Gehören Sie schon zu den Leuten, die kaum noch Geld in der Tasche haben, weil Sie ihr Handy zücken, um bezahlen zu können? Dann sind Sie ein braver Bürger, der tut, was die „Eliten“ seit zweieinhalb Jahrzehnten von ihm wollen. Bargeld garantiert Freiheit – wer nur noch digital bezahlt, liefert sich freiwillig der totalen Kontrolle aus. Das Konto wird zum Logbuch seines Lebens: Welche Lebensmittel er bevorzugt, was er gern trägt, welche Hobbys er hat, wohin er reist und wie lange, ob er ins Sportstudio geht, zum Karate-Kurs oder zu einem Konzert – alles wird genau registriert.
Fast jeder hat schon die Erfahrung gemacht, dass er wochenlang Werbepost für Kommoden bekommt, weil er sich mal eine im Internet genauer angesehen hat. So wird jeder Kauf registriert und ausgewertet. Seit die öffentlichen Verkehrsmittel Fahrkarten nur noch gegen Kartenzahlung verkaufen, weiß man auch, wie sich eine Person durch die Stadt bewegt.
Die meisten Menschen sind stolz darauf, bei der Fahrscheinkontrolle ihr Handy zu zücken. Man ist progressiv, auf der Höhe der Zeit. Auf diejenigen, deren Hand sich noch um einen Papierausdruck krampft, sieht man mitleidig herab. Neulich habe ich einen jungen Mann gesehen, der an der Kasse meiner Kaufhalle sein Handgelenk über den Kartenautomaten hielt. Das ist der Gipfel der Progressivität, denn ein Handy kann man auch einmal verlieren, oder es wird geklaut. Der Chip dagegen ist fest implantiert. Dass ein Bösewicht zur Axt greift, um das Handgelenk mit dem Chip in seinen Besitz zu bekommen, das kommt nur in Horror-Thrillern vor, nicht im wirklichen Leben.
Dagegen haben die Spanier zu ihrem Leidwesen erfahren, was passiert, wenn es einen Blackout gibt. Schlagartig stehen alle Zahlungssysteme still. Man kann nichts mehr kaufen, auch keine dringend benötigte Milch für das Baby oder Medikamente für die Oma. Man kann nicht tanken oder ein öffentliches Verkehrsmittel benutzen, selbstverständlich auch kein Geld abheben. Das Leben kommt komplett zum Erliegen. Eine bargeldlose Zukunft ist Horror.
Der Krieg gegen das Bargeld wird von den Regierungen geführt, aber mit Unterstützung der Wirtschaft. Während die Regierungen systematisch die Bargeldobergrenzen senken – ab 2027 gilt EU-weit eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro –, haben, anders als z. B. bei der Abschiebung von kriminellen Migranten, die Mitgliedsstaaten noch die Wahl, niedrigere Bargeldobergrenzen zu verfügen. Dänemark liegt derzeit bei 2.000 Euro, Griechenland sogar bei 500 Euro. Damit kann man noch Käufe tätigen, darüber gilt nur noch die Karte.
Alle Bürger sollen ein Konto besitzen. Das hat den Vorteil, dass eine der wirkungsvollsten neuen Strafen für Andersdenkende die Kontokündigung ist. Der kanadische Premier Justin Trudeau hat damit sogar einen Trucker-Aufstand erstickt, indem er den aufsässigen Fahrern die Konten kündigen ließ. Die Banken machen da problemlos mit. Die ING-DiBa kündigt nicht nur unliebsamen Regierungskritikern die Konten, sondern sie hat auch angekündigt, Konten von Unternehmen zu kündigen, die sich nicht klimagerecht verhalten.
Bargeld, so wird immer wieder seitens der Politik versichert, könne nicht abgeschafft werden, weil es einen gesetzlichen Bargeldschutz in Europa gäbe. Aber was die Politik nicht kann, vermag der Markt. Immer mehr Unternehmen akzeptieren – freiwillig oder gezwungen – nur noch Karten. Auch die kleinen Geschäfte müssen bargeldlose Zahlungsmöglichkeiten anbieten. Die Kosten dafür, die zum Teil erheblich sind, dürfen nicht an die Kunden weitergegeben werden. Profitieren tun die Konzerne, die bargeldloses Zahlen anbieten: Visa, Mastercard, American Express, PayPal u. a.
Dies und noch viel mehr kann man in Hakon von Holsts schmalem Bändchen „Krieg gegen das Bargeld“ nachlesen, was ich dringend jedem empfehlen kann. Jeder sollte überlegen, ob er nicht lieber bar bezahlt, um sich der totalen Kontrolle zu entziehen und ein Stück Freiheit zu erhalten. Einige skandinavische Länder machen Bargeldbesitz für Notfälle wieder zur Pflicht. Von Holst erklärt, warum man nicht auf staatliche Festlegungen warten, sondern dafür sorgen soll, immer einen Bargeldpuffer zur Verfügung zu haben. Spanien war eine Warnung – niemand sollte diese Flammenschrift übersehen.
>>>Hakon von Holst: Krieg gegen das Bargeld, Hintergrund-Magazin 2025
https://www.buchkomplizen.de/buecher/hintergrund-verlag/krieg-gegen-das-bargeld.html (vera-lengsfeld.de)
Sie zerstören die Landschaft, trocknen Böden aus, töten Vögel und Insekten und verursachen gesundheitliche Störungen bei Menschen. Und oft führen Windräder zu brutalen Verletzungen: Gerade wurden einem Storch durch die Rotorblätter beide Beine abgehakt. Eine Tierschützerin fuhr ihn zu einem Tierarzt, um ihn einschläfern zu lassen.
„Das alles scheint fanatische Klima-Aktivisten nicht wirklich zu stören“, meint die AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm. „Ihrer Klima-Religion muss alles untergeordnet werden. Grüne zerstören die Umwelt, während sich Wind-Lobbyisten auf Steuerzahler-Kosten Millionen einstecken!“
Und wozu? Tatsächlich hält sich der energetische Ertrag von Windrädern in Grenzen: Bei 8760 Stunden im Jahr werden Kernkraftwerke mit ca. 7500 Voll-Laststunden – also ihrer Betriebszeit – angesetzt. Bei Braunkohlekraftwerken sind es etwa 4600, bei Erdgas und Wasserkraft immer noch rund 3300 Stunden. Windräder dagegen werden für Binnenländer wie Bayern mit gerade mal 1800 Stunden angegeben.
Laut einer Prognose des Bundesumweltamts für den Zeitraum 2018 bis 2040 ist mit folgenden Materialmengen bei unterschiedlichen Anlagen- und Turmtypen zu rechnen: So fallen bei Windenergieanlagen mit Getriebe 8,1 bis zu 39,7 Tonnen Verbundwerkstoffe (ohne carbonfaserverstärkte Kunststoffe) an, zwischen 26,2 und 127,0 Tonnen Stahl, bis zu 4,1 Tonnen Kupfer, 0,4 Tonnen Aluminium, 4,0 bis 14,3 Tonnen Elektroschrott sowie 340 bis 1080 Liter Betriebsflüssigkeiten an.
Die Kosten der Entsorgung bei heutigen Windkraftanlagen bewegen sich – einer Befragung durch das Umweltbundesamt zufolge – zwischen 16.000 Euro für eine 0,6 Megawatt-Anlage und 120.000 bis 180.000 Euro für eine Drei-Megawatt-Anlage. Für die aktuell betriebenen Typen werden 60.000 bis 70.000 Euro veranschlagt.
„Damit fallen rund 140.000 Tonnen Sondermüll in den nächsten Jahren deutschlandweit durch den Abriss von 1000 bis 2500 Windenergie-Anlagen an – und zwar pro Jahr! Denn an praktikablen Recyclinglösungen wird noch immer geforscht. Dieser Windrad-Irrsinn, der weder Mensch, Tier noch Umwelt zuträglich ist, muss endlich beendet werden“, erklärt AfD-Politikerin Storm. (pi-news.net)
FRIEDENSPREIS DES DEUTSCHEN BUCHHANDELS 2024 FÜR DAS GESAMTWERK VON ANNE APPLEBAUM
Autokratische Herrschaft besteht im 21. Jahrhundert nicht länger nur aus einem Tyrannen an der Spitze, der mit Gewalt sein Volk unterdrückt: Heute werden Autokratien durch ausgeklügelte Netzwerke geführt, es hat sich eine neue internationale autokratische Allianz gebildet, wie Bestsellerautorin Anne Applebaum in ihrem neuen Buch zeigt.
Von China bis Weißrussland, von Syrien bis Russland unterstützen sich Autokraten von heute gegenseitig mit Ressourcen und Equipment made in Iran, Myanmar oder Venezuela: von Propaganda-Trollfarmen und Bots über Investitionsmöglichkeiten für ihre korrupten Staatsunternehmen bis hin zum Austausch modernster Überwachungstechnologien.
Applebaum offenbart, wie die Diktatoren der Welt hinter den Kulissen zusammenarbeiten und sich mit aggressiven Taktiken gegenseitig Sicherheit und Straffreiheit verschaffen. Und sie macht deutlich, wie diese autokratische Allianz unsere Demokratie untergräbt.
»Das ist die eigentliche Lehre aus der deutschen Geschichte: Nicht, dass Deutsche nie wieder Krieg führen dürfen, sondern dass sie eine besondere Verantwortung dafür haben, sich für die Freiheit einzusetzen und dabei auch Risiken einzugehen.« (Aus der Dankesrede von Anne Applebaum zum Friedenspreis 2024) (Amazon)
(tutut) - Als Stephan Hebel 2013 sein Buch "Mutter Blamage - Warum die Nation Angela Merkel und ihre Politik nicht braucht" herausbrachte, war nichts mehr zu retten. Sie brauchte nämlich die Deutschen, um Deutschland abzuschaffen. Und die bekam sie auch unter Dauerklatsch von rechts nach links gewendeter CDU. Deutsche Demokratie, die aussah nach Bunterepublik. Ausgerechnet Baden-Württemberg Monate vor der Wahl wird angeführt, um zu demonstrieren, wie schnell ein Volk dem Stimmbruch erliegt. Ex-"Torwart-Titan" Oliver Kahn bedient die linke Frankfurter Rundschau mit der Erkenntnis, dass die Baden-Württemberger den Eindruck machten, angeblich annähdernd geschlossen gegen den Tiefbahnhof Stuttgart 21 zu sein, dann aber eine Volksabstimmung das Gegenteil bewies. Seither baut THE LÄND im Unterirdischen. Zitat Kahn: "Wirklich relevant ist am Ende möglicherweise etwas ganz anderes als das, was die Medien lange Zeit vermittelt haben". Stepan Hebel, Mutter Blamage einwechselnd, um Relevanz zu ermitteln: "Jedenfalls dann, wenn man es sich sehr einfach machen will mit dem Verhältnis zwischen den Bürgern einersets und den Entscheidungen unserer staatlichen Institutionen andererseits. So einfach wie zum Beispiel Angela Merkel, die im September 2010, ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg, verkündete: "'Bei völlig rechtmäßig getroffenen Entscheidungen braucht man keine Bürgerbefragung in Stuttgart. Vielmehr wird genau die Landtagswahl im nächsten Jahr die Befragung der Bürger über die Zukunft Baden-Württembergs, über Stuttgart 21 und viele andere Projekte sein, die für die Zukunft dieses Landes wichtig sind. Das ist unsere Ansage'". Dabei wusste sie doch selbst nicht, was sie wollte. Im Herbst ließ sie einfach die AKW länger laufen, kurz vor der Wahl machte sie nach Tsunami in Japan Klappe zu und fing sie wieder ein. Ihr Parteifreund
Mappus gewann die Wahl zwar mit 39 Prozent, der grüne Ethiklehrer KRÄTSCH aber rechnete mit der SPD an ihm vorbei und inzwischen schon zweimal mit der CDU diese überholend. Unterm Strich ist auch damals schon abzusehen, wie Merkel von jenseits der Mauer mit Deutscher Demokratie die Bundesrepublik aufmischt auf dem Weg zur heutigen Unserer Demokratie, die Wahlen überflüssig macht, denn im Gegensatz zu Sepp Herberger im Fußball weiß ein Friedrich Merz, dass der Ball hinten rund rauskommt. "So galt auch hier, was auf praktisch allen Themengebieten für die Politik der Regierung Merkel gilt: Dem Bekenntnis, der ganzen Bürgerschaft Rechnung zu tragen, folgt in der Praxis kaum mehr als die Fortsetzung der alten Klientelpolitik". Auf dem Altpapiermarkt herrscht die Sunde der Agenturen, wenn weg, dann weg: "Ein Meeres-Dino aus Holzmaden - So könnte es ausgesehen haben, das urzeitliche Reptil Plesionectes longicollum, ..bereits vor Jahrzehnten gefunden - und zwar 1978 in Holzmaden im Vorland der Schwäbischen Alb,.. Am Montag hat nun ein deutsch-polnisches Forscherteam nach jahrelanger Arbeit seine Erkenntnisse über den Saurier präsentiert". Wer arbeitet, muss auch essen: "Döner-Streik in Großfabrik spitzt sich zu". Schließlich gibt's für Millionen aus aller Welt als Bürger Geld. An der Leidplanke eiert eine Berlinkorrespondentin wohl in der Badehose herum, Fortsetzung Seite 5 ("Fast die Hälfte der Empfänger von Bürgergeld unter 30 Jahre"), überall ist Ukraine: "Das Bürgergeld als Luftmatratze - Die Idee klang vernünftig: Wenn ukrainische Geflüchtete von Anfang an Bürgergeld bekommen, sind sie näher dran am Jobcenter, können schneller in Arbeit vermittelt werden, und die Kommunen sind bei den Kosten weitgehend außen vor, weil der Bund den Großteil übernimmt. So viel Pragmatismus hätten viele der Ampel-Regierung gar nicht zugetraut. Doch in Anbetracht Hunderttausender Flüchtlinge in kurzer Zeit hat sich der scheinbar gute Plan fast als Rohrkrepierer erwiesen. Die Erwerbsquote ukrainischer Geflüchteter ist zwar inzwischen auf etwas mehr als 30 Prozent gestiegen, aber im Vergleich zu Dänemark oder den Niederlanden ist das nach wie vor kein guter Wert". Nix prima Käse aus Deutschland, wenn der Söder den Prinz Omlet macht. epd versucht an einen völkerrechtswidrigen Akt zu erinnern, an dem es nichts zu feiern gibt, als echte Flüchtlinge, deutsche, nicht mit Teddys begrüßt wurden, im Gegenteil: "'Wir verzichten auf Rache und Vergeltung' - Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten Millionen ihre Heimat im Osten verlassen. Heute wird in Stuttgart mit einem Festakt an die Verkündung der 'Charta der deutschen Heimatvertriebenen' vor 75 Jahren erinnert". Vereinsmeierei. Wer wurde da gefragt? Der SPIEGEL illustrierte den Skandal sogar mit einem Foto aus dem karnevalistischen Lahr.
Jetzt, da Auswanderungsbücher boomen, eine Seite wohl für kommende Flüchtlinge: "'Steuern sind Raub' - Er ist seit zehn Jahren auf Reisen, hat nie direkte Steuern gezahlt und nennt einen Pass des Inselstaats Vanuatu sein Eigen: Christoph Heuermann lebt, was er predigt. Der 34-jährige Deutsche lebt als wohnsitzloser Nomade und hat ein klares System: Wer sein Leben auf verschiedene Staaten verteilt, kann Steuern sparen, staatlicher Kontrolle entgehen und Freiheit zurückgewinnen. So lautet die Philosophie, mit der Heuermann seit zehn Jahren sein Unternehmen 'Staatenlos.ch' betreibt – eine Beratungsplattform, die Menschen beim Auswandern, Steuernsparen und ihrem persönlichen Weg in die Unabhängigkeit zur Seite steht". Was haben sie sich dabei gedacht, wenn gerade eine Luftbrücke zu den Hamas geschlagen wurde, und Gazabürger hierher umgesiedelt werden sollen, wohl nicht in Nissenhütten zweistöckig unter Wellblech womit einst Deutsche zufrieden sein mussten. Während dpa noch unkt - "Weniger Aufträge für deutschen Maschinenbau" - sieht Wirtschaftsredaktionschef das Schwäbische Meer tüchtig und nicht mehr ausgetrocknet: "Boom am Bodensee dank Krieg und KI - Der Umsatz steigt massiv, der Gewinn explodiert regelrecht: Beim Motorenbauer Rolls-Royce Power Systems in Friedrichshafen läuft es. Das liegt an zwei ganz bestimmten Trends". Daheim wird auf einer halben Seite schon vorweg gefeiert, wenn kein Brot, dann wenigstens Kuchen und Spiele: "Bergfest-Festival wird größer als je zuvor - Erstmals findet das Festival an zwei Tagen statt. Erstmals wird eine neue, größere Hauptbühne aufgestellt. Und überhaupt wird vieles neu beim Bergfest 2025". Koscht dies was? Da hätte
Lokalchef wohl einen Tipp: "Sperrmüll tauschen statt wegwerfen - Sperrmüll ist Müll und gehört auch auf den Müll? Das muss nicht sein. Im Kreis Tuttlingen gibt es ein Angebot, bei dem das, was eigentlich entsorgt werden soll, auch getauscht werden kann". Ob frau träumt? "In Nendingen verwurzelt, doch den Blick auf der Großstadt - Katja Braun ist in Nendingen aufgewachsen und lebt mittlerweile wieder mit ihrer Familie dort. Ein großer Freundeskreis und die Nähe zur Natur binden sie an die Region. Und doch ist da die Sehnsucht nach der Großstadt". Literaturwissenschaftlerin mit Doktor kennt fürs Sommerloch auch einen: "Die Welt bereist und der Heimat treu verbunden - Alfred Dufner aus Seitingen-Oberflacht war mit seiner Frau Elfriede schon auf der ganzen Welt - kehrte aber immer wieder zurück. Denn seine Heimat verlassen, das wollte er nie". Johann Peter Hebel ließ Kannitverstan auch wieder heimkommen, sonst hätten sie ihn ja nicht als Gallinsfigur an der Donau. Auf der Alb gibt's kei Sünd', nun wird Natur zur Kultur: "Ja zu Interkommunalem Gewerbegebiet - Es würde das Gesicht des Heubergs verändern: Mitten in bislang unberührter Natur am Heuberger Kreuz soll ein Riesen-Gewerbegebiet hohen entstehen. Trotz vieler Bedenken gibt es vorerst Zustimmung". Die Stadt der Töne bittet, Platz zu nehmen: "Neue Parkflächen in Nähe des Maschke-Platzes - Das Schaffen weiterer Parkflächen ist bedeutsam bei der Neugestaltung des Rudolf-Maschke-Platzes. Nun wird die Stadt aktiv". Nebenan kein Platz für Sintflut: "Baugebiet bekommt Hochwasserschutz - Im Juni 2024 hatte das Baugebiet Albblick nach einem Unwetter teilweise unter Wasser gestanden. Damit sich dies nicht wiederholt, tut sich was". Was ist, wenn's von oben kommt? Im Falle eines Falles haben sie wohl die eigene Falle: "Darum sagt diese Gemeinde 'Nein, danke!' zu neuen Feldbetten - 50 Feldbetten muss die Gemeinde Emmingen-Liptingen für den Notfall vorhalten. Das würde derzeit 7000 Euro kosten. Doch ein Gemeinderat hat aufgepasst". Sind nicht gerade Ferien? Dann sowas: "Aktionstag Katastrophenschutz - Gymnasium bei Feuerwehr Spaichingen zu Gast - In Zeiten des Klimawandels wird die Vorbereitung auf Katastrophen immer wichtiger. Überschwemmungen, Stürme und Waldbrände treten immer häufiger auf und stellen nicht nur eine Gefahr für das Umfeld, sondern auch für die Sicherheit jedes Einzelnen dar". Hat ein Gymnasium Bildung abgeschafft? 3 Milliarden Jahre Klimawandel, nun erst entdeckt unterm Dreifaltigkeitsberg, der einst ein Korallenriff in Südsee war? Noch ein Ferienvorerlebnis aus "Meine Heimat" selbstgebastelt: "Gemeinsam für den Artenschutz - Schüler bauen Bienenhotel in Wurmlingen". Ansagenhaft.
Paar aus dem Kreis Rottweil wird Opfer von Internetbetrügern 20.000 Euro futsch Paar aus dem Kreis Rottweil überweist 40.000 Euro an Internetbetrüger: Ein Teil des Geldes kann gerettet werden Durch Anlagebetrug im Internet hat ein Ehepaar aus dem Kreis Rottweil rund 20.000 Euro verloren. Dabei hatten sie zuletzt sogar noch Glück, denn sie hatten über die Handelsplattform insgesamt etwa 40.000 Euro auf Konten im Ausland überwiesen. Immerhin die Hälfte des Geldes konnte zurückgeholt werden. .
(swr.de. Das Geld ist nicht weg, nur nicht mehr in RW.)
Es geht um 9,50 Euro Satirischen Brief an grünen Minister geschickt: Kripo sucht Rentner auf Ein Rentner beschwert sich über eine Gebühr – kurz darauf steht die Kripo vor der Tür. In Baden-Württemberg reicht schon ein satirischer Brief, um als möglicher Staatsfeind eingestuft zu werden...Wie der Mannheimer dem Nachrichtenportal Nius berichtet, habe er den Brief als Ausdruck seines Unmuts über eine aus seiner Sicht ungerechte Steuerpraxis formuliert. Darin beklagte er, daß dem „kleinen Mann“ das Geld abgenommen werde, während milliardenschwere Cum-Ex-Betrüger ungeschoren davonkämen. Illustriert hatte Falkenstein seinen Brief mit Zeichnungen von Raubrittern, Wegelagerern und Strauchdieben – laut eigener Aussage als satirisches Stilmittel gedacht. Doch die Beamten nahmen den Vorgang offenbar ernst...Das grün geführte Finanzministerium räumte auf Anfrage ein, die Einschaltung der Polizei sei „rückblickend überzogen“ gewesen. Man habe mittlerweile Kontakt zum Rentner aufgenommen und sich entschuldigt. ..
(swr.de. Der Finanzminister ist auch Türke. Wurde da eventuell was verwechselt? Na, Herr Strobl?)
Mit Fahrzeug und Kette? Baden-Baden: Jüdische Gedenksäule umgeworfen und zerstört In der Innenstadt von Baden-Baden ist ein jüdischer Gedenkstein umgeworfen worden. Das rund zwei Meter hohe Mahnmal aus Sandstein und Beton erinnert an die Verfolgung von Juden in der Zeit des Nationalsozialismus. .
(swr.de. Überraschung? Nach braunen Nazis nun etwa grüne?)
Zuschüsse für Städte und Gemeinden Mehr Sirenen sollen im Notfall warnen: 1,5 Millionen Euro für bessere Warnsysteme in BW Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg stehen im neu aufgelegten Sirenenförderprogramm für das laufende Jahr über 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat das Innenministerium in Stuttgart mitgeteilt. Es gebe zahlreiche Szenarien, in denen die Bevölkerung in Baden-Württemberg auch mit Sirenen gewarnt werden müsse...
(swr.de. Ohne Strom? Vor wem?)
Ungewöhnliche Rettungsaktion Feuerwehr Konstanz rettet Chamäleon aus Baum Die Feuerwehr Konstanz wurde am Dienstagnachmittag für eine ungewöhnliche Tierrettung in einem Wohngebiet alarmiert. Ein Chamäleon hatte sich in einem Baum verirrt. Über eine Drehleiter konnte das Chamäleon behutsam und sicher aus dem Baum gerettet werden. Anwohner haben laut Feuerwehr das in dem Baum gut getarnte Chamäleon aus dem Treppenhaus ihres Wohnhauses entdeckt..
(swr.de. So sieht KlimaNotstand aus.)
Humanitäre Hilfe Auch Freiburg will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen Die Stadt Freiburg signalisiert Bereitschaft, hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen. Dafür braucht es aber einen Beschluss des Bundesinnenministeriums...
(swr.de. Wer fällt noch auf mutmaßliche Propaganda von Terroristen herein? Warum helfen reiche islamische Staaten nicht?)
Weil Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden so schnell wächst: Wartezeiten für Passagiere noch länger Mehr Flüge, mehr Passagiere: Am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden steigen die Zahlen rasant. Klingt auf den ersten Blick ja nicht schlecht. Für die Passagiere hat das allerdings Folgen - die in hunderten Fällen sogar dazu geführt haben, dass sie ihren Flug verpasst haben. Denn aufgrund des Wachstums - übrigens entgegen des bundesweiten Trends - am Baden-Airpark sollen Reisende bei der Abfertigung mögliche Verzögerungen einplanen. ..
(swr.de. Was sich großkotzig Karlsruhe/Baden-Baden nennt, ist ein Kaff namens Söllingen in der Pampa, wo früher kanadische Düsenjäger ihren Stall hatten.)
Verwaltungsgerichtshof hat entschieden Bahn muss S21-Mehrkosten allein tragen: Regierung und Flughafen begrüßen das Urteil ..Seit Jahren versucht die Bahn, die Projektpartner mit einer Klage zu einer Beteiligung an den milliardenschweren Mehrkosten von Stuttgart 21 zu zwingen. Nun ist klar: Die Bahn muss zahlen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg lehnte den Antrag auf Zulassung der Berufung der Bahn gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart ab. Das Verwaltungsgericht hatte im Mai vergangenen Jahres entschieden, dass die Bahn keinen Anspruch darauf hat, dass sich die Partner des Projektes an den Mehrkosten beteiligen müssen. Eine entsprechende Klage der Bahn gegen das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, den Verband Region Stuttgart und den Flughafen Stuttgart hatte das Gericht damals abgewiesen. Dagegen hatte die Bahn Rechtsmittel eingelegt und beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. .
(swr.de. Wie doof ist das denn? Wer ist die Bahn? Der Steuerzahler. Hundertprozentig.)
Vier Angriffe innerhalb kurzer Zeit Wieder Überfall auf Jogger im Wald: Polizei Karlsruhe hat erste Spur Im Karlsruher Stadtteil Waldstadt wurde laut Polizei am Sonntag erneut ein Jogger überfallen. Es ist der vierte Angriff dieser Art in dem Waldgebiet innerhalb kurzer Zeit. Die Polizei hat mittlerweile einen Verdächtigen im Visier..
(swr.de. Schneller laufen! Im Wald da sind die Räuber.)
Betrugsversuche auch bei weiteren Auktionshäusern in BW Zwei Picasso-Fälschungen in Auktionshaus in Stuttgart verkauft Ohne es zu wissen soll ein Stuttgarter Auktionshaus zwei gefälschte Picasso-Werke verkauft haben. Wie das Landeskriminalamt (LKA) am Montag mitteilte, liegt der Betrug selbst schon ein paar Jahre zurück. Bei zwei weiteren Werken fiel die Fälschung demnach rechtzeitig auf. Eines der versteigerten Werke beschlagnahmten Behörden später bei einer Kunsthandlung im rheinland-pfälzischen Worms, das andere befindet sich in Österreich. ..
(swr.de. Die Unterschrift ist die Kunst.)
Abi-Jahrgang muss Schule streichen Abistreich mit Folgen in Rottenburg: Wasserlösliche Farbe geht nicht mehr ab An einem Gymnasium in Rottenburg ist ein Abischerz aus dem Ruder gelaufen: Die Schülerinnen und Schüler haben die Wände mit Farbe bemalt, die sich nicht entfernen lässt. Das kostet sie die Ferien..
(swr.de. Wieso nicht Abi weg nach erwiesener Dämlichkeit?)
Klinikum Mittelbaden mit Millionen im Minus Finanzieller Befreiungsschlag: Krankenhaus Bühl soll früher schließen
(swr.de. Stattdessen Zwetschgenkuren?)
Symbolbild
Abhängigkeit von Dozenten Nähe, Macht, Missbrauch an Musikhochschulen in BW - ein strukturelles Problem? Altherrenwitze und anzügliche Kommentare - an Musikhochschulen in BW keine Seltenheit. Der Handlungsspielraum von Studierenden hängt oft von der Frage ab: Wie abhängig ist man vom Dozenten?..
(swr.de. Erst das Turnen, dann Tönen, was kommt als nächste Hochkultur?)
BW-Abfallbilanz 2024 Durchschnittliche Müllgebühr um sechs Euro gestiegen - trotz weniger Müll
(swr.de. Logisch, längeres Suchen kostet.)
Charta vor 75 Jahren unterzeichnet Festakt in Stuttgart: Merz würdigt Leistung Millionen deutscher Heimatvertriebener Mit einem Festakt in Stuttgart ist am Dienstag an die Unterzeichnung der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vor 75 Jahren erinnert worden. In seiner Festrede würdigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Leistung der deutschen Heimatvertriebenen. Sie hätten wesentlich mitgearbeitet an dem wirtschaftlichen Fundament, "das unser Land bis heute trägt", sagte Merz.Das sei eine der ganz großen Erfolgsgeschichten Deutschlands, über die bislang viel zu wenig gesprochen worden sei: "Ich möchte Ihnen ein Wort des Dankes aussprechen im Namen der Bundesrepublik. Wir brauchen Sie auch weiter als Übersetzer und Mittler."..
(swr.de. Merz hat nichts verstanden und verwechselt Deutsche in Deutschland, die im geschrumpften Reich näher zusammenrückten, mit ausländischen meist illegalen Migranten.)
=========== NACHLESE Beginn „Hunnensturm“ „Diese Schlacht bedeutete für das Römische Reich den Ursprung allen Übels“ Als „Ursprung verschiedener Katastrophen, die die ganze Welt in einem beispiellosen Flammenmeer vergehen ließ“ – so deutete der römische Historiker Ammianus Marcellinus (ca. 330–395) das Auftauchen der Hunnen jenseits der Grenzen des Römischen Reiches. Denn die Reiterkrieger aus der eurasischen Steppe trieben die Goten und andere Gruppen über die Donau nach Süden, wo sie Ostrom ins Chaos stürzten. Da das nach Ausweis der antiken Quellen 375 n. Chr. geschehen ist, gilt dieses Jahr seitdem als Beginn der sogenannten Völkerwanderung, dem Anfang vom Ende des Imperiums im Westen..
(welt.de. Nun sind sie halt mal wieder da, weil gerufen.) ============
Bill Bo und seine Bande Von RAINER K. KÄMPF Man hat in Deutschland wieder ein Problem verortet: eine „hochprofessionelle Bandenkriminalität“. Und nein: es geht hier nicht um das Parteiensystem. Stein des Anstoßes sind effektive Diebes- und Räuberbanden, die durch unsere Städte ziehen und die Handelseinrichtungen plündern. Offensichtlich ein lohnenswertes Gewerbe, denn nach Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), läuft die Konjunktur gerade erst an. Anscheinend ist die Ausübung des Gewerbes weitgehend unproblematisch, da wohl 98 Prozent des großflächigen Eigentumstransfers erst gar nicht zur Anzeige kommen. Wozu auch? Mit irgendwelchen Konsequenzen müssen die Ingenieure für Umlagetechnik sowieso nicht rechnen. Wobei dem Leser dieser Nachrichten vorenthalten wird, um welche Charge Fachkräfte es sich vornehmlich handeln könnte. Sauerländische Rentner auf Städtetour, australische Austauschstudenten oder japanische Pauschaltouristen. Man weiß es nicht. Da nach Aussage von Genth die Staatsanwaltschaften eventuelle Verfahren regelmäßig einstellen, ist davon auszugehen, es handelt sich um besonders staatlich protegierte Exoten, die für „UnserenRechtsstaat“ unerreichbar sind. Wäre das Ziel der ineffektiven Ermittlungen, den Tätern räuberischen Diebstahl nachzuweisen, könnte man getrost davon ausgehen, daß die Einstellungen aus Effizienzgründen Strafvereitelung im Amt sein dürften. Auf der anderen Seite hätte das System ein Kommunikationsproblem, den Geschädigten zu erklären, daß man nicht gewillt oder überfordert ist, offen marodierenden Verbrecherbanden Einhalt zu gebieten. Wie auch immer: Die Gesellschaft hat schon kapituliert. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Die EU-Bürokratie schaufelt ihr eigenes Grab. Die ständig zunehmende Übergriffigkeit dieser lausig bis gar nicht legitimierten Stranguliererhorde wird früher oder später das Fass in den Nationalstaaten zum Überlaufen bringen. Die EU-Obrigkeit scheint nicht wahrzunehmen, wie kritisch sich Europa gerade entwickelt. Wahnwitzige Massenmigration, sinnbefreites Kriegsgebrüll, ein selbstmörderischer Green Deal und der schwachsinnige „Klimaschutz“ ergänzen in existenzvernichtender Weise die erstickende EU-Bürokratie, im Ergebnis kollabieren Wirtschaft und Gesellschaft in vielen europäischen Nationalstaaten mit verheerenden Auswirkungen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) *************
Deutschland hat Long Ampel Wie wär's mal mit einem Staat, der einfach funktiniert? Von Don Alphonso Klima retten, aber keine Straße sauber halten: Die absurde Kluft zwischen Wollen und Können schickt inzwischen auch die deutsche Verwaltung auf allen Ebenen in den Notbetrieb..
(welt.de. Grünfutter fürs Volk.)
Ergebnis einer Anfrage Regierung zahlt 630 Millionen Euro an die Gates-Stiftung Von Mario Thurnes Bill Gates ist mit Software zum Milliardär geworden. In der Pandemie hat er sein Vermögen durch Beteiligungen an Pharmakonzernen ausgebaut – genau der Mann, den der deutsche Steuerzahler finanziell fördern muss..
(Tichys Einblick. Sind die verrückt?)
Schattenstaat statt Wohlfahrtsstaat Vom Motor des Fortschritts zum Fußkranken der Industriestaaten Merz-Klingbeil traten auf der Stelle, die Deindustrialisierung geht weiter, die Welt bewegt sich überall, nur nicht in Westeuropa, der Sommer beginnt seine Abschiedsveranstaltung und die Deutschen, die es sich leisten können, sind noch in den Ferien. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Ohne Strom kein Licht.)
Redaktion Gehen wir auf einen Weltkrieg zu? Wir dokumentieren hier eine Rede von Victor Orban, die aufhorchen lässt: „Ich habe jene Anzeichen zusammengetragen, die sich vor den vergangenen Weltkriegen schon einmal ereignet hatten. Denn Weltkriege brechen selten unerwartet aus, es gibt Vorzeichen, Prozesse, die zum Krieg führen“...
(achgut.com. Welche Welt meinen? Sieger gehören nie dazu.)
DER PODCAST AM MORGEN Neue Wahlkreis-Analyse: AfD auf dem Vormarsch – TE-Wecker am 5. August 2025 Von Holger Douglas ..+++ AfD auf dem Vormarsch: politische Landkarte verschiebt sich. Grüne: abgestürzt +++ Ladendiebstahl auf Allzeithoch +++ EU finanziert Meinungs-Klima +++ Entdeckung vor Brasilien: BP findet größtes Ölfeld seit 25 Jahren +++ Ein PR-Video zu Geiseln löst in Gaza Empörung aus +++ Der Skandal: ein Handschlag +++ TE-Energiewendewetterbericht +++
(Tichys Einblick. Langer Weg bis 50 Prozent.)
Islamismus-Skandale an Unis – Was sagt die Bundesregierung dazu? Nach verschiedenen islamistischen Vorfällen an mehreren deutschen Unis will die AfD von der Bundesregierung wissen, was ihr über etwaige Aktivitäten bekannt sei. Die Antwort liegt der JUNGEN FREIHEIT vor..
(Junge Freiheit. Kein einziges Wort zu Islam?)
Interview „Zeichen der Schwäche und des Niedergangs Europas“ Iddo Netanyahu, international bekannter Schriftsteller und Bruder des israelischen Premierministers nimmt im folgenden Interview zur aktuellen Nahost-Politik europäischer Regierungen Stellung. Sie sei desaströs, aber er hofft auf eine Änderung...
(achgut.com. Worauf reitet Europa?)
Bürgergeld-Entzug Grüne bezeichnen Söders Vorstoß als „zerstörerisch“ – Frei will über Koalitionsvertrag hinausdenken Der Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), allen geflüchteten Ukrainern das Bürgergeld zu streichen, ist in der SPD und bei den Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. Der Vorschlag sei „gefährlich und populistisch“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer der „Augsburger Allgemeinen“. Söder wolle „Haushaltslöcher auf dem Rücken der Schwächsten stopfen“, kritisierte er. „Das ist falsch und darf nicht passieren.“.
(welt.de. Der will denken, das ist doch wohl mal ein Anfang.)
Gewaltzahlen von Ausländern „Es ist der Versuch, aus vermeintlich guten Motiven die Bevölkerung nicht aufzuregen“ Er ist Forensiker, Psychiater und Autor: Der gebürtige Deutsche und Wahl-Schweizer Frank Urbaniok war lange Chefarzt des Psychiatrisch-Psychologischen Diensts des Kantons Zürich, mittlerweile arbeitet er als selbstständiger Psychiater und Gutachter. Sein aktuelles Buch widmet sich den „Schattenseiten der Migration“, es wurde teils kritisch besprochen, auch WELT widmete dem Werk einen Beitrag. Darin will Urbaniok herausgefunden haben, dass Einwanderer aus bestimmten Nationen wie etwa Afghanistan oder Gambia deutlich häufiger und auch in bestimmten Deliktfeldern besonders kriminell sind..
(welt.de. Berichten, was nicht sein soll?)
Wieder haben die Sozialdemokraten Pech beim Nachdenken Von Peter Winnemöller Sozialdemokraten fordern Steuererhöhungen. Wieder gelingt es ihnen nicht, ein altes Defizit zu überwinden. Sozialdemokraten werden immer wieder daran scheitern, beim Umgang mit Geld einer falschen Logik zu erliegen...
(achgut.com. Sie kleben an ihren falschen Vordenkern.)
Letzte Chance UN verhandeln über Plastik-Abkommen Schon jetzt verseuchen Plastikpartikel jeden Lebensraum der Erde und selbst den Menschen. US-Forscher haben im Gehirn und in der Leber von Toten im vergangenen Jahr deutlich mehr Nano- und Mikroplastik gefunden als noch 2016. In Genf startet jetzt ein letzter Versuch zur Einigung auf ein weltweit verbindliches Abkommen zur Reduzierung der Plastikverschmutzung. Bis zum 14.08. verhandeln Vertreter von mehr als 160 Staaten..
(welt.de. Überal ist Legoland?)
Streit um Richter-Kandidaten „Wahrscheinlich Promotionsbetrug“ – Plagiatsjäger erhebt neue Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf
(welt.de. Deutschland ein Plagiat?)
Wer schrieb ihre Dissertation? Plagiatsjäger legt auf 86 Seiten gegen Brosius-Gersdorf nach Plagiatsjäger Stefan Weber erhebt auf 86 Seiten neue Vorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf: Ihr Ehemann soll weite Teile ihrer Dissertation geschrieben haben..
(Junge Freiheit. Warum hat sie nicht geschwiegen?)
Keine Liebe für Deutschland Jetzt löscht Banaszak seine Anti-Deutschland-Beiträge
Grünen-Chef Felix Banaszak versucht das Unmögliche: Nach dem Wirbel um sein Sommerinterview wurden mehrere seiner Anti-Deutschland-Beiträge gelöscht. Doch das Netz vergißt nie. .
(Junge Freiheit. Wer?)
„Zeichen der Solidarität“ Bremer Grüne wollen schwule und lesbische Ampelmännchen Die Grünen in Bremen verlangen schwule und lesbische Ampelmännchen in der Stadt. Doch das ist nicht ihre einzige Forderung. Wie kommt man auf sowas und was hat Friedrich Merz damit zu tun?.
(Junge Freiheit. Apocalypse grün?)
Frankreich Rottweiler beißt Neunjährigen tot, während Vater beim Einkaufen ist
(welt.de. Woanders ist er verboten.)
Achtung, Glosse So weit geht Kontaktschuld: Mein Hund ist jetzt rechtsextrem Wie weit geht Kontaktschuld? Ich kenne jemanden, der die getroffen hat, deren Name nicht genannt werden darf. Was bedeutet das für meinen Hund? Und warum hat die taz noch nicht über das Vergehen des ganzen Saarlands berichtet? VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wozu gibt es Kontaktbeamte?)
Getöteter Hamas-Führer Eltern nennen ihr Baby in Leipzig „Yahya Sinwar“ – Klinik freut sich mit Im Uniklinikum Leipzig kommt ein Baby auf die Welt – und wird nach dem Hamas-Anführer Jahja Sinwar benannt. Die Klinik verbreitet die Nachricht erfreut im Internet. Dann zieht sie den Post zurück..
(Junge Freiheit. Wie blöd ist das denn?)
Weltjugendtreffen Deutsche Katholiken sorgen mit Regenbogenflagge in Rom für Wirbel Die Katholische Jugend trifft den Papst. Mit im Gepäck: die Regenbogenflagge. Eine Reaktion von den anderen Teilnehmern läßt nicht lange auf sich warten. .
(Junge Freiheit. Blinder Glaube statt Bildung.)
Wie Großbritannien zur Meinungsdiktatur wird und Deutschland dabei mitmischt
Von MEINRAD MÜLLER
Am Sonntag veröffentlichte der US-Sender Fox News einen bemerkenswerten Fernsehbeitrag (Video oben). Großbritannien wird öffentlich der Tyrannei und der Zerschlagung der Meinungsfreiheit bezichtigt. Gemeint ist nicht China und auch nicht Nordkorea. Gemeint ist das Vereinigte Königreich. Das Land von Shakespeare, Churchill und der angeblich unantastbaren freien Rede hat sich in etwas verwandelt, das man bisher nur aus düsteren Romanen wie George Orwells 1984 kannte.
Die britische Regierung kann massenhaft persönliche Daten aus sozialen Netzwerken sammeln. Und zwar ohne richterliche Genehmigung, ohne transparente Regeln, ohne Beschränkung. Alles ist erlaubt, was technisch möglich ist. Likes, Kommentare, Freundeslisten, Aufenthaltsorte. Der digitale Bürger wird durchleuchtet, bevor er überhaupt etwas sagen kann. Datenschützer warnen vor einem rechtsfreien Raum, in dem Behörden alles dürfen, der Bürger aber kaum noch etwas.
Für deutsche Urlauber wird es ernst
Wer jemals einen kritischen Beitrag zu Migration oder Islam gepostet hat, auch Jahre zurück, könnte bei der Einreise nach Großbritannien ins Visier geraten. Schon eine ironische Karikatur, ein unbedachter Kommentar oder ein geteiltes Zitat können ausreichen, um überprüft, befragt oder sogar festgesetzt zu werden.
Das Nationale Internet-Ermittlungsteam überprüft rund um die Uhr soziale Medien auf Inhalte, die als unruhestiftend oder migrationskritisch gelten. Eine Frau erhielt 31 Monate Haft, weil sie einen kritischen Tweet veröffentlicht hatte, den sie vier Stunden später wieder löschte. Zum Vergleich: Ein Kinderschänder erhielt in einem anderen Fall vier Monate weniger.
Behörden handeln im Graubereich
Es gibt kein spezielles Gesetz für Social-Media-Überwachung. Stattdessen werden bestehende Vorschriften ausgelegt als wären sie Knetmasse. Das betrifft nicht nur die Polizei, sondern auch das Sozialministerium. Dort gibt es mittlerweile eine interne Handreichung, wie Mitarbeiter Profile durchforsten, Screenshots speichern und Bewegungsmuster analysieren sollen. Wer auf Facebook zu fröhlich wirkt, steht womöglich im Verdacht, zu unrecht Leistungen zu beziehen.
Auch Proteste auf offener Straße werden immer schneller unterbunden. Wer in der Nähe eines von Asylbewerbern bewohnten Hotels demonstrieren möchte, wird häufig schon nach wenigen Minuten abgeführt. Die Regierung unter Premierminister Keir Starmer argumentiert nicht mehr. Sie reagiert mit Verboten.
Deutschland mischt mit
Im Juli wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der Bundesrepublik unterzeichnet. Darin verpflichteten sich beide Staaten zur engeren Zusammenarbeit bei der Löschung von sogenannten gefährlichen Inhalten im Netz. Großbritannien übernimmt Methoden zur Überwachung.
Hinzu kommt: Das „Institute for Strategic Dialogue“, eine politisch ausgerichtete Organisation mit Sitz in Berlin und London, arbeitet direkt mit britischen Sicherheitsbehörden zusammen. Es entwickelt Programme zur Erkennung sogenannter radikaler Tendenzen im Netz und bietet Schulungen für staatliche Kontrolleure an.
Keine spontane Fehlentwicklung
Es ist ein struktureller Umbau der westlichen Demokratien. Deutschland war mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Vorreiter im Kampf gegen unliebsame Inhalte. Dieses Gesetz zwang Plattformen dazu, Beiträge binnen 24 Stunden zu löschen, wenn sie als rechtswidrig gelten. Die britische Regierung nutzt dieses Vorbild inzwischen als Blaupause.
Und damit stellt sich eine beunruhigende Frage. Wird hier ein neues Gesellschaftsmodell durchgesetzt, in dem Einheimische zum Verstummen gebracht werden und Zuwanderer systematisch geschont bleiben? Geht es um Integration oder um Verdrängung? Ist Meinungsfreiheit schon ein Risiko?
George Orwell schrieb einst: „Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“ (pi-news-net)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jüngst ein Urteil gefällt, das die Migrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten maßgeblich beeinflussen könnte. Danach dürften Abschiebungen nur erfolgen, wenn das Zielland zweifelsfrei als sicher gälte und jede individuelle Gefährdung ausgeschlossen wäre. Zudem müsste jedem Betroffenen die Einstufung des Ziellandes gerichtlich überprüfbar sein, und bereits geringste Zweifel am Verfahren oder an der Sicherheitsbewertung könnten eine Rückführung blockieren.
Widerspruch zum Grundgesetz
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs steht im deutlichen Widerspruch zu Artikel 16a des Grundgesetzes, der die Bedingungen regelt, unter denen Asylsuchende an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden können. Nach Art. 16a GG hat Deutschland das Recht, Asylbewerber abzuweisen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen. Das EuGH-Urteil erschwert diese Praxis massiv, indem es die Rückführung an strengere Bedingungen knüpft und die Einstufung sicherer Herkunftsländer durch den deutschen Staat infrage stellt. Damit würden die nationalen Regelungen zur Sicherung der Staatsgrenzen faktisch unterlaufen, was die deutsche Souveränität und die Handlungsfähigkeit bei der Migrationssteuerung einschränken würde.
Was auf den ersten Blick nach rechtsstaatlicher Vorsicht klingt, hätte in der Praxis gravierende Folgen. Für viele Migranten, die es nach Deutschland schaffen, würde ein dauerhaftes Bleiberecht faktisch wahrscheinlicher, weil Rückführungen zunehmend erschwert würden. Damit würde die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates im Bereich der Migrationssteuerung erheblich eingeschränkt.
Juristisch betrachtet entsteht hier ein Spannungsfeld zwischen europäischem Recht und dem deutschen Grundgesetz. Das Grundgesetz ist die oberste Rechtsnorm Deutschlands. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - etwa in den Solange- und Lissabon-Urteilen - darf die Europäische Union die demokratische Selbstbestimmung des deutschen Volkes nicht aushöhlen. Wenn europäische Rechtsprechung die verfassungsmäßige Ordnung oder die politische Souveränität untergräbt, kann das deutsche Recht Vorrang beanspruchen.
Unabhängig von einzelnen Urteilen bleibt die politische Letztentscheidung immer beim deutschen Souverän, also beim Volk. Es wählt den Bundestag, und der Bundestag kann nicht nur Gesetze ändern, sondern auch das Grundgesetz anpassen. Sollte eine Mehrheit der Deutschen beschließen, dass die aktuellen Migrationsregelungen und die daraus folgenden Einschränkungen der nationalen Handlungsfähigkeit nicht länger hinnehmbar sind, könnte Deutschland EU-Verträge neu verhandeln oder im äußersten Fall kündigen - der rechtliche Rahmen dafür ist in Artikel 50 EUV festgelegt.
Die politische Konsequenz ist eindeutig: Wenn die Mehrheit der Bevölkerung eine dauerhafte Aufnahme von Migranten ohne realistische Rückführungsoptionen ablehnt, muss sie Abgeordnete wählen, die bereit sind, die nationale Souveränität konsequent wahrzunehmen, nationale Gesetze sowie gegebenenfalls das Grundgesetz anzupassen und auf europäischer Ebene notwendige Änderungen durchzusetzen - notfalls auch durch einen Austritt aus der Europäischen Union.
Keine internationale Institution - EU, UNO, andere Staaten - und letztlich auch kein Gericht kann die Souveränität des deutschen Volkes ersetzen. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (GG Art.20 Abs.2). Der deutsche Souverän bleibt autark. Für viele Bürger wirkt es wie eine Lüge durch Verschweigen, wenn die zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender zwar über EuGH-Urteile berichten, aber nicht darauf hinweisen, dass das Volk jederzeit selbst über die Regeln in Deutschland entscheiden kann.
Urteile des Europäischen Gerichtshofs, die in wesentlichen Punkten die verfassungsmäßige Ordnung oder die Souveränität des deutschen Volkes beeinträchtigen, dürfen von Deutschland nicht umgesetzt werden und verlieren so ihre rechtliche Wirksamkeit im nationalen Recht.
Kein Volk von Ja-Sagern: Ein überraschender Blick auf die Stimmung im Nationalsozialismus
Waren die Deutschen nach 1933 ein Volk von Jublern und Ja-Sagern? Die Mehrheit der Deutschen sei nach 1933 von einer rauschhaften nationalen Aufbruchstimmung ergriffen worden und habe sich überraschend schnell den neuen Machthabern angeschlossen, so lautet das gängige Urteil über die Zeit der Nazi-Diktatur. Es hält sich hartnäckig und prägt bis heute unsere Vorstellung von der »Machtergreifung« und ihren Folgen.
Dieses Bild einer »Zustimmungsdiktatur« stellt Peter Longerich, einer der renommiertesten Historiker des Nationalsozialismus und Autor zahlreicher Bestseller, in seinem neuen Buch infrage. Auf der Basis von vielen tausend zeitgenössischen Berichten von verschiedenen Dienststellen der NS-Diktatur und jenen des sozialistischen Exils, die bisher in ihrer Gesamtheit noch nicht ausgewertet wurden, legt Longerich die erste Gesamtdarstellung der Volksstimmung im Dritten Reich vor.
Sie zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem Regime in der Bevölkerung viel größer war als bisher angenommen. In sämtlichen Bevölkerungsgruppen, von den Bauern über die Arbeiterschaft bis zur bürgerlichen Mitte, war sie weit verbreitet – die »Volksgemeinschaft« erweist sich somit vor allem als ein Mythos der NS-Propaganda. Ein augenöffnendes Buch, das unseren Blick auf die Grundlagen und den Machtcharakter des NS-Regimes verändern wird. (Amazon)
