Autor: tutut

DBK: Auch die Kirche hat den Auftrag, die Demokratie zu verteidigen – NEIN!

Hauptartikel: Inquisitor* / Einleitung: Michael van Laack

Heute vor einer Woche (am 22.02.24) verschriftlichte die Deutsche Bischofskonferenz einmütig (so wird es zumindest nach außen kommuniziert) ihre ablehnende Haltung zur AfD. Das Dokument hätte statt der gewählten auch die Überschrift tragen können “Ganz Deutschland hasst die AfD – Wir auch!”.

Seitdem hat manch ein mehr oder weniger berufener und/oder kluger Kopf sich u. a. zu der Frage geäußert, wie Mitglieder, Vorfeld-Aktivisten und Wähler der Partei oder auch eher unpolitische katholische Christen auf diese einseitige, der Strategie und Ideologie der Bundesregierung das Wort redende und keinen christlichen Geist atmende Erklärung reagieren sollen.

Viele Mandatsträger der Partei haben sich berechtigterweise empört geäußert, die meisten in angemessenem, wenn auch unversöhnlichem Ton, einige haben sich bedauerlicherweise im selbigen auch vergriffen und so einmal mehr jene gefüttert, die lieber heute als morgen die AfD in den Mülleimer der Geschichte geworfen sehen möchten. Auch bei den sogenannten “Freien Medien” gab es recht unterschiedliche Reaktionen und Empfehlungen.

So äußerte z. B. Dr. theol. Udo Hildenbrand scharfe Kritik an der Erklärung, warb aber gleichzeitig dafür, nicht aus der Kirche auszutreten. David Berger rief seinen Lesern noch einmal die Ausführungen des Kirchenrechtlers Gero Weishaupt in Erinnerung, der zu dem Schluss kam. dass die Einstellung der Zahlung der Kirchensteuer (formal Kirchenaustritt genannt) keineswegs den Ausschluss aus der Gemeinschaft der Gläubigen (Exkommunikation) nach sich zöge. Und auch conervo hat unmissverstädnlich und von den vielen Blogs, die sich mit dem Thema befassten, wohl am schärfsten Stellung genommen, als wir in diesen Spalten zum Austritt aus der deutsch-katholischen (auch “anders-katholisch” genannten) Kirche aufriefen:

Der Autor des folgenden Textes, der klugerweise anonym bleiben möchte, um seine berufliche Zukunft nicht zu gefährden, wählt einen ganz anderen Ansatz. er spürt der Frage nach: Wie konnte es so weit kommen? Was sind die Ursachen, Gründe und Denkfehler für jene Entwicklung, an deren Ende neben vielen anderen Absurditäten aus dem Hause DBK ein so übles, weil ungerechtes und theologisch unhaltbar begründetes Dokument steht.

Doch lange genug geschwallt! Nun soll der Autor des sehr lesens- und bedenkenswerten Artikels endlich zu Wort kommen:
Die “Anti-AfD”-Haltung des deutschen Episkopats – Stellungnahme zur Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz. mit dem Titel “Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar”.

Erlauben Sie mir, werte Leser, zu diesem Thema etwas weiter auszuholen und eine kleine historische Einordnung vorzunehmen. Die Katastrophe des zweiten Vatikanischen Konzils und die Entwicklung bis in unsere heutige Zeit sind der Hintergrund, vor dem die aktuellen Entwicklungen zwar nicht verständlich werden, aber verstehbar wird, wie es so weit kommen konnte.

Die Kirche darf keine Affinität zu politischen Systemen entwickeln
Die Wurzel des nachkonziliaren Bruchs liegt in dem, was man „politische Theologie“ nennen könnte. Es ist seit sehr langer Zeit eine Versuchung beider Kirchen, sich mit der politischen Autorität zu arrangieren. Die katholische Kirche hat sich, anders als die Protestanten, bis zu Papst Johannes XXIII. und dem zweiten Vatikanum, mit einem bestimmten politischen System immer nur verbündet unter dem Motto: „solange es dauert“. Bis 1918 war die Kirche streng monarchistisch gewesen, ab 1919 überzeugt republikanisch, im Dritten Reich verhielt man sich ähnlich wie nach dem Krieg die Kirchen im „Ostblock“ zurückhaltend und abwartend und in der Bundesrepublik sind die Kirchen jetzt streng demokratisch.

Die Folgerung muss lauten, dass es keine Affinität der Kirche zu einem bestimmten politischen System gibt. Das Problem der Kirche heute ist nun, dass sie – wohl zum ersten mal in ihrer Geschichte – mit voller Überzeugung auf eine ganz bestimmte politische Form hinzielt, nämlich auf eine absolute „Demokratisierung“ (des Staates) bzw. auf das, was man uns heute als Demokratie verkauft. So etwas hat die katholische Kirche bisher nie getan, sondern sie hat vielmehr die verschiedenen politischen Systeme einfach hingenommen, gemäß der Paulinischen Grundidee, dass man sich der rechtmäßigen Obrigkeit fügen müsse und grundsätzlich in jedem System für das Heil arbeiten kann. Das Zweite Vatikanum hat nun zum ersten Mal in einer „quasidogmatischen Form“ die Kirche auf die Demokratie festgelegt.

Für Gott ist Demokratie keine privilegierte Staatsform
Man könnte dies als „politischen Sündenfall“ der Kirche bezeichnen, dass sie das „solange es dauert“ gestrichen und sich auf die Demokratie festgelegt hat. Eine politische Weisung, welche die „Konzilskirche“ aus der Heiligen Schrift in keinster Weise untermauern kann. Während die katholische Kirche sich früher nicht von der Kirche Christi unterscheiden lassen wollte, legt sie heute größten Wert darauf, sich nicht von der „voll demokratisierten“ Gesellschaft unterscheiden zu lassen. Das heißt heute wohl, besonders in Deutschland, der öko-sozialistischen Gesellschaft.

Mit der Erklärung über die Religionsfreiheit hat die „Konzilskirche“ die Stellung der Kirche in Gesellschaft und Staat in einer Form definiert, die auf alle Gesellschaftsformen anpassbar ist. Eine imaginäre „vollkommene Demokratie“, die Pluralität, die Gleichwertigkeit und Gleichheit aller. Sozusagen die säkularisierte Variante der lutherischen Lehre von der Gleichwertigkeit aller sichtbaren Kirchen. Damit hat sich die Kirche groteskerweise für den marxistischen Weg entschieden, der doch darauf beruht, denen, die nicht verstehen wollen, notfalls auch mit Gewalt zum „richtigen“ Bewusstsein zu verhelfen.

Die Wurzel dieser „politischen Verirrungen“ liegt zunächst in der Nichtunterscheidung von Weltlichem und Geistlichem. Daraus folge die Idee, dass der heilen geistlichen auch eine heile gesellschaftlich-politische Welt entsprechen müsse. Während die Nichtunterscheidung der sichtbaren katholischen Kirche und geistlichen Kirche Christi genau das ist, was den katholischen Kirchenbegriff ausmacht (was aber nach dem zweiten Vatikanum bei vielen in Vergessenheit geriet und dem allerorten praktizierten Ökumenismus widerspricht) ist die Nichtunterscheidung von Weltlichem und Geistlichem genau das, was den „Sündenfall“ der „Konzils-Kirche“ ausmacht.

Christus wird beim Jüngsten Gericht keine demokratischen Prinzipien anwenden
Auch die sichtbare Kirche bleibt eine geistliche Institution, die sich mit geistlichen Dingen beschäftigt, deren Aufgabe die Verkündigung und Bewahrung des Glaubens, die Auslegung von Schrift und Tradition und die Verwaltung der Sakramente ist und eben genau nicht die Vermischung ihres Bereichs mit rein weltlicher Politik. So galten bei den mittelalterlichen Fürstbischöfen das Bischofsamt und das Fürstenamt als zwei verschiedene und streng getrennte Ämter, die lediglich von derselben Person bekleidet wurden. Selbst im rein kirchlichen Bereich gilt bis heute die Jurisdiktionsgewalt des Bischofs über seine Diözese als eine streng von der geistlichen Weihegewalt getrennte, die daher durch einen separaten Rechtsakt verliehen werden muss.

Eine weitere Wurzel dieser politischen Theologie ist die Leugnung des eschatologischen Charakters der Botschaft Christi, die aus der Nichtunterscheidung von Geistlichem und Weltlichem folgt. Die Eschatologie ist ein solches Modewort geworden, dass man keine theologische Diskussion mehr führen kann, ohne dass sie ins Spiel gebracht wird. Es ist allerdings verwunderlich, dass man den eigentlichen Begriff der Eschatologie dabei völlig aus den Augen verliert. Der eschatologische Charakter des Erscheinens und der Botschaft Christi wird durch zwei Feststellungen bestimmt:

Erstens, dass das Ganze abgeschlossen ist, das heißt, dass die eschatologische Zeit vor Christus gewesen ist und nun, nach seinem Auftreten, seinem Opfertod und seiner Auferstehung die Fülle der Zeiten bereits angebrochen ist. Was jetzt noch kommt, ist also bloß Verlängerung, aber nichts neues mehr.

Der zweite Aspekt ist die radikale Ablehnung jeder Möglichkeit, biblische Sätze über die Gerechtigkeit, über die Gleichheit usw. auf das gesellschaftspolitische Feld zu übertragen und als dort maßgebend hinzustellen. Solche biblischen Sätze als praktische Handlungsanweisungen auf das gesellschaftliche Leben zu übertragen ist eine Versuchung, der auch die Jünger erlegen sind, als sie den Herrn fragten, ob er bei seiner Wiederkunft das Reich Israel wiederherstellen werde.

Nicht nur Bischof Bätzing und Kardinal Marx treiben “marxistische Theologie”
Christus aber hat dies mit größter Entschiedenheit und Entrüstung abgelehnt, da man aus dem Neuen Testament eben kein Rezept für Mitbestimmung oder ähnliches in einem weltlichen Staat holen kann oder soll. Die Botschaft Christi ist eine religiöse und keine politische und darf folglich auch nicht ins Politische umgemünzt werden. Stattdessen greift in der Kirche nun der „theologische Marxismus“ um sich, eine marxistische Gleichmacherei, die die gottgegebene Hierarchie der Kirche relativiert. Das sieht man etwa, wenn auf Katholikentagen Bischöfe als unsere „Mitchristen im bischöflichen Amt“ angesprochen werden. Man vergleiche nur einmal die beiden Seiten, die in der 16. und der 17. Auflage des Brockhaus-Lexikons dem Papst gewidmet sind.

Während dieser in der 16. Auflage (1953-57) noch auf der Sänfte, mit Tiara und Pfauenfedern abgebildet ist, sieht man den Heiligen Vater in der 17. Auflage (1966-74) umgeben von schwieligen Arbeiterfäusten und selbige schüttelnd. Dieser Vergleich zeigt, wie sich unter Johannes XXIII. und Paul VI. das Papsttum veränderte. Demokratisierung der Kirche im Konzil und in Synoden, Massendemokratie auf dem Katholikentag und somt rechtsstruktureller Marxismus.

Dieser Marxismus zeigt sich nicht nur in wirtschaftlichen Fragen und Mitbestimmungsfloskeln, sondern dringt bis in den Bereich des Naturrechts vor. Die katholische Kirche hat früher immer das Privateigentum verteidigt, ist aber inzwischen beim Primärkommunismus angekommen, der behauptet, die Welt und all ihre Schätze würden allen gehören und folglich stünde jedes Privateigentum unter dem Vorbehalt allgemeiner Verfügbarkeit. Diese Idee ignoriert jedoch völlig das entscheidende Glied in der Kette, nämlich die Arbeit, die dieses Eigentum erst hervorbringt. Leo XIII. hingegen hat sich noch wesentlich differenzierter ausgedrückt und ist stets für das Privateigentum eingetreten.

Die Kirche ist kein Adlatus des Staates
Man sieht also, in der Kirche liegt heute viel im Argen, was zu einem wesentlichen Teil damit zu begründen ist, dass der geistliche und der weltliche Bereich nicht mehr adäquat unterschieden werden. Natürlich steht die Kirche zu weltlichen Rechtsgebilden wie Staaten in Beziehung, aber die beiden Größen unterscheiden sich wesensmäßig so dramatisch, dass eine einfache Parallelisierung von Kirche und Staat unzulässig ist.

Zwar kann die sichtbare Kirche auch unter naturrechtlichen Aspekten betrachtet werden, doch liegen die Grenzen dieser Betrachtung darin, dass – nach ausdrücklicher lehramtlicher Erklärung in der Enzyklika „Immortale Dei“ von Leo XIII. – Kirche und Staat zu zwei verschiedenen Genera gehören. Die Kirche und der Staat sind dabei in ihrem je eigenen Bereich die höchste Gewalt und in ihrem Wirkungskreis von der anderen unabhängig. Daher ist es theologisch unzulässig, Begründungen beziehungsweise Ansprüche aus dem einen Bereich auf den anderen zu übertragen.

Prinzipiell sollte es immer eine strenge Trennung des geistlichen und des weltlich-staatlichen Bereichs geben. Die direkte Einflussnahme der Kirche durch eine eigene politische Partei wie auch die generelle Nichtunterscheidung zwischen geistlichem und weltlichem Bereich ist aus theologischer und ursprünglich katholischer (also vorkonziliarer) Sicht abzulehnen. Zum Geistlichen gehört nur, was in direkter Verbindung zum eschatologischen Heil steht. Das heißt, die Kirche kann Katholikennur dann verbindliche politische Weisungen geben, wenn diese einen geistlichen Zweck erfüllen und ihre Nichtbefolgung entsprechend eine Sünde wäre.

Politische Macht um der Politik Willen ist nicht die Aufgabe der Kirche, sondern ihrem Wesen zuwider, weshalb sie sich zu politischen Themen nur geistlich äußern kann. Aus diesem Grund kann die Kirche auch jeden Staat mit jeder politischen Doktrin anerkennen, solange der Leitgedanke derselben nicht im Widerspruch zum Glauben steht, die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt und die kirchlichen Rechte nicht angetastet werden.

Für Geld würde sich die DBK auch mit dem Teufel verbünden
Gerade die deutschen Bischöfe, die durch die weltweit einzigartige Kirchensteuerregelung enger mit dem Staat verwoben sind als die Bischofskonferenzen anderer Länder, aber leider auch die westeuropäischen Bischofskonferenzen generell, sind von dem sie überall umgebenden teuflischen Geist des Liberalismus, des Öko-Sozialismus und einer falsch verstandenen Freiheitslehre infiziert. Es hilft auch nicht, dass die Medien eine „öffentliche Meinung“ etablieren, die bei schlichten Gemütern schnell den Eindruck erzeugt, diese satanische Ideologie von einer Toleranz gegenüber der Sünde und der Abartigkeit, von sozialistischen Enteignungsfantasien und marxistischen Anti-Rechts-Kampagnen sei Mehrheitsmeinung.

Ein Bischof, der den Kern des Glaubens verloren hat und sich über Ökumenismus oder Demokratisierungsbestrebungen definiert, die in der Kirche als einer göttlich begründeten Hierarchie nun einmal fehl am Platz sind, wird dann eben schnell vor dem Druck der Medien kapitulieren und solche lächerlichen politischen Erklärungen abgeben.

Nur in der Kraft des Kreuzes steckt erneubare Energie
Wenn das Zentrum seines Lebens nicht mehr das Kreuz ist, aus dem er seine Kraft zieht, dann verkennt der moderne Bischof seine Aufgabe, die darin besteht, den hergebrachten Glauben und die Lehre Christi zu verkünden und zu verteidigen; gerade auch da, wo diese Wahrheiten nicht willkommen sind. Wenn das Kreuz ausgetauscht wird durch die ökumenistisch-sozialistische Wahnfantasie einer „Piep, Piep, Piep, Wir ham uns alle lieb”-Kirche und es zur Hauptsorge wird, der Welt zu gefallen, um möglichst viele Steuerzahler in diesem körperschaftlichen Kirchenverschnitt zu halten, dann ist es nicht mehr weit bis zu dem Punkt, an dem man sich als Wahlhelfer vor den Karren der Altparteien spannen lässt.

Die beste Haltung wäre wohl, Stellungnahmen der Bischofskonferenz nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen und für die Verirrten zu beten. Wir können uns trösten mit dem Wissen, dass die Kirche in ihren rechtgläubigen Gliedern mit Christus (ihrem Haupt) verbunden bleibt und fortlebt und die Tore der Hölle sie nicht überwinden werden.

Der jüngste Tag kommt und das letzte Kapitel der Kirchengeschichte ist bereits geschrieben. Es ist der triumphale und vollkommene Sieg des wiedergekehrten Christus.

Amen!
***
Die Identität des Autors (Klarname) ist der conservo-Redaktion bekannt, von der auch das Artikelbild sowie die Artikel- und Zwischenüberschriften erarbeitet wurden.
(conservo.blog)

Finden Kommunalwahlen in BW  2024 erstmals in pressefreien Zonen statt?

(tutut) - Für Demokrate und Menschenrechte soll das Volk auf dem Land demonstrieren. Warum schafft dann der Lokaljournalismus hierzu nur Nachrufe auf sich selbst? Wie viel Mann sind aber in einer Chefredaktion nötig, um eine Glühbirne auszuwechseln, damit es Licht werde in Medienhäusern, welche längst von Besenkammern mit Qualitätsjournalismus in den Senkel gestellt werden? Denn ein Landespressegesetz ist für alle da: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Dabei verschläft der Landtag von THE ÄLÄND noch immer den technischen Fortschritt seit Gutenberg: "Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten oder Druckwerke strafbaren Inhalts nicht zu verbreiten (§ 20 Abs. 2), bleibt unberührt". Manfred Kleine-Hartlage weistin seinem Lexikon "Die Sprache der BRD" darauf hin, als hätte er 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus nach Martin Hecht zur Seite geschaufelt:, daraufhin: "Wenn sich in den Zeitungen die Erwähnungrn des Wortes 'Menschenrechte' häufen,  darf man  sicher sen, daß ein Krieg vor der Tür steht. Im Vorfeld solcher Krieg, sofern es sich um geplante Angriffskriege handelt, pflegt der Angreifende den  jeweils aufs Korn genommenen Gegner als einen Feind der 'Menschenrechte'  zu brandmarken und damit als Machthaber zu delegitimieren - was unter anderem zur Folge hat, daß man es mit dessen eigenen Menschenrechten nicht so genau zu nehmen braucht, wie von Ludwig XVI. bis zu Gaddafi viele Potentaten erfahren mußten, die das Pech hatten,i ns Fadenkreuz von politischen Kräften und Mächten zu geraten, die sich ideologisch  auf die Idee der Menschenrechte stützten. Zum Propagandaslogan taugt das Wort unter anderem deshalb, weil der, der sich abstrakt auf die 'Menschenrechte' beruft, in aller Regel keine kritische Nachfrge zu erwarten hat, von welchen Rechten er eigentlich konktret spricht". Quasi handelt es sich seit der Französichen Revolution um eine Religion, welche immer wieder Gewaltherrscher und Kriegstreiber hervorgebracht hat".  Gerd Habermann klassifiziert in seinem "Handlexikon für liberale Streiter" mit dem Titel  "Freiheit oder Knechtschaft?" als wichtigstes Menschenrecht das Recht auf Eigentum an sich selbst und an dem, man mit seiner Arbeit hervorbringt oder rechtmäßig übertragen erhält. "Aus diesem leitet sich auch die eminent wichtige Glaubens- und Meinungsfreiheit ab. Keine echten Menschenrechte als Schutz vorstaatlicher Willkür sind die sogenannten 'sozialen Menschenrechte', der Anspruch auf Versorgung durch den Staat (Bildung, Arbeit,

(bpb.de)

Wohnung, gar bezahlten Urlaub). Diese begründen im Gegensatz neue, vom Liberalismus  überwundene Zwänge (in der sozialen Sicherung und sonstigen Formen von Staatswirtschaft).  Eine offene Frage ist, ob man die angebliche Universalität dieser Rechte mit Krieg und Gewalt weltweit durchsetzen darf, wie dies derzeit besonders  die USA tun. Schon Montesquieu dachte hier relativistisch, bei all seiner Hochschätzung der 'englischen' Freiheit". Und da wären wir mal wieder bei dem, was sie als Mulitkulti feiern, ohne zu wissen, was sie tun: "Absurd wird es bei einer gewaltsamen Übertragung dieser Menschenrechte auf archaische Stammesgesellschaften". Am Anfang aber waren die Stoiker. Das waren keine grünen Spinner, den  geistig Minderbemittelte nachlaufen alshandeltesich um eine Weltendesekte. Gerd Habermann: "Menschenrechte sind von der Stoikern konzipierte überstaatliche Rechte, die ine letztr geistige Zufucht gegen den Übermut der Herrschenden darstellen und konstitutiv für die westlich geprägte Welt sind, Aus ohnen leitet sich ein Widerstandsrecht gegen wnillkürlichen Zwang  und Tyrannei ab". Überall dort, wo Kannitstan den tumben Toren gibt, statt zu lernen und zu arbeiten, wird dieses Recht momentan auf den Kopf gestellt. Was ist Journalismus? Eine Dampfmaschine mit zwei schwarzen Löchern? In einem schmust ein Ex vom Anzeigenblatt grinsend mit der Leidplanke: "Bauernverbände sind gefordert - Zwei Wochen ist es her, dass Tausende Menschen den protestierenden Landwirten auf den Straßen Beifall klatschte. Zu Recht. Die Proteste waren bis dahin friedlich, frei von Ideologie und rein sachgetrieben: Agrardiesel, Flächenverluste, Umweltauflagen, Steuererhöhungen, Bürokratie - jeder Punkt belastet die Landwirte, schwächt die Wettbewerbsfähigkeit und kann zu weiteren Hofschließungen führen. Laut einer Forsa-Umfrage hielten 81 Prozent der Deutschen die Proteste für gerechtfertigt. Deutschland war 'Team Bauern'. Gut so!" Denkt er etwa an den Deutschen Journalistenverband, welcher sich unter die Fittiches des "Verfassungsschutzes" gegen die AfD begibt? Nun schweigt der Wald hinter der Fichte zum "Qualitätsjournalismus". Aber nun ist auch wieder gut, wenn man nicht mitbekommt, was los ist in diesem und anderen Ländern und lieber nicht berichtet, was ist und einfach das Grundgesetz ignoriert wie täglich, wenn den Leuten was von falschen "Flüchtlingen" vorgemacht wird? "Doch die Zustimmung bröckelt. Nicht, weil die Forderungen der Landwirte an Bedeutung verlieren. Im Gegenteil. Alle genannten Punkte sind dringlich wie vor 14 Tagen. Aber seit den Vorkommnissen in Biberach ist etwas verrutscht. Biberach, Schorndorf, Hirschaid, Magdeburg - immer mehr Proteste werden von Anfeindungen, Beschimpfungen, Bedrohungen und sogar von Rangeleien mit Polizeibeamten überschattet". Da muss vom Tastateur gleich noch eine Seite heile Schlagerwelt her: "'Ich bin wieder wohlhabend' - Pop- und Schlagersänger Matthias Reim (66) empfängt die 'Schwäbische Zeitung' in seinem Stockacher Tonstudio. Er spricht offen über seine Privatinsolvenz, neuen Reichtum, ein weiteres Kind, motzende Mütter, Hits und den Bodensee". Ein Tralala. Unverständnis über eine Welt wie sie ist kommt auch bei Botin unterm Dreifaltigkeitsberg auf. Stimmung gegen die Bauern, als wenn dort ein Zentrum der Landwirtschft wäre: "Bauernproteste lösen keine Einkaufs-Solidarität aus - Aber Einkaufen auf dem Bauernmarkt ist erstaunlich günstig - Und qualitativ hochwertig". Davon versteht sie auch was wie von allem, hat sie doch mal erklärt, was ihr Ding ist: "Mit Journalismus die Welt erklären - Professioneller Journalismus ist wichtig in einer Demokratie: Das lernten die Berufsschüler bei einem Vortrag von .." ihr selbst, und ihre Welt ist: "Liebe Leute, wir haben so ein ruhiges Städtle, so schöne Dörfer, so eine begnadete Lebensqualität. In der sollen wir baden und sie genießen und: dankbar sein".  Halleluja! Dabei handelt es sich um eine Welt von Dilettanten und politischen Simulanten. In der Nachbarschaft, eiern sie linksextremistisch gegen Rechts herum - "Kein offenes Forum zum Meinungsaustausch - Vorschlag der OGL zur Demokratiebildung scheitert im Rat - Stadt macht mit bei 'Langer Nacht der Demokratie - Trossingen bekommt kein offenes Forum zur Demokratiebildung. Ein entsprechender Vorschlag der Offenen Grünen Liste (OGL) scheiterte am Montagabend im Gemeinderat. Tenor bei den Fraktionen war, dass die Gründung eines solchen Bündnisses nicht vom Gemeinderat vorgegeben werden sollte, sondern aus der Mitte der Gesellschaft heraus entstehen müsse". Der Feind muss rechts stehen, also die CDU, oder eine einst rechts-konservativ ausgewiesene Zeitung, und so blasen sie, wo das einstige Dorf sich noch mit einem Misthaufen neben der Musikhochschule ausstellt. Schmalhans macht Küchenmeister in TUT - "Foodtruck für hungrige Museumsbesucher gesucht - Noch immer gibt es keinen Pächter für den 'Ochsen' - Aber es gibt eine andere Idee".Wenn alle Stricke reißen, dann muss ein Musterlieblingsbetrieb her, obwohl es dem und auch anderen ("Handwerk fordert Bund zum Handeln auf - Verbandschef Dittrich will weniger Bürokratie - Energiestreit zwischen Söder und Habeck") nicht ganz so toll zu gehen scheint: "Interview: 'Wir sind vom Standort Deutschland überzeugt' - ZF-Personalvorständin Lea Corzilius über den Beschäftigungsabbau des Zulieferers in Deutschland", Geschichte von einem Wirtschaftsredaktionsleiter."Frau Corzilius, 12.000 sagen die einen Betriebsräte, 18.000 sagen die anderen - wie viele Stellen werden tatsächlich bis Ende des Jahrzehnts wegfallen bei ZF? - Wir haben unterschiedliche Szenarien berechnet, je nachdem wie viele neuen Projekte wir bei ZF in den nächsten Jahren gewinnen können. Die genannten 12.000 Stellen sind schlichtweg die Abgänge durch Renteneintritt und die Fluktuation bis zum Ende der Dekade - kein konkret geplanter Stellenabbau. Einer von fünf Mitarbeitern wird in Rente gehen. Bis 2030 werden wir definitiv nicht mehr auf dem gleichen

Beschäftigungsniveau liegen, wie wir es heute tun". Anderswo stümpert eine grüne Dipl.-Soziologin im Bildungstal von THE ÄLÄND herum - "Neue Arbeitszeiten für Lehrkräfte - Kultusministerin Schopper will an Schulen Alternativen zum jetzigen Modell erproben", brav schellt Landeskorespondentin solches Unvermögen aus, Justizia sieht Licht hinter der Augenbinde - "Gericht erlaubt Umweltaktivisten Kletteraktion an Brücke in Ulm - Umweltaktivisten dürfen laut einer Gerichtsentscheidung eine Brücke an einer Bundesstraße in Ulm für eine Kletteraktion nutzen - aber nur für 15 Minuten. Sie dürften sich dort jedoch nicht abseilen, teilte das Verwaltungsgericht Sigmaringen am Mittwoch mit. Ein Eilantrag der Aktivisten gegen ein Verbot der Aktion hatte damit Erfolg. Die Straße wird für die Aktion vollständig gesperrt (Az.: 14 K 550/24). Der Antragsteller meldete eine Versammlung gegen die Verkehrspolitik für Freitag an". Und er ist wie immer nicht für sein Tun verantwortlich: "Innenminister im Kreuzfeuer - Viele Fragen zu Polizeieinsatz in Biberach noch offen". Was täte KRÄTSCH bloß ohne solchen Watschenmann? Alles mutmaßlich, wer redet da vom schechtesten Journalismus der Welt". "Unbekannte haben mutmaßlich eine Geschwindigkeitsmessanlage an der Bundesstraße 32 nahe Altshausen (Kreis Ravensburg) gesprengt. Die anhängerähnliche Anlage sei verkokelt und die Scheibe sei gesprungen, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Zeugen aus dem nahen Wohnort hätten in der Nacht auf Dienstag einen Knall gehört. Die Polizei geht davon aus, dass die Täter einen Sprengkörper an der Messanlage angebracht haben". Was ist los in einem mutmaßlichen Land, welches mal Deutschland hieß? "Ein neues Gerät zur Arbeitszeiterfassung von Reinigungskräften hat zur Räumung des Lindauer Inselbahnhofs geführt. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, waren die Beamten am vergangenen Freitag davon ausgegangen, dass es sich bei dem Gerät an einer Mauer im Bereich der Bushaltestellen um einen gefährlichen Gegenstand handeln könnte. Deshalb sei der gesamte Bahnhof geräumt und der Zugverkehr eingestellt worden. Die Firma, die für Reinigung und Winterdienst am Bahnhof verantwortlich ist, habe zwar davon gewusst, dass das Gerät dort angebracht werden sollte, die Polizei vor Ort aber nicht". Mutmaßlichkeit hat ihre Grenzen. ARD alpha: "Das Aussterben der Dinosaurier - Asteroideneinschlag im Yucatán war wohl die Ursache - Millionen Jahre lang herrschten die Dinosaurier über unsere Erde. Bis ein gewaltiger Klimawandel eine lange Eiszeit brachte. Was löste ihn aus? Zigtausende Jahre mit Vulkanaktivität? Oder der riesige Asteroid, der vor 66 Millionen Jahren die Erde traf? Er ist der Favorit vieler Forscher für das Aussterben der Dinos".  Vielleicht sollte Trossingen erst dieses Rätsel seiner Dinos lösen, die im Nachbarstädtle als Hühner weiterleben, bevor sie überlegen, woher sie Demokratie kriegen können. Eine Nacht wird hierfür zu kurz sein.

Ausgehen
Tipps fürs Wochenende im Kreis Tuttlingen
Ausgehen oder wandern? Musik hören oder shoppen? Hier sind unsere Empfehlungen für das kommende Wochenende im Kreis Tuttlingen.Der Februar hat sich trotz des Extra-Tags ziemlich schnell verabschiedet. Der Temperatur nach zu urteilen ist längst Frühling und der März macht es nun auch offiziell. Wohin also mit all den Frühlingsgefühlen? Hier ein paar Vorschläge..
(Schwäbische Zeitung. Sonst fällt Kannitverstan nichts ein? Wer braucht zum Leben Zeitung.)

Jüdisches Sprichwort: "Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!"

Führung zum Weltfrauentag am Freitag
Zum Weltfrauentag am Freitag, 8. März, gehen die Gästeführerinnen Katrin Bucherer und Uta Lingner mit Interessierten auf eine Entdeckungsreise durch das „weibliche Lahr“...
(Stadt Lahr. Von einem Extrem ist nächste, von den Nazis zu den Kommunisten. Zum heutigen Weltgebetstag für Palästina fällt ihnen auf ihrer Reise nach Jerusalem nichts ein? )

Landeserstaufnahmestelle ist vorläufig vom Tisch
Land übernimmt Notunterkunft für Flüchtlinge bei Reutlingen
Die Geflüchtetenunterkunft in Reutlingen-Betzingen wird vorläufig keine offizielle Landeserstaufnahmestelle. Die Zelt-Hallen-Konstruktion am Reutlinger Stadtrand bleibt laut Ministerium eine Notunterkunft. Ab März wird der Kreis Reutlingen dort Geflüchtete beherbergen. Es gibt Platz für maximal 300 Menschen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Türkei und der Ukraine...
(swr.de. Lügenpolitik.)

Warum wir ein Schaltjahr brauchen
(swr.de. Fehlt aber ein Gang gegen den Leerlauf.)

Neuer Standort der Deutschen Bahn
Ausbildung zum Lokführer? Das geht jetzt in Freiburg
Eine Weichenstellung gegen den Fachkräftemangel? Die Deutsche Bahn hat in Freiburg einen neuen Ausbildungsstandort an den Start gebracht. Seit vergangenem September können sich junge Menschen zu Nachwuchs-Eisenbahnern ausbilden lassen. Sie lernen Züge zu steuern und auf Rangierbahnhöfen oder auf einem Stellwerk zu arbeiten. Ein großer Vorteil für die Azubis aus der Region Freiburg: Sie müssen nicht mehr zu den bisherigen Standorten nach Esslingen oder Ettlingen (Kreis Karlsruhe) pendeln. Das soll Zeit sparen und noch mehr Nachwuchskräfte für die Arbeit auf der Schiene motivieren...
(swr.de. Jetzt fehlen nur noch die Gleise und die Loks.)

29-Jähriger soll Steine geworfen haben
Krawalle um Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Erster Angeklagter vor Gericht
(swr.de. Diesseits ist Afrika.)

Wunschdenken oder Realität?
Wie es noch klappen soll, dass Volocopter aus Bruchsal bei Olympia in Paris fliegt
Beim Flugtaxi-Hersteller Volocopter aus Bruchsal ist man sich sicher: Zum Sommer können die Flugtaxis abheben. Das Bundesverkehrsministerium erklärt, was dazu nötig ist... Zuletzt hatte es Widerstand gegen das Vorhaben gegeben, als sich der Stadtrat von Paris gegen den Einsatz der Flugtaxen in der Stadt aussprach. Aus dem Rat hieß es, das Projekt sei "absurd" und nicht gut für die Umwelt, da nur ein Passagier neben einem Piloten mitfliegen könne. Außerdem sei der Stromverbrauch vergleichsweise hoch...
(swr.de. Auch auf dem Flugplatz Lahr wurde schon getestet. Die Pariser scheinen die Sache realistisch zu sehen, die Hauptlast stellen wohl die Akkus da. Schnapsidee u.a. auch auf Steuerzahlerkosten?)

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„Wie 2015“:
UNO warnt vor nächster Flüchtlingswelle
Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) warnt vor einer neuen Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten nach Europa. Die aktuelle Lage „erinnert an die Situation im Jahr 2015“, sagte der UNHCR-Sprecher in Jordanien, Roland Schönbauer, im Gespräch mit österreichischen Journalisten in Amman.
VON Gastautor exxpress.at
Das bevorzugte Ziel in Europa sei Deutschland. Befragt nach dem Grund dafür nannte Schönbauer, dass es dort schon entsprechend große Communitys gebe, bei denen die Flüchtlinge Anschluss finden können..
(Tichys Einblick. Eine Invasion ist Krieg. Stopp den Barbaren. Der Islam gehört nicht zu Europa.)

Greenpeace-Recherchen
Wie entstand der Verschwörungsplot von Correctiv?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Wie kommt es, dass zwei so unterschiedliche Organisationen wie Correctiv und Greenpeace zur selben Stunde am selben Ort sind, um Privatleute und ein privates Treffen wie in einem drittklassigen Stasi-Film auszuspähen? Nichts bleibt von der Räuberpistole übrig, doch die Aufmärsche „gegen Rechts“ gehen weiter...Es ist vollkommen unerklärlich, weshalb sich an diesem 25. November 2023 Rechercheure mindestens von Correctiv und, man lese und staune, von Greenpeace vor Ort befunden haben, rein zufällig natürlich, um mit illegalen Methoden eine Veranstaltung von Privatleuten, die weder den Spitzen der Wirtschaft, noch denen der Geheimdienste, noch denen der Politik angehörten, auszuspionieren....Die Berliner Zeitung urteilt zu recht über die Recherche von Correctiv mit Blick auf die Gerichtsverhandlung: „Doch eigentlich geht es um viel mehr: Nicht nur um eine Medienplattform, die mehrere Formulierungen in der Recherche klarstellen muss. Sondern auch um eine Bundesregierung, die bereitwillig den Correctiv-Bericht auf ihren Social-Media-Kanälen aufgriff, ohne die Recherche zuvor auf ihre Stichhaltigkeit überprüft zu haben. ..So ist laut einem Bericht der Welt im Schriftsatz des Correctiv-Anwalts Thorsten Feldmann zu lesen, das Medienhaus habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, ‚unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen‘‘.“..
(Tichys Einblick. Wann macht sich Greenpeace vom Acker, auch mit einer Staatssekretärin von Annalena?)

Monatshoroskop
Zwillingen stehen im März Sternstunden in der Liebe bevor, Waagen im Job
Was bringt der März in Sachen Job, Liebe und Gesundheit? Unser neues Monatshoroskop verrät jedem Sternzeichen, was es laut Sternkonstellation in den jeweiligen Lebensbereichen tun, lassen und erwarten sollte.
(welt.de. Verlag Springer wie gehupft.)

Rheinenergie-Chef
„Wir dürfen uns nicht zu fein sein, französischen Atomstrom zu importieren“
Andreas Feicht ist Chef von Rheinenergie, einem der größten Stadtwerke des Landes. Deutschland hält er hinsichtlich des Kohleausstieg 2030 und der Klimaziele für überambitioniert – Bürger und Wirtschaft würden überfordert. Die Energiepolitik solle vielmehr pragmatisch denken.
(welt.de. In der Not frisst der dumme deutsche Antiatom-Teufel auch Fliegen aus Frankreich, gell?)

Klärungsversuch gescheitert?
Streit um „Remigration“: Le Pen brüskiert Weidel
Der Streit zwischen der französischen und deutschen Rechten geht weiter. Ein Brief von AfD-Chefin Alice Weidel zur Remigration ließe Fragen unbeantwortet, behauptet Le Pen.
(Junge Freiheit. Politik und Frauen, das wird nichts, Adler und Guller, die eine wird nicht Kanzlerin, die andere nicht Präsidentin. Wie Gegacker auf dem Hühnerhof.)

DVPG-Resolution
Demokratie braucht keine Neutralität? – Politische Bildung auf Irrwegen
Von Josef Kraus
Die Deutsche Vereinigung für Politische Bildung verkündet in ihrem Papier: „Demokratie braucht Politische Bildung, keine Neutralität!“ Josef Kraus fühlte sich beim Durchlesen erinnert an Passagen des „Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungssystem“ und des Faches „Staatsbürgerkunde“ in der DDR.
(Tichys Einblick. Kein Esel hält einen Ochsen auf.)

CDU-Vorstoß in Thüringen
Wenn Geld verdienen zur „Zwangsarbeit“ wird
Was für den Durchschnittsbürger selbstverständlich ist, ruft bei Linken Faschismusvergleiche hervor. Sie beklagen „Zwangsarbeit“, wenn Flüchtlinge gemeinnützige Dienste in Kommunen verrichten sollen. Das sagt eine Menge über die Weltwahrnehmung der Woken aus. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wer nicht arbeitet, soll essen? Nordkorea ruft.)

Verhaftung von Daniela Klette
Der Kiez, die Linke und die Handgranate
Von Mario Thurnes
Die Terroristin Daniela Klette hat in Berlin-Kreuzberg ein linkes Spießbürgerleben geführt. Dass sie dort wie ein Fisch im Wasser abtauchen konnte, zeigt, wie normal politische Gewalt in der linken Szene ist.
(Tichys Einblick. Gewalt linker Frauen normal?)

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NACHLESE
Opfer neun und zehn Jahre alt
Duisburg: Migrant sticht Grundschulkinder nieder
Schon wieder eine Bluttat an einer Schule. In Duisburg sticht ein Migrant auf Grundschulkinder ein und wird festgenommen. Wird am Samstag trotzdem für Vielfalt und gegen die AfD demonstriert? Der 21jährige Täter, bei dem es sich laut Bild-Zeitung um einen „Deutsch-Bulgaren“ handelt, wurde festgenommen. Bei den Opfern handelt es sich um einen Jungen und ein Mädchen im Alter von neun und zehn Jahren. Die Lehrerin einer katholischen Grundschule wählte den Notruf, nachdem sich die beiden blutenden Schüler auf das Schulgelände gerettet hatten. Ersten Ermittlungen zufolge sollen sie auf dem Heimweg von der Schule angegriffen worden sein. ..
(Junge Freiheit. Messer gegen Bildung?)
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Steffen Kotré:
„Herr Bundespräsident, entschuldigen Sie sich für Ihre Anschuldigungen!“
In einem Offenen Brief fordert der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich für seine rufschädigenden Äußerungen im STERN zum Fall "Frauensee" zu entschuldigen. Am Dienstag wurden die Ermittlungen zu dem bundesweit vielbeachteten vermeintlich rassistischen Zwischenfall mit einer Schulklasse am Frauensee (Brandenburg) vom Mai 2023 eingestellt. In nachfolgendem Offenen Brief fordert der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich für seine rufschädigenden Äußerungen über die Region zu entschuldigen. Bis heute leidet der touristisch geprägte Landkreis unter den Folgen dieser Anschuldigungen.
Sehr verehrter Herr Bundespräsident,
am 11. Mai 2023 haben Sie dem Nachrichtenmagazin ‚Stern‘ ein vielbeachtetes Interview zum vermeintlich rechtsextremen Vorfall am Frauensee in Brandenburg gegeben. Der diskriminierende Vorwurf lautete, dass Jugendliche aus der Region eine Berliner Schulklasse mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt und körperlich bedroht hätten. In dem Interview sagten Sie mit Blick auf meinen Landkreis Dahme-Spreewald: „Die Verherrlichung der Nazi-Verbrechen, rassistischer Hass auf andere Menschen, Mobbing und Gewalt – all das kann niemals Normalität sein. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass die Jugend unseres Landes, unsere Kinder und Jugendlichen, bedroht werden von Rechtsextremisten.“ Grundsätzlich möchte ich dem zustimmen. Jedoch hat sich der Vorfall ganz anders zugetragen und der Vorwurf des rassistischen Zwischenfalls war medial konstruiert, wie wir heute wissen. Der ‚Focus‘ berichtet: „Die Staatsanwaltschaft hatte erstmals Ende Mai erklärt, dass Zweifel bestünden, ob überhaupt ein hinreichender Tatverdacht vorliegt.“ Es handelte sich demnach lediglich um eine kurze verbale Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen. Es gab weder körperliche Angriffe noch Sachbeschädigung. Es ist daher erschreckend, wie Politiker und Lehrer sofort einseitig Stellung bezogen und unsere Jugend diffamierten. Obgleich die Informationslage zu dem Zeitpunkt Ihrer Äußerungen mehr als dürftig war, haben auch Sie, Herr Bundespräsident, keine Sekunde gezögert, meine Heimat
und ihre Bewohner zu verurteilen. Mehr noch, Sie haben sie öffentlich diskreditiert und mit Ihrer Äußerung: „Wieso überfallen gewaltbereite Vermummte friedliche Schüler und Schülerinnen?“ eine grobe Falschaussage getroffen. Mit etwas Recherche hätte das schon damals als Diskriminierung Brandenburger Jugendlicher für Sie ersichtlich sein können. Als Staatsoberhaupt sollten Ihre Worte wohlbedacht sein, denn sie wiegen schwer. Ihre Vorverurteilung blieb daher nicht ohne Folgen. Guideon Botsch, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam, warnte unlängst, dass der gesamte Standort Brandenburg durch das Negativ-Image bedroht sei. Der Vorwurf, es handle sich um einen gefährlichen Landstrich, in dem Menschen mit Migrationshintergrund nicht sicher seien, entbehrt jeder Grundlage. Meine Heimat ist stark touristisch geprägt und wirtschaftlich auf einen guten Ruf angewiesen. Das Verfahren wurde am 27.2.2024 schließlich eingestellt. Daher können Ihre damaligen Ausführungen unter Berücksichtigung der neuen Faktenlage nicht unwidersprochen bleiben. Als Bundestagsabgeordneter für die betroffene Region Dahme-Spreewald fordere ich Sie auf, Ihre Aussagen zurückzunehmen und sich bei den Menschen in der Region zu entschuldigen. Abschließend möchte ich meine Enttäuschung darüber zum Ausdruck bringen, dass Sie sich an anderer Stelle hingegen in Schweigen hüllen. Als am 20. August 2023 in Königs Wusterhausen eine Gruppe von sechs Migranten zwei Frauen belästigte, kamen ihnen zwei Männer zur Hilfe. Die couragierten Männer wurden für ihr mutiges Einschreiten auf offener Straße ins Krankenhaus geprügelt. Eine der Frauen sagte gegenüber der MAZ: „Ich frage mich, was uns Frauen passiert wäre, wenn diese Männer nicht gewesen wären.“ Dieser sehr reale und überaus brutale Angriff war Ihnen hingegen keinerlei Erwähnung wert. Als unser aller Staatsoberhaupt sollten Sie Ihren Wertekompass daher einer kritischen Überprüfung unterziehen. Die beiden Männer schlage ich für ihr engagiertes Eintreten für Menschen in Not zudem für das Bundesverdienstkreuz vor. Ihre gelebte Zivilcourage hat Vorbildcharakter für unser Gemeinwesen und sollte entsprechend gewürdigt werden.
Hochachtungsvoll
Steffen Kotré
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn Journalisten und Politiker besser gebildet wären, könnten sie wissen, was die formelhaften und pflichtgemäß angebrachten „Aufklärungssätze“ in den DDR-Medien dem dortigen System und seinen Ideologen genützt haben.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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EU-Mission im Roten Meer
Kurz nach Ankunft wird das riesige Problem der deutschen Fregatte klar
Die Fregatte „Hessen“, die im Roten Meer eingesetzt wird, um Handelsschiffe zu schützen, hat erfolgreich einen Angriff der Huthi-Miliz aus dem Jemen abgewehrt. Die deutsche Fregatte hat aber wohl ein Problem mit der Munition, die „nicht mehr nachzubeschaffen ist“.
(focus.de. PiffPaff. Die Deutschlandinvasion findet aber  im Mittelmeer statt.)

Feuer auf Verbündeten-Drohne
Völlig veraltete Technik – die brisante Mängelliste der Fregatte „Hessen“
Experten sind sich einig: Die Fregatte „Hessen“ schoss jüngst versehentlich auf eine US-Drohne. Laut WELT-Informationen hat dazu auch die über 20 Jahre alte Radartechnik beigetragen. Es ist nicht das einzige Problem des Kriegsschiffs bei seinem Einsatz im Roten Meer.
(welt.de. Irgendwo muss doch das Sondervermögen verschrottet werden.)

Umgang mit AfD
Laschet warnt vor schleichendem Ende der Demokratie
(welt.de. Wer? Lascher Schleicher?)

Prekäre Lage
Deutschlands überraschende Recycling-Krise
Die Nachfrage nach wiederverwerteten Kunststoffen in Deutschland ist zusammengebrochen. Erste Anlagen müssen bereits schließen. Das Schicksal der Branche hängt nun an einer neuen EU-Verordnung. Doch ausgerechnet Deutschland will diese wohl blockieren.
(welt.de. Plastikmüll trennen und in gelben Säcken sammeln kann nicht die Lösung sein, wenn Plastik abgeschafft wird.)

Umstrittene Richtlinie
„Der Krimi hat endlich ein Ende“ – schwere Niederlage für Ursula von der Leyen
Das europäische Lieferkettengesetz hat erneut keine Mehrheit gefunden. Die Richtlinie scheitert auch am Widerstand der FDP. Eines der wichtigsten Projekte der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen steht vor dem Aus. Die Wirtschaft zeigte sich erleichtert – fordert aber mehr. Wir schaffen das! Oder schaffen wir ab? Letztlich geht es seit 2015 doch eher ums Abschaffen. Wir wollten ein gutes Deutschland sein, deshalb bejubelten Hunderte Delegierte die „Wir schaffen das!“-Kanzlerin auf den CDU­-Parteitagen. Haben sie nicht gemerkt, dass sie dabei ihren Verstand ab­geschafft, zumindest abgeschaltet hatten? Zum Schluss waren es 16 Minuten Applaus im Stehen, dazu die aller­ höchsten Orden der CDU/CSU­-Länder Bayern und Nord­rhein­-Westfalen...
(welt.de. Wovon versteht eigentlich die Frau für alles was? Blödheit ist ein Azubi aus Deutsvhland.)

Peter Hahne, Gastautor
Wir schaffen das (ab)!
Wir schaffen das! Mit dieser Parole schafften wir unse­ren Verstand, unsere Augen und Hirne ab zugunsten wei­cher Herzen und großer Gefühle. Peter Hahne rechnet in seinem neuen Buch „Ist das euer Ernst?“ damit ab.
(achgut.com. Wie von Sarrazin bereits verkündet.)

In 10 Jahren keine europäischen Auto-Massenhersteller mehr
Von Matthias Weik
Der Standort Deutschland ist durch zu hohe Energiepreise, Steuern und Abgaben viel zu teuer und international nicht wettbewerbsfähig. Das Elektroauto ist nicht die Antwort, sondern Teil des Problems. In den nächsten 10 Jahren wird die Automobilindustrie einen beispiellosen Wandel erleben, der mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der europäischen Massenhersteller wie Fiat, Opel oder auch Volkswagen bedeuten wird. Die Zukunft der Automobilindustrie wird maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Elektromobilität beeinflusst. Im Gegensatz zu China setzen die deutschen Automobilhersteller dabei größtenteils kompromisslos auf das Elektroauto, auch wenn es bei den Kunden nicht auf die – politisch gewünschte – Resonanz trifft. ..
(achgut.com. Die Made pocht in Germany.)

Gegen Meinungsfreiheit von Ottawa bis Berlin
Deutsche Stahlindustrie: Weltkriege überlebt, die Ampel nicht – und zehnte Correctiv-Korrektur
Wo Ampel-Experten die Wirtschaft negativ sehen, heulen bei Habeck Alarmsirenen ++ Trudeau schränkt Meinungsfreiheit weiter ein ++ Von der Leyen will mit russischen Geldern militärische Ausrüstung für Kiew kaufen ++ Was wird Putin heute bei der Lage der russischen Nation dazu sagen? ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Das juckt das größte und reichste Land der Erde deutsche Befindlichkeiten?)

Goldener Bär für "besten Film"
Berlinale macht Propaganda für Sklavenhändler
Der Protagonist des Berlinale-Gewinnerfilms ist ein Schlächter und Menschenhändler – und kaum jemanden interessiert es.
Von Simon Akstinat
„Ladies and Gentlemen, the moment of truth: The Golden Bear for best film goes to the movie ‘Dahomey’!” hieß es am Wochenende auf der Berlinale. Fast alle deutschen Medien lassen bei ihren nun folgenden Beifallsbekundungen die Leser, Zuhörer und Zuschauer über eine Sache im Unklaren – nämlich darüber, worum es sich bei dem Königreich Dahomey, das dem preisgekrönten Film seinen Namen gab, überhaupt handelt.
(Tichys Einblick. Steht Claudia Roth für deutsche Kultur?)

Berlin
Dieser Mann vergewaltigt eine Frau in der U-Bahn
Auch die Berliner U-Bahn ist nicht mehr sicher: In einem Waggon vergewaltigt ein etwa 30jähriger eine Frau. Die Polizei sucht mit Fotos nach dem Täter, der in einem vornehmen Bezirk zuschlug.
(Junge Freiheit. Wer hat ihn reilasse?)

Meinungsfreiheit
Kanada plant lebenslange Haft für „Haß-Beiträge“ im Internet
Kanadas woker Regierungschef Trudeau plant drakonische Strafen für angebliche „Haß-Beiträge“. Selbst lebenslange Haft ist für Meinungsdelikte im Gespräch. Medien-„Kommissare“ sollen alles durchleuchten und über dem Gesetz stehen.
(Junge Freiheit. Darauf einen Regentanz!)

Briten sauer auf den Kanzler
Scholz soll Militär-Geheimnisse verraten haben
Es geht um Raketen in der Ukraine
(bild.de. Unmöglich, der kann sich doch an nichts erinnern.)

 

 

Hans-Hermann Hoppe: Der Wettbewerb der Gauner

(gh) - Aus einem Interview von Honorarprofessor Dr. Thorsten Polleit mit dem Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Hans-Hermann Hoppe ist ein Büvhlein entstanden: "Der Wettbewerb der Gauner - Über das Unwesen der Demokratie und den Ausweg in die Privatgesellschaft". Passend zu dem öffentlichen Dauerlutscher Demokratie in Politik und ihren Medien als unbekannter Wesentlichkeit sollte auch an Gymnasien, wo die Zucht undemokratischer Wesen wie Hühner zum Tagesprogramm gehört, Demoratie Teil von Erinnerungskultur sein.

Dass Hoppe die Kämpfer gegen Rechts nicht zu erwähnenauslässt, also die Linksextremisten, gehört zur Glaubwürdigkeit, welche dem schlechtesten Journalismus der Welt als Schleppenträger einer schlechtesten Bundesregieung aller Zeiten verlorengegangen ist. "Zunächst: Jede Form des Kommunismus, einschließlich der Demokratie, istwirtschaftlich unproduktiv. Der allgemeine Lebnbensstandard ist niedrieger, als er sonst wäre". Der Sozialwissenschaftler deutet dem gegenüber auf ein klines Land ganz in der Nähe, Auswanderungsziel vieler Deutsche: "Was den Fall der Schweiz im Speziellen angeht: Nun, Demokratie kann allenfalls in ganz kleinen, kulturell homogenen Gemeinden 'halbwegs' funktionieren, d.h. ohne schnell im wirtschaftlichen Ruin zu enden.

Wo jeder jeden kennt und um dessen gesellschaftliche Position weiß und wo es darum eine ausgeprägte soziale Kontrolle gibt, da ist es schwer, sich das Eigentum anderer auf 'demokratischem Weg' verschaffen zu wollen, auch wenn dies theoretisch möglich ist. Sozialer Druck verhindert, dass so etwas passiert. Notfalls, wenn sozialer Druck allein nicht ausreicht, sorgen die natürlichen lokalen Eliten mit anderen Mitteln dafür, dass demokratisch-kommunistische Aufwiegler zur Raison gebracht werden".

Dass so etwas in Dorf und Stadt mit Multikultifesten nicht funktioniert, versteht sich sofort, wenn Fremde sich nicht integrieren, und jeder sein eigenes Ding tut. Wo demonstrieren Moslems in Deutschland mit dem Deutschen Volk? Sie sind nicht das neue erklärte Volk, welches eine gelernte Kommunistin als C-Kanzlerin einer neodeutschen demokratischen Republik vermachen wollte. Verstößt das wichtigste Gebot der Menschenrechte, das Recht auf Eigentum, nicht gegen das Proleten dieser Art: " Wo steht geschrieben, dass alles Welt nach Deutschland kommen und dem Deutschen Volk sein Eihentum nehmen darf? Hoppe: "Je größer und anonymer die Personeneinheiten werden, über die demokratisch bestimmt wird, umso unbedenklicher kann man seinen jeweiligen Neidgefühlen, Machtgelüsten und Wahnvorstellungen nachgeben. Und umso schneller wird die Demokratie zu einem Instrument, um sich auf Kosten anderer zu ermächtigen und zu bereichern, und umso unausweichlicher kommt es zu einem stetigen wirtschaftlichen Niedergng".

Was nun die Schweiz betrifft und ihren Stolz auf angebliche direkte Demokratie, sagt Hoppe: "Der relative wirtschaftliche Erfolg der Schweiz im Vergleich zu ihren großen Nachbarländern hat wenig oder gar nichts mit ihrer direkten Demokratie zu tun, sondern vielmehrdamit, dass die Schweizer Demokratie eine 'kleine' Demokratie ist. KLein nicht nur deshalb, weildie Schweiz unsgesamt ein kleines Land ist, klein vor allem und insbesondere, weil die Schweiz starkdezentralisiert ist,mit vielen kleinenhomogenenund (immer noch) weitgehend lokale Demokratie. Lokale Angelegenheiten werden lokal entschieden, ohne Eingriff' von 'außen' oder 'oben' (von Bern, Brüssel, Washington oder New York).

Das ist das Geheimnis der Schweiz. Gemessen am Idealbild vieler sog. Demokraten, dem Bild eines demokratischen Weltstaates, für den alle lokalen Probleme globale Probleme sind, die auch global gelöst werden müssen - letztendlich dem Bild der Vereinten Nationen -, ist die Schweiz mit ihren eigenständigen Kantonen damit sogar ausgesprochen undemokratisch. Denn sie schließt ja andere . größere (und damit gemäß demokratischer Logik 'besser' legitimierte) Mehrheiten kategorisch von jeder lokalen Entscheidungsfindung aus. Doch ist gerade dieses Undemokratische - ihr hoher Grad an politischer Dezentralisierung -, was die Schweiz wirtschaftlich insgesamt so erfolgreich macht".

AfD-Politiker 2023 am schlimmsten von politisch motivierter Gewalt betroffen

Von Alex Cryso

Was haben die Hamas oder die Grauen Wölfe, was die AfD nicht hat? Eine deutschlandfeindliche Unterstützerin wie Nancy Faeser im Rücken, realitätsverdrehende Medien als weitere Helfer und eine korrupte Justiz, die lieber die einzige Opposition verbieten würde anstatt selbiges mit islamischen wie antisemitischen Extremisten zu tun. Dabei hat bestimmt jeder, der schon ein paar Jährchen im Widerstand engagiert ist, nicht nur einen AfDler oder patriotischen Aktivisten im Bekanntenkreis, dem schon mal besonders übel mitgespielt wurde: Von Antifa verdroschen oder überfallen, die Häuserwand verschmiert, per Flugblatt in der Nachbarschaft oder auf Indymedia geoutet, das Auto beschädigt und der Briefkasten zerstört – immer mit der deutlichen Botschaft, man könne regelrecht froh sein, dass es dieses Mal „nur“ beim Rufmord oder der Sachbeschädigung bleibt. De facto wurden Politiker und Mitglieder der AfD im vergangenen Jahr zu Opfern von Gewalt und Mobbing gemacht wie sonst in keinem anderen politischen Bereich. Die landesweiten Zahlen dazu gingen nun aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor.

Insgesamt wurden 2790 Angriffe auf so genannte „Parteirepräsentanten“ registriert, von denen 478 Fälle auf die AfD entfallen. Hinzu kommen 115 registrierte Übergriffe auf AfD-Parteibüros und andere Einrichtungen, wobei die Anzahl der Körperverletzungen (24) gegen die Opposition am höchsten ist. Zudem addiert werden 82 weitere Verbrechen, die dem Eigentums-, Bedrohungs-, Beleidigungs- sowie Verleumdungsbereich entsprechen. Von 21 Delikten in punkto Sachbeschädigung, Brandstiftung oder Diebstahl waren zwölf gegen AfD-Mitglieder gerichtet – davon sieben in Bezug auf Autos, vier in Bezug auf Häuser/Wohnungen sowie eines in Bezug auf sonstiges Eigentum. Elf Mal waren AfD-Mitglieder von Bedrohungen per Telefon, per Brief oder über das Internet betroffen. 40 Mal wurden massive, nicht hinnehmbare Beleidigungen erfasst. Wie immer sind dies die offiziellen Zahlen beziehungsweise das, was die Qualitätsmedien öffentlich preisgeben.

Dort kommt die wahre Opferrolle natürlich den Grünen zuteil, sind angeblich weitaus mehr davon betroffen sind, was Beleidigungen, Vandalismus, Bedrohungen oder gewalttätige Übergriffe anbelangt. Dass man sich bei der jetzigen Politik keine Freunde schafft, ist nur verständlich. Auf der anderen Seite muss erneut in Frage gestellt werden, wie flexibel man bei den Öko-Faschisten solche Begriffe wie „Sachbeschädigung“, „Beleidigung“ oder „Körpergewalt“ definiert: Wenn man anderer Meinung ist? Wenn man einen Kaugummi an die Fensterscheibe klebt? Wenn man leicht angerempelt wurde? Selbstinszeniertes? Im Zuge der Kleinen Anfrage stellte Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag unmissverständlich klar: „Die Kriminalstatistik ergibt, dass sich die – mit großem Abstand – meisten Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Brandstiftungen gegen AfD-Politiker richten. Das zeigt, welche Politiker tatsächlich in hohem Maße politischer Gewalt ausgesetzt sind.“

Zu den prominentesten Vorfällen von 2023 zählt nicht nur der Anschlag auf Bundessprecher Tino Chrupalla, der in Ingolstadt zum Opfer eines tätlichen Angriffs wurde sondern auch die schlimme Attacke gegen den bayerischen Landtagsabgeordneten Andreas Jurca (AfD Augsburg), der im August von „Südländern“ brutal zusammengeschlagen wurde. Und in Nordhausen (Thüringen) musste sich AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Jörg Prophet eine öffentliche Morddrohung bieten lassen: Dort hatten Unbekannte über 22 Meter eine Straßenbahn mit der Aufschrift „Jörg P. KILL“ sowie dem Code “9MM GO FCK AfD” beschmiert, um so ihr desolates Weltbild gegenüber Andersdenkenden unmissverständlich klar zu machen.
(beischneider.net)

Er hat die russische Rolle beim demütigenden Rausschmiss aus einigen Staaten in Westafrika nicht verziehen

Von WOLFGANG HÜBNER

Die vier wichtigsten Staaten des westlichen Europas werden allesamt von bestenfalls mediokren Figuren regiert: Über unseren Kanzler Olaf Scholz muss an dieser Stelle nichts gesagt werden; in Großbritannien ist ein Mann mit stinkreicher Ehefrau Premierminister, dessen Partei kaputt ist und dem nur eine Gnadenfrist bis zur kommenden Wahl verbleibt, die die Opposition gewinnen wird; in Italien hat sich die „Neofaschistin“ Giorgia Meloni als williges Kätzchen der EU-Spitze und der USA erwiesen; Frankreich wird von einem Gernegroß repräsentiert, dessen Bevölkerung sich in Dauerrebellion befindet, derzeit die Bauern vorneweg.

Trotzdem hat der französische Präsident Emmanuel Macron nun Kriegstöne gegen Russland verbreitet. Das Motiv dafür war allerdings nicht nur Größenwahn oder Leichtsinn: Macron hat die russische Rolle beim demütigenden Rausschmiss aus einigen von Frankreich wirtschaftlich ausgebeuteten und politisch dirigierten Staaten in Westafrika nicht verziehen. Deren endgültige Lösung von der alten Kolonialmacht ist für Frankreich ein schmerzlicher Verlust, vor allem ökonomisch. Denn unser Nachbar weist im dritten Quartal 2023 mit rund 3,09 Billionen Euro die höchste absolute Staatsverschuldung innerhalb der Europäischen Union auf.

Deshalb dringen Macron und sein Finanzminister Bruno Le Maire schon seit langem auf eine EU-Kapitalmarktunion, die vor allem dazu dienen soll, den Schuldenkollaps Frankreichs weiter zu verzögern. Le Maire ist übrigens der Politiker, der Moskau Anfang März 2022, kurz nach Beginn des Krieges in der Ukraine, den Wirtschaftskrieg erklärt hat und verkündete: „Russland wird leiden, nicht Europa!“. Außerdem schreibt er in seiner offenbar großzügig bemessenen Freizeit erotische Romane.

Le Maire lässt keinen Zweifel, dass er es auf die privaten Ersparnisse der EU-Bürger, nach seiner Schätzung 35 Billionen Euro, abgesehen hat, die für den Kapitalmarkt „aktiviert“ werden sollen. Dagegen gibt es aus Deutschland noch Widerstand. Deshalb lockt Macron jetzt mit einer gigantischen Neuverschuldung für die EU-Aufrüstung gegen Russland, um die französischen Pläne schmackhafter zu machen. Wer solche „Freunde“ hat, braucht keine Feinde mehr, schon gar nicht die fast schuldenfreien Russen!
(pi-news.net)

Wie lange  darf Strobl noch in der "cdu" für Hagelschaden sorgen, hat die Partei vergessen, dass er sogar einer Lichtgestalt wie Guido Wolf unterlag, seither aber den große Zampano für KRÄTSCH spielen darf?

(tutut) - Nun ist sie halt nicht mehr da, die Demokratie, da helfen auch keine Beschwörungen mit öffentlichen geistigen Hinrichtungen Andersmeinender. Was danach ist oder vielleicht noch kommt, hat der Brite Colin Crouch in seinem Buch "Postdemokratie" (2008) beschrieben. Wunschtraum eines Mannes, der "Gouvernance and Public Management" an der University of Warwick lehrt. Er macht einen Versuch: "Ich habe in diesem Buch zu zeigen versucht, daß die wichtigste Ursache für den Niedergang der Demokratie  heute in dem Ungleichgewicht  zwischen der Rolle der Interessen der Unternehmen und denen aller übrigen Gruppen der Gesellschaft besteht. Zusammen mit der unvermeidlichen Entropie der Demokratie führt dies zu einer Form der Politik, die wieder  zu einer Angelegenheit geschlossener Eliten wird - so wie es in vordemokratischen Zeiten der Fall war. Die verzerrenden Kräfte wirken auf mehreren Ebenen: manchmal als externer Druck, er auf die Regierungen ausgeübt wird; manchmal durch interne Veränderungen in den Prioritäten der Regierungen; manchmal innerhalb der Struktur der politischen Parteien. Diese Veränderungen sind so massiv, sie betreffen so viele Bereiche, daß keine wirkliche Wende in Sicht ist. Dennoch gibt es Möglichkeiten, die politische Entwicklung zumindest in Ansätzen von ihrem vermeintlich unaufhaltsamen Kurs in Richtung Postdemokratie abzubringen".  Wie kommt der Mann aus seinem selbstgepflanzten Denkdickicht wieder heraus, in dem man auch einen Habeck oder anderen grünen Kommunisten begegnen könnte? Die Wirtschaft, stupid!, ist für ihn die Ursache, als wenn Marx mit Murks nicht schon mehrmals unter großen Menschenopfern gescheitert wäre. "Die wachsende  politische Macht der Unternehmen bleibt die treibende Kraft hinter demVormarsch der Postdemokratie. Für frühere Generationen radikaler politischer Denker wäre diese Aussage der Anlaß gewesen, die Abschaffung des Kapitalismus zu fordern. Diese Option steht heute nicht länger offen. Während die Begeisterung für kapitalistische Methoden in den letzten Jahren exzessive Ausmaße angenommen hat (in Großbritannien zeigte sich diesbesonders deutlich im Zusammenhang mit der Privatisierung der Eisenbahn, der

Wasserversorgung und derFlugsicherung), gibt es im Hinblick auf diemeisten Waren und Dienstleistungen bis heute keine Alternative, die auf vergleichbar effektive Weise innovative Produkte und Verfahren hervorbringt und sicherstellt, daß die Unternehmen  auf die Wünsche der Kunden reagieren. Daher muß es darum gehen, Instrumente zu finden, die die Dynamik und den Unternehmergeist des Kapitalismus bewahren und zugleich die Firmen und ihre Spitzenmanager daran hindern, in einem Ausmaß politische Macht auszuüben, das nicht mit demokratischen Prinzipien vereinbar ist".  Genug theoretisches Herumgerede. Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Um 1800 lebte 1 Milliarde Menschen auf der Erde. Heute sind es 8 Milliarden, die ernährt werden müssen. Wo es zu viele perspektivlos sind, machen diese sich auf, um nicht nur Brosamen von fremden Tischen vor allem auch in Deutschland zu klauben und zu bleiben. Was verstehen all die heutigen Demokratieschwätzer von Demokratie? Das lassen sie ihr Geheimnis bleiben.  Ihr Gott der keiner ist. Colin Crouch bleibt die Antwort ebenfalls schuldig. Ihr "entscheidendes formales Merkmal: (halbwegs) freie und faire Wahlen. Mehr Nationalstaaten als jemals zuvor praktizieren heute demokratische Verfahren". Das hatte nicht einmal der Erfinder der Demokratie. Und faire Wahlen? Gibt's die noch irgendwo in Deutschland, wo ständig daran herumgebastelt wird, bis es den Parteien passt, außerdem werden selbst in der Bundeshauptstadt freie und faire Wahlen ignoriert. Und gibt's mal eine, welche einer sozialistischen Kanzlerin nicht passt, wird diese auf Zuruf ungültig gemacht. Ohne Demokratie keine Postdemokratie. Auch der Autor reitet nur einen Ochsen und redet wie ein Blinder von der Farbe, wenn er Demokratie meint. Manfred Kleine-Hartlage: "Der Souverän fordert mit zunehmenden Selbstbewusstsein sein Land zurück. Zurück aus den Händen derjenigen, die es mitsamt seiner Demokratie zerstören und jetzt mit der Chuzpe des ertappten Kriminellen 'Haltet den Dieb!' rufen". Demonstration gegen Rechts nennen sie und ihre Medien das, weil sie sich für links und damit für richtig halten. Während Scholz das Linkische eines Napoleon 2.0 gleich verdammmte mit Bodentruppen der Tatsachen in der Ukraine, darf Grinsemadame aus Paris Eiertanz auf der Leidplanke vollführen, als

interessierte das jemand: "Macrons Tabubruch - Emmanuel Macron ist für die große Geste bekannt. Doch was er am Montagabend zum Ende des Ukraine-Unterstützertreffens in Paris sagte, kommt einem Tabubruch gleich. Der französische Präsident schloss den Einsatz von Bodentruppen nicht aus, um der Ukraine im Krieg gegen Russland zu helfen. Das Risiko einer Eskalation des Konflikts mit Moskau nimmt er damit in Kauf". Warum nicht gleich so: "Wo Atomraketen gebaut werden - Nur wenige Unternehmen können die Trägersysteme herstellen - Ein Blick hinter die Kulissen einer verschwiegenen Branche". Geht das auch ohne Atomkraft?  Warum singt sie nicht das Beresina-Lied?  Dabei klappt sich ein Blatt gleich selbst zu, wenn es groß eine Lüge auftischt: "Südwesten will 9000 neue Plätze für Flüchtlinge schaffen - Grün-Schwarz will mit weiteren Ankunftszentren Kommunen entlasten - Bau zur Not gegen Willen einer Gemeinde". Fortgesetzte Herrschaft des Unrechts. Wem das nicht genügt, der kriegt noch eine Lüge obendrauf: "Warum neue Schulden nicht die Lösung sind - Bund will Wirtschaft mit Sondervermögen zu Schwung verhelfen - Neue Studie stellt dies infrage", Das verbreitet Mann aus Meckpom, der das wohl für Journalsmus hält, Schulden als "Sondervermögen" zu bezeichnen, dabei handelt essich nur um politisches Unvermögen. Darf er das, obwohl er sich an regionale Gepflogenheiten halten sollte, nach der Schwaben die Schotten Deutschlands sind, denen die Erfindung des Kupferdrahts nachgesagt wird, weil sie einen Pfennig vor dem Ausgeben lange zwischen Daumen und Finger drehen? Deutsche Sprak ist schwere Sprak, wer wusste, dass Sintflut sich an Adressen orientiert, wenn sie THE ÄLÄND wässert. "In Baden-Württemberg sind laut einer Untersuchung des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) rund 55.000 Adressen von Hochwasser bedroht. Die Gebäude - darunter Wohnhäuser, gewerbliche Bauten, landwirtschaftliche oder öffentliche Gebäude - liegen größtenteils in Überschwemmungsgebieten. In Hochwassergefahrenflächen liegen nur 27 von mehr als drei Millionen Adressen landesweit, teilte der GDV mit". Das klingt wie ein Stück aus der Bibel, wo jene von Unheil verschont bleiben, welche das richtige geheimnisvolle Zeichen an die Tür malen. "Verschon mein Haus, sauf andere ab".  Dabei sind Flüsse doch was Wunderbares, frau kriegt sich kaum ein: "Es quakt, kriecht und singt wieder - Nabu erschließt neues Biotop - Durch Donauabsenkung hat dort Wasser gefehlt. Keine Laichplätze mehr für Amphibien, Fische haben keinen Lebensraum mehr, Wasservögel sowie auch der Eisvogel und Wasserläufer haben ihre Habitate verloren. Laub, Äste und vor allem die Absenkung der Donau waren Schuld, dass es an der Donau im Koppenland immer weniger Wasser gab. Das soll sich nun ändern".  Breitgetretener Quark. Wie dieser, nichts Neues unter der Sonnenblume: "Flut an Gesetzen und Verordnungen - Die deutsche Wirtschaft klagt seit Jahren über die hierzulande überbordende Bürokratie als Standortnachteil - und tatsächlich hat die Regelungsdichte in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen". "Mehr Gewalt an Bahnhöfen - Massive Zunahme bei Diebstählen, Waffen- und Sexualdelikten - Brennpunkt ist die Landeshauptstadt Stuttgart". Und das meist ohne Züge und ohne Bahnsteigkarte. Dann noch feministischer Journalismus - "Arbeitskreis stellt sich neu auf -
Martina Pospisil gibt Vorsitz ab - Künftig gibt es ein Leitungsteam - Die Spielstraße, Vorlesenachmittage, Kinderferienbetreuung: Der Arbeitskreis Familienfreundliches Trossingen hat seit seiner Gründung 2008 viel bewegt. Jetzt gibt es Neuerungen. Die bisherige Vorsitzende Martina Pospisil zieht sich zurück, der Arbeitskreis wird künftig von einer Gruppe geleitet. Die bewährten Projekte wird es voraussichtlich weiterhin geben". Sie erklärt die Welt unterm Dreifaltigkeitsberg: "Fake News sind ein großes Problem - Stadtjugendreferat: Vorfälle werden oft untereinander ausgemacht". Wo war Deutschland, als es noch nicht von Referentinnen wimmelte? Botin geht wieder mal auswärts schauern: "Dieser Weltgebetstag geht besonders unter die Haut - Analyse: Das Land in diesem Jahr ist vor Jahren festgelegt worden und hat seit dem 7. Oktober brennende Aktualität: Palästina". Waren das etwa christliche Barbaren? 93 Prozent Muslime, Religionsfreiheit eingeschränkt. Hat sie das Wichtigste nicht vergessen? Für Israel, die USA, die D-A-CH-Länder (Deutschland, Österreich, Schweiz) und viele westliche Staaten ist das kein Staat. Wie war das noch mit den Fake News? "Es gibt jüdisch-israelische Menschen als Schutzschilde in den besetzten Gebieten, um Beduinen und andere Araber und Palästinenser vor Übergriffen von jüdischen Siedlern zu schützen. Eine andere Gruppe - eine Gruppe von Frauen, Machson Watch - stellt sich seit 2001 regelmäßig an die Checkpoints zu den besetzten Gebieten als Zeugen und Schutz vor Willkür. Dieser Gruppe sollen die Spenden der deutschen Weltgebetstags-Frauen zukommen".

Freude beim Steuerzahler
Finanzamt muss 28,9 Millionen Euro zurückzahlen
Das Finanzamt verzeichnet erneut einen Einbruch. Doch die Finanzamtsleiterin sieht positive Anzeichen. Ein Minus von 38,8 Millionen Euro an Steuereinnahmen verbucht das Finanzamt Tuttlingen im Vergleich zu 2022. Vor allem bei der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer sind Einbrüche zu verzeichnen. Unterm Strich hat das Finanzamt im vergangenen Jahr 862,3 Millionen Euro eingenommen. Es gab schon Jahre – zum Beispiel 2019 – da überstieg das Ergebnis die Ein-Milliarden-Euro-Marke. Aber das waren auch außergewöhnliche Zahlen..
(Schwäbische Zeitung. Worin bestehen die Einnahmen eines Finanzamts, frau?)

Heiße Würstchen
In Tuttlingen gibt es jetzt Hot Dogs
Ansturm zum Start
Apotheker aus Syrien eröffnet Hühnchen-Imbiss
(Schwäbische Zeitung. Wovon Frauen träumen? Ist Kannitverstan Chefredakteur?

Landkreis soll Defizit beim Diak Schwäbisch Hall ausgleichen
Klinikbetreiber Diakoneo erwartet Millionenverlust
Der Klinikbetreiber Diakoneo ist im Gesundheitsbereich finanziell unter Druck. Das Gesundheits- und Sozialunternehmen mit Sitz in Neuendettelsau (Landkreis Ansbach) betreibt unter anderem das Diakoniekrankenhaus (Diak) in Schwäbisch Hall. Seit Jahren erwirtschaftet das Diak Defizite: Die Verluste der vergangenen zwei Jahre summieren sich auf über 14 Millionen Euro. Allein in diesem Jahr wird ein Minus von über elf Millionen Euro erwartet..
(swr.de. Warum nicht Klartext? Ist der Steuerzahler zuständig, wenn milliardenschwere Kirchen meinen, wirtschaften zu müssen?)

Posttraumatische Belastungsstörung nach Bundeswehreinsatz
Traumatisierte Soldaten - Welche Hilfe bekommen sie von der Bundeswehr?
Auch wenn der Einsatz und der Grund für die Erkrankung schon Jahre zurückliegen: Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischem Belastungssyndrom (PTBS) bekommen von der Bundeswehr psychiatrische Hilfe. In einem dramatischen Ulmer Fall steht allerdings der Vorwurf im Raum, ein Afghanistanveteran hätte trotz Hilfeersuchen keine Unterstützung von der Bundeswehr bekommen.
(swr.de. Der Soldatenberuf findet nicht nur bei Schönwetter statt.)

Schwäbisch Haller Selbsthilfegruppe erfährt großen Zuspruch
Long Covid: Fortschritte bei Therapie und Forschung
Die Versorgung nach einer Post- oder Long Covid-Erkrankung wird laut Krankenkasse AOK immer weiter ausgebaut und verbessert. Trotzdem fehlen den Betroffenen häufig heilende Behandlungen. Viele suchen Hilfe in Selbsthilfegruppen wie "Corona im Ländle", die im Raum Heilbronn-Schwäbisch Hall aktiv ist.
(swr.de. Experten sagen, das ist gar keine Krankheit.)

Liftbetreiber am Feldberg wohl in Schwierigkeiten
Die Betreibergesellschaft der Skilifte am Feldberg steckt offenbar in finanziellen Schwierigkeiten. Nach SWR-Informationen droht der GmbH die Zahlungsunfähigkeit. Grund sind die schlechten Winter der letzten Jahre. In einer internen Mail, die dem SWR vorliegt, schreibt der Geschäftsführer der Feldbergbahnen, Julian Probst, er habe auf die Gefahr einer Insolvenz bereits am 6. Februar ausdrücklich hingewiesen. Auch über Schulden und Darlehen in Millionenhöhe wird in der Mail informiert...
(swr.de. Wer mit dem Wetter Geschäfte machen will, muss wissen, was Klimawandel seit 4,6 Milliarden Jahrenbedeutet.)

Größte Goldmünze Europas in Altshausen zu sehen
Sie ist mehr als 30 Kilogramm schwer, etwas größer als eine Langspielplatte und wird "Big Phil" genannt - die größte Goldmünze Europas ist heute in der Gemeinde Altshausen im Kreis Ravensburg zu sehen. Dort wird sie im Rahmen eines Vortrags in der Volksbank ausgestellt. Ihr Wert: etwa zwei Millionen Euro. Auf der Goldmünze sind Instrumente der Wiener Philharmoniker abgebildet, daher auch ihr Name..
(swr.de. Eine Medaille ist keine Münze.)

Unterlagen zur geplanten Grundschule gefälscht
Stadt Bad Mergentheim um mehrere hunderttausend Euro betrogen
Die Stadt Bad Mergentheim im Main-Tauber-Kreis ist um mehrere hunderttausend Euro betrogen worden, das hat sie dem SWR bestätigt. Es geht um eine Zahlung beim Millionenprojekt "Grundschulneubau im Auenland". Dabei wurden die Unterlagen eines Geschäftspartners für das Bauprojekt derart gefälscht und dazu mit genauen und nicht allgemein zugänglichen Details unterfüttert, dass die Kunden-Stammdaten in der Stadtkasse geändert wurden. Somit konnte eine Zahlung im sechsstelligen Bereich abgegriffen werden, sagte der städtische Pressesprecher Carsten Müller. Das Geld landete auf einem falschen Konto. ..
(swr.de. Baden gegangen. THE ÄLÄND schnarcht.)

Situation normalisiert sich
Stromausfall trifft viele Haushalte im Kreis Esslingen und im Rems-Murr-Kreis
Im Kreis Esslingen und im Rems-Murr-Kreis hat es am Mittwochmorgen einen Stromausfall gegeben. Ein Sprecher des Netzbetreibers Netze BW teilte auf SWR-Anfrage mit, dass es eine Störung gebe. Genauere Angaben zur Ursache gab es nicht. .
(swr.de. Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung der Normalisierung.)

Scharfe Kritik am Projekt
Pflegekammer in Baden-Württemberg wohl gescheitert
Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) geht davon aus, dass im Land keine Pflegekammer eingerichtet wird. "Es zeichnet sich ab, dass das Quorum für eine Pflegekammer in Baden-Württemberg nicht erreicht wird", sagte Lucha am Mittwoch im Sozialausschuss des Landtags in Stuttgart. Er bedauere das. Man müsse sich überlegen, warum man die Pflegekräfte nicht von den Vorzügen der Kammer habe überzeugen können...
(swr.de. Ab in die Besenkammer, Herr Lucha.)

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Sozialversicherung vor dem Kipppunkt
Deutschland droht eine Flucht in Schwarzarbeit und Auswanderung
Von Mario Thurnes
„Die Jungen Unternehmer“ und „Die Familienunternehmer“ warnen: Steigen die Beiträge für die Sozialversicherung weiter, droht Deutschland eine Flucht in Schwarzarbeit und Auswanderung. Ein Gutachten untermauert das. Noch sechs Jahre. Dann, 2030, wird der Sozialstaat, wie wir ihn aktuell kennen, „weder finanzierbar noch reformierbar sein“, so warnen die beiden Verbände „Die Jungen Unternehmer“ und „Die Familienunternehmer“. Sie haben bei den Professoren Christian Hagist und Dr. Stefan Fetzer ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: „Die Kosten werden dann (2030) so erdrückend hoch sein, dass die junge Generation den Generationenvertrag wegen der steigenden Beitragssätze einseitig aufkündigen und sich entweder in Schwarzarbeit oder Auswanderung verabschieden wird.“...
(Tichys Einblick. Welches Deutschland? Das ist jetzt schon abgeschafft.)

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus:
Meinungsfreiheit in Gefahr? Ampel will Verhöhnung der Regierung verfolgen lassen
Die Bundesministerinnen Nancy Faeser und Lisa Paus haben einen 13-Punkte-Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Doch was genau beinhaltet dieser Plan und wie könnte er unsere Meinungsfreiheit beeinflussen? Andreas Herteux nimmt die Pläne und die damit verbundenen Bedenken unter die Lupe.
(focus.de. Keine Gewalt gegen Frauen!)

Deutlicher Zuwachs
Mehr als 1,1 Millionen Menschen beantragten 2023 Asyl in der EU
Plus 18 Prozent: Die Zahl der Asylanträge in der EU, der Schweiz und Norwegen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Es waren zwar weniger als in den Jahren 2015 und 2016 – allerdings fallen die 4,4 Millionen Ukraine-Flüchtlinge nicht in die Statistik.
(welt.de. Schaut sie euch an, die politisch Verfolgten der Welt in Stadt und Land. Keine Fragen?)

Zerstrittene Koalition
Die Ampel-geplagten Grünen senden deutliche Signale an die Union
„Geduld ein bisschen zu Ende“: Bei ihrer Klausur in Leipzig geht die Grünen-Fraktion auf Distanz zu den Ampel-Partnern. Keinen Zweifel lassen sie daran, dass ihnen Lindners (FDP) Sparkurs egal ist. Für ein Kernvorhaben suchen sie neue Verbündete – wie die CDU-Ministerpräsidenten Wüst und Günther. ..
(welt.de. Egal mit wem, unter ihnen darf jeder Schwachmat.)

Schulen setzen Hilferufe ab
Gewaltexzesse: Integrierte Gesamtschulen werden zum Brennpunkt
Von Josef Kraus
Die Gewaltexzesse an Brennpunktschulen eskalieren – bis zur schweren Gehirnerschütterung. Auch das ZDF kommt nicht drumherum, darüber zu berichten. Über die Hintergründe und Ursachen schweigt man sich allerdings aus. Denn: Es ist viel kulturell bedingte Gewalt im Spiel..
(Tichys Einblick. Immer feste druff mit den unpassenden Kulturen.)

Antisemitismus
„Kein Völkermord-Pavillon“ – dieser Aufruf überschreitet alles Dagewesene
Es reicht scheinbar nicht mehr, zum Boykott gegen Israel aufzurufen. In einem ungeheuerlichen Brief voller hetzerischer Unterstellungen fordern Vertreter der Kunstszene jetzt sogar den Ausschluss des Israel-Pavillons von der Biennale von Venedig. Eine deutsche Kulturfunktionärin fällt besonders auf.
(welt.de. Sonderkultur von Barbaren?)

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Scholz gegen Macron
Jetzt zeigt sich, dass die Atommacht Frankreich die stärkste Nation in Europa ist
Der Streit um die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine ist nur der jüngste Eklat im deutsch-französischen Verhältnis. Dabei zeigt sich: In Wahrheit ist Frankreich die mächtigste Nation in Europa – auch wegen deutscher Versäumnisse. Krasser hätte die Spaltung zwischen Deutschland und Frankreich nicht deutlich werden können. Am Montagnachmittag begründete Bundeskanzler Scholz erstmals, warum er auf keinen Fall Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde: weil sonst deutsche Soldaten auf ukrainischem Boden eingesetzt werden müssten – was die Gefahr berge, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werde. Abends dann sagt der französische Präsident Emmanuel Macron nonchalant, er schließe nicht aus, französische Soldaten in die Ukraine zu schicken...
(welt.de. Deshalb muss die Bundeswehr französische Kasernen füllen? Erdkunde? Setzen, 6! Dummes Zeug.)
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Mit Scholz keine Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine
Von WOLFGANG HÜBNER
Am Samstag wurde in Frankfurt auf einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine in Sprechchören „Taurus, Taurus“ gerufen. Es war die Forderung an die Bundesregierung, das bedrängte Regime in Kiew mit einer Waffe zu versorgen, die schwerste Verwüstungen auf dem russischen Territorium bis hin nach Moskau anrichten könnte. Davon erhoffen sich nicht nur die Teilnehmer der Kundgebung, sondern auch CDU/CSU sowie Kriegstreiber bei den Grünen und FDP samt vielen Medien eine Wende im Krieg zugunsten der in die Defensive geratenen ukrainischen Armee. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag noch einmal klargestellt, dass er keine Erlaubnis für die Taurus-Lieferung geben wird. Und so wie er das formulierte, kann von einem finalen Machtwort gesprochen werden. Bei aller bekannten und berechtigten Kritik am Ampel-Kanzler muss er in dieser wichtigen Angelegenheit gelobt und unterstützt werden. Es spielt dabei keine Rolle, welche Motive ihn dazu bewegen. Eines könnte die Kenntnis von Scholz darüber sein, welche Reaktionen Russland auf diplomatischem Weg Deutschland im Fall einer Lieferung von Taurus angedroht hat. Scholz dürfte wissen, dass das keine leeren Drohungen sein werden. Denn Deutschland ist wegen der Klauseln in den „2 plus 4 Verträgen“ anlässlich der Wiedervereinigung 1990 sehr verletzlich bei russischen Gegenreaktionen. Wahrscheinlich will Scholz aber auch nicht alle Fenster zu Moskau geschlossen haben, wenn der Krieg in der Ukraine einmal endet. Und die SPD-Führung dürfte bemüht sein, sich die Option zu erhalten, notfalls als „Friedenspartei“ in den Wahlkampf 2025 zu gehen. Was auch immer richtig daran sein mag: So wenig Scholz und die Ampel-Parteien wählbar sind, noch weniger sind es CDU und CSU, die offenbar auch eine offene deutsche Kriegsbeteiligung nicht scheuen und damit das Leben und die Zukunft von 80 Millionen Menschen aufs Spiel zu setzen bereit sind.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich werde es immer für unsinnig halten, technisch sichere Kernkraftwerke, die kein CO2 emitttieren, abzuschalten.Sie werden sehen: Eines Tages werden auch die Sozialdemokraten das einsehen. Es dauert halt immer etwas l#änger.
(Angela Merkel, CDU-Parteitag November 2006)
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Claudio Casula
Aussteigerprogramm für ARD-Zuschauer
In Niedersachsen gibt es jetzt ein Aussteigerprogramm für Anhänger von Verschwörungsmythen. Endlich! Ich bin so erleichtert…Wesentliche Bestandteile des Programms mit dem originellen Namen „ent-täuscht“ sind, wie der NDR verkündete, unter anderem „die kritische Reflexion des Medienverhaltens, die Aufarbeitung von Konflikten im sozialen Umfeld und die Abwendung einer feindlichen Haltung gegenüber der Verfassung und rechtsstaatlichen Institutionen.“ Bisher kannte man solche Aussteigerprogramme ja eher aus dem Sektenmilieu und vor allem aus der rechtsextremen Szene, auch wenn da die, die es besonders nötig hätten, mitunter nicht mitmachen dürfen. Sogar für sprenggläubige Muslime gibt es ein Aussteigerprogramm, das API – Aussteigerprogramm Islamismus des Landes Nordrhein-Westfalen...
(achgut.com. Für Süchtige deutscher Regierungsmedien fehlt nur der Hinweis auf den Abschaltknopf und dieAltpapiersammlung.)

Fritz Vahrenholt
Habecks Krieg gegen die Kohle – wie lange noch?
Robert Habeck war ein maßgeblicher Drahtzieher in der Bekämpfung der CO2-Abscheidung. Jetzt rudert er zurück – aber das reicht nicht. Nun soll es hierzulande doch CO2-Abscheidungen aus Abgasen, Transport von CO2 durch Pipelines und die Tiefenverpressung von CO2 geben. Allerdings nur für Abgase aus Zementwerken und Müllverbrennung. Der Elefant steht nach wie vor im Raum. ..
(achgut.com. Was hat er denn gelernt, der Superminister?)

Es knackt im woken Gebälk
Wo sind nach dem Urteil gegen Correctiv die Entschuldigungen von Journalisten und Medien?
Von Redaktion
Wo bleiben die Entschuldigungen der Medien für ungeprüftes Nachbeten der Correctiv-Story? ++ DJV verlangt Warnhinweise gegen „extremistische Absichten“ der AfD wie auf Zigarettenschachteln ++
(Tichys Einblick. Der schlechteste Journalismus der Welt und die schlechteste Regierung aller Zeiten sollen nicht vonenander abschreiben?)
Die verschwiegene Sensation
Wie der „Correctiv“-Prozeß nebenbei eine zentrale Lüge aufdeckt
Bei Vosgeraus Sieg vor Gericht fällt das Wichtigste unter den Tisch: „Correctiv“ bestreitet, daß es in Potsdam um die Ausweisung deutscher Staatsbürger ging. Spricht sich das herum, sind Politik und Medien blamiert.
(Junge Freiheit. Und gegen Fake News sind Tausende marschiert, weil sie glaubten, was in der Zeitung steht.)
Wenn Journalismus Staatspropaganda wird
DJV: Nachrichten von der unteren Zensurbehörde des Verfassungsschutzes?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Der Deutsche Journalisten-Verband will die AfD nicht mehr als „eine Partei von mehreren“ beschreiben. Vielmehr müsse auf ihre „extremistische Absichten“ hingewiesen werden – wie ein „Warnhinweis auf Zigarettenschachteln“...
(Tichys Einblick. Wie schon Tucholsky reimte: "In mein' Verein werd ich erst richtig munter. Auf die, wo nicht drin sind, seh ich hinunter – was kann mit denen sein? Stolz weht die Fahne, die wir mutig tragen. Auf mich könn' Sie ja ruhig 'Ochse' sagen, da werd ich mich bestimmt nicht erst verteidigen. Doch wenn Sie mich als Mitglied so beleidigen … ! Dann steigt mein deutscher Gruppens Hoch Stolze-Schrey! Freiheit! Gut Holz! Hier lebe ich. Und will auch einst begraben sein in mein' Verein".)

Agitation und Propaganda
Berliner Schule löscht Anti-AfD-Hetze
Ein Berliner Schuldirektor hetzt auf der Internetseite seiner Schule offen gegen die AfD – beruft sich sogar auf einen Artikel im Grundgesetz, der Gewalt legitimiert. Nun ist der Beitrag plötzlich verschwunden. Offenbar, weil die AfD ein Ultimatum stellte.
(Junge Freiheit. Zum Lernen ist die Schule nicht da.)

Anfrage zur Pünktlichkeit
Die Bahn stellt einen traurigen Rekord auf
Von Mario Thurnes
Die "Verkehrswende" gehört zu den Schlagwörtern, mit denen die Ampel für sich punkten will. Doch die "Erfolgsbilanz" der Bahn spricht dagegen - im November war es besonders schlimm. Es gibt Sätze, die hat jeder Vertreter der Ampel drauf und kann sie noch im Halbschlaf aufsagen: „Wir wollen mehr Verkehr auf die Schiene verlagern“, ist einer davon. Doch was, wenn dort gar kein Platz ist? Das Schienennetz ist schon jetzt derart überbeansprucht, dass auf die Bahn kein Verlass ist. So wie im November, als fast die Hälfte aller Fernzüge unpünktlich fuhren, wie die Bahn auf ihrer eigenen Internetseite zugibt...
(Tichys Einblick. Von der DDR lernen, heißt hinterherfahren.)