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(tutut - Angesichts der Tatsache, dass bei Wahlen nicht nur  gedruckt gelogen wird, die Bürger aber weiterhin wählen in der Hoffnung, dass Wiederholungen irgendwann zur Wahrheit werden, geht Friedrich Nietzsche im "Der Antichrist" ans Eingemachte, vor dem Menschen Reißaus nehmen. "In der Tat, es macht einen Unterschied, zu welchem Zweck man lügt: ob man damit erhält oder zerstört. Man darf zwischen Christ und Antichrist eine vollkommene Gleichung aufstellen: ihr Zweck, ihr Instinkt geht nur auf Zerstörung. Den  Beweis für diesen Satz hat man aus der Geschichte nur abzulesen: sie enthält ihn in entsetzlicher Deutlichkeit. Lernten wir eben eine religiöse Gesetzgebung kennen, deren Zweck war, die oberste Bedingung dafür, dass das Leben gedeiht, eine große Organisation der Gesellschaft zu 'verewigen', das Christentum hat seine Mission darin gefunden, mit eben einer solchen Organisation, weil in ihr das Leben gedieh, ein Ende zu machen.  Dort sollte der Vernunft-Ertrag von langen

Zeiten des Experiments und der Unsicherheit  zum fernsten Nutzen angelegt und die Ernte so groß, so reichlich, so vollständig wie möglich heimgebracht werden: hier  wurde, umgekehrt, über Nacht die Ernte vergiftet ... Das, was aere perennius dastand, das Imperium Romanum, die großartigste Organisations-Forn unter schwierigen Bedingungen, die bisher erreicht worden ist, im Vergleich zu der alles Vorher, alles Nachher Stückwerk, Stümperei, Dilettantismus ist, - jene heiligen Anarchisten haben sich eine 'Frömmigkeit' daraus gemacht, 'die Welt', das heißt das Imperium Romanum zu zerstören, bis kein Stein auf dem anderen blieb, - bis selbst Germanen und andere Rüpel darüber Herr werden konnten... Der Christ und der Anarchist: beide Décadents, beide unfähig, anders als auflösend, vergiftend, verkümmernd, blutaussaugend zu wirken, beide der Instinkt des Todhasses gegen Alles, was steht, was groß dasteht, was Dauer hat, was dem Leben Zukunt verspricht...Das Christentum war der Vampir des Imperium Romanum, - es hat die ungeheure Tat der Römer, den Boden für eine große Kultur zu gewinnen, die Zeit hat, über Nacht ungetan gemacht. - Versteht man es immer noch nicht?" Nachhilfe gibt's hier, es muss ja nicht immer die Taube oder ein Jüngling als Heiliger Geist sein: "'Pfingsten als Auftrag zur Einheit' - In seinen Gedanken zu Pfingsten wirbt Thomas Schwartz, Hauptgeschäftsführer des Osteuropa-Hilfswerks Renovabis der deutschen Katholiken, für die Wiederentdeckung der menschlichen Würde: 'Millionen Menschen im östlichen Europa haben durch Gewalt, Armut oder Unterdrückung erfahren müssen, was es heißt, systematisch entwertet zu werden'“. Ja, der böse Osten, während der Westen seinen Untergang selbst fabriziert.   Eine Pfarrerin wundert sich: "Es ist mein Lieblingswunder in der Bibel: Gottes Geist weht und ermöglicht, dass sich Menschen aus aller Welt verständigen können. In einer Art umgekehrten Babel erzählen sie einander von dem, woran sie glauben und was sie tragen. Und spüren: Uns verbindet viel mehr, als wir dachten. Das Pfingsterlebnis mahnt uns, die Kraft des Evangeliums nicht zu unterschätzen. Es erinnert uns, dass sich das Wort Gottes jederzeit selbstständig machen und uns neu ergreifen kann. Und es ermutigt uns, aufeinander zuzugehen und zu versuchen, die Sprache des anderen zu lernen und zu verstehen. Einen solchen 'guten Geist' der Verständigung wünsche ich mir auch heute für diese Welt". Wer wünscht noch was?  "Merz wirbt für anderen Blick auf Trump - Bundeskanzler Merz hat nach seinem Treffen mit Präsident Trump die Bedeutung guter Beziehungen zu den USA hervorgehoben. Nach dem Antrittsbesuch gibt es viel Lob".  An der Leidplanke ist ein   ausgewiesener Trumpverächter schier aus dem Häuschen nach dem Sitz vor kaltem Kamin: "Der Kanzler zeigt Haltung - Bundeskanzler Merz darf zufrieden sein mit dem Ergebnis seiner ersten Reise als deutscher Regierungschef nach

Washington. Er bereitete sich so gut auf die Begegnung im Weißen Haus vor, wie es bei einem unberechenbaren Gesprächspartner wie Donald Trump möglich ist. Bescheiden holte er sich den Rat anderer ein, die vorher die Gefahrenzone im Oval Office betreten hatten". Daheim heißt's Schlangestehen: "Tausende warten auf Organspende".  Nicht ohne meine und andere Katastrophen: 1 Seite "Im Tal der Trauer - Nach der Jahrhundertkatastrophe müssen sich die Menschen aus dem verschwundenen Alpendorf Blatten im Schweizer Wallis in ihr Leben zurückkämpfen. Sie schwanken zwischen Resignation, Trotz und Hoffnung. Dorfälteste erzählen über ihr Schicksal". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg schüttet wie Frau Holle die Flocken über Land die Buchstaben über Seiten aus: "Die Eltern kamen als Gastarbeiter - die Tochter frisiert heute Promis - Einerseits hat sie die Prägungen und Verletzungen einer migrantischen Biografie erlebt. Andererseits Chancen und Nischen genutzt. Heute blickt sie auf einen Weg des Erfolgs" und "Statt Symbolpolitik: In diesem Dorf kümmert sich ein Profi um die Vereine - Eine solidarische Gemeinschaft entsteht nicht von selbst. Vor allem in kleinen Gemeinden ganz zentral: die Vereine. Eine hat jetzt eine Fachkraft für Vereinsangelegenheiten. . Es ist ein Novum auf dem Heuberg - vielleicht sogar im ganzen Landkreis Tuttlingen: Wehingen hat eine auf geringfügiger Basis angestellte Fachkraft für Vereinsangelegenheiten. Die DDR wie sie leibt ud lebt. Vereine als Staatsangelegenheit.  Aufundzu: "Für Grundschüler gilt ab 2026 Ganztagsanspruch - Die Stadt baut TUPF-Konzept weiter aus"."Trägerwechsel beschlossen - Katholischer Kindergarten St. Maria geht in die Trägerschaft der Stadt über und trägt zukünftig den Namen Arche Noah". Die Flut der Sondervermögen steigt. "Zum ersten Mal in der Firmengeschichte treten knapp 100 Beschäftigte in einen Warnstreik". "Aus nach 150 Jahren: Die „Germania“ schließt 2026 - Eines der Traditionsgasthäuser der Stadt schlechthin wird schließen. Dafür gibt es mehrere Gründe - mangelnder Besuch ist es nicht". Finis Germania. Wenn das kein Grund zum Feiern ist: "Fünf Tage Dauerparty - Trossinger Pfingstmarkt ist eröffnet". Und "Zollstreit bremst deutschen Aufschwung aus"? Nichts wie hin: "Mittelalterfans treffen sich auf dem Honberg - Umringt von den alten Mauern der Festung auf dem Honberg findet am Pfingstwochenende zum sechsten Mal ein Mittelaltermarkt in Tuttlingen statt. Was geboten ist". Aufgestanden für Ruinen.  "Autoindustrie fordert erneut Abkehr vom Verbrenner-Aus". Ein Gehen und Kommen: "Autoindustrie fordert erneut Abkehr vom Verbrenner-Aus", "Drei Gründe, warum Touristen nach Deutschland reisen".  Juni ist's. "Der diesjährige Harfen Mai im Kulturhaus im Bürgerpark war eine Reise durch Jahrhunderte, vom Mittelalter bis in die Gegenwart - sogar in die Zukunft in Form der Eigenkomposition 'tomorrow' von einer der Künstlerinnen. Das Publikum erlebte eine Vielzahl von Spieltechniken und Musikstilen ebenso wie die unterschiedlichen Charaktere der Musikerinnen und Musiker. Eigentlich waren es vier Konzerte an einem Abend, und entsprechend spät wurde es einschließlich mehrerer Zugaben auch bis das Publikum nach Hause ging". Gute Nacht!

Hunde waren nicht gemeldet
Mann schwebt nach Hundebiss weiterhin in Lebensgefahr
In Kehl wurde ein Mann von drei Terriern gebissen und lebensgefährlich verletzt. Die Polizei musste den Hund erschießen. Sein Halter hatte ihn wohl nicht als Kampfhund registriert..
(swr.de. Erst die Ameisen, nun das.)

Nach Gerichtsurteil zu Asylbewerber-Zurückweisungen an Grenzen
CDU-Migrationsstaatssekretär sorgt mit Äußerungen über Richter für Ärger in der BW-Landesregierung
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen und der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), diese trotz der Einstufung des Gerichts als rechtswidrig fortsetzen zu wollen, entzündet sich weiterer Ärger um eine Äußerung des baden-württembergischen Migrationsstaatssekretärs Siegfried Lorek (CDU). Dieser hatte in einem Video auf seinem Instagram-Kanal behauptet, "ein grüner Verwaltungsrichter" in Berlin habe die Zurückweisungen an den Grenzen für illegal erklärt...
(swr.de. Grundgesetz abgeschafft? Was ist nun mit dem Gericht, Journalismus wäre, zu berichten, was ist.) welt.de: "CSU-Landesgruppenchef nennt Klage von drei Somaliern 'Inszenierung durch Asyl-Aktivisten'“. Wer schmeckt den Brägel?)

Hilfsangebote kommen an ihre Grenzen
Stuttgart: Immer mehr Menschen leben in Armut
(swr.de. Vierte Welt?)

Stadt etabliert "Weiler-Modell"
Fachkräftemangel: Weil am Rhein will Erzieherinnen aus Indien ausbilden
In Weil am Rhein bildet das Handwerk seit einiger Zeit schon Inderinnen und Inder zu Metzgern aus. Jetzt zieht auch die Stadtverwaltung nach und setzt auf indische Erzieherinnen..
(swr.de. Von Indien lernen, hieße zum Mond fliegen, Flugzeugträger  und Atombomben haben.)

Engagement trotz Hürden
Ehrenamtliche zwischen Gemeinschaftsgefühl und Bürokratiefrust
Fast jeder Zweite in Baden-Württemberg engagiert sich ehrenamtlich - das ist bundesweite Spitze. Doch Nachwuchsmangel und Bürokratie machen den Engagierten Sorgen..
(swr.de. Staats-NGOs vor!)

Tag der Organspende
Zwischen Leben und Tod: Wie ein Spenderherz Patrick Pirih ein zweites Leben schenkte.
Niere, Leber, Herz: Mehr als 900 Menschen in BW warten auf eine Transplantation
(swr.de. Doppelherz?)

Medizin
Wenn Körperscans dich älter oder jünger schätzen
Wie alt werde ich? Diese Frage könnte in Zukunft eine KI beantworten. Einem Freiburger Forschungsteam ist es bereits gelungen, mit Körperscans das Sterberisiko abzuschätzen...
(swr.de. Nun schickt KI in Rente oder auch nicht. Arbeiten, bis der Leichenschauer kommt.)

Trockenes Wetter und Forstmaßnahmen helfen
Das Auerhuhn: Population im Hochschwarzwald bleibt stabil
(swr.de. Ei, Ei nicht Aua.)

Demonstration und Familienfest geplant
Rund 18.000 Menschen erwartet: So wird der CSD 2025 in Karlsruhe
(swr.de. Gegen wen?)

Angepasste Arbeitszeiten für mehr Nachwuchs
Brötchen backen und verdienen - während andere freihaben
(swr.de. Warten die anderen aufs Geld?)

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NACHLESE
Ex-Minister soll Dozent an US-Elite-Uni werden:
Was kann Habeck den Amerikanern beibringen?
Sie ist eine der renommiertesten US-Unis: 110 Nobelpreisträger brachte die Universität von Kalifornien in Berkeley seit ihrer Gründung 1868 hervor – und schon bald könnte dort auch Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck lehren. Der Grüne hat sich einen wahren Traum-Campus ausgesucht: Mit dem Panorama-Blick auf die Bucht von San Francisco gehört Berkeley zu den schönsten Uni-Standorten im Land. Und nicht nur das. In Berkeley forschten und lehrten auch einige der bekanntesten Wissenschaftler der Geschichte – darunter der „Vater der Atombombe“, Robert Oppenheimer. Er war Professor in Berkeley, wurde 1942 mit der Leitung des „Manhattan-Projekts“ betraut. .
(bild.de. Erst Deutschland, nun die ganze Welt? Nobel. "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ih wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“.)
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Hat Trump überhaupt ein Ukraine-Konzept?
Von WOLFGANG HÜBNER
Im rechten Lager Deutschlands ist man zurecht froh und dankbar, nicht mit der US-Präsidentschaft einer weiteren Marionette des „Tiefen Staates“ wie Kamala Harris leben zu müssen. Das sollte jedoch nicht dazu verführen, die amerikanische Politik unter Führung von Donald Trump mehr oder weniger kritiklos zu betrachten. Zwar ist der hierzulande herrschende, multimedial geförderte Hass auf Trump widerwärtig, weil er schlichtweg nicht im wohlverstandenen deutschen Interesse ist. Und deutsche Kritik an innenpolitischen Maßnahmen der Trump-Administration entspringt nur dem Irrsinn eines in verlogener Moralhysterie erstickenden Staates. Da jedoch der Ukrainekrieg große Auswirkungen auf die deutsche Politik und Gesellschaft hat, sind außenpolitische Positionen der US-Regierung bei diesem Thema sehr genau zu beobachten und zu bewerten. Festzustellen ist, dass Trumps Ankündigung, den Krieg in 24 Stunden nach der Amtsübernahme zu beenden, an der Realität vollständig gescheitert ist. Das wäre weniger dramatisch, wenn es verlässliche Anzeichen dafür geben würde, der Präsident habe immerhin ein Konzept für die perspektivische Beendigung der Rolle der USA sowie der NATO in diesem Krieg.
Denn ohne die massive Einmischung der USA in der Biden-Ära und der von den USA dominierten NATO wäre der Krieg längst vorbei, wenngleich nicht zum Vorteil Kiews. Immer wieder betont Trump, mit ihm im Weißen Haus wäre es nie so weit gekommen, dass nun selbst ein großer Krieg in Europa weiterhin nicht ausgeschlossen ist. Das mag so sein. Aber wenn dem so ist, warum tobt der Krieg mit amerikanischer Unterstützung auch noch mehr als 100 Tage nach Trumps Amtsübernahme? Immerhin ist der amerikanische Präsident zugleich Oberkommandierender seiner Streitkräfte. Als solcher könnte er die dominante amerikanische Rolle der NATO-Ukrainekriegszentrale in Wiesbaden mit einer Unterschrift beenden oder zumindest ruhen lassen. Davon kann aber keine Rede sein. In der deutschen Stadt Wiesbaden werden die militärischen NATO-Aktivitäten gegen Russland sowohl in der Ukraine wie auch gegen russische Städte gesteuert. Ohne diese Zentrale hätte es auch die massiven Drohnenangriffe der letzten Tage gegen Ziele bis tief ins russische Territorium nicht gegeben. Wenn Trump nun öffentlich beklagt, Putin sei „verrückt“ geworden, weil die Russen auf die neuerliche ukrainische Provokation mit Luftangriffen vor allem auf Einrichtungen in Kiew geantwortet haben, ist er entweder falsch bzw. unzureichend informiert oder er will den vielen antirussischen Kräften auch in seiner Partei wie zum Beispiel dem extremen Imperialisten Lindsey Graham gefällig sein. Graham betreibt mit vielen anderen Senatoren und Abgeordneten einen Gesetzentwurf im Kongress, der 500prozentige Zölle auf alle russischen Energiekunden wie China und Indien zur Konsequenz haben würde. Damit soll Moskau wirtschaftlich endgültig in die Knie gezwungen werden. Begünstigt wird solch amerikanischer Größenwahn von Trumps schon viel zu lange währender Unschlüssigkeit, wie er sich aus dem ukrainischen Sumpf befreien könnte. Die europäischen Kriegstreiber um Macron, Merz, Starmer und Tusk tun alles, um Washington immer tiefer in diesen Krieg zu verstricken. Denn nichts fürchten sie so wie eine Beendigung der Kämpfe durch einen von Washington und Moskau ausgehandelten Friedensschluss. Und ganz besonders befürchten sie Neuwahlen in der Ukraine, die mit schockierenden Enthüllungen über das Selenskyi-Regime verbunden wären. Donald Trump hatte nach seinem Wahltriumph Anfang November 2024 über zwei Monate Zeit gehabt, mit sachkundigen Beratern ein Friedenskonzept für den Ukrainekonflikt zu entwickeln. Das ist offenbar nicht geschehen. Wenn der US-Präsident immer wieder über die hohe Zahl der Opfer auf beiden Seiten klagt, hat das inzwischen einen faden Beigeschmack: Niemand hat mehr Macht und Möglichkeiten, dem Leiden ein Ende zu setzen. Warum tut es Donald Trump nicht endlich?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Weil wir nur glauben, was wir sehen, preist Jesus jene selig, die nicht sehen und doch glauben.
(Franz Alt)
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Theresienwiese in München: Frau sticht auf mehrere Menschen ein!
Polizei erschießt sie
An der Theresienwiese hat eine Frau (30) Samstag gegen 20 Uhr mehrere Passanten mit einem Messer verletzt. Die Polizei hat die Angreiferin nach am Tatort Sankt-Pauls-Platz/ Ecke Bavariaring mit einer Dienstwaffe niedergeschossen. ..Hinweise auf ihr Motiv liegen bisher noch nicht vor. Auch Informationen über die Opfer gibt es noch nicht..
(bild.de. Keine Gewalt!)Hinweise auf ihr Motiv liegen bisher noch nicht vor. Auch Informationen über die Opfer gibt es noch nicht..
(bild.de. Keine Gewalt!)

Herles fällt auf
Komm Heiliger Geist! Gedanken zu Pfingsten
Von Wolfgang Herles
Der Ruf nach „Zusammenhalt“ dominiert den öffentlichen Diskurs und spaltet dabei mehr, als er eint. Wo zwanghafter Konsens gefordert wird, verkümmert der demokratische Streit, und aus Vielfalt wird Schweigen...Der neurotische Zustand der Klagenden ist daran zu erkennen, dass sie echte Gefahren übersehen und hysterisch auf vermeintliche Gefahren starren. In Wahrheit spaltet der permanente Ruf nach dem großen WIR – weil er Konsens verlangt. Zwanghafter Konsens aber umgeht notwendige Auseinandersetzungen, diskriminiert Andersdenkende...
(Tichys Einblick. Vielfalt ist Einfalt.)

Angst und Kontrolle
Das grässliche Ende der Nannystaatler
Von Don Alphonso
Warum über Messer reden, wenn man auch Hitzepanik schüren und Grill und Alkohol untersagen kann? Berliner NGOs und Ministerien wissen, wo die wahren Sorgen der Bürger sein sollten..
(welt.de. Kalte Messer verbieten!)

Wirtschaftskrise
Deutsche Industrie baut 100.000 Jobs innerhalb eines Jahres ab
Die anhaltende Wirtschaftskrise hat die deutsche Industrie binnen eines Jahres mehr als 100.000 Arbeitsplätze gekostet. Am härtesten traf es die Autobranche, zeigt eine Analyse der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Alleine dort wurden demnach netto rund 45.400 Jobs abgebaut...
(welt.de. Finis Germania.)

"Wenn man nur will, geht das"
Berater-Legende Roland Berger: Das ist mein Fünf-Punkte-Plan zur Sanierung Deutschlands
Roland Berger hat die Wirtschaftsgeschichte Deutschlands mitgeprägt. Er war Ansprechpartner für Kanzler und Unternehmen gleichermaßen. Im Interview mit dem YouTube-Kanal "René will Rendite" erzählt er, was jetzt in Deutschland anders werden muss..
(focus.de. Wann sagt's der Roland dem Fritz?)

Sonntagstrend: Merz seit der Wahl immer beliebter
Union baut Vorsprung auf AfD aus
Von Kopf-an-Kopf-Rennen plötzlich keine Spur mehr: Im aktuellen INSA-Sonntagstrend liegen CDU/CSU wieder klar vor der AfD. Die Union klettert auf 27 Prozent (+1), die Rechtsaußen-Partei verliert und liegt bei 23 Prozent (-1). .
(bild.de. Klar, der tut ja nichts. Ist linker Hochschreiber ein Job?)

Visa-Skandal
Wer soll Baerbock denn zur Rechenschaft ziehen?
„Paß hin oder her“, Hauptsache rein: Daß auf den Visaskandal um Ex-Außenministerin Baerbock Funkstille folgt, liegt daran, weil viele mitschuldig sind. Ein Kommentar von Ulrich Clauß.
(Junge Freiheit. Ohne Recht regieren Räuberbanden.)

Zweierlei Maß bei Aufhebung Immunität
Im Bundestag Schutz für Habeck: So funktioniert das Politkartell
Von Josef Kraus
Die Damen und Herren im Bundestag mögen den Begriff "Kartell" nicht. Doch sie handeln immer wieder genau so. Drei Abgeordnete, drei Fälle – doch nicht alle werden gleich behandelt. Während gegen Linke und AfD Ermittlungen zugelassen wurden, durfte Grünen-Mann Robert Habeck auf den Schutz des politischen Kartells bauen...
(Tichys Einblick. Die einen sehen sich als Licht, die im Schatten zählen nicht?)

Eine Polemik: Grüner "Braindrain"
Baerbock schon da, Habeck bald auch: Grüner Exodus Richtung USA
Von Josef Kraus
Grüne wie Linke hetzen und warnen gebetsmühlenartig vor Trump und raten US-Studenten, Akademikern und Fachkräften zur Flucht nach Deutschland – doch nach Baerbock zieht es nun gleich auch noch Habeck in die USA. Zwei unserer Teuersten! Dort will der Ex-Wirtschaftsminister nun als Gastdozent für „Krisen“ lehren. Damit kennt er sich aus...
(Tichys Einblick. Und morgen setzt die ganze Welt auf Grün? Der lange Marsch durh die Institutionen geht weiter. Was in Deutschland funktioniert, wird nun überall missioniert?)

Migrationspolitik
Dobrindt will Migrationswende, bevor die AfD „radikale Lösungen“ bringt
Ohne Kurswechsel bei der Migration stärke man die AfD. Jetzt soll der EuGH über die Zurückweisungen an deutschan Grenzen entscheiden, fordert Bundesinnenminister Dobrindt..
(Junge Freiheit. Deutsche raus? Der glaubt noch immer nicht ans Grundgesetz.)

Exklusive Recherche
Geheime Verträge – EU-Kommission bezahlte Aktivisten für Klimalobbyismus
Klagen gegen Kohlekraftwerke und Kampagnen gegen Freihandel: Wie aus bislang geheimen Unterlagen hervorgeht, bezahlte die EU-Kommission Umweltorganisationen für fragwürdige Lobbyarbeit – auch mit Geld deutscher Steuerzahler. Auch deutsche Firmen wurden zum Ziel der NGOs..
(welt.de. Überraschung?)

Streit über Gemeinnützigkeit
Wie NGOs sich politische Einflussnahme sichern wollen – inklusive Steuervorteilen´
Nichtregierungsorganisationen wollen Steuervorteile genießen, dafür brauchen sie die Einstufung als „gemeinnützig“. Sie dürfen sich dann aber nicht übermäßig in die Tagespolitik einmischen. Eigentlich. Eine NGO-Initiative fordert sogar noch liberalere Regeln..
(welt.de. Gemein oder nützlich? Vereine regieren das Land.)

Gerichtsurteil
Weißes Haus darf Nachrichtenagentur AP weiter von Trump-Terminen ausschließen
(welt.de. Facts statt Fakes?)

Gerd Buurmann
Musk und Trump: Bitte mehr Drama!
Es kracht gewaltig zwischen Donald Trump und Elon Musk. Trumps protektionistische Haltung zum Schutz amerikanischer Industriearbeitsplätze trifft auf Musks global orientiertes Unternehmerdenken. Endlich mal wieder Debatte!..
(achgut.com. Zur Sache, warum nicht? Ohne Meinugsfreiheit keine Demokratie.)

Peter Hemmelrath, Gastautor
Brandmauer-Politiker: Mit der AfD nie über Antisemitismus reden
Die AfD-Fraktion und ihre Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias​​​​​ ​​wollte, dass der Landtag von NRW über den dramatischen Anstieg antisemitischer Vorfälle debattiert. Die anderen Parteien erklärten nur, warum sie nicht über Antisemitimus sprechen möchten, wenn die AfD unangenehme Fragen stellt..
(achgut.com. Alles für Propaganda. Geschichte lehrt, wie man sie fälscht.)

Politikergehälter über die Epochen
Diätenerhöhung im Bundestag: Ohne jedes Schamgefühl
Der Bundestag erhöht sich selbst mal wieder die Diäten. Daß Politiker fürstlich bezahlt werden, war aber nicht immer so. Die Geschichte zeigt, wie Gier eine Demokratie nachhaltig beschädigen kann. .
(Junge Freiheit. Gehalt für Haltlosigkeit.)

Wannsee-Tafeln verschwinden – das Correctiv-Lügengebäude bröckelt weiter
Von Redaktion
Die Wannsee-Tafeln werden abgebaut - damit fällt ein weiteres Mosaiksteinchen aus dem Correctiv-Narrativ, das längst als propagandistische Konstruktion entlarvt ist..
(Tichys Einblick. Leser-Kommentar: "Sehen wir es doch einmal realistisch: 60%-70% derer, die damals die Meldung mitbekommen haben, glauben es doch immer noch. Die lesen doch keine kritischen Medien. Und in den Mainstreammedien wird alles, was am Narrativ kratzt, totgeschwiegen. Man kann nicht alle dauerhaft belügen, aber einen großen Teil der Menschen kann man leider dauerhaft belügen. Leider ist nur eine Minderheit kritisch, will selbst entscheiden und eigenverantwortlich sein Leben gestalten. Die Mehrheit will den Nanny-Staat, der für sie denkt und lenkt und die Verantwortung trägt. Solange die Mainstreammedien ihren Kurs nicht ändern, wird sich auch nichts ändern. Da können täglich Lügen und Skandale aufgedeckt werden, diese werden die Masse nicht erreichen".)

Stromerzeugung im 1. Quartal 2025 mehrheitlich aus fossilen Quellen

Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sinkt um 17,0 %, konventionelle Stromerzeugung steigt um 19,3 % gegenüber dem Vorjahresquartal
Stromerzeugung aus Windkraft sinkt im Vorjahresvergleich um 29,2 %, demgegenüber 15,3 % mehr Kohlestrom
Insgesamt 1,9 % weniger Strom ins Netz eingespeist als im Vorjahresquartal –Stromimporte steigen um 14,9 %, Exporte sinken leicht um 3,0 %

WIESBADEN – Im 1. Quartal 2025 wurden in Deutschland 119,4 Milliarden Kilowattstunden Strom produziert und in das Stromnetz eingespeist. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 1,9 % weniger Strom als im 1. Quartal 2024 (121,7 Milliarden Kilowattstunden). Etwas mehr als die Hälfte des inländisch erzeugten Stroms (50,5 %) stammte aus konventionellen Energieträgern. Insgesamt stieg die Stromerzeugung aus diesen fossilen Quellen gegenüber dem Vorjahresquartal um 19,3 % auf 60,2 Milliarden Kilowattstunden. Im 1. Quartal 2024 hatte der Anteil der Stromerzeugung aus fossilen Quellen noch bei 41,5 % gelegen. Demgegenüber sank die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im 1. Quartal 2025 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 17,0 % auf 59,1 Milliarden Kilowattstunden und einen Anteil von 49,5 % an der gesamten inländischen Stromproduktion (1. Quartal 2024: 58,5 %). Damit war die Stromerzeugung aus konventionellen Energieträgern im 1. Quartal 2025 erstmals seit dem 1. Quartal 2023 höher als die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.

Windarmes Quartal führt zu Rückgang der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Der Rückgang der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im 1. Quartal 2025 lag vor allem an einer deutlichen Abnahme der Stromerzeugung aus Windkraft. Im Vergleich zum Vorjahresquartal sank die Stromproduktion aus Windkraft um 29,2 % auf 33,2 Milliarden Kilowattstunden, wodurch ihr Anteil am gesamten inländisch produzierten Strommix auf 27,8 % fiel (1. Quartal 2024: 38,5 %). Maßgebliche Ursache für den Rückgang war ein außergewöhnlich windarmes erstes Quartal. Einen ähnlich niedrigen Anteil von Windenergie an der Stromerzeugung in einem 1. Quartal hatte es zuletzt 2021 mit 24,2 % gegeben. Trotzdem war Windkraft im 1. Quartal 2025 weiterhin der wichtigste Energieträger zur Stromerzeugung.

Im Gegensatz zur Windenergie stieg die Stromerzeugung aus Photovoltaik im Vergleich zum Vorjahresquartal um 34,6 % auf 11,0 Milliarden Kilowattstunden. Damit erhöhte sich ihr Anteil am gesamten Strommix auf 9,2 % (1. Quartal 2024: 6,7 %).

Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern steigt – Kohle nur knapp hinter Windkraft

Die niedrigere Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wurde im 1. Quartal 2025 überwiegend durch den Betrieb konventioneller Kraftwerke ausgeglichen. Bei den fossilen Energien stieg die Stromerzeugung aus Erdgas im Vergleich zum Vorjahresquartal besonders stark um 27,5 % auf 24,6 Milliarden Kilowattstunden. Damit erreichte Erdgas einen Anteil von 20,6 % an der gesamten inländischen Stromerzeugung (1. Quartal 2024: 15,8 %). Auch die Stromproduktion aus Kohle legte spürbar zu: Sie stieg gegenüber dem 1. Quartal 2024 um 15,3 % auf 32,3 Milliarden Kilowattstunden. Damit machte Kohle 27,0 % am Energiemix bei der Stromerzeugung aus (1. Quartal 2024: 23,0 %) und lag nur knapp unter dem Anteil der Windenergie.

Mehr Stromimporte als -exporte im 1. Quartal 2025

Im 1. Quartal 2025 verzeichnete Deutschland einen Anstieg der Stromimporte um 14,9 % gegenüber dem Vorjahresquartal. Insgesamt wurden 19,3 Milliarden Kilowattstunden Strom importiert (1. Quartal 2024: 16,8 Milliarden Kilowattstunden). Die Stromexporte gingen dagegen um 3 % zurück auf 16,2 Milliarden Kilowattstunden (1. Quartal 2024: 16,7 Milliarden Kilowattstunden).

Methodische Hinweise:

In der Statistik werden alle Kraftwerke und Erzeugungsanlagen in Deutschland erfasst, die Strom in das Netz für die allgemeine Versorgung einspeisen. Nicht enthalten ist Strom, der in Industriekraftwerken erzeugt und direkt in den Industriebetrieben wieder verbraucht wird.

Die im Inland erzeugte und ins Netz eingespeiste Strommenge ist nicht gleichzusetzen mit dem Stromverbrauch, da auf dem Weg zu den Verbrauchsstellen sogenannte Netzverluste auftreten sowie der Saldo aus Stromimporten und -exporten zu berücksichtigen ist. Die Daten zu den im- und exportieren Strommengen beziehen sich auf die physischen Mengen an den Grenzübergangspunkten.

Daten zu den Preisen im- und exportierter Strommengen werden in dieser Statistik nicht erfasst.
(Statistisches Bundesamt)

Verletzt Deutschland sein Grundgesetz?

Von David Cohnen

Eine Analyse im Vergleich zur Verteidigung der Verfassung in den USA

Das Grundgesetz (GG) ist das höchste Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und bildet die Grundlage ihrer rechtlichen Ordnung. Artikel 16a GG regelt das Asylrecht und bestimmt in Absatz 2 klar, dass Personen, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, in Deutschland keinen Asylantrag stellen dürfen. Die Dublin-Verordnung der Europäischen Union (EU) ist theoretisch mit dieser Vorschrift vereinbar, da sie vorschreibt, dass Asylsuchende ihren Antrag in dem EU-Mitgliedstaat stellen müssen, in dem sie erstmals EU-Boden betreten.

In der Praxis wird Artikel 16a Abs. 2 jedoch nicht eingehalten, da Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten in Deutschland einreisen und Anträge stellen. Diese Nichteinhaltung wird durch die Missachtung des EU-Rechts, insbesondere der Dublin-Verordnung, durch andere EU-Mitgliedstaaten verstärkt, was dazu führt, dass Artikel 16a in Deutschland kompromittiert wird. Dies wirft die Frage auf, ob supranationale Verpflichtungen, die solche Verstöße ermöglichen, gegen das Grundgesetz verstoßen und für Deutschland ungültig sind. Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) bieten einen Kontrast, da sie ihre Verfassung konsequent gegen verfassungswidrige internationale Verträge verteidigen.

Dieser Aufsatz analysiert die Nichteinhaltung von Artikel 16a GG, beleuchtet die Rolle der Missachtung des EU-Rechts durch andere Mitgliedstaaten, vergleicht die deutsche Praxis mit der der USA und prüft die Gültigkeit supranationaler Verpflichtungen im Lichte des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Der Fokus liegt auf der Verbindlichkeit des Grundgesetzes.

Rechtliche Grundlagen: Artikel 16a GG und die Dublin-Verordnung

Das Grundgesetz verpflichtet gemäß Artikel 20 Abs. 3 GG Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Verwaltung zur Einhaltung seiner Vorschriften. Artikel 16a GG ist ein zentrales Grundrecht: Absatz 1 gewährt politisch Verfolgten das Recht auf Asyl, während Absatz 2 festlegt: "Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten gesichert ist." Da Deutschland ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben ist, verbietet dieser Artikel die Einreise und Antragstellung von Asylsuchenden, die über solche Staaten kommen.

Die Dublin-Verordnung (EU Nr. 604/2013) bestimmt, dass der EU-Mitgliedstaat, in dem ein Asylsuchender erstmals EU-Boden betritt, für die Prüfung seines Asylantrags zuständig ist. Theoretisch schützt diese Regelung den Grundsatz von Artikel 16a Abs. 2 GG, da sie die Verantwortung für Asylsuchende auf den Ankunftsstaat verlagert und damit die Antragstellung in Deutschland durch Personen aus sicheren Drittstaaten ausschließt. Die Verbindlichkeit des Grundgesetzes verlangt jedoch, dass diese Vorschrift praktisch umgesetzt wird. Artikel 23 GG gestattet die Übertragung von Hoheitsrechten an die EU, doch das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (2 BvE 2/08) betont, dass solche Übertragungen die grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes, insbesondere die Grundrechte, nicht verletzen dürfen. Ein Verstoß gegen Artikel 16a wäre ein Verstoß gegen diese Vorgabe, da das Asylrecht ein unveräußerliches Grundrecht ist.

Nichteinhaltung von Artikel 16a in der Praxis

Trotz der theoretischen Vereinbarkeit der Dublin-Verordnung mit Artikel 16a Abs. 2 GG wird diese Vorschrift in der Praxis nicht eingehalten. Personen aus sicheren Drittstaaten, wie EU-Mitgliedstaaten, reisen in Deutschland ein und stellen Asylanträge, obwohl dies gemäß dem Grundgesetz ausgeschlossen ist. Diese Nichteinhaltung wird durch die Missachtung des EU-Rechts, insbesondere der Dublin-Verordnung, durch andere EU-Mitgliedstaaten verstärkt. Anstatt Asylsuchende in den Ankunftsstaaten zu registrieren und ihre Anträge zu prüfen, wie es die Verordnung vorschreibt, gelangen diese Personen nach Deutschland, wo sie entgegen Artikel 16a Abs. 2 Anträge stellen. Deutschland registriert und prüft diese Anträge, anstatt die Asylsuchenden an der Grenze abzuweisen, wie es das Grundgesetz verlangt. Diese Praxis widerspricht der klaren Vorschrift des Grundgesetzes, die Einreise und Antragstellung aus sicheren Drittstaaten verbietet, und kompromittiert Artikel 16a durch die faktische Umgehung seiner Bestimmungen.

Die Übertragung von Hoheitsrechten gemäß Artikel 23 GG darf nicht dazu führen, dass andere Grundrechte, wie Artikel 16a, verletzt werden. Ein Grundgesetzartikel kann nicht durch einen anderen aufgehoben werden, da dies die innere Kohärenz der Verfassung untergräben würde. Die Praxis, Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten zuzulassen, verstößt gegen die im Lissabon-Urteil geforderte Wahrung der grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes, da das Asylrecht ein unverzichtbares Grundrecht ist, das nicht durch supranationale Verpflichtungen oder deren mangelnde Umsetzung eingeschränkt werden darf. Vereinigungen

Vergleich mit den USA: Verteidigung der Verfassung

Die USA bieten einen deutlichen Kontrast zur deutschen Praxis. Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist gemäß Artikel VI (Supremacy Clause) das höchste Gesetz, und internationale Verträge dürfen sie nicht verletzen. Der Oberste Gerichtshof hat in Reid v. Covert (1957) entschieden, dass Verträge, die verfassungsrechtliche Rechte wie das Recht auf ein Geschworenengericht gemäß dem Fünften und Sechsten Verfassungszusatz verletzen, ungültig sind. In Boos v. Berry (1988) wurde klargestellt, dass vertragsbasierte Verpflichtungen, wie der Schutz ausländischer Botschaften, nicht dazu führen dürfen, dass Gesetze die Meinungsfreiheit gemäß dem Ersten Verfassungszusatz einschränken.

In der Praxis lehnen die USA Verträge ab, die ihre Verfassung gefährden könnten. Der Waffenhandelsvertrag von 2013 wurde nicht ratifiziert, da er das Recht auf Waffenbesitz gemäß dem Zweiten Verfassungszusatz bedrohen könnte. Das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998 wurde unterzeichnet, aber später zurückgezogen, um die Souveränität und verfassungsrechtliche Rechte der USA zu schützen. Das Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Diskriminierung gegen Frauen (CEDAW) von 1979 wurde aufgrund möglicher Einschränkungen der individuellen Freiheit nicht ratifiziert, und das UN-Übereinkommen über das Seerecht von 1982 wurde abgelehnt, da es die nationale Souveränität gefährden könnte. Der Senat, der Verträge mit einer Zweidrittelmehrheit genehmigen muss, dient als strenger Kontrollmechanismus. Es gibt keine dokumentierten Fälle, in denen ein ratifizierter Vertrag später für verfassungswidrig erklärt wurde, was die kompromisslose Verteidigung der Verfassung durch die USA zeigt.

Deutschland hingegen lässt eine Praxis zu, die Artikel 16a verletzt. Anstatt Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten an der Grenze abzuweisen, gestattet Deutschland ihre Einreise und die Stellung von Asylanträgen. Diese Abweichung, die durch die Missachtung des EU-Rechts durch andere Mitgliedstaaten begünstigt wird, steht im Widerspruch zur US-amerikanischen Haltung, wo jede Einschränkung von Grundrechten durch internationale Verträge konsequent verhindert wird. Die deutsche Praxis untergräbt die Verbindlichkeit des Grundgesetzes und verletzt die im Lissabon-Urteil geforderte Wahrung der grundlegenden Prinzipien.

Gültigkeit supranationaler Verpflichtungen

Supranationale Verpflichtungen, die gegen das Grundgesetz verstoßen, sollten für Deutschland ungültig sein, da das Grundgesetz das höchste Gesetz ist. Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts betont, dass die Übertragung von Hoheitsrechten an die EU nur zulässig ist, wenn die grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes, einschließlich der Grundrechte, gewahrt bleiben. Die Dublin-Verordnung ist theoretisch mit Artikel 16a Abs. 2 GG vereinbar, da sie die Verantwortung für Asylanträge auf den Ankunftsstaat verlagert und damit die Antragstellung in Deutschland durch Personen aus sicheren Drittstaaten ausschließt. In der Praxis führt die Missachtung der Dublin-Verordnung durch andere EU-Mitgliedstaaten dazu, dass Asylsuchende in Deutschland einreisen und Anträge stellen, was einen Verstoß gegen Artikel 16a darstellt.

Die Argumentation, dass Artikel 23 GG nicht dazu führen darf, andere Grundrechte wie Artikel 16a außer Kraft zu setzen, ist stichhaltig, da dies die Kohärenz der Verfassung untergraben würde. Die systematische Nichteinhaltung von Artikel 16a Abs. 2 durch die Zulassung von Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten, begünstigt durch die Missachtung des EU-Rechts, stellt einen Verstoß gegen die grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes dar, wie sie im Lissabon-Urteil gefordert werden. Dies könnte die Gültigkeit supranationaler Verpflichtungen, die diesen Verstoß ermöglichen, infrage stellen.

Praktische Konsequenzen

Die Praxis zeigt, dass Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten in Deutschland Asylanträge stellen, obwohl Artikel 16a Abs. 2 dies ausdrücklich verbietet. Diese Nichteinhaltung, die durch die Missachtung der Dublin-Verordnung durch andere EU-Mitgliedstaaten begünstigt wird, führt zu einer Überlastung des Asylsystems und verstärkt gesellschaftliche Spannungen, die die Kohäsion der Gesellschaft gefährden. Im Gegensatz zu den USA, wo Verträge, die Grundrechte bedrohen, konsequent abgelehnt werden, toleriert Deutschland eine Praxis, die Artikel 16a verletzt. Diese Abweichung stellt einen Verstoß gegen die im Lissabon-Urteil geforderte Wahrung der grundlegenden Prinzipien dar und untergräbt die Autorität des Grundgesetzes als höchstes Gesetz.

Allgemeine Gültigkeit

Die Logik, dass Verträge die Verfassung nicht verletzen dürfen, ist universell. Die USA verteidigen ihre Verfassung kompromisslos, indem sie verfassungswidrige Verträge ablehnen oder für ungültig erklären. Deutschland hingegen gestattet durch die EU-Integration eine Praxis, die Artikel 16a verletzt, was im Widerspruch zur universellen Logik steht, dass die Verfassung das höchste Gesetz ist. Artikel 23 GG darf nicht dazu führen, andere Grundrechte wie Artikel 16a zu verletzen, da dies die Kohärenz der Verfassung gefährdet.

Fazit

Die USA verteidigen ihre Verfassung konsequent gegen internationale Verträge, die Grundrechte einschränken, durch die Supremacy Clause, die Prüfung des Senats und die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Deutschland hingegen missachtet Artikel 16a GG, indem es Asylsuchende aus sicheren Drittstaaten zulässt, obwohl Absatz 2 dies verbietet. Die Dublin-Verordnung ist theoretisch mit Artikel 16a Abs. 2 vereinbar, da sie die Verantwortung auf den Ankunftsstaat verlagert, doch in der Praxis führt die Missachtung des EU-Rechts durch andere Mitgliedstaaten dazu, dass Asylsuchende in Deutschland Anträge stellen, was Artikel 16a kompromittiert. Diese Praxis widerspricht der Verbindlichkeit des Grundgesetzes und der im Lissabon-Urteil geforderten Wahrung der grundlegenden Prinzipien. Artikel 23 GG darf nicht dazu führen, andere Grundrechte wie Artikel 16a außer Kraft zu setzen, da dies die Kohärenz der Verfassung untergräbt. Supranationale Verpflichtungen, die gegen Artikel 16a verstoßen, sollten für Deutschland ungültig sein, da das Grundgesetz Vorrang hat. Wenn ein Staat in seiner Verfassung unveräußerliche Rechte als oberstes Gesetz festschreibt, kann er diese nicht durch internationale Verträge untergraben, da dies die Grundpfeiler seiner rechtlichen und moralischen Ordnung erschüttern würde.

Schlussbetrachtung

Die Verbindlichkeit des Grundgesetzes ist ein unverzichtbarer Pfeiler der deutschen Rechtsordnung. Die systematische Nichteinhaltung von Artikel 16a Abs. 2 GG durch die Zulassung von Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten, begünstigt durch die Missachtung der Dublin-Verordnung durch andere EU-Mitgliedstaaten, stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese Verbindlichkeit dar. In der Praxis wird dieser Verstoß durch das Verhalten verschiedener staatlicher und nichtstaatlicher Akteure verstärkt, die durch Ablenkungsmanöver oder die Ausnutzung ihrer Einflussmöglichkeiten die strikte Umsetzung des Grundgesetzes behindern. Solche Handlungen untergraben die Autorität der Verfassung und werfen die Frage auf, ob diese Akteure die verfassungsrechtlichen Prinzipien konsequent respektieren. Die im Lissabon-Urteil geforderte Wahrung der grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes erfordert, dass Verstöße gegen Artikel 16a nicht toleriert werden. Eine rechtliche Überprüfung solcher Handlungen durch die zuständigen Verfassungsorgane wäre ein notwendiger Schritt, um die Integrität der verfassungsrechtlichen Ordnung zu schützen und die Verbindlichkeit des Grundgesetzes für alle Akteure - unabhängig von ihrer gesellschaftlichen oder politischen Stellung - sicherzustellen. Nur durch die konsequente Einhaltung des Grundgesetzes kann der demokratische Rechtsstaat seine Legitimität bewahren.

Literatur

• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 16a. Abrufbar unter: www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html.
• Bundesverfassungsgericht, Lissabon-Urteil, 2 BvE 2/08. Abrufbar unter: www.bundesverfassungsgericht.de.
• Dublin-Verordnung (EU) Nr. 604/2013. Abrufbar unter: eur-lex.europa.eu.
• Effect of Treaties on the Constitution, Constitution Annotated. Abrufbar unter: constitution.congress.gov.
• U.S. Senate: About Treaties. Abrufbar unter: www.senate.gov.

- Im Mai 11 Prozent weniger Stellen gemeldet als noch vor einem Jahr
- Werden Bewerbungen der abgewählten Abgeordneten befürchtet?

Von Albrecht Künstle

Das ist die Lage: „Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X), ein saisonbereinigter Indikator für die Arbeitskräftenachfrage in Deutschland, ist von April auf Mai 2025 um 5 Punkte auf 100 Punkte zurückgegangen. Damit ist der gemeldete Personalbedarf im Kontext der wirtschaftlichen Schwäche kräftig gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat hat der BA-X 11 Punkte verloren. Der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen ist gegenüber dem Mai 2024 in fast allen Wirtschaftszweigen gesunken, und zwar zum Teil in zweistelliger prozentualer Höhe. Einzige Ausnahme ist der öffentliche Bereich, der über dem Vorjahr rangiert.“

Was können uns diese Zahlen verraten? Die inflationäre Rechtfertigung der staatlichen Schlepper vom Dienst, wir bräuchten weiterhin hunderttausende Zuwanderer, entwertet sich mit jeder weiteren statistisch erfassten Realität dieser Art. Die über 2,9 Millionen Arbeitslosen und über 200.000 Kurzarbeiter sind ein starkes Indiz, dass wir den Arbeitskräftebedarf nicht nur rechnerisch, sondern auch faktisch mit inländischem Potenzial decken könnten. Was aber ist der weitere Grund des abrupten Einbruchs der offenen Stellen, der sich ereignet, obwohl die neue Bundesregierung sich doch vom Scholz’schen “Doppel-Wumms” mittlerweile zum Zehnfach-Wumms gesteigert hat – was zusätzliche Arbeitskräfte ohne Ende erfordert!? Wie kann es sein, dass sich die Stellenangebote trotzdem stetig reduzieren?

Wer will solche Flaschen schon beschäftigen…
Wäre ich Satiriker, würde ich Folgendes behaupten: Mit der Regierungsbildung am 6. Mai verloren über hundert abgewählte Bundestagsabgeordnete ihren Job und mit ihnen ihre beachtlichen Mitarbeiterstäbe. Einige von ihnen werden die Treppe hochfallen – aber etliche die Treppe runter. Vermutlich wissen viele Arbeitgeber nicht, dass diese abgewählten Damen und Herren dank selbstgeschaffener Matten nicht hart fallen und es gar nicht nötig haben, sich eigene Arbeit zu suchen. Also befürchten sie, dass sich die abgetakelten Ex-Abgeordneten als Jobsuchende auf ihre offenen Stellen bewerben könnten. Eine Horrorvorstellung!

Also stornieren sie gegenüber dem Arbeitsamt ihre offenen Stellen. Lieber keinen einstellen als solche Figuren; wer will schon Leute einstellen, die mit ihrem Wirken in Berlin das ganze Land heruntergewirtschaftet haben? Wer will das Risiko eingehen, dass die Abgewählten und Entlassenen ihr Zerstörungswerk im eigenen Betrieb fortsetzten können? Vielleicht denken die Arbeitgeber auch wie einst Martin Luther, der einst – frei übersetzt – sagte: „Lieber Ratten im Keller als Politiker im Haus.“ Insbesondere solche, die die Wähler unschädlich machten. Das würde zumindest darauf hindeuten, dass die Arbeitgeber, die – wenn vielleicht auch murrend – unter Merkel und danach unter der Ampel vieles er- und teilweise auch mitgetragen haben, ihren gesunden Menschenverstand und Geschäftssinn doch noch nicht ganz verloren haben…

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/einbruch-bei-offenen-stellen-trotz-wachsender-arbeitslosenzahlen-machen-die-unternehmen-die-schotten-dicht/ erschienen.

Wann löst KI mit überlegenem IQ die noch immer große Moderatorenschar im zwangsfinanzierten ÖRR mit begrenzter NI und AQ ab?

(tutut) - Weg mit der kirchlichen Freifeierei! ruft's aus der Wirtschaft, und alles wird wieder gut. Wer hätte gedacht, dass die Kirchen schuld sind am Deutschlandschlamassel. Obwohl, es ist schon ein teuflisch Ding, ausgerechnet an einem Freimontag den heiligen Geist auszuschütten in der Hoffnung, der oder die eine und andere tappen hinein. Kann das weg, Platz für mehr Arbeit? Wer weiß denn, dass er an Pfingsten den "Fünfzigsten" feiern soll, den fünfzigdtrn Tag nach Ostern. Aber erst Ende Juni sind 50 Prozent der Jahresarbeit run, und deren Erlös geht an Väterchen und Mütterchen Staat. Wovon soll sonst Friedrich Merz mit seiner christlichen Bruderschaft leben? Und wer hat das der Christenheit eingebrockt, während diese schon genug Trappel mit der Herumstreiferei in Gaza hat? "Dieser 'fünfzigste Tag' ist jüdischen Ursprungs, als der Tag 'Schawnot' der Weizenernte und des Speiseopfers (3. Mose, 23, 15-21)", sagt "Die Kirche im Kopf". Auch das noch. Andere sind schon überfordert, mit dem Grundgesetz unterm Arm herumzulaufen. "Nach den Geschichten der Bibel ist Pfingsten  der Tag des Erscheinens des Heiligen Geistes (als /wie eine Taube)  und der Aussendung der Jünger zur Verbreitung des Christentums (Missionierung) in alle Welt. In der aufgepfropften Verteilung der kirchlichen Feiertage

auf Festtage im Wandel der Jahreszeiten wurde Pfingsten in den beginnenden Sommer auf ein Erntefest (in der Opfer-Darbringung der ersten Früchte) gesetzt. Dieser Feiertag hat sich aber außer mit dem Pfingstochsen nur mit dem Kurzzeittourismus des langen Wochenendes  verbinden können, was ja eigentlich dem Reiseauftrag der Jünger auch entspricht". Der Pfingstochse entspricht eher der bunten Regenbogenwelt, müsste also ins heutige Grün passen, falls sich links noch jemand an christliche Bräuche erinnern würde. "Pfingstochse wird ein Mann genannt, der sich - die bürgerlichen Kleiderregeln einer dezenten männlichen Bekleidung missachtend - farbenprächtig gekleidet hat, eben 'herausgeputzt wie ein Phingstochse'. Abgeleitet wird diese Redensart aus einem alten Brauch, dass sich bis ins 19. Jahrhundert hinein die Mtzger - in Fortführung der vorchristlichen Feste eines Ernte- oder Tieropfers zur Begrüßung des Sommers. zu einem Pfingstessen trafen und dafür einen Ochsen schlachteten und brieten, der zuvor  prächtig geschmückt durch das Dorf geführt worden war". Von Opfer kann keine Rede sein, wenn Trump mit dem Merz vor kaltem Kamin sitzt, trotz gegenteiliger Klimaverkündigung: "Warmer Empfang im Weißen Haus". Stimmung! Agenturen melden: "Treffen mit US-Präsident Trump im Oval Office sind unberechenbar. Das bekamen zuletzt mehrere Gäste zu spüren. Der Antrittsbesuch von Bundeskanzler Merz verlief überraschend herzlich".  Ob sie da mithalten können, wenn's daheim außerirdisch wird? "Kretschmann und Söder setzen aufs All".  Das Trainung hat begonnen: "Schwarz-Rot macht Sport zur Chefsache - Nach den enttäuschenden Ergebnissen der deutschen Athleten bei den vergangenen Olympischen Spielen hat sich die neue Bundesregierung entschlossen, die Sportpolitik direkt im Kanzleramt anzusiedeln - und Christiane Schenderlein zur Staatsministerin für Sport und Ehrenamt gemacht. Die CDU-Politikerin mahnte bereits mehrfach eine Spitzensportreform an".  Ist "Polititikwissenschaft" nun olympisch? An der Leidplanke übt schon einer Hochsprung: "Qualität kommt vom Quälen - Dass Geld am Ende doch Tore schießt, wusste schon Trainer-Legende Otto Rehhagel in den 80er-Jahren. Oder um es mit den Worten von Michael Scharf, Direktor Leistungssport beim Landessportbund Nordrhein-Westfalen, zu sagen: „Wenn ich Qualität haben will, dann muss ich auch bereit sein, für Qualität zu bezahlen“. Ob das eine lange Latte auf Reisen in die USA weiß? "Insofern ist es sicherlich ein wichtiges Symbol, wenn der Sport in Deutschland jetzt im Kanzleramt angesiedelt ist und alleine dadurch aufgewertet wird. Am Ende aber landen wir erneut bei Otto Rehhagel. Der prägte den Satz: 'Die Wahrheit liegt auf dem Platz'". Alle mal Platz nehmen, jetzt wird in die Hände gespuckt! "Lob vom ZF-Vorstand - Im Exklusivinterview betont der neue Chef der Division E, Mathias Miedreich, den Elan und die Motivation seiner Mannschaft und sieht den Zulieferer ZF als Gewinner der Branchenkrise". So? "'Wir werden Dinge tun müssen, die wir eigentlich nicht tun wollen'. Die Division E, so etwas wie die Kernsparte des Automobilzulieferers ZF, steckt in Problemen". Die nächste Katastrophe ist schon da: "Tödliches Virus in Süddeutschland angekommen - Unweit von München hat ein tödlicher Erreger zugeschlagen: das Borna-Virus. Ein Mensch ist bereits gestorben. Überträger der Krankheit ist eine Maus, die im ländlichen Raum überall vorkommt". Damit nicht genug: "Zu Pfingsten rollt die nächste Stauwelle". Sie sind schon unterwegs: "'Alle wissen, dass die Situatin herausfordernd ist', erklärt ein evangelischer Militärbischof die Gefahrenlage  in Litauen, aber ihm fehlt das Personal: "Bundeswehr benötigt laut Pistorius 60.000 weitere Soldaten". Und wenn der Strom fehlt? "Diesel statt Elektro: Sonderzug bedient lahmgelegte Zugstrecke - Noch immer spüren Reisende am Bahnhof Singen die Auswirkungen eines Güterzugunfalls. Nun gibt es einen Ersatz auf der Strecke Singen-Tuttlingen". "Diesel statt Elektro: Sonderzug bedient lahmgelegte Zugstrecke - Noch immer spüren Reisende am Bahnhof Singen die Auswirkungen eines Güterzugunfalls. Nun gibt es einen Ersatz auf der Strecke Singen-Tuttlingen". Guten Appetit:""Erdbeeren gibt es jetzt zu günstigen Preisen". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg ist nachnHuhn und Hund nun auf die Menschin gekommen: "Von Anfang an war sie keine Quotenfrau - Sie war sicher eine der Vorreiterinnen in Politik und Gesellschaft. In einer Zeit, in der Parteien oft zu leisen Quotenfrauen tendierten. Und sie bleibt engagiert. Seit Jahrzehnten. Dass eine Frau, eine zarte und eher zurückhaltend wirkende dazu, ihren eigenen Kopf hat, das hat in dieser Generation die eher laute Platzhirsch-Töne respektierende Männerwelt erstmal lernen müssen. Und Ingrid Dapp, sich dadurch nicht aus der Bahn werfen zu lassen, sondern auch mal 'zu nerven', wenn sie was wollte". Frauen, die nerven, schaffen es sogar ins EU-Parlament, wie jüngst eine Wahl bewies. Sie erklärt neue Geografie: "Gemeinderat spricht über die Zukunft der Vereinslandschaft". Er hat das Klima von gestern: "Maiwetter präsentiert sich unspektakulär und doch besonders". War es bisher Natur? "Freilichtmuseum wird Kulturamt zugeordnet". Die Vergangenheit lässt sie nicht los: "Geheimniskrämer, Magd und Hebamme beleben Museum". Es geht dagegen: "Neben Ehrungen berichtet die Narrenzunft von großen Erfolgen" und over isch: "Achtsamkeit und Mitgefühl in der Sterbebegleitung".

Feuer bricht in Sauna in Leonberg aus - zwei Verletzte
Bei einem Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus in Leonberg (Landkreis Böblingen) sind zwei Menschen leicht verletzt worden. Laut Polizei ist das Feuer in der Sauna der Wohnung ausgebrochen. Rettungskräfte brachten die beiden 80 und 55 Jahre alten Bewohner der Wohnung mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus. Die Wohnung der beiden ist laut Polizei nicht mehr bewohnbar..
(swr.de. Wo wollte das Feuer aus der Sauna hin?)

Bundestag hebt Immunität von Akbulut auf
Nach einem mutmaßlichen Flaschenwurf und einer Auseinandersetzung mit VfB-Fans wird seit Monaten gegen Linken-Politikerin Gökay Akbulut ermittelt. Nun nimmt die Causa eine neue Eskalationsstufe: Gestern Abend hat der Bundestag einstimmig die Immunität der Abgeordneten aufgehoben..
(swr.de. Flasche leer?)

ARD Nachrichtentag:
Zuschauer zu Besuch beim SWR in Stuttgart
Ob beim Austausch mit den Redakteurinnen und Redakteuren der Online-Redaktion oder im Fernsehstudio der Landesschau, wir haben uns sehr über den Besuch und den Austausch gefreut. Hier der Blick hinter die Kulissen:..
(swr.de. Wer macht nun Zeitung nach dem Austausch?)

Rheinland-Pfalz
Demokratie stirbt mit dem Aktenzeichen
Die Ampelparteien und die CDU in Mainz finden kein Rezept gegen die AfD – also setzen sie deren Mitarbeiter vor die Tür. Was wie Verwaltung klingt, ist in Wahrheit politische Abriegelung mit Amtssiegel. Ein Kommentar von Sven Versteegen.
(Junge Freiheit. Ihre Demokratie.)

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NACHLESE
Michael W. Alberts, Gastautor
Auch Stromrechnungen sind heutzutage Propaganda
Auch die Gestaltung der Stromrechnung ist hierzulande gesetzlich geregelt. Bei näherem Blick auf den Zahlensalat wird deutlich: Der ganze Quatsch der Energiewende schlägt sich auf unsere Rechnungen nieder. Das Volk, der gemeine Verbraucher, ist – außerhalb der selbsterwählten (tatsächlich oder gefühlt) akademisch aufgeklärten Kreise – ungebildet und muss alles erklärt bekommen, pausenlos. Zugunsten der großen EU-weiten „Transformationsagenda“, vorneweg: die „Energiewende“. Dazu werden alle denkbaren Kanäle und Wege genutzt, bis hin zur jährlichen Stromrechnung. Was diverse Seiten Zahlensalat enthalten müssen, gibt die Politik pingelig vor: im „Energiewirtschaftsgesetz“. ..
(achgut.com.
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Friedrich Merz – der Anti-Bismarck
Von CONNY AXEL MEIER
Ob Friedrich Merz dereinst als der Bundeskanzler gilt, der Deutschland in einen dritten Weltkrieg verwickelt hat, der nicht zu gewinnen war, aber dafür die Existenz des „Deutschen Volkes“ erneut insgesamt aufs Spiel gesetzt hat, lässt sich noch nicht abschätzen. Das werden Historiker, schlimmstenfalls aber Archäologen der nächsten Generationen, so es diese noch gibt, zu erforschen haben. Es sind immer die Sieger, die die Geschichte schreiben. Schauen wir auf die jüngere Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen, ohne hier ins Detail zu gehen. Der spätere Reichskanzler Otto von Bismarck (1815-1898) setzte sich gegen den Widerstand der Kleinstaatler aus den eigenen Reihen durch und schuf unter der Führung Preußens in der Folge des deutsch-französischen Krieges 1870/71 das vereinigte „Deutsche Kaiserreich“, dem er bis 1890 als Reichskanzler diente. Ein Kernelement Bismarcks weitsichtiger Außenpolitik war der Abschluss des 1887 in Kraft getretenen Rückversicherungsvertrages mit dem zaristischen Russland. Dieser Vertrag verpflichtete beide Reiche zur gegensetigen Neutralität im Kriegsfall. Er war zunächst auf drei Jahre befristet. Nach der Entlassung Bismarcks als Reichskanzler durch Thronfolger Kaiser Wilhelm II. wurde dieser Vertrag auf Betreiben des Kaisers 1890 nicht verlängert. Stattdessen setzte der Kaiser in den folgenden Jahren 1890-93 auf „Höchstrüstung“. Der Kaiser vertrat die Auffassung, das Deutsche Reich solle sich stärker durch eigene militärische Aufrüstung als durch Bündnisse schützen. Das endete bekanntlich 25 Jahre später im Fiasko. Der erste Weltkrieg besiegelte sowohl das Ende des Zarenreichs als auch des deutschen Kaiserreichs.
Der Nichtangriffspakt zwischen Hitler und Stalin
Was folgte ist bekannt. Das ehemalige Kaiserreich hinterließ eine labile „Weimarer Republik“, die 1933 zur Machtergreifung der nationalen Sozialisten führte. Russland wurde von den Bolschewiken gewaltsam zur Sowjetunion transformiert, eine menschenverachtende, sozialistische Diktatur. Erneut wurde 1939 ein Nichtangriffspakt zwischen den beiden Ländern abgeschlossen, der als Hitler-Stalin-Pakt oder als Ribbentrop-Molotow-Pakt bekannt wurde. Polen geriet so zur Beute der beiden Vertragspartner. Der Pakt hielt nicht lange. Erneut rüstete Deutschland massiv auf. Drei Jahre später überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion. Deutschland verlor den Krieg gegen Russland und die mit den Sowjets verbündeten westlichen Allierten und wurde zwischen den Siegern aufgeteilt. Bereits zweimal wurde also ein Nichtangriffspakt zwischen Deutschland und Russland vom deutschen Vertragspartner gebrochen. Den Zwei-plus-vier-Vertrag, den die beiden Nachfolgestaaten, die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte „Deutsche Demokratische Republik“ mit den Siegermächten Russland (damals noch Sowjetunion), Großbritannien und Frankreich im Jahr 1990 abschlossen, sollte erneut zum dauerhaften Frieden zwischen Russland und Deutschland führen. Das war die Bedingung dafür, dass die Russen der Wiedervereinigung und der teilweisen Souveränität Deutschlands zustimmten, die im Oktober des gleichen Jahres erfolgte. Es war der dritte Versuch seit der Reichsgründung 1871, im dauerhaften Frieden mit Russland zu leben. Hat wenigstens das wiedervereinigte NATO-Miglied Deutschland etwas daraus gelernt? Auch dieser Vertrag wird gerade vor unseren Augen geschreddert.
Geschichtsvergessenheit wird zur Tagespolitik
Dieser Tage war zu vernehmen, dass der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die Geschichtsleugnung seiner Vorgängerin, der Trampolinspringerin im „Auswärtigen Amt“, Annalena Baerbock (Grüne), beibehalten will und die Umbenennung des „Bismarck-Saals“ (nach dem Gründer des „Auswärtigen Amtes“ benannt) in „Saal der Deutschen Einheit“ bestätigt hat und nicht wieder seinen historischen Namen annehmen wird. Nun, wer mag schon als Außenminister ständig daran erinnert werden, dass es einmal einen Vorgänger gab, der bemüht war, Frieden zwischen Russland und Deutschland zu schaffen und damit wenigstens während seiner Amtszeit erfolgreich war?  Der derzeitige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der „Kanzler der zweiten Wahl“, mag auch nicht an Otto von Bismarck erinnert werden. Nichts liegt ihm ferner als Frieden mit Russland zu schaffen. Im Gegenteil: Merz setzt zum dritten mal auf „Höchstrüstung“ gegen Russland und geriert sich so als Anti-Bismarck. Statt auf Diplomatie zu setzen und sich für Frieden einzusetzen, hat er Taurus-Raketen auf Moskau ausgerichtet und den roten Knopf zum Abschuss der Mittelstreckenraketen dem Clown aus Kiew, Volodymyr Selenskyj, anvertraut. Das hat schlimme Folgen für die Ukraine und für Deutschland und wird eine zu erwartende Antwort Russlands zur Folge haben. Nicht nur Schrobenhausen, der Standort der Taurus-Produktion, sondern auch Wiesbaden und Ramstein, die NATO-Logistikzentren für den Proxy-Krieg, können Ziele russischer Vergeltungsschläge werden.
Schafft Frieden!
Egal welcher Meinung man im Ukraine-Konflikt anhängt, ob der Krieg erst seit drei Jahren als „unprovozierter Angriffskriegs Russlands“ begann oder ob der mörderische, ukrainische Beschuss des Donbass bereits 2014 nach dem Maidan-Putsch durch den „Deep State“ unter der Obama-Administration anfing, er muss diplomatisch zum Ende kommen, soll nicht ein weiterer Weltkrieg, diesmal möglicherweise mit atomarer Bewaffnung, geführt werden, der nicht nur Deutschland, sondern auch den Rest Europas ins Verderben stürzen und zerstören kann. Gewinner sind dann gegebenenfalls nur die großen institutionellen Anleger wie Blackrock, der Ex-Arbeitgeber von Friedrich Merz. Die deutsche Regierung sollte sich, wenn sie keinen Selbstmord auf Raten begehen will, den Friedensinitiativen der USA, aber auch Chinas, Ungarns und der Türkei anschließen, anstatt ständig in Brüssel neue EU-Sanktionen zu beschließen, die zu nichts weiter führen als das Ende eines kostspieligen, aber verlorenen Krieges immer weiter hinauszuzögern. Deutschland ist auch ohne Krieg bereits wirtschaftlich und gesellschaftlich am Ende. Krieg, „Sondervermögen“ und Sanktionen helfen da nicht weiter, sondern lenken nur vom Regierungsversagen der letzten 15 Jahren ab. Es gilt, die Realitäten anzuerkennen. Diese geben Putin die besseren Karten. Beendet diesen Krieg, bevor die Russen ihre Trümpfe ausspielen. Denn dann wäre es endgültig zu spät!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Da wir uns miteinander nur durch das Wort zu verständigen vermögen, verrät, wer es fälscht, die menschliche Gemeinschaft. Es ist das einzige Mittel, durch das wir unsern Willen und unsere Gedanken austauschen, es ist der Mittler unserer Seele. Wenn wir es verlieren, so haben wir keinen Zusammenhang und keine Kenntnis mehr voneinander. Wenn es uns betrügt, so zerstört es allen unseren Umgang und zerreißt alle Bande unserer Gesellschaft.
(Michel de Montaigne)
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Debatte um 15 Euro Mindestlohn
Abgeordneter der SPD verhöhnt im Bundestag kleine Unternehmen
Von Mario Thurnes
CDU und CSU haben 2014 den Mindestlohn eingeführt. Als Preis für die Koalition mit der SPD. Nun gibt die Union auch noch die Versprechen auf, die sie seinerzeit gemacht hat. Die Sozialdemokraten zeigen derweil offen ihre Verachtung für kleine Unternehmen... Auftritt von Bernd Rützel. ..Er erinnert daran, dass die SPD 2014 der Union den Mindestlohn erfolgreich abgerungen hat. ...“Es war eine Erfolgsgeschichte.”...Als er das Rednerpult verlässt, gibt er den Unternehmern noch einen mit. Der Mindestlohn von 15 Euro müsse kommen. Und die Unternehmer dürften nicht klagen. Denn wer das nicht bezahlen können, “der hat ein falsches Geschäftsmodell”. ..Er kennt das richtige: Sich über die Landesliste in den Bundestag wählen lassen, dort über 11.000 Euro Monatslohn einstreichen, ebenso wie 5000 Euro monatliche, steuerfreie “Unkostenpauschale”, Fahrdienst, vorzeitige Vollversorgung in der Pension… ,
(Tichys Einblick. Wofür kriegen Politiker so viel Geld?)

Woke Geschichte in Wien
Museum deutet Türkenbelagerung zu „Konflikt mit Osmanen“ um
Das Wien-Museum erklärt die Türkenbelagerungen zum „Konflikt mit Osmanen“ und warnt vor „Feindbildern“. Wie die Stadt Geschichtsklitterung betreibt...
(Junge Freiheit. Klar doch, Hitler wollte Stalin Moskau zur Oktoberrevolution gratulieren.)

EuGH:
„Ideologischer Staatsstreich, der das Tor zu unkontrollierter Einwanderung weiter öffnen könnte“
Das höchste EU-Gericht erklärt, dass illegale Einwanderer, die Kinder mitbringen, dafür nicht bestraft werden dürfen. Kinderschmuggel wird zur Familienfürsorge umgedeutet. „Ein ideologischer Staatsstreich“, warnt der italienische EU-Abgeordnete Carlo Fidanza, „der das Tor zu unkontrollierter Einwanderung weiter öffnen könnte.“
VON Gastautor Brussels Signal
(Tichys Einblick. Dieses Gericht hat gar nichts zu sagen. Haben nicht auch Barbaren Rom untergehen lassen?)

Gewinner beim "Constructive World Award"
Vier Projekte zeigen, wie die grünen Städte der Zukunft aussehen
(focus.de. Weltreiche der Vergangenheit zeigen, was Dschungel ist.)

Luftalarm im ganzen Land:
Fünf Tote durch Putins Raketenterror in der Ukraine
(focus.de. Zwei Verkehrsunfälle in THE LÄND schaffen sieben.)

Ukrainekrieg ohne USA
Merz: bei Trump nichts falsch gemacht - daheim wartet der laute Stillstand
Nichts falsch zu machen ist oft das Beste, was man über solche Treffen wie Merz bei Trump sagen kann. Wer wie ARD-Leute nicht weiß, dass You nicht Du ist, hat wohl auch sonst von den USA wenig Ahnung.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. WIR noch ein Bier.)

USA-Besuch
Im Interview mit Fox News lässt Merz gleich zwei Spitzen gegen Merkel los
Friedrich Merz ist nicht Top-News. Die 18-Uhr-Sendung bei Fox News beginnt ausführlich mit der Nachricht des Tages: der öffentliche Streit zwischen Elon Musk und Donald Trump. Bevor die Moderatorin Aishah Hasnie zum Interview mit dem deutschen Bundeskanzler überleitet, quetscht sie noch ein zweites Thema rein: das Telefonat des US-Präsidenten mit seinem chinesischen Gegenüber...
(welt.de. Merz ferner liefen, wie bei Merkel.)

The Power List – Deutschlands Top 50
Lars Klingbeil ist die „Person des Jahres“
(welt.de. So werden Verlierer hofiert.)

USA-Besuch
Merz schenkt Trump Geburtsurkunde seines Großvaters aus der Pfalz
(welt.de. Die hatte er schon seit Jahren. BILDleser wissen mehr.)

Besuch bei Trump
„Brauchen keine Lektionen von außen“, stellt Merz in Bezug auf die AfD klar.
(welt.de. Ist Trump AfD?)

„Maybrit Illner“
„Bin zuversichtlich, dass wir einen hervorragenden Nato-Gipfel bekommen“, freut sich Wadephul
(welt.de. Bei so vielen Schluchten.)

Urteile ohne Wirkung verspielen Vertrauen
Verwaltungsrichter beklagen: Nur sehr wenige Abschiebeurteile werden umgesetzt
Von Matthias Nikolaidis
In Berlin lässt sich ein Richter von „NGOs“ missbrauchen und wird damit selbst zum grünen No-Borders-Aktivisten. Andere Richter kritisieren aus der entgegengesetzten Richtung: Selbst zurückgewiesene Asylklagen führten meist nicht zu Abschiebungen, sagen sie. Der Staat präsentiert sich als ohnmächtig...
(Tichys Einblick. Ohne Rechtsstaat alles links?)

Grundsatzurteil: Gericht untersagt Familiennachzug nach Einbürgerung
Eine ehemalige afghanische Ortskraft verliert mit ihrer Familie vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Da sie nun die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, erlischt das Recht auf Familiennachzug. Die Entscheidung ist wegweisend..
(Junge Freiheit. Keine Deutschen in Afghanistan?)

Fabian Nicolay
Giorgia Meloni – Schillernd an Europas Polithimmel
Giorgia Meloni, die vor kurzem noch Verfemte, hat eine Autobiografie geschrieben, die tiefe Einblicke in einen kuriosen Werdegang eröffnet. So konnte die Italienerin zur derzeit wichtigsten und schillernsten Politikerin Europas aufsteigen. Selbstbewusst und konsequent konservativ: Ich bin Giorgia – Meine Wurzeln, meine Ideen...
(achgut.com. Der Schiller hat sowas mit Glockengebimmel anders ausgedrückt: "Da werden Weiber zu Hyänen".)

Achgut.tv
Serie „Nackte Medizin“ (6): Die Freiheit des Denkens wird in der Medizin eingeschränkt
Video. Längst stehen für die „Medizin“ und die ihr angeschlossenen „Wissenschaften“ andere Ziele im Vordergrund als kranke Menschen. Darüber spricht der renommierte Mediziner Peter Nawroth, Autor des neuen Buches „Nackte Medizin“. Die Fragen stellt Dr. Gunter Frank. Heute: Die Freiheit des Denkens wird in der Medizin eingeschränkt​​​​​​​...
(achgut.com. Warum denken, die haben doch KI.)

Grundsatzrede zur Wissenschaft
Der Hohepriester Christian Drosten
Corona-Virologe Christian Drosten hält eine Grundsatzrede zur Rolle der Wissenschaft in der Gesellschaft. Dabei zieht er selbst einen Vergleich zur Religion. Wehe nur den Abtrünnigen! Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Halleluja!)

Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Wie sich die Frauenfrage von selbst erledigt
... und welche Rolle die bedeutenden Politikerinnen Ursula von der Leyen und Annalena Baerbock dabei spielen...
(achgut.com. Wer?)

Schwarz-Rot verlängert “Mietpreisbremse”
Die Wohn-Politik ist geprägt vom Misstrauen gegenüber Vermietern
Von Mario Thurnes
Die schwarz-rote Koalition hat ein Gesetz zur Verlängerung der “Mietpreisbremse” in den Bundestag eingebracht. Das Instrument zeigt, wie die Verantwortlichen Politik immer häufiger nur noch simulieren – und wie CDU und CSU immer weiter nach links marschieren...
(Tichys Einblick. Am Abgrund von Landesverrat?)

Energiewende
Wasserstoffimport aus Afrika wird zur Kostenfalle
Für die Energiewende in Deutschland wird umweltfreundlicher Wasserstoff benötigt. Der Energieträger gilt als Schlüsselkomponente. Doch es fehlt an Produktionskapazitäten und Importquellen. Hoffnungsträger Afrika gerät ins Wanken. .
(Junge Freiheit. Alles grüne Banane.)

Mecklenburg-Vorpommern
SPD-Finanzminister stoppt Israel-Ausstellung
Der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern hat eine Israel-Ausstellung in seinem Haus gestoppt – und verweist auf die Sicherheit seiner Mitarbeiter. Aus dem Landtag kommt Kritik. .
(Junge Freiheit. Kommtin dem Land nicht alles 50 Jahre und mehr später?)

Religionskrieg
LGBTQ+-Logo verweigert: Französische Fußballspieler suspendiert
Von Redaktion
Sonst üben sich Regierungen in allergrößter Rücksicht gegenüber Ansichten und Gefühlen religiösen Minderheiten. Doch wehe, der persönliche Glaube steht der Regenbogen-Religion im Weg: Dann wird durchgegriffen. Der Fall der suspendierten Fußballer in Frankreich entlarvt die ganze Doppelmoral. In Frankreich eskaliert der Streit um politische Symbolik im Sport. Mehrere Spieler der Ligue 1, der höchsten Fußballliga des Landes, wurden gesperrt, weil sie sich weigerten, Regenbogenlogos zu tragen — eine staatlich unterstützte Aktion „gegen Homophobie“. Die französische Sportministerin Amélie Oudéa-Castéra forderte umgehend „die härtesten Sanktionen“ für die widerspenstigen Profis. Die betroffenen Spieler begründeten ihre Weigerung mit persönlichen und religiösen Überzeugungen...
(Tichys Einblick. Ist das nicht irre? Null Demokratie in Europa plemplem?)

Die Zerstörung der Demokratie durch Haltungsmedien, NGOs und Wikipedia

Von Vera Lengsfeld

Am Montag, dem 26. Mai, war ich von der Stadt Perleberg eingeladen, gemeinsam mit dem Autor Gerold Keefer, im örtlichen Museum unsere merkelkritischen Bücher vorzustellen. Kaum hatte das Museum die Ankündigung für die Veranstaltung herausgegeben, begann eine Kampagne. Angeführt wurde sie vom RBB, dessen Lokalreporter Haase-Wendt einen regelrechten Verhörkatalog an die Stadt sandte, um zu erfahren, wie es zu dieser Einladung gekommen war. Gleichzeitig veröffentlichte er einen Artikel, in dem ausgerechnet der ehemalige Landtagsabgeordnete der Linken, Thomas Domres, noch 1989 der SED beigetreten, sich „schockiert“ zeigte, dass ich in Perleberg zu Wort kommen sollte.

Was hat den Autor veranlasst, ausgerechnet ein Mitglied der vierfach umbenannten SED, PDS, Linkspartei, Linke als Kronzeugen gegen mich ins Feld zu führen? Domres hat die Liebknecht-Luxemburg-Affäre im Januar 1988 miterlebt, als ich verhaftet und verurteilt wurde, weil ich mit Art. 28 der DDR-Verfassung, die jedem Bürger garantierte, seine Meinung frei und öffentlich zu äußern, demonstriert habe. Der Kronzeuge des RBB bewies nur, dass die Linke noch die alte SED ist.

Außerdem wurde im Artikel eine nicht näher bezeichnete „Gegenveranstaltung“ angekündigt. Eine „Aktionsgruppe, Bunte Prignitz‘“, die auf Instagram mit 68 Beiträgen und 744 Followern vertreten ist, verkündete, dass man die Bürger mit einer Autorin wie mir nicht allein lassen dürfe. Ich kenne solche Veranstaltungen, bei denen für unliebsam erklärte Referenten niedergebrüllt oder mit anderen undemokratischen Mitteln mundtot gemacht wurden. Wollte der Autor das nahelegen?

Natürlich hat der Autor seine schwerwiegenden Behauptungen ungeprüft verbreitet, geschweige denn, mir Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen. Allen Anschein nach hat er sie Wikipedia entnommen, wo seit Jahren meine Seite von offensichtlich Linksradikalen „betreut“ wird. Der aktivste Wächter nennt sich Jos Fritz, nicht erst in diesem Jahr, dem Bauernkriegsjubiläum. Eine Zeit lang habe ich versucht, die falschen Eintragungen richtigzustellen, das gelang aber nicht, weil sie innerhalb kürzester Zeit wieder umgeschrieben waren.

Wikipedia ist, zumindest was den gesellschaftspolitischen Teil betrifft, von linksradikalen Aktivisten unterwandert, die sich offenbar dem „Kampf gegen rechts“ berechtigt sehen, es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ich hatte seit Jahren nicht mehr in meinen Wikipedia-Eintrag geschaut, und so war mir nicht gleich klar, woher die Artikel-Schreiber von RBB, Nordkurier und Märkischer Allgemeiner ihre Weisheiten nahmen und dabei blieben, als sie nach der Veranstaltung noch einmal ihrem Frust, sie nicht verhindert haben zu können, in regelrechten Philippiken ausließen.

Ich sei Teil eines Netzwerks der Rechten, wobei den Autoren nicht bewusst ist, dass zu einer funktionierenden Demokratie neben einer demokratischen Linken eine demokratische Rechte gehört und die offene Diskussion unterschiedlicher, auch kontroverser Standpunkte unverzichtbar ist. Wer eine Einheitsmeinung anstrebt und den demokratischen Diskurs abschaffen will, schützt nicht die Demokratie, sondern zerstört sie. Was das „rechte Netzwerk“ betrifft, wird bei Wikipedia ein Zeit-Journalist namens Machowecz aufgeführt, der über einen angeblichen „klandestinen Zirkel“, der die „Erklärung 2018“ verantwortet haben soll, recherchiert hat. Der existierte nur in Machowecz’ Kopf.

Mich hat er in diesem Zusammenhang auf eine private Feier in meiner Wohnung angesprochen, aber keine Auskunft erhalten. Dann verortete er die Zusammenkünfte des von ihm erfundenen Zirkels in der Gedenkbibliothek für die Opfer des Kommunismus, was er öffentlich zurücknehmen musste. Schließlich entschied er sich für die Bibliothek des Konservatismus als Ort der Treffen von namhaften Autoren, weil Chefredakteur Dieter Stein dort dem Stiftungsrat vorsitzt. Fertig ist das heimliche Netzwerk. Das wird, wie die Veröffentlichungen gegen die Veranstaltung in Perleberg bewiesen, ungeprüft übernommen und ein bisschen ausgeschmückt, weil Copy and Paste etwas zu peinlich ist.

Was meine Pegida- und AfD-Nähe betrifft, so kreidet man mir in Wikipedia an, dass ich dafür plädiert habe, mit beidem demokratisch umzugehen, statt auszugrenzen. Wenn ein Plädoyer für demokratischen Umgang „rechts“ ist, bekenne ich mich gern dazu. Aufgezählt wird auch ein gemeinsamer Auftritt mit Frauke Petry als Abschluss des Bundestagswahlkampfes 2017 in Pirna. Petry hatte wenige Tage zuvor wegen einer Intrige des Höcke-Flügels den Saal für ihre Abschlusskundgebung verloren. Daraufhin entschlossen sich Pirnaer Unternehmer, ihr Ersatz zu verschaffen. Diese Unternehmer fragten mich, ob ich unter diesen Umständen Petry unterstützen würde, was ich tat. Fünf Tage später trat Petry am Tag nach der Wahl aus der AfD aus. Meine Unterstützung für Petry war also schwerlich eine der AfD.

Wenn etwas nicht passt, wird es passend gemacht. Die Autorin des Nordkuriers, Frick, behauptete in ihrem Artikel nach der Veranstaltung, die Moderatorin, Museumsleiterin Pöplau, hätte mich bei ihrer Einführung als AfD-Unterstützerin bezeichnet. Dabei hat Pöplau nur auf einen Wikipedia-Eintrag verwiesen, dass die AfD mich 2013 als Unterstützerin aufgeführt hat, was sie aber nach meiner Intervention löschen musste. Frick hat einfach den zweiten Teil weggelassen.

Frick hatte zuvor behauptet, ich sei auf Corona-Demonstrationen (Plural) gemeinsam mit Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern aufgetreten. Nun habe ich die Corona-Maßnahmen zurecht, wie sich immer mehr herausstellt, auf meinem Blog kritisiert, war aber nie auf einer Corona-Demo. Frick musste dann vom Plural auf Singular umschalten, und aus Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern wurden Rechte und AfD-Mitglieder. Sie warf mir vor, am 1. Juni 2020 in Schmalkalden auf einer Demo geredet zu haben. Diese Demo stand unter dem Motto: „Nur gemeinsam sind wir frei“.

Allerdings steht bei Wikipedia, das Motto wäre „Die Maske muss weg“ gewesen, obwohl Anfang Juni 2020 die Politik noch mit zweifelhaften Maskendeals krampfhaft bemüht war, Masken erst zu beschaffen, was im Hause von Gesundheitsminister Spahn zu einem zweifelhaften „Open-House-Verfahren“ führte, in dem ohne Ausschreibung allen exorbitante Maskenpreise versprochen wurden, die liefern konnten. Geliefert wurden auch mangel- und fehlerhafte Masken, die dann an staatliche Alters- und Pflegeheime verteilt wurden mit dem Hinweis, sie nur im Notfall einzusetzen. Auch wurde eine Verteilung an Obdachlose und Bedürftige ins Auge gefasst. Schließlich wurden Millionen Masken einfach vernichtet. Im Juni 2020 war es eher der Mangel an Masken, der die Öffentlichkeit beschäftigte. Der Widerstand gegen die Maske begann erst mit dem Maskenzwang ab dem Spätherbst 2020. Aber was bei Wikipedia steht, wird ungeprüft übernommen.

Ein weiteres Beispiel dafür liefert die Märkische Allgemeine, die schrieb, dass ich 2018 an einer pegida-nahen Demonstration in Köln teilgenommen hätte. Wieder steht das so bei Wikipedia, obwohl es bei dieser Demonstration um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ging, das auch von Linken und Grünen scharf kritisiert wurde. Vertreter beider Parteien standen damals mit auf dem Podium, aber das war den „Gegendemonstranten“ egal – wir waren alles Nazis. Mit Pegida hatte die Sache nichts zu tun.

Die Pressekampagne gegen unsere Veranstaltung in Perleberg ist ein Lehrstück, wie die Spaltung der Gesellschaft und die Ausgrenzung Andersdenkender läuft. Das Futter gegen missliebige Personen wird bei Wikipedia geholt, dann wird mit den zum Teil regelrecht falschen Behauptungen Stimmung gemacht. Bei den Akteuren wie der „Bunten Prignitz“ werden Statements eingeholt, die als für die Öffentlichkeit repräsentative „Meinungen“ ausgegeben werden. Wenn’s gut läuft, kann der Artikel als weiterer Nachweis bei Wikipedia landen.

Übrigens: Die Kampagne hatte zur Folge, dass nicht 39 Zuhörer ins Museum kamen, sondern über 80 in die Aula, die das örtliche Gymnasium kurzfristig zur Verfügung gestellt hatte. Davon waren, wie die Publikumsreaktionen zeigten, über 50 Interessierte und höchstens 30 Presse und „Gegenveranstaltung“. Letztere beteiligte sich kaum an der Diskussion. Nur ganz am Ende meldeten sich zwei Grüne, die das sagten, was als Zuschauermeinung in den Nachbetrachtungen veröffentlicht wurde. So etwas „Einseitiges“ hätte er noch nie erlebt, tönte der Chef der grünen Stadtratsfraktion, eine andere Grüne ergänzte, es seien keine Quellen, nur Gefühle und Interpretationen geliefert worden, das hätte sie nicht überzeugt.

Diejenigen, die sich in der Veranstaltung positiv bis enthusiastisch geäußert hatten, kamen in der Berichterstattung nicht vor. Sollten sie die Berichte gelesen haben, könnte bei ihnen der Eindruck entstanden sein, die Journalisten wären auf einer anderen Veranstaltung gewesen. Das Vertrauen der Leser gewinnt man so jedenfalls nicht. Jedenfalls wurden mir meine Bücher innerhalb weniger Minuten aus der Hand gerissen, die während der Veranstaltung nicht auslagen und auf die ich erst aufmerksam machen durfte, als die Zuhörer bereits den Saal verließen.

Nachweise:
Märkische Allgemeine
https://archive.ph/SW3Bw
Nordkurier
https://archive.ph/lKmqD
und
https://archive.ph/5uY7w

(vera-lengsfeld.de)