Europa: Der Untergang des Heiligen Erneuerbaren Reiches
Von Drieu Godefridi
(Englischer Originaltext: Europe: The Fall of the Holy Renewable Empire, Übersetzung: Daniel Heiniger)
Bei ungünstigen Wetterbedingungen sinkt die Solar- und Windstromproduktion drastisch. Das passiert in der Tat jedes Jahr mehrmals. Dieser Zustand hat jedoch inzwischen weitreichende wirtschaftliche und ökologische Auswirkungen und offenbart die Mängel einer Energiepolitik, die auf intermittierenden erneuerbaren Energien basiert. Warum hat Deutschland zwar einen der höchsten CO2-Fußabdrücke, verbraucht aber mittlerweile den teuersten Strom in Europa? Wie hat das Land seine Energieautonomie verloren?
In den letzten fünfzehn Jahren hat Deutschland massiv in Solar- und Windenergie investiert und gleichzeitig seine eigenen Atomkraftwerke sabotiert. Im Jahr 2023 machten erneuerbare Energien 55 % der Stromproduktion im Land aus. Im Jahr 2022 waren es nur 48 %.
Den größten Beitrag zur erneuerbaren Energie leistet die Windkraft mit 31 % der Gesamtproduktion, gefolgt von Solarenergie mit 12 %, Biomasse mit 8 % und anderen erneuerbaren Quellen wie Wasserkraft mit den restlichen 3,4 %. Im Jahr 2024 machten erneuerbare Energien im ersten Halbjahr fast 60 % der deutschen Stromproduktion aus. Dieses Produktionsniveau ist jedoch über einen bestimmten Zeitraum geglättet und spiegelt keine Krisenmomente wie die "Dunkelflaute" wider.
Dunkelflaute
Dunkelflaute zeichnet sich durch gleichzeitigen Wind- und Sonnenmangel im Winter aus, wenn der Strombedarf in Deutschland am höchsten ist. Diese Episoden dauern einige Tage bis mehrere Wochen, wobei die Wind- und Solarproduktion manchmal auf weniger als 20 % ihrer Kapazität zurückgeht, manchmal sogar auf gar nichts. Am 12. Dezember dieses Jahres betrug beispielsweise die deutsche Stromproduktion aus Wind- und Solarkraft 1/30 des Bedarfs.
Eine Politik für erneuerbare Energien wäre erträglich, wenn sie auf einer nachhaltigen, wetterunabhängigen Energiequelle wie der Atomkraft basieren würde. Im Jahr 2011 entschied sich Deutschland jedoch im Zuge der Fukushima-Katastrophe abrupt für den Ausstieg aus der Kernenergie und schaltete schrittweise voll funktionsfähige Kraftwerke ab. Diese Entscheidung verringerte die Fähigkeit des Landes, stabilen, vorhersehbaren Strom zu erzeugen, und machte stattdessen Heizung, Kühlung usw. stark anfällig für Schwankungen bei erneuerbaren Energiequellen. Kurz gesagt: Wenn es in Deutschland weder Wind noch Sonne gibt, gehen die Lichter aus.
Der Ausstieg aus der Kernenergie hat dazu geführt, dass Deutschland insbesondere während einer Dunkelflaute nicht in der Lage ist, sich mit Energie selbst zu versorgen. Das Land importiert in großem Umfang Strom aus Frankreich, Dänemark und Polen und muss zur Stromerzeugung auf Stein- und Braunkohle zurückgreifen. Die massiven Stromimporte Deutschlands führen auch bei seinen Nachbarn zu enormen Strompreissteigerungen.
Die Preise sind tatsächlich atemberaubend. Im Jahr 2024 war der Haushaltsstrompreis in Deutschland mit 400 €/MWh der höchste in Europa und erreichte während der Dunkelflaute-Episoden Spitzenwerte von 900 €/MWh, verglichen mit einem viel niedrigeren europäischen Durchschnitt. Im Vergleich dazu lag der Durchschnittspreis im Kernkraftwerke betreibenden Frankreich und Finnland im gleichen Zeitraum (2024) bei 250 €/MWh. Und in den Vereinigten Staaten sind die Sätze 30 % niedriger als in Frankreich. Wie ist das alles "nachhaltig" für Europa?
Aber das ist "für den Planeten", nicht wahr? Nicht einmal annähernd. Trotz seines Engagements für sogenannte grüne Energien hat Deutschland immer noch einen hohen CO2-Fußabdruck, da es zunehmend auf Stein- und Braunkohle setzt, um Energiedefizite auszugleichen. Im Jahr 2024 bleibt das Land der zweitgrößte CO2-Emittent pro in Europa erzeugter Energieeinheit, wobei ein erheblicher Anteil des Stroms aus fossilen Quellen stammt, zehnmal mehr CO2 pro erzeugter Energieeinheit als Frankreich.
Wirtschaftliche und geopolitische Auswirkungen
Die hohen Strompreise in Deutschland führen zur Verlagerung der deutschen Industrie, da die Unternehmen nach Standorten mit günstigeren Energiekosten suchen. Wie kann man überleben, wenn man für Strom dreimal so viel zahlt wie die Konkurrenz? (Bei den Erdgaspreisen ist es noch schlimmer: In Europa sind sie fünfmal so hoch wie in den USA.)
Ganze Teile der stolzen deutschen Industrie brechen zusammen. Wir erinnern uns nur an die großen Namen – VW, BASF, Mercedes-Benz – aber jedes große Unternehmen, das verschwindet oder verkleinert wird, reißt eine Vielzahl kleiner und mittlerer Unternehmen mit sich, die schließlich ebenfalls zusammenbrechen. Energieintensive Branchen wie die Metallurgie und die Chemie sind besonders hart betroffen.
Schließlich hat Deutschlands zunehmende Abhängigkeit bei der Energieversorgung von seinen Nachbarn zu Spannungen in Europa geführt. Die hohen Strompreise in Deutschland werden an die Nachbarländer weitergegeben, was Strom dort unbezahlbar macht und für wachsende Frustration sorgt. In Europa gibt es Diskussionen über den Ausstieg aus bestimmten Energieabkommen, insbesondere solchen, die Stromimporte betreffen.
Kurz gesagt ist die Dunkelflaute das Symptom einer tiefen Energiekrise, die durch eine ideologische, autoritäre, irrationale und gescheiterte Energiewende verursacht wurde. Die Abhängigkeit von unzuverlässigen Energiequellen (Wind, Sonne) in Verbindung mit dem hastigen Ausstieg aus der Atomkraft hat den deutschen Strom zum teuersten in Europa gemacht und gefährdet die Energieautonomie des Landes – und letztlich des gesamten Kontinents. Die Folgen sind vielfältig: ökologisch in Form hoher CO2-Emissionen, wirtschaftlich in Form eines starken Rückgangs der Industrie und geopolitisch in Form von Deutschlands Nachbarn, die genug von seinem scheiternden Energiediktat haben.
Angesichts des demografischen und wirtschaftlichen Gewichts Deutschlands erweist sich dieser jüngste deutsche Fehltritt als eine weitere europäische Katastrophe.
(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Universität Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Universität Louvain) und hat einen Doktortitel in Rechtstheorie (Paris IV-Sorbonne). Er ist Unternehmer, CEO einer europäischen privaten Bildungsgruppe und Direktor der PAN Medias Group. Er ist der Autor von "The Green Reich" (2020). Quelle: Gatestone Institute)
Polizeigewerkschaft wegen Bundestagsabstimmung wütend
Von MEINRAD MÜLLER
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Die Polizisten, die täglich an vorderster Front stehen, sind weiterhin im Stich gelassen und können die Bürger nicht wie geplant vor den Folgen dieser politischen Entscheidung schützen.
Der Vizevorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, forderte die Abgeordneten, die gegen das Gesetz gestimmt haben, auf, den Opfern zu erklären, warum sie Maßnahmen, die die Menschen hier schützen könnten, ablehnen und stattdessen ihre Ideologien über alles stellen: „Erklären Sie den Opfern mal, warum Sie Maßnahmen, die die Menschen hier schützen könnten, ablehnen und stattdessen ihre Ideologien über alles stellen!“
Sicherheitsrisiko für Bürger und Polizei
Ostermann weiter auf X: „Wir stecken mitten in einer Migrationskrise. Kapazitätsgrenzen, keine Grenzkontrollen und keine Struktur. Diese politische Tatenlosigkeit stellt ein echtes Sicherheitsrisiko dar.“ Er fügte hinzu: „Jeden Tag gibt es Gruppenvergewaltigungen und andere schwere Sexualverbrechen, die das Leben der Opfer auf die schlimmste Weise zerstören. Diese Taten werden hauptsächlich von Migranten aus den Asylhauptherkunftsländern begangen – und das Tag für Tag!“
Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizei-Gewerkschaft, legte die Fakten ungeschminkt auf den Tisch: „Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei endlich die Möglichkeit gegeben, den illegalen Zustrom zu stoppen.“ Er kritisierte das Abstimmungsverhalten und forderte dringend: „Wir brauchen sofort 3000 zusätzliche Tarifbeschäftigte, um unsere Leute zu entlasten.“
Diese klaren Worte der Polizei verdeutlichen, dass sie die Dringlichkeit der Lage sehr ernst nehmen und keine Zeit für politische Spielchen haben. (pi-news.net)
Am 6. Mai 1966 begann in China die sogenannte „Kulturrevolution“. Führer Mao Zedong beschwor die Gefahr einer Konterrevolution und gab einem Mob von jungen Rotgardisten freie Hand zur Misshandlung vermeintlicher Revolutionsfeinde. Das sah praktisch so aus, dass Feinde der Revolution von Rotgardisten vorgeführt wurden und Selbstkritik an ihrem konterrevolutionären Verhalten üben mussten. Der Deutschlandfunk schreibt: *** Massen von Menschen wurde gesagt: ‚Kommt hin und hört euch das an.‘ Also sie wurden vor der Bevölkerung auf die Bühne gestellt. Und dann waren da ein paar Rotgardisten. Und die haben erst eine Rede gehalten und dann ein paar Mao-Zitate vorgelesen oder auswendig aufgesagt. Dann wurden die Einzelnen aufgerufen zu sagen, sie sollen einfach bekennen, warum sie hier sind, dass sie freiwillig hier sind, dass sie niemand gezwungen hat. Und dann kam die Selbstkritik: ‚Ich bereue es zutiefst. Ich bitte, das alles wieder gut machen zu dürfen‘.***
Shi Ming war 14, als in seiner Umgebung zum ersten Mal die Barbarei der „politischen Vergewaltigung“ bekannt wurde: „Das war eine Nachbarin, eine Lehrerin, die für ihre konterrevolutionäre ‚Gräueltat‘, angebliche, öffentlich von drei Männern vergewaltigt worden ist. Und dann am Ende wollten diese Menschen drumherum, die Schaulustigen, ihre Schande auf noch auf eine viel scheußlichere Art bestraft wissen, dass sie sogar einen Hund herbeigezerrt hatte. Solche Gräueltaten hatte von oben niemand befohlen.“
Wer mit dem Leben davonkam, konnte sich glücklich schätzen. „Gestanden“ haben deshalb natürlich alle. Was hat das mit uns zu tun? Nach der Abstimmung im Bundestag, in der der CDU vorgeworfen wurde, mit der AfD gemeinsame Sache gemacht zu haben, gab es nicht nur die bunten Demos, die ARD und ZDF heute zeigen. Weggelassen wurden und werden seit Mittwoch Überfälle auf CDU-Büros, Schmierereien, Beschädigungen und Übergriffe von Linksfaschisten auf CDU-Mitarbeiter. Die sahen nach einem Interview mit einem Berliner CDU-Kandidaten, Lukas Krieger, in der WELT so aus:
***Sie sind überfallartig ins Büro eingedrungen. Eine Tür wurde dabei beschädigt. Sie haben die Mitarbeiter bedrängt, dass die ihnen ein Interview geben. Die Mitarbeiter sollten sich dazu bekennen, dass sie Faschisten wären und erklären, warum sie eine faschistische Partei wie die AfD unterstützen. Das war sehr unangenehm für die beiden. Das sind normale Arbeitnehmer und keine Parteifunktionäre. Sie machen einen Bürojob bei uns. Sie sind zwar auch Mitglieder der CDU, aber das sind keine Leute, die nach öffentlichen Ämtern streben.***
Was fehlt noch, bis es auch zu Misshandlungen kommt wie bei ihren geistigen Brüdern der chinesischen Rotarmisten? Der linke Mainstream ist dabei, die CDU als „Nazis“ zu brandmarken, als Unmenschen. Mit Unmenschen darf man alles machen. Es ist im Grunde ein ähnlicher Mechanismus wie der, der zur Misshandlung an den Juden im „Dritten Reich“ führte. Was fehlt also noch? Die linke SA hat noch nicht die Macht wie ihre braunen Brüder in der Nazizeit oder ihre linken Geschwister unter Mao. Die Legitimation haben sie aber schon jetzt. CDU-Kandidat Krieger über die Reaktion seiner Gegenkandidaten:
Enttäuscht zeigt er sich, dass die Gegenkandidaten von SPD und Grünen, Michael Müller und Lisa Paus, keinerlei Anteilnahme zeigten.
Dass sie es nicht verurteilen, zeigt, dass sie es nicht falsch finden, dass sie es vielleicht richtig finden. Die jetzt schon fast entfesselte „Antifa“ kann das nur als Ermunterung verstehen. Wehe, wenn eine noch radikalere SPD oder Grüne Partei an die Macht kommen. Wer schützt uns, wenn der Mob freie Hand erhält gegen die „Feinde der
enschlichkeit“, als die man die AfD und jetzt auch die CDU verhetzt? Wehret den Anfängen! (pi-news.net)
(tutut) - War sie nicht eine Möchtegern- aber Nicht-kann-Kanzlerin, die in der Politik nichts verloren hatte? Was auch immer ihre Gründe von vielen unsäglichen und amtseidwidrigen Stümpereien gegen Deutschland gewesen sein mögen, die Rausrempelei gegen Friedrich Merz dürfte einer der wenigen klaren Momente in überlangen 16 Jahren von Angela Merkels Kanzlerschaft gewesen sein. Der Mann ist eine Zumutung für Deutschland und reiht sich damit unter das Licht einer kommunistischen Looser-Ampel ein. Das Ensemble des Staatstheaters deutscher Politik muss jede Kasperle-Puppenparade als Konkurrenz fürchten. Er hat, ach, Juristerei studiert, wär's Politik gewesen, machte dies keinen Unterschied, denn eine Wissenschaft ist das nicht. So wenig wie eine Partei christlich ist, die sich an ein C wie Würste an einen Haken hängt als wären diese Muster von besonderem Wert. Einer, der Christentümelei unverdächtig, trat erst in die CDU ein, als er deren Vorsitzender werden sollte, nachdem er schon viele Jahre als ihr Aushängeschild diente und wie eine Lokomotive fungierte.Nicht der Mitgliedsausweis macht den parteiischen Politiker. Wie er darüber dachte, erklärte Ludwig Erhard einmal
1962: "Mich hat auch, so bewusst ich mich durch zwölf Jahre hindurch stets zur ChristlichbDemokratischen Union bekannt habe, im letzten doch keine Partei gekürt, sondern es war fast so, dass ich mich in einer enrscheidenden Stunde mit einer Partei verbündete und mit ihr zusammen die schweren Kämpfe durchstand". Zu denken geben müsste Mitgliedern und Verantwortlichen von Parteien Erhards Bemerkung vor dem Wirtschaftsrat der CDU 1977: "Wenn ein Minister es fertigbringt, zu einem Gegenstand - zu welchem auch immer - jeden Tag - wie bei den Heeresberichten - etwas Neues und anderes zu verkünden, dann ist er nicht glaubhaft. Jeder Mensch kann irren, und ich habe mich selbstverständlich auch mal geirrt, aber es ist unerträglich, wenn ein Volk nicht sicher sein kann, dass die Leute, die zur Führung berufen sind, zu ihrer Meinung stehen. Und wenn sie jeden Tag Variationen an ihrer Meinung anbringen, dann ist etwas nicht in Ordnung". Da kann er nur das Modell 3. Wahl Merz vorweg gesehen haben, welcher sich selbst am Mittwoch im Bundestag für einen Abstimmungssieg mit einem Tritt in den Hintern belohnte. Ludwig Erhard: "Darum wird das deutsche Volk von mir immer wieder hören, was es hören muss, aber nicht gerne hören will - dies nämlich, dass wir unsere gute Ordnung nur dann erhalten, wenn wir alle für uns selbst und als Vertreter von Gruppen Besinnung üben. Man mag darüber lächeln, man mag mich in Karikaturen verhöhnen, schlechte Witze reißen, das interessiert mich alles nicht, wenn es darum geht, die Grundlagen unserer Gesellschaftsordnung zu erhalten und Unheil vom deutschen Volke abzuwenden".
Zu wenig Plätze „Wir sind voll!“: Hilfseinrichtung steht vor dem Kollaps Auf der Suche nach einem Betreuungsplatz für Kinder und Jugendliche telefoniert das Tuttlinger Jugendamt oft bis zu 50 Einrichtungen ab. Die Situation ist prekär..
(Schwäbische Zeitung. Das nennt sich "Weltzentrum der Lebesqualität", frau?)
Handball im Blick: Spaichingen feiert souveränen Derbysieg Der TV Aixheim gewann das Landesliga-Verfolgerduell gegen den TV Aixheim mit 32:24. .Hipp) Fünf Kilometer trennen Spaichingen und Aixheim – entsprechend viel Feuer war am Samstag im Derby, das an Spaichingen ging...
(Schwäbische Zeitung. Zum Fremdschämen. 7,7 km trennen Stadt und Dorf.)
"Demokratie braucht Dich!" In Offenburg gibt es am 8. Februar eine Kundgebung für Vielfalt, Toleranz und Respekt Breite politische Unterstützung erfährt ein Aufruf von Pulse of Europe zu einer Demo für Demokratie am 8. Februar. Nach dem Start am Platz der Verfassungsfreunde gibt es eine Kundgebung vorm Rathaus. . SPD, Grüne, Volt sowie Fridays for Future und Omas for Future unterstützten die Veranstaltung "für Vielfalt, Toleranz und Respekt". Dem schließen sich auch die Offenburger CDU, FDP und Freien Wähler mit einer gemeinsamen Erklärung an: "Wir stehen geschlossen für die Grundwerte unserer Demokratie ein. Rassismus, Extremismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz." .
(Badische Zeitung. Was wollen Antidemokraten vom linksgrünen Kuddelmuddelextremismus des Kartells dort wieder verbraten? Kampf gegen Deutschland, Demokratie ins Museum, Nazivergangenheit Offenburgs hoch?)
Machtkampf um Migrationspolitik Das linke Antifa-Spektakel macht CDU-Chef Merz nur stärker – Verlierer sind die Grünen Nach dem Bundestags-Showdown zur Migrationspolitik legt die CDU in einer ersten Umfrage zu. Das Meinungsforschungsinstitut Insa misst jetzt 30 Prozent für die Union, Mitte vergangener Woche waren es noch 29 Prozent. Als Verlierer nach dem Showdown stehen die Grünen da, deren Wert sinkt plötzlich auf das Jahrestief von 12 Prozent. Damit ist die Union jetzt wieder stärker als SPD (17 Prozent, gleichbleibend) und Grüne zusammen... Meinungsforscher verweisen darauf, dass es derzeit eine große Diskrepanz zwischen der veröffentlichten und der tatsächlichen Mehrheitsmeinung in Deutschland gibt..
(focus.de. Blödfood.)
Neben der Spur Der wahre Skandal? Rot-Grün will diese fatale Migrationspolitik beibehalten Von Harald Martenstein SPD und Grüne holen gegen Merz die Nazikeule raus. Aber kein vernünftiger Mensch glaubt ernsthaft, in Deutschland beginne das Vierte Reich, wenn auch die AfD einem vernünftigen Antrag zustimmt. Lippenbekenntnisse hin oder her: Die Toten durch die Gewalttäter, die uns geschenkt wurden, sind Rot-Grün egal.
(welt.de. Chaos statt Demokratie.)
Vandalismus bringt Rottweiler Grüne auf besondere Idee Zerstörte Wahlplakate gehören leider inzwischen schon fast zur Normalität, und in diesem ziemlich komprimierten Wahlkampf trifft es ganz besonders die Plakate der Grünen, so eine Pressemitteilung der Partei. Die Rottweiler Grünen hätten darum zu Leiter, Schablonen und Farbe gegriffen, und über die abgerissenen Stellen ihre eigenen Kommentare zur Zerstörung gesprüht..
(Schwarzwälder Bote. Noch dümmere als die offiziellen Sprüche möglich? Die alten RW-Römer sind genauso tot wie de Vandalen ausgestorben.)
Auch Kindergärten und Schulen betroffen Grippewelle hat die Rhein-Neckar-Region erreicht
(swr.de. Niemand auf Wacht?)
Motto: "Wir sind die Brandmauer" Demos gegen Zusammenarbeit mit AfD: Zehntausende protestieren in BW In mehreren Städten in Baden-Württemberg sind am Samstag Zehntausende Menschen zusammengekommen, um gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD und für eine "wehrhafte Demokratie" zu demonstrieren..
(swr.de. 11 Millionen müssen Dummies aushalten können. Das letzte Aufgebot von Antidrmokraten THE LÄND. Bildung war einmal. Die grüne Saat wird zu Heu. Demokratie ist, was Gaddafi und Mao definieren.)
Erfolgreicher Bieter noch unbekannt Auktion in Stuttgart: Mercedes Silberpfeil für über 50 Millionen Euro versteigert
(swr.de. Erinnerungskultur für Lastenradler.)
Experten der Region Stuttgart vernetzen sich E-Auto: Sind Ladesäule und Wallbox ein Einfallstor für Cyberkriminelle?
(swr.de. Spinner oder Spinnen?)
Fast ganz BW Risikogebiet Krank nach Zeckenbiss: Mehr FSME-Fälle in BW
(swr.de. Wer leer ausgeht, wird vom Affen gebissen.)
In Syrien geboren Flucht, Gefängnis, Pumuckl: Die lange Reise der Ulmer Filmemacherin Shaam Joli
(swr.de. Nachbarschaftshilfe? Daheim sterbe de Leut' aus.)
Linke-Spitzenkandidatin für BW im Interview Sahra Mirow will Unternehmensverlagerung ins Ausland unterbinden
(swr.de. Chancenlos.Hier ist schon genug DDR.)
Experimente zum Waldumbau laufen "Wald der Zukunft" ohne Esche und Fichte - dafür mit exotischen Bäumen?
(swr.de. Zurück zu den Wipfeln.)
Preview im SWR Studio Freiburg SWR-Serie "Spuren": Freiburger Dreisam-Mord und Mord an Joggerin aus Endingen verfilmt Zwei Frauenmorde innerhalb weniger Wochen im Raum Freiburg. Sie sind Thema der SWR-Miniserie "Spuren". Was dahinter steckt, wo gedreht wurde und warum Polizeibeamte begeistert sind. ..
(swr.de. Grüne Realität nur ein Film? Gewalt!)
============= NACHLESE Entwertung der Erststimme Neues Wahlrecht: Wie gewonnen, so zerronnen Ein Gespenst geht um in den Parteizentralen des Landes und im Berliner Regierungsviertel. „Verwaiste Wahlkreise“ nach der Bundestagswahl am 23. Februar. Denn der 21. Deutsche Bundestag wird nach dem neuen Wahlrecht gewählt. Das höchste deutsche Parlament wird kleiner: Statt derzeit 733 werden in der neuen Wahlperiode nur noch 630 Abgeordnete dem Bundestag angehören. Die Anzahl der Wahlkreise bleibt unverändert bei 299. Ziel der Reform war es, die ständige Vergrößerung des Bundestags durch sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate zu stoppen. .. Eine offene Frage bleibt zunächst, ob das neue Wahlrecht das Wahlverhalten ändert. Da die Direktwahl abgewertet und die Listenwahl aufgewertet wird, dürften am 25. März weniger Wähler ihre Stimme splitten. Die taktische Überlegung, unabhängig von der Zweitstimme, „mein“ Direktkandidat kommt in jedem Fall nach Berlin, zieht nicht mehr. Berechnungen zufolge haben 2021 etwa ein Viertel der Wähler mit der Erststimme eine andere Partei als mit der Zweitstimme gewählt. CDU/CSU haben bereits angekündigt, sie würden das Wahlrecht im Fall eines Wahlsiegs erneut ändern.
(Junge Freiheit. Wozu noch wählen, einfach zuteilen, denn Tyrannei braucht nur Claqueure.) ==============
Ageismus: „Hilfe! Ich werde diskriminiert!“ Von CONNY AXEL MEIER Man sagt, der Mensch lernt nie aus. So ist es. Ich habe ein für mich neues Wort erlernt. Ageismus! Diesen Begriff hatte ich bisher noch nicht in meinen Wortschatz integriert. Mein Dank dafür gebührt Ferda Ataman, die allzeit präsente Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung, ohne die es faktisch aussichtslos ist, nicht mehr in eine der zahllosen Kategorien der Diskriminierung zu fallen und die immer zur Stelle ist, um den Nachweis ihrer Bedeutungslosigkeit elegant zu umschiffen. „Ein wirksames Vorgehen gegen Ageismus erfordert eine grundlegende gesellschaftliche Sensibilisierung zum Thema.“ Gut gebrüllt, Löwin! Nun also soll ich als alter weißer Mann mich daran gewöhnen, dass ich nicht mehr „alter weißer Mann“ genannt werden soll. Per Gesetz! Und meinem Enkel muss ich jetzt beibringen, dass er seine Oma nicht mehr „süße Omi“ nennen darf. Das sei „benevolenter Ageismus“ – also gut gemeinte Altersdiskriminierung, sagt die Schutzpatronin aller tatsächlichen und gefühlten Diskriminierten. Das ist vermutlich so schlimm wie Islamophobie, aber nicht ganz so schlimm. Ataman macht keine halben Sachen. Sie will gleich mal das Grundgesetz ändern, um der grassierenden Altenfeindlichkeit Einhalt zu gebieten und den Ageismus in den Katalog der Diskriminierungen aller Art im Art. 3 Grundgesetz (GG) aufnehmen. Also gehöre ich kraft meines Geburtsjahres auch zum irgendwie „diskriminierten“ Teil der Bevölkerung. Damit muss ich erstmal fertigwerden. Bisher hielt ich mich durchaus noch für gesellschaftlich vorzeigbar. Jetzt bin ich mir da nicht mehr so sicher, weil Ataman extra eine Studie in Auftrag gegeben hat, um festzustellen, ab wann man denn so als „alt“ gilt. Die teuer bezahlte, aber bahnbrechende Erkenntnis aus der Studie ist, dass man mit 60 Jahren schon meist als „alt“ gelte. Da bin ich ja mit 68 schon ein paar Jahre drüber. Frauen seien schneller alt als Männer. Das erklärte Ataman schon 2024. Ab 40 Jahren aufwärts seien Frauen „plötzlich wieder zu alt, werden als kompliziert abgestempelt, wenn sie Ansprüche stellen, oder bei Beförderungen einfach oft übergangen“. Die beste Ehefrau von allen ist da völlig anderer Ansicht. Sie teilte mir auf Nachfrage mit, wie sie das durch ihre Brille sieht. Dass Frauen über 40 als alt gälten, das sei ein Vorurteil und an sich schon diskriminierend. Sie hat sich sofort als Antidiskriminierungsbeauftragte für Expat-Deutsche zur Verfügung gestellt und will bei Ataman eine Förderstelle beantragen. Im Art. 3 Absatz 3 des GG werden schon viele, aber nicht alle möglichen Gruppen als mögliche Diskriminierungsopfer ausgemacht. Wörtlich steht dort: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Das wäre doch bestimmt noch ausbaufähig. Der Erfindung neuer diskriminierter Gruppen sind auf absehbare Zeit keine Grenzen mehr gesetzt. Ambivalent und fragwürdig ist die grundgesetzlich verbotene Diskriminierung der Rasse. Einerseits lernen wir in der Schule, dass es nur noch eine einzige menschliche Rasse gäbe, nämlich den „Homo Sapiens“, andererseits werden die Stimmen, die ständig von „antimuslimischem Rassismus“ reden, nicht leiser. Dass jemand wegen seiner „politischen Anschauungen“ nicht benachteiligt werden darf, steht zwar auf dem Papier des Grundgesetzes. Mit der gelebten Praxis hat das leider nicht mehr viel zu tun. Fragen Sie mal AfD-Funktionäre oder die Autoren der Freien Medien. Fragen Sie Kritiker der Corona-Impfungen oder von De-Banking betroffene „Staatsfeinde“. Fragen Sie Kritiker des politischen Islams und Kritiker der ungezügelten Masseninvasion mohammedanischer junger Männer. Fragen Sie die Opfer von Messerangriffen im öffentlichen Raum. Dass sich Verfassungsschützer, Richter, Behördenmitarbeiter, Lehrer und Polizeibeamte an die Bestimmung des GG zur Nichtdiskriminierung bürgerlicher und patriotischer Bürger halten, ist heutzutage eher die Ausnahme, denn die Regel. Mit diesen tatsächlich bestehenden Diskriminierungen hätte Ataman genug zu tun. Da braucht es keinen erfundenen Ageismus und auch keine neuen Opfergruppen. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Nicht die AfD gefährdet aktuell die Demokratie, sondern das jahrelange Versagen der Altparteien und eine moralisierende „Willkommenskultur“ jenseits aller Vernunft. An der Spitze der Versager: Angela Merkel. Dass nun ausgerechnet sie, der die AfD letztlich ihren Erfolg verdankt, sich gerade jetzt in parteischädigender Manier vom Kanzlerkandidaten Merz distanziert, setzt dem Fass die Krone auf. Es ist unübersehbar, mit welch gewaltigen Widerständen Merz in den eigenen Reihen noch immer zu kämpfen hat. Er kann jetzt auch nicht mehr zurück.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick) *************
Fünfte Kolonnen und rot-grüne Kollaborateure Die Saat geht auf: Randale vor CDU-Büros und gratismutige Merkel-U-Boote Von Josef Kraus ... "Das beste Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (so Frank-Walter Steinmeier am 3. Oktober 2020) ist durchsetzt von diesen Kolonnen: Die Redakteure der Altmedien gehören zu den Stammwählern der Grünen. In den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD, ZDF und DLF herrschen sie über jährlich 8,5 Milliarden Euro – täglich also über 23 Millionen Euro an Zwangsgebühren, die als „Demokratieabgabe“ geframt werden. Die Kirchentage (evangelische und katholische!) wurden zu „grünen“ Ersatzparteitagen. Zigtausende woke Aktivisten und Tausende an „zivilgesellschaftlichen“ NGOs leben von Hunderten von Steuermillionen – im „Kampf gegen Rechts“, gegen die AfD sowie für offene Grenzen. „Melde“-Stellen schießen staatlich gefördert und empfohlen aus dem Boden. Ihr Zweck ist die Denunziation von Bürgern und Vereinen, die nicht rot-grün ticken. Über all diesen Kollaborateuren schwebt als Schutzpatronin eine Angela Merkel. .
(Tichys Einblick. Gegen Demokratie und Menschenrechte.)
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 5 – Ein kleiner Schritt für Merz… Von Stephan Paetow … aber ein großer Schritt für die deutsche Demokratie? Ja, wenn er denn standhaft wäre, der Fritz, aber danach sieht es leider nicht aus...Dass die Freitags-Abstimmung schief gehen würde, hatte Fritz Merz wohl trotz des schwachen Ergebnisses vom Mittwoch nicht erwartet. Sicher, die Mutti-Söhnchen seiner Partei (Braun, Wanderwitz, Kiesewetter) und die Mädels von der Braven-Töchter-Schule (Magwas, Grütters, Widmann-Mauz) waren nach dem Merkel-Aufruf abzuschreiben, aber alle anderen würden wieder wissen, was die Uhr geschlagen hat..Sofort übernahm der linke Mob die Debatte. Nach Volksfront-Aufmärschen und Einschüchterungen durch die Antifa – Wahlkreisbüros wurden attackiert, die CDU-Zentrale musste geräumt werden, – gaben sich auch im Parlament Hass, Dummheit und Niedertracht die Hand. „Ein Unbekannter“ attackierte im Plenum die AfD-Kanzlerkandidatin mit einem Laserpointer mit der eindeutigen Absicht, sie zu verletzen. Eine Grüne soll sogar, blind vor Hass, wortwörtlich über die eigenen Füße hingefallen sein...
(Tichys Einblick. "Dem deutschen Volke" heißt nicht "dem Pöbel".)
Ende einer Tradition Hindenburg-Kaserne: Diesen Namen endgültig streichen Von Linksaußen wurde stets Stimmung gegen die traditionelle Namensgebung gemacht. Nun soll die letzte Hindenburg-Kaserne der Bundeswehr in Munster umbenannt werden. Angestoßen wurde das vom Verteidigungsministerium selbst.
(Junge Freiheit. Linker Terror.Der einzige demokratisch vom Volk gewählte ( zweimal) Präsident Deutschlands nicht mal mehr Geschichte. Bei der Wiederwal 1932 verhinderte er als Rechtskonservativer den linken Gegenkandidaten Hitler.)
Kommentar von Julia Ruhs: Gesinnung ist alles, die Mehrheit nichts: Diese linke Politik wird zur wahren Gefahr Die Mehrheit will eine harte Migrationspolitik. Und keine Messerattentate mehr. Doch sobald das Thema aufkommt, lenkt Rot-Grün die Debatte auf einen Nebenschauplatz – und kämpft wieder „gegen rechts“. Doch Haltung ersetzt kein Handeln. .
(focus.de. Haltlosigkeit ist keine Haltung.)
Die Brandmauer muss weg Wird aus Deutschland ein isoliertes, abgehängtes Wokistan als Besiedlungsgebiet? Von Roland Tichy Die Auseinandersetzung um Migration hat die Dramatik der Lage Deutschlands verdeutlicht: Rotgrüne Demokratie-Simulanten versuchen mit Gewalt, Hysterie und Protestaufmärschen an der Macht zu bleiben. Die Brandmauer soll grenzenlose Zuwanderung offen halten und jede dringend notwendige Veränderung blockieren..
(Tichys Einblick. Der Marsch in den Untergang Deutschlands. Wie die alten Nazis sungen, nun auch die grünen Jungen?)
„Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten“ Nato-Generalsekretär Mark Rutte spricht während einer Pressekonferenz zum Abschluss eines Treffens der Nato-Außenminister im Nato-Hauptquartier. ..fordert deutlich höhere Verteidigungsausgaben von Deutschland. Europa dürfe gegenüber Russland „keine Schwäche zeigen“. Und auch aus China drohe Gefahr..
(welt.de. Fliegender Holländer. Ungedient, unbeweibt. Politisch gescheitert. Was war mit seinem Land im letzten Krieg?)
„Behandeln wie eine Porzellantasse“ Finanz-Experte: „Politik hat Verständnis verloren, wie Wirtschaft funktioniert“ Die deutsche Wirtschaft steckt in der Krise. Ein wichtiger Grund aus Sicht des Finanz-Experten Andreas Beck dafür ist, dass die Politik das Verständnis dafür verloren hat, wie Wirtschaft funktioniert..
(focus.de. Politik mit Kinderbuchphilosophie?)
Gastkommentar von Rainer Zitelmann: Merkel nimmt den AfD-Push in Kauf – nur um sich an ihrem Erzfeind zu rächen Angela Merkel war die Geburtshelferin der AfD – nun schadet sie massiv ihrer eigenen Partei und deren Chef Friedrich Merz. Es geht ihr dabei allein um Macht und Rache. Sogar ein weiteres Erstarken der AfD nimmt die Ex-Kanzlerin dafür in Kauf..
(focus.de. Wer nimmt, hat nichts zu geben.)
Recherche enthüllt Merkel unterschrieb und schwieg: Afghanistan-Einsatz war eine Milliarde Euro teurer Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr war teurer als bisher bekannt. Geheime Dokumente zeigen höhere Kosten, die auch Angela Merkel per Unterschrift zur Kenntnis nahm. Kommuniziert wurde ein andere Zahl - und die damalige Bundeskanzlerin schwieg..
(focus.de. Klassenfeindin.)
Politikwechsel Merz gibt „Garantie“ für Asyl- und Wirtschaftswende ab Nach der chaotischen und letztlich verlorenen Abstimmung über das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Deutschen Bundestag hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in der „Bild am Sonntag“ seinen potenziellen Wählern eine „Garantie“ dafür gegeben, dass es mit ihm einen Politikwechsel gibt. .
(welt.de. Politik ist kein Scherzkeks. Wenn weg, dann weg. Er kann nur mit der AfD regieren, wenn er was durchsetzen will.)
Wählertäuschung Doppeltes Spiel der CDU: Im Bundestag gegen, bei Laschet mit den Grünen Von Josef Kraus Während im Bundestag hitzig über Grenzsicherung und Zuwanderung gestritten wird, feiern führende Politiker von CDU und Grünen bei Armin Laschet – ein Treffen, das offiziell keine politischen Ziele verfolgen soll. Die Wähler fühlen sich bei diesem Schauspiel, das wie ein Vorbereitungstreffen für ein Schwarz-Grünes Bündnis wirkt, mehr denn je getäuscht...Mit von der Partie/Party beim kuscheligen Treffen unter dem Betreff „Auf ein Glas mit Armin Laschet“ waren: die „Grünen“ Annalena Baerbock, Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt sowie CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und CDU-Mann Jens Spahn. Insgesamt sollen es mehrere Dutzend Gäste gewesen sein. Darunter auch Mitglieder der FDP und Nicht-Politiker. .
(Tichys Einblick. Merz ist nur noch peinlich.)
Migrationskrise Wenn die rot-grünen Heuchler Merz die Nazi-Kappe aufsetzen wollen
(welt.de. AQ statt IQ.)
Beifall von der falschen Seite Spiel nicht mit den Schmuddelkindern! Von Henryk M. Broder Die Sowjetunion ist tot, die DDR auch, und der Kommunismus liegt im Wachkoma in Kuba und Venezuela. Nur der „Beifall von der falschen Seite“ scheint alle Zeitläufte überlebt zu haben. Wie am Freitag in der Bundestagsdebatte über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik..
(welt.de. Manche schreiben auch auf falschen Seiten.)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Der Teufel fährt Tesla Elon Musk mutierte in kurzer Zeit vom Heiland zum Paria der Umweltschickeria. Die hat am Steuer ihres Tesla plötzlich kein gutes Gewissen mehr, sondern ein schlechtes – und fühlt sich im Ablasshandel betrogen..
(achgut.com. Ikarus war kein Engel.)
Merz im Rettungsboot, Merkel im Nacken Der CDU-Kanzlerkandidat hat mit AfD und FDP eine Abstimmung knapp verloren. Rotgrün feiert einen mit Angela Merkels Hilfe errungenen Pyrrhus-Sieg, und der AfD wird es am Ende nützen. Die Sachpolitik ist völlig vergessen..
(achgut.com. Ungeheuer aus der Tiefe.)
Horst Köhler gestorben: Der letzte Bundespräsident Horst Köhler ist tot. Er war der letzte Bundespräsident, der unabhängig agierte. Er stellte sich gegen Merkels Politik, kritisierte Manager und scheute nicht den Konflikt. Sein Rücktritt bleibt bis heute rätselhaft – doch sein Erbe als unbequemer Mahner wirkt nach. VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Keine Neuen unter der Sonnenblume.)
Kulturnation in Gefahr Warnsignale in der Bildungskrise Erziehung zur Demokratie: Der Deutschunterricht war immer auch politisch, scheint aber angesichts rasant abnehmender Lesefähigkeit seine volkspädagogischen Ziele nun zu verfehlen. Er ist damit ein Symptom der Bildungskrise..
(Junge Freiheit. Kartell-Propaganda.)
Geschichtspolitik Flucht, Vertreibung, Verzerrung Im Dokumentationszentrum„Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ist an alle und doch niemanden gedacht – schon gar nicht die deutschen Vertriebenen. Dafür feiern sich die Verantwortlichen in einer neuen Broschüre. Eine Analyse von Stefan Scheil.
(Junge Freiheit. Teddys
Warum strenge Gesetze immer die Falschen treffen Verschärfung des Waffenrechts: Beutetier Jäger Wann immer bei einem Unglück eine Waffe im Spiel ist, wird das Halali geblasen: Die Jäger, Sportschützen und Waffenbesitzer sind schuld! Warum das auf die Falschen zielt und Anschläge nicht verhindert. Ein Debattenbeitrag von Walter Schulz. .
(Junge Freiheit. Welche tödlichen Lizenzen haben neuerdings Polizisten?)
"Zunehmende Verwahrlosung der Stadt" Köln im Niedergang: Rekers „Verwahrlosungs“-Aussage als Spiegelbild politischer Untätigkeit Von Redaktion ...Es ist paradox, dass gerade diejenige, die als Oberbürgermeisterin den Zustand der Stadt am besten hätte beeinflussen können, nun mit ihrer „Verwahrlosungs“-Aussage auf das Chaos hinweist, das sie selbst durch eine Jahrzehnte dauernde verfehlte Politik mitzuverantworten hat. Die wachsende Zahl von Obdachlosen, der Drogenhandel in den Straßen, die innere Sicherheit sowie die allgemein sinkende Lebensqualität sind die unmittelbaren Folgen einer Politik, die schlichtweg versäumt hat, vorrangige Bedürfnisse der Bürger ihrer Stadt zu verantworten..
(Tichys Einblick. Ist es nicht ungerecht, von Politikern zu erwarten, was sie nicht liefern brauchen angesichts absoluter Bildungsfreiheit?)
Reisende werden an jedem Frankfurter Gleis über die bestehende Waffenverbotszone aufgeklärt. Die Autorin wurde Zeugin, wie Dutzende junger Männer folgsam und eingeschüchtert unverzüglich ihre Pistolen in Mülleimer und ihre Messer ins Gleisbett warfen. Foto: Maria Schneider.
Von Maria Schneider
Heute habe ich schlechte Laune, was eher selten der Fall ist. Normalerweise bleibt mein Energieniveau und meine Moral hoch – aus Trotz und aus einer Jetzt-erst-recht-Haltung heraus – selbst wenn ich von mehr als 2 Gruppenvergewaltigungen pro Tag von meist nicht-deutschen Tätern lese. Meine Laune bleibt gut.
Der 2-jährige Yannis erhielt in Aschaffenburg mehr als 7 Stiche in den Hals? Ich bleibe stark.
Der ruandische, 18-jährige Mörder dreier Mädchen in Southport, der allein einem Kind mehr als 100 Stiche beibrachte, erklärt, er sei froh, dass die Kinder tot sind. Ich atme tief ein und staubsauge die gesamte Wohnung in einem Durchgang.
Ein weiterer „Perspektivloser“ schneidet einem Nachwuchs-CDUler im Bett die Kehle durch. Schweigen im Blätterwald und bei den Altparteien. Ich wasche Wäsche, weil die Sonne scheint.
Am nächsten Tag steige ich in den Zug nach Frankfurt. Es war unklug, vorher soviel Tee zu trinken, denn nun muß ich zur Zugtoilette, die ich sonst meide wie der Teufel das Weihwasser. Sicherlich wäre diese auch schon lange tot, wenn sie denn einmal gelebt hätte.
Ich bin doch schon im Urlaub!
Mein Mann haßt den Winter und will in den Urlaub. Wir sitzen auf einem Zweiersitz. Vierersitze lehne ich kategorisch ab, denn man weiß nie, wer sich dazusetzt. Z.B. eine lautstarke 6-köpfige, türkische Familie. Als deren erste drei Kinder neben einem weißhaarigen, zeitungslesenden Deutschen Platz nehmen, trollt sich der gehorsame Eingeborene sofort und setzt sich auf einen engen, harten, seitlichen Klappsitz neben der zugigen Zugtüre. Dort liest er in gebückter, verkrampfter Haltung weiter. Das nenne ich korrektes Umsetzen der grün-linken Befehlsausgabe in Bezug auf das Verhalten alter, weißer Männer!
Nun der Urlaub, den mein Mann jeden Tag aufs Tapet bringt. Ich sage ihm: „Mit welchem Geld? Ich muss 9.000,00 € Coronahilfe zurückzahlen und Tausende an Einkommenssteuer entrichten, obwohl mein Umsatz dank Habeckscher Wirtchaftsvernichtung steil bergab geht. Außerdem bin ich doch schon im Urlaub! Neben uns spricht man türkisch. Vor uns schreit eine Ukrainerin ins Handy. 10 Meter hinter uns unterhalten sich lautstark 2 Afghanen. Warum weggehen, wenn ich mich in meiner Heimat sowieso schon wie in einem anderen Land fühle?
Meine Contenance schwindet. Ohnehin sind seit 2015 Reisen mit dem ÖPNV und jeder Bahnhof genau die Punkte, bei denen meine 360-Grad-Stoik letztlich doch immer wieder von Neuem einbricht. Mein Blick fällt auf eine glänzende, klebrige Flüssigkeit direkt vor mir auf der Lehne und verschlimmert meine Übelkeit, die seit dem unerwünschten Flirt mit der Zugtoilette in mir aufgestiegen war.
Raus aus dem Slumzug ins Slumviertel
Wir verlassen den Frankfurter Bahnhof durch den Seitenausgang und laufen durch das verwahrloste, afrikanische Viertel Richtung Messe, wo offen mit Drogen gehandelt wird. Wieder kein Wort deutsch und – wo wir gerade dabei sind – auch kein einziger Weißer in Sicht. So macht Urlaub richtig Spaß!
Ich kürze die Reise und die Heimfahrt in einem nach Urin und scharfem Desinfektionsmittel riechenden Orientexpress ab und komme zum heutigen Morgen. Der Himmel ist blau, die Sonne lacht. Der Wochenmarkt ruft nach mir. Am Bäckereistand bestelle ich so laut, dass man es auch in 3 Meter Umkreis noch hören kann: „Sechs Mohrenköpfe, bitte!“ Der Verkäufer lacht mir zu, wir kennen uns. Meine Bekannte fragt: „Darf man das denn noch sagen?“
„Natürlich. Und wenn ich Lust habe, sage ich auch 6 Negerküsse!“ Der Verkäufer: „Habt Ihr das schon mit dem jungen CDUler gehört?“ Ich: „Klar, ein Mann aus Guinea hat ihm die Kehle durchgeschnitten und außerdem versucht, eine Ukrainerin zu erstechen. Alle drei wohnten im gleichen Haus!“ Meine Bekannte: „Ja, das passiert, wenn Worte und Ideologie über allem stehen.“ Sie würde nun am Kaffeestand einen Espresso mit ihrem Mann trinken und dazu die soeben gekauften Croissants essen.
Hast Du Deine Kaffeetasse dabei?
Tja, leider kann ich da nicht dabei sein. Die sauertöpfische Verkäuferin hat vor einigen Monaten zwei kleinen Jungs Kakao verweigert, weil sie keine eigenen Tassen dabei hatten. Ihr Haus wäre doch nah genug. Dort sollten sie sich Tassen holen und wiederkommen. Ich staunte reihenweise Kaffeebohnen.
Ein paar Wochen später verkündete die Herrin des Kaffees, dass ich fortan einen Plastikbecher von ihnen kaufen, zu Hause spülen und immer dabeihaben müsse. Ansonsten müsse ich jedes Mal von neuem 50 Cent für einen Becher zahlen. Diese Idee war so abwegig, dass ich sie authentisch erst gar nicht verstand, so dass eine junge Kundin sich bemüßigt fühlte, mir zu erklären: „Das ist wie mit Ihrer Einkaufstasche. Die nehmen Sie doch auch immer mit. Und jetzt packen Sie einfach noch immer den Becher dazu.“
Mein Gesicht muss Bände gesprochen haben, denn der jüngere türkische Freund des Sauertopfs stellte daraufhin nüchtern fest: „Die Maria kommt jetzt nicht mehr zu uns.“ In der Tat. Ich kippte den letzten Schluck und sprach: „Wißt Ihr, ich mag Euch ja ganz gerne, aber den ganzen Tag versuchen mich irgendwelche Leute zu bevormunden. Ich muss an so viel denken, und da habe ich schlicht keine Lust, auch noch am Wochenende einen Becher einzupacken, der mir dann später ausläuft und mir meine Tasche einsaut. Das kenne ich aus leidvoller Erfahrung, weil ich schon vor 20 Jahren, als diese junge Dame noch ein Kind war, mit Bechern durch die Republik gereist bin und alle meine Taschen damit ruiniert habe.“ Unter ihren verdutzen Blicken ob eines solch unverständlichen Widerstands setzte ich den umweltrettenden (Plastik!-)Becher ab, drehte mich um, ging und bin seither nicht mehr an den Stand zurückgekehrt.
Kot einsammeln ist out
Meine Laune pendelte zu diesem Zeitpunkt noch zwischen neutral und -1. Doch dann setzte ich mich auf die einzige Sonnenbank mitten im Dorf und blickte auf das neue, arabische Restaurant. Darinnen wischte die Frau des Chefs in strengem Kopftuch und walliger Bluse, die ihr ständig in die Quere kam, den Boden. Mir stiegen auch Wallungen bei dem Gedanken auf, dass dieses Restaurant häufig von der grünen Schickeria frequentiert wird, die sich nicht am Kopftuch stört und allen Ernstes beteuert, dass nun in Syrien alles gut würde, weil der böse Assad weg sei.
Egal. Ich mache meine Runde durch das Feld und begegne den üblichen alleinstehenden Jungfern mit frei laufenden, schlecht erzogenen, vierbeinigen Ersatzpartnern. Ich sage schon lange nichts mehr zu ihnen, sondern verweigere strikt den Gruß. Lediglich wenn „Dermachtsnichts“ mir zu nahe kommt, hebe ich meine Kamera mit hartem Metallgehäuse und – schwupps – wird der Köter zurückgerufen.
Am Ende meiner Runde kehre ich zu meinem Rad zurück. Direkt daneben prangt ein riesiger Kothaufen. Auch dies ist ein Zeichen der Zeit. Frauchen und Herrchen, die eifrig mit roten Tütchen dampfende, stinkende Haufen ihrer Ersatzkinder auflesen, sieht man immer seltener. Statt dessen liegen nun – wie überall im Land – immer mehr Sch … haufen herum.
Unversehens taucht eine weitere Bekannte mit Klappleiter auf. Sie will ihre Nistkästen inspizieren. Da ich ihre grünlinke, opportunistische, wegduckende Einstellung kenne, unterhalte ich mich nur oberflächlich, bis sie mich darauf hinweist, dass mein Rucksack aus dem Fahrradkorb gestohlen werden könnte. Ihrer Bekannten sei dies zwei Mal passiert, wobei sie beim letzten Mal dem Dieb hinterhergefahren wäre und den Rucksack wiederbekommen hätte. Wider besseren Wissens frage ich nach der Nationalität des Täters. Ach, das wüßte sie nicht. Aus purem Trotz erzähle ich von „meinem“ Dieb. Ich hatte mich aus einem 6. Sinn heraus auf dem Sattel umgedreht und ihn gerade noch dabei ertappt, wie er nach meiner Handtasche im Korb greifen wollte. „Und es war ein Araber“, füge ich aus Fleiß hinzu. Meine Bemerkung verpufft wie Intelligenz im Hirn einer Grünin, was ich als Aufforderung sehe, das Gespräch zu beenden.
Meine Heimat entgleitet mir
Ab geht es in den Supermarkt für den Resteinkauf, den wir mit einem Snack in der integrierten Bäckerei beginnen. Fassungslos schaue ich zu, wie hinter dem Tresen eine Türkin mit Kopftuch, ein afrikanisches Riesenbaby, dessen Zöpfchen in sein Gesicht baumeln und ein pickeliger Afghane mit pomadiertem Haar bedienen. Wo sind all die Deutschen hin? Vielmehr: Wann werden endlich all die grünen Studienabbrecher in der Amadeu-Antonio-Stiftung, in den NGOs und im Bundestag endlich ihrer wahren Berufung zugeführt und backen wieder kleine Brötchen für Nettosteuerzahler wie mich? Ich schnaube vor mich hin und beobachte voll Entsetzen den Kundenstrom, der in babylonischem Sprachgewirr an mir vorüberzieht. Da ist er wieder – der Zustand, den ich am meisten fürchte: Die Vorhölle. Ich spüre, wie mir meine Heimat jeden Tag ein Stückchen mehr entgleitet, sie mir regelrecht unter den Füßen weggezogen wird.
Normalerweise würde ich meinem Mann nun sagen: „Weißt Du was? Wir steigen in den Bus und fahren hoch auf den Berg in unser zünftiges Stammlokal. Dort, wo auf saftigen, grünen Wiesen die Rinder weiden. Wir setzen uns in den Biergarten oder an den gemütlichen Kachelofen, essen Maultaschen und danach den selbstgemachten Kuchen. Und dann gehen wir den sonnigen Weg spazieren und freuen uns des Lebens. Doch den Hof gibt es so nicht mehr. Statt des robusten Bauern sind dort jetzt Rumänen. An einer Theke wartet man auf liebloses Essen und Suppe aus der Tüte. Der Kuchen ist schon lange Geschichte. Die Kühe sind noch im Stall, doch der strotzt vor Dreck und das Vieh steht in seinem eigenen Mist.
Auch der Berliner hilft nicht weiter
Ich seufze. Meine Laune ist im Keller. Daran ändert auch der leckere Berliner nichts, der mittlerweile vor mir auf dem Teller thront. Wir sprechen über die Theatervorstellung, in die wir heute Abend gehen. Die Clique dort ist steinalt und schwelgt in altem Revoluzzertum. Die wohlsituierten, faltigen Hippiefrauen nölen selbst mit 70 noch wegen Bevorzugung von Männern herum und stellen sich taub, wenn ich tote Mädchen erwähne. Ich werde daher heute Abend viel, sehr viel Sekt trinken müssen.
Meine Laune schlunzt so vor sich hin, als wir den Supermarkt verlassen. Die Sonne scheint noch immer, der Himmel lacht mich aus. Vor mir läuft ein 10-jähriges Mädchen mit Rundumkopftuch. Mir wird wieder schlecht und ich denke: Wenn nicht bald etwas passiert, dann laufen bald alle Frauen so herum – außer mir. Mir bleibt dann nur noch, zu sagen: Klappe zu, Affe tot. (beischneider.net)
Die Brandenburger AfD startet durch. „Extremismusforscher“ Gideon Botsch ist tief beunruhigt und versteht die Welt nicht mehr.
Nazikeule und angebliche Nazifizierung scheinen ihren Abschreckungseffekt bei den Menschen verloren zu haben. Oder aber die verheerenden Zustände im Land öffnen immer mehr Leuten die Augen.
Es kommt der Gedanke auf, dass das Qualitätsmerkmal rechtsextrem™ garantiert Wähler mobilisiert.
Natürlich schafft das die Partei nicht allein. So bekommt sie zum Beispiel freundliche Wahlhilfe von hellauf begeisterten Menschen, die am Sonntag in Potsdam ein Event veranstalten wollen, das die edlen Ziele der Partei weiter verbreitet und die Wirkung potenzieren will. Sicher sind sich die Kameraden bei den Blauen der Ehrwürdigkeit dieses Ansinnens bewusst und zu tiefer Dankbarkeit bereit.
Weiter ist anzunehmen, dass die Reality-Show im Deutschen Bundestag vom Freitag eine enorme Schubwirkung haben wird.
„Es ist (…) ein ungewöhnliches Ereignis, dass sie trotz ihrer Radikalisierung so dasteht, die Wählerinnen und Wähler also offenbar bereit sind, dies zu akzeptieren, auch wenn sie es nicht in allen Punkten teilen.“
Tatsächlich ist anzunehmen, dass die Wähler akzeptieren, dass die Partei die rhetorischen Samthandschuhe ins Eck geworfen hat und die Freude daran entdeckt, Fraktur zu reden. Leisetreter gibt’s genug, und kein gesunder Mensch sieht noch die Notwendigkeit, auf leisen Sohlen durch das politische Feld zu schleichen. Dem Volk aufs Maul schauen und Volkes Rede in die politische zu transkribieren, macht verständlich und wird honoriert.
Alles richtig und gut gemacht, liebe Brandenburger. Nun steuert weiter schön weit rechts und bleibt extrem ehrlich, deutlich und rustikal. Wir Wähler werden es Euch danken! (pi-news.net)
Die Debatte über das Zuwanderungsbegrenzungsgesetz hat offengelegt, wie Deutschland politisch aufgestellt ist und wie die verschiedenen Lager sich positionieren.
Der CDU-Kanzlerkandidat äußerte am 23. Januar 2025 eine vielversprechende Erklärung: "Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen. Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Ich sage nur: Ich gehe keinen anderen. Wer den Weg mit mir gehen will, muss sich nach diesen fünf Punkten richten. Kompromisse sind zu diesen Themen nicht mehr möglich."
Leider zeigte sich, dass er seine Partei nicht im Griff hatte, was sich darin äußerte, dass eine erhebliche Zahl seiner Fraktionsmitglieder es vorzog, an der Abstimmung nicht teilzunehmen, wodurch die Gesetzesvorlage ihr Ziel verfehlte. In der Bundestagssitzung kristallisierten sich zwei Blöcke heraus: Der erste Block, bestehend aus CDU/CSU, FDP, AfD und BSW, der grundsätzlich für die Zustimmung zum Zuwanderungsbegrenzungsgesetz war. Der zweite Block, bestehend aus SPD, Grünen und Linken, der das Gesetz rundweg ablehnte - jedoch nicht nur wegen der Inhalte des Gesetzes selbst, sondern auch weil die CDU es gemeinsam mit der AfD durchbringen wollte.
Wie stellt sich nun die tatsächliche politische Landschaft in der Debatte um Migration - oder genauer gesagt, um deren Einschränkung oder Beendigung - in Deutschland dar? Verfolgt man Fernsehsendungen wie Lanz, Miosga, Maischberger oder Illner, so lässt sich trotz ihrer oft einseitigen Ausrichtung durchaus ein differenziertes Bild erkennen. In einer kürzlich ausgestrahlten Sendung von Lanz umschlich die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dröge, das Thema Migration - eine wortreiche Rede ohne klare Positionierung. Ähnlich verhielt es sich mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gleiwitz, die vor den Augen eines Vaters, dessen Tochter von einem Migranten ermordet worden war, ihre Ausführungen zu Migration und Abschiebungen in vagen, nebulösen Formulierungen präsentierte.
Die Grünen, SPD und Linke reagieren auf Fragen zur Einschränkung oder Beendigung der Migration häufig mit einer Aufzählung von bereits umgesetzten Maßnahmen, Gesprächen, die sie geführt haben, den Widerständen, denen sie begegnet sind, und den Gründen, warum Abschiebungen nicht möglich sind. Sie berufen sich auf das Völkerrecht und europäische Regelungen als Hindernisse und nennen eine Reihe von Bedenken, die schließlich in der Schlussfolgerung münden, dass zwar Verbrecher, Mörder und Vergewaltiger abgeschoben werden sollten, es aber an ausreichenden Polizeikräften mangele, betroffene Länder sich weigerten, diese Menschen aufzunehmen, und mehr für die Integration getan werden müsse.
Es folgen Forderungen nach mehr Kindergärten, psychologischer Betreuung und besserer Unterstützung bei der Integration, bevor man zu der Feststellung kommt, dass die irreguläre Migration besser reguliert werden müsse. Die Vorstellung, bestehende Gesetze, die der Beendigung der Migration im Wege stehen, zu ändern, wird jedoch nicht in Erwägung gezogen. Im Klartext bedeutet dies: eine klare Ablehnung der Begrenzung oder gar Beendigung der illegalen Migration.
CDU/CSU, FDP, AfD und BSW setzen sich hingegen für eine Einschränkung oder sogar für eine Einstellung der Migration ein, während die Grünen, SPD und die Linkspartei diese Haltung rundweg ablehnen. Betrachtet man die Zusammensetzung der Parteien, wird klar, warum: Sowohl bei den Grünen als auch bei der SPD und der Linkspartei liegt der Anteil an Migrantenmitgliedern bei signifikanten 20 bis 30 %.
Der Block für die Beendigung der Migration liegt in Umfragen bei etwa 60 % und könnte durchaus auch eine Verfassungsmehrheit erreichen. Dies löst ein verzweifeltes Aufbäumen bei den Migrationserhaltungsparteien aus, die alles daran setzen, jegliche Veränderung in der Migrationspolitik zu verhindern. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr bezeichnete dieses Vorgehen als "Drücken des Pausenknopfs" - ein verzweifelter Versuch, die Situation, wenn man sie nicht abwenden kann, zumindest weiter zu verschieben.
Der Block für die Migrationseinschränkung ist jedoch keineswegs homogen. Dies liegt vor allem an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der - wie nahezu alle anderen - die AfD mindestens unterschwellig des Rassismus, Nationalsozialismus und der Verfassungsfeindlichkeit beschuldigt, obwohl dafür bisher keine belastbaren Beweise vorgelegt wurden. Merz setzt alles daran, dass die Migrationserhaltungsparteien, insbesondere SPD und Grüne, sich doch noch der Verhinderung weiterer Migration anschließen. Er deutet wiederholt Gesprächsbereitschaft für eine zukünftige Koalition an - ein Vorhaben, das schwer nachvollziehbar bleibt, wenn das Ziel bereits greifbar ist und man nur zugreifen müsste. Stattdessen scheint er lieber mit denen zusammenarbeiten zu wollen, die das Gegenteil von dem anstreben, was er will, weil er glaubt, es mit einem Ideologen durchsetzen zu müssen - obwohl es viel einfacher wäre, dies mit jemandem zu erreichen, der seine Ansicht teilt.
Man kann nur hoffen, dass der Wähler diesen Widerspruch erkennt, versteht, was für ihn wichtig ist, und seine Wahlentscheidung so trifft, dass das, was er durchsetzen möchte, auch tatsächlich umgesetzt wird.
(tutut) - Fakten, Fakten, Fakten und immer an das Deutsche Volk denken, das in regelmäßigen Abständen an Verbrechen erinnert wird, an die es keine Erinnerung haben kann, die ihm aber ewig die Hölle heiß machen sollen. Der Scheiterhaufen mit den Feuern der Welt steht in Deutschland. Oder erinnert sich noch jemand Im Orient an Völkermorde, die als Gottesbefehle in der Bibel dokumentiert wurden? 5. Mose 7: "1 Wenn dich der HERR, dein Gott, ins Land bringt, in das du kommen wirst, es einzunehmen, und er ausrottet viele Völker vor dir her, die Hetiter, Girgaschiter, Amoriter, Kanaaniter, Perisiter, Hiwiter und Jebusiter, sieben Völker, die größer und stärker sind als du, 2 und wenn sie der HERR, dein Gott, vor dir dahingibt, dass du sie schlägst, so sollst du an ihnen den Bann vollstrecken. Du sollst keinen Bund mit ihnen schließen und keine Gnade gegen sie üben 3 und sollst dich mit ihnen nicht verschwägern; eure Töchter sollt ihr nicht geben ihren Söhnen und ihre Töchter sollt ihr nicht nehmen für eure Söhne. 4 Denn sie werden eure Söhne mir abtrünnig machen, dass sie andern Göttern dienen; so wird dann des HERRN Zorn entbrennen über euch und euch bald vertilgen. 5 Sondern so sollt ihr mit ihnen tun: Ihre Altäre sollt ihr einreißen, ihre Steinmale zerbrechen, ihre heiligen Pfähle abhauen und ihre Götzenbilder mit Feuer verbrennen. 6 Denn du bist ein heiliges Volk dem HERRN, deinem Gott. Dich hat der HERR, dein Gott, erwählt zum Volk des Eigentums aus allen Völkern, die auf Erden sind. 7 Nicht hat euch der HERR angenommen und euch erwählt, weil ihr größer wäret als alle Völker – denn du bist das kleinste unter allen Völkern –, 8 sondern weil er euch geliebt hat und damit er seinen Eid hielte, den er euren
Vätern geschworen hat. Darum hat der HERR euch herausgeführt mit mächtiger Hand und hat dich erlöst von der Knechtschaft, aus der Hand des Pharao, des Königs von Ägypten. 9 So sollst du nun wissen, dass der HERR, dein Gott, allein Gott ist, der treue Gott, der den Bund und die Barmherzigkeit bis ins tausendste Glied hält denen, die ihn lieben und seine Gebote halten, 10 und vergilt ins Angesicht denen, die ihn hassen, und bringt sie um und säumt nicht, zu vergelten ins Angesicht denen, die ihn hassen. 11 So halte nun die Gebote und Gesetze und Rechte, die ich dir heute gebiete, dass du danach tust". Biblischer Holocaust, nicht der einzige? Manfred Kleine-Hartlage schreibt in "Die Sprache der BRD", dass der den Deutschen nachdrücklich angehängte Holocaust, "im Altgriechischen ursprünglich ein religiöses Brandopfer .. schon im !9. Jahrhundert im Sinne von 'Massenmord' verwendet wurde, ist es im Deutschen erst seit dervgleichnamigen US-Fernsehserie von 1978 geläufig und bezeichnet hier ausschließlich den Massenmord an Juden durch die Nationalsozialisten. Diese Ausschließlichkeit stellte sich allerdings keineswegs von sich selbst ein: Es gab durchaus Versuche einer analogen Verwendung des Begriffs von linker ('atomarer Holocaust') , christlich -konservativer ('Holocaust an den ungeborenen Kindern') und rechter Seite ('Bombenholocaust' mit Bezug auf die Zerstörung Dresdens 1945), und es bedurfte mehrerer konzentrierter Aktionen der ideologieproduzierenden Industrie, den Begriff ausschließlich für die Ermordung von Juden während des Zweiten Weltkriegs zu reservieren und, verbunden damit die These von der 'Singularität' und 'Unvergleichbarkeit' des so bezeichneten Vorgangs - die im Grunde bereits mit der Verwendung eines im Deutschen bis dahin unbekannten Ausdrucks angedeutet war - als offizielle Sprachregelung durchzusetzen". Der Autor sieht in diesem Fall der Wissenschaft ihre Deutungshoheit der Geschichte entzogen durch eine Quasitheologie. "Freilich werden keineswegs nur die Deutschen tagtäglich mit dem Holocaust konfrontiert: In den USA, die mit dem Thema
eigentlich nichts zu tun haben, schießen die Holocaustgedenkstätten seit einigen Jahren nur so aus dem Boden, und die Vereinten Nationen begehen jedes Jahr einen Holocaust-Gedenktag - ein Privileg, das sie für andere Massenmorde der Geschichte nicht übrig haben, und das allein schon deutlich macht, daß die Quasireligion, die hier etabliert wird, eine Weltreligion sein soll". Es handele sich mithin um um die negative Vergötzung des Holocausts, während die Massenmorde Stalins oder Maos, denen ungleich mehr Menschen zum Opfer fielen, sozusagen nur relativ böse sind und keineswegs dazu führen (sollen), die ihnen zugrundeliegende kommunistische Ideologie und (ehemals) kommunistisch regierten Völker so restlos zu diskreditieren, wie dies hinsichtlich der Ideologie der Nationalsozialisten und des deutschen Volkes offensichtlich für nötig erachtet werde. Wie war's gerade in THE ÄLÄND? swr. de: "Holocaust-Gedenken in BW: 80 Jahre Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau". Unpassenderweise dazu: "Landtagspräsidentin Aras erinnert an nationalsozialistische Gräueltaten". Die Frau von den linken Grünen demonstriert dann wie eine deutsche Oberlehrerin Unkenntnis der Geschichte, anstatt sich selbst an die Nase zu fassen: "Aras mahnte in ihrer Rede angesichts wachsender Geschichtsvergessenheit und des erstarkenden Rechtsextremismus: "Schauen wir nicht zu, wie die Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit weiter einsickert in unsere Gesellschaft". Wahlkrampf ist: "Es müsse jedem bewusst sein, wer Demokratiefeinde stärke und Rechtsextreme wähle, der 'bringt Menschen in Gefahr, Nachbarn Freunde, Kollegen, Mitschüler', so Aras". Zum Islam fällt ihr nichts ein? Gab's da nicht enge Freunde der Nazis? Ebenfalls Unwissenheit in Geschichte offenbarte mutmaßlich sie, die die linken Nazis rechts einordnete: "Die Erinnerungsarbeit ist noch immer sehr wichtig, sagt Heike Radvan von der Uni Tübingen. Die Forscherin arbeitet dort am bundesweit einmaligen Institut für Rechtsextremismus. Ihr Fokus liegt auf der pädagogischen Erinnerungsarbeit". Schade eigentlich, dass dem grünen Ministerpräsdenten Kretschmann, bekannt auch als früherer Anhänger Maos, zu dieser Veranstaltung nichts einfiel. Wenn aus Geschichte nicht Jedermannsgeschichten werden sollen, dann müssen Fakten im Mittelpunkt stehen und nicht fehlende Erinnerungen. Vielleicht erinnert sich noch jemand an Journalismus und an die Frage "Was ist eine Dampfmaschine?" in der "Feuerzangenbowle". Am besten stellt man sich ganz dumm und sagt am Samstag, dass da irgendwie was am Montag in Trossingen passiert ist: "Getöteter 37-Jähriger: Tatwaffe ist ein Messer ... In Räumlichkeiten im Souterrain wurde ein 37-Jähriger mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft tot aufgefunden. Der Verdacht auf ein Tötungsdelikt aufgrund der Situation des Auffindens bestätigte sich rasch. Das bestätigte die Obduktion des Mannes. Beamte der von der Kriminalpolizeidirektion Rottweil eingerichteten Sonderkommission 'Mondschein' waren auch in den vergangenen Tagen mit mehreren Fahrzeugen vor Ort, um nach Spuren zu suchen. Die Staatsanwaltschaft Rottweil leitete ein Ermittlungsverfahren ein - und teilte am Freitagmittag gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Konstanz neue Erkenntnisse mit. 'Die bisherigen Erkenntnisse bestätigen zudem, dass der Verstorbene in Trossingen wohnte, jedoch nicht an der Auffindeörtlichkeit'“. Fortsetzung folgt demnächstvon hinterm Mond? Dieser Schreiber aber ist kein Journalist, sondern Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag mit dem Hang zum Lokalblattmitarbeiter. Deshalb darf ihm nicht vorgeworfen werden, dass auf eine nahestehende Frage die Antwort offen bleibt: "Kim Ajna Adchayan wird neue Pfarrerin in Immendingen und Geisingen - Nach dreieinhalbjähriger Vakanz gibt es eine neue
Pfarrerin. . Kim-Ajna Adchayan war zuletzt ein Jahr lang Militärpfarrerin. Sie wohnt seit einigen Tagen bereits im Geisinger Pfarrhaus. Seit Oktober vergangenen Jahres steht fest, dass zum 1. Februar die beiden Pfarrstellen zusammengelegt werden, und dass sich jemand für die Stelle interessiert. .."Wer ist Kim-Ajna Adchayan? Das beigefügte Portraitfoto macht auf eine Antwort ebenfalls neugierig. Dafür versucht ein Pfarrer Glocken zu läuten zu einem anderen Problem: "Wann erreicht das Leben seinen Höhepunkt? Bei der Hochzeit? Und danach? Bleibt dann nur die Erinnerung? Der gepflegte Niedergang? Am kommenden Sonntag feiern wir die 'Darstellung des Herrn', volkstümlich 'Mariä Lichtmess' genannt: ..." Auflösung: "Anstatt hingebungsvoll die körperlichen und geistigen Einschränkungen zu beklagen, war der hochbetagte Simeon erfüllt vom Warten auf Gottes neue Welt.." Die hiesige Region, einst Reichsnotstandsgebiet und dann Schaffenszentrum, macht offenbar Pause: "'Es ist kein Bedarf da': Hier müssen viele Firmen Kurzarbeit anmelden - Auf dem Heuberg schlägt das industrielle Herz des Kreises Tuttlingen. Ein Indikator, dass es derzeit unregelmäßig schlägt, ist die angezeigte Kurzarbeit". Hoffentlich geht es den Betroffenen nicht wie ihnen: "Nach 70 Jahren auf dem Dachboden stehen diese Engel jetzt im Museum". Und eine, eher von der stillen Art, die im Bundestag bleiben will, kriegt viel Platz für Propaganda, sozusagen von frau zu frau: "CDU-Politikerin findet: 'Wir brauchen im Land ein neues Leistungsversprechen' - Sie ist Bundestagsabgeordnete und will es bleiben: Maria-Lena Weiss. Im Interview spricht sie über Donald Trump, Migration und wie die Wirtschaft wieder in Schwung kommen soll". Je nach Klick Leseauswahl: "So bringen Sie Ihr Auto im Winter sicher in Gang". Oder: "Kaffee-Experten sehen schwarz - Der Börsenpreis für Kaffee erreicht Rekordhöhe, Klimawandel bedroht Anbau. Aber weltweit steigt die Nachfrage" Eher kalter Kaffee, womit sich ein Wirtschaftsredaktionschef plagt: "Im Südwest-Handwerk ist die Stimmung vorwiegend trübsinnig - Die Handwerker in Baden-Württemberg blicken überwiegend pessimistisch auf das laufende Jahr. Doch ein Lichtblick deutet sich an". Dunkelflaute überall. Gäbe es nicht auch Scherzartikel mit dem Klick-Trick: "Die wahrscheinlich grünste Straße der USA - Während der Naturschutz unter Präsident Trump ins Hintertreffen zu geraten droht, zeigt sich in Florida, dass es natürlich nachhaltig geht: in der Pine Avenue und den Schutzgebieten auf den Bradenton Gulf Islands". Oder:
"Rottweils Narren sind die TV-Stars der Fasnet". Und das ohne Weltkulturerbeverein. Dass Atomstrom nie ausgegangen ist, sondern massenhaft importiert wird, übersieht diese Frage: "Eine Zukunft für Atomstrom? - Atomenergie spielt im Bundestagswahlkampf wieder eine Rolle. Kommt sie zurück?" Nichts Neues unter der Sonne würde Prediger Salomo sagen: "Schleichende Entfremdung - Die Kirchen und die beiden Parteien mit dem 'C' im Namen verbindet immer weniger miteinander.Besonders deutlich wird das aktuell beim Vorgehen von CDU und CSU in Sachen Migrationspolitik". C wie Communism heißt die Antwort. Und hier schweigen belämmert die Medienhäuser in eigener Sache: "Mehr Menschen im Süden ohne Job". Wem aber möchte Berlinkorrespondentin an der Leidplanke mit sowas gefallen, wenn spätestens vor zehn Jahren der Rechtsstaat abgeschafft wurde? "Richtige Debatte, falscher Zeitpunkt - War es das wert? Auf diese Frage werden die Parteien wohl erst am 23. Februar eine klare Antwort haben. Am Wahltag wird sich zeigen, wer von der aufgeheizten Debatte über den verschärften Migrationskurs profitiert. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz – oder doch die Partei, der er zu so viel Prominenz verholfen hat, auch wenn das nicht seine eigentliche Absicht war.. Drei Wochen vor der Bundestagswahl, instabile Mehrheitsverhältnisse, zerstrittene Parteien: Wie sollen so Beschlüsse gefasst werden, die über den Tag hinausreichen? Unterm Strich hat sich Merz keinen Gefallen getan. Er hätte abwarten können, bis er, wie derzeit zu erwarten, der nächste Bundeskanzler sein wird". Passiv geht das Land unter, Madame! Dass er schon längst Kanzler sein müsste, wenn Realpolitik stattfände, das sieht sie nicht, wenn Demokratie mal ihren Tag hat. "Sein Name wird aber bis zum Wahltag mit der AfD in einem Atemzug genannt werden. Von den einen, weil sie seine Vorgehensweise richtig finden, von den anderen, weil sie ihn dafür kritisieren. Beides kann Merz nicht wirklich gefallen". Dabei hat doch Angela "Freiheit" die AfD gerufen und versucht erneut, Merz aus den Schuhen zu kippen, auch wenn die nur 3. Wahl sind.
Von anderem Kind gestoßen Stuttgart: Zwölfjähriger nach Streit von Stadtbahn erfasst und getötet Am Max-Eyth-See in Stuttgart ist ein zwölfjähriges Kind von einer Stadtbahn erfasst und tödlich verletzt worden. Ein 13-Jähriger soll ihn zuvor gestoßen haben..
(swr.de. THE ÄLÄND und seine Kinder.)
Kretschmann: Brücken bauen statt Gräben ausheben Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung: So reagiert BW
(swr.de. Hat er nicht BW abgeschafft? Wann beginnt er, Brücken zu sanieren?)
Nicht digital und kaum genutzt Kritik wegen zu viel Bürokratie: Förderprogramme der Landesregierung in BW zu kompliziert Die Förderprogramme der Landesregierung von Baden-Württemberg sind zu wenig digitalisiert und kompliziert. Zu diesem Ergebnis kommt das Gremium für Bürokratieabbau..
(swr.de. Sagt ein "Gremium für Bürokratieabbau" nicht alles in Mao-LÄND?)
Rückgabe von Auszeichnungen nach Unionsantrag Bundespräsident Steinmeier lädt Bundesverdienstkreuzträger Weinberg und Toscano ein
(swr.de. In welcher Schule gibt's für alle Nachhife?)
Gemeinderäte blieben hungrig Warum das Ordnungsamt im Tübinger Rathaus Brötchen bewachen muss Wer hat die Brötchen des Tübinger Gemeinderats geklaut? Eine Unbekannte hat mehrfach das Büffet geplündert. Die örtliche Polizeibehörde hat nun ein spezielles Auge auf das Vesper..
(swr.de. Die Palme hoch, da hängen die Trauben!)
FDP-Spitzenkandidatin BW zur Bundestagswahl Judith Skudelny will Bürokratie mit "Laserschwert" bekämpfen
(swr.de. Wer? Außerirdische?)
============= NACHLESE Kanzlerkandidat in Erfurt „Erlebnis der besonderen Art“ – wie Friedrich Merz seine Niederlage kleinredet Nach der Abstimmungs-Pleite der Union in Bundestag absolviert Friedrich Merz einen betont gut gelaunten Wahlkampf-Auftritt in Erfurt. Es sei gut gewesen, das Thema Migration so deutlich angesprochen zu haben, findet der Kanzlerkandidat. Deutschlands Wahlforscher sind sich da allerdings nicht so sicher..
(welt.de. Er kann nicht Politik, aber es soll so aussehen.) ===============
AfD unterstützt im Bundestag Resolution gegen Judenfeindlichkeit Von CONNY AXEL MEIER Sie haben es schon wieder getan: Nachdem die AfD am Mittwochnachmittag im Deutschen Bundestag einem Entschließungsantrag der CDU zur Eindämmung der Migrationskrise, der zehn Jahre zu spät kommt, zugestimmt hat und damit die gesamte rotgrüne Kakistokratie zu hysterischen Wutausbrüchen getrieben hat, stimmte die AfD ein paar Stunden später einer Resolution zu, initiert diesmal von der Rotfront des ökosozialistischen Parteienkartells, das sich wieder geeint gibt. Die Zustimmung der AfD-Fraktion ist zu begrüßen, zeigt sich doch, wo die Judenhasser tatsächlich zu finden sind. Nicht bei der AfD! Der vorhergehende Anschlag der CDU auf die Brandmauer hat anscheinend bei der Anti-AfD-Front keine bleibenden Schäden hinterlassen, die sich komischerweise diesmal überhaupt nicht darüber empört, mit der AfD gestimmt zu haben. Die AfD hat richtigerweise einer fraktionsübergreifenden Resolution zugestimmt, die sich konkret gegen die grassierende Judenfeindlichkeit an Schulen und in Universitäten richtet. Es geht ihr um die Sache. Die ARD berichtet: „Nach zahlreichen antisemitischen Vorfällen an deutschen Schulen und Hochschulen hat sich der Bundestag fraktionsübergreifend gegen Judenfeindlichkeit im Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb gewandt. Eine Mehrheit der Abgeordneten verabschiedete am Mittwochabend eine entsprechende Resolution. Getragen wurde sie von SPD, Union, Grünen und FDP. Auch die AfD stimmte zu, das BSW stimmte dagegen, die Linke enthielt sich“. Welche Schlussfolgerungen daraus dann in der Praxis gezogen werden, steht noch in den Sternen. Ob nun Hamas-Unterstützer, die Israel die Vernichtung wünschen, auf dem einen oder anderen Campus festgesetzt und ausgewiesen werden, ist noch nicht bekannt, erscheint aber angesichts der aktuellen rotgrünen Politik eher unwahrscheinlich. Auch das beabsichtigte Unterbinden von Boykottaufrufen, wie z.B. die linke „Kauft nicht bei Juden!“-Lobbyorganisation BDS, dürfte kaum reale Auswirkungen haben, zumal die AfD im November 2023 bereits einen fast ähnlichen Antrag in den Bundestag eingebracht hatte, der von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Bemerkenswert an der aktuellen Resolution ist, dass die Wagenknechte sie abgelehnt haben und somit erneut zeigen, wie tief der Judenhass bei den Linken verwurzelt ist. Ein BSW-Verbot hat aber seltsamerweise noch niemand gefordert. Über die aktuelle Resolution, diesmal nicht von „den Falschen“ eingebracht, wurde interessanterweise genau einen Tag nach dem Erlass eines inhaltlich ähnlichen Dekrets des amerikanischen Präsidenten Donald Trump abgestimmt. Wie Fox News erfahren hat, ordnete Präsident Trump ein Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden gegen Antisemitismus auf Universitätsgeländen an, einschließlich der Ausweisung von Pro-Hamas-Aktivisten mit Studentenvisa aus dem Land. Trumps Anweisung gibt allen Bundesbehörden ein 60-tägiges Zeitfenster, um zivile und strafrechtliche Behörden zu identifizieren, die für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Abschiebung antijüdischer Aktivisten, die Gesetze gebrochen haben, zur Verfügung stehen. Im Gegensatz zur vermutlich folgenlosen Resolution des Bundestags zeigen die bisherigen Maßnahmen Trumps in seiner ersten Woche bereits Erfolge. Trump redet nicht nur, er handelt auch entsprechend. Das beweist auch die Nachricht, dass die neue UN-Botschafterin, Elise Stefanik, eine dezidiert israelfreundliche Position vertritt. Für die deutschen Altmedien brechen schreckliche Zeiten an, haben sie doch erst verkündet, Trump sei ein Antisemit und Juden seien unter seiner zweiten Amtszeit nicht mehr sicher. Der SPIEGEL hatte sich weit aus dem Fenster gelehnt und stellvertretend für seine Behauptungen eine einzelne Jüdin, eine gewisse Andrea Kesack, die den Trump-Hassern nahe steht, als Kronzeugin aus dem Hut gezaubert. Diese fühle sich jetzt in den USA nicht mehr sicher: „Als wir vor zwei Jahren miteinander gesprochen haben, ging es vor allem um Antisemitismus der Rechten. Der Antisemitismus der Linken ist mittlerweile genauso widerwärtig. Jüdische Studenten werden an unseren Universitäten verhöhnt, sie können ihre Gedanken nicht frei ausdrücken. Jüdische Professoren werden belästigt.“ So weit, so richtig. Die Erkenntnisse, die Andrea Kaseck daraus zu ziehen glaubt, irritieren dann doch gewaltig, stehen aber im Einklang zum gewünschten SPIEGEL-Narrativ „Böser Trump“: „Es gibt wirklich keinen Ort mehr, an den man fliehen könnte. Europa leidet unter denselben Problemen wie wir. Bleibe ich also und kämpfe? Ja. Denn ich kann nicht erkennen, dass sich die Welt irgendwo anders verbessert.“ Nun, der Autor könnte Andrea Kaseck den Rat geben, mal einen Kurzurlaub in Budapest zu machen. Erkennbare Juden mit Kippa oder Schläfenlocken leben in Ungarn so sicher wie fast nirgendwo auf der Welt und gehören zum normalen Stadtbild dazu. Den multikulturellen Schmelztiegel Berlin kann man ihr dagegen weniger empfehlen – aus Gründen. (pi-news.net)
**************** DAS WORT DES TAGES Das entscheidende Thema ist aus meiner Sicht die Erosion von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Denn ohne Meinungsfreiheit kann man dieses Land nicht mehr verändern. Wenn Menschen ausgegrenzt und politisch verfolgt werden, weil sie eine andere Meinung als die Bundesregierung oder Friedrich Merz haben, ist unser Land am Ende. Da wird man auch keine Wahlen mehr durchführen, die zu einem anderen Ergebnis kommen. Und ich nehme in diesem Land wahr, dass die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt wird, dass Menschen, die eine andere Meinung vertreten als SPD, Grüne und CDU oder die auch nur unliebsame Tatsachen aussprechen, Gefahr laufen, ausgegrenzt zu werden bis hin zur politischen Verfolgung, dass sie damit rechnen müssen, dass das Bankkonto, die Mietverträge oder Kreditverträge einfach gekündigt werden oder dass sie ihren Arbeitsplatz verlieren und dass sie als Unternehmer keine Aufträge mehr erhalten. Es ist eine Ausgrenzung, die zu einer Vernichtung der Existenzgrundlage führen soll. Bei den Opfern der Correctiv-Kampagne „Wannseekonferenz 2.0“ beispielsweise war dies dramatisch. Wenn sich das hier nicht grundlegend ändert, dann ist unsere Demokratie passé.
(Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender der Werteunion, auf Tichys Einblick) *****************
F-Exklusiv Eltern schlagen Alarm: Schule ruft zu Demo gegen AfD auf Mit offizieller E-Mailadresse: Ein Lehrer in Niedersachsen ruft Schüler zur Demo gegen die AfD auf – Eltern sind entsetzt. Der JF liegt die brisante Mail vor..„Laßt uns unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen eine rechtsextreme Partei verteidigen“, schreibt er mit seiner Dienstmailadresse wörtlich. Eltern sind entsetzt. Es geht um eine integrierte Gesamtschule in Seevetal. Der AfD-Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, soll kommenden Samstag in der Nähe der Schule in Fleestedt eine Lesung abhalten. Der Lehrer der integrierten Gesamtschule (Name der Redaktion bekannt) berichtet in seiner Nachricht an die Jugendlichen, daß es am Nachmittag auch eine Gegendemonstration geben soll. „Seid dabei“, schreibt er.. Die Schulleitung wollte keine Erklärung abgeben und verwies an die Pressestelle des Regionalen Amtes für Schule und Bildung in Lüneburg. Dort war am Freitag niemand erreichbar..
(Junge Freiheit. Anderswo geht's auch ohne Extra-Aufruf. Kein Abgrund von Landesverrat?)
CSU zu Abstimmungsniederlage „Rot-Grün hat keine Bereitschaft gezeigt zur Begrenzung der Migration“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht das Scheitern des „Zustrombegrenzungsgesetzes“ der Union im Bundestag als Bestätigung dafür, dass SPD und Grüne nicht zu einer grundsätzlich anderen Migrationspolitik bereit seien. .
(welt.de. Das wissen die seit 2016 durch ein Gutachten von Ex-Verfassungsrichter Di Fabio.)
Migrationsgesetz 16 FDP- und zwölf Unions-Abgeordnete haben nicht mit abgestimmt
(welt.de. Geben sie ihr Geld zurück?)
Grün-Schwarz und Straßenterror Szenen einer Berliner Katastrophenehe Von Don Alphonso Für jede hochnäsig urbane Grüne, die niemals CDU wählt, verprellen Konservative 50 treue Anhänger auf dem Land. Eine Ursachenforschung in einsamen Betten, Clubs, Agenturen und Thinktanks..
(welt.de. Wann pustet Merz die luftleeren Ballons der CDU auf?)
Attacke gegen Merz Merkels Zuspruch für Rot-Grün überschreitet die Grenze zur Parteischädigung
(welt.de. Wann schmeißt die "cdu" sie raus und setzt Don Quijote auf den Esel?)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer Man kann nicht die ganze Zeit gegen die Mehrheit regieren Woran erkennt man einen Nazi? An seinem Tesla. An Dackel und Polohemd (sagt die „SZ“). Und an seinem Wunsch nach sicheren Grenzen. „Keine Zusammenarbeit mit Nazis. Seit 1863“, lautet die Antwort der SPD auf Friedrich Merz...Auch in den Talkshows wird eine Phalanx von Experten aufgeboten, die vor allem sagen können, was alles nicht möglich ist: also keine Zurückweisung an den Grenzen, keine Inhaftierung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, keine Aussetzung des Familiennachzugs. Mich erinnert das an das Jahr 2015, als Angela Merkel sich zu Anne Will in die Talkshow setzte und unter dem schafsköpfigen Nicken der Moderatorin erklärte, dass man die deutsche Grenze leider nicht schützen könne. Das war damals so falsch wie heute. Es ist diese Schicksalsergebenheit, die Menschen an der Politik verzweifeln lässt. Es muss alles so bleiben, wie es ist? Nein, sagt eine deutliche Mehrheit der Wähler, das wollen wir so nicht akzeptieren. Und sie haben aus meiner Sicht absolut recht. Genau das ist doch die Aufgabe von Politik: Auf Unsinniges oder Gefährliches zu reagieren, indem man es ändert..
(focus.de. Nur extreme linke Minderheiten haben in Deutschland das Zeug zur DDR 2.0.)
Fünfte Kolonnen und rot-grüne Kollaborateure Die Saat geht auf: Randale vor CDU-Büros und gratismutige Merkel-U-Boote Von Josef Kraus CDU-Büros werden attackiert, doch die Empörung bleibt aus, wie zuvor schon gegen Angriffe auf die AfD. Linksextremisten randalieren, während die Medien schweigen und Steinmeier wegschaut. Merkel mischt sich wieder ein – zum Schaden von Merz. Die Brandmauer bröckelt, aber nicht so, wie es die Grünen fürchten..
(Tichys Einblick. Dumm aufgelaufen.)
Was gesagt werden muss "Drei Wochen, um darauf an der Wahlurne eine Antwort zu geben“ Der Bundestag hat den Wählerwillen verhöhnt – SPD und Grüne halten das „Tor zur Hölle“ weiter offen, die CDU wird weiter getrieben von einer bösen alten Frau. Die FDP ist endgültig vorbei. Joachim Steinhöfel rechnet gnadenlos mit einem Parlament ab, das den Bürgern den Mittelfinger gezeigt hat – drei Wochen vor deren Antwort an der Wahlurne. VON Joachim Steinhöfel
(Tichys Einblick. Ohne absolute Mehrheit gegen das Kartell der Dummheit ändert sich nichts.)
Fabian Nicolay Die sedierte Mitte will endlich aufwachen Nicht Merz ist der Steigbügelhalter der AfD, wie man ihn jetzt gern diffamiert, sondern Merkel ist die Steigbügelhalterin einer linken oder linksradikalen Machtbesessenheit, die die Demokratie für ihren Aufstieg missbraucht..
(achgut.com. Von Ulbricht gelernt.)
Unions-Antrag zur Migrationspolitik: Die Große Koalition der Perversion: Wenn „Moral“ die Realität verdrängt Eine Regierung, die ihre eigene politische Verantwortung für zahllose Verbrechen im Land ignoriert, nennt eine demokratische Abstimmung einen Tabubruch – während auf den Straßen moralische Selbstinszenierung gefeiert wird. Michael Andrick entlarvt diese politische Perversion, die Sicherheit opfert, um ideologische Dogmen zu bewahren..
(Tichys Einblick. Die Diktatur in ihrem Lauf hält doch kein Nazi auf.)
Merz muss liefern Der Buhmann und die Spalter Von Wolfgang Herles Friedrich Merz steht zwischen radikalisierter Rechter und hysterischer Linker. Die Brandmauer bröckelt, doch statt sachlicher Debatten regieren Spaltung und Diffamierung. Kann Merz liefern – oder wird er Opfer des politischen Stillstands?..
(Tichys Einblick. Er ist schon lange geliefert.)
Angriff auf CDU-Büro „Mitarbeiter sollten sich dazu bekennen, dass sie Faschisten wären“
(welt.de. Lauter kleine Italiener alle Nazis?)
Gunter Frank Die Diktatur der Dilettanten Video. Diesmal sprechen der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth darüber, ob die grün-woke Moralisierungsdominanz und ihre unangenehmen Begleiterscheinungen ihren Höhepunkt überschritten haben..
(achgut.com. Wer nicht aufarbeitet, hat was zu verbergen.)
indubio Gedenken? Gut. Aber wie wäre es mit Handeln? Das Holocaust-Gedenken ist dieser Tage ein viel diskutiertes Thema. Ein guter Grund einmal auf die Lage des heutigen Israels zu blicken – und die widersprüchliche Rolle Deutschlands..
(achgut.com. The show must go on.)
Machtkampf ums Bundesverfassungsgericht Asylkritischer Kandidat für Karlsruhe blockiert – droht einerot-grüne Umgestaltung des Verfassungsgerichts? Von Josef Kraus CDU-Kandidat Seegmüller sollte Verfassungsrichter werden – doch SPD und Grüne blockieren die Wahl. Nun könnte eine Grundgesetzänderung den Prozess noch komplizierter machen. Droht eine politische Neubesetzung nach rot-grüner Logik?..
(Tichys Einblick. Nichts Neues unter der Sonnenblume. Wie Demokratie sieht's nicht aus.)
Kontakte zu bekanntem Rechtsextremen? Nazi-Vorwurf: SPÖ muß Herbert Kickl Schadenersatz zahlen Die SPÖ muß Schadenersatz an FPÖ-Chef Kickl zahlen – plus 6.900 Euro Verfahrenskosten. Ein Gericht verurteilte sie wegen rufschädigender Falschbehauptungen zu einem Widerruf. Warum dieser für zusätzlichen Spott sorgt... In sozialen Netzwerken wurde dieser Widerruf von den Sozialdemokraten ebenfalls gepostet. Daß diese für die Partei eigentlich peinlichen Beiträge zusätzlich mit einer Werbung ergänzt wurden, SPÖ-Mitglied zu werden, sorgt für Verwunderung und zusätzlichen Spott. (rr)
(Junge Freiheit. Links verirrt.)
Sahra Wagenknecht will das BSW umbenennen Weg von „Sahra Wagenknecht“ Umbenennung: So soll das BSW künftig heißenIn den Umfragen setzt das BSW seinen Tiefflug fort. Nun soll ein anderer Name her. Parteigründerin Sahra Wagenknecht nannte nun erstmals einen neuen...„Wir werden mit Sicherheit das Kürzel nicht ändern. Wir sind ja froh, daß die Leute inzwischen wissen, wer BSW ist.“ An diesen drei Buchstaben soll sich der neue Name orientieren. Daher sei eine Idee „Bündnis für Sicherheit und Wohlstand“, sagte die 55jährige. Entschieden sei das allerdings noch nicht..
(Junge Freiheit. Ihrem Wohnstandard in Merzig angemessen.)
