(tutut) - Sie haben noch immer nicht geschafft, was FDJ-Merkel von jenseits der Mauer diesseits verkündete und Friedrich Nietzsche als Pflicht neben all der Kür forderte: "Geht nach meinem Willen: so ist es an der Zeit, der europäischen Moral den Krieg zu erklären, und ebenso allem, was auf ihr gewachsen ist. Man muß diese zeitweilige Völker- und Staatenordnung Europas zertrümmern. Die christlich-demokratische Denkweise begünstigt das Herden-Tier, die Verkleinerung des Menschen, sie schwächt die großen Triebfedern (das Böse-). sie haßt den Zwang, die harte Zucht, die großen Verantwortlichkeiten, die großen Wagnisse. Die Mittelmäßigsten tragen den Preis davon und setzen ihre Wertmaße durch". So sieht es überall aus, denn "inmitten des Ozeans des Werdens wachen wir auf einem Inselchen, das nicht größer als ein Nachen ist, auf, wir Abenteurer und Wandervögel, und sehen uns hier eine kleine Weile um: so eilig und so neugierig wie möglich, denn wie schnell kann uns ein
Wind verwehen oder eine Welle über das Inselchen hinwegspülen, sodaß Nichts mehr von uns da ist! Aber hier, auf diesem kleinen Raume, finden wir eine köstliche Minutr der Erkenntnis und des Erratens, unter fröhlichem Flügelschlagen und Gezwitscher miteinander, und abenteuern im Geiste hinaus auf den Ozean, nichtweniger stolz als er selber!" Ja, er wusste schon, was des Himmels ist: "Wir wollen alle lieber den Untergang der Menschheit, als den Rückgang der Erkenntniss!" Denn: "Die Menschheit hat kein Ziel, ebensowenig wie die Saurier eins hatten, aber sie hat eine Entwicklung, d.h. ihr Ende ist nicht mehr bedeutend als irgendein Punkt ihres Weges!" Genau so ist's, wenn Zeitung nicht weiter weiß, muss eine Umfrage her im Tal der Ahnungslosen: "Parteiübergreifender Zuspruch für Kretschmann - Eine Ära neigt sich dem Ende zu: Im Frühjahr 2026 nimmt Winfried Kretschmann Abschied als Ministerpräsident. Eine Mehrheit der Baden-Württemberger ist mit seiner Amtsführung zufrieden". Mehrheit von 1000 unter über 11 Millionen. Seine Rente ist sicher, aber sonst nach dann 15 Jahren: "Pflegeheim wird immer teurer - Die Höhe der Eigenbeteiligung für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen in Deutschland ist im laufenden Jahr weiter gestiegen. Inzwischen sind im Schnitt etwas über 3000 Euro im Monat fällig". Auch wenn der Lehrer nicht einmal merkt, dass viele seiner Art auf der Bildungsgeröllhalde fehlen in THE LÄND wegen des Computers, Hörnerklang an der Leidplanke als käm's von Erdokan: "Schwerer Kampf für Özdemir - In eineinhalb Jahrzehnten als Ministerpräsident hat Winfried Kretschmann Baden-Württemberg geprägt, sein Zuspruch reicht gegen Ende seiner Amtszeit weit über das Milieu der Grünen hinaus. Das liegt zu guten Teilen daran, dass Kretschmann selbst unter den sehr bürgerlich daherkommenden Südwest-Grünen als Konservativer gilt. Vor allem im Habitus, aber auch in Sachfragen pflegt er eine Distanz zur Berliner Parteispitze". Nicht jeder
von denen kennt den Mao mehr. Linksgrün ist die Haselnuss des Kartells, Dogmatik: "Und die siebeneinhalb Monate bis zur Landtagswahl sind in der Politik eine Ewigkeit. Bis auf Weiteres aber kämpft Özdemir gegen den CDU-Kandidaten Manuel Hagel aus der Position des Underdogs". Sonst gibt's ja nichts. Darauf eine Extraseite, ein Schreiber zum Dritten: "Das Rennen um Kretschmanns Nachfolge ist auch eine Richtungswahl". Abwärts immer. Konkurrenz ist unerwünscht, nicht nur bei einem Sommerschwätz in Berlin, wie Korrespondentin klarmacht: "Als Staatsdienst-Bewerber mit AfD-Parteibuch - Rheinland-Pfalz ist vorgeprescht mit der Ankündigung, AfD-Mitgliedern den Weg in den Staatsdienst zu erschweren. So positionieren sich andere Bundesländer in dieser Frage". Der Staat sind KRÄTSCH und Konsorten. Wer gibt schon gerne seine Beute her. Daheim empört sich frau: "Zerstörungswut wird teuer für Gemeinden - Es ist so dreist wie unnötig: Sie treten Bänke zusammen, zerstören Blumenkübel, wüten im Wassertretbecken, beschmieren Fenster und Gebäude. Und wer bezahlt das Ganze?" Kannitverstan? Lokalchef sieht mehr Land: "Tuttlingen reaktiviert erfolgreich leerstehende Wohnungen - Wohnraum ist knapp. Mit einer Prämie für Vermieter will das Land seit Jahren die Lage entspannen. Tuttlingen hat das umgesetzt - besser als die meisten anderen Städte im Land". Aufwärts! "Hoch hinaus auf dem neuen Klettergerüst - Fertig! Im Tuttlinger Umläufle gibt es seit wenigen Tagen eine neue Attraktion für Kinder: eine große Kletterpyramide". Auch hier: "Der Aufbau des zusätzlichen fünften OP-Saals hat begonnen. Der neue OP-Saal in Modulbauweise wird aus drei Einheiten bestehen; die ersten beiden dieser Container sind am Montag eingetroffen, ebenso ein großer Kranwagen, der zum Aufsetzen der Bauteile auf ein Metallgerüst benötigt wird". PMpempem: Ein LÄND, ein Verein, "Vereine können für 2026 Investitionskostenzuschüsse bei der Stadt Tuttlingen beantragen". NGO überall. Noch 'ne Zeitung: "Mauern und Dämme für den Krähenbach - Stadt investiert 3,8 Millionen in Hochwasserschutz". Noch eins für alle: "Inklusives Musicalprojekt begeistert Tuttlingen- 'Ritter Rost und das Gespenst' als musikalisches Gemeinschaftswerk". Unterm Dreifaltigkeitsberg, wie alle Jahre bestellt: "Auf dem Marktplatz entsteht ein Kunstwerk - Leute, die zum Einkaufen gehen, laufen durch ihr Atelier. Und das soll auch so sein. Die Spaichinger Stadtkünstlerin 2025 arbeitet mitten auf dem Marktplatz. Was sie dabei erlebt". Und was ist mit all den anderen Stadtkünstlern, abgesehen von der 15 000 teuren Kunscht, die schon in der Gegend herumsteht? Linksgrün Gescheitertes hat sich noch nicht herumhesprochen: "Stadt Spaichingen übernimmt Solaranlagen - Die Stadt Spaichingen will erneuerbare Energien ausbauen. Neben der Installation neuer Solaranlagen setzt sie dabei auch noch auf eine andere Strategie". Die grüne "cdu" kann's? So sieht ihr nächster Clou aus: "Erst fallen Dutzende Parkplätze weg - und jetzt kosten sie Geld - Durch die Baustelle am Spaichinger Gesundheitszentrum fallen weitere Parkplätze weg. Für die Übergangszeit sollen Parkflächen geschaffen werden. Doch die sollen Parkgebühren kosten". Das soll gesund sein? Rückwärts in die Zukunft: "Dieser Mann erfüllt sich seinen Traum vom historischen VW Bulli T1 Camper - Markus Bertsche hat einen VW Bulli T1 Camper aus dem Jahr 1965 komplett restauriert. Das berichtet der Autobastler von seiner Restaurierungs-Odyssee". Scherz muss sein: "Erster Aldinger Kleidungstausch - Eine Aktion zur Nachhaltigkeit". Husch, husch die Waldfee. Wie aber wär's mit Fakten, Fakten? "So lange her und doch so aktuell - Gedenkstättenvereine besuchen Georg-Elser-Haus". Der Widerstand war rechts gegen die linken Nazis. Bloß kein Wort darüber verlieren. Ehe sie's vergessen: "Fronleichnamsfest in Fridingen - Große Anteilnahme der Bevölkerung". Wer ist gestorben vor einem Monat? Traurig, traurig, traurig. Wir Insulaner.
Frauenfußball-EM
Deutschland - Spanien 0:1 n.Vl.
Zwei Tore stehen, keins fällt in 90 Minuten. Das Halb- war spielerisch etwas besser als das Viertelfinale, aber das Wichtigste wurde vergessen: der Ball soll ins Tor. Wenn beide Frauschaften dies verhindern, passiert nichts. Bis in der 113. Minute für Spanien. Ist doch Public Viewing von Deutschland.
Ist BW auf Bedrohungslage an der Ostflanke der NATO vorbereitet?
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann: Erstmals geht es um Wehrhaftigkeit und Verteidigung
...Es ist eine Mischung aus Erleichterung und Ungeduld, die den Landtagsabgeordneten Hans-Dieter Scheerer (FDP) an diesem Mittwochmorgen umtreibt. Grund ist der Tagesordnungspunkt ganz zu Beginn der Plenarsitzung im baden-württembergischen Landtag. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich an dieser Stelle in einer langen Rede zum Thema Verteidigung erklären. Scheerer, der der bundeswehrpolitische Sprecher der FDP ist, drängt schon seit Monaten darauf, dass sich der Ministerpräsident in der Öffentlichkeit dem Thema Bundeswehr und Verteidigungsfall annimmt...
(swr.de. Ein Rechtsanwalt, der gedient hat. Sein Chef Rülke allerdings auch. Haben sie jetzt das Thema für 5 Prozent? Der grüne Igel ist schon da: "Ministerpräsident Kretschmann wirbt für mehr Aufrüstung". Hat gedient. Scheiß grüner Pazifismus, gelle?)
Wo ist Strobl?
"Vor der Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann hatte sich bereits Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit Bundeswehrkommandeuren zur zivilmilitärischen Zusammenarbeit ausgetauscht. Er sagte: "Wir sind nicht im Krieg, freilich auch nicht mehr richtig im Frieden". (swr) Er hat nicht gedient!
Neuer Windrad-Boom in Baden-Württemberg?
Der Ausbau von Windenergie verläuft in Baden-Württemberg bislang schleppend. Laut Behörden drehen sich derzeit 803 Windräder im Land. Das könnte sich nun aber ändern: Wie das Landesumweltministerium mitteilte, seien von Ende Mai bis Ende Juni rund 1.100 Genehmigungsanträge für den Bau neuer Windräder eingereicht worden. Als Hauptgrund sieht das Ministerium das Auslaufen einer Sonderregelung auf Bundesebene, nach der Windanlagen in ausgewiesenen Gebieten ein einfacheres Genehmigungsverfahren bekommen...
(swr.de. Nix verstehn?)
Dank Windenergie?
Warum BW vielleicht doch seine Klimaziele erreicht
(swr.de. Wer furzt? Klima werden sie wohl nie verstehen.)
Auch in Leonberg und Stuttgart-Ost
Bereits acht tödliche Schüsse der Polizei in BW in diesem Jahr
(swr.de. Lieber umgekehrt? Rechtsstaat wackelt trotzdem.)
So sollen die unbesetzten Lehrerstellen verteilt werden
Wie vergangene Woche berichtet, wurden wegen einer IT-Panne in Baden-Württemberg jahrelang 1.440 Lehrerstellen über 20 Jahre lang nicht besetzt. Nun hat die Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) bekanntgegeben, wie die Stellen für das kommende Schuljahr auf die einzelnen Schularten verteilt werden sollen. Demnach soll ein großer Teil der Stellen an Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren gehen. ..
(swr.de. Hilfsschulenboom?)
Familienvater wehrt sich
Darf eine Demo Geld kosten?
Stadt Kenzingen schickt Rechnung wegen Protest gegen Kitagebühren. Nach einer Demonstration in Kenzingen im Juni schickte die Stadt dem Veranstalter eine Rechnung. Dieser wehrte sich gegen die Demo-Gebühr. Nun zog die Stadt ihre Forderung zurück..
(swr.de. Demokratie nicht verstanden, sonst bezahlt der Staat doch Demos, oder?)
Tübingen untersagt Public Viewing zur Frauen-EM
.. Über 10 Millionen Menschen verfolgten den Viertelfinalsieg gegen Frankreich im TV. Doch im Gegensatz zur EM der Männer vor einem Jahr sind die Public Viewing-Events im Land rar gesät - sehr zum Unmut einiger Fans. Für die Halbfinalpartie gegen Spanien hat die Stadt Tübingen ein Public Viewing im Freien sogar untersagt. Als Gründe werden Lärmbedenken und ein mangelndes öffentliches Interesse genannt. .
(swr.de. Wen interessiert "Pferderennen auf Eseln?" Können die Tübinger englisch? Public Viewing heißt öffentliche Leichenaufbahrung.)
Karlsruhe verschärft Sparkurs - massive Stellenstreichungen geplant
Es ist schon länger bekannt: Die Stadt Karlsruhe muss in den kommenden Jahren viel Geld einsparen. Das will man nun unter anderem mit einem massiven Stellenabbau in der Verwaltung erreichen, wie Oberbürgermeister Frank Mentrup gestern mitteilte. Da wurde nämlich der Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre im Karlsruher Gemeinderat eingebracht..
(swr.de. Warum jetzt erst?)
Vogelschutzzentrum in Mössingen öffnet wieder
Wer einen verletzten und hilfsbedürftigen Vogel findet, kann diesen wieder zum Vogelschutzzentrum des Naturschutzbundes NABU in Mössingen im Kreis Tübingen bringen. Dort werden die Tiere versorgt und aufgepäppelt, bis sie in die Natur entlassen werden können. ..
(swr.de. Auch Hähnchen angenehm?)
Herrenknecht AG Schwanau
Neue Premiumpartnerschaft mit dem SC Freiburg
Zur neuen Bundesliga-Saison 2025/26 intensiviert die Herrenknecht AG ihr Engagement beim SC Freiburg und wird offizieller Premiumpartner des Vereins. Damit baut das international tätige Maschinenbauunternehmen auf eine über zehn Jahre gewachsene Kooperation mit dem Sport-Club auf. Weiter heißt es in einer Pressemitteilung: "Was 2014 mit der Unterstützung der Freiburger Fußballschule begann, entwickelte sich über die Jahre zu einer stabilen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Seit dem Umzug des SC Freiburg in das Europa-Park-Stadion im Jahr 2021 war Herrenknecht als Businesspartner aktiv. Darüber hinaus unterstützt das Unternehmen die Teams der Frauen und die U23 im Dreisamstadion. Ab dem 1. Juli 2025 wird Herrenknecht nun Premiumpartner des Vereins. „Der SC Freiburg steht für Bodenständigkeit, Teamgeist und eine klare Haltung – Werte, die auch unser Familienunternehmen prägen“, sagt Vorstandsmitglied Martin-Devid Herrenknecht. „Wir freuen uns auf spannende Fußballspiele und Begegnungen im Europa-Park-Stadion.“ Herrenknecht ist seit vielen Jahren im Sportsponsoring aktiv. Neben dem SC Freiburg unterstützt das Unternehmen unter anderem Athletinnen und Athleten in der Leichtathletik sowie das Bob-, Rodel- und Skeleton-Team Deutschland. Auch zahlreiche regionale Sportvereine und Sportveranstaltungen profitieren vom Engagement des Unternehmens. Die Partnerschaften zielen darauf ab, Talente auf ihrem Weg zu begleiten, Höchstleistung zu ermöglichen und Verantwortung für ein verbindendes Element unserer Gesellschaft zu übernehmen. SC-Vorstand Oliver Leki sagt: „Wir freuen uns, mit Herrenknecht ein global tätiges Unternehmen aus der Region weiter in unserer SC-Familie und in den kommenden Jahren als Premiumpartner an unserer Seite zu haben. Als Familienunternehmen besticht Herrenknecht seit fast 50 Jahren durch Bodenständigkeit, Verlässlichkeit und Nähe und geht als Technologieführer gleichzeitig mit absolutem Leistungswillen, Mut und Innovationskraft voran. Ich bin überzeugt, dass beide Parteien von der Partnerschaft profitieren werden.“
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NACHLESE
Anti-Korruptionsbehörden
Dieses Gesetz verzeiht die Ukraine nicht einmal Selenskyj
Es ist kurz nach neun am Dienstagabend in Kiew, als ein kurzer Moment der Besinnung die Hektik des Protests unterbricht. Dicht gedrängt, Schulter an Schulter, stehen Tausende Demonstrierende auf dem Platz vor dem Präsidentenbüro und singen die ukrainische Nationalhymne. Es sind vor allem junge Menschen gekommen – nicht nur Studenten, sondern auch Soldaten in Uniform. Viele von ihnen halten selbstgemalte Plakate in die Höhe. Auf einem steht: „Korruption liebt Stille.“ Auf einem anderen: „Stoppt das Gesetz!“..
(welt.de. Hat dieses Land nicht den Ruf als korruptestes Land Europas zu verlieren?)
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Auch Katrin Kaufhold ist eine mittlere Katastrophe
Von WOLFGANG PRABEL*
Die zweite von der SPD vorgeschlagene Richterin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, die nie als Richterin tätig war, gilt als Befürworterin staatlicher Enteignungen und für eine umfassende gesellschaftliche Transformation zur Bekämpfung des Klimawandels, zur Not auch durch Entmachtung des Parlaments. Nehmen wir mal an, daß unabhängige Wissenschaftler zu neuen Erkenntnissen kommen. Sowas soll ja vorkommen. Zum Beispiel kam die Wissenschaft nach 45 zum Schluß, daß die Juden nicht so schädlich sind, wie vorher allgemeiner Konsenz. Oder nach 89 war der Marxismus-Leninismus ganz plötzlich nicht mehr obligat. Irgendwann verständigte man sich darauf, daß die Erde eine Kugel ist und um die Sonne kreist, was vordem als frevelhaft verfolgt wurde. Natürlich können auch zum Kohlendioxid neue Erkenntnisse auftauchen. Und die alten Dogmen zum Klima stehen im Grundgesetz, so wie die führende Rolle der SED in der alten Verfassung stand. Man bekommt sowas nur durch einen völligen Umsturz oder mit einer Zweidrittelmehrheit weg. Und solange es keinen Umsturz gibt, hat man dann Richterinnen wie Frau Kaufhold auf dem Hals. Die AfD schreibt zur Nominierung von Kaufhold: „Dass Kaufhold für eine umfassende gesellschaftliche Transformation zur Bekämpfung des Klimawandels steht und demokratische Prozesse umgehen will, indem sie unabhängige Institutionen für politische Ziele instrumentalisieren möchte, macht deutlich, was die Hintergründe für Kaufholds Nominierung durch die stetig schrumpfende SPD sind. Hier wird geplant, die politisch linksgrüne Agenda durch eine Instrumentalisierung des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen und das Parlament zu entmachten. Die Nominierung Kaufholds ist äußerst gefährlich und ihre Wahl wäre ein weiterer Schock für die Demokratie!“ Ist ein Umsturz, wie er in Deutschland im Schnitt alle 30 Jahre stattfindet, überhaupt wünschenswert? Andere Länder haben eine Kontinuität in der Staatlichkeit, wie zum Beispiel die Schweiz, Schweden, die Vereinigten Staaten, die Niederlande, Dänemark und das UK. Da stand aber auch nie soviel Unsinn in der Verfassung, ein Regierungswechsel war nicht so ein großes rechtliches Problem. Prinzipiell ist eine Verfassung gut, die nur ein paar Bürgerrechte gegenüber dem Staat beschreibt. Rechte des Staats gegen den Bürger sind in so einem Dokument Mumpitz. Das polnische Beispiel der Streiks und des passiven Widerstands von 1980 bis 1989 zeigt, daß ein Volk eine lästige Verfassung wie auch eine Fremdbestimmung loswerden kann. Es ist zwar mühevoll, fordert Opfer, ist aber lohnenswert.
*Zuerst erschienen auf prabelsblog.de
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der erste Teil ist erfüllt.
Spätestens die Causa um die beiden Verfassungsrichterinnen belegt, dass es Ziel der Grünen und der SPD ist, die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, und durch Sozialismus zu ersetzen.
Auch das Verbot einer Oppositionspartei gehört dazu.
(danisch.de, Hadmut Danisch)
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Staatsterror:
22. Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Petr Bystron
Am frühen DienstagmorgenIn fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung beim AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron in München statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium „Voice of Europe“ als Vorwand. Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk. Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu diskreditieren. Ihnen wurde unterstellt, für Interviews Geld angenommen zu haben – ein Vorwurf, für den bei Bystron alleine 21 vorangegangene Durchsuchungen keinerlei Beweise erbrachten. Nun nahmen die Ermittler sogar ein altes Schuhlager ins Visier – Überbleibsel aus einer Handelsunternehmung Bystrons, die über ein Jahrzehnt zurückliegt.Bystron, der sich gerade in den USA aufhällt, sagte zu der 22. Hausdurchsuchung: „Es handelt sich um einen gezielten Terror gegen die Opposition. Anders lässt sich das irrwitzige Verhalten der Behörden nicht mehr einordnen. Als Oppositionspolitiker soll ich offenbar zur Aufgabe meines Widerstands gegen die tief verwurzelte Systemkorruption gezwungen werden.“ Der 52-Jährige weiter: „Dass Hausdurchsuchungen auf Basis bloßer Gerüchte durchgeführt werden – lanciert von ausländischen Interessenmedien, die direkt oder indirekt durch USAID finanziert wurden – ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.“...
(pi-news.net)
Nach Gerichtsentscheid
Grüne machen Druck und fordern schnelles AfD-Verbotsverfahren
Nach einer juristischen Niederlage der AfD fordern die Grünen mehr Tempo bei einem möglichen Parteiverbot. Fraktionschefin Katharina Dröge pocht auf eine Bund-Länder-Kommission und rasches Handeln. Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf Tempo. Es müssten zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens unternommen werden, fordert die Partei: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will“, sagte Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, dem Portal „t-online“. Demokraten sollten gemeinsam an einem Strang ziehen. ..
(welt.de. Faktenverdreher. Grüne Nazis gegen Rechts und damit gegen Demokratie und Deutschland, denn Demokratie ist rechts und nicht links wie Nazis und Grüne und grüner Kommunismus. Höchste Zeit, die Grünen und andere Kommunisten der Marx-Brothers zu verbieten,wenn dies ein Rechtsstaat sein soll.)
Amtlich bestätigt: Energiewende scheitert am Wetter
Von Frank Bothmann
Im ersten Quartal 2025 gab es mangels Wind einen massiven Einbruch bei der Windstromproduktion. Und wenn man die Anzahl der Windräder verdoppelt, gibt es zweimal keinen Strom. Ist das wirklich so schwer zu begreifen?..
(achgut.com. Bringt's die Sonne nicht auch an den Tag?)
Deutschland wird zur Bauruine:
Wohnungsbau bricht um 85 Prozent ein
Immer weniger Neubauten werden realisiert. Der deutsche Wohnungsmarkt steht unter Druck, vor allem da die Nachfrage nach Wohnraum aufgrund der unkontrollierten Migration kontinuierlich wächst. Eine Besserung der Situation ist nicht in Aussicht.
VON Hannes Märtin
(Tichys Einblick. Glaube an Auferstehung.)
"Entlastung des Haushalts"
Schleswig-Holstein geht voran beim Plündern der Rentenkasse
Schleswig-Holstein macht vor, was bald bundesweit Schule machen könnte. Statt dringende Reformen anzugehen, werden Rücklagen geplündert. Nachhaltig ist für das Klima, beim Geld gibt es für Politiker kein morgen.
VON Thomas Punzman
(Tichys Einblick. Räuberbanden regieren.)
Peter Grimm
Dobrindts Illusionsshows
Bundesinnenminister Dobrindt führt auf Ministergipfeln und an der EU-Ostgrenze zwar ein beeindruckendes Illusionstheater auf, aber Deutschland verweigert das entscheidende Umsteuern. Auch deshalb gibt es Bürgerwehren und Demonstrationen in Polen. ..
(achgut.com. Erst reilasse, und dann nicht mehr raus.)
Die Lage der Nation
Bürgergeld und Schulden: Der Preis ist Armut
Das Bürgergeld ist in der Realität ein Neubürgergeld. Die Sozialversicherungen stehen vor dem Kollaps - und werden mit Krediten kurzfristig am Leben gehalten. Der Bundeshaushalt finanziert sich mit Schulden. Und nun wird über eine Sondersteuer für Alte diskutiert.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Was folgt einem kleinen Ampel-Chaos? Ein großes.)
Ermittlungen gegen beliebten Mediziner:
Hausarzt soll 15 Menschen getötet haben
Es sind schwerwiegende Vorwürfe: Ein Hausarzt aus Elmshorn steht im Verdacht, mindestens 15 Menschen getötet zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Totschlags. Exhumierungen und toxikologische Untersuchungen laufen, auf mehreren Friedhöfen wurden Gräber ausgehoben. Der Beschuldigte Dr. Mirko M. war in der Region beliebt und führte eine Praxis mit seiner Frau. Wer den beliebten Landarzt anzeigte, was Angehörige aus einem Altenheim bereits ahnten, und alle Hintergründe zu dem Fall lesen Sie mit BILDplus..
(bild.de. Was will BILD damit sagen?)
Rekord-Flop bei Bundesbehörde:
Arbeitsagentur vermittelt kaum noch Jobs
Millionen Arbeitslose, aber immer weniger Jobs durch die Behörde! Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigen: 2024 war im Hinblick auf erfolgreiche Arbeitsvermittlung ein Rekord-Tiefjahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Demnach gab es im Jahr 2024 rund 6,7 Millionen Abgänge aus Bürgergeld und Arbeitslosengeld. Doch nur 30,3 Prozent davon nahmen eine Erwerbstätigkeit auf. Und: Nur 27,7 Prozent landeten im regulären Arbeitsmarkt – viele andere etwa in Minijobs oder Maßnahmen... Auffällig: Die direkten Vermittlungen durch die BA selbst sind völlig eingebrochen. Im Jahr 2015 wurden noch 13,2 Prozent aller Jobwechsel durch Vermittlungsvorschläge der BA ausgelöst – 2024 sind es nur mehr 4,9 Prozent. Ein neuer Tiefstand..
(bild.de. Essen ohne Arbeit. Wer zahlt's?)
Viruserkrankung
WHO warnt vor Risiko einer weltweiten Chikungunya-Epidemie
Die Krankheit sei bereits in 119 Ländern nachgewiesen worden, "wodurch 5,6 Milliarden Menschen gefährdet sind", sagte WHO-Sprecherin Diana Rojas Alvarez am Dienstag vor Journalisten in Genf. "Wir schlagen frühzeitig Alarm, damit die Länder sich rechtzeitig vorbereiten.".
(focus.de. Der nächste Elefant.)
Angriff auf die Souveränität?
Warum Italien sich den neuen WHO-Pandemievorschriften entgegenstellt
Die WHO hat sich neue Regeln zum Umgang mit Pandemien gegeben – und Italien verweigert sich. Es ist von einer Einschränkung der Souveränität die Rede, von Zensurmaßnahmen und Lockdowns. Was steht in dem Vertrag drin? ..
(Junge Freiheit. Die lassen sich noch nicht von Vereinen regieren?)
Sozialstaat, wie weiter?
Was der Lohn mit den anderen Krisen zu tun hat
Zu wenig Lohn trotz Vollbeschäftigung, das ist für viele Arbeitnehmer Realität. Das hat auch Auswirkungen auf mehr als nur die Wirtschaft. So drohen sich die multiplen Krisenbrandherde in Deutschland zu einem Flächenbrand zu vereinen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ohne Geld ist alles nix.)
TE schlägt Alternativen vor
Steinmeier zieht für mehr als 200 Millionen Euro vorläufig um
Das Schloss Bellevue muss renoviert werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will während der Arbeiten ein Provisorium beziehen, für dessen Bau der Steuerzahler rund 205 Millionen zahlen soll. Dabei gibt es gerade in und um Berlin, und nicht nur dort, Alternativen...Geplant waren im Jahr 2021 „nur“ 65 Millionen. Außer dem Schloss Bellevue wird dann auch das dazugehörige Verwaltungsgebäude saniert. Die Arbeiten sollen fünf Jahre andauern. Die Kosten hierfür sind nicht in den 205 Millionen enthalten...
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Ist in Wandlitz kein Platz? Soll er doch in den zweitennAmtssitz in Bonn, in die Villa Hammerschmidt, so wichtig ist er auch nicht.)
Zensur und Schikane Ganz (Polit-)Berlin haßt die AfD
Sollten Berliner Polizei und ARD wirklich mit Linksradikalen kooperiert haben, um das Weidel-Interview zu stören, wäre das selbst heutzutage eine neue Eskalationsstufe. Leider deutet vieles darauf hin. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Die SED ist nicht tot.)
Migration
Bearbeitung von Asylanträgen dauert länger als im Vorjahr
Von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung dauert es aktuell im Schnitt 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger an das Bundesinnenministerium hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorlag..
(welt.de. Im Grundgesetz steht's anders.)
Problem-Verschiebe-Bahnhof Merz-Klingbeil
Sozialsystem vor dem Kollaps, Wirtschaft ohne Energie, Recht ohne Heimat
Dem Verfassungsrichter-Konflikt mit dem politmedailen Komplex weicht Merz wie allen Problemen weiter aus und flüchtet gern in Treffen wie mit Macron heute in Berlin, wo es neben US-Zöllen auch um Rüstung im Weltraum gehen soll. In Wahrheit um Selfies.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Kein Zug wird kommen.)
Müntefering und Gysi:
Opas erzählen vom Krieg
Late-Night-Langeweile bei Lanz: Vier Köpfe, kein Thema
Von Gastautor Brunhilde Plog
Zwei alte, linke Männer erzählen sich Anekdoten. Über die guten alten Zeiten und die schlechten alten Zeiten, über den Krieg, den Kalten Krieg und den Mauerbau. Da ist es immerhin schlüssig, dass mit Gregor Gysi ein Vertreter der alten Mauerschützenpartei dabei ist. ..
(Tichys Einblick. Fehlt noch Stalin. Wer tut sich sowas an?)
Kanzleramtsminister Frei
„Ehrlicherweise muss man sagen, wir haben auch selber Schuld“
Was macht eigentlich so ein Kanzleramtsminister? „Im Grunde genommen alles Mögliche“, antwortet Thorsten Frei (CDU), als WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard ihn beim „Politikergrillen“ genau danach fragt. Frei ist am Montagabend zu Gast im Axel-Springer-Neubau in Berlin. Und natürlich reicht „alles Mögliche“ als Antwort nicht...
(welt.de. Nichts ist unmöglich, auch mit einem Guido Wolf 2016 eine Wahl an die Wand zu fahren.)
DER PODCAST AM MORGEN
ZDF erfindet „Desinformation“ – TE-Wecker am 23. Juli 2025
Von Holger Douglas
..+++ ZDF erfindet „Desinformation“ +++ Sender spricht von „Verleumdung“ durch „rechte Medien“ – kann aber auf Nachfrage keinen einzigen Beleg liefern +++ ..
(Tichys Einblick. Fake-News?)
USA
Olympisches Komitee schließt Transfrauen von allen Wettbewerben aus
..Dabei beruft sich das USOPC auf Trumps Erlass mit dem Titel „Keeping Men Out of Women’s Sports“ („Männer aus dem Frauensport fernhalten“), der im Februar unterzeichnet wurde..
(welt.de. Was ist eine Transfrau?)
"Tarifzwangsgesetz“
Schwarz-Rot schafft für Millionen eine neue Bürokratie-Behörde – und die Wirtschaft tobt
(welt.de. Bürokratie baut auf.)
Gerd Buurmann
Vicky, Alice und die Ausladung
Vicky Leandros hat nach Medienberichten verlangt, Alice Weidel von einem Konzert auszuladen. Angeblich damit ihr Konzert nicht politisiert würde, was es nun durch die Ausladung wurde. Das drängt mich zu einem kurzen persönlichen Text...
(achgut.com. Wie kommt man fast vergessen sonst in die Zeitung?)
Migration
Gerichtsentscheidung: Bundesregierung muß afghanischer Familie Visa gewähren
Ein Gericht zwingt die Bundesregierung, einer afghanischen Familie Visa zur Einreise zu erteilen – doch die Regierung wehrt sich. Mit einer Beschwerde könnte die Aufnahme erneut verzögert werden. .
(Junge Freiheit. Richtet nicht, sonst werdet ihr gerichtet. Kusch!)
Nach Islamismus-Vorfällen an Unis
„Bitte daran denken, daß wir ein laizistischer Staat sind“ – Merz appelliert an Muslime
Beim Besuch einer Hochschule wird Kanzler Merz deutlich: Muslime seien willkommen – aber nur, wenn sie sich an die hiesigen Sitten halten. Diese Werte werde er „gegebenenfalls auch durchsetzen“..
(Junge Freiheit. Kennt er nicht den Koran? Setzen, 6!)
Macron besucht Merz in Berlin:
Bei Bio-Kalb geht es um Mega-Zölle, Militär und Moneten
Eigentlich könnte alles so schön sein. Abgesehen vom Berliner Schietwetter, das die Berliner Villa Borsig umweht, als Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) seinen Gast aus Paris empfängt. Immerhin: Zur Ankunft von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47) ließ der Dauerregen etwas nach – trotzdem musste der Gast über den klatschnassen Rasen der Villa Borsig zum Kanzler stampfen. Der wartete am Fuße der Treppe auf seinen Ehrengast. Merz hatte es sich schön überlegt und extra nicht sein Kanzleramt, sondern das alte Anwesen des Auswärtigen Amts am Stadtrand zum Ort von Macrons erstem Deutschland-Besuch seit dem Regierungswechsel ausgewählt, das in den letzten Jahren im Dornröschenschlaf lag...Merz ist seit seiner Jugend frankophil, damals war er Austauschschüler in Frankreich, heute macht er Rad-Urlaub mit seiner Frau Charlotte an der Loire. Er weiß, wie man einen Gast aus Paris um den Finger wickeln kann. So lud er denn auch noch den deutschen Jazz-Star Till Brönner zum Privatkonzert für Macron in die Villa ein. .
(bild.de. Ein Oberschuldner zu Besuch beim Schuldner, um sich auf deutsche Volkskosten so richtig den Bauch vollzuschlagen. Journalismus wäre, berichten, was ist. Hat Muht allein das Kalb und etwa Selbstmord gemacht, denn Bio heißt Leben?)
Miese Aussichten von der Nordsee bis ins Erzgebirge:
Urlaub in Deutschland fällt ins Wasser
Wer seinen Sommerurlaub in Deutschland verbringt, muss jetzt ganz tapfer sein. Es regnet fast überall. Wer nicht den ganzen Urlaub im Regen stehen will, sollte dieses Jahr mobil sein. Der Sonne über Deutschland muss man hinterherjagen..
(bild.de. Kochendes Wasser in dieser Trockenheit?)
AfD-Bashing:
Plattenladen in Duisburg
So wie ihre historischen Vorbilder versuchen auch die heutigen deutschen Linken, Anhänger der ihnen verhassten demokratischen Opposition aus der Gesellschaft auszugrenzen. Das Endziel, so darf man nach den Ausführungen einer bekannten deutschen Juristin vermuten, ist die „Beseitigung“ der AfD und ihrer Anhänger. Nachdem PI-NEWS am Dienstag das politisch nicht neutrale Erscheinungsbild einer Nachhilfeschule in Hagen (NRW) angemahnt hat, zeigen wir in der heutigen Folge, wie AfD-Anhänger vom Kulturbetrieb – ebenfalls in Nordrhein-Westfalen – im weitesten Sinne ausgeschlossen werden sollen. Hier die Ausführungen unseres Lesers:
+++[…] ich wohne in Duisburg, in einem eher bürgerlichen Viertel, ohne nennenswerten Migrantenanteil. Daher leider sehr linksgrün […], da sich die Uni nebst entsprechendem Studenten-Klientel ganz in der Nähe befindet. Somit ist der Laden in meiner nächsten Nachbarschaft, „33 1/3 Schallplatten“, ein typisches Unternehmen für dieses besondere Klientel. Die Öffnungszeiten sind von 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr an fünf Wochentagen, und daher dem studentischen, meist hoch alimentiertem Lebensstil angepasst. Der normale, bürgerliche AfD Unterstützer arbeitet meist zu dieser Zeit und kommt als Kunde daher kaum in Betracht. Ich ärgere mich schon seit Monaten, wenn ich auf meinen Spaziergängen an dem Laden vorbeikomme, über das Verbotsschild für die AfD, das den Eingangsbereich dieses Ladens „ziert“ – siehe Foto. Ich hielt das aber stets für einen besonders dummen Einzelfall aus dem linksgrünen Duisburger Milieu. Da sich diese Art der Diskriminierung anscheinend im ganzen Land breitmacht, will ich Ihnen dieses Beispiel gerne zur Vervollständigung übersenden.“+++
» PI-NEWS-Sommeraktion: Wenn auch Sie ähnliche Aufkleber oder Schilder an öffentlichen Gebäuden oder Einrichtungen in Ihrer Umgebung entdeckt haben, dann schicken Sie uns bitte entsprechende Fotos mit kurzer Beschreibung an: info@pi-news.net!
„El Hotzo“
Nach geschmacklosem Beitrag: Gericht spricht linken Satiriker frei
Der linke Satiriker „El Hotzo“ findet Mordattentate lustig – solange es „die Richtigen“ trifft. Ein Gericht gibt ihm nun recht: .. Der 29jährige hatte nach dem gescheiterten Mordattentat auf US-Präsident Donald Trump dieses auf X mit einem Bus verglichen und dazu geschrieben: „knapp verpaßt“. Richterin Andrea Wilms sagte dazu, es handele sich dabei um eine „straflose Satire“. Man könne sich über Geschmack streiten, aber die Äußerung von Hotz bewege sich in den Grenzen der Kunstfreiheit. ..
(Junge Freiheit. Humor ist, wenn man trotzdem lacht?)
