Nancy Faeser meets Joseph Goebbels – Demokratiefeinde unter sich
Von Michael van Laack
Jürgen Elsässers Compact-Magazin habe ich nur selten gelesen, die Tweets der Zeitschrift allerdings häufiger. Begeistert war ich weder von Duktus, Habitus oder Pathos noch von der ideologischen Stoßrichtung; und es gab manchen Tag, an dem ich über die nicht nur im Subtext in einigen politischen Feldern durchscheinende Nähe mancher Autoren und ihrer Artikel zur Ideologie des Nationalsozialismus mehr als nur verstimmt war. Niemals aber wäre ich auf die Idee gekommen, zu fordern, diese Publikation müsste samt allem, was an ihr hängt, verboten werden.
Denn niemand zwingt mich und jeden anderen Bürger, die Beiträge zu lesen und niemand nimmt mir die Möglichkeit, den darin aufgestellten Thesen oder getroffenen Aussagen im öffentlichen Raum zu widerstreiten bzw. meine Empörung oder gar Abscheu in einem Kommentar zu äußern.
Delegitimierung des Staates – Der Kampfbegriff der “Guten”
Für die aktuelle Bundesregierung und ihren Verfassungsschutz gelten diese Argumente jedoch nichts. Sie faseln von der “Delegitimierung des Staates”, sie fürchten nichts mehr als Medien, die sie nicht kontrollieren, von sich abhängig machen und oder gar einschüchtern können. Zudem sind ihnen Haltungen außerhalb des von Angela Merkel erbauten, von Scholz stabilisierten und von beider linken Freunden immer enger bemessenen Meinungskorridors sowie ihrem noch engeren Toleranz- und Demokratiebegriffs schon immer suspekt gewesen.
In Zeiten wie diesen, in denen in verschiedenen europäischen Staaten und vermehrt auch in Deutschland sozialismusfeindliche Gesinnungen an Boden und so auch an Wählern gewinnen, bleibt diesen Leuten, wollen sie die schleichende Revolution und den leisen Putsch gegen die Demokratie retten, nichts anderes mehr übrig, als Tag um Tag härter gegen die Opposition vorzugehen; gegen Parteien, gegen Medien, gegen Vereine und einzelne Bürger. Das Bekämpfen der Opposition mit allen Mitteln ist ihre letzte (noch nicht panische, aber doch oft nicht vom Ende her gedacht wirkende und immer mal wieder kontraproduktive) Option.
Der Sozialismus darf nicht sterben!
Der Bundesregierung und allen in irgendeiner Form von ihr abhängigen Institutionen geht es primär darum, den noch vor wenigen Jahren sicher geglaubten Sieg des Sozialismus und der diesen als politische Religion eskortierenden Öko-Faschismus durchzusetzen. Dazu wird es zunehmend notwendig, auf roten Linien zu tanzen oder diese, wo notwendig, aktuell gegebene politische Macht missbrauchend, zu überschreiten.
Noch hoffen Sie so Teile des Volkes zurückgewinnen oder doch zumindest verunsichern zu können. Wie in der Coronazeit lassen sie nun Testballon um Testballon aufsteigen. Ihre Ballons werden immer größer und entsprechend immer höher steigen, solange sie keine Gegenwehr auf den Straßen sehen, derer sie nicht mehr Herr werden können und solange die Kreuze auf den Stimmzetteln immer noch irgendwie zu einer rechnerischen Mehrheit zusammengekratzt werden können, um ihre bunten Toleranzedikte durchzusetzen, ihre Klimapolitik den Bürgern aufzuzwingen und die Grenzen für jeden offenzuhalten, der entweder unseren Sozialstaat ausplündern oder auf deutschem Boden einen islamischen Gottesstaat zu errichten bestrebt ist.
Faeser weiß, was Linksextreme lieben
Wenn man all das bedenkt, hat Bundesinnenministerin Faeser heute aus ihrer Sicht genau das getan, was als erstes getan werden muss, um die Demokratie zu zersetzen: die öffentlichen Sprachrohre der Opposition ausdünnen. Mit einem der reichweitenstärksten Medien zu beginnen, war deshalb konsequent. Doch auch die scheinbar noch sicheren Medien im rechten (oder sagen wir besser: nichtlinken) Spektrum sollten nicht den Fehler machen, sich Popcorn konsumierend mit dem wohligen Gefühl klammheimlicher Freude über ausgeschaltete Konkurrenz im Fernsehsessel zu lümmeln oder gar “Heiliger Sankt Florian, verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!” anzustimmen. Seit heute ist kein rechtes Medium mehr sicher. Kein Verlag, kein Blog, niemand! Morgen trifft es vielleicht die “Sezession”, übermorgen das “freilich-Magazin“ und am Freitag die “Junge Freiheit”.
Mit “Wehret den Anfängen!” ist es nun nicht mehr getan. Wir sind mittendrin im Kampf um die Demokratie, um Meinungs- und Gedankenfreiheit. Möglicherweise lässt er sich 2024 und 2025 an den Wahlurnen zugunsten der Freiheit entscheiden; aber nur dann, wenn die Altparteienkoalition nicht mehr an der AfD (und notfalls auch dem BSW) vorbeikommen oder die Brandmauer fällt. Denn SPD, GRÜNE, FDP. Linkspartei und Union sind aktuell allesamt bereit, die Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland in eine gesamtdeutsche DDR zu ermöglichen. Rot und Grün aus Überzeugung, FDP und Union aus Opportunismus, um weiterhin bzw. wieder am köstlich bunten Eis der Macht lecken zu können. (conservo.blog)
(tutut) - Der französische Philosoph André Comte-Sponville widmet in seinem internationalen Bestseller "Ermutigung zum unzeitgemäßen Leben" als "Ein leines Brevier der Tugenden & Werte" (1995) ein Kapitel der Sanftmut und stellt diese als weibliche Tugend heraus. Wer die an allen ständig zum Tagesgespräch gemachten Werten vorbei die einfallslosen Sprücheklopfer im sogenannten EU-Wahlkampf erlebt hat mit ausnahmslos Frauen als deutsche "Spitzenkandidatinnen", der wird sich sagen: Philosophen haben es gut. Die dürfen Tagträumer sein. Dabei kriegte es ausgerechnet die FDP fertig,, von der es mal hieß, sie sei liberal, mit ihrem Frauenplakat regelrecht zu nerven. Per Bild und Text. Und die österreichischen Grünen schickten eine Lügnerin zu den Geldtöpfen der EUdSSR, denn von Wahl kann keine Rede für die, welche vorne auf einer Liste stehen. Und da sagt der Philosoph: "Man wird einwerfen, die Tugenden hätten kein Geschlecht, was stimmt". Das sehen die von der Genderei natürlich anders. "Aber wir, wir haben unweigerlich eines, das alle unsere Handlungen, alleunsere Gefühle, ja sogar unsere Tugenden prägt". Eins? Wer zwei sagt, den holt der Richter. "Die Männlichkeit ist keine Tugend, auch nicht Ursprung
einer Tugend. Aber es gibt eine mehr oder weniger männliche und eine mehr oder weniger weibliche Art, tugendhaft zu sein. Der Mut eines Mannes ist nicht derselbe wie der einer Frau, auch seine Großherzigkeit und seine Liebe sind anders.Wir sehen es bei Simone Weil oder Etty Hillesum. Kein Mann wird je so schreiben, so leben, so lieben. Nur die Wahrheit ist absolut universell und damit ungeschlechtlich. Aber die Wahrheit hat keine Moral, sie hat auch keine Gefühle und keinen Willen. Sie kann also nicht tugendhaft sein. Tugend ist immer an das Wünschen geknüpft, und welches Wünschen wäre nicht geschlechtlich? 'Auf dem Grund unserer erhabenen Gedankengänge und unsererlautersten Zärtlichkeit gemahnt etwas an Hoden', sagte Diderot. Wenn es nur für und durch den Wunsch einen Wert geben kann, wie ich glaube, sind logischerweise unsere Werte geschlechtsspezifisch. Natürlich nicht in dem Sinne, dass jeder einzelne Wert einem der beiden Geschlechter vorbehalten wäre, wovor uns
Gott bewahre, aber in dem Sinne, dass jeder Mensch, je nachdem, ob er Mann oder Frau ist, in dieser oder jener, eher männlichen oder eher weiblichen Weise (biologisches Geschlecht ist nicht ausreichend) diesen Werten genügen oder nicht genügen wird. Es wäre eine Katastrophe, meint Todoow, 'wenn alle sich nach den männichen Werten ausrichten würden'. Es wäre der Triumpf des (vielleicht gerechten) Krieges und der (vielleicht großherzigen) Gedanken.Das Wesentliche aber würde fehlen, nämlich die Liebe (man wird mir nicht ausreden können, dass die Liebe, beim Individiuum wie bei der Gattung, mit der Mutter beginnt), die Leben und Sanftmut ist". Nicht nur in Frankreich, wo sie gerade das Chaos zum Staat gewählt haben, muss einem prominenten Philosophen, der nach der Professur an der Sorbonne als Hauptbeschäftigung das Schreiben wählte,der Weg zur Tonne gezeigt werden, wo ein Diogenes von Sinope bekanntermaßen sein Zuhause hatte und .bei Tag mit der Laterne einen Menschen suchte. Einen guten, wahren. Die Wahrheit aber ist fast immer eine Lügnerin. Vor allem als Zeitung, wenn Leser an sich selber schreiben als "Meine Heimat", und "christliche Kultur und Politik" sein soll, selbst der Katholischen Kirche und ihren Mitgliedern dabei mit dem Dreifaltigkeitsberg ein Aschenbrödeldasein zuzuweisen. "Glaubensfest der Männer mit ihren Familien - Zukunft hat der Mensch des Friedens - Zukunft hat der Mensch des Friedens, auf dieses Thema des Deutschen Katholikentages, wurde beim gut besuchten Glaubensfest der Männer eindrucksvoll eingegangen. Weihbischof Dr. Gerhard Schneider ging in seiner Predigt tiefgründig auf die Gedanken des Friedens ein, vom Herzen eines jeden ausgehend zur Gestaltung unserer Gesellschaft. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, arbeitete das Thema von der politischen Seite auf". Glaubenssache das C. C wie Communism. Es klingt ein Treffen auf einer Geisterbahn der Erinnerungskultur oder eine Fossiliensammlung, für die die Alb bekannt ist: "Der Vorsitzende des Kath. Männerwerks Bernhard Schnee konnte die vielen Teilnehmer, u.a. Erwin Teufel, Volker Kauder, Maria-Lena Weiß MdB, Guido Wolf MdL, Stefan Teufel MdL, Landrat Stefan Bär und Bürgermeister Markus Hugger Josef Rebhan und Franz Schuhmacher begrüßen". Als es noch Zeitung gab unterm Dreifaltigkeitsberg, stand sowas dort als Bekenntnis drin. Nun kommt's als Gruß wie von Sam. Stramm linksgrün.Als Gruß von Leser für Leser. "Zum Thema Friedens gehören die Auswirkungen des Klimawandels und die Bewahrung der Schöpfung. Holetschek dankte allen Einsatzkräften und Helfern, die bei den Hochwasserkatastrophen sich einsetzen. Große Aufgaben für den Frieden und die Demokratie hat Europa . Er warnte vor Populisten und Radikalen von rechts und links. Klaus Holetschek rief dazu auf, ... 'Leisten wir alle Widerstand, wenn Menschenwürde und Menschenrechte in Gefahr geraten! Engagieren wir uns gemeinsam aktiv für die freiheitliche Demokratie'. Gesellschaft braucht Kirche". Ein Populist gegen Populisten. Katholische Kirche und Demokratie und Menschenrechte? Neben Weißrussland ist der Vatikan noch die einzige absolutistische Monarchie. Was aber ist das Spannendste der Lkalseite 1, von frau, seit aus drei verschiedenen Zeitungen eine wurde? "Wohnbau stellt drei neue Projekte vor - Eine ganze Häuserreihe aufstocken oder einen Neubau in den Garten setzen: Wie innerhalb der Stadt 40 neue Wohnungen entstehen könnten. Rund 1800 Wohnungen gehören mittlerweile zur Tuttlinger Wohnbau, dazu kommen noch 20 Studenten-WG's mit rund 75 Zimmern. In Zukunft werden es noch mehr werden - denn die
nächsten Projekte sind in Planung". Was ist aus Wirtschaft geworden in Europa? Frau aus der Türkei: "Angriff auf Europa - Der chinesische Automobilkonzern BYD baut als Reaktion auf neue EU-Strafzölle eine Autofabrik in der Türkei. Von dort soll der europäische Automarkt beliefert werden – zollfrei". Hatten die nicht schon die Fußball-EM in der Hand mit ihrer Werbung am Rand? Ein Wirtschaftsredaktionsleiter muss nicht Erdkunde können, wenn er an der Leidplanke mit freundlichem Grinsebild dazu sagt: "Eroberer vor der Haustür". Es geht wieder mal um WIR, und das seid immer IHR."Klar ist: Wenn wir es nicht schaffen, wettbewerbsfähige Fahrzeuge zu produzieren, werden das mit Freude andere tun". Das Haus ohne Tür steht doch aller Welt offen, wenn Politik nicht ganz dicht ist. Wer hat so viel PinkePinke, wenn es Wumms macht? "Preise für Kleinwagen explodieren - Die Preise für Kleinwagen sind einem Medienbericht zufolge innerhalb von zehn Jahren um 73 Prozent gestiegen. 2014 habe ein kleines Auto mit Verbrennerantrieb noch 13.041 Euro gekostet, berichtete die 'Bild'-Zeitung unter Berufung auf eine Untersuchung des Automobilklubs ADAC. Aktuell seien es 22.591 Euro". Ein jeder schreibe vom anderen ab. Angesichts der Facharbeiterno: "Am Bedarf vorbeigeschult - Eine neue Studie zeigt: Viele Fachkräfte können den hohen Anforderungen in den Bereichen IT und KI nicht entsprechen, weil sie falsch geschult werden". Während "cdu"-Kandidatin noch den Ungarn zeigen will, wo die Paprika wächst, wegen Frieden ist Krieg und so, wollen die Betroffenen anders: "Zwei Drittel der Ukrainer für Verhandlungen mit Moskau - Mehr als zwei Jahre nach Beginn der russischen Großinvasion der Ukraine sprechen sich laut einer neuen Umfrage mehr Ukrainer für Verhandlungen mit dem Kriegsgegner aus". Eine Schadensmeldung aus dem kommunistischen Block in der Abgeschiedenheit ihres Reservats zur Vorbereitung auf die Kavallerie. Hatten die etwa mit einem Vorfall à la Vorsehung zu tun? "Union fordert Vorbereitungen für möglichen Trump-Wahlsieg -Nach dem gescheiterten Attentat auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump werden vor allem aus der CDU/CSU Forderungen laut, sich auf eine Rückkehr Trumps ins Präsidentenamt einzustellen". Und das bei bekannter Alternativlosigkeit. "Unions-Fraktionsvize Jens Spahn rief die Bundesregierung auf, 'vom ersten Tag an' mit Trump 'Gemeinsamkeiten zu suchen und eine vertiefte Zusammenarbeit in diesen Fragen anzubieten'. ... 'US-Präsident Joe Biden hat nach wie vor gute Chancen, die Wahl erneut zu gewinnen', sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem RND. Gleichwohl bereite sich die SPD aber auch gezielt auf einen möglichen Machtwechsel in Washington vor, fügte Schmid hinzu". Der sollte als einstiger Superminister von grünen Gnaden aber wissen, wo Schleudersitze den Knopf haben. Etwas seltsam klingt's, dass, wie der SPIEGEL meldet, der Trump-Attentäter vor zwei Jahren in einem Werbe-Video von BlackRock mitwirkt, BlackRockist der weltgrößte Finanzdienstleister, für den auch Friedrivch Merz tätig war.Der SPIEGEL: "Aufnahmen aus dem Klassenzimmer - Trump-Attentäter tauchte 2022 in Werbevideo von BlackRock auf - Ein stiller Schüler, eher konservativ: Nach den Schüssen auf Trump will die US-Öffentlichkeit mehr über Thomas Crooks erfahren. Nun ist er auch in einem zwei Jahre alten Werbevideo des Investmentriesen BlackRock zu sehen". Das Video, so Auf1, sei nun zurückgezogen worden. Paar von Zeitung macht diesem Politikerihm - wer? - ein Bühnchen frei': "'Als Liberaler vertraue ich den Menschen' - Benjamin Strasser ist Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium - und er organisiert den Bürokratieabbau im Bund. Wie er dabei vorankommt, erklärt er im Interview". Die Stunde der Ausgestorbenen: "Es ist eine Mammutaufgabe, die Benjamin Strasser, Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium zu bewältigen hat. Der FDP-Politiker koordiniert den Bürokratieabbau im Bund. Sein Ziel: 'In wenigen Jahren eine bürgerfreundlichere Verwaltung zu haben als jetzt'. Die Ampel-Koalition gehe ambitioniert voran, sagt er im Interview ... Doch er spürt auch Gegenwind - vor allem aus Brüssel. 'Wir können gar nicht so schnell Bürokratie abbauen, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der CDU sie wieder aufbaut', kritisiert Strasser. Dass die Ampel-Koalition auch nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland weiter besteht, davon geht er aus". Wann war er zulezt mal beim Arzt oder krank? Was mal Gesundheitspolitik war, ist ein wucherndes Krebsgeschwür. Das Auto, welches der KRÄTSCH mal wollte, scheint doch nicht so gescheit zu sein. Wer schiebt Kinderwagen durch Stadt und Land?
Offizieller Empfang Ein echter König: Sogar beim Lok-Fahren behält er die Krone auf Die Schaffner in ihren Uniformen sollen mit auf die Bilder, das ist dem König wichtig. Der Auftritt des Königs ist imposant und er weiß zu überraschen - auch mit seinem Werdegang..
(Schwäbische Zeitungen. Echt? Jenseits von der Alb.Wenn Bürgermeister Karnevalsprinzen sind, warum nicht ein afrikanischer Dorfkönig, der in Mannheim KfZ-Mechanikermeister ist, eine altbekannte Geschichte. Passend wohl für jenseitige Märchen von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg im Nachbarstädtchen. Ist die dortige Redaktion ausgeflogen?)
(Symbolbild)
Große Schäden Unwetter am Montag verursacht Stromausfall in der Ortenau Das Unwetter am Montagabend hat Stromausfälle in mehreren Gemeinden in der Ortenau verursacht. Betroffen waren unter anderem Friesenheim, Seelbach und Schuttertal..
(Badische Zeitung. Sie können alles nicht.)
Schwere Gewitter über Teilen von BW An vielen Orten in Baden-Württemberg hat gestern Abend eine Unwetterfront Schäden verursacht. Allein in Freiburg rückte die Feuerwehr 35 Mal aus. Hauptsächlich habe es sich dabei um abgebrochene Äste und umgestürzte Bäume gehandelt, teilte ein Sprecher mit. Weitere Schäden gab es in Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis). Dort seien Bäume umgestürzt und Keller vollgelaufen, so der dortige Kreisbrandmeister auf SWR-Anfrage..
(swr.de. Wohl dem, der Windräder statt Bäume hat?)
Albstadt-Lautlingen nach tödlichen Schüssen unter Schock Nach den tödlichen Schüssen am Sonntag ist in Albstadt-Lautlingen (Zollernalbkreis) nichts mehr, wie es mal war. Die Menschen stehen unter Schock, wirklich äußern will sich so gut wie niemand. Zu frisch sind die Ereignisse, als ein Familienvater seine Mutter und seinen Sohn sowie sich selbst erschoss und seine Frau und seine Tochter schwer verletzte. Die SWR-Reporterinnen Judith Hüwelmeier und Magdanela Knöller berichten über die Situation in Albstadt...
(swr.de. Ab in die Ukraine, dort gibt's mehr davon, und Deutschland ist dabei.)
Halbzeit-Bilanz positiv Bisher mehr als 450.000 Besucher auf Landesgartenschau Wangen Seit April hat die Landesgartenschau in Wangen (Kreis Ravensburg) geöffnet. Das bedeutet Halbzeit auf der Gartenschau, die noch bis Oktober läuft. In den vergangenen Monaten kamen bisher mehr als 450.000 Besucherinnen und Besucher auf das Gelände. ..
(swr.de. Dort kann Lahr lernen, wie Marketing geht nach dem Versuch 2018 mit allerlei Nachwirkungen.)
Modehändler Hugo Boss senkt Jahresprognose Der Modehändler Hugo Boss aus Metzingen (Kreis Reutlingen) blickt nach einem enttäuschenden zweiten Quartal pessimistischer auf das laufende Jahr. Beim Umsatz sei 2024 nur noch mit einem Plus von ein bis vier Prozent auf 4,20 bis 4,35 Milliarden Euro zu rechnen, teilte das Unternehmen gestern am späten Abend mit. Bisher hatte Hugo Boss mit einem Umsatzanstieg von drei bis sechs Prozent gerechnet.
(swr.de. Viele Bosse sind schon weg.)
Fußball-EM lässt bei Händlerverbund die Kassen klingeln Rekord: INTERSPORT verkauft fast eine halbe Million EM-Trikots Hat der Heilbronner Sportfachhändler-Verbund INTERSPORT so viele Trikots verkauft wie noch nie? Das kann Deutschland-Chef Alexander von Preen zwar nicht genau sagen, aber das hätte es bei Turnieren "zumindest in den letzten zwölf Jahren" nicht gegeben, sagte Preen. Insgesamt verkaufte der Händlerverbund während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland nach eigenen Angaben 450.000 Fußballtrikots...Angekurbelt wurde das Geschäft von einem besonders beliebten Exemplar: Denn gerade das pinkfarbene Auswärtstrikot der deutschen Nationalmannschaft hätte sich sehr gut verkauft. Und damit habe keiner gerechnet, sagte Preen. ..
(swr.de. Im Rosahemd sind wir Europameister. Wer kennt noch seine Farben.)
In den Urlaub fliegen Kein Chaos am Flughafen: So kommen Sie schnell in den Flieger Keinen Stress am Flughafen - so wollen Airlines und Dienstleister an den Flughäfen zum Ferienstart erneutes Chaos verhindern. Tipps, was Urlauber vor der Reise selbst tun können...
(swr.de. Zu Hause bleiben.)
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Compact-Verbot Stell dir vor, die Regierung greift die Pressefreiheit an – und FDP schaut zu Von Mario Thurnes Die Bundesregierung hat an diesem Dienstag einen schweren Angriff auf die Pressefreiheit ausgeübt. Zu dieser Regierung gehört die FDP. Ihre Minister sind feige Deserteure im Kampf um die Freiheit...Ein Held im Kampf um die Freiheit ist Parteichef Christian Lindner. Ein Maulheld. Einer, der gar nicht genug Gratismut zeigen kann, Sieben Stunden nach dem Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland setzt der FDP-Chef einen Tweet auf X ab und feiert einen Regierungskritiker: den verstorbenen Alexej Nawalny. In Russland. ...Auf der Internetseite der FDP kein Wort zu Compact. Auch nicht auf der Internetseite der Bundestagsfraktion. Die Liberalen ducken sich weg und hoffen, dass sich die Freiheit von allein verteidigt. Gegen die Bundesregierung, der die FDP angehört..
(Tichys Einblick. Und sie schämen sich nicht, sind so frei, ihre Partei FDP zu nenen.)
Faesers Compact-Verbot Politische Willkür ersetzt den Rechtsstaat Von Frank Lübberding Heute Morgen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser das „Compact-Magazin“ verboten. Es ist der vorläufige Schlusspunkt in der Demontage des liberalen Rechtsstaates durch die Verfassungsministerin...An den Umständen dieser Aktion durfte die Öffentlichkeit teilhaben. Offensichtlich waren Pressevertreter vor Ort, die es für eine gute Idee hielten, einen noch schlaftrunkenen Elsässer bei der Überreichung des Durchsuchungsbeschlusses abzulichten. Die rechtliche Würdigung solcher Methoden ist noch zu prüfen. Aber es ist ein bezeichnendes Berufsverständnis von Journalisten, wenn sie das Verbot eines Presseerzeugnisses auf Grundlage einer willkürlichen Entscheidung der Bundesinnenministerin unterstützen sollten. Grundrechte schützen den Bürger, nicht eine Ministerin - Denn darum handelt es sich, wie der offiziellen Begründung des Ministeriums zu entnehmen ist. Die rechtliche Fassade liefert der Artikel 9 Absatz 3 GG in Verbindung mit dem § 3 Vereinsgesetz. In der Argumentation gibt sich das Ministerium allerdings noch nicht einmal den Anschein einer rechtlichen Prüfung, sondern verweist lediglich auf die politischen Überzeugungen der Ministerin Faeser, .
(Tichys Einblick. Die Diktatur, der Skandal hat einen Namen. Olaf Scholz heißt Sie! Der Rechtsstaat ist schon lange weg, mitsamt Demokratie und Menschenrechten. Karl Marx mit Murks ist nackte Gewalt. Sozis und Grünzis sind wie die Nazis.)
Nancy Faeser verbietet „Compact“ Von MANFRED ROUHS Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Firmen „COMPACT-Magazin GmbH“ und die „CONSPECT FILM GmbH“ nach dem Vereinsgesetz verboten, was grundsätzlich rechtlich möglich, aber ungewöhnlich ist. Medienverbote sind in Mitteleuropa selten und unüblich. Neben dem Umstand, dass überhaupt zwei Gewerbebetriebe verboten werden, die eine Zeitschrift herausgeben und Veröffentlichungen im Internet vornehmen, ist auch die Verbotsbegründung sachlich und juristisch bemerkenswert. Jürgen Elsässer und „Compact“ werden vorgeworfen, als antisemitisch gedeutete Verschwörungserzählungen über „internationale Finanzoligarchien“ zu verbreiten, sich einer „Widerstands- und Revolutionsrhetorik“ zu bedienen sowie „verzerrende und manipulative Darstellungen“ in die Welt gesetzt zu haben. Letzteres habe sich u.a. darin gezeigt, dass sie „Angehörige bestimmter ethnischer, insbesondere arabischstämmiger Bevölkerungsgruppen (…) pauschal Negativeigenschaften wie Gewaltneigung und ein Hang zu Kriminalität zugeschrieben“ hätten. So steht es allen Ernstes auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums. Welches Verbot folgt als nächstes? Vielleicht eines des Bundeskriminalamtes nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik? ..... Und das Verbot macht deutlich, wie der etablierte Politikbetrieb auf das Scheitern seiner Zuwanderungspolitik reagieren will. Sie werden nicht verstärkt gegen Ausländerkriminalität vorgehen. Sondern – im Sinne der Rhetorik eines Marco Wanderwitz – versuchen, jeden auszulöschen, der über solche Kriminalitätsformen berichtet. Deshalb geht es bei der jetzt bevorstehenden juristischen Auseinandersetzung um das „Compact“-Verbot nicht nur um Jürgen Elsässer und seine Zeitschrift, sondern um die Zukunft von Demokratie und Pressefreiheit in Deutschland, die es entschlossen und mutig zu verteidigen gilt! (pi-news.net)
Compact-Verbot Faeser überspannt den Bogen: „eindeutig verfassungswidrig“ Von Redaktion Nicht nur der Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Vorgehen der Innenministerin gegen das Medium für eine Beschädigung des Rechtsstaats. Kritik an der historisch einmaligen Aktion kommt selbst von Linksliberalen.. „Die Meinungsfreiheit genießt einen so hohen Verfassungsrang, dass sie nicht einfach durch eine Exekutiventscheidung ausgehebelt werden kann“, so der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz zu TE: „Verbieten lässt sich ein Medium höchstens, wenn es eine revolutionäre Position vertritt, also zum Sturz der bestehenden Ordnung mit Gewalt aufruft. Das müsste dann aber zu einem Strafverfahren führen.“ Davon, dass derzeit ein entsprechendes Strafverfahren gegen Compact läuft oder gar ein entsprechendes Gerichtsurteil existiert, ist nichts bekannt. Auch der „ethnische Volksbegriff“, den Compact bemüht – also die Unterscheidung von angestammten und eingebürgerten Deutschen – ist nach Ansicht des Verfassungsrechtlers „nicht verfassungswidrig“. Für Scholz gilt vielmehr: „Das Vorgehen von Faeser ist eindeutig verfassungswidrig.“..
(Tichys Einblick. Hat dieses Land noch eine Verfassung - und welche wäre das? Es herrscht Bürgerkrieg.)
Grundgesetz, Artikel 5: Eine Zensur findet nicht statt? Von MARTIN E. RENNER Das Verbot eines Medienhauses ist eine bewusste Grenzüberschreitung von Nancy Faeser. Es mag berechtigte Kritikpunkte gegenüber manch lautstarker Äußerung des Magazins oder dessen Herausgebers geben. Ob dies aber tatsächlich ausreicht, Artikel 5 unseres Grundgesetzes komplett auszuhebeln, das werden jetzt die Juristen auszufechten haben. Bekanntlich werden in Artikel 5 keinerlei Bedingungen oder Einschränkungen mit dem sehr deutlichen Satz verbunden: „Eine Zensur findet nicht statt“. Ob der von Faeser jetzt herbeikonstruierte Vorwurf eines angeblich „aggressiv-kämpferischen“ Auftretens dazu ausreicht, wird sich zeigen. Das wird im Nachgang die eigentliche Nagelprobe werden: Für unsere Demokratie, für unsere Meinungsfreiheit, überhaupt für die Grundrechte des Bürgers gegen einen übergriffigen Staat. Aber es gibt weitere bemerkenswerte Auffälligkeiten: Offenbar wurden ausgewählte Medien erneut vorab über die bevorstehenden Maßnahmen informiert. Das leider wiederkehrende Muster im Vorgehen von Faeser: Dem politischen Gegner und Kritiker unter den Augen mitgebrachter Medien die Tür eintreten, ihn einschüchtern und öffentlich demütigen. Das riecht nicht nur nach Propaganda, das ist Propaganda. Hier steht eben nicht die Verteidigung unserer Demokratie oder unseres Grundgesetzes im Vordergrund. Sondern Abschreckung und Einschüchterung. Hoffen wir, dass die Justiz sich deutlich für die Presse- und Meinungsfreiheit ausspricht. (Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel) (pi-news.net)
Henryk M. Broder Schei*e – Warum nur Saskia und Florian? Der „Comedian“ Florian Schröder und die Co-Vorsitzende der SPD Saskia Esken haben auch was zum Attentat auf Donald Trump gesagt. Sollten Sie einen jungen Menschen kennen, der „Comedian“ werden möchte, dann führen Sie ihm als abschreckendes Beispiel dieses Video von und mit Florian Schroeder vor, der zum Anschlag auf Donald Trump einen Satz postete, der in jeder Waffen-SS-Kaserne für endlose Schenkelklopfer gesorgt hätte: „Schei*e – Warum nur das Ohr?" Das war, natürlich, witzisch gemeint, was aber einige seiner Follower zu begreifen nicht imstande waren, weswegen Schroeder ihnen erklärte, wie er sie hinter die deutsche Eiche geführt hatte. Was seinerseits so witzisch war wie ein Dixi-Klo, das seit dem letzten Wacken Open Air Festival nicht geleert wurde. ..
(achgut.com. Ein Dixi-Klo macht Sinn angesichts allgemeiner politischer und medialer Sinnlosigkeit.)
Hitzekollaps droht Tausende Deutsche müssen wegen Hitze in Klinik – wie Sie sich schützen Die Erderwärmung nimmt zu, und auch in Deutschland kann extreme Hitze ein Problem für die Gesundheit sein. Jetzt gibt das Bundesamt Zahlen bekannt. Was können Bevölkerung und Urlauber tun?..
(focus.de. Ist's auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Ballaballa.)
Kriminalität Raub, Nötigung und Co.: Diese Ausländergruppen sind am stärksten überrepräsentiert Algerier verüben Raubdelikte 363fach häufiger als Deutsche. Auch bei Nötigungen und Bedrohungen sind Ausländer krass überrepräsentiert, wie nun Zahlen der Bundesregierung beweisen. AfD-Politiker Weyel fordert Konsequenzen..
(Junge Freiheit. Nun sind sie haltmal da.)
„Gesichert rechtsextrem“: Innenministerium verbietet „Compact“-Magazin - Razzien in vier Bundesländern - „Gesichert rechtsextrem“ Das Bundesinnenministerium hat das „Compact“-Magazin verboten. Zuvor hatte der Verfassungsschutz das Magazin als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Am Dienstagmorgen fanden in dem Zusammenhang Razzien in vier Bundesländern statt..
(focus.de. Wenn extrem, dann nur links?)
„Compact“-Verbot Moralischer Rigorismus und hemdsärmelige Auslegung von Grundrechten Von Deniz Yücel Mit moralischem Rigorismus lässt sich kein Ministerium führen. Wer dies versucht, schadet der Demokratie mehr, als es das „Compact“-Magazin und Jürgen Elsässer je könnten. Und das Vertrauen in die Pressefreiheit sinkt auch mit solchen Aktionen. .
(welt.de. Wie lange lässt sich Deutschland das noch bieten? Was haben Polizisten mit ihren Amtseiden gemacht? Befehl ist Befehl?)
„Compact“-Verbot Faeser spricht von „Schlag gegen Rechtsextremismus“, AfD von „Kompetenzmissbrauch“ Nancy Faser begründet das „Compact“-Verbot mit einem „Klima von Hass und Gewalt“, dass das Magazin geschürt habe. Das Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Die AfD übt indes scharfe Kritik. .
(welt.de. Wie viel Prozent Bürgern in Deutschland mag bisher dieses Magazin bekannt gwesen sein? Leser-Kommentar: "Frau Faeser möchte vor dem erwartbaren und eigentlich überfälligen Ausscheiden aus dem Amt der Bundesinnenministerin offenbar noch - ohne Gerichtsbeschluss - "Tatsachen" schaffen. Ich bin selbst kein Jurist, aber nach Einschätzung ausgewiesener Fachleute dürfte dieses Verbot keinen Bestand haben, sollte Herr Elsässer Rechtsmittel einlegen. Da Frau Faeser selbst keine Medien verbieten kann wählte sie offenbar den Umweg über das Vereinsrecht, was z.B. Herr Wolfgang Kubicki vorsichtig als "Hilfskonstrukt" wertet. Die von ihr vorgegebene Begründung lässt sich im Übrigen unter jene Punkte subsumieren, die laut Bundesverfassungsgericht eben gerade kein Grund für den Eingriff in die Pressefreiheit sind: "..Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer 'Vergiftung des geistigen Klimas' ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte..." (aus dem Beschluss vom 22. Juni 2018 - 1 BvR 2083/15) Frau Faeser erweist sich m.E. einmal mehr als für ihr Amt ungeeignet. Wenn von "Compact" wirklich so große Gefahr ausgeht, hätte sich der geeignetere Weg über das Strafrecht oder das Jugendschutzgesetz angeboten. Aber Frau Faeser bevorzugte augenscheinlich den martialischen Auftritt: Ein Polizeikommando mit Sturmhauben und offenbar vorab informierten Pressevertretern. Wobei das „Durchstechen“ von Durchsuchungsterminen nicht nur potentiell strafbar ist, sondern auch einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen darstellt. Es stellt sich die Frage, von wo tatsächlich eine Gefahr für unsere Demokratie ausgeht".)
Razzien in mehreren Bundesländern Innenministerin Faeser verbietet Elsässers „Compact“-Magazin Innenministerin Faeser verbietet das dem rechten Flügel der AfD nahestehende „Compact“-Magazin. Am Morgen finden Razzien statt. Das Vermögen von Redaktion und Verlag wird beschlagnahmt..
(Junge Freiheit. Wer schützt vor Verfassungsschützern?)
COMPACT-Verbot ist Steilvorlage für den deutschen Widerstand Von RAINER K. KÄMPF Als am Dienstagmorgen Jürgen Elsässer, Gründer und Chefredakteur des COMPACT-Magazins, aus dem Schlaf gerissen wurde, verabschiedete sich zeitgleich die Bundesrepublik Deutschland von dem Anspruch, ein Rechtsstaat sein zu wollen. Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat, brach in voller Verantwortung das Grundgesetz. Dessen Artikel 5 ist spätestens seit dem 16. Juli 2024 nur noch Makulatur. In einer unvergleichlich spektakulären Aktion marschierten Sicherheitskräfte auf, als gälte es, einen sizilianischen Mafiaboss festzunehmen. Selbstverständlich standen, wie üblich, devot agierende Vertreter der Mainstreammedien bereit bei Fuß, um dienstbeflissen den Übergriff auf einen der ihren systemtreu zu begleiten. Eine übelste Propagandaschau, die den Mythos der vierten Gewalt in Erscheinungsform einer freien kritischen Presse im Nirwana der inszenierten Demokratie verschwinden lässt. Vergleiche mit der Spiegel-Affäre, so wird die nahe Zukunft zeigen, sind nur bedingt zulässig. 1962 gab es wirklich noch freie kritische Medien, die sich den Vorgaben aus Bonn eben nicht bedingungslos unterordneten. Man spürte genau, dass der Rubikon überschritten war und es galt für alle, diesen Angriff gemeinsam zurückzuschlagen. Im Interesse eines jeden, dem an Presse- und Meinungsfreiheit gelegen war. Und nur das konzertierte Vorgehen der damals noch nicht gleichgeschalteten Medien brachte das Vorhaben zum Scheitern, Augstein aus der Haft und kostete Strauß das Ministeramt. Heute habe ich starke Zweifel, dass es spürbaren Widerstand oder auch nur leichte offene Kritik geben wird. Als sie COMPACT verbaten, schwiegen sie. Denn sie waren nicht bei COMPACT. Wie geht es weiter? Junge Freiheit, eigentümlich frei, NIUS usw. usf. Wenn die letzte Kreiszeitung vom Kanzleramt redigiert wird, ist keiner mehr da, der aufbegehren kann. Das politische System der Bundesrepublik ist stark angeschlagen und unter Druck. Es steht mit dem Rücken zur Wand, unfähig, Fehler zuzugeben und den Staat wieder zum nutzbringenden Instrument seiner Bürger zu machen. Bedroht vom deutlich wahrnehmbaren Machtverlust verschanzen sich die Akteure in eine Bunkermentalität, die jegliche Sicht auf die Realität verhindert. Wer nicht eineindeutig für sie ist, den betrachten sie als Feind und bekämpfen ihn mit allen Mitteln. Ihn, den Souverän, das Volk. Das geht bekanntlich nicht gut aus. Oder gerade sehr gut. Je nach Sicht der Beteiligten. Sehen wir das positiv. Nicht aus Zweckoptimismus pfeifend im Wald, sondern aus der sicheren Erkenntnis heraus, dass Faesers überzogener Schnellschuss zum Rohrkrepierer wird. Jeder denkende Mensch im In- und Ausland, vollkommen unabhängig seiner politischen Ausrichtung, muss erkennen, dass dieses Deutschland signifikante Merkmale einer Diktatur aufweist. Und hier schließt sich der Kreis zu Elsässer: Das muss revidiert werden. Die Republik bedarf einer dringenden Sanierung. Die Verfassungsaffäre aus dem Sommer 2024 kann zum Beginn eines Neuanfangs werden und die Rekonstruktion der deutschen Demokratie anstoßen. Wir Wähler in den Blauen neuen Ländern werden im Herbst deutlich erkennbar machen, was wir vom eingestaubten Muff der verbrauchten Politikerkaste jenseits von Werra und Elbe halten. Sie werden uns niemals unterkriegen! Als die WELTBÜHNE Carl von Ossietzkys 1933 von den nationalen Sozialisten verboten wurde, lautete am 7. März der letzte Satz: „Denn der Geist setzt sich doch durch.“ In diesem Sinne: Holen wir uns die Demokratie zurück! » Fundraiser für COMPACT (>>>PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand. (pi-news.net)
Kriminalität Mutmaßlicher Betrug bei Klimaprojekten – Polizeirazzien in NRW und Bayern Sie sollen gefälschte Klimagutachten erstellt haben, um Firmen zu entlasten: In mehreren Bundesländern durchsucht die Polizei die Firmensitze von Klimaschutzprojekten. Was hat das Bundesumweltamt mit den Vorwürfen zu tun?
(Junge Freiheit. Wird das Amt schon durchsucht?)
============= NACHLESE Das härteste Asylrecht in Europa: Finnland schickt jetzt Migranten OHNE Prüfung zurück An der Grenze zu Russland spannt Finnland bald ein sehr engmaschiges Kontrollnetz, lässt kaum jemanden rein – und hat dann wohl das härteste Asylrecht der EU. Einmalig in Europa: Migranten dürfen sogar ohne Prüfung ihres Aufnahmeantrags abgewiesen und zurückgeschickt werden. Möglich macht es ein neuer Parlamentsbeschluss, der die Einwanderung nur noch für bestimmte Gruppen zulässt, zum Beispiel Menschen mit Behinderung oder Kinder. .
(bild.de. Das ist noch gar nichts. Wenn die ein deutsches Grundgesetz hätten, würden sie niemand überhaupt erst hereinlassen.) =============
Alles nur Einzeltäter? Von WOLFGANG HÜBNER Wenn aus Afghanistan oder Syrien nach Deutschland gelangte Männer mit dem Messer morden, dann sind das bekanntlich immer nur Einzeltäter. Wenn der slowakische Ministerpräsident fast erschossen wird, war es auch nur ein Einzeltäter. Und das Attentat auf Donald Trump? Soll schon wieder ein Einzeltäter verbrochen haben. Diese Welt ist offenbar voller Einzeltäter, also Menschen, die ohne kulturelle oder religiöse, ohne ethnische oder politische Prägung schwerste Verbrechen begehen. Das soll einer glauben? Ist es nicht vielmehr so, dass Messerstecher aus dem muslimisch geprägten Kulturkreis geprägt sind von einer Gewaltkultur und auch der Verachtung Ungläubiger? Ist es nicht so, dass der Fico-Attentäter einen Mann exekutieren wollte, der in slowakischen wie westlichen Medien auch als Gegner der militärischen Unterstützung der Ukraine gilt? Ist es nicht so, dass der blutjunge Schütze mit Trump im Zielfernrohr auch die USA von dem künftigen „Diktator“ und „Faschisten“ befreien wollte, als den ihn Politiker und Medien der Demokraten ständig verteufeln? Natürlich ist jeder Täter immer ein Einzeltäter, weil er und kein anderer die Tat vollbringt. Aber kein Täter ist so einzeln, dass er nicht von tausenderlei Einflüssen mitbestimmt, von mindestens einem Einfluss aber entscheidend für sein mörderisches Tun determiniert ist. Der Trump-Attentäter mag ein etwas verschrobener Einzelgänger sein, doch sein Gewehr in selbstmörderischer Gewissheit auf den früheren Präsidenten zu richten, dafür hat es mit Sicherheit auch, wahrscheinlich sogar vorrangig politische Gründe gegeben. Wer einige Kommentare in den Internet-Foren zur Kenntnis genommen hat, wird erkennen, was nicht wenige dem 20-jährigen Thomas Matthew Crooks eigentlich zum Vorwurf machen: nämlich nur Trumps Ohrläppchen statt Trumps Stirn getroffen zu haben. Jeder dieser verachtenswerten Schreibtischtäter hat geistig mitgeschossen. Doch im Gegensatz zu dem amerikanischen Attentäter leben und hetzen diese Zeitgenossen weiter. Trump, Fico oder Stürzenberger sind noch längst nicht in Sicherheit. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Annalena Baerbock führt ihr Amt mit Stärke und Weitblick. Unser Land darf sich glücklich schätzen, in den Krisen dieser Zeit eine solch verantwortungsbewusste und versierte Außenministerin zu haben.
(Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von THE LÄND) *************
IWF-Bericht „Anhaltende Schwäche“ – die düstere Deutschland-Prognose des IWF Deutschland steckt aus Sicht von Experten in der Krise. Neue Analysen gehen davon aus, dass der Trend noch über Jahre anhalten wird. Denn einer der wichtigsten Wohlstandsbringer der Vergangenheit scheint verloren. Nur ein Faktor macht Hoffnung. .
(welt.de. Das Licht der Ampelist ausgeknipst.)
Europäische Union unter Druck: Die Antwort auf Trump muss lauten: MEGA - Make Europe great again Die Präsidentschaftswahlen in den USA bedeuten für Europa eine Zeitenwende. Die EU muss lernen, geopolitische Konflikte eigenständig zu lösen, da Trumps Politik auf weniger Unterstützung durch Amerika abzielt..
(focus.de. In welcher Divison spielt die EUdSSR?)
Trump-Attentat Direktorin des Secret Service gesteht Fehler ein – schließt Rücktritt aber aus Nur knapp entging Donald Trump einem Mordversuch. Die Kritik an den Sicherheitskräften fiel im Anschluss vernichtend aus. Die Direktorin des Secret Service gesteht nun Fehler ein. Persönliche Konsequenzen schließt sie jedoch aus. Rückendeckung bekommt die Behörde vom US-Präsidenten. ..
(welt.de. Keine Gewalt! Sie lernt noch?)
Propalästinische Aktivisten Renovierung an Humboldt-Universität nach Besetzung durch Vandalen beendet Propalästinische Aktivisten haben im Mai Wände, Türen und Büros am Institut für Sozialwissenschaften der Berliner Humboldt-Universität beschmiert. Mittlerweile ist die Renovierung weitgehend abgeschlossen. Normalbetrieb ist jedoch noch nicht...
(welt.de. Ist hier Orient? Schuld sind immer diese Ausgestorbenen, aber Babarbaren leben noch.)
Frankreich Anti-Terror-Soldat bei Messerattacke in Paris verletzt Am Pariser Bahnhof Gare de l‘Est wird ein Soldat einer Antiterror-Einheit mit dem Messer angegriffen und laut einem Medienbericht an der Schulter verletzt. Der Angreifer wurde festgenommen, er soll psychisch krank sein. .
(welt.de. Ist denn nicht alles Psycho?)
Streit über Finanzierung Beim Deutschlandticket stehen die Grünen mit ihrer Idee allein da Wie geht es mit dem 49-Euro-Ticket im kommenden Jahr weiter? Die Grünen legen sich als einzige Ampel-Fraktion auf eine klare Linie fest – und gehen damit auf Konfrontationskurs zu mehreren Bundesländern. Die Union spricht von einem „Täuschungsticket“. .
(welt.de. Endlich eine Bahnsteigkarte. Fehlt da nun nicht wwas? Klar, der Zug.)
Solar- und Windstrom Habecks Kampf mit dem Ökostrom-Überschuss
(welt.de. Wie ging's dem Zauberlehrling?)
Rainer Bonhorst Tja, liebes Berlin: Trump kommt Trump kommt. Was tun? Beten? All denen, die den nun fast hundertprozentig sicheren nächsten US-Präsidenten für den Gottseibeiuns halten, könnte in der Tat nichts anderes übrig bleiben..
(achgut.com. Erst Biden und dann auch noch Pech dazu.)
Martina Binnig EU-Migrationsfahrplan: Wie aus illegaler Migration reguläre wird Das EU- Migrations- und Asylpaket wird vermutlich kaum zu einer Verringerung der Asylanträge führen – von Rückführungen ganz zu schweigen. Er zeigt die Ideologie einer grenzelosen Welt..
(achgut.com. Illusionstkünstler.)
In der EU-Provinz nichts Neues Trump und Vance nominiert - UvdL kämpft um ihren Posten Donald Trump und J.D. Vance als Kandidatenpaar - eine Arbeitsteiling Staatsmann und Angreifer bahnt sich an - mit 100.000 Wahlhelfern und über 500 Anwälten wollen die Reps die Wahl überwachen - UvdL kämpft um ihren Posten mit unlauteren Mitteln VON Redaktion
(Tichys Einblick. Die Uschi von AbdiePost.)
Viktor Orbán abgekanzelt Von der Leyen beendet Ungarns EU-Ratspräsidentschaft Zwei Wochen, nachdem Ungarn turnusmäßig die EU führt, ordnet Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Boykott an. Die Grünen jubeln. Warum Orbáns Ratspräsidentschaft damit defacto beendet ist..
(Junge Freiheit. Demokratie? Das wäre doch gelacht! Krieg.)
Streit in der Ampel Ein Sommerloch bleibt in diesem Jahr aus Von Mario Thurnes Ein Sommerloch wird es nicht geben. Das hat TE 2023 vorhergesagt – und recht behalten. Anlass genug, für 2024 noch einmal eine Prognose zu treffen: Ein Sommerloch wird es nicht geben. Da sind schon Scholz, Habeck und Lindner davor...
(Tichys Einblick. Löcher, die sich selbst füllen.)
Online-Petition Nach Grünen-Kampagne: Sachsens Innenminister Schuster stoppt Abschiebung Kaum ein CDU-Politiker fordert so vehement Abschiebungen wie Sachsens Innenminister Schuster. Nun stoppt er die Abschiebung eines staatenlosen Mitglieds der Grünen, das bereits polizeibekannt ist und seinen Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaftet. .
(Junge Freiheit. Noch eine Bettvorlegerlandung?)
Kaum Anfragen Nur die wenigsten Asylbewerber werden zu „Fachkräften“ Es sollte den rechtlichen Rahmen „so modern wie nie“ gestalten und Asylbewerber in Fachkräfte verwandeln: Das Fachkräfteverfahren zum „Spurwechsel“. Doch kaum ein Migrant nutzt das Angebot, wie neue Zahlen zeigen..
(Junge Freiheit. Invasion macht auch Arbeit.)
Geburtstag der Altkanzlerin Steinmeier würdigt Merkel als „Markenzeichen der Demokratie“ Am Mittwoch wird die Altkanzlerin 70 Jahre alt. Zum Jubiläum bedenken führende Politiker sie mit Lob. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz. Aus der CDU hingegen kommt Kritik..
(welt.de. Sie können das Scherzen nicht lassen. Dabei ist die Sache alternativlos ernst und unerträglich für Deutschland. Nun weiß hoffentlich jeder, dass die inflationäre "Demokratie" bei Mao und Gaddafi ebenso zuhause ist wie bei eine leuchtfreien Ampel der DDR. Leser-Kommentar: "Die staatsfinazierten Totengräber Deutschlands, an der Spitze die geniale Bundeskanzlerin Merkel, die angeblich immer alles vom Ende her dachte und zu blöd war, die offensichtlichsten vorhersehbaren Entwicklungen, von denen jeder normale Mensch mit etwas Grips sicher war, dass genau das eintreten würde, wie Verlust der inneren Sicherheit, Kriminaliät, Überforderung Bildungs- und Gesundheitsssystem, mangelnde Integration, Unfähigkeit zur Selbstverteidigung, Abhängigkeit von feindlichen Mächten und ihre Mitstreiter wie Phrasendrescher Steinmeier sind immer noch ohne die geringste Scham- und Schmerzgrenze dabei, wenn es darum geht sich selbst zu beweihräuchern. Nur noch widerlich und peinlich und unsere dekadente, verlogene und verblödete politische, mediale und kulturelle Elit'e liefert dazu den passenden Sissy-Rahmen.'Schicksalsjahre einer Kanzlerin'". Dafür gibt's sicher einen Olaf.)
Der missglückte Angriff des „Tiefen Staates“ auf Donald Trump
Von CONNY AXEL MEIER
Ein Bild geht um die Welt und schreibt Geschichte. Es ist das Bild von Donald Trump, der, nachdem er angeschossen wurde, die Faust ballt und sich mit blutverschmiertem Gesicht kämpferisch zeigt, bevor er von den Security-Leuten, die US-amerikanische Flagge im Hintergrund wehend, in Sicherheit gebracht wird. Stellen wir uns einmal für einen Augenblick vor, der Mordanschlag auf Donald Trump wäre erfolgreich gewesen. Die Folgen wären nicht auszudenken. Nicht nur, dass in den USA sogar ein Bürgerkrieg wahrscheinlich wäre, auch die weltweiten Auswirkungen wären dramatisch.
Es war der weltweit operierende „Tiefe Staat“, der mit allen Mitteln verhindern will, seine Macht zu verlieren. Das Attentat auf Donald Trump war nicht das Werk eines Einzeltäters. Der 20-jährige Thomas Matthew Crooks war, nach allem was bisher bekannt ist, ein Parteigänger der amerikanischen Antifa, der linksextremistischen, gewalttätigen, steuergeldfinanzierten Hilfstruppe der Bidens, Macrons und Scholzens. Er handelte nicht allein.
Es benötigte dazu Sicherheitskräfte, die trotz mehrfachen Hinweisen aus der Menge, den Täter ignorierten und gewähren ließ. Er konnte ganz in Ruhe auf dem Dach des Gebäudes, für alle sichtbar, sein Gewehr in Stellung bringen.
Erst nachdem er mehrfach auf Trump geschossen hatte, griffen die Sicherheitsleute ein und erschossen den Attentäter. So wird es also kein Gerichtsverfahren gegen ihn geben, bei dem der Hintergrund und Mittäter bekannt würden.
Momentan versuchen auch deutsche Belehr-Medien die Tatsachen zu verdrehen und dem Trump-Lager die Schuld zuzuschieben, indem behauptet wird, der Attentäter sei ein unzufriedener „Republikaner“ gewesen. Das ist alles andere als logisch und soll vom Offensichtlichen ablenken. Wir werden sehen, ob sich dieses Medienkonstrukt durchsetzen wird.
Die Methode ist immer dieselbe. Das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico vor zwei Monaten lief nach dem gleichen Muster ab (PI-NEWS berichtete). Ein Linksextremist, der durch die in- und ausländischen Propaganda-Medien, die NATO-Kriegstreiber und die EU-Granden aufgehetzt wurde, machte sich zum willigen Werkzeug der Warlords, die unter allen Umständen das Land in den Krieg hineinziehen wollten.
Donald Trump hat mehrfach erklärt, dass er den „Deep State“ entmachten und den Krieg in der Ukraine beenden wird. Das möchte der militärisch-industrielle Komplex verhindern. Noch nie konnten sich Politiker in so kurzer Zeit so sehr bereichern wie durch vorgebliche „Hilfslieferungen“ und Waffenlieferungen für den Krieg gegen den Erzfeind Russland. Dass dabei regelmäßig der weltweite Schwarzmarkt für Waffen und Munition aller Art überschwemmt wird, ist seit Vietnam und Afghanistan bekannt und wird schulterzuckend zur Kenntnis genommen.
Wer wird wohl das nächste Opfer sein, auf den ein Attentat geplant ist? Viktor Orbán? Es würde niemanden verwundern, hat er doch in den letzten zwei Wochen den Zorn der Bellizisten auf sich gezogen, indem er Wege zur Beendigung des Kriegs ausloten wollte. Ich hoffe sehr, dass die Sicherheitsvorkehrungen ausreichen werden. (pi-news.net)
Eigentlich hatte ich nicht vor, über Annalena Baerbocks „Verzicht“ auf die Kanzlerkandidatur zu schreiben, aber nachdem ich tagelang Medienkommentare dazu lesen musste, die diese absurde Ankündigung ernst nahmen, habe ich meine Meinung geändert. Wir haben es nicht nur mit der inkompetentesten, ungebildetsten, skandalträchtigsten Regierung zu tun, unser größtes Problem sind die Medien, die alle Peinlichkeiten, jedes Versagen, ja sogar die handfestesten Skandale unter den Teppich kehren.
Unser Steuergeld wird mit vollen Händen rausgeworfen, über 30 Milliarden allein vom Entwicklungshilfeministerium, für Genderkurse in China und Radwege in Peru, die nicht gebaut worden sein sollen und ähnlichen Schnickschnack. Die sogenannte Klimaabgabe, für die wir mit jeder Tankfüllung zur Kasse gebeten werden, versickert in China in der Wüste oder in einem dortigen Hühnerstall. Kontrollen, wofür das großzügig verteilte Geld ausgegeben wird, gibt es offensichtlich nicht. Wir erfahren davon, aber am nächsten Tag wird die Sache ad acta gelegt. Konsequenzen gibt es keine. Die Presse sieht es nicht als ihre Aufgabe, der Regierung kritisch auf die Finger zu gucken, sondern sie macht sich zum Komplizen.
Nun also Baerbock und ihr „Verzicht“. Unsere Außenministerin will sich ganz auf ihre feministische, werteorientierte Politik kümmern und behauptet tatsächlich, deshalb keine Zeit für einen Kanzlerwahlkampf zu haben.
Dass Baerbock für ihre Ankündigung CNN wählte und nicht ihren grünen Ortsverband, zeigt einerseits die maßlose Selbstüberschätzung unserer Außenministerin, andererseits könnte ihr Ortsverband sie vielleicht auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und ihr klargemacht haben, dass die Grünen ganz andere Sorgen haben als Kanzlerkandidaturen. Für die Selbstüberschätzung spricht, dass Baerbock bisher eher dafür aufgefallen ist, dass sie ihre Position nutzt, um ihren Mädchen-Modeltraum zu realisieren. Immer neue schicke Fotos, von denen regelmäßig wieder welche gelöscht werden müssen, weil sie zu peinlich waren. Die Steuerzahler müssen für den Fotografen und die Visagistin aufkommen, obwohl Baerbock eine Steuerfreipauschale als Abgeordnete und Ministerin erhält, für solche Mehraufwendungen, die Amt und Mandat erfordern. Warum ist das der Presse noch nicht aufgefallen?
Ihre elegante Garderobe und die perfekte Schminke machen allerdings außerhalb der deutschen polit-medialen Blase wenig Eindruck. Was der Außenminister Chinas von den geistigen Fähigkeiten Baerbocks hält, kann ich hier nicht wiederholen, um nicht angezeigt zu werden. Ob Baerbock bei der EU Russland in ihrem Gymnasiasten-Englisch den Krieg erklärt, ob sie meint, dass die „Flüchtlinge“ aus hunderttausend Kilometer Entfernung zu uns kommen, sich wünscht, dass Putin eine 360°-Wende vollziehen solle oder das 19. Jahrhundert zu einem der Panzerschlachten erklärt. Die Medien lassen ihr das alles durchgehen und tun so, als würde man das auch außerhalb Deutschlands nicht bemerken.
Nach Baerbocks Verzichts-Erklärung vermisste ich den Hinweis auf das Wahlergebnis der Grünen bei der Europawahl. Eine 12-Prozent-Partei, die sich im freien Fall befindet, meldet ernsthaft Ansprüche auf das Kanzleramt an? So etwas ist wohl nur in Deutschland möglich, ohne dass schallendes Gelächter ausbricht. Als Guido Westerwelle nach Ausrufung des „Projekts 18“ mit der Kanzlerkandidatur liebäugelte, wurde er verdientermaßen mit Hohn und Spott überzogen. Bei den Grünen wird ernsthaft in den Medien darüber sinniert, dass die Kanzlerkandidatur jetzt Robert Habeck zufallen würde. Die Grünen drohen demnächst aus einigen ostdeutschen Landtagen zu verschwinden. Damit dürfte die Partei genug zu tun haben.
Aber daran wird sie in den Medien höchstens ganz zaghaft oder gar nicht erinnert. Die „Welt“ hat gleich zweimal auf Baerbock reagiert. Robin Alexander begann seinen Kommentar zwar kritisch, meinte aber, im Schlussteil Baerbocks „Verlässlichkeit“ in „großen Fragen“ rühmen zu müssen. Baerbock sei solidarisch mit Israel geblieben. Gleichzeitig hat sie aber dafür gesorgt, dass immer mehr Gelder an die UNWRA flossen, auch, als sich herausstellte, dass diese Mittel von der Hamas abgegriffen wurden. Sie hat auch, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, Israel mehrmals zur Mäßigung aufgerufen. Wie solidarisch das ist, muss jeder selbst beurteilen. In der WamS folgte dann Ulrich Exner, der immerhin darauf hinwies, dass Baerbocks Kanzlerkandidatenschaft der Partei einen Reinfall von 14,7 % beschert hat, „Weniger wäre es auch mit einer Besenstielin nicht geworden.“ Dann folgt aber eine ausführliche Betrachtung, was eine Kanzlerkandidatenschaft leisten müsste.
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ lässt sich Matthias Wyssuwa darüber aus, wie Baerbocks „Verzicht“ in Bezug auf Habeck zu werten sei. Nur ganz am Rande deutet er an, dass die Grünen auf dem Weg zurück zur Nischenpartei sein könnten. Wie absurd da Kanzlerkandidatur-Abkündigungen sind, der Gedanke scheint ihm nicht zu kommen.
Tiefes Schweigen herrscht in allen Kommentaren über den Skandal, dass Baerbocks Auswärtiges Amt afghanische Scharia-Richter und andere extremistische Personen, vor denen gewarnt wurde, über Pakistan nach Deutschland holen. Wie viele es sind, bei denen das AA die berechtigten Bedenken übergangen und angewiesen hat, trotz aller Zweifel Visa auszustellen, ist vorläufig im Dunkeln. In der Presse erfahren wir fast nichts darüber. Von der Union hört man zwar, es würde überlegt, einen Untersuchungsausschuss zu fordern.
Leider muss man befürchten, dass diese Ankündigung der von Kanzler Scholz gleicht, Abschiebungen im großen Stil durchzuführen. Den Worten, die nur die besorgte Bevölkerung beruhigen sollen, werden wohl keine Taten folgen. Schließlich will Kanzleraspirant Friedrich Merz sich die Option offenhalten, mit den Grünen eine Regierung einzugehen. Dann hätten wir zwar keinen grünen Kanzler, aber laufen Gefahr, dass uns eine grüne Außenministerin und ein grüner Wirtschaftsminister weiter am Drücker bleiben. (vera-lengsfeld.de)
Ein Krieg ist das Leben des Menschen gegen die Bosheit des Menschen. Die Klugheit führt ihn, indem sie sich der Kriegslisten, hinsichtlich ihres Vorhabens, bedient. Nie tut sie das, was sie vorgibt, sondern zielt nur, um zu täuschen.
Mit Geschicklichkeit macht sie Luftstreiche; dann aber führt sie in der Wirklichkeit etwas Unerwartetes aus, stets darauf bedacht ihr Spiel zu verbergen. Eine Absicht läßt sie erblicken, um die Aufmerksamkeit des Gegners dahin zu ziehen, kehrt ihr aber gleich wieder den Rücken und siegt durch das, woran keiner gedacht.
Jedoch kommt ihr andrerseits ein durchdringender Scharfsinn durch seine Aufmerksamkeit zuvor und belauert sie mit schlauer Überlegung: stets versteht er das Gegentheil von dem, was man ihm zu verstehen gibt, und erkennt sogleich jedes falsche Miene machen.
Die erste Absicht läßt er immer vorübergehen, wartet auf die zweite, ja auf die dritte. Indem er jetzt die Verstellung ihrer Künste erkannt sieht, steigert sie sich noch höher und versucht nunmehr durch die Wahrheit selbst zu täuschen: sie ändert ihr Spiel, um ihre List zu ändern, und läßt das nicht Erkünstelte als erkünstelt erscheinen, indem sie so ihren Betrug auf die vollkommenste Aufrichtigkeit gründet.
Aber die beobachtende Schlauheit ist auf ihrem Posten, strengt ihren Scharfblick an und entdeckt die in Licht gehüllte Finsternis: sie entziffert jenes Vorhaben, welches je aufrichtiger, desto trügerischer war. Auf solche Weise kämpft die Arglist des Python gegen den Glanz der durchdringenden Strahlen Apollos. (Baltasar Gracián, "Handorakel und Kunst der Weltklugheit")
(tutut) - Das Deutsche Volk schaut zu, wie ihm das Fell über die Ohren gezogen wird. Wo war der Aufschrei, als dieser Tage der Bund der Steuerzahler darauf hinwies, dass am Donnerstag, 11. Juli, der Steuerzahlergedenktag 2024 ist. Seit 11:08 Uhr wird zurückgearbeitet, arbeiten die Bürger für ihr eigenes Portemonnaie. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschaftet haben, haben sie – rein rechnerisch – in Form von Steuern und Abgaben an öffentliche Kassen abgeführt. Damit liegt die Einkommensbelastungsquote für einen durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalt in diesem Jahr bei voraussichtlich 52,6 Prozent. Diese Prognose hat das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSi) auf Basis repräsentativer Haushaltsumfragen des Statistischen Bundesamts vorgelegt. Demnach gehen von jedem verdienten Euro 52,6 Cent an den Staat – nur 47,4 Cent bleiben zur freien Verfügung. Un da hatte Ludwig Erhard Sorge um das Deutsche Volk, als er am 2. Juli 1960 zum 60-jährigen Bestehen der Handwerkskammer Köln unter dem Motto "Das Handwek hat Zukunft" sagte: "Glauben Sie, der Staat könne mehr leisten, als er vorher dem Volke abgenommen hat? Wir sind mit einem Anteil der öffentlichen Hand von 40 Prozent am Sozialprodukt schon fast
das Land, das in der nichtkommunistischen Welt an derSpitze liegt. Je mehr gefordert wird, desto mehr muss der Staat Ihnen abverlangen, und dann werden diese 40 Prozent auf 45 und auf 50 Prozent gesteigert werden.Glauben Sie weiter, dass dann noch eine freiheitliche Ordnung denkbar ist, dass unser Volk dann noch aus Menschen besteht, die in geistiger und materieller Unabhänigkeit echte Staatsbürger im demokratischen Sinne bleiben können?" Der konnte sich nicht vorstellen, dass aus der BRD die DDR nach dem Sieg des Sozialismus 1990 wird und Volk alle sind, welche hier gerade herumlaufen im Zuge aktueller Umvolkung wie Politikwissenschaftler Yascha Mounk im Februar 2018 in den ARD-Tagesthemen: erklärte: „..dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen". Inzwischen ist er vom Deutschen zum US-Amerikaner geworden. Und eine große Klappe verklappt das Deutsche Volk zum Volk. Ein Ritterschlag ist das nicht. Und nachdem schon überall zu lesen war, dass der aussichtsreichste Bewerber um die amerikanische Präsidentschaftsbewerbung knapp einem Mordanschlag entgangen ist, scheint wohl "christlicher Kultur und Politik" geschuldet so wie eine vorwurfsvoll klingende Toderklärung an einer Leidplanke vom Ex-Anzeigenblattler mit Grinseportrait: "Trump wird zum Märtyrer - Es ist ein Bild, das den Präsidentschaftswahlkampf in Amerika prägen wird. Donald Trump mit blutverschmiertem Gesicht, die Faust geballt in Richtung der Kameras, der Blick wütend, zornig, kämpferisch. Das Bild suggeriert die Unbesiegbarkeit Trumps. Wer eine Salve aus einem halbautomatischen AR-15-Gewehr überlebt, wer ein gezieltes Attentat übersteht, der muss ein Winner sein. Ein Sieger". Noch ein Schuss daneben, denn er ist ja ncht tot, also kein Märtyrer. Wikipedia erklärt was ein Märtyrer ist: "Christentum: Person, die für ihren Glauben freiwillig den Tod, verursacht durch Außenstehende, erduldet, allgemein: jemand, der auf Grund seiner Überzeugung oder Bestrebungen Leiden oder den Tod auf sich nimmt. Der Koran verheißt denjenigen, die 'auf dem Wege Gottes“ (arabisch في سبيل الله / fī sabīli Llāh) sterben, reiche Belohnung im Jenseits. So würden für den Opfertod alle Sünden vergeben". Dazu fällt dem Schreiber noch ein unpassender Vergleich ein: "Gewalt, die es auch in Deutschland gibt. Der Vorfall in Amerika erinnert an die vielen Angriffe auf Politiker vor der Europawahl. In Essen wurde der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring (Grüne) attackiert. In Nordhorn schlug man einen Landtagsabgeordneten der AfD an seinem Infostand. Ein 17-Jähriger hatte in Dresden den SPD-Spitzenkandidaten Matthias Ecke beim Plakatieren krankenhausreif geprügelt". Tote gibt es auch, aber an die scheint man sich schon gewöhnt zu haben. Und dann das noch, schwer was los an einem Wochenende: "Kinder helfen mit sportlicher Aktivität ukrainischen Flüchtlingen - Sport verbindet – das haben mehr als 75 Mühlheimer Schüler am Mittwoch, 10. Juli erlebt.Der Verein 'Athletes for Ukraine' hat in der Sporthalle zusammen mit der Stadt Mühlheim sowie der Grund- und Realschule bereits zum zweiten Mal den Kindersporttag 'Sports connect' ausgerichtet, um Kindern und Familien in der Ukraine etwas Gutes zu tun und gleichzeitig die Schüler zu mehr Bewegung zu motivieren". Wie kommen Kinder auf sowas? Indoktrinierung funktioniert, aber früh beginnen, denn was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Genügen zwei verlorene Weltkriege nicht? Ein Friedhofsbesuch könnte nicht schaden. Dabei hat gerade eine Ukrainerin einen Hochsprungweltrekord aufgestellt.Mitten in einem "Krieg". Aus Spaihcingen der Wetterbericht und sonst die Wiederholung des Angekündigten. Niveau ist keine Hautcreme: "Der Primtalsommer hat begonnen - Viele Spaichinger haben auf den Primtalsommer hingefiebert. Vom Auftaktwochenende wurden sie nicht enttäuscht. Nur ein Umstand passte nicht... Am Freitag goss es wie aus den sprichwörtlichen Gießkannen. Der Auftakt für den Primtalsommer in Spaichingen war entsprechend spärlich besucht. Aber die, die gekommen waren, fieberten
mit den verschiedenen Programmpunkten umso mehr mit". Eine neue Krankheit? Im Dorf gab's den von Lothar Späth geschaffenen Vereinsmeierverdienstorden: "Sechs prägende Persönlichkeiten - Seit Jahrzehnten prägen sie das Leben im Dorf. Mit der Landesehrennadel an sechs Personen würdigen das Land und die Gemeinde Dürbheim eine geballte Ladung ehrenamtliches Engagement", berichtet frau von anderem Dorf. Dunkel war's:, noch ein Sommer: "Für die Schwarze Nacht ist der Honberg-Sommer berüchtigt, dort tummeln sich nicht nur auf der Bühne dunkle Gestalten. Unser Reporter hat sich unters Publikum gemischt". Steht er sonst auf der Bühne? Besonders aktuell von frau: "Freibad in den Siebzigern - erst gehypt, dann schnell marode - Seit 1974 gibt es das Freibad in Tuttlingen. Damals wurde es als Errungenschaft gefeiert, doch schon einige Jahre später gab es ein böses Erwachen". Er entdeckt, was längst Alltag ist, undniemand hat mit Nix zu tun: "Augen zu und durch -Spottgesänge von Fußball-Fans auf die Deutsche Bahn waren bezeichnend für den Zustand des Schienenverkehrs in Deutschland. .. Für die CDU ist der miserable Eindruck der internationalen Gäste Grund genug, den Rücktritt von Bahnchef Richard Lutz zu fordern. Stattdessen solle ein Sanierer den Konzern aus dem Tal der Tränen führen. Das ist dreist. Denn die Union trägt einen großen Teil der Verantwortung für den Verfall von Schienen und Brücken. Unter der Regierung von Angela Merkel und von Verkehrsminister der CSU wurde das Netz kaputtgespart. Auch die SPD sollte sich nicht aus der Verantwortung drücken. Als Finanzminister hat der heutige Kanzler Olaf Scholz bei der Bahn ebenfalls geknausert". Warum sollten sie zurücktreten? Dieser Ruf erschallt nicht, kein Zug PuffPuffPuff nach Nirgendwo. Ein neues Bett zum Weiterschlaf muss her: "Wohin mit der alten Matratze? - Durchgelegen und unbequem - die Bundesbürger werfen jedes Jahr mehr als sechs Millionen Matratzen auf den Sperrmüll. Sie werden verbrannt. Das soll sich ändern. Wie geht das?" Gastautorin von "die korrespondenten mit Sitz im Haus der Bundespressekonferenz", die mal in Afrika begann, viele Jahre bei der taz und für Ämter tätig war, weisse wohl Bescheid mit Studium von Geografie. Wie die Mitte Deutschlands grün zu wählen hat, darf Ex vom Palmer von 11-Prozent-Partei bewerben bei Berlinkorrespondentin bewerben: "'Aufgeben ist keine Option' - Im September wird im Osten gewählt. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, erklärt die Strategie der Grünen für den Wahlkampf". So geht Wirtschaftspolitik? Kein Wunder.Noch weiter weg geht immer: "'Es fehlen Wille und Fähigkeit, für die Sicherheit aller Bürger zu sorgen' - Nach dem Überfall der Hamas auf Israel würden sich viele Menschen 'mit dem Massakrieren identifizieren': Das sagt der Historiker Michael Wolffsohn im Interview". Aus tiefsten Bildungsschluchten ein Aufschrei - "Neuer Streit um Grundschulempfehlung - Sie entscheidet über die Zukunft von Kindern, doch neu geplante Regelungen sind umstritten. Ein Überblick zum aktuellen Stand im Südwesten" - wenn Schule an sich selbst scheitert, geht der Wohlstand in die Binsen. Aber ohne Matratze. Kannitverstan?
Familien-Tragödie in Lautlingen auf der Schwäbischen Alb: Vater (63) erschießt FDP-Politiker (24) Eigene Mutter (84) getötet +++ Ehefrau (59) und Tochter (26) angeschossen +++ Dann richtete sich der Killer selbst...Der Tisch auf der Terrasse war schon gedeckt, die Familie zum Sonntagsessen eingetroffen. Doch dann greift Vater Sven G. (63) plötzlich zur Waffe und richtet ein Blutbad an. Der Hobbyjäger tötet seine Mutter (84) und seinen Sohn (24). Dann schießt er seine Tochter (26) und die Ehefrau (59) an, verletzt beide schwer – und richtet sich selbst. Die Tragödie auf der paradiesischen Schwäbischen Alb, wer der Killer ist und warum seine Wahnsinnstat die FDP erschüttert, lesen Sie mit BILDplus...
(bild.de. ZAK (Zollern Alb Kurier): "Der getötete Sohn hatte bis vor Kurzem als Kandidat der FDP für die Europawahl in der Öffentlichkeit gestanden..." War das die Albsünd?)
ICE hält für ein halbes Jahr in Heilbronn
(swr.de. Wohin fährt er danach weiter?)
Anteil an der Gesamtbevölkerung wächst In Baden-Württemberg kommt fast jeder fünfte Mensch aus dem Ausland
(swr.de. So viele Urlauber unterwegs?)
"Zehn wunderbare Tage" Trotz weniger Besuchern: Veranstalter zufrieden mit Donaufest
(swr.de. Ohne Trotz kein Rotz.)
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Gerade aus Gewahrsam entlassen Nachts im Bahnhof: Marokkaner stößt Fahrgast in den Tod Nachdem er mehrere Straftaten begeht, kommt ein 18jähriger in Polizeigewahrsam. Kaum entlassen, tötet der Marokkaner einen Fahrgast. Tatort ist der berühmte Hundertwasser-Bahnhof in Uelzen...
(Junge Freiheit. Zugfahren ist lebensgefährlich. Darum wird's ja wohl abgeschafft. Raus, wer hier nichts verloren hat!)
Renommierter Jurist wird aktiv Trump-Attentat: Anzeige gegen Böhmermann-Mitarbeiter Medienanwalt Höcker erstattet Strafanzeige gegen den Böhmermann-Mitarbeiter, der bedauert, daß Trump beim Attentat nicht starb. Auch die US-Behörden hat der Jurist gegen den ZDF-Mann eingeschaltet..
(Junge Freiheit. Sender schließen.)
Chaos oder Korruption – oder beides Visa-Skandal: Baerbock verweigert Angaben zu eingereisten Afghanen Von Matthias Nikolaidis Erst kommt das Einfliegen, dann das Mauern. Das Auswärtige Amt ist nicht in der Lage, auf Fragen nach dem Bundesaufnahmeprogramm angemessen zu antworten. Immer mehr Zweifel erheben sich an Visa-Vergabe und Sicherheitsprüfungen. Warum will man tausende Afghanen einfliegen lassen? Die Kriterien bleiben unklar..
(Tichys Einblick. Wenn Olaf sie nicht rausschmeißt, muss er mitsamt dem Ampelgehampel gehen.)
Energiepolitik Ein Windpark als Waldkiller: Habecks „Osterpaket“ und seine Folgen Manchmal muß die Natur dem Klimaschutz weichen: Mitten im Arnsberger Wald wird nun der größte industrielle Windpark von Nordrhein-Westfalen geplant. Der Widerstand wächst – doch den Kommunalpolitikern sind die Hände gebunden. Von Liz Roth.
(Junge Freiheit. Kinderbuchphilosophie 11-prozentiger Dummheit ruiniert Deutschland.)
Wegen Orbáns Putin-Reise: Von der Leyen ordnet Ungarn-Boykott an Die EU straft Orbán ab: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65) reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán in der Ukraine-Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, wie ein Sprecher mitteilte..
(bild.de. Wie viele Divisionen hat die Päpstin ohne USA?Deutschland hat keine Spitzenpolitikerinnen. Für was hält die sich? EUdSSR ein Kindergarten. Sollte sie sich nicht der Justiz zur Verfügung halten?)
============= NACHLESE „Regt euch doch auf“ - Kolumne von Julia Ruhs Ich kann es nicht glauben: Der woke Wahnsinn einer Bundeszentrale Fußballfans in die rechte Ecke stellen, ist eine miese Idee. Die Bundeszentrale für politische Bildung brachte das trotzdem fertig. Das Sommermärchen 2006 könnte mitschuld am Rechtsruck sein, behauptete sie in einem Video. Weil: zu viel Schwarz-Rot-Gold! Es gibt Dinge, zu denen muss man sich gedanklich regelrecht verirren. Die Bundeszentrale für politische Bildung war darin kürzlich sehr talentiert. Das ist die Behörde, die Bürgern dabei helfen soll, das zu kitten, was der Schulunterricht liegen gelassen hat. Von der auch Annalena Baerbock einst für ihr Buch abkupferte. Jene Bundeszentrale veröffentlichte ein etwa einminütiges Video auf Instagram und qualifizierte sich damit, wie ich finde, als einer der größten Spielverderber dieser EM...
(focus.de. Land der Undichten und Nichtdenker.Unreife ist der deutschen Bildung neuer Sinn. So landen eben auch Abischerze in Kriminalitätsstatistiken.) ===============
Wer will Trump ermorden? Von MANFRED ROUHS Donald Trump hat bei einem Wahlkampfauftritt in Butler im US-Bundesstaat Pennsylvania einen Mordanschlag knapp überlebt. Der Attentäter und ein Versammlungsbesucher starben, mindestens zwei weitere Menschen wurden verletzt. Die US-Behörden identifizierten den toten Attentäter als den 20-jährigen Thomas Matthew Crooks, der in der Nähe des Tatortes lebte. Nach deutschen Medienberichten, die sich auf US-Quellen stützen, war Crooks „ein Republikaner aus Pennsylvania“. Wie passt das zusammen? Warum hätte „ein Republikaner aus Pennsylvania“ den republikanischen Präsidentschaftskandidaten ermorden sollen? Dazu grassieren im Internet wilde Verschwörungstheorien. Die Einordnung des toten Attentäters hängt offenbar mit dem US-amerikanischen Wahlrecht zusammen. Crooks hat sich in seinem Heimatort Bethel Park als Wähler registrieren lassen und dabei als Parteipräferenz die Republikaner angegeben, wie u.a. die „Zeit“ berichtet. Dagegen hatte er am 20. Januar 2021, dem Tag der Amtseinführung von Joe Biden, der Spendenorganisation ActBlue der Demokraten 15 US-Dollar zukommen lassen, wie die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf die US-Zeitung „The Intercept“ schreibt. Wer in den USA wählen will, muss sich registrieren lassen. In 31 US-Bundesstaaten, darunter Pennsylvania, müssen Wähler bei der Registrierung eine Parteipräferenz angeben. Sie sind aber trotzdem frei darin, am Wahltag einem anderen als dem bei der Registrierung angegebenen Wahlmann ihre Stimme zu geben. Wer im Wählerverzeichnis steht, wird im Regelfall von der Partei, für deren Wahlmann er stimmen zu wollen angibt, kontaktiert und zu Versammlungen eingeladen. Wer ein Attentat auf Trump plant, ist im aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampf eher an Einladungen der Republikaner als an solchen der Demokraten interessiert. Insofern war es aus der Perspektive von Thomas Matthew Crooks sinnvoll, sich zum Zweck der Attentats-Vorbereitung mit republikanischer Präferenz ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Wer will Trump ermorden? Die Gegenfrage hierzu könnte bezüglich des politischen Milieus seiner Gegner lauten: Wer nicht? Nachdem Bidens Senilität allgemein bekannt geworden ist, kann nur noch ein erfolgreiches Attentat Trumps zweite Amtszeit abwenden. Nicht nur, aber auch für Thomas Matthew Crooks war deshalb ein Mordversuch die einzige realistische Chance, den Lauf der Geschichte aufzuhalten. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Der deutsche Journalismus ist überwiegend ein todkrankes Krebsgeschwür. Was dort mehrheitlich an ungeprüftem Unsinn vertreten wird, wie viele dort rumlaufen und sich Haltungsjournalisten nennen, in dem Moment, wo du dich Haltungsjournalist nennst, bis du ja kein Journalist mehr, weil du sagst ja ganz klar: Ich will überhaupt nicht informieren, neutral und sachlich beobachten, sondern ich möchte euch meine völlig unwürdige und unwerte Meinung aufdrücken. Das ist Haltungsjournalismus.
(Oliver Brendel, Youtube-Kanal 'Medienfuzzi', im "Sonntagsgespräch" auf Kontrafunk) *************
Hetze fällt auf fruchtbaren Boden Wollte der Trump-Attentäter vielleicht nur die „Demokratie retten“? Haß und Hetze – das betreiben nur die anderen. Die Guten wollen die Demokratie retten. Wenn das nicht klappt? Trump ins Fadenkreuz nehmen, forderte Biden. Auch in Deutschland will ein CDU-Promi die AfD „total auslöschen“. Wen wundern da Attentate?.
(Junge Freiheit. Jedem Ahnungelosen seine Demokratie.)
Nach Attentat „Dankbar für seine Sicherheit“ – Jetzt stellen sich auch Konzern-Bosse hinter Trump Bislang waren die Chefs der großen US-Unternehmen im Wahlkampf penibel um Neutralität bemüht. Nach dem Anschlag auf Donald Trump melden sie sich nun zahlreich. Sie haben lobende Worte – und signalisieren in Teilen sogar offiziell Unterstützung. Das Attentat hat noch zwei weitere Folgen.
(welt.de. Deutschland guckt wieder in die falsche Röhre.)
McKinsey-Studie KI kann im Öffentlichen Dienst 165.000 Vollzeitkräfte ersetzen Generative künstliche Intelligenz kann den Personalmangel im Öffentlichen Dienst um ein Drittel verkleinern, zeigt eine Studie, die WELT exklusiv vorliegt. Viele Tätigkeiten könne die Technik ersetzen. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil der ÖD zuletzt immer mehr Stellen aufgebaut hat. .
(welt.de. Den Rest durch Natürliche Intelligenz ersetzen.)
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ARD und ZDF Die Meinungsmacht der Öffentlich-Rechtlichen – und was sie damit anstellen Die größte mediale Meinungsmacht in Deutschland besitzen ARD und ZDF, belegen Studien. Doch wenn es um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht, bleibt das außen vor. Dabei verbreiten die Sender mit ihrem Einfluss zuweilen ein eigenwilliges Weltbild – wie ein konkreter Fall zeigt. .
(welt.de. Ein Fall? Zumachen, niemand wird sie vermissen.)
Oliver M. Haynold, Gastautor US-Präsidenten-Attentate: Muster bei den Tätern? Die Person des Trump-Attentäters, ähnlich wie die des Reagan-Attentäters (Foto oben), deutet eher auf ein unpolitisches Muster hin. Falls nicht noch ein politisches Motiv oder eine Verbindung mit anderen Personen auftaucht- Welche Konsequenzen sind zu erwarten?..
(achgut.com. Was ist Politik? Gibt's da nicht auch Irre und Verwirrte?)
Peter Grimm Das kurze Schweigen des Kommentariats Nach dem Attentat auf Donald Trump konnten die meisten deutschen Meinungsbildner den eigenen verbalen Feldzug gegen den verhassten Ex- und wahrscheinlich künftigen US-Präsidenten fast einen Sonntag lang zügeln. Mehr konnte man wohl nicht erwarten..
(achgut.com. Hass und Hetzte der Bolschewiki wie immer.)
Alexander Meschnig Deutschland: eine hysterische Nation? (1) Woher kommt die breite Hysterie im sogenannten „Kampf gegen rechts“ oder ganz allgemein gegen Andersmeinende, die mit den realen Verhältnissen in Deutschland nichts zu tun hat? Ein Streifzug durch die historischen Wurzeln...
(achgut.com. Gustave Le Bon hat das alles schon 1895 erklärt in "Psychologie der Massen".)
Nach der Europameisterschaft Deutschland bleibt Bas und wird nicht besser Politik und Staatsmedien glauben, dass die Euphorie der Europameisterschaft die Stimmung im Land nachhaltig gedreht hat. Das ist so sehr Wunschdenken, dass es schon lustig ist. Vor allem, wenn Bärbel Bas redet. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Witzig: Eine Bundestagspräsidentin für Dunkeldeutschland.)
Die BBC sieht schwarz Geschichtsklitterung im britischen Staatsfernsehen Großbritanniens staatliche Medienanstalt entdeckt gerade ein neues Betätigungsfeld: Historische Tatsachen werden an ideologische Vorgaben angepasst. In einer BBC-Produktion über das Jahr 1066 wird so getan, als habe es damals viele dunkelhäutige Menschen auf der Insel gegeben. Spoiler: Gab es nicht.
VON Jakob Fröhlich
(Tichys Einblick. Wie sollen sie sonst die Buntheit erklären? Geschichte lehrt, wie man sie fälscht.)
Immenser Schaden für Deutschland Baerbocks Schneise der Verwüstung Von Klaus-Rüdiger Mai Ein Sprecher des Außenministeriums sieht einen „großen Flurschaden“. Es geht um die ungarische Ratspräsidentschaft und Orbáns Reisen und Gespräche unter anderem mit Putin und Trump. Anlass genug, den Scheinwerfer umzudrehen und die tiefe Schneise der Verwüstung von Annalena Baerbock auszuleuchten..
(Tichys Einblick. Die Wüste lebt.)
„Nicht wissenschaftlich zu begründen“ Rechtschreibrat: Gendersprech gehört nicht zur Rechtschreibung Das Wortbinnenzeichen der Gender-Sprache ist ein Rechtschreibfehler. Der Rat für deutsche Rechtschreibung lehnt eine Änderung der geltenden Regeln für die Phantasiesprache ab – vorerst jedenfalls.
(Jungw Freiheit. Wer sagt's den Ämtern und ihren Medien?)
