Autor: tutut

(tutut) - Die "cdu" tritt nächstes Jahr unter grüner Flagge an, um die Grünen nach 15 Jahren an der Regierungsspitze in THE LÄND abzulösen. Warum nehmen sie nicht eine Wurscht unterm Regenbogen? 2012 wussten sie noch, was mit Baden-Württemberg passiert ist und zeichneten von Bauer KRÄTSCH im welken Sonnenblumenfeld ein realistisches Bild. Nun haben sie mit ihm zusammen die Zukunft hinter sich, wissen Männlein und Weiblein nicht, was ihr Schöpfungssinn einst war. Antwort wissen auch immer mehr Windräder nicht auf die Frage "Wie wird unsere Gesellschaft morgen aussehen?", welche schon 2010 "Die kleine Zukunftsfibel" von Manfred Pohl und Jane Uhlig beantwortete. Da wären z.B. "Die Thesen des Frankfurter Zukunftsrates" als Senf für herumirrende Würstchen. Ein Verein, was sonst regiertDeutschland, "hat sich die Aufgabe gestellt, die Kommunikation zu den Themen der Zukunft in der Gesellschaft zu fördern und auszubauen".  19  Thesen nagelte ein  "Zukunftskreis Erziehung und Bildung " an keine Kirchentür, sondern ging direkt in die Ministerien, wo offenbar Computer Lehrer zum Missionieren ausschicken und stellt fest: "Die bisherigen Reformen im Bildungswesen sind an den wichtigsten Personen, den Lehrern, vorbeigegangen". Offensichtlich sind 1,0-Abis Lottogewinne. Was läuft da schief? "Den Mittelpunkt aller Anstrengungen bildet bisher das akademische Lernen; die Persönlichkeitsbildung findet nur unzureichend Beachtung". Und hierfür kriegen sie den Stock: "Das Ansehen der Lehrer in Deutschland leidet, weil ihnen die Mängel des Bildungssystems angelastet werden". Dabei ist ja bekanntlich nie jemand in der Politik an etwas schuld. Denn die Schuldigen können nur  sie sein: "Bildung der Persönlichkeit von Kindern und Jugendlichen bleibt weitgehend der Familie überlassen, die sie nur noch unzureichend erfüllen kann". Abgestürzt am Fuße des einstigen

Bildungsgipfels liegend, ist Aufstehen schwierig in einer Welt fremdelnder Kulturen. Denn wenn "Bildung heißt, sich Werte, Wissen und Können anzueignen, um daraus Orientierung für das Handeln zu gewinnen", dann ist erst einmal Händeln angesagt. Darüber nämlich, ob "die Schule in Deutschland in Deutschland endlich so werden muss, dass sich Lehrer innerhalb und außerhalb des Unterrichts jungen Menschen intensiver zuwenden können". Wer will denn sowas, das einst Volksschullehrer hieß?  Ist das Deutsche Volk nicht abgeschafft worden? Wie sollen sie von Gemein zu Gemeinschaft werden? "Alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland  müssen an jedem Schultag eine lebendige Gemeinschaft finden, die ihnen hilft, Vertrauen in die eigenen Kräft zu gewinnen und zu lernen, respektvoll miteinander umzugehen". Schon fünf Jahre nach diesem Büchlein war Deutschland auf den Kopfgestellt, was Angela Merkel inzwischen als "Freiheit" verklärte. Nichts mit "alle Kinder und Jugendlichenmin Deutschland müssen die Sprache, das zentrale Medium der Bildung, in Wort und Schrift  beherrschen lernen können". Sie schaffte das ab, und diese DDR - "Durch die flächendeckende Einführung der Ganztagsschule gewinnt Deutschland den Anschluss an Europa" - bedeutet nur einen beschleunigten Anschluss an die EUdSSR beim Untergang des Abendlandes. Der Austausch ist wohl nicht mehr aufzuhalten, denn wer A sagt in einer Zukunftsfibel, der sagt auch B und Amen: "Bis 2050 werden vermutlich 200 Millionen Menschen aufgrund von Klimawandel, Wassermangel, Bodenerosion, Landverlust, Hunger und so weiter  ihre Heimat verlieren. Die Staaten müssen heute darüber nachdenken, wie sie mit diesen Problemen umgehen". Wird da nicht ein Günther Oettinger zum Propheten, der  2007 seufzte: "In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Dumme ist, es kommt kein Krieg mehr".  Zukunft ist sicher, aber nicht immer gut, und manchmal anders als ausgedacht.  Oder was denkt sich Gastautor an der Leidplanke, der, ach, Politik studiert hat hierbei? "Überreaktion im Weißen Haus - Und wieder fühlt man sich an die Hochphase des Kalten Kriegs erinnert: In stark angespannter Stimmung zwischen Washington und Moskau werden auf der geostrategischen Weltkarte Atom-U-Boote in Richtung des Kontrahenten verschoben. Aus ziemlich nichtigem Anlass – denn seine Sanktionsdrohungen gegen Russland wird Donald Trump damit kaum

untermauern können. Stattdessen sieht es so aus, dass er Putins Ober-Scharfmacher Dimitri Medwedew auf den Leim gegangen ist". Wer leimt denn wen, wenn Agenturen ausschellen? "Millionenmesse mit Papst Leo - Zum Ende des Weltjugendtreffens im Heiligen Jahr haben am Sonntag in Rom junge Gläubige aus 146 Ländern mit Papst Leo XIV. die Abschlussmesse zum Jubiläum der Jugendlichen im Heiligen Jahr gefeiert", nun auch er: "Kanzler Merz 'entsetzt' - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich schockiert über die von der Hamas verbreiteten Aufnahmen ausgehungerter israelischer Geiseln gezeigt", "Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, fordert eine Deckelung des Eigenanteils an den Kosten im Pflegeheim".  Arbeitet ein Milliardenkonzern auch mit Sondervermögen? Hat er  noch den Suchdienst? "Mehr als 2600 Jesidinnen bis heute vermisst". Als Dipl-Volkswirtin und Ex-müsste sie es besser wissen: Bundesministerin für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bundesministerin für Gesundheit, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, und noch immer Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates. Die Extraseite für den Montag: "Wenn es ohne Hilfe nicht mehr geht - Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Ihre Zahl steigt deutlich an. Die meisten von ihnen werden zu Hause versorgt". Die "Wirtschaft" hat ein Problem,  die Drei von dpa: "Für die Flaschen fehlen oftmals die Scanner - Behälter bis maximal 100 ml Größe, verpackt in einem 1-Liter-Plastikbeutel: Die Flüssigkeitsregeln fürs Handgepäck empfinden viele Flugreisende als Zumutung. Nun erlaubt die EU Änderungen". Und er, Jahrgang 64, liefert  Agentur auch was: "Wirtschaftsweiser Werding fordert Rente mit 69". Daheim im Sommerloch sind nun sie wieder dran mit Strohdreschen, die nicht einmal 1 Prozent am Bruttoinlandsprodukt ausmachen: "Landwirte tun sich mit dem Export von Heu schwer - Heu ohne Käufer, Mais für Rinder und wenig Chancen auf Direktvermarktung: Die Landwirtschaft im Kreis Tuttlingen steht vor Herausforderungen – mit Folgen für Betriebe und Flächen". Zukunft ist gut: "Mit viel Kraft und Ausdauer kämpfen die Teilnehmer beim Maßkrugstemmen um den Sieg. Doch es gab mehr zu entdecken. Der Veranstalter äußert sich klar zur Zukunft des Festivals". Klein ganz groß, es gibt ja sonst nichts: "Zirkusartisten bringen ihr Publikum zum Staunen - Ob Akrobatik in schwindelerregenden Höhen oder Lacher im Boxring: Die Artisten des Circus Rudolf Renz begeistern ihr Publikum. Zwei Künstler ließen die Zuschauer staunend zurück". Technik auf dem Dorf: "Denkinger fährt einen roten Blitz aus den 1960ern - Seit 51 Jahren fährt er ein rotes Relikt aus den Swinging Sixties, einen Lotus Europa S2. Günther Hagen liebt die Technik und das Fahrgefühl des leichten Klassikers". Gsuffa! "16 Stationen, 70 Events: Die Nachtkultour steht bald an - Alle zwei Jahre lädt die Stadt Tuttlingen zu einem kulturellen Nachtspaziergang ein. Auch die Stadthalle beteiligt sich und weist auf zwei Events hin". Anstehen auch in "Meine Heimat", wohin sonst mit selbstgebastelten Ladenhütern, vor allem kirchlichen,  die früher Lokalberichterstattung waren?

Blitzermarathon startet heute
In vielen Bundesländern startet heute die zweite sogenannte Speedweek des Jahres - auch in Baden-Württemberg. Bis einschließlich Sonntag finden deshalb verstärkt Tempo- und Verkehrskontrollen statt. ..
(swr.de. Da wird es wie Schnuppen von manchen Augen fallen.)

Jede Menge Sternschnuppen im August
Das Wetter soll in den kommenden Tagen wieder besser werden und darüber werden sich Sternengucker ganz besonders freuen. Denn noch bis zum 24. August gibt es wieder Sternschnuppen am Himmel zu sehen. Ob auf der Alb, im Schwarzwald oder am Bodensee - Gelegenheiten gibt es viele. Vor allem an den Tagen um den 12. August ist der Strom der Perseiden gut zu beobachten - gutes Wetter vorausgesetzt. .
(swr.de. Wünsche nach schönem Wetter nicht vergessen.)

Landesstrategie "Digital.LÄND"
Digitalisierung in Baden-Württemberg: Dem Land fehlt für viele Projekte das Geld
Die Digitalisierung in Baden-Württemberg macht beim Netzausbau und in der Verwaltung Fortschritte. Gleichzeitig können viele Projekte der Landesstrategie "Digital.LÄND" nicht starten, weil die Finanzierung fehlt...
(swr.de. Kann kein Entwicklungsland entwickeln helfen? Sie sollten mal Deutsch lernen und aufhören, Baden-Württemberg mit KRÄTSCH-LÄNDLER zu verkaspern.)

Pforzheim
Jugendhilfe-Projekt für gelangweilte männliche Migranten – bis 35 Jahre
Pforzheim fördert ein „Jugendhilfe“-Projekt für unbegleitete Migranten bis 35. Die AfD spricht gegenüber der JF von Etikettenschwindel – und auch im Gemeinderat regt sich Widerstand..
(Junge Freiheit. Und da will der Pforzheimer Rülke auf 5 Prozent kommen? Warum langweilt er die FDP weiter?)

Ellwangen: Patient attackiert Patient mit Messer
In Ellwangen im Ostalbkreis hat ein Patient gestern Abend einen anderen Patienten attackiert und verletzt. Nach Angaben der Polizei ist das im Raucherbereich vor dem Krankenhaus passiert. ..
(swr.de. Messer nun schon vor dem (Psychiatrischen)Krankenhaus. Mann und Alter bekannt, sonst wie üblich nichts.)

Keltenfest lockt über 1.500 Besucher an
Gladiatorenkämpfe und mehr auf der Heuneburg
Sie waren einer der Höhepunkte beim diesjährigen Keltenfest auf der Heuneburg im Kreis Sigmaringen: Gladiatoren. Auf der Wiese mitten in der ehemaligen keltischen Siedlung zeigten sie ihre Schaukämpfe - umringt von Publikum..
(swr.de. Zu den Gladiatoren im Europa-Park ohne Kälte kommen mehr.)

Ehrenamtliche für Katastrophenschutz gesucht
Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz werden immer wieder gebraucht - ob bei Hochwasser oder bei Zugunglücken. Aber: Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) beklagt, dass es bundesweit viel zu wenige Katastrophenhelfer gibt. Schätzungen zufolge fehlen vier Millionen Ehrenamtliche. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: es mangelt an Geld und an Freiwilligen..
(swr.de. Es darf nix koschte?)

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NACHLESE
Im Spiegel der Umfragen:
Wird Lenins mörderische Frage „Wer wen“ zur Geschäftsgrundlage der „wehrhaften Demokratie“?
Von Klaus-Rüdiger Mai
...Die Regierung spielt Hasard, während die letzte Chance der Linken, Grünen und SPD darin besteht, die Machtfrage mit allen Mitteln in ihrem Sinne zu entscheiden, wird ihr Handeln einzig von der Frage bestimmt: wer wen? Den Linken, wie den Grünen, wie der SPD geht es darum, wie man auf dem Blog der Rosa Luxemburg Stiftung nachlesen kann, den Katastrophenkapitalismus „aus den Angeln“ zu heben, „die ökologische und soziale Frage in einer radikalen Transformation“ zu „verbinden, wirtschaftliche Forderungen und langfristigen wirtschaftlichen Umbau“ zusammenzuführen … Es geht nicht um die Demokratie, ob wehrhaft oder nicht, es geht gegen die Marktwirtschaft und gegen die Freiheit, es geht um die Macht, und das umso heftiger, je weiter eine linke Mehrheit auf demokratischem Weg, wie Umfragen, auch diese, zeigen, nicht zu erreichen ist.
(Tichys Einblick. Lenin: "Schwindler machen immer viel Aufhebens und Lärm, und gewisse einfältige Leute halten das für Energie". Falls Friedrich Merz, er ist Jurist, mal zufällig bei der Konrad-Adenauer-Stiftung reinschat, könnte er jetzt dort von Felix Neumann lesen: "Falsche Vorbilder: Wladimir Iljitsch Lenin - Lenin war von einer Idee besessen: die bestehende Ordnung zu stürzen und den Kommunismus zu errichten. 1917 ging sein Plan auf. Doch Bürgerkrieg und kommunistischer Terror löschten Millionen Menschenleben aus. Seine Herrschafts- und Machterhaltungstechnik wurde als Marxismus-Leninismus das Schnittmuster für kommunistische Diktatur und Massenverbrechen. Für manche Linksextremisten ist er dennoch bis heute Vorbild. Sein politischer Mythos bedarf der Entzauberung. Lenin gilt unter Linksextremisten als Prototyp eines aufrechten Kommunisten, der persönlich sehr bescheiden gewesen sei und ausschließlich für die Interessen der Arbeiter und Bauern gehandelt habe. Parteien wie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) bekennen sich bis heute offen zum 'Marxismus-Leninismus'“.)
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Der lächerliche Steuererhöhungsstreit
Von WOLFGANG HÜBNER
Der Unterhaltungswert der Schuldenkoalition ist zum Gähnen. Wenn Lars Klingbeil die Möglichkeit von Steuererhöhungen andeutet und die Union diese Möglichkeit heftig dementiert, müsste eigentlich jeder wissen: Beide Seiten sind platt. Der SPD-Finanzminister, weil mit Steuererhöhungen für wen auch immer das vorsätzlich angerichtete, beidseitig beschlossene Schuldendesaster nicht annähernd gelöst werden kann; und die CDU/CSU-Strategen sind sich gewiss im Klaren darüber, dass eher über kurz oder lang allemal die Steuerzahler die verantwortungslose Zeche bezahlen müssen. Wer denn sonst? Deshalb wird es in der Konsequenz nicht nur zu Steuererhöhungen kommen. Sondern es wird auch zur weitgehenden Zwangsenteignung der Deutschen gegriffen werden, um den Staatsbankrott zu vermeiden. Dann aber sind weder Klingbeil noch der Lügenkanzler noch im Amt, sondern mit fetten Pensionen versehen auf Kreuzfahrt in schöneren Gefilden oder im Ehrengrab. Die durchschaubaren Gefechte in der Koalition dienen einzig dafür, den Bürgern Debatten vorzugaukeln, die niemand in der politischen Oberklasse auch nur eine Minute ernst nimmt. Mein Rat: Einfach diese Medieninszenierungen ignorieren!
(pi.news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wundern muss man sich darüber, wie naiv jemand sein darf, der EU-Kommissionspräsidentin geworden ist. Außer an ihrem Amt kleben, kann UdL nicht viel, das hat sie oft bewiesen. Wie die meisten Politiker kann sie vor allem eines nicht: Verlieren. Umso besser versteht sie sich im Schönfärben. Ginge es um Fußball, wäre UdL längst entlassen. Sie hat einen besseren Deal vercoacht. Als gelehrige Schülerin Merkels war es ihr wichtiger, an überzogenen europäischen Standards im Handel mit den USA festzuhalten. Sie opferte die ökonomischen Interessen einer ökologischen Ideologie. Aber darüber beklagt sich in Brüssel kaum jemand. Das Machtkartell ist nach wie vor grün lackiert.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Hamburg finanziert Denkmal an der Alster
414.000 Euro Steuergeld für neuen „Denk-Ort für sexuelle Vielfalt“
Von Richard Schmitt
Diversität und Vielfalt lässt sich die Hansestadt etwas kosten: Unter Zusammenarbeit mit der LGBTQ-Szene soll in Hamburg ein Denkmal entstehen, das an "Ausgrenzung und Diskriminierung nicht-heterosexueller Menschen sowie Menschen aller Geschlechter" erinnert..
(Tichys Einblick. An welcher Biegung der Elbe ist das christliche Abendland begraben? Mose ist tot, sonst müsste er den Tanz ums grüne Kalb beenden.)

Krieg in Nahost
„Menschen sterben, leiden, dürsten“ – Wadephul spricht von Hungersnot in Gaza
(welt.de. Welche Zeitung liest er denn?)

Westen droht Anschluss zu verlieren
Beim Krieg in der Arktis werden spezielle Eisbrecher zum geopolitischen Machtfaktor
(focus.de. Koscht doch nur 'ne Kugel Eis.)

DER PODCAST AM MORGEN
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf Rekordwert – fast 47 Milliarden Euro – TE-Wecker am 4. August 2025
Von Holger Douglas
..+++ Bürgergeld-Zahlungen steigen auf Rekordwert – fast 47 Milliarden Euro 2024, fast jeder zweite Euro Bürgergeld geht an Ausländer +++ AfD nähert sich der Union – neuer Höchstwert von 25 Prozent +++ Gender-Stopp im Kanzleramt: Keine Sternchen, keine Doppelpunkte, kein Binnen-I mehr +++ Mehr Bürokratie für Handwerk & Mittelstand: Regierung koppelt Aufträge an Tarifbindung +++ Chefin der „Omas gegen Rechts – Berlin“ war Stasi-Spitzel „IM Marion“ +++ EU-Gerichtshof: Herkunft von Tatverdächtigen darf genannt werden +++ EU-KI-Gesetz tritt in Kraft – Industrie warnt vor Innovationsbremse +++ Wolfsattacke auf Kind in den Niederlanden – Tier zog Jungen ins Gebüsch +++ TE-Energiewendewetterbericht ++.
(Tichys Einblick. Weltbürger gab es schon immer, nun also in Deutschland.)

„Täter-Opfer-Umkehr“
„Deutschland macht einen Riesenfehler“ – Kiesewetter attackiert Nahost-Politik der Bundesregierung
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der schwarz-roten Bundesregierung in der Nahost-Politik scharf kritisiert. „Warum wirft Deutschland Hilfspakete über Gaza ab, die laut Bundeskanzler bis zu 100 Prozent in Hamas-Hände fallen, also die direkte Unterstützung der Hamas bewirken?“, fragte der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss im „Tagesspiegel“..
(welt.de. Merz zu grün?)

Treffen in Ungarn
CDU-Abgeordnete Ludwig plaudert mit Weidel – und die Union rotiert
Die CDU-Parlamentarierin Ludwig steht nach einem gemeinsamen Auftritt mit AfD-Chefin Weidel in Ungarn in der Kritik. Die Fraktion macht sich Sorgen um die Brandmauer und geht auf Distanz..
(Junge Freiheit. Merz, Marx, Murks: C wie Communism.)

IW-Umfrage
Generation Z würde höhere Preise für Fleisch zahlen – Babyboomer eher skeptisch
Je jünger die Menschen, desto größer die Bereitschaft, für Fleisch mehr Geld auszugeben. Das geht aus einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag) vorliegt. Demnach sprachen sich 57,3 Prozent der Generation Z – die Jahrgänge ab 1997 – dafür aus, Preisanstiege beim Fleisch zur Einpreisung ökologischer Effekte zu akzeptieren. Gut jeder Fünfte (21,3 Prozent) lehnte das jedoch ab..
(welt.de. Morgen ein neues Säule.)

Wie geht es mit Trumps Zoll-Hickhack weiter?
Lars Klingbeil reist nach Washington
(welt.de. Ob sie den reilasse?)

250 Milliarden Euro jährlich:
Weltbank für Waffen – Europas Geheimplan für die Rüstungsmilliarden
(welt.de. Krieg auf Pump und dann Wiederaufbau?)

Gerd Buurmann
Meine Antwort auf den Gaza-Brief deutscher Kulturmenschen
Mehr als 200 prominente Persönlichkeiten aus Kultur, Medien und Musik haben einen Offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz unterzeichnet. Eine Antwort..
(achgut.com. Eine Kultur gegen 200.)

Nach Weidel-Eklat bei Sommerinterview
Hat die ARD den Grünen-Chef vor Protesten beschützt?
Die ARD zieht das Interview mit Banaszak zeitlich vor und geht damit einer Demo aus dem Weg. Nach dem Weidel-Eklat hatte der Sender Sicherheitsvorkehrungen überarbeitet. Die ARD dementiert einen Zusammenhang...
(Junge Freiheit. Nix hat mit Nix zu tun.)

ÖRR und Polizei als Helfer der Grünen
Sommerinterview voraufgezeichnet: Protest gegen Grüne läuft ins Leere
Atomkraftbefürworter wollen während des Sommerinterviews mit Felix Banaszak friedlich demonstrieren. Aber ihr Protest bleibt unsichtbar: Klammheimlich hatte die ARD das Interview voraufgezeichnet, nicht einmal die dpa wusste Bescheid. .
Von Gastautor Sophia Juwien
(Tichys Einblick. Das Kartell im letzten Sommerloch.)

Sprachregelung
Weimer verbietet Gendern im Kanzleramt
Die Gender-Sprache befindet sich in Behörden auf dem Rückzug. Kulturstaatsminister Weimer verbannt Genderstern und Binnen-I aus offiziellen Schreiben des Kanzleramtes. Der Schritt folgt prominenten Vorbildern. .
(Junge Freiheit. Können sie dann noch verstehen, was ihre Medien verbreiten?)

Ulrich Vosgerau setzt sich durch
Linker Historiker muß Falschbehauptungen zu Potsdam-Treffen korrigieren
Nächster Erfolg für den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau. Ein bekannter linker Historiker muß eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben, weil er längst widerlegte Fake News über das Potsdamer Treffen verbreitete. Es ist nicht der erste Erfolg Vosgeraus...Der linke Historiker Wolfgang Benz hat wegen der Verbreitung von Falschinformationen über das Potsdamer Treffen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau abgeben müssen. Benz hatte in seinem Buch „Exil: Geschichte einer Vertreibung 1933–1945“ im Vorwort geschrieben: „Im Herbst 2023 rotteten sich Reaktionäre mit Rechtsradikalen zusammen, um in geheimem Palaver den Masterplan auszuhecken, mit dem durch Vertreibung aller Migranten, auch der längst erfolgreich Eingebürgerten, Deutschland nach der Parole ‘Blut und Boden’ zum völkischen Nationalstaat, zur spießigen Idylle des Selbstgenügens zurückzuführen sei.“..
(Junge Freiheit. Linke Geschichten. Interessiert dies das Kartell und seine Gläubigen?)

Umfrage
Mehrheit der Österreicher will Kickl als Kanzler
FPÖ-Chef Kickl liegt in der Kanzlerfrage mit 30 Prozent klar vorn. Auch in der Parteipräferenz führt die FPÖ deutlich. Viele Österreicher blicken pessimistisch in die Zukunft..
(Junge Freiheit. Am Ende kommt ein Merz heraus?)

Islamisierung, Drogen, Cancel Culture
England verwaltet seinen eigenen Zerfall
England hat sich in wenigen Jahrzehnten von einer stolzen Nation in ein vergehendes Land entwickelt. Dabei richtet es sich selbst zugrunde durch seine woke Politik, gepaart mit Selbsthaß. In den Wüsten der Verwahrlosung sind nur wenige steinerne Mahnmale der Vergangenheit präsent. Ein Kommentar von Ferdinand Vogel..
(Junge Freiheit. Imperia dreht sich am Konstanzer Hafen.)

 

Beatrix von Storch im Fleischwolf des FOCUS

Von MEINRAD MÜLLER

Der FOCUS ließ sich also herab, um auf der Storchenwiese nach „Fakten, Fakten, Fakten“ zu suchen. Gefunden hat er allerdings mehr, als ihm lieb sein dürfte: nämlich genau das, was Millionen Wähler längst denken, auch wenn sie sich nicht trauen, es laut zu sagen.

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch übernimmt diesen Job. Sie spricht aus, was viele nur im Stillen denken. Und sie hätte dafür, nach altem Medienbrauch, durch den FOCUS-Fleischwolf gedreht werden können. Wurde sie aber nicht. Statt Empörung bekam sie kühlen Respekt. Statt Skandal ein Porträt mit milder Note. Was steckt dahinter? Wenn der FOCUS, bekannt für rotierende Schlagzeilen, plötzlich mit Samthandschuhen interviewt, dann lohnt es sich, genauer hinzusehen.

Der Artikel stellt sie nicht kalt, er stellt sie aus. Nicht als Randfigur, sondern als Figur mit Kontur. Sichtbar, grell, in voller Größe. Und das nicht in der taz oder im SPIEGEL, sondern im FOCUS, dem Blatt der früheren bürgerlichen Mitte. Das ist kein Zufall. Das ist ein Signal.

Nicht jedermanns Liebling
Beatrix von Storch ist nicht jedermanns Liebling. Das weiß sie selbst. Doch sie ist, höflich formuliert, durchsetzungsstark. Hart wie Kruppstahl, das wagte der Focus nicht zu schreiben. Aber zwischen den Zeilen ist es spürbar. Heute nennt man das belastbar. Härter als viele Männer im Parlament. Wer das politische Klima der vergangenen Jahre überstand, ohne weichzuspülen oder sich anzupassen, ist nicht nur zäh, sondern bereit für Größeres.

Wird sie gebraucht, wenn die CDU/SPD-Koalition zerbricht? Wenn ihr das Geld ausgeht? Ja. Der Artikel ist kein Zufallsprodukt. Er wirkt wie ein Platzhalter.

Und wofür? Für das, was bald auf jedem Kabinettstisch wie Blei liegen wird: Familienpolitik, Lebensschutz, Friedenspolitik, Wertevermittlung. Kampf gegen Gender-Lehrpläne und ideologische Umerziehung. Wer sich diesen Themen in der Opposition mit solcher Vehemenz widmet, will sie auch in einer Regierung umsetzen. Nicht als Symbol, sondern als Macherin.

Der FOCUS liefert keinen Kuscheltext. Aber er schafft Raum für jemanden, der in einer künftigen Koalition gebraucht wird, wenn die Karten neu gemischt werden. Die Agenda steht und das Ressortschild wartet. Nur das Namensschild mit dem Zusatz „Minister“ fehlt noch.
(pi-news.net)

Warum die Hamas die humanitäre Hilfe im Gazastreifen kontrollieren will

Von Khaled Abu Toameh

(Englischer Originaltext: Why Hamas Wants To Control Gaza's Humanitarian Aid - Übersetzung: Daniel Heiniger)

Die vom Iran unterstützte palästinensische Terrorgruppe Hamas hat ihre "Exekutivtruppe" neu aufgestellt, um die humanitäre Hilfe zu kontrollieren und im Gazastreifen für "Recht und Ordnung" zu sorgen.

Die 5.000 Mann starke Truppe, die ursprünglich 2006 gegründet wurde, wurde damit betraut, den "Diebstahl" von Lebensmitteln zu verhindern und "Diebe und Schläger abzuschrecken, die für Anarchie und Gesetzlosigkeit verantwortlich sind".

Mitglieder der "Exekutivtruppe" wurden im gesamten Gazastreifen stationiert und erhielten den Befehl, "alle notwendigen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes exzessiver Gewalt", zu ergreifen, um die Sicherheit und Stabilität im Küstenstreifen wiederherzustellen, so palästinensische Quellen.

2007 spielte die "Exekutivtruppe" eine zentrale Rolle beim Putsch der Hamas gegen die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und war für die Tötung Hunderter Palästinenser und die Verwundung Tausender verantwortlich. Nach dem Putsch erklärte PA-Präsident Mahmud Abbas die Truppe für kriminell und illegal.

Palästinenser hingegen sagen, wenn jemand humanitäre Hilfe und Lebensmittel stehle, dann sei es die Hamas. Sie weisen auch darauf hin, dass Hamas-Banden für Anarchie, Gesetzlosigkeit und die Einschüchterung der Einwohner verantwortlich seien.

In jüngster Zeit haben Hamas-Terroristen in verschiedenen Teilen Gazas Lagerhäuser gestürmt und Lebensmittel gestohlen. Dieser Schritt folgt auf Berichte, denen zufolge Israel versuche, internationale Organisationen davon zu überzeugen, die Verantwortung für die Verteilung humanitärer Hilfe an die Palästinenser im Gazastreifen zu übernehmen. Die Hamas lehnt diesen Schritt entschieden ab. Die Terrorgruppe behauptet, der israelische Versuch, humanitäre Hilfe über internationale Organisationen zu verteilen, sei "politische Erpressung" und ein "Verstoß gegen das Völkerrecht".

In sozialen Medien veröffentlichte Videos zeigen, wie Hamas-Schläger Palästinenser brutal zusammenschlagen, die verdächtigt werden, Lebensmittel für ihre Familien gestohlen zu haben. Anderen Berichten zufolge hat die Hamas kürzlich mehrere Palästinenser wegen angeblichen Diebstahls von Lebensmitteln aus Lagerhäusern exekutiert. Die Hamas behauptet, die mutmaßlichen Diebe hätten mit Israel kollaboriert.

Am 5. Mai ermordeten Hamas-Terroristen Ziad Abu Shalouf, das Oberhaupt des Abu-Shalouf-Clans, im Mawassi-Viertel von Khan Yunis im südlichen Gazastreifen. Sein "Verbrechen": Er hatte sich öffentlich gegen die Hamas ausgesprochen.

Einen Tag zuvor hatte die Hamas angekündigt, dass drei Gazaner bald mit Messern abgeschlachtet werden sollen, weil sie angeblich mit Israel kollaboriert hätten. Anderen sollen wegen angeblichen "Diebstahls" von Lebensmitteln Gliedmaßen mit Klingen abgehackt werden.

"Das ist kein Gesetz, das ist Barbarei – die Herrschaft der Messer und der Angst", kommentierte Hamza Howidy, ein aus Gaza stammender Friedens- und Menschenrechtsaktivist.

"Seit dem 7. Oktober sage ich es ohne zu zögern: Die Hamas ist ISIS – nur mit besserer PR. Und diese PR-Maschine läuft mit katarischem Geld, über Medien, die Terrorismus in Heldentum umwandeln und Blut mit Propaganda waschen."

In einem anderen Beitrag auf X schrieb Howidy:
"Was in Gaza passiert, ist nicht nur Zerstörung – es ist ein totaler gesellschaftlicher Zusammenbruch. Bewaffnete Banden und Hamas-Milizen stürmen Häuser, Geschäfte und Lagerhallen und stehlen alles, was ihnen in die Hände fällt. Menschen werden wegen Brot erschossen. Sie werden geschlagen, weil sie versuchen, ihre Familien zu schützen. Es gibt keine Regierung, kein Gesetz, keine Ordnung – nur Angst. Und wenn Palästinenser es wagen, ihre Stimme zu erheben, jagt die Hamas sie, entführt sie, bedroht ihre Familien und bringt sie mit Gewalt zum Schweigen. Das ist kein Krieg. Das ist ein Terrorregime, das eine kaputte Gesellschaft in den Selbstmord treibt. Sie bieten keinen Schutz, keine Hilfe, keine Führung – nur Waffen, Terror und Parolen."

Das jüngste Vorgehen der Hamas zeigt, dass die Terrorgruppe entschlossen ist, die humanitäre Hilfe in ihren Händen zu behalten, um ihre Kontrolle über die Bewohner des Gazastreifens aufrechtzuerhalten und sie von einem Aufstand gegen sich abzuhalten.

Anfang des Monats zogen Hamas-Terroristen mit Lautsprechern durch die Straßen des Gazastreifens und riefen: "Wer immer sagt, die Hamas sei am Ende, dessen Blut ist unser und soll vergossen werden."

Die Hamas ist sich bewusst, dass die humanitäre Hilfe entscheidend ist, um ihren Einfluss auf die Palästinenser aufrechtzuerhalten. Diese sind seit dem 7. Oktober 2023, als die Terrorgruppe und Tausende "einfache" Palästinenser in Südisrael einmarschierten, mehr als 1.200 Israelis ermordeten und Tausende verletzten, Tod und Zerstörung ausgesetzt. Weitere 251 Israelis, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, wurden in den Gazastreifen verschleppt, wo 59 – tot und lebendig – noch immer von der Hamas und anderen palästinensischen Terrorgruppen gefangen gehalten werden.

Die Hamas tut ihr Möglichstes, um ihr Regime im Gazastreifen zu erhalten, selbst wenn das bedeutet, den Palästinensern dort die Nahrungsmittelversorgung zu entziehen.

Ahmed Fouad Alkhatib, gebürtiger Gazaner und Senior Fellow des Atlantic Council, schrieb am 2. Mai:
"Die gleichzeitige und koordinierte Plünderung von Lebensmittellagern im Norden des Gazastreifens, die der UNO und anderen NGOs gehören, kann nur eines bedeuten: die Tat einer geschlossenen Einheit, die die erforderlichen Angriffskräfte mobilisieren konnte und genau wusste, welche Gebiete sie treffen musste. Dabei kann es sich nur um die Hamas handeln, die aufgrund der vollständigen Blockade des Gazastreifens durch das israelische Militär vor immensen logistischen und finanziellen Herausforderungen steht. Darüber hinaus nutzte die Hamas kriminelle Elemente, um ein Chaos zu verursachen, das zu Massenplünderungen führte, die der Terrorgruppe einen gewissen Schutz für den organisierten Diebstahl der verbleibenden Lebensmittelvorräte im Gazastreifen boten."

Genau wegen dieser Kriminalität muss die internationale Gemeinschaft Israels Bemühungen unterstützen, die Hamas daran zu hindern, humanitäre Hilfsgüter für den Gazastreifen zu monopolisieren und zu veruntreuen.

Die internationale Gemeinschaft sollte jede Initiative unterstützen, die darauf abzielt, die Herrschaft der Hamas über den Gazastreifen zu beenden und ihre militärischen Fähigkeiten zu zerstören. Sowohl Israel als auch das palästinensische Volk, das für die Entscheidung der Hamas, das größte Massaker an Juden seit dem Holocaust zu begehen, einen hohen Preis zahlt, werden davon nur profitieren.

(Khaled Abu Toameh ist ein preisgekrönter Journalist aus Jerusalem. Quelle: Gatestone Institute)

Neuanfang in Ungarn -
Von Ute Birgit Bienia-Habrich

Auswandern klingt nach Abenteuer – und manchmal ist es das auch. Zwischen Sprachbarrieren („Wie heißt nochmal Wasserzähler auf Ungarisch?“), neben Behördengängen und charmanten Nachbarn fanden wir in Ungarn nicht nur ein neues Zuhause, sondern auch uns selbst (meistens jedenfalls).

Diese kurze Sammlung aus Erfahrungen, Tipps und echten Anekdoten ist kein großer Auswanderer-Ratgeber – aber genau richtig für alle, die mit dem Gedanken spielen, einen Neuanfang zu wagen.(Amazon)

Autorin in einem Interview von pi-news.net auf die Frage "Wie reagieren die Ungarn auf die deutschen Auswanderer?" "Grundsätzlich gelten Deutsche in Ungarn als willkommen. Viele Ungarn verbinden mit Deutschen Eigenschaften wie Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Ordnung. Gerade in ländlichen Regionen oder Gegenden mit hohem Anteil an deutschsprachigen Bewohnern werden deutsche Auswanderer oft freundlich aufgenommen.

Beispiele: rund um den Balaton oder in Westungarn. Meine persönlichen Erfahrungen gelten dem Komitat Baranya und sind durchweg positiv zu bewerten. Es gibt eine lange historische Verbindung: Die sogenannten Donauschwaben – deutschstämmige Siedler. Sie lebten über Jahrhunderte in Ungarn, was in einigen Regionen zu kultureller Nähe geführt hat. Wer sich bemüht, die Sprache zu lernen, wird auch respektiert. Diese Erfahrung wurde auch mir zuteil. Es muss nichts perfekt sein, es zählt der Wille".

Was sagt dies, wenn BILD seit 1998 rund 81,5 Prozent seiner Auflage verloren hat, die noch 815.350 beträgt? 

Kein Meisterstück aus Offenburg und Lahr

Von Jochen Kastilan

Mit dem Tod endet offenbar der Mensch. Und damit auch die Krankenkasse für die Lebenden. Und dieser Tod ist kein Meister aus Offenburg. Genauer: Aus dem dortigen Ortenau Klinikum. Von dem es ansonsten gleich ein paar gibt.

Da Tote keine vollen Taschen haben, wird bei den Lebendigen zugelangt, denn angesichts eines gerade gemeldeten angeblichen Millionenminus' hört die Würde  des Menschen spätestens nach seinem  Ableben auf. Gerade soll das Klinikum wieder planlos zusammengewirtschaftet haben, obwohl Krankenhäuser doch soviel kosten müssen, wie's die Versorgung der Bürger fordert.

Also: Statt der an einem Dienstag telefonisch angekündigten Heimkehr der Ehefrau am Freitag kurz danach Sterben mit Urkunde vom 3.6.2025 "zwischen 21.10 und 22.30 Uhr". Die Rechnung: "Leichenschaugebühr EUR100,00" plus inzwischen "Mahngebühren 5,00 EUR". Dann wäre da auch noch die Stadt Lahr ebenso anteilnamslos kein Meister des Todes mit "Benutzung Leichenhalle 180.00 €" plus "Verwaltungsgebühr Sterbefall ohne Bestattung in Lahr 72,00 €".

Wie hatten sie überall doch demonstriert im Auftrag von Lügenbeuteln, die OB und BM vornedran, obwohl sie dort nichts verloren haben, weil sie nicht das Volk sind, für Demokratie und Menschenwürde. Wenn sie doch wenigstens Meister in ihren Rathäusern wären! Dass dann noch die Beerdiger Probleme mit Facharbeit zu haben scheinen, als Dreingabe geschenkt. Wenn's um Geld geht...Kein Wunder, dass für den engsten Angehörigen kein Arzt zu sprechen ist, stattdessen mit der Rechnung eine Menge Medizinerchinesisch in Kürzeln. Haben sie Deutsch verlernt?

Was denken die sich dabei?

(tutut) - Politik ist ein Geschäft. Ein Geschäft mit viel Geld. Wo sonst in der Wirtschaft locken so viele Einnahmen bei so wenig Gegenleistung, und das auf Kosten Dritter, der Steuerzahler, die sich diesen ganzen Zirkus leisten sollen. Goethe, Wissenschaftler, Politiker und Poet, kannte sich aus und gestand in seinen "Maximen und Reflexionen", dass er einen Irrtum nenne, "wenn irgendein Ereignis falsch ausgelegt, falsch abgeleitet wird. Nun ereignet sich aber im Gange des Erfahrens und Denkens, dass eine Erscheinung folgerecht angeknüpft, richtig abgeleitet wird. Das lässt man sich wohl gefallen, legt aber keinen besondern Wert darauf und lässt den Irrtum ganz ruhig danebenliegen, und ich kenne ein kleines Magazin von Irrtümern, die man sorgfältig aufbewahrt". Heute müsste er die gesamte Altpresse nennen, welcher nur der Müllcontainer Endstation sein kann. Noch immer gilt als Hauptargument für den Umgang mit Ausweispapieren der Vergangenheit, der Totenkalender als Frühstücksbeilage. Schön, immer noch nicht dabei. "Da von den Menschen

eigentlich nichts interessiert als seine Meinung, so sieht jedermann, der eine Meinung vorträgt, sich rechts und links nach Hilfsmitteln um, damit er sich und andere bestärken möge. Des Wahren bedient man sich, solange es brauchbar ist, aber leidenschaftlich-rhetorisch ergreift man das Falsche, sobald man es für den Augenblick nutzen, damit als einem Halbargumente blenden, als mit einem Lückenbüßer das Zerstückelte scheinbar vereinigen kann. Dieses zu erfahren war mir erst ein Ärgernis, dann betrübte ich mich darüber, und nun macht es mir Schadenfreude: Ich habe mir das Wort gegeben, ein solches Verfahren niemals wieder aufzudecken".  Was soll's, "ein jeder Mensch sieht die fertige und geregelte, gebildete, vollkommene Welt doch nur als ein Element an, woraus er sich eine besondere, ihm angemessene Welt zu erschaffen bemüht ist. Tüchtige Menschen ergreifen sie ohne Bedenken und suchen damit, wie es gehen will zu gebaren, andere zaudern an ihr herum, einige zweifeln sogar an ihrem Dasein. Wer sich von dieser Grundwahrheit recht durchdrungen fühlte, würde mit niemanden streiten, sondern nur die Vorstellungsart eines andern wie seine eigene als ein Phänomen betrachten. Denn wir  erfahren fast täglich, dass der eine mit Bequemlichkeit denken mag, was dem andern zu denken unmöglich ist, und zwar nicht etwa in Dingen, die auf Wohl und Wehe nur irgendeinen Einfluss hätten, sondern in Dingen, die für uns völlig gleichgültig sind". Ein Denker wie Goethe, dem nichts fremd war, fand mindestens eins bedenklich: "Ich weiß wohl, daß Politik selten Treu und Glauben halten kann, daß sie Offenheit, Gutherzigkeit, Nachgiebigkeit aus unsern Herzen ausschließt".

Qualität akut gefährdet
Regnerisches Wetter: Landwirte bangen um die Getreideernte
Der starke Regen in den vergangenen Tagen bereitet Bauern in Baden-Württemberg Sorgen - sie bangen um die Ernte bei Getreide und Raps. Vor allem in höheren Lagen wie der Baar, dem Hegau oder dem Bodenseegebiet wurde bislang ein Großteil der Ernte nicht eingebracht. Vielerorts sind noch 70 bis 90 Prozent der Flächen unbearbeitet, wie der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) mitteilte. "Was jetzt noch steht, ist in der Qualität akut gefährdet", warnte BLHV-Präsident Bernhard Bolkart. Die Natur brauche Wasser - aber jetzt sei es genug. Die Ernte brauche endlich Sonne. .
(swr.de. Natur als Fortsetzungsgeschichte - eine einzige Katastrophe.)

Zu wenig Wind und zu trocken
Stuttgart: Luftschadstoffe Stickstoffdioxid und Feinstaub steigen wieder
Die Luftschadstoffe Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub sind im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in Baden-Württemberg wieder angestiegen. Die Werte liegen nur noch knapp unter dem Grenzwert von 40 Milligramm pro Kubikmeter Luft(µg/m³), teilte das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg mit. Das Ministerium bezieht sich auf Messstellen im städtischen Bereich und im ländlichen Raum. ..Für den Schadstoffanstieg führt das Verkehrsministerium die schon bekannten Gründe an. So gab es zwischen Januar und März länger anhaltende Perioden in denen die Luft nicht genügend durch Regen "ausgewaschen" wurde. .
(swr.de. Was denn nun, das Wetter ist's und nicht das Klima? Wer hört nicht die Lerche trapsen?)

Tourismus im Land
Ferien in Baden-Württemberg: Warum Urlaub hierzulande teurer als im Ausland ist
Ausflüge, die Fahrt auf der Fähre, Essen gehen: Wer am Bodensee Familienurlaub im Hotel macht, muss tief in die Tasche greifen. Doch es gibt günstigere Alternativen. Für zwei Wochen Vollpension mit Kinderbetreuung zahlt Joanna Beutler 2.268 Euro - einschließlich Touristenabgabe. Dafür können die drei zusätzlich kostenfrei mit Bus und Bahn in der Region fahren. Familienferienstätten ermöglichen insbesondere finanzschwächeren Familien einen preiswerten Urlaub. Betrieben werden sie, wie die auf der Reichenau, von Kirchen, aber auch von Gewerkschaften und gemeinnützigen Vereinen..
(swr.de. Nix wie daheim bleiben, wer sich THE LÄND noch leisten kann.)

Pflicht zum digitalen Passfoto
Frist für Behörden abgelaufen
Behörden in BW sollen ab August nur digitale Passbilder annehmen. Zuletzt gab es auf den Ämtern allerdings Probleme mit Technik und Lieferzeiten. So sieht es zum Stichtag in den Kommunen aus.laufen: Wenn das Aufnahmegerät ausgerechnet bei Kindern an seine Grenzen kommt
(swr.de. Als Letzten sticht's den Bürger.)

Wohnungsnot in der Landeshauptstadt
Leerstehende Wohnungen in Stuttgart: Wird zu wenig getan?
Mehr als 11.000 Wohnungen stehen in Stuttgart leer. Das ergibt sich aus aktuellen Zahlen des Statistischen Amts der Stadt. Ein Unding, wo doch Wohnraum in der Landeshauptstadt so knapp ist und vor allem Familien verzweifelt bezahlbare Wohnungen suchen, findet der Stuttgarter Mieterverein. Könnte mehr getan werden, um die leerstehenden Wohnungen wieder auf den Markt zu bringen?.
(swr.de. Ist da der Schwabe nicht platt und baut weiter ab im Sozialismus oder ist das schon die Verheißung von Murks mit Marx?)

Täter noch auf der Flucht
Bewaffneter Überfall auf einen Supermarkt in Reutlingen-Betzingen
Kurz vor 13 Uhr haben zwei maskierte Männer den Edeka Markt im Zentrum von Betzingen betreten. Mit zwei Schusswaffen, so die Polizei, haben sie Angestellte und auch Kunden des Supermarktes bedroht und an der Kasse die Herausgabe von Geld gefordert. Daraufhin sind sie mit einem Geldbetrag in unbekannter Höhe geflohen. Die Polizei leitete sofort eine Großfahndung ein und sperrte den Supermarkt zur Spurensicherung ab. Bei der Suche war auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz. Allerdings konnten die beiden Täter bis zum Abend nicht gefunden werden. Die Polizei hat die Suche inzwischen auf die Nachbarkreise ausgeweitet und auch die Bundespolizei eingeschaltet..
(swr.de. Es geschah am hellichten Mittag in Wildsüdwest.)

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NACHLESE
Klartext zu Ausländer-Kriminalität
Psychiater: Gewalt von Migranten wird oft verharmlost
Der forensische Psychiater Frank Urbaniok hat Politikern und Kriminologen vorgeworfen, die Gewalt durch Migranten seit Jahren systematisch zu verharmlosen. In einem Interview sagte der 63jährige Professor, man arbeite dabei mit gezielter Desinformation und statistischen Tricks. „Sie wähnen sich dabei auf der moralisch richtigen Seite, wollen den Rechtsextremen keine Argumente liefern. Doch davon gehen die Probleme nicht weg – im Gegenteil“, so Urbaniok, der früher Chefarzt im Kanton Zürich war und heute an den Universitäten Zürich und Konstanz lehrt. In seinem neuen Buch „Schattenseiten der Migration“ hat er Daten aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 ausgewertet. Demnach sind Migranten bei schweren Delikten wie Raub, Körperverletzung und Sexualverbrechen massiv überrepräsentiert...
(Junge Freiheit. Viele Kulturen machen noch keine Kultur.)
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EU-Kommission zahlt 17 Mrd. Euro für linke NGOs und grüne Lobbygruppen
Von CONNY AXEL MEIER
7650 Meter – so hoch wäre der Stapel an druckfrischen 200 Euro-Scheinen, den die EU-Kommission ohne demokratische Kontrolle in den Jahren 2019 bis 2023 an linke, sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die das genaue Gegenteil davon sind, was sie behaupten zu sein, praktisch unkontrolliert ausbezahlt hat. Diese von der EU finanzierten NGOs sind ausschließlich linksgrüne Lobby-Organisationen, sonst nichts. Sie haben sich vertraglich verpflichtet, die EU-Agenda zur Bekämpfung patriotischer und souveräner Regierungen, Parteien und Organisationen, innerhalb und außerhalb der EU, zum alleinigen Ziel ihrer gesellschaftlichen, juristischen, „woken“ und politischen Aktivitäten zu befördern. Das Europäische Parlament hat im Juni beschlossen, eine spezielle Arbeitsgruppe einzusetzen, um die Finanzierung von NGOs zu untersuchen und zu überwachen. Das war insofern überraschend, weil die ökosozialistischen, dem Namen nach christdemokratischen Parteien, die in der EVP unter der Führung von Ungarn-Hasser Manfred Weber (CSU) und der Madame Pompadour der Euro-Aristokraten, Ursula von der Leyen, zusammengefasst sind, für die Arbeitsgruppe gestimmt haben und so dem Antrag zusammen mit den Meloni-konservativen Reformern (EKR), den Patrioten für Europa (PfE, Orbán, Le Pen, Kickl) und den Souveränisten (AfD u.a.) zur Mehrheit verhalfen. Das Gezeter darüber bei den Kommunisten, den grünen Psychopathen, den Pseudoliberalen und den sonstigen sozialistischen Gesinnungswächtern war dementsprechend groß.
Noch eine Arbeitsgruppe?
Nicht dass die Arbeitsgruppe die Macht hätte, diese ökosozialistische Geldverschwendung zu beenden oder Strafverfahren gegen die korrupten Geldverschwender einzuleiten. Sie können lediglich, so man sie lässt, etwas Transparenz herstellen und die Geldflüsse offenlegen. Zwar sind die 37.000 linken europäische NGOs und Lobbygruppen, die von der EU-Kommission Geld erhalten, fein säuberlich aufgelistet, der Inhalt der Abmachungen und Verträge über die Gegenleistungen, die die NGOs erbringen müssen und zu denen sie sich verpflichtet haben, blieben aber bisher weitgehend geheim. Die PfE hat nun ein Subventionsregister veröffentlicht, das öffentlich einsehbar ist. Das ist schon mal ein Anfang. Jetzt gilt es aufzuschlüsseln, wieviel Geld für was bereitgestellt wurde und wer für welche Sachen genau bezahlt wurde und wird. Bei etwa 450 Millionen Einwohnern in der EU ist das pro Kopf zwar nur ein Betrag von fast 38 Euro. Für die Nutzniesser im „Kampf gegen rechts“ und die Priesterinnen der Klimareligion ist das aber soviel, dass sie regelrecht, wie Dagobert Duck, im Geld schwimmen. Irrsinnigerweise finanziert die EU-Kommission mit dem Geld der Steuerzahler sogar juristische Auseinandersetzungen gegen sich selbst, wie z.B. die nicht endenden Klagen und Forderungen der sogenannten „Deutschen Umwelthilfe“ vor diversen Gerichten.
Zurück zu den Wurzeln der EU!
Regelmäßig wird mit europäischem Steuergeld geklagt gegen Kohlekraftwerke, gegen Pestizidgebrauch in der Landwirtschaft, gegen noch so geringe Autoabgaswerte, gegen Energieimporte, gegen Kinderschutz, für Abtreibungen bis zur Geburt, gegen die klassische Familie, für die gesellschaftliche Sonderstellung von Transen, für arrangierte Kinderehen, für den Bau von Protzmoscheen in Innenstädten, gegen den Bau von Industriebetrieben und von Infrastrukturmaßnahmen. Ebenso für Kopftuchtragen an Schulen und Gerichten, für die grenzenlose Invasion ihrer Länder durch kulturinkompatible Mohammedaner, für die Straffreiheit von linken Terroristen, für noch mehr „Genderforschung“, gegen die konservative, politische Opposition und gegen die bloße Existenz nichtlinker Wähler. Die EU wurde einst gegründet, um Handelsschranken anzubauen, die Personenfreizügigkeit innerhalb der Union zu gewährleisten und Transparenz zu schaffen, nicht aber um die Bürger zu überwachen, zu drangsalieren und ideologisch zu bevormunden. Es interessiert den EU-Bürger sehr, wieviel Geld für die forcierte Islamisierung ihrer einst christlich und humanistisch geprägten Länder ausgegeben wird und welche terrorunterstützenden Mohammedanerverbände davon finanziell profitieren, dass sie die Scharia einführen und die „Ungläubigen“ beherrschen und zu Menschen zweiter Klasse („Dhimmies“) zu machen gedenken. Die indigenen Europäer wollen das nämlich mehrheitlich nicht.
Ungarn muss für Nichtislamisierung Millionen an EU zahlen
Dass letztlich Regierungen souveräner Länder, wie z.B. Ungarn, dazu verpflichtet werden, die juristischen und politischen Angriffe auf ihr eigenes Land, auf die Freiheit und Sicherheit ihrer Bürger, auch noch selber zu bezahlen, ist an Perversion kaum noch zu überbieten. Allenfalls noch dadurch, dass die EU-Nomenklatura nicht mal vor organisiertem Wahlbetrug zurückschreckt, um „UnsereDemokratie“ ihrer totalitären Vorstellung entsprechend vor unerwünschten Veränderungen zu schützen. Eine Arbeitsgruppe reicht hierfür nicht aus. Hunderttausende nichtsnutzige linke Schmarotzer, Wichtigtuer und Geschwätzwissenschaftler, die auf dem Arbeitsmarkt ansonsten ohne Chance wären, werden so mithilfe dieser überflüssigen NGO-Strukturen durchgefüttert. Wenn sich wirklich etwas ändern soll, dann muss die Steuergeldverschwendung, die dem Bürger nicht hilft, sondern ihm nur schadet, beendet werden und eine Sonderstaatsanwaltschaft ist gefordert, diesen Missbrauch aufzudecken und die Nutznießer dieses korrupten Systems anzuklagen. Es benötigt dazu in einem funktionierendem Rechtsstaat tausende Haftbefehle!
Was es dagegen nicht braucht: Neue Gesetze zur Immunisierung von NGOs und deren Kostgänger vor „missbräuchlichen Klagen“, wie es die Bundesregierzung angeblich fordert. Das würde die dringend benötigte Aufklärung ad absurdum führen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Merz sollte statt Antrittsbesuchen so langsam seinen Abschied planen und seine Rücktrittsrede schreiben lassen. Denn lange ist der nicht mehr Kanzler. Dieser Mann ist nicht länger haltbar oder tragbar. Was ihm bleibt ist der Titel Lügenkanzler.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 31 – Die Zeiten ändern sich
Von Stephan Paetow
Bei uns allerdings noch nicht: Die Merz-Regierung schlägt einen „strikten Konsolidierungskurs“ ein, indem sie neue Steuern erfindet. Und weil das AfD-Verbot zu lange dauert, werden einfach deren Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen ...Reem Alabali Radovan, SPD-Ministerin für die Förderung absurder Projekte (Fahrradwege in Peru, „Gender Transformation“ in Indien und vieles, vieles mehr), geht felsenfest davon aus, dass Merz bei der Reichensteuer einknickt,
 sodass dann auch das „Gender-Training für zivilgesellschaftliche Basis-Organisationen und Sozialarbeiterstationen in einer Provinz Chinas“ weiterhin vom deutschen Steuerzahler bezahlt werden können...
(Tichys Einblick. Matthäus 24: "Und als er auf dem Ölberg saß, traten seine Jünger zu ihm und sprachen, als sie allein waren: Sage uns, wann wird das geschehen? Und was wird das Zeichen sein für dein Kommen und für das Ende der Welt? Jesus aber antwortete und sprach zu ihnen: Seht zu, dass euch nicht jemand verführe.  Denn es werden viele kommen unter meinem Namen und sagen: Ich bin der Christus, und sie werden viele verführen. Ihr werdet hören von Kriegen und Kriegsgeschrei; seht zu und erschreckt nicht. Denn es muss geschehen. Aber es ist noch nicht das Ende. Denn es wird sich ein Volk gegen das andere erheben und ein Königreich gegen das andere; und es werden Hungersnöte sein und Erdbeben hier und dort.  Das alles aber ist der Anfang der Wehen. Dann werden sie euch der Bedrängnis überantworten und euch töten. Und ihr werdet gehasst werden um meines Namens willen von allen Völkern.  Dann werden viele zu Fall kommen und werden sich untereinander verraten und sich untereinander hassen.  Und es werden sich viele falsche Propheten erheben und werden viele verführen.  Und weil die Missachtung des Gesetzes überhandnehmen wird, wird die Liebe in vielen erkalten.  Wer aber beharrt bis ans Ende, der wird selig. Und es wird gepredigt werden dies Evangelium vom Reich in der ganzen Welt zum Zeugnis für alle Völker, und dann wird das Ende kommen".)

"Endangerment Finding"
Wie das Klimamärchen begann – Obama, CO2 und die Instrumentalisierung der Wissenschaft
Von Holger Douglas
Die Erzählung vom CO₂ als Klimakiller nahm ihren Anfang nicht mit Schülerprotesten oder internationalen Abkommen, sondern mit einem juristischen Trick der US-Regierung unter Barack Obama im Jahr 2009 – mit weitreichenden Folgen...Der damalige US-Präsident wollte eine umfassende Klimagesetzgebung durchsetzen, doch der US-Senat stellte sich quer. Nicht nur Republikaner blockierten – auch demokratische Senatoren aus Kohle-Staaten wie Pennsylvania verweigerten ihre Zustimmung. Also wählte Obama einen anderen Weg: Er beauftragte die US-Umweltbehörde EPA, CO₂ als Schadstoff einzustufen – gestützt auf den Clean Air Act, das US-Luftreinhaltegesetz. Ein juristischer Trick, der weitreichende Folgen hatte. Denn obwohl CO₂ ein lebensnotwendiges Molekül ist – Grundlage für Photosynthese, Nahrungsmittelproduktion und grüne Vegetation –, wurde es politisch zum Superschadstoff erklärt...
(Tichys Einblick. Gewusst wie - auf Trick 17  kommt es an.
Wikipedia: "Trick 17 wird im Sprachgebrauch als Beschreibung eines Lösungsweges bei Problemen verwendet. Einerseits werden damit Lösungswege bezeichnet, die originell oder ungewöhnlich sind. Eine solche Lösung kann jedoch nur bei Erfolg Trick 17 genannt werden, da ein Trick 17 immer und sofort auf Anhieb funktionieren muss. Andererseits werden mit Trick 17 aber auch solche Lösungswege bezeichnet, die offensichtlich sind und auf der Hand liegen. Die ironische Wendung 'Trick 17 mit Selbstüberlistung' bezeichnet jedoch als spöttischer Kommentar einen (meist vermeintlich raffinierten) Lösungsansatz, der auf mehr oder minder komische Weise scheitert". Was ist an CO2 komisch?)

Politische Einseitigkeit
Der ÖRR ist nicht reformierbar
Der ÖRR prägtdie politische Kultur des Landes mit linksrotgrünem Aktivismus..
(welt.de. Geständnis aus dem Kartell vom Ex-Chefredakteur und jetzigen Herausgebers der WELT.)

"Verstörend und peinlich“
Eklat bei Feuerwehr-Meisterschaft – Erste Strophe des Deutschlandliedes abgespielt
Ein Eklat bei der Eröffnungsfeier überschattet die Deutsche Feuerwehr-Meisterschaft in Torgau im Norden von Sachsen. Statt der Nationalhymne wurde die erste Strophe des Deutschlandliedes abgespielt. „Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von diesem Vorgang“, erklärte der Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hermann Schreck. .
(welt.de. Deutschland gibt es doch nicht. Halali, lasst die Martinshörner erschallen bis Sau tot. )

Bis auf die Knochen abgemagert
Hamas-Geisel muss in Gräuel-Video „eigenes Grab“ schaufeln
Die Islamisten nutzen das Aushungern ihrer Opfer für zynische Propaganda. Die Familie einer Geisel stimmt der Veröffentlichung eines Clips zu - sie will das Leid ihres Sohns sichtbar machen. Eine von der islamistischen Hamas im Gazastreifen festgehaltene Geisel muss in einem Propaganda-Video der Terrororganisation ihr „eigenes Grab“ schaufeln. Der knapp fünfminütige Clip zeigt den 24-jährigen Evjatar David bis auf die Knochen abgemagert in einem engen Tunnel. Die Familie des Entführungsopfers stimmte der Veröffentlichung zu. ..
(focus.de. Das ist Palästina?)

Hannover und Düsseldorf
Erste deutsche Städte wollen Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
Als zweite Stadt in Deutschland kündigt Düsseldorf an, Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen. Zunächst ist von 20 Kindern die Rede. Weitere Aufnahmen könnten aber folgen, erklären Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU), Fabian Zachel (SPD) und Bürgermeisterin Clara Gerlach (Grüne). Vorbild ist dabei die Stadt Hannover, die bereits am Donnerstag bekannt gegeben hatte, 20 Kinder aufzunehmen..
(welt.de. Sind failed cities noch zu retten? Wer fällt noch alles auf Propaganda herein?)

Gaza-Tragödie – Prüfstein für die freie Welt
Sieben Gründe für die Unterstützung Netanjahus
Würde Israel fallen, wäre es ein Triumph aller Feinde der freien Welt. Auch deshalb gibt es sehr viel Sinn, Benjamin Netanjahu ohne Wenn und Aber zu unterstützen. Zum Glück hängt das Schicksal des jüdischen Staates kaum von Europa ab, wo Israelhass und Antisemitismus derzeit sich hemmungslos offenbaren.
VON Laszlo Trankovits
(Tichys Einblick. Islam statt Demokratie, wollen dies UnsereDemokraten?)

Afghanistan
Touristen unter den Taliban – Reise durch ein Land, in dem die Träume sterben
(welt.de. Nix wie hin und noch mehr her?)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Das Gaudi-Verbrechen
Harmlose und lustige Stockcar-Rennen auf dem Acker vorm Dorf sind Gegenstand der neusten Verbotsfantasien grüner Anstandstanten. Das kleine Karambolage-Vergnügen für kleine Leute zieht tausende Zuschauer an soll jetzt aber entsorgt werden..
(achgut.com. Humorlosigkeit ist linksgrün, den anderen muss das Lachen vergehen.)

 

Süchtig nach Subventionen
Berlin kann ohne Staatsknete nicht Silvester feiern
Von Alexander Heiden
Die Hauptstadt will die Silvesterparty am Brandenburger Tor nicht mehr subventionieren. Doch die „Zivilgesellschaft“ hat sich so sehr an staatliche Hilfe gewöhnt, dass sie ohne Steuergeld nicht einmal ein Straßenfest hinbekommt..
(Tichys Einblick. Bleibt nur Ramadan auf Kosten anderer?)

Laxe Strafverfolgung
„Tätergruppen fahren gezielt durch Innenstädte“ – Einzelhandel klagt über Bandenkriminalität
(welt.de. Justiz hat genug zu tun mit dem Aufstand von Reichsbürgern und Steuerhinterziehungen von 20 Euro.)

Immer auf der richtigen Seite der Geschichte
Chefin von „Omas gegen Rechts-Berlin“ war Stasi-IM „Marion“
Von Josef Kraus
Einst lieferte sie als IM „Marion“ akribisch Spitzelberichte für die Stasi. Heute führt Maja Wiens die Berliner „Omas gegen Rechts“ an und wird von Politik und Medien als moralische Instanz gefeiert. Ein Blick auf eine deutsche Biografie...
(Tichys Einblick. Erst eine, dann zwei und nun eine einzige große DDR.)

Kinder schlagen Kinder – und sie werden brutaler
Sie vergewaltigen, prügeln, nötigen – und bleiben straflos. Immer mehr Kinder tauchen in der Polizeistatistik als Tatverdächtige auf. Auch 2024 ist die Zahl gestiegen. Und sie kommen auffallend häufig aus bestimmten Herkunftsländern...
(Junge Freiheit. Früh übt der Barbare.)

Fronten der Ukraine
Selenskyj auf dem Rückzug
Die Ukrainer buddeln sich ein, Präsident Selenskyj steht unter Beschuß. Innen wie außen droht Kontrollverlust. Auch politische Linien lassen sich nicht beliebig halten. Ein Kommentar von Bruno Bandulet.
(Junge Freiheit. Seine Sonnenblümchen hat er doch in Sicherheit?)

Kanzler der Pleiten
100 Tage Merz – 100 Tage verschenkt. Und jetzt noch höhere Steuern obendrauf
Von Roland Tichy
Die CDU verspricht einen „Herbst der Reformen“. Das ist ihre letzte Chance. Denn ohne diesen Reformherbst wird es ein Frühjahr ohne Merz. Seine Politik des Wegschauens hat keine Zukunft – auch wenn die SPD jede echte Reform blockiert und SPD wie CDU Steuererhöhungen fordern..
(Tichys Einblick. Schon 1 Tag ist einer zu viel.)

Trump siegt
Die EU hat große Töne gespuckt – mit dem Zoll-Deal verliert sie ihr Gesicht
Gnädig senkt Trump die Zölle für die EU auf 15 Prozent – und streicht dafür deutlich größere Gegenleistungen ein. Von der Leyen ist gedemütigt. Niemand nimmt die EU mehr ernst. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum. .
(Junge Freiheit. Nur noch Blondhelm?)

Karola Markstaller leitet die Samstagkundgebungen in Lahr. 

Seit fünf Jahren Samstagkundgebungen in Lahr

Es gibt sie noch die Bürger, welche nicht wie auf Kommando Demokratieunser herunterbeten, sondern sich dabei etwas denken, wenn sie in ihrer Stadt zusammenkommen, um daran zu erinnern, dass Selberdenken erste Bürgerpflicht ist. In Lahr gibt es seit Mai 2020 Samstagkundgebungen, ins Leben gerufen von der nd wurden von der leider viel zu früh verstorbenen Dr. Anette Franz, die damit ein Zeichen gegen die unsäglichen Corona-Maßnahmen setzen wollte.

Seit über einem Jahr leitet Karola Markstahler, die Samstagskundgebung. Die samstäglichen Kundgebungen "Frieden Freiheit Selbstverantwortung" finden jeden Samstag um 11.30 Uhr auf dem Museumsplatz in Lahr statt. Nach der Rede von Karola Markstahler darf jeder, der möchte, ans Mikrofon, um eventuell Kritik zu üben, Ergänzungen oder ein eigenes aktuelles Thema vorzutragen. Dauer der Veranstaltung: ca. 1 Stunde. Die Zahl der Zuhörer und Teilnehmer dürfte im Schnitt bei ca 30 liegen.

Am vergangenen Samstag erinnerte Karola Markstahler daran, wie in den 70er Jahren die Menschen in der Bundesrepubklik das Gefühl hatten, in absoluter Freiheit zu leben und trotz Mauer und kalten Krieges gewissermaßen zufrieden waren, auch angesichts gewissen Wohlstandes. Ganz anders die Menschen in der DDR. "Grenze und Mauer waren für die sozialistisch-kommunistisch geführte DDR quasi die Brandmauer zum Westen, der Schutzwall vor den Faschisten und der Freiheit. Denn alles, was damals nicht links war, war Faschismus, der unter anderem den Menschen aber die Freiheit ließ. An dieser linken Ideologie hat sich bis heute nichts geändert".

In der DDR habe es Meldestellen für nicht staatskonforme Bürger gegeben, es herrschte Planwirtschaft, die in vielen Bereichen statt des ersehnten Wohlstand nur Mangel hervorbrachte. Enteignung durch den Staat habe dabei kräftig mitgeholfen. Wer von der Last des Besitzes befreit sei, sollte doch bitteschön glücklich und zufrieden sein. Die eigene Meinung zu äußern, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zu übernehmen, sei nicht erlaubt gewesen. Strafen zwischen Haft und Kindesentzug. Viele ehemalige DDR-Bürger forschten noch immer nach ihren leiblichen Eltern.

Aus einem Klima der Angst heraus hätten die meisten brav mitgemacht und ihre Meinung für sich behalten. Denn der Sozialismus habe immer Vorfahrt, das gelte auch für die Meinungsfreiheit. Selbst in der Familie und im Freundeskreis.Von Kindesbeinen an zum Denunzieren erzogen, seien die Spitzel überall gewesen.

Nicht ganz so schlimm, aber ähnlich sei es während den Corona-Lockdowns gewesen im wiedervereinten Deutschland. Ob es der Anfang von DDR 2.0 war, werde die Zukunft offenbaren. Jedenfalls seien die Parallelen offensichtlich. SPD und Grüne bereitegen in Berlin ein Enteignungsgesetz vor. Vor Jahren schon von der Linken in Berlin erfunden unter dem Motto "Das rote Berlin - Strategien füreine sozialistische Stadt".

Wohlstand werde abgebaut, Industrie zerstört. Neue Schulcden von 174,3 Milliarden Euro sollten Wachstum bringen. Mehr Arbeitslose, Stellenstreichungen, wachsende Rüstungsindustrie. Das erschreckendste Merkmal für drohenden realen Sozialismus sei der Umgang mit Kindern.Die Gesinnung dieses Staates lasse Achtung, Demut und Nächstenliebe vor seinen Bürgern, vor dem eigenenVolk vermissen.