(tutut) - Haben Sie schon einmal daran gedacht, was passiert, wenn Ihnen die 73. Stunde schlägt? 72 Stunden müssen Sie einen Notfall der EUdSSR überleben, dafür sorgen Frauen, wie Euro News zu entnehmen ist: "In der EU müssen wir unser Denken ändern, weil auch die Bedrohungen sich verändern, wir müssen größer denken, weil auch die Bedrohungen größer werden', so Hadja Lahbib, EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, gegenüber Reportern. Roxana Mînzatu, Kommissarin für Katastrophenschutz, fügte hinzu, dass die EU 'nicht bei Null anfangen' werde". Hadja Lahbib, die eher Buddhismus zugeneigt ist, stammt aus einer Belgien zugewanderten algerischen Familie. die eher Buddhismus zugeneigt ist als dem Islam. Sie ist Journalistin und Dokumentarfilmerin, während Minzatu aus Rumänien kommt, ein Land, dem die EUdSSR versucht ihre Ansicht von Demokratie beizubringen, bis das Ergebnis passt. Sie hat Politik und das ganze Tralala studiert. Wie ist das Amt zu ihr gekommen? "Am 17. September 2024 wurde sie von Ursula von der Leyen als Exekutive Vizepräsidentin für Menschen, Qualifikationen und Vorsorge sowie als Kommissarin für Bildung und für hochwertige Arbeitsplätze und soziale Rechte nominiert. Sie trat das Amt am 1. Dezember 2024 an". (Wikipedia). Und was hat es sich mit der Erfindung eines 72-Stunden-Notfallpakets auf sich? Euro news, ein Fernsehsender in Brüssel, von der EUdSSR millionenfach unterstützt, mit Eigner in Portugal, Teilhaber in Ungarn und sogar in Marokko: "Vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen in Europa und der Welt hat die Europäische Kommission die EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ihre Bevölkerung auf eine Überbrückung eventueller künftiger Krisen vorzubereiten. Viele Länder haben Checklisten erstellt - auch Deutschland. Die Spannungen in Europa nehmen zu. NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagte bei einem Treffen mit Polens Regierungschef, dass angesichts Russlands neuester Raketentechnologie 'der Unterschied zwischen einem Angriff auf Warschau und einem Angriff auf Madrid 10 Minuten beträgt'. Er betonte, wie wichtig es sei, die Sicherheit der Länder unabhängig von ihrer Nähe zur Ostflanke zu verbessern... In der vorgestellten Strategie fordert die Europäische Kommission die 27 Mitgliedstaaten auf, dafür zu sorgen, dass die Bürger über ein Notfallset verfügen. Damit sollen sich die Europäer mindestens 72 Stunden lang selbst versorgen können, falls
ihnen die wichtigsten Vorräte ausgehen. ..Neben Kriegen drohen Gesundheitskrisen, Naturkatastrophen durch den Klimawandel und Cyberangriffe". Deutschlands Empfehlungen für ein Notfallpaket, wobei Politik schon zu Naturkatastrophen zählt: Nach Ereignissen wie den Starkregenfällen, die im Juli 2021 in mehreren Regionen Deutschlands verheerenden Sturzfluten und Überschwemmungen verursacht hätten und der Corona-Pandemie habe auch das deutsche Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) einen Notvorrrat empfohlen. Flüssigkeiten seien dabei ebenso wichtig wie Nahrungsmittel. Ein erwachsener Mensch brauche mindestens 1,5 Liter Flüssigkeit am Tag. Wenn man Kochen möchte, sollte man 0,5 Liter Wasser zusätzlich einplanen', heiße es auf der Seite des Bundesamts. Für Lebensmittelvorräte werde haltbares und bereits fertiges Essen empfohlen, falls nur wenig Energie zum Kochen zur Verfügung stehe. Mit dem Vorratskalkulator der Ernährungsvorsorge könne ein persönlicher Vorrat für beliebig viele Personen und den gewünschten Zeitraum berechnet werden. Das Bundesamt habe außerdem eine Checkliste mit zusätzlichen Produkten wie Hygieneartikeln, Hausapotheke und der Sicherung von wichtigen Dokumenten. Neben Essensvorräten für mindestens drei Tage empfehle das Bundesamt auch ein Notgepäck für den Fall, den eigenen Wohnort schnell verlassen zu müssen. Wohin? Etwa zu einer Geburtstagsfeier? Erst derv 150. von Edgar Wallace, nun der 100. von Hans Rosenthal, "einer der großen Stars der deutschen Fernsehunterhaltung der 70er- und 80er-Jahre". Wenn das ein Gipfel Deutschlands war - "Vor allem mit der legendären ZDF-Show 'Dalli Dalli' und seinem 'Das war spitze'-Sprung", und nun schafft es ein Chefredakteur anscheinend nicht über die Leidplanke zum Grundgesetz, wenn ein Behördenleiter an die Wahrheit der Binse erinnert, der gegenüner ein linkes Kartell von Politik und Medien alles andere als Spitze sich verhält: "Sommer hat verstanden - Es sind gleich mehrere Sätze von Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer, die nachhallen: Zum einen seine Feststellung, das europäische Asylsystem sei im Ganzen 'zynisch' und es lade regelrecht zu Missbrauch ein. Zum anderen sein Hinweis darauf, dass Deutschland im Asylrecht 'nahezu keine Gesetzgebungszuständigkeit' mehr habe, weil diese Fragen auf europäischer Ebene geklärt werden – beziehungsweise eben nicht geklärt werden, weil die EU in dieser Hinsicht schon seit Jahren dysfunktional ist". Etwas nicht verstanden? Liegt das deutsche Grundgesetz etwa auf dem Ramschmarkt in Brüssel? Ist das nicht der Versuch eines Tigersprungs mit Landung auf dem Bettvorleger, nachdem Alteinheitspresse seit zehn Jahren kaum berichtet, was ist, obwohl doch schon im Februar 2016 ein Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident nach Expertise eines Ex-Verfassungsrichtern feststellte: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“. Hat sich seit Millionen von Illegalen im Land etwas geändert, wenn einer nun verzagt schreibt: "Dabei hat auch Sommer gar nicht in Abrede gestellt, dass ein Land wie Deutschland Verfolgten helfen muss – nicht nur wegen des Grundgesetzes, sondern auch, weil diese Hilfe ein Gebot christlicher Nächstenliebe ist. Doch sie muss in einer Weise stattfinden, die unser Land auch verkraften kann – und die sicherstellt, dass diese Hilfe nicht übermäßig missbraucht wird. Beides ist gegenwärtig nicht der Fall und das kann nicht mehr lange so bleiben, ohne dass es unser Land zerreißt. Eckhard Sommer scheint das verstanden zu haben. Nancy Faeser nicht". Dazu noch eine Seite mit Bericht aus der WELT, mutig, mutig, über einen namhaften CDU'ler, von dem berichtet wurde, auch er wolle die Partei verlassen. Bamf = Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Friedrich Merz und Manuel Hagel - sind die etwa Spitze, was haben die nicht verstanden? Zum Lokalen, was bekanntlich nicht alle haben, und da zieht's Botin unterm Dreifaltigkeitsberg gleich wieder mal mit Herzschmerz eine Seite fast
erschlagend in die Ferne, weisse sie denn Bescheid? "'Mein Herz ist dort geblieben': So geht es Ukrainern bei uns nach drei Jahren Krieg - Für viele der hier lebenden Ukrainer scheint die Kraft aufgebraucht. 'Mutlosigkeit, Verzweiflung und schreckliche Ungerechtigkeit' empfinden sie im vierten Kriegsjahr". Dabei sind es inzwischen elf Jahre. Dies liefert sie auch, darf wohl nicht falsch verstanden werden: "Mitten in der Nacht: Plötzlich wandern Kamele durch die Stadt". Schlaflos in Spaichingen? Nun aber ran: "Ohne Impfung leidet jeder Dritte im Laufe seines Lebens an Gürtelrose". Einladung zur Kriegsertüchtigung in der Musikhochschulstadt: "Am Donnerstag, 3. April, übergibt Major Birckholtz, unter der Leitung des französischen Kommandeurs Colonel Le Mens und Oberstleutnant Sebastian Seidler, Kommandeur des Deutschen Anteils des Deutsch-Französischen Versorgungsbataillons, das Kommando über die 3. Kompanie an Hauptmann Vincent Strohbach. .. Die Übergabe findet in Trossingen, der Patengemeinde der Kompanie, auf dem Rudolf-Maschke-Platz in Anwesenheit von Bürgermeisterin Susanne Irion und zahlreichen zivilen und militärischen Gästen statt. Der Appell beginnt um 14 Uhr. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen". ZackZack auch hier: "Stabwechsel bei der stellvertretenden Museumsleitung im Freilichtmuseum Neuhausen". Wie wär's mit einem Stück "Weltzentrum der Lebensqualität"? "Zu einer besonderen Stadtführung lädt Gästeführer Klaus Hug am Freitag, 4. April, ein. Im Mittelpunkt steht dabei der Blick auf Tuttlingen aus ungewohnter Perspektive – zwischen Zukunftsvisionen und historischen Spuren". Dazu buntes Allerlei als "Meine Heimat", was früher Lokales war, und zurück zu dem, was eigentlich alle haben: THE ÄLÄND: "Stückwerk am Hochrhein - Vier kurze Stückchen Autobahn bilden zusammen die A 98 am Hochrhein - dazwischen liegt viel Landstraße. Von einer leistungsfähigen Ost-West-Achse kann keine Rede sein - und die Planungen ziehen sich hin". "Kommunen sind klamm wie nie - Die deutschen Städte und Gemeinden verzeichnen ein Rekorddefizit: Den Kämmerern laufen die Ausgaben davon - auch in Baden-Württemberg". Haben das nicht die Gemeinderäte gemacht? Verwechslung einer EUdSSR mit einem Kontinent: "Was Europa bei neuen US-Zöllen fürchtet - US-Präsident Trump plant neue drastische Abgaben auf Importe. Niemand weiß bisher so recht, wen es wie treffen wird. Aber für Deutschland und Europa könnte das ein kostspieliges Problem werden". Und dpa jubelt wie hysterisch: "'Heute wurde Geschichte geschrieben' - Ein Dutzend deutsche Männer waren schon im Weltraum, aber noch keine Frau - bis jetzt: Rabea Rogge ist mit einem SpaceX-Team zu einer Mission um die Erdpole gestartet". Fortschritt hat einen Lauf wie Ochs und Esel: "Rogge ist bei der 'Fram2'-Mission offiziell als wissenschaftliche Spezialistin dabei. Zu ihren Aufgaben zähle die Koordination der Forschung, sagte sie von der Raumkapsel aus per Funk. Die Wissenschaftlerin hat an der ETH Zürich Elektrotechnik und Informationstechnologie studiert. Für ihre Doktorarbeit wechselte sie an die Technisch-Naturwissenschaftliche Universität Norwegens. Ins All mitgenommen hat Rogge unter anderem eine Gedenkmedaille an Flugpionier Otto Lilienthal (1848-1896) und eine kleine Nachbildung der Freiheitsglocke im Rathaus in Berlin-Schöneberg - dem Bezirk, in dem sie geboren wurde. Außerdem hat sie eine analoge Kamera dabei: 'Ich bin gespannt, wie die Filme herauskommen werden'".
Ehrenbürger Albert Teufel (84) ist tot
32 Jahre Bürgermeister von Spaichingen
(gh) - Sein Politikstil in Spaichimgen war ein anderer als der seines Bruders Erwin und Amtsvorgängers, welcher 1972 nach acht Jahren n die Landespolitik wechselte. Albert Teufel widmete sich nach dem Wechsel als Rathauschef von dem in Tuttlingen eingemeindeten Möhringen zur Stadt unterm Dreifaltigkeitsberg. Sein Aushängeschild in 32 Jahren war keine CDU-Parteipolitik, musste es auch nicht sein, denn die CDU war die "die Spaichingenpartei". Was Bürgerengagement "für unsere Stadt" bedeutete, ohne Andersmeinende auszuschließen. Albert Teufels Markenzeichen war Stetigkeit im Tun, nicht draufgängerisch, sondern bedachtsam und gründlich in allen Unternehmungen. Während sein Bruder eine "schlafende Jungfrau" unterm Berg wachküsste, führte er diese auf seine zurückhaltende, aber zielbewusste Art dem Motto "Junge Stadt mit Zukunft" gemäß zur rechtschaffenden Hausfrau. Albert Teufel hat sich und Spaichingen unbewusst selbst das beste Kompliment gemacht, als er einmal sagte: "Irgendwie haben wir etwas, was uns besonders anziehend macht. Was es ist, weiß ich selbst nicht so genau". Was war, und was ist, erklärt es. Dass die Stadt neben Bad Dürrheim den stärksten Bevölkerungszuwachs erlebte, hat was. In den Zeiten seines Bruders als Ministerpräsident konnte sich die kleine Stadt sogar mit dem Attribut "heimliche Landeshauptstadt" schmücken. Sie wäre Große Kreisstadt geworden, wenn sie wie andernorts durch Verwaltungsreform Nachbardörfer eingemeindet hätte. Albert Teufel hat Spaichingen gutgetan. Der großen aus Zimmern o.R. stammenden Familie gilt allgemeine herzliche Anteilnahme.
Acht Inassen, kein Führerschein
Polizei beendet gefährliche Fahrt auf der Autobahn
Zimmern ob Rottweil, A81 (ots) - Am Dienstagmittag hat die Polizei auf der Autobahn 81 einen Autofahrer gestoppt, der ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs war und dabei sieben weitere Personen im Auto transportierte. Gegen 13:00 Uhr fiel den Beamten ein Ford Focus auf der A81 in Fahrtrichtung Süden auf. An der Einmündung der Bundesstraße 27 auf Höhe der Rottweiler Straße kontrollierten die Polizisten den Wagen. Dabei stellte sich heraus, dass der 38-jährige Fahrer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. Im Auto befanden sich zusätzlich zwei Erwachsene sowie vier Kinder - alle ungesichert auf der Rückbank. Auch hier erwartet den Mann ein gesondertes Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die Beamten untersagten die Weiterfahrt. Gegen den Mann wird nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Untersuchung der Stadt läuft
Ab wann auf der B 3 in Lahr Tempo 30 gelten könnte
Noch darf auf der B 3 in der Lahrer Weststadt Tempo 50 gefahren werden. Das könnte sich in wenigen Monaten ändern, wenn das Gutachten des Fachbüros vorliegt.Gemeinsam mit einem Fachbüro prüft die Stadt Lahr die Lärmbelastung entlang der B 3. Ist es dort zu laut, führt wohl kein Weg an einer Geschwindigkeitsreduzierung vorbei..
(Lahrer Zeitung. Rückwärts immmer: Politik Rathaus Wallburg. Dort kriegen sie ja nicht den Lahrer Lärm mit, der sogar nachts in Böller-Kaskaden anhält.)
Hochschulen und Land unterzeichnen Finanzierungs-Paket bis 2030
Die Verhandlungen waren zäh und wurden von lautstarken Protesten der Universitäten und der Studierenden begleitet, aber jetzt steht das Paket zur Finanzierung der Hochschulen in Baden-Württemberg. Den Vertrag zwischen Land und Hochschulen für die Jahre 2026 bis 2030 unterzeichnen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Finanzminister Danyal Bayaz von den Grünen sowie die Vorsitzenden der Rektorenkonferenzen.
(swr.de. Der Lieferdienst mit leeren Geldpaketen ist inflationär.)
BW-Verkehrsminister fordert Ausgleich bei hohen CO2-Preisen
2027 könnten die Preise für Benzin, Öl und Gas deutlich steigen. Denn dann steigt auch der CO2-Preis. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) fordert einen sozialen Ausgleich für die künftig stark steigenden CO2-Emissionspreisen. Wer etwa auf dem Land wohne, mit dem Auto zur Arbeit müsse und nicht viel verdiene, brauche Unterstützung, so Hermann. Der Bund habe dafür die Möglichkeit, einen Klima-Sozialplan bei der EU einzureichen und Mittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro zu erhalten, sagte Hermann vor der heute beginnenden Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg..
(swr.de. Die grünen Zauberer mit den weißen Karnickeln aus leeren Taschen.)
Häusliche Gewalt: Fußfesseln für Täter gefordert
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt nimmt bundesweit zu. Die SPD im baden-württembergischen Landtag setzt sich für mehr Schutz von Frauen im häuslichen Umfeld ein und plädiert dafür, Täter künftig mithilfe eletronischer Fußfesseln zu überwachen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf wird heute Vormittag der Landtag diskutieren. .
(swr.de. Wann setzen sich Politiker Kronen auf?)
Jede zweite Wildbienenart steht in BW auf Roter Liste
Jede zweite Wildbienenart ist in Baden-Württemberg gefährdet. Das zeigt die überarbeitete Rote Liste der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LuBW) mit Sitz in Karlsruhe..
(swr.de. Ausgesummt?)
Bei Mafia-Razzia: Polizist aus BW festgenommen
Die Polizei ist gestern in vier Bundesländern in groß angelegten Razzien gegen die Organisierte Kriminalität vorgegangen. Ein Schwerpunkt dabei lag in der Region Stuttgart. Auch in Italien gab es Durchsuchungen. Baden-Württemberg gilt als wichtiger Aktionsraum für die italienische Mafia. ..Unter den festgenommen Tatverdächtigen ist auch ein 46-jähriger Polizeihauptmeister aus Aalen. Ihm wird Geheimnisverrat vorgeworfen.
(swr.de. Geheimes LÄND?)
SAP eröffnet KI-gesteuerten Supermarkt
Rund um die Uhr shoppen, völlig kontaktlos, mithilfe einer App, gesteuert von Software mit Künstlicher Intelligenz. So sieht laut SAP-Chef Christian Klein die Zukunft des Einzelhandels aus. Für die Beschäftigten in Walldorf wird das jetzt schon möglich, denn das Walldorfer Softwareunternehmen hat auf dem firmeneigenen Gelände einen personallosen, mithilfe von KI gesteuerten Shop eröffnet und will damit in das Geschäft mit autonomen Supermärkten einsteigen..
(swr.de. Wann kommt die totale Warenlosigkeit?)
Der klägliche Zombiekanzler Olaf Scholz
Von WOLFGANG HÜBNER
In Berlin bestimmt eine untote politische Leiche die Richtlinien der deutschen Politik. Das fällt öffentlich nur deshalb so wenig auf, weil der voraussichtliche Nachfolger dieses Zombiekanzlers alle Voraussetzungen mitbringt, noch mehr Schaden zu Lasten der Deutschen zu verursachen als sein Vorgänger Olaf Scholz. Was allerdings Kläglichkeit betrifft, dürfte der gescheiterte Hamburger Sozialdemokrat schwer zu überbieten sein. Denn der Herold der von ihm ausgerufenen „Zeitenwende“ vermag noch nicht einmal seine Freiheiten in der geschäftsführenden Regierung zu nutzen.Wäre es anders, hätte Scholz sein lautstarkes Veto gegen die peinliche Berufung der politischen Dilettantin Annalena Baerbock zur UN in New York eingelegt. Und dann wäre es auch an Scholz gewesen, den abenteuerlichen Ukrainekriegsplänen seiner Kollegen Macron und Starmer eine deutliche Absage zu erteilen. Doch Scholz lässt das laufen, als habe er in seiner Funktion und Verpflichtung als Bundeskanzler mit all dem nichts zu tun. Auch die Chance, endlich zu vernünftigen Verhandlungen der EU mit Moskau aufzurufen, nimmt Scholz als politische Spitze des größten EU-Finanziers nicht wahr. Die Frage, die sich dem Beobachter dieses Verhaltens aufdrängt: Ist Scholz an wenigstens etwas Nachruhm völlig desinteressiert? Oder darf er nicht so, wie er könnte und vielleicht sogar möchte? Wer oder was aber hindert ihn daran? Diese Frage hat ja schon seine eilige Zustimmung zu den für Deutschland extrem schädlichen Russland-Sanktionen ebenso provoziert wie seine unbeteiligte Reaktion auf den Terrorakt gegen die Pipeline in der Ostsee. Rätselhaft auch, warum er der sehr speziellen „Außenpolitik“ der grünen Trampolina Baerbock immer wieder solch schädlichen Freiraum gewährt hat. Ich komme trotz altmodischer journalistischer Abneigung gegen waghalsige Spekulationen und Verschwörungstheorien zu dem Schluss, im Fall Olaf Scholz genau in selbige Theorien flüchten zu wollen: Dieser Politiker muss unter dem Druck mir unbekannter Kreise und Tatsachen so handeln, wie er das tat und tut, will er nicht politisch wie persönlich existenziell gefährdet werden. Spätestens nach der Wahl von Donald Trump in den USA und dem Scheitern der Ampel hätte Scholz auch die Grünen aus der Regierung werfen können und sich im Hinblick auf die Neuwahl mit guten Erfolgsaussichten als Friedenskanzler profilieren können. Dass er das und noch anderes nicht tat, kann ich mir nur so erklären: Dieser deutsche Kanzler muss erpresst worden sein. Andernfalls wäre Scholz der dümmste Politiker in diesem Amt seit 1949. Was allerdings auch nicht völlig ausgeschlossen ist.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Thorsten Frei hat hat wohl nicht zugehört. "Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, ...". Da braucht man nicht verhandeln, da braucht man auch keine Zuversicht. Da steht klipp und klar "Richtlinienkompetenz". Und wenn Merz sich nicht daran hält, dann wird die mutmaßliche Lüge zum Fakt.
(Leser-Komentar, welt.de)
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Immer neue Insolvenzrekorde: Der Niedergang Deutschlands
Deutschland erlebt derzeit eine ökonomische Selbstdemontage im Namen der grünen Ideologie – orchestriert von einer Politik, die Marktgesetze durch Subventionsträume ersetzt und wirtschaftlichen Sachverstand durch moralische Hybris. Was dabei herauskommt, ist ein abstürzender Industriestandort, der sich selbst enteignet und mit stolzgeschwellter Brust in die Verarmung marschiert.
Von Thomas Kolbe
..Als Robert Habeck 2022 bei ‚Maischberger‘ auf die drohende Insolvenzwelle mit ‚Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren‘ reagierte, war klar: Hier wird wirtschaftspolitische Verklärung zur Tugend erhoben und Deutschland befindet sich in großen Teilen im ökonomischen Lala-Land.Der Green Deal ist so eine Verklärung. Als politische Meta-Erzählung wucherte sie sich durch Parteiprogramme, Medien und Bürokratie. Sie liefert das theoretische Grundwerk, der blutleeren EU-Ökonomie ein überdimensioniertes Wiederaufforstungsprogramm überzustülpen, das tradierte Wirtschaftssektoren mit offenem Visier attackiert. .
(Tichys Einblick. Politik und deren Medien haben längst aufgehört, zu produzieren.)
„Habe keine Hoffnung mehr“
CDU-Basis erschüttert vom Koalitionsplan: „Die Enttäuschung über Merz ist brutal“
Das Feedback zu den laufenden Koalitionsverhandlungen ist eindeutig: Nur eine sehr viel deutlichere CDU-Handschrift wird eine große Austrittswelle noch verhindern können.,
(focus.de. Kann der Merz denn schreiben?)
Peter Grimm
Antreten zum Demokratie-Dienst!
Eine einfache Wiedereinführung der Wehrpflicht, das ist den modernen Kriegstauglich-Machern viel zu rückwärtsgewandt. Da gibt man dem alten Zwangsdienst lieber schöne neue Namen. .
(achgut.com. Wann erweisen die grünen Kommunisten dem Deutschen Volk einen Dienst und verschwinden?)
Gesetzentwurf
Ungarn will „Aufhebung“ der Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern ermöglichen
Der Entzug der Staatsbürgerschaft soll unter anderem dann möglich sein, wenn der oder die Betroffene „im Interesse einer fremden Macht oder einer fremden Organisation tätig ist, die Ziele einer fremden Macht oder fremden Organisation verwirklicht“ und dabei eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit“ des Landes darstellt..
(welt.de. Wer sich nicht für ein Land entscheiden kann, braucht keins.)
Sicherheitspolitisches Papier
Grüne fordern eine „feministische Innenpolitik“
Grüne Innenpolitiker fordern eine stärkere Prävention, mehr Bevölkerungsschutz und eine „feministische Innenpolitik“. Jährliche Katastrophenübungen sollen zudem die Krisenfestigkeit der Gesellschaft erhöhen..
(Junge Freiheit. Wann ist die zweite Katastrophenübung? Erst einmal ab mit ihnen auf die Sonderschule bei so viel Unvermögen. Jeder Politiker ist Populist, und solche Übungen haben Stalins DDR auch nicht gerettet.)
„Arbeitsgruppe 15 – Klima und Energie“
Sondieren, koalieren und dilettieren im Arbeitskreis
Von Frank Hennig
Durch den neuen Bundestag mit linker Allparteienkoalition, die vor der Brandmauer zu verorten ist, sind konservative Entscheidungen nicht zu erwarten. Auch nicht im Bereich Klima und Energie. Es wird Kosmetik geben, keine Kursänderung. Man darf die Grünen nicht verärgern, sie werden noch gebraucht..
(Tichys Einblick. Merz oder Marx, es gespenstert in Deutschland.)
Wahlen soll nichts ändern können
Ein Schritt gegen Freiheit und Recht nach dem anderen
Von Fritz Goergen
Der ganze deutsche und große Teile des westeuropäischen Medienpolitikwetterberichts sagen, Trump schaffe in den USA die Demokratie ab. Trump-Vance behaupten das von den Weltwokismus-Regierungen in Europa. Fortsetzung folgt..
(Tichys Einblick. Sonst wäre es verboten.)
Sprache
Warum Bundestag und Justizministerium Gendersterne ablehnen – Behörden sie aber trotzdem verwenden
Sonderzeichen wie der Genderstern entsprechen nicht der Rechtschreibung. Trotzdem werden sie in amtlichen Texten verwendet. Gerade dort, wo Bildung vermittelt werden soll, wird die Orthografie oft ignoriert. Dabei bereitet der Stern vier gravierende Probleme.
(welt.de. Ohne Sternschnuppen haben Sonderlinge ja nichts.)
Von wegen Überbevölkerung!
Schrumpft die Menschheit bald?
Seit Jahren tönt es, die weltweite Bevölkerung explodiere. Sie mag derzeit noch wachsen, aber mittelfristig ist ein Rückgang der Menschenzahl wahrscheinlich. Das sehen vorausschauende Leute wie Elon Musk und selbst die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) so...
(achgut.com. Die einen fressen die anderen, das ist Natur.)
Ulrich Schödlbauer
Der Westen im Hype-Kreislauf
Wir haben einen Klimahype, einen Virenhype, einen KI-Hype und einen Kriegshype, um nur einige zu nennen. Was sind die beherrschenden Hypes? Wie funktionieren sie, wer initiiert sie und wer profitiert von ihnen? ..
(achgut.com. Der Mensch ist verrückt auf mehr.)
Personifizierte Intransparenz
EU-Kommission verweigert Auskunft zu finanzierten NGOs
Von Matthias Nikolaidis
Nicht nur die Bundesregierung, auch die Kommission ist groß im Aufpäppeln von sogenannten „NGOs“ zur Beförderung der eigenen Agenda. Kommissar Frans Timmermans steht im Zentrum eines Skandals um den Green Deal. Da scheint es nur konsequent, dass jede Auskunft über Geldflüsse verweigert wird..
(Tichys Einblick. Sonst sähe es ja demokratisch aus.)
Neuer Ministerpräsident
Niedersachsens Olaf aus der Asche
Nach dem Rückzug von Stephan Weil wird Olaf Lies neuer Ministerpräsident Niedersachsens. Wer ist der Mann, der vor 14 Jahren den SPD-Landesvorsitz niederlegte und nun wiederkehrt wie Phönix aus der Asche?..
(Junge Freiheit. Und dann gleich als Erdbeben.)
Stärkste Beben im Landkreis Oldenburg gemessen:
Erdbeben erschüttert Niedersachsen
(bild.de)
Asylpolitik
Schweden verlangt von Migranten „rechtschaffenes Verhalten“
Schweden zieht die Zügel an: Migranten, die sich nicht „rechtschaffen“ verhalten, sollen ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren. Die Regierung spricht von Vertrauen, Kritiker warnen vor Willkür.
(Junge Freiheit. Früh eingefallen.)
Räumlichkeiten gekündigt
„Fulda stellt sich quer“ – und die Stadt zieht Konsequenzen
Ein Briefkasten, drei Organisationen – und viele Genossen. Nach JF-Recherchen über enge Verbindungen zwischen dem linksextremen Bündnis „Fulda stellt sich quer“ und dem Umfeld der örtlichen SPD zieht die Stadtverwaltung nach JF-Informationen nun Konsequenzen..
(Junge Freiheit. Wo haben die ihre "christliche Nächstenliebe" verloren?)