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Bund und Länder sind ein Totalausfall!

Von Michael van Laack

Mir tun die Polizisten leid, die sich tagtäglich und im Ergebnis nahezu wirkungslos mit der ‘Letzten Generation’ herumschlagen müssen und bei sehr vielen antisemitisch geprägten Pro-Palästina-Demos nur Leute zählen oder Spalier bilden dürfen, weil ihre Führung, die meisten Innenminister der Länder und vor allem die Bundesregierung fürchten, dass es sonst zu Unruhen und Anschlägen verärgerter Fanatiker kommen könnte.

Bei all dem haben sie vermutlich nur im Kopf: Unsere Erzählung vom erst durch Buntheit wahre Toleranz erlebenden Deutschland darf nicht als Lügengeschichte entlarvt werden.

Die Macht der Bösen nährt sich aus der Schwäche der Guten
Wenn ich in diesen Tagen auf Twitter oder anderen Plattformen die Aktionen der “Letzten Generation” beobachte, muss ich leider feststellen, dass die sogenannte Protestbewegung immer selbstbewusster agiert. Jeder Einsatz von körperlicher Gewalt gegen die gefühlte kriminelle Vereinigung wird durch die Kader und manch williges Medium (ob taz, FAZ oder Süddeutsche Zeitung, n-tv usw.) skandalisiert.

Darüber hinaus tun und lassen die System Change-Faschisten seit Monaten, was sie wollen. Sie blockieren Autobahnen und Straßen. Von der Polizei kommt gebetsmühlenartig: Bitte bewahren Sie Ruhe, bleiben sie täglich mehrere Stunden im Stau stehen und wehren sie sich nicht gegen jene, die Tag um Tag Nötigung begehen.

Neuerdings nimmt die LG auch vermehrt Universitäten in den Blick, kann ungestört Fassaden besprühen, und anschließend Bekennervideos machen; sie greift das Brandenburger Tor, die Weltzeituhr und andere Kunstwerke an und besudelt diese geschichtsträchtigen Objekte mit dem neuen Braun, ihrem Orange. Nach ihren Taten werden ihre als Aktivisten verharmlosten Kriminellen maximal erkennungsdienstlich behandelt, falls die Polizei schnell genug vor Ort ist. Schon am nächsten Tag dürfen sie ungehindert weitere Straftaten begehen, denn die Ordnungsmacht schärft den Bürgern bekanntlich ein: ‘Tun sie nichts, verhindern sie diese Straftaten nicht. Wir regeln das schon… irgendwann und irgendwie!’.

Die wollen doch die Welt retten…
Hinzu kommt, dass die Klima-Kriminellen nur milde Haftstrafen (wenn überhaupt) und Geldstrafen im unteren Bereich des Ermessenspielraum der Richter erhalten. Auch werden Schadensersatzklagen nur selten erhoben, weil sowohl der Staat und seine Institutionen als auch große und kleine Unternehmen fürchten müssen, dass sie von den immer noch links dominierten Medien von Opfern zu Tätern gemacht werden, die sich der Klimarettung in den Weg stellen, indem sie die LG und ihre Anhänger wirtschaftlich vernichten wollen.

Nie wieder? Die muslimische SA marschiert jeden Tag ungestört auf unseren Straßen!
Das andere große Thema dieser Tage (neben der ungezügelten Einwanderung in unsere Sozialsysteme und dem Import von immer mehr Antisemiten) ist der Umgang mit jenen, die die Hamas unterstützen und sich wünschen, dass Israel vernichtet wird und Juden auch in Deutschland das Existenzrecht absprechen.

Es gab in den vergangenen Wochen großartige Reden des hochverehrten Herrn Bundespräsidenten (den als “Grüßaugust” zu bezeichnen in bestimmten Kontexten justiziabel sein kann) und mehreren Ministern, zuletzt von Robert Habeck. Auch sahen wir zahlreiche staatlich organisierte Demos und Events, bei denen sich alle Redner gegenseitig versicherten, alles müsse getan werden, um jüdisches Leben in Deutschland sicherer zu machen. Auch das Wort “Staatsräson” durfte in keiner Rede fehlen.

Die Realität aber sieht anders aus. Seit dem 7. Oktober tun und lassen radikale Muslime und vor allem die große Mehrheit der wohl in den sechstelligen Bereich zu taxierenden Mitläufer auf deutschen Straßen faktisch, was sie wollen. Zahlreiche Veranstaltungen wurden zwar verboten, fanden dann aber dennoch statt.

In der Regel bemühte sich die Polizei zu Beginn stets, die jeweilige Versammlung aufzulösen. Doch der Zustrom war oft so gewaltig, dass die vorhandenen Polizeikräfte nicht ausreichten, um mehr tun zu können als Spalier zu stehen bzw. die Versammlung offiziell und medienwirksam auch in Kurznachrichtendiensten für beendet zu erklären, um sie dann noch ein paar Stündchen weiterlaufen lassen zu müssen.

Die Furcht vor Islamisten ist sehr groß
Dass oft eine zu geringe Zahl an Polizeikräften präsent ist, mag man an einigen Orten damit erklären können, dass aktuell wieder einmal die “Letzte Generation” oder andere Parallelveranstaltungen viele Kräfte binden. Doch dieses Argument trifft nur in den seltensten Fällen. Oft fährt die Polizeiführung Deeskalationsstrategien, lässt Tränengas nur zum Selbstschutz zu, löscht mit Wasserwerfern – wenn sie denn überhaupt vor Ort sind – zwar brennende Barrikaden und Mülltonnen, setzt sie aber nicht zur Auflösung der Menge ein.

Nicht, dass die Polizisten vor Ort sich solche Möglichkeiten nicht wünschten. Das Problem liegt – wie so oft – deutlich weiter oben: Die Polizeiführung, die gegenüber den zuständigen Innenministern bzw. -senatoren weisungsgebunden ist, darf gegen die Judenhasser nicht so vorgehen wie gegen Neonazis, “Querdenker” oder den schwarzen Block der Antifa. Denn unsere politische Elite fürchtet, dass es zu offenen Kämpfen oder Anschlägen kommen könnte, wenn man die Mitglieder der barmherzigsten aller Religionen nicht mit Samthandschuhen anfasst.

Als Sahnehäubchen bekommen wir dann Tätigkeitsverbote oder Vereinsauflösungen wie jene der Hamas oder von Samidoun wie Balsam auf die deutsche Bürgerseele gespritzt. Diese Verbote wurden mit großem Medientrara verkündet und sollen große Entschlossenheit demonstrieren, bleiben dann aber Papiertiger, weil sie entweder nicht umgesetzt werden oder gar den Durchsetzungswilligen ohne rechtliche Grundlage im Regen stehen lassen.

Zu viele Baustellen, zu viel Stillstand
Alles in allem (wenn man die größtenteils durch Fehlentscheidungen verursachte Inflation, die Abwanderung größerer Unternehmen, das Schrumpfen des Mittelstands und den Kollaps zahlreicher Kleinbetriebe wegen zu hoher Energiekosten hinzunimmt und kontraproduktive Entscheidungen wie den Ausstieg aus der Kernenergie oder das sogenannte Heizungsgesetz nicht vergisst, gibt es – wenn überhaupt – nur noch eine einzige Lösung:

Diese Regierung muss zurücktreten und den Weg zu Neuwahlen freimachen, die Union muss ihre Brandmauerstrategie beenden, Deutschland muss seine Grenzen so engmaschig wie möglich kontrollieren und in großem Stil Zurückweisungen vornehmen und zu einem Mix finden, der nicht nur Energiesicherheit bedeutet, sondern auch deren Bezahlbarkeit für alle gewährt.

Nur ein Wunder kann unser Vaterland noch retten
Es ist allerdings zu fürchten, dass ca. 80 % der sogenannten Altparteien-Mandatsträger entweder den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben oder ihnen die Kreativität fehlt, neue Lösungskonzepte zu erarbeiten. Manche mögen auch das “weiter so” bevorzugen, weil sie Deutschland ohnehin gern in einem EU-Superstaat aufgehen sehen würden.

Wiederum anderen dürfte es nur um den Erhalt ihrer eigenen kleinen Luxuswelt und Machtoption gehen. Die Zeiten, als es noch hieß: Zuerst der Staat, dann die Partei und zuletzt ich sind als Richtschnur spätestens seit Helmut Kohl vorbei, waren aber vielleicht schon seit der Gründung der Bundesrepublik lediglich ein zwar nicht unerfüllbares aber doch von keinem Mandatsträger zu 100 % erstrebtes Ideal.

Aus 1989/90 haben unsere Regierenden definitiv die falschen Schlüsse gezogen
Weil das und manches mehr eine sich täglich neu zeigende Gewissheit ist, kann uns vermutlich nur noch ein Wunder vor einem neuerlichen Niedergang Deutschlands bewahren. Vor 105 Jahren das Kaiserreich, vor 78 Jahren das 1000jährige Reich, vor 34 Jahren der kommunistische Teil der Republik und vermutlich schon in wenigen Jahren das sogenannte Gesamtdeutschland.
Fürchtet Ihr Euch?
Ihr fürchtet Euch noch nicht genug!
(conservo.blog)

Wer  normalisiert das "Irrenhaus Deutschland"?

(tutut) - Gerade passiert das Gegenteil von dem, was Reinhard K. Sprenger 2005 mit seinem Buch "Der dressierte Bürger - Warum wir weniger Staat und mehr Selbstvertrauen brauchen" fordert.  Es kann nicht genug Führerbefehl sein!  Da lag Freiherr von Stein einfach daneben und kannte die Deutschen schlecht, als er meinte: "Zutrauen veredelt den Menschen, ewige Vormundschaft hemmt sein Reifen!". Dann ist  der Deutsche halt der ewige Unreife , der sich dauernd für sich selbst entschuldigt, meist schon im voraus, denn es könnte ja sein, dass Unentschuldbares am deutschen Unwesen übersehen wurde. Der Autor versucht gegenzuhalten mit dem Soziologen Francis Fukuyama , der in seinem Buch "Das Ende der Geschichte" (1989) total irrte, als er prophezeite , dass sich liberale Demokratie gegen alle anderen real durchgeführten Staats- und Wirtschaftssysteme durchgesetzt habe. Wenn es noch Defizite gebe, dann seien es solche der mangelnden Umsetzung, aber nicht des Prinzips selbst. Auf  Hegel und Marx sich berufend,  denen zufolge Geschichte sich in Kämpfen abwickle und zu einem Endzustand gelange, bedeute das Ende der Geschichte  nicht, dass dann 'keine großen Ereignisse mehr stattfinden, aber dass es keinen weiteren Fortschritt in der Entwicklung grundlegender Prinzipien und Institutionen mehr geben würde, da alle wirklich großen Fragen endgültig geklärt wären". Den Hegel- und Marxkritikern des 20. Jahrhunderts, wonach Geschichte chaotisch und partiell destruktiv verliefe, begegnet er beispielsweise aus gegebenem Anlass mit der guten Nachricht vom Ende des Kalten Krieges. Grund für die Annahme einer Universalgeschichte seien die kumulativen Naturwissenschaften, deren Entdeckungen selbst eine unweigerliche natürliche Sache seien, für militärische und wirtschaftliche Interessen essentiell.  Ebenfalls universell sei das menschliche Bedürfnis nach Anerkennung.  Der Kampf des Menschen gegen die Natur und der Menschen gegeneinander seien die Triebkräfte für Fortschritt und fänden ihr friedliches Ende in Kapitalismus und Demokratie. Inzwischen ist der Kalte Krtieg heiß geworden, und Reinhard K. Sprenger sieht zuhause Pädagogen am Werk, die überzeugt seien zu wissen, was für das Volk gut sei. Fukuyama aber sei überzeugt: "Die Wohlfahrt und Wettbewerbsfähigkeit einer Nation wird bestimmt von einem einzigen, durchdringenden kulturellen Merkmal: dem Maß an Vertrauen in der Gesellschaft".  Einige Ökonomen hielten den "Vertrauenspegel", so Sprenger, sogar für wichtiger als die natürlichen Ressourcen. "Ohne Vertrauen geben die Menschen kein Geld aus, verlieren wir Partner, verlassen uns Kunden, explodieren die Kosten, werden Organisationen bürokratisch und langsam, lahmt die Wirtschaft". Alles nun da, und was Deutschland mal ausgezeichnet hatte, ist weg.  "Schon Ludwig Erhard stellte fest: 'Vertrauen ist die Hälfte der Wirtschaftspolitik'.  Und Kenneth Arrow, der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger, schrieb vor bald 30 Jahren: 'Es kann plausibel erklärt werden, dass wirtschaftliche Rückständigkeit auf das Fehlen wechselseitigen Vertrauens zurückgeführt werden kann'. Wenn also das Vertrauen fehlt, fehlt mehr als nur Vetrauen". Abgesehen davon, wenn von allerlei Krisen

die Rede ist, nur nicht von selbstgemachten, lag Lenin eher richtig, als er sagte: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" Deshalb fragt Sprenger 2005 (!): "Und wie steht es um das Vertrauen in Deutschland? Schlecht. 'In Deutschland regiert das Misstrauen' - immer wieder kommen Umfragen  und Trendforschungen zu diesem Ergebnis. Nach einer Umfrage unter 1502 wahlberechtigten Bundesbürgern (2002) sagen 54 Prozent der Befragten, dass sie nichts und niemandem mehr vertrauen - weder den Parteien noch den Kirchen, weder den Unternehmen noch den Nachbarn, weder Institutionen noch den Menschen im Allgemeinen. An das, was Manager sagen, glauben nach einer GfK-Umfrage (2004) noch 18 Prozent aller Befragten. Nur noch gerade 6 Prozent der Deutschen glauben Politikern das, was sie verprechen - in Worten sechs! Vor allem die Einstellung der unter Vierzigjährigen zu diesem Staat wird zunehmend distanzierter, ja zynischer. Das Vertrauen in das Politische System ist in einem Maß gesunken, das es in historischer Perspektive nur mit der Weimarer Reublik vergliechen werden kann. Und

argwöhnisch schauen die einen auf die anderen: Kommen diese ihren Verpflichtungen nach? Nutzen sie Wohlfahrtseinrichtungen aus? Zahlen sie auch ihre Steuern? Leisten auch Reiche und Beamte ihren Beitrag? Fazit: Denn vor allem liberale Demokratien sind in einem hohen Grad von wechselseitigem Vertrauen abhängig. Die Menschen müssen nämlich freiwillig kooperieren, ihre Arbeit gemeinsam verrichten". Wenn schon 2005 eine Vertrauenskrise herrschte, so dass fünf Jahre später Thilo Sarrazin prophezeien konnte "Deutschland schafft sich ab", dann kann nur noch von totalem Kontrollverlust die Rede sein, denn sonst wäre es unerklärlich, dass noch immer sogenannte Parteien gewählt werden, die alles Vertrauen verloren haben. Deutschland kaputt. Sie trauen sich einander nicht mehr über den Weg. Die deutsche Krankheit. Sprenger: "Schon Konrad Adenauer fürchtete den Rückfall der Deutschen in den Totalitarismus und betrieb mit Macht die Westintegration. Sein Enkel Kohl glaubte den Deutschen die Wahrheit hoher materieller Opfer für die deutsche Wiedervereinigung nicht zumuten zu können; er machte den Aufbau Ost gleich zur wohlfahrtsstaatlichen Ruhig-stell-Politik. Ob Notlüge oder Betrug - der damit verbundenen Vertrauensverlust belastet den Vereinigungsprozess bis heute. Vertrauen in die Bürger wäre ebenso wichtig gewesen zu Beginn des Schröderischen Reformprozesses - in Form von Zumutungen und klaren, aufrichtigen  und schonungslosen Begründungen, die Schwierigkeiten nicht ausblenden, aber die gemeinsame Augenhöhe suchen".  Die wurde mit Merkel dann auf Hühneraugenhöhe im Kommunismus gefunden. 1989 hatte der Einheitssozialimus gesiegt, denn dieser war mehr organisierte Mitgliederschaft als alle andere Parteien zusammen. Darum ist, wie es ist. "Wo Vertrauen herrscht, kann vieles unreguliert bleiben. Unter dem Primat des Misstrauens aber ist alles bis ins kleinste Detail vorzuschreiben und festzulegen. Wenn man sich daraufhin Deutschland anschaut, überrascht die Festzustellung nicht, dass es nichts gibt, was nicht geregelt wäre". Funktionieren tut trotzdem nichts. Der Gebrauch von Verstand ist verboten. Der Ruf nach Künstlicher Intelligenz ist laut, aber unlauter.

Gemüse statt Fleisch
Dieser Verein zählt jeden Kilometer und jedes Essen
Geht es zu weit, wenn man nach einer Vereinsausfahrt angeben muss, was man gegessen hat? Ein Verein verlangt das von seinen Mitgliedern ‐ doch warum eigentlich? Fahrten zu Spieltagen und Wettkämpfen, Anreise in die Berge, dazu die Frage der Ernährung und des Übernachtungsortes: Welchen ökologischen Fußabdruck hinterlassen Vereine bei ihren Aktivitäten? Im Deutschen Alpenverein (DAV) wird seit fast zwei Jahren auf die Klimabilanz geschaut. Die Sektion Tuttlingen hat jüngst ihre Auswertung für das Jahr 2022 erhalten. Darüber, wie die Ergebnisse ausgefallen sind und was das Ganze überhaupt soll, spricht Redakteurin...im Interview mit Kira Donderer, Klimaschutzkoordinatorin des DAV Tuttlingen.
(Schwäbische Zeitung. Psycho? Gipfel von Abteilung Frau der Linksgrünen? Warum nicht mal gemeinsam in der Hilfsschule nachfragen, was Klima ist?)

Energie mit Zuschuss
Stadt zahlt bis zu 250 Euro fürs neue Balkonkraftwerk
(Schwäbische Zeitung. Kannitverstan. regiert TUT. In welcher "cdu" ist ein umfassend grüner OB noch, den rund 16 Prozent ?zum dritten Mal ohne Konkurrenz "gewählt" haben?)

Bürger brauchen Geduld
Kritik an Bearbeitungszeit: Trossinger muss neun Monate auf Pass warten
..Unverständlich, findet der Trossinger Frank Golischewski. Die Einbürgerung seines Ehemannes Nelson Pupo Leyva wird sich voraussichtlich bis Juli 2024 hinziehen...
(Schwäbische Zeitung. Wozu Pass, frau, hier kommt doch jeder ohne rein. Wollen Leute etwa raus aus DDR? )

Wegen Sturmwarnung
Viele auswärtige Gäste kommen umsonst zum ausgefallenen Martinimarkt
Viele Gäste rieben sich die Augen: Satt Menschenmassen und Rummel, der am Samstagnachmittag noch da war - gähnende Leere. Nur bei Isabella K. war etwas los. Statt Menschenmassen gähnende Leere. Nach Absage des Martinimarkts bleibt die Frage: Hätte nicht der Verkaufsoffene Sonntag stattfinden können?
(Schwäbische Zeitung. Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg wettert gleich noch selbst dazu:
Alles andere als professionell
..Vielleicht sollten alle mal in die Schule der Professionalität nach Singen gehen. Da wurde schon am Vorabend der dortige Martini-Markt aus wettertechnischen Gründen abgesagt, aber die Stadt entschied gleichzeitig, den Verkaufsoffenen Sonntag stattfinden zu lassen. Das wurde professionell und breit mittels einer Pressemitteilung verbreitet..
(Schwäbische Zeitung. Da ist sie wieder, die German Angst. Professionalität hat die Stadt verloren, dafür einen stets von der Tasterin hochgelobten Bürgermeister gewonnen, auch wenn der schon seit Monaten fehlt, aber wer solches Deutsch verbricht und "umsonst" mit vergebens verwechselt, dem würden Sprachübungen sicher nicht schaden. Wie wär's mit "Deutsch für Profis" von Wolf Schneider? Warum muss unbedingt sonntags eingekauft werden, obwohl dss Grundgesetz dazu was anderes sagt? Sagenhaft, wie sie es schafft, eine Seite mit einem ausgefallenen Jahrmarkt zu füllen, als wäre Journalismus Planwirtschaft und nicht Nachricht über das, was ist.)

Offenburger Arztmörder will aus Deutschland weg: Somalia nimmt ihn auf
Lieber in Somalia als in der Psychiatrie: Der Offenburger Arztmörder hat seine Klage gegen eine Ausweisung zurückgezogen. Nun liegt die Entscheidung in den Händen der behandelnden Ärzte.
(baden online. Ganz normal? Ist er denn nicht mehr psycho, sondern hat Willen?)

150 Jahre
Schwarzwaldbahn: Offenburg verpasste das Jubiläum
Am 10. November 1873 ging die Schwarzwaldbahn, ein Meisterwerk der Ingenieurkunst und für viele Bahnfans eine der schönsten Strecken Deutschlands, in Vollbetrieb. Aber die "Eisenbahnerstadt" Offenburg feiert das 150-Jährige nicht.
(Badische Zeitung. Vor lauter Festen von fremden Kulturen finden sie keine eigene mehr.)

Förderung unklar
Die Stelle des Klimaschutzmanagers steht in Ettenheim auf der Kippe
Die Stadt Ettenheim hat keinen Klimaschutzmanager mehr. Nachdem die Förderung ausgelaufen war, wechselte Udo Benz nach Oberkirch. Ob es eine Nachfolge geben wird, ist noch ungewiss.
(Badische Zeitung. Jetzt wieder Klimawandel, weil Steuerzahlergeld woanders hinfließt?)
Udo Benz geht nach Waldkirch
Deshalb verliert die Stadt Ettenheim ihren Klimaschutzmanager
Udo Benz geht nach Waldkirch: Udo Benz ist von der Rohanstadt nach Waldkirch gewechselt. Grund ist ein auslaufendes Förderprogramm.
(Lahrer Zeitung. Klimawanderer? Wird dem 4,6 Millarden Jahre alten Klima egal sein. Glaubenssache.)

Hilfe für Palästinenser im Kriegsgebiet
Wie Organisationen aus BW in Gaza und im Westjordanland helfen
Auch in den aktuellen Kriegszeiten bekommen Menschen, die von der Gewalt in Israel betroffen sind, Unterstützung aus Baden-Württemberg - sogar im von israelischem Militär abgeriegelten Gaza-Streifen und dem Westjordanland. Unter komplizierten Umständen engagieren sich die Helferinnen und Helfer aus dem Land so gut es geht. Derzeit ist die Hilfe aber nur über Kontakte vor Ort möglich, wie beispielsweise beim Al Ahli-Krankenhaus in Gaza-Stadt. Dieses ist international bekannt geworden, nachdem Einschläge und Explosionen dort am 17. Oktober viele Menschen getötet und verwundet hatten. Uwe Gräbe von der evangelischen Mission in Solidarität (EMS) kümmerte sich schon davor mit seiner Hilfsorganisation von Stuttgart aus um Unterstützung für die Klinik..
(swr.de. Im Land der Ahnungslosen interessiert nicht, wer's war? Hilfe für mutmaßlichen Terror?)

Reise sollte in die Schweiz gehen
Lindau: Mutmaßliches Schleuser-Auto fliegt aus der Kurve - mehrere Verletzte
Bei einem Unfall mit einem mutmaßlichen Schleuser-Auto sind sieben Menschen auf der Autobahn 96 bei Lindau (Bodensee) verletzt worden. In dem Fahrzeug saßen am Freitagabend eine fünfköpfige Familie mit drei Kindern im Alter von drei, sechs und neun Jahren sowie zwei weitere Männer, wie die Bundespolizei am Samstagabend mitteilte. Gegen den 37 Jahre alten Fahrer und einen 26-jährigen Insassen werde nun wegen des Verdachts auf Schleusungsdelikte ermittelt.
(swr.de. Sowas gibt's? Kriegen die jetzt Asyl?)

"Rettet den Mittelstand"
Mehrere hundert Lkw-Fahrer demonstrieren in Heilbronner Innenstadt
(swr.de. Statt ICE-Halt? Ist sowas nicht alltäglich auf den Autobahnen und auf dem Lahrer Flugplatz?)

Zwei verletzte Beamte
Mann schießt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Polizisten
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat ein Mann mit einem Gewehr in Richtung einer Polizeistreife geschossen. Bei seiner Festnahme verletzte er zwei Polizisten, einen davon schwer.,Mehrere Beamte konnten den 41-Jährigen überwältigen. Dabei wehrte er sich und verletzte einen Polizisten leicht. Beim Transport zur Dienststelle habe der Mann dann einen weiteren Ermittler schwer verletzt...die Ermittler wollen prüfen, ob sich bei dem Schuss in Richtung der Polizisten ein Projektil im Gewehr befand.
(swr.de. Fakes. 1. war es ein Luftgewehr zu treffen, 2. entstanden die Verletzunge nbei der Festnahme.)

Nach Flucht in Germersheim wird europaweit gefahndet
Entflohener Mörder könnte sich ins Ausland abgesetzt haben
(swr.de. Menschliche Dummheit ist grenzenlos. Strobl und Gentges bleiben?)

Einzelhandel in BW unter Druck
Leere Innenstädte in BW: Aktionen sollen jetzt die Wirtschaft beleben
Der Handel in den Innenstädten kämpft nach der Corona-Pandemie mit den Folgen von Ukraine-Krieg und Inflation. Immer mehr Läden stehen leer, auch weil viele Kundinnen und Kunden lieber online einkaufen. Doch gerade in Baden-Württemberg gibt es zahlreiche Initiativen, die Innenstädte zu beleben.. Die Innenstadtberater sind Ansprechpartner für die Kommunen und die anderen Akteurinnen und Akteure vor Ort. Sie sollen helfen, den Einzelhandel und die Attraktivität der Innenstädte zu stärken und zu sichern. Dabei geht es um Städte zwischen 10.000 und 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Landesweit sind mehr als 80 Kommunen beteiligt. Und die Resonanz ist recht positiv, wie Innenstadtberater dem SWR berichten.
(swr.de. Es darf gelacht werden in der Beraterrepublik. Lügenpolitik. Wer das Tor zumacht, darf sich nicht wundern, wenn niemand reinkommt.)

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Bewahren und verteidigen
Für eine konservative Renaissance
Der Westen braucht dringend einen konservativen Aufbruch. Vor allem Corona und der Ukraine-Krieg zeigen die Wichtigkeit von souveränen Nationen anstatt grenzenlosem Globalismus. Ein Kommentar von JF-Autor Francesco Giubilei.
(Junge Freiheit. Könige, nicht Sklaven waren Fortschritt.)

Anti-Israel-Demos
In Kämpfermanier erklimmen sie den Neptunbrunnen und hissen die Palästinenser-Fahne
Rund 8.500 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin, darunter mutmaßlich arabisch-stämmige Personen, Linksradikale und Alltagsberliner. In Essen forderten Demonstranten die Errichtung eines Kalifats – Frauen und Männer mussten getrennt laufen.
(welt.de. Deutschland gehört dem Islam. Feiert die WELT schon ihre neuen Helden?)
Tribute für neuen Tribalimus
Die große Belagerung von Berlin
Von Don Alphonso
Furchtloser Mob trifft auf feige Politik: Die Hauptstadt gibt sich den Barbaren hin. Für Deutsche könnte das eine gute Gelegenheit sein, wieder Anschluss an die eigene, indigene Zivilisation zu finden. Mene mene tekel upharsin, steht im Buch Daniel, und wissen Sie, der Grund, warum meine Texte immer mit einem Zitat anfangen, ist ganz einfach: Das zwingt mich zu einem gesitteten Vorspiel, und ich komme erst gar nicht in Versuchung, das ehrlich und direkt zu schreiben, was ich mir wirklich denke.
(welt.de. Wie schon Sowjets an den Reichstag kritzelten: "Deutschland kaputt".)

Eskalierende Lage rund um den Hamas-Konflikt
Demo-Chaos in Städten: Entgleitet der Polizei die Lage?
Von Matthias Nikolaidis
Die Lage wird immer „ver-rückter“ in diesen Tagen, nicht nur weil sich die „pro-palästinensischen“ Demonstrationen häufen – zugunsten eines Volks, das den Terrorangriff einer Mordbrigade unterstützt. Zugleich kühlen leider Trittbrettfahrer ihr Mütchen, wo immer das Gemeinwesen verwundbar scheint.
(Tichys Einblick. Unbekanntes Grundgesetz?)

"Weitgehend friedlich"
Muslimischen Extremismus unter den Teppich kehren? Wir schaffen das
Von Mario Thurnes
16 Fälle von Volksverhetzung, Angriffe auf Journalisten, Zünden einer Kugelbombe. Das ist die Bilanz der Anti-Israel-Demo in Berlin. Die Sprachregelung lautet indessen: Die Machtdemonstration verlief "weitgehend friedlich". Es gilt, den muslimischen Extremismus unter den Teppich zu kehren.
(Tichys Einblick. Friedlicher Terror? Muss sich Merkel nicht vor Gericht verantworten? Wann haben zuletzt 8500 für Deutschland demonstriert? Das Volk hört  und sieht nicht, welche Stunde geschlagen hat.)

Rund um das Deutschland-Türkei-Spiel
So läuft Erdogans brisanter Berlin-Besuch
Rund um das Länderspiel Deutschland-Türkei am 18. November im Olympiastadion in Berlin kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) nach Deutschland. Ausgerechnet Erdogan, der die Hamas-Terroristen nach dem Abschlachten von Israelis eine „Befreiungsorganisation“ nennt. Der bei Kundgebungen in der Türkei mit Hassreden gegen Israel hetzt. Dessen Landsleute hier in Deutschland zu Tausenden auf den Straßen antisemitische Parolen grölen.
(bild.de. Hat er denn "Asyl" gesagt, oder warum darf dieser Moslem von "Hamas-Freiheitskämpfern" rein?)

Abschiebungen in Pakistan
Pro Asyl fordert Aufnahme von Afghanen aus Pakistan in Deutschland
(welt.de. Geht's noch irrer?)

Vortäuschen statt Handeln
Simulationsministerin Nancy Faeser wird nun doch zum Scholz-Problem
Egal ob Begrenzung der Zuwanderung oder Bekämpfung der aktuellen islamischen Bedrohung und militanter Massendemonstrationen gegen Juden in Deutschland: Nancy Faeser täuscht Handeln nur vor. Ihr Versagen und Täuschen fällt auf Olaf Scholz zurück: Nachhilfestunden oder gleich feuern, das ist die Frage.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Was die Hessen ablehnen, muss Deutschland nehmen?) Scholz vor dem Anfang schon am Ende.)

Thema Kernenergie
Elefant im Elfenbeinturm
Deutsche Wissenschaftsakademien schreiben Positionspapiere zu zahlreichen Themen. Doch Kernenergie ist der Elefant im Raum. Im einzigen Kernenergiedokument verschweigen Leopoldina, acatech und Akademieunion Aussagen des Weltklimarates. Ein Exkurs in die politisierte Wissenschaft.
Von André D. Thess
Kernkraftwerke sind tödlicher als offene Wunden und teuflischer als afrikanische Despoten – so könnte man zumindest glauben, wenn man öffentlich-rechtlichen Sendern zuhört. Hat Kernenergie nicht gerade deshalb eine besonders sorgfältige Verteidigung durch die Anwälte der Wissenschaftlichkeit verdient? Und wären dafür nicht die nationalen Akademien der Wissenschaften als Orte unabhängigen Denkens prädestiniert? Doch während die deutschen Wissenschaftsakademien die Öffentlichkeit zu Corona-Pandemie, Klimaschutz, Energiewende und Nachhaltigkeit auskömmlich mit Positionspapieren versorgen, herrscht zum Thema Kernenergie dröhnendes Schweigen. ..
(Tichys Einblick. Sale.)

Hass-Demo in Essen
„Tagesschau“ verschweigt Islamisten-Aufmarsch
Sonnabend in der Hauptausgabe der „Tagesschau“. Im Hintergrund zu sehen: Demonstranten bei der Anti-Israel-Kundgebung in Berlin, die den friedlichen Schriftzug „Ceasefire“ (Waffenstillstand) hochhalten. Tatsächlich kam es bei der Demo zu antisemitischen und terrorverherrlichenden Vorfällen.  Die Bilder sorgen in unserem Land für Entsetzen: Islamisten schwenkten bei einem Aufmarsch in Essen islamistische Banner, trugen Transparente mit Aufschriften wie „Das Kalifat ist die Lösung“, schwenkten Flaggen, die an ISIS und Taliban erinnern. Der tausendfache Ruf durch die Stadt: „Allahu Akbar“. Die Politik reagierte bestürzt: Landes- und Bundespolitiker verlangten Konsequenzen, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (57) forderte: „Wer wie gestern in Essen mit islamistischen Bannern protestiert, ist Faschist, Antisemit, Rassist und muss - von uns allen - auch genauso benannt und bekämpft werden!“ Doch ausgerechnet in Deutschlands wichtigster Nachrichtensendung, in der 20-Uhr-Hauptausgabe der „Tagesschau“ (ARD), am Sonnabend davon kein Wort! ..
(bild.de. Jüdisches Sprichwort: "Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!")

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NACHLESE
Sonntagstrend
Unionsparteien verlieren in Wählergunst - AfD legt zu
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die rechte Partei auf 22 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche.Die Unionsparteien verlieren einen Punkt und kommen nun auf 30 Prozent. Die Ampel-Parteien SPD (16 Prozent), Grüne (13 Prozent) und FDP (6 Prozent) können ihre Werte aus der Vorwoche halten.Die Linke würde wie in der Vorwoche mit 4 Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen.
(focus.de. Was sind 22 Prozent gegen 78 Linksradikal?e Viele Splitter machen auch einen Balken.)
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Bewaffneter Türke entführt Kind und blockiert Flughafen Hamburg
Von Michael Stürzenberger
Der Mann, der am Samstag seine vierjährige Tochter der Mutter wegnahm, vermutlich unter Gewaltanwendung, anschließend mit dem Auto verschleppte und damit eine Absperrung am Hamburger Flughafen durchbrach, mehrere Molotow Cocktails warf und mit einer scharfen Waffe in die Luft schoss, ist ein Türke. Wegen seiner bewaffneten Aktion mussten am Samstagabend sechs Abflüge und vier Ankünfte gestrichen werden. 17 ankommende Flugzeuge wurden zu anderen Flughäfen umgeleitet. Insgesamt waren am Samstag bereits 3.200 Passagiere betroffen. Für Sonntag sind eigentlich 286 Flüge mit rund 34.500 Passagieren geplant. Ob diese stattfinden können, ist zur Zeit höchst fraglich. Aber es werde mit dem Geiselnehmer immerhin verhandelt – und zwar auf Türkisch. Der „Lovepriest“ Tim Kellner würde jetzt ironischerweise sagen, warum muss man denn hier die Nationalität erwähnen, Deutsche machten das doch auch. Polizeisprecherin Levgrün freut sich laut ndr auch noch, dass der Türke den Gesprächsangeboten „zugewandt“ sei: „Wir haben Kriminalpsychologen im Einsatz und wir sprechen aktuell mit dem Täter. Wir setzen hier auf eine Verhandlungslösung. Der Mann ist den Ermittelnden zugewandt. Es ist ein absolut gutes Zeichen, dass er schon so lange mit den Einsatzkräften in Kontakt steht. Er will mit uns sprechen und das bewerten wir erst einmal als sehr positiv.“ Na klar ist der Türke den Gesprächen „zugewandt“ – der will ja schließlich was – mit Sicherheit einen Freiflug in die Türkei mitsamt seiner geraubten Tochter. Aber selbstverständlich hat diese Kindesentführung etwas mit den frauenunterdrückenden Bestimmungen des Politischen Islams zu tun. Die Frau ist dem Mann in dieser Ideologie klar untergeordnet. Der Mann hat die Verfügungsgewalt über die Kinder, falls die Ehefrau sich erdreisten sollte, sich trennen zu wollen. Laut Koran Sure 4 Vers 34 haben Frauen „gehorsam“ zu sein und sollen sogar zusätzlich zur Ermahnung und „Meidung im Ehebett“ geschlagen werden, wenn der Mann ihre Widerspenstigkeit auch nur befürchtet. Zudem muss sie laut Sure 2 Vers 223 dem Ehemann sexuell zu Willen sein. Das erinnert an den Buch-Bestseller „Nicht ohne meine Tochter“. Darin geht es um das Kidnapping des Kindes einer US-Amerikanerischen Mutter durch ihren iranischen Ehemann in der Islamischen Republik Iran: *** Nichtsahnend fliegt Betty Mahmoody zusammen mit ihrer kleinen Tochter und ihrem persischen Ehemann für einen zweiwöchigen Aufenthalt in den Iran. Bereits nach wenigen Tagen muss sie feststellen, dass ihr Mann sich immer mehr verändert. Er schlägt sie und ihre Tochter und sperrt sie ein. Von einer Rückkehr in die USA ist nicht mehr die Rede. Als es Betty gelingt, Kontakt zur Schweizer Botschaft aufzunehmen, erfährt sie, dass sie das Land nur ohne ihre Tochter verlassen kann. Das aber will sie unter keinen Umständen. *** Das sind die Auswirkungen des realen Politischen Islams. Was wir in Deutschland mittlerweile auch immer intensiver erfahren müssen. Mit Flughafen-Sperrungen hat man in der Hansestadt ja Erfahrung: Bereits im Oktober war wegen einer Anschlagsdrohung auf eine Maschine von Teheran nach Hamburg 90 Minuten lang Sense. Und im Juli hatten zehn Klima-„Aktivisten“ von der Organisation „Letzte Generation“ den Hamburger Flughafen mit Fahrrädern gestürmt und sich stundenlang auf der Startbahn festgeklebt. Wir bleiben an den Entwicklungen in Hamburg dran. Bisher liegt der Flugbetrieb weiterhin komplett brach.
(pi-news.net)

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Geiselnahme in Hamburg beendet
Entführer gibt auf, Tochter (4) in Sicherheit!
Er hat aufgegeben! Nach 18 Stunden konnte die Hamburger Polizei Salman E. (35) zur Aufgabe überreden. Der Geiselnehmer wurde verhaftet, seine Tochter Aslihan (4) befreit und einem Ärzteteam übergeben. Das Mädchen wurde zusammen mit seiner Mutter in eine Kinderklinik gebracht.
(bild.de)

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DAS WORT DES TAGES
Guten Morgen. Und vor diesem Hintergrund denken wir jetzt nochmal an das Video von Hr. Habeck. Das ist alles so surreal was hier passiert. Und unsere Regierung schaut nur zu , und Ihr großes Problem sind die Rechten. Man ist fassungslos was hier gerade passiert, im besten Deutschland was wir jemals hatten. - Aber wehe einer hat vor 2 Jahren ohne Maske demonstriert. Ohne Worte..
(Leser-Kommentare, welt.de)
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Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Safari mit Schäfer-Gümbel
Die Wiederaufbereitung von abgebrannten Brennstäben ist in Deutschland seit 2005 verboten. Die von abgehalfterten Politikern nimmt hingegen immer größere Ausmaße an. Ein schönes Beispiel ist der SPD-Brennstab Thorsten Schäfer-Gümbel, der jetzt in dem staatlichen Entwicklungshilfekonzern GIZ weiterstrahlt.
(achgut.com. Die Liste ausgebrannter Superminister*innen ist unendlich. Die Ihren lassen sie nicht verkommen.)

„Kalifat“ gefordert
Großdemo in Essen mit islamistischen Zeichen, Fahnen und „Allahu Akbar“-Rufen
(welt.de. Nennen Politik-Medien sowas nicht Klartext? Glauben die, sie überleben das ohne Kopf?)

Vor Ministerpräsidentenkonferenz
Länder und Kommunen drängen Bund zu mehr Geld für Versorgung von Migranten
(welt.de. Sind Ausländer nun Bürgerpflicht?)

Im Dienst verloren?
Berliner Polizei vermisst etliche Einsatzmittel - auch Pistolen fehlen
(welt.de. Kasperle gewinnt immer in diesem Theater.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 44 – Die dümmste Regierung der Welt
Von Stephan Paetow
Braucht „der Habeck“ Nachhilfe, wie ein Rentner Kanzler Scholz empfahl, oder ist er unser neuer Cicero, wie Bild meint. Im Land ist derweil der Teufel los, und die Bundeswehr wurde schon mal auf Kriegsration gesetzt. Wenn Robert Habeck geahnt hätte, dass es so einfach ist, Presse, Funk und Fernsehen zu Begeisterungsstürmen hinzureißen, dann hätte der promovierte Regierungs-Fühlosoph schon viel früher ein paar Allgemeinplätze („Es braucht jetzt Klarheit und kein Verwischen!“) und Selbstverständlichkeiten („Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz!“) vom Teleprompter abgelesen. Jedenfalls wurde aus dem Energie-Dilettanten und Hobby-Ökonomen nun über Nacht ein Cicero für Arme. Die grüne Gefahr für Frieden und Wohlstand im Land – vergessen. Die desaströse Wirtschaftspolitik? Schwamm drüber...
(Tichys Einblick. Schafe brauchen Hirten, jeder, der hinterdrein trottelt, sieht vor sich lauter Ärsche.)

Palästina-Demonstration
Hamas-Anhänger dominieren die Straßen Berlins
In Berlin ziehen gut Zehntausend durch die Straßen, um "für Palästina" zu demonstrieren. Es sind deutsche Linke, die Israel mehr ablehnen, als sie die Hamas verurteilen wollen, und arabische Nationalisten, die die Existenz Israels nicht anerkennen wollen. Eine Videodokumentation.
VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Mehrheit regiert, Deutschland abgeschafft.)

ZDF, Standard und weitere
Medien verbreiten erneut Hamas-Propaganda: „Bombenangriff“ auf Rettung war Unfall mit Pferd
Von Gastautor
Das ZDF, der "Standard" und auch einige andere Medien haben die Bilder eines neuen “schrecklichen Bombenangriffs Israels auf Gaza” flott veröffentlicht: Sogar ein Rettungsauto sei dabei beschossen worden. Doch: Das gezeigte Bild stammt von einem Verkehrsunfall mit einem Pferd.
(Tichys Einblick.  Lügenpresse in Zeiten des Krieges.)

England
Wie die BBC die Geschichte umschreibt
Eine Kindersendung des BBC suggeriert, daß die Ur-Briten Schwarze waren. Tatsächlich ist die Erfindung einer multirassischen Vergangenheit hanebüchener Unsinn. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg nahm die Masseneinwanderung Fahrt auf.
(Junge Freiheit. Sollen Britten gescheiter sein als der dumme kleineuropäische Rest?)

Grönemeyer und Konsorten
Importierter Antisemitismus: Das Schweigen der Seejungfrauen
„Kulturschaffende“, „professionelle Zivilcouragierte“: Nun, wo es mal nicht gegen Rechts geht, entlarven sie sich als Meute von ängstlichen Kläffern. Sollten diese Herrschaften uns wieder vorschreiben wollen, wie wir uns benehmen sollen, gibt es nur eine Antwort: „Haltet es weiter wie die Seejungfrau und schweigt! Haltet einfach euer Maul.“ Eine Abrechnung von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Klappe zu, drei Affen tot.)

Ungarischer Sicherheitsbericht warnt: Schleuserbanden stehen unter Kontrolle der Taliban
Von Matthias Nikolaidis
Ein vom Budapester Parlament freigegebener Bericht wirft ein Schlaglicht auf die illegale Migration in Europa. Nicht nur greifen Gewalt und Waffen um sich, auch die wichtigsten islamischen Terrorgruppen IS, Al-Qaida und Hamas sind an den EU-Außengrenzen präsent und arbeiten an der Verbreitung des Terrors in die EU.
(Tichys Einblick. Gehörte mutmaßlicher Menschenhandel nicht schon früher zum Islam?)

Iran im Menschenrechtsrat
Niemand braucht diese UN
Von Marco Gallina
Die UN hat sich selbst überholt. Menschenrechtscharta hin, Wokeismus her: nicht nur für die islamischen Staaten ist die Satzung bloßes Lippenbekenntnis. Da ist der Vorsitz des Iran im Forum für Menschenrechte nur die Spitze des Eisbergs.
(Tichys Einblick. Wer nimmt außer Deutschland den Verein noch ernst?)

Hat „Führungsqualität“
Kadyrow-Sohn, 15, wird „Sicherheitschef“ seines Vaters
Auf einem Video war Adam Kadyrow jüngst schon zu sehen: Darin prügelte der 15-Jährige einen Gefangenen, der angeblich einen Koran verbrannt hatte. Nun bekommt der Sohn des tschetschenischen Machthabers Ramsan Kadyrow seine erste offizielle Position.
(welt.de. Islam macht's möglich?)

Nancy Faesers Verbot der Hamas und die Muslimbruderschaft

Von CONNY AXEL MEIER

Nun hat also Nancy Faeser drei Wochen nach der Ankündigung des Bundeskanzlers tatsächlich die Hamas in Deutschland verboten. Das wird die Terroristen im Gaza-Streifen schwer beeindrucken, nachdem sie ja schon wieder 50 Millionen Euro Steuergelder aus Deutschland kassiert haben. Schließlich muss die Hamas ja die Waffen, die aus dem ukrainischen Schwarzmarkt stammen, irgendwie bezahlen.

Diese drei Wochen Vorlauf sind ein Novum bei Vereinsverboten. In anderen Fällen, wie unlängst bei der „Artgemeinschaft“, kommt ein Verbot unangekündigt und es erfolgen zeitgleich Razzien und Vermögensbeschlagnahmen. Nicht so bei der Hamas und dem Netzwerk Samidoun. Ihnen gab man drei Wochen Zeit, sich auf das Verbot vorzubereiten und ihre Gelder in Sicherheit zu bringen. War das gewollt? Haben die Regierenden Angst vor dem mohammedanischen Mob auf den Straßen?

In Deutschland gibt es die im „Zentralrat der Muslime in Deutschland“ (ZMD) organisierte „Deutsche Muslimische Gemeinschaft“ (DMG). Diese hieß früher „Islamische Gemeinschaft in Deutschland“ (IGD). Die DMG ist de facto die deutsche Filiale der international agierenden Muslimbruderschaft. Offiziell ist die Muslimbruderschaft in Deutschland verboten, die DMG wird aber geduldet und ist ein anerkannter Verein. Der frühere Vorsitzende der DMG, Ibrahim El-Zayat, ein Moscheebauunternehmer aus Marburg und ein Schwiegersohn Erbakans, gilt als der Führer der Muslimbruderschaft in Deutschland. Er selbst streitet das ab, wurde aber in Ägypten schon mal in Abwesenheit deswegen verurteilt.

Das Ende des Kalifats im Jahre 1923 durch Atatürk brachte nach dem Zusammenbruch des osmanischen Reiches ein Vakuum in die islamische Welt. Die durch den Ägypter Hassan Al-Banna gegründete Muslimbruderschaft begann nach 1923 damit, den Jihad, den heiligen Krieg, in alle Welt zu tragen. Sie argumentierten, dass, solange es keinen Kalifen mehr gäbe, jeder einzelne Mohammedaner dazu verpflichtet sei, den Jihad zu betreiben, um die weltweite Ausdehnung des Islams ohne einen Kalifen zu beschleunigen. Dazu sind alle Mittel erlaubt.

Neben Syrien war das sogenannte „Palästina“ eines der ersten Gebiete, in denen die Muslimbrüder Filialen eröffneten. Die „palästinensische“ Filiale heißt Hamas. Die deutsche Filiale wurde vom damaligen Studenten Said Ramadan Ende der 50er-Jahre, dem Schwiegersohn von Hassan Al-Banna, gegründet. Sein Sohn Tarik Ramadan führt das Werk seines Vaters fort und gilt als Erfinder des sogenannten „Euro-Islam“, der den Islam auf europäische Füße stellen soll und eine zeitlang ein gefragter Gesprächspartner der islamophilen Medien und der islamhörigen Politiker war.

Die Hamas dagegen hat schon in ihrer Gründungs-Charta die Vernichtung aller Juden als ihr wichtigstes Ziel verankert. Nicht die „Befreiung“! Dabei blieb es, wie das Massaker am 7. Oktober bewies. Das Verbot der Hamas in Deutschland ändert daran nichts. Die Hamas-Anhänger sind ja immer noch da. Sie werden nicht ausgewiesen und demonstrieren in den Großstädten für „Palästina“, egal ob die Demonstrationen verboten sind oder nicht. Es passiert ihnen ja fast nichts.

Es stellt sich aber die entscheidende Frage: Warum wurde die Muslimbrüderschaft Hamas verboten, die Muslimbruderschaft DMG aber nicht? Es ist ein und dieselbe Organisation. Zwischen denen passt kein Blatt Papier. Das ergibt sich schon aus den Aussagen des Vorsitzenden des hochstapelnden ZMD, Aiman Mazyek, der gesagt haben soll, dass der Kampf Israels gegen die Hamas-Terroristen ein „Kriegsverbrechen“ sei.

Die mit dem ZMD konkurrierende DIYANET, die direkt aus Ankara gesteuert und finanziert wird und den Moscheegemeinden die Freitagspredigt Wort für Wort den Text vorgibt, bezeichnete letzten Freitag Israel als „rostigen Dolch“ in islamischem Gebiet, der wohl entfernt werden müsse. Wird die DITIB auch verboten? Da sei Erdogan, der demnächst zum Staatsbesuch in Deutschland eintrudelt und dem rote Teppiche ausgerollt werden, vor. Lieber schickt die Bundesregierung nochmal ein paar Millionen zum Waffenkauf an die Hamas und lässt weitere türkische, mohammedanische Judenhasser ins Land.
(pi-news.net)

Christa Meves hatte doch Recht

Von Klaus Hildebrandt

Darf es heute mal was ganz anderes sein, als Krieg, Migration, Corona und das von der Ampel geförderte Chaos, nämlich die Bedeutung der Familie und die negativen Auswirkungen der staatlichen Gender- und Arbeitsmarktpolitik auf Kinder? Der Aufsatz (s.u) zieht Parallelen zur sozialistischen DDR, aber bitte lesen Sie selbst (s.u.).

Artikel 6 GG fordert den besonderen Schutz von Ehe und Familie, aber worin besteht dieser Schutz heute, wenn unsere Politiker diese Jahrtausende alte, weltweit bewährte Institutionen nur noch als unnötig, lästig und nicht mehr zeitgemäß empfinden, wenn gleichzeitig alles unternommen wird, um sich bei den Wählern durch das “Angebot” von “alternativen Lebensformen” aufzuwerten (s. das Hissen der Schwulenfahne an Regierungsgebäuden)”? Den Schaden tragen die Familien, und insbesondere unsere Kinder, die noch ein ganzes Leben vor sich haben. Wer sich dafür ausspricht und sogar engagiert, dass selbst Säuglinge schon kurz nach ihrer Geburt in den Hort kommen sollen, der versteht nichts von der Psyche des Menschen, von guter Politik.

Was leider allzu selten bzw. nicht ausreichend beleuchtet wird, sind die Auswirkungen dieser familienfeindlichen Politik auf die Gesellschaft im Ganzen, und sogar aufs friedliche Miteinander innerhalb der Staatengemeinschaft, allen voran die EU (s. diskriminierende Behandlung von Ungarn). Da wo Werte beliebig umdefiniert werden (Ehe = “Verantwortungsgemeinschaft”) und Menschen nur noch aufs Materielle und Spaß (einschließlich Sex) reduziert und getuned werden, da geht es der Gesellschaft an den Kragen, was wir gerade in unserem Lande feststellen.

Mit der Einführung des gerade vom dt. Staat propagierten Genderismus und der damit einhergehenden Berufstätigkeit möglichst aller Frauen, – wie in der DDR -, entwickelt sich unsere Gesellschaft spürbar egoistisch, was die Begriffe “sozial” und “gerecht” ad absurdum führt. Forderte selbst der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) doch einst schon die “staatliche Hoheit über dt. Kinderbetten”. Mit der Übernahme der Kanzlerschaft durch Frau Merkel (CDU), ging es der dt. Familie erst richtig an den Kragen, und der Sozialismus, wie unten korrekt beschrieben, machte sich in Gesamtdeutschland breit. Heute ist in Deutschland jedes 4. oder 5. Kind von Armut bedroht. Es dürfte nicht mehr lange dauern, bis unsere Wirtschaftsweisen einen 5-Jahresplan fordern, wie es in der DDR allgemein üblich war.

Was für unglaublich zerstörerische Auswirkungen die Vernachlässigung der traditionellen Familien auf die Identität, den Zusammenhalt und Stärke eines Volkes haben kann, das sehen wir zurzeit an Deutschland, wo durch die fehlenden Geburten und die Abwanderung dt. Fachkräfte, in möglichst kurzer Zeit ein Loch durch Millionen illegal eingereister Migranten aus aller Welt gestopft werden soll, die in aller Regel unsere Werte nicht teilen und überhaupt keinen Anspruch darauf haben, hier zu sein. Nicht zu vergessen die jährlich mehr als 100.000 abgetriebenen Kinder, die uns heute fehlen, nur weil Menschen sinnlos dem Geld hinterher laufen, sich aufgrund von Verfehlungen der Politik keine eigene Familie mehr leisten können oder die Verantwortung und Einschränkungen für die Erziehung ihrer Kinder scheuen.

Wo kommen wir da hin, wenn ein Staat im Handumdrehen zig und hunderte Milliarden für eine Pseudo-Pandemie oder für die Lieferung von Waffen verschwendet, aber kein Geld mehr für die eigenen Familien bereitstellt (s. kürzliche Weigerung der FDP)? Durch die gezielte Förderung des Islams bei gleichzeitiger Bekämpfung des Christentums kommt ein weiterer Negativ-Faktor hinzu, der das Chaos im Lande zusätzlich befeuert (s. als Beispiel https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/streit-ums-humboldt-forum-ist-das-abendland-in-gefahr-18437719.html.), was zeigt, dass hier auch unsere einst christlichen Kirchen mitmachen (s. Mitfinanzierung von “Seenot”-Rettung).

Nun bin ich an einem Punkt angekommen, wo ich ein Buch schreiben könnte. Unsere Politiker betreiben eine Politik gegen das eigene Volk und scheinbar für andere, weil sie sich von Hegemonie-und Machtgelüsten treiben lassen. Aktionismus und Agitation fressen sie buchstäblich auf, und das kommt ganz sicher auch nicht vom Volk. Das kommt von einer falschen Politik, die sich nicht mehr an die Verfassung hält. Sie tut, was sie will, und das gegen den expliziten Willen der Bürger. Es dürfte auch kein Zufall sein, dass sie gerade bei dieser Gemengelage versucht, das Volk mittels der Zensur zu unterdrücken, um ganz offensichtlich so “weiter machen zu können”.

Mein Fazit: Mit dem Leben spielt man nicht, denn auch Ungeborene haben Würde und ein Recht auf Leben, wie jeder andere von uns auch. Sie sind kein Besitztum, über das man freihändig entscheiden kann. Durch die von Deutschland angestoßene und nun weltweit wütende Massenmigration wird deutlich, wie schwerwiegend insbesondere Abtreibung ist. Nun bekommen wir zeitversetzt die Folgen zu spüren, wovor z.B. eine auf die 100 Jahre zugehende Christa Meves schon vor Jahrzehnten warnte. https://www.wochenblatt.de/archiv/massive-proteste-gegen-den-besuch-von-christa-meves-in-donaustauf-13327637 . Es weht der Zeitgeist!
https://www.die-tagespost.de/leben/familie/gott-sei-dank-gibt-es-christa-meves-art-205846
(beischneider.net)

Rom hatte die wirkungsvolle Einrichtung einer Diktatur auf Zeit

Symbol absoluter Macht: Rutenbündel mit Axt vor dem Neuen Schloss in Stuttgart.

(gh) – Ob Finanzdisaster, besinnungs- und bedingungslose Kapitulation, Völkereinwanderung oder politische Pandemie:  Die Merkelregierung hat Deutschland nach Meinung vieler kompetenter Beobachter und Kritiker an die Wand gefahren. Bei nationalem Notstand hatten die Römer die hilfreiche Einrichtung des Diktators auf Zeit. Bräuchte Deutschland nicht eine ähnliche Einrichtung als Notablösung einer Regierung, bevor mit einer nächsten Regierung der Verlierer Schlimmeres passiert und sich die ganze Welt über den Leichnam dieses Landes hermacht?

So etwas passiert, wenn ein Volk sich bluffen lässt durch eine Kanzlerin und eine Regierung, welche nur ein Plagiat von Kanzler und Regierung sind. Das Volk hat sich längst wie einst in der DDR in seine private Datsche und seinen Schrebergarten zurückgezogen und lässt sich von gleichgeschalteten Medien eine Scheinwelt vorgaukeln.

Den römischen Diktator auf Zeit zeichnete das Rutenbündel mit der Axt aus, das Fascis. Fasces waren das Amtssymbol der höchsten Machthaber des Römischen Reiches und wurden diesen von ihren Amtsdienern (Liktoren) vorangetragen, weshalb sie auch Liktorenbündel genannt werden. In neuerer Zeit wurde das Symbol in Staaten verwendet, die sich auf das alte Rom berufen, etwa von den Vereinigten Staaten von Amerika, dem republikanischen Frankreich sowie dem faschistischen Italien. Selbst vor dem Neuen Schloss in Stuttgart prangen die Fasces. Die amerikanische Stadt Cincinnati hat dem römischen Diktator Lucius Quinctius Cincinnatus, um 519 v. Chr. bis 430 v. Chr. ein Denmal gewidmet und sich nach ihm benannt. Sie machten ihn zum Musterbeispiel für Bürgertugend.

Wenn jetzt hier die Frage eines Diktators auf Zeit aufgeworfen wird, dann ist das keine Spinnerei, sondern eine ernsthafte Alternative zu einer alternativlosen Politikverweigerung, welche zur Zeit die total heruntergewirtschaftete CDU mit Blockflöten der restlichen Parteien vorspielt. Politik-Professor Theodor Eschenburg hat bereits 1969 in einem Spiegel-Interview den Diktator auf Zeit ins Gespräch gebracht. Eschenburg meinte, von Zeit zu Zeit lande Demokratie in einer Sackgasse. Um da heraus zu kommen, müssten die eigenen Spielregeln aufgegeben werden.

„In der Demokratie sind die Parteien abhängig von periodisch wiederkehrenden Wahlen. Dadurch werden sie zu populären Maßnahmen gedrängt, die unter Umständen das Staatsganze belasten, oder zur Unterlassung von unpopulären Maßnahmen, die notwendig sind. So entsteht gleichsam eine Schuttanhäufung, eine Reformstagnation. Deshalb, so habe ich gesagt, bräuchte die Demokratie in Abständen gewissermaßen eine Diktatur auf Zeit, um den Schutt zu beseitigen. Man könnte von Aufräumungsdiktatur sprechen. Aber die, so habe ich gesagt, kann es nicht geben“, betont er in diesem Interview, sich auf eine Rede in Heilbronn beziehend, ich wollte durch ein absurdes Beispiel das Problem illustrieren“.

Jedes Herrschaftssystem trage seine eigene Gefährdung in sich. In der Verfassungsentwicklung könnten tendenziell demokratische und tendenziell autoritäre Phasen einander ablösen. Eine Große Koalition sollte gleichsam die Funktion einer Aufräumungsdiktatur übernehmen.

Eschenburg nannte das Grundgesetz weitgehend überholungsbedürftig. Man könne nicht Demokratie wollen und die systembedingte Umständlichkeit ihrer Entscheidungsprozesse verdammen. Dennoch sei er für eine Totalrevision der Verfassung. Die Gefahr sei, dass die Verfassung ihren inneren Zusammenhang verliere. Auf die Dauer müsse sie durch sukzessive Einzeländerung zu einem Flickenteppich werden.

Der Fall, den Eschenburg anspricht, ist längst gekommen. In Artikel 146 heißt es zum Beispiel: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“. Nach der Wiedervereinigung hätte das Volk eine Verfassung verabschieden müssen. Geschehen ist bis heute nichts. Was 1969 in den Interview angesprochen wird, ist heute aktueller denn je. Es müsste eine verfassunggebende Versammlung mit anschließendem Volksentscheid über deren Verfassungsentwurf veranstaltet werden. Stattdessen stümpert eine Kanzlerin im Grundgesetz herum und liest daraus die Verpflichtung Deutschlands, der ganzen Welt grenzenloses Asyl geben zu müssen.

Eine Gesamtrevision einer Verfassung in normalen Zeiten, also ohne revolutionären Anlaß, sei, anders als man vielleicht annehme, so Eschenburg, keine neue Erfindung. Die Schweiz hat das im 19. Jahrhundert gemacht, Dänemark 1953. Theodor Heuss habe sogar 1959 in einem Brief die Frage gestellt, ob in modernen Zeiten eine Verfassung nicht alle fünf oder zehn Jahre überprüft werden müsste. Wir könnten uns an den Erfahrungen dieser Länder orientieren. Eschenburg zählt die dringendsten Probleme aus seiner Sicht auf, welche es auch heute noch sind: Einmal die Finanzreform; dann die Übertragung von Kompetenzen in der Bildungspolitik auf den Bund. Es geht um Regierungs-, Parlaments- und Beamtenreform, eventuell auch um die Justizreform. Außerdem sei die Frage der Einführung plebiszitärer Elemente zu diskutieren. Heute müsste wohl noch hinzugefügt werden, dass das Recht auf Asyl präzisiert werden müsste, wenn eine Kanzlerin auf den absurden Gedanken kommt, dass Deutschland unbegrenzt aufnahmefähig sein müsste.

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass eine Regierung ohne Kontrolle durch ein Parlament Diktatur ist. Was die gerade macht und zulässt kann nur als Schaden für das Land bezeichnet werden. Um diesen abzuwenden, bietet Artikel 20 des Grundgesetzes dem Volk das Recht, eine solche Regierung zu beseitigen. Wenn andere Mittel nicht genügen, ist Gewalt hierzu nicht ausgeschlossen.

(Trier)

Sind Verbrechen von Hamas-Terroristen eine Vorausantwort auf israelische Reaktion - oder wie ist unsägliches Geschwätz deutscher linksgrünpolitischer Propagandamedien nach altbekannter Spiegeltechnik sonst zu verstehen?

(tutut) - Dass sogenannte Nächstenliebe für die reichen Kirchen ein Geschäftsmodell ist, heißt dann u.a. Caritas und Diakonie, hat nur für Tiefgläubige und Ehrenamtliche Wahrheitsgehalt. Erstaunlich, dass gerade die Päpstin der EKD auf sich selbst hereinfiel und vermutlich meinte etwas predigen zu müssen, was sie besser hätte wissen könnren:   Das Neue Testament fordert keine unbedingte Nächstenliebe. Im Gegenteil, "das Neue Testament fordert zunächst einmal die Christen auf, sich gegenseitig beizustehen". ("Das neue Lexikon der populären Irrtümer"). Dass scheinen sie vergessen zu haben, während sie massenhaft  sich verfolgen und ihre Verfolger auch noch selbst zu sich rufen. War in letzter Zeit, zum Beispiel, etwas von einem Volker Kauder als selbstgemachter  Christenretter zu hören? "Wann immer in den Evangelien und Apostelbriefen von Nächstenliebe die Rede ist, sind zunächst  einmal die Brüder und Schwestern der eigenen Gemeinde angesprochen - Andersgläubige dagegen sind mehr oder weniger deutlich ausgenommen.  'Helft den Heiligen (= Glaubensbrüdern; )  wenn sie in Not sind; gewährt jederzeit Gastfreundschaft', fordert Paulus (Römer 12,); die anderen, die 'Verfolger', sind lediglich zu 'segnen' , d.h. nicht zu verfluchen, aber auch nicht zu lieben oder sonstwie mit den Glaubensbrüdern gleichzusetzen. Auch Johannes, der nach Paulus einflussreichste Theologe des Neuen Testaments, läßt nur wenig Zweifel , wem die Liebe der Christen zu gelten habe: vor allem  den Gemeindeschwestern und Gemeindebrüdern. 'Liebt nicht die Welt und was in der Welt ist!' (1. Johannes 2,15) 'Wir wissen , daß wir aus dem Tod in das Leben hinübergegangen sind, weil wir die Brüder lieben. Wer nicht liebt, bleibt im Tod. Jeder, der seinen Bruder haßt, ist ein Mörder, und ihr wißt: Kein Mörder hat ewiges Leben, das in ihm bleibt. Daran haben wir die Liebe erkannt, daß Er sein Leben für uns hingegeben. So müssen auch wir für die Brüder das Leben hingeben'. (3,14-16)."  Einem Wolfgang Schäuble, der selbst einmal bekannte, in der Konfirmation als Christenmensch stehengeblieben zu sein, ist wohl aus Unkenntnis nicht übel zu nehmen, wenn er behaupt, der Islam gehöre zu Deutschland, während die Deutschen am Degenerieren seien . Er bewundert Musliminnen . Von Aktivisten der Kirchen aber ist zu erwarten, dass sie wissen, was sie glauben sollten. Auch ein absoluter Depp ahnt,  daß seine Feinde nicht seine Nächsten sind. Auch der Islam kommt nicht auf sowas. "Selbst bei Jesus",  so die Autoren weiter über einen manchmal auch tödlichen Irrtum, "dem vermeintlichen Begründer universellen Menschenliebe, ist dieser Universalismus weit weniger ausgeprägt, als viele glauben.: Wie schon sein Vorläufer  Johannes der Täufer konzentriert auch Jesus sein Wirken vornehmlich auf Israel, auf das Gottesvolk des Alten Testaments; Heiden werden, falls überhaupt, nur am Rand und eher zufällig beachtet, und das in der Bergpredigt aufgestellte Gebot der Feindesliebe kann auch als Forderung zur Versöhnung innerhalb des  auserwählten Volkes verstanden werden".  Zitat aus Hans Josef Miller "Nächstenliebe im Neuen Testament: Gruppenegoismus oder universales Menschheitsethos": "Liest man (die einschlägigen Texte) unter dem Augenmerk,  daß der Adressat des Wirkens Jesu nur Israel war, kann schwerlich aus den Texten heraus bewiesen oder entgegengehalten werden, daß Jesus mit fiesen Worten eine iniverselle Öffnung der Liebe wollte bis hin zum politischen oder religiösen Feind, der die Volks- und Religionsgemeinschaft Israels heimsuchte".  Dies zur Erinnerung jenen, die gerade wieder mal dabei sind, Religionen und andere Ideologien falsch zu verstehen. Was also ist unter "christlicher Kultur und Politik" zu verstehen , wenn Zeitung vorwiegend feminin wird, und eine Pfarrerin nicht das tägliche Thema trifft, welches mit einer einwandernden Religion zu tun hat,  während die eigene verschwiegen wird. Soll sowas Sonntagsglocken hinterher tönen lassen? Da stimmt nicht einmal das Datum: "Reformationstag - Kürzlich habe ich mir ein neues Smartphone gekauft. Allerdings ist es nicht ganz neu, sondern 'refurbished'. Ein gebrauchtes Gerät, das wiederaufbereitet wurde. Was bei einem technischen Gerät recht einfach geht, ist bei Institutionen wie der Kirche deutlich schwieriger. Vor gut 500 Jahren hat Martin Luther eine große Erneuerungsbewegung in der Kirche angestoßen. Er hat Missstände der Kirche seiner Zeit aufgedeckt und zu einer Rückbesinnung auf das Evangelium beigetragen. Dessen Verbreitung ist ja der Zweck der Kirche". Schön für sie, aber ist das Zeitung? "Geschichte lehrt, wie man sie fälscht", sagt der polnische Aphoristiker Stanislaw Jerzy Lec und knackt den Kern, auf dem andere herumlutschen , verirrt im Linksrechtsdschungel in der Hoffnung, dass Wahrheit ist, was sie erzählen und glauben. Eine Frage der Bildung.  Kirchen, die einst für Hitler gebetet haben

laden ein, zusammen mit dem Verfassungsschutz. Wer hütet eigentlich noch das Grundgesetz, wenn selbst ein bayerischer Ministerpräsident und späterer Bundesinnenminister von "Herrschaft des Unrechts" sprechen muss? Und so geht es wieder einmal gegen die auf Rechts getrimmten linken Nazis, Bildungsmangel ohne Ende: "Eine Gedenkveranstaltung der Initiative KZ-Gedenken in Zusammenarbeit mit den Kirchen findet am Donnerstag, 9. November, um 19 Uhr im Martin-Luther-Haus am Marktplatz in Spaichingen statt. Es wird an die Reichspogromnacht und den Schicksalstag der Deutschen am 9. November erinnert, teilt das evangelische Pfarramt Spaichingen mit. Angesichts der Verunsicherung und des Vertrauensverlustes der Menschen in die Zukunft wird das diesjährige Motto der ökumenischen Friedensdekade 'Sicher nicht - oder?' das Thema sein. Referentin Teresa Nentwig, Mitarbeiterin beim Verfassungsschutz des Landes Baden-Württemberg, spricht über Rechtsextremismus, seine historischen Wurzeln, seine Gefahren und über mögliche Auswege". Tanderadei!, ab in die Hilfsschule! Leser-Kommentar zum 9. November auf Tichys Einblick: "Am 9. November werden die organisierten Gutmenschen wieder ihren Gratismut zur Schau stellen. Es wird bundesweit wieder zu Betroffenheitszeremonien kommen, es wird wieder zu den üblichen Schuldzuweisungen kommen. Am eifrigsten werden wieder die auftreten, die immer dafür waren,  Judenfeinde zu importieren, und sie werden wieder mit dem Zeigefinger auf die Falschen zeigen. Und sie merken wieder nicht, dass drei Finger auf sie zurückzeigen. Man möchte speien…" Ebenso von Sinnen scheinen sie am Bodensee zu sein: "Rechte Schmierereien an der Zeppelin-Uni - Studierende zerstören Kunst und hinterlassen offenkundig rechtsextreme Sprüche -  An der Zeppelin-Universität im Fallenbrunnen haben Studierende nationalistische Parolen hinterlassen und überdies ein Kunstwerk zerstört. Beides ereignete sich bereits am 18. Oktober, erst jetzt wurde der Vorfall öffentlich bekannt". Ist Zeitung eine Schnecke? Und nur noch "Meine Heimat", wo Heimwerker zeitlos basteln dürfen, was sie wohl für Zeitung halten sollen? Vier Seiten gibt's mal wieder davon.  "Nach Darstellung der Studentischen Senatorinnen und Senatoren der ZU haben die Täter die Kunstinstallation 'Plastikraum' von Stefan Inauen zerstört sowie an den Wänden zwei Parolen hinterlassen: 'Reconquista Lehrräume - by RCDS FN“ sowie 'Fiat voluntas dei'". Kannitverstan? "Der Begriff 'Reconquista' steht im Spanischen und Portugiesischen für die Eroberung des muslimischen Spaniens durch die christlichen Reiche im Mittelalter 'Fiat voluntas dei' ist lateinisch und bedeutet 'Gottes Wille geschehe'. Die Aktion wäre damit nicht nur gegen die Freiheit der Kunst gerichtet, sondern sie lässt sich auch als Aufruf zu einem religiösen Kampf von Christen gegen Muslime lesen. Der vom Bund geförderten Internetseite 'Hass im Netz' ist zu entnehmen, dass Rechtsextreme den Begriff 'Reconquista' für ihre Zwecke einspannen". Selberdenken geht nicht?  "Durch den Zusatz 'by RCDS' machen die Studierenden keinen Hehl daraus, dass sie dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) zuzuordnen sind - der politischen Studierendenvereinigung der CDU". Dann die üblichen gebetsmühlenartigen

Demokratiebeschwörungen linksgrüner Art: "Der RCDS Friedrichshafen hat sich aber klar distanziert: 'Als demokratische Hochschulgruppe verurteilen wir diese Aktion aufs Schärfste und distanzieren uns sowohl von der Tat und den Tätern als auch von den an den Wänden und an der Tafel angebrachten Schriftzügen'". Wie war das noch mit den Christen und Mauren in Spanien, die jederzeit im Spiel Erinnerungskultur sind? "Viele Institutionen, nicht etwa nur die Kirche, haben derzeit Reformbedarf. - Und vielleicht gibt es ja auch in ihrem Leben etwas, das dringend mal reformiert werden sollte. Wichtig ist nur: Nicht gleich alles wegschmeißen, sondern lieber an der Erneuerung mitwirken". Wie meinen Pfarrerin? Behalten und gleichzeitig erneuern? Was mag eine Politredaktionsleiterin im Sinn haben, wohin und wogegen? An derLeidplanke ihr Jammern: "Es trifft die Schwächsten - Es ist ein Armutszeugnis: Deutschland unterstützt mit viel Geld Kinder, die in schwierigen Lebensumständen aufwachsen. Doch die Leistungen erreichen vor allem jene nicht, die sie besonders dringend benötigen - da sind sich im Übrigen nahezu alle Seiten einig. Zu viele verschiedene Behörden, zu komplizierte Anträge, zu unübersichtliche Prozesse. Wenn also sowohl Kommunen als auch Sozialverbände unisono warnen, sollte die Politik schon besser hinhören. Denn unausgegorene Kompromisse und Gesetze sind am Ende noch schlechter als gar keine Änderungen". Niemand hat mit Nix zu tun? Gleichzeitig Aufregung an anderer Hausnummer, beim staatlichen Haustierbrauch: "Narren enttäuscht vom Land - Zünfte sehen Fasnet durch Bürokratie gefährdet - Land will Abhilfe schaffen". Wissen sie nicht mehr was Fasnet ist vor lauter Vereinsmeierei? Zusammen mit einer Berlinkorrespondentin, ihre Vorgängerin im Amt, schafft sie auch nch den Tagestitel: "Der Bundestag beschäftigt sich in der kommenden Woche zum ersten Mal mit den Plänen der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung. Die baden-württembergischen Landkreise bezweifeln jedoch, dass die Pläne betroffenen Familien helfen. Der oberste Interessenvertreter der Kreise, der Tübinger Landrat Jürgen Walter (CDU), sagte der 'Schwäbischen Zeitung': 'Der vorliegende Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung verfehlt ganz klar sein eigentliches Ziel, den betroffenen Familien den Zugang zu Leistungen für Kinder und Jugendliche zu erleichtern. Stattdessen führt das Gesetz zu unnützen Doppelstrukturen und überbordendem Bürokratismus'.  Es sei es sehr viel sinnvoller, die dafür eingeplanten Milliardenbeträge gezielter zur Bekämpfung von Kinderarmut einzusetzen, etwa durch Zuschüsse für das Bildungs- und Betreuungssystem". Immer auf die Gänsefüßchen achten! Sorgen  haben die, während Deutschland karnevalsfrei de Bach na geht. Schon vergessen, was ihr "oberster Interessenvertreter der Kreise" vor ein paar Tagen über das Problem Nr.1

sagte, das hier nur  unterrangig angerissen wird ausgerechnet von Chamälionpolitik: "Weiter Streit um Migration - Söder macht Druck vor Ministerpräsidentenkonferenz". Frau sieht auf dem Heuberg Zauberei - "Renquishausen steckt Millionen in einen Neubau - Ein neuer Kindergarten muss her, doch der kostet - Eine Alternative gibt es nicht" - , denn der Kreis TUT scheint damals bei der Verwaltungsreform übersehen worden sein und so wimmelt es dort von kleinen Dörfern, die allein gelassen wurden und dadurch nicht überlebenstüchtig sind.  Ein 4,6 Milliarden Jahre alter Hut frisch aufgesetzt, wer merkt das schon:, wenn niemand weiß, was Klima ist: "Klimaveränderung macht auch dem Gunninger Wald zu schaffen - Kommunalwald und Ausschreibung einer Stromkonzession standen auf der Tagesordnung des Gunninger". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg hat's scheinbar selbst nicht so mit Wandel seit 23 Jahren und preist: "'Nächste Woche kannst du anfangen' - Hans-Peter Hagmann ist 50 Jahre Arbeiter bei der Firma Sauter in Wehingen", Untergebener sieht Gräbenwandel auf einer Baustelle,  frau fragt: "Auf der Hütte auf die Wurst verzichten? - DAV Tuttlingen analysiert seinen CO₂-Fußabdruck - Darunter fällt auch die Ernährung". Linksgrüne Glaubenssache. So wie diese als ausgelutschtes Wochenendbonbon: "Analog und abgehängt - Ob Terminbuchungen oder Überweisungen, viele Dienstleistungen werden zunehmend nur noch über App und Internet angeboten - Menschen, die nicht online sind oder sein wollen, grenzt das aus - Kritiker sprechen von Digitalzwang". Soll damit bemäntelt werden, dass Internet nur schnelles Nachrichtentransportmittel ist, dem sich noch immer viele Zeitungen verweigern und dehalb Papier aus dem Wald verarbeiten für Gruscht von gestern? Wahrheit ist keine Lügerin: "Im Jahr 2022 waren rund 91 Prozent aller Haushalte in Deutschland mit einem Internetanschluss ausgestattet. Vor zehn Jahren lag der Anteil bei 85,5 Prozent. Die Zahlen beziehen sich auf Haushalte, die mindestens ein Mitglied im Alter von 16-74 Jahren aufweisen". (Statistisches Bundesamt) . Wer geht denn heute noch ohne Pfadfinder Streicheltier Handy, das mal Telefon war aus dem Haus? Dieses Ding ist jederfraumann sich selbst der liebste Nächste.

 

Der Winter kommt
Weiter teure Energiekosten: So bereiten sich Stadt und Bürger darauf vor
Heizen kostet nach wie vor mehr als früher. Für eine Rentnerin mit wenig Geld ist Energiesparen angesagt. Doch andere machen da nicht mehr mit.
(Schwäbische Zeitung. Zweifrau Kannitverstanin. Was fÜr ein dümmliches Gelaber. Wie wär's mit Journalismus? Der Winter hat einen Namen und die Lizenz zum Spinnen. Olaf heißt er, Olaf Scholz , der  ist Anführer des Grünen Reichs.)

Überbleibsel der Corona-Zeit
Infektsaison: Greift BW wieder zur Maske?
(swr.de. Volksfeinde? Staatsfunk noch immer im Hysterie-Modus.)

Gegen Einsamkeit und Isolation
Testlauf in Biberach: Avatare sitzen statt kranken Schülern im Unterricht
Das Kreismedienzentrum hat zwei sogenannte Telepräsenz-Avatare zum Stückpreis von rund 4.000 Euro angeschafft. Mit ihnen können Kinder und Jugendliche trotz langer Abwesenheit von der Schule weiterhin am Präsenzunterricht teilnehmen, .. der Avatar vermittele das Gefühl, mittendrin zu sein, so das Landratsamt...gleicht einer etwa 30 Zentimeter großen Puppe. Im Klassenzimmer steht er auf dem Platz des Schülers oder der Schülerin. .. und kann jegliche Anweisungen empfangen: ..Er kommuniziert auch mit Emojis, .. Der Mehrwert eines Avatars im Vergleich zu einer Videokonferenz ist laut Landratsamt groß: Technisch sei es einfacher und besser. .. Einer Schülerin habe der Avatar in diesem Jahr zum Abitur verholfen, so das Landratsamt. 
(swr.de. Puppenspieler. Ist liab's Hergöttle von Biberach auch ein Avatar? Hat die Deutsche Glasfaser aus dem Ausland noch nicht vorbeigeschaut?)

Zweite Verhandlungsrunde gescheitert
Unis, Theater, Wilhelma: ver.di kündigt Warnstreiks im öffentlichen Dienst an
Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg müssen sich in den kommenden Wochen auf Warnstreiks der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder einstellen. Man bereite sich auf Arbeitsniederlegungen vor, teilte die Gewerkschaft ver.di am Freitag in Stuttgart mit.
(swr.de. Linker Terror geht immer, auch mit Tieren? Kein Bürger mnuss müssen.)

Preise gestiegen
Fließige Bienchen: Mehr Honig in Baden-Württemberg geerntet
Baden-Württembergs Imker haben 2023 mehr Honig geerntet. Es seien pro Bienenvolk im Schnitt 29,6 Kilogramm gewesen, teilte das Fachzentrum Bienen und Imkerei mit. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 28 Kilogramm gewesen. In der seit 2012 geführten Statistik wurde die größte Menge in Baden-Württemberg 2020 mit 35,2 Kilo ermittelt. Pro Bienenvolk seien im laufenden Jahr in Deutschland im Schnitt 36,7 Kilo Honig geerntet worden und damit 2,3 Kilo mehr als im Vorjahr.
(swr.de. Wer auf deutsche Bienen angewiesen ist, bekäme nie ein teures Tröpfchen.)

Großeinsatz in Aalen-Unterrombach
Mann soll mit Luftgewehr auf anderen Mann geschossen haben
(swr.de. Zweimann.)

Demonstrationszug quer durch die Stadt
Protest gegen AfD-Bürgerdialog in Osterburken
In Osterburken im Neckar-Odenwald-Kreis haben am Freitagabend zahlreiche Menschen gegen die AfD demonstriert. Die Partei hatte zum Bürgerdialog in die Baulandhalle eingeladen. Rund 120 Teilnehmer und Teilnehmerinnen hatten die Veranstalter angemeldet, es kamen mehr als doppelt so viele: In Osterburken haben am Freitagabend zahlreiche Menschen gegen eine Veranstaltung der AfD demonstriert. In der Osterburkener Baulandhalle hatten die AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum aus dem Bundestagswahlkreis Odenwald-Tauber, sowie Karsten Hilse (Bautzen) und Dirk Spaniel (Stuttgart) zum Bürgerdialog eingeladen. Vor der Halle demonstrierten schließlich rund 300 Menschen lautstark...
(swr.de. Ist Quer nicht verboten? Grüne Kommunisten vom Einheitblock sind keine Bürger? Staatsfunk, wo bleibt das umgefallene Fahrrad von Stuttgart?)

Gruppierung "Steinen im Wandel" setzt Zeichen
AfD Kundgebung: Doppelt so viele Gegendemonstranten
Bei einer Kundgebung der AfD gegen die Asylpolitik kamen in Steinen rund 150 Gegendemonstranten zusammen. Die Polizei nahm vier linke Aktivisten fest, die die Straße blockierten. Die AfD hat am Samstag in Steinen (Kreis Lörrach) zu einer Kundgebung gegen die Asylpolitik der Bundesregierung aufgerufen. Dem Aufruf waren laut Polizei rund 70 Zuhörerinnen und Zuhörer gefolgt. Eine Stunde zuvor hatten sich Gegendemonstranten getroffen, um ein Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen...Als jedoch die AfD mit einem Transporter zum Veranstaltungsort vor dem Steinener Rathaus fahren wollte, versuchten rund 20 linke Aktivisten die Straße zu blockieren. Die Polizei griff ein und setzte Pfefferspray ein. Vier Aktivisten wurden festgenommen, die anderen erhielten jeweils einen Platzverweis...Die AfD hatte Steinen als Kundgebungsort gewählt, weil hier im Landkreis Lörrach die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge ankommen und in Zelten untergebracht werden.
(swr.de. Wer sind denn hier die Gesetzesbrecher? Staatsfunks linke Politpropaganda.)

Verstoß gegen Bodensee-Richtlinien
Keine schwimmenden Solaranlagen auf dem Bodensee
Begründet wird die Ablehnung unter anderem mit den ungeklärten ökologischen Auswirkungen solcher "Floating PV-Anlagen" auf Gewässer wie den Bodensee.
(swr.de. Kein Platz für grünen Nationalsozialismus auf dem Südmeer.)

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Schüsse am Hamburger Flughafen
Bewaffneter verschanzt sich mit Kindern auf Vorfeld
Flugverkehr komplett eingestellt ++ GSG 9 angefordert ++ Hubschrauber im Einsatz
Um 20.12 Uhr wird ein bewaffneter Mann am „Hamburg Airport Helmut Schmidt“ gesehen. Amok-Alarm am Hamburger Flughafen! Der Unbekannte wurde nach BILD-Informationen in seinem Audi ohne Kennzeichen vor dem Terminal 1 gesichtet. Dann raste er davon, durchbrach wenige Minuten später mit dem Wagen eine Sicherheitsschranke am Nordtor und fuhr aufs Vorfeld. Der Audi steht jetzt im Bereich des Geschäftsflieger-Terminals auf dem Vorfeld. Wie BILD erfuhr, parkt der Vater direkt unter einer Linienmaschine auf dem Vorfeld! Der Mann soll mehrere Feuer im Flughafenbereich gelegt haben! Die Feuerwehr besprüht den Flieger zur Sicherheit mit Wasser. Ihre Befürchtung: Der Audi-Fahrer könnte erneut Feuer legen. ..
(bild.de. Olafs Wildnord.)

Angst vor Victor Klemperers LTI
Der Reclam-Verlag wollte die Lesung von Texten eines jüdischen Autors verbieten
Die Dresdner Stadtratsfraktion „Freie Wähler/Freie Bürger“ wollte Arnold Vaatz, Antje Hermenau und Uwe Steimle aus LTI zitieren lassen, um am 9. November der Judenverfolgung zu gedenken. Der Rechteinhaber versuchte Zensur und die Kulturbürgermeisterin weist städtische Einrichtungen an, keine Veranstaltungsorte zur Verfügung zu stellen.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Statt Stadt. DDR auf Ochs und Esel. Sie haben Kulturen, aber keine Kultur mehr.)

Importierter Antisemitismus
Nun beginnt das große Herunterspielen
Auf deutschen Straßen wird die Hamas gefeiert. Doch linke Relativierer erklären: Mit Migration hat das nichts zu tun. Die „deutsch-deutsche Bevölkerung“ sei auch schlimm – Stichwort Aiwanger! Genau das bedroht die Freiheit des Westens: die Faulheit, sie zu verteidigen, wenn es ernst wird.
(welt.de. War halt nix, das mit dem Grundgesetz.)

Nordafrika
Mit EU-Millionen soll Ägypten die Flüchtlingsströme stoppen
(welt.de. AQ statt IQ, ist das feministische Außenpolitik statt Grenzkonrolle?)

Bürgergeld
Mehr Sozialleistungen in Deutschland? Hunderttausende Ukrainer verlassen Polen
Hunderttausende Ukrainer verlassen Polen – im gleichen Zeitraum kommen hunderttausende Ukrainer nach Deutschland. Zufall? Offenbar nicht, wie eine medial verschwiegene Studie aus Polen zeigt. Geht es etwa um das Bürgergeld in Deutschland?
(Junge Freiheit. Die französischen Ukrainer sind auch schon da. Komischer Krieg, der hier auf deutschen Straßen herumfährt.)

Europäischer Rechnungshof
EU-Haushalt: Verschwendung ist Programm
Erneut ist der EU-Haushalt bei den Rechnungsprüfern durchgefallen. Fehlgeleitete Gelder, Subventionsidiotie und verschleppte Kredite machen Brüssel zu schaffen. Es geht um Milliardenbeträge.
(Junge Freiheit. Berühmtberüchtigte Frauensache?)

Anti-Israel-Demonstration in Berlin
Deutsche Linke und arabische Rechte: Es wächst zusammen …
Knapp 10.000 Menschen haben in Berlin gegen Israel demonstriert. Unter den Teilnehmern dominierten arabische Nationale und Sozialisten aus Deutschland. Im Hass gegen Israel wächst zusammen, was zusammengehört.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wehret dem Ende.)

8500 Teilnehmer bei Judenhass-Demo in Berlin
Tausende brüllen: „Israel bombardieren!“
59 vorläufige Festnahmen +++ 30 Strafanzeigen wegen Fahnen, davon 16 wegen Volksverhetzung
(bild.de. Ja, wenn das Corona-Spaziergänger wären...)

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NACHLESE
Energie-Dilemma
Deutscher Strompreis dreimal so hoch wie in den USA!
Was jetzt zu tun ist
Die deutsche Energiepolitik ist in der Kritik. Der gleichzeitige Ausstieg Deutschlands aus der Kohle und der Nuklearenergie ist zudem schlecht mit unseren Partnern in der Europäischen Union abgestimmt, sagt Finanz-Experte Jan Viebig. Die Energiepolitik hat drei zentrale Ziele zu erfüllen: niedrige Preise, Versorgungssicherheit und niedrige Umweltbelastung, insbesondere im Hinblick auf den CO-Ausstoß. Die deutsche Energiepolitik schneidet in allen drei Disziplinen schlecht ab.
(focus.de. Politiker haben nix mit Nix zu tun, Herr Burda? Ampel abschalten.)
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100.000 Klagen gegen FDP-Reisen?
Von MEINRAD MÜLLER
Wäre die FDP ein Touristikunternehmen, so hagelte es jetzt hunderttausende Klagen enttäuschter Reisender. Die Reisenden, enttäuscht von gebrochenen Reiseversprechen, könnten bei einem normalen Veranstalter klagen – nach § 651a ff. BGB wegen Reisemängeln. Und nach § 651i BGB gäbe es Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude. Doch eine Partei braucht diese Klagen nicht zu befürchten. Unsere 2021 gebuchte Reise mit der FDP entpuppte sich bislang als ein einziger großer Reisemangel. Die FDP darf zwar als Juniorpartner mit am Steuerrad spielen, sie griff jedoch – wenn’s brenzlig wurde – nicht in die Speichen. Sie lenkte uns schnurstracks mit in den Graben, wo bekanntlich die Raben, die internationalen Finanzgeier, bereits warten. Die erhoffte politische Reisefreude blieb deshalb gänzlich aus, selbst als uns mündlich noch zugesichert wurde, „lieber gar nicht zu regieren, als schlecht zu regieren“.
Drei Köche verderben den Brei
Die Korrekturfunktion, auf die der FDP-Wähler so hoffte, blieb ein ums andere Mal aus. Gewaltige Stürme von links bliesen das kleine Lichtchen der Freiheit aus. Die einstigen Ideale scheinen verloren, stimmte doch auch der kleinste Koch mit gelber Mütze am Herd für weniger Energiefreiheit, d.h. für Atomausstieg, für weniger individuelle private Entscheidungskompetenz, d.h. auch für das Heizungsgesetz. Sehr verwunderlich ist, dass die Einschränkungen der persönlichen Freiheit durch Hinweisgeberschutzgesetz mithilfe des FDP-Justizministeriums konstruiert wurde. Wehen die Fahnen der Freiheit denn gar nicht mehr? Im Reiseprospekt wurde die Heizung der Kabinen mit oder ohne Seeblick nicht eigens erwähnt. Wer denkt schon daran, dass ein Ozeanriese (oder ein Land) keinen Zugang zu wärmender Energie mehr haben würde? Bei dieser fiktiven Weltreise ändert sich deshalb nun nachträglich auch noch der Reisepreis. Es wird weiterhin deutsche Braunkohle gebunkert. Diese Kosten werden auf die Reisenden umgelegt. Und wer diese Kosten nicht schultern kann, wird aus seinem alten Häuschen ausgemustert. Alles freiheitlich, nicht wahr?
FDP: Good bye im Bermuda-Dreieck
Weil die FDP ihre Wahlversprechen, sprich ihre Reiserouten nicht einhält, schippern wir Passagier-Volk auf einer Kreuzfahrt mit vielen Überraschungen. Statt sonniger Strände nun Eisberge – eine Art Titanic-holterdiepolter-Reise mit Ansage. Die Reiseprospekte aus 2021 glänzen noch mit Versprechen von Freiheitsstatuen am Horizont, doch in Wahrheit kreuzt man inzwischen im lebensgefährlichen Bermuda-Dreieck, dem endgültigen Seemannsgrab der FDP. Und unserem. Unser Ziel war Freiheit auf offener See, Kurs auf die malerischsten Häfen des Liberalismus. Das Absurde, nicht nur beim FDP-Mitveranstalter, ist, dass der Ozeandampfer jetzt vier Jahre lang fährt und der Reisende (oder Wähler) nicht einfach seinen Reisekaufvertrag rückgängig machen kann. Er bleibt gefangen in der falschen Route durch Raum und Zeit. Selbst wer in einem beliebigen Hafen ausstiege, änderte sich damit nichts am falschen Kurs der FDP-Kapitäne, die im Flottenverband mit zwei weiteren rostigen Kähnen ins Verderben schippern. Statt Monaco und Malediven erreicht das Schiff nun sprichwörtlich Kalkutta, um „Bürgergeldanstragstellende“ einzuladen. Die untere politische Ebene der FDP befürchtet zu Recht, mit in den Strudel der Bundes-FDP hineingezogen zu werden und auf kommunaler Ebene ganz zu verschwinden. Eine Gruppe von 50 FDP-Politkern hat deshalb jetzt einen FDP-Weckruf veröffentlicht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Wort zum Sonntag in der Alle-Menschen-sind-Brüder:Innen-Kirche spricht diesmal der Ehrengenosse der SPD, Gerhard Schröder: „Kümmert Euch um die Menschen in Deutschland vor allen Dingen und vielleicht weniger um die von außerhalb.“ Amen.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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„Nicht klar positioniert“
FDP und Grüne stellen Zusammenarbeit mit Ditib infrage
(welt.de. Erst mal fragen, ob sie was gegen Erdogan haben?)

Plakate mit „SS-Runen“ bei pro-palästinensischer Demo
Mehrere Menschen festgenommen
(welt.de. Links gegen Links?)

Tausende Demonstranten
Propalästinensische Kundgebungen in mehreren Städten
In der Hauptstadt werden bei einem Protestmarsch rund 2000 Teilnehmer erwartet. Begleitet wird die Veranstaltung von rund 1000 Polizisten. Auch in anderen Bundesländern sind propalästinensische Kundgebungen angemeldet.
(welt.de. Nur Deutsche dürfen demonstrieren.)

Fabian Nicolay
Habeck und der Absturz des grünen Moraldepots
Nach dem 7. Oktober und der Begeisterung, die er unter Moslems ausgelöst hat, können Linke nicht mehr verbergen, was sie mit ihrer Politik guthießen, die die Feinde der Juden hofierte. Die Worte von Robert Habeck, die für sich genommen richtig und nobel sind, kommen zu spät.
(achgut.com. Tritratrula, wieder mal hereingefallen?)

Dieser Weltkrieg ist zugleich ein Bürgerkrieg
Krieg gegen den Westen
Von Wolfgang Herles
Der Westen muss seine Werte verteidigen. Er hat aber überhaupt noch nicht klar genug erkannt, wer seine Feinde sind. Wo die Front verläuft: Süd gegen Nord, Islam gegen Abendland. Moderne gegen Mittelalter. Offene Gesellschaft gegen autoritäre Regime. Fundamentalistische Religion gegen die Freiheit des Individuums. Darum geht es in diesem Weltkrieg. Nicht wenige Zeitgenossen haben Angst vor dem „Dritten Weltkrieg“. Ich meine, wir stecken bereits mittendrin. Nur, warum nimmt das noch kaum jemand ernst?..
(Tichys Einblick. Vor Jahrzehnten schon beschrieben. Lange Leitung. Gegen Atomblitz untern Tisch!)

Kriminalität
Wohnungseinbruch: Nicht einladen
Nachdem zuletzt in der Corona-Zeit die Zahl der Wohnungseinbrüche zurückgegangen ist, steigt sie nun wieder deutlich an. Präventionsmaßnahmen bieten einen wirksamen Schutz. Doch was ist sinnvoll, um einen Einbruch zu verhindern? Erfahrene Polizisten beraten Bürger und geben Empfehlungen ab.
(Junge Freiheit. Wie wär's mit geschlossenen Türen?)

Schutz der französischen Sprache
Macron wettert gegen Gendersprech
Eine Kampfansage ist es, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Gendersprache da entgegenschleudert. Bei der Eröffnung des landesweit ersten Zentrums für die Pflege der französischen Sprache spricht er Klartext – der Senat zieht nun nach.
(Junge Freiheit. Kann er auch ein Wort fürs Deutsche einlegen, in alter Freundschaft?)

Klima-Demonstranten zerlegen sich
„Fridays for Future“: Edle Wilde und linke Narren
Selbstverständlich geht es „Fridays for Future“ nicht um den Schutz der Umwelt, sondern um die Überwindung unserer Gesellschaft. Verbündeter ist der „edle Wilde“ in wechselnder Gestalt. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
(Junge Freiheit. Es gibt unzählige Klimas und ihre Sekten.)

Nächste Faeser-Blamage
Bundesländer erfahren von Hamas-Betätigungsverbot aus der Zeitung
Erst braucht Innenministerin Faeser drei Wochen, um eine Ankündigung des Kanzlers zum Betätigungsverbot der Hamas umzusetzen. Dann vergißt sie auch noch, die Bundesländer darüber zu informieren.
(Junge Freiheit. Was machen eigentlich ihre über 2100 Angestellten?)

Berlin versinkt im Chaos
Von MANFRED ROUHS
Berlin ist seit der Gründung von DDR und BRD im Jahr 1949 ein sozialer Transferfall, der offenbar genau jetzt ins Chaos abrutscht. Zu DDR-Zeiten wurden Ressourcen aus allen Teilen der Republik in die Hauptstadt gelenkt, um dort Flaniermeilen wie die durchaus architektonisch schön anzusehende Stalin-Allee hochziehen, mit denen die Spreemetropole gegen den ewig lockenden Westen konkurrenzfähig werden wollte. Westberlin war eine deindustrialisierte Insel, die ökonomisch am Tropf der Bundesrepublik und militärisch am Rockzipfel der Alliierten hing. War die Deindustrialisierung anfangs eine Folge des Zweiten Weltkriegs und der widrigen Umstände im Ost-West-Konflikt, so wurde sie später zu einer Lebenshaltung, nachdem immer mehr westdeutsche Wehrdienstverweigerer die Bevölkerungszusammensetzung durcheinanderbrachten. Mit denen kann man Party machen, aber nicht in die Hände spucken und das Bruttosozialprodukt steigern. Ohne den Länderfinanzausgleich wäre Berlin bankrott. Das Biotop ist aus sich heraus nicht lebensfähig. Der jahrzehntelange Zuzug türkischer und arabischer Bezieher von Sozialleistungen gab der Stadt den Rest. Nun muss Stephan Weh, Berliner Chef der Gewerkschaft der Polizei, für die ohnehin aus Nord-, West- und Süddeutschland hochsubventionierte Landespolizei die Dauerhilfe anderer Bundesländer einfordern. Denn die Berliner Polizei ist mit ihren Kräften am Ende und kann die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht mehr garantieren. Die Beamten „bluten mental und körperlich aus. Wir schaffen das nicht aus eigenem Saft“, erklärt Weh der Springerpresse. Die Berliner Polizei benötigt demnach „signifikante Unterstützung von Bund und Ländern“. Das heißt im Klartext: Die Sicherheitskräfte sollen aus anderen Teilen des Landes abgezogen werden, um den multi-kulturellen Moloch Berlin in Schach zu halten. Aber nicht nur auf der Straße wird in Berlin geprügelt. Im vergangenen Jahr musste die Polizei 17.000 Mal ausrücken, weil Männer ihre Frauen und teilweise auch Kinder in den eigenen vier Wänden geschlagen haben. Dem sollen jetzt erweiterte Mietverträge abhelfen: Die Vermieter sollen als Erzieher gegenüber prügelnden Paschas in die Pflicht genommen werden, berichtet die „B.Z.“. Sinnvoller wäre es, alle staatlichen Hilfen an Menschen, die keine deutschen Staatsbürger sind, nicht nur, aber auch in Berlin von Geld- auf Sachleistungen umzustellen. Das würde in Berlin zwar zu Aufständen führen, die mit einem überregionalen Polizeiaufgebot niedergeschlagen werden müssten. Eine solche Lage aber würde die Gelegenheit schaffen, Nägel mit Köpfen zu machen und sich mit der gebotenen Härte eines Aufstandspotentials zu entledigen, das uns ansonsten früher oder später so gründlich über den Kopf wachsen wird, dass nur noch eine Gesetzesänderung Abhilfe schaffen könnte, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erlaubt. Die aktuellen Ereignisse in Berlin machen deutlich: Wenn jetzt nichts geschieht, sind wir die letzte Generation vor dem Bürgerkrieg.
(pi-news.net)