(gh) - Ist der Bundeszwang nicht der alte Preußenschlag, und wer ist heute von Papen, wenn eime deutsche Regierung anscheinend wieder auf dem Weg zur Tyrannei zu sein scheint? Das passt KI gar nicht: "Der Bundeszwang (Artikel 37 Grundgesetz) und der Preußenschlag von 1932 sind historisch und rechtlich zwei völlig unterschiedliche Instrumente, auch wenn beide das Verhältnis zwischen Zentralgewalt und einem Bundesland betreffen. Der Preußenschlag (1932) war ein folgenschwerer Staatsstreich von oben. Reichskanzler Franz von Papen setzte die demokratische, sozialdemokratisch geführte Regierung des Freistaats Preußen per Notverordnung des Reichspräsidenten Hindenburg ab.
Ziel war es, die stärkste demokratische Bastion der Weimarer Republik zu zerschlagen und ein autoritäres Regime vorzubereiten. Es war ein Akt zur Zerstörung der Demokratie. Der Bundeszwang (heute): Artikel 37 des Grundgesetzes ist ein Verfassungsschutz-Instrument. Er erlaubt es der Bundesregierung (mit Zustimmung des Bundesrates), ein Bundesland dazu zu zwingen, seine verfassungsmäßigen Pflichten zu erfüllen, wenn es diese verletzt. Der Bundeszwang dient dem Erhalt der demokratischen Verfassungsordnung und wurde in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie angewendet. Franz von Papen steht historisch für den Typus des konservativ-autoritären Politikers, der glaubte, radikale Kräfte (die NSDAP) „zähmen“ und für eigene Machtzwecke nutzen zu können, was letztlich den Weg in die NS-Diktatur ebnete.
Wenn heute in politischen Debatten Vergleiche zu Papen gezogen werden, betrifft dies meist Politiker, denen vorgeworfen wird, demokratische Institutionen von innen heraus zu schwächen oder aus machttaktischen Gründen mit verfassungsfeindlichen Kräften zu kooperieren. Akteure, die bereit sind, die Brandmauer zu extremistischen Parteien einzureißen, in der Illusion, diese kontrollieren zu können.
Direkter Vergleich im Überblick
Merkmal
Preußenschlag (1932)
Bundeszwang (Art. 37 GG)
Ziel
Absetzung einer demokratischen Landesregierung
Durchsetzung von Verfassungspflichten
Rechtliche Basis
Missbrauch der Notverordnung (Art. 48 Weimarer Verfassung)
Fest verankertes Verfahren im Grundgesetz
Kontrolle
Keine wirksame parlamentarische Kontrolle
Erfordert zwingend die Zustimmung des Bundesrates
Historische Folge
Wegbereiter für die NS-Diktatur
Schutzmechanismus der wehrhaften Demokratie
Das Grundgesetz enthält durch Lehren aus Weimar (wie das Zusammenspiel von Bundesrat und Bundestag) extrem hohe Hürden, damit eine Bundesregierung eben nicht im Alleingang den Weg in eine Tyrannei einschlagen kann".
Im September 2025 wurde hier über den dreisten Versuch aus der linken Ecke „perspektive“ berichtet, den Freiburger Ahriman-Verlag des “Antisemitismus” zu bezichtigen. Dieser wehrte sich dagegen mit einer Unterlassungsklage – die aber mit dem reichlich zynischen Verweis auf „Meinungsfreiheit“ abgewiesen wurde. Nun, relativ schnell – “nur” ein Jahr später – fand am vergangenen Dienstag die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe, Außenstelle Freiburg, statt. Bereits eine Stunde vorher bildete sich eine große Menschentraube vor dem Gerichtsgebäude; die Prozessbesucher waren zur Unterstützung des Verlages auch aus anderen Bundesländern angereist. Auch „perspektive„-Anhänger fanden sich vor dem Gerichtsgebäude ein, ein Infostand war angekündigt.
Die Polizei war entsprechend präsent. Jeder Besucher wurde am Einlass intensiv abgetastet und alles gründlich gecheckt. Mein Smartphon wurde einbehalten, nachdem ich mich als Journalist zu erkennen gab; wegen des Andrangs von etwa 40 Beobachtern verzögerte sich der Prozessbeginn um fast eine halbe Stunde.
Die Vorsitzende Richterin Dr. Jarsumbek führte strukturiert in die Sach- und Rechtslage ein – im Gegensatz zum Landgericht vor einem Jahr. Jenes meinte damals, die „perspektive„-Anschuldigungen über einen verbreiteten Antisemitismus seien nur von der „Meinungsfreiheit“ gedeckte zulässige Aussagen gewesen; so jedenfalls die „freie Meinung“ der Vorinstanz. Eine Meinung brauche keine „Tatsachengrundlage„. Im Gegensatz dazu führte Jarsumbek bei der Darlegung der Rechtslage treffend aus, dass das Unternehmenspersönlichkeitsrecht des Verlages mit dem unbelegten „Antisemitismus„-Vorwurf, namentlich vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte, schwerstens verletzt worden sei. Potenzielle Autoren, insbesondere jüdische, könnten davon abgehalten werden, im Verlag weiterhin zu veröffentlichen. So könne die Existenz eines Verlages gefährdet werden. Eine solche Konsequenz sei durch eine Meinungsäußerung nicht gerechtfertigt. Für eine so schwerwiegende Behauptung müssen Beweise oder zumindest Anknüpfungstatsachen bestehen.
Antiimperialismus ist nicht gleich Antisemitismus
Diese habe das Gericht nicht finden können. Denn die einmalige Verwendung des Wortes „Judas“ – als Metapher für „Verräter“ – in einer einzigen Fußnote eines mehrhundertseitigen Buches und die Erwähnung des Namens Soros in einem anderen lasse nicht auf Antisemitismus schließen und rechtfertige schon gar nicht die Behauptung, der Verlag, der einen hohen Anteil gerade jüdischer Autoren aufweist, publiziere „regelmäßig antisemitische Bücher“ – der Beklagte hätte laut Richterin entweder schlecht recherchiert oder einfach ins Blaue hinein etwas behauptet. Der Klägeranwalt des Verlags, Rechtsanwalt von Sprenger, wies seinerseits erneut auf die völlige Unhaltbarkeit der Verleumdungen hin. Die Verlagsvertreterin Dr. Skalée unterstrich nochmals, dass eine Kritik an George Soros selbstverständlich nichts mit seiner – zufällig jüdischen – Religion zu tun hat, und brachte es auf die griffige Formel: „Antiimperialismus ist kein Antisemitismus!“ So ist es. Auch früher sprachen richtige Linke nicht von christlichen, jüdischen oder arabischen Geldsäcken, sondern einfach vom „internationalen Großkapital“. Heutzutage aber müssen bestimmte Großkapitalisten anscheinend mit Samthandschuhen angefasst werden…
Der Anwalt der Beklagtenseite, Rechtsanwalt Forst, und sein Mandant namens Opitz, der diesmal als Vertreter von “perspektive“ wenigstens ausfindig zu machen war und persönlich erschien, waren sichtlich überrascht und irritiert, dass sie dieses Mal kein von vornherein parteiisches Gericht vor sich hatten. Das, was sie zeitschindend äußerst wortreich ausführten, wirkte reichlich verwirrt. Anwalt Forst war sich sogar nicht zu schade, das Gericht auf die aktuelle Geheimdienstbroschüre über „antisemitische Chiffren“ hinzuweisen – offensichtlich ein Einschüchterungsversuch (siehe diese Pressemitteilung vom Juni 2026).
Erschütternd substanzlose Ausführungen
Die Vorsitzende Richterin und die Beisitzer wirkten angesichts der erschütternd substanzlosen Ausführungen, die ein “Recht auf Verleumdung” konstruieren wollten, ab einem bestimmten Punkt reichlich genervt. Dr. Skalée hatte dann nochmal das Wort und erklärte kurz und bündig, der Beklagten – “perspekitve” – sei es “in den geschlagenen zwei Jahren des Verfahrens nicht gelungen, auf den mehr als 20.000 gedruckten Buchseiten des Verlagsprogramms (die 258 Ausgaben der Zeitschrift ‚Ketzerbriefe‘ nicht eingerechnet) auch nur eine einzige antisemitische Aussage zu finden… aus dem einfachen Grund: weil es keine gibt!” Und was antisemitisch ist, könne keineswegs, wie von dem Beklagten behauptet, “kaum gesagt” werden oder sei irgendwie ganz schwer abzugrenzen oder überhaupt „schwierig„, sondern sei inzwischen definiert als ein irrationales Vorurteil gegenüber geborenen Juden. So hatte beispielsweise dasselbe OLG Karlsruhe am 23. Juni 2021 in einem Fall (Aktenzeichen 6 U 190/20), festgestellt., ein Antisemit sei jemand, der “etwas gegen Juden hat, nur weil sie Juden sind”. Es handele sich bei der „perspektive„-Behauptung mithin um nichts anderes als eine Verleumdung.
Auf einen Vergleichsvorschlag des Gerichts, den es immer gerne macht, auch um kein Urteil schreiben und substantiiert begründen zu müssen, versuchte der Beklagtenanwalt Forst nach einer Pause mit einer weiteren verschachtelten Unterlassungsformulierung zu verhindern, dass alle Felle davonschwimmen. Und damit zu verhindern, dass an seinem Mandanten der gesamte Streitwert von 15.000 Euro hängen bleibt, wenn das Ersturteil aufgehoben wird. Die Urteilsverkündung ist für den 21. September 2026 anberaumt. Es ist zu erwarten, dass es dem Verhandlungsverlauf entspricht, und der „perspektive“-Verleumder mutmaßlich unter Zwangsgeld verurteilt wird, die Anschuldigung nicht mehr zu wiederholen, vielleicht sogar öffentlich zu widerrufen. So bejubelte der Verein das Ersturteil: Wie wohl das neue Urteil seitens „perspektive“ kommentiert werden wird? Die selbstverschuldeten Kosten werden dem Verein ja vielleicht irgendwie aus dem Berliner Milliardentopf zur Förderung der “Zivilgesellschaft“ subventioniert werden, an dem sich auch viele andere NGOs laben…
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist mit „KI“, mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/ehrenrettung-fuer-freiburger-ahriman-verlag-schandurteil-aufgehoben/ erschienen.
„Das Leben ist zu teuer“ – das hat nach der Wahl nun auch ein CDU-Politiker in Niedersachsen begriffen. Der Mann liegt nicht falsch, diese Millionen Deutschen aus ihrem Alltag bereits bekannte Erkenntnis als einen wichtigen Grund für die AfD-Erfolge in seinem Bundesland und in Sachsen-Anhalt zu vermuten. Der rapide Anstieg der Preise für Benzin, Diesel und Gas macht das Leben hierzulande wesentlich teurer.
Noch stellt sich die ohnehin bereits im Krisenmodus arbeitende Bundesregierung taub für die wachsende Not der Masse der Bürger. Und über die politischen Gründe für diese verheerende Entwicklung wollen Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil lieber still und stumm bleiben. Denn dann müsste über ihre Verantwortung an der misslichen Lage geredet werden. Und auch darüber, was der Krieg der USA und Israel gegen den Iran angerichtet hat.
Schauen wir erst einmal auf die Politik einer Bundesregierung, die die Konfrontation mit dem einstigen preiswerten und absolut zuverlässigen Energielieferanten Russland ebenso mutwillig wie wirtschaftlich selbstmörderisch eskaliert hat. Dass US-Präsident Donald Trump nun das Selensky-Regime in Kiew dazu aufgefordert hat, die Angriffe auf Raffinieren in Russland einzustellen, ist eine schallende Ohrfeige auch für Berlin.
Denn Kiews Hauptfinanzier Deutschland bezahlt schließlich die Drohnen, die Moskau in die Knie zwingen sollen. Was sie natürlich nicht tun, obwohl sie erhebliche Schäden anrichten. Doch den größten Schaden hat die deutsche Energieversorgung, weil sie Opfer der Russophobie der schwarzen, grünen und roten Kriegstreiber ist. In besonderer Weise schuldig sind die vielen Scharfmacher in den Medien, die konsequent den wichtigsten Grund für die ökonomische Krise zwischen Flensburg und Konstanz unterschlagen.
Auch der Blick auf das globale Geschehen ist höchst unerfreulich aus deutscher Sicht. Denn es sind ausgerechnet der engste Verbündete USA unter Trump und das großzügig unterstützte Israel, die das immer größer werdende Schlamassel im Mittleren Osten zu verantworten haben. Weder Russland noch China sind schuld an dem erneuten Desaster des Westens, das dessen hochverschuldete Staaten noch mehr schwächt. Es fehlt nicht mehr viel, um die scheiternden Eliten in Washington, London, Paris und Berlin dahin zu treiben, nur noch im Krieg einen „Ausweg“ zu suchen.
Die Auswege, die in Deutschland wegen der Explosion der Energiepreise erwägt werden, sind alle nicht überzeugend und können die Folgen für die Bürger bestenfalls temporär lindern. Deutlicher, ja brutaler als je zuvor sind die Deutschen damit konfrontiert, als Vasall der USA und selbsterklärter „ewiger Feind“ Russlands schlicht im falschen Abteil des rasenden Zugs der Weltgeschichte zu sitzen. Es hilft nur noch die Notbremse. Aber wer soll sie ziehen? (pi-news.net)
(tutut) - Haben Versicherungen aller Art nicht alle nahe am Fluss der Lüge gebaut, das es ihnen in erster Linie um das eigene Wohl und nicht das ihrer Mitglieder geht? "Versicherungen basieren strukturell auf einem mathematischen Solidarprinzip, stehen jedoch als Unternehmen fast immer im inhärenten Interessenkonflikt zwischen eigener Wirtschaftlichkeit und dem Kundenwohl", räumt KI ein. "Ihre Skepsis ist verständlich, da privatwirtschaftliche Versicherungsgesellschaften Gewinne erzielen müssen, was in der Praxis oft als Widerspruch zum reinen Schutzgedanken wahrgenommen wird. Ursachen für das Misstrauen - Komplexe Vertragswerke: Das Kleingedruckte schließt oft genau die Risiken aus, die Kunden gefühlt abgesichert glaubten. Strenges Schadensmanagement: Jede Schadensmeldung wird intensiv geprüft, um Missbrauch und unberechtigte Auszahlungen zu verhindern. Informationsgefälle: Versicherer besitzen mathematische Daten und Statistiken, die für Laien kaum zu durchschauen sind. Der pragmatische Blick - Existenzielle Absicherung: Katastrophale Risiken wie Haftpflicht oder Berufsunfähigkeit bleiben trotz struktureller Kritik oft unverzichtbar. Nüchterne Vertragspartner: Betrachten Sie Versicherer als rein geschäftliche Vertragspartner, niemals als altruistische Helfer". Die Würde des Menschen ist immer antastbar, darüber sei jeder versichert. So wagt sich auch eine Volkshochule an ein Thema, mit dem jeder nur scheitern kann und schüttet einen Sack aus. "Der Narr auf dem Titelbild muss sein - auch wenn es dadurch närrischen Ärger geben könnte: Die VHS stellt ihr neues Programm vor - mit einem besonderen Themenschwerpunkt. In diesen Tagen soll es in jedem Briefkasten des Landkreises Tuttlingen landen: das neue Programmheft der Volkshochschule für das anstehende Herbst- und Wintersemester. ..'Heimat, Brauchtum, Tradition': So lautet
das Motto des neuen Semesters. ..geht es in den kommenden Monaten darum, sich aus verschiedenen Blickwinkeln mit dem Begriff Heimat auseinanderzusetzen. 'Die Idee, die dahintersteckt, ist, diese Begriffe positiv zu verbinden und auch zurückzuerobern', sagt Michael Postel, Leiter der VHS. Es gehe darum, aufzuzeigen, was das Positive an der Region ist - aber ebenso um den geschichtlichen Blickwinkel und die kritische Diskussion". Hoffen sie deshalb vor's Narrengericht geladen zu werden? Gerade hat die Vorsitzende der Grünen, Brantner, einen Haken geschlagen und versucht, von ihrem kommunistischen WIR wieder zuhause zu landen: "Deutschland ist für mich, dass man füreinander da ist“. Sowas kommt dabei heraus, wenn frau jahrelang Politik studiert. Für Eva von Angern, Die Linke in Sachsen-Anhalt, ist "Heimat kein Ort der Ausgrenzung, sondern ein Versprechen auf ein gutes Leben für alle, die hier leben“, während die Konrad-Adenauer-Stiftung sagt: "Heimat ist wie der Wald", Land-und Forstwirt Philipp zu Guttenberg zitierend.
Wo sind die Probleme? Zum Schuljahresstart: Das sind die großen Baustellen der Bildungspolitik In Baden-Württemberg beginnt am Montag das neue Schuljahr. Debatten gibt es über Ganztag, Lehrermangel und Demokratiebildung..
(swr.de. Nichts Neues für Ungebildete.)
"Wer Soldaten im Wald begegnet, soll den Bereich meiden" "Badischer Sturm" der Bundeswehr marschiert für Großübung durch Süddeutschland Die Bundeswehr marschiert für eine Großübung durch Süddeutschland. Start ist in Bruchsal. Auf den Straßen und im Wald könnten Menschen Soldaten begegnen..
(swr.de. Hecker lebt?)
Tschüss Klimaziele? Immer weniger Unternehmen in BW glauben an Klimaneutralität bis 2045 Mehr Unternehmen in Baden-Württemberg glauben laut einer Umfrage nicht mehr daran, bis spätestens 2045 klimaneutral sein zu können. Kritik gibt es an Bürokratie und Energiepolitik..
(swr.de. Irren ist menschlich.)
Debatte um Kosten in Stuttgart Zu teuer, zu riskant? CDU-Fraktionschef Vogt zweifelt an Opern-Sanierung Die geplante Sanierung der Stuttgarter Oper könnte bis zu zwei Milliarden Euro kosten. Die CDU-Landtagsfraktion berät nun über mögliche Alternativen. Tiefbahnhof könnte nicht ausreichen Zu klein geplant? Gutachter bezweifelt eigene Stresstest-Untersuchung zu Stuttgart 21 Der sogenannte Stresstest sollte 2011 beweisen, dass der neue Tiefbahnhof von Stuttgart 21 leistungsfähig genug ist. Jetzt kommt raus: Die Berechnungen könnten falsch sein.
(swr.de. Eine Oper muss genügen.)
Wegen erwarteter Milliarden-Kosten Özdemir stellt Sanierung der Stuttgarter Oper infrage - Neubau soll geprüft werden Das historische Opernhaus in Stuttgart müsste dringend saniert werden. Doch die Kostenschätzungen sind schwindelerregend - nun kommt ein Neubau ins Spiel..
(swr.de.Fremde Kultur. Was versteht der davon? Hat nicht einmal Abi.)
================ NACHLESE Der Sonntagsfahrer: Prima Klima an der Front Von Dirk Maxeiner • Was macht man mit einer Klima-Technologie, deren Produkte prohibitiv teuer sind und deshalb keine Käufer finden? Man entdeckt die nationale Sicherheit. Deutsche Lobbyisten möchten synthetische Kraftstoffe mithilfe militärischer Nachfrage hochfahren – und liefern die Satire gleich mit. ..
(achgut.com. Panzer gegen Klima.) =================
Kulturstalinismus in Deutschland Von WOLFGANG HÜBNER Eines konnten die SED-Machthaber nie völlig unter Kontrolle bringen, nämlich die kritischen, teilweise sogar das Regime ablehnenden Stimmen im Kultur- und Literaturleben der DDR. Immer wieder führte das zu Konflikten, die nicht selten mit Publikations- oder Auftrittsverboten, aber auch der Übersiedlung von Künstlern in die Bundesrepublik endeten. Der heutige ideologisch linksgrün dominierte Machtkomplex im wiedervereinigten Deutschland hingegen hat mit seiner Kulturszene viel weniger Probleme. Denn Schriftsteller, Regisseure, Drehbuchautoren oder Schauspieler gehorchen dem herrschenden Zeitgeist von ganz allein – sonst haben sie beruflich keine Chance. Das trifft selbst dann zu, wenn es sich um ausländische Kunstschaffende handelt, wie der Fall Alvis Hermanis beweist. Der 61-jährige Hermanis ist Lette und leitet seit 27 Jahren das Neue Theater in Riga. Fast zehn Jahre lang war er an den bedeutendsten deutschsprachigen Bühnen ein hochgelobter, überaus begehrter Regisseur. In einem Zeitungsinterview hat Hermanis vor einigen Wochen geschildert, warum seine Karriere in Deutschland vor zehn Jahren abrupt endete. Damals, 2016, hatte Hermanis in einem Brief an Joachim Lux, Intendant des Hamburger Thalia-Theaters, dagegen protestiert, dass dieses zu einem „Refugees Welcome“-Haus gemacht werden sollte. Der Brief war privat, doch Lux machte ihn öffentlich und entfachte damit eine hysterische Kampagne gegen Hermanis. Der Regisseur erinnert sich: „Warum? Weil die deutschsprachige Kunstszene bekanntlich sehr linksorientiert ist. Und ich wurde im Betrieb plötzlich zu einer vollkommenen Ausnahmeerscheinung.“ Danach konnte der siebenfache Vater, der sich selbst als konservativ einschätzt, noch seinen Vertrag mit den Salzburger Festspielen erfüllen. Doch hörte er von dem damaligen Salzburger Schauspielchef Sven-Eric Bechtolf, natürlich ein Bundesdeutscher, den Satz, der seine Tätigkeit im deutschsprachigen Raum bis in die Gegenwart beendete: „Alvis, du bist erledigt“. Es lässt sich gut vorstellen, wie hierzulande erst mit Kunst- und Kulturschaffenden umgegangen würde, die nicht den hohen internationalen Rang eines Alvis Hermanis vorweisen könnten. Doch stellt sich diese Situation nicht, weil jeder in der deutschen Kulturszene weiß, welche Gesinnung erwünscht ist – und welche mit sozialer Isolation bestraft wird. Das haben auch die Schauspieler beherzigt, die sich vor der Wahl in Sachsen-Anhalt gegen die AfD und Ulrich Siegmund positioniert haben. Politisch haben sie zwar verloren, in ihren Kreisen sind sie aber Helden. Dort kann die Bekannteste unter ihnen auf Beifall rechnen, wenn die in Hollywood arbeitende Sandra Hüller erklärt, sie habe kein Verhältnis zu ihrer deutschen Identität, sondern verstehe sich als „thüringische Europäerin“. (pi-news.net)
********** DAS WORT DES TAGES Wenn die Wahlergebnisse nicht passen, muss ein Parteiverbot her. Das ist „unsere“ Demokratie“. Das ist der Faschismus.
(Leser-Kommentar, apollo-news.net) **********
Kanzler-Tausch?: Immer häufiger fällt der Name Dobrindt In der Union brodelt es. Friedrich Merz steht intern immer stärker in der Kritik, mehrere Spitzenleute trauen ihm den Kurs in Richtung Kanzleramt nicht mehr zu. NRW-Chef Hendrik Wüst und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bringen sich in Stellung, blockieren sich aber gegenseitig. Plötzlich fällt in Berlin ein neuer Name: Alexander Dobrindt. Welche Stärken ihm viele in der Union zutrauen, welche Machtspiele von Söder bis SPD eine mögliche Ablösung von Merz bestimmen und warum ein Kanzlersturz an nur zwölf Stimmen hängen könnte – das lesen Sie jetzt mit BILDplus..
(bild.de. Ein Sozialarbeiter. Da sollten sie sich mal seine Dunninger Umfahrung anschauen.)
Technische Innovation Rüstungs-Revolution: Kampfdrohnen wird die Orientierung genommen Von Richard Schmitt Immer neue und bessere Drohnen, immer mehr Abwehrraketen und Flugabwehrgeschütze – eine israelische Firma will eine bessere Lösung zur Drohnenabwehr liefern: Hightech in einem nur sieben Kilo schweren Koffer blockiert das Steuerungssystem, die Drohne denkt, sie sei woanders..
(Tichys Einblick. Noch ist Deutschland hinterm Mond, die verschicken Briefe, weil sie Digitalisierung nicht kapieren. und verstecken Unvermögen hinter "Datenschutz".)
Hendrik Wüsts Land im Niedergang NRW: Industrie schrumpft, Parlament wächst Von Holger Douglas 40.000 Industriearbeitsplätze weg, der Landtag könnte künftig von regulär 181 auf bis zu 310 Abgeordnete wachsen. Doch wichtiger scheint die Bekämpfung der AfD zu sein. Ministerpräsident Hendrik Wüst will über ein Parteiverbot nachdenken lassen..
(Tichys Einblick. Diese Wüste lebt nicht.)
Klima-Debatte Die Landschaft nach der Energiewende Von Gastautor • Klaus Maier / Würde man ganz Hessen mit Windrädernin der in der Fotomontage illustrierten Dichte nutzen, so würde die erzeugte Strommenge nicht ausreichen, um den Flughafen Frankfurt mit ausreichend synthetischem Kerosin zu versorgen. Berücksichtigt man den Vogelschutz, benötigt man mehr als die doppelte Landesfläche bzw. hat entsprechend weniger Stromertrag in Hessen. ..
(achgut.com. Um dies zu kapieren. was auch für THE LÄND gilt, sind grüne Kommunisten offenbar zu dumm. Hat Marx je behauptet, dass sein Denkmodell funktioniert? Für ihn war es reine Glaubenssache, er ging nicht davon aus, dass es funktionieren könnte, sondern dass die historische Entwicklung mathematisch und ökonomisch zwangsläufig so eintreffen müsse.So wie die Physik Naturgesetze beschreibt, so glaubte Marx, die Bewegungsgesetze der menschlichen Geschichte (den Historischen Materialismus) entschlüsselt zu haben.)
Die Furcht vor dem eigenen Karriereknick Wie geht’s vom Rumoren in der CDU zum Sturz von Merz? Von Fritz Goergen Wie genau es weiter geht mit Merz' Abgang, steht nicht fest. Für kundige Thebaner ist die Ablösung von Merz nur noch eine Zeitfrage. Bevor sie mit ihm untergeht, rettet sich die Berufspolitikerschar selbst und schickt ihn von Bord..
(Tichys Einblick. Warum bleibt Merz nicht am Nordpol?)
Desaster Wer braucht noch die CDU? Von Frank Lübberding In den Unionsparteien ist nach dem desaströsen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt das Chaos ausgebrochen. Jeder bekämpft jeden, manche wollen den Bundeskanzler ablösen, andere empathisch dem Wähler sein Mitgefühl ausdrücken. Ob dieser wieder die CDU wählt, wenn er wie ein Kind behandelt wird? Tatsächlich erleben wir das Ende eines von der Union dominierten Parteiensystems. Jetzt wissen noch nicht einmal mehr Christdemokraten, wofür sie gebraucht werden..
(Tichys Einblick. Das Problem dieser Partei ist, dass sie als Machtlokomotive weder den Kohlentender noch den Paketwagen mit ihrem Programm mitzog.)
Umfrage-Hammer Jetzt knackt die AfD erstmals bundesweit die 30-Prozent-Marke Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt taumelt die Kanzlerpartei weiter. Mit 30 zu 20 Prozent liegt die AfD in einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl so deutlich vor der Union wie nie zuvor. Welche Koalitionen wären überhaupt noch möglich?..
(Junge Freiheit.Gehört das Volk nicht verboten?)
DER PODCAST AM MORGEN Explodierende Spritpreise: Wie der Staat an der Krise kräftig verdient und Pendler bluten – TE-Wecker am 15. September 2026 Von Holger Douglas +++ Tank-Schock: Staat profitiert von Rekordpreisen +++ Brandmauer-Streit und Berliner Wahlbeben +++ wer braucht noch die CDU? +++ Badenbergs Doktorarbeit unter Druck – Neue Vorwürfe gegen Berlins Justizsenatorin +++ Richterbund gegen Weisungsbefugnis der Justizministerien +++ Skandal Untersuchungshaft ohne Ende: Der Fall Reuß +++ USA stoppt CO₂-Politik +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Solange die Autos nicht explodieren und zu Fahrrädern werden..)
Industrie vor dem Abgrund Die letzten Nägel in die Särge der europäischen Wirtschaft Was soll noch geschehen, damit sich die Wirtschaftspolitik in Europa endlich ändert? Noch immer geißeln unverhältnismäßige Regularien heimische Unternehmen – und bevorteilen ausländische Konkurrenten. Ein Kommentar von Benedikt Rueß.
(Junge Freiheit. Zurück auf Anfang in die Höhle.)
Nach AfD-Interview bei KiKA: Schüler und Lehrer fordern Konsequenzen Von Gastautor • Ekatarina Quehl / Eine Schülerin interviewt den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund – und plötzlich wird ihre fehlende „professionelle Begleitung“ zum Problem. Was als politische Bildung verkauft wird, hat mit dem Grundprinzip kontroverser und selbstständiger Urteilsbildung wenig zu tun. .
(achgut.com. DDR, schon vergessen?)
DGB und IG Metall Work-Life-Balance während der Insolvenzwelle: Gewerkschaften verharren in Realitätsverweigerung Von Thomas Kolbe Die Gesellschaft driftet auseinander. In der Realwirtschaft beschleunigt sich der Niedergang, während sich die gutbetuchten Chef-Funktionäre in ideologischen Weltretter-Debatten verlieren. Diese „Eliten" sind weder reformfähig noch willens, in die Realität zurückzukehren..
(Tichys Einblick. Am Tor zum Paradies. Arbeitsfrei.)
Die geniale Idee des CSU-Chefs Wenn Söder die (Brand-)Mauer in „Schutzwall“ umbenennt Söder spricht nun von einem „Schutzwall“ zur AfD. Irgendwie kommt einem diese Mauer-Umbenennung bekannt vor. Daher sind auch weitere Parallelen möglich. Unser Kolumnist hat ein paar Ideen, wie es weitergehen könnte..
(Junge Freiheit. Söder und Fastnach.)
München Linksextreme verletzen Polizisten bei Anti-Merz-Demo In München greifen Linke Polizisten an, die eine regierungskritische Demo beschützen. Währenddessen fordert der Oberbürgermeister ein AfD-Verbot – und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nazis..
(Junge Freiheit. Ist Dummheit nicht grün?)
Stempel statt Signatur Hat Schwesig Corona-Verordnungen rechtswidrig durchgedrückt? 2020 lässt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig Gottesdienste verbieten und Geschäfte schließen. Jetzt findet ein Jurist mehrere Auffälligkeiten, die an der Gültigkeit der Corona-Verordnungen zweifeln lassen..
(Junge Freiheit. Sie ist Politikerin.)
Ein fast familiäres, kleines aber feines „Fest der Demokratie“ feierte der Verein „Markt-Treff“ am Mittwoch in Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern) im Rahmen der „Ueckermünder Gespräche“ mit dem Journalisten und Bestseller-Autor Peter Hahne. Direkt nach der Wahl in Sachsen-Anhalt lieferten die Teilnehmer eine Stunde Fakten und klare Wertungen zur politischen Lage – und eine Friedens- und Info-Kundgebung, die in der traumhaften Kulisse am Haff zu einem echten Familienfest wurde.
Hahne stellt die Kernfrage des Abends: „Sind wir eigentlich noch zu retten?“. Er geißelt die explodierenden Benzinpreise unter CDU, CSU und SPD, während man in Polen für die Hälfte tankt, und prangert an, wie die Regierung in Sachsen-Anhalt den absoluten Wahlverlierer weiter im Amt hält und sogar zum Fraktionsvorsitzenden macht – ein Anschlag auf die Demokratie und ein Misstrauensvotum gegen den Souverän, das Volk.
Schonungslos rechnet Hahne mit den Corona-Maßnahmen ab, deren Verbrechen laut amtlichen Akten noch größer sei als befürchtet, mit dem Bildungsdesaster seit der Grenzöffnung 2015 und mit einer Politik, deren Markenzeichen inzwischen gut funktionierende Suppenküchen seien statt blühender Wirtschaft. Die Eliten schickten ihre eigenen Kinder auf Privatschulen, während sie die öffentliche Bildung und damit die Zukunft unserer Kinder zugrunde richteten. Parallelgesellschaften, Geschlechter-Irrsinn und die schleichende Wiedereinführung von Überwachung geißelt Hahne ebenso wie die Medienmanipulation und die Brandmauern-Politik.
Doch der ehemalige Fernsehmoderator betonte auch die Hoffnung: Gerade im Osten, der Wiege von Demokratie und Widerstand, leben die wahren Demokraten. Der neu gegründete überparteiliche Verein „Markt-Treff“ sei genau der richtige Ort, um offen zu reden und Fakten statt Indoktrination zu liefern. „Wir wollen wieder normal denken und reden können“, fordert er unter lautem Beifall. Am Ende steht der Appell, die Kinder lebens- statt kriegstüchtig zu machen und das Erbe von 1989 zu verteidigen (pi-news.net).
Wenn jeder und jede mit allen, Höcke sogar mit Wagenknecht, was unterscheidet denn die Parteien mit ihrem Fachkräftemangel noch, da es allein um die Macht geht?
(tutut) - Wer auch immer in Brüssel die Europa anpisst, wann schafft es sie wieder, statt den Stier wenigstens einen Ochsen zu reiten? "Die griechische Mythologie sieht für Europa weiterhin den Stier vor – also Zeus in seiner verwandelten Gestalt", bleibt KI mythisch. "Eine Änderung des Reittiers auf einen Ochsen (einen kastrierten Stier) ist in den klassischen Erzählungen oder offiziellen Symbolen der Europäischen Union nicht geplant. Ihre Frage zielt vermutlich auf eine humorvolle oder kritische Metapher bezüglich der Brüsseler Politik ab". Nun zur Sache: Ob Stier oder Ochse, wer oder was reitet eigentlich die EUdSSR? "Die Metapher, auf die Sie anspielen, bezieht sich auf den klassischen antiken Mythos der Entführung der Europa, bei dem die phönizische Königstochter Europa von Zeus in Gestalt eines Stiers entführt wird. In der modernen politischen Debatte und insbesondere im euroskeptischen Sprachgebrauch – wo der Begriff 'EUdSSR' als kritische Parallele zur Sowjetunion (UdSSR) genutzt wird – wird dieses Bild oft umgedeutet. Wer oder was die Europäische Union in diesem Sinne 'reitet' (also lenkt und steuert), wird je nach politischer Perspektive unterschiedlich beantwortet: 1. Die supranationale Bürokratie (Die 'Brüsseler Technokraten'): Kritiker argumentieren häufig, dass nicht gewählte Institutionen die Richtung vorgeben. Dazu zählen: Die Europäische Kommission als exekutives Organ, das das alleinige Gesetzesinitiativerecht besitzt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH), dessen Urteile oft die europäische Integration vertiefen und nationales Recht überlagern. 2. Die wirtschaftlichen Kernstaaten ('Das deutsch-französische Tandem'): Aus Sicht vieler Mitgliedstaaten (insbesondere im Süden und Osten der EU) wird die Union maßgeblich von den wirtschaftlich stärksten Nationen gesteuert. Hier gilt oft das Zusammenspiel aus Deutschland und Frankreich als der
eigentliche Motor (oder Reiter) der EU-Politik. 3. Globale Märkte und Lobbygruppen: Eine weitere gängige Analyse besagt, dass transnationale Wirtschaftskonzerne, Finanzmärkte und einflussreiche Lobbyverbände in Brüssel die Gesetzgebung massiv beeinflussen, während die demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament oft als zu schwach kritisiert wird. Der sprachliche Hintergrund: Stier oder Ochse? Im Originalmythos steht der Stier für eine kraftvolle, wilde und göttliche Urgewalt (Zeus), die Europa mit sich reißt. Vor dem Europagebäude in Brüssel steht auch heute eine entsprechende Skulptur. Ein Ochse ist ein kastrierter Stier. Im übertragenen, kritischen Sinne wird der Begriff in politischen Kommentaren manchmal verwendet, um eine vermeintliche Trägheit, Kraftlosigkeit oder den Verlust von Souveränität und Dynamik der europäischen Institutionen zu versinnbildlichen". Und dann das noch: "Ungewohntes Bild - 'Trauriger Anblick': Ist jetzt Weihnachten in Gefahr? Weihnachten ist noch drei Monate hin. Trotzdem schlagen Christbaumverkäufer jetzt schon Alarm. In der Weihnachtsbaum-Plantage der Familie Mack aus Langenau zeigt sich ein drastisches Bild. Rund die Hälfte aller neu gepflanzten Bäume sind abgestorben. Andere Christbaumverkäufer in Baden-Württemberg soll es sogar noch schlimmer getroffen haben". Wie war das noch mit der Geburt von Jesus?
Folgen der Gesundheitsreform Träger warnen: Insolvenzwelle bei Krankenhäusern könnte Steuerzahler Milliarden kosten Klinikträger warnen vor Insolvenzen von Krankenhäusern wegen der Sparpläne. Sie könnten demnach zu Folgekosten in Milliardenhöhe führen. Lösung soll ein Nothilfeprogramm sein..
(swr.de. Und weg: Krankheit ist gesund.)
Tarifkonflikt Warnstreik bei SWEG: Busse bleiben zum Schulstart stehen Eltern und Schüler in mehreren Orten Baden-Württembergs stehen zum Schulstart vor Problemen: Die SWEG-Busse bleiben wegen eines Warnstreiks im Depot..
(swr.de. Bussi-Bussi.)
Autobranche blickt gespannt auf Projekt Der Traum von der Rennstrecke: Wie Studierende einen E-Rennwagen bauen Ein Team der Hochschule Heilbronn arbeitet an einem E-Rennwagen. In einem Jahr wartet der Hockenheimring. Auch die Industrie blickt auf den Ingenieurswettbewerb..
(swr.de. An die Wand gegendert. Deutsch verschrottet.)
++++++++++ "Prüfgebet" auf dem Sophie-Scholl-Platz
Man glaubt es kaum, aber es ist wahr: Ausgerechnet auf dem Sophie-Scholl-Platz in München veranstalteten Linksextreme ein "Prüfgebet" gegen Rechts, gegen die AfD, um das Bundesverfassungsgericht als ihren Gott anzurufen. ++++++++++
Vom Jugendstilbad bis zur historischen Autofähre Tag des offenen Denkmals: Diese ungewöhnlichen Fabriken oder Bäder sind sonst nicht zu sehen Zum Tag des offenen Denkmals können zahlreiche Orte entdeckt werden, die von Industrie, Technik und Alltagskultur im 19. und 20. Jahrhundert erzählen..
(swr.de. Gibt's noch Fabrken als Denkmal?)
Null-Energiehaus Ein Stück Niederlande mitten im Schwarzwald: Warum in Grafenhausen eine Windmühle steht Fünf Jahre hat Orlando Parodi an seinem Traum gearbeitet: einer Holland-Windmühle, in der er wohnen, arbeiten und sich mit selbst erzeugtem Strom versorgen will. Nun hat der ungewöhnliche Bau in Grafenhausen seine Flügel bekommen..
(swe.de. Das Holz hierfür bekamen die Niederländer aus dem Schwarzwald.)
Neues Asisi-Panorama in Konstanz: Das können Besucher ab jetzt erleben Am Samstag hat nach zwei Jahren Bauzeit die neue Attraktion am Bodensee eröffnet. Besucher können Konstanz zur Zeit des Konzils erleben. Doch das neu gebaute Gebäude bietet noch mehr..(swr.de.So geht Klimanotstand an Religionsgewalt erinnernd?)
Volksbank sponsert Fußball-Pokal in BW
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im GENO-Haus Stuttgart haben die drei baden-württembergischen Fußballverbände (bfv, SBFV und WFV) und der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband e.V. (BWGV) eine umfassen, dreijährige Premium-Partnerschaft bekannt gegeben. Dies sei „ein historischer Schritt für den Amateurfußball in Baden-Württemberg“.
============= NACHLESE BZ-Sommerinterview mit Yannick Bury (CDU) Yannick Bury, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Emmendingen-Lahr: "Wirtschaftlich brennt die Hütte" CDU-Bundestagsabgeordneter Yannick Bury aus Lahr spricht im Sommerinterview über Rentenreform, Kommunalfinanzen und die wirtschaftliche Lage. Er warnt: "Wirtschaftlich brennt die Hütte". .
(Badische Zeitung. Schon haus- und wohnungslos? So ist's halt im Kommunismus nach Merz.) ==============
Die Weltpolitik trotzt dem deutschen Irrweg Von WOLFGANG HÜBNER Der Jemen liegt weit weg von Deutschland. Aber die Entwicklungen in dem von Bürgerkrieg und Armut geplagten arabischen Land haben spürbare Folgen auch hierzulande. Denn der Siegeszug der sogenannten Huthi-Rebellen lässt alle Hoffnungen auf sinkende Benzinpreise vorerst nicht mehr zu. Ausgelöst von dem desaströsen Krieg der USA und Israel gegen den Iran vollziehen sich im Mittleren Osten politische Veränderungen von globaler Bedeutung.Und während Friedrich Merz vor dem Ende seiner Kanzlerschaft steht, hat sein erklärter Feind Wladimir Putin beim BRICS-Gipfel in Neu-Delhi gute, ja triumphale Tage an der Seite der Führer von Indien und China erlebt. Dazu ruft US-Präsident Donald Trump die Ukraine auf, die von Deutschland mitfinanzierten und mitbewaffneten Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen, damit die Dieselpreise nicht weiter explodieren. Trump redet nebenbei auch im Sinne der wachsenden Zahl von Deutschen, die den politischen und ökonomischen Wahnsinn der Berliner Ukrainepolitik erkennen. Doch allein mit mehr Stimmen für die AfD, nun auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen, lässt sich diese Ignorierung elementarer deutscher Interessen nicht verhindern. Noch immer sind die Zahlen der Teilnehmer von Anti-AfD-Kundgebungen viel größer als diejenigen der Veranstaltungen gegen die dreiste Abzocke bei der Benzinbesteuerung oder gegen Waffen- und Finanzhilfen für die Selensky-Diktatur in Kiew.Die Weltpolitik wird sich um den selbstgewählten deutschen Irrweg in den wirtschaftlichen Niedergang nicht größer scheren. Gleichwohl verfolgt man in Peking, Moskau oder Neu-Delhi teils verständnislos, teils entsetzt, wie sich das einst vielbewunderte, aus den Ruinen des Zweiten Weltkriegs erneut auferstandene Deutschland geradezu selbstmörderisch betätigt.Denjenigen Landsleuten, die in dieser Lage alle Hoffnungen auf EU-Europa richten, sei gesagt: So lange die deutsche Finanzkapitalmarionette Ursula von der Leyen dort Unheil anstiften kann, wird unser Kontinent in der sich deutlich abzeichnenden Geopolitik der Zukunft nur eine negative Rolle spielen können. Ohne radikalen Austausch der Versagereliten von Helsinki bis Athen kann es aus dem Abstieg Europas keinen Ausstieg geben. Dieser Austausch muss in Deutschland beginnen! (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Wenn man, wie ich, seit 20 Jahren unterrichtet, kennt man sein Material. Die KI hilft einem dabei, neue Inspiration und Varianten zu bekommen.
(Golo Schmidt, Leiter des Instituts Matura in Tuttlingen, Schwäbische Zeitung) *************
Karlsruhe urteilt, nicht der „Spiegel“ Sind alle Nazis und Verfassungsfeinde? Von Roland Tichy Überall Nazis, Verfassungsfeinde oder Rechtsradikale: Die Begriffsinflation zeigt den geistigen Verfall und Verwahrlosung von Medien und Politikern. Es fehlen grundlegende Kenntnisse von Geschichte und Staatsrecht. Ignoranz wird als Waffe gegen die Demokratie eingesetzt..
(Tichys Einblick. Dummheit blüht in Deutschland, vor allem im Polit- und Medienkartell.)
Das bedeutet die Wahl in Niedersachsen: CDU verliert deutlich! AfD mehr als verdreifacht 6,3 Millionen Niedersachsen waren zur Kommunalwahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag weit über 50 Prozent Niedersachsen hat gewählt! Noch vor der Kommunalwahl hatten sich Politiker in Hannover und Berlin die bangen Fragen gestellt: Stürzt die CDU, traditionell stärkste kommunale Kraft in dem Bundesland, jetzt ab? Reißt der negative Bundestrend auch die SPD weiter in den Abgrund? Und setzt die AfD ihren Höhenflug fort? Jetzt gibt es erste Antworten. Vorläufige Ergebnisse für die fast 2200 Kommunalparlamente wird es erst am Montag geben. Aber eine Hochrechnung von Infratest dimap für den NDR zeigt folgendes Stimmungsbild: Die CDU bleibt demnach mit 27,7 Prozent stärkste Kraft, büßt aber 4 Prozentpunkte ein. Es folgt die SPD mit 24,5 Prozent (- 5,5). Die AfD legt deutlich zu, kann ihr Ergebnis mehr als verdreifachen und ist jetzt drittstärkste Kraft. Sie kommt auf 16,5 Prozent – ein Plus von 11,9 Prozentpunkten. Die Grünen rutschen leicht ab auf 13,6 Prozent (- 2,3). Die Linke verbessert sich auf 5,9 Prozent (+ 3,1), die FDP setzt mit 3,6 Prozent (- 2,9) ihre Talfahrt fort..
(bild.de. Niedriger und höher geht immer. Ist was passiert?)
„Es braucht eine politische Änderung“ – Niedersachsens CDU-Chef fordert Kurswechsel in Berlin
(welt.de. Merken sie was?)
Merz‘ Tage sind gezählt Deutschland soll einen neuen Kanzler bekommen, aber wen und wie? Jetzt kann es schnell gehen. Der Kanzler verspielt mit verunglückten Reaktionen auf die Sachsen-Anhalt-Wahl den letzten Kredit in der CDU. Nach dem nächsten Wahlsonntag soll Schluss für Merz sein. Die Nachfolger-Suche ist jedoch schwierig. Ein Hintergrundbericht..
(Junge Freiheit. Wer bäckt einen?)
Die geniale Angst vor der AfD Von Peter Grimm • Kaum könnte die AfD selbst an die Schalthebel gelangen, sollen diese sicherheitshalber abmontiert werden. Warum eigentlich nicht? Der deutschen Demokratie könnte diese Angstkur gut tun. .
(achgut.com. Seele aufgegessen.)
Kostendruck „Schleichende Deindustrialisierung“ – Schockumfrage belegt einmal mehr: Den Maschinenbau zieht es ins Ausland Der Maschinenbau gilt als Herzstück der deutschen Industrie. Umso schwerer wiegt, dass immer mehr Hersteller Kapazitäten ins Ausland verlegen. Vor allem in den Bereichen Forschung und Entwicklung ist inzwischen eine verstärkte Abwanderung zu beobachten. Die Ursache liegt nicht im Ausland, sondern primär in den gigantischen Kosten am heimischen Standort. Hannes Märtin
(apollo-news.net. Bald alles raus?)
Clara von Nathusius Mit Merz „keine Wahlen mehr zu gewinnen“: JU-Bundesvorstandsmitglied fordert Sondierungen mit der AfD Clara von Nathusius fordert nach dem CDU-Debakel in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Kurswechsel. Die Brandmauer müsse ihrer Meinung nach fallen, der Unvereinbarkeitsbeschluss abgeschafft werden. Zudem geht sie auf Konfrontationskurs mit Friedrich Merz, der bei einer nächsten Bundestagswahl „nicht noch mal antreten“ sollte, so von Nathusius..
(apollo-news.net. Hat der schon mal was gewonnen?)
JF-Reportage Wie Linksextremisten den Strom-Terror organisieren Strom abschalten, Rüstungsfirmen blockieren, Infrastruktur sabotieren: In einem Kölner Antifa-Camp trifft sich der harte Kern der Linksextremisten. Die JUNGE FREIHEIT war vor Ort.
(Junge Freiheit. Wer schützt die Verfassung?)
Demonstrationen: Noch mehr Macht für den Verfassungsschutz! Von Peter Grimm • Zehntausende haben am Samstag in deutschen Städten demonstriert: Gegen alles, was rechts ist, insbesondere gegen die AfD. Aber wofür gingen sie auf die Straße? Glaubt man Veranstaltern, u.a. für eine wichtigere Rolle des Verfassungsschutzes für die Vorauswahl der Parteien, die gewählt werden dürfen. Echt jetzt? .
(achgut.com. Bei den alten Nazis waren es mehr.)
Phrasen-Duell Karin Prien und Anke Rehlinger Bei Miosga der dauernde Nazi-Vergleich Von Brunhilde Plog Um das Regierungsversagen zu erklären, lädt Miosga ausschließlich Regierungsparteien ein, keinen Oppositionellen. Ergebnis: Karin Prien und Anke Rehlinger liefern die übliche Show: Realitätsflucht, Stabilitätsgefasel, Durchhalteparolen, Nazikeule, AfD-Verbot, zack, fertig..
(Tichys Einblick. Zählt Bloßstellung von Unbildung zur Unterhaltung?)
Wahl in Sachsen-Anhalt „Strategie, die nicht funktioniert“: Meloni attackiert Brandmauer gegen AfD Zum AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt hatte sich Italiens Regierungschefin Meloni nicht geäußert. Die Brandmauer allerdings hält sie für komplett gescheitert – nicht nur in Deutschland..
(Junge Freiheit. Gegen Deutschland gewinnt Merz nichts.)
Diesel für fast drei Euro Ölwege unter Beschuss – Spritpreise steigen und der Staat kassiert mit Von Holger Douglas Der Krieg im Nahen Osten trifft die weltweite Ölversorgung an mehreren Nadelöhren zugleich – und treibt die Spritpreise in Deutschland hoch. Die SPD ruft nach dem Preisdeckel. Dabei kassiert der Staat bei jedem Liter kräftig mit..
(Tichys Einblick. Wer sind Merz' Verbündete?)
JF-Exklusiv NGO-Skandal in Hannover: Hier greift eine SPD-Politikerin eine Hinweisgeberin an Die SPD-Politikerin Hülya Iri soll Hunderttausende Euro für Integrationsarbeit auf ihr privates Konto umgeleitet haben. Die SPD ignorierte alle Hinweise auf Korruption – die JUNGE FREIHEIT nicht. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft. Nun taucht ein Video auf, dass zeigt, wie Iri die Hinweisgeberin bedroht.,
(Junger Freiheit. Ist das Deutschland?)
Kommentar Keine Schutzgemeinschaft für die CDU: So schnell endet der gemeinsame Kampf gegen die AfD Um Mehrheiten gegen die AfD zu sichern, klammert sich die CDU an linke Parteien. In Sachsen-Anhalt hieß es noch: alle gemeinsam gegen die AfD. In Mecklenburg-Vorpommern macht Manuela Schwesig die Wahl zum Duell zwischen SPD und AfD – und zeigt, wie wenig der Union dieser Zusammenhalt nützt.. Christopher Mang
(apollo-nrews.net. In Meck passiert sowieso alles 50 Jahre später.)
Kurioserweise ist der Klimawandel schuld: 695 Mrd. Tonnen! Gigantisches Eis-Wachstum in der Antarktis
(bild.de. Wie blöd ist das denn? Das ist seit 3 Milliarden Jahren so.)
Erfolg der AfD Die Plebejer proben den Aufstand Von Harald Martenstein Der internationale Siegeszug des Populismus ist ein Aufstand der Verachteten. Bei ihren Verächtern heißen sie Proleten, Spießer, Kleinbürger, Tradwives, Ewiggestrige oder auch Nazis.
(welt.de. Wenn Dummies regieren, haben die Gescheiten versagt.)
Dem Illusionstheater geht das Publikum aus In Magdeburg, Schwerin und Berlin brennt der Hut Von Fritz Goergen Nach Sachsen-Anhalt und vor Mecklenburg-Vorpommern überlegen Berufspolitiker, wo ihre Zukunft sicherer ist. Ob sie die Firma wechseln sollen oder den Führungswechsel im eigenen Laden erzwingen können..
(Tichys Einblick. Wer nichts können muss, hat ein Problem.)
JF-Exklusiv 134 neue Plagiate: AfD-Jägerin Badenberg in höchster Not Das Gutachten über die Doktorarbeit der Ex-Verfassungsschutz-Vizepräsidentin und Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) wächst von 83 auf 217 verdächtige Stellen. Plagiatsforscher Stefan Weber rechnet gegenüber der JF auch mit den Medien ab..
(Junge Freihet. Wann wird dieses Herumdoktern abgeschafft, ist doch nur noch peinlich.)
JF-Serie Europas Nationalstaaten überlassen ihre Wirtschaft der EU Von Haushalt bis Zinsen: Nationale Regierungen verschieben ihre Wirtschaftsmacht seit Jahrzehnten nach Brüssel zur EU. Doch um das selbstgeschaffene Abhängigkeitssystem zu durchbrechen, fehlt in Europa der politische Wille. Teil 3 der JF-Serie „Die stille Entmachtung der Nationalstaaten“.
(Junge Freiheit. Laiens Doktorspiele. Deshalb muss auch ein Finanzminister von Nichts Ahnung haben.)
