafft, in Sachsen ein heulendes Windrad, und auch für die Elektroauto-Flotten kommt die Stunde der Wahrheit. Frei nach dem Motto: Erst bezahlt ihr für die große Idee, dann für ihre Umsetzung – und dann für ihren Rückbau. .
(achgut.com. Am fortgeschrittensten ist der Rückbau der Hirne.)

US-Überwachungsgigant Palantir, der ungeliebte Big Brother
Deutschland und Frankreich wollen den Big-Data-Riesen Palantir durch eigene Technik ersetzen. Damit wäre der Überwachungsstaat aber nicht gebannt – denn entscheidend ist, wer die Macht über die Daten hat..
(Junge Freiheit. Wer wohl?)

Mit dem Wahl-O-Mat in die „Schicksalswahl“
Von Peter Grimm • Regierungspolitiker haben die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zur „Schicksalswahl“ erklärt. Damit sich der Wähler bei so schwerwiegender Abstimmung besser zurechtfindet, gibt es – finanziert vom Steuerzahler – wieder den Wahl-O-Mat. Welche Wahl würde er mir empfehlen, wenn ich in Sachsen-Anhalt leben würde?..
(achgut.com. Das Wählen übernehmen längst Automaten.)

Buchbesprechung
Fleischhauer entlarvt den Kampf gegen die Meinung der Mehrheit
Täusche sich nur niemand in Jan Fleischhauer! Der bekannte Focus-Kolumnist Fleischhauer (lesen Sie hier das JF-Interview mit Fleischhauer) ist ein wirklich listiger Konservativer. Kenner seines Podcasts „Der schwarze Kanal“ schätzen ihn als versierten Hinterfrager politischer Umtriebe, doch unter seiner Leutseligkeit lauert ein ironischer Instinkt... Um die Macht der Medien – und wie sie linke Minderheitsmeinungen zum Mainstream aufpimpen – geht es unter anderem in Fleischhauers neuem Buch „Du bist nicht allein“. .
(Junge Freiheit. Vielleicht was für Schreiber, die bald ganz ohne Leser sind.)

Staatsbürger in diesem unseren Lande
(gh) -  Wird die deutsche Staatsangehörigkeit wie Altpaper in die Tonne geworfen, wer will noch, wenn er auch schon eine oder zwei andere hat, handelt es sich in vielen Fällen einfach nur um Touristen, die scheinbar Angnehmes mit Nützlichem verbinden, aber nie wirklich Deutsche werden? Schon gar nicht mit einer Ideologie, diie sich über alle anderen stellt und weder mit Grundgesetz, Demokratie und Menschenrechten vereinbar ist?  "Die Debatte über die Modernisierung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts und die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft wird in der Öffentlichkeit und Politik sehr emotional und kontrovers geführt", meint KI.
"Das aktuelle Recht (seit Juni 2024): Mehrstaatigkeit: Die doppelte oder mehrfache Staatsangehörigkeit ist in Deutschland generell erlaubt.Verkürzte Fristen: Einbürgerungen sind nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt möglich (vorher acht Jahre), bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren.Keine Staatsbürgerschaft für 'Touristen': Ein dauerhafter rechtmäßiger Wohnsitz, der eigene Lebensunterhalt (ohne Sozialhilfe in der Regel) und Identitätsnachweise sind zwingende Voraussetzungen.
Das Gesetz knüpft die Einbürgerung an strikte Bedingungen bezüglich der Werteordnung: Bekenntnis zur Demokratie: Bewerber müssen sich ausdrücklich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes bekennen. Ausschluss bei Extremismus: Antisemitische, rassistische oder gegen die Menschenwürde gerichtete Handlungen schließen eine Einbürgerung absolut aus.
Sicherheitsüberprüfung: Die Behörden gleichen jeden Antrag mit den Verfassungsschutzbehörden ab.Argumente der Kritiker (Ihre Perspektive): Entwertung des Passes: Kritiker befürchten, dass durch die Verkürzung der Fristen und die Erlaubnis von Mehrfachstaatsbürgerschaften der Wert der deutschen Staatsangehörigkeit sinkt. Loyalitätskonflikte: Es wird argumentiert, dass man sich nicht vollumfänglich mit dem deutschen Staat identifizieren kann, wenn man gleichzeitig einem anderen Staat die Treue schwört. Gefahr von Wertekonflikten: Es besteht die Sorge, dass Personen eingebürgert werden, die im privaten oder ideologischen Umfeld Werte vertreten, die dem Grundgesetz widersprechen (z. B. radikal-religiöse oder nationalistische Ideologien). Argumente der Befürworter: Integration und Teilhabe: Befürworter sehen den Pass als Motor für Integration.
Wer dauerhaft hier lebt und arbeitet, soll auch politisch mitbestimmen dürfen. Wettbewerb um Fachkräfte: Um internationale Fachkräfte anzulocken, muss Deutschland im globalen Vergleich attraktive Bedingungen bieten, wozu auch eine moderne Einbürgerung gehört. Realität anerkennen: Viele Menschen leben seit Jahrzehnten in Deutschland, fühlen sich hier zu Hause, wollten aber aus emotionalen oder praktischen Gründen (z. B. Erbrecht im Herkunftsland) ihre alte Staatsbürgerschaft nicht aufgeben".

Was Ceuta über Europas historisches Gedächtnis verrät

Von CHRISTIAN HAMANN (Teil 1 von 2)

Der Ansturm auf Ceuta hat tiefe historische Wurzeln. Mehrere eindeutige Präzedenzfälle belegen, dass die massive Souveränitätsverletzung vom 29. Juli vorhersehbar war. Sollten aus diesen Ereignissen erneut keine Konsequenzen gezogen werden, sind weitere Steigerungen bereits vorprogrammiert. Beispielsweise lassen die marokkanischen Behörden die meisten subsaharischen Flüchtlinge bisher gar nicht bis an die Grenze.

Im Schatten eines ungenügenden historischen Bewusstseins konnte sich an der Südwestflanke Europas unbemerkt ein Bedrohungsszenario aufbauen. Jahrhundertelang hatten arabische Piraten das Mittelmeer unsicher gemacht, Hafenstädte geplündert und Menschen als Sklaven verschleppt. Die Herrin der Weltmeere im Kolonialzeitalter, die britische Kriegsflotte, war jedoch nicht in der Lage oder eher nicht willens, dem Einhalt zu gebieten.

Erst als die Piraten-Hochburgen in Nordafrika – Tripolis, Tunis und Algier – die Handelsflotte der jungen USA zu Schutzgeldzahlungen erpressen wollten, setzte die US-Marine unter Thomas Jefferson dem Treiben in den Berberkriegen (1801 bis 1805 und 1815 bis 1816) ein Ende. Es war zugleich die vermeintlich abschließende Klarstellung der Rangordnung zwischen zwei Zivilisationen – der europäisch-westlichen und der islamisch-orientalischen.

Von Appeasement geprägte westliche Außenpolitik
Doch seither schwächt sich die westliche Zivilisation durch Uneinigkeit, Bürgerkriege und Weltkriege. Während sich die Bevölkerung der arabischen Länder in den vergangenen 100 Jahren ungefähr verzehnfacht hat, hat sie sich im westlichen Kulturraum weniger als verdoppelt und schrumpft mittlerweile infolge des Geburteneinbruchs.

Außer der Demographie untergräbt vor allem eine von irrationalem Appeasement geprägte westliche Außenpolitik die Stabilität der 1816 geklärten Rangordnung – wie die jüngsten Ereignisse in Ceuta bestätigen. Zusammen mit Melilla bildet die kleine Enklave den Rest eines spanischen Herrschaftsgebiets in Nordafrika, das bis 1969 auch Ifni (auf der Breite der Kanaren) sowie bis 1975 die Westsahara umfasste. 1957 erfolgte die militärische Anfechtung der alten Rangordnung, als marokkanische Truppen den Ifni-Krieg vom Zaun brachen, aber scheiterten.

Doch noch frühzeitiger als im Dauerstreit um Palästina lernte die islamische Seite, dass die Nationen der westlichen Zivilisation nicht allein mit militärischer Macht zu bezwingen sind. Schon 12 Jahre später, 1969, gelang es Marokko mit diplomatischen Bemühungen, Spanien zur Übergabe Ifnis zu bewegen. Das Hauptargument war nicht der geographische Charakter einer Enklave, sondern die marokkanische Bevölkerungsmehrheit.

Der „Grüne Marsch“ 1975
Schon sehr bald mussten die Spanier feststellen, dass Appeasement ohne Sicherheiten und Gegenleistungen unausweichlich wachsende Forderungen nach sich zieht. 1975 kam es erneut zu bewaffneten Konflikten, dieses Mal im Grenzgebiet zur Westsahara. Mit nur 75.000 Einwohnern zählte das Territorium damals zu den am dünnsten besiedelten Gebieten der Erde. Diese demographische Schwäche nutzte die marokkanische Regierung im Oktober 1975 für eine beispiellose Aktion, den Grünen Marsch.

Rund 350.000 Marokkaner übertraten die Grenze mit der Wucht der Masse und verletzten damit zugleich die spanische Souveränität und den Willen der überwiegend beduinischen Bevölkerung. Denn auch ohne Referendum war unabhängigen Beobachtern klar, dass eine deutliche Mehrheit für eine Unabhängigkeit und nicht für einen Anschluss an Marokko plädierte.

Doch die Strategie des Massenansturms hat sich durchgesetzt. Zwar sind fast alle der 350.000 Personen wieder zurückgekehrt, aber Marokko hat die Westsahara annektiert. Die US-Regierung hat diesen Gebietserwerb bereits anerkannt. Es gibt nur ein einziges formales Zugeständnis: Die Westsahara soll innerhalb des Königreichs Marokko Autonomie erhalten. Dieser Status kommt jedoch für die einheimischen Sahrauis zu spät, weil die Bevölkerung mittlerweile stark angestiegen ist und heute überwiegend aus zugewanderten Marokkanern besteht.
» Morgen Teil 2
(pi-news.net)

Links, rechts, islamistisch: -
Von Susanne Schröter

Dieses Buch liefert eine klare, unbequeme Analyse dessen, was die Demokratie heute von innen heraus bedroht. Wer verstehen möchte, warum Freiheit und Rechtsstaat zunehmend unter Druck geraten und warum dabei linke, rechte und islamistische Akteure zusammenwirken, findet hier eine fundierte und pointierte Antwort.

Die renommierte Ethnologin, Islamismus‑Expertin und Bestsellerautorin Susanne Schröter analysiert die aktuelle Krise der liberalen Demokratie in Deutschland. Sie zeigt, wie autoritäre Kräfte aus unterschiedlichen politischen Lagern unter dem Deckmantel von Moral, Identität oder kultureller Toleranz grundlegende demokratische Werte aushöhlen.

Schröter verbindet wissenschaftliche Expertise mit klarer Haltung: Sie benennt Probleme offen, ohne ideologische Scheuklappen, und ordnet Entwicklungen ein, die in öffentlichen Debatten häufig verharmlost oder einseitig dargestellt werden.

Dieses Buch beschreibt:
wie linke, rechte und islamistische Akteure demokratische Institutionen angreifen
warum Allianzen zwischen scheinbar gegensätzlichen politischen Lagern entstehen
welche Rolle Identitätspolitik und Parallelgesellschaften spielen
wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und die liberale Demokratie verteidigt werden können

Für politisch interessierte Leser, die gesellschaftliche Entwicklungen nicht nur verfolgen, sondern verstehen wollen. Für Menschen, denen Freiheit, Rechtsstaat und demokratische Institutionen am Herzen liegen und die bereit sind, für die liberale Demokratie einzustehen.

Und für alle, die Wert auf klare Sprache, fundierte Argumente und eine sachlich begründete Position legen, um informierter zu urteilen und entschlossener für ihre Überzeugungen einzutreten.

Ein klarsichtiges und zugleich streitbares Buch zur zentralen politischen Frage unserer Zeit: Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen ihre wahren Feinde verteidigen? (Amazon)