Noch nie in der Geschichte der Pisa-Studie, die seit 2000 alle drei Jahre neue Daten erhebt, waren die Leistungen so schlecht
Von WOLFGANG HÜBNER
Die WELT berichtet aktuell: „Noch nie in der Geschichte der Pisa-Studie, die seit 2000 alle drei Jahre neue Daten erhebt, waren die Leistungen 15-jähriger Schüler in Deutschland so schlecht wie im vergangenen Jahr. Das gilt für alle drei gemessenen Bereiche: Mathematik, Lesekompetenz und Naturwissenschaften.“ Ist irgendjemand überrascht in einem Volk, das die Bildungshochstaplerin Annalena Baerbock als Außenministerin hinnimmt? Und einen zum Kanzler hat werden lassen, der wegen chronischer Vergesslichkeit noch nicht mal die einfachste mathematische Formel oder ein vierzeiliges Gedicht erinnern könnte, wohl aber einen „Wumms“ nach dem anderen ankündigt?
Was in Deutschland des Jahres 2023 angesagt ist, das sind nicht Bildung und die damit verbundenen finanziellen und geistigen Investitionen. Sondern das sind unantastbare „Sondervermögen“ für Aufrüstung, „Bürgergeld“-Milliarden für Ukrainer oder Subventionen für eine Energiepolitik, die aus den letzten einheimischen Märchenwäldern brutal abgeholzte Freiflächen für gigantische Windräder schafft. Deutschland ist ein Land, das sehr lange von sehr viel Substanz leben konnte. Doch diese Substanz ist längst aufgebraucht. Und die jetzt fünfzehnjährigen Schüler, die in den aktuellen PISA-Tests geprüft wurden, sind Opfer dieses Verlustes, der ihnen fast alle Chancen auf eine gute Zukunft raubt.
Die ideologisch geprägte deutsche Bildungspolitik, die vordergründig ein Land von Millionen Abiturienten mit Studienberechtigung geschaffen hat, ist nichts als Selbstbetrug. Parteiübergreifend haben an diesem Betrug Politiker ebenso Anteil wie sogenannte Erziehungswissenschaftler und Experten, die allesamt wissen konnten und mussten, in welch marodem Zustand sich die Bildung des Nachwuchses tatsächlich befindet. Dass der Corona-Wahnsinn von Lauterbach, Drosten, Spahn und Co. die Misere noch verschärft hat, soll nicht unerwähnt bleiben, ist aber nicht dessen Hauptgrund.
Einmal mehr wird nun kurzzeitiges Entsetzen in Politik und Medien bekundet werden, einmal mehr werden die Schuldigen Schuldige suchen und wahrscheinlich wird Olaf Scholz bald auch einen „Bildungswumms“ ankündigen. Aber nichts davon ist ernst zu nehmen. Denn nichts von dem, was nun als Ergebnis der neuen PISA-Studie bekannt geworden ist, kann überraschen. Der deutsche Weg geht überall abwärts. (pi-news.net)
Offizielle deutsche Übersetzung der Deklaration von Genf autorisiert durch den deutschen Weltärztebund (Oktober 2017):
Vom Weltärztebund 1948 in Genf beschlossene und seitdem mehrfach revidierte Neufassung der ärztlichen Berufspflichten.
Als Mitglied der ärztlichen Profession gelobe ich feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen.
Die Gesundheit und das Wohlergehen meiner Patientin oder meines Patienten wird mein oberstes Anliegen sein.
Ich werde die Autonomie und die Würde meiner Patientin oder meines Patienten respektieren. Ich werde den höchsten Respekt vor menschlichem Leben wahren.
Ich werde nicht zulassen, dass Erwägungen von Alter, Krankheit oder Behinderung, Glaube, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politischer Zugehörigkeit, Rasse, sexueller Orientierung, sozialer Stellung oder jeglicher anderer Faktoren zwischen meine Pflichten und meine Patientin oder meinen Pa-tienten treten.
Ich werde die mir anvertrauten Geheimnisse auch über den Tod der Patientin oder des Patienten hinaus wahren.
Ich werde meinen Beruf nach bestem Wissen und Gewissen, mit Würde und im Einklang mit guter medizinischer Praxis ausüben.
Ich werde die Ehre und die edlen Traditionen des ärztlichen Berufes fördern.
Ich werde meinen Lehrerinnen und Lehrern, meinen Kolleginnen und Kollegen und meinen Schülerinnen und Schülern die ihnen gebührende Achtung und Dankbarkeit erweisen.
Ich werde mein medizinisches Wissen zum Wohle der Patientin oder des Patienten und zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung teilen.
Ich werde auf meine eigene Gesundheit, mein Wohlergehen und meine Fähigkeiten achten, um eine Behandlung auf höchstem Niveau leisten zu können.
Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden.
Ich gelobe dies feierlich, aus freien Stücken und bei meiner Ehre.
(tutut) - Was mit den zehn Geboten beginnt, hört nie wieder auf: leben, wie es anderen gefällt. Da können ein paar Querschläge nicht schaden. Wenn Paul Arden rät: "Egal, was Du denkst, denke das Gegenteil", will er zeigen, dass jeder sein Buch braucht. "Denn dieses Buch zeigt, wie man erfolgreich wird: Durch falsche Entscheidungen, Unvernunft, Albernheit und Vertrauen in den Zufall. Verlassen sie die ausgetretenen Pfade Ihres Denkens und entdecken Sie den Spaß am effizienten Querdenken und sinnvollen Quatschmachen". Wenn Olaf Scholz dieses Buch gelesen hätte, wäre er jetzt sicher Bundeskanzler. Denn: "Nicht immer ist es gut, Ideen zu haben. Manche Menschen haben von Natur aus ständig Ideen. Anderen fällt es schwer, sich etwas einfallen zu lassen. Aber seltsamerweise sind oft die Menschen am erfolgreichsten, die am meisten für eine Idee kämpfen mussten. Zu viele Ideen zu haben ist nicht immer gut. Es ist reicht, sich von einem Einfall zum nächsten tragen zu lassen und wieder zum nächsten. Wenn Sie nicht so viele Ideen haben, müssen Sie die wenigen, die Sie haben, richtig einsetzen". Daran hat aber die Chefin der Grünen, ein natürlich politisches Schwergewicht, keinen Mangel. Claudio Casula über "Die 10 dümmsten Zitate vom Grünen-Parteitag" bei achgut.com setzt auf Platz 1 Ricarda Lang mit "Ich hab dazu drei Gedanken“ und sagt: "Gelogen!" Die Gedanken sind frei? Hans Conrad Zander, aus Zürich stammender ehemaliger Dominikanermönch warnt in seinem Buch "Warum ich Jesus nicht leiden kann - Ein Anschlag gegen den neuen religiösen Kitsch" mit Gedanken über zehn neue Gebote. "Man frage sich in jeder Lebenslage, was jetzt Jesus täte. Und dann tue man das Gegenteil. 1. Gebot: Dränge dich nicht zu Gott, sprich ihn niemals mit 'Papi' an und fühle dich nicht als Sohn. 2. Gebot: Wenn einer zu dir kommt und sagt: 'Ich bin dein Erlöser, folge mir!', so folge ihm nicht. 3. Gebot: Wenn einer zu dir kommt und sagt: 'Ich bin die Auferstehung und das Leben', so glaube ihm nicht. Gott bereitet dir nicht nur das Leben, sondern auch den Tod. 4. Gebot: Vor Frauen spiele dich niemals als Erlöser auf und lebe nicht auf ihre Kosten. 5. Gebot: Drücke dich nicht vor der Arbeit und schweife nicht unter religiösen Vorwänden im Lande herum. 6. Gebot: Laß keinen
an dein Portemonnaie heran, auch nicht unter den schönsten Vorwänden derNächstenliebe. 7. Gebot: Liebe deine Feinde nicht, sondern wehre dich gegen sie. 8. Gebot: Verfluche deine Feinde nicht, wie Jesus sie verflucht hat,. Gott liebt sie vielleicht mehr als dich. 9. Gebot: Predige nicht den Weltuntergang. Hilf ihn abwenden. 10. Gebot: Dränge dich nicht ans Kreuz. Suche nicht die Größe in der Tragödie. Sei glücklich und stirb lebenssatt". Zurück zu Paul Arden. Die richtigen Ideen muss man haben: "Ich kenne eine Anekdote über einen Professor , der im Cherwell River in Oxfort badete. Die Stelle heißt Parson's Pleasure, und dort ist es üblich, nackt zu schwimmen. Als der Professor aus dem Wasser stieg, fuhr gerade ein Ruderboot mit jungen Studentinen vorbei. Schnell griff er nach seinem Handtuch und band es sich um den Kopf". Das wäre auch manchmal nötig, bevor Presswerk als Papier im Briefkasten landet. Was hat sich beispielsweise in Lokalchef dabei gedacht, auf einer Seite "Spaichingen" eine Tuttlinger Schule als Aufmacher nach einem Wochenende zu präsentieren: "Architekten stellen Pläne für Schulbau vor - Erweiterung der Johann-Peter-Hebel-Schule passt zum Bestandsgebäude - Lob für Dachkonstruktion". Als wär's ein Stück von Kannitverstan, dem örtlichen Dorfheiligen. Grenzenlos geht es weiter ohne Gänsefüßchen, der Natur ins Handwerk gepfuscht wie Gott spielend: "Renovierungsarbeiten im Haus der Natur - Büroräume werden erneuert - Ausstellung und Shop bleiben geöffnet - Der ein oder andere hat sich vielleicht schon gewundert: seit Anfang November herrscht im Haus der Natur in Beuron reges Treiben an Handwerkern. Der Grund hierfür ist, dass die Büroräume im ehemaligen Bahnhofsgebäude renoviert werden. Seit 1996 haben hier das Naturschutzzentrum Obere Donau und der Naturparkverein Obere Donau ihren Sitz. Das Gebäude befindet sich im Besitz des Landes und wird nun nach über 25 Jahren Nutzung wieder auf den aktuellen Stand gebracht, heißt es aus dem Sekretariat des Hauses". Elend in THE ÄLÄND. Damit kann auch der Titel dienen, wenn die Natur zur Chaotin erklärt wird: "Schneechaos und Winterzauber - Dem Schneechaos, das am Samstag vor allem Südbayern lahmlegte, folgte ein herrlicher Wintertag. Wie hier am Bussen, dem 'heiligen Berg Oberschwabens', glitzerten vielerorts die Schneekristalle in der Sonne. Im Freistaat lief am Sonntag aber noch nicht alles rund". Auf jeden Fall scheint das Klima schuld zu sein, welches Deutschland regiert und nicht Politik: "Frostiges Wetter hält die Kunden fern - Der erste Adventssamstag war für die Einzelhändler enttäuschend -Verbraucher blieben wegen Schnees und rutschiger Straßen zu Hause -Die Adventszeit ist dieses Jahr kurz. Der Handel hofft, dass die Kunden an den kommenden Samstagen in die Geschäfte strömen". "Wer Internet hat, und das sind laut Statistischem Bundesamt alle außer 2,6 Prozent über 16, oder gar aus dem Fenster schaute, brauchte keinen Schnee von gestern. Und der hat auch Fragen an Bürgermeister und Landräte, spätestens, wenn nächstes Jahr Kommunalwahlen sind, was sie sich eigentlich dabei gedacht haben, auf hysterische und willkürliche Weise unter dem Schirm einer politischen Pandemieauf die Bevölkerung loszugehen. Belämmert das Schweigen, denkt sich niemand was dabei, wenn als Mongtagsgabe sowas ausgeschellt wird?"Spaichinger und Kolbingerin verklagen Biontech - Am Landgericht starten am 4. Dezember zwei Impfschadensprozesse - Es geht um 180.000 Euro Schmerzensgeld - In der ersten Dezember-Woche wird in drei Verfahren der Frage nachgegangen, ob eine Corona-Impfung zu gesundheitlichen Problemen geführt hat.Eine Entscheidung könnte dabei fallen". Wäre das kein Thema, auch wenn auf "Spaichingen" unter Rottweil angeleiert wird ? "Haben Impfungen gegen das Coronavirus zu gesundheitlichen Schäden geführt?" Zeitung im Reich der Ahnungslosigkeit? Oder ist dies ein Wink mit dem Impfpass? "SZ-Telefonaktion richtig krankenversichert - Mit Jahresbeginn 2024 werden für viele Krankenversicherte die Beiträge steigen. Die gesetzlichen Krankenkassen
erhöhen den durchschnittlichen Zusatzbeitrag um 0,1 Prozent. Einzelne Krankenkassen werden darüber oder darunter liegen, andere werden den bisherigen Beitragssatz beibehalten". Schuld ist 2024? Ist das eine Weihnachtsaktion der Ampel - oder hat der Himmel sich das ausgedacht? Ein Wirtschaftsredaktionschef denkt lieber ans Auto statt ans Lastenfahrrad: "Rabatte sind kaum noch drin - Mit dem Agenturmodell ziehen immer mehr Autohersteller die Macht an sich - Nachteile für die Kunden - Das Wunschauto ist gefunden und bereits online konfiguriert. Nun gilt es, noch die verschiedenen Händler abzuklappern und zu schauen, wo man mit etwas Verhandlungsgeschick den besten Preis bekommt. Doch vielerorts ist das gar nicht mehr möglich. Denn immer mehr Autohersteller 'degradieren' ihre Händler inzwischen zu reinen Agenten, die nur noch den Verkauf für sie abwickeln - ohne Spielraum beim Preis oder sonstiges Entgegenkommen. Agenturmodell nennt sich dies, und es greift immer mehr um sich - zum Nachteil der Kunden". Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist gar kein Thema mehr, also alles normal auf einer ganzen Seite? "Tiefe Wunden - Die tödliche Messerattacke in Illerkirchberg am 5. Dezember 2022 löste Entsetzen und eine Debatte um straffällige Flüchtlinge aus. Die Gemeinde erlebt ihr zweites Verbrechen durch einen Asylbewerber - und setzt sich trotzdem geschlossen gegen Hass und Hetze ein". Wer hat ihn denn verfolgt und wer ihn ins Land gelassen wider allen Rechts? Das wäre Journalismus, frau! Einer, der in letzter Zeit sehr viel Unfug verbreitet hat, z. B. die rechte AfD mit CDU-Programm als linke Nazis beschimpft, Politiker darf das, er ist ist Rechtsanwalt und Jagdscheininhaber, kriegt nun eine Extraportion Propaganda von einer Politredaktionsleiterin: "'Die Finanzpolitik der Ampel ist desaströs' - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst war einer der Redner der 43. Isny-Runde. Im Interview spricht er über Hoffnungsträger in der CDU, die Ampel-Koalition in Berlin und sein Verhältnis zu Winfried Kretschmann". Zeitung ist eine Schwätzerin, aber Journalismus sollte sich mit Nix gemein machen, auch nicht mit Politikern, die jetzt den Eindruck erwecken dürfen, als hätten sie mit dem von ihnen angerichteten Chaos nichts zu tun. "Die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland ist in Gefahr, und damit auch der Wohlstand. Politik, Gesellschaft und Wirtschaft müssen sich jener Stärken besinnen, die Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zu einer der größten Volkswirtschaften der Welt werden ließ. Darin waren sich die meisten Teilnehmer der 43. Isny-Runde am Wochenende einig". Während andere in die Wüste flohen, saß der Wüst fest, denn es hatte jahreszeitgemäß geschneit. "Der Wintereinbruch hatte einem der Hauptredner des traditionellen Treffens im Isnyer Jägerhof die Anreise unmöglich gemacht: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) strandete am Freitagabend auf dem Kölner Flughafen und ließ sich am Samstag per Video zuschalten. Wie Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes und Christoph Werner, Chef der Drogeriemarkt-Kette dm, referierte Wüst zum Thema 'Wettbewerbsfähigkeit im Wertewandel'". Ja, Geschäft und Geschwätz bestimmen die Nachrichten. Geschäft der Hänndler und Geschwätz der Unterhändler. Wenn noch was übrig bleibt, greift Väterchen Frost zu: "SPD möchte an die Erbschaftsteuer ran - Kühnert will Erhöhung bei 'Riesenvermögen'- CSU-Chef Söder für niedrigeres Bürgergeld". Wann wird der Kühnert mal mit der Schule fertig? Da fällt ihm in Istanbul als "FREISCHREIBER" sitzend an der Leidplanke dies ein: "Viel Leid und kleine Lichtblicke - Die Terrorgruppe Hamas hat ihren neuen Krieg mit Israel nicht angezettelt, um den jüdischen Staat militärisch zu besiegen - das wäre ohnehin ein Ding der Unmöglichkeit. Stattdessen strebt die Hamas eine Niederlage an, die in einen Erfolg umgedeutet werden soll: Solange ihre Truppen nicht völlig von der israelischen Armee aufgerieben werden, wird sich die Terrororganisation zur Siegerin über einen übermächtigen Gegner erklären. Dafür nimmt sie großflächige Zerstörungen in Gaza und den Tod vieler Zivilisten in Kauf. Diese Strategie der Hamas und das Ziel der israelischen Regierung, die Islamistengruppe militärisch zu vernichten, machen die Vermittlungsversuche von Katar so schwierig". Was will er eigentlich sagen? Dass Islam Islam ist und nicht Islamismus, das weiß er nicht? Und auch nicht, was Zeilenschinderei bedeutet wie diese: "Doch selbst wenn die Waffen noch einmal zum Schweigen gebracht werden können, um Geiseln freizulassen und die Zivilisten in Gaza mit dem Nötigsten zu versorgen, stellt sich die Frage, was danach geschehen soll. Sicher ist nur, dass es kein Zurück zum Zustand vor dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober geben wird. Die Leidtragenden des Krieges sind die 2,2 Millionen Bewohner des Gazastreifens". Wie kommt er darauf, und wer ist schuld daran?
Wohnung ausgebrannt Brand mit Totem in Trossingen: Untersuchung zur Ursache läuft
(Schwäbische Zeitung. In welchem Reservat?)
Ausweichmanöver missglückt Streufahrzeug rutscht auf Umleitungsstrecke ab Die enge Straße war zu schmal für ein Ausweichmanöver. Der Unfall hat Konsequenzen für alle anderen Autofahrer in Seitingen-Oberflacht.
(Schwäbische Zeitung. Nix streu gut.)
Region Ortenau Kreistag bereitet den Weg für Wasserstoff in der Ortenau Der Ortenaukreis wird der Trinationalen Wasserstoff-Initiative 3H2 beitreten. Sie hat das Ziel, dass spätestens 2035 ein Leitungsnetz im Grenzgebiet und somit auch in der Ortenau zur Verfügung steht.
(Badische Zeitung. Tritratrulala, wann wachen sie auf hinter der grünen Dornenhecke? Glauben sie alles, was in der Zeitung steht? Atom-Bomben nein, Wasserstoff-Bomben ja?)
Großübung in Lahr Ortenau-Klinikum ist aufs Schlimmste vorbereitet
(Lahrer Zeitung. Schlimmer geht immer?)
Ukrainische Rockband in Straßburg wärmt die Herzen des Publikums Der Auftritt der ukrainischen Band Okean Elzy in Straßburg ist für viele geflüchtete Ukrainer und Ukrainerinnen ein Stück Heimat in der Fremde. Ein Teil des Erlöses soll direkt an die ukrainische .Ein Teil des Erlöses soll direkt an die ukrainische Armee gehen.
(Badische Zeitung. Und Füß' bleiben kalt. Geht's noch? Daheim frieren und sterben die Leut'.)
Erneute Sperrung nach Bauarbeiten Tanklaster verliert Heizöl: A8 zwischen Karlsruhe und Pforzheim gesperrt Die A8 ist am Montagmorgen zwischen dem Dreieck Karlsruhe und Pforzheim in Richtung Stuttgart gesperrt worden. Nach Polizeiangaben verlor ein Tanklaster während der Fahrt eine größere Menge seiner Ladung.
(swr.de. Eine Chance für Hamsterer?)
EVG und Pro Bahn fordern Konsequenzen Nach Wintereinbruch: In BW fallen immer noch viele Züge aus
(swr.de. Hat der Lenin aber Glück gehabt, heute würde die russische Revolution ausfallen. Vier Jahreszeiten sind die Feinde des Sozialismus.)
AOK: Mehr Antibiotika-Verschreibungen im vergangenen Jahr Im vergangenen Jahr sind in Baden-Württemberg deutlich mehr Antibiotika verordnet worden als in den Zeiten der Corona-Pandemie. Die Zahl der Verschreibungen sei um ein Viertel im Vergleich zum Vorjahr gestiegen und habe damit fast wieder die Werte vor der Pandemie erreicht, teilte die AOK Baden-Württemberg mit.
(swr.de. Was fehlt THE ÄLÄND?)
Heute bleibt es kalt und es gibt neuen Schnee
(swr.de. Den alten bringt die Zeitung.)
Anzahl der Obdachlosen steigt Wärmebus in Heilbronn: Der Andrang ist groß!
(swr.de. Können die nicht "Asyl!" rufen?)
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Manfred Haferburg Dubai: Vom epischen Scheitern der Energiewende Jeder Deutsche – vom Baby bis zum Greis – hat etwa 12.000 Euro für die Energiewende gezahlt. Bekommen hat er dafür höhere Strompreise, Mieten und Produkte, Deindustrialisierung und Versorgungs-Unsicherheit. Das Land ist wieder von Kohle abhängig. In Dubai sind die Vorreiter jetzt vom toten Pferd geholt worden...Nach zwanzig Jahren Energiewende sehen wir nun das Resultat dieser Politik – ein Salto rückwärts in die Kohlestromerzeugung. ..Am 1. Dezember 2023 schafften die „Erneuerbaren“ im Schnitt einen Beitrag zur Stromerzeugung von 7,69 Prozent. Den Rest von 92,3 Prozent mussten die Kohle und Gaskraftwerke erzeugen, was sie aber nicht ganz schafften. Es wurde Strom aus den Nachbarländern Tschechien, der Schweiz und Frankreich importiert, der auch mit Kernkraftwerken produziert wurde – was übrigens die deutsche CO₂-Bilanz verbesserte... Mit der Nuklear-Deklaration hatten die deutschen Vorreiter auf der 28. Weltklimakonferenz nicht gerechnet. Thema der Verhandlungen war es nach ihrem Glauben, ob das Ziel einer Verdreifachung von Erneuerbaren Energien bis 2030 in das Schlussdokument aufgenommen werden soll...
(achgut.com. Das Volk folgt noch immer wie die Lemminge ins Grüne Reich?)
Anomalien bei den Wassertemperaturen ARD-Wetterexperte Sven Plöger erklärt heftigen Wintereinbruch in Bayern
(focus.de. Hinterher kann jeder.)
Hohe Zinsen und Energiepreise „Immer mehr Firmen brechen zusammen“ – Zahl der Insolvenzen sprunghaft angestiegen Seit Wochen steigen die Zahlen bei den Insolvenzen in Deutschland an. Ein aktueller Report macht nun das Ausmaß offenbar. 23,5 Prozent mehr Pleiten gab es 2023, meldet die Auskunftei Creditreform im Vergleich zum Vorjahr. Auffällig ist die offene Kritik am politischen „Schlingerkurs“.
(welt.de. Dass Grüne Reich braucht keine Wirtschaft.)
Habeck sagt wegen Haushaltskrise Reise zur Klimakonferenz ab Die Verhandlungen der Koalition über den Haushalt für 2024 scheinen in die entscheidende Phase zu gehen. Robert Habeck wird in den kommenden Tagen eigentlich in Dubai erwartet. Doch in Berlin wird es offenbar dringender gebraucht. . „Fehlt der Bundesregierung die Vision?“, will Anne Will von Vizekanzler Habeck wissen
(welt.de. Kamel zu teuer? Neues Kinderbuch zu Weihnachten? Helmut Schmidt riet bei Visionen: zum Arzt!)
Haushaltsdebatte und kein Ende Ein verfassungswidriger Nachtragshaushalt Von Redaktion Trotz Haushaltsloch bleibt es bei der Bürgergelderhöhung von 12 Prozent. SPD-Chefin Saskia Esken bringt Steuererhöhungen ins Spiel. Finanzminister Christian Lindner sieht den Verzicht auf Steuererhöhungen dagegen als „Leitplanke“ für die Regierungsbeteiligung an. Auch auf den Zeitplan für den Nachtragshaushalt kann sich die Ampel nicht einigen. Der Bundesrechnungshof warnt: Der Nachtragshaushalt ist möglicherweise auch verfassungswidrig..
(Tichys Einblick. Wer soll in diesem Ensemble etwas können, was seiner Position entspricht?) Schon wieder! Nächster Milliarden-Trick der Ampel fliegt auf Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer! Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst. Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil des Verfassungsgerichts), musste eine Notlösung her: ein Nachtragshaushalt! ... Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst...Im Klartext: SPD, Grüne und FDP missachten erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse. Verfassungsbruch! Die Prüfer taxieren die Höhe der am Haushalt vorbei getricksten Kredite insgesamt auf 14,3 Milliarden Euro! ..
(bild.de. Fauler Zauber, nicht einmal reif für den Weihnachtszirkus.)
============ NACHLESE TV-Kolumne Anne Will muss nach dieser letzten Sendung niemand eine Träne nachweinen Es ist der Abschied von Anne Will in ihrem ARD-Talk. Aufgefahren wird ein großes, allumfassendes Thema: Es geht um die Welt in Unordnung. Dazu lässt sich nichts und alles sagen. Prompt hören wir viel Geschwurbel. Es ist eine der schlechtesten Sendungen, die wir in 16 Jahren gesehen haben. Wer kennt sie nicht, die vielfach bemühten Zeilen Hermann Hesses: „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.“ Aber gilt so ein Zauber gleichzeitig für das Ende? Den Zauber ihres Anfangs erlebte Anne Will am 16. September 2007. Ihre gleichnamige Talk-Runde hat sie 553 Sendungen lang moderiert – insgesamt hat sie in der ARD so lange am Sonntagabend regiert wie ihr berühmtester Gast: Angela Merkel. ..
(focus.de. Eine Träne auf Reisen.Die Millionen hat sie sicher - wohl auf dem Konto. Von den Wills gibt es viele, von den Könnens wenige. Wer guckt, ist selber schuld. Anne oder Angela - gehupft wie gesprungen.) =============
Sehen wir schon 2025 einen deutschen Innenminister von Erdogans Gnaden? Von Alex Cryso Mit einem Türken und seinem Köfferchen fing mal alles an. Dann, unter Merkel, sollten es „nur ein paar Ausländer mehr“ sein. Mittlerweile greifen die Fangarme des Mittleren Ostens so weit, dass nun auch noch die Gründung einer Islampartei in Deutschland zur Debatte steht. Mit offiziell rund sechs Millionen Muslimen scheint das Stimmpotential durchaus vorhanden zu sein, um sogar den Sprung in den Bundestag zu schaffen. Hinzu kommt, dass 27 Prozent aller weiteren Menschen hier in Deutschland einen direkten Migrationshintergrund haben, der sich bisweilen auf nur wenige Generationen davor zurückverfolgen lässt. Wer zudem die Aufmärsche am linken 1. Mai beobachten konnte, der wird mit Entsetzen festgestellt haben, wie viel Kleinst- und Splitterparteien, Vereine, Organisationen, Gewerkschaften und Verbände es im islamischen, kommunistischen oder maoistischen Bereich bereits bei uns gibt. Die Ampel bereitet einer Islampartei den Weg Auch was die Gründung einer Islampartei anbelangt, wird es schon konkret: So ist ein AKP-Ableger in Deutschland alles andere als abwegig, wobei man mit Türkei-Alleinherrscher Erdogan mehr als nur einen Schirmherr im Hintergrund hätte. Die Vorarbeit dazu leistet die unfähige Ampel-Koalition mal wieder par excellence: So ist geplant, die Einbürgerung aufgrund der Staatsangehörigkeits-Reform künftig noch weiter zu erleichtern – an eine erhöhte Zahl der Abschiebungen glauben wir besser erst, wenn wir es mit eigenen Augen gesehen haben. Sogar der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Throm, warnte vor einem stetig wachsenden Wählerpotential, sind Türken, Syrer, Afghanen, Palästinenser, Eritreer und Somalier weiterhin die Hauptzuwanderungsgruppen. Hinzu kommen die Geburtenraten, bei denen die Migranten inzwischen klar im Vorteil sind. Im Angesicht solcher Entwicklungen spricht Nancy Faeser selbst jetzt noch von „Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, um unser Land auch demokratisch mitgestalten zu können“. Laut einem Gesetzentwurf könnte es für knapp 2,6 Millionen weiterer Menschen bald möglich werden, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Genau diese Anzahl an Stimmen würde es benötigen, um den AKP-Ableger aus Stand in den Bundestag zu hieven während Erdogan das Ganze von der Türkei aus finanziert. In Österreich gibt es mit der SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) bereits eine ähnliche Partei, die schon lautstark gefordert hatte, den Wiener Bezirk „Favoriten“ zu Zeiten des Ramadans entsprechend zu schmücken. Viele Türken, die in Österreich leben, sind generell glühende Verehrer Erdogans – 74 Prozent stimmten im Mai bei der Wahl für ihn. (conservo.blog)
************* DAS WORT DES TAGES „Eine 22-jährige Niederländerin wurde nach eigener Aussage im Urlaub in Katar vergewaltigt. Als sie die Vergewaltigung bei der Polizei anzeigen will, wird sie selbst verhaftet. In dem Golfstaat gilt die Scharia und nach der gilt: Kein Sex vor der Ehe – ob einvernehmlich oder nicht, spielt dabei keine Rolle. … Nach drei Monaten in Untersuchungshaft wurde ein Urteil gefällt: Laura wurde zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt und muss 750 Euro zahlen. Sobald sie das Geld gezahlt hat, darf sie zurück in die Niederlande fliegen. Auch der Mann wurde verurteilt: Zu 100 Peitschenhieben wegen außerehelichem Sex und 40 weiteren Peitschenhieben wegen Alkoholkonsums….“
(Deutschlandfunk Nova, 13.6.2016, Leser-Kommentar Tichys Einblick) **************
Kitas und Schulen allein zuhaus Von Beate Steinmetz Immer mehr Schulen und Kitas wissen aufgrund von Personalmangel weder ein noch aus. Immer öfter müssen die Kinder zu Hause bleiben und von ihren Eltern betreut werden. Was sind die Ursachen für diesen Personalmangel?...Wenn die Schulen und Kitas bereits jetzt aus allen Nähten platzen und der Mangel an ausreichend Personal (fast) so groß ist wie jener an qualifizierten Leuten in der Bundesregierung, wie soll das dann erst in 5, 10 oder gar 20 Jahren aussehen, wenn Deutschland um einige Millionen Neubürger „reicher“ ist, zugleich aber alle Babyboomer in Rente sind?..
(achgut.com. Niemand wird die DDR 2.0 auffangen und aus ihrem Untergang zurückholen.)
Annette Heinisch Warum kann Scholz so überheblich sein? Die anhängigen Affären würden normalerweise dafür reichen, Olaf Scholz für den Posten des Kanzlers zu disqualifizieren. Es fehlt das, was man persönliche Integrität nennt. Warum aber kommt er damit durch? Und warum kann er sich so sicher fühlen? Dafür gibt es vor allem drei Gründe.
(achgut.com. Einer genügt: Er ist Politiker, muss nichts können, aber darf alles, weil man ihn lässt.)
OP28 Bei Klima-Gipfel in Dubai: Steigen sicher nicht aus Öl aus, so Al Jaber Von Gastautor exxpress.at Der Gastgeber des Weltklima-Gipfels COP28 in Dubai, Sultan Ahmed Al Jaber, stellte jetzt klar, dass die Arabischen Emirate „sicher nicht“ auf Öl oder Kohle verzichten werden. Es wolle ja „niemand wieder in Höhlen wohnen“.
(Tichys Einblick. Außer den Deutschen.)
Ein Massaker und die Folgen Das andere Frankreich steht auf: Nach Crépol dreht sich der Wind Von Matthias Nikolaidis Die Bluttat von Crépol offenbart ein Frankreich, das genug hat von der Belastung durch einen Bevölkerungsteil, der dem Land nichts bringt, ihm sogar Schaden zufügt. Das Verbrechenskarussell dreht sich derweil weiter: Ein Absurd-Intensivtäter in Le Mans wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt. In Lille schockiert ein Ritualmord an einer Rentnerin.
(Tichys Einblick. Das andere Deutschland wartet noch auf die Bahnsteigkarte.)
Ex-Grünen-Traumpaar hat Zoff Wie Habeck und Baerbock jetzt gegeneinander keilen Erst läßt Habeck im „Spiegel“ gegen das abgeschriebene Baerbock-Buch sticheln. Jetzt schlägt die Außenministerin gegen ihren grünen Kabinettskollegen im Fernsehen zurück.
(Junge Freiheit. Es rumpelt im grünen Stall, Bauer gegen Völkerrechtlerin.)
JF-Exklusiv AfD: Strafanzeige gegen Ex-Ministerin und Kanzlergattin Wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue leitet die Brandenburger AfD juristische Schritte gegen Ex-Ministerin und Kanzlergattin Ernst ein, wie die JF erfuhr. Der Fall liegt bereits bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft.
(Junge Freiheit. Kann er sich erinnern?)
Innenministerin verlangt „Haltung“ Nach „Müllermilch“-Treffen: Faeser fordert von Wirtschaft AfD-Boykott
(Junge Freiheit. Dummschwätz. Wer am Boden liegt stirbt schneller.)
Naturwissenschaft Wasserstoff – Teuer und kein Markt vorhanden
Die Industrie sieht die Ampel-Pläne zur Verwendung von Wasserstoff als Energielieferant zunehmend kritisch. Nun wurde auch das Projekt „Westküste 100“ nach nur wenigen Jahren abgebrochen.
(Junge Freiheit. Was wollen sie noch, Deutschland ist schon an der Wand?)
Hohe Terrorgefahr durch Islamisten: Dänemark schickt Armee in die Städte Von Gastautor express.at Auch die regierenden Sozialdemokraten und Liberalen in Dänemark müssen nun Maßnahmen gegen die Terrorgefahr durch radikale Islamisten setzen – die Armee wird aktiviert um die 11.360 Polizisten bei der Bewachung jüdischer Einrichtungen zu unterstützen.
(Tichys Einblick. Sind "Islamisten" keine Moslems? Was ist da schiefgelaufen? Und wo kuscht eine deutsche Armee?)
Wiederholung der Wiederholung muss sein für die Schwerstbegrifflichen
Nach jedem Islam-Terror-Anschlag betonen Politiker und Journalisten immer wieder, der Islam sei eine „friedliche Religion“ und die im Namen des Islam verübte Gewalt weltweit habe nichts mit dem Islam zu tun. Liest man jedoch den Koran und betrachtet die islamische Geschichte, stellt man fest, dass radikale Muslime im Grunde nur ausführen, was der Koran vorschreibt. Denn es finden sich zahlreiche Kampfbefehle im Islam. Anbei eine zusammengefasste Version der Kampfbefehle im Koran.
Sure 2, Vers 191: „Und tötet sie, wo immer ihr auf sie trefft, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben, denn Verfolgung ist schlimmer als Töten! Kämpft jedoch nicht gegen sie bei der geschützten Gebetsstätte, bis sie dort (zuerst) gegen euch kämpfen. Wenn sie aber (dort) gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen.“
Sure 2, Vers 193: „Und kämpft gegen sie, bis es keine Verfolgung mehr gibt und die Religion (allein) Allahs ist. Wenn sie jedoch aufhören, dann darf es kein feindseliges Vorgehen geben außer gegen die Ungerechten.“
Sure 4, Vers 74: „So sollen denn diejenigen auf Allahs Weg kämpfen, die das diesseitige Leben für das Jenseits verkaufen. Und wer auf Allahs Weg kämpft und dann getötet wird oder siegt, dem wird Allah gewaltigen Lohn geben.“
Sure 4, Vers 76: „Diejenigen, die glauben, kämpfen auf Allahs Weg, und diejenigen, die ungläubig sind, kämpfen auf dem Weg der falschen Götter. So kämpft gegen die Gefolgsleute des Satans! Gewiss, die List des Satans ist schwach.“
Sure 4, Vers 84: „So kämpfe auf Allahs Weg – du wirst nur für dich selbst verantwortlich gemacht und sporne die Gläubigen an. Vielleicht wird Allah die Gewalt derjenigen, die ungläubig sind, zurückhalten. Allah ist stärker an Gewalt und an Bestrafung.“
Sure 4, Vers 89: „Sie möchten gern, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, sodass ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern! Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch von ihnen weder Schutzherrn noch Helfer“.
Sure 4, Vers 95: „Nicht gleich sind diejenigen unter den Gläubigen, die sitzen bleiben – außer denjenigen, die eine Schädigung haben –, den sich auf Allahs Weg mit ihrem Besitz und ihrer eigenen Person Abmühenden. Allah hat den sich mit ihrem Besitz und ihrer eigenen Person Abmühenden einen Vorzug gegeben vor denen, die sitzen bleiben. Aber allen hat Allah das Beste versprochen. Doch hat Allah die sich Abmühenden vor denen, die sitzen bleiben, mit
großartigem Lohn bevorzugt.“
Sure 5, Vers 33: „Der Lohn derjenigen, die Krieg führen gegen Allah und seinen Gesandten und sich bemühen, auf der Erde Unheil zu stiften, ist indessen (der), dass sie allesamt getötet oder gekreuzigt werden, oder dass ihnen Hände und Füsse wechselseitig abgehackt werden, oder dass sie aus dem Land verbannt werden. Das ist für sie eine Schande im Diesseits, und im Jenseits gibt es für sie gewaltige Strafe.“
Sure 8, Vers 12-13: „Da dein Herr den Engeln offenbarte: Ich bin mit euch; so festiget denn die Gläubigen. In die Herzen der Ungläubigen werde ich Schrecken werfen. Treffet (sie) oberhalb des Nackens und schlagt ihnen die Fingerspitzen ab. Dies, weil sie Allah Trotz boten und seinem Gesandten. Wer aber Allah und seinem Gesandten Trotz bietet – wahrlich, Allah ist streng im Strafen.“
Sure 8, Vers 39: „Und kämpft gegen sie, bis es keine Verfolgung mehr gibt und (bis) die Religion gänzlich Allahs ist. Wenn sie jedoch aufhören, so sieht Allah wohl, was sie tun.“
Sure 8, Vers 65: „O Prophet, sporne die Gläubigen zum Kampf an! Wenn es unter euch zwanzig Standhafte gibt, werden sie zweihundert besiegen. Und wenn es unter euch hundert gibt, werden sie Tausend von denen, die ungläubig sind, besiegen, weil sie Leute sind, die nicht verstehen.“
Sure 9, Vers 14: „Kämpft gegen sie! Allah wird sie durch eure Hände strafen, sie in Schande stürzen, euch zum Sieg über sie verhelfen und die Herzen von gläubigen Leuten heilen.“
Sure 9, Vers 20: „Diejenigen, welche gläubig wurden und auswanderten und in Allahs Weg eiferten mit Gut und Blut, nahmen die höchste Stufe bei Allah ein. Und sie, sie sind die Glückseligen.“
Sure 9, Vers 29: „Kämpfet wider jene von denen, welchen die Schrift gegeben ward, die nicht glauben an Allah und an den Jüngsten Tag und nicht verwehren, was Allah und sein Gesandter verwehrt haben, und nicht bekennen das Bekenntnis der Wahrheit, bis sie den Tribut aus der Hand gedemütigt entrichten.“
Sure 9, Vers 39: „Wenn ihr nicht zum Kampf auszieht, wird Allah euch mit schwerer Strafe belegen und ein anderes Volk an eure Stelle setzen.“
Sure 9, Vers 73: „Du o Prophet, kämpfe gegen die Ungläubigen und die Heuchler und sei streng gegen sie. Ihre Wohnung soll die Hölle sein.“
Sure 9, Vers 111: „Allah hat von den Gläubigen ihre eigene Person und ihren Besitz dafür erkauft, dass ihnen der (Paradies-)Garten gehört: Sie kämpfen auf Allahs Weg, und so töten sie und werden getötet. (Das ist) ein für ihn bindendes Versprechen in Wahrheit in der Thora, dem Evangelium und dem Koran. Und wer ist treuer in (der Einhaltung) seiner Abmachung als Allah? So freut euch über das Kaufgeschäft, das ihr abgeschlossen habt, denn das ist der großartige
Erfolg.“
Sure 9, Vers 123: „O die ihr glaubt, kämpft gegen diejenigen, die in eurer Nähe sind von den Ungläubigen! Sie sollen in euch Härte vorfinden. Und wisset, dass Allah mit den Gottesfürchtigen ist.“
Sure 47, Vers 4: „Wenn ihr auf diejenigen, die ungläubig sind, (im Kampf) trefft, dann schlagt den Hals. Wenn ihr sie schließlich schwer niedergeschlagen habt, dann legt (ihnen) die Fesseln fest an. Danach (lasst sie) als Wohltat frei oder gegen Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten ablegt. Dies (soll so sein)! Und wenn Allah wollte, würde er sie wahrlich (allein) besiegen. Er will aber damit die einen von euch durch die anderen prüfen. Und denjenigen, die auf Allahs Weg getötet werden, wird er ihre Werke nicht fehlgehen lassen. (Quelle: zukunft-ch.ch/ Veröffentlichung mit ausdrücklicher Genehmigung von Stiftung Zukunft CH)
Vor gut zwei Wochen ließ das Bundesverfassungsgericht eine Bombe platzen: Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 wurde als verfassungswidrig beurteilt. Die Ampel hat grundgesetzwidrig rumgewummst.
Dieser nun offiziell verurteilte Verfassungsbruch wurde von niemand geringerem ersonnen als ausgerechnet vom heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz – damals noch Finanzminister der scheidenden Merkel-Regierung.
Man fragt sich mittlerweile fast täglich, was im besten Deutschland aller Zeiten sonst noch alles möglich ist.
Unser Bundeskanzler – auf der dunklen Seite der Macht er sich bewegt
Wir haben jetzt nicht nur einen „Cum-Ex-Kanzler“, sondern in Personalunion auch den geistigen Vater eines eklatanten und beispiellosen Verfassungsbruches. Dieser Amtsträger steht schon in keinem fahlen Licht mehr da. Nein, auf der dunklen Seite der Macht er sich bewegt.
Sicher ist dies kein Anlass für Scherze. Im Gegenteil. Doch die breite Öffentlichkeit hat es wohl noch nicht vollständig erfasst, was hier vor aller Augen vor sich geht.
Und dann setzte Scholz in dieser Woche noch einen obendrauf. Die von ihm abgegebene Regierungserklärung am Mittwoch ließ klar erkennen, wessen Geistes Kinder nicht nur dieser Kanzler, sondern die gesamte Regierungs-Entourage sind.
Ist der Ruf erst ruiniert…
Ohne hier auf unzählige diskussionswürdige Details eingehen zu wollen, nur eine kurze Bewertung: Keine Spur von Unrechtsbewusstsein. Keine Anzeichen für eine Gewissensregung. Auch keine Entschuldigung beim Bürger und beim Steuerzahler. Und schon gar nicht auch nur der Hauch eines Umdenkens.
Ganz im Gegenteil. Weiter so, und zwar jetzt erst recht.
Man habe sich in den vergangenen Tagen intensiv beraten, so Scholz. „Sorgfalt geht dabei vor Schnelligkeit“, so erklärte der Doppel-Wumms-Kanzler treuherzig, weil diese Beratungen noch nicht abgeschlossen seien.
Das darauf laut einsetzende Gelächter in den Oppositionsreihen darf und sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier kein ertappter Schuljunge vor dem Lehrer, sondern der verfassungsbrechende Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland vor dem Deutschen Bundestag sprach.
Der Scholz ist des Scholzens mächtig
Die heruntergeleierte Regierungserklärung hatte bestenfalls die Qualität und die Intellektualität eines trotzig-dreisten Rotzlöffels aus der letzten Schulbankreihe. Genau in diesem Stil – scholzen ist das neue salbadern – wurden eine ganze Reihe an irrwitzigen Nicht-Argumenten salbungsvoll, weitschweifig, langatmig, scheinheilig und seicht daher geschwafelt.
„Ja, hätte das Gericht doch eher eine Entscheidung herbeigeführt, so hätte man sich damals selbstverständlich ganz anders entschieden“ – will sagen: man hätte das Grundgesetz gar nicht erst vergewaltigen müssen.
„Das Urteil betrifft die Haushaltspraxis dieser Regierung, aber auch früherer und künftiger Regierungen. Das Urteil betrifft die bisherige Praxis des Bundes genauso wie die vieler Länder…“
Ah ja, sehr geehrte Verfassungsrichter, frühere und künftige Regierungen und auch die Bundesländer vergewaltigen doch auch…
Überhaupt ist Putin an allem schuld
Wollte man der plump-einfältigen Argumentation des Herrn Bundeskanzler folgen, so ergäbe sich zwangsläufig folgende hanebüchene und irrwitzige Logik:
Sämtliche Entscheidungen, die die Bundesregierung in Reaktion auf den Ukrainekrieg bewusst getroffen hat, waren quasi gottgewollt und demzufolge so etwas von richtig, dass man sich gar nicht anders hätte entscheiden können.
Das gilt auch für Baerbocks Aussagen, dass man niemals wieder Gas aus Russland beziehen wolle und werde.
Das gilt für die Abschaltung der letzten funktionierenden Kernkraftwerke.
Das gilt für das rücksichtslose Festhalten an einer schwachsinnigen und wirtschafsruinierenden Energiepolitik.
Das gilt für die bedingungslose Auszahlung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge.
Das gilt für die weiterhin ungezügelte, ungebremste und sich massiv beschleunigende Migration.
Schuldig und verantwortlich sind also immer die Umstände
Wenn sich die Bundesrepublik Deutschland heute wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell im freiem Fall befindet, dann ist dies nicht auf die erschreckende Vielzahl an inkompetenten Regierungsmitgliedern und keinesfalls auf die Fehlentscheidungen der Katastrophen-Ampel zurückzuführen.
Daher – so Scholz – wolle und werde man jetzt wiederholen, was man schon Ende 2022 beschlossen hatte. Denn was damals „nötig und richtig war“, sei auch heute „nötig und richtig“.
Möge sich jeder seine Meinung zu diesem Kanzler und dieser Regierung bilden – sofern noch nicht geschehen.
Eines ist jedenfalls spätestens nach dieser Regierungserklärung sonnenklar – und das ist die alles überwölbende Problematik nicht nur dieser Regierung, sondern der aktuelle agierenden politischen Führungskaste.
Die Frage „Was ist das Beste für Deutschland?“ wird gar nicht mehr gestellt
Ureigenste deutsche Interessen sind kein Maßstab mehr. Eine Abwägung, ob die deutschen Bürger ein Interesse, die Kraft oder den Willen haben, dieses oder jenes zu tun, oder auch nicht zu tun, findet unter dieser Art Regierung nicht mehr statt.
Solange das so bleibt, solange die Bürger und Wähler nicht mit aller gebotenen demokratischen Vehemenz die Wahrung ihrer Interessen einfordern, solange wird es keine Umkehr geben können.
Nicht mit dieser Ampel, deren ideologischer und intellektueller Kurzschluss nur zum dauergrünen Geldverprassen führt.
Die lieber mit dem Verfassungsgericht Katz und Maus spielt als die Interessen des Volkes zu vertreten.
Die sich zum weltweiten Moral-Gott aufschwingt, der nur noch planetarische Interessen als Befehl vorgibt und deutsche Interessen schon als Blasphemie bewertet.
Da ist keine Zuversicht auf politische Umkehr mit diesen „Hohepriestern“, gesättigt voller Hypermoral und unterversorgt durch intellektuelle Dürftigkeit.
Diese Doppel-Wummser, die die Opposition und jeden Kritiker „der Verächtlichmachung demokratischer Institutionen“ bezichtigen, während sie selbst alle demokratischen Institutionen und Regularien verspotten, wohlwissend und feixend die Verfassung brechen.
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS) (pi-news.net)
Der politische Ruhestand bekommt nicht jedem. Schon gar nicht, wenn einer Daniel Cohn-Bendit heißt und in jüngeren Jahren für etliche Turbulenzen und Torheiten gesorgt hat. Dass er zu letzteren immer noch eine starke Neigung hat, dokumentiert eine aktuelle Äußerung von ihm, die in der „Süddeutschen Zeitung“ am Dienstag zu lesen war: „Die Bürgerlichen haben sich die Grünen zum Hauptfeind erkoren. Sie meinen, die Republik gehört ihnen allein. Da sind die Grünen wie die Juden, sie stören nur“.
Diese Äußerung ist nicht nur eine Torheit, sondern ungeheuerlich und anmaßend. Sie lässt sich auch nicht damit entschuldigen, dass Cohn-Bendit selbst Jude ist, wenn auch kein religiöser. Selbstverständlich sind die Grünen weder in Deutschland, Hessen oder Frankfurt, wo sie gegenwärtig sogar die stärkste Partei im Römer sind, ausgegrenzt und diffamiert wie zum Beispiel rechte Parteien oder Gruppen. Und die Behauptung, Juden störten hierzulande nur, ist nichts als Polemik, zudem ein Foulspiel mit der jüdischen Opferkarte.
Richtig ist vielmehr: Für die Grünen läuft die Zeit ab, in der diese Minderheitenpartei mit Hilfe ihrer vielen Anhänger und Multiplikatoren in den Medien den Zeitgeist bestimmt hat. Vielen Bürgern ist gerade seit Beginn der Berliner Ampelkoalition klar geworden, welche materiellen Kosten für sie mit grüner Politik in Sachen Klima, Energie oder Ukraine verbunden sind. Das haben die jüngsten Wahlergebnisse deutlich gezeigt. Und das ist auch der Grund für den Koalitionswechsel der CDU in Hessen, der die Grünen so schwer getroffen hat, dass sie sich damit offenbar nicht abfinden wollen.
Wenn Cohn-Bendit mit den „Bürgerlichen“ die gar nicht mehr so bürgerliche CDU meinen sollte, leidet er an bedauerlicher Altersvergesslichkeit: Es war gerade auch die CDU in Hessen, die in den vergangenen Jahrzehnten die Grünen so stark hat werden lassen, wie diese bis vor kurzem noch waren. Und als die Grünen die „Bürgerlichen“ noch fest an der Leine ihrer Ideologien gehalten haben, war auch der mit politisch erworbenen fetten Pensionen bestens versorgte Altrevoluzzer keineswegs gestimmt, seine Partei als die neuen Juden in Deutschland zu betrachten. Daniel Cohn-Bendit hat sich mit seiner Äußerung disqualifiziert und den Juden geschadet. (pi-news.net)
