Autor: tutut

Oben und unten: Zwei Kriegsmarinen unter verschiedener Flagge im selben Hafen (Rostock).

(tutut) - Seit  Ernst Jünger unter dem Eindruck des verlorenen 2. Weltkriegs mit totaler Kapitulation "Der Waldgang" schrieb als Besinnungsaufsatz für die Deutschen und Deutschland, hätte wohl niemand gedacht, dass er damit einen Blick in die Zukunft 2024 warf. "Deutschland ist durch die Katastrophe  in eine Lage geraten, die eine Heeresneuordnung bedingt. Eine solche Neuordnung hat mit der Niederlage von 1806 nicht stattgefunden - denn obwohl sich die Armeen sowohl im Umfang als auch technisch und taktisch auf das stärkste verändert haben, beruhen sie dennoch auf dem Grundgedanken der Französischen Revolution, wie alle unsere politischen Einrichtungen. Eine echte Heeresreorganisation besteht jedoch nicht darin, daß man die Wehrmacht auf Luft- oder Atomstrategie einrichtet. Es handelt sich vielmehr darum, daß eine neue Idee der Freiheit Macht und Gestalt gewinnt, wie das in den Revolutionsheeren nach 1789 und in der preußischen Armee nach 1806 der Fall gewesen ist. In dieser Hinsicht sind allerdings auch heute Machtentfaltungen möglich, welche aus anderen Prinzipien als aus denen der Totalen Mobilmachung Nahrung ziehenb. Diese Prinzipien sind aber nicht den Nationen zugeordnet, sondern sie werden an jeder Stelle, wo Freiheit  wach wird, anzuwenden sien. Technisch gesehen, erreichten wir  einen Stand, in dem nur noch zwei Mächte völlig autark sind, das heißt: befähigt zu einem politisch-strategischen Verhalten, das, sich auf Großkampfmittel stützend, planetarischen  Zielen gewachsen ist. Waldgang dagegen wird an jedem Punkte der Erde möglich sein".  Wenn er damals sagt, dass die Furcht , die auf dem Planeten umgehe, weiterhin durch den Osten inspiriert sei, stellt sich die Frage, ob die Menschheit seither einen Schritt weitergekommen ist. Die Furcht äußere sich in gewaltigen Zurüstungen, sowohl sowohl auf materiellem wie auf geistigen Gebiet. "Wie sehr das auch in die Augen springen möge, so handelt es sich  doch nicht um ein Grundmotiv, sondern um eine Folge der Weltlage. "Die Russen stecken in dem gleichen Engpaß wie alle anderen, ja sind vielleicht noch stärker in seinem Banne, wenn man die Furcht als Maßstab nehmen will. Die Furcht kann aber durch Rüstungen nicht vermindert werden, sondern nur dadurch, daß ein neuer Zugang zur Freiheit gefunden wird. In dieser Hinsicht werden sich die

Russen und die Deutschen noch viel zu sagen haben; sie verfügen über die gleichen Erfahrungen". Nur der souveräne Mensch werde die Zeit und mit ihr die Furcht bändigen und sich  frei machen. "Dann sinken Diktaturen in den Staub. Hier liegen die kaum angeschürften Reserven unserer Zeit, und nicht nur der unseren. Diese Freiheit ist das Thema der Geschichte überhaupt und grenzt sie ab: hier gegen die Dämonenreiche, dort gegen das bloß zoologische  Geschehen. Das ist im Mythos und in den Religionen vorgebildet und kehrt stets wieder, und immer erscheinen die Riesen und Titanen in gleicher Übermacht. Der Freie fällt sie, er braucht nicht immer ein Fürst und Herakles zu sein. Der Stein aus einer Hirtenschleuder, die Fahne, die eine Jungfrau aufnahm, und eine Armbrust haben schon genügt. Jünger sieht die Freiheitsbegriffe von 1789 hinfällig geworden,  der Gewalt nicht gewachsen. Aber: "Die Freiheit  dagegen ist unsterblich, wenngleich sich immer in die Zeitgewänder einkleidend. Dazu kommt, daß sie stets von neuem erworben werden muß. Ererbte Freiheit muß behauptet werden in den Formen, wie sie die Begegnung mit dem historisch Notwendigen prägt".  Er räumt ein, was auch 2024 gilt : "Es muß zugegeben werden, daß die Behauptung der Freiheit heute besonders schwierig ist. Der Widerstand erfordert große Opfer; daraus erklärt sich die Überzahl derjenigen , die den Zwang vorziehen". Der Waldgang beschreibt den Weg, um einem übermächtigen Staat Widerstand zu leisten. "Dennoch kann echte Geschichte nur durch Freie gemacht werden. Geschichte ist die Prägung, die der Freie dem Schicksal gibt. In diesem Sinne freilich kann er stellvertretend wirken; sein Opfer zählt für die anderen mit".

Es darf gejodelt werden: "Die Klingende Bergweihnacht kommt nach Tuttlingen - Das kündigt Artmedia in einer Pressemitteilung an". Und die Leidplanke grinst sich eins über eine Zauberampel: "Mehr Geld hilft allen". Wenn weg, dann wieder da.  "Kritik am Haushaltsentwurf ist durchaus berechtigt. Die Unterdeckung von 17 Milliarden Euro muss rasch vom Tisch. Neue Kredite über 43 Milliarden Euro sind bedenklich. Wachstumsprognosen erscheinen (zu) optimistisch, das gesamte Zahlenwerk ist volatil. Trotzdem: Unter dem Strich dürfte mehr Geld bei den Bürgern ankommen. Deshalb sollten Kritiker nicht sofort Zeter und Mordio schreien". Tischlein deck dich! Kannitverstan? Fünf Jahre danach fragt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, missachtend, dass es auf Inhalt und nicht auf Länge ankommt: "Wie geht's weiter mit dem Gesundheitszentrum? Fakten aus dem Finanzausschuss - Die schon 2023 vorgelegten rund 30 Millionen Euro, die der Kreis am Gesundheitszentrum investieren will, bleiben. Wann aber was tatsächlich gebaut wird, ist noch nicht klar.". Ihr zweiter  Anlauf: "'Warum behält man die bestehenden OP-Säle nicht?' - Nicht auf die Neubauten schauen, sondern am Standort weiterentwickeln, fordert einer der operierenden Chirurgen Dr. Andreas Schreiner. Und erklärt, wie". Wie war das och mit dem Doktor Faust in Staufen? Weiß überhaupt noch jemand, warum es geht vor lauter Wischiwaschi? "Es war einmal ein Krankenhaus". So fängt das Märchen an, welches 2019 beginnt. Und nun hängen vor dem Haus viele, viele Briefkästen mit seltsamen Namen, weil der  Kreis, das ist der Landrat und der Spaichinger Bürgermeister, der ist  wiedergewählter "cdu"-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, mutmaßlich grundgesetzwidrig illegale Fremde dort entgegen eines Gemeinderatsbeschlusses untergebracht haben. Gäbe es Lokaljournalismus und nicht 99,9 Prozent Bockmist, als den Martin Hecht ihn bezeichnet, oder sogar 150 Prozent, von denen Botin schon mal schrieb, dann wäre zu erklären, wie gespart werden soll durch Schließung eines Krankenhauses, indem plötzlich Millionen ausgegeben werden, um ein Gesundheitszentrum daraus zu machen, obwohl  andernorts Erfahrung zeigt, dass die eine besondere Krankheit unserer DDR als Genossenschaft oder GmbH und Co. KG zu sein scheinen. Kann sie, die sich gerade von einem afrikanischen König verzaubern ließ, Voodoo allüberall, nicht mehr erinnern, was war? Wie hieß es in der Bekanntmachung des Kreises noch, nachdem die Bürgervertretung namens der Bürger beschlossen hatten: "Kreistagssitzung zur Sicherstellung der stationären Klinikversorgung im Landkreis Tuttlingen - Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 24. Oktober über die Sicherstellung der stationären Klinikversorgung im Landkreis Tuttlingen und über die Empfehlungen des Gutachtens zur Umstrukturierung des Klinikstandortes Spaichingen beraten" (das ist dort, wo nun über einem unterirdisch in Dolen rauschenden Bächlein  ein Kindersandstrand ausgeschüttet wurde, an dem auch der Bürgermeister gesehen wird) "bei  zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung den Empfehlungen des Büro OBERENDER für die gestufte

Zusammenführung der stationären Versorgungsangebote am Standort Tuttlingen zugestimmt. Ausgenommen hiervon sind die Abteilungen 'Konservative Orthopädie' sowie 'Plastische Chirurgie'. Die verbleibenden stationären Betten dieser Abteilungen sollen bis auf weiteres in Spaichingen erhalten werden. Der Kreistag sprach sich dafür aus, dass mit der Entscheidung ein endgültiges Aus für den stationären Klinikbetrieb in Spaichingen nicht final verbunden sein soll und dass eine Entscheidung über die Zukunft dieser Abteilungen erst dann getroffen werden soll, wenn das IGZ und weitere Angebote in Spaichingen verwirklicht worden sind. Außerdem forderte der Kreistag den Landrat und die Klinikleitung mehrheitlich dazu auf, parallel dazu weitere Angebote zur Ausweitung eines bettenführenden Angebots in Spaichingen zu prüfen, insbesondere eine Abteilung 'Palliativmedizin'. Verwaltung und Geschäftsführung des Klinikums wurden beauftragt, alle dafür notwendigen Maßnahmen unverzüglich anzugehen, insbesondere den erforderlichen Interessensausgleich bzw. Sozialplan. Dazu gehört insbesondere auch der Bau des Bettenhauses E in Tuttlingen. Des Weiteren beauftragte der Kreistag das Büro OBERENDER mehrheitlich damit, das im Gutachten als Empfehlung für eine erweiterte ambulante Gesundheitsversorgung am Standort Spaichingen vorgeschlagene IGZ weiterzuentwickeln und bis Jahresende ein Konzept einschließlich der rechtlichen und organisatorischen Fragen vorzulegen. Der Kreistag bekannte sich dazu, das IGZ im Jahr 2020 umzusetzen. Hierfür soll der Landkreis eine oder mehrere Person(en) benennen oder einstellen, die - in enger Abstimmung mit der Klinik sowie dem MVZ und auch der Klinikinitiative - den Aufbau des IGZ voranbringen. Der Kreistag bekannte sich außerdem dazu, das IGZ in kommunaler Trägerschaft zu führen. Parallel hierzu soll das bestehende MVZ weiter ausgebaut werden. Einstimmig beauftragte der Kreistag die Verwaltung, zusätzlich zum IGZ eine Konzeption für eine solitäre Kurzzeitpflege am Standort Spaichingen zu entwickeln und bis Jahresende vorzulegen. Außerdem begrüßte der Kreistag, dass der Bereichsausschuss des Rettungsdienstbereichs Tuttlingen einen zusätzlichen Notarztstandort auf dem Heuberg beschlossen hat, und beauftragte die Verwaltung, gegen Kostenausgleich die hierfür notwendigen Notärzte zu stellen. Darüber hinaus beauftragte der Kreistag die Verwaltung einstimmig, die Gemeinden auf dem Heuberg beim Aufbau eines Ärztehauses zu unterstützen. Schließlich beschloss der Kreistag, dass die darüberhinausgehende künftige Nutzung des bisherigen  Gesundheitszentrums Spaichingen zusammen mit der Stadt Spaichingen untersucht und entwickelt werden soll. Der Landkreis soll dazu einen
moderierten Dialogprozess mit dem Ziel durchführen, bis Ende März 2020
Vorschläge zu präsentieren. Weitere Informationen zur Neustrukturierung des Klinikums Landkreis Tuttlingen unter www.landkreis-tuttlingen.de/Gesundheitsversorgung". Zeitung von gestern. 2019. Wie's weitergeht, weiß der Wind, Sandmännchen oder ein grüner Landesgesundheitsminister, immerhin gelernter Krankenpfleger, der jüngst  unterm Dreifaltigkeitsberg ins Grüne hinein erzähöte, dass andere, der Bund, also Grüne, daran schuld seien, weil ist, was ist und wie der  Kanzler seine Diagnose gestellt hatte: "Ein Zurück in die gute alte Zeit wird es nicht geben“.Und dann noch das: "Krankschreibungen seit Jahresbeginn auf hohem Niveau - Schon 2023 war der Krankenstand von Erwerbstätigen hoch. Auch in diesem Jahr fehlen mehr Beschäftigte am Arbeitsplatz als noch vor der Pandemie". Dabei hätte er als Linienrichter deutscher Politik  am Spielfeldrand genug zu tun: "Mitarbeiter verschwiegen Umweltministerin den Milliardenbetrug - Wer wusste wann was? Die Betrugsvorwürfe bei vermeintlichen Klimaschutzprojekten erhärten sich – doch offenbar wusste die zuständige Umweltministerin lange Zeit von nichts". Ahnungslos im Hier und Jetzt, niemand weiß nix von Nix. Nun aber ein passendes Lied, dessen Refrain so geht: "Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf! Für eine bess´re Zukunft richten wir die Heimat auf!" Auch im schönen Bayernland. "Aufs Grün kommt es an - Nach der Flut ist das Interesse an Schutzmaßnahmen enorm. Eine davon: das Konzept der Schwammstadt. Unterwegs an Orten, die so besser mit Hochwasser und Hitze zurechtkommen wollen". Madame in Paris ist auch noch unterweg: "Frankreichs Parlament sucht Mehrheit - Frankreichs neu gewähltes Parlament tritt am Donnerstag erstmals zusammen. Die Wahlsieger vom Linksbündnis geben dabei ein klägliches Bild ab". Alle gelinkt gegen Rechts? Was macht der DeutSche, wenn er das Paradies gefunden hat? "Gruß aus der Ferne - Urlaubszeit ist Postkartenzeit - gewesen. In den Monaten Juni bis August verschicken die Bundesbürger zwar noch immer die meisten Postkarten an Freunde, Verwandte und Bekannte. Eine Tradition, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Doch der Trend ist seit Jahren rückläufig, und die Deutsche Post rechnet nicht damit, dass sich daran etwas ändert". Schöne Grüße aber auch! Und Gesundheit allerseits.

Schaden an Oberleitung
ICE mit 186 Passagieren in Ludwigshafen evakuiert
Wie die Bundespolizei mitteilte, war der Zug mit 186 Menschen besetzt. Der ICE kam zwischen Bahnhof Ludwigshafen-Mitte und Hauptbahnhof Ludwigshafen zum Stehen. Nach ersten Erkenntnissen war ein Oberleitungsschaden der Grund für den Stillstand. Passagiere berichteten von einem plötzlichen Knall. Es sei mitgeteilt worden, dass die Oberleitung auf das Dach des Zuges gefallen sei. Als Grund vermutet die Bundespolizei Materialermüdung. Das Bahnpersonal habe während der Wartezeit Wasser verteilt, und es habe regelmäßige Informationen gegeben. Panik sei nicht aufgekommen. Wie lange die Reparatur der Oberleitung dauert, sei noch unklar. Der betroffene ICE ist mittlerweile abgeschleppt...
(swr.de. THE ÄLÄND hat einen Knall.)

Zehntausende Fans bei AC/DC-Konzert in Stuttgart
Bis zu 90.000 Zuschauerinnen und Zuschauer wurden erwartet - ob es tatsächlich das größte Konzert in der Geschichte Stuttgarts war, ist noch nicht abschließend geklärt. Fakt ist: Zehntausende Fans pilgerten gestern schon ab dem Nachmittag auf den Cannstatter Wasen, um sich gute Plätze zu sichern. Rund zwei Stunden dauerte der Auftritt der Kult-Rocker von AC/DC, den viele Schaulustige auch ohne Ticket von der Straße aus verfolgten. Die zehntausenden Menschen bekamen einen Knaller nach dem anderen zu hören: ..
(swr.de. Ja, Stuttgart schießt jedes Pferdle und Äffle ab.)

Teils Platzwunden und Panikattacken
AC/DC in Stuttgart: Fans werden verletzt - Kritik am Veranstalter
Nach dem AC/DC-Konzert am Mittwoch in Stuttgart wurden Besucherinnen und Besucher teilweise verletzt. Das bestätigte die Stadt Stuttgart dem SWR am Donnerstag. Die Rede war von 17 Verletzten. Rettungskräfte hätten sich auch um Fälle von Panikattacken gekümmert. .
(swr.de. Nichts ist mehr normal in diesem abgeschafften Lande.)

Wetter in BW: Der Sommer ist da
Die nächsten Tage werden heiß: Heute scheint über Baden-Württemberg meist die Sonne. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 29 und 31 Grad. Vereinzelt kann es am Vormittag ein paar lockere Schleierwolken geben. Bis zum Wochenende steigen die Temperaturen dann weiter mit bis zu 33 Grad am Freitag. Doch dann knallt es wieder: ..
(swr.de. Knallerbsen vom Staatsfunk.)

Recherche: Jeder Fünfte muss Corona-Soforthilfen zurückzahlen
Mehr als jeder fünfte Selbstständige oder Kleinunternehmer, der Corona-Soforthilfen bekommen hat, muss sie ganz oder teilweise zurückzahlen. Das hat eine Recherche von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" ergeben. Betroffen sind demnach bundesweit mehr als 400.000 Personen und Betriebe - zum Beispiel Cafés, Kosmetikstudios oder Friseursalons, die zeitweise nicht öffnen durften. Laut Bundeswirtschaftsministerium hatten viele kein Anrecht auf die Hilfen oder bekamen zu viel Geld. ..
(swr.de. Ätsch! War ja nix.)

Unser Leben ist kurz. "vita nostra brevis est", ruft der Lahrer Friedhof lateinisch den Besuchern und Dauergästen zu. Seneca wusste es vor 2000 Jahren schon besser: "Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen".

Zahlen des Justizministeriums
Hoher Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen stellt Justiz vor Probleme
Erstmals hat mehr als die Hälfte aller Strafgefangenen in Baden-Württemberg keinen deutschen Pass. Sprachliche und kulturelle Hürden sind für den Justizvollzug eine Herausforderung. 50,8 Prozent: So hoch ist der durchschnittliche Ausländeranteil in den 17 Justizvollzugsanstalten (JVA) in Baden-Württemberg. Damit waren am Stichtag, dem 1. März dieses Jahres, erstmals in der Geschichte von Baden-Württemberg mehr ausländische Straftäter inhaftiert als deutsche. In der JVA Bruchsal ist der Ausländeranteil ähnlich hoch wie im landesweiten Durchschnitt. Die ungefähr 500 Insassen kommen aus rund 50 Nationen. Anstaltsleiter Thomas Weber erzählt von den Problemen, die das mit sich bringt: "Die Verständigung ist eine große Schwierigkeit", sagt er: Dabei sei die Sprache für die Resozialisierung der Gefangenen "ganz entscheidend". ..
(swr.de. Kann Einwanderungsministerin ihren Job nicht? Und wie viele haben einen deutschen Pass?)

Spektakuläre U-Boot-Reise durch BW geht weiter
Das ausrangierte U-Boot U17 ist weiter auf seinem Weg durch Baden-Württemberg. Sogar heute Nacht war es unterwegs - tagsüber geht es weiter vom Ortsausgang Bad Rappenau (Kreis Heilbronn) in den Stadtteil Bonfeld. Am 30. Juni hat der Transport im rheinland-pfälzischen Speyer begonnen, am 28. Juli soll es am Zielort im Technik-Museum in Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) ankommen...
(swr.de. Rohr frei! Wann taucht es ab mit KRÄTSCH als Kaleu?)

Nach Vorwürfen von Ärztin: Friedrichshafener Klinik entlässt Chefarzt
Nach den schweren Vorwürfen einer Oberärztin gegen einen Chefarzt und mehrere Assistenzärzte am Medizin Campus Bodensee will das Klinikum Friedrichshafen den Chefarzt nun entlassen. Das ist eine erste Konsequenz aus einem internen Gutachten zu den Vorwürfen...
(swr.de. Noch 'nen Knall.)

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EU-Parlament stimmt ab
Von der Leyen erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Ursula von der Leyen bleibt auch weiterhin Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin bekommt im EU-Parlament eine klare Mehrheit zusammen. In ihrer Bewerbungsrede bleibt sie vage. Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist am Donnerstag vom EU-Parlament erneut zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. Sie erhielt 401 Stimmen. 287 Abgeordnete stimmten gegen die Politiker und 15 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Bei der vergangenen Wahl 2019 hatte von der Leyen 383 Ja-Stimmen bekommen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen die Politikerin...
(Junge Freiheit. Lourdes, Fatima, Brüssel.)

Altes Programm von neuem
Die Wiedergewählte: Ursula von der Leyen triumphiert über ihre Gegner
Von Matthias Nikolaidis
Die eigenen Stimmen waren ihr nicht gewiss. Aber auf die Grünen war offenbar Verlass. Von der Leyen trat mit ihrem alten aufgeblähten Programm von Green Deal und verschleppten Reformen an. Für die Zukunft scheint nur eins sicher: Mehr Geld der Bürger soll durch die Hände der EU gehen – das Gegenteil von Bürokratie-Abbau..
(Tichys Einblick. Sie macht das Licht aus.)

AfD zur Wiederwahl von der Leyens:
„Gegen Deutschland gerichtet“
Das EU-Parlament hat am Donnerstag die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin abgenickt. 401 von 719 Abgeordneten stimmten für die CDU-Politikerin und bestätigten damit offiziell ihre Nominierung durch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Die magische Grenze für die Kommissionschefin lag bei 360 Stimmen. Doch nicht jeder feiert das, so wie etwa Markus Buchheit, Europaparlamentarier der AfD, im PI-NEWS-Interview.
PI-NEWS: Herr Buchheit, am Donnerstag wurde Ursula von der Leyen vom EU-Parlament erneut als Kommissionspräsidentin bestätigt. Sie sprachen sich gegen gegen ihre zweite Amtszeit aus. Warum?
MARKUS BUCHHEIT: Das hat mehrere Gründe. Erstens ist von der Leyen als skandalträchtige Politikerin für dieses Amt völlig ungeeignet. Sie hat in früheren Ministerverwendungen in den Merkel-Regierungskabinetten schon gezeigt, in welch‘ gigantischem Maße sie unfähig ist. Zweitens hat sie bereits während ihrer EU-Tätigkeit veritable Affären hingelegt. Ich denke da an den Vorwurf der Günstlingswirtschaft in Zusammenhang mit ihrem CDU-Kollegen Pieper und besonders an den jüngsten Pfizer-Deal-Skandal. Hier sollen ja erste juristische Schritte im Dezember dieses Jahres folgen.
?Ein bisschen spät, meinen Sie nicht?
!In der Tat. Die ganze Angelegenheit hätte meiner Meinung nach längst geklärt werden müssen. Entweder mahlen die Mühlen der belgischen Justiz, die damit befasst ist, besonders langsam oder es stellt sich die Frage, ob wir von einer wirklichen Unabhängigkeit des belgischen Justizapparates sprechen können. Eine Frage, die sich ja auch in Deutschland immer wieder stellt. Besonders perfide ist, dass dem Kläger Frédéric Baldan, der von der Leyens zweite Amtszeit mit einem zu untersuchenden Korruptionsverdacht unbedingt verhindern wollte, mittlerweile seine EU-Akkreditierung als Lobbyist entzogen worden ist. Der Arm von der Leyens scheint im EU-Apparat weit zu erreichen. Für mich ein weiterer Skandal.
?Skandale sind im EU-Parlament schon fast an der Tagesordnung, oder nicht?
!Oh ja, Sie meinen den EU-Korruptionsskandal Kaili und Katar, dann die Korruptionsaffäre im EU-Rechnungshof und so weiter. Schon die ganze Lobby-Arbeit in Brüssel ist mit Fragezeichen zu versehen, denn dort wo Geldgeber, Interessengruppen und Gesetzesmacher zusammenkommen, kann die Lage undurchsichtig werden. Geradezu beispielhaft könnte Pfizer-Gate ausgehen, wenn die zuständigen belgischen Stellen ihre Arbeit machen würden. Bevor von der Leyen das höchste Amt in der EU-Struktur antreten darf, müssen ihre Verwicklungen in die Impfstoffbeschaffung rücksichtslos aufgeklärt werden.
?Wie bewertet generell die AfD die bisherige Arbeit von der Leyens?
!Wir bewerten die bisherigen Tätigkeiten von der Leyens als gegen Deutschland gerichtet. Sie ist einer der fanatischsten Ukraine-Kriegstreiber, sie schädigt mit ihrem öko-sozialistischen Planwirtschafts-GreenDeal massiv die deutsche Wirtschaft, sie unterstützt die fatale Geldpolitik ihrer EZB-Freundin Lagarde und zeigt bezüglich der verantwortungslosen Migrationspolitik der EU das Rückgrat eines Regenwurms. Diese Frau soll Deutschland den Gefallen tun und auf ihrem Hof im schönen Niedersachsen reiten gehen.
?Herr Buchheit, danke für das Gespräch.
!Immer gerne.
(pi-news.net)

Wettbewerbsfähigkeit
„Wir werden nach hinten durchgereicht“, warnt Lindner
Für 2025 hat sich die Ampel mühsam zu einem Haushaltsentwurf durchgerungen. Die Ampel-Regierung sei an die „Grenzen der Kompromissfähigkeit“ gegangen, sagt der Finanzminister. Die Etatplanung sieht er als Beginn einer dringend benötigten Wirtschaftswende. .
(welt.de. Prozente sammelt er nicht. Er ist weder vorne noch oben.)

Interview mit Miele-Co-Eigentümer Reinhard Zinkann:
„Ein Hochlohn- und Hochsteuerland mit sehr kurzen Arbeitszeiten und viel Bürokratie“
Hausgeräte-Riese Miele verlagert Teile seiner Produktion nach Polen. Warum Co-Eigentümer Reinhard Zinkann trotzdem an Deutschland glaubt und die Traditionsfirma zu Unrecht als Beispiel hiesiger Deindustrialisierung gilt, erklärt er hier. .
(focus.de. Polen ist noch nicht verloren.)

Im „Elitepanel“:
Böse Klatsche für Scholz! Deutsche Entscheider wollen lieber Merz als Kanzler
Im neuesten „Elitepanel“ sehen die Entscheider in Deutschland Friedrich Merz (CDU) im Rennen um die Kanzlerschaft mittlerweile klar vor Olaf Scholz (SPD). Eine Aufholjagd des Bundeskanzler hält der Großteil für unwahrscheinlich. Insgesamt kommt die Ampel schlecht weg..
(focus.de. Gehupt wie gesprungen, Elite tanzt Limbo unter der Stange.)

Russenfurcht
Litauens Sorge vor dem großen Nachbarn im Osten
Es heißt, Furcht sei ein schlechter Ratgeber. Aber manchmal ist sie wohlbegründet, weil sie auf Erfahrung beruht. Das gilt für Einzelne, aber auch für Völker, wie das Beispiel Litauen zeigt. Von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Die Deutschen waren auch schon mal da, jetzt kommen sie wieder an die Grenze zu Ostpreußen.)

Die FDP und das Compact-Verbot
Marco Buschmann lässt kritische Fragen zur Pressefreiheit ausblenden
Von Mario Thurnes
Christian Lindner und Marco Buschmann weichen Fragen zum Compact-Verbot aus. Der Justizminister zeigt sich als besonders mutlos: Er lässt Beiträge zur Pressefreiheit gleich ganz ausblenden...
(Tichys Einblick. Selbstauskunft der FDP: "UNSERE 6 ZIELE: WELTBESTE BILDUNG FÜR JEDEN, VORANKOMMEN DURCH EIGENE LEISTUNG, SELBSTBESTIMMT IN ALLEN LEBENSLAGEN, FREIHEIT UND MENSCHENRECHTE WELTWEIT, POLITIK, DIE RECHNEN KANN,NACHHALTIGKEIT DURCH INNOVATION".)

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NACHLESE
Süddeutsche vier Jahre nach Tichys Einblick
Mit Angst und Panik Politik machen
Von Fritz Goergen
Die Süddeutsche Zeitung titelte am 14. Juli 2024: „Aufarbeitung muss sein – bevor die nächste Pandemie kommt“. So früh? Wozu Angst und Panik Schüren in der Corona-Zeit diente und wofür es der Probelauf war, davor warnt TE seit Anfang 2020. „Hat ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums aus der Coronazeit manipulativ mit Ängsten gearbeitet? Diese und andere Fragen sind unverzüglich zu klären.“ Schrieb die Süddeutsche Zeitung am 14. Juli 2024 und titelte: „Aufarbeitung muss sein – bevor die nächste Pandemie kommt“.  Tichys Einblick veröffentlichte am 20. Juli 2020 eine brisante Warnung vor der Angst-und-Panik-Corona-Politik der schwarz-roten Regierung Merkel IV aus dem Bundesinnenministerium, das dieses (CSU-Innenminister Seehofer) ebenso unbeachtet ließ wie Merkel. Die zentrale Botschaft der Analyse lautete: „Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.“ Haupthandelnder in der damaligen Großen Koalition, nachdem die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition negativ endeten, neben Merkel (CDU?) und Seehofer (CSU) Gesundheitsminister Spahn (CDU)...
(Tichys Einblick. Dieser Spahn spuckt schon wieder großte Töne, als hätte er nie je mit Merkel und Genossen und ihrer Fehlalarmregierung zu tun gehabt.)
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Dantes Inferno in deutscher Inszenierung
Von RAINER K. KÄMPF
In der ZEIT erschien am 11. Juli ein Artikel, der auf ein Menetekel hinweist, das, meist, unbemerkt als Damoklesschwert über unserer Gesellschaft schwebt: Altersarmut und Siechtum der Generation, die unser Land zu dem machte, was es bisher war. Die Generation, die Deutschland aus Ruinen auferstehen ließ und in den Stand versetzte, zum Überraschungsei aller zu werden, denen die Leistungsbereitschaft und -fähigkeit, der Fleiß und die Zielstrebigkeit fehlt, das Erbe der Alten zu erhalten und darauf aufzubauen. Ein Platz in einem Pflegeheim kostet monatlich im Durchschnitt 2871 Euro Eigenanteil, der privat zugezahlt werden muss. Die Durchschnittsrente der Männer liegt bei 1278, die der Frauen bei 1072 Euro. Wer also auf einen Heimplatz angewiesen ist, wird zwangsläufig zum Sozialfall, wenn das Einkommen der Kinder unter 8300 Euro brutto monatlich liegt. Oder er verzichtet, was unter folgendem Aspekt nicht so falsch wäre. Arme Deutsche versterben bis zu zehn Jahre vor wohlhabenden, während ein Drittel der Pflegebedürftigen in Heimen im ersten Jahr verstirbt, bei einer durchschnittlichen Verweildauer von 25 Monaten.
Was ist das? Vernichtung durch Altersarmut?
Aber ich höre schon die Rufe: Es ist kein Geld da. Wir wissen, das ist eine himmelschreiende Lüge. Geld ist da für fremde Kriege, für unsinnigste „Entwicklungshilfe“. Geld für Millionen Zuwanderer und deren unerschöpfliches Reservoir an Familienmitgliedern. Geld für nutzlose bis schädliche NGOs in aller Herren Länder und immense Summen, um alles Erdenkliche zu ermöglichen, auf dass wir den Weltrekord der Strompreise beanspruchen können. In intakten Gesellschaften säßen die Verantwortlichen in Untersuchungshaft, während der Prozess wegen Sabotage und Hochverrat vorbereitet würde. Bis jetzt, wage ich zu behaupten, setzt sich die Klientel der vernachlässigten Alten fast ausschließlich aus Deutschen zusammen. Hat jemand daran gedacht, wie es in vielleicht 30 Jahren aussehen mag? Wer wird dann die Massen von alten Fachkräften für Völkerwanderung hegen und pflegen? Wer wird deren soziale Kosten tragen, den Wohnraum finanzieren, das Pflegepersonal anheuern, ausbilden und mit Vehemenz überreden, den, dann mit Sicherheit unattraktiven, Job nicht hinzuschmeißen? Unsere Kinder und Enkel stehen vor sozialen und kulturellen Verwerfungen samt Begleitumständen, gegen die eine sprichwörtliche Apokalypse ein seichter Kindergeburtstag sein wird. Es wird zwei bis drei Generationen Zeit in Anspruch nehmen, Land und Gesellschaft zu rekonstruieren. Mit Einschnitten für jeden und unangenehmsten Nebenwirkungen. Nämlich genau die Zeit, die die Usurpatoren unseres einstmals stolzen und lebenswerten Landes brauchten, um uns alle an die Schwelle eines sich selbst zersetzenden deutschen Kadavers zu führen.
Bar jeglichen Wertes und Anstandes, der selbst dem letzten Kraal in Zentralafrika zu eigen ist, haben wir das Wichtigste vergessen zu achten und zu ehren. Unsere Eltern und Großeltern. Eine Gesellschaft, die ihre Alten nicht ehrt, ist der Zukunft nicht wert!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ganz anders im Polizeistaat Nancy Faesers, die linke Hand von SPD-Kanzler Olaf Scholz „gegen Rechts“. Eine wegen ihrer verheerenden Energie- und Asyleinwanderungspolitik schwer angeschlagene Ampelregierung von SPD, FDP und Grünen gibt sich jetzt die Blöße, schlägt ohne Rücksicht auf Demokratie und Verfassung um sich. Sie lässt mit Staatsgewalt, obwohl es bislang keine Verbotsanträge gab, Medienhäuser mit Polizei unter Sturmhauben brutal schließen, weil sie Angst vor anderen Ansichten und Meinungen hat, aber vor allem Angst vor der Reichweite mit bis zu einer Million Nutzer. Zudem wirkte wohl die letzte Compact-Ausgabe im Juli mit dem umstrittenen Titel „Deutschland den Deutschen“ (Ein Sommer zwischen Sylt, Mannheim und Fußball) wie ein rotes Tuch für die rechtsgereizte Innenministerin. Aber alles im Namen der Demokratie. Mehr Scheinheiligkeit made by Faeser, made by SPD geht gar nicht mehr. Denn, wer ist das nächste regierungskritische Medium in diesem Land, das von der Polizei gestürmt und von Faeser delegitimiert wird?
(Olaf Opitz, Tichys Einblick)
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Perfektes Frühstück
Professor erklärt, was morgens auf den Teller gehört
Ingo Froböse ist Professor an der Deutschen Sporthochschule in Köln. Der Sportwissenschaftler weiß ganz genau, wie ein gesundes Frühstück aussehen muss. Bei FOCUS Online verrät er, was Sie brauchen, um jeden Tag optimal zu starten - und es ist nicht mal schwer..
(focus.de. Das wird dem Özdimir gar nicht schmecken.)

Trumps Vize J.D. Vance
Biden „schickte Jobs nach Übersee und unsere Kinder in den Krieg“
J.D. Vance, den Donald Trump als seinen Vize erkoren hat, teilt bei seiner ersten Rede gegen den amtierenden US-Präsidenten aus. Warum der amerikanische Traum keiner mehr ist? Joe Biden. Für Europa hat Vance eine klare Botschaft. .
(welt.de. Die Wacht ein Rheinfall.)

Alle Termine abgesagt
Joe Biden positiv auf Corona getestet – Druck auf US-Präsident steigt
US-Präsident Joe Biden macht derzeit Wahlkampf in Las Vegas. Jetzt wurde der 81-Jährige positiv auf Corona getestet. Biden habe „leichte Symptome“, teilt das Weiße Haus mit. Alle Termine werden vorerst abgesagt. Mehrere Demokraten fordern Biden zum Verzicht seiner Kandidatur auf. .
(welt.de. Es ist nicht alles negativ.)

US-Wahl
Trump, Vance und die Einlösung eines alten linken Versprechens
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Der Westen hat sich im Kulturkampf selbst zerlegt – doch die Lernkurve der alten Eliten bleibt flach. Die Gegenreaktion darauf wird immer wütender. Der republikanische Präsidentschaftskandidat weiß sich das zunutze zu machen, wie auch seine Wahl des Running Mates zeigt. .
(welt.de. Wie kriegt nun bloß die Presse der Herrschenden die Kurve?)

Grüne nach der Europa-Wahl
„Die Menschen haben gar nicht das Gefühl, dass wir bei ihnen sind“
Gut fünf Wochen nach der für sie desaströsen Europawahl legt die Grünen-Spitze einen Katalog von Ursachen und Lehren vor – verbunden mit dem Versprechen, es bei der kommenden Bundestagswahl besser zu machen. Dabei geht es um die Wirtschaft im Land, um Migration – und ums Dozieren. .
(welt.de. Erst sollten sie mal zu sich kommen.)

Peter Grimm
Faesers Auftakt zum Verbots-Reigen?
Innenministerin Faeser hat am Dienstag Compact verboten. Auch wer dieses Medium nicht lesen will, sollte sich ernste Sorgen um die Pressefreiheit machen. Wohl auch deshalb hört man Bedenken jetzt auch aus ungewohnter Quelle... Es geht um nicht weniger als um die Pressefreiheit. Und da Meinungs- und Pressefreiheit essentielle Grundrechte sind, ohne die es keine demokratische Ordnung geben kann, sollte niemand diesen Vorgang ignorieren.
Das wurde offenbar auch in Redaktionen bemerkt, die sonst nicht mit Kritik am „Kampf gegen rechts“ der deutschen Innenministerin auffallen. Im Handelsblatt hieß es am Mittwoch beispielsweise, nachdem der Autor beschrieben hat, für wie abstoßend er etliche der Compact-Inhalte hält:
„Das alles ist schwer zu ertragen. Aber rechtfertigen die ‚Compact‘-Positionen wirklich ein Verbot? Die Innenministerin bewegt sich juristisch auf unsicherem Terrain. Für ihre Verbotsverfügung wendet sie das Vereinsrecht an, obwohl Presserecht in die Kompetenz der Länder fällt. Zudem kennen die Pressegesetze nach Einschätzung von Experten keine Grundlage für das Verbot ganzer Zeitungen..
(achgut.com. Der Volksmund meinte allerdings schon immer, diese oder jene Zeitung gehört verboten.)

Glosse: Kunstsonnenblumen für Kanzlerin a.D.
Roberts politische Patentante hat Geburtstag oder Angela Merkel wird 70
Von Klaus-Rüdiger Mai
Glosse: Angela Merkel war in vielem, wenn es gegen die CDU ging, die Erste: die erste Generalsekretärin der CDU Deutschlands, die erste Vorsitzende einer großen deutschen Partei und, wenn es gegen Deutschland ging, natürlich die erste Bundeskanzlerin. Das schätzen die Grünen an ihr. Schließlich war Angela Merkel die beste Politikerin, die die Grünen je hatten...
(Tichys Einblick. Wer zuletzt lacht, den beißen die Hühner.)

70. Geburtstag
Keine Blumen für Altkanzlerin Merkel
Altkanzlerin Angela Merkel feiert heute ihren siebzigsten Geburtstag. Während die Christdemokratin hoch gelobt wird, stürzt Deutschland weiter in den Abgrund. Ein Kommentar von Kurt Zach. .
(Junge Freiheit. Gelobt sei Jesus Christus.)

Achtung, Glosse!
Wissings Strategie fürs Fußvolk
Von Jakob Fröhlich
Die Ampel will, dass mehr Menschen zu Fuß gehen. Kein Scherz. Dafür berät das Kabinett gerade über eine „Nationale Fußverkehrsstrategie“. Auch kein Scherz. TE veröffentlicht weltexklusiv den Mitschnitt eines vertraulichen Gesprächs im Verkehrsministerium über die neuen Pläne..
(Tichys Einblick. Satire oder einer sah Tiere?)

Bundesverwaltungsgericht
Warum sich die Entscheidung über das „Compact“-Verbot verzögert
Das Anwaltsteam von „Compact“ will den Eil-Antrag gegen das Verbot erst frühestens heute beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. Derweil kritisieren immer mehr Juristen Innenministerin Faeser...
(Junge Freiheit. Es ist Sommer. Muss sie nicht weg?)

Vor Landtagswahlen
Keine Gespräche: Wie der Deutsche Journalisten-Verband die AfD bekämpfen will
Wer glaubt, Journalisten müßten andere Meinungen aushalten und das Gespräch mit dem politischen Gegner suchen, wird vom Deutschen Journalisten-Verband eines Besseren belehrt. Denn dieser kündigt an, nicht mehr mit Vertretern der AfD sprechen zu wollen.
(Junge Freiheit. Gonzo hat einen Verein als Kampftruppe?)

Gebrauchtwagenhandel
Ladenhüter E-Autos: „so gut wie unverkäuflich“
Eine Umfrage zeigt: Autohändler nehmen keine gebrauchten Elektroautos mehr in Zahlung. Sie seien „so gut wie unverkäuflich“. Um diese Fahrzeuge überhaupt vom Hof zu bekommen, müssen die Verkäufer hohe Rabatte gewähren.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Da wird der KRÄTSCH aber zuschlagen.)

 

3 % mehr weibliche Promovierende als 2022 - Nun 47 %

Im Jahr 2023 waren knapp 32 800 Personen in einem laufenden Promotionsverfahren an einer der 25 Hochschulen mit Promotionsrecht in Baden-Württemberg registriert. Das waren gut 600 mehr als im Vorjahr (+2 %). Vor allem Frauen zeigten ein gesteigertes Interesse daran, den Doktorgrad zu erwerben. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes erhöhte sich ihre Anzahl um knapp 3 % im Vergleich zu 2022 (Männer: +1 %). Gegenüber dem Jahr 2020 betrug die Zunahme weiblicher Promovierender sogar gut 6 % (Männer: +2 %). Dennoch lag der Frauenanteil nur bei gut 47 %, obwohl mittlerweile mehr Frauen als Männer einen Hochschulabschluss erwerben.

40 % promovieren in einem MINT-Fach, 34 % in
Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften
Gut ein Drittel der Promovierenden strebte eine Promotion in der Fächergruppe Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften an. Der Frauenanteil lag hier bei gut 58 %. Gut 22 % promovierten in Mathematik, Naturwissenschaften (Frauenanteil: 44 %), gut 18 % in den Ingenieurwissenschaften (Frauenanteil: 22 %). Zusammengenommen kamen diese beiden Fächergruppen, die auch als MINT-Fächer bezeichnet werden, auf 40 % aller Promovierenden. Einer Promotion in den Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften gingen gut 12 % nach (Frauenanteil: 49 %). Gut 10 % promovierten in den Geisteswissenschaften (Frauenanteil: 57 %).

97 % promovieren an 9 staatlichen Universitäten
31 900 Promovierende waren an einer der 9 staatlichen Universitäten des Landes registriert (97 % aller Promovierenden). An den Pädagogischen Hochschulen strebten 672 Personen eine Promotion an, 174 an den Kunst- und Musikhochschulen. Im Jahr 2022 schlossen sich 24 Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) zum Promotionsverband Baden-Württemberg zusammen. 2023 waren dort noch keine Promovierenden registriert. Promotionen an HAW fanden daher nur im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen statt. 265 Promovierende machten von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Promotionen dauern im Mittel 4,3 Jahre
Vor dem Hintergrund kontrovers geführter Diskussionen um das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) gewinnt die Frage nach der Dauer von Promotionen zunehmend an Relevanz. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes benötigten Promovierende, die im Jahr 2023 ihre Promotion an einer baden-württembergischen Hochschule abschlossen, durchschnittlich 52 Monate bzw. 4,3 Jahre für ihre Promotion. Die schnellsten 25 % schlossen ihre Promotion nach spätestens 40 Monaten oder 3,3 Jahren ab. 25 % beendeten ihre Promotion nach frühestens 67 Monaten oder 5,6 Jahren. Mit durchschnittlich 64 Monaten dauerten Promotionen in den Geisteswissenschaften am längsten. In der Fächergruppe Mathematik, Naturwissenschaften war die mittlere Promotionsdauer mit 50 Monaten am geringsten. Zum Zeitpunkt des Abschlusses waren die Promovierenden durchschnittlich 31 Jahre alt.
(Statistisches Landesamt)

Helden der Freiheit

Von PETER BARTELS

Die Römer hatten einen Ehrentitel, der größer nicht vorstellbar war: “Vater des Vaterlandes“. Sie ehrten mit ihm große Helden – Vaterlandsbewahrer eben. Manchmal schmeichelten sie damit auch Thronräubern, geisteskranken Tyrannen; weil Speichellecker auf der „richtigen“ Seite stehen wollten, meistens Senatoren, Politiker eben … Weil sie nach den goldenen Brosamen hechelten, die von der Tafel der Macht fielen …Oder einfach nur aus hündischer Angst … Geschichte wiederholt sich nicht? Doch. Hier und heute.

Wir haben nach der Logik des Gesunden Menschenverstandes von „Pater Brown“ alias Chesterton 2000 Jahre nach den Römern mal wieder die Spreu vom Weizen getrennt. Das Ergebnis mag verblüffend UND niederschmetternd sein…

Die Väter …
Donald Trump, in einigen Wochen wieder US-Präsident … Javier „Kettensäge“ Milei, seit einigen Monaten Argentiniens Präsident … Viktor Orban, ewiger Ungarn-Premier und Deutschland-Retter… Sie sind allesamt „Vater Ihres Vaterlandes“. Und natürlich sind Wladimir Putin für Russland, Xi Jinping für China, Narendra Modi für Indien es auch. Mal etwas mehr, mal etwas weniger. Jedenfalls viel mehr, als die gepamperten Wessi-Wespen der Journaille, Medien und Politik es verkraften können und wollen.

Da ihre verlogenen Lügen ihre Pfründe jetzt in Gefahr bringen, lassen sie die Maske fallen und zeigen ihre wahre Fratze: „Ich bin der Hass!“. Und stechen mit dem Todes-Stachel zu… Doch manchmal greift die Hand Gottes nicht nur im Fußball ein, lenkt sie die Mörder-Kugel ein paar Millimeter ab … Und dann reckt ein blutbesudeltes Opfer die rechte Faust in den blauen Himmel, zischt: “Fight! …Fight!…Fight!…“ (Kämpft! Kämpft! Kämpft!). Und das Volk skandiert unter der Fahne Stars and Stripes „USA!“ … „USA!“

Die Verräter …
Da heulen die Wurmschwänze auf: “Trump hat den Zug verpasst“ soll heißen: Die Kugel traf leider nur das Ohr! Und der Rest der Wölfe frisst kiloweise Kreide: Der notorische Scholz scholzt zum Fremdschämen … Das monatlich für tausende Euro fremdgepuderte Grüne Annalenchen quetscht aus dem Krokodil zwei, drei Tränchen raus … Und der rot-grün-schwarze Rest lässt sich in gepanzerten Limousinen durch den Wald fahren und pfeift…

Die Polit-Lurche …
Im Jahre 480 vor Christi fiel der „Gott gleiche“ Perser Xerxes mit der gewaltigen Übermacht von 100.000 Soldaten in Griechenland ein. Der Spartaner-König Leonidas stellte sich ihm mit 300 Helden (der Heiligen Schar) am Felsen-Engpass der Thermopylen entgegen. Xerxes rieb sie und sich fast bis zum letzten Mann auf, flüchtete, erbärmlich gescheitert… So ähnlich ist es auch heute in der Welt.

Eine Übermacht aus Politik, Presse und Medien schurigelt die halbe Menschheit, lügt, droht, verhaftet Rentner, die eine Armbrust haben. Sogar die Sprache haben sie „vergendert“, haben sich „Gott gleich“ (sic) zum Herrn des Klimas, zum neuen Schöpfer von Mann und Frau gemacht. Die Polit-Lurche haben die Karten mit dem Teufel gemischt – die Erzengel schlagen jetzt mit dem flammenden Schwert zurück.

Leonidas lebt …
Da ist der granitharte Julian Reichelt und sein „Buster Keaton“, der kluge Ralf Schuler und die begabten Nius-Helden… Da ist Roland Tichy mit der Phalanx seiner intellektuellen Hopliten, wie Holger Douglas und seinem TE-Morgenwecker … Da ist Burkhard Müller-Ullrich und seine KONTRAFUNK-Weisen von der „Sonntagsrunde“… Da ist der unvergleichliche Chesterton-Adept, Literatur-, Rock-,Pop- Klassik-Freak und … Katholik(!!) Matthias Matussek …

Die „Achse des Guten“. Seit 20 Jahren kämpft der vom früheren SPIEGEL nicht versaute Jude Henryk M. Broder mit seiner „Heiligen Schar“ gegen eine Übermacht der „Xerxisten“, die jede Halb- oder Unwahrheit – vulgo: Lüge – erfinden, um das Volk in die Irre zu führen. Obwohl sie ständig (wie gerade wieder) gegen einen Joachim Steinhöfel verlieren, offenbar Lieblingsschüler von Justitia höchstpersönlich. Broder und die Seinen tun es nicht für Geld. Sie tun es für die Freiheit, zu leben, zu essen und zu reisen, wie und wohin wir alle wollen. Heute, morgen, immer!

Die Rambos gegen den rotgrünen Rest
Und dann sind da noch die Einzelkämpfer, die Rambos vom Gesunden Menschenverstand: Dr. Markus Krall, gnadenloses Jüngstes Gericht für den stümperhaftesten (natürlich grünen) „Wirtschaftsminister“ seit Ludwig Erhard, Kinderbuch -Co-Schreiber Robert Habeck … Da ist der brillante Marc Friedrich, der mehr von Wirtschaft, Geld und Gesellschaft versteht als das gelernte Trampolin-Hüpferlein Annalenchen, die grüne Lispel-Tonne Ricarda oder der kriegslüsterne Ochsen-Panzer-Frosch Anton Hofreiter, studierter Andenlilien-Biologe, zusammen … Und da ist Michael Klonovsky, der mit seiner Acta Diurna (Tageszeitung) selbst den Aphorismen-König Georg Büchner, Gott hab ihn selig, zum Schmunzeln gebracht hätte…

Und da ist vor allem COMPACT, das Politmagazin ohne Furcht mit Tadel von Jürgen Elsässer. Es wurde im Morgennebel von der Sozialdemokratin (!) Nancy Faeser überfallen und stillgelegt. Sogar das Privatgeld seiner Frau hat sie „mitgehen“ lassen von ihren Schergen. 25 Mitarbeiter und deren Kinder sind über Nacht brotlos. Wer kann, der möge helfen!! PI-NEWS bittet darum…

Es sind inzwischen viele, die in der „Heiligen Schar“ an den Thermopylen der Freiheit mitkämpfen. Wie übrigens auch „Cato“ Wolfgang Hübner von PI-NEWS. Denn „Leonidas“ lebt; die Freiheit kann eine Weile unterdrückt werden. Aber sie stirbt nie …
(pi-news.net)

 

Meinung, Pranger, Konsequenzen von Claus Wolfschlag, Verlag Antaios

Es ist nicht ohne Risiko, sich eine eigene Meinung zu leisten. Pegida, Flüchtlingskrise, Corona-Maßnahmenstaat, AfD, Cancel Culture - es gab im vergangenen Jahrzehnt ausreichend Gelegenheit, sich anders zu äußern und zu positionieren als der Mainstream.

Jüngst etwa wurde einem evangelischen Pastor seine Gemeinde entzogen, weil er für die AfD in den Kreistag einziehen möchte. Der Publizist Claus Wolfschlag versammelt in seinem Buch 22 Berichte aus Deutschland und Österreich. In Texten und Gesprächen entsteht ein umfassendes Bild darüber, welche Konsequenzen es haben kann, wenn man der "Alternativlosigkeit" eine andere Meinung entgegensetzt.

"Cancel Culture" ist der soziologische Begriff für den Vorgang der Ausgrenzung aus dem Kultur- und Wissenschaftsbetrieb. Härter klingen die bekannten Wörter für das, was im Alltag geschehen kann: Diffamierung, soziale Ächtung, Berufsverbot, Bloßstellung, "Enttarnung" - letzteres in Anführungszeichen, denn die Begtroffenen halten ihre Meinung oft und zurecht für eine völlig unproblematische, andere Sicht auf die Dinge.

Das besondere an Wolfschlags Buch ist die Mischung: Prominente Namen (Uwe Steimle, Detlev Schönauer, Ellen Kositza) stehen neben jungen Stimmen (Reinhild Boßdorf), Urgesteinen (Reinhard Rupsch, Andreas Lichert, Wolfgang Hübner), ehemaligen Linken (Caroline Sommerfeld) und Pseudonymen, die eine Wiederauflage der schlimmen Monate unbedingt vermeiden wollen. Sind sie Opfer? Wolfschlags Buch vermeidet diesen Begriff und den klagenden Ton, der naheläge. Wir haben es vielmehr mit 22 tapferen Menschen zu tun, die Lehrgeld bezahlten, viel erzählen können und um etliche Illusionen ärmer, aber um wichtige Erfahrungen reicher aus der Sache herauskamen. (Amazon)

Wer hätte gedacht, dass Zeitung nicht nur eine Lügnerin ist, sondern sich wohl als regelrechtes Miststück gebärdet beim Versuch, einen Mordanschlag auf den US-Präsidentschaftskandidaten zu vertuschen? 

Abschied von Freiheit und Rechtsstaat

Von CONNY AXEL MEIER

Das Verbot des Compact-Magazins durch die ökosozialistische Innenministerin darf nicht isoliert vom allgemeinen Abbau des Rechtsstaates, der seit Jahren die deutsche Innenpolitik dominiert, betrachtet werden. Es sei ein einmaliger Vorgang gewesen, am 16. Juli 2024 das Compact-Magazin zu verbieten, tönt es unisono aus konservativen, patriotischen Kreisen. Dabei reiht sich dieser unglaubliche Vorgang nahtlos ein in mehrere Ereignisse, die dieses Verbot erst ermöglicht haben.

Allerdings ist dieser Vorgang auf andere Weise einmalig. Es kam noch nie zu einer Razzia in einem Verlagsgebäude, bei dem alles tatsächliche oder vermeintliche Verlagseigentum, bis hin zur Kaffeemaschine und zur Klobürste, beschlagnahmt und in Staatseigentum überführt wurde. Geradezu zynisch mutet es an, wenn das Ministerium erklärt, dass der Verleger, Jürgen Elsässer, sich ja juristisch dagegen wehren könne, gleichzeitig aber alle Vermögen und Geldreserven beschlagnahmt, die er für einen möglichen Rechtsweg benötigt. Das wird erst der Anfang sein.

In den nächsten Monaten werden, so sich nicht energischer Widerstand formt, weitere konservative/patriotische Medien, Verlage und Internetportale enteignet und verboten. Das geschieht alles unter fadenscheinigen und rechtswidrigen Vorwänden, die an Zeiten erinnern, an die wir uns noch lange erinnern werden. Dabei ist es völlig irrelevant, ob die veröffentlichte Regierungskritik nett verpackt oder polternd daherkommt. Kritik am Ökosozialismus und an der Bundesregierung wird sukzessive nicht mehr möglich sein. Das hatte sich angedeutet:

+ Seit dem 2.3.2022 wurde der Empfang verschiedener Medien EU-weit verboten. Dazu gehörten die russischen Anbieter RT und Sputnik.

+ Dieses Medien-Verbot wurde zum 10.4.2023 ausgeweitet auf arabischsprachige Angebote.

+ Am 16.5.2024 wurde die Sperrung weiterer ausländischer Medienangebote angekündigt und die Nutzung für EU-Bürger verboten. Dazu zählt die tschechische „Voice of Europe“ sowie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti, die Zeitung Iswestija und die Rossijskaja gaseta.

+ Seit dem 10.1.2024 findet eine konzertierte Aktion der Bundesregierung mit dem Verfassungsschutz statt. Mit Hilfe der regierungsfinanzierten Propagandaschleuder „Correctiv“ wurde das Märchen vom Potsdamer „Geheimtreffen“, der „Wannseekonferenz 2.0“ in die Welt gesetzt, auf der die „Deportation deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund“ beschlossen worden wäre. Die darauf folgende Volksverhetzung seitens der Behörden, bei der auch Schulkinder zum Zwangsdemonstrieren gegen die AfD genötigt wurden, sollte der Partei den Rest geben. So war es geplant. Dazu kam es aber nicht. Trotzdem beharrt die Bundesregierung weiterhin auf dieser Lügengeschichte und nimmt sie als Vorwand zur Abschaffung der Meinungsfreiheit.

+ Am 13.2.2024 stellte Nancy Faeser ein „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ vor, das der Bundesregierung alle Vollmachten gibt, gegen alles, was der Regierung nicht passt, vorzugehen, egal ob die Zielobjekte tatsächlich rechtsextrem sind oder nicht. Dort kann man nachlesen, was alles an totalitären Maßnahmen geplant wurde und jetzt scheibchenweise umgesetzt wird.

Zu diesen geplanten Faeser-„Maßnahmen“ zählen neben anderem Blabla folgende Punkte:

+ Finanzquellen rechtsextremistischer Netzwerke austrocknen (Enteignung kritischer Medien)

+ Transnationale Vernetzungen stören (Schnüffelei)

+ Hass im Netz bekämpfen (alles was die Regierung hasst)

+ Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen (AfD-Mitglieder und -Wähler)

+ Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen (z.B. das Compact-Magazin)

+ Rechtsextremisten konsequent entwaffnen (Sportschützen mit AfD-Mitgliedschaft)

+ Demokratieförderung stärken (durch geplantes Demokratiefördergesetz, das den Linksextremisten der Antifa die Finanzierung durch Steuergelder langfristig sichert)

Wie wir sehen, ist alles schon lange geplant. Wir brauchen uns jetzt nicht zu wundern, dass die Innenministerin mit ihren Hilfstruppen bei Polizei und Verfassungsschutz das Maßnahmenpaket Punkt für Punkt abarbeitet.

Es ist die Aufgabe jedes einzelnen Demokraten, dieses totalitäre Gebaren der Bundesregierung nicht zuzulassen und Widerstand zu leisten. Es spielt überhaupt keine Rolle, wie man als Einzelner zu angegriffenen Medien, wie Compact, steht. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, hier solidarisch zu handeln, um aufzuzeigen, dass die Regierung nicht einfach per Federstrich die Meinungs- und Pressefreiheit abschaffen kann und wir tatenlos dabei zusehen.
(pi-news.net)

(tutut) - "'Jammern', wie von vielen deutschen Medienmachern verstanden, wird zum verdrängten, im Alltag aber weithin spürbaren Lebensgefühl, zu einem geächteten, weil missachteten Gefühlszustand - und bleibt doch eine große Warnung: Vorsicht, Explosionsgefahr!" sagt Klaus Norbert in "Die Einflüsterer " (2010). "So erhält auch der Begriff 'Medienschelte'  eine ganz neue Bedeutung: Die Medien schelten ihre Leser, Zuschauer, Hörer und Nutzer. Sie bezichtigen des Jammerns, und ihre diesbezüglichen Artikel und Beiträge fluten das Land, stellen die Deutschen als ein Volk von Jammerern an den Pranger, schimpfen sie Sozialbetrüger und Abzocker, beschreiben sie als Leidende an der angeblich 'deutschen Volkskrankheit'. Ob Leitartikel, Kommentar, Glosse, Kolumne oder einfach mal zwischen den Zeilen: Es wird einfach zu viel gejammert unter deutschen Dächern".  Die Frage: Was tun gegen viel schlechte Stimmung? Justiz und Gerechtigkeit seien bekanntlich zweierlei, nicht nur in Deutschland. In schweren Zeiten holten die Fernsehmacher  umso lieber Robe und Strafgesetzbuch raus. Jusitz als Show, aber mit eindeutiger Absicht. Das Volk komme vor den Kadi, abgeurteilt werde es jeden Vormittag und noch einmal in der Revision, mitten in der Nacht, wo Rechtsverfolgung und und Sendeplätze am wenigsten kosten dürfen. Angeklagt sei dabei stets das Fernsehvolk in tutti, freilich ohne es immer zu merken. Fraglich sei der juristische Wert dieser Sendungen für den interessierten Laien. "Selbst 'seröse' Zeitungen verwechseln  immer öfter Kritik mit Gejammer: Wo die Sternchen des Boulevards die Schlagzeilen dominieren, da haben der Mann und die Frau von der Straße auf Mitleid nicht zu hoffen". Es dürfe durchaus noch gejammert werden in Deutschland. "Nein, längst nicht ein jeder darf mehr jammern. Wer sich bei wem und worüber beklagen darf, bestimmen allein die Einflüsterer in den Medien, nicht das Volk. Diese Mitleidlosigkeit hat ihre Entsprechung auch im Alltag gefunden. Bevorzugt wehrlose Kinder und Rentner trifft es in U- und S-Bahnen. Junge, 'ausrastende' Schlger - und immer öfter auch Schlägerinnen - lassen die Sau raus. Ihre Brutalität - schwere Körperverletzung bis Totschlag - zeigt, womit wir zu rechnen haben, wenn die Frustration erst überhandnimmt, wenn 'es' den vielen reicht, welche die Herabsetzung ihrer Sorgen am meisten trifft: irgendwann, bald, demnächst".  Ja, 2010 war die deutsche Welt noch in Ordnung, längst wurden Schläger aber von Messerstechern abgelöst. Vielfalt von Kulturen macht es möglich. So beantwortet der Autor, was sich viele Menschen schon lange  fragen: "Wann ist der Staat stark? Wenn er für alle Teiler des Gesellschaft verbindliche Ordnungsregeln herstellt und durchsetzt. Wohlgemerkt: für alle Teile der Gesellschaft.  Wann ist der Staat schwach? Wenn er nur noch so tut, als seien diese Regeln verbindlich, als könne er sie nach wie vor herstellen und durchsetzen, as gälten sie wirklich für alle und nicht längst

nur für die Masse des Volkes, das im Zweifelsfall für die Eskapaden einer winzigen privilegierten Gruppe aufkommen muss".  Entscheidend ist aber, wer vorne die Macht hat, nämlich eine klitzekleine Politsekte. Dann deckt das, was hinten rauskommt, als Haufen das Volk zu. Steht das nun vor der Fahne "Morgen kann kommen" und singt "O Tannenbaum"? weil "Die Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar finanziert eintausend Bäume und hat einen Scheck über 7500 Euro übergeben". Wofür? Sie glauben wie eine Sekte, denn sie wissen nichts: "Hinter den neuen Setzlingen stecke die 'Baumpflanzaktion' der Klimainitiative 'Morgen kann kommen',.."  Und wie von hinter der Fichte singt Berlinkorrespondentin ein eintönig Lied: "Bescheiden im Auftritt, virtuos im Machterhalt - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel wird 70. Sie hat Krisenpolitik betrieben - und die CDU neu ausgerichtet. So erinnern sich Politiker an die Zeit mit ihr. Es ist nicht ungewöhnlich, dass prominente Politiker für immer und ewig mit einem Slogan verbunden werden. Barack Obamas 'Yes We Can' beispielsweise. Oder Donald Trumps 'Make America Great Again'. Auch bei Angela Merkel sind es nur drei Wörter, die weit über Deutschland hinaus Widerhall fanden. 'Wir schaffen das', sagte die frühere Bundeskanzlerin Ende August 2015 in der Bundespressekonferenz in Berlin. Ein kleiner Satz mit großer Wirkung – steht er doch für eine Migrationspolitik, von der sich die CDU, die Partei der Kanzlerin, inzwischen deutlich absetzt. So wie auch Merkel von der CDU. An diesem Mittwoch wird die Langzeitregierungschefin 70 Jahre alt". Die Wahrheit stand 2010  in einem Buch von Thilo Sarrazin 2010, über das sie vorher schon Bescheid wusste. Die Wirtschaftswoche schrieb: "Das von Millionen Deutschen diskutierte Buch 'Deutschland schafft sich ab' von Thilo Sarrazin bezeichnete sie schon vor Erscheinen als 'überhaupt nicht hilfreich', um später zuzugeben, dass sie es gar nicht gelesen habe. Seither sagt sie über Bücher, die das Land bewegen, einfach gar nichts. Zum Beispiel über 'Die Getriebenen' von Robin Alexander. Da geht es immerhin um ihr und ihrer Minister Handeln in einer entscheidenden Phase ihrer Kanzlerschaft. Das Fazit ist vernichtend: eine Regierung, die sich von der Angst vor hässlichen Bildern treiben lässt".  Ein journalstisches Schwergewicht wie WELT-Herausgebwr Stefan Aust bringt's auf einen Satz: "Aus einer liberal-konservativen Partei eine rot-grüne Partei gemacht". Lehrlingskumpel Olaf  spielt nun Ampel ohne Licht. Im aktuellen Nachruf auf Mutti kommen aber weder ihre Funktion als FDJ-Agitprop-Funktionärin vor noch  ihr Doktor in Physik mit "Was ist sozialstische Lebensweise?" Die DDR weiß es. Gestern darf noch immer nicht kommen, obwohl es längst da ist? Dazu tönt's wie ein Gebet von der

Leidplanke:  "Richtig unbequem - Schon wieder die Deutsche Umwelthilfe. Der Verein aus Radolfzell am Bodensee reicht Verfassungsbeschwerde gegen das überarbeitete Klimaschutzgesetz ein. Können sie es nicht einfach mal gut sein lassen? Tatsächlich, die Umwelthilfe ist klagefreudig, nervig, in der Wortwahl sehr direkt. Das kann verärgern und soll Aufmerksamkeit erregen. Aber: Das Vorgehen ist richtig". Falsch ist nur und nicht hilfreich, was er über Klima meint zu wissen. Anscheinend nichts.  So wie sie,  Befehl ist Befehl, wenn Deutschland sich zur Lachnummer der Welt macht: "Dicke Luft beim Klimaschutz - Elf 14- bis 27-Jährige und ein Verband reichen Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung ein. Sie glauben, dass die Ampel gegen die Klimaschutzgesetze verstößt". Das allerletzte Gebot christlicher Kultur und Politik.  Dann trugen sie die Englein fort. Dazu passt: nicht Paulus, sondern wohl eine Pauline: "Baerbock auf europäischer Mission in Afrika - Nach dem Senegal führt Außenministerin Baerbock Gespräche in der Elfenbeinküste, das als Stabilitätsanker gilt. Doch es droht ein Überschwappen des islamistischen Terrors". Genügt nicht, was Islam ist und im Koran steht? Hohoho: "Außenministerin Annalena Baerbock will im Wettstreit mit Russland und China bei afrikanischen Staaten um Partnerschaften auf Augenhöhe werben. Autokraten griffen verstärkt nach Recht und Einfluss, kritisierte die Grünen-Politikerin am Montagabend in einer Rede im Goethe-Institut in der senegalesischen Hauptstadt Dakar mit Blick auf Moskau und Peking. 'Dabei versuchen sie auch, die Wunden zu instrumentalisieren, die Europa in der Welt hinterlassen hat, gerade hier in Afrika', fügte Baerbock hinzu". Sie befindet sich dort in französischer Zone. Da könnte sie gleich Guller nach Paris tragen. Spricht  sie auch Französisch nicht wie Englisch? Weiß sie nichts von der Entwicklungshilfe, welche das kleine Spaichingen mit u.a. einem Kinderkrankenhaus dem Senegal beschert hat, ohne diesen zu fragen,  plus Bundeswehrhilfe mitsamt den Fußballimpulsen eines Bezirksligisten, der  mit einem 1:1 jeweils gegen die Nationalmannschaft und den Landesmeister  Nachdrückliches hinterließ, bevor dieser Sport dann zuhause eingestellt wurde.  Vom Sohn des damaligen Vorsitzenden und nun wieder "cdu"-Stadtrat, um Fußball neu zu lernen ganz unten, so dass zumindest die Bezirksliga noch immer wartet. Sonst nichts los, nicht einmal tote Hos', wollen sie ewig leben in THE ÄLÄND? "Weniger Sterbefälle in Baden-Württemberg - In Baden-Württemberg sind weniger Menschen gestorben. Im vergangenen Jahr starben 120.200 Menschen im Südwesten, das sind 4500 weniger als 2022, wie das Statistische Landesamt heute mitteilte". Aber Bürokratie hat ihren Lauf: "Behördenversagen bei Schwarzarbeit kostet 500 Milliarden Euro - Jedes Jahr entsteht durch Schwarzarbeit ein Schaden in dreistelliger Milliardenhöhe. Insbesondere im Baugewerbe sind mafiöse Strukturen entstanden, die Steuergelder hinterziehen und den Sozialstaat ausbeuten. Eine Lösung des

Problems wäre einfach. Doch die Politik handelt nicht". Ist das eine Idee dagegen? "Südwesten will dauerhaft verschärfte Grenzkontrollen - Während der Fußball-EM wurde stärker an allen Außengrenzen kontrolliert - das soll zumindest im Norden enden. Auch andere Kontrollen sind befristet. Manche im Südwesten halten das für einen Fehler". Was meinen die da? Die Grenze hat nicht Löcher, sie ist das Loch. Sie mal wieder müsstes doch wissen als Migrationsministerin aus dem Kinzigtal: "Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) verweist auf die gesunkene Zahl der Asylanträge in den vergangenen Monaten und die Polizeieinsätze an den Grenzen".  Dabei wollte sie doch mal das Land "entfesseln". Bevor es in Bayern de Bach na geht - "Umweltskandal am Wildbach vor Gericht - Ein beliebtes Ziel für Wanderer ist der Rappenalpbach nahe Oberstdorf im Allgäu. Nun ist der Wildbach ein Fall fürs Gericht. In Kempten begann am Dienstag der Strafprozess um einen der größten Umweltskandale der vergangenen Jahre in Bayern. Angeklagt sind zwei Verantwortliche der Alpgenossenschaft, die im Sommer 2022 nach Unwetterschäden nicht genehmigte Bagger- und Kanalisierungsarbeiten am naturschutzrechtlich streng geschützten Bach veranlasst haben sollen. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen. Beide schwiegen beim Prozessauftakt".Ehe es aber ganz vergessen und alle umgefragt sind, noch das für Gläubige politischer Pandemie von KNA, der Katholischen Nachrichten-Agentur: "Corona für viele kein Thema mehr - Für mehr als die Hälfte der Deutschen ist Corona kein Thema mehr. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Yougov-Umfrage für die Katholische Nachrichten-Agentur hervor". 2000 von 84 Millionen. "Für den Rest, etwa 40 Prozent der Befragten, war es aufgrund einer eigenen Erkrankung, den Nebenwirkungen einer Impfung oder infolge von Langzeitfolgen wie Long-Covid-Symptomen bei einem selbst oder einem Bekannten noch immer Thema".  Steht sogar im "Ärzteblatt". AHA! In Afrika ist Muttertag.

Ist Bombe in verdächtigem Paket?
Polizei riegelt Villinger Münsterplatz ab
Der Villinger Münsterplatz ist am Mittwochmorgen geräumt und abgesperrt worden. Grund ist ein möglicher Bombenalarm. Ein Päckchen liegt auf der Treppe zur Sakristei des Münsters. Passanten kam das ersten Informationen zufolge verdächtig vor und sie alarmierten die Polizei. Eine Streife, die zufällig vor Ort war, inspizierte das Paket und entschied, dass der Platz geräumt und abgesperrt wird. Auch Stände des Wochenmarktes mussten weichen.Derzeit kann noch nicht ausgeschlossen werden, dass es sich möglicherweise um eine Bombe handelt. Zeugen berichten, dass es aus dem Päckchen geklingelt haben soll...
(Schwarzwälder Bote. Es war nicht vom Eiermann. "Es wurden Delaborierer aus Stuttgart - Spezialisten, die für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen zuständig sind - hinzugerufen. Sie sind gegen 12 Uhr in Villingen angekommen und haben verfügt, dass der Sicherheitsradius deutlich erweitert wird. Anschließend wurde das Paket von den Delaborierern geröntgt und schließlich geöffnet, das Resultat: Vom Inhalt des Päckchens geht keine Gefahr aus".)

Tristesse in Tuttlingen
Problemfall Bahnhof: So geht's mit der Gastronomie weiter
Der Tuttlinger Bahnhof ist kein Aushängeschild für die Stadt. Deshalb soll das Gebäude saniert und neue Mieter gesucht werden. (Foto: Matthias Jansen)
Der Tuttlinger Bahnhof ist schon seit Jahrzehnten keine Schönheit mehr. Der vorgesehene Investor ist insolvent, jetzt will die Stadt das Ganze aufhübschen..,
(Schwäbische Zeitung. Bildchen von Zügen hinkleben zur Erinnerung, oder kommt ab und zu noch einer vorbei?)

Verabschiedung
Mika Veress ist mit dem Schnitt 1,6 der Jahrgangsbeste
Einen bunten Abend haben die Abschlussschüler der 9. Klasse der Schillerschule Spaichingen inszeniert. Im sehr festlichen und bunt geschmückten Atrium der Schillerschule feierten 26 Neuntklässler ihren Hauptschulabschluss...Bürgermeister Hugger ermunterte die Schülerinnen und Schüler, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen, obwohl das Gefühl der Gesellschaft momentan ein anderes ist. Auf ihren Schultern läge viel Last, denn sie sollen das Klima retten, die vielen Kulturen zusammenführen und darüber hinaus würden sie in einer Welt groß, die von vielen Konflikten geprägt sei. .
(Schwäbische Zeitung. In welcher Welt lebt ein Bürgermeister, der anscheinend solchen Stuss von sich gibt?)

Premiere
Diesen Mittwoch findet die erste After-Work-Party auf dem Schlossplatz in Lahr statt
An diesem Mittwoch, 17. Juli, von 17 bis 20 Uhr, veranstaltet die Lahrer Werbegemeinschaft die erste After-Work-Party auf dem Schlossplatz in Lahr. Geboten werden Livemusik, Getränke und Essen..
(Badische Zeitung. So früh Feierabend? Was haben sie denn vorher geworkt?)

Auch einer von der AfD?
Lahrs OB soll künftig sechs ehrenamtliche Stellvertreter haben
Der neue Lahrer Gemeinderat trifft sich kommenden Montag erstmals. Die sechs Fraktionen sollen sechs Stellvertreter bestimmen..
(Lahrer Zeitung. Schafft er's sonst nicht? Wie halten sie's mit der Demokratie nach dem großen Tamtam?)

Marion Ibert soll neue Ortsvorsteherin von Wallburg werden
Einstimmig ist Marion Ibert als neue Ortsvorsteherin nominiert worden. Sie ist die Frau von Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert..
(Badische Zeitung. Lahrer werden die Iberts also nicht. Bisher alles zu wenig, um vom Ettenheimer Dorf aus guter OB in Lahr zu werden.)

Kulczak gegen Mabuse
So läuft der Promi-Rosenkrieg am Offenburger Landgericht
„Let’s Dance“-Star Motsi Mabuse blieb der Verhandlung am Dienstag fern. Das Gericht muss nun entscheiden, ob sie doch noch in Offenburg erscheinen muss.
Offenburger Richter befassen sich seit Dienstag mit den Nachwehen einer gescheiterten Ehe: Tanztrainer Timo Kulczak hat seine Ex-Frau – die aus der Show „Let’s Dance“ bekannte Motsi Mabuse – auf Schmerzensgeld verklagt. „Wir haben über einige schwierige Fragen zu entscheiden“, konstatierte Richter Dietmar Hollederer zu Beginn der Verhandlung am Dienstagmorgen. Hintergrund ist der Streit zwischen den ehemaligen Tanzprofis Timo Kulczak und Motsi Mabuse..
(Lahrer Zeitung. Der wievielte Tanz?)

Karrais: Klimaschutz neu und groß denken und Sektorenziele abschaffen
Der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, kommentiert die aktuelle Debatte mit dem Titel „Klimaziele nur mit schwacher Konjunktur erreicht – Klimapolitik neu denken“ wie folgt: „Grün-Schwarz feiert sich für ihre Erfolge, weil 2023 so viele Treibhausgase wie noch nie reduziert wurden. Der Rückgang der Treibhausgas-Emissionen ist jedoch kein Verdienst der grün-schwarzen Landesregierung, sondern das Resultat einer schwachen Konjunktur, steigender Energiepreise und Unternehmensabwanderungen. Umweltministerin Walker erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst, weil sie die Bürger täuscht und von erfolgreicher Klimaschutzpolitik spricht, obwohl Experten erneut betonen, dass Baden-Württemberg seine Klimaziele für 2030 klar verfehlen wird. Klimaneutralität bis 2040 wird somit immer unrealistischer: Das grün-schwarze Klimaschutzland Nr. 1 verkommt zu einem Ankündigungsland Nr. 1. Für uns Freie Demokraten ist das keine neue Erkenntnis. Wir haben stets darauf hingewiesen, dass ein Alleingang Baden-Württembergs nichts bringt. Statt unrealistische Ziele zu setzen, die das Land aus eigener Kraft nicht erreichen kann, müssen wir Klimaschutz neu denken und die Sektorenziele abschaffen. Dafür hatte auch Ministerpräsident Kretschmann im Mai Bereitschaft gezeigt, wurde jedoch letztendlich von seiner eigenen Partei zurückgepfiffen. Gegenwärtig verzettelt sich Baden-Württemberg im Klein-Klein des Klimaschutzes. Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen wie ‚abschaltbare Steckdosenleisten‘, bietet aber keine weitreichenden Maßnahmen, die die Menschen unterstützen würden. Genau wie im Bund muss das Land seinen Fokus auf einen ganzheitlichen Ansatz zur Reduktion von Klimagasen lenken, ohne sich starr auf Sektoren zu verengen. Die Sektorenziele der Landesregierung scheitern aktuell an der Wirklichkeit und wären nur durch sofortige und überzogene Eingriffe in den Sektoren Landwirtschaft und Verkehr erreichbar. Doch die Menschen müssen trotzdem zur Arbeit kommen können. Wer Mobilität teurer macht, kostenlose Parkplätze streicht oder den Verbrennungsmotor verbieten will, hat die Rechnung ohne die Menschen gemacht. Besser wäre es, klimafreundliche Alternativen wie HVO und E-Fuels zu fördern und die Verkehrsteilnehmer selbst entscheiden zu lassen. Die Landwirte dürfen wir nicht überfordern, weil es sonst unrentabel wird und niemand mehr diesen Beruf ausüben möchte. Wir brauchen die Landwirtschaft jedoch nicht nur zur Ernährung, sondern auch zum Klimaschutz.
(fdp.landtag-bw.de. Dummschwätz. Jeder blamiert sich, wie er kann. Auch die FDP dunkelgrün und ahnunglos dabe,i ohne zu wissen, was Klima ist. Kein Mensch kann "Klimaschutz". Bildungskatastrophe auch in der FDP.)

Hautpilz verbreitet sich rasant in Baden-Württemberg
Apropos Gesundheit: Schon mal was von Trichophyton tonsurans gehört? Das ist ein Hautpilz und der verbreitet sich gerade recht schnell in Baden-Württemberg - vor allem über Barbershops. Denn der Pilz braucht keinen lebendigen Wirt, er breitet sich über Haare aus. Häufig werden Rasiermesser und Scherköpfe nicht ausreichend oder gar nicht desinfiziert, so hat der hochansteckende Pilz leichtes Spiel. ..
(swr.de. Ja, haben die denn keinen Meisterbrief?)

Erneut Ratten in Wohnhaus bei Kehl
In einem Wohnhaus bei Kehl (Ortenaukreis) entdeckten die Behörden nach Beschwerden aus der Nachbarschaft rund 100 Ratten. Die Bewohner hatten die Tiere offenbar gefüttert. Schon vor zwei Jahren hatte es deswegen Ärger gegeben. Ein Kammerjäger soll das Gebäude von den Tieren befreien. Außerdem soll es erneut entrümpelt und desinfiziert werden...
(swr.de. Dauernd diese Invasionen. Warum nicht an das ergrünte Straßburg verschenken? Den Rest von Kehl fressen Riesenameisen.)

Frau soll einen Arzt dazu gedrängt haben, ihren Mann zu töten
Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat Anklage gegen eine Frau aus dem Kreis Sigmaringen wegen versuchter Anstiftung zum Totschlag erhoben. Sie soll versucht haben, einen Arzt einer Tübinger Klinik dazu zu bringen, ihren früheren Ehemann zu töten. Der Mann lag im Januar 2023 nach einem Unfall im künstlichen Koma. Seine Ex-Frau soll eine Vollmacht vorgelegt haben und am Telefon zu einem Arzt der Tübinger Klinik gesagt haben: "Sie können ihn abstellen." Weil es aber noch Behandlungsmöglichkeiten gegeben habe, hatte der Arzt eine Ethikkommission einberufen und die Beatmungsgeräte nicht abgestellt. Der Mann liegt inzwischen nicht mehr im Koma und ist ansprechbar, sagte der Hechinger Staatsanwalt Ronny Stengel dem SWR. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Mann nicht gewollt hätte, dass die Beatmungsgeräte abgeschaltet werden...
(swr.de. Was Juristen immer wissen.)

(Symbolbild)

Depot meldet Insolvenz an
Der Einrichtungshändler "Depot" hat Insolvenz beantragt. Das Mutterunternehmen teilte mit, es sei eine Sanierung mit Hilfe eines Schutzschirmverfahrens geplant. Dabei wird frühzeitig ein Insolvenzplan eingereicht, der die Sanierung erleichtern soll. Die Geschäfte blieben weiter ohne Einschränkungen geöffnet. Auch die Löhne seien bis September gesichert. Das Unternehmen betreibt in Deutschland mehr als 300 Filialen und beschäftigt etwa 4.400 .. Mitarbeiter.
(swr.de. Ist nicht jede Wohnung schon ein Depot?)

Kretschmann: "An E-Autos führt kein Weg vorbei"
Ausgerechnet das einzige grün geführte Bundesland droht seine Klimaziele krachend zu verfehlen. Das lässt zumindest eine Studie vermuten, die das Landesumweltministerium in Auftrag gegeben hat. Insbesondere der Verkehrssektor in Baden-Württemberg macht nur wenig Fortschritte in Richtung Null Emissionen. Bei der Landespressekonferenz gestern erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass man die Klimaziele gegebenenfalls anpassen müsste. Schließlich müsse man auch zusehen, wie man die Ziele umsetzt. Da spiele die Stimmung in der Bevölkerung eine große Rolle...
(swr.de. Gescheite Autos fahren drumherum.)

Ulm teilt Straße zwischen Autos und Fahrrädern auf
Auf der Münchner Straße in Ulm sind jetzt zwei von vier Spuren für Fahrräder reserviert. Mehrere Monate lang wurde die Straße umgebaut, jetzt ist sie wieder für den Verkehr frei. Der Autoverkehr muss sich künftig mit jeweils einer Spur pro Richtung begnügen. .
(swr.de. Wann fahren Kulis mit Lastenrädern auf den Autobahnen?)

Landtag: Rettungswagen sollen per Gesetz schneller da sein
Der Landtag will heute ein neues Rettungsdienstgesetz auf den Weg bringen. Demnach sollen Einsatzkräfte schneller bei Notfällen eintreffen. Statt wie bisher 15 Minuten sollen sie nun innerhalb von zwölf Minuten da sein - einen Anspruch darauf soll es aber weiterhin nicht geben, so das Innenministerium. Auch eine Notfall-App soll durch das neue Gesetz flächendeckend eingeführt werden. ..
(swr.de. Kriegen die Autos Flügel?)

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Achgut.com
Der Achse gehen die Mittel zum Weiterbetrieb aus
Die Angriffe gegen Achgut.com zeigen Wirkung, und unsere Seite kann sich trotz guter Reichweite nicht mehr ausreichend finanzieren. Geht damit nach 20 Jahren ein Kapitel der deutschen Pressegeschichte zu Ende? Wir halten heute einen Tag mit der Berichterstattung inne, morgen geht es weiter wie gewohnt..
(achgut.com. Eine Einheitszeitung unter vielen Namen kommt ohne Staatsgeld auch nicht über die Runden. Selbst auf dem Land wird bei Kannitverstan traditionnell Speziales nun Lokales.)

Medien und Wissenschaft
Auf dem besten Weg zur Volksverdummung
Von Michael Wolffsohn
Die einseitigen Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht zuletzt eine Folge des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten. Wie die Bevölkerung dadurch manipuliert wird, zeigt sich an einem Thema besonders deutlich. .
(welt.de. Eines für alle.)

Kabinett verabschiedet Haushalt
Christian Lindner und ein Bündel an Täuschereien
Von Mario Thurnes
Das Kabinett hat sich auf einen Haushalt für das nächste Jahr und einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geeinigt. Finanzminister Christian Lindner versucht, sich damit als solider Haushalter zu inszenieren. Doch das ist ein plumper Etikettenschwindel. Nun hat das Kabinett für das laufende Jahr einen Nachtragshaushalt beschlossen, der weitere rund zwölf Milliarden Euro Schulden vorsieht. In eine für alle verständliche Sprache übersetzt heißt das: Schon zur Hälfte des Jahres kommt Finanzminister Christian Lindner (FDP) trotz Rekordsteuern nicht mehr mit unserem Geld aus. Um eben diese zwölf Milliarden Euro haben er und die Bundesregierung über die Strenge geschlagen...Bei einem Umfang von rund 480 Milliarden Euro sieht der 44 Milliarden Euro neue Schulden vor. Offiziell. Gerade so viel, wie die „Schuldenbremse“ erlaubt. Jenes Label, das dem Finanzminister die Attribute solide und seriös versichern soll.. Doch mit der Art, wie Lindner weitere Schulden verschleiert, beginnt die Täuscherei erst so richtig. Los geht die wilde Fahrt: Trotz 44 Milliarden offiziell eingeräumter Schulden fehlen im Haushalt immer noch 17 Milliarden Euro. Trotz einem Rekord an Steuerlast sind ein Zehntel von Lindners Haushalt also nicht mit Einnahmen gedeckt..
(Tichys Einblick. Wer hat den zum Finanzminister gemacht?)

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Bundesverfassungsgericht, 22. Juni 2018
Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer „Vergiftung des geistigen Klimas“ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

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Compact:
Der Eichentisch ist rechts, vom absurden Möbelraubzug
Von MEINRAD MÜLLER
Der Inhaber des Compact-Verlages, Jürgen Elsässer, wurde am Montag aus seinen süßen Träumen gerissen, als er gerade von rechtsdrehendem Joghurt träumte. Um sechs Uhr früh standen Möbeltransporteure, alles kräftige, junge Männer, vor seinem Haus in Falkensee bei Berlin. Die Möbelpacker fürchteten sich offensichtlich vor den Möbeln so sehr, dass sie nicht nur Corona-Masken über Mund und Nase trugen, sondern auch schwarze Kapuzen, die nur noch die Augen frei ließen. Man muss ihnen gesagt haben, dass der rechtsdrehende Staub so leicht überspringt wie ein Virus bei der Anti-Corona-Demo am Brandenburger Tor. Der schwere Schreibtisch aus deutscher Eiche, Baujahr 1890, vom Großvater aus Breslau gerettet, ist ein wahres Relikt. Aber Vorsicht! Ein so alter und stabiler Tisch muss doch gefährlich sein. Womöglich wurden auf ihm geheime Dokumente unterschrieben oder konspirative Pläne geschmiedet. Eichenholz, so robust und unverrückbar – das kann nur verdächtig sein! Also rauf auf die LKW-Ladefläche.
Auch die Drehstühle drehen rechts
Beginnen wir mit den Drehstühlen. Diese gefährlichen eisernen Stühle (aus Kruppstahl?) drehten sich – und zwar nach rechts, so in Richtung Sachsen! Womöglich haben sie geheime Pläne ausgeheckt, während man nichts ahnend darauf saß. Hauruck und ab in den staatlichen Möbelpackerwagen. Auch die schlichten, praktischen Ikea-Bücherregale könnten die Demokratie gefährden. Warum? Weil sie aus China stammen könnten. Ein klares Zeichen für internationale Verschwörungen, die durch günstige Möbel getarnt werden. Vielleicht verstecken sich darin geheime Botschaften, geschickt codiert zwischen den schwedischen Anleitungen.
Beistelltischchen rechts der Schreibtische
Die Beistelltischchen, die rechts vom Schreibtisch standen – was für eine gefährliche Platzierung! Jeder, der etwas rechts von sich stehen hat, muss unter Verdacht stehen. Diese kleinen Tische könnten geheime Treffpunkte für Mini-Verschwörer sein, die sich unter der Lampe versammeln. Nicht zu vergessen die alten Faxgeräte, deren Stromstecker sich ganz hinten rechts befindet. Ja, ganz hinten rechts! Ein klarer Hinweis auf ihre bedrohliche Natur. Diese Geräte haben vielleicht geheime Nachrichten verschickt, um die Demokratie zu untergraben.
Zimmerleuchten aus Hirschgeweih
Und was ist mit den dekorativen Zimmerleuchten, Hirschgeweihe mit LED-Lampen? Diese Kombination wirkt auf den Staat besonders bedrohlich. Die Verbindung zu Jägern, die mit Gewehren auf Hasen und Hirsche schießen – das ist natürlich ein eindeutiges Zeichen für eine potenzielle Bedrohung. Die Server, modernste Technik, standen auf stabilen Anrichten aus deutscher Buche. Das klingt nicht nur nach einem stabilen Netzwerk, sondern auch nach stabilen Verschwörungsplänen. Deutsche Buche – ein Material, das für seine Beständigkeit und Widerstandsfähigkeit bekannt ist. Ein klarer Grund für die Konfiszierung und Abtransport!
Der Abtransport mit deutschem LKW
Und schließlich der Abtransport der Büromöbel mit einem LKW aus deutscher Produktion. Ist das denn nicht auch irgendwie rechts? Ein deutsches Fahrzeug, das deutsche Möbel abtransportiert – das kann nur bedeuten, dass hier etwas ganz Großes im Gange ist. Vielleicht will man die tristen Büroräume in den Behörden aufmöbeln? Was sollen die Bürger denken, wenn deutsche handwerkliche Schreinerarbeit den Amtskanzleien neuen Glanz verleiht? Oftmals übertrifft die Realität die Fiktion. In diesem Fall hat die Realität eine Satire geschrieben, die wir kaum besser erfinden könnten. Halten Sie Ihre Möbel gut fest – man weiß nie, wann sie das nächste Ziel einer solchen absurden Aktion werden könnten. Möge Ihr Drehstuhl weiterhin friedlich drehen, Ihre Eichenmöbel stabil bleiben und Ihre IKEA-Regale sicher vor der Polizei sein.
(pi-news.net)

Reaktionen zum „Compact“-Verbot
Verleger kritisieren „schwerwiegenden Eingriff“ in Pressefreiheit - auch Jurist zweifelt
Das Bundesinnenministerium verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“. Zeitschriftenverleger und Juristen kritisieren die Entscheidung und berufen sich auf die Pressefreiheit. Zustimmung erhält Innenministerin Nancy Faeser von Grünen und Union. Nach dem Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins hat der Medienverband der freien Presse (MVFP) die Maßnahme des Innenministeriums von Nancy Faeser (SPD) kritisiert. Der Verband „bewertet das Verbot eines Presseverlages durch das Innenministerium als einen schwerwiegenden Eingriff in die durch das Grundgesetz geschützte Pressefreiheit“, hieß es in einer Pressemitteilung am Mittwoch. „Eine Ermächtigungsgrundlage für das Verbot des Verlages nach dem Vereinsrecht erscheint rechtlich zweifelhaft und müsste aus Sicht des Verbandes letztlich durch die Gerichte und nicht von der Exekutive entschieden werden.“ .. Zuspruch erhielt Faeser unter anderem von den Grünen. .. Zustimmung kam auch aus der Unionsfraktion. Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) sagte dem „Nordkurier“: „Ein Medium, in dem Monat für Monat gegen die parlamentarische Demokratie agitiert und Hass auf Minderheiten geschürt wird, ist in Deutschland nicht akzeptabel.“ Es wäre falsch, das Verbot in irgendeiner Weise mit Zensur in Verbindung zu bringen.
(focus.de. Wer tritt jeden Tag das Grundgesetz mit Füßen? Grüne und "cdu" - unwählbar.)

Die Woken wackeln und wollen es nicht sehen
Faeser gegen das Recht und Lindner schweigt dröhnend
Von Redaktion
Stimmen gegen autoritäre Faeser und Co. mehren sich - die ehemaklige Rechtsstaatspartei FDP in voller Deckung - In Brandenburg wird die Brandmauer wohl nur mit dem BSW stehen - Im Bund kann sich die Union aussuchen, mit wem sie grün regiert -
(Tichys Einblick. Ja, so war er schon immer, der Lindner, als 2011 auf seine Wahlkampfhilfe im Kreis TUT-DS dankend verzichtet wurde, da gab es noch größere Kaliber, wenig später warf er dann als Generalsekretär hin, um sich bis heute nicht zu erklären.)

Neue Vorwürfe gegen CDU-Politiker
Corona-Masken: Können wir Spahn das verzeihen?
Der damalige Gesundheitsminister erhöhte im Alleingang den Einkaufspreis für Masken um 50 Prozent. Das zeigen jetzt aufgetauchte Spahn-E-Mails aus der Corona-Zeit. Die Kritik wächst..
(Junge Freiheit. Wann stellt sich Spahn der Wahrheit?)

Freiheitsmusem, Rastatt (Bundesarchiv)

Ein Kontinent in Aufruhr
Revoltenjahr 1848: Panorama eines europäischen Aufstands
Von Jütland bis Sizilien, von Portugal bis Galizien: In seinem neuen Buch zeigt der Historiker Christopher Clark, wie das enttäuschte Bürgertum und die verelendete Arbeiterschaft 1848 gegen die Mächtigen Europas rebellieren.
(Junge Freiheit. Da sie schon gestorben sind, warten sie auf Freiheit wieder heute.)

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NACHLESE
Zahlen des Statistischen Bundesamtes
Der Kampf Lauterbachs und seiner Verbündeten um die Hitzepanik
Die Panikmache um Corona war eine Tragödie. Die Panikmache über den „Hitzetod“ oder „Höllensommer“ ist die darauf folgende Komödie. Würde dahinter kein perfider Regierungsstil stecken, wäre die sogar lustig.
VON Mario Thurnes
Corona ging 2022 weltweit zuende. Karl Lauterbach (SPD) konnte seine Pandemie in Deutschland noch nach 2023 retten. Mit der Hilfe regierungstreuer Staatsmedien und einem rückgratlosen Koalitionspartner FDP. Doch spätestens Anfang 2023 war Corona auch in Deutschland nicht mehr zu halten. Plötzlich stand Karl Lauterbach ohne Panikmache da. Damit war er nackt, nicht mehr als ein fachlich massiv überforderter Minister. Also musste Ersatz her. Seit 2023 versucht Lauterbach, den Hitzetod zu inszenieren. Die Staatsmedien spielen wie gehabt mit. Jeder Monat ist der heißeste seiner Art. Seit der Aufzeichnung. Seit 10.000 Jahren. ..
(Tichys Einblick. Am heißesten sind Scheiterhaufen gegen Zauberer und Hexen. Warum wird diese "Regierung" ohne Licht Ampel genannt? Ein Dreigestirn im politischen Dauerkarneval ist's.)
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„Compact“-Verbot:
Widerstand ist Bürgerpflicht!
Von WOLFGANG HÜBNER
Jetzt kein Jammern, Verzagen und Differenzieren nach der Provokation des linken Machtblocks mit dem „Compact“-Verbot: Dieser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit, auf die erstarkende Rechte in Deutschland, auf die gesamte Opposition gegen den Gesinnungsstaat und das System der Lücken-, Hetz- und Lügenmedien kann nur mit öffentlicher Solidarität und Widerstand beantwortet werden. Jetzt kein hilflos-bürokratisches Gerede von Faesers „Kompetenzüberschreitung“ und „Schlag gegen die Pressefreiheit“, sondern Mobilisierung von Protesten auch auf den Straßen. Selbstverständlich muss rechtlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das willkürliche Verbot vorgegangen werden. Doch sollte niemand glauben oder hoffen, damit sei es getan. Wenn die Repression des von der Antifa-Ministerin Faeser und Haldenwang gekaperten Staates offen ausgeübt wird, kann nur die Offensive der Demokraten dagegen helfen. Das „Compact“-Verbot reiht sich ein in die lügenhafte Inszenierung der „Wannsee“-Affäre samt Massenhysterisierung zu Beginn des Jahres, den Verdachts- und Durchsuchungskampagnen gegen die AfD-Politiker Maximilian Krah und Petr Bystron sowie den absurden Prozessen und Verurteilungen gegen Björn Höcke. Es geht den Initiatoren all dieser Maßnahmen um maximale Einschüchterung nicht nur der aktiven Systemopposition, sondern des ganzen Volkes. Dass dabei die politischen Kräfte der im akuten Niedergang befindlichen SPD und der ihre ideologische Dominanz verlierenden Grünen die treibenden Kräfte sind, muss niemand verwundern. Sie nutzen, wie ich schon am Dienstag schrieb, ihre Macht, so lange sie diese noch missbrauchen können. Dabei wird ihnen weder von der Scheinopposition CDU/CSU, den Lindnerliberalalas noch von den bereits gleichgeschalteten Medien Einhalt geboten. Wenn Faeser behauptet, ihre Maßnahme sei ein „harter Schlag gegen den Rechtsextremismus“, sagt sie die Unwahrheit: Es ist ein harter Schlag gegen die wichtigsten, in jeder Demokratie unverzichtbarsten Bürgerrechte. Es kann und darf deshalb keine Rolle spielen, wie Stil und Inhalte von „Compact“ beurteilt werden. Darüber kann gestritten werden, wenn das Magazin wieder erscheint. Jetzt geht es um Wichtigeres, nämlich um die Verteidigung grundgesetzlicher Rechte gegen staatliche Willkür und Anmaßung. Der Widerstand dagegen ist nicht nur Bürgerrecht, sondern Bürgerpflicht. In dieser Situation muss alles Trennende zwischen den Kräften des konservativen, rechtsliberalen und rechten Lagers zugunsten des Erfolgs der Verteidigung der Bürgerrechte in den Hintergrund treten. Geschieht das nicht oder nur unzureichend, werden Faeser und Co. das als Schwäche werten und mit Sicherheit zum nächsten Schlag ausholen. Die notwendige Aktionseinheit dieses parlamentarischen und vor allem außerparlamentarischen Widerstands lässt sich inhaltlich knapp und präzise formulieren: „Sofortige Aufhebung aller Maßnahmen gegen Compact – Keine willkürliche Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit!“. Wer dabei nicht mitmacht, unterstützt Faesers Machtmissbrauch, der in der Geschichte der Bundesrepublik seit 1949 ohne Beispiel ist. Selbst während der „Spiegel“-Affäre 1962 konnte das betroffene Magazin weiter erscheinen. Die Attacke auf „Compact“ zielt auf die publizistische, personelle, finanzielle und technische Vernichtung einer politischen Stimme, die nicht verstummen darf, wenn Deutschland ein (bereits sehr lädierter) Rechtsstaat bleiben soll. Was zu tun ist, sollte klar sein. Es muss nun aber auch organisiert und getan werden!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Zeit mag Wunden heilen, aber sie ist eine miserable Kosmetikerin.
(Mark Twain)
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Brüsseler Boykott
Wie Ursula von der Leyen die EU schwächt und Putin stärkt
Von Klaus-Rüdiger Mai
Als Reaktion auf die von Viktor Orbán initiierte „Friedensmission“ will die EU-Kommissionspräsidentin die ungarische Ratspräsidentschaft boykottieren. Damit spaltet Ursula von der Leyen Europa und stürzt die EU in eine existenzielle Krise...
(Tichys Einblick. Nach ihr die nächste Sintflut.)

Einen Tag vor Wahl
Nach EuGH-Urteil: Von der Leyen droht die Offenlegung der Impf-Verträge
Von Matthias Nikolaidis
Einen Tag vor der großen, geheimen Wahl im EU-Parlament spricht der EuGH ein kleines Urteil über diese Kommission, die morgen quasi zur Wiederwahl ansteht. Die klagenden Abgeordneten und Bürger haben damit einen Sieg errungen: Die „Impfstoff-Verträge“ der Kommission müssen offengelegt werden, ebenso die Namen der Verhandler. ..Es geht dabei um Verträge mit allen Herstellern, also AstraZeneca, Moderna, BioNTech-Pfizer, Johnson & Johnson, CureVac und Sanofi-GSK. Insgesamt unterzeichnete die EU-Kommission laut EU-Rechnungshof Verträge im Wert von 71 Milliarden Euro mit den Pharma-Konzernen, für bis zu 4,6 Milliarden Vektor- oder mRNA-Dosen. Das waren etwa zehn Dosen pro EU-Bürger. Fast die Hälfte der Kosten entfiel auf den Pfizer-Deal von der Leyens in Höhe von 35 Milliarden Euro, für geplante 1,8 Milliarden Dosen mRNA-Präparat. Diese Verträge gehören eigentlich ins sichere Land der Veruntreuung öffentlicher Gelder, zumal die eingekauften „Impfstoffe“ nun seit Jahren kaum noch nachgefragt werden und folglich vernichtet werden. ..
(Tichys Einblick. Stich für Stich Bruüsseler Spitzen.)

Mecklenburg-Vorpommern
Asylkrise und kein Ende: Ein idyllisches Dorf wehrt sich
Eine Gemeinde in Mecklenburg soll um 37 Prozent wachsen. Denn Migranten werden angesiedelt. Der Bürgermeister wehrt sich – und wirft ein Schlaglicht auf die nicht enden wollende Asylkrise.
(Junge Freiheit. Meck-Pomm ist überall. Bürgerkrieg.)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Deutsche Welle
Wohin führt die Provokation mit dem Wolfsgruß?
Um den Wolfsgruß sind seit der EM harte Diskussionen ausgebrochen: Für die einen ist er ein „Zeichen des Türkentums“. Für andere ein Vehikel „zur Verbreitung rechtsextremer Botschaften“. Welche Folgen der Streit für die Türken in Deutschland hat...
(focus.de. Türken in Deutschland? Haben sie doch gewonnen.)

US-Wahlkampf
Von wegen linksliberal – jetzt stellt sich auch das Silicon Valley hinter Trump
Das Silicon Valley galt als Bastion der Demokraten. Doch zahlreiche wohlhabende Gründer und Investoren sind nun umgeschwenkt und stehen offen hinter Donald Trump. Auch an der Wall Street gibt es erste Anzeichen eines Umschwungs. Und es könnte längst nicht das Ende sein. ..
(welt.de. Nur Deutschland will immer der Verlierer sein.)

„Der letzte Tropfen“
Elon Musk kündigt wegen Transgender-Gesetz Firmenumzug nach Texas an
Elon Musk hat wegen eines Gesetzes zum Schutz transgeschlechtlicher Personen in Kalifornien den Umzug seiner Zentralen von SpaceX und X nach Texas angekündigt. In der Vergangenheit sprach der US-Milliardär von einer „woke“-Agenda, die gefährlich für die Gesellschaft sei...
(welt.de. Ohne natürliche Intelligenz keine KI in Politik und ihren Medien.)

Die unsichtbare Hand des Marktes schlägt zu
Microsoft und Co. canceln ihre „Diversity“-Abteilungen
Große Konzerne müssen schmerzhaft zur Kenntnis nehmen, dass sich multikulturelle und „gendergerechte“ Wokeness nicht rechnen. Microsoft entlässt ein ganzes Team, weil Diversität und Inklusion „nicht mehr geschäftsrelevant“ sind.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Deutschland allein im Schnokeloch.)

Der Sozialstaat muss Arbeitsanreize für die Jugend setzen
Das Nörgeln an der leistungsschwachen Jugend ist in Mode gekommen – zu Unrecht, meint unser Gastautor. Denn Mehrarbeit wird heute überhaupt nicht belohnt. Das muss sich ändern – dann blicken junge Leute wieder optimistischer in die Zukunft. .
(welt.de. Leistung lohnt sich nicht, schaut auf diese Ampel ohne Licht.)

Haftbefehl gegen 18-jährigen Marokkaner
Alle Entwicklungen nach dem gewaltsamen Tod in Uelzen
Nach dem gewaltsamen Tod eines 55 Jahre alten Familienvaters im Bahnhof Uelzen ist Haftbefehl gegen den 18 Jahre alten mutmaßlichen Täter erlassen worden..
(welt.de. Bahnhöfe sind lebensgefährlich auch ohne Zug. Sowas gönnt sich Deutschland.)

Entwicklungsministerium
Deutschland steuert zehn Millionen Euro für Wiederaufbau der Kiewer Kinderklinik bei
(welt.de. Welche wurde gleichzeitig hier abgebaut?)

Weniger prüfen, mehr Vertrauen
Ampel-Beraterin fordert noch mehr deutsche Entwicklungshilfe
Statt zu kontrollieren, was mit der von Deutschland gezahlten Entwicklungshilfe so passiert, soll Deutschland lieber einfach mehr Geld zahlen, sagt eine Beraterin der Bundesregierung. Dabei werden Investitionen jetzt bereits kaum kontrolliert, wie sich zeigt. .
(Junge Freiheit. Kontrolle ist besser, sagte schon Lenin.  Ist IN noch immer nicht OUT?)

Compact-Verbot nicht mit einem Wort erwähnt
Ist was passiert in Deutschland? Nicht bei Markus Lanz
Von Maximilian Tichy
Markus Lanz überlegt: Wie wirkt sich das Attentat auf Donald Trump auf die Vereinigten Staaten aus? Melis Sekmen wird hart befragt: Wie kann sie es wagen, den Grünen abtrünnig zu sein? Hubertus Heil findet es „postfaktisch“, wenn man seine Politik kritisiert..
(Tichys Einblick. Der Tiroler ist lustig, braucht er nicht das Geld aus Deutschland von GEZ-TV? Leser-Kommentar: "Man muß doch festhalten, daß dem größten Teil der Bürger dieser eklatante Verstoß gegen Grundrechte – aber auch wie er durchgezogen wird – völlig egal ist oder gar goutiert wird. Den Vorlauf dazu haben wir zu Corona-Zeiten erlebt. Ein Aufschrei in der größten Oppositionspartei und Forderung nach parlamentarischen Maßnahmen? Fehlanzeige! Nichts davon wird eingefordert. Jedes Mittel wird genutzt um Kritik an der seit 20 Jahren andauernden Katastrophenpolitik, an der ja ausser der AfD alle beteiligt sind, zu unterbinden. Und das Volk interessiert es nicht oder will es sogar so. Das ist die traurige Tatsache".)

Grünen-Politikerin mit Forderung
Bayreuther Festspiele: Roth will weniger Wagner
Kulturstaatsministerin Roth fordert eine Reform der Bayreuther Festspiele. Künftig sollen – ginge es nach ihr – neben Richard Wagner auch andere Komponisten dort aufgeführt werden. Auch für das Publikum hat sie Ideen..
(Junge Freiheit. Jawolll! Mehr Kasperle.)

Vasallenangst und Vasallenrepression

Von WOLFGANG HÜBNER

Viktor Orbán ist der einzige europäische Staatsmann von Format. Genau deshalb hassen ihn die Globalistenfunktionäre und transatlantischen Vasallen. Und keiner von ihnen wäre traurig, fände Orbán einen Attentäter mit mehr Zielsicherheit als der verhinderte Trump-Mörder.

Denn den Ungarn treibt die Sorge vor einer Kriegseskalation in Europa um. Damit setzt er sich in Gegensatz zu politischen Charaktermasken wie von der Leyen, Scholz, Macron oder Meloni, die nicht begreifen wollen oder dürfen, dass unser Kontinent nach einem weiteren Krieg nur noch eine tödliche Strahlenwüste sein wird.

Wer diese Schreckensvorstellung fürchtet, für den ist Orbán der Held Europas. Deshalb sollte es allen friedfertigen Deutschen, Franzosen oder Italienern unerträglich sein, wie die EU-Spitze den amtierenden Ratspräsidenten Orbán nun zu ignorieren und diskriminieren sucht. Es ist offensichtlich, wie sehr der mehrfach demokratisch gewählte ungarische Ministerpräsident auch und gerade dafür gehasst wird, beste Beziehungen zu Donald Trump zu pflegen und diese auch nicht zu verbergen.

Nichts aber ängstigt die Vasallen des bröckelnden US-Imperiums mehr als die Aussicht auf Trumps Wiederkehr ins Weiße Haus. Und diese Angst ist nach der Nominierung des Ukrainekrieg-Kritikers J.D. Vance zum künftigen Vizepräsidenten Trumps gewiss nicht geringer geworden. Wie nackt wird gerade die versammelte deutsche Politschar aus dem Parteienblock dastehen, wenn Trump die Wahl im November gewinnen sollte!

Doch noch ist es nicht soweit. Noch wagt die Antifa-Innenministerin Nancy Faeser mit dem verfassungsverachtenden Verbot des „Compact“-Magazins das Ende der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland einzuläuten. Faesers Motto dabei: Nutze die Macht, so lange Du sie noch missbrauchen kannst. Auch dieses Verbot ist ein Attentat. Und es hat durchaus etwas mit dem Anschlag in den USA auf Trump zu tun. Denn in beiden Fällen sollen unbequeme Stimmen zum Schweigen gebracht werden.

Was über dem Atlantik (vorerst) misslungen ist, darf auch hierzulande nicht gelingen. Es geht in beiden Fällen nicht nur um Trump oder „Compact“, sondern um die Demokratie und die unverzichtbarsten Bürgerrechte!
(pi-news.net)

Flaschen brauchen jetzt Rohrzange und Querschneider

Von Gastautor Peter Schewe

Die jüngste uns von der EU bescherte Errungenschaft ist der ‚anhängliche Deckel‘. Milchpacks, Plasteflaschen u.ä. kann man ohne Hilfsmittel nicht mehr vom lästigen Deckelanhängsel befreien. Sowohl beim Ausgießen wie auch beim Trinken aus der Flasche, immer ist dieser dämliche Deckel im Wege. Milch wird verschüttet, Wasser rinnt am Kinn hinunter und durchnässt Hemd und Hose. Schon das erstmalige Öffnen erfordert Kräfte, über die nicht jeder verfügt.

Deshalb gehören jetzt eine Rohrzange und ein Querschneider bei uns zur Küchenausstattung. Erstere um den Deckel zu öffnen und letzterer um den Deckel abzuknipsen, was wahrscheinlich strengstens verboten ist.

Die seligen Zeiten, wo man den „Nippel durch die Lasche zieh‘n und mit der Kurbel ganz nach oben dreh’n“ konnte, sind endgültig passé. Stattdessen Flaschen, die sich nur mit schwerem Gerät und Schrumpffolien, die sich nur noch brutal mit dem Messer öffnen lassen.

Wer nur denkt sich solche hirnrissigen Regelungen aus? Haben Europaparlamentarier nichts Wichtigeres zu tun, als uns Bürger die täglichen Verrichtungen zu erschweren? Für wie blöd hält man seine Bürger, wenn man glaubt, sie mit solchen Maßnahmen zu dem erziehen zu können, was man Umweltbewusstsein nennt. Was mich besonders ärgert, ist diese dahinter stehende Art der Erziehung und Bevormundung: Wer nicht hören will muss fühlen!

Bisher wurden die Deckel bei der Rückgabe doch auch wieder auf die Flaschen geschraubt, schon allein deswegen, um die Neigen nicht auslaufen zu lassen oder um die Milchpacks platt zu halten. Dass Deckel und PET-Flasche vor dem Recyceln eh wieder getrennt werden müssen, zeigt wie lebensfremd die Beschlüsse unserer Eurokraten sind. Einfacher und wirkungsvoller wäre es gewesen, Flaschen ohne Deckel von der Pfandrückerstattung auszuschließen. Aber für solch simple Lösungen scheint in der Eurokratie der notwendige IQ nicht vorhanden zu sein.

Bürokratieabbau Fehlanzeige, wie auch, denn immer mehr Bürokraten erzeugen zwangsläufig immer mehr Regelungen und Gesetze. Täten sie es nicht, würden sie sich des Nichtstuns verdächtig machen. Wer Bürokratie wirklich abbauen will, der muss zuerst die Bürokraten entlassen und ihnen das Geld entziehen.

Milei in Argentinien macht es uns vor, hoffentlich mit Erfolg.
(vera-lengsfeld.de)