Zur Zeit wird allerorten „gegen rechts“ demonstriert, wobei der Begriff „rechts“ in wolkiger Unklarheit gehalten wird. Anläßlich von Bert Brechts Geburtstag am 10.2 ist mein Leser Bernd Braun bei Brecht fündig geworden auf der Suche nach einer griffigen Beschreibung, was rechts und was links ist.
Bert Brecht schreibt in seinem „Lied von der Unzulänglichkeit“ in der letzten Strophe:
(1) Der Mensch ist gar nicht gut
(2) drum hau ihn auf den Hut
(3) hast du ihn auf den Hut gehaut
(4) dann wird er vielleicht gut.
(5) Denn für dieses Leben
(6) ist der Mensch nicht gut genug
(7) darum haut ihn eben
(8) ruhig auf den Hut.
Ein Rechter wird dem Satz (1) unumwunden zustimmen. Der Mensch ist gar nicht gut. Das hat Thomas Hobbes auch schon gemerkt. Hobbes schlägt für ein gedeihliches Zusammenleben vor, dass alle Bürger der Gesellschaft individuell auf die Anwendung von Gewalt verzichten und dafür dem Staat das Gewaltmonopol zugestehen. Wegen Satz (1) braucht man zur Absicherung des Systems die Teilung der staatlichen Gewalt. Ich glaube, das beschreibt gut, was rechts ist.
Ein Linker negiert den Satz (1) vehement. Er behauptet, der Mensch sei von Natur aus gut. Dies hat wohl als erster wohl Jean-Jacques Rousseau postuliert. Allerdings merkt auch ein Linker rasch, dass Satz (1) in Wirklichkeit stimmt. Aber er gesteht sich diesen Irrtum niemals ein, sondern greift zu Satz (2) und beginnt mit Versuchen zur Korrektur. In einer Umerziehung verspricht er sich, den neuen Menschen zu schaffen. Dies funktioniert aber leider nicht, denn es widerspricht der menschlichen Natur. Deswegen greift der Linke zu den Sätzen (3) und (4) und wiederholt die Versuche zur Verbesserung mit immer drastischeren Maßnahmen. Bisher sind alle praktischen Versuche erfolglos gewesen und haben immer im Entzug der individuellen Freiheit geendet, im politischen und wirtschaftlichen Ruin. Das hindert einen Linken aber nicht, das Experiment immer wieder zu versuchen. Ich glaube, das beschreibt gut, was links ist. (vera-lengsfeld.de)
Linksgrüne „Zukunftsstädte“ - Sozialhöllen, linksfaschistische Irrenhäuser, Eldorados für Abgestürzte und Versager
Von Alex Cryso
Immer wieder rühmen sich die Linken, mit ihrem angeblichen Multikulti, der fadenscheinigen Klimarettung und der akuten Auflösung von nationalen Identitäten die wahre Zukunft dieses Planeten zu sein. Dabei beweist schon allein die linksversiffte Stadt in der ich lebe, dass diese Illusion eine einzige zum Scheitern verurteilte Milchmädchenrechnung ist. Denn Linksgrün, Islamisierung und all dem weltfremdem Firlefanz drumherum, bedeutet letztendlich nichts weiter als gesellschaftlicher Zerfall, wirtschaftlicher Niedergang, zwischenmenschliche Heterogenisierung, eine masochistische Selbstaufgabe und ein nicht enden wollendes Lügen in die eigene Tasche.
Meine Stadt ist da schon seit Jahrzehnten auf den Irrweg. In Zeiten, in denen man sich in Deutschland noch Gedanken über den Jahreswagen, die Karriereplanung in einer großen Firma und den Skiurlaub in Ischgl machte, befand man sich schon auf dem antikapitalistischen Trip, der massenhafte Arbeitslosigkeit und einen immensen Ausländerzuzug nach sich zog. Das Groteske: Auf dem vermeintlichen Weg ins gelobte Land, der den Zusammenbruch des ach so verhassten deutschen Wohlstandsstaates voraussagt, steht man nun vor dem erhofften Himmelstor.
Doch drinnen erwartet einen nicht die erhoffte Vollendung in Form von Herumgammeln, Kiffen und endlosem Stützekassieren, sondern ein zugekacktes Scheißhaus, in dem die selbstgeschaffenen Unannehmlichkeiten zum Bumerang für einen selbst werden. Dem nicht genug, stolpert man zuvor noch über die Stufen, schlägt sich beide Knie auf und knallt mit voller Wucht mit dem Schädel gegen die Himmelstür.
Die Einwohner meiner Stadt haben die Freude am Verwesen bei lebendigem Leib entdeckt, könnte glatt man meinen. Jeder Tag ist so beschissen wie der andere, doch man erträgt das mit einer fast schon masochistischen Hingabe. Man wehrt sich nicht gegen die Verursacher und Nutznießer dieser untragbaren Zustände. Im Gegenteil: Man fühlt sich in seiner Dummheit und Verantwortungslosigkeit so wohl wie das Schwein im Dreck – hauptsache, der deutsche Urfeind „Neid“ ist ausgemerzt, während man das Denken anderen überlässt. Von einem Moslem verprügelt werden, ist weniger schlimm als von einem Deutschen kritisiert zu werden, so scheint es. Verarmung und Verelendung sind der neue Lifestyle geworden. Inkompetenz und Viertklassigkeit soweit das Auge reicht.
In meiner Stadt kann man keine zwei Minuten aus dem Haus, ohne dass Gefühl zu haben, in einem Irrenhaus zu leben. Dass die linksgrüne Lebensweise Verhaltensstörungen, Verdummung und psychische Krankheiten nach sich zieht, ist nicht mehr wegzuleugnen. Die Leute sind manisch bekloppt, sie stalken, veröden, werden infantil, sind besessen und fixiert, das soziale Niveau ist unter aller Sau. Die Vermutung auf starken Tablettenmissbrauch oder Psychopharmaka liegt da ebenfalls sehr nahe. Der Schritt bis zur endgültigen Pervertierung und Abnormalität ist nicht mehr allzu weit entfernt.
Wer sich die „Mehrheit“ dieser Stadt anschaut, der fragt sich natürlich, wo die klassische Normalität mit allen ihren Vorzügen überhaupt noch herkommen soll: Muslime, Flüchtlinge, osteuropäische Hilfsarbeiter, lebenslange Arbeitslose, Alkoholiker, Zugedröhnte, Bildungsferne, Asoziale, Abgestürzte, Linke, perspektivlose Jugendliche, Wohlstandsfrustrierte, Systemverweigerer, Deutschlandhasser, DDR-Affine, verkrachte Existenzen, zerrüttete Familien und wer hier sonst noch so alles gestrandet ist. Darüber hinaus ist der Migrationshintergrund unter den scheinbar ethnisch deutschen Einwohnern über Generationen hinweg vermutlich noch viel höher, als offiziell zugegeben wird.
Hass auf das Schöne, Wahre, Gute
Was hinter verschlossenen Türen in punkto Kindesmissbrauch, Drogen oder politischem Extremismus passiert, kann man nur erahnen. Der Hass auf alles Schöne, Intakte, Begabte, Liebenswürdige und Lebensbejahende ist unbeschreiblich. Derweil redet sich diese Stadt ein, weißgottwie innovativ und fortschrittlich zu sein: Das Klima wird ganz groß geschrieben, die Integration läuft schon seit Jahren erfolgreich, künstliche Intelligenz und Digitalisierung sind in aller Munde. In den Hirngespinsten der Stadt ist man eine hippe grüne City, in der sich die Windräder drehen, eine bunte internationalen Community das Gesellschaftsbild prägt und man lieber Fahrrad anstatt Mercedes oder Porsche fährt.
Statt Asozialen und Müllbergen gibt es Modells und hübsche junge Menschen an den Flussufern oder in den längst verarabisierten Innenstädten, die grüne Natur ist stets zum Greifen nah, das Ganze ist so entspannt und gechillt, dass einen fast schon die Sehnsucht nach dieser Oase packt, die in Wahrheit ein Shithole wie aus dem Bilderbuch ist. Auch der Realitätsverlust muss zu den Verhaltensstörungen gerechnet werden, rosa Brille statt Wirklichkeit, Selbstverleugnung statt dem Willen zur Besserung. Sympathischere Menschen hat sowas selbstredend nie zustande gebracht.
Genauso verhält es sich auch mit der Kritik: Man schraubt lieber an der Glühbirne herum anstatt die notwendigen Reparaturen vorzunehmen. Getreu dem Motto: Wird die Wahrnehmung getrübt, dann kommt einem der Schaden im Halbdunkeln viel geringer vor. Gegner, Systemkritiker oder was man selbst so darunter versteht werden da schon mal mit antisemitischem Eifer verfolgt und überraschend hartnäckiger Konsequenz bekämpft. Eine bisweilen eiserne Hochform, die man bei islamischen Gefährdern, Kinderschändern oder deutschenfeindlichen Antifas leider schmerzlich vermisst.
Vor Gericht werden drogenabhängige Berufsverbrecher zum x-ten Mal freigesprochen, ein bekannter deutscher Pädo-Verfechter darf wie das Falschgeld durch die Gegend laufen. Wenn etwas verkommen ist in dieser Stadt, dann mit Sicherheit auch die Moral, die in eine völlig absurde Gute-und-Böse-Verzerrung abdriftet. Für klassische normale Menschen hat sich dieses Zerrbild einer Sozialstadt längst zur grünen Gefahrenzone entwickelt: Wer nur ein Wort äußerst, läuft Gefahr, öffentlich gebrandmarkt zu werden. Dass diese Kommune eine eigene Stadt-Stasi zur Kontrolle und zum Verpetzen der eigenen Bürger hat, erscheint wie ein offenes Geheimnis. Dank Smartphones und den jeweiligen Kommunikationskanälen kann jeder mitmachen, Denunzierung mit inbegriffen.
Der Grad der Islamisierung muss wohl als dramatisch bezeichnet werden. Der einzige Widerstand bestand jedoch bislang nur darin, wegzuziehen und sich was anderes zu suchen: „Da in XY, da soll es noch einigermaßen erträglich sein!“ Natürlich gibt es Demos und auch die AfD war schon überdurchschnittlich stark. Dennoch wird hier offenkundig, dass Linksgrün nichts weiteres als den reinen Zerfall mit allen Begleiterscheinungen bedeutet: Eine kapitale Pleite jagt in dieser Stadt die Nächste, der Islam bedeutet hingegen weder Wohlstand noch kulturelle Vielfalt.
Noch dazu ist die Stadt längst nicht so sicher, wie sie sich gerne gibt: Schon nach Einbruch der Dunkelheit sollte man bei mehrköpfigen männlichen Kapuzenpulli-Trägern und nicht-deutschem Erscheinungsbild besser die Straßenseite wechseln, wohingegen die Polizei vor allem tags mit lautem Tatü-Tata gerne mal Spazieren fährt. Dabei würde diese Stadt doch so gerne die Welt retten, siecht jedoch langsam vor sich hin. Aus den Fehlern der Vergangenheit hat man vielleicht allenfalls noch was gelernt, insofern es mit dem beliebten Wörtchen „Nationalsozialismus“ kompatibel ist, mehr aber auch nicht. (beischneider.net)
(tutut) - Karneval und Fasnet führen eine Ehe für alle tollen Narren. Ohnmacht von Gleichen am Rhein. Während Kabarettist Christoph Sonntag praktisch durchs Heidentor schlüpft und meint, "die schwäbisch-alemannische Fastnacht geht geht auf den heidnischen Brauch der Verteigung des Winters zurück", als wenn der Papst Väterchen Frost wäre, können Zünfte, falls sie von alter Tradition zehren wollen, oft auf die linke Nazizeit zurückblicken, die ihre Gründerzeit war. Ihre Massenveranstaltungen allerdings mit Kampf gegen Rechts gleichzusetzen, würde ihnen zu viel Politisches antun. Denn schließlich war das närrische Treiben wie jeder Obrigkeit auch den nationalen Sozialisten nicht sauber, aber schließlich triumphierte für sie germanisches Brauchtum als alte Volkskultur. Einer, welcher dem Staatsfunk sich oft als Moderator wie genormt wirkender Umzügsübertragungen andiente, Werner Mezger, fragte im Februar 1989, also bevor die BRD zur DDR wurde, noch rein rhetorisch in der BZ: "Der organisierte Umgang mit der Tradition - Fastnacht - vitaler Brauch oder Pflegefall?" und kam zu der nicht überraschenden Antwort einer Empfehlung angesichts der Eroberung der Politik durch närrische Buntheit: "Aber selbst wenn der Volkskundler sich als Berater und Auskunftsperson konsequent nicht zur Verfügung stellt, um die unselige Allianz zwischen Wissenschaft und Brauchtumgspflege zu vermeiden, läßt sich sich ein gewisser Rücklauf seiner Forschungsergebnisse in den Kreis der Brauchtumsübenden doch kaum verhindern. Aus diesem Grunde wäre es zu wünschen, daß die Volkskunde neben der historischen Erforschung der Fastnachtsbräuche künftig verstärkt auch die gegenwärtigen Probleme fastnächtlicher Brauchpraxis untersuchen würde. Und hier wiederum wäre vor allem einmal der Umgang derverantwortlichen Praktiker mit tatsächlichen oder konstruierten Traditionen unter die Lupe zu nehmen. Die Hüter der angeblich unverfälschten Fastnacht in den Zünften müßten sich dabei fragen lassen,
ob es eigentlich angehen kann, einen Brauchkomplex, der sich jahrhundertelang ständig dynamisch gewandelt hat, plötzlich auf einer bestimmten - nämlich der barocken - Entwicklungsstufe einzufrieren und ihm fortan das Recht auf jede Veränderung abzusprechen. Vermutlich stünde am Ende die paradoxe Erkenntnis, daß die heutigen Brauchtumspfleger zwar immer emsig betonen, wie lebendig die Fastnacht sei, daß sie aber gleichzeitig panische Angst davor haben, diese Fastnacht könnte wirklich wieder einmal anfangen zu leben - und sich eben verändern". Nichts Genaues weiß man nicht. Dies spiegeln auch "22 Textautoren und ein Maler", darunter auch der schon zitierte Werner Mezger, in dem von Franz Götz herausgegebenen Buch "Die Welt der Fasnachtsnarren" (1977) wider beim Versuch, "neue Zugänge zum besseren Verständnisund Mitvollzug der Fasnacht zu öffnen... wobei die Fasnacht nicht als Forschungsobjekt, sondern als selbst erlebtes Fest im Vordergrund aller Ausführungen steht". Über Dorf, Stadt und Land weist dabei weltumfassend ein Neurologe hinaus, Dr. med. Friedrich Schmieder und lässt die Heimatforschenden ratlos zurück: "Fasnacht - eine weltweite Erscheinung - Versteht man unter Fasnacht einen Volksbrauch, der zu einer bestimmten Jahreszeit und mit Verkkleidung, Lärm und Umzügen bei deutlichem Volksfestcharakter und schließlich mehr oder weniger erkennbarem Bezug auf alte mythologische Vorstellungen verläuft, dann gibt es fasnächtliche Feste fast überall in der ganzen Welt". Man denke nur an die neuen von einer linken Bundesregierung eingeführten politischen Kulte wie in Hasswochen nach dem Muster von "1984" gegen Rechts nach Abschaffung der Demokratie. "Bei näherem Nachschauen läßt sich bei vielen zivilisierten, aber auch primitiven Völkern beobachten, daß sich Fasnachtsfeste seit Jahrhunderten immer wieder durchsetzen". Parodistische Umkehr der Werte und Steigerung der Lebensfreude aus dem Kontrasterlebnis heraus mit Hilfe von Tanz, Musik, Essenskulten, Umzügen und Maskeraden, mit oder ohne Zusammenschlüsse zu Gemeinschaftsformen und nicht selten auch durch uniformierende, und damit die Individualität verbergende Verkleidung ließen das fasnächtliche Brauchtum erblühen. Ein Völkermaskenball. Dazu passt der heutige "Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten". Ob die Narrenzünfte schon mal daran gedacht haben, wenn sie Kinder auf ihren Bühnen paradieren lassen?
Zwei Beamte verletzt Streifenwagen an KIrchenmauer verschrottet Rottweil(ots) - Am Samstag gegen 06:30 Uhr ist es in der Ruhe-Christi-Straße zu einem Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Streifenwagens der Polizei gekommen. Den Polizeibeamten fiel in der Hochbrücktorstraße ein Kleinwagen mit Tuttlinger Kennzeichen auf, dessen Fahrer einer Kontrolle unterzogen werden sollte. Der unbekannte Fahrer fuhr auf der Bahnhofstraße und bog auf die Ruhe-Christi-Straße ab. Die Polizisten folgten dem Fahrzeug. Hierbei gaben sie dem Fahrer mittels Blaulicht und dem optischen Signalgeber "Stopp Polizei" Anhaltezeichen. Nachdem dieser hierauf nicht reagierte, schalteten die Beamten noch weitere Signalgeber dazu. Dies beeindruckte den Autofahrer jedoch nicht. Er fuhr über einen Fußweg entlang der Ruhe-Christi-Kirche in Richtung Königstraße weiter und entzog sich der Verkehrskontrolle. In einer Engstelle kollidierte der nachfahrende Streifenwagen mit der dortigen Kirchenmauer. Der 26-jährige Fahrer des Streifenwagens und seine 23-jährige Streifenpartnerin verletzten sich hierbei nicht unerheblich und mussten mit Rettungswagen zur medizinischen Behandlung in eine Klinik gebracht werden. An dem Streifenwagen entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von rund 35.000 Euro. Auch an der Kirchenmauer entstand Sachschaden. Die Schadenshöhe kann aktuell noch nicht beziffert werden. Außerdem war die FW Rottweil mit mehreren Fahrzeugen sowie der Rettungsdienst im Einsatz. Der unbekannte Autofahrer (Beschreibung: 20-25 Jahre, kurze blonde Haare und Trainingsjacke) setzte seine Flucht mit dem dunklen Kleinwagen, vermutlich einem Renault mit Tuttlinger Kennzeichen, ungehindert fort. Eine Fahndung blieb erfolglos. Personen, welche im vorliegenden Sachverhalt insbesondere zu dem Tuttlinger Fahrzeug Hinweise geben können, mögen sich bei der Polizei Rottweil, unter der Telefonnummer 0741 477-0, oder bei der Verkehrspolizei Zimmern, Tel. 0741 34879-0, melden. (Polizeipräsidium Konstanz)
Narren haben die Tuttlinger Innenstadt fest im Griff Tausende Narren und Besucher haben beim Tuttlinger Fasnetsumzug die gesamte Innenstadt voll im Griff gethabt. Mit Bildergalerie.
(Schwäbische Zeiung. Gegen Rechts?)
Trendhaustier Huhn Warum diese junge Frau im Geflügelzüchterverein ist Amelie Fehrenbach ist 32 Jahre und hält Hühner verschiedenster Rassen. Außerdem ist sie Mitglied im Geflügelzüchterverein. Wie es dazu kam.
(Schwäbische Zeitung. Niemand gackert gern alleine. Frau mit dem Neuesten vom Wochenende aus der Stadt der Hochtöne.)
Tagestarif um 100 Prozent gestiegen Ärger um höhere Parkgebühren am Lahrer Klinikum
(Lahrer Zeitung. Wie soll sonst Personal gefunden und bezahlt werden?)
Maria Furtwängler vier Wochen im Dschungel „Diese Reise war das größte Geschenk“ In BILD berichtet die Schauspielerin, Produzentin und Aktivistin unmittelbar nach ihrer Rückkehr von einer mehrwöchigen Reise ans andere Ende der Welt – und zeigt die schönsten Bilder aus dem Urwald... Ich war im tiefsten Amazonasgebiet in Ecuador. Man kann dort nur mit kleinen Propellermaschinen reinfliegen. Man fliegt eine Stunde über unberührten Regenwald. Allein dieses Erlebnis ist schon unglaublich beeindruckend. Wo ich war, gibt es keine Straßen, kein Internet, nichts – nur die größte Vielfalt an Tieren und Pflanzen dieser Erde. Nach dieser ersten Woche hatte ich teilweise wieder Empfang, und dann war es meine Entscheidung, trotzdem keine E-Mails zu beantworten oder aufs Handy zu schauen.“..
(bild.de. Was lernen nun Bambi, der Hubert und die Lahrer Schüler daraus? Offenburg ist auch nur ein öder Ort.)
Konstanzer Fastnacht Schwer verletzter Mäschgerle Konstanz(ots) - Bereits am Schmutzigen Dunschtig kam es am Abend gegen 21:15 Uhr auf dem St.-Stephans-Platz zu einer Körperverletzung, welcher erst im Laufe des Freitagnachmittags der Polizei mitgeteilt wurde. Die zwei Geschädigten Mäschgerle befanden sich gemeinsam auf dem abgesperrten Festgelände. Bislang unbek. Täterschaft schlug unvermittelt und ohne ersichtlichen Grund mit der Faust gegen den Hinterkopf des 19-jährigen Geschädigten. Als der 18-jährige Begleiter den Sachverhalt wahrnahm, stellte er den männlichen Täter zur Rede. Sofort und unvermittelt wird auch der 18-jährige massiv mit Faustschlägen angegangen. Hierbei wird er mehrfach am Kopf im Gesicht und an der Schläfe getroffen. Im Anschluss ging der Täter sofort zu Fuß flüchtig. Weil der Geschädigte sofort massive Schmerzen verspürt und blutet, sucht er Hilfe bei Security Kräften und dem Rettungsdienst. Schlussendlich muss der 18-jährige mit schweren Verletzungen in Form von mehreren Brüchen im Gesichtsbereich stationär im Klinikum aufgenommen werden. Auf Grund der massiven Verletzungen ist nach derzeitigem Stand eine Operation anstehend. Die Polizei sucht nun dringend Zeugen die sachdienlichen Angaben zum Tatverdächtigen als auch zum Tathergang machen können. Blaubär verletzt Fasnachtsbesucher schwer Konstanz (ots)- Aus bislang unbekanntem Grund schlug am späten Freitagabend, gegen 22.50 Uhr, in der Wessenbergstraße, ein bislang unbekannter Täter plötzlich und unvermittelt mit einem Gegenstand gegen die rechte Kopfseite des 24-jährigen Geschädigten. Dieser wird so schwer verletzt, dass er im Klinikum stationär mit einem Schädelbruch aufgenommen werden muss. Der verkleidete Täter wird durch Zeugen wie folgt beschrieben: männlich, blaues Bärenkostüm, halbseitige Totenkopfmaske, ca. 187 cm groß, schlank, dunkle kurze gescheitelte Haare. Zeugen konnten den Täter bis auf den St. Stephansplatz verfolgen, wo er schließlich unerkannt entkam. Die Polizei sucht nun weitere Zeugen die sachdienlichen Angaben zum Flüchtigen als auch zum Tathergang machen können.. (Polizeipräsidium Konstanz)
Blüten aus dem Bundeshaushalt Ampel gibt Steuermillionen für Kinderspiele in Urlaubsparadiesen aus Von Mario Thurnes Wer sich am Ende des Monats fragt, wo sein Geld geblieben ist, der sei getröstet: Es ist nicht weg. Die Ampel hat es nur an andere verteilt. Etwa 3,7 Millionen Euro für das Projekt „Vermeidung von Plastikmüll in Mittelamerika und der Karibik“.
(Tichys Einblick. Nichts wie hin, Lahrer Gemeinderat, wozu ist sonst die einzige Partnerstadt mit Deutschland in Costa Rica da mit der Flagge "C" wie Capitulation.)
Landratsamt und Zollernalb-Klinikum informieren Das sind die Pläne für das Zentralklinikum Zollernalb Der Zollernalbkreis will 400 Millionen Euro in ein Zukunftsprojekt investieren. In der Nähe von Balingen-Dürrwangen soll eine Zentralklinik für den gesamten Kreis entstehen.
(swr.de. Gelebt, gekrankt und gestorben wird jetzt und nicht in der Zukunft, die Vergangenheit lehrte, was bestmögliche Gesundheitsversorgung sein kann, von Bürger für Bürger und nicht von einem Politbezirk à la DDR.)
Appell an Bürger in Deutschland Rund 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern rufen zu Kampf für Demokratie auf Muss man sich um die Demokratie in Deutschland sorgen? Rund 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern befürchten genau das. Sie fordern in einem Appell zum Handeln auf.
(swr.de. Keine Erinnerungskultur? Bürger? Genossen! Dümmer geht immer. Welche Demokratie meinen sie denn? Sollten sie nicht vorher zusammen mit linksgrünen Staatafunkern in den Geschichtsunterricht gehen und erfahren, wer die Gegner der linken Nazis waren? Adolf Hitler Februar 1945: "Wir haben die linken Klassenkämpfer liquidiert, aber leider haben wir dabei vergessen, auch den Schlag gegen rechts zu führen. Das ist unsere große Unterlassungssünde“.)
Gegner kritisieren Abstimmung Geplante Pflegekammer in BW: Prozess sorgt für Frust Eigentlich sollte die Pflegekammer den Pflegefachkräften aus Baden-Württemberg eine gemeinsame Stimme geben, ihnen politisches Gewicht verleihen - und die Lage der in der Branche Beschäftigten verbessern. So zumindest die Idee von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) und der Landesregierung. Doch schon vor der Einführung sorgt der Prozess für viel Frust. Und das ausgerechnet bei jenen, denen die Institution zugutekommen soll. Rund 114.000 Pflegefachpersonen in Baden-Württemberg sind derzeit vom Statistischen Landesamt erfasst, teilt der Gründungsausschuss der Pflegekammer mit. ..
(swr.de. Ab in die linke Besenkammer. Genügen Industrie- und Handelskammer n zur Grünpflege nicht?
Pressefreiheit vs. Tradition DJV kritisiert: Journalistinnen bei Froschkuttelnessen ausgeschlossen Bei einer Fastnachtsveranstaltung in Riedlingen müssen Berichterstatterinnen draußen bleiben. Für den Deutschen Journalisten-Verband hört da der Spaß auf. Es gehe um Pressefreiheit.
(swr.de. Berichterstatterinnen - etwa neumodisch für den Verfassungsschutz? Was ist aus dem DJV bloß geworden, feministischer Journalismus, dem die Froschkutteln als Meinungsfreiheit heraushängen? Gibt's keinen Hexenball?)
Närrisches Treiben in Südbaden Große und kleine Narren sind am Wochenende in Südbaden los
(swr.de. Die allergrößten müssen Meinung machen.)
Land bezuschusst Projekte Staatssekretär schlägt vor: Leere Gebäude auf dem Land für Kulturevents nutzen Viele leerstehende Gebäude in ländlichen Gebieten von BW würden sich gut für Kulturveranstaltungen nutzen lassen, findet Kulturstaatssekretär Arne Braun (Grüne). Beispiele seien alte Gasthöfe, Scheunen oder Bunker und ehemalige Kaufhäuser. "Es können dort auch mal Kulturbühnen reingehen und so auch die Gastronomie wiederbeleben", sagte Braun der Deutschen Presse-Agentur..
(swr.de. MIt dem Geld der anderen.Wer erklärt einem Grünen mit fünf Jahren Studium ohne Abschluss, was Kultur ist? Wikipedia: "Braun besuchte von 1975 bis 1984 das Städtische Gymnasium Eschweiler und studierte von 1984 bis 1989 Germanistik und Politische Wissenschaften an der RWTH Aachen, ohne jedoch einen Abschluss zu erreichen. Ende der 1980er Jahre war er freier Mitarbeiter bei den Eschweiler Nachrichten und bei der Stadtzeitung für Aachen Klenkes. Sein Volontariat absolvierte er von 1991 bis 1992 beim Stadtmagazin PRINZ Stuttgart. 1992 war er als freier Mitarbeiter für den Bayerischen Rundfunk tätig. Seit 1999 moderiert Braun beim Freien Radio für Stuttgart die Sendung Radio Harakiri. Von 1992 bis 2007 stand er als Chefredakteur dem Stuttgarter Stadtmagazin LIFT vor und entwickelte und begleitete in dieser Zeit die Lange Nacht der Museen sowie die Stuttgarter Kulturnacht (später Stuttgartnacht) mit. Braun war von 2007 bis 2011 parlamentarischer Berater für Kunst, Kultur und Sport, betreute den Online-Auftritt und wirkte in der Pressestelle der Fraktion Grüne im Landtag Baden-Württemberg. Mit der Wahl von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten 2011 wechselte Braun als stellvertretender Regierungssprecher ins Staatsministerium. Außerdem entwickelt er seit 2013 das Kulturprogramm im Park des Regierungssitzes Villa Reitzenstein und zeichnet sich dafür verantwortlich. Ab Mai 2021 war er als Nachfolger von Rudi Hoogvliet Regierungssprecher der Landesregierung von Baden-Württemberg.[3] Dieses Amt legte er im Zuge seiner Ernennung zum Staatssekretär im September 2022 nieder. Im Amt des Sprechers der Landesregierung folgte ihm Matthias Gauger nach. Am 28. September 2022 wurde er als Nachfolger von Petra Olschowski, die das Ministeramt antrat, zum Staatssekretär des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg ernannt.)
500 Radler eingetroffen Nach Tod von Fahrradaktivist Natenom: Kundgebung in Pforzheim Nach dem Unfalltod des Fahrradaktivisten Andreas Mandalka hat eine Kundgebung vor der Staatsanwaltschaft Pforzheim begonnen. Rund 500 Teilnehmer aus ganz Deutschland fordern mehr Sicherheit auf den Straßen.
(swr.de. Sonst haben sie nichts zu tun? 2023 sind im ersten Halbjahr 2023 in THE ÄLÄND 21 Radler tödlich verunglückt, im Jahr zuvor waren es vergleichbar 10 mehr..In Deutschland sind 2022 rund 450 Radfahrer tödlich verunglückt. Wenn der "cdu"-Strobl spinnerterweise keine Toten und Schwerverletzte ("Vision Zero") erreichen will, muss er die Erde vom Mensch befreien und einen Arzt fragen. Ist er eigentlich frei von Trauer um eine Legende, wenn er jetzt lachend und klatschend auf der Konstanzer Fastnacht herumsaß?)
Hohe Zigarettenpreise treiben Raucher über die Grenze und Tabac-Läden im Elsass zur Aufgabe Zwölf Euro kostet eine Schachtel Zigaretten mittlerweile in Frankreich. Das treibt viele Raucher zum Einkauf über die Grenze. Mehr im wöchentlichen "Blick ins Elsass".
(Badische Zeitung. 300 Atombomben müssen bezahlt werden.)
Demokratie durch weniger Demokratie? Immer radikaler und brachialer - zieht Berlin nach Weimar um? Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über den versuchten Abbau der Demokratie. VON Roland Tichy Seit Angela Merkel auf der Siegesfeier der CDU 2013 ihrem damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe ein Deutschland-Fähnchen aus der Hand nimmt und es von der Bühne entfernt, gilt die – seit 1848 – Fahne der Demokraten wieder als degoutant. Selbst auf den Bauerndemonstrationen sieht man sie nicht gerne, ..Wer auf den „Demos gegen Rechts“ mitläuft, muss wissen: Die Fahne der Demokraten sei „ausdrücklich verboten“, berichten Beobachter von den Aufzügen. Dies sei durch die Veranstalter mehrmals bekannt gegeben worden..
(Tichys Einblick. Erste Pöbelrepublik in der deutschen Geschichte?)
Liberale in der Krise „Lindners Rede hat mich schockiert“: 3 Männer erzählen, warum sie die FDP verließen
(focus.de.) Marie-Agnes Strack-Zimmermann Ich wollte Hippie werden Heute ist sie die stärkste Frau der FDP
(bild.de. Hat sie jemand daran gehindert? Nun wird die weggelobt zum Scheinparlament der EUdSSR, denn dort gibt es keine 5-Prozent-Mauer. Getretener Quark wird breit, nicht stark. Auch am "Tag des Europäischen Notruf!, am "Welttag der Ehe" und am "Welttag der Kranken" mit einem Wort: Fastnachtssonntag.)
Umgang mit der AfD Der ziellose Zorn der Wähler WELT-Autor Thomas Schmid Auf fast allen Feldern ist die AfD eine ratlose, irrlichternde Retro-Partei. Mit ihrem Spiel kalkulierter Enthemmung findet sie trotzdem wachsenden Zulauf. Dass eine Zurückstutzung nicht gelingt, liegt auch an dem mentalen Brunnen, aus dem die Partei schöpft. Dabei wäre sie leicht zu blamieren.
(welt.de. Wer ist er? Ein Mitbegründer der Grünen. Wenn trojanische Pferde wiehern im sozialistischen Stall mit grünem Mist. Wer blamiert sich denn hier außer "Presse"?)
Ulrike Stockmann Aufstand der Gratismutigen Wenn die Politik Wellness-Veranstaltungen als Widerstand vermarktet, muss man sich nicht wundern, wenn Unternehmen und Medien das Gleiche versuchen. Mit teils bizarrem Ergebnis.
(achgut.com. Schön, dass sie es mal gesagt haben: Wir sind kein Volk!)
Gaza-Stadt Israel meldet Entdeckung von Hamas-Tunnel unter UNRWA-Zentrale Israel hat einen weiteren Fund gemacht, der auf eine engere Verbindung von UNRWA und Hamas hindeuten könnte: Unter dem Hauptquartier des Hilfswerks in Gaza-Stadt soll ein 700 Meter langer Tunnel der Terroristen verlaufen. Der UNRWA-Chef teilte mit, er habe keine Kenntnisse darüber.
(welt.de. Hat Annalena davon auch nichts gewusst so wenig wie von ihrer Familie, wenn sie deutsches Steuergeld mutmaßlich dorthin verteilt hat?)
============ NACHLESE Verrückte PETA-Forderung: Tierschützer wollen Karussell-Tiere verbieten Die Tierschutzorganisation PETA will, dass Kinder nicht mehr Pferdefiguren reiten, sondern auf Regenbögen oder Besen. Wo fängt Tierliebe an, wo hört sie auf – und wann geht sie zu weit? Die Frage stellt man sich, wenn man diese Forderung der Tierschutzorganisation PETA hört. Historische Kinderkarusselle mit Pferden und Kutschen zaubern Kindern und Eltern ein Lächeln ins Gesicht. Sie machen den Kleinen riesigen Spaß und lassen die Großen an die eigenen Kindheitstage denken. Doch damit soll jetzt Schluss sein – wenn es nach PETA geht. Wird denn jetzt die ganze Welt verrückt?
(bild.de. Das Abendland reitet in seinen Sonnenuntergang. Lieber mit dem Panzer kreiseln? Wer schützt Menschen von Tierschützern?) ==============
Warum Antaios das Sellner-Buch “Remigration” nicht an Amazon liefert Von GÖTZ KUBITSCHEK In Absprache mit Ellen Kositza und Martin Sellner habe ich entschieden, an den Online-Riesen Amazon kein Exemplar des Buchs „Remigration. Ein Vorschlag“ zu liefern. Dieses Buch, das im Verlag Antaios erscheinen wird, kann bei Amazon Deutschland vorbestellt werden und nahm dort eine knappe Woche lang den ersten Platz der Verkaufsränge ein. Derzeit steht dieses neue Buch aus Sellners Feder auf Platz 30 und in der Rubrik “Politikwissenschaften” auf Rang eins. Telefonate ergaben, daß rund 7000 Exemplare vorbestellt worden sind. Jedoch wird Amazon diese Vorbestellungen stornieren und seinen Kunden das Geld zurückerstatten müssen. Für die Entscheidung, Amazon nicht zu beliefern, gibt es drei Gründe. Der wichtigste: Wir brauchen Amazon nicht und sehen keinen Vorteil darin, die Knebelbedingungen dieses globalen Riesen und Spielers zu akzeptieren. Denn diese Bedingungen sind unverschämt und fußen auf dem Quasi-Monopol, das sich Amazon mit rabiaten Methoden und einem in keiner Hinsicht organischen Geschäftsmodell angeeignet hat. (Ein lustiges oder auch nicht so lustiges Detail: Die Internet-Domain relentless.com – also: gnadenlos, unerbittlich – war 1994 zunächst der Markenname der Wahl. Sie führt bis heute direkt zu amazon.com.) Wir hatten diese gnadenlosen Bedingungen bis Februar 2014 akzeptiert und hätten vermutlich das schäbige Spiel noch einige Jahre länger mitgespielt, hätte Amazon damals nicht aus politischen Gründen zwölf unserer Titel aus dem Sortiment genommen und uns Wochen später zweihundert Exemplare in beschädigtem Zustand zurückgeschickt. (Hier kann man die Geschichte nachlesen.) Das Netz ist voll von Berichten anderer Verlage und Buchhändler, die ähnliches erlebten. Wir haben – nach anfänglichem Schock über den Verlust dieser monopolartigen Plattform – auf einen eigenen, professionellen Auftritt gesetzt und vor allem auf eines vertraut: daß für unsere Leserschaft der Vorteil, bei Amazon mit einem Klick und portofrei bestellen zu können, weniger wichtig sein würde als die Solidarität mit dem damals wie heute bekanntesten neurechten Verlag und Versand Deutschlands, bei dem mit Kundenkonto, wenigen Klicks und moderaten Versandkosten ebenfalls fast jedes Buch bestellt werden kann. Wir haben uns damals nicht getäuscht und bedienen eine ständig wachsende, politisch treue und am Buch wirklich interessierte Leserschaft. Dies sucht in Deutschland seinesgleichen. Mich persönlich wundert es sehr, daß es nicht längst viel mehr kleinteilige Strukturen und Kooperationen gibt, die ihre Amazon-Verträge kündigen und sich ihren Kundenstamm aufbauen. Wir haben unsere Hausaufgaben vor einem Jahrzehnt erledigt und können nun darauf verzichten, tausende vorbestellte Bücher eines Bestsellers an einen Globalisten zu liefern. Denn es gibt zwischen Amazon und uns keinen Vertrag und keine Verpflichtung. Zweitens: Natürlich war Sellners erster Platz bereits Medienthema. Auf Nachfrage, wie es sein könne, daß man dieses gefährliche Buch eines Rechtsextremisten im Sortiment führe, gab Amazon zur Auskunft, man werde den Inhalt prüfen und danach eine Entscheidung treffen. Wir werden eine Prüfung nicht abwarten, sondern nehmen Amazon diese schwierige moralpolitische Entscheidung ab: Wer Sellner lesen möchte, kann bei uns bestellen – oder bei einem der Versande, die unsere Bücher vorrätig halten. Auf Amazon zu warten und zu hoffen, würde für uns außerdem bedeuten, die Erstauflage von „Remigration“ nicht planen und kalkulieren zu können. 7000 zusätzliche Bücher zu drucken, ohne zu wissen, daß sie sicher ihre Abnehmer finden, ist ein Risiko, das selbst wir nicht eingehen wollen. Amazon ist die Unbekannte in der Gleichung. Rechnen wir ohne sie! Drittens: Ich verstehe diese Entscheidung als Signal an unser vorpolitisches und politisches Lager. Ich will den Begriff und Gedanken eines “Nachahmungsverbots” erneut ins Gespräch bringen. Hier paßt er hervorragend. Wir müssen dort, wo es möglich ist, die bizarre Kooperation zwischen dem disruptiven Kapitalismus auf der einen und der ortlosen, woken Agenda auf der anderen Seite, zur Kenntlichkeit entstellen. Was ist damit gemeint? Dies: Es gibt eine geistige und unternehmerische Selbstgleichschaltung entlang der Gesetze, die von den Digitalriesen aufgestellt werden. Auf unsere Branche übertragen: Der lokale Buchhandel und die kleinteilige Verlagsstruktur in Deutschland dürfte – ich bin mir sicher – Tag für Tag mehr daran verzweifeln, daß gegen Amazon kein Kraut gewachsen ist. Dennoch wäre gerade von dieser Seite applaudiert worden, hätte Amazon Sellners Buch aus dem Sortiment genommen und die Vorbestellungen storniert. Das ist das Signal: Ahmen wir diese Schizophrenie nicht nach! Verbeugen wir uns nicht vor dem Riesen, wenn er etwas tut, das uns nützt. Wir haben doch auf so vielen Feldern das Rad unter schwierigen Bedingungen neu erfinden müssen, wir haben doch gelernt, auf Fairneß und Normalität gar nicht mehr zu hoffen. Wir haben unsere Haltungsfehler korrigiert wie Leistungssportler. Sorgen wir dafür, daß wir diese Fehler nicht wiederholen! Was dagegen sprach: Natürlich haben wir die Gründe erwogen, die dafür sprachen, die Prüfung durch Amazon abzuwarten und die vorbestellten Exemplare bereitzuhalten. Zum einen wird nämlich ein Teil der Leser, die bei Amazon bestellten, nicht erneut und anderswo bestellen. Es werden also Leser verlorengehen. Zum andern hat Martin Sellner als Autor einen Anspruch auf größtmögliche Auflage und Stückhonorar. Aber: Diese beiden Argumente wiegen nicht auf, was für unsere Entscheidung spricht. Und wir haben uns natürlich etwas einfallen lassen, um die negativen Folgen abzumildern. Im Falle des Honorars für Sellner ist das nicht schwierig: Wir gleichen seinen Verlust aus, unser Verlag ist dazu in der Lage. Allen Lesern, die nun über Amazon nicht erhalten können, was sie bestellten, sollten bei uns oder einem anderen zuverlässigen Versand bestellen. Wer zögert, sollte noch einmal die drei Gründe lesen, die zu unserer Entscheidung gegen Amazon führten. Und außerdem werden wir jedem, der uns auf vertrieb@antaios.de einen Screenshot der Stornierung seiner Bestellung bei Amazon schickt, eine Kleinigkeit beilegen – einen Willkommensgruß: Willkommen bei uns, Sie sind in bester Gesellschaft! Zuletzt: Ist deutlich geworden, daß wir nicht rechnen, daß wir nicht auf Teufel komm raus Geschäfte machen wollen und daß es Fälle gibt, in denen Geld eben doch stinkt? Das ist wohl etwas, das wir einander immer wieder in Erinnerung rufen müssen: Wenn es um Grundsätze geht, wird nicht gerechnet. Wenn es um Grundsätze geht, dürfen wir gar nicht den ausgetretenen Weg gehen. So auch in diesem Fall. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES ..Zum anderen schaut man im Ausland mit wachsender Sorge darauf, wie leicht ein großer Teil der deutschen Bevölkerung sich von der Regierung, von den staatsnahen Medien und von staatlich alimentierten sogenannten „Nicht-Regierungs-Organisationen“ (NGOs) auf die Straße treiben lässt. Dieses Mobilisierungspotenzial des braven deutschen Bürgers, bekennt ein Diplomat freimütig, erschrecke ihn weit mehr als alles, was an wirklich harten Fakten über vermeintliche rechte Verschwörungen tatsächlich bekannt sei. Was die fassungslosen ausländischen Diplomaten beim besorgten Blick auf Deutschland verkennen: Das Phänomen ist mit „Mobilisierungspotenzial“ nur halb beschrieben. Bei genauerem Hinsehen handelt es sich um ein Selbstmobilisierungspotenzial. Und das ist wesentlich schlimmer.
(Jakob Fröhlich, Tichys Einblck) **************
Bericht über „Geheimtreffen“ in Potsdam Recherchenetzwerk „Correctiv“ kommt vor Gericht Im Streit um ein angebliches Geheimtreffen Rechtsextremer in Potsdam haben sieben Teilnehmer angekündigt, vor Gericht eidesstattliche Versicherungen abzugeben, um Berichte des Recherchenetzwerks „Correctiv“ zu entkräften. „Gleich sieben Teilnehmer des Potsdam-Treffens geben eidesstattliche Versicherungen ab: Entgegen der ‚Correctiv‘-Berichterstattung sei dort nicht von der Ausweisung deutscher Staatsbürger oder einer Ausweisung nach rassistischen Kriterien gesprochen worden!“, schrieb der Kölner Presserechtler Carsten Brennecke am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter...Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an dem Potsdam-Treffen teilgenommen hatte und nun ebenfalls rechtliche Schritte einlegt, betonte via X, „Correctiv“ könne sich „warm anziehen“. Das Recherchenetzwerk sei in den vergangenen Wochen bereits mehrmals bei seiner Darstellung der Potsdam-Affäre zurückgerudert. Er mahnte, Lügen seien vor Gericht verboten. Neben Vosgerau klagt auch die bayerische AfD-Politikerin Gerrit Huy...
(Junge Freiheit. Nasen ab, Pinocchiojournalismus?)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Wer hat Schuld am E-Auto-Desaster? Mr. Bean! Liegt die Pleite mit den Elektroautos an der AfD? An den „Maxwellschen Gesetzen“? Oder treffen Mars und Uranus auf den Widder? Weit gefehlt: Mr. Bean war es! Das behauptet ein Bericht des britischen Oberhauses. .. Der Idee des E-Autos eigentlich wohlgesonnen, aber aus Erfahrung kritisch geworden, nahm er unter anderem die bescheidene Ökobilanz der E-Mobile samt der Lebensdauer der Batterien kritsch unter die Lupe...Dem Oberhaus-Ausschuss für Umwelt und Klimawandel wurde von der Ökolobby „Green Alliance“ mitgeteilt, dass der Schauspieler für die verunfallte öffentliche Meinung über Elektrofahrzeuge mitverantwortlich sei. Kurzum, Mr. Bean habe damit die „Netto-Null-Strategie“ (Zero-Emission-Strategie) hintertrieben, nach der von Premierminister Rishi Sunak neue Benzin- und Dieselfahrzeuge ab 2035 verboten werden sollen..
(achgut.com. Hätten sie aus der Geschihtegelernt,dann wüstensie, dass das E-Auto schon Anfang des 20.Jahrhunderts hingerichtet wurde. Womit solltensonst die Wüstensöhne reich werden außer mit ihrem Öl?)
Roger Letsch Das Putin-Interview War das Interview, das Tucker Carlson mit Putin führte, jetzt wirklich so schlimm? Und hat es zu Erkenntnisgewinn geführt? Wenn, dann doch eher indirekt.
(achgut.com. Kalte Krieger, die sich heiß machen gegen Russland.)
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 6 – Wenn der Friedrich mit den Grünen flirtet Von Stephan Paetow Chef Olaf Scholz ins Hauptquartier einbestellt, Zwischenbilanz für Annalena Baerbock, Robert Habeck versucht sich an der Quadratur des Kreises. Und Friedrich Merz ist auch keine Option. Noch im Sommer schien Friedrich Merz es endlich begriffen zu haben: Die Grünen sind an allem schuld und damit folgerichtig der „Hauptgegner“. Für Grün war der Freizeit-Pilot aus Brilon „rechts“ und „rassistisch“ (kleiner hamses nicht), und damit sind beide bei ihresgleichen gut gefahren, die Merz-Union sogar in den Umfragen. Und nun ist Schwarz-Grün für Wendelin Merz eine offizielle Regierungs-Option. Die grüne Ricarda freut sich – ein paar Posten wären sicher –, die WerteUnion auch, denn die Anzahl derer mit christdemokratischem Hintergrund wird nun deutlich wachsen...
(Tichys Einblick. Begegnungen im Irrenhaus.)
Religiöser Massenwahn Der Untergang des Neuen Jerusalem der Wiedertäufer Massenwahn und Weltuntergangsphantasien: Das Wiedertäuferreich zu Münster von 1534 offenbart, wohin religiöse Verblendung führen kann. Der theokratische Terror der Fanatiker provozierte eine brutale Reaktion der Obrigkeit.
(Junge Freiheit. Nun ist's halt die Obeigkeit selbst, welche die Untertanen on den Wahnsinn führt.)
Medienkritik Der Fall-Maaßen: Wie die Presse einen Rechtsextremen erfindet Seit Wochen steht der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen wegen seines politischen Engagements in der Kritik. Jetzt haben führende Medien die Behauptung aufgestellt, seine Ex-Behörde führe in als Rechtsextremisten – Fake News.
(Junge Freiheit. Für Links ist alles andere immer rechts.)
„Kein passender Rahmen“ Buschmanns Reformideen: Elternschaften im Brennpunkt Mit der Reform des Abstammungs- und Kindschaftsrechts will Bundesjustizminister Buschmann die Familienpolitik auf die Höhe der Zeit bringen. Doch wo der FDP-Politiker einen Sprung in die Modernität erkennt, sehen andere einen Angriff auf die Familie.
(Junge Freiheit. Bedient sich jeder bei der FDP auf dem Flohmarkt deutscher Politik?)
Ausgebrannte Kanzlerschaft Olaf Scholz' Der „Kampf gegen Rechts“ ist das letzte Gefecht der SPD VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Nur Fehlzündungen. Kerze leer.)
Dank Demos gegen „rechts“? „Erfolgskurs der AfD“ sei gestoppt, glaubt Soziologe Renni Die seit Wochen anhaltende Protestwelle gegen Rechtsextremismus zeigt aus Sicht des Soziologen Ortwin Renn Wirkung. Er erwartet fallende Zustimmungswerte für die Partei. Wichtig sei aber auch das von Ministerin Faeser vorangetriebene „Demokratieförderungsgesetz“. ..agte der ehemalige Direktor am Institut für Transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. .
(welt.de. Hohho! Transformative Nachhaltigkeitsforschung, An wen oder was glaubt er noch? Soziologie ist keine Wissenschaft. Wer bezahlt ihn? Leser-Kommentare "Mein Respekt für diese Anti-AfD-Demos ist überschaubar und wird immer überschaubarer, seit ich aus (für mich) zuverlässiger Quelle von z. B. Facebook-Gruppen erfahren habe, über die die Bezahlung von Demo-Teilnehmern geregelt wurde. Bei Flaggen-, Fahnen- und Transparentträgern war da von bspw. 60,- € pro Teilnahme die Rede. Und wenn dann noch Regionalbeamte oder gar Regierungspolitiker zu Demo-Teilnahmen gegen die 'Konkurrenz' aufrufen, hört's für mich ganz auf. Das entspricht wohl kaum noch der Neutralitätspflicht!" "Peinlicher Artikel. Gespickt mit Falschaussagen des vermeintlichen Experten. Abo der Welt zum Glück gekündigt. Kein Geld mehr für undemokratische Umtriebe". "Wer sich bei Welt alles als Politexperte aufspielen darf, ist schon amüsant. Artikel beiseite schieben und für sich löschen. So einen Unfug selten gelesen".)
Deutschland verliert Status als industrielle Supermacht
Von WOLFGANG HÜBNER
Am Ende zählen nur die Realitäten. Die amerikanische Wirtschafts- und Finanzagentur Bloomberg, deren deutscher Sitz sich in Frankfurt befindet, hat in einer aktuellen Analyse ein niederschmetterndes Fazit der ökonomischen Entwicklung Deutschlands gezogen: Das Herzland der EU werde seinen langjährigen Status als industrielle Supermacht verlieren.
Hauptgrund ist der Verlust der preisgünstigen Energieversorgung aus Russland. Jeder, der keinen von Berliner Regierungspropaganda vernebelten Blick hat, weiß das längst. Doch die auf Linie gebrachten deutschen Leitmedien wollen oder müssen so tun, als sei dieses Problem eine Naturkatastrophe und nicht die Konsequenz aus verheerend selbstschädigenden politischen Entscheidungen.
Statt sich den existenziellen Gefahren für den noch bestehenden, wenngleich bröckelnden Wohlstand im Land zu stellen, feuern das Partei- und Medienkartell mit abgefeimten Inszenierungen absurde Massenhysterien an, die genau diejenigen Kräfte zum Schweigen bringen sollen, die die Lage erkannt haben und gegensteuern wollen. Den Regisseuren solcher Inszenierungen wie der Correctiv-Affäre ist sehr wohl bewusst, dass jedes Gerede von einer ernsthaften Bedrohung für die Reste der deutschen Demokratie durch die AfD oder gar eine „Deportations“-Diskussion völlig haltlos ist.
Vielmehrt ist die einzige reale Gefahr für Deutschland der von allen etablierten Kräften akzeptierte Vasallenstatus samt Verzicht auf staatliche Souveränität. Stattdessen treiben unverantwortliche Kreise und Personen unser Land in eine immer feindseligere Position gegen Russland, dessen zuverlässige und billige Energielieferungen es über Jahrzehnte möglich gemacht haben, ein rohstoffarmes Land zum industriellen Giganten zu machen. Noch, das leugnet auch die Bloomberg-Analyse nicht, gibt es viel wirtschaftliche Substanz zwischen Flensburg und Konstanz.
Doch die starke Überalterung, die Masseneinwanderung von Armut und Unbildung sowie die psychopathische Fixierung auf die NS-Zeit erlauben nur einen abgrundtief pessimistischen Blick auf das Jahr 2033. Dann wird es genau ein Jahrhundert her sein, dass Deutschland in seine bislang größte Katastrophe schlidderte.
Es ist ein Verbrechen der derzeit Mächtigen in Politik, Medien und Gesellschaft, wenn in deutschen Städten im Massenwahn einer neuen Hexenverfolgung das ferne Jahr 1933 beschworen wird, während tatsächlich so die Zukunft unseres Landes verspielt wird. Und es ist kein Trost, dass unzählige derer, die das einzige und größte Problem in der Gefahr von „Rechts“ zu erkennen glauben, eine bittere Rechnung präsentiert bekommen werden. Und zwar schon lange vor 2033. (pi-news.net)
Die Regel der Vernunft heißt: Wenn Du Dich in ein Loch eingegraben hast und da wieder raus willst, dann höre auf zu graben.
Bei der hochsubventionierten Festivalleitung der Berlinale gilt dagegen die gute alte Durchhalteregel in Berlin: Wenn Du die Kanonen der anrückenden Armee hörst, glaube einfach noch fester an den Endsieg. Ein vielleicht drastisches historisches Bild aber angesichts der Kopflosigkeit einer sich lächerlich machenden deutschen Kulturelite fällt mir kein passenderes ein.
Ich hatte in diesem Blog schon von der Berlinale Festspielleitung berichtet. Von der offenbar komplett überforderten Leiterin Mariette Rissenbeek, die demokratische gewählte Abgeordnete und damit die Volksvertreter, die in ihrer Verantwortung für die Gesellschaft die ganze Show aus Steuermitteln überhaupt erst ermöglich als „nicht willkommen“ erklärt.
Das Loch war der Festivalleitung offenbar noch nicht tief genug, weshalb sie jetzt nachgebuddelt haben: Nun gibt es eine offizielle Ausladung.
Wie man im Beitrag der Berliner Abendschau nachschauen kann, redet sich die Kulturfunktionärin ab 0:38 komplett um Kopf und Kragen: Die Steuermittel für die Berlinale werden offenbar aufgebracht, damit eine selbstmandatierte Demokratierettungselite schön unter sich bleibt, der rote Teppich nicht von den Falschen überschritten wird und man gemeinsam feiern kann, dass eine Mehrheit der Volksvertreter die Subventionen bereitgestellt hat, die man fröhlich, aber bitte exklusiv verbrät.
Besonders perfide: Den ausgeladenen AfD-Abgeordneten, die das Rote-Teppich-Gala-Fest („wir sind hier alle weltoffen“) nicht trüben dürfen, wird gesagt: Sie dürfen sich „natürlich“ ein Kinoticket kaufen!
Wie überaus großzügig, Frau Rissenbeek? Sie machen keine Gesichtskontrolle an den Kinoeingängen? Ist Ihnen das zu anstrengend?
Der alten Festspielleitung war immer bewusst, wer politisch die Verantwortung für das teure Film-Festival übernimmt: Die Abgeordneten in Haushalt- u Kulturausschüssen. Es gab immer den Service, dass die schwierig zu bekommenen Karten für interessierende Filme von den betreffenden Abgeordneten direkt geordert werden konnten. Nicht als Privileg, sondern als Zeichen gegenseitiger Wertschätzung. Wenn ein Haushalts- und Kulturpolitiker einen oder zwei Filme selber gesehen hat, wurde dies von Seiten der Festspielleitung sehr gerne gesehen.
Heute ist alles anders: Die Festspielleitung reagiert auf emotionale Erpressung, will vielleicht auch billiges virtue signaling und richtet damit einen immensen Schaden an: Eine Weltoffenheit, die sich durch öffentliche Ausladungen manifestiert? Auf so etwas kann man nur in einer deutschen Hauptstadt kommen – die Präsidenten Putin und Xi lachen sich wahrscheinlich kaputt – das ist die Lieferketten-Gesetz-Demokratie a lá Rissenbeek: Demokratisch ist der, der mir gefällt.
Ab 2:00 redet sich auch noch Kulturstaatsministerin Roth um Kopf und Kragen – wie in guten alten SED-Zeiten: Wer sich außerhalb des hochsubventionierten, „weltoffenen“ Klubs stellt, ist selber schuld. Gleiches Recht für gewählte Abgeordnete? Eine Entscheidung basierend auf klaren Regeln oder Prinzipien? Das fordern wir nur Weißrussland und Aserbeidschan. In einem deutschen Klub gilt immer noch das, was der sagt, der die Ministerin am besten versteht.
Die Senatskanzlei immerhin verhält sich politisch etwas smarter und drückt sich einfach um eine eigene Bewertung. Sie widerspricht der Festspielleitung zwar nicht, aber betont auch, dass es momentan keine Pläne gibt, die protokollarischen Gepflogenheiten (die ja zu den Einladungen geführt haben) zu ändern.
Und die AfD?
Fraktionschefin Brinker wirkt auch in dieser Sache unsicher: Statt einer klaren Linie (wir werden da sein) eiert sie rum und bringt sogar noch die Pseudoentlastung, dass die Festspielleitung von Aktivisten unter Druck gesetzt wurde. Vielleicht wirkt hier noch nach, dass Frau Brinker immer noch keinen Plan hat, wie sie mit ihrer Teilnahme bei dem privatpolitischen Treffen von CDU-Alt-Senator Peter Kurth zum gemeinsamen Lauschen von Martin Sellners und Götz Kubitscheks Plänen umgeht.
Ich will mal eine Lanze für öffentlich-rechtliche Journalisten brechen – im Radio eins vom rbb, hat Ulrike Bieritz, Leiterin Ressort Religion und Gesellschaft des rbb einen Kommentar zu dem Berlinale-Posse gemacht, der mir voll aus dem Herzen spricht (ab 1:00 im zweiten Link): „Ich halte das für eine falsche Entscheidung (…).“ Wenn Abgeordnete eingeladen werden, dann „alle oder keiner. So ist das nun mal in einer Demokratie“, „mit zweierlei Maß zu messen ist für mich höchst undemokratisch“.
Offener Brief von Martin Renner an die Berlinale-Leitung
"Auf der Berlinale ist für Sie kein Platz", schrieben die Berlinale-Chefs Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian am Donnerstag an mehrere AfD-Politiker, unter anderem an Martin E. Renner. Der antwortete jetzt mit einem Offenen Brief.
Sehr verehrte Frau Rissenbeek, sehr geehrter Herr Chatrian, die internationalen Filmfestspiele Berlin genießen nicht nur in der Filmbranche weltweites Ansehen. Die Berlinale ist ein herausragendes kulturelles Ereignis unseres Landes. Entsprechend groß ist die Aufmerksamkeit, mit der die Berlinale von einem internationalen Publikum begleitet wird.
Sehr erschreckend ist die links-autoritäre Botschaft, die Sie als verantwortliches Führungsduo der Berlinale mit Ihrer an mich und meine Parteikollegen adressierten Ausladung in die Welt senden. Ihr Schreiben ist nicht nur in seiner grenzüberschreitenden Tonalität, sondern insgesamt von einer bestürzenden Unkultur geprägt.
Sie stellen unter anderem die vollkommen unhaltbare und unbegründete Behauptung auf, wir als „Alternative für Deutschland“ wollten ‚demokratische Grundrechte abschaffen‘ – und nehmen dies zum Anlass, genau das in dreistester Manier selbst zu praktizieren. Sie schämen sich nicht, mir und meinen Parteifreunden sowohl den demokratischen Diskurs als auch die Teilhabe an einem kulturellen Großereignis zu verweigern.
Raubt einem der Kuss der Muse jedes Demokratieverständnis? Oder war hier lediglich ein totalitäres Fehlerteufelchen am Werk? Fragen über Fragen. Vielleicht aber war es auch Ihr Wunsch, die mediale Strahlkraft des ohnehin letztmalig von Ihnen verantworteten Großereignisses für ein persönliches Anliegen zu nutzen? Sich dem Zeitgeist anzudienen und in einem Anfall billigsten Gratismutes und demokratiefeindlichster Haltung ein linksradikales Zeichen zu statuieren?
Demokratie lebt von der argumentativen Auseinandersetzung. Und zwar auch und gerade mit antagonistischen Positionen auch provokativer oder polarisierender Natur. Was erlaubt ist – und erst recht, wer erlaubt ist – entscheidet im demokratischen Rechtsstaat weder ein launischer Zeitgeist noch eine 200- oder mehrköpfige Schar ideologisch verirrter Antidemokraten.
Solange wir eine demokratische Nation sind und bleiben, solange darf es keine Grenzen oder Schranken der Meinungsfreiheit geben, die nicht einzig und allein vom Rechtsstaat, hier dem Bundesverfassungsgericht, definiert und rechtskräftig beschlossen werden. Auch diesen existentiellen Grundpfeiler unserer Demokratie treten Sie beherzt und ideologisch beseelt mit Füßen. Bitte überprüfen Sie vor diesem Hintergrund Ihre getroffenen Aussagen und Unterstellungen. Gehen Sie in sich und bemühen sich um Umkehr.
In aller Deutlichkeit: Ich weise Ihre abstrusen Unterstellungen gegenüber der „AfD und etliche ihrer Mitglieder (sic!)“ entschieden zurück. Ihre persönliche Meinung sei Ihnen selbstverständlich unbenommen – eine generelle Diffamierung und Ausgrenzung der „Alternative für Deutschland“ in Form plumpen Hasses und politisch ideologisierter Hetze steht Ihnen nicht zu.
Träger der Berlinale ist die „Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH“, deren alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik Deutschland ist. Allein zur diesjährigen Berlinale schießt der Bund, also der Steuerzahler, etwa 12,5 Millionen Euro zu. Die demokratisch gewählten Abgeordneten der „Alternative für Deutschland“ – sowohl im Bund als auch in den Ländern – sind gewählte und damit legitimierte Repräsentanten ihrer jeweiligen Parlamente.
Selbstverständlich sind es demokratische Gepflogenheit und Tradition des Deutschen Bundestages, das zur Verfügung stehende Teilnahmekontingent unter allen fachpolitischen Abgeordneten aufzuteilen. Ein Sprecher der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth, wird in verschiedenen Medien zitiert: „Das entspricht der demokratischen Praxis und dem Respekt der Bundesregierung vor dem Parlament und seinen gewählten Abgeordneten.“
Ist es nun Dreistigkeit oder ist es opportunistisches Handlangertum, dass Sie sich offenbar anmaßen, diesen Respekt vor den demokratisch gewählten Repräsentanten von Millionen von Wählern mit Füßen zu treten? Frau Roth wird sich die Frage gefallen lassen müssen, ob sie noch Herr im eigenen Haus ist.
So oder so, Ihre unhaltbaren pauschalen Unterstellungen sind für die Mitglieder, Freunde und Wähler meiner Partei und für jeden wirklichen und wahren Demokraten inakzeptabel. Für Ihr Vorgehen darf es in einer funktionierenden Demokratie und in einer freiheitlichen Gesellschaft keinen Platz geben.
Vor allem darf es für eine derart undemokratische Haltung kein weiteres Steuergeld geben. Dafür werde ich und wird die „Alternative für Deutschland“ weiterhin eintreten und demokratisch kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen Martin E. Renner, MdB
(pi-news.net)
Merkliche Preisrückgänge bei Sonnenblumenöl, Rapsöl und Ähnlichem (-21,6 %) sowie Butter (-17,5 %) - Olivenöl 46 % plus
WIESBADEN – Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im Januar 2024 bei +2,9 %. Im Dezember 2023 hatte die Inflationsrate bei +3,7 % gelegen, im November 2023 bei +3,2 %. Niedriger als im Januar 2024 war die Inflationsrate zuletzt im Juni 2021 (+2,4 %). „Die Inflationsrate hat sich zu Jahresbeginn abgeschwächt“, sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. „Die Preissituation bei den Energieprodukten entspannt sich sichtlich und der Preisauftrieb für Nahrungsmittel verlangsamt sich weiter. Er liegt aber weiterhin über der Gesamtteuerung“, so Brand. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im Januar 2024 gegenüber dem Vormonat Dezember 2023 um 0,2 %.
Energieprodukte verbilligten sich um 2,8 % gegenüber Januar 2023
Trotz wegfallender Preisbremsen für Energiepreise und die auf die Preise für fossile Brennstoffe wirkende CO2-Preis-Erhöhung von 30 auf 45 Euro pro Tonne lagen die Energiepreise im Januar 2024 um 2,8 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats, was sich dämpfend auf die Inflationsrate auswirkte.
Die Preise für Haushaltsenergie gingen von Januar 2023 bis Januar 2024 um 3,4 % zurück. Auch Kraftstoffe verbilligten sich im gleichen Zeitraum um 2,0 %. Im Vergleich zum Vorjahresmonat konnten die Verbraucherinnen und Verbraucher von günstigeren Preisen für feste Brennstoffe (-13,9 %), für Heizöl (-9,3 %), für Strom (-6,8 %) und für Erdgas (-6,2 %) profitieren. Fernwärme war im Januar 2024 dagegen 13,3 % teurer als ein Jahr zuvor.
Nahrungsmittel verteuerten sich um 3,8 % gegenüber Januar 2023
Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich im Januar 2024 um 3,8 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Obwohl sich der Preisanstieg für Nahrungsmittel seit April 2023 verlangsamt hat (Dezember 2023: +4,6 %; November 2023: +5,5 %; Oktober 2023: +6,1 %), liegt er immer noch über der Gesamtteuerung. Von Januar 2023 bis Januar 2024 wurden vor allem Zucker, Marmelade, Honig und andere Süßwaren (+10,7 %) teurer. Auch für Obst (+10,2 %) und für Gemüse (+8,0 %) sowie für Brot und Getreideerzeugnisse (+5,4 %) mussten die Verbraucher spürbar mehr bezahlen. Dagegen waren Molkereiprodukte (-4,6 %) sowie Speisefette und Speiseöle (-9,1 %) günstiger als ein Jahr zuvor. Im Einzelnen waren teilweise gegenläufige Preisentwicklungen beobachtbar, zum Beispiel merkliche Preisrückgänge bei Sonnenblumenöl, Rapsöl und Ähnlichem (-21,6 %) sowie bei Butter (-17,5 %) gegenüber einem starken Preisanstieg bei Olivenöl (+46,0 %).
Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie bei +3,4 %
Im Januar 2024 lag die Inflationsrate ohne Energie bei +3,5 % und die Inflationsrate ohne Berücksichtigung von Nahrungsmitteln und Energie bei +3,4 %. Diese Kenngrößen verdeutlichen auch, dass die Teuerung in anderen Güterbereichen weiterhin hoch ist und über der Gesamtteuerung liegt. Die Veränderung des Verbraucherpreisindex ohne Nahrungsmittel und Energie gegenüber dem Vorjahresmonat, häufig auch als Kerninflation bezeichnet, hatte sich leicht abgeschwächt und lag bereits seit November 2023 unter der Vier-Prozent-Marke.
Waren verteuerten sich gegenüber Januar 2023 um 2,3 %
Die Preise für Waren insgesamt erhöhten sich im Zeitraum von Januar 2023 bis Januar 2024 um 2,3 %, wobei sich Verbrauchsgüter und Gebrauchsgüter ebenfalls um jeweils 2,3 % verteuerten. Überdurchschnittlich teurer wurden neben den Nahrungsmitteln alkoholfreie Getränke (+7,4 %) sowie alkoholische Getränke und Tabakwaren (+6,2 %).
Dienstleistungen verteuerten sich binnen Jahresfrist um 3,4 %
Die Preise für Dienstleistungen insgesamt lagen im Januar 2024 um 3,4 % über dem Niveau des Vorjahresmonats. Das bereits seit Mai 2023 gültige Deutschlandticket dämpfte auch im Januar 2024 den Preisanstieg bei Dienstleistungen. Insbesondere verbilligten sich die kombinierten Tickets für Bahn, Bus und Ähnliches (-23,3 % gegenüber Januar 2023). Weiterhin bedeutsam für die Preisentwicklung bei Dienstleistungen waren die Nettokaltmieten, die mit +2,1 % ebenfalls dämpfend wirkten. Einige andere Preise für Dienstleistungen erhöhten sich jedoch überdurchschnittlich und wirkten sich somit erhöhend auf die Inflationsrate aus, unter anderem die Preise für die Instandhaltung und Reparatur von Wohnungen (+7,8 %), für Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (+7,4 %) und für Gaststätten (+6,6 %).
Preise für Pauschalreisen, Bekleidung und Schuhe sanken deutlich binnen Monatsfrist
Im Vergleich zum Dezember 2023 stieg der Verbraucherpreisindex im Januar 2024 um 0,2 %. Teurer wurden Gaststättendienstleistungen (+2,2 %), unter anderem begründet durch das Ende der befristeten Mehrwertsteuersenkung für Speisen. Preise für Nahrungsmittel insgesamt stiegen im Vergleich zum Vormonat um 0,8 %. Teurer wurde hier vor allem frisches Gemüse (+5,8 %). Die Preise für Energie insgesamt stiegen im Januar 2024 gegenüber dem Vormonat etwas deutlicher um 1,2 %. Den Preisanstiegen unter anderem bei Erdgas (+2,3 %) und bei Kraftstoffen (+1,0 %) standen auch Preisrückgänge bei leichtem Heizöl (-1,5 %) und bei Strom (-0,8 %) gegenüber. Darüber hinaus gingen saisonbedingt die Preise für Pauschalreisen (-15,8 %), für Bekleidungsartikel (-5,9 %) und für Schuhe (-3,5 %) deutlich zurück.
Methodische Hinweise:
Seit Anfang Mai 2023 wird das „Deutschlandticket“ im Verbraucherpreisindex berücksichtigt und führte im Mai 2023 zu Preissenkungen im öffentlichen Regional- und Personennahverkehr. Auch im Januar 2024 wirkte sich das Deutschlandticket preisdämpfend insbesondere auf den Güterbereich der Dienstleistungen aus. Auswirkungen auf die aktuellen Ergebnisse haben noch andere Maßnahmen aus dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung, die insbesondere den Energiepreisanstieg begrenzen sollen. Eine Übersicht mit Erläuterungen zu den unterschiedlichen Entlastungsmaßnahmen und der Wirksamkeit auf den Verbraucherpreisindex ist im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes verfügbar. Der Verbraucherpreisindex (VPI) und der Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) unterscheiden sich hinsichtlich Erfassungsbereich und Methodik. Bei der Berechnung des VPI werden anders als beim HVPI zusätzlich die Ausgaben der privaten Haushalte für selbstgenutztes Wohneigentum, für Glücksspiel und für den Rundfunkbeitrag berücksichtigt. Zudem werden die Gütergewichte des HVPI jährlich aktualisiert. Aufgrund des deutlich geringeren Gewichts für den Bereich Wohnen im HVPI haben die Preissteigerungen anderer Güterbereiche einen größeren Einfluss auf die Entwicklung des HVPI im Vergleich zum VPI. Diese Unterschiede (Erfassungsbereich, Methodik und Gewichtung) erklären die Abweichungen zwischen VPI und HVPI für Deutschland. Hierzu sind Erläuterungen im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes und ein Methodenpapier verfügbar. (Statistisches Bundesamt)
