(tutut) - Während Sprachverhunzung gerade Staatsdoktrin zu sein scheint mit dem Ziel, Deutsch zur Deppensprache umzustottern, andere wünschen sich sogar Englisch anstelle von Mutter- und Vatersprache wegen Hirn- und Zungenknoten, lohnt es sich, "Deutsch fürs Leben" des  jüngst gestorbenen Deutschpapstes Wolf Schneider  in die Hand zu nehmen: "Was die Schule zu lehren vergaß". Es wird ihr auch nie wieder einfallen, wetten, dass? Eigentlich schade, denn es ist "ein Deutschkurs insbesondere für Schreiber, aber auch für Leser und alle, für die das Lernen nach der Schule nicht aufhört". Was heutzutage Zeitungspapier ertragen muss, passt meist auf keine Kuhhaut. "Eile ist geboten", mahnte Wolf Schneider bereits 1993, als noch niemand sich eine Sprachvergewaltigung vorstellen konnte,  die  Alltag ist. "Erschreckend steigt die Zahl der jungen Leute, die noch nie freiwilig ein Sachbuch oder ein Stück Literatur in die Hand genommen haben. Den Zeitungen bröckeln die jungen Leser weg. Das geschriebene Wort kämpft ums Überleben". Trotz der sozialen und asozialen Medien, von denen die meisten Menschen sich inzwischen an der Nase herumführen lassen. Immer erreichbar und in Angst, irgendetwas zu verpassen. "Nur Diener müssen immer erreichbar sein", hat Johannes Gross einmal die Handymanie kritisiert. "Was also tun?" fragt Wolf Schneider,  "sind unsere Zeitungen zu dick, ihre Texte zu lang, unsere Prospekte zu gespreizt, unsere Briefe zu langweilig? Darf man sich so verhalten, als gäbe es sie noch, die stillen Abende am Kachelofen oder am Kamin, die nach tausend Seiten Tolstoi oder Dickens riefen?" Heute "lernen" Journalisten ihren Beruf sozusagen kreuzweise, für alles etwas, aber eigentlich  nichts richtig.  Journalismus braucht Mund, Auge und Ohr und Hirn und nicht Zeitvertreib der berühmten drei Affen. Schneider: "Was  sind die Kriterien eines verständlichen Textes (referiert an Hand der Ergebnisse der Verständlichkeitsforschung, einer exakten Wissenschaft, von der kurioserweise die wenigsten Schreiber Kenntnis genommen haben)?" Lohnt es sich nicht? "Verständlichkeit ist jedoch nicht alles, sie kulminiert in der Gebrauchsanweisung für einen

Feuerlöscher. Was muss dazukommen, um einen Text attraktiv zu machen? Wie schreibt man Sätze, die ihren Zweck auf dem kürzesten Weg erreichen, ohne unverständlich, missverständlich oder wirkungslos zu sein? Wie nimmt man den Leser an die Hand, damit er sich nicht verirrt  in jemem Wort-Morast, der so oft entsteht, wenn die gute Absicht nicht weiß, wie sie sich realisieren soll? Durch welche sprachlichen Mittel kann man aus einem halbinteressierten Blätterer einen Leser mit roten Ohren machen?" Eins ist sicher:  Lokaljournalisten dürfen nicht gefragt werden. Sie produzieren meist als Monopolist 100 Prozent Bockmist. Niemand kommt ihnen dabei in die Quere. Und wenn, dann ist es ein Wettstreit um den größeren Haufen, in dem ein Vollpfosten als Senkrechtdenker steckt. "Es gibt Ausnahmen, gewiss, aber in sehr vielen Redaktionen dieser Republik gibt heute die dümmste, untalentierteste, provinziellste, illiberalste, selbstgefälligste, bildungsfernste, humorloseste und kritikresistenteste Journalistengeneration der Geschichte den Ton an", stellte Alexander Wendt auf Tichys Einblick fest, und wer will behaupten, dass er unrecht hat? "Von Claas Relotius unterscheiden sich junge woke Medienmitwirkende vor allem durch ihren Phantasiemangel. Sollten sie mangels wirtschaftlicher Basis irgendwann gezwungen sein, sich ganz auf Twitter zurückzuziehen, dann wäre das ein Segen für das Klima im Land".

Bürger stimmen gegen Flächenanteil für Gewerbegebiet
Am Sonntag haben die Renquishausener Bürger über das geplante interkommunale Gewerbegebiet des Wirtschaftsverbands Heubergs abgestimmt. Ergebnis: 54 Prozent stimmten dagegen, dass Renquishausen dafür Flächen zur Verfügung stellt, 46 Prozent mit Ja. Damit ist eine Renquishausener Beteiligung vom Tisch. Auffallend war die hohe Wahlbeteiligung: 72 Prozent der Wahlberechtigten gingen an die Urne...
(Schwäbische Zeitung. Bürger müssen ihre Interessen selbst in die Hand nehmen, falls ihre Vertreter hierzu nicht in der Lage sind.)

Knapp 1,2 Millionen Euro
Im Lotto gewonnen: Stuttgarter wird Millionär
Bei der Eurojackpot-Ziehung hat ein Mann aus Stuttgart fünf Zahlen und die Eurozahl richtig getippt. Er darf sich damit über knapp 1,2 Millionen Euro freuen..
(swr.de. Nichts gegen 120 Millionen eines Berliners.)

Tausende Verstöße innerhalb weniger Tage
Stadt Konstanz rudert zurück - Blitzer Toni ist wieder weg
Nach Kritik an der neuen Verkehrsregelung am Konstanzer Bahnhof lenkt die Stadt ein. Der Blitzer, der dort für Aufsehen gesorgt hat, wurde wieder abgebaut...
(swr.de. Sie wissen im Klimanotstand nicht, was sie tun. Wer ist eigentlich dort das Volk?)

Nachhaltig für die Gemeinschaft
Wildpark Pforzheim: Was den neuen Eingangsbereich besonders macht
Im Pforzheimer Wildpark wurde am Samstag ein neuer Eingangsbereich eröffnet. Dabei wird klar: Nicht nur die Finanzierung durch einen Förderverein macht das Projekt besonders. .
(swr.de. Nachhaltig ist, wenn ihre Elche in den Schwarzwald auswandern?)

Voting des Stuttgarter Langenscheidt-Verlags
"Das crazy" ist Jugendwort des Jahres 2025
Der Stuttgarter Langenscheidt-Verlag hat auf der Frankfurter Buchmesse das "Jugendwort des Jahres" 2025 verkündet. "Das crazy" gewinnt vor "Checkst du?" und "Goonen"..
(swr.de. Hoffen sie nun, zum Übersetzen ihre Sprachbücher zu verkaufen?)

==============
NACHLESE
"No Kings“
Sieben Millionen gegen „König“ Trump – größte Demonstration in der Geschichte der USA
In den USA haben am Samstag sieben Millionen Menschen gegen Präsident Donald Trump protestiert. Sie gingen in 2700 Städten in allen 50 Bundesstaaten auf die Straßen. Es war die größte Demonstration in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Die landesweiten Demonstrationen waren bunt, sie waren friedlich, aber in der Sache waren sie hart und unmissverständlich. Die Menschen werfen US-Präsident Donald Trump vor, die USA mit seinem Regierungsstil wie ein König führen zu wollen und die Demokratie damit zu bedrohen. „No Kings“ (Keine Könige) lautete deshalb auch das Motto. Es war die zweite Demonstration dieser Art. Diesmal kamen zwei Millionen mehr. Die größten Demonstrationen fanden in New York, Chicago, San Francisco, Los Angeles und New Orleans statt – aber auch in kleineren Städten versammelten sich die Bürger, entweder am Rand von Verkehrsstraßen oder vor Rathäusern, um ihren Protest gegen Trump zum Ausdruck zu bringen. Auf Transparenten wurde der Präsident als Verkörperung des sowjetischen Diktators Josef Stalin, als Königin von England oder als Sonnenkönig Ludwig XIV. dargestellt. Meist wurde er zum Rücktritt aufgefordert. Andere Teilnehmer forderten die Abschaffung der Einwanderungspolizei ICE, die seit Monaten auf Trumps Anweisung hart gegen irreguläre Einwanderer vorgeht..
(welt.de. Blödsinn. Die ganze USA demonstrierte, als der 2. Weltkrieg von ihr beendet worden war. In Deutschland meinen schon ein paar kommunistische Hansele, sie seien mehr. Wem diese Demokratie nicht passt, kann ja ein Demokratieunser in Nordkorea beten, da muss er nicht selber denken. Springer rotiert im Grabe.)
================

Deutschlands hoffnungslose „Elite“
Von WOLFGANG HÜBNER
Einmal mehr wollte die von der deutschen Elite meistbeachtete Zeitung FAZ wissen, wie die Stimmung in den Reihen derer ist, die als „Entscheider“ in Wirtschaft, Politik und staatlichen Institutionen gelten können. Das sind den Angaben der FAZ zufolge 500 Personen. Das Ergebnis ist sehr ernüchternd: Von dieser Elite ist nichts zu erwarten. Wie anders könnte man urteilen in Kenntnis davon, dass 83 Prozent die derzeitige wirtschaftliche Lage „beunruhigend“ und 62 Prozent der Befragten enttäuscht von der Arbeit der Bundesregierung sind, gleichwohl aber nicht weniger als 56 Prozent Friedrich Merz für einen „starken Kanzler“ halten? Aus der Wirtschaft waren an der Umfrage 331 Vorstände, Geschäftsführer und Unternehmer beteiligt, ferner 122 Spitzenpolitiker sowie 47 Spitzenbeamte aus Bund und Ländern. Wie es in den Köpfen dieser Elite zugeht, beweist das Ergebnis der Frage nach den Bundesministern mit einem guten bzw. schlechten Eindruck: Hierbei liegt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weit vorn, seine Parteigenossin Bärbel Bas jedoch ebenso deutlich ganz hinten. Das ist allerdings wenig verwunderlich, weil insgesamt 92 Prozent den Rüstungsbereich als wichtig und sogar sehr wichtig betrachten. Die SPD-Sozialministerin Bas hingegen wird offenbar bei vielen als Hindernis für Sozialabbau gesehen. Die große Mehrheit der Umfrageteilnehmer beklagt eine sinkende Leistungsbereitschaft im Volk, hält aber mit ebenso großer Mehrheit die astronomisch hohe Schuldenaufnahme für die sogenannten „Sondervermögen“ für richtig. Dass diese Verschuldung etwas mit mangelnder Leistung der Politelite zu tun haben könnte, kommt 75 Prozent nicht in den Sinn. Das Umfrageergebnis zeugt von starker Konformität unter jenen, die sich auch subjektiv als Elite betrachten dürften. Ob unter Kaiser, Führer oder Lügenkanzler, auf deutsche „Entscheider“ ist Verlass: Sie mögen bedauern, wenn der Weg der Nation nach unter oder gar in den Abgrund führt – doch von ihnen ist kein nennenswerter Widerstand zu erwarten. Denn sie wollen immer auf der Seite der Macht stehen, zu der sie sich selbst zählen.
(pi-news.net)

*************
DAS WORT DES TAGES
Die Linken demonstrieren gegen einen demokratisch gewählten Präsidenten. Da sieht man mal wieder, wer eigentlich die Antidemokraten sind.
(Leser-Kommentar, welt.de)
**************

Longevity-Experte erklärt
Jeder Fünfte hat zu alte Organe – so verjüngen Sie sich wieder
Mit 3 einfachen Schritten können Sie das Altern Ihrer Organe verlangsamen
Beinahe jeder fünfte Mensch hat ein vorschnell gealtertes Organ. Woran wir das erkennen und wie wir unsere Organe um bis zu 15 Jahre verjüngen können, erklärt Longevity-Experte Bernd Kleine-Gunk..
(focus.de. Ist denn noch ein Spender da?)

3.246 Paragraphen
Gegen den Sozialstaatsdschungel hilft nur die Kettensäge
Tausende Paragraphen sollen die Leistungen des Sozialstaats organisieren. Dabei schaffen sie nur Abhängigkeiten und Klientelverhältnisse. Hier hilft kein vorsichtiges Reförmchen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz..
(Junge Freiheit. Kettensäge gegen Hammer und Sichel - ein Kopf wäre auch nicht schlecht.)

REALITÄT NEIN DANKE
Von der Verwahrlosung des öffentlichen Raums zur Verwahrlosung der Diskursräume
Von Don Alphonso
Das hätten viele gern so und empören sich über Friedrich Merz..
(welt.de. Deutschland für Dummies.)

Cäsaristische Attitüden
Ursula von der Leyen verschanzt sich im 13. Stock – Wann verschwindet sie von der politischen Bühne?
Von Josef Kraus
Intern wird von „Festung“ gesprochen. Die Kommissionspräsidentin ist in der obersten Etage der EU-Zentrale selbst für Kommissare und hohe Beamte kaum noch zu erreichen. Zahlreiche Skandale, dubiose Deals und mediale Inszenierungen – es gibt genug Gründe, dass von der Leyen von der politischen Bühne verschwindet. Es müssen nicht noch mehr werden...
(Tichys Einblick. Jetzt weiß es jeder: 12 Sterne hat die EUdSSR, die 13 kann nur eine Sternschnuppe sein.)

„Stadtbild“-Debatte
„Empathie hört auf, wenn das erste Mal in deinen Hauseingang gekackt wird“
(welt.de. Ticketacke.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Zündkerzen im Bundestag
In der Bundestags-Debatte zum Verbrenner-Verbot ergaben sich für das deutsche Kabarett-Wesen und die Zukunft des Parlaments-Fernsehens vielfältige Chancen, für die deutsche Autoindustrie eher nicht...
(achgut.com. Wer ist die hellste Kerze im Reichstag?)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 42 – Würstchen der Weltpolitik
Von Stephan Paetow
In Ägypten war unser Fritz nur Staffage. Und daheim poppte die Frage auf: Ist der Kanzler ein Rassist, weil er „Stadtbild“ und „Rückführungen“ gesagt hat? Oder ist er einfach mal mit offenen Augen durchs Land gelaufen?...„Rückführungen“ und „Stadtbild“? Eindeutig rassistisch, meinten sofort mindestens zwei Dutzend Grüne, SED-Apparatschiks und all die linken Verdrehungskünstler, die es nicht geschafft haben, sich von X oder Facebook zu lösen und in ihre Online-Reservate zurückzuziehen. Nach geltender Linkssprechung also rassistisch. Aber ist es deshalb falsch?..
(Tichys Einblick. Falsches Leben im Richtigen, das muss es sein, genauso wie falsche Politik im richtigen Land.)

DER PODCAST AM MORGEN
Hamburgs Klima-Urknall: Wärmepumpe statt Wohlstand? – TE-Wecker am 19. Oktober 2025
Von Holger Douglas
..Im Gespräch für den TE-Wecker spricht Fritz Vahrenholt von einem ökonomischen Harakiri. Hamburg zerstöre seine industrielle Basis – für ein Symbolziel, das weltweit keinerlei Einfluss auf das Klima habe..
(Tichys Einblick. In welchem Gewande trägt der Nackte seinen Dolch?)

Nahost
US-Außenministerium warnt vor bevorstehendem Angriff der Hamas auf Zivilisten
Das US-Außenministerium hat vor einem baldigen Angriff der Hamas auf Zivilisten im Gazastreifen gewarnt. Es lägen „glaubhafte Berichte über eine unmittelbar bevorstehende Verletzung der Waffenruhe durch die Hamas gegen die Bevölkerung des Gazastreifens“ vor. „Sollte die Hamas diesen Angriff ausführen, werden Maßnahmen ergriffen, um die Bevölkerung des Gazastreifens zu schützen und den Waffenstillstand zu wahren.“ Das Ministerium ging in der Erklärung nicht näher darauf ein, welche Maßnahmen hiermit gemeint waren. Es gab jedoch an, die US-Regierung habe die an der Waffenruhe beteiligten Vermittlerstaaten über die Pläne der Hamas informiert. Zu diesen Staaten zählen neben den USA auch Ägypten, Katar und die Türkei. Seit dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen hat die Hamas ihre Präsenz in den zerstörten Städten wieder verstärkt und Menschen öffentlich hingerichtet. .
(welt.de. Warum ist ein Terrorist denn ein Terrorist?)

Staatsschutz ermittelt
Bücher an Faschismus-Mahnmal in Görlitz verbrannt – Bürgermeister fordert Konsequenzen
. Oberbürgermeister Ursu sagte, 1933 seien die Bücherverbrennungen nicht nur ein Angriff auf die geistige Freiheit, sondern auch eine der Initialzündungen für weitaus schlimmere Verbrechen gewesen. „In der Europastadt Görlitz/Zgorzelec dulden wir Taten wie diese nicht“, betonte er. „Und erst recht nicht an diesem Ort, an dem die Toten die Lebenden mahnen und wir jährlich anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar mit einer Veranstaltung an die Opfer des Faschismus denken.“..
(welt.de. CDU-OB gegen Links?)

Heinz Theisen
Der Sonntags-Essay: So geht Selbstbehauptung
Ungarn, Israel und die USA weisen nach innen und außen Wege zu einer Selbstbehauptung auf, die sich zugleich in die Voraussetzungen einer multipolaren Weltordnung einfügen..
(achgut.com. Deutschland für alle in der Welt.)

Phyllis Chesler
Herr Präsident: Die Hamas ist nicht wie die Mafia
In einem Appell an Präsident Trump fordert Phyllis Chesler, die völlige kulturelle und zivilisatorische Andersartigkeit islamistischer Terrororganisationen zu berücksichtigen..Westler sind so eitel – sie können sich einfach nicht vorstellen, dass Menschen irgendwo anders sich von ihnen unterscheiden können. Sie gehen auch davon aus, dass unsere Werte beneidenswert sind und dass andere uns nacheifern wollen. Das ist nicht wahr. Auch wenn viele Westler ihren eigenen Idealen nicht gerecht werden – (und ich würde einige dieser Ideale heftig kritisieren) –, unterscheidet sich die Entwicklung der westlichen Kultur im Allgemeinen von der islamistischen Kultur. Herr Präsident: Bitte versuchen Sie zu verstehen, dass die Hamas nur gestoppt werden kann, indem man sie auslöscht, ihre Tunnel und ihre Waffen zerstört sowie die Nuklear- und Ölanlagen ihrer Geldgeber. Dazu gehören auch alle Finanzmittel für die pro-palästinensischen, pro-dschihadistischen Gruppen in Amerika und Europa, die auch heute noch Israel und Amerika dämonisieren und Barbarei, Sadismus und Fanatismus verherrlichen. Was ist mit Russland und China, werden Sie vielleicht fragen. Nun, das ist eine andere Geschichte, eine kommunistische Geschichte, eine andere Art von Ideologie, die ebenfalls Millionen Menschen das Leben kostet.
(achgut.com. Altsprech. Nicht aus Orwells Wörterbuch des Teufels.)

„Seitenwechsel“
In Halle wird eine Hoffnungsmesse gelesen
Von Achijah Zorn
Die unterschiedlichen Verlage und Vertreter der immer größer werdenden Mainstream-kritischen Kulturbewegung sind sich nicht unbedingt alle grün. Aber sie springen über ihren Schatten und ermöglichen gemeinsam am 8./9. November in Halle ein Fest der Begegnung und einen Hochgenuss der kritischen Buchkultur..
(Tichys Einblick. Die Bibel hat nicht immer recht.)

Der Steuerbürger wird es zahlen
Der Bundesregierung fehlt die Übersicht bei den Ukraine-Hilfen
Von Matthias Nikolaidis
Eine Kleine Anfrage zeigt, wie sehr die Bundesregierung bei der großartig geplanten Ukraine-Finanzierung schwimmt. Sie scheint von vielem keine Ahnung zu haben. Der Krieg war teuer, doch der Wiederaufbau soll ein Vielfaches verschlingen. Blackrock ist schon ausgestiegen. Am Ende ist klar, wer zahlt..
(Tichys Einblick. Wenn weg, dann weg, die Russen werden's wissen.)

Nach dem Geisel-Deal
Was bleibt von Trumps Friedensplan in Nahost?
Donald Trump feiert sich als Friedensstifter im Nahen Osten – doch die Realität ist komplizierter. Denn der Konflikt ist längst auch in Europa angekommen. Daran ändert der gerade unterzeichnete Friedensplan nichts..
(Junge Freiheit. Tote Geiseln gegen lebende Verbrecher und Terroristen ein schlechter Deal.)

Klimaziele adieu
Warum Deutschlands Wasserstoffträume in der Wüste verdampfen
Erst Desertec, jetzt Hyphen: Wieder soll Afrikas Sonne Deutschlands Energieprobleme lösen. Doch das „grüne“ Wasserstoffprojekt der Merkel-Koalition droht in Namibia zu scheitern – wie einst der Traum vom Wüstenstrom..
(Junge Freiheit. Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit.)

Wokenes am Arbeitsplatz
Diversity in der Wirtschaft – Hohe Kosten, keine Wirkung
Diversity – also ethnische, demographische und kulturelle Vielfalt – ist ein Vorteil für jedes Unternehmen. So die lautet die Erzählung. Doch eine aktuelle Analyse legt nah, daß dem nicht so ist. Woher kommt also diese Behauptung? ..
(Junge Freiheit. Linker Humor.)

Aufrufe gegen Apollo
Wo linksliberale Journalisten still bleiben
Nach Aufrufen zur Gewalt gegen das Nachrichtenportal Apollo News verurteilt nur ein Teil der Branche die Entgleisung. Der Deutsche Journalisten-Verband schweigt lange, ebenso große Redaktionen. .
(Junge Freiheit. Früher hieß der Witz: Ein Journalist geht an einer Kneipe vorbei. Heute: Drei schwarze Punkte sind Journalismus.)

 

EU blockiert nun auch das russische Kaliningrad (Königsberg)

Von Albrecht Künstle

- Will die EU jetzt die USA als Weltpolizisten ablösen?

- Wenn Putin nicht mehr nur wirtschaftlich zurückschlägt?

- Krieg und Kriegsfolgeschäden könne wir uns nicht leisten

Es ist nicht lange her, dass Israel die Blockade des Gazastreifens vorgeworfen wurde. Dieser Vorwurf wurde erhoben, obwohl Israel dort einen Feind vor der eigenen Haustür hatte, der die Juden „from the river to the sea“, also aus ihrer Heimat ins Meer zu treiben trachtet – und ihn dennoch mit Wasser und Energie versorgte. Ebenso hielt Israel für internationale Nahrungsmittelhilfe stets seine Grenzen offen, während  die Hamas und einheimische Clans Hilfslieferungen beschlagnahmten und an die eigene Bevölkerung zur Finanzierung ihres schändlichen Terrors zu Wucherpreisen verkaufte. Doch jetzt tut die EU genau das, was sie Israel vorwarf: Brüssel blockiert Verkehr zwischen Russland und seiner Exklave Kaliningrad (das ehemalige deutsche Königsberg).

Dies kommt einer Kriegserklärung an Russland gleich – denn Anschläge auf die Infrastruktur eines Landes berechtigen den Angegriffenen gemäß internationalem Völkerrecht eigentlich zu kriegerischen Maßnahmen. Dabei ist dieser Krieg eigentlich längst im Gange. Russland greift seit dem völkerrechtswidrigen Angriff von Ukrainern auf die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream in der Ostsee auch die Infrastruktur in der Ukraine an, und die Ukraine attackiert ihrerseits – mit großem Erfolg – nicht nur militärische Ziele tief im russischen Hinterland, sondern auch die Infrastruktur des Gegners. 30 Prozent der russischen Raffinerien sollen bereits zerstört sein.

Berechtigt uns dieser Krieg um die Ukraine aber zur Blockade eines Landstrichs einer der Kriegsparteien, und wie lange kann diese lebensgefährliche Eskalationsspirale noch getrieben werden? Offenbar ist man im europäischen ”Wertewesten” inzwischen zu allem fähig, wenn man sich nur auf der „richtigen“ Seite eines Konflikts wähnt. Hier ein viertelstündiges Video mit dem Titel „Tschüss Kaliningrad – Moskaus Landbrücke nach Kaliningrad weg – Hunderte Züge stoppen wegen geschlossener Grenze“ bei dem man Putin mit einer beunruhigend ernsten und äußerst besorgten Mine sieht.

Zu Recht – denn nicht nur seinen etwas über einer Million Einwohner der Exklave dürfte angesichts der Entwicklung inzwischen ein bestimmter Körperteil „auf Grundeis“ gehen. Unter den Kaliningradern sind auch ein halbes Prozent Deutsche, die ihrer ostpreußischen Heimat mit ihrer einstigen Metropole Königsberg die Stange gehalten haben. Man sollte sich das genau anschauen, um einschätzen zu können, was hier nun auf dem Spiel steht.

Putin schläft nicht

Schon jetzt ist Kaliningrad von den NATO-Ländern Polen im Süden und Litauen im Norden eingeschlossen, über die zwangsläufig der Landweg führt; nur der Zugang über die Ostsee ist noch offen. Aber Putin schläft bekanntlich nicht. So, wie er als Antwort auf die Beschlagnahmung russischen Vermögens in Europa mit der Einfrierung von einer Billion Euro westlicher Vermögenswerte reagierte, so wird wohl auch die Kaliningrad-Blockade vom Kreml nicht einfach untätig hingenommen werden.

Bleibt ein weiteres Mal zu hoffen, dass auch diesmal Putin nicht überreagiert, indem er beispielsweise nun zwischen Litauen und Schweden (Entfernung 250 Kilometer) eine Seeblockade Lettlands, Estlands und Finnlands errichtet. Dann hätten wir den Dritten Weltkrieg, auf den unsere verantwortungslosen diplomatieverachtenden Kriegstreiber fieberhaft hineskalieren – und ein Szenario, das weder Russland noch wir am Ende überleben würden.

Was reitet eigentlich diese EU in ihrer Großmannssucht, die USA ablösen und überall Weltpolizist spielen zu wollen, und überall da, wo sie das nicht kann, großzügig mit dem Scheckbuch zu wedeln, um die Kriegsschäden anderer zu finanzieren? Letzteres aktuell wieder im Gazastreifen, deren Bewohner ihre blutrünstige Hamas gewähren ließen, womit nun geschätzt ein Drittel aller Häuser unbewohnbar sind (abschätzen kann man das mit einem Blick hier: Zoomen Sie diese Luftaufnahme aus dem Jahr 2025 maximal heran).

Trump sagte bei seiner Rede in der Knesset zu Recht, den Wiederaufbau des Gazastreifens sollen gefälligst die reichen Golfstaaten, Ägypten und die Türkei zahlen, welche die Hamas finanziert hatten. Die bereits großzügig mit einem Blankoversprechen von 200 Millionen bekundete Beteiligung am Wiederaufbau wird das sich ohnehin gerade in einer Verschuldungsorgie befindliche Deutschland endgültig überfordern.

Weltaufbaumeister Deutschland

Noch mehr gilt das für die ebenfalls bereits erteilte Zusage der Beseitigung der Kriegsfolgeschäden in der Ukraine. Warum überlässt man nicht die schon immer russisch geprägten Oblaste Donezk und Luhansk den Russen, und darüber hinaus die weitgehend besetzten beiden Oblaste Saporischschja und Cherson gleich mit? Damit hätte Putin den Wiederaufbau am Hals und Russland wäre für Europa – ohne eigene weitere Verluste – weitaus mehr und wirksamer  geschwächt als mit einem unkalkulierbaren und für beide Seiten vernichtenden Krieg, aus dem, wenn überhaupt, allenfalls die USA als Gewinner hervorgehen würden.

Schlussgedanken: Merz fordert gerade, Europa müsse eine “Weltfriedensmacht” werden; anscheinend soll damit die Rolle der USA als Weltpolizei oder als Feuerwehr übernommen werden. Hat sie diese überhaupt je gespielt – oder hat sie in der Welt nicht eher ständig neue Brandherde gelegt? Was treibt diesen Kanzler an, der die deutschen Wähler schon am Tag nach der Wahl betrogen hat und seither eine Politik betreibt, die Merkel und die Scholz-Ampel in ihrer Destruktivität längst in den Schatten stellt? Wäre ich noch vital genug, auf eine Demo gehen zu können, dann nur diesem Plakat: „Merz heißt er – uns bescheißt er!“

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/nun-blockiert-die-eu-auch-noch-das-russische-kaliningrad/ erschienen.

Warum war in Ungarn möglich, was in der DDR unter Strafe stand?

Von Vera Lengsfeld

Die Stadt lernte ich kennen, als ich mit 15 Jahren meine erste Auslandsreise antrat. Meine Freundin Sigrid und ich hatten seit einem Jahr Brieffreundschaften gepflegt. Nun wollten wir unsere Freundinnen besuchen. Bei wem wir in der Fö Utca wohnten, habe ich vergessen, denn es war Sigrids Beziehung. Eingebrannt hat sich mir aber der Eindruck, den die Stadt auf mich machte. Während in Ostberlin die Jugendlichen, die auf der Straße oder im Park Beatles oder Rolling Stones aus ihren Kofferradios hörten, von der Volkspolizei gejagt wurden, während ich zu hause nur unter der Bettdecke mit meinem „Micky“, ein Kleinstradio , etwas dicker als ein Handy, die Schlagerparade des RIAS (Rundfunk im Amerikanischen Sektor) verfolgen konnte, war am Eingang des „Parks der Jugend“ am Gellértberg eine große Hitparade-Tafel aufgestellt. Als Stones-Käthe, so wurden im Osten die Anhängerinnen der Rolling-Stones genannt, freute ich mich besonders, dass meine Band die Beatles auf den zweiten Platz verwiesen hatten.

Gleich darauf fragte ich mich, warum in Ungarn möglich war, was in der DDR unter Strafe stand. Ich begann, mich für Ungarn zu interessieren.

Budapest sah viel weniger grau aus als Ostberlin, obwohl ich, besonders in Pest wie zu hause am vielen Fassaden noch die Spuren des Zweiten Weltkriegs sah. In der Markthalle waren die Obst-und Gemüsestände schon damals aus, wie heute, einfach unfassbar für uns, die wir vor Kurzem noch von den Eltern losgeschickt wurden, wenn das Gerücht aufkam, dass es in der HO (Handelsorganisation) Zwiebeln gab. Knoblauch kannte ich noch nicht, als ich meinen ersten Lángos aß.

Natürlich waren wir auf der Fischerbastei und allen anderen Sehenswürdigkeiten, aber die Leerstellen, die der Krieg hinterlassen hatte, fielen mir nicht auf.

Die Schlacht um Budapest war eine der blutigsten des Zweiten Weltkriegs. Sie wurde später mit der Schlacht um Stalingrad verglichen. Hitler erklärte die Stadt zur Festung, Pest, das nach Meinung seiner Generäle nicht mehr zu verteidigen war, musste gehalten werden. Als das nicht mehr möglich war und sich der Rest der Truppe nach Buda zurückzog und dort von der Roten Armee eingekesselt wurde, verbot der Gröfaz den Ausbruch. In Buda saß größtenteils die Waffen-SS, die wußte, dass sie wegen ihrer Verbrechen kaum auf Gnade hoffen konnte und kämpfte bis zur buchstäblich letzten Patrone. Die Opferzahlen waren bei den sowjetischen Soldaten noch höher, weil sie von oben wie Zielscheiben gut sichtbar waren, Ein erheblicher Teil der Prachtbauten von Buda ging damals im Feuerhagel unter.

In den folgenden Jahrzehnten war ich immer wieder in der Stadt, in den 80ern, um mich mit der ungarischen Opposition zu treffen.

Als Politikerin 2002 bei der Eröffnung des "Hauses des Terrors“, gegen das es in Deutschland viele Einwände gab, weil darin zu harte Kommunismus-Kritik geübt wurde. Wie sehr das Projekt von den Bürgern unterstützt wurde, sah man an den vielen Menschen, die bei der Eröffnung gekleidet, wie in den vierziger und fünfziger Jahren als in dem Haus erst ein Foltergefängnis der Pfeilkreuzler, dann der kommunistischen Staatssicherheit war, zu Fuß, mit Fahrrädern oder im Auto um das Haus herum standen.

Zuletzt 2006 bei der Einweihung der Gedenkstätte Gloria Victis anlässlich des 50. Jahrestages des ungarischen Volksaufstands und zu Ehren der 100 Millionen Opfer des Weltkommunismus.

Da war ich auch noch einmal in Buda, das noch ganz anders aussah, als heute.

Knapp zwanzig Jahre danach ersteht Buda in alter Pracht wieder: Dass Schloss, das Verteidigungsministerium, der Marstall und andere Paläste sind schon fertig oder werden rekonstruiert. Die Hanggärten kehren zurück, die zahllosen denkmalsgeschützten Wohn-und Geschäftshäuser sind fast vollständig saniert. Bald werden die Spuren der Zerstörung, bis auf die Grundrisse einer Kirche, von der nur der Turm stehen blieb, getilgt sein. Auch in Pest sind die meisten Gründerzeit-Bauten restauriert oder rekonstruiert. In weniger als zehn Jahren wird Budapest seine legendäre Vorkriegsschönheit zurückerhalten haben.

Das ist den Regierungen Orbán zu verdanken, die sich diese Projekt zu eigen gemacht haben. Als ich vor den noch nicht fertiggestellten Schlossteilen stand und auf die große Fotowand, mit Abbildungen der Trümmer, die zum neuen Leben erweckt werden, spürte ich so etwas wie Neid. Ich gehöre zu den frühen Unterstützern des Wiederaufbaus des Berliner Schlosses und dachte, welche Widerstände wir überwinden mussten, bevor diese eine Rekonstruktion gelang. Die neu erstandene Fassade wurde fast vollständig von Bürgern finanziert. Trotzdem geben die Schlossgegner nicht auf und fordern sogar den Wiederabriss. Die Schinkelsche Bauakademie , die ein Bindeglied zur Prachtstraße unter den Linden bilden würde, die zum Glück schon zu DDR-Zeiten wiedererstand, wird wohl ewig ein Traum bleiben, weil wir leider keinen deutschen Orbán haben, der weiß, worauf es ankommt.

Victor Orbán ist nicht nur in dieser Hinsicht anders, als die meisten Politiker, er ist auch weitsichtiger. Als ich vor seinem Regierungssitz stand, begannen sichtbare Vorbereitungen für einen Staatsbesuch. Die Europafahne wurde eingerollt und durch die Flagge der Elfenbeinküste ersetzt. Während Deutschland auch unter der Regierung Merz daran festhalten will „Entwicklungshilfe“, die sich als Haupthemmschuh für Afrika erwiesen hat, unkontrolliert zu verteilen, hat Orbán längst begriffen, dass Afrika, rohstoffreich, jung und voller Chancen, eine Partnerschaft auf Augenhöhe, statt „Hilfe“ braucht. Während Europa in dieser Beziehung abgehängt zu werden droht, wird Ungarn reüssieren.
(vera-lengsfeld.de)

Mit Linken leben -

Wieder lieferbar! Neue Auflage nach vier vegriffenen Jahren! Jetzt bestellen!
Dutzende Bücher zum heiklen Thema »mit Rechten reden« sind bereits erschienen. Die »Rechten«: der Stachel im Fleische. Wie damit leben?

Die Linke kommt mit uns nicht mehr zurecht. Und wir mit ihnen? Martin Lichtmesz und Caroline Sommerfeld (zwei der temperamentvollsten und klügsten Vertreter einer Neuen Rechten) beschreiben, wie wir mit Linken leben könnten. Wer schon immer wissen wollte, warum rechts richtig ist und links wrong, weshalb Linke lügen und heucheln und warum man dumme Fragen lieber unbeantwortet läßt oder mit einer noch dümmeren Frage kontert – hier kommt der Wegweiser.

Lichtmesz und Sommerfeld haben ein Buch voller Witz und Schärfe geschrieben. Nach der Lektüre wird man als Rechter um keine Antwort mehr verlegen sein. Auf dieses Buch haben wir seit zwanzig Jahren gewartet - und Jahre auf diese Neuauflage!

Die Verhaltenslehre für den Alltag mit Linken – hier ist sie. (Verlag Antaios)

Wann wird der linksgrüne Einheitsblock CDUSPDGRÜNELinke wegen mutmaßlicher Verfassungswidrigkeit verboten?

(tutut) - Gut ausgeschlafen aus der Falle gekommen? Aus dieser aber bestimmt nicht, ätsch! Ewig locken die "Werte im Schafspelz"!  So titelt Michael Mary sein Buch (2003), drei Jahre zu spät, nachdem eine Freiheitskanzlerin so frei war, den Sozialismus siegen zu lassen. Zu spät, um dem Aufruf des Autors zu folgen: "Entlarven Sie die Tricks, mit denen wir alle manpuliert werden".  Trickserei ohne Ende. Dabei seien Werte oft nichts anderes als Instrumente der Steuerung und Manipulation. Sei es in der Politik oder in der Wirtschaft, in der Kirche oder im Freundeskreis, überall würden sie vorgeschoben, um uns zu beeinflussen. Der Klügere gibt solange nach, bis er der Dumme ist. Deshalb: Nicht länger der Herde folgen. Die guten alten Werte erführen in regelmäßigen Abständen ein Comeback - offensichtlich ohne langfrisdtige Wirkung. Dennoch traue sich kaum jemand, sie in Frage zu stellen, weil sie unantastbar erschienen. Der Autor sah schon damals große Veränderungen auf die Welt zukommen, ohne dass er sich das heutige Schlamassel hätte vorstellen können. "Diese enorme Umgestaltung kann allein auf der Grundlage einer neuen Werteorientierung  erfolgreich bewerkstelligt werden. Das zumindest behaupten die Werteprediger, denen wir tagtäglich in den Medien  oder im persönlichen Umfeld begegnen". Werteprediger seien Menschen, die sich auf Höheres beriefen, um etwas Eigenes durchzusetzen, Täuscher und Manipulatoren. Wölfe im Schafspelz. Sie gäben vor, der Gemeinschaft zu dienen, obwohl sie stets eigene Interessen verfolgten.

Man sollte ihre Tricks durchschauen, sonst gerate man in die Wertefalle. Diese Gefahr sei groß, denn das Hohe Lied der Werte  erschalle von allen Seiten und verführe dazu, an einfache Lösungen für komplexe Zusammenhänge zu glauben. Eine Wertefalle beschwöre angebliche emeinsamkeiten zum Zweck der Verschleierung egoistisch  motivierter Absichten. Wie sind doch  Ahnungslose massenhaft auf die Straße gegangen, um für die Demokratie  von Links und Bürgermeistern zu demonstrieren. "Wer in der Wertefalle sitzt, der hält  eine Reihe verbreiteter Irrtümer für wahr. Er glaubt beispielsweise, - Werte würden die Handlungen der Menschen lenken, - man könnte bestimmte Werte  leben und andere nicht, - es gäbe eine Wertehierarchie, - es gäbe darüber hinaus  absolute und unveräußerbare Werte, - man könnte sogenannte 'gute alte Werte', die angeblich verloren gingen, wieder hervorholen.  Wer in der Wertefalle sitzt, glaubt in aller Unschuld , die richtigen Werte  würden es schon richten. Es? Das Verhalten der Menschen und das  Leben überhaupt!  In seiner Naivität bemerkt er nicht, dass _ Werte gar keine Handlungsorientierung  vermitteln, - sie deshalb  auch nicht den Weg zum 'richtigen' Leben weisen können, - man locker von Wert zu Wert hüpfen kann, - man jemandem mit Werten die Unschuld stehlen kann, - man sich hinter Wertenverschanzen und jede beliebige Handlung  damit rechtfertigen kann und - man Werte sogar als Waffe benutzen kann". Ob der Wertstoffhof gerade Tag der offenen Tür hatte?  Wo will er denn noch hinfahren, ein Ex-Anzeigenblattler grinsend an der Leidplanke? "Tanken muss billiger werden - Früher sagten manche: 'Mir doch egal, was Sprit kostet. Ich tanke immer für 20 Mark'.  Der Spruch ist dämlich, aber: Früher war Sprit zumindest erschwinglich. 1990 kostete ein Liter Normalbenzin rund 1,13 DM, sprich: 58 Cent. Heute liegt der Durchschnittspreis bei 1,68 Euro". Schön, wenn er wüsste, dass er der Staat ist und nicht Vater und Mutter DDR. "Der Staat kassiert mehr als einen Euro, wenn Autofahrer einen Liter Super für 1,68 Euro tanken. Tankstellen-Betreiber verdienen nach Abzug der Kosten nur zwei bis drei Cent je Liter. Hier sind die Relationen in den vergangenen Jahrzehnten verrutscht. Darauf sollte der Bundesrat hinweisen, wenn er über den Antrag aus Baden-Württemberg entscheidet - und ihn hoffentlich ablehnt". Darauf einen LÄNDler! Prost geht nicht: "Bier wird teurer - Nach Ankündigungen von Brauereien könnte es erstmals seit mehreren Jahren wieder zahlreiche Preiserhöhungen bei Bier geben. Auch bei alkoholfreien Getränken geht der Trend nach oben". Ja, die Dürre und all die anderen Plagen: "Auto-Experte schimpft heftig auf Mercedes-Benz", in Trossingen scheint die Marke egal zu sein - "Mehr als 20 Autos in nur einer Nacht geknackt". Mann mit der schwarzen Corona-Maske: "Falsche Worte für ein richtiges Thema - Da ist er wieder, der Friedrich Merz, der unbedacht einen 'raushaut', wie damals, als er von 'kleinen Paschas' sprach oder ukrainischen Kriegsflüchtlingen pauschal 'Sozialtourismus' unterstellte. Nun also sagt der Sauerländer etwas, das man kaum anders verstehen kann als so: 'Migranten verschandeln unser Stadtbild'“. Sind Mittelalterspiele denn nicht in? "Ja so sind's, die modernen Rittersleut' - Burgherr zu sein, ist der Traum vieler Mittelalter-Begeisterter. Das Ehepaar Nomidis-Walter hat ihn sich erfüllt und die Burg Katzenstein erworben. Der Preis: viel Geld und noch mehr Schweiß". Wie viele Leben mag die hinter sich haben? Richtig im falschen Leben. "Gefängnisalltag im Südwesten unter Dauerdruck - Die Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg leiden unter einer Vielzahl an Problemen, das erklärt Michael Schwarz, Vorsitzender der Landesgewerkschaft der Justizvollzugsbeamten, im Interview mit der 'Schwäbischen Zeitung'. Dazu gehören Personalnot, Proteste Gefangener und zu viele Insassen, was den Gefängnisalltag für Insassen und Beamte belastet". Gänsefüßchen sind keine Katzenpfoten. Was wäre Berlinkorrespondentin aus Schwaben denn gerne? "Bei der Einbürgerung in Deutschland ist der Turbo weg - Mindestens fünf Jahre müssen Zugewanderte warten, bis sie einen deutschen Pass erhalten können. Das sieht das veränderte Staatsangehörigkeitsgesetz vor". Dabei "Der stufenlose ICE L fährt bald vor" auch ohne Lenin, während Grün verwelkt: "Wirtschaft im Südwesten kommt nicht in Schwung -  Die baden-württembergische Wirtschaft steckt weiter in der Flaute fest. Nach einer kurzen Erholung im Frühsommer hat sich die Lage im Herbst schon wieder eingetrübt, wie der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) nun mitteilt". Das kann nur der Nebel des Grauens sein. Und Fußball

geht auch ohne Zuschauer. Was würden sonst  Kreisklassler sagen? Tichys Einblick: "Skandal um Fußballspiel in Birmingham - Islamisierung im Sport: Israelische Fans unerwünscht - Der Vorgang zeigt, wie muslimische Kräfte vorauseilende Unterwerfung erpressen: Wegen 'Sicherheitsbedenken' sollen israelische Fans einem Fußballspiel ihres Vereins in Birmingham fernbleiben. Wer die Aggressoren sind? Darüber verliert man lieber kein Wort..." Unsere Demokratie der Undemokraten ballaballa? O wie schön ist doch "Meine Heimat" und nicht nur Panama, wo ein ungenannter FDP-Stadtrat umschwärmt sozusagen idyllisch zu Hause ist: "Kann eine Betriebsbesichtigung glücklich machen ? - Spaichinger Jahrgang 1947 besucht die Firma SSP -  Der Besuch bei der noch jungen Firma in herrlicher Lage oberhalb von Spaichingen gelegen, mit Blick auf die Stadt, angesiedelt in einem sehr ansprechenden Produktionsgebäude macht für die Jahrgänger Spaß auf die Erkundung eines weiteren bisher eher unbekannten Betriebes. Eine sympathische Begrüßung durch die Assistentin der Geschäftsführung Diana Gallmetzer und den Empfang durch Firmenchef Marcel Aulila ließ Spannung und Vorfreude auf vieles Unbekannte erahnen. Und die Besucher wurden nicht enttäuscht, denn neben der fachlichen Information über unterschiedlichste Sicherheitssysteme am Arbeitsplatz strahlte das beeindruckende Unternehmen neben beeindruckender fachlicher Kompetenz auch ein sichtbar kollegiales Miteinander im noch jungen Team aus". Ja, so geht Werbung in politischen Krisenzeiten. "Ein abschließender Austausch mit dem Chef bei einem kleines Imbiss verstärkten den in der Führung gespürten ungezwungenen Führungsstil und weckte tatsächlich auch ein Glückserlebnis, das man in einem reinen Produktionsraum kaum erwarten konnte". Platz wäre ja auch hier gewesen: "Dies zeigt sich auch durch das Angebot eines voll eingerichteten Fitnessraumes zur Erholung und Ertüchtigung der Belegschaft und auch durch das Vorhandensein eines Elternkindbüros, das die kurzfristige Betreuung eines Kindes ermöglicht". Wer redet da von Krise? Spaichingen hat's. TUT hat dies - "Fotografien aus dem Rotlichtviertel", "Mühlheim hat eine neue Stadtfahne". Er lebt noch, wie frau miaut - "'Ruhe ist nix für mich' - Er war die 'Katze von Anzing', Weltmeister, Torwartlegende: Warum Sepp Maier lieber auf der Bühne steht als auf dem Sofa sitzt, was er über den modernen Fußball denkt und warum selbst Niederlagen Freunde schaffen können", auf des Heubergs Höhen dagegen "Gemischte Gefühle bei der Raiffeisenbank - Sie ist eine der kleinsten Raiffeisenbanken in der Gegend: die Volksbank Donau-Heuberg -  122 Mitglieder und 16 weitere Gäste sind zur 133. ordentlichen Generalversammlung der Raiffeisenbank Donau-Heubergwaren im Gemeindezentrum in Renquishausen gekommen. Vorstandsmitglied Joachim Engesser fehlte krankheitsbedingt". Prösterchen: "So entsteht in der Hirsch-Brauerei alkoholfreies Bier", "500 Schüler stellen bei der 'Metro' tausend Fragen - Zum Messestandort mutiert ist für einen Tag das Trossinger Konzerthaus. Es war Schauplatz der 'Metro', der Ausbildungsmesse des Gewerbevereins". Was bleibt einer armen Kirchenmaus? "Suppe für Alle", serviert von "Katholische Betriebsseelsorgerin" in diesen mageren Zeiten. "Vom 17. Oktober an, dem Internationale Tag zur Beseitigung der Armut, gibt es deutschlandweit im Zuge der Armutswochen bis zum 16. November viele Aktionen. Der Arbeitskreis Armut Tuttlingen lud bereits am Donnerstag zur Langen Tafel auf dem Marktplatz ein. Es gab kostenfrei Suppe und Eintopf für Alle – Spenden waren willkommen. Auch die Haupt- und Ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vom Tafelladen haben die Suppe genossen, bevor Sie sich wieder an die Arbeit gemacht haben. Sie sorgen nun schon seit 20 Jahren dafür, dass von Armut bedrohte Menschen für kleines Geld Ihren Lebensunterhalt bestreiten können". So geht "christliche Kultur und Politik".  Jesus, wo hat sie bloß den Herrgott gelassen? Huhuhu: "Neues Bettenhaus am Klinikum nimmt Form an". 

1.250 Polizei-Anwärter im Eisstadion
Historische Polizei-Vereidigung in Villingen-Schwenningen
Mehr als 2.500 Besucher verfolgten am Freitagnachmittag die Vereidigung .. Die Helios-Arena in Villingen-Schwenningen wird zum Mittelpunkt der Polizei Baden-Württemberg. Rund 1.250 Polizistinnen und Polizisten haben gemeinsam ihren Diensteid abgelegt..
(swr.de. Wo haben sie ihn hingelegt, wo ist der Puck?)

Gesundheitsministerin Warken besucht Kliniken im Main-Tauber-Kreis
Krankenhäuser schlagen Alarm: "Sparpaket verschärft Notlage"
Das vom Bund beschlossene Sparpaket im Gesundheitswesen stößt auf scharfe Kritik. Kliniken in der Region warnen: Die Kürzungen würden die ohnehin angespannte Lage verschärfen..
(swr.de. Problem? Sie ist Juristin. focus.de: "Höhere Beiträge drohen - Der fatale Rechenfehler der Gesundheitsministerin - Nina Warken verspricht, die durchschnittlichen Krankenkassenbeiträge blieben dank ihrer Reformen auch im nächsten Jahr stabil. Aber schon zeigt sich, dass ihre Kalkulation nicht stimmt.)

75 Jahre Ulmer Donautal
Wie das Industriegebiet Donautal in Ulm fit für die Zukunft gemacht werden soll
Wie kann ein Industriegebiet in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung, Handelskonflikten und Fachkräftemangel bestehen? Das Ulmer Donautal, einer der größten Industriestandorte des Landes, stellt sich mit einem Masterplan neu auf...
(swr.de. Dummes Gebabbel um sich und um Ulm herum statt Jounalismus.)

Racheakt an der Justiz?
20 Jahre Giftanschlag auf Bodensee-Trinkwasser: Bis heute ist der Täter nicht ermittelt
Vor zwei Jahrzehnten erschütterte ein Giftanschlag auf die Bodensee-Trinkwasserversorgung die Region. Der Täter blieb unbekannt, doch die Sicherheitsmaßnahmen wurden verstärkt..
(swr.de. Wenn nix ist, der Bodensee ist immer gut.)

Offene Heizungskeller
Wärmepumpen zum Anfassen: Eigentümer kann sich vor Fragen kaum retten
(swr.de. Nicht ganz dicht?)

"Schneller, günstiger, massentauglich"
Haus aus dem 3D-Drucker: Ist das die Zukunft des Wohnungsbaus?
(swr.de. Ruckidrucki.)

Gesundheitlich angeschlagen
Baden-Baden: Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt weiter krankgeschrieben
Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt weiter bis Ende November krankgeschrieben. Seit August ist das Stadtoberhaupt gesundheitlich nicht in der Lage, sein Amt auszuüben..
(swr.de. Fehlt er?)

Landtagswahl 2026
Linke nimmt Kurs auf den Landtag: Partei verabschiedet Wahlprogramm
Die Linke war noch nie im Landtag von Baden-Württemberg vertreten. Die Partei gibt sich selbstbewusst, radikal und optimistisch. Am Freitag hat sie ihr Wahlprogramm verabschiedet..
(swr.de. Für die SED musste die Mauer fallen? Eine Frauen-Kita, die  nochmals ein gescheitertes X für ein U vormachen will.)

=============
NACHLESE
E-Mail an AStA
„Antimuslimisch“ – TU-Präsidentin Rauch beschwert sich über Vortrag über Islamismus
Die Präsidentin der Technischen Universität (TU) Berlin, Geraldine Rauch, hat sich bei der Studentenvertretung über eine geplante Veranstaltung zum Thema Islamismus beschwert...Die Veranstaltung, die am Mittwoch im Rahmen der vom AStA organisierten „kritischen Orientierungswochen“ stattfand, trug den Titel „Speak Now: Stimmen gegen Islamismus“. Man sehe eine Gefahr, „dass antimuslimische Ressentiments propagiert werden“, schrieb Rauch in ihrer Mail an die Studentenvertretung. Neben ihr unterschrieb auch Mohammad Sarhangi, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung, die Nachricht. Weiter heißt es: „Wir möchten ausdrücklich dafür werben, die Veranstaltung, wenn sie denn wirklich stattfindet, eng zu monitoren und bei islamfeindlichen Äußerungen einzuschreiten. Gleichzeitig möchten wir uns klar von der Veranstaltung distanzieren.“..
(welt.de. Ihre Antidemokratie? Wer hat sie in solches Amt eingesetzt? Hat sie nicht einen Amtseid geleistet, der wohl nicht mit dem Koran vereinbar sein dürfte? Leser-Kommentar: "Linksislamistinnen wie Rauch haben in einem solchen Amt nichts verloren. Von vorneherein klare Fehlbesetzung. Dann diese irre Debatten-Unkultur: jeder wirft inzwischen jedem Antisemitismus vor. Mit Rauchs Genossen Mohammad Sarhangi, "wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung", hat man wohl den Bock zum Gärtner gemacht. Überhaupt, was hat ein Zentr. f. Antisemitismusforschung an einer TU zu suchen? Offenkundig Wachhund- und Versorgungsposten für linksislamistische Politkomissare. Im Übrigen sind die Grenzen im Islam zum Islam-ismus fließend: der Islam ist eben nicht nur Religion, sondern totalitäre Rechtsordnung, politische Ordnung, Ordnung der Sitten, Dschihad gg Dar al Harb. Also, was soll dieser Streit um des Kaisers Bart? Es ist Taquiya, dient dazu, den Kuffar Sand in die Augen zu streuen und Linksextremisten wie Rauch sind Komplizen".)
==============

Das gestörte „Stadtbild“ des Friedrich Merz
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn bei CDU-Politikern mal die ansonsten sorgsam unterdrückten und verleugneten völkischen Triebe zum Durchbruch kommen, endet das immer peinlich oder gar desaströs. Auch dem BlackRock-Kanzler Merz sind diese Triebe trotz der von ihm vertretenen Politik fürs internationale Großkapital nicht fremd. Anders ist es nicht zu erklären, dass er im deutschen „Stadtbild“ immer noch das Migrationsproblem zu erkennen glaubt, das bekanntlich niemand anderes als seine Vorgängerin und Parteifreundin Angela Merkel im Herbst 2015 entscheidend mitverursacht hat. Da Merz in der Regel deutsche Großstädte nur im Dienstwagen durchquert, kann er seinen ihn störenden Eindruck von der Bevölkerungsstruktur eigentlich nur aus seiner Heimatstadt Brilon im Hochsauerland gewonnen haben. Brilon, stolz auf eine schöne Altstadt, hat rund 25.000 Einwohner, nur ca. elf Prozent davon sind Ausländer. Über einen solch geringen Anteil können Großstädte wie Frankfurt am Main, Köln oder Berlin nur müde lächeln. Die Realität dort bleibt dem Kanzler aber bei seinen Besuchen erspart. Weil Merz jedoch für seine von Linken, Grünen und SPD gewohnt hysterisch kritisierte Äußerung irgendwelche Anhaltspunkte haben wird, die allerdings aus der vertrauten Provinzidylle in Brilon kaum stammen dürften, stellt sich die Frage: Was hat ihn so verstört, dass er nun sogar der AfD-Nähe verdächtigt werden konnte? Schaut der Bundeskanzler der Deutschen etwa ARD-„Tatort“ oder Prekariats-TV? Wir wissen es nicht. Was wir aber jetzt wissen: Es brodelt etwas in diesem Mann, er wünscht sich das Verschwinden viele dieser störenden Gesichter aus dem deutschen „Stadtbild“, das am besten überall dem aus seinem Kleinstadtparadies Brilon gleichen sollte. Und wir erkennen urplötzlich: Dieser Kanzler ist hochgefährlich, denn er hegt offenbar umfassende Remigrationsfantasien! Hallo Verfassungsschutz: Sofort eine Akte „Friedrich Merz“ anlegen – da kommt noch was auf uns zu!
(pi-news.net)

************
DAS WORT DES TAGES
Wir haben gerade genug Religion in uns, um uns zu hassen, aber nicht genug, um uns zu lieben.
(Jonathan Swift)
************

Recht für Gleichgesinnte?
Meinungsfreiheit? Nicht einmal die Hälfte der Deutschen glaubt daran
Von Richard Schmitt
Die Skepsis gegenüber der freien Rede wächst seit Jahren. Nur 46 Prozent der Deutschen glauben, dass man seine politische Meinung heute frei äußern kann. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach. Die neueste Studie zum brisanten Thema Meinungsfreiheit zeigt: 44 Prozent der Deutschen meinen bereits, man müsse mit politischen Aussagen vorsichtig sein...
(Tichys Einblick. Der Sozialismus hat gesiegt, die DDR muss beim Namen genannt werden.)

Ungerechtigkeiten
Rentenbetrug
Von Wolfgang Herles
Man nennt es „Aktivrente“, doch aktiv wird hier nur Ungerechtigkeit, in mehrfacher Hinsicht. Die einen dürfen weiterarbeiten, die anderen nicht. Die einen werden steuerbefreit, die anderen nicht. Schon dass Renten mit Steuern belegt werden, ist ungerecht. Leistung wird in Deutschland nicht belohnt, sondern bestraft. Nicht jeder Betrug ist auf den ersten Blick zu erkennen. Mancher kommt im Kostüm der Wohltat daher. Vorausgesetzt, Bundestag und Bundesrat stimmen zu, können Rentner mit einem steuerfreien Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten. Doch diese Regel gilt nur für Angestellte – eine Ungerechtigkeit der besonderen Art...
(Tichys Einblick. Nur der Tod ist ein Meister in Deutschland. Der stellt sich nicht dämlich hinten an.)

Gunter Frank
Mehr Krebs bei „Geimpften“
Video. Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen unter anderem über erhöhte Krebsraten bei Menschen, die gegen COVID-19 geimpft sind, über offiziell entlarvte Märchen zur Wirksamkeit von Impfstoffen und über irritierendes Lob aus dem Munde Donald Trumps..
(achgut.com. Alles Glaubenssachen.)

Krisenwährung
Bundesbank versichert – deutsches Gold bei der US-Notenbank ist „vorhanden und echt“
Wer dieser Tage Gold sein Eigentum nennt, kann sich freuen. Der Preis je Feinunze ist seit Jahresbeginn in Euro um mehr als 40 Prozent gestiegen, in Dollar sogar um annähernd 70 Prozent. Da wäre es umso ärgerlicher, wenn der Schatz nicht mehr vollständig ist – erst recht, wenn man den zweitgrößten Goldschatz der Welt sein Eigen nennt. So dachte diese Woche offenbar auch der CSU-Politiker Stephan Mayer. .
(welt.de. Schon mal reingebissen?)

Vor Präsidiumssitzung
„Die AfD ist unser Hauptgegner“ – Merz bleibt distanziert
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Unterschiede zwischen Union und AfD „noch viel deutlicher herausstellen“. Dies sagte Merz im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) angesichts der bevorstehenden Beratungen im Parteipräsidium zum Umgang mit der AfD. .
(welt.de. Dummschwätz. Das schafft er immer wieder. Ist Merz  nicht Hauptgegner von Deutschland? Wer ist gerne die Nr. 2? Umfragen distanzieren ihn.)

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben
Brandmauer-Debatte: Wendet sich die Wirtschaft von der CDU ab?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Verzweiflung treibt die deutsche Wirtschaft dazu, ihre Aufmerksamkeit allmählich auf die AfD zu richten. Dass die Union nur mit der AfD das Richtige für das Land tun kann, ist evident. Alle in der Union wissen das, bis auf die Merkelianer – und Friedrich Merz, was er in einem aktuellen Interview erneut bestätigt...Vor genau 36 Jahren wurde Erich Honecker gestürzt. ..In seiner Schlussrede verteidigte sich Honecker, sprach von seiner persönlichen Enttäuschung über diejenigen, „von denen ich das nie erwartet habe“, und stimmte, wie es Brauch war – aus Gründen der Einstimmigkeit –, dem Antrag über seine Ablösung zu. ..Zehn Tage zuvor hatte ihn noch Michail Gorbatschow gewarnt: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“..
(Tichys Einblick. Merz ist noch gar nicht angekommen.)

Islamisierung auf dem Campus
Islamisten umwerben Studenten an der Ruhr-Uni Bochum – getrennt nach Männern und Frauen
Von Redaktion
Mit getrennten Pavillons für Männer und Frauen haben die „Muslimstudents NRW“ an der Uni Bochum erneut für Aufsehen gesorgt. Offiziell geht es um „Aufklärung über den Islam“, tatsächlich um ideologische Missionierung. Die Gruppe steht der türkischen Furkan-Bewegung nahe, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird..
(Tichys Einblick. Moslems sind's. Die 0,0-Abis haben es in sich.)

Wehrdienst
Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung werden „überflutet von Anfragen“
Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren nach eigenen Angaben immer mehr Zulauf von besorgten Eltern. „Wir werden gerade nahezu überflutet von Anfragen“, sagte der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFGVK), Michael Schulze von Glaßer, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Aufrufzahlen der Website seien im September auf über 125.000 gestiegen – im Vergleich zu 55.000 im August. Der Anteil der anfragenden Eltern nehme zu..
(welt.de. Wer nimmt Deutsche auf?)

„Feministisch morden“
Deutscher Verlagspreis geht an Antifa-Verlag
Aus Steuergeldern finanziert: Der linksextreme „Unrast Verlag“ aus Münster erhält den Deutschen Verlagspreis – und damit 50.000 Euro. Im Verlagsprogramm: Antifa-Anleitungen und Bücher über den Umgang mit Gewalt. Und auch bei anderen Preisträgern gibt es politische Schlagseite..
(Junge Freiheit. Mehr als Anleitung zum Unglücklichsein in Deutschland?)

Umweltminister Schneider
Gutverdiener sollen nicht von Kaufprämie für E-Autos profitieren
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will eine mögliche erneute Kaufprämie für Elektroautos nur noch Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen zugutekommen lassen. „Gutverdiener müssen nicht auf das Förderprogramm warten, denn sie können den Umstieg auch ohne zusätzliche Hilfe schaffen“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit Blick auf Pläne für eine erneute Fördermaßnahme..
(welt.de. Wer will denn Ladenhüter?)

Zeuge Schröder und seine Freunde
Ex-Kanzler Gerhard Schröder sollte gestern vor einem Untersuchungsausschuss in Schwerin zum Nord-Stream-Komplex aussagen. Er sagte nichts Konkretes, bot aber immerhin eine wichtige Erinnerung..
(achgut.com. Wann bohrt er wieder beim Herrenknecht?)

Interview
Thomas Kemmerich: „Wir sind eine Anti-Partei“
Achgut.com-Autorin Annette Heinisch sprach mit Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der Gruppierung „Team Freiheit“, die er als „Antipartei“ bezeichnet. Kemmerich wurde bundesweit als kurzzeitiger FDP-Ministerpräsident Thüringens bekannt, eine Wahl die dann auf Geheiß von Angela Merkel „rückgängig gemacht“ wurde..
(achgut.com. Parteien sind Vergangenheit, Vereine Zukunft.)

Energiekrise
Deutsche Gastanks sind so niedrig gefüllt wie selten zuvor
Von Olaf Opitz
Regierende und Versorger reden den Gasmangel schön. Doch wehe, wenn in deutschen Landen ein harter Winter kommt und die Dunkelflaute Wind- und Sonnenstrom ausfallen lässt. Ein Gasnotstand wäre programmiert..
(Tichys Einblick. Blowing in the wind and sun.)

Nach JF-Bericht veröffentlicht:
Das ist die Doktorarbeit von Marcel Fratzscher
Nach den Enthüllungen der JUNGEN FREIHEIT wurde der Druck zu groß: DIW-Chef Marcel Fratzscher hat seine lange gesperrte Doktorarbeit freigegeben. Wie Plagiatsjäger Stefan Weber diese nun einschätzt..
(Junge Freiheit. Ohne Doktor nackt wie ein Glatzkopf?)

100 Texte gelöscht
„Kein seriöser Journalismus“ – Weidel wirft Weimer Textdiebstahl vor
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gerät unter Druck: Auf TheEuropean standen seit 2017 knapp 100 Beiträge unter Alice Weidels Namen. In der Nacht wurden sie gelöscht – gegenüber der JUNGEN FREIHEIT äußert sich dazu exklusiv das Büro der AfD-Chefin..
(Junge Freiheit. Hast Paste und Elaste?)

Möglicher Rechtediebstahl
Die schmutzigen Geschäfte des Amigo-Kulturministers Wolfram Weimer
Von Thomas Kolbe
Vertrauen ist die Leitwährung der Politik. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich als Unternehmer im Mediengeschäft als Falschmünzer herausgestellt. Das und seine fragwürdige Kritik an amerikanischen Medienplattformen sorgte nun für einen Eklat..
(Tichys Einblick. Nach dem Peter-Prinzip landet jeder Treppensteiger irgendwann im Dachfenster zum Abheben in den Himmel der Unfähigkeit.)

Krise der globalen Linken
Ein „linker Patriotismus“ soll es jetzt richten
Die politische Linke steht vor einem Scherbenhaufen – weltweit. Nun sollen Weiße und Arbeiter mit einem neuen linken Patriotismus zurückgewonnen werden. Ein aussichtsloses Unterfangen. Ein Kommentar. .
(Junge Freiheit. Jetzt ist halt rechts links.)

Spahn verteidigt Brandmauer:
„Die AfD ist eine Putin-Partei“
Klartext von Unionsfraktionschef Jens Spahn zur Brandmauer-Debatte, die Ex-Generalsekretär Peter Tauber (51) losgetreten hat. Im Interview mit BILD sagte Spahn über dessen Forderung, die CDU müsse sich der AfD gegenüber öffnen: „Ich kann Ihnen eins sagen: Für die CDU Deutschlands ist es völlig irrelevant, was Peter Tauber sagt.“ Und: „Wir sind die Brandmauer, CDU und CSU.“ ..
(bild.de. Was ist denn er? Etwa ein Pudding-Parteiler? Vergangenheit ohne Zukunft. Sind es Millionen oder Milliarden, welche Spahn möglicherweise mit Maskendeals verbrannt hat, wann stellt er sich einem Gericht, um dies zu klären?)

Arte-Film: 52 Min. Verfügbar bis 29/12/2025 - TV-Ausstrahlung am Dienstag, 21. Oktober um 23:10

Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht. Der Wissensraum wird mit Desinformation, Propaganda und synthetischen Bildern und Tönen geflutet. Werden wir bald nur noch Informationen bekommen, mit der die KI uns füttert?

Während wir noch über die möglichen gesellschaftlichen Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz sinnieren, ertrinkt der digitale Wissensraum bereits in synthetischem Schund. Wie konnte es so weit kommen? Wie konnte das Netz, das noch vor gar nicht langer Zeit als Ort des freien Wissens und des offenen Austausches von Informationen und Entertainment galt, in Rekordgeschwindigkeit zur Abwurfzone maschinell gefertigten Nonsens werden?

Filmemacher Mario Sixtus stößt während seiner Entdeckungsreise im sterbenden Netz auf Suchmaschinen, die ihre Orientierung verlieren und aus Ratlosigkeit an ihrer eigenen Abschaffung arbeiten. Er führt vor, wie ein oder zwei in KI-Software eingetippte Befehlssätze ausreichen, um sinnfreie Ratgeberbücher und aus purem Unsinn bestehende News-Videos zu produzieren.

Werden wir bald nur noch mit KI-halluzinierten Schein-Informationen gefüttert, statt selbst zu recherchieren?

„KI: Der Tod des Internet“ unternimmt einen filmischen Streifzug durch die Müllflut, trifft in New York einen Podcaster, der sich selbst KI-geklont hat, begegnet in Kenia einer unterbezahlten Klick-Arbeiterin, die KIs trainiert — und sucht zusammen mit Netz-Expertinnen und -Experten wie Cory Doctorow, Melanie Mitchell, Mats Schönauer zwischen digitalen Medienleichen nach der Ahnung eines neuen, zukunftsfähigen Netzes.
(arte.tv. mediathek. Deutsche Bildungszukunft aus dem Mülleimer? Sie arbeiten daran.)

Migration muss wirtschaftlich und gesellschaftlich Vorteile bringen

Von David Cohnen

Die Bundesrepublik Deutschland steht derzeit vor einer erheblichen finanziellen Herausforderung. Die aktuelle CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung hat sich bereits vor ihrer Konstituierung ein Schuldenpaket in Höhe von rund einer Billion Euro gesichert. Die Kombination aus Migration, internationalen Finanzhilfen - etwa an die Ukraine - sowie weiteren Verpflichtungen hat dazu geführt, dass die Bundesregierung zusätzliche Kredite aufnehmen musste. Die expliziten Staatsschulden stiegen damit von etwa 2,7 auf rund 3,7 Billionen Euro, bei einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 4,3 Billionen Euro.

Ein erheblicher Teil dieser Mittel fließt nicht in Investitionen oder Innovationen, sondern in den laufenden Betrieb, einschließlich sozialer und integrativer Maßnahmen. Damit verzehrt Deutschland seinen eigenen Wohlstand, anstatt ihn zu mehren oder zu sichern. Migration ist dabei ein wesentlicher Kostenfaktor, der über den normalen Haushalt hinausgeht und die wirtschaftliche Stabilität zusätzlich belastet.

Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, Migration differenziert zu betrachten - ökonomisch, gesellschaftlich, kulturell und international - um Chancen und Risiken klar zu identifizieren und die Auswirkungen auf Staatshaushalt und Gesellschaft zu verstehen.

Ökonomische Perspektive

Migration bringt nur dann einen volkswirtschaftlichen Vorteil, wenn die Zugewanderten im Durchschnitt mehr wirtschaftlichen Nutzen erzeugen als die einheimische Bevölkerung:

• Vorteil: Hochqualifizierte Migranten steigern Innovation, Produktivität und Wohlstand.
• Neutral: Gleichwertig qualifizierte Migranten erzeugen keinen Nettoeffekt.
• Nachteil: Niedrig qualifizierte oder bildungsferne Migranten erhöhen finanzielle und strukturelle Belastungen ohne nennenswerte wirtschaftliche Beiträge.

Leitsatz:

Migration ist nur dann von Vorteil für ein Land, wenn die Migranten im Durchschnitt eine höhere volkswirtschaftliche Nutzung bringen als die einheimische Bevölkerung. Bei Gleichheit ergibt sich kein Vorteil; bei schlechteren Voraussetzungen entsteht ein Nachteil.

Gesellschaftliche Perspektive

Migration wirkt nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich:

• Bildung und Integrationsfähigkeit: Hochqualifizierte und gebildete Migranten lassen sich leichter integrieren, tragen zu Innovation und kulturellem Austausch bei und ermöglichen gegenseitiges Lernen.
• Dialogfähigkeit: Menschen auf ähnlichem Bildungsniveau lassen sich besser in den gesellschaftlichen Diskurs einbinden. Große Unterschiede erschweren Verständigung und Kooperation.
• Gesellschaftlicher Mehrwert: Migration ist dann vorteilhaft, wenn sie ökonomische und soziale Vorteile gleichzeitig schafft.

Besondere Beobachtung zur aktuellen Migration:
Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Kriterien überwiegend nicht: Ein großer Teil der Zugewanderten ist schlecht ausgebildet oder sogar Analphabeten, wodurch sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringen und zusätzliche Kosten verursachen.

Demographische Perspektive

Migration wird oft als Mittel zur Lösung des demographischen Problems dargestellt:

• Schrumpfende Bevölkerungen sollen durch Zuwanderung ausgeglichen werden.
• Nur wenn Migranten arbeitsfähig, qualifiziert und integrationsbereit sind, kann dies die Rentensysteme entlasten und Fachkräfteengpässe decken.
• Ein hoher Anteil gering qualifizierter Zuwanderer verstärkt die Probleme der alternden Gesellschaft, anstatt sie zu lösen.

Internationale und ethische Perspektive

Migration hat globale Auswirkungen:

• Länder investieren erhebliche Ressourcen in die Ausbildung ihrer Bevölkerung, um ihren eigenen Wohlstand zu sichern.
• Wandern diese gut ausgebildeten Menschen ab, verliert das Herkunftsland seine Investition, während das aufnehmende Land kurzfristig profitiert.
• Gleichzeitig finanzielle Unterstützung dieser Länder führt oft zu einer Endlosschleife, die weder dem Herkunftsland noch Deutschland den ursprünglich geplanten Nutzen bringt.

Folgerung:

Migration kann für das aufnehmende Land nur dann von Nutzen sein, wenn die Migranten tatsächlich produktiv und integrierbar sind. Für das Herkunftsland bedeutet die Abwanderung gut ausgebildeter oder gebildeter Menschen hingegen einen deutlichen Verlust, während finanzielle Unterstützungsleistungen aus Deutschland diese Problematik noch verschärfen. Das Herkunftsland profitiert allenfalls dann von der abwandernden Bevölkerung, wenn vorwiegend ungebildete oder ungelernte Menschen das Land verlassen.

Kulturelle und religiöse Dimension

Migration hat auch gesellschaftspolitische und kulturelle Effekte:

• Deutschland ist historisch überwiegend christlich geprägt. Auch wenn viele Einheimische heute Agnostiker oder Atheisten sind, d. h. sie gehören keiner konkurrierenden Religion an.
• Migranten aus ähnlich geprägten Kulturkreisen, z.?B. Katholiken aus Italien oder Frankreich, integrieren sich meist problemlos in Regionen mit christlicher Tradition.
• Migranten, deren kulturelle oder religiöse Prägung stark abweicht und die exklusive Wahrheitsansprüche vertreten, können gesellschaftliche Spannungen verstärken und die Integration erschweren.

Folgerung:

Gesellschaftliche Integration hängt nicht nur von Qualifikation oder Arbeitskraft ab, sondern auch von gemeinsamer kultureller Basis und sozialer Anschlussfähigkeit. Migration, die stark von den normativen und religiösen Grundlagen des Aufnahmelandes abweicht, kann gesellschaftlich problematisch sein, selbst wenn sie ökonomisch Vorteile bringt.

Rechtliche und moralische Perspektive

Migration ist kein automatisches Recht für Zuwanderer, und Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration jenseits seiner eigenen ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Interessen zuzulassen:

• Rechtlich: Das deutsche Staatsgebiet und seine Gesetze bestimmen, wer einwandern darf. Internationale Vereinbarungen können nur dann Geltung beanspruchen, wenn sie nicht im Widerspruch zum Grundgesetz stehen.
• Moralisch: Es gibt keine allgemeine Pflicht, Menschen ohne Rücksicht auf Qualifikation, Integrationsfähigkeit oder gesellschaftliche Verträglichkeit aufzunehmen. Die Verantwortung Deutschlands liegt vielmehr darin, die eigenen Bürger zu schützen und die Stabilität von Gesellschaft und Wirtschaft zu wahren.

Souveränität des deutschen Staates und der Bevölkerung

Letztlich entscheidet der deutsche Souverän selbst, ob Migration zugelassen wird und in welchem Umfang:

• Politisch: Der Bundestag und die Bundesregierung handeln im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung, die die Souveränität Deutschlands garantiert.
• Gesellschaftlich: Die Bürger tragen über Wahlen und demokratische Prozesse dazu bei, welche Migration umgesetzt wird.
• Fazit: Migration ist kein "automatisches Recht" für Zuwanderer, sondern eine Entscheidung des souveränen deutschen Staates und seiner Bevölkerung, die auf Basis ökonomischer, gesellschaftlicher, kultureller und rechtlicher Überlegungen getroffen wird.

Zusammenfassung und Leitsätze

1. Migration ist nur dann vorteilhaft, wenn die Migranten wirtschaftlich leistungsfähig, gebildet, integrationsfähig und kulturell anschlussfähig sind.
2. Niedrig qualifizierte Migration kann ökonomische und gesellschaftliche Belastungen verstärken; sie bringt Nachteile.
3. Hochqualifizierte und gut integrierte Migranten können Vorteile bringen: wirtschaftlich und gesellschaftlich.
4. Migration kann demographische Herausforderungen nur lösen, wenn sie gezielt am Bedarf des Landes ausgerichtet ist.
5. Globale Effekte müssen berücksichtigt werden: Abwanderung qualifizierter Menschen aus bildungsinvestierenden Ländern stellt für diese Länder einen Verlust dar, während gleichzeitig finanzielle Hilfen Deutschlands die Problematik verschärfen.
6. Gesellschaftliche und kulturelle Kohärenz ist entscheidend für den langfristigen Erfolg von Migration.
7. Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration grundsätzlich oder unbegrenzt zuzulassen; entsprechende Entscheidungen liegen im Ermessen des souveränen Staates und seiner Bevölkerung.

Schlussfolgerung:
Migration ist kein Selbstzweck. Ohne Bildung, Integration und kulturelle Anschlussfähigkeit verstärkt sie bestehende Probleme, anstatt Lösungen zu schaffen. Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Voraussetzungen überwiegend nicht, sodass sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringt und den Staatshaushalt zusätzlich belastet.

Was darf Israel? -
Von Hamed Abdel-Samad, Philipp Peyman Engel

Ein harter Austausch zu Nahost
Der Anschlag vom 7. Oktober und der Gazakrieg haben die Lage im Nahen Osten dramatisch verändert. Aber auch in Deutschland: Plötzlich werden Dinge ausgesprochen, die lange ein Tabu waren, plötzlich radikalisieren sich auch hier die Haltungen.

Selbst unter Freunden: Hamed Abdel Samad und Philipp Peyman Engel schreiben sich Briefe zur Lage im Nahen Osten und tauschen sich direkt und kontrovers zur Lage im Nahen Osten: Betreibt Israel in Gaza einen Genozid? Unterstützen die Palästinenser den Terror?

Auf welcher Seite steht Deutschland? Und: Wie kann die Zukunft der Region aussehen? (Amazon)