(tutut) - "Die Zeilenangler" nennt Honoré de Balzc die sogenannten "freien" Journalisten die abhängiger sind als die angestellten, weil abhängig von deren Einsatzbefehlen. Sie haben keine Wahl, denn Meinungsmonopole schwemmen wie Starkregen das Land, frei von Konkurrenz. Da bei ihnen das Längenmaß über Geld entscheidet, widmen sie sich meist ausführlich dem vergangenen Wetter, da kann nichts falsch sein, es sei denn, sie meinen, auch noch Bemerkungen zum Klima liefern zu müssen, um politisch korrekt zu werden als Wurm an der grünen Rute auf dem Sprung in den gängigen Köcher. Weltdichter Balzac, selbst einer der Zunft: "Je nach Höhe der Auflage zahlen die kleinen Zeitungen ihren Autoren fünf oder zehn Centime pro Zeile. Le Charivari, Matador der kleinen Zeitungen, ist die Einzige, die das Problem der täglichen Karikatur gelöst hat. Diese Sammlung wird mit Sicherheit eines Tages eine der wertvollsten unserer Zeit sein. Wenn man die besten Schreiber aufforderte, von heute auf morgen große Talente zu verhohnepiepeln, in der Art, wie das der Charivari aus dem Stand bewältigt, sie bräuchten einen Monat, um auf diese fortwährenden Späße zu kommen. Alle drei Tage findet man unter den Karikaturen von Daumier köstliche Vierzeiler, die einen zum Lachen bringen, wie sich unter den Karikaturen von Gavarni bewundernswerte Sittengemälde finden, vier Verse, die ebenso witzig, ebenso schneidend treffen, wie die Zeichnung selbst". Was ihn da belustigt, geht heute schon gar nicht. Scherz, lass nach, ist das Motto
des linksgrünen Einheitsjournalismus, wenn darüber noch jemand lacht, hat der was falsch gemacht.Aber der Zeilenangler ist der, welcher sich auf keinen Fall kurz fassen darf, denn eine Zeitungsseite hat viel Einwicklungspotential, um voll zu werden. Über Vierzeiler kann niemand lachen, damit wird Magerquark nicht fett. "Der Zeilenangler ist der Autor, der von der Zeile lebt wie der Angler von der Schnur. Tag für Tag bringt er die kostbarste Begabung auf, um eine Albernheit über ein oder zwei Spalten auszuwalzen; er zerlegt seine Sätze in Pointen, bis zur Erschöpfung lässt er die Blüten seines Witzes an diesem Unort der Fantasie sprießen, den man die kleine Zeitung nennt". Zwei Spalten? Die ganze Seite muss es sein oder wenigstens drei Viertel. Eine halbe braucht noch ein mal so viel, um Holz von hinter der Fichte zu verheizen. Zu Pellets, die sich Zeitung nennen. Während Ex-Anzeigenblattmann aus der Chefredaktion sich an der Leidplanke aus langem Pfingstwochenende zurückmeldet mit einem Befehl: "Schluss mit dem Israel-Hass - Es waren emotionale Momente am Pfingstwochenende. Zuerst die Nachricht, dass der Leichnam von Shani Louk im Gazastreifen gefunden wurde. Jener jungen, lebenslustigen Deutsch-Israelin aus Ravensburg, die am 7. Oktober bei einem Festival von Hamas-Terroristen brutal ermordet wurde. Dann die Bilder von der Beisetzung nahe der Stadt Bet Schemesch", während nebenan ein Regierungschef im Oldtimerhubschrauber zu Tode stürzte - "Iran unter Schock - Fünf Tage Staatstrauer - Präsident Raisi und Außenminister bei Hubschrauberabsturz getötet" - setzt die nahe Heimat im WQahlkampf zum EWndspurt an, dies zu schildern, ist dem Redaktör nicht zu schwör. Wo Politik Millionen um Milliarden einzieht, Peru braucht schließlich Radwege, gibt sie auch zurück, ohne dass jemand Hirn ra wirft, wozu gibt's dem Ochsen Pfingstgeischt: "Wahlkampf zum Mitnehmen - Welche Geschenke die Wahlkämpfer verteilen und wie sie diese bezahlen". Dabei kriegt Zeitungs Liebling eine Extraportion Schmierseife, obwohl abwesend. Gerade hat ein CDU-Innenminister in NRW gestanden, woher er Geld für den Wahlkampf hatte. "Reul gibt Treffen mit mutmaßlichem Schleuseranwalt zu - Schwere Vorwürfe sind es, die derzeit auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) lasten: Schleuser sollen seinen Landtagswahlkampf 2022 mitfinanziert haben. Nun wehrt sich der Politiker, muß aber Kontakt zum ominösen Schleuseranwalt im Zentrum der Affäre einräumen". (Junge Freiheit). Aber das ist eine andere Geschichte, weit, weit weg. Wenn sie daheim nicht auf die Gäubahn oder Schienenersatzverkehr warten, dann auf die Reparatur einer Gleisbrücke, obwohl Zahl der Züge und Reisenden überschaubar ist: "Am Montag, 6. Juni, werden die Bauarbeiten zur Sanierung des Fußgängerstegs auf dem Bahnhof, im Volksmund auch 'Hühnerleiter' genannt, beginnen. Dies teilt die Stadtverwaltung mit. Am Freitag, 7. Juni, wird die ausführende Firma Stumpp die Baustelle einrichten. Eigentlich wollte man, um Synergieeffekte zu nutzen, die Sanierung der
Hühnerleiter gemeinsam mit dem barrierefreien Ausbau des Spaichinger Bahnhofs erledigen. Doch letzterer musste auf Grund eines Planungsfehlers um mindestens zwei Jahre verschoben werden". Ist schon ein Elend in THE ÄLÄND. Trotzdem bieten sich Menschen auf dem Marktplatz politischer Eitelkeit an, um Sorgen und Nöte der Bürger ins Rathaus zu tragen, obwohl dort eigentlich ein Bürgermeister alles in seinem und damit wie er wohl meint auch ihrem Sinne richtet als wäre er Kleinkanzler. "Es ist ein sonniger Samstagvormittag auf dem Spaichinger Marktplatz. Während ringsum Obst und Gemüse, Fleisch und Fisch verkauft werden, versuchen in der Mitte des Platzes die Parteien, Personen und Gruppierungen, die am 9. Juni in den Gemeinderat gewählt werden wollen, sich selbst und ihre Programme zu verkaufen". Organhandel. Und wo bleibt das Positive? wurden Zeitungen einst gefragt, die das mit Journalismus ernst nahmen. Hier, gegendert: "Strom laut Verivox deutlich zu teuer - Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland zahlen in diesem Jahr über fünf Milliarden Euro mehr als nötig für Strom - vor allem aus Bequemlichkeit. Nach einer Analyse des Vergleichsportals Verivox bezieht ein knappes Viertel der Haushalte in Deutschland Strom über den Grundversorgungstarif des örtlichen Versorgers. Das ist demnach allerdings die 'mit Abstand teuerste Tarifgruppe'“. Und wenn bald niemand die Leitung verlegt oder repariert? "Sorgen im Handwerk - Rund 80.000 Stellen gefährdet - Die Lage im Handwerk ist weiter angespannt. Bei einem Treffen aller 53 deutschen Handwerkskammern in Erfurt wurden Umsatzrückgänge prognostiziert, die bis zu 80.000 Stellen gefährden. Besonders betroffen sei laut Präsident Holger Schwannecke der Bausektor". Und dann ist da auch noch die Natur: "Gewappnet für ein großes Beben - Jährlich mehrere Erschütterungen im Südwesten - Katastrophenszenario wird durchgespielt". Die Erde hat Mensch und umgekehrt. Hätten sie nicht die Südwestsee, in der fast täglich herumgeschwommen wird, was bliebe dem Alemannen sonst noch? "Der Schatz im Bodensee? - Das 'Schwäbische Meer' ist ein riesiger Wärmespeicher. Anrainer wollen das nutzen - doch es gibt gewaltige Herausforderungen". Alles im grünen Bereich: "Er ist Trinkwasserspeicher für Millionen von Menschen. Und eine weitere Aufgabe des Bodensees dürfte in Zukunft immer wichtiger werden: Das Gewässer soll als CO2-neutrale Energiequelle dienen". Er wird wohl immer voller - "Neuer Regen erwartet - Todesopfer nach Hochwasser an Saar und Mosel", während Menetekel an der Wand Rätsel aufgeben: "Unklare Zukunft der NS-Symbole - Die Forderung nach der Abnahme von Nazi-Überbleibseln im Land kommt immer wieder auf. Ein Beispiel für die Aufarbeitung ohne Entfernung: Für einen Reichsadler am Finanzamt Ulm als Hinterlassenschaft aus der NS-Zeit plant das Land einen Wettbewerb für eine künstlerische Gestaltung. Doch gibt es in Baden-Württemberg viele weitere Objekte, deren Zukunft unklar ist". Der grüne Guller muss her! Wo und was ist das Problem? Nazis waren links, Grünzis sind links, der ganze Sozialismus ist's, und wegen der paar Rechtskonservativen, die weder regieren wie einst die übermächtige CDU, noch Linksverkehr im Kreisel dominieren, ist nun nichts für Deutschland angesagt? An der Leidplanke steht geschrieben: "Wer Intoleranz predigt, darf nicht mit Toleranz rechnen". Was haben denn gerade Bischöfe als Pfingstgeist gepredigt? "Christliche Kultur und Politik" sollten sein: Wer sucht, der findet auf 24 Seiten - nichts. Staatsfunk hilft aus: "In seiner Predigt zum Pfingstsonntag hat der Freiburger Erzbischof Stephan Burger die christliche Friedensbotschaft und die Unverhandelbarkeit der Menschenwürde in den Fokus gestellt. 'Pfingsten ist ein Fest, das doch die Welt zum Besseren verändern könnte, würden sich nur möglichst viele diese eine Botschaft zu eigen machen', sagte der Erzbischof laut Mitteilung im Freiburger Münster". Dies könnte auch vom Spaichinger Marktplatz stammen, wo Menschenfischer Wahlkampf machten. Petri heil! Es winkt Gold im Silbersee.
82-jähriger scher verletzt
Explosion zerstört Wohnhaus
Spaichingen (ots) - Bei einer Explosion eines Wohnhauses ist in der Nacht auf Dienstag eine Person schwer verletzt worden. Gegen 3 Uhr teilten Anwohner einen lauten Knall und anschließend ein brennendes Wohnhaus in der Gartenstraße mit. Beim Eintreffen der Rettungskräfte stand das Gebäude bereits in Vollbrand. Der 82-jährige Bewohner hatte das Haus noch selbstständig, aber schwer verletzt verlassen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand entzündete der Mann eine Kerze, woraufhin es zu einer Explosion/Verpuffung kam. Dabei erlitt der Senior schwere Verbrennungen am ganzen Körper. Ein Rettungswagen brachte ihn zur weiteren Behandlung in eine Klinik. Das Einfamilienhaus ist durch die Explosion vollständig zerstört worden. Die Höhe des Schadens dürfte im Bereich von rund 300.000 Euro liegen. Umliegende Gebäude blieben weitestgehend unbeschädigt...
(Polizeipräsidium Konstanz)
Historische Debatte und aktuelle Herausforderungen
75 Jahre Grundgesetz
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wird dieses Jahr 75 Jahre alt. Als ein Beitrag zum Jubiläum des Grundgesetzes werden am Donnerstag, 23. Mai 2024, um 19 Uhr im Stiftsschaffneikeller der Erste Bürgermeister Guido Schöneboom, der Journalist Heinz Siebold, die Lehrerin Andrea Welz und der Historiker und Stadtarchivar Thorsten Mietzner mit - und gegeneinander über die großen Linien unserer Verfassungstradition seit der niedergeschlagenen Revolution von 1849, über die Wege der zwei deutschen Staaten nach 1949 und den heutigen Blick auf unser Grundgesetz sprechen...
(Stadt Lahr. Halten die sich für historisch? Was für eine Kompetenz! Gibt es in Lahr keine andere mehr außer linksgrünes Geschwurbel? Ein Bürgermeister, der in der DDR aufwuchs und über diese am 2. 10. 2015 laut baden online zitiert wurde: "Die DDR ist meine Heimat gewesen. Mit einem Blick zurück würde ich mir von vielen – vornehmlich aus den »alten Bundesländern« – eine objektivere Bewertung wünschen. Wir haben ein normales Leben geführt. Deshalb ging es nach dem Mauerfall und vor der Wiedervereinigung nicht sofort darum, das Land aufzugeben oder gänzlich in Frage zu stellen. Ziel war es unter anderem, sich von der Umklammerung einer realitätsfernen Propaganda im Fernsehen zu lösen". Was versteht der unter "normal"? Was reden die über eine "Revolution", die es bis heute in Deutschland nicht gab? Noch eine Volkstrauer? Seit wann ist das Deutsche Volk Vielfalt? Haben sie Demokratie nicht schon mit einer linksgrünen Demo von Regierung gegen das Volk abgefeiert? Einfach mal das Grundgesetz lesen!)
Jungfernfahrt am Samstag
Neuer Zug bringt Gäste aus Basel direkt in den Europa-Park nach Rust
Am Samstag hat die erste Fahrt des Rail-Coasters der Schweizer Bundesbahnen (SBB) stattgefunden. Er bringt Zuggäste direkt von Basel nach Ringsheim und in den Europa-Park nach Rust. .. Der Rail-Coaster sorgt laut der Pressemitteilung für eine klimafreundliche Hin- und Rückreise. Der Betrieb erfolge zu 100 Prozent mit Ökostrom, wodurch die SBB ihre Vorreiterrolle in der nachhaltigen Verkehrsentwicklung, insbesondere im Freizeitbereich, weiter stärke..
(Badische Zeitung. Grünschwätz. Wo bleibt die Sorgfaltspflicht? Bringen die Schweizer ihren Strom von einem Stausee im Tender mit?)
Probleme mit defekten Zugtoiletten
Wer regelmäßig mit der Bahn fährt, kennt das Problem: defekte Zugtoiletten. Immer wieder fallen die stillen Örtchen aus. Unangenehm, vor bei längeren Fahrten. Auch für die Bahn-Unternehmen ist der Zustand ihrer Zug-Toiletten ein steter Pannenindikator - und Grund für Ärger. Zumeist seien nicht die Bahnbetreiber verantwortlich, argumentieren sie. Vielmehr gelinge es sehr oft nicht, die stinkenden Inhalte in den Tanks unter den Latrinen auf Schienen loszuwerden. Go-Ahead sieht den Fehler vor allem in einer verpassten Modernisierung: ..
(swr.de. Es lebe der Schienenersatzverkehr. Der kann an jeder Ecke halten.)
Wetterdienst warnt vor Gewitter mit Starkregen in BW
Im Norden von Baden-Württemberg rechnet der Deutsche Wetterdienst (DWD) heute ab dem frühen Nachmittag gebietsweise mit schweren Gewittern. Es sei punktueller Starkregen mit bis zu 50 Litern pro Quadratmeter in der Stunde möglich. Lokal könnten innerhalb weniger Stunden auch große Regenmengen mit bis zu 80 Litern pro Quadratmeter herunterkommen..
(swr.de. Was ist bloß aus der grünen Dürre geworden?)
10. Platz und Letzter in THE ÄLÄND - das war der letzte Streich.
Zwei Brände in Patientenzimmern
Über Pfingsten kam es zu zwei Bränden in Patientenzimmern von Krankenhäusern. Am Samstag haben zwei Pflegerinnen bei einem Brand im Tübinger Universitätsklinikum leichte Rauchgasvergiftungen erlitten....In der Nacht zum Dienstag brannte es in einem Krankenhaus in Stuttgart-Bad Cannstatt. Das Pflegepersonal bekämpfte den Brand mit einem Feuerlöscher. Die zwei Patienten aus dem betroffenen Zimmer und ein weiterer Patienten aus einem benachbarten Zimmer wurden in Sicherheit gebracht. In beiden Fällen weiß man noch nichts zur Ursache der Brände...
(swr.de. Rauchzeichen. Es gibt sie noch, Krankenhäuser.)
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D wie Drogerie oder Demokratie?
Neuer Höchststand
Plus von 203 Prozent – Dramatischer Anstieg an religiös motivierten Straftaten
Der Krieg in Nahost hinterlässt auch in Deutschland Spuren. Das zeigen neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität. Insbesondere die religiös motivierten Straftaten steigen massiv an..
(welt.de. Religionen bzw. Sekten regieren das Land. 30-jähriger Krieg in Deutschland 20-jähriger in Afghanistan, 3-jähriger um eine Ampel.)
EU-Unrecht
Die Justiz schont von der Leyen mindestens bis Ende 2024 in Sachen „Pfizergate“
Von Josef Kraus
Ein nicht nur peinliches, sondern skandalöses Drumherum, über das die deutsche Presse weitestgehend schweigt. ..Man muss bei EURONEWS und der spanischen Zeitung EL PAIS recherchieren, was sich hier abspielt...Vor der EU-Wahl vom 6. bis 9. Juni wird UvdL nichts mehr passieren. The independent public prosecution office of the EU ist eben abhängig.
(Tichys Einblick. Schon vorher Freigang?)
Erdoğans Trojanisches Pferd bald in Brüssel?
Erdoğan hat einen weiteren Weg gefunden, die deutsche Demokratie zu untergraben: Die DAVA hat vom Bundeswahlausschuss die Zulassung zur Teilnahme an den EU-Parlaments-Wahlen erhalten.
Von Soeren Kern
Eine neue deutsche islamistische Partei, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nahesteht, hat vom deutschen Bundeswahlausschuss die Zulassung zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament erhalten. Die umstrittene Entscheidung bietet Erdoğan und seinen Anhängern in Deutschland eine noch nie dagewesene Möglichkeit, in den wichtigsten Organen der Europäischen Union Fuß zu fassen – von wo aus sie ihren Einfluss ausweiten, Propaganda verbreiten und den politischen Islam propagieren können. Vorsitzender der DAVA ist Mehmet Teyfik Özcan, ein 36-jähriger türkisch-deutscher Rechtsanwalt, der häufig für den türkischen Staatssender TRT tätig ist, der als Propagandamühle der türkischen Regierung bezeichnet wird..
(achgut.com. In Wien kamen sie nicht hinein, nun erobern sie Brüssel. Gute Nacht, Abendland!)
„Unser Beileid gilt der Regierung der Islamischen Republik Iran“:
Scholz kondoliert zum Tod des iranischen Massenmörders
… und reagiert auf internationalen Haftantrag gegen den Israel-Premier...Der mit Heli abgestürzte Raisi (63) gehörte zu den wichtigsten Terror-Unterstützern der Welt, hat eine vierstellige Zahl von Menschen zum Tode verurteilt, unterdrückte Frauen auf brutalste Weise, schickte Russland Killerdrohnen gegen die Ukraine und wollte Israel von der Landkarte tilgen, um nur einige Verbrechen zu nennen.,,
(bild.de. Kanzler unser mit 19 Prozent? Brennt jetzt die Ampel ohne Strom durch?)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Wirtschaftsexperte Sinn: Habecks Blick auf die Welt ist „ökonomischer Unsinn“
Die deutsche Wirtschaft läuft untertourig. Der Ökonom Hans-Werner Sinn erklärt im Interview, warum - und was die Ampel-Regierung seiner Meinung nach anders machen muss. Bundeskanzler, Wirtschafts- und Finanzminister können sich auf eine gemeinsame Therapie für ein Land, das unter Reformstau und Wachstumsstörungen leidet, nicht mehr verständigen. Allen dreien dürfte die gleichermaßen kluge wie schonungslose Analyse von Prof. Hans-Werner Sinn daher nur nützlich sein. Hier sind die zentralen Fragen und die für die Regierung unbequemen Antworten:...
(focus.de. Warum fordern Regierungsmedien nicht die Auswechslung einer defekten Ampel?)
„De-Growth“ wird spürbar
BASF will große Betriebsteile in Ludwigshafen schließen
Jetzt kommt es knüppeldick: BASF in Ludwigshafen will wesentliche Betriebsteile und Werke schließen. Neuinvestitionen in Deutschland gibt es nicht mehr, jetzt erfolgen Abbau und Verlagerung bestehender Anlagen.
VON Redaktion
Um angesichts steigender Energiepreise Kosten zu sparen, plant die BASF den Verkauf von Ammoniak-, Methanol- und Melaminanlagen am Stammwerk. Dieser Schritt soll dem Unternehmen „nachhaltige“ und wirtschaftliche Vorteile bringen, wie es in einer Mitteilung heißt. Das Wort „Nachhaltigkeit“ steht dabei für „dauerhaft“. .. BASF will insgesamt 11 Anlagen am Stammwerk verkaufen und umsiedeln. Wohin, wurde noch nicht mitgeteilt. Mit dem Verkauf und der Verlagerung wurde ein dafür spezialisiertes Unternehmen beauftragt: „International Process Plants (IPP)“, ein führendes globales Unternehmen im Bereich der Vermarktung von Prozessanlagen..
(Tichys Einblick. Gute Nacht Deutschland.Ein philosophischer Kinderbuchschreiber kann damit nichts anfangen.)
Rheinmetall, Airbus und co Rüstungsaktien
Das Geschäft mit dem Tod
Der Ukrainekrieg bedeutet Tod und Leid für die direkt Betroffenen und wirtschaftliche Probleme infolge von Sanktionen und Preissteigerungen. Rüstungsaktien jedoch florieren enorm. Ein Überblick über die größten Unternehmen.
(Junge Freiheit. Die Katze läst die Mauser nicht.)
„Völliges Versagen“
Masken und Millionen: Das teure Erbe von Spahns Pandemie-Politik
Die Pandemie-Politik von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn kostet den Steuerzahler weiterhin viel Geld. Sein früheres Ministerium kämpft aktuell gegen hundert Klagen. Über die Kosten schweigt die Bundesregierung. Der AfD-Abgeordnete Sebastian Münzenmaier rechnet ab.
(Junge Freiheit. Verdient Spahn denn nicht zur Wiedergutmachung Geld in den Staatsfunk-Schwatzbuden? Kommt seine Chefin weiterhin davon, obwohl beide in der Materie ahnungslos waren?)
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NACHLESE
„Sparliste des Grauens“ des Berliner Senats
Einmal und immer mehr: „Failed State“ Berlin
Wenn es nicht um die Sicherheit von 3,9 Millionen Menschen ginge: Die Kapitale entwickelt sich zur Lachnummer sowie zum Paradies und Eldorado für Kriminelle aller Art.
VON Josef Kraus
Die Bundeshauptstadt Berlin wird mehr und mehr zur Problemstadt. Egal ob sie rot oder grün oder schwarz – oder in welcher Farbmischung auch immer – regiert wird. Die Berliner selbst können wenig dafür. Allerdings haben sie immer wieder Regierende und Senate gewählt, die Anlass zur Sorge gaben – und geben. Die regulären Wahlen zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus von Ende 2021 mussten ganz oder teilweise wiederholt werden. Im Bildungsranking nimmt Berlin hinterste Plätze ein – außer beim großzügigen Aushändigen von Abiturzeugnissen...
(Tichys Einblick. Am Tropf aus dem Süden. Deutschland muss Bonn wieder haben. Bären für die Hasen.)
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Sachsen:
AfD-Abgeordneter verklagt Geheimdienst wegen Rechtsbruchs
In Hamburg demonstrierten radikale Moslems für ein Kalifat – und damit für die Abschaffung unseres Rechtsstaats. Die große Aufregung hielt sich in Grenzen. Auch eine weitere staatsfeindliche Demo wurde nicht verboten. Weil wir ja „Meinungsfreiheit“ haben… Tatsächlich scheint das Altparteien-Kartell und seine Helfer im Moment andere Prioritäten zu haben: In Bayern durchsuchten elf Staatsanwälte und 70 Polizisten die Räumlichkeiten des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, schwärmten sogar bis nach Mallorca aus. Sein Vergehen: Er soll bei einem Treffen in Prag von Russen Geld angenommen haben. Indiz: Ein Video, das zwar dem tschechischen Geheimdienst angeblich unbekannt ist, auf dem aber ein „Rascheln“ zu hören sein soll. Was man in Justizkreisen als „Geld zählen“ identifiziert haben will… Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wurde zu 13.000 Euro Strafe verurteilt, weil er auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt hatte, alles für sein Land tun zu wollen. Wie das Land heißt, darf in diesem Zusammenhang nicht erwähnt werden. Obwohl auch Altkanzler Gerhard Schröder mit diesem Slogan seinerzeit in den Wahlkampf gezogen ist. Und auch Dorothee Bär von der CSU diesen Tabu-Spruch auf Twitter geschrieben hat – der mittlerweile gelöscht wurde. Aber nicht nur prominente Vertreter der AfD geraten in die Fänge des Verfassungsschutzes – auch weniger bekannte Politiker werden ins Visier genommen, wie der sächsische Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich. Er hatte beim Landesamt für Verfassungsschutz die Bekanntgabe der ihm zur Last gelegten Vorwürfe beantragt. Erschütterndes kam zutage: Ulbrich hatte an einer „Merkel-muss-weg“-Demo teilgenommen, bei Legida, dem Leipziger Ableger von Pegida, eine Rede gehalten, den Verfassungsschutz kritisiert und sich öffentlich für eine absolute Mehrheit der AfD ausgesprochen. Außerdem hatte er sich mit dem aus dem Richteramt entfernten Ex-Bundestagsabgeordneten Jens Maier solidarisiert – ein klassischer Fall von Kontaktschuld. Deshalb und wegen rund 40 weiterer Polit-Bagatellen, die bis ins Jahr 2016 zurückreichten, wurde der AfD-Landtagsabgeordnete vom Inlands-Geheimdienst beobachtet. Besonders absurd: „Mir wurden auch Dinge zur Last gelegt, die unter die Geheimhaltung fielen und mir deshalb nicht mitgeteilt werden durften“, so der Leipziger Rechtsanwalt. „Obwohl diese vermeintlichen Geheimnisse ebenso aus öffentlichen Quellen stammen müssen.“ Gegen die VS-Beobachtung hatte der Politiker geklagt. Denn: „Ein Abgeordneter darf nicht beobachtet werden, ohne dass es dafür eine spezielle gesetzliche Ermächtigung gibt. Und die gibt es weder in Sachsen, noch auf Bundesebene.“ Ulbrich, der für Nordsachsen im Landtag sitzt: „Schließlich sollen und müssen Abgeordnete die Exekutive kontrollieren und würden durch eine geheimdienstliche Beobachtung massiv in ihrem Handeln eingeschränkt.“ Rechtliche Grundlage für Ulbrichs Klage ist das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013. Damals hatte der Abgeordnete der Linken, der ein Jahr später thüringischer Ministerpräsident wurde, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen seine Beobachtung geklagt – und Recht bekommen. Eben weil es keine spezielle gesetzliche Ermächtigung für die geheimdienstliche Bobachtung von Parlamentariern gibt. Roland Ulbrich, gegen den entgegen anderslautender Gerüchte kein Parteiausschluss-Verfahren läuft: „Somit ist prinzipiell auch die Beobachtung unserer Partei hinfällig – weil es in nahezu jedem Vorstand Abgeordnete gibt. Und damit würde die Beobachtung zur Farce!“ Die Entscheidung fällt am 22. Mai vor dem Verwaltungsgericht in Dresden – nachdem die Klage bereits im April 2021 erhoben wurde. Ulbrichs Anwalt hatte deshalb bereits eine Verzögerungsrüge erhoben. „Im Prozess geht es nicht um Inhalte – was ich irgendwann mal gesagt oder getan habe – sondern darum, dass das Landesamt für Verfassungsschutz ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts ignoriert und damit Rechtsbruch begangen hat!“
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es geht den Personen, welche an den Schalthebeln der Macht sitzen, nicht um die Bekämpfung des Neonazismus. Sie wissen durch ihre Quellen (Geheimdienste, Polizei, Demoskopien) sehr genau, dass es eine ” rechte Gefahr” für unser Gemeinwesen schlicht nicht gibt, genauso wenig wie es das Killer-Virus SARS-CoV-2, die nebenwirkungsfreie Gentherapie, den menschengemachten Klimawandel oder die effektive Energiewende gibt. Der “Kampf gegen Rechts” dient lediglich dazu, kritische Stimmen zu diffamieren, zu kriminalisieren und damit zum Schweigen zu bringen, um die eigene Macht zu sichern und auszubauen. NUR darum geht es. Die beiden Artikel von Ansgar Neuhof belegen überdeutlich die intellektuelle und moralische Erbärmlichkeit der “staatlich geprüften Kämpfer gegen Rechts”. PS: warum lassen wir es uns eigentlich gefallen, dass man unser alltägliches Sprechverhalten dekontextualisiert und einem lächerlichen NS-Lackmus-Test mit toxischen Nebenwirkungen unterzieht?
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Ukraine-Krieg
Außenministerin Baerbock trifft zu Besuch in Kiew ein
Die deutsche Außenministerin ist zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist. Die Visite war aus Sicherheitsgründen zuvor nicht angekündigt worden. Vor Ort richtete Baerbock einen Appell an Kiews Verbündete: Die Luftabwehr des Landes müsse gestärkt werden. .
(welt.de. Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung. Fischdi oder futschi, ist sie die Antwort auf die Frage?)
„Emotionale Fremdheit“
Ramelow schlägt Volksabstimmung über Grundgesetz als Verfassung vor
Zunächst war es ein Provisorium, inzwischen gilt das Grundgesetz seit 75 Jahren: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält es für geboten, es mittels Volksabstimmung zur Verfassung zu machen. Dies sei so in Artikel 146 vorgesehen. ..
(welt.de. Na und? Die DDR hatte auch eine, wer nicht? Seine Partei dürfte es gar nicht geben. Wann lässt er sich als Statthalter der "cdu" wie versprochen abwählen? Erinnerungskultur: Für welche Demokratie wird aktuell gerade gegen das Deutsche Volk demonstriert?
Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 9. April 1968 geändert durch Gesetz vom 7. Oktober 1974 (GBl. I S. 425) neu bekannt gemacht am 7. Oktober 1974 (GBl. I. S. 432)
Präambel
Getragen von der Verantwortung, der ganzen deutschen Nation den Weg in eine Zukunft des Friedens und des Sozialismus zu weisen,
in Ansehung der geschichtlichen Tatsache, daß der Imperialismus unter Führung der USA im Einvernehmen mit Kreisen des westdeutschen Monopolkapitals Deutschland gespalten hat, um Westdeutschland zu einer Basis des Imperialismus und des Kampfes gegen den Sozialismus aufzubauen, was den Lebensinteressen der Nation widerspricht,
hat sich das Volk der Deutschen Demokratischen Republik,
fest gegründet auf den Errungenschaften der antifaschistisch - demokratischen und der sozialistischen Umwälzung der gesellschaftlichen Ordnung,
einig in seinen werktätigen Klassen und Schichten das Werk der Verfassung vorn 7. Oktober 1949 in ihrem Geiste weiterführend, und von dem Willen erfüllt, den Weg des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie, des Sozialismus und der Völkerfreundschaft in freier Entscheidung unbeirrt weiterzugehen,
diese sozialistische Verfassung gegeben.
Durch § 1 des Gesetzes vom 7. Oktober 1974 erhielt die Präambel folgende Fassung:
"Präambel
In Fortsetzung der revolutionären Traditionen der deutschen Arbeiterklasse und gestützt auf die Befreiung vom Faschismus hat das Volk der Deutschen Demokratischen Republik in Übereinstimmung mit den Prozessen der geschichtlichen Entwicklung unserer Epoche sein Recht auf sozial-ökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht und gestaltet die entwickelte sozialistische Gesellschaft.
Erfüllt von dem Willen, seine Geschicke frei zu bestimmen, unbeirrt auch weiter den Weg des Sozialismus und Kommunismus, des Friedens, der Demokratie und Völkerfreundschaft zu gehen, hat sich das Volk der Deutschen Demokratischen Republik diese sozialistische Verfassung gegeben".)
Claudio Casula
Der will es wissen
Der Anwalt Joachim Steinhöfel hat sich einen Ruf als entschlossener Verteidiger der Meinungsfreiheit erworben. Jetzt hat er ein Buch geschrieben, das verirrten Politikern in diesem Lande die Schamröte ins Gesicht treiben sollte.jetzt
(achgut.com. Bücher sind nicht hilfreich, sagte Merkel und schrieb jetzt selbst eins.)
Roger Letsch
Dichtung und Wahrheit im Trump-Wahlkampf
Die Berichterstattung über Donald Trump und den US-Wahlkampf ist in deutschen Medien oft von Wunschdenken und vielfach von Vorurteilen geprägt. Unser Autor Roger Letsch berichtet jetzt regelmäßig über Dichtung und Wahrheit In Sachen Trump.
(achgut.com. Weiß noch nicht jeder, die Zeitung ist eine Lügnerin?)
Wahlkampfauftritt für Vox
Milei wird in Madrid gefeiert – und eckt ordentlich an
Der argentinische Präsident Javier Milei war eigens angereist, um die Sozialisten der neuen EU zu geißeln. Das gelang. Die spanische Regierung spricht von einem „Frontalangriff auf unsere Demokratie“. Dabei ging es doch nur um Premier Sánchez und seine Frau.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Wohlfeil: Jedem seine Demokratie.)
Zunehmende linksextremistische Gewalt:
Faeser schlägt Alarm
Gewaltstraftaten von Linksextremen nehmen drastisch zu. Innenministerin Nancy Faeser warnt nun vor fallenden Hemmschwellen. Vergißt die SPD-Politikerin dabei ihre eigene Vergangenheit?
(Junge Freiheit. Auf wen schlägt sie denn?)
Rassemblement National – Die Entteufelten von Paris
Die Mäßigungsstrategie der französischen Rechten bringt Erfolge – und birgt Konfliktpotential. Doch bei der Europawahl wird die Partei voraussichtlich punkten.
(Junge Freiheit. Weihwasser getrunken?)
Intifada im Hörsaal
Eine wachsende Zahl linksradikaler, islamfreundlicher Professoren unterwandert die Hochschulen der USA. Längst hat die Intifada das akademische Milieu erreicht. Eine Zusammenfassung.
(Junge Freiheit. 1968, 1984, Apokalypse now.)
Luisa Neubauer
Eine Meinungsakrobatin, die jede Stimmungsschwankung überlebt
Arbeitskämpfe, Angriffskriege, Klima oder deutsche Staatsräson: Auf der Slackline der Meinungskultur balanciert Luisa Neubauer von Thema zu Thema. An ihren Worten wird die Aktivistin dabei nicht gemessen. .
(welt.de. Dummschwätz. Schuld an diesem Zustand sind Medien, welche Ungelernten Bühnen bieten und diese dann auch in alter sozialistischer DDR-Herrlichkeit "Aktivisten" nennen. Die Frau hat's doch nicht nötig, zu arbeiten und Geld zu verdienen, und ihr Partner hat sein Auskommen in der Geschwätzabteilung des Staatsfunks.)
Baerbock überraschend in Kiew eingetroffen
„… damit Putins Truppen nicht bald vor unseren eigenen Grenzen stehen“: Baerbock neuer Milliardenversprecher
Von Gastautor exxpress.at
Baerbock verkündet in Kiew, dass bei der von ihr gemeinsam mit Pistorius gestarteten globalen Initiative für mehr Flugabwehr fast eine Milliarde Euro zur zusätzlichen Unterstützung der ukrainischen Luftverteidigungskräfte zusammengekommen sei. Sie sichert der Ukraine die dauerhafte Unterstützung Deutschlands zu..
(Tichys Einblick. An der ist nichts überraschend. Seit wann gibt es für Grüne Grenzen, welche sie stets zur Klima- und Weltrettung überfliegt?)
Wegen Klima und Menschenrechten
Bundesregierung veröffentlicht 106seitigen Leitfaden für Matratzenkauf und Co.
Von der Bundeswehr-Unterhose bis zum Matratzeneinkauf: Die Beschaffung von Textilien für Bundeseinrichtungen ist offenbar nicht so einfach. Nun legt die Bundesregierung einen umfangreichen Leitfaden vor. Auch die Gleichstellungsbeauftragten sollen mitreden. Doch was ist eigentlich ein Waschlappen?
(Junge Freiheit. Duden Das Bedeutungswörterbuch: "(ugs. abwertend) Schwächling: er ist ein richtiger Waschlappen! Syn.: Feigling, Schlappschwanz (salopp abwertend), Schwächling (abwertend").
Wegen Krah-Äußerungen zur SS
Rassemblement National beendet Zusammenarbeit mit der AfD
Der französische Rassemblement National (RN) hat angekündigt, nach der EU-Wahl am 9. Juni nicht mehr mit der AfD zusammenzuarbeiten. „Wir werden in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr mit ihnen zusammensitzen“, sagte der Wahlkampfleiter von RN-Parteichef und EU-Spitzenkandidat Jordan Bardella, Alexandre Loubet, der Zeitung Libération. Hintergrund sollen Aussagen des AfD-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, Maximilian Krah, in einer italienischen Zeitung sein. Gegenüber dem italienischen Massenblatt La Repubblica auf Nachfrage gesagt, nicht jedes Mitglied der SS sei automatisch auch ein Verbrecher gewesen. „Ich werde nie sagen, daß jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Krimineller war.“ ...
(Junge Freiheit. Na und? Zwischen Staaten gibt es laut De Gaulle keine Freundschaften, Le Pen war noch nie eine Freundin Deutschlands. Frankreich hat in der Geschichte noch viele Leichen im Keller und nicht aufgearbeitet. Fakten sind Fakten, und Fakes sind Fakes. Oder waren alle französischen Soldaten in Freudenstadt Vergewaltiger? Die sogenannten rechten Frauen in der Politik wechseln oft schnell die Fahrbahn, wenn es ihnen nützt.)