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J.D. Vance und der stille Kollaps der deutschen Republik

Von ELENA FRITZ

Manchmal braucht es den Blick von außen, um das Offensichtliche wieder sichtbar zu machen. Am Freitag erschien im britischen „Spectator“ ein Text, der das aktuelle Deutschland so treffend seziert, dass man ihn eigentlich als Pflichtlektüre für den Bundestag empfehlen müsste. Die Autorin Elisabeth Dampier analysiert darin die jüngsten Aussagen des US-Vizepräsidenten J.D. Vance, der von einem „zivilisatorischen Suizid“ Deutschlands spricht – und sie gibt ihm recht. Aber nicht auf „populistische“ Weise, sondern mit Blick auf statistische Realität, fiskalische Schieflagen und kulturelle Desorientierung.

Der Befund ist klar: Deutschland befindet sich in einer akuten Krise und lebt in einem chronischen Selbstbetrug.

Der Mythos vom Fachkräftemangel
Ein zentrales Beispiel: Während Politik und Medien behaupten, das Land benötige jährlich 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte, leben bereits heute vier Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland dauerhaft von Transferleistungen – fast zwei Drittel davon mit Migrationshintergrund. Wer dabei von „Übergangsphasen“ oder „Integrationshindernissen“ spricht, ignoriert: Diese Quote ist seit Jahren stabil.

Eine belastbare Kosten-Nutzen-Analyse der Migration – wie etwa in Dänemark oder den Niederlanden längst Standard – existiert in Deutschland nicht. Stattdessen werden Einwanderung und Sozialstaat in einen Zusammenhang gestellt, der nicht empirisch, sondern moralisch begründet wird. Und genau das ist der Bruch: Die Realität verweigert sich zunehmend der Ideologie.

Bildung als Spiegel der Auflösung
Dampier verweist auf das, was viele Eltern längst beobachten: In zahlreichen Schulen übersteigt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund die 50 Prozent-Marke, in manchen Vierteln liegt er bei 90 Prozent. Es geht dabei nicht um Hautfarbe oder Herkunft, sondern um Sprachfähigkeit, soziale Kohäsion und kulturelle Selbstverständnisse. Wenn Weihnachtsfeiern durch Ramadanveranstaltungen ersetzt werden und staatliche Schulen nur noch Halal-Verpflegung anbieten, ist das keine „Vielfalt“, sondern ein Rückzug des Staates aus seiner eigenen kulturellen Identität.

Auf wirtschaftlicher Ebene ist der Befund ähnlich desolat. Das strukturelle Haushaltsdefizit liegt bei 172 Milliarden Euro, die Autoindustrie kollabiert, mittelständische Existenzen geraten unter regulatorischen Druck, und die „grüne Transformation“ produziert Unsicherheit. Friedrich Merz verspricht milliardenschwere Investitionen durch internationale Konzerne – doch wer hinsieht, erkennt: Es gibt kein industriepolitisches Gesamtkonzept, keine Reform der Sozialsysteme, keine Antwort auf demografischen Wandel. Nur Flickwerk.

Meinungsfreiheit erodiert
Ein besonders brisanter Teil des Artikels betrifft die Erosion der Meinungsfreiheit. Viele Deutsche seien – so Dampier – wegen regierungskritischer Beiträge, Satire oder Bildbearbeitungen strafrechtlich verfolgt worden. Selbst Journalisten würden vor Gericht gezerrt – nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen angeblicher Beleidigung von Politikern.

In einem funktionierenden Rechtsstaat wäre das ein Fall für die Presse. In Deutschland ist es längst Normalität. Die „wehrhafte Demokratie“ verteidigt sich nicht gegen Extremismus, sondern gegen Abweichung vom Diskurskonsens.

Eine bittere Erkenntnis
Das wohl Verstörendste am Artikel ist allerdings nicht der Inhalt, sondern, dass diese präzise Analyse aus Großbritannien kommt. Während deutsche Leitmedien J.D. Vance als Störenfried oder Scharfmacher abtun, setzt eine britische Autorin sich nüchtern mit seiner These auseinander – und bestätigt sie auf ganzer Linie. Der Artikel ist nicht wütend, nicht polemisch, sondern analytisch. Und gerade deshalb ist er so scharf.

Denn wer ihn liest, spürt: Die Krise, in der Deutschland steckt, ist keine zufällige. Sie ist hausgemacht.

Fazit
Elisabeth Dampiers Analyse im Spectator ist ein intellektuell redlicher Text über den schleichenden Verfall eines Landes, das sich seiner selbst schämt. Der Begriff des „zivilisatorischen Suizids“, den J.D. Vance verwendet, mag drastisch klingen – aber er trifft eine Realität, die niemand mehr bestreitet, sondern nur noch beschweigt.

Wenn ein US-Vizepräsident mehr Sorge um Deutschlands Zukunft zeigt als viele Bundestagsabgeordnete, sollte man nicht empört reagieren, sondern zuhören.
(pi-news.net)

Frankreichs Anerkennung eines imaginären palästinensischen Staates

Von Drieu Godefridi

(Englischer Originaltext: Diplomatic Terrorism?: France's Recognition of an Imaginary Palestinian State - Übersetzung: Daniel Heiniger)

Am 24. Juli 2025 verkündete Frankreich seine Entscheidung, die Existenz eines "palästinensischen Staates" im September anzuerkennen. Präsident Emmanuel Macron stellte diesen Schritt als einen Akt der "Gerechtigkeit" und des "Friedens" dar. In Wirklichkeit jedoch ist diese Anerkennung eine geopolitische Fiktion – sie widerspricht dem Völkerrecht, steht in krassem Widerspruch zu den Tatsachen und ist mit zutiefst schädlichen moralischen Implikationen behaftet.

1. Welcher Staat?
Das Völkerrecht – insbesondere Artikel 1 der Montevideo-Konvention von 1933 – definiert die Kriterien für einen Staat: eine ständige Bevölkerung, ein abgegrenztes Territorium, eine handlungsfähige Regierung und die Fähigkeit, Beziehungen zu anderen Staaten aufzunehmen. Doch keine der beiden palästinensischen politischen Einheiten erfüllt diese Kriterien.

Auf der einen Seite steht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) unter Mahmud Abbas – ein schwacher administrativer Überrest, offenkundig korrupt, von seinem Volk verabscheut und ohne demokratische Legitimität. Seit 2005 hat keine Präsidentschaftswahl mehr stattgefunden. Die begrenzte Autorität der PA erstreckt sich nur auf einen Teil des Westjordanlands, und selbst dort operiert sie mit der bedingten Zustimmung Israels und unter der strengen Aufsicht des israelischen Militärs, auf das sie für ihre eigene Sicherheit angewiesen ist.

Auf der anderen Seite liegt der Gazastreifen, der von der islamistischen Hamas kontrolliert wird, die von der Europäischen Union, den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Japan als Terrorgruppe eingestuft wird. Die Hamas, die das Massaker vom 7. Oktober 2023 verübte, ist kein staatlicher Akteur, sondern eine theokratische Miliz. Sie führt nicht nur Krieg gegen Israel, sondern auch gegen Mahmud Abbas' Fatah-Fraktion. Im Jahr 2007 putschte die Hamas die Palästinensische Autonomiebehörde gewaltsam aus dem Gazastreifen. Der palästinensische Bürgerkrieg forderte im Laufe der Jahre Hunderte von Menschenleben.

Der "palästinensische Staat", den Frankreich angeblich anerkennt, besitzt daher keine einheitliche Regierung, kein Gewaltmonopol und keine effektive Souveränität. Er existiert lediglich auf den Papieren einiger diplomatischer Vertretungen – nicht in der Realität.

2. Welches Territorium?
Die Anerkennung eines Staates bedeutet die Anerkennung seiner Kontrolle über ein Gebiet – selbst wenn es an den Rändern umstritten ist. Doch auch hier herrscht Verwirrung, und das aus gutem Grund: Die palästinensischen Gebietsansprüche sind alles andere als schlüssig. Die Waffenstillstandslinien von 1949 (häufig, aber fälschlicherweise als "Grenzen von 1967" bezeichnet) wurden weder von Israel noch von wichtigen UNO-Resolutionen, einschließlich der Resolution 242 des Sicherheitsrats von 1967, jemals als internationale Grenzen anerkannt. Diese Resolution fordert den Rückzug auf "sichere und anerkannte Grenzen", lässt deren Definition jedoch offen.

Die Hamas hingegen lehnt jede Vorstellung einer Koexistenz mit Israel ab. Ihr Gründungspakt von 1988 (überarbeitet 2017) fordert weiterhin ausdrücklich die Zerstörung Israels, und die Revision von 2017 beansprucht das gesamte Land "vom Jordan im Osten bis zum Mittelmeer im Westen" – also ganz Israel, das Westjordanland und Gaza. Diese Vision führt zwangsläufig zur Auslöschung des Staates Israel und zur Vertreibung – oder Ausrottung – seiner Bevölkerung.

Die Anerkennung eines Staates ohne definiertes Territorium – dessen Gebietsansprüche ethnische Säuberungen beinhalten – bedeutet, einem Völkermordprojekt Legitimität zu verleihen.

3. Welche Autorität?
Seit dem Start der israelischen Operation "Eiserne Schwerter" als Reaktion auf das dschihadistische Massaker vom 7. Oktober 2023 hat die Hamas die Kontrolle über weite Teile des Gazastreifens verloren. Die israelischen Streitkräfte führen dort nun täglich Operationen durch und demontieren systematisch die militärische Infrastruktur und den Verwaltungsapparat der Hamas. Die sogenannte Hamas-"Regierung" verfügt weder über funktionierende Ministerien noch über ein Budget oder nennenswerte logistische Kapazitäten. Ihre Führung ist entweder tot, im Exil oder untergetaucht.

Im Westjordanland hat die Palästinensische Autonomiebehörde an Glaubwürdigkeit verloren. Sie wird weithin als korrupt, autoritär und Israel unterwürfig wahrgenommen. Sie kontrolliert weder Grenzen noch Ressourcen. In vielen Gebieten wie Dschenin und Nablus, die sich zu Hochburgen gesetzloser paramilitärischer Gruppierungen entwickelt haben, kann sie nicht einmal die öffentliche Ordnung aufrechterhalten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es keine palästinensische Autorität gibt, die souveräne Kontrolle über irgendein Gebiet ausübt.

Eine juristische Fiktion, ein moralisches Desaster
Nach Völkerrecht ist die Anerkennung eines Staates ein souveräner Akt – diskretionär, aber nicht willkürlich. Sie setzt grundsätzlich das Vorliegen objektiver Tatsachen voraus, die einen echten Staat im juristischen Sinne des Begriffs belegen. Indem Frankreich einen "palästinensischen Staat" anerkennt, der diese festgelegten Kriterien eindeutig nicht erfüllt, verstößt es gegen jegliches Völkerrecht. Macrons Erklärung ist keine Frage der juristischen Anerkennung, sondern eine politische Geste – ideologisch und wahlpolitisch – die sich als Diplomatie tarnt.

Der Zeitpunkt verschärft das Problem nur noch. Ein Jahr und acht Monate nach den Gräueltaten vom 7. Oktober 2023 – barbarischen Akten gegen Zivilisten, darunter Frauen, Kinder, ältere Menschen und sogar Babys – dient diese Anerkennung als Belohnung für Terrorismus. Sie bietet keinen humanitären Nutzen. Wie US-Präsident Donald Trump es ausdrückte: "Was Macron sagt, ist irrelevant – es wird nichts ändern." Das einzige konkrete Ergebnis ist die politische Legitimierung einer dschihadistischen, antisemitischen und völkermörderischen Bewegung.

Für diejenigen, die noch immer an dieser Realität zweifeln, haben die Hamas-Führer ihre Ziele mit erschreckender Klarheit formuliert. In einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender LBC am 24. Oktober 2023 erklärte Ghazi Hamad, ein Mitglied des Politbüros der Hamas:
"Wir müssen Israel eine Lektion erteilen und wir werden dies immer wieder tun. Die Al-Aqsa-Flut war nur das erste Mal und es wird eine zweite, eine dritte und eine vierte geben, denn wir haben die Entschlossenheit und die Fähigkeiten, zu kämpfen."

Auf die Frage, ob dies die Vernichtung Israels bedeute, antwortete er ohne zu zögern: "Ja, natürlich."

Wieder einmal steht Frankreich auf der falschen Seite der Geschichte. Nicht auf der Seite der Menschenrechte. Nicht auf der Seite des Friedens. Sondern auf der Seite der Lügen, der Schande und der Kollaboration mit den Feinden der Menschheit.

(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Universität Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Universität Louvain) und promovierter Rechtstheoretiker (Paris IV-Sorbonne). Er ist Unternehmer, CEO einer europäischen privaten Bildungsgruppe und Direktor der PAN Medias Group. Er ist Autor von "The Green Reich" (2020). Quelle: Gatestone Institute)

(tutut) - Es geht nicht um die Angst des Tormanns vor dem Elfmeter, aber ein bisschen aufpassen sollte Friedrich Merz schon, wenn er nicht auf Erasmus von Rotterdam hört, und meint, arabisch Botschaften in die Wüste schicken zu müssen. Wie schnell sitzt man weder auf Ochs oder Esel, sondern hoch zu Kamel. In seiner Satire "Das Lob der Torheit"  rät der zeitweise Freiburger, später im Münster von Basel beigesetzte Erasmus - welchen Hintergedanken mögen sie dabei gehabt haben? - als Torheit: "Der Mann, der für staatliche Augaben bestimmt ist, mußte natürlich mit einem Quentchen mehr an Vernunft besprengt werden, damit er sie nach Kräften bewähre. Wie bei allem anderen zog  er mich auch hier zu Rate , und ich beriet ihn nach meiner Weise; Er solle sich ein Weib nehmen, jenes ebenso dumme und läppische wie ergötzliche und reizvolle Wesen. Mit seiner Torheit sollte es in häuslicher Gemeinschaft die finstere Würde des männlichen Geistes würzen und versüßen. Denn mit seinem Zweifel, ob die Frau zu den vernünftigen oder zu den stumpfsinnigen Lebewesen zu zählen sei, wollte Platon nur die auffallende Torheit dieses Geschlechtes kennzeichnen. Ein Blaustrumpf ist also in Wirklichkeit nur doppelt töricht, wie wenn jemand ein Stück Rindvieh  wider den offenbaren Willen der Minerva, wie man sagt, salben ließe. Es verdoppelt nur den Fehler, wer wider die Natur die  Schminke der Tugend auflegt und seine Anlagen verfäscht. Wie nach dem griechischen

Sprichwort ein Affe immer ein Affe bleibt, und wenn er in Purpur gewandet wäre, so ist auch ein Weib immer Weib, das heißt töricht, welche Maske es auch immer aufsetzt". Eintrag im Rathaus genügt, und so wird Weib zum Mann und umgekehrt. Wer kennt sich da noch aus? Ob Merz den Koran Im Original studiert hat, wenn er jetzt wie nach dem Turmfall mit fremder Zunge spricht? "Es kann schlechthin keine Gemeinschaft, keine Lebensverbindung  ohne mich erfreulich oder stetig sein",  weiß die Torheit: "Das Volk erträgt den Fürsten nicht lange, der Herr seinen Knecht nicht, das Gesinde keinen Herrn, der Lehrer keinen Schüler, der Freund keinen Freund, der Gatte seine Gattin nicht, der Eigentümer keinen Pächter, der Hausgenosse  und der Tischgenosse keinen Tischgenossen, wenn sie nicht gemeinsam bald irren, bald schmeickeln, bald einander weise durch die Finger sehen, bald sich gegenseitig den Honigder Torheit ums Maul schmieren. So einleuchtend das alles ist , ihr sollt noch Besseres hören". Wie sagt der Schwabe? Maulschellen gehen immer! ErSieEsDiv wäre kein linker Politiker, wenn sie nicht wüßte: Es kommt nur auf die Auffassungen an. Die menschlichen Verhältnisse sind nämlich so dunkel und verworren, daß klare Einsicht garnicht möglich ist. Das haben schon meine Akademiker, die unter den Philosophen am wenigsten überheblich sind, richtig erkannt. Wenn aber eine klare Erkenntnis  möglich ist, stört sie meist die Behaglichkeit des Lebens. Der Geist des Menschen ist nun einmal so angelegt, daß der Schein ihn mehr fesselt als die Wahrheit. Wer den handgreiflichen Beweis dafür haben will, braucht sich in den Kirchennur die Predigten anzuhören. Sobald es dort um einen ernsten Gegenstand geht, schläft und gähnt alles voll Widerwillen. Wenn aber der Schreier - Verzeihung, ich wollte sagen der Redner - nach beliebtem Brauch auf eine abgedroschene Anekdote kommt, wacht man auf und hört mit offenem Munde zu".  Wie beim Geschrei von AFP und epd: "9500 Zurückweisungen an den Grenzen - Die Einführung von härteren Kontrollen an den deutschen Grenzen zeigt Wirkung. In Sachen Migration setzt das höchste Gericht Europas indes Hürden bei der angedachten Auslagerung von Asylverfahren ins Ausland". Die Torheit hält Gericht? Hunderttausende kommen weiter herein, wozu wurde denn das Fliegen erfunden? Nach dem Murks am Bodensee erschallt nun der Ruf der Torheit nach sozialistischer Planwirtschaft: "Die IG Metall kann sich staatliche Hilfen für den kriselnden Zulieferer ZF vorstellen". Schließlich bissen sie an den  Haken linksgrüner Weltneuerfindung mit E ohne Strom. Und in der Bütt an der Leidplanke folgt grinsend Ex-Anzeigenblattler aus einer Chefredaktion der Stimmung des Kartells: "Endlich gute Nachrichten ... Ist die Lage wirklich hoffnungslos? Nein! Um den Stimmungsregler etwas aufzudrehen, folgen an dieser Stelle ausnahmsweise nur gute Nachrichten".

Denn, Politik und ihre Medien machen tierisch Karneval: "Um nachdenklich zu schließen: Ohne positive Stimmung funktioniert unser Land nicht. Wenn sie aber da ist, kann sie Berge versetzen. Das sollten Politiker wissen, deren Sommerinterviews gerade eine betroffene, ernsthafte Schwere atmen. Man möchte ihnen zurufen: Lächelt mal!" Oh, wie schön ist Panama! Das erste Seeleuchten in Lahr  war wohl ein nasses Wetterleuchten, und aus dem Kinzigtal meldet der Schwabo die Invasion: "Rumänen und Türken stark vertreten - So viele Nationen leben in den Kinzigtäler Gemeinden".  Drei von dpa haben einen Nachruf nach Pakistan: "Garmischer Kirche richtet Gedenkort für Dahlmeier ein - Nach dem Unfalltod von Laura Dahlmeier herrschen weiter Trauer und Fassungslosigkeit. Der Tod der ehemaligen Biathletin ruft weiter viel Anteilnahme hervor". Kannitverstan? Schlimmer geht immer im Sommerloch mit Extraseite: "Der Schrecken vom Schrecksee - Der Schrecksee in den Allgäuer Alpen wird von sozialen Medien als absoluter Sehnsuchtsort gefeiert. Videoaufnahmen zeigen seine Schönheit. Doch das hat auch haarsträubenden Folgen". Torheit ruft: "Arbeitsministerin denkt an Steuererhöhungen". Ex-Priester und Redakteur ist auch wieder da. Mit dem jüngsten Gerücht? "'Wir wollen wachsen und wir können es' - Die Bundeswehr wächst wieder: In diesem Jahr wurde bereits 28 Prozent mehr militärisches Personal eingestellt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres".  Nun fehlen wohl nur noch Soldaten. "Konteradmiral Axel Schulz, Stellvertretender Abteilungsleiter Personal im Bundesministerium der Verteidigung, setzt auf Freiwilligkeit, klare Perspektiven und neue Präsenz in der Gesellschaft". Häs an! dpa ist dabei: "Patriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen", "Wadephul warnt Israel vor Annexion des Westjordanlandes".  Wirtschaftsredaktionschef macht den Bürgersitter: "Tipp vom Job-Profi: Machen Sie's wie ein Baby - Wer sich wie ein Baby verhält, kommt im Job voran und ist auch eine bessere Führungskraft. Was auf den ersten Blick verrückt klingt, ist für Stefan Rippler ganz offensichtlich".  Daheim herrscht Luschtigkeit: "Wenn Orte gleich heißen - Möbel, die falsch geliefert werden und Lastwagen, die im falschen Ort landen: Wenn sich mehrere Gemeinden den gleichen Namen teilen, sind lustige Verwechslungen vorprogrammiert". Torheit auf dem Prüfstand: "Windräder ja oder nein - Nun entscheiden die Bürger - Sollen Windräder gebaut werden? Ein Bürgerentscheid am 12. Oktober wird zeigen, was die Menschen in Seitingen-Oberflacht wollen". Subventionen locken. Wenn Züge entgleisen oder gar nicht mehr kommen: "Eisenbahnfreunde Tuttlingen e. V. tagen - Rückblick auf 2024 und Grillfest 2025". Ob damit die Stadt der Töne Schule macht? "Start der Generalsanierung zieht sich weiter hin - 'Der Teppichboden ist ekelhaft', sagt die Schulleiterin. Und in die Toiletten dringen von außen Wurzeln ein. Doch bis zur Generalsanierung der Kellenbachschule dauert es noch. Christiane Freund findet deutliche Worte für den Zustand der Kellenbachschule in Schura". Seite 16 unten: "Zahl der Arbeitslosen steigt leicht an - Die Arbeitslosigkeit im Agenturbezirk Rottweil/Villingen-Schwenningen ist im Vergleich zum Vormonat gering, im Vergleich zum Juli 2024 deutlich gestiegen". Dafür darüber Botin unterm Dreifaltigkeitsberg wie in ihrem Element: "Nutella, Moritz und Zora verstehen die Kinder auch ohne Worte - Nutella saust eifrig hinter dem Ball her, den ihr ein Junge wirft. Ein Überraschungsbesuch bringt Leben und Lachen in diese Unterkunft. Er berührt dabei nicht nur Kinderherzen. 'Schon seit einer Woche sind alle ganz aufgeregt', sagt Siegbert Fetzer. 'Alle wollten vor allem wissen, ob eine Katze dabei ist', lacht der Integrationsmanager. Dass eine Katze ein überaus freiheitsliebendes Tier ist, ihren komplett eigenen Kopf hat und daher eher ungeeignet für einen Besuch in der Unterkunft ist, das hat er ihnen erklärt. Aber offenbar verbanden die Kinder diese am ehesten mit einem Streichelzoo. Denn genau dieser ist angekündigt. Allerdings ohne Katzen: Als der Wagen samt Hänger den kleinen Weg zur Gemeinschaftsunterkunft hinabrollt, sehen die Kinder des Containerhauses - seit Mai sind die Familien aus dem Klinikgebäude umgezogen - wie Nutella und Zora, Molly und Moritz, „Möhre“ und ein ganzer Stall voll Meerschweinchen ausgeladen werden". Wer braucht noch Wegweiser? Alle Welt findet Deutschland, die Daheimngebliebenen Führer: "Führung durch Schwenninger Moos",  "Führung zur Donauversickerung". Nass oder trocken, wie's Zeitung beliebt. Selbsttore sind die schönsten.

Umgestürzte Bäume und Hochwasser
100 Feuerwehreinsätze in einer Nacht: Viele Unwetterschäden bei Offenburg
Rund um Offenburg (Ortenaukreis) hat am Freitag zwischen 17 und 19 Uhr ein schweres Gewitter für leichte Überschwemmungen und umgestürzte Bäume gesorgt. Am Güterbahnhof stürzte ein Baum auf eine Oberleitung. Zwei Kinder wurden durch die Scherben einer zerstörten Fensterscheibe leicht verletzt. Die Feuerwehr hatte rund 100 Einsätze in nur einer Nacht.,
(swr.de. Baum- oder Menschenrettung, ist das in Offenburg die Frage?)

Schreiner bekommt Innovationspreis
Eine Brücke fürs Freiburger Bächle
...Mittlerweile hat er 100 Brücken produziert und man kann sie in ausgewählten Spielzeugläden in Freiburg und natürlich in der Schreinerei kaufen. Das ist allerdings nicht ganz billig: 76 Euro kostet die Bächle-Brücke. ..Bei der Verleihung des Freiburger Innovationspreises hat die Bächle-Brücke den Sonderpreis der Handwerkskammer bekommen. Die Idee und der Freiburgbezug des Spielzeugs war den Juroren 3.000 Euro wert..
(swr.de. Es geht auch anders. Können Freiburger keinen Schritt mehr wagen?)

Streit um Windkraft
Gemeinde und Bürger fürchten "Umzingelung":
Bald 40 neue Windräder in Bartholomä?
Der 2.000-Seelen-Ort Bartholomä im Ostalbkreis liegt genau zwischen den beiden Regionalverbänden Ostwürttemberg und Stuttgart. Und das könnte jetzt zum Problem werden: Beide Regionen planen Windkraftanlagen an der Grenze zu Bartholomä. 24 Windräder stehen schon, knapp 40 weitere könnten dazukommen. .
(swr.de. Den Hagel schauert es noch immer nicht?)

Übergangsfrist abgelaufen
Pflicht zum digitalen Passfoto: Welche BW-Kommunen den Umstieg rechtzeitig geschafft haben
Ausgedruckte Passfotos gehören in den Passämtern Baden-Württembergs der Geschichte an - zumindest offiziell. Der 1. August markiert nämlich das Ende der Übergangsfrist, zu der die Behörden nur noch die digitale Variante der Bilder annehmen dürfen. Hauptgrund für die Umstellung ist, die Bilder fälschungssicherer zu machen...
(swr.de. Glaubenssache. Dem Fälscher ist alles recht. Erst digital, dann halal.)

Zwangsweise entspannt an der A8
Mit E-Auto in den Urlaub: So funktioniert es stressfrei
..Es gibt einige freie Plätze an den Ladeparks in und um Pforzheim in der Nähe der A8...
(swr.de. Wen ruft Pforzheim?)

Klinikum soll für Investoren bereit sein
Bodenseekreis will potenzielle Investoren für Medizincampus suchen
(swr.de. Ruf nach dem Schamanen?)

Ampelanlagen ausgefallen und Keller vollgelaufen
Heftiges Unwetter in Mannheim: Baum stürzt auf fahrende Straßenbahn
Heftige Unwetter über Karlsruhe: Feuerwehr mehr als 100 Mal im Einsatz
(swr.de. Baden geht baden.)

Taxistreit mit Konsequenzen
Stadt Heidelberg bremst Uber und Co. durch Mindesttarife aus
(swr.de. Bloß keine Marktwirtschaft!)

Autos im Stau
"Viermal länger als sonst gebraucht" Staus, Baustellen und Bahnchaos: Viele sind vom Verkehr rund um Stuttgart genervt
(swr.de. Warum nicht gleich nach Pforzheim?)

Dietmar Späth in der Klinik
Beleidigungen und Anfeindungen: Baden-Badens OB fällt für Wochen aus
Der Oberbürgermeister von Baden-Baden sieht sich seit Wochen heftigen Angriffen ausgesetzt. In der Kritik: seine Amtsführung, aber auch sein privater Lebensstil..In den vergangenen Monaten habe es massive persönliche Beleidigungen und Anfeindungen vor allem in den sozialen Netzwerken gegen ihn gegeben. Dies habe unter anderem auch auf seine Gesundheit geschlagen, weswegen er jetzt in eine Klinik gehe..
(swr.de. Zweimal Baden wohl zuviel für einen "Parteilosen".)

Weniger Gewerbesteuer-Einnahmen
Stuttgart: Gemeinderat will mit "Haushaltsstrategie 2030+" Finanzdefizit bekämpfen
(swr.de. Hat er das nicht selber gemacht?)

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NACHLESE
«Sie werden dümmer. Das tut mir weh.»
Die Jugendbuchautorin Jana Frey rechnet mit den jungen Frauen ab
Mädchen würden nur noch Strassenschilder lesen und ihre psychischen Störungen seien für viele wie Trophäen, klagt die deutsche Autorin. Wie kommt sie zu einem so negativen Befund? Jana Frey beschreibt ihre Jugend in den 1980er Jahren als holpriges Unterwegssein. Man wird durchgeschüttelt: Da war man gerade noch atemlos glücklich, und schon will man wieder verzweifeln. Man wähnt sich allein auf der Welt, und plötzlich wirkt alles, was noch kommen wird, wie eine Verheissung..
(Neue Zürcher Zeitung. Dafür kriegen sie Quoten und sind immer mehr in Politik und deren Medien. Und wie sieht nun Deutschland aus?)
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Alice Weidel in Ungarn:
„Wir alle müssen raus aus der EU!“
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel gab während ihres neuerlichen Budapest-Besuchs in dieser Woche der konservativen Youtube-Plattform „Patrióta“ ein Interview. Darin dankte Weidel einmal mehr der Orbán-Regierung für ihre rigorose Migrationspolitik. „Ungarn unter Viktor Orbán macht als einziges Land seinen Job zur Grenzsicherung“, sagte sie, doch anstatt Lob zu erhalten, werde Ungarn dafür bestraft (der EuGH hat dem Land eine einmalige Strafe von 200 Mio. Euro aufgebürdet, die täglich um 1 Mio. Euro steigt, so lange sich Budapest nicht dem Diktat der EU unterwirft). „Da kann ich nur sagen, die EU ist kaputt“, kommentierte die Co-Vorsitzende der AfD gegenüber „Patrióta“-Reporter Bohár Dániel. Am Beispiel des für Europa verheerenden Zoll-Deals der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Donald Trump legte Weidel sodann nach: „Wir alle müssen raus aus der EU“, da diese nicht länger die Nationalstaaten und das Volk als den Souverän repräsentiere. Dabei zeige Viktor Orbán, wie vernünftige Politik für die Bürger geht. Die EU sei nur mehr ein „bürokratischer Laden“, den niemand brauche, mit Bürokraten, „die nur stören, überbezahlt sind und Vorschriften produzieren, die niemand haben will“. Orbán sei der Einzige, der dagegen aufstehe, weil für ihn die Bevölkerung des eigenen Landes an erster Stelle steht. Dann kam sie auf „den neuesten Coup aus der EU“ zu sprechen, einen Gegenkandidaten zu dem in Brüssel ungeliebten Orbán aufzustellen. Den Tisza-Chef Péter Magyar bezeichnete Weidel als „eine künstlich geschaffene Person, angeschoben vom grün-woken Brüssel, ohne jegliche Substanz“. Letztlich werde der Ministerpräsident jedoch gestärkt aus diesem Ringen hervorgehen, so wie die AfD aus dem Versuch des Verbotsverfahrens in Deutschland. In diesem Sinne antwortete Weidel auf die letzte Frage von Bohár Dániel, was sie tun würde, wenn die AfD die nächsten Bundestagswahlen gewinnt: „Ich würde am liebsten mit Viktor Orbán feiern.“ Sie finde ihn einfach großartig und sei überzeugt, Ungarn habe enormes Glück mit diesem Regierungschef.
(Zuerst erschienen in der deutschsprachigen „Budapester Zeitung“)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Beziehungsarbeit, Erziehungsarbeit, Trauerarbeit - unser Leben ist ein einziges Schuften.
(Meike Winnemuth)
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Descartes neu gedacht
„Ich denke, also bin ich“ humorvoll aktualisiert
Von Achijah Zorn
René Descartes (1596-1650) sagte: „Ich denke, also bin ich“ („Cogito ergo sum“). Dass das Denken den Menschen wesentlich ausmacht, das ist heute überholt. 2025 wird der Mensch postmodern konstitutiert. Descartes-2025 für Rot-Rot-Grün: „Wir enteignen andere; also sind wir.“ Descartes-2025 für CDUler: „Wir haben Kanzler; also sind wir.“ Descartes-2025 für AfDler: „Wir werden diskriminiert; also sind wir.“..
(Tichys Einblick. Wir sind vielfältige Kulturen und denken nix,  als waren wir Deutschland.)

Realsatire mit Ursula von der Leyen
Deal der Schmach
Von Wolfgang Herles
Trump verurteilt den Kontrahenten erst zum Tode, um ihn dann zu lebenslänglicher Zwangsarbeit zu begnadigen. Das Schlimmste ist vermieden. Da wirkt das Gegrinse der ohnmächtigen kleinen Blonden nur noch peinlich – mit dem Daumen nach oben steht sie neben dem mächtigen großen Blonden..
(Tichys Einblick. Blondinenwitze gingen früher anders.)

 

Immer beunruhigendere Ergebnisse
INSA-Umfrage: Meinungsfreiheit besteht nur noch auf dem Papier
Von Thomas Punzmann
Eine Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts INSA kommt zum Ergebnis: 84 Prozent der Befragten fürchten, dass die Menschen in Deutschland ihre Meinung aus Angst vor Konsequenzen nicht mehr frei äußern. Das zeigt eine weitere Verengung der Meinungsfreiheit in den letzten Jahren..
(Tichys Einheit. Wer braucht denn sowas?)

Die Normalisierung von Extremismus
Klima-Terroristen: Linke sind nicht nett
Linksextremismus als geringeres Übel – und irgendwie doch auch legitim. In Deutschland ist es vielerorts üblich, Gewalt zu verharmlosen, wenn sie nicht aus rechtsextremer Ideologie resultiert. Das ist ein Fehler. Denn Linksextreme sind keine Rächer der Unterdrückten. Und sie sind nicht nett.
VON Anna Diouf
(Tichys Einblick. Braune oder grüne Nazis, gehupft wie gesprungen.)

Der Schwarze Kanal
"Das ist so ein fertiger Haufen": Fleischhauer knöpft sich SPD vor
Bürgergeld, Renten-Starrsinn und jetzt auch noch eine Petition gegen die Union. Die SPD verschließt die Augen vor der Realität und ist damit ein Sicherheitsrisiko für die Regierung, so FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer...Die Liste seiner Vorwürfe ist lang. Beim Bürgergeld blockiere die SPD dringend nötige Reformen, obwohl die Kosten explodieren: "Jetzt sind schon wieder 51 Milliarden eingestellt im Bundeshaushalt."...Auch außenpolitisch gebe die Partei ein fragwürdiges Bild ab. ..Hinzu komme die völlige Reformverweigerung in der Rentenpolitik. Demografie? Kein Thema. Alles soll bleiben wie es ist. "Das ist 'ne Partei, die in den Abgrund guckt und dann irgendwie daraus den Schluss zieht: An allem so festhalten." Besonders bizarr findet Fleischhauer die neue SPD-Petition gegen die CDU/CSU. Darin wird der Koalitionspartner beschuldigt, rechte Narrative zu befeuern und die demokratische Ordnung zu gefährden. "Das hat's noch nicht mal in der Ampelzeit gegeben – dass der eine Koalitionspartner mit Petitionen den anderen beschuldigt, Hass und Hetze zu verbreiten."..
(focus.de. Es lohnt sich gar nicht mehr, über die Wahlverlierer zu schimpfen, Merz muss wissen, was er mit der CDU als deren Anhängsel vorhat, bismehrMitglieder aufwachen.)

KSK-Soldat warnt:
„Der letzte Sommer in Frieden!“
Der Bestsellerautor Stefan Schubert („Der geheime Krieg gegen Deutschland“) führt auf seinem Youtube-Kanal ein Gespräch mit dem ehemaligen Elitesoldaten André Schmitt über die Kriegsgefahr, in die Deutschland von verschiedenen Strippenziehern gestoßen wird. Durch seine umfangreichen Kontakte als Mitglied der Kommando-Spezialkräfte verfügt Schmitt über umfangreiche Interna. Insbesondere seine Informationen über die Hintergründe der „Kognitiven Kriegsführung“, der die Bevölkerung auch in der Corona-Krise ausgesetzt war, sind höchst brisant.
(pi-news.net)

Gute Gene, böse Woke
Die Zone mit heißen Blondinen fluten
Von Don Alphonso
Für den Kulturkampf reicht es heute, wenn eine Frau nicht dick und transs ist: Für die Jeansmarke American Eagle zahlt sich der Hass gegen das klassische Modell Sydney Sweeney voll aus..
(welt.de. Noch 'ne Windhose.)

Geschmacklos
Linksjugend bedauert, daß Alice Weidel nicht tot ist
Die Linksjugend Main-Taunus postet eine Fake-Todesanzeige von AfD-Chefin Alice Weidel. Gewaltverherrlichende Kommentare werden vom offiziellen Account mit Herzen versehen..
(Junge Freiheit. Die SED wie sie leibt und bebt? Wer lutscht sowas.)

Annette Heinisch
Pleitestaat mit Förder-Lotterie
Deutschland gibt viele Milliarden Euro mehr aus, als es einnimmt, und dennoch soll an allen Ecken das Geld fehlen. Doch wohin versickern die Milliarden? Ein Ausflug in die Wunderwelt der „Projektträger“ und Förder-Lotterien...
(achgut.com. Lotterleben  ist auch ein Spiel.)

Milliardenhohe Schuldenberge
Wie Bürgergeld und Personalkosten die deutschen Gemeinden in den Ruin treiben
(focus.de. Weg mit den Bürgern.)

Arbeitsmarkt
Bas warnt vor Fachkräfteverlust durch harte Migrationspolitik
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt, durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. „Wir müssen aufpassen, dass die schärfere Migrationspolitik nicht den Fachkräftemangel erhöht“, sagte Bas dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Es sei „nicht hilfreich, wenn Menschen mit einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz abgeschoben werden. Diese Praxis führt auch dazu, dass Arbeitgeber Menschen mit unklarer Aufenthaltsperspektive gar nicht erst einstellen. Sie wissen ja nicht, wie lange diese Menschen bleiben können“..
(welt.de. Wie viele Millionen kommen noch? Baff!)

"So kann man sich nicht irren"
US-Statistikbehörde veröffentlicht schlechte Arbeitsmarktzahlen - Trump feuert Chefin
Präsident Donald Trump hat am Freitag die Leiterin der Behörde, die die monatlichen Arbeitsmarktzahlen erstellt, abgesetzt. Zuvor wurde ein Bericht veröffentlicht, in dem sich die Zahl der Neueinstellungen im Juli verlangsamt hat und im Mai und Juni viel schwächer ausgefallen ist..
(focus.de. Wusste schon Churchill: Selbstgefälschte Statistiken sind die besten.)

Asylpolitik
„Dieser Schritt sollte alle beunruhigen“ – Meloni kritisiert EuGH-Urteil scharf
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erhöht mit einem Urteil die Hürden für die Festlegung sicherer Herkunftsstaaten für beschleunigte Asylverfahren. Die EU-Länder dürfen solche Listen nur selbst erstellen, wenn sie die Quellen für ihre Einschätzung offenlegen. Zudem gilt derzeit, dass die gesamte Bevölkerung in dem Land sicher sein muss, entschieden die Richter in Luxemburg. .
(welt.de. Luxemburg ist Luxus, Argentinien Fußballweltmeister.)

Israel-Politik der Bundesregierung
Bis zur Selbstaufgabe: Wie Merz die SPD-Linken in der Koalition halten will
VON Mario Thurnes
Aus den Reihen der SPD mehren sich prominente Stimmen, die für eine Anerkennung des Staates Palästina einstehen. Das zeigt: Die Union kann in Berlin nur mit der SPD regieren, wenn sie sich selbst bis zur Unkenntlichkeit aufgibt – oder Probleme liegen lässt. .
(Tichys Einblick. Was ist an Terroristen wie Hamas schön?)

Alles auf Pump
Die Schuldenhauptstadt Berlin zahlt üppige Boni für die Leiter von Landesbetrieben
Berlin ist der größte Nehmer aus dem Länderfinanzausgleich. Gespart wird aber nur bei Wichtigem. Schulen verfallen und die Infrastruktur verwahrlost. In 24 Berliner Landesbetrieben gibt es hingegen üppige Bonus-Regelungen.
VON Josef Kraus
(ichys Einblick. Die Supersozialisten auf Kosten anderer sind Bettelkönige.)

Kulturgut Zigarette
Die letzte Gauloise – Urlaub im Land des Rauchverbots
Gut möglich, dass wir Deutschen stärker an manchen Klischees über Frankreich festhalten als die Franzosen selbst. Dazu gehört auch das Rauchen, das vielen bis heute als untrügliches Zeichen rebellischer Genusssucht gilt, die im krassen Gegensatz zum Langlebigkeitskult des Silicon Valley steht. Aber auch in Frankreich werden die Raucher weniger, auch wenn es noch immer überdurchschnittlich viele sind..
(welt.de. Noch lockt Deutschland jenseits der Grenze.)

Sekundärzölle
Wegen Geschäften mit Russland: Trump droht Indien mit Sanktionen
Die von US-Präsident Trump in den vergangenen Monaten errichteten Zollhürden hatten bislang eine ökonomische Begründung. Wenn er jedoch Russland damit droht, die Wirtschaftspartner des Landes mit Sekundärzöllen zu belegen, greift die Wirtschaftslogik Trumps nicht.
VON Seyed Alireza Mousav
(Tichys Einblick. Dann ist die deutsche Entwicklungshilfe für die heilige Kuh weg.)

JF-Exklusiv
Warum Borussia Dortmund Matthias Helferich abmahnt
Schwarz-gelbe Wahlwerbung wird dem BVB zu bunt. Der Fußballverein stellt dem Dortmunder Abgeordneten Matthias Helferich eine Unterlassung zu. Der JUNGEN FREIHEIT liegt das Schreiben vor.
(Junge Freiheit. Ex-AfD zu rechts? Unter der Brücke endet der Regenbogen.)

Länderfinanzausgleich
Umverteilung ist organisierte Verantwortungslosigkeit
Wenn Bayern mal wieder verlangt, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen, ist das bloß politische Folklore. Denn auch die Zahler profitieren letztlich von der Umverteilungsmaschinerie. Ein Kommentar von Michael Paulwitz..
(Junge Freiheit. Hauptsache Södergeschwätz.)

TE exklusiv
Immer mehr Ausländer mit Geburtsdatum „01. Januar“: Papierlose Einreise – Identitätsbetrug
Fast eine halbe Million im Ausländerzentralregister erfasste Personen führen den 1. Januar, meist mangels Ausweis, als offiziellen Geburtstag. Eine Zahl, die immer weiter ansteigt und Fragen aufwirft. Warum will man keine funktionierenden Mechanismen zur Identitätsfeststellung?
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Alles neu macht die Brezel.)

 

Beerdigung meiner Windräder 

Von Albrecht Künstle

- Vom Investment von 10.000 DM bleiben ganze 500 Euro übrig

- Die Windräder lieferten kaum Strom, aber eine höhere Rente!

Kann sich jemand vorstellen, dass man Geld in die Windkraft steckt, aber damit eine höhere Rente erhielt, statt eine Kapitalverzinsung mittels Winderträgen? Wahrscheinlich nicht, aber …

Diese Story ist nicht erfunden, keine Glosse, sondern eine kuriose Geschichte von einem der auszog, ein ökologisches Vorbild zu werden. Weil sich meine Energieeinsparungsinvestitionen ins Eigenheim (thermische Solaranlage, Gebäudedämmung, bessere Heizung) richtig gut bewährten, beteiligte ich mich im Jahr 2000 mit 10.000 DM zusammen mit über 100 anderen Kommanditisten an einem neuen Windpark Ettenheim, einer Nachbargemeinde in der Nähe des Europa-Parks. Versprochen waren Winderträge, die über die Laufzeit der Windräder von 20 Jahren für meine Einlage von rund 5000 Euro ca. 12.000 Euro Ausschüttungen erwirtschaften sollte. In den ersten fünf Jahren jährlich jeweils 6 Prozent der Einlage, dann acht Jahre 9 Prozent und die letzten Jahre 20 Prozent!

Doch es kam anders. In keinem dieser 20 Jahre gab es auch nur einen Cent Ausschüttung. Wir Gesellschafter waren tief enttäuscht, weil die Winderträge trotz der hohen Einspeisevergütung jedes Jahr 30 bis 65 Prozent unter der Prognose lagen. Die Gründe waren ein geschöntes Gutachten der Windhöffigkeit, Konstruktionsfehler der Windräder und Kinderkrankheiten der ersten Generation. Ein Konstruktionsfehler war, dass man bei einer Windstärkeänderung die drei Windräder runterfahren musste, um auf eine andere Übersetzung umzuschalten. Der Windertrag ging in dieser Zeit verloren. Bei schwachem Wind liefen sie überhaupt nicht.

Schließlich wurde der Windpark nach Ablauf der Betriebsgenehmigung von 20 Jahren gesprengt. Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als die Strompreise wegen der Sprengung von Nord Stream in die Höhe schnellten. Die Geschäftsführung wollte die drei Windräder zwar für einen Euro von einer Spezialfirma demontieren und in Osteuropa wieder aufbauen lassen. Aber auch in Norddeutschland erlosch für viele Anlagen die Betriebsgenehmigung, weshalb die dortigen Windräder aufgrund der kürzeren Wege eine neue Auferstehung in Osteuropa feierten. Eine Abrissfirma verschrottete schließlich unsere Windräder zum Wert des Metallschrotts und Betongranulats.

Die juristische Liquidierung, die faktische Beerdigung des Windparks fand diese Woche statt. Von 106 Kommanditisten kamen nur 11 zur letzten Gesellschafterversammlung. Mit einem Pfarrer wären es 12 „Apostel“ gewesen, die bis zum bitteren Ende an den Heilsbringer Windkraft glaubten. Von den Einlagen der Windkraftinvestoren sahen wir nicht nur keinen Cent Ausschüttung, sondern summa summarum nur noch zehn Prozent der Einlagen, 90 Prozent des Gelds ist futsch. Ende schlecht, alles schlecht? Den Tipp „Nicht verzagen, Künstle fragen“, machte ich mir selbst zunutze:

Die GmbH & Co. Beteiligungs KG war bis zum Schluss verschuldet. Damit die Banken nicht noch mehr absahnten, entschied ich mich ab 2011 mit wenigen Kommanditisten, dem Windpark riskante Nachrangdarlehen zu geben, auch um eine Insolvenz unseres Windparks zu verhindern. Diese Gesellschafterdarlehen stellten wir zu einem Zinssatz zur Verfügung, der unter dem Zinssatz der Hausbank lag. Es waren zwischen guten 6 und 4 Prozent Darlehenszins, allerdings mit dem Risiko verbunden, als Nachrangdarlehensgeber alles zu verlieren. Wegen meiner Höhe der Darlehen bis zum sechsstelligen Bereich kamen da jährlich einige Kröten an Zinseinnahmen zusammen, die meine Rente aufbesserten.

Was ich bis dahin aber nicht wusste: Diese Zinsen wurden nicht als Kapitaleinkünfte versteuert, was nach meiner Meinung richtig gewesen wäre. Gesellschafterdarlehen werden als gewerbliche Einkünfte, wie Arbeitslohn angesehen, obwohl ich keinen Finger krumm machte. Und solche Einkünfte waren bis zum 65. Lebensjahr rentenschädlich. Allerdings war ich aufgrund meiner Berufsbiographie als Gewerkschafter und Rechtssekretär auch sozialpolitisch beschlagen und intervenierte bei der Politik, sie möge doch diesen Unsinn abschaffen, dass sogar für „grüne Energie“ eingesetztes Geld Renten schmälern kann. Die Betreiber großer Photovoltaik-Anlagen hatten mit dem Stromverkauf dasselbe Problem. Mein Appell endete allerdings, wie wenn man einem Ochsen ins Horn kneift. Der nächste Versuch war dann, solche Zinseinkünfte aufs Jahr zu verteilen, nicht einzelnen Monaten, in den Geld zufloss. Denn wenn diese Einkünfte in einem Monat die zulässige Hinzuverdienstgrenze überstiegen, konnten die Renten auf zwei Drittel bzw. ein Drittel gekürzt oder ganz gestrichen wurden. Auch dieser Appell an die Politik verpuffte.

Berufsbedingt war ich auch ein Rentenfachmann und schlug die unbelehrbaren Polit-Bürokraten mit ihren eigenen Unzulänglichkeiten. Kaum war ich nach 47 (!) Rentenbeitragsjahren mit 10,8 Prozent Abschlägen in Rente, wurde die „Rente für besonders langjährige Versicherte“ mit geringeren Abschlägen eingeführt. Allerdings, wie bei den Kindererziehungszeiten für Mütter nicht für den Altbestand, sondern nur für Anwärter. Obwohl ich mehr Beitragsjahre hatte als „besonders langjährig Versicherte“ brauchten (45 Jahre) ging ich betreffs Abschläge leer aus. In meiner Wut schwor ich, „euch werde ich‘s zeigen“: So lies ich die Jahreszinsen aller Darlehen in einem einzigen Monat zufließen und überschritt damit meine höchstmögliche Hinzuverdienstgrenze. Das war der Rentenversicherung anzuzeigen. Dafür fiel meine Rente zwar für jenen Monat weg, aber ich konnte dann nachträglich die „Rente für besonders langjährig Versicherte“ mit weniger Abschlägen beantragen. Der Monat Rentenwegfall war bald kompensiert. Es dauerte ein halbes Jahr bis die Rentenversicherung begriff, welch unsinnigen Reglungen galten.

Als Ergebnis ist festzuhalten: Die Windkraft war ein Verlustgeschäft, aber sie wirkte in meinem Fall rentensteigernd. Die Politik lernte schließlich doch dazu. Die „Lex Künstle“ führte schließlich dazu, dass rentenschädliche Einkünfte aufs Jahr verteilt und nicht mehr dem Monat des Zuflusses zugerechnet werden. Warum nicht gleich?! Außerdem wird der Hinzuverdienst auch vor dem 65. Lebensjahr seit 2023 nicht mehr bestraft. Nach dem 65. gab es schon immer keine Grenzen. Alleine bei Erwerbsminderungsrenten und Witwenrenten gibt es noch Hinzuverdienstgrenzen. Letztere sind derselbe Unsinn, wie es die Anrechnung bei den Altersrenten war.

Hier noch ein größerer Flop: Zwei meiner Investitionen in Biogasprojekte der UDI Nürnberg in Höhe von 25.000 Euro sind verloren. Beide Gesellschaften wurden in eine wahrscheinlich betrügerische Insolvenz geführt. Jetzt überbieten sich Anwaltskanzleien den Geschädigten, die Verantwortlichen in Regress zu nehmen. Aber wie so oft muss man befürchten, schlechtem Geld noch mehr hinterher zu werfen. Für „Grüne Energie“ habe ich genug Lehrgeld bezahlt. Und selbst wenn sie sich lohnt, geht das zulasten der Verbraucher und Steuerzahler. Die heutigen Windräder haben keine Kinderkrankheiten mehr und werfen den Grundstückseigentümern und Investoren wirklich gute Renditen ab. Die Beteiligungsangebote an neuen Windrädern werden den Projektgesellschaften förmlich aus der Hand gerissen. Bezahlt werden jene Renditen mit hohen Einspeisevergütungen und anderen Garantien seitens des Staates. Also von uns, den Steuerzahlern – ein sauberes Geschäft? Kaum. Ich bin nicht mehr dabei.

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/

Mit der Sprachverwirrung beginnt der Untergang

Von MANFRED ROUHS

Die „Bild“-Zeitung schlägt Alarm – hinter der Bezahlschranke, damit die Kasse stimmt. Zu den Ergebnissen einer Umfrage bei Ausbildungsbetrieben in Deutschland gehört, dass immer mehr Auszubildende nur unzulänglich der deutschen Sprache mächtig sind. Das folgt dem bundesweiten Gesamttrend in Richtung Analphabetismus und wundert kaum jemanden wirklich.

Unerwähnt bleibt dabei, dass Sprachdefizite insbesondere bei Pflegekräften, von deren Tun und Lassen Menschenleben abhängen, voll durchschlagen. Dazu gibt uns die Studie „(Nicht) geteilte Erfahrungen von Auszubildenden hinsichtlich Sprache(n) in der Generalistischen Pflegeausbildung“ auf 44 Seiten in akzentfreiem Soziologen-Deutsch einen aktuellen Überblick, veröffentlicht in der „Zeitschrift für Rekonstruktive Fremdsprachenforschung“.

Die deutsche Sprachforschung wirkt mittlerweile wie aus der Zeit gefallen unter Verhältnissen, in denen nicht mehr nur der Dativ dem Genitiv sein Freund ist, sondern Millionen Menschen ihr sprachliches Tagesziel bereits erreicht haben, wenn sie es fehlerfrei zuwege bringen, „Guten Tag“ und „Auf Wiedersehen“ zu sagen. Viele Alltagsdialoge haben sich in eine minimalistische Richtung entwickelt.

Die Studie zur sprachlichen Kompetenz bei der Ausbildung von Pflegekräften dürfte von mehr als 90 Prozent der Gruppe jener Menschen, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, nicht oder nur bruchstückhaft verstanden werden. Für ein grundsätzliches Verständnis der Forschungsergebnisse genügt es allerdings, sich vier leicht nachvollziehbare Überschriften auf deren Seite 27 anzuschauen. Sie lauten:
„Fachsprache ist schwierig.“

„Für eine mehrsprachige Person ist das Übersetzen schwierig.“

„Für Erklären braucht man Deutsch.“

„‘Ausländer‘ fühlen sich ausgegrenzt.“

Das reicht für ein grobes Lagebild. Und das sieht Pi mal Daumen so aus:
Nur noch ein ständig kleiner werdender Teil der Bevölkerung ist in der Lage, hochdifferenzierte Arbeits-Aufgaben zu erfüllen. Damit bricht Deutschland die frühere Grundlage seiner wirtschaftlichen Weltgeltung weg.

Sprachkompetente Menschen investieren einen größer werdenden Teil ihrer Arbeitszeit in Bemühungen, die Defizite anderer auszugleichen.

Wer die Probleme nicht versteht, kann sie auch nicht lösen.

Und wer das Chaos überleben will, hält besser die Klappe. Die Wahrheit zu sagen ist zumindest potentiell „ausländerfeindlich“.

Falls es uns nicht gelingt, die aus dieser Situation resultierende Abwärtsspirale zu stoppen und umzudrehen, wird Deutschland als wirtschaftliches Gesamtprojekt enden wie der Turmbau zu Babel. Die Sache geht immer gleich aus: Mit der Sprachverwirrung beginnt der Untergang.
(pi-news.net)

Kollision von Energiepolitik, Ideologie und geopolitischen Interessen 

Von David Cohnen

Nord Stream 2 ist längst mehr als nur eine Pipeline. Sie steht heute sinnbildlich für die Kollision von Energiepolitik, Ideologie und geopolitischen Interessen - und für die Frage, ob wir in Deutschland noch bereit sind, über unbequeme Themen offen zu sprechen.

Ich habe mich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Geschichte und der politisch motivierten Blockade von Nord Stream 2 befasst. Mein Ziel war es nicht, die Pipeline zu glorifizieren oder Russlandpolitik pauschal zu kritisieren. Mir geht es vielmehr darum, eine sachliche, quellengestützte Debatte über ein Projekt anzustoßen, das einst die europäische Energieversorgung sichern sollte und heute ein Symbol für politische Fehlentscheidungen ist - an denen auch die Grünen und die Ampel-Regierung ihren Anteil haben.

Deshalb wandte ich mich mit einer präzise recherchierten Analyse an die Redaktion der Tagesschau. Die Antwort war ernüchternd:

"Wir bitten um Verständnis, dass wir Zuschriften, die nicht unser Programmangebot betreffen, nicht bearbeiten oder weiterleiten können."

Kein inhaltlicher Austausch, keine Gegenargumente - schlicht die Verweigerung, sich überhaupt mit dem Thema auseinanderzusetzen. Offenbar gilt dort der Grundsatz: Was nicht ins redaktionelle Raster passt, wird nicht diskutiert.

Genau das ist das Problem. Wenn selbst öffentlich-rechtliche Medien, die laut Auftrag Meinungsvielfalt abbilden sollen, sich nur noch auf ihre eigenen Themen konzentrieren, wird der demokratische Diskurs zur Einbahnstraße.

Es geht hier nicht um die Frage, ob man Nord Stream 2 befürwortet oder ablehnt. Es geht um die grundsätzliche Bereitschaft, Argumente zu prüfen - auch wenn sie unbequem sind.

Wer die Debatte verweigert, gefährdet den Diskurs. Wer den Diskurs vermeidet, schadet der Demokratie.

Ich lade ein, sich selbst ein Bild zu machen. Mein vollständiges Schreiben können Sie auf Anfrage erhalten. Urteilen Sie selbst, ob es wirklich zu viel verlangt ist, darüber ins Gespräch zu kommen