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(tutut) - Karhein Deschner  versammelte schon 1997 seine zum Teil wesentlich älteren "Attacken, Repliken und andere starke Stücke" in einem Buch "für einen götterlosen Himmel und eine priesterfreie Welt", während noch heute Gottes Bodenpersonal zum Sonntag am Seil des Todesglöckleins zieht.  "Oben ohne" zur Geschichte des Christentums in Vergangenheit und Gegenwart. In seinem umfangreichsten Essay erklärt er, warum er Agnostiker ist.  Voraus schickt er ein japanisches Sprichwort: "Man kann auch zum Kopf einer Sardine beten, wenn man fest daran glaubt". Dies könnte ein Glaubensbekenntnis der Lohrer sein, sonst in der Karibik zugangen, wenn Gemeinderäte reisen, soll es ein Erlebnis sein, weshalb sich für ihre herbstliche Chrysanthemenschau  des E-Werks einen Shintotempel in Japan zur Partnerschaft ausgeguckt haben, wo steinerne Füchse mit roten Lätzchen Parade stehen. An alles Mögliche zu glauben, damit sind die Japaner fast immer gut gefahren.  Obwohl, die Chrysanthemen sind allerdings der Chinesen ihr Ding. Nicht jeder ist ein Karlheinz Deschner. "Es ist natürlich, daß der Mensch nachdenkt, neugierig wird, staunt - Anfang, nach Platon bereits, jeder Philosophie. Doch war es natürlich noch, daß man immer weiter sich fort- und hinaufgeträumt, mit wachsender Brunst und stets kruderer Optik eine 'andere', 'höherer Welt'  zu schauen vermeint, schwellende Busen schon für Beweise, zappelnde Seelchen für metaphysische Gewißheit gehalten hat, das bloß Ersehnte auch für existent?"  Auf Francis Bacon weisend, der Gott aus der Welterklärung eliminierte und mit John Locke die Liebe zur Wahrheit teilend , "daß man keine These mit größter Überzeugung vertritt, als es die Beweise zulassen, auf denen sie aufgebaut ist", erklärt der Autor, dass die Metaphysik lange die "Königin der Wissenschaft" spielte. Eine Rolle welche sie wieder aufgenommen hat,man denke nur an die Pandemie der Politik. An der Spitze aller Begriffe aber stehe Gott, hat er nicht sogar mitgeimpft, wenn Kirchen geschlossen blieben? "Doch ist bei bei Gott (und seinen Dienern)  kein Ding unmöglich. Können sie nicht Wasser in Wein verwandeln und Wein in Blut? Aus Schwarz Weiß machen, aus Weiß Schwarz? Bezeugt da nicht Schopenhauers Atheismus noch Gott? Nietzsches 'Cjristushaß' bloß seine 'Christussehnsucht'? 'Keine Metaphysik', so Protestant Ulrich Mann, 'ist auch eine Metaphysik'. Stützen sie nicht selbst Marx, Feuerbach und Freud? Wittern sie nicht 'immer stärker eine heimliche  Bundesgenossenschaft zwischen Christen und Atheisten'?  Kurz, spricht nicht alles , was gegen sie spricht, im Grunde doch nur für sie?" Was hat da nicht gerade der Pastor aus Rostock für seine Riesenpension als Bundespräses wieder beim Südtiroler in der

Talkshow verirrt losgelassen: "Gauck vergleicht Trump mit Hitler". Mit Gott wäre er nicht in der BILD gelandet.  1959, erstmals in Tirol unterwegs, war Hitler dort noch sehr lebendig. Das hätte er mal über Erich sagen müssen, dann hätte er's noch zum Widerstandskämpfer geschafft. Lange Rede, kurzer Sinn, für alles weiter offen der Agnostiker, auf die Beweise kommt es an. Wikipedia: "Der Begriff des Agnostizismus wurde maßgeblich von Thomas Henry Huxley (1825–1895) geprägt. Obwohl es sich um einen noch jungen Ausdruck handelt, ist die dahinter stehende Auffassung deutlich älter und findet sich unter anderem im Rigveda, bei Laozi sowie bei Sophisten und einigen anderen griechischen Vorsokratikern. Bereits im 5. Jahrhundert v. Chr. erklärte Protagoras, einer der vorsokratischen sophistischen Philosophen der griechischen Antike, seinen agnostischen Standpunkt mit den Worten: 'Über die Götter allerdings habe ich keine Möglichkeit zu wissen, weder, dass sie sind, noch, dass sie nicht sind, noch, wie sie etwa an Gestalt sind; denn vieles gibt es, was das Wissen hindert: die Nichtwahrnehmbarkeit und dass das Leben des Menschen kurz ist'. Eine – weniger reflektierte – agnostische Grundstimmung scheint in der frühen Römischen Kaiserzeit (parallel zum Beginn des Frühchristentums) in Teilen des Volks verbreitet gewesen zu sein; so legt der Schriftsteller Petronius in seinem satirischen Roman Satyricon (in der Szene des Gastmahls des Trimalchio) der Romanfigur Ganymedes diese Worte in den Mund: 'Niemand glaubt mehr an den Himmel, niemand hält die Fasten, niemand kümmert sich um Jupiter, sondern alle machen die Augen zu und zählen nur ihren Zaster'. Im 18. und 19. Jahrhundert legten die Philosophen David Hume, Immanuel Kant und Søren Kierkegaard kritische Gegenpositionen zu den verschiedenen Gottesbeweisen dar, worin sie ihre Zweifel ausführten, dass es einen definitiven, unangreifbaren Beweis für oder gegen die Existenz Gottes geben könne. Der US-amerikanische Redner Robert G. Ingersoll wird aufgrund seiner wohlformulierten Texte zu diesem Thema auch als 'the Great Agnostic', 'der Große Agnostiker', bezeichnet. Im 20. Jahrhundert gilt Bertrand Russells religionskritischer Essay Warum ich kein Christ bin (1927) als ein klassisches Dokument des Agnostizismus. Eine spätere Schrift desselben Verfassers heißt Am I an Atheist or an Agnostic? ('Bin ich Atheist oder Agnostiker?')"  Was oder wer ist Gauck? Mehr als ein großer Personalirrtum deutscher Geschichte?  Und auch hier irren sie mit dem einfallslosen Titel als wäre es ein Kindergartenfest: "Buntes Spektakel auf der Seine". Die Kehrseite erst auf der 4: "Brandanschläge". Vor sportlichen Erwartungen in Deutschland warnt die Leidplanke, denn es gibt nichts mehr zu holen, nur Leistung lohnt sich bekanntermaßen. "Wirkkraft wird überschätzt - Als vor zweieinhalb Jahren die Flamme im Olympiastadion von Peking erlosch, war die Erleichterung groß. Nicht nur, weil die Athleten und Betreuer nach 14-tägiger Isolation der Quarantäne-Blase entfliehen konnten, sondern vor allem, weil die Ära der Problemspiele endlich zu Ende schien. Nach Putins naturzerstörerischem Größenwahn in Sotschi 2014, dem von Schmiergeldaffären überschatteten Sommerfest in Rio 2016, den Winterspielen in der südkoreanischen Provinz, in der viele der Einwohner mit den ihnen unbekannten Sportarten nichts anfangen konnten, und den beiden Pandemie-Geisterspielen in Tokio und Peking war die Vorfreude auf Paris groß. Im Sportland Frankreich, einer gefestigten Demokratie mit viel olympischer Geschichte, soll endlich wieder ein unpolitisches Weltfest stattfinden, bei dem der Sport in den Mittelpunkt zurückkehr". Linksgrün dreht die Haselnuss. "Mercedes-Benz meldet kräftige Rückgänge", Agentur hält dagegen: "Solarausbau nimmt Fahrt auf".  Aus der Wüste schallt's: "Ruf nach harten Strafen für Klimakleber". Wann erkären sie mal, was Klima ist? Daheim wird gestorben, Botin unterm Dreifatigkeitsberg legt eine gefühlsselige Rührplatte mit Propaganda auf, sozusagen von Verein zu Verein: "Schwerer Schicksalsschlag: Kurz nach der Hochzeit verliert sie ihren Mann - Sie haben begonnen, alles vorzubereiten, die Wiege steht schon im Wohnzimmer für den

'Bauchzwerg'. Und dann stirbt der Papa vier Tage nach der Hochzeit plötzlich...Wer Samara Jodry unterstützen möchte, kann dies über das Hilfswerk des Lions Club Tuttlingen e.V..." Der Katastrophen noch zu wenig? Wozu gibt's für frau Archive: "Vor zehn Jahren ging ein reißender Fluss durchs Dorf: So sieht es heute aus - Der 28. Juli 2014 ist vielen in Emmingen noch bestens im Gedächtnis. Denn an diesem Abend stand der Ort unter Wasser - mit tragischen Folgen". Also auf, mit Pfarrerin "Koffer mpacken - Stell dir vor, du fährst in den Urlaub. Du hast einen Berg mit Dingen, die du mitnehmen willst. Aber dein Koffer ist klein. Was kannst du tun? Einen größeren Koffer kaufen, natürlich. Aber das willst du gar nicht. Ein großer Koffer wäre sperrig und unhandlich. Du musst also eine Auswahl treffen: Was willst du einpacken für die Reise? Was ist dir wirklich wichtig? 'Was nehme ich mit auf die Reise?' Das war Thema im Schuljahres-Abschlussgottesdienst der Anton-Braun-Grundschule in Möhringen". Ist nicht bald Weihnachten? Selbstbeschenken. Hier im Jetzt. "'Sommerzeit' startet mit Verlosungen - Eintrittskarten fürs Legoland gewinnen" oder unterirdisch ab: "Anfassen und dreckig machen ausdrücklich erlaubt - Das Allgäuer Bergbauernmuseum bei Immenstadt sieht sich an der Schnittstelle zwischen Museum und Bauernhof". Seit Jahren Thema Nr. 1, fast vergessen, Gesundheit! Sie können alles nicht mehr. Selbst Mann mit der schwarzen Maske ist mit seinem eingebildeten Schutz am Ende: "Krankenhäuser vor dem Kollaps - Landkreise, Gemeinden und Krankenhausgesellschaft warnen vor einem Kliniksterben im Süden. Und fordern mehr Geld – auch von der Landesregierung". Schon der Titel unter "christlicher Kultur und Politik" läutete den Sonntag ein: "Kliniken fordern Nothilfe - Krankenhausbetreiber warnen vor Insolvenzwelle in Baden-Württemberg. Massive Kritik der Opposition an Gesundheitsminister Lucha". Wann merken sie auf und rufen nach einem Ende  von politischen Simulanten? Warum für Deutschland Medaillen aus Paris holen und sich zum Affen machen? Sie können alles viel, viel besser: "Olympiasieger ohne Medaillen - Höher, schneller, stärker: Im Tierreich gibt es viele rekordverdächtige Leistungen. Manche Könner stecken jeden Olympioniken locker in die Tasche". Wenn sie eine hätten. Aaaaahhhh uohuoh ouh-ouh! Tarzan ruft ins Dschungelcamp.

Hiobsbotschaft in Lahr
Stadt kann sich „Dritten Ort“ nicht leisten
Felix Bender 26.07.2024 - 20:00 Uhr
Hiobsbotschaft in Lahr: Stadt kann sich „Dritten Ort“ nicht leisten
Die Stadt Lahr wollte gemeinsam mit der Sparkasse in deren Kundenzentrum in der Innenstadt ein breites Sozial- und Kulturangebot schaffen. Nun die Hiobsbotschaft: Das Projekt ist zu teuer. Bürgermeister Guido Schöneboom will aber weiterkämpfen – zumindest für die Mediathek...
(Lhrer Zeitung. Wo ist denn die Kompetenz des Bürgermeisters für sowas? Er müsste doch noch wissen aus der DDR, was Mangel bedeutet. Eine Stadt, die sich kaum Weihnachten leisten kann, sollte sich Flausen schenken.)

Vergleich mit der Schweiz und Österreich
Öffentliche Toiletten, Trinkwasserbrunnen: Wie touristenfreundlich ist BW?
In den Sommerferien sind wieder viele Touristinnen und Touristen in BW unterwegs. Neben Städtereisenden sind auch die Menschen vor Ort auf öffentlich zugängliche Toiletten angewiesen. An welchen öffentlichen Trinkwasserbrunnen kann man seine Flasche auffüllen? - Eine Frage, die vor allem an heißen Tagen alle betrifft. Wie sieht die Versorgung in den Städten aus? Was für Angebote gibt es in den Nachbarländern Österreich und der Schweiz? So ist das Angebot in ausgewählten Städten:...
(swr.de. Wie bürgerfreundlich ist das sozailistisch ÄLÄND, das ist die Frage.)

Tipps zur Schadensmeldung
Tausende Hagelschäden überlasten Versicherungen: Autobesitzer stehen Schlange
Nach etlichen Unwettern im Juli kommen Versicherungen in Baden-Württemberg kaum mit der Bearbeitung der Anträge hinterher. Vor allem der Kfz-Bereich sei betroffen, heißt es beispielsweise bei der Wüstenrot & Württembergische (W&W). Insbesondere Schadensgutachter arbeiten im Akkord. In Ludwigsburg werden auf 20 Bahnen insgesamt 320 Autos am Tag begutachtet - das berichtet DEKRA-Schadensgutachter Achim Kuppinger. ..
(swr.de. Damit will die "cdu" eine Wahl gewinnen?)

Hoffen auf Ministerentscheid von Robert Habeck
Bundeskartellamt untersagt Verbund der Unikliniken Heidelberg und Mannheim
Das Bundeskartellamt untersagt den Zusammenschluss der Unikliniken Heidelberg und Mannheim. Der Bundeswirtschaftsminister könnte das Kartellamt aber noch überstimmen...
(swr.de. Hohoho! Der Habeck macht jetzt auch Samariter? Wo war das Amt,als Medienhäuser ihren Kuchen untereinander verteilten?)

Tatverdächtiger festgenommen
Mann überfällt 26-Jährige an Haustür - und flüchtet
Am Donnerstag hat in Beuren im Kreis Esslingen ein Mann eine Frau an ihrer Haustür angegriffen. Ein Tatverdächtiger wurde im Laufe des Freitags von der Polizei vorläufig festgenommen. Gegen 20:45 Uhr soll der 52-Jährige an der Haustür eines Mehrfamilienhauses bei einer Frau geklingelt haben. Nachdem die 26-Jährige die Tür geöffnet hatte, soll der Mann sie im Treppenhaus körperlich attackiert und sie zu sexuellen Handlungen aufgefordert haben, so die Polizei in einer Mitteilung. ..
(swr.de. Einmann. Polizeipräsidium liefert mehr: "deutscher Staatsangehörige". Aha.)

"Vielfalt leben. Jetzt erst recht!"
Besucher-Rekord erwartet: Alle Infos zum CSD 2024 in Stuttgart
(swr.de. Spinnerei ohne Ende.)

Wasserqualität der Donau im Fokus
Nach Schwörmontag in Ulm: Nabader klagen über Magen-Darm-Infekt
Einige Menschen, die am Schwörmontag in Ulm beim Nabada auf der Donau unterwegs waren, klagen über Magen-Darm-Beschwerden. Was das mit der Wasserqualität der Donau zu tun haben könnte...
(swr.de. Trinken sie aus dieser Quelle? Der Süden aus Donaueschingen schmeckt anders.)

SPD-Expertin fordert Umdenken:
Wer gepflegt werden will, muss sparen
(swr.de. Radwege in Peru kosten.)

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Ampel-Täuschung enttarnt?
Baerbock legt ihr Veto ein: Gegen Abschiebungen krimineller Syrer und Afghanen
Olaf Scholz hat Abschiebungen von Schwerstkriminellen versprochen. Baerbock teilt das nicht, offenbart aber ihre heimliche Liebe zu Polizei und Gefährderüberwachung im besten Deutschland aller Zeiten. Nancy Faeser folgt derweil den Schritten des Auswärtigen Amtes in der Visa-Affäre – nur in umgekehrter Richtung.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einböck. Wer hat den Schlüssel im Irrenhaus?)

Der Glaubwürdigkeitsverlust von Medien
Wenn Journalisten anfangen, ihre eigenen Lügen zu glauben
Von Mario Thurnes
Zeitungen verlieren Auflage, ARD und ZDF Zuschauer. Doch Geld und Aufmerksamkeit sind nur zwei Währungen in der Medienwelt. Die dritte ist Glaubwürdigkeit. Da stehen die Etablierten kurz vorm Bankrott. Politiker und Journalisten können lügen. Sie müssen nur einen Fehler vermeiden. Sie dürfen ihre eigenen Lügen nicht selbst glauben. Sonst wird es gefährlich für sie. So wie für die Funktionäre der SED. Die DDR fing Ende der 1970er Jahre an, freitags größere Summen in den Westen zu überweisen und wieder zurück zu transferieren. In der BRD und der DDR gab es unterschiedliche Wechselkurse für D-Mark und Ostmark. Durch diesen Buchungstrick behielt die DDR die gleiche Summe Geld – aber in ihrer Bilanz tauchten plötzlich Gewinne auf. Das Neue Deutschland verkündete diese bereitwillig. Das Problem war nur: Ende der 80er Jahre glaubten die Funktionäre der SED und des Neuen Deutschlands, ihr Land würde diese Gewinne tatsächlich machen...
(Tichys Einblick. Der Glaube versetzt keine Maulwurfshaufen.)

Stimmung immer pessimistischer
Deutsche Wirtschaft auf Talfahrt
Stellen-Abbau in kleinen und großen Betrieben, Insolvenzen befinden sich „jenseits der Normalität“. Produktionen werden ins Ausland verlagert. Die Investitionsbereitschaft deutscher Unternehmen im eigenen Land ist auf einem Tiefpunkt.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Merkelwürdig. Dafür wurde sie am höchsten bekreuzigt.)

FOCUS-Kolumne von Jan FleischhauerG
Gesichert autoritär: Diese Frau steht für alles, was an der SPD furchtbar ist
Wie will man verhindern, dass die AfD Zeitschriften verbietet, sobald sie den ersten Innenminister stellt? Ausgerechnet die SPD hat vorgemacht, wie es geht, und damit für alle Nachahmer einen Präzedenzfall geschaffen. ..Nehmen wir an, die neue Innenministerin von der AfD hätte sich vor die Kameras gestellt und mit triumphierendem Lächeln erklärt: „Ich habe heute die linksradikale Berliner Tageszeitung ‚taz‘ verboten.“ Die „taz“ sei eine Brutstätte gefährlichen Gedankentums. Auf ihren Seiten würden Polizisten zu Müll erklärt. Die Redakteure zeigten Verständnis für linksautonome, anarchistische und andere staatszersetzende Positionen. Deutschland würde regelmäßig von Autoren als Ort beschrieben, den man abschaffen müsse. Wie wohl in dem Fall die Reaktionen ausfallen würden? Ich bin sicher, Mediendeutschland stünde kopf...Vor anderthalb Wochen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Schlag gegen die rechtsextreme Zeitschrift „Compact“ ausgeholt. ..Genau genommen hatte die Innenministerin gar nicht das Recht dazu. Presserecht ist Ländersache. Presseerzeugnisse unterliegen außerdem einem besonderen Schutz, ..Das Verbot eines Presseorgans ist im Presserecht nicht vorgesehen. ..Hinter „Compact“ steht gar kein Verein, sondern eine GmbH. Wie heißt es so schön: legal, illegal, scheißegal. ..Wenn es noch so etwas wie einen Kitt gibt, der die Sozialdemokraten zusammenhält, dann der Kampf gegen Rechts. Dem wird alles untergeordnet, auch die Verfassung. Woran man sieht: Eine große Partei, die den Abgrund vor Augen hat, kann mindestens so gefährlich sein wie eine Splitterpartei, die plötzlich zu viel Macht bekommt..
(focus.de. Mehr Frauen in die Politik, dann erübrigen sich Männer.)

Auf Vorschlag von Reichsjustizminister Franz Gürtner ordnete Hitler am 14. Oktober 1936 an, die Todesstrafe im Deutschen Reich künftig nur noch mit dem Fallbeil zu vollziehen. Ab 1937 wurden auf Hitlers Befehl hin 20 zentrale Hinrichtungsstätten mit einer Tötungsmaschine ausgerüstet, die von der Physikalisch-technischen Reichsanstalt serienmäßig in den Arbeitsbetrieben der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel gefertigt wurde - daher der Name des Modells. Die Ludwigsburger Guillotine stammt aus Berlin-Moabit, wo sie bis 1949 zum Einsatz kam. Zuletzt starb mit Genehmigung der britischen Besatzungsbehörden am 11. Mai 1949 ein 24-jähriger Schlosser im Zellengefängnis Lehrter Straße unter ihrem Messer, verurteilt wegen Raubmordes durch das Berliner Landgericht. Im Westen Deutschlands wurde die Todesstrafe mit der Gründung der Bundesrepublik im Mai 1949 abgeschafft. In West-Berlin blieb sie in Kraft für Straftaten, die sich gegen den Vier-Mächte-Status richteten, auch wenn die Alliierten diesen Teil des Besatzungsrechts nie angewandt haben. Deshalb blieb die Guillotine, demontiert und in Ölpapier verpackt, im Keller der Untersuchungshaftanstalt Moabit eingelagert und wurde regelmäßig auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft. Erst am 14. März 1989 verfügte die Alliierte Kommandantur eine Aufhebung der entsprechenden Vorschriften.
Das Fallbeil ging über in den Besitz des Deutschen Historischen Museums und von dort wurde es als Dauerleihgabe an das Strafvollzugsmuseum in Ludwigsburg weitergereicht, versehen mit einer genauen musealen Beschreibung: "2 Holzböcke und ein Auflegebrett mit Ablaufrinne durch eiserne Auflagenstütze miteinander verbunden. An den vorderen Bock ist ein Rahmen angeschraubt. Im Rahmen läuft der Schlitten, der mit Hilfe der seitl. angebrachten Kurbel nach oben gezogen werden kann. An der gegenüberliegenden Seite eine Stange als Auslöser. In der Mitte des Rahmens 2 Halsbretter. Dort am Rahmen auch Hängevorr. für Spritzschutz.

Alles für Migration und EU – und gegen Europa
George Soros und das Europa, das er sich wünscht – und wir fürchten sollten
Von Klaus-Rüdiger Mai
Es ist keine Verschwörungstheorie, dass sich die Aktionen von George Soros gegen deutsche Interessen richten. Als mit Merkel der Migrationsdruck wuchs, erkannte Soros, dass dies die Gelegenheit war, um die Souveränität der europäischen Völker zu schleifen...
(Tichys Einblick. Zeit für eine Revolution mit Guillotine und so.)

Stimmen zum Olympia-Start
Presse verzückt von Olympia-Eröffnung - nur eine Zeitung spricht von „Reinfall“
.. „Daily Mail“: „Nasser Fehler. Der Reinfall von einer Eröffnungszeremonie wird zur Farce, als die olympische Flagge vor den Augen der Ehrengäste aus aller Welt unter dem Eiffelturm falsch herum gehisst wird, nachdem Stürme das Event überzogen, die Stars durchnässt wurden und Zuschauer nach Schutz suchten.“,
(focus.de. Alle auf ein Schiff, und Mord und Totschag hätten das Kasperletheater erledigt.)

Eröffnungsfeier in Paris
Zwischenfall auf dem Boot – deutsche Athleten stellen sich gemeinsam gegen Security
Es regnet und regnet in Paris. Athleten und Zuschauer trotzen bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele dem miesen Wetter. Auf dem deutschen Boot wollen sich fünf Sportler unter Deck aufwärmen. Sehr zum Ärger der Security. .
(welt.de. Sicherheit sind die nicht gewöhnt.)

Fellini in Paris
Die Eröffnung der Olympischen Spiele 2024 – ein Fiasko
Von David Engels
Die Leser dieses Magazins beklagen sich ebenso oft wie zurecht über den offensichtlichen Niedergang Deutschlands. Dem großen Nachbarn Frankreich geht es nicht besser. Die Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris war vom Anfang zum Ende eine einzige große Katastrophe, nicht nur logistisch, sondern auch und vor allem symbolisch. Wer einmal Fellinis „Satyricon“ gesehen hat, wird im Paris Emmanuel Macrons, wie es sich gestern gezeigt hat, zweifellos die Ästhetik des an seiner eigenen Perversität erstickenden neronischen Roms wiedererkannt haben. ... die Eröffnung der Olympischen Spiele war eine üble Farce, in der sich die ganze Widerlichkeit der postmodernen Ästhetik wie unter einem Brennglas offenbarte..
(Tichys Einblick. World-Cancan der Schwulitäten. Mondo Cane.)

Rücksichtslose Politisierung eines Events
Eurotrash holt Olympia ein: Eröffnungsfeier als Diversity-Lektion
Von Matthias Nikolaidis
Paris bot ein meistenteils blamables Bild in einer verregneten Eröffnungsfeier. Flaggen hingen falsch herum, Transgender-Charaktere (und gesichtslose Fantasy-Ritter) übernahmen die Bühne und inszenierten sich übersexualisiert. Aus der Stadt des Lichts ist die Stadt der Liederlichkeit geworden..
(Tichys Einblick. Mit Sport hat das nichts zu tun.)

Christenhaß in Paris
Eröffnungsfeier der Olympia – Mut bitte nur dann, wenn er gratis ist
Mit „Vielfalt“ wird die Olympia 2024 in Paris eröffnet. Tanzende Drag Queens und heraushängende Geschlechtsteile gipfeln in der Lächerlichmachung des Christentums. An den Islam wagen sich die Diversen nicht. Ein Kommentar von Annabel Schunke. ..
(Junge Freiheit. Tanz um den goldenen Hahn.)

Hambüchen und Gienger
Reform der Bundesjugendspiele? „Der größte Irrsinn überhaupt“
Die Weltklasse-Turner Eberhard Gienger und Fabian Hambüchen waren und sind prägende Figuren weit über den Sport hinaus. Zum Olympia-Start 2024 sprechen sie im Interview über den Leistungsgedanken in Sport und Gesellschaft und über olympische Werte. .
(welt.de. Bunt ist der Regenwurm, damit er sich krümmt.)

Zukunft der HKM offen
Auch Thyssenkrupp Steel erwartet drastischen Arbeitsplatzabbau – 3.000 Stellen bedroht
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates von Thyssenkrupp Steel, Sigmar Gabriel, verkündet einen baldigen Stellenabbau. Die Stahlwerke seien zu „Kostgängern“ der AG geworden. Es geht um 3.000 Beschäftigte.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Widerstand nach dem Grundgesetz?)

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NACHLESE
Nun auch ZF Friedrichshafen
Deindustrialisierung Deutschlands ohne Gegenwehr
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Die nächste Hiobsbotschaft für die deutsche Wirtschaft. Der bedeutende Autozulieferer ZF Friedrichshafen will in den nächsten vier Jahren in Deutschland bis zu 14.000 Arbeitsplätze abbauen. Das ist schlimm. Noch schlimmer ist, dass solche Nachrichten in Politik und Medien nur noch ein Schulterzucken auslösen..
(welt.de. Alles normal im grünen Bereich.)
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Bild“ entdeckt Kriminalitätsanstieg durch Nordafrikaner
Von MANFRED ROUHS
Die „Gewalt durch Nordafrikaner in Deutschland explodiert“, schlagzeilt die „Bild“-Zeitung. Hinter der Bezahlschranke können sich dann die Leser daran delektieren, dass die Zahl der Sexualstraftaten in Deutschland, die von Tunesien begangen wurden, von 2019 bis 2023 um 165 Prozent angestiegen ist. Bei den Marokkanern waren es 65 Prozent Steigerung. Bei Mord, Totschlag und Körperverletzung mit Todesfolge betrug die Steigerung im selben Zeitraum bei den Tunesiern 110 Prozent und bei den Marokkanern 67 Prozent. Auch bei Übergriffen auf Polizisten und bei Diebstählen erreichten Tunesier und Marokkaner von 2019 bis 2023 Steigerungsraten von mehr als 100 Prozent. Scheinheilig fragt „Bild“ hierzu: „Warum tut die Bundesregierung nichts?“  Die Antwort lautet: Weil alle anderen Bundesregierungen vorher auch bereits nichts getan haben. Einschließlich der unionsgeführten Bundesregierungen, an die „Bild“ solche rhetorischen Fragen nicht adressiert hat. In der Silvesternacht 2015 verzeichneten die Behörden am Kölner Hauptbahnhof mehr als 1.600 Straftaten. Die meisten davon waren Sexualstraftaten, begangen von Ausländern, darunter viele Nordafrikaner. In dieser Nacht eskalierte die Kriminalität so sehr, dass die Massenmedien sie nicht mehr totschweigen konnten. Und seither steigt die einschlägige Kriminalitätskurve immer weiter an, mit einem – mittlerweile übertroffenen – Spitzenwert im Jahr 2017. So berichtet es der WDR. „Warum tut die Bundesregierung nichts?“ – Weil die Politik der offenen Grenzen die Ursache dieser Kriminalitätsentwicklung ist. Und von dieser Politik will keine Bundesregierung seit der Kanzlerschaft Angela Merkels abrücken. Denn Ideologie ist offenbar wichtiger als das Sicherheitsbedürfnis des Volkes.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
seit 25 Jahren weg aus Deutschland, bei jedem Besuch wird‘s schlimmer. Einschneidendes Erlebnis war für mich die Bundesgartenschau in Mannheim: die Innenstadt voll mit Kalifat-Jüngern, die BuGa voll mit braven deutschen Familien, Mama im Billigkleid vom Discounter, Papa in abgeschnittenen Jeans und Wabbel-T-shirt, die Kinder in second-hand-Sachen, diese Deppen denken bei drei Portionen Currywurst mit Pommes, es ginge ihnen doch gut, meine Güte, dachte ich: der Staat raubt euch aus, ihr werdet nie Eigentum bekommen, an euch wird sich dieser Staat rächen, euch heterosexuelle untere Mittelschicht hasst der Staat am meisten, mehr als jeden Kalifat-Schreier, und ihr? Ihr wehrt euch nicht, ihr lasst euch alles gefallen, euch wird es so hart treffen, euer Untergang ist beschlossene Sache, WARUM tut ihr nichts dagegen?
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Wohnungsmangel
Bauministerin Geywitz will Menschen zum Umzug aufs Land überreden
Deutschland steckt in der Baukrise, vor allem in den Metropolen mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Bauministerin Klara Geywitz will deshalb mehr Menschen aus den Städten zum Umzug aufs Land bewegen. Das Potenzial dort sei groß. Noch in diesem Jahr will Geywitz eine Strategie vorlegen. .
(welt.de. Dort werden dann Container frei. Warum sucht sie sich nicht ein anderes Land? Leser-Kommentar: "Überredet die Neubürger, nach Hause zu gehen und nicht zurück zu kommen. Dann gibt es eine Menge freien Wohnraum.")

Vor Landtagswahlen im Osten
Spitzenverbände der Wirtschaft nennen AfD-Umfragewerte „besorgniserregend“
Einen Monat vor den Landtagswahlen im Osten warnen Wirtschafts-Spitzenverbände vor den Folgen der AfD. Industriepräsident Russwurm nennt einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten für die Wirtschaft „ganz schlecht“. Arbeitgeberpräsident Dulger fordert von der Regierung Antworten auf Ängste. .
(welt.de. Wo alles stumpf ist, sind die Spitze?)

Starke AfD im Osten
Lisa Paus sorgt sich um Fördermittel für Demokratie-Projekte
Angesichts der hohen AfD-Umfragewerte im Osten sorgt sich Familienministerin Paus (Grüne) darum, dass dort Fördermittel für Demokratieprojekte ausbleiben. Ein Sprecher der Thüringer AfD sagt, im Fall eines Wahlsiegs Projekte zu beenden, die „den Menschen vormachen, was sie zu denken haben“. .
(welt.de. Auf welchen Ochs oder Esel des Kommunismus sitzt sie?)

Landtagswahlkampf Sachsen
Die CDU in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf
Mit dreisten Plakatsprüchen und wohlfeilen Versprechen, die beim Wahlvolk schon für Witze sorgen, startet die Partei des Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Michael Kretschmer zur Wahl am 1. September im Freistaat.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Hat nicht der Merz diese Rösslein angespannt?)

Klaus-Dieter Humpich
Die Wärmefalle
Das Heizen in Deutschland verbraucht das Fünffache der gesamten derzeitigen Wind- und Sonnenproduktion. Fallen die fossilen Energien weg, ist die Wärmeversorgung praktisch unmöglich. Ohne eine Neuentdeckung der Kernenergie wird es nicht gehen. Finnland geht voran...
(achgut.com. Ohne KI kommt kein Dummkopf weter.)

Achgut.tv
Achgut-Faktencheck: Der CO2-Rechner diskriminiert Holzenergie
Video. Beim Verbrennen von Holz kann nicht mehr CO2 entstehen, als der Baum zuvor aufgenommen hat. Klingt logisch, oder? Aber das Bundesumweltamt sieht das inzwischen anders. Warum?..
(achgut.com. Sind Holzköpfe hohl?)

US-Wahlkampf
House of Cards – live
Harris sei eine radikale Linke, behauptet Trump. Oh my God! In Deutschland wäre Harris vermutlich in der CDU. Die amerikanische Demokratie wird beide Kandidaten überleben. Sie ist krisenfester als die deutsche, wo der Wert der Freiheit immer weiter aufs Abstellgleis gerät.
VON Wolfgang Herles
...Wie ist das mit dem immer noch ganz überwiegend linken Konformismus bei uns? Von unschlagbarer Lächerlichkeit ist das Verhalten des Ullstein-Verlags, der seinen Bestsellerautor J.D. Vance cancelt, dessen „Hillbilly Elegie“ einst selbst Sozialdemokraten zum Heulen brachte. Ein grandioses Buch; doch mit dem Partner Trumps will man nichts mehr zu tun haben. Die Hauptstrom-Medien führen sich auf, als stünde mit einer zweiten Präsidentschaft Trumps die Demokratie auf dem Spiel und das transatlantische Bündnis obendrein. Sie favorisieren nun Harris, was nicht mehr ist als Wishfull Thinking. Wünschen allein hat noch nie geholfen. Trump für einen Unberührbaren zu halten, rächt sich, die Ampel ist auf Trump nicht vorbereitet und Madame Baerbock wird von Republikanern nicht ernst genommen..
(Tichys Einblick. Welche Demokratie ist gerade dran? Diese Huren gehen mit jedem.)

JF-Interview
„Alle reagierten bestürzt auf meinen Ausschluß“ – AfD-Mitglied darf kein Meßdiener sein
In der Kirchengemeinde St. Franziskus in Hamm wirft ein Pfarrer einen Meßdiener raus. Konkrete Gründe nennt er keine, lediglich die AfD-Mitgliedschaft des jungen Mannes. Der wehrt sich nun, wie er im Gespräch mit der JF erklärt..
(Junge Freiheit. C wie Communisms.)

Linker Historiker bangt um Polen
Wie Weidel für Schnappatmung in der „Welt“ sorgt
AfD-Chefin Weidel will den polnischen Namen des Heimatorts ihrer vertriebenen Familie nicht benutzen. Das sorgt bei einem linken Historiker in der „Welt“ für hysterische Aufregung. Der Fall zeigt, wie es um das intellektuelle Niveau hierzulande bestellt ist. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann. .
(Junge Freiheit. Geschichte lehrt, wie man sie fälscht. Sagt ein Pole.)

Juristische Analyse
Die Causa „Compact“: Totalitäre Abgründe
Der Fall „Compact“ zeigt das fragwürdige Verhältnis der Bundesregierung zum Grundgesetz. Die offizielle Begründung des Verbots liest sich wie die Argumentation eines Schurkenstaats, der seine Opposition bekämpft. Eine Analyse von Ulrich Vosgerau.,
(Junge Freiheit. Die Neuen Nazis an der Macht.)

 

Verwaltung ist zum Herrschaftsinstrument von Ideologen und Immigranten gegen den freien Bürger geworden

Von PROF. EBERHARD HAMER

„Ich kenne Deutschland nicht mehr wieder!“, sagte mir ein Freund aus Südafrika, der 20 Jahre lang nicht mehr in Deutschland gewesen war. Was er als Auslandsdeutscher als „Germany“ noch in Erinnerung hatte, war nicht mehr das Deutschland, welches er heute wiedergesehen hat:

1. Er sah Deutschland noch als souverän an, welches eigene politische Interessen zum eigenen Vorteil verfolgen könne.

Tatsächlich hat Deutschland aber die Mehrheit der Souveränitätsrechte an die EU abgegeben, welche nicht mehr nach deutschen Interessen entscheidet, sondern nach den Interessen der Südländermehrheit. Beispiele dafür sind:

+ die deutsche Sprache wird von der größten Bevölkerungsgruppe gesprochen, darf aber nicht Amtssprache sein;
+ die Mehrheit der Mitgliedsländer verschuldet sich hemmungslos und die EU noch hemmungsloser, weil Deutschland dafür zahlt und haftet;
+ durch den Gas- und Ölboykott der EU gegen Russland wurden die deutschen Energiekosten verdreifacht und dem Land mehr Dauerschaden zugefügt als selbst dem Gegner;
+ die EU hat den Medien-, Wirtschafts- und Militärkrieg in der Ukraine zur europäischen Kriegsbeteiligung getrieben und damit Deutschland erpresst, mitzumachen.
+ Und auch gegenüber den USA gibt sich Germany als untertänige Provinz, gehorcht amerikanischen Befehlen – selbst zum eigenen Schaden.

2. Auch unsere Kultur hat sich verändert. Früher war Deutschland ein Land der Dichter und Denker, hatte deutsche Kultur Weltgeltung und war die deutsche Kultur vor allem für ganz Osteuropa vorbildlicher Standard.

Inzwischen aber ist unser Bildungsniveau trotz höchster Investitionen abgestürzt, sprechen die Schüler in deutschen Schulen mehrheitlich fremde Sprachen, gilt Englisch nicht nur in der Unterhaltungsindustrie, sondern auch in den Hochschulen und in den Konzernen als Pflichtsprache und haben wir statt nationaler Werte eine multikulturelle Zivilisation.

3. Früher hatten wir eine gemeinsame ethische Gesellschaftsbasis mit christlichen Grundwerten, christlichen Glauben, den preußischen Tugenden und Solidarität untereinander. Inzwischen aber lebt man multi-rassistisch und anonym, mehrheitlich in Unglauben oder Islam oder queer-sexuell. Gemeinsame Werte sind nicht mehr ersichtlich und nicht mehr gültig. Warum sollte da einer noch solidarisch für fremde Andere sein?

4. Noch unter Adenauer, unter Schmidt oder Kohl wurde „Politik für das eigene Volk“ gemacht, für Gemeinwohl und die Wohlfahrt aller.

Heute sind den Regierenden „die Wähler egal“ (Baerbock), handeln sie nach US-Weisungen und EU-Interessen, sind um grüner Ideologie willen bereit, die Wirtschaft und den Wohlstand in Germany abstürzen zu lassen und holen die Armen und sexuell Queeren der Welt ins Land, damit die Altbürger sie arbeitslos mit „gleicher Teilhabe“ versorgen.

5. Früher herrschte Sicherheit, Ordnung und Wohlstand in Deutschland, waren die Städte bürgerliche Wirtschafts- und Attraktionszentren.

Wer heute durch die Städte geht, fühlt sich nicht mehr in unserem, sondern im Ausland mit Migrantenmehrheiten und -ghettos, in denen bürgerliche Geschäfte und Büros wegen der Bandenkriminalität, wegen Schutzgeld und wegen Verlust ihrer Kunden abwandern.

6. Auch der Krieg kommt wieder: Deutschland hatte geschworen, dass von seinem Lande kein Krieg mehr ausgehe, dass keine deutschen Rüstungsgüter in anderen Ländern zum Einsatz kämen, dass Deutschland auch einen Krieg nicht mitmachen würde. Frieden sollte von Deutschland ausgehen, hatte Deutschland im 2+4-Vertrag und im Grundgesetz geschworen.

Inzwischen haben wir uns nach fremder Weisung, für fremde Interessen zur führenden Kriegsindustriebeteiligung in Europa treiben lassen, müssen wir heimische Investitionen zurückstellen, um fremden Krieg zu finanzieren.

7. Der Rechtsstaat ist erodiert. Früher diente das Recht der Gerechtigkeit und der Ordnung. Mit der Gewaltenteilung blieb das Recht souverän gegenüber der Politik, galt es für alle und tatsachengetreu.

Inzwischen aber herrscht die Politik über das Recht, werden die Staatsanwaltschaften politisch angewiesen, politische Gegner anzuklagen, ist auch Gesinnung strafbar und das Bestreiten der „herrschenden Meinung“.

8. Auch die Verwaltung ist nicht mehr wie früher neutral für Recht und Ordnung zuständig, respektiert nicht mehr die Selbstverantwortung der souveränen Bürger und ihre Freiheit, sondern sie dient zur Durchsetzung politischer Ideologie und Gängelung der Bürger durch Regulierung und explodierende Bürokratie.

Statt, dass die Verwaltung für den Bürger zu arbeiten hätte, für dessen Freiheit und Selbstverantwortung, ist sie zum Herrschaftsinstrument von Ideologen und Immigranten gegen den freien Bürger geworden.

9. In Deutschland sollte in der Marktwirtschaft jeder seines eigenen Glückes Schmied sein. Wer fleißig und sparsam war, sollte den Beitrag eigener Leistung genießen und sich Wohnungseigentum schaffen können. Auch die Alterssicherung soll er aus eigenen Beiträgen und seine Alterssicherung aus Eigenleistung und aus seiner Familie sichern können, also selbständig durch seine Arbeit Wohlstand schaffen.

Das ist nicht mehr möglich. Nur ein Drittel der Bevölkerung ist noch produktiv tätig, zwei Drittel leben auf dessen Kosten. Seit alle Sozialleistungen Recht für alle geworden sind (Bürgergeld), braucht man dafür nicht mehr zu leisten, bekommt Wohnung, Einrichtung, Lebenskosten und sogar Rentenansprüche ohne Eigenleistung, was wiederum als Magnet die politisch, wirtschaftlich oder sexuell Gescheiterten der Welt anzieht (Massenimmigration).

10. Gibt es noch eine solidarische Gesellschaft? Die Minderheit der Fleißigen wird von einer Mehrheit von Transferleistungs- und Sozialleistungsbeziehern ausgebeutet, muss die höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt bezahlen, bekommt aber selbst durch ständige Verschlechterung der Rahmenbedingungen das Wasser der Existenz abgegraben.
Gibt es zwischen den soliden, fleißigen und selbstverantwortlichen Bürgern und den sie ideologisch drangsalierenden, sie ausraubenden arbeits- und bildungsgescheiterten Politikern, den sie drangsalierenden, unerträglich kontrollierenden Bürokraten sowie den mehr als sechs Millionen Arbeitsscheuen und Sozialforderern wirklich noch einen Solidaritätsanspruch? Worin liegt denn überhaupt die Gemeinsamkeit von Opfern und Tätern?

Warum lässt sich der 80% der Gelder unseres Staates, der Subventionen an die Konzerne und der Sozialleistungen an die Unterschicht zahlende Mittelstand die höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt in Germany gefallen?

Warum lässt sich der Mittelstand gefallen, dass Weltverbesserer und Ideologen und Kirchen die Gescheiterten der Welt in Massen auf seine Kosten einwandern lassen?

Warum duldet er, dass viele Millionen Sozialbetreuer aus Eigennutz wegen staatlicher Finanzierung sich vom Betreuungsgeschäft üppig ernähren können, statt, dass sie produktiv zum Sozialprodukt beitragen müssten?

Mein südafrikanischer Freund wollte nach Deutschland, ist aber in Germany angekommen. Hier will er nicht leben, sich nicht ausbeuten lassen, nicht Meinungsdiktat und Unfreiheit dulden.

Ich gab zu, dass in diesem Jahr wohl eine halbe Million Leistungsträger aufhören, auswandern oder ins Sozialsystem wechseln wollen, dafür aber vielleicht die doppelte Zahl Sozialforderer zu uns kämen.

Ich selbst stehe nur deshalb nicht vor der Frage, ob ich mir dies alles gefallen lasse, weil ich als hochbetagter Rentner keine Alternative mehr habe. Meinen Enkeln rate ich jedoch, Germany zu meiden, bis ein Crash mit folgender Wirtschafts-, Gesellschafts- und Wertereform aus Germany wieder Deutschland macht.
(pi-news.net)

 

Von der Political Correctness zum Compact-Verbot

Von Gastautor Peter Schewe

Was als ‚Political Correctness‘ begann, entwickelte sich dann im Laufe der Jahre zur ‚Cancelcultur‘, ebenso ein Begriff aus dem Englischen. Offenbar scheut man sich, derartige Entwicklungen mit deutschen Begriffen zu benennen, Sprechverbot hört sich ja auch nicht wirklich gut an. Was sagt nun aber unser Grundgesetz zu alledem?

Artikel 5:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugängigen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Soweit der Text, unverändert seit 1949 im Grundgesetz als eines der Grundrechte verankert.

Aber auch hier wiederum der Verweis auf „allgemeine Gesetze“, d.h. der Gesetzgeber kann mit einfacher Mehrheit auch dieses Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken. Interessanterweise lesen wir dazu im Artikel 19 des GG folgendes:

„(1) Soweit nach diesem Grundgesetz Grundrechte durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten […].

(2) In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“

Was ist nun der Wesensgehalt der Meinungsfreiheit? Tasten ‚Cancelcultur‘ und ‚Political Correctness‘ diesen an? Ich meine schon. Denn wenn ich erst prüfen muss, ob das was ich sagen will auch politisch korrekt, also erlaubt ist oder sogar meine Existenz bedroht, ist der Wesensgehalt einer Meinungsfreiheit, das was das Wesen dieser Freiheit ausmacht, schon berührt, ergo angetastet.

Was lesen wir dazu im Artikel 9 der zeitgleich entstandenen DDR-Verfassung von 1949?

„(1) Alle Bürger haben das Recht, innerhalb der Schranken der für alle geltenden Gesetze ihre Meinung frei und öffentlich zu äußern und sich zu diesem Zweck friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Diese Freiheit wird durch kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis beschränkt; niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.

(2) Eine Pressezensur findet nicht statt.“

Fast der gleiche Wortlaut, auch hier der Verweis auf durch Gesetze bestimmte Schranken, einen Artikel, der die Grundrecht nochmals besonders schützt, findet sich hingegen in dieser Verfassung nicht. Bemerkenswert die in beiden Verfassungen gewählte Formulierung „eine (Presse-) zensur findet nicht statt“, verboten ist sie also nicht, sie findet nur nicht statt.

In der 1968 geänderten Verfassung regelt der Artikel 27 die Meinungsfreiheit:

„ 1 Jeder Bürger der DDR hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern. Dieses Recht wird durch kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis eingeschränkt. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.

2 Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet.“

Jetzt schränken die Grundsätze eben dieser Verfassung selbst das Recht auf Meinungsfreiheit ein. Auch das im Artikel 28 benannte Recht, sich friedlich zu versammeln, wird nur „im Rahmen der Grundsätze und Ziele der Verfassung“ gewährt.

Welche das waren, ist allgemein bekannt, sie sind im Kapitel 1 dieser Verfassung benannt: Die Schaffung eines sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern unter Führung der SED. Wer diese Ziele nicht unterstützte oder sich ihnen gar widersetzte, hatte jeglichen Anspruch auf freie Meinungsäußerung verwirkt und konnte strafrechtlich verfolgt werden.

Wir sehen, obwohl die Texte der Verfassung sich sehr ähnelten, sah die Wirklichkeit in Sachen Meinungsfreiheit in beiden Teilen Deutschlands doch sehr unterschiedlich aus, hier ein demokratisch verfasster Rechtsstaat, dort ein von einer Parteinomenklatura beherrschtes Unrechtssystem. Aber ein Recht auf Meinungsfreiheit ohne vom Gesetzgeber verfügte Einschränkungen finden wir in allen drei Verfassungen nicht.

Aber nun zurück in das Deutschland von heute.

An Sprech- und Auftrittsverboten mangelt es nicht und an vieles haben wir uns schon gewöhnt. Schritt für Schritt fanden Einschränkungen der Meinungsfreiheit Eingang in die Strafgesetzgebung. Die Liste verbotener Worte wird immer länger, nur kennen wir sie nicht. Es ist ins Belieben der Gesetzeshüter gestellt, welche Ausdrücke als ‚rechtsextrem‘ gelten. Eines der letzten war der wissenschaftlich gebräuchliche Begriff ‚Remigration‘, der nichts anderes bedeutet als Rückwanderung.

Dass Holocaustleugner, Hitlergrußzeiger, Hakenkreuzschmierer, Verwender von Parolen aus der Nazizeit sich strafrechtlich verantworten müssen, mag noch verständlich sein, aber dass jemand, der einen Mann, der sich zur Frau erklärt hat, nicht mehr an seine männliche Vergangenheit erinnert werden darf, weder in Anrede oder Namensnennung, oder dass jemand, der die Existenz von mehr als zwei biologischen Geschlechtern in Zweifel zieht, vor dem Kadi landet, zeigt uns, wohin die Reise gehen kann, wenn ein elementares Grundrecht einer Demokratie durch den Gesetzgeber eingehegt werden darf und erst mal die roten Linien eines Verfassungsgebotes überschritten sind.

Und nun das: Die Innenministerin verbietet eine Zeitung, lässt Redaktionsräume stürmen, Inventar und Vermögen beschlagnahmen. Ich kenne dieses Magazin ‚Compact‘ nicht, nicht seine Inhalte und Absichten. Ich weiß nur, dass es so ein Vorgehen bisher in der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben hat (von der Spiegelaffäre 1962 vielleicht abgesehen). Selbst das linksradikale Blatt ‚Junge Welt‘, zu DDR-Zeiten das Zentralorgan der heute verbotenen FDJ, darf unbehelligt seine kruden, marxistisch-leninistischen Ansichten verbreiten.

Wir, die wir andere EU-Länder (Ungarn, Polen, Slowakei) wegen Einschränkungen der Pressefreiheit kritisieren und bestrafen, verfallen in die Methoden übelster Schurkenstaaten.

Wie verunsichert und in Panik verfallend müssen jene, die uns derzeit regieren sein, wenn sie sich durch ein Politmagazin, durch eine Gang rollatorfahrender Rentner oder durch private, zu Konferenzen hochstilisierte Treffen zeitkritischer Geister in ihrem Machtanspruch bedroht sehen.

Es ist ein besorgniserregendes Zeichen von totalitären Regimen, die immer ein Feindbild brauchen, um den Regierten Angst zu machen und zu zeigen, was passieren würde bzw. könnte, wenn sie ihrer Macht entledigt würden. In der DDR war es der allgegenwärtige, aber unsichtbare Klassenfeind, der Kapitalismus, Imperialismus, die Bonner Ultras.

Heute sind es die, die den Machtanspruch der sich selbst als etabliert ernannten Parteien in Frage stellen, die kritisch den Politikern auf die Finger schauen und die mutig Missstände im Lande anprangern, die, die ihre demokratischen Grundrechte einfordern, die ihnen mehr und mehr verweigert werden.

Alle Versuche, „rechtes“ Gedankengut zu verbieten, werden das Gegenteil bewirken. Trotz ist eine nicht zu unterschätzende Motivation politischen Handelns.

Übrigens: In allen drei der nach dem 2. Weltkrieg auf deutschem Boden entstandenen Verfassungen sind die Pressefreiheit und das Verbot einer Zensur durch keine Einschränkungsklausel relativiert, sie galten und gelten absolut. Offensichtlich ein Versehen ihrer Verfasser.

Dipl.-Ing. Peter Schewe, Regenstauf
(vera-lengsfeld.de)

Ganz Deutschland ist ein Irrenhaus mit wechselnder Zentrale – Heute: Oldenburg

Von Michael van Laack

Wie sagte schon vor 20 Jahren ein Talkshow-Gast sinngemäß: Es wird eine Zeit kommen, da sitzen die Normalen im Irrenhaus und die Irren geben in der Gesellschaft den Ton an. – Jetzt ist sie da diese Zeit. Die “Alles geht, nichts muss”- Regierung unter Merkel hat sie vorbereitet, Linke, Grüne und jene FDP, die Liberalismus mit Beliebigkeit und Situationsethik verwechselt, lässt uns alle nun deren Früchte genießen.

Und wehe, jemand nennt Akteure wie z. B. den in diesem Video auftretenden Mann mit Rock “Mann mit Rock” oder gar psychisch auffällig….

Dann kommen Marco Buschmann, Nancy Faeser und sämtliche sich zuständig fühlende Antidiskriminierungsbeauftragte mit Klagen oder gar Haussuchungen um die Ecke, denn wir leben in einem Deutschland, in dem zahlreiche Politiker und Kulturschaffende (wie einst gewisse Damen Macbeth zuriefen und ihn so ins Verbrechen trieben) uns zurufen: „Schön ist hässlich, hässlich schön, geh nur keck durch Qualm und Föhn!” und jeden einer Ordnungswidrigkeit bezichtigen oder wegen einer Straftat anklagen, der sich der Pervertierung der Realität nicht unterwirft.

Pervertierung der Realität
Ein Mann ist ein Mann, eine Frau eine Frau. Eine Person mit Penis ist keine Frau, eine Person mit 85DD oder anderen Körbchengrößen und einer Vulva kein Mann. Deshalb werde ich auch nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes am 01.11.24 den Bundestagsabgeordneten Ganserer Markus und nicht Tessa nennen, auch nicht die von ihm gewünschten Pronomen verwende. Gleiches gilt für den ehemaligen ARD-Korrespondenten Kellermann, der für mich Georg bleibt, mögen Realitätsverweigerer auch Georgina und weiblich in seinen Bundepersonalausweis geschrieben haben.

Nicht nur weil beide immer noch ihre Schwänze besitzen (und möglicherweise auch an ihren Geschlechtsteilen herumspielen (lassen), wie es Männer tun oder Frauen es mit ihnen machen, sondern vor allem, weil Biologie die einzige Realität ist, kein Gesetz sie verändern kann und nur ein Unrechtsstaat von seinen Bürgern verlangen würde, zu lügen, um nicht bestraft zu werden. Deutschland aber ist nach Bekunden aller die Bundesrepublik regierenden Akteure ein Rechtsstaat. Mir kann als nichts passieren.
(conservo.blog)

(tutut) - Wer nicht weiß wovon ersiediv spricht, für den ist das Wort Demokratie ein Mantra, welches jeden zum Schweigen bringen soll, der anfängt, darüber nachzudenken. Jean-Luc Nancy, französischer Philosoph, nicht verwechselbar mit einer Bundesinnenministerin, war Professor an der Uni Straßburg und in seinem Dabattenbeitrag der editin Suhrkamp  zu Demokratie fragte er: "Hat es einen Sinn, sich als 'Demokrat' zu bezeichnen? Offenkundig kann und muß man sowohl antworten: 'Nein, keinerlei Sinn mehr, da es nicht mehr möglich ist, sich als etwas anderes zu bezeichnen - als auch: 'Ja, selbstverständlich, denn Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit werden überall durch Plutokratien, Technojratien und Mafiokratien bedroht'. Demokratie sei ein exemplarischer Fall von Bedeutungslosigkeit beworden: Da der Begriff den gesamten Horizont moralischer Politik und die einzige Weise verkörpere, das Gemeinwohl zu gewährleisten, sei schließlich jeder problematische Charakter, jede Möglichkeit der Hinterfragung und Infragestellung.  Fortzubestehen scheinen lediglich einige marginale Diskussionen über die Unterschiede zwischen den verschiedenen demokratischen Systemen oder verschiedenen  demokratischen  Werten: Letztlich könne  'Demokratie alles bedeuten - Politik, Ethik, Recht, Zivilsation - und bedeutet folglich überhaupt nichts. "Diese Bedeutungslosigkeit muß man sehr ernst nehmen. Tatsächlich unternehmen

zeitgenössische Denker auch einige Anstrengungen in diesem Bereich. Man begügt sich nicht mehr damit , sich im Strom des wechselhaften Common sense treiben zu lassen. Die demokratische Bedeutungslosigkeit sieht sich vor den Gerichtshof der Vernunft geladen. Ich greife auf die Kantische Metapher zurück, da es sich nach meinem Dafürhalten im Endeffekt um den gleichen Anspruch handelt, der Kant dazu nötigte, die Bedeutung von 'Wissen' selbst der kritischen  Unterscheidung zu unterziehen".  Der Demokratie gelinge es nur mit Mühe, eine Macht zu übernehmen, die von der Abwesenheit eines Symbolismus mit der stärksten Bedeutung des Wortes, also im Sinne einer Religion, ob zivil oder nicht, feudaler Treubeziehungen  oder der nationalen Einheit, die glauben machen konnten, seine Kraft zu sichern, gekennzeichnet sei. "In diesem Sinne lautete der wahre Name, den die Demokratie begehrt, der ihr über fünf Jahrhunderte am Horizont erschien und den sie hervobrachte: Kommunismus. Dieser Name bezeichnet das Begehren, jene symbolische Wahrheit der  Gemeinschaft zu stiften, von der die Gesellschaft wußte, daß sie ihr in jeder Hinsicht fehlte". Sie haben kommunistische Messen gelesen, die da mit "Demokratie" und "Menschenrechte" als linker Bliock gegen "Rechts" unterwegs waren.  Kurz und bündig meint der Philosoph dann am Schluss seines Debattenbeitrags: "'Demokratie'ist also dieBezeichnung für eine Veränderung des Verhältnisses  der Menschheit zu ihren Zwecken oder zu sich als 'Zweck' an sich selbst' (Kant). Sie ist nicht die Bezeichnung für die Selbstverwaltung  einer vernunftbegabten Menschheit und auch nicht der Name für eine endgültige in den Ideenhimmel  eingeschriebene Wahrheit. Sie ist die Bezeichnung , doch was für eine schlechte, für eine Menschheit,  die sich dem Fehlen jedwedes gegebenen Zwecks ausgesetzt sirht - jedwedes Himmels, jedweder Zukunft, aber nicht jedweder Unendlichkeit. - Exponiert, existent". Und so geht

auch Zukunft des Journalismus baden, wenn ein Leidartikler gefragt werden muss, der von der Bahn offenbar nur Bahnhof versteht. Wo ist der Kommentar, warum sagt er den Bürgern nicht, dass sie die  Bahn sind und nicht ein "Bahnchef" und offenbar eine Versager Regierung nach der anderen den Anschluss an das 19. Jahrhundert verloren hat? So ist es nämlich nicht: "Nur hilft die große Klage über die desolate Lage wenig. Jetzt muss alle Kraft für die Beseitigung der Mängel aufgebracht werden. Dafür sind die Weichen zwar gestellt worden. Doch die Erfahrung lehrt, dass der Erfolg der Sanierung erst einmal bewiesen werden muss. Es grenzt an ein Wunder, dass die Kunden nicht in Scharen auf andere Verkehrsmittel ausweichen. Dass sie es nicht tun, beweist aber auch, dass der Aufwand für eine bessere Bahn gerechtfertigt ist". Wer kann, fährt eben nicht Bahn. Dieses Gehampel, das sie noch immer für Regierung halten, ist der Prellbock Deutschlands. Der muss weg. Wenn BILD dies drei Tage hintereinander fordert, ist sie Vergangenheit und ein Fall fürdie Justiz.  Medien sind das Problem, denen zugerufen werden muss wie enst Kisch: Schreib das auf! Stattdessen geht's gleich in die Höhle mit Kinkerlitzchen unter der Lupe: "Ein Fischotter aus der Eiszeit - 5,9 Zentimeter lang, 1,5 Zentimeter hoch, 0,5 Zentimeter breit und nur wenige Gramm leicht - ein Kunstobjekt in der Form eines Fischotters ist der Fund des Jahres aus der Höhle Hohle Fels nahe Blaubeuren". Gemach, noch gibt es ecte. Was mag dereinst übrigbleiben, wenn Deutschland als A-Bombenspielplatz zwischen Amerika und Russland zum dauernden Andenken menschlicher Dummheit vorgeführt wird wie ein "UNESCO-Welterbe", zu dem es geordnete Narretei schon geschafft hat?  Was aber Ökologie ist werden sie wohl so wenig verstehen wie Klima, nachplappern ist kein Journalismus. Frau scheibt als liefere sie Supermarkt-Plakate vom Förster: mit Doktor. "Ökokontrolleure ziehen Bio-Bilanz - 'Wo Bio draufsteht, ist auch tatsächlich Bio drin'.  So lautet das Fazit des Ökomonitoring-Berichts, den Agrarminister Peter Hauk (CDU) am Donnerstag in Stuttgart vorgestellt hat".  Als er noch Fraktionsvorsitzender war, versuchte er sich als Politiker,  Ökologie ist kein grünes Geschäft, sondern einfach nur eine Teildisziplin der Biologie. Solle er wissen. Sonst nichts Neues unter entblättertem Sonnenblümchen: "Mieten steigen weiter deutlich an - Der atemberaubende Absturz einer bayerischen Institution
Der ehedem grundsolide bayerische Traditionskonzern ist von heute auf morgen in eine Schieflage geraten. Hat man die steigenden Zinsen falsch eingeschätzt?" Gibt THE ÄLÄND nicht genug her? Für Lokaljournalismus - 99,9 Prozent Bockmist? - ist das Jenseits schon Afrika: "Diese Helfer brauchen dringend Spenden - Der Freundeskreis Uganda hat ein echtes Problem: Erstmals übersteigen die Ausgaben die Einnahmen. . Erstmals hat der Freundeskreis Uganda der katholischen Seelsorgeeinheit Trossingen mit Gunningen und Durchhausen mit dem Problem zu kämpfen, dass die Finanzlage so ist, dass es schwierig ist, die Arbeit in der Gesundheitsstation im ugandischen Kigoto zu unterstützen". Daheim gibt's nichts zu tun? Frau hilft bei der Planerfüllung mit sowas: "Fünf Dinge, die man am Anfang der Sommerferien erledigen sollte - Die Sommerferien sind da! Für Schülerinnen und Schüler sind das sechs Wochen ohne Sorgen und Verantwortung. Was erledigt werden sollte, bevor der Kopf in den Urlaubsmodus schaltet". Vorher Einschalten nicht vergessen. Wie war das noch mit den sinkenden Zeitungsauflagen? Und sie serviert auf der Sete, die einst die erste Spaichinger war: "Gleich sechs neue Ärzte im Ärztezentrum - Das Team in der Neuhauser Straße hat sich verjüngt. Eine der Neuen ist Galina Alekseev". Hier geht's ums Geschäft - kein Platz mehr im Anzeigenteil?  Sind jetzt keine Medien mehr, nur noch Vereine? Dann hängt über der Gänsefeder nun der Hammer der Antifa, und Berlinko0rrespondentin merkt nicht, was ihr ein Schlaumeier von einer Partei des kaum wahrnehmbaren Existenzminimums verklickert.  "'Vereinsverbote sind ein wirksames Mittel gegen Verfassungsfeinde' - Was bringen Vereinsverbote im Kampf gegen Verfassungsfeinde? Und wie bewertet er das 'Compact'-Verbot? Das erklärt der FDP-Politiker Stephan Thomae im Interview". Absetzbewegungen sind schon im Gang: "Baden-Württembergs FDP-Chef Theurer wechselt zur Bundesbank - Seit 2013 ist er FDP-Landeschef in Baden-Württemberg, inzwischen auch Staatssekretär im Verkehrsministerium. Nun verlässt Michael Theurer die Politik in Richtung Bundesbank". Was hat der nicht schon alles gemacht, kaum ein "Parlament" wo er nicht schon war. Sogar den Lokaljournalisten hat er beim Schwabo in Schramberg gegeben. Nur Natur sollte sich nach den Regeln inksgrüner Politik richten, sonst wird hingerichtet: "Die Saatkrähe sorgt für Ärger auf dem Feld - In den vergangenen Jahren beklagen Landwirte immer häufiger, dass Saatkrähen ihre Ernte gefährden. Nun wird darüber diskutiert, wie man gegen die unter Artenschutz stehenden Vögel vorgehen soll". Wann steht der Mensch unter Artenschutz? Oder gibt's noch zu viel davon?

Straßenmeisterei
CDU will sparen und scheitert: Stützpunkt Harras wird wie geplant gebaut
Die Christdemokraten wollten bei dem neuen Multifunktionsgebäude deutlich weniger ausgeben. Gegenwind gab es reichlich, auch aus den eigenen Reihen.„Opferboxen gibt es in der Kirche, aber nicht bei der Straßenmeisterei“, sagte Landrat Stefan Bär und machte damit schon klar, dass er und seine Verwaltung dem Vorschlag der CDU wenig abgewinnen können.Diese hatte im Kreistag beantragt, das zu errichtende Multifunktionsgebäude in Wehingen-Harras zu verkleinern, um die Gesamtkosten von 6,47 Millionen Euro zu reduzieren. Jede eingesparte Box sollte 130.000 Euro erbringen, in Summe also 260.000 Euro. „Man braucht Platz, um ordentlich zu arbeiten. Aber das Gebäude ist schon mit viel Luft geplant“, meinte Markus Hugger, Bürgermeister von Spaichingen und CDU-Fraktionschef...Auch die Planungen des Kreises für den Standort Wehingen-Harras wurden am Ende einstimmig beschlossen. Zuvor war der CDU-Vorschlag, zwei Boxen und 260.000 Euro einzusparen, bei 11:18-Stimmen abgelehnt worden. Vier CDU-Räte enthielten sich..
(Schwäbische Zeitung. Was ist von der CDU geblieben? Hugger der "cdu"-Mächtigste? Er wird vorgeführt selbst vom Landrat, mit dem er noch eins war gegen den eigenen Gemeinderat. Führung sieht anders aus, eine Fraktion ist keine Schwatzbude.)

Ursachenforschung
Das Ortenau-Klinikum rutscht tief in die roten Zahlen
Mit einem Minus von 28,8 Millionen hat die Leitung des Ortenau-Klinikums gerechnet. Jetzt sind es 39,8 Millionen Euro. Im Kreistag machen sich Zukunftssorgen breit. ..
(Badische Zeitung. Sie können nicht wirtschaften und nicht Gesundheitspolitik. Denn die kostet für und zu Lasten der Bürger.)

Vor dem finanziellen Kollaps?
Die kommunalen Spitzenverbände warnen vor möglichen Klinikschließungen in Baden-Württemberg. Den Kliniken geht es finanziell schlecht, heißt es - und es brauche dringend Unterstützung..
(swr.de. Fakes. Interessiert das die Bürger nicht, denen sie gehören?(

Millionen-Defizit
Muss das Ortenau-Klinikum Leistungen streichen?
(Lahrer Zeitung. Leistungen werden längst gestrichen, weil Personal fehlt, im ganzen Kreis gibt es z. B. keinen Lungenfacharzt.)

Riesiger Job-Abbau
Auto-Gigant ZF streicht 14.000 Stellen in Deutschland
Der Autozulieferer ZF aus Friedrichshafen streicht in Deutschland bis 2028 bis zu 14.000 Stellen. Das gab das Unternehmen in einer Mitteilung bekannt. Die Unternehmensführung nennt dies eine „Neuausrichtung der Strukturen“...
(focus.de. Alles neu macht der Sozialismus.)

Schwarz-Rot-Gold am Sprungturm
CDU und AfD wollen Deutschlandflagge wieder im Pforzheimer Freibad hissen
Diese JF-Recherche sorgt für Aufregung: In Pforzheim wird eine große Deutschlandflagge aus dem Freibad verbannt, weil Migranten sich daran stören könnten. CDU und AfD wollen das nicht hinnehmen, wie sie der JUNGEN FREIHEIT jetzt verraten...
(Junge Freiheit. Ist der in Tuttlingen geborene FDP-Rülke Migrant und fremdelt in Phorzheim gegen Deutschland, wo er mit der "cdu" doch einmal im Leben endlich regieren will, egal was?)

Grün-schwarzer Plan
„Menschen, die gar nichts mit dem ÖPNV am Hut haben, sollen zur Kasse gebeten werden“
Baden-Württembergs grün-schwarze Regierung will für den Klimaschutz die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel forcieren: Kreise und manche Städte können eine „Mobilitätsabgabe“ erheben – wenn sie wollen, nur von Autofahrern. Die Kritik reicht von „Zwangsabgabe“ bis zum „zahnlosen grünen Bettvorleger“...
(welt.de. Der ewige Mao regiert. Dunkelgrün ist nicht schwarz.)

Auch Verbindungen aus Deutschland betroffen
Vor Start von Olympia: Brandanschläge auf französisches Schnellzugnetz
Gegen das TGV-Netz hat es zum Start der Olympischen Spiele in Paris einen "massiven Angriff" gegeben, so die Bahngesellschaft SNCF. Auch der Zugverkehr zwischen Süddeutschland und Frankreich ist stark gestört...
(swr.de. Krieg geghen den Westen.)

Massiver Großangriff kurz vor Olympia
TGV-Strecken in halb Frankreich sabotiert – Handschrift der extremen Linken
Von Matthias Nikolaidis
Und es ist nur eine der Unsicherheitsquellen. In Frankreich, Belgien und Deutschland wurden Terrorverdächtige vom IS Khorasan festgenommen. Die säuberlich geplanten Bahn-Attentate verweisen allerdings auf die extreme Linke. An einer der Strecken konnten die Täter in die Flucht geschlagen werden. Nur wenige Stunden vor der feierlichen Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris wurde das französische Bahnnetz zum Ziel mehrerer, koordinierter Attacken. Die nationale Bahngesellschaft SNCF (Société nationale des chemins de fer français) sprach von einem „massiven Großangriff“. Zudem waren es genau gezielte Anschläge auf die wenigen Hochgeschwindigkeitsstrecken (lignes à grande vitesse, LGV), die meist strahlenförmig von Paris ins In- und Ausland führen. Alles zielte auf die Lähmung des öffentlichen Verkehrs im direkten Vorlauf der Olympischen Spiele ab...
(Tichys Einblick. Egal, was sie gewählt haben, dieses "Europa" haben sie bekommen.)

Nach der EM heißt vor den Olympischen Spielen
Deutsch-französische Grenzkontrollen für Olympia verlängert
Zu Olympia kontrolliert die Polizei weiterhin an der deutsch-französischen Grenze. Im Ortenaukreis wurden an einem Tag gleich fünf gesuchte Straftäter gefasst...
(swr.de. Wo denn? Löchrig wie deutscher Käse.)

Bevölkerung gefragt
Nichtraucherschutzgesetz in BW: Was soll sich ändern?
Wie soll sich das Nichtraucherschutzgesetz in BW verändern? Ab Freitag können Interessierte dazu ihre Meinung abgeben. Das Gesetz gilt seit 17 Jahren, jetzt wird es aktualisiert...
(swr.de. Landtag abgeschafft?)

Population nimmt schnell zu
Nilgänse bevölkern immer mehr Badeseen und Wiesen in BW
Wer auf Wiesen sonnenbaden oder picknicken will, muss sich den Rasen oft mit Nilgänsen teilen - einer eingewanderten Art, die Baden-Württemberg seit Jahren bevölkert und gegen die kein Kraut gewachsen scheint. Sie fügt Landwirten Schaden zu und verschmutzt mit ihrem Kot Wiesenflächen in Schwimmbädern oder an Badeseen. Kommunen sind mehr oder weniger machtlos, Badegäste oft genervt..
(swr.de. Ist hier denn ncht Orient?)

Zum vierten Mal
S-Bahn Stuttgart: Stammstrecke ist ab Samstag wochenlang gesperrt
(swr.de. Lachnummer THE ÄLÄND.)

SWR-Sommerinterview
BW-CDU-Chef Hagel will Grünen Özdemir im Wahlkampf nicht angreifen
Wird er der neue "Landespapa"? CDU-Mann Hagel dürfte bei der BW-Landtagswahl gegen den Grünen Özdemir antreten. Mit Rückenwind aus Umfragen bietet Hagel dem Gegner eine Art Nicht-Angriffs-Pakt. ..
(swr.de. Wer? Strobl-Verschnitt. Muss zur Jagd getragen werden. Liegt er nicht bei den Grünen mit seinwem Verein unter der Bettdecke?)

Wochenlang unbezahlte Unterrichtsvorbereitung
GEW-Protest gegen Sommerferien-Arbeitslosigkeit von Referendaren
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat am Donnerstagnachmittag in der Nähe des baden-württembergischen Landtags in Stuttgart gegen die Sommerferien-Arbeitslosigkeit von rund 4.000 Lehrkräften im Referendariat protestiert..
(swr.de. Ist die Kultusministerin nicht auch im Dauerurlaub?)

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Urteil
Oberlandesgericht: „Tagesschau“ übernahm Falschbehauptung von „Correctiv“
Ein weiterer Schlag gegen die Story vom angeblichen „Deportationstreffen“: Ein Gericht untersagte dem NDR eine zentrale Behauptung. Besonders peinlich für die ARD: Sie kolportierte die Darstellung von „Correctiv“, ohne sie zu prüfen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Und gegen solche Falschberichterstattungen,  Zeitungen waren voll davon, sind Bürgermeister im Kampf gegen Demomkratie und Meinungsfreiheit mit ihren Völkern zu Felde gezogen.)

Visa-Skandal: Neue Dokumente, Neue Fälle
Operation Luftbrücke: Baerbock verordnete Botschaften weniger Prüfungen
Von Matthias Nikolaidis
Der Visa-Skandal gibt den Blick frei auf die „Operation Luftbrücke“, geplant im Auswärtigen Amt. Dabei hat Baerbock früh klargemacht, was sie wollte: Bitte keine Urkundenprüfung mehr, hieß es schon im März 2022. Ein „brauchbarer Grad von Gewissheit“ sollte für ein deutsches Visum reichen..
(Tichys Einblick. Politvandalismus, Ampel ohne Kopf und Verstand?)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Tagesspiegel
Steuerbund-Präsident ruft zum Sparen auf
Scholz und Baerbock bei Olympia: „Wenn schon fliegen, dann geht doch auch Linie“
(focus.de.Wann fliegen sie endlch vom Polit-Trampolin?)

Alarmierende Statistiken
Zahl der Straftaten von Nordafrikanern in Deutschland steigt dramatisch an
(focus.de. Soll Marokko denn zurückinehmen, was Deutschland ruft?)

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NACHLESE
Zusammenarbeit von CDU und Grünen
Die schwarz-grüne Koalition ist längst Realität
Von Mario Thurnes
CDU-General Carsten Linnemann hat eine Koalition mit den Grünen als „nicht denkbar“ bezeichnet. Ein Versprechen, dessen Bruch schon feststeht. Wobei: Eigentlich gibt es längst eine Koalition der CDU mit den Grünen. Carsten Linnemann entwickelt sich allmählich zum Wolfgang Kubicki der CDU. Immer wenn der Generalsekretär öffentlich beteuert, dass etwas nicht kommt, bedeutet das dreierlei: Die CDU macht es definitiv, weiß aber, dass es falsch ist und ihre Wähler maximal vor den Kopf stößt. Linnemann hat jetzt eine Koalition „mit diesen Grünen“ als „nicht denkbar“ bezeichnet. Mit anderen Worten: Die Berliner Fotografen können schon mal das Objektiv für das Gruppenfoto mit Linnemann, Ricarda Lang, Friedrich Merz, Robert Habeck, Jens Spahn und Annalena Baerbock raussuchen...
(Tichys Einblick. Zeitung und Politik sind als Block eine kommunistische Lüge. Das haben Merkel und Kauder bereits früher beteuert.)
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Olaf der Trickser legt falsche Fährte
Von WOLFGANG HÜBNER
Mancher wird es gerne lesen, dass Kanzler Olaf Scholz das Streben nach deutschen Atomwaffen als „völlig absurd“ bezeichnet. Aber erstens sind solche Beteuerungen bei einem politischen Trickser wie Scholz nichts wert. Und zweitens lenkt der Ampel-Kanzler mit dieser Äußerung gezielt davon ab, dass er den NATO-Plänen zur Stationierung weitreichender amerikanischer Mittelstreckenraketen, die allein Deutschland in Europa zum Ziel russischer Präventivschläge machen würden, seine Zustimmung gegeben hat. Scholz muss umso mehr von dieser Zustimmung ablenken, weil der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich diese Stationierung vorsichtig kritisiert hat. Der SPD-Kanzler bestreitet natürlich Meinungsverschiedenheiten mit Mützenich, doch faktisch gibt es diese. Dabei spielt es keine Rolle, ob der SPD-Fraktionsvorsitzende nur eine bestimmte, nicht allzu kriegs- und aufrüstungsbegeisterte Wählerklientel seiner Partei bedienen will oder versehentlich aus früherer innerer Überzeugung gesprochen hat. Festzuhalten ist, dass die SPD bei diesem für Deutschland existenziell wichtigen Thema einmal mehr mit doppelter Zunge spricht. Das sei hier ausdrücklich vermerkt. An die Leser meiner Texte eine notwendige Warnung: Auch wenn die verhängnisvollen, gegen deutsche Interessen gerichteten NATO-Pläne weder in der Politik, den Medien noch in der Bevölkerung bislang die ihnen zukommende Bedeutung haben, werde ich in Zukunft jede wichtige Äußerung, Entwicklung und Wendung bei diesem Thema sehr genau verfolgen und kritisch dokumentieren. Wenn es sein muss, auch penetrant. Denn es darf unter keinen Umständen hingenommen werden, unser Land und Volk zur Abschussrampe und zugleich zum Ziel von modernsten Massenvernichtungswaffen machen zu lassen. Was übrigens „deutsche Atomwaffen“ betrifft: Die lagern schon längst auf deutschem Boden, sind allerdings in US-Besitz und sollen im Ernstfall von dort auch mit deutschen Kampflugzeugen beim Feind Tod und Verderben verbreiten. Insofern sagt Olaf der Trickser auch in dieser Hinsicht nur die halbe Wahrheit, die bekanntlich oft die ganze Unwahrheit ist.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es ist einfach unglaublich und im Blätterwald ist fast Stille - in der Bild ist was hinter der Bezahlschranke. Leute, wacht auf, das ist Amtsmissbrauch gewesen, Spahn gehört angeklagt und Lauterbach muss auf der Stelle zurücktreten! Es ist von Spahn nahezu unverschämt, sich jetzt in Talkshows zu setzen und andere Parteien wie die Grünen oder die SPD zu kritisieren - und die AfD undemokratisch zu nennen, dieses Recht hat er nicht mehr! Wegen ihm sind viele alte Menschen völlig alleine und verängstigt gestorben! Kinder haben durch die Impfung eine Herzmuskelentzündung erlitten, was nachweislich das Leben verkürzt und auch meine Söhne hätten sich mit 16 (der große wurde in 2022 16) impfen lassen, damit sie weiter am öffentlichen Leben hätten teilnehmen können! Ich habe das mit buchstäblich letzter Kraft verhindert und stand kurz vor einem Burnout, weil alle gegen mich waren. ..
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Christian Lindners Entwurf für den Haushalt
Die Ampel fabuliert von Wachstum – während die Wirtschaft zusammenbricht
Von Mario Thurnes
Der nächste Haushalt der Ampel beruht darauf, dass die Wirtschaft wieder wächst. So konsequent hat selten eine Bundesregierung die Zeichen ignoriert. Fragt sich, was die Ursache für diesen Realitätsverlust ist. Die amerikanische Wirtschaft hat ihre Wachstumsprognose korrigiert. In Deutschland folgt auf diese Einleitung in den letzten Jahren stets eine schlechte Nachricht. Wieder einmal, heißt es dann, haben sich die Top-Wirtschaftsexperten verfratzschert und jetzt muss die Prognose halt nach unten korrigiert werden. In den USA wächst die Wirtschaft nicht wie gedacht um 1,4 Prozent. Sondern um 2,8 Prozent. Deutschland wartet darauf, dass die Welt seine Energie- und Klimaschutzpolitik kopiert. Derweil verkaufen die USA dieser Welt ihr Frackinggas. Vor allem an Deutschland. Zu horrenden Preisen. Die einen haben Ideale, die anderen eine wachsende Wirtschaft...
(Tichys Einblick. Die dümmste Regierung in der Geschichte Deutshlands.)

Ifo-Institut
Olaf Scholz und die Illusion vom Aufschwung
Der Bundeskanzler ist Meister im Gesundbeten der Wirtschaft. Doch alle Konjunkturdaten zeigen eine chronische Wettbewerbsschwäche, und die Unternehmen funken SOS. Die von Scholz beschworene Aufbruchstimmung will nirgends aufkommen. .
(welt.de. Scharlatanerie und Ampelputzen sind keine Politik.)

„Größte Sorge“
Lindner sieht Mützenich als Gefahr für die Ampel-Koalition
Christian Lindner und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich liegen politisch nicht auf einer Linie. Jetzt wird der FDP-Vorsitzende ungewöhnlich deutlich: Mützenich und die SPD würden in bestimmten Fragen grundsätzlich von der Linie der Bundesregierung abweichen. .
(welt.de. Will der Reserve-Major auf den Knopf drücken?)

Gunter Frank
Neue RSV-Impfstoffe: 12 tote Babys
Video. Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen heute über neue Impfstoffe gegen RSV (respiratorisches Synzytial-Virus), die nun allen Babys und Menschen über 60 Jahren verabreicht werden sollen...
(achgut.com. Der Mensch ist auch nur ein Versuchskarnickel.

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Der Staat gegen Julian Reichelt
Wie die Bundesregierung einen unbequemen Journalisten mundtot machen möchte und sich dabei immer wieder blamiert...
(achgut.com. Eine Ampel voll weißer Salbe und Schlangenfett - das ist  keine Niveau-Creme.)

AfD-Anfrage
So viel geben allein Hamburgs Universitäten für Gender-Projekte aus
Von der „Sichtbarmachung non-binärer Genderdarstellungen in literarischen Texten“ über einen „queerlinguistisches Korpus“ bis zum Gender-Kontext etruskischen Nekropolen: Die Gender-Forschung kommt Steuerzahler in Hamburg teuer zu stehen. Kritik kommt von der AfD.
(Junge Freiheit. Wer hat noch keinen Doktor in Tritratrulala?)

Halbjahresbilanz 2024
Wegen roter Zahlen: Deutsche Bahn will 30.000 Mitarbeiter entlassen
„Pünktlich“ heißt bei der Bahn bekanntlich schon, wenn der Zug mal nur fünf Minuten zu spät kommt. Doch immer weniger Verbindungen erreichen selbst dieses Ziel. Der Konzern steckt tief in der Krise – und kündigt an, in naher Zukunft Zehntausende Mitarbeiter zu entlassen. .
(Junge Freiheit. Niemand fährt nach Nirgendwo.)

Familienleistungen in Bayern
Damit EU-Ausländer mehr Geld bekommen: Brüssel verklagt Deutschland
In Bayern erhalten EU-Ausländer, deren Kinder in Staaten mit geringen Lebenserhaltungskosten leben, weniger Familiengeld als Einheimische. Das paßt der EU-Kommission in Brüssel gar nicht. Wie argumentiert Brüssel? ..
(Junge Freiheit. Was hat die EUdSSR zu sagen? Dann soll sie erst einmal für gleiche Wahlregeln sorgen. so aber beginnt jenseits des Rheins Pippi Langstrumpfs Land.)

Die Leiden der Bahnkunden
Der BER ist fertig – jetzt fährt die S-Bahn nicht mehr hin
Die S-Bahnverbindung zum Berliner Flughafen wird wegen Bauarbeiten für mehrere Wochen unterbrochen. Im Kontext des berühmt-berüchtigten BER ist das natürlich absurd: Vier Jahre, nachdem der hauptstädtische „Vorzeigeflughafen“ endlich seine Türen geöffnet hat, fährt nun die S-Bahn nicht mehr hin.
VON Sandro Serafin
(Tichys Einblick. Können die nicht laufen oder radeln? In THE ÄLÄND lernte ein alter Radler sogar fliegen.)

Millionen erwerbsfähige Bürgergeldempfänger
Und auf den Feldern verrotten die Ernten
Von Mario Thurnes
Die Erdbeerernte ist massiv eingebrochen. Schuld sind keine Unwetter oder der Klimawandel. Selbst dann nicht, wenn man ihn Klima-Apokalypse oder Klima-Armageddon nennt. Vielmehr will keiner die Ernte einholen. Dem Bürgergeld sei Dank. ..Und trotz allen Arbeitskräftemangels ist die Zahl der Arbeitslosen auf 2,7 Millionen Betroffene gestiegen – die Zahl der erwerbsfähigen Empfänger von Bürgergeld sogar auf über 4 Millionen Menschen. Knapp die Hälfte davon sind Zuwanderer...Es fehlen Menschen, die arbeiten wollen. ..In Zeiten, in denen die Schonung von Ressourcen durchaus ein Thema sein sollte, vergammeln in Deutschland die Ernten auf dem Feld. ..
(Tichys Einblick. Im Schlaraffenland ist Fütterung.)

Ohne Kalbfleisch?
Jetzt streiten Bundesregierung und Erdogan um den Döner
Der von in Deutschland lebenden Türken erfundene Döner Kebab sorgt für einen Streit zwischen beiden Ländern vor der EU-Kommission. Die Bundesregierung legt Einspruch gegen einen türkischen Antrag ein..
(Junge Freiheit. Nur echt von der Vegan-Sau?)

 

Nancy Faesers großer Bluff um die Hamburger Blaue Moschee

Von CONNY AXEL MEIER
Am Mittwoch hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser, unmittelbar vor der Sommerpause, das „Islamische Zentrum in Hamburg“ (IZH), den Betreiberverein der „Blauen Moschee“ verboten.

Das Verbot hat geopolitische Gründe, wie ich aufzeigen werde. Keinesfalls soll damit der „Politische Islam“ bekämpft werden, wie man annehmen könnte.

Am Tag des Verbots ließ Faeser dort eine Razzia durchführen und die Moschee wurde leergeräumt. Die Begründung Faesers war, dass das IZH „die Ideologie der islamischen Revolution nach Deutschland trage und in aggressiv-kämpferischer Weise verwirklichen“ wolle.

Nun ist das keine neue Erkenntnis. Die sogenannte „Islamische Revolution“ im Iran fand schon 1979 statt. Im Februar 2019 gratulierte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier dem Ayatollah Khamenei und den Mullahs „auch im Namen seiner Landsleute“ zum 40. Jahrestag der Revolution, als sei es das natürlichste der Welt. Fragen dazu wurden von Seiten von SPD-Funktionären stets abgebügelt.

Das IZH war seit über 30 Jahren der Außenposten des Mullah-Regimes in Deutschland und wurde direkt von Teheran aus gesteuert. Seine Funktionäre und Vorbeter waren direkt von Teheran eingesetzt. Das wusste jeder, der sich dafür interessierte. Umso unverständlicher war, dass das IZH vom Senat der Stadt Hamburg gehätschelt und gesponsert wurde.

Das 1962 gegründete IZH war 2007 Gründungsmitglied der SCHURA, dem „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V.“. Mit der SCHURA, der DITIB und dem VIKZ schloss der Hamburger Senat 2012 einen Staatsvertrag. Einen Staatsvertrag gab es in Deutschland bis dahin mit keiner anderen Religion. Dieser gab dem IZH u.a. inhaltliche Mitbestimmung über den islamischen Religionsunterricht. Viele Islamkritiker und die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) kritisierten den Einfluss dieser radikal-islamischen Kräfte durch den Senat. Sie fanden in Hamburg kein Gehör. 2022 schied das IZH aus der SCHURA aus.

Besonders unter der iranischen Marionettenregierung unter Mahmoud Ahmadinedschad wuchs der Einfluss auf das IZH beträchtlich. So wurden deren Vertreter vom iranischen Regierungschef persönlich empfangen. Das alles interessierte die Bundesregierung wenig bis gar nicht. Das lag auch daran, dass die Bundesregierung trotz Sanktionen freundschaftliche Beziehungen zum Iran pflegte. Umso mehr, als 2016 Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde und dieser in der Folge dem Terror-Regime in Teheran den Kampf ansagte. Damals verteidigte das politische Berlin vehement den Iran in den Verhandlungen mit der UNO zur „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie. Es wurde vermutet, dass der Iran heimlich Uran anreichert, um Atomwaffen herzustellen. Dieser Verdacht wurde nie ausgeräumt. Das war der Bundeskanzlerin damals egal. Es ging ja gegen Trump.

Mit Zunahme der Verschärfung der Spannungen zwischen der NATO und Russland und dem darauf folgenden Konflikt in der Ukraine und dem Einmarsch russischer Soldaten 2022, stellte sich Teheran auf die Seite Russlands. Geopolitisch stellte sich der Iran für die NATO auf die Seite des Feindes. Insofern genießt das IZH auch keinen Schutz mehr seitens der Bundesregierung und der Mullahs und kann geopfert werden…

Zeitnah zum Verbot des Compact-Magazins sollte hier dem Bürger vorgegaukelt werden, den „Islamismus“ zu bekämpfen, wozu das IZH nunmehr als Bauernopfer dienen soll, um zu zeigen, dass Nancy Faeser auch anderen Extremismus neben dem „Rechtsextremismus“ bekämpfen würde. Wenn es Faeser tatsächlich um die Bekämpfung des „Politischen Islam“ gehen würde, dann hätte sie die IS-Ableger, die für ein Kalifat auf deutschem Boden demonstrieren, verboten. Aber der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat erst kürzlich behauptet, dass das Kalifat eine denkbare Herrschaftsform wäre und deshalb kein Verbot befürchten müsse.

Das IZH hätte schon vor 20 Jahren verboten werden können, wenn die Regierung wirklich etwas gegen islamischen Extremismus hätte tun wollen. Das ist so durchschaubar, dass es weh tut.

Das Innenministerium hat bereits durchblicken lassen, dass die schiitische denkmalgeschützte „Blaue Moschee“ weiterbetrieben werden soll. Vermutlich mit anderem Namen, anderen Mullah-Marionetten und frischem Geld. Die Islamisierung der Gesellschaft soll auf gar keinen Fall Schaden nehmen und stattdessen beschleunigt werden, notfalls mit Hilfe weiterer schiitischer Zuwanderer aus dem Iran und dem Irak nebst Familiennachzug.
(pi-news.net)

„Die Geschichte lehrt dauernd, aber sie findet keine Schüler“

Von Vera Lengsfeld

Der Übersetzer und Autor Oliver Zimski hat einen Roman vorgelegt, der sich an ein heikles Thema wagt: Wie hätte ich mich in der Nazidiktatur verhalten? Die Frage ist natürlich am brisantesten für alle, deren Vorfahren Täter gewesen sind. Es ist wahrlich ein hartes Schicksal, von einem SS-Kommandeurs-Vater oder einem Gestapo-Opa abzustammen. Nach meiner Überzeugung haben diese Leute die Kollektivschuld-These erfunden. Wenn sich alle schuldig gemacht haben, wiegt die familiäre Belastung weniger schwer. Die Aufarbeitung des Nationalsozialismus, um die uns angeblich alle beneiden, hat nicht die Erkenntnis befördert, dass es die Methoden der Totalitären sind, die man scheuen muss wie der Teufel das Weihwasser. Eine queere Journalistin hat auf X verkündet, Nazis könne man nur mit Nazimethoden bekämpfen.

Nazi ist heute jeder, der die Regierung kritisiert. Diese Kritik wird tatsächlich mit Mitteln zum Verstummen gebracht, die auch im Dritten Reich angewendet wurden: Denunziantentum, Einschüchterung, Anprangerung, Justizwillkür. Gleichzeitig sind sich die Vertreter des Wokismus weitgehend einig, dass sie in der Nazi-Diktatur natürlich zu den Widerständlern gehört hätten. Es gab sogar mal einen Tweet, in dem behauptet wurde, der Schreiber hätte Hitler ganz bestimmt umgebracht.

Der Journalist Johannes Gross spottete bereits vor Jahrzehnten: „Je länger das Dritte Reich tot ist, umso stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen.“

Zimskis Romanheld Jan gehört zu denen, die sich selbstverständlich für Widerständler halten. Er wirft seinem Vater, der bei Kriegsende 7 Jahre alt war, im Ernst vor, ein Nazi gewesen zu sein. Er hat u.a. eine NS-Paranoia, die dringend behandelt werden muss.

Auf einer Geburtstagsfeier trifft er einen Therapeuten, der mit einer ganz neuen Methode Zeitreisen ermöglichen kann. Jan lässt sich von ihm in das Deutschland vom Juli 1944 transferieren. In Berlin, das zwar schon täglich bombardiert wird, aber noch viel von seiner Schönheit bewahrt hat, hört er in einem Luftschutzbunker, dass es Stimmen gibt, die über die Gräuel hinter der Ostfront berichten und sich gegen den Krieg aussprechen. Die Bevölkerung hat keineswegs nur den Mund gehalten und begeistert mitgemacht. Im Gegenteil, weil sie nicht bereit war, dem Führer in den Untergang zu folgen, erließ der im März 1945 die sogenannten Nero-Befehle, die den Menschen in Deutschland durch die Vernichtung von Infrastruktur und anderen Lebensgrundlagen die Fortexistenz unmöglich machen sollten.

„Nie wieder Deutschland“ ist ein Hitler-Befehl, den die Antifa und die Antideutschen heute noch befolgen wollen. Besonders eindrücklich wird der Roman, als Jan in Königsberg ankommt, wenige Wochen bevor die Stadt zum ersten Mal durch alliierte Bomber dem Erdboden gleich gemacht wird. Königsberg muss wunderschön gewesen sein. Nach der Rekonstruktion einer Häuserzeile am Pregel mit Blick auf die Dominsel bekommt man heute einen Eindruck davon, was die Stadt einmal war. Jan trifft auf dem Gut von Erich Koch, dem berüchtigten Gauleiter Ostpreußens, auf Adolf Hitler, den er nicht umbringt. Später ist er bei der legendären Besprechung in der Wolfsschanze dabei. Bis heute wird gerätselt, wer die Aktentasche mit der Bombe von Stauffenberg um jenen fatalen halben
Meter hinter das Tischbein verrückt hat, was Hitler das Leben gerettet hat. Im Roman ist es Jan.

Im Nachwort schreibt der Autor, dass der literarische Kniff der Zeitmaschine für ihn das geeignete Mittel war, um „einen spezifischen ‘Clash of Cultures’ abzubilden… Mit Jans Reise aus unserer Gegenwart des Jahres 2022 ins Kriegsjahr 1944 prallt eine besonders auf Seiten der politischen Linken verbreitete Mentalität, geprägt von dichotomischen Beurteilungsrastern, dem inflationären Gebrauch von NS-Vergleichen und der leichtfertigen Schmähung von politischen Gegnern als Nazis oder Faschisten – auf die konkreten Lebensbedingungen einer Diktatur, welche ihre Macht nicht nur auf Unterdrückung und Terror stützte, sondern auch kollektive Sehnsüchte bediente, etwa die nach Gleichheit und Zusammenhalt (Volksgemeinschaft).“

Der Satz: „Wir sind Sozialisten, wir sind Feinde des kapitalistischen Wirtschaftssystems…“ stammt aus einer Hitler-Rede vom 1. Mai 1927. Der Zusatz: „Schon immer ist mir nichts verhasster als das Besitzbürgertum“, ist von Goebbels 1931.

„Die Geschichte lehrt dauernd, aber sie findet keine Schüler“, diese Erkenntnis von Ingeborg Bachmann fasst das Buch von Zimski gut zusammen.

Oliver Zimski: Jans Attentat, 2024
(vera-lengsfeld.de)