Autor: tutut

(tutut) - Hast Du Viren, gehst auf allen Vieren, diese alte Volksweisheit breitet sich wieder aus wie die Lebkuchen im herbstlichen Vorweihnachten. Noch bevor den Corona-Stichlingen der Prozess gemacht werden kann, schütten Politik und ihre Medien die nächsten Pest-Füllhörner aus. Oder wie "Arschgeweih - Das wahre Lexikon der Gegenwart" (2007) aus der Seuchen-Vorzeit der Menschheit ins Bewusstsein steckt: "SARS kann einem wirklich leidtun. Da ist es jahrelang die Trend-Erkrankung schlechthin, mit toller Medien-Coverage  weltweit. Ganz Asien trägt Mundschutz. Und dann kommt die blöde Vogelgrippe  und klaut den ganzen Ruhm. Das ist bitter.  Klar,  SARS ist als Krankheit einfach nicht mehr auf dem neuesten Stand. Man muss sich ziemlich anstrengen, um sich anzustecken. Und 90 Prozent derjenigen, die das schaffen, überleben. Die globale Verbreitung ist nie wirklich gelungen". Das schaffte dafür der Impf gegen einen Verwandten. Wikipedia; "Das schwere akute Atemwegssyndrom, auch Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom (englisch severe acute respiratory syndrome, SARS) genannt, ist eine Schwere Akute Atemwegsinfektion (SARI), die erstmals im November 2002 in der südchinesischen Provinz Guangdong beobachtet wurde. Laut dem Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg entspricht das klinische Bild einer atypischen Lungenentzündung (Pneumonie). Der Erreger von SARS war ein bis dahin unbekanntes Coronavirus, das man inzwischen als „SARS-Coronavirus“ (SARS-CoV-1) bezeichnet. Die SARS-Pandemie 2002/2003 forderte knapp 800 Todesopfer".  Wer will, hat die freie Wahl. Was ist aus Viren wie HIV geworden, denn "in Afrika lauert der Shootingstar der todbringenden Leiden: Ebola. Tolle Positionierung als echte Horrorerkrankung. . Freilich weiß niemand, wie sich der Markt in Zukunft entwickelt. Viren sind extrem agil".  Gerade im Angebot die üblichen Verdächtigen. Politik dagegen mutet an, als krieche sie auf allen Vieren: "Scholz und Erdogan rücken zusammen" und Gastfrau tönt an der Leidplanke, als wäre sie im Schönheitsstudio: "Die Nagelprobe kommt erst noch  -

Bundeskanzler Scholz und der türkische Präsident Erdogan machten bei ihrem Treffen in Istanbul deutlich, dass sie einen Strich unter den Dauerstreit der vergangenen Jahre ziehen wollen. Dazu reichen erst einmal relativ kleine Schritte wie das Ende des deutschen Waffenboykotts gegen Ankara. Schwierige Fragen wie der Nahost-Konflikt werden ignoriert oder vertagt". Es war wohl wieder mal ein Wochenende von Frauenenjournalismus, gränzwertig von der Donau auf dem Heuberg.  "Drei Monate Tuttlingen, kostenlose Wohnung und Gehalt - Mit einem verlockenden Angebot will ein Tuttlinger Verein einen Künstler in die Stadt holen. Ob das gelingt? Die erste Resonanz ist vielversprechend". Zur "Kultur" das, was sie für Natur hält: "Neuer Naturkindergarten gewährt Einblicke in Bauwagen und Jurte - Die Erwartungen waren groß, nun gehen die ersten Kinder in den Tuttlinger Naturkindergarten". Sie irrt im Laden herum: "Kosmetik statt Schreibwaren: Umbau in Drogeriemarkt verwirrt Kunden - Wer aktuell bei der Drogeriekette Müller etwas sucht, der sucht wahrscheinlich ein bisschen länger. Denn die Filiale wird umgebaut".  Er liefert Sonntagsvergnügen nach wie ein Halleluja: "Wer shoppen will, muss sich bewegen: Verkaufsoffener Sonntag lockt Tausende". ("Familie Momodu beispielsweise, die in Tuttlingen wohnt und aus Nigeria stammt, hatte gleich mehrere Gründe, den Nachmittag in der Innenstadt zu erleben"). Quengelei am Rande: "Deutschland verliert Anschluss im Technologie-Wettrennen - Allgemein wird angenommen, dass Corona die Digitalisierung beschleunigt hat. Doch in Deutschland ist das Gegenteil der Fall. Die negativen Folgen sind schon jetzt spürbar". "Bauernvertreter beklagen Politisierung der Ernährung", Entwicklungshilfe muss sich lohnen: "Indien als gute Alternative zu China - Die Asien-Pazifik-Konferenz in der indischen Hauptstadt Neu Delhi soll die wirtschaftliche Kooperation mit Deutschland und Europa befördern. Nicht nur die Regierung sieht Chancen". Wenn's schon an der Infrastruktur fehlt, dafür das: "47 Ideen für sicheren Straßenverkehr - Um die Straßen sicherer zu machen, hat die Landesregierung 2023 einen Verkehrssicherheitspakt ins Leben gerufen. Ein Jahr später liegt nun eine erste Bilanz vor". Und Zeitung ist eine Lügnerin? Gewusst, was sozial und asozial ist: "'Das ist nicht die Medienkompetenz, die wir brauchen' - Der Ulmer Psychologie-Professor Christian Montag forscht seit langem zu der Frage, wie gefährlich die sozialen Medien sind. Seine Erkenntnisse sind beunruhigend".  

Melkkuh heißt nun "Muhnika"
Das Landwirtschaftsamt Tuttlingen hat bei seinen Aktionen und Ausstellungen seit Kurzem einen besonderen Blickfang im Einsatz: eine lebensgroße Melkkuh. Auf der Kirbe im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck war die Melkkuh Teil des Standes vom Forum Ernährung und dem Fairtrade-Landkreis Tuttlingen. .
(Schwäbische Zeitung. Noch mehr gemolken wird der Steuerzahler. Ist er ein Ochse?)

Messerstecherin im Zug
Offenburg (ots) - Am Sonntagmorgen gegen 8 Uhr kam es im Regionalzug zwischen Gengenbach und Offenburg zu einem Streit zwischen zwei Frauen. Plötzlich zog eine der Beteiligten ein Messer oder ähnlichen scharfen Gegenstand aus der Jacke und stach damit auf die sitzende Geschädigte ein. Durch Abwehrbewegungen wurde sie am Bein verletzt, bevor sie aus dem Abteil flüchten konnte. Bei der Einfahrt des Zuges in den Bahnhof Offenburg rempelte die unbekannte Täterin eine weitere Frau an. Auch sie wurde mit dem Messer oder scharfen Gegenstand angegriffen und am Arm verletzt, bevor sie flüchten konnte. Die unbekannte Täterin flüchtete zu Fuß. Sie wird wie folgt beschrieben: eine Frau, etwa 40 Jahre alt, trug ihre langen Haare zum Zopf gebunden und sie trug eine helle Jacke. Sie sprach in einer osteuropäischen Sprache und machte einen verwirrten Eindruck. Eine Fahndung verlief ohne Erfolg...
(Polizeipräsidium Offenburg)

Die erste Fahrradstraße in Lahr wird im Klostermattenweg eingerichtet. ..
Auf Empfehlung des Gemeinderates, drei von fünf von der Verwaltung vorgeschlagene Fahrradstraßen einzurichten, hat die Straßenverkehrsbehörde diese in der Altmühlgasse, im Mauerweg und im Klostermattenweg angeordnet...Für Radfahrende bedeutet dies mehr Komfort, Sicherheit und kürzere Fahrzeiten. Das Nebeneinanderfahren ist erlaubt. Autos dürfen die Straße weiterhin nutzen, müssen sich jedoch dem Tempo der Radfahrenden anpassen und besondere Rücksicht nehmen...Mit Fahrradstraßen wird das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel gestärkt und sein Stellenwert in der Verkehrsplanung hin zu einer Verkehrswende verdeutlicht.
(Stadt Lahr. Akrobat schööön im grünen Zirkus. Selbstverständlich pendelt und gendert der OB per Fahrrad von Wallburg nach Lahr?)

Bissingen bleibt vorerst ohne Bürgermeister
Das war eine kuriose Meldung vergangene Woche - in Bissingen an der Teck (Kreis Esslingen) wurde ein Mann zum Bürgermeister gewählt, ohne überhaupt kandidiert zu haben. Bis gestern wollte sich Siegfried Nägele, so heißt der unverhoffte Wahlsieger, entscheiden, ob er die Wahl annimmt. Nach Angaben der "Esslinger Zeitung" hat er abgelehnt und so muss Bissingen jetzt eine neue Bürgermeisterwahl ausschreiben. Zum Wahlsieg kam es, weil Wählerinnen und Wähler seinen Namen in eine freie Zeile unter den beiden offiziellen Kandidaten eingetragen hatten. Bisher war Nägele stellvertretender Bürgermeister. Offenbar hat seine Arbeit überzeugt, denn er bekam 811 Stimmen und damit 50,5 Prozent. .
(swr.de. Der Mann weisse Bescheid.)

Die Bürger haben entschieden
Keine Flüchtlingsunterkunft im Gewerbegebiet von Neulingen-Göbrichen
Im Gewerbegebiet von Neulingen-Göbrichen (Enzkreis) wird keine Flüchtlingsunterkunft gebaut. In einem Bürgerentscheid hat am Sonntag eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen das Projekt der Gemeinde gestimmt..
(swr.de. Das Volk hat doch was zu sagen? Was eiert dann die EUdSSR herum?)

Neuer Fachartikel
Windkraft: Forschung bestätigt Gefahr durch Infraschall
Von Jakob Fröhlich
Sehr tiefe Töne kann unser Ohr nicht wahrnehmen. Aber für unsere Zellen können die tieffrequenten Schwingungen sehr gefährlich sein. In einer Publikation zeigt eine Forscherin jetzt, wie chronische Infraschallbelastung durch Windräder zu weitreichenden Störungen unserer Gefäße führen kann..
(Tichys Einblick. Da sind französische Gerichte schon weiter.)

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NACHLESE
JF-TV
Correctiv-Rebell Vosgerau: „Wir leben in einer gelenkten Demokratie“
Es ist ein Kampf „David gegen Goliath“, nur ist David diesmal Staatsrechtler. Der Jurist Ulrich Vosgerau prozessiert gegen die unlautere Berichterstattung über das angebliche Geheimtreffen von Potsdam. Was er dabei gelernt hat – und warum er Hilfe braucht. Der renommierte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland bezeigt. „Das Demokratieprinzip setzt voraus, daß sich die politischen Ansichten in der Gesellschaft von unten nach oben bilden. Was wir stattdessen erleben, ist eine Art Erziehungsstaat“, so der Jurist in einem ausführlichen Interview mit der JUNGEN FREIHEIT..
(Junge Freihet. Entscheidend ist, wer die Soldaten hat. Mao: "Sowohl in der Armee als auch in den örtlichen Verwaltungen und Organisationen soll die innerparteiliche Demokratie der Festigung der Kampfkraft dienen und nicht ihrer Schwächung".)
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Haldenwang erklärt auch Russland zum Feind
Von WOLFGANG HÜBNER
Unsere beiden Bundesschlapphüte, die Chefs von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst, sehen sich zum Verwechseln ähnlich: Konturlose, leicht verfettet-teigige, vom jahrzehntelangen Aufstieg in der Bürokratie und Anpassung an die Mächtigen gezeichnete Gesichter: Thomas Haldenwang (braune Aktentasche) und Bruno Kahl (schwarze Aktentasche). Zusammen mit der Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes Martina Rosenberg (roter Blazer) haben sie sich am Montag den Fragen der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag gestellt. Das ist ein jährlicher Routinetermin, der sich jedoch diesmal darin auszeichnete, dass alle drei Präsidenten, wie die FAZ schreibt, „in eindringlichen bis dramatischen Worten vor Russland warnen“. Haldenwang, offenbar nicht völlig ausgelastet mit seinem Lieblingsfeind AfD, klagt: „Wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Geheimdienste“. Und Kollege Kahl kommt anklagend zu der erstaunlichen Erkenntnis: „Der Kreml sieht die Bundesrepublik Deutschland als Gegner“, woraus er ganz im Sinne von Annalena Baerbock folgert: „Wir stehen in einer direkten Auseinandersetzung mit Russland“. Es ist aber auch ein Kreuz mit diesen Russen: Warum verstehen die einfach nicht, dass Gutdeutschland Waffen und Milliarden nur deshalb nach Kiew schickt, weil wir einfach eine karitative Ader haben und deshalb Menschen in Not helfen müssen? Warum begreift der Iwan nicht, dass wir uns wie schon 1941 dem russischen Volk verbunden genug fühlen, um keine Mühe zu scheuen, es einmal mehr von seiner blutrünstigen Führung zu erlösen? Ist es da nicht unerhört, uns im besten Deutschland aller Zeiten so schamlos auszuspionieren, ja uns faktisch wie Kriegsgegner zu behandeln? Als der lästige Termin in Berlin vorbei war, sollen sich Haldenwang, Kahl und Frau Rosenberg beim gemütlichen Umtrunk gegenseitig dazu gratuliert haben, einen großen Schritt zu mehr Planstellen für ihre Ämter getan zu haben. Falls die grünen Pöstchenjäger also nach der kommenden Bundestagswahl in Existenznot geraten sollten: Bei den drei Präsidenten finden sich demnächst noch eine Menge gutdotierter Arbeitsplätze für berufslose Vaterlandsverteidiger!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Beste, was sich über das Programm der SPD sagen lässt: Es soll eine Wohlfühlatmosphäre schaffen – wenn auch auf der Basis von geliehenem Geld. Das schafft eine kurzfristige Blüte – wenn überhaupt. Doch die Wirtschaft und die Gesellschaft leistungsfähiger machen zu wollen, hat der SPD-Vorstand komplett außen vorgelassen. Das Bürgergeld bleibt attraktiver als manche Arbeitsstelle, der Verwaltungsaufwand wuchert, statt zu schrumpfen, und Preise wie Steuern bleiben auf Rekordniveau. Das hat genau zu der Krise geführt, in die das Land in 22 Jahren SPD-Regierungsverantwortung geraten ist. Doch diese unangenehme Wahrheit lassen die Sozialdemokraten weg – ihr kleinster gemeinsamer Nenner im Wahlkampfmodus.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Mehr Geld für Politiker:
So reich hamstern sich Parteien und Fraktionen
Die Fraktionen im Bundestag erhalten in diesem Jahr fast 140 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen. Alle sollen sparen – so will es die Ampel. Nur die Parteien greifen immer ungenierter in die Staatskasse. Fast 360 Millionen Euro sollen Parteien und Bundestagsfraktionen allein in diesem Jahr kassieren. Und die nächsten Erhöhungen sind schon in der Pipeline. Dabei beläuft sich deren Vermögen schon jetzt auf gigantische 760 Millionen Euro! Um diese Summen geht es: Die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien erhalten in diesem Jahr 139,9 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen. Laut einem Vorschlag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) sollen sie im kommenden Jahr um 0,64 Prozent weiter steigen – auf dann erstmals mehr als 140 Millionen Euro im Jahr! ..
(bild.de. Wofür? Augustinus: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“.)

Empathie für Täter, Desinteresse an Opfern
ZDF besucht abgeschobenen Kriminellen in Afghanistan für gefühlvollen TV-Beitrag
Hätte es eines Beweises für die journalistischen Schieflagen und für die Verschwendung der Zwangs-Milliarden durch die „Öffentlich-Rechtlichen“ bedurft, am 18. Oktober hat ihn das ZDF mit einem dicken Ausrufezeichen geliefert.
VON Josef Kraus
..Die preisgekrönte ZDF-Kriegsberichterstatterin Katrin Eigendorf postete am 19. Oktober ganz stolz unter @KEigendorf: „Unserem ZDF Team in Kabul ist es gelungen, einen der 28 im August abgeschobenen Afghanen zu treffen. Raheem – so nennen wir ihn – möchte nicht erkannt werden, aber er erzählt seine Geschichte. Ein spannender Einblick in die Realität von Migration und Asyl.“..
(Tichys Einblick. Der Grünen ihre Taliban im ZDF? "Come, mister Taliban, tali me banana".)

ZDF will Verständnis für abgeschobenen kriminellen Afghanen
Unmittelbar vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen ließ die Bundesregierung 28 zum Teil schwerkriminelle Straftäter nach Afghanistan abschieben, ein „Zeichen zum Wahltag“, wie die Süddeutsche titelte. Nun, anderthalb Monate später, geht der linksgrüne Medien-Komplex wieder über zu seiner gewohnten Hauptaufgabe, die illegale Einwanderung als etwas Gutes, Menschliches, Edles zu verkaufen. Umgekehrt ist dann die Abschiebung etwas Schlechtes, Unmenschliches und Niederes. Das ZDF scheute keine Zeit und Mühe (und Geld), um entsprechend einen der abgeschobenen Afghanen in seiner Heimat ausfindig zu machen und dort zu befragen. Einige Wochen zierte sich der Edle, bis er sich schließlich eine Gnade daraus machte, sich unter dem Namen „Raheem“ vom ZDF für das am Samstag ausgestrahlte Auslandsjournal filmen zu lassen.  Hier ein Auszug aus dem Bericht (geringe Unterschiede zwischen Skript und O-Ton), im Anschluss dann die gewohnten politisch nicht korrekten Anmerkungen von PI-NEWS dazu: Raheems Fluchtgeschichte beginnt 2021, als die Taliban die Macht in Afghanistan ergriffen: Wir hatten finanzielle Schwierigkeiten und keine Arbeit. Deswegen habe ich entschieden, nach Europa zu fliehen. Seine Frau und die beiden Kinder lässt der damals Anfang 20-Jährige zurück. Er zahlt den Schmugglern viel Geld, verkauft fast seinen ganzen Besitz. Raheems Hoffnung: in Deutschland einen sicheren Job finden und damit seine Familie zu ernähren. Doch der Plan ging nicht auf: Sein Asylverfahren zog sich, er lebte isoliert in einer Flüchtlingsunterkunft, arbeitete oft schwarz. Bis er straffällig wurde – was genau passiert ist, wissen wir nicht. Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich. Die Polizei nimmt ihn fest. Das Urteil: drei Jahre Gefängnis. Von dort wird er am 30. August abgeschoben, gemeinsam mit 27 anderen Afghanen, aus der Haft, nach Kabul. Obwohl die Männer darüber informiert werden, kann Raheem es kaum fassen. Zur Analyse: Anspruch des Berichts war: „Wir wollen mehr erfahren über Raheem, warum er abgeschoben wurde und: was man aus seinem Fall lernen kann.“ Fangen wir mit dem Wichtigsten an, warum er abgeschoben wurde. Dass alle Abgeschobenen Straftäter waren, wussten wir schon vorher. Was also hatte „Raheem“ sich zuschulden kommen lassen? Antwort des ZDF im Bericht: „Was genau passiert ist, wissen wir nicht.“ Aber Raheem sollte es wissen. Hat das ZDF-Team ihn nicht gefragt oder haben sie gefragt und er hat nicht geantwortet? Beides hätten sie ja sagen können, macht aber natürlich keinen guten Eindruck, so oder so. Das ZDF weiter: „Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich.“ Hier muss man auf die Feinheiten achten. Das ZDF benutzt in seiner Formulierung das so genannte Vorgangspassiv: Etwas wurde mit Raheem gemacht, er „wurde in den Streit verwickelt“, so, als wollte er das gar nicht und andere hätten ihn hereingezogen. Mit Zustandspassiv – „Er soll in einen Streit verwickelt gewesen sein“ – erscheint der Grad seiner möglichen aktiven Beteiligung viel stärker. Dieser Eindruck sollte vermieden werden. Durch das „soll“ wird zusätzlich angezweifelt, ob das überhaupt und wirklich so passiert ist. Damit stellt das ZDF die Rechtmäßigkeit des Urteils und damit eine unabhängige Justiz in Frage, jedenfalls, wenn es um Urteile gegen Afghanen geht. Das ZDF streut Zweifel an unserem Rechtssystem. Was hat er mit dem Messer gemacht, das er bei sich „trug“. „Trug“ er es nur oder „zog“ er es oder “stach“ er gar damit zu? Drei Jahre Gefängnis sind keine kleine Strafe. Wofür bekam er sie? Das ZDF-Reporterteam „weiß es nicht.“ Eine zweite kritische Nachfrage bezieht sich auf die Kosten der Propagandaschau und ihre Finanzierung durch Zwangsgebühren
Eine große ZDF-Mannschaft war mit dem Acht-Minuten-Beitrag über einen abgeschobenen Schwerkriminellen aus Kabul beschäftigt. Eine große ZDF-Mannschaft war mit dem Acht-Minuten-Beitrag über einen abgeschobenen Schwerkriminellen aus Kabul beschäftigt. Wie viel kostete das Unternehmen, an dem zehn(!) Mitarbeiter beteiligt waren, vermutlich mindestens fünf von ihnen vor Ort in Kabul? Waren sie die „einigen Wochen“, die Raheem sich vor dem Interview zierte, ständig in Afghanistan? Was kostete der Aufenthalt dort, wie viel der Hin- und Rückflug, wie viel kosteten die zehn beteiligten „Team“-Mitglieder den Gebührenzahler? Leider antwortet das ZDF grundsätzlich nicht auf solche Fragen von PI-NEWS, aber vielleicht haben unsere Leser ja bei der Leiterin der Sendung, Stefanie Schoeneborn, mehr Glück.
Kontakt „Auslandsjournal“:
» schoeneborn.s@zdf.de
(pi-news.net)

Manfred Haferburg
Die grünen Pleiten zu Wasser, zu Lande und in der Luft
Die Pläne der Grünen wurden bislang politisch und medial immer gehypt, es ging ja immer um die Rettung der Welt. Doch jetzt reiht sich Pleite an Pleite. Kleine Bitte: Macht in Zukunft doch vorher wenigstens Tierversuche...
(achgut.com. Welches Tier frisst am liebsten Sonnenblumenkerne?)

„Im Ausland schüttelt man über Sicherheitslage in Deutschland nur den Kopf“ – Vereitelter Anschlag in Berlin
Offenbar wurde ein Anschlag auf Israels Botschaft in Berlin verhindert. Auf die Spur eines abgelehnten Asylbewerbers kamen aber nicht deutsche, sondern ausländische Nachrichtendienste..
(welt.de. Was für eine Verfassung dieses Landes ohne Schutz.)

Mitten in der Krise
Das Geheimnis hinter dem Wohlstands-Wachstum der Deutschen
Die Industrie kämpft mit einer Vielzahl von Problemen. Trotzdem ist es den Deutschen gelungen, ihr Vermögen deutlich zu mehren, wie Daten zeigen. Das Wohlstands-Wachstum liegt auch an einem neuen Investment-Fokus. Das Geheimnis sind die richtigen Anlageprodukte..
(welt.de. Märchen aus einer Umnachtung.)

MAITHINK X bei ZDF neo
Krise? Welche Krise? Maithink X und die 4-Tage-Woche
Wir haben uns verklickt und aus Versehen ZDFneo geguckt. Die hippe Vorzeige-Wissenschaftlerin der Öffentlich-Rechtlichen Mai Thi Nguyen-Kim und ihre „Wissenschaftssendung“ MAITHINK X. Na, der Abend war aber gelaufen. Leiden Sie mit uns!
Von Michael Plog
(Tichys Einblick. Das gemeine Volk braucht Märchen.)

Neue Zahlen aus SPD-Ministerium
Bürgergeld-Boss Heil versprach „Job-Turbo“ - neue Zahlen zeigen die Wirklichkeit
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) versprach, dass das Bürgergeld „Menschen nachhaltig in Arbeit“ bringe. Das stimmt nur teilweise. Denn 49 Prozent der Menschen bleiben tatsächlich mehr als sechs Monate im neuen Job. Viele aber eben nicht..
(focus.de. Außer Turbulenzen nichts gewesen.)

Sondierungen mit BSW
Nach 36 Jahren werde ich nicht mehr CDU wählen
Seit der Wiedervereinigung hat sich die Union klar gegen die Vereinnahmung durch Extremisten gewehrt. Jetzt bahnt sich auf Länderebene eine Zusammenarbeit mit dem BSW an. Aber die CDU darf nicht um jeden Preis regieren wollen. Sie muss ihrem inneren Kompass folgen..
(welt.de. Wer solange braucht, um etwas zu merken, der kann auch gleich das SED-Original wählen.)

Robert von Loewenstern
Die Mutter aller Lösungen
„Trusted Flaggers“ sollen das Internet von Gedankenschmutz befreien. Das stößt auf Kritik – zu Unrecht, denn das Konzept ist genial. Trusted Verkehrskontrolettis, trusted Bürgerwehren, trusted Remigrators oder trusted Wähler bieten sich an. Man muss es nur zu Ende denken...
(achgut.com. Noch alle bei Trost - auf Deutsch?)

Insa-Umfrage
AfD in Bayern auf absolutem Rekordhoch
Bei der aktuellen Bayern-Umfrage erreicht die AfD ein Allzeithoch. Auch die CSU gewinnt. Düster sieht es für die SPD aus. Die Grünen verlieren massiv, FDP und Linke sind nicht mehr meßbar.. Nach Baden-Württemberg und Hessen legt die AfD nun laut einer Insa-Umfrage auch in Bayern auf 18 Prozent zu. .
(Junge Freiheit. Morgen wird wieder umgefragt. Erst ab 50 Prozent hat die AfD was zu sagen. )

Die verheerenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise
Deutschlands Hängepartie
Gigantische Ausgaben für Klima, Soziales und Infrastruktur belasten die deutsche Wirtschaft. Das notwendige Wachstum bleibt aus. Droht uns jetzt der große ökonomische Rückschlag?.
(Junge Freiheit. Deutschland dement.)

Pressefreiheit
Kritische Journalistin Aya Velázquez: Die Staatsfeindin
Die Presse ist frei? Der Fall Aya Velázquez zeigt, wie schnell kritische Journalisten zum Ziel für den Verfassungsschutz werden können. Doch die junge Investigativreporterin schlägt jetzt zurück. Die Staatsfeindin ist zwar nur schmal und zierlich, dafür aber ziemlich sauer und entschlossen, es dem Bundesamt für Verfassungsschutz mit gleicher Münze heimzuzahlen: „Es reicht“, schimpft Aya Velázquez, „wir beobachten zurück!“ Ihr Fall zeigt, wie schnell inzwischen nicht mehr nur rechte, sondern auch linke Journalisten – die seit der Spiegel-Affäre 1962 eigentlich als Ausweis der Musterhaftigkeit bundesdeutscher Demokratie verstanden wurden – inzwischen ins Visier des Verfassungsschutz geraten können: Mit ihrer Anfrage, ob der Geheimdienst Daten über sie speichere, hat die 1986 geborene Berlinerin einen journalistischen Riecher bewiesen...
(Junge Freiheit. Lässt sich mit "Verfassungsschutz" Staat machen?)

Nach Berichten über „Beziehungstat“
Ist der Messerangreifer von Peine doch ein Islamist?
Schon wieder eine Messerattacke: Zunächst berichten Medien von einer Beziehungstat. Doch der Täter soll zum Islam konvertiert sein. Auch andernorts kommt es zu Messergewalt...
(Junge Freiheit. Wenn Frankreich eine Messe wert ist, Deutschland dann ein Messer?)

Die CDU  ein jämmerlicher Haufen von Weicheiern

Von RAINER K. KÄMPF

Im Gebälk der CDU dürfte es jetzt deutlich rumoren. Sahra, das personifizierte BSW, rockt die Altherrengilde der hochnäsigen bräsigen CDU. Sie verlangt, dass sich die zwei Möchtegernlandesfürsten in Thüringen und Sachsen von Friedrich Merz distanzieren. Klasse. Was dabei rauskommt, werden wir sehen. Erstmal erleben wir ein einzigartiges Schauspiel. Vom Machthunger einerseits besessen, doch dummerweise selbst eingemauert, dachte wohl die CDU, sie hätten leichtes Spiel und könnten das BSW und dessen Chefin einfangen und einspannen.

Jetzt zappeln sie am selbst ausgeworfenen Haken. Wenn die Fürstin in Berlin zur Audienz befiehlt, dackeln die Jungs in Erfurt und Dresden los und kriechen zu Kreuze. Ich habe daran so viel Freude, dass meine latent männliche Solidarität verkümmert.

Hinzu kommt für den Zuschauer als besonderes Häppchen, dass gerade in Thüringen die Konstruktion einer äußerst fragwürdigen Koalitionsregierung von Katja Wolf abhängt, eine Hardcorewölfin, gegen die Sahra fast handzahm scheint.

Wie auch immer das Drehbuch fortgeschrieben wird: hängenbleiben dürfte, dass die CDU an sich und hier im Besonderen ein jämmerlicher Haufen von Weicheiern ist, der gerade von einer taffen Frau am Nasenring durch die Manege gezogen wird.

Die AfD und wir alle können uns genüsslich an dieser großartigen Vorführung erfreuen. Aber nicht nur das. Wir sollten genau hinschauen, das Gezerre analysieren und die Reaktionen studieren. Die Union deckt in Echtzeit ihre Schwachstellen auf, und im Bundesvorstand der AfD können sie dankbar sein, dass Sahra ihnen hilft, die künftige Wahlkampfstrategie so auszurichten, dass der mehr und mehr angeschlagene politische Gegner durch einen gezielten Punch auf die Bretter geknallt wird.

Und vergesst nicht, Sahra rote Nelken zu schicken …
(pi-news.net)

Vielflieger-Lauterbach kritisiert Billig-Flüge nach Mallorca

Jeden Morgen um 8 Uhr beleuchtet NIUS-LIVE-Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Montag begrüßt er die NIUS-Reporter Waldi Hartmann und Julian Reichelt zum Talk im NIUS Radio-Studio.

Das sind die Themen heute (21. Oktober):

▶️ Die Asylindustrie ist in Deutschland inzwischen wohl die letzte florierende Industrie. Das alles kostet den Steuerzahler Milliarden: Wer kassiert ab? Wie mächtig ist die Asyllobby?

▶️ Die israelische Armee findet im Bunker von Hamas-Terror-Chef Sinwar Millionen Euro an deutschem Steuergeld in bar: Unterstützte die Ampel den Terror gegen Israel?

▶️ Neues vom Europameister der Doppelmoral: EM-Vielflieger und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert 20-Euro-Flüge als klimaschädlich, und fliegt meist selbst Kurzstrecke durchs Land. Nicht nur bei der Fußball-EM im eigenen Land.

Am Montag, 21.10. begrüßen wir die NIUS-Reporter Waldi Hartmann und Julian Reichelt.
(NIUS-LIVE)

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Unliebsame Berichterstattung
Innenministerium verliert vor Gericht gegen Reichelt-Portal
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verpflichtet das Bundesinnenministerium, dem Online-Portal „Nius“ Auskunft zu erstatten. Hintergrund war die Frage, gegen welche Medien die Regierung vorgeht. Rechtsanwalt Steinhöfel sprach von „Kaltschnäuzigkeit“ im Umgang mit der Presse..Das Bundesinnenministerium (BMI) muss dem Nachrichtenportal „Nius“ mitteilen, gegen welche Journalisten es im Jahr 2022 mit einem Unterlassungsbegehren vorgegangen ist. Auch muss das BMI offenlegen, aus welchem Grund es die Berichterstattung beanstandete. Dies entschied der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am Montag und gab damit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung von „Nius“ statt. Der Beschluss, der WELT vorliegt, kann nicht mehr angefochten werden..
(welt.de. Was Recht ist muss Recht bleiben.)

Starmers Diktatur à la Kommunismus?

Von Robert Williams

(Englischer Originaltext: UK: Starmer's Dictatorship? - Übersetzung: Daniel Heiniger)

Großbritanniens neuer Regierungschef, Premierminister Keir Starmer, hat seine erste Amtszeit in der bewährten Art kommunistischer Diktatoren mit einer großen Säuberungsaktion gegen britische Dissidenten begonnen.

Britische Demonstranten, die als "rechtsextreme Schläger" denunziert werden, landen schneller hinter Gittern, als die Gefängnisse sie aufnehmen können. Mehr als 1.000 Menschen wurden festgenommen, und mehr als 500 wurden angeklagt. Sie warten in Polizeizellen auf ihren Gerichtstermin: Die Gefängnisse haben keinen Platz mehr. Wie in den erfahrensten Diktaturen wurden sogar Kinder und Großväter von der Polizei wegen "Aufruhrs" festgenommen. Das jüngste Kind, das festgenommen und angeklagt wurde, ist gerade einmal 11 Jahre alt.

Da die ohnehin überfüllten Gefängnisse den plötzlichen Zustrom von massenhaft verurteilten Querdenkern nicht bewältigen können, kündigte Justizministerin Shabana Mahmood an, dass in diesem Monat rund 5.500 Kriminelle vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden, um Platz für die Dissidenten zu schaffen. Zu den freigelassenen Häftlingen "werden auch wegen Gewaltverbrechen verurteilte Kriminelle gehören, die weniger als vier Jahre im Gefängnis saßen, nicht jedoch diejenigen, die wegen schwerwiegenderer Gewalttaten längere Haftstrafen verbüßen", so The Telegraph.

Die Massenverhaftungen und -prozesse finden zur selben Zeit statt, in der "die Polizei immer häufiger Messer- und Sexualstraftäter einer Strafverfolgung entgehen lässt, wenn sie sich entschuldigen", so ein Bericht von The Telegraph vom 26. August, in dem es weiter heißt:
"Mehr als 147.000 Menschen, denen Straftaten wie Sexualverbrechen, Gewalt und Waffenbesitz vorgeworfen wurden, erhielten von Anfang Jahr bis März statt einer Strafverfolgung eine Bewährungslösung. Solche Bewährungslösungen führen nicht zu einem Eintrag im Strafregister. Laut den Richtlinien der Polizei sollten Bewährungslösungen auf geringfügige Straftaten beschränkt werden. Die Täter sollten sich beim Opfer entschuldigen, 'Verantwortung' für ihre Straftat übernehmen und eine Form der Wiedergutmachung anbieten. Doch die Bewährungslösungen, die nach Ermessen der einzelnen Beamten erfolgen, haben seit 2019 – als 102.574 Fälle registriert wurden – um 40 Prozent zugenommen und sind laut einer Analyse von Daten des Justizministeriums mittlerweile fast doppelt so wahrscheinlich wie eine Strafanzeige."

Für britische Übeltäter, die ihrer Wut im Internet Luft machen oder Polizisten mit Obszönitäten beschimpfen, gelten ganz andere Maßstäbe, wie die folgende ausgewählte Liste von Briten zeigt, die kürzlich in Rekordzeit verurteilt wurden:

Julie Sweeney, eine 53-jährige Großmutter und Pflegerin ihres Mannes aus einem Dorf in Cheshire, veröffentlichte wütende Worte im Internet, nachdem die drei kleinen Mädchen in Southport von Axel Rudakubana, dem jugendlichen Sohn ruandischer Migranten, ermordet worden waren. "Schützen Sie die Moscheen nicht. Jagen Sie die Moscheen mit den Erwachsenen darin in die Luft", schrieb sie in einer lokalen Online-Community-Gruppe. Richter Steven Everett Branding nannte Sweeney eine "Tastaturkriegerin" und sagte ihr, dass "selbst Leute wie Sie ins Gefängnis müssen".

Im Jahr 2022 entschied derselbe Richter im Fall eines 76-jährigen Pädophilen, der Kinderpornos heruntergeladen hatte: "Es wäre unverantwortlich, ihn ins Gefängnis zu schicken."

Sweeneys Ehemann beschrieb, wie zahlreiche Polizisten in drei Polizeiautos vorgefahren waren, nur um seine Frau festzunehmen, die nie zuvor etwas mit dem Gesetz zu tun gehabt hatte und ein "behütetes und ruhiges Leben" führte. Sweeney sagte der Polizei, sie habe den Kommentar aus Wut über den Mord an den drei kleinen Mädchen gepostet und habe "nicht die Absicht gehabt, Menschen in Angst zu versetzen". Sie entschuldigte sich auch und sagte der Polizei, ihr Kommentar sei inakzeptabel gewesen und sie werde ihren Facebook-Account löschen. Das britische Justizsystem kannte keine Gnade: Sie wurde zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt.

Anders als Sweeney wird Rudakubana, der des Mordes an den drei Mädchen und des versuchten Mordes an zehn Menschen, hauptsächlich Kindern, angeklagt ist, erst im Januar 2025 vor Gericht gestellt.

Ein Sprecher der Polizei von Cheshire informierte die Öffentlichkeit verdankenswerterweise, dass die Großmutter ins Gefängnis geworfen worden sei, um anderen Falschdenkern als eindringliche Warnung zu dienen:
"Wie dieser Fall zeigt, kann man sich nirgendwo verstecken. Wenn Sie sich für dieses Verhalten entscheiden, sei es persönlich oder online, werden wir Sie finden und Sie werden zur Verantwortung gezogen."

Jordan Parlour, 28, wurde ebenfalls verurteilt, weil er in einem Facebook-Post geschrieben hatte: "Jeder Mann und sein Hund sollten das Britannia Hotel zertrümmern", ein Hotel in Leeds, in dem Migranten untergebracht sind und das Berichten zufolge zu jener Zeit von Demonstranten mit Steinen beworfen wurde. Parlours Post erhielt nur sechs Likes, und ein Facebook-Nutzer fragte "warum?" Parlour antwortete:

"Hier wird ihnen ein Leben in Saus und Braus geboten, das wir hart arbeitenden Leute als Steuern zahlen müssen, obwohl das Geld besser eingesetzt werden könnte. Sie kommen ohne Arbeitsvisum und ohne Gewerbeschein hierher und sitzen rum und tun nichts. Jedes Jahr werden mehr Menschen obdachlos. Sie bekommen bei der Wohnungssuche höchste Priorität und aus vielen anderen Gründen."

Richter Guy Kearl sagte in seiner Urteilsbegründung:
"Sie wurden in den frühen Morgenstunden des 5. August verhaftet und von der Polizei verhört. Ihr Motiv wurde deutlich, als Sie der Polizei mitteilten, dass Sie die Idee, das Britannia Hotel anzugreifen, aus Wut und Frustration über die Einwanderungsprobleme im Land unterstützt hätten. Sie sagten weiter, dass Sie nicht wollten, dass Ihr Geld an Einwanderer geht, die 'unsere Kinder vergewaltigen und Vorrang bekommen'.

"Obwohl Sie sagten, dass Sie nicht die Absicht hatten, Gewalttaten zu begehen, besteht kein Zweifel daran, dass Sie andere dazu angestiftet haben. Warum sonst hätten Sie den Kommentar gepostet? Sie drückten Reue aus, aber zu diesem Zeitpunkt war es zu spät ...

"Dieses Vergehen ist so schwerwiegend, dass eine sofortige Freiheitsstrafe unvermeidlich ist. Das von mir verhängte Strafmaß wurde um 1/3 reduziert, um Ihrem Schuldbekenntnis Rechnung zu tragen. Das Strafmaß beträgt 20 Monate Gefängnis."

Im Jahr 2021 entschied Richter Guy Kearl, dass ein Pädophiler, der für schuldig befunden wurde, "Hunderte abscheulicher Bilder von sexuellem Kindesmissbrauch" auf seinen Computer heruntergeladen zu haben, keine Gefängnisstrafe verbüßen muss.

Der 61-jährige Rentner David Spring, der kürzlich in den Ruhestand gegangen war, wurde zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt, "als Abschreckung für andere", weil er drohende und feindselige Gesten gegenüber der Polizei gemacht hatte. Er hatte Beamte als "Fotzen" bezeichnet und in Sprechchöre wie "Ihr seid keine Engländer mehr" und "Wer zum Teufel ist Allah" eingestimmt.

Richter Benedict Kelleher wurde gebeten, Springs Pflegepflichten für seine kranke Frau zu berücksichtigen. Stattdessen sagte er Spring, dass "harte" Strafen erforderlich seien, um andere abzuschrecken. Also wurde der Rentner direkt ins Gefängnis geschickt. Der Richter sagte:
"Als Sie das [Anschreien und Beschimpfen der Polizei] taten, war Ihnen sicher klar, dass die Situation besonders brisant war und die Polizei ihr Bestes tat, um die Ordnung aufrechtzuerhalten. Ihr Verhalten zeigte eine völlige Verachtung der Polizei zu diesem Zeitpunkt ... Was Sie taten, hätte andere dazu ermutigen können, die Polizei zu bedrohen und die Unruhen zu verschärfen, und das hat es anscheinend auch getan."

Gary Harkness, 51, wurde zu einer 12-monatigen Gefängnisstrafe verurteilt, obwohl der Richter offenbar nicht wirklich glaubte, dass er irgendein Verbrechen begangen hatte. Was sein "Verbrechen" war, ist noch immer nicht klar. Offenbar gab er zu, "Teil" einer Unruhe gewesen zu sein, scheint aber nichts Kriminelles getan zu haben, außer dass er extrem betrunken war, was kein Verbrechen ist. Bei der Urteilsverkündung sagte Richter Linford:
"Von den Leuten, die ich bisher verurteilt habe, sind Sie die Person, die mir die meisten Schwierigkeiten bereitet, denn man kann Ihnen nicht vorwerfen, dass Sie jemanden geschlagen haben, noch haben Sie etwas geworfen, noch wird behauptet, dass Sie jemanden angespuckt haben.

"Aber Sie akzeptieren, dass Sie an diesen Unruhen beteiligt waren, und ich muss Sie auf dieser Grundlage verurteilen, und Sie wissen auch, dass jeder, der daran beteiligt war, eine Freiheitsstrafe erhalten muss."

Harkness hatte am Tag der "Unruhen" offenbar ziemlich viel getrunken und "wurde dabei beobachtet, wie er im Laufe des Abends anstößige Gesten machte und fluchte und an einer anderen Stelle einen Polizisten schubste oder von ihm gestoßen wurde". Er wurde trotzdem verurteilt.

William Nelson Morgan, 69, ein Großvater, wurde zu 32 Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er festgenommen worden war, weil er sich weigerte, sich zu bewegen, als die Polizei eine Menge Randalierer, unter denen er sich aufhielt, zurückdrängte. Dem Gericht wurden Aufnahmen einer am Körper getragenen Kamera gezeigt, die Morgans Festnahme zeigt, in der er sagt: "Ich bin Engländer, ich bin 70, also gut – lasst mich in Ruhe!" Man sieht auch, wie er schreit: "Lasst mich in Ruhe, ich bin verdammte 70, ihr Wichser." Er trug einen kleinen Holzknüppel bei sich, was der Richter als "schwerwiegenden erschwerenden Umstand" bezeichnete.

Peter Lynch, 61, Großvater aus Rotherham, einem Ort, wo Kinder seit Jahrzehnten Vergewaltigungen, anderen sexuellen Missbrauch und Folter durch hauptsächlich muslimische Grooming-Gangs erleiden, während Polizei und Stadtrat wegschauen, schrie die Polizei an: "Sie schützen Leute, die unsere Kinder töten und vergewaltigen" und "Abschaum". Lynch wurde wegen gewalttätiger Unruhe angeklagt, einer Straftat nach Abschnitt 2 des Public Order Act 1986, der erfordert, dass drei oder mehr Personen zusammen anwesend sind, dass ungesetzliche Gewalt angewendet oder angedroht wird und dass das Verhalten der Personen "bei einer am Tatort anwesenden Person mit angemessener Standhaftigkeit Angst um ihre persönliche Sicherheit auslösen würde".

Richter Jeremy Richardson erklärte Lynch:
"Soweit sich das feststellen lässt, haben Sie selbst keinen Polizisten angegriffen, aber Sie haben durch Ihr Verhalten andere zu gewalttätigem Verhalten ermutigt und waren Teil dieses Mobs ... Was für ein schändliches Beispiel Sie als Großvater abgeben."

Lynch leidet an Diabetes, Schilddrüsenproblemen, Angina pectoris und hatte vor Kurzem einen Herzinfarkt, aber all das war dem Richter offenbar egal, der ihn zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilte, weil er "mit dem Starmer-Regime nicht einverstanden war".

Lynch sagte einfach die Wahrheit: In Städten wie Rotherham, Telford, Rochdale, Oxford, Peterborough, Keighley, Newcastle und Birmingham ließen die örtlichen Polizei- und Stadträte jahrzehntelang wissentlich zu, dass überwiegend muslimische Grooming-Gangs Tausende kleine Kinder und Teenager vergewaltigten, missbrauchten, folterten und sogar ermordeten, weil sie sagten, wenn sie diese Verbrechen unterbinden würden, könnten sie als "rassistisch" erscheinen. Diese Verbrechen dauern nicht nur bis heute an, sondern die neue Starmer-Regierung ermöglicht wissentlich weitere davon. Schon bevor die Proteste begannen, machte sich Starmer daran, Platz in den überfüllten Gefängnissen zu schaffen, indem er unter anderem Mitglieder der Grooming-Gangs freiließ. GB News berichtete Anfang Juli:
"Der abscheuliche Anführer einer Kinderschänderbande aus Rotherham wird freigelassen, nachdem er nur sieben Jahre einer dreizehnjährigen Haftstrafe verbüßt ​​hat. Der Pädophile Matloob Hussain wurde im Februar 2017 inhaftiert, aber jetzt wurde er vom Bewährungsausschuss zur Freilassung freigegeben, was bedeutet, dass er wahrscheinlich in wenigen Tagen wieder auf freiem Fuß sein wird."

Die vorzeitige Freilassung von Vergewaltigern, Pädophilen und Gewaltverbrechern ist besonders besorgniserregend, da die Starmer-Regierung zweifellos weiß, dass diese Politik zu einem Anstieg dieser Verbrechen führen wird. The Telegraph berichtete im Juli:
"Untersuchungen haben ergeben, dass verurteilte Straftäter nach ihrer Haftentlassung alle zwei Tage mindestens einen Mord, eine sexuelle Nötigung oder ein Gewaltverbrechen begehen unter Aufsicht des Bewährungsdienstes. Eine Analyse der Daten des Justizministeriums zeigt, dass zwischen 2010 und 2022 entlassene und unter Aufsicht des Bewährungsdienstes stehende Straftäter 3.540 weitere schwere Straftaten (SFOs) – darunter Mord, Entführung, Vergewaltigung, Brandstiftung und andere Sexual- oder Gewaltverbrechen – begangen haben. Dazu gehörten 762 Morde, 220 versuchte Morde und mehr als 1.000 schwere Sexualverbrechen, darunter Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung von Kindern unter 13 Jahren seit 2010. Das entsprach einer Straftat alle 30 Stunden über den 12-Jahres-Zeitraum."

Empfindet die Starmer-Regierung wirklich so viel Verachtung für die Briten? Sie dürfen nicht einmal gegen die Vergewaltigung ihrer Kinder protestieren.

Eine weitere Ungerechtigkeit besteht darin, dass das Gesetz zur "rassistischen Hetze" nicht für alle in Großbritannien gleichermaßen gilt. Seit mehr als zehn Monaten hat die wöchentliche Hetze in ganz Großbritannien zur Unterstützung der Terrorgruppe Hamas keinerlei rechtliche Konsequenzen für die Beteiligten. Diese von Hamas-nahen Organisationen orchestrierten Gruppen schwenken Dschihad- und Al-Qaida-Flaggen, rufen zum "Dschihad" und dazu auf, Israel "vom Fluss bis zum Meer" von seinen Juden zu reinigen, feiern Terroristen, die unschuldige Menschen ermorden, vergewaltigen, verstümmeln und bei lebendigem Leib verbrennen. Sie dürfen ihre Hetze fortsetzen, obwohl in Großbritannien sowohl Hamas als auch Al Qaida als Terrororganisationen verboten sind und ihre Unterstützung mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 14 Jahren geahndet werden kann.

Diese Belastung scheint nicht die letzte Bürde zu sein, die Starmer für die Briten bereithält, die er offenbar vollständig zum Schweigen bringen will. Um gegen die Proteste vorzugehen, forderte Regierungsberater John Woodcock sogar "Lockdowns im Covid-Stil":
"Neue Minister werden verstehen, dass die britische Öffentlichkeit sie bei allen Maßnahmen unterstützen wird, die sie für notwendig halten, um diese Situation unter Kontrolle zu bringen. Wir sollten uns an die Zeit von Covid erinnern, als die Öffentlichkeit eine Notsituation akzeptierte, die wir zu unterstützen bereit waren, und die die Gesetzgeber bereit waren, sie zu unterstützen...

"Bei Covid war die [britische Öffentlichkeit] in der Lage, Maßnahmen zu unterstützen, die in dieser Situation erforderlich waren. Sie würden einen ähnlichen Ansatz verfolgen, um Randalierer von den Straßen fernzuhalten, wenn sie das Ausmaß des Schadens sehen, der den Gemeinden zugefügt wird."

Die Regierung bereitet noch mehr Zensur vor. Innenministerin Yvette Cooper hat laut Guardian geschworen, "gegen die Förderung 'hasserfüllter Überzeugungen' vorzugehen", um "Lücken im derzeitigen System" zu schließen, die "das Land hasserfüllten oder schädlichen Aktivitäten aussetzen, die Gewalt fördern oder die Demokratie untergraben".

Berichten zufolge erwägt die Regierung auch einen Vorschlag des Centre for Countering Digital Hate, der staatlichen Regulierungsbehörde Ofcom "Notstandsbefugnisse zu erteilen, die es ihr vorübergehend erlauben würden, von Online-Plattformen Maßnahmen" gegen unerwünschte Meinungsäußerungen oder Informationen zu verlangen.

Darüber hinaus hat der Sprecher des Unterhauses, Sir Lindsay Hoyle, kürzlich klargestellt, dass seiner Meinung nach alles in den sozialen Medien verboten werden sollte, womit die Regierung nicht einverstanden ist. Das grundlegende Problem scheint nicht bekannt zu sein: Wer entscheidet, was Fehlinformation ist? Hoyle sagte:
"Desinformation ist gefährlich. Soziale Medien sind gut, aber es ist auch schlecht, wenn Leute sie auf eine Weise nutzen, die Aufruhr, Drohungen, Einschüchterungen auslösen könnte, oder tatsächlich vorschlagen, dass wir jemanden angreifen sollten – wissen Sie, das ist nicht akzeptabel. Wir müssen sicherstellen, dass das, was da steht, sachlich und richtig ist. Wenn nicht, denke ich, dass die Regierung wirklich lange und gründlich darüber nachdenken muss, was sie mit sozialen Medien machen wird und was sie als Gesetzesentwurf durch das Parlament bringen wird, um Maßnahmen zu ergreifen...

Es spielt keine Rolle, in welchem ​​Land Sie sich befinden, Tatsache ist, dass Desinformation gefährlich ist. Und es sollte keine Desinformation, keine Bedrohung oder Einschüchterung auf sozialen Medienplattformen zugelassen werden. Dies sollte zum Guten sein, nicht zum Schlechten."

"Ideen sind sogar mächtiger als Waffen. Wir würden unseren Feinden keine Waffen lassen, warum sollten wir ihnen Ideen lassen", sagte der sowjetische Diktator und Massenmörder Josef Stalin. Diese Worte scheinen auch zu Starmers Motto geworden zu sein, während er die britische Bevölkerung rücksichtslos von denjenigen säubert, die nicht seiner Meinung sind, und sie alle von den Gerichten zu hohen Gefängnisstrafen in überfüllten Gefängnissen verurteilen lässt, um jeden "abzuschrecken", der in Zukunft auch nur daran denken könnte, anderer Meinung zu sein. Starmers Methoden waren einst ausschließlich Diktaturen wie China, Russland und Nordkorea vorbehalten. Früher verurteilten westliche Demokratien Menschen für Rededelikte nicht zu langen Gefängnisstrafen.

Angesichts des Schweigens der westlichen politischen und medialen Eliten angesichts dieses orwellschen Vorgehens in dem Land, das der Welt die Magna Charta gab, sollten wir nicht vergessen, dass diese erschreckende Realität schon bald auch uns treffen könnte.

(Robert Williams ist ein in den USA ansässiger Forscher. Quelle: Gatestone Institute)

(tutut)  - Manche meinen ja, einen Kometen zu sehen, dessen Erscheinen zuletzt Neandertaler hätten beweisen können. Irgendwo über den Wolken soll er sein. Wären die weg, wäre es halt ganz dunkel am Himmelhoch. Das"Lexikon des Unwissens"  aber weiß: "Nur ein geringer Bruchteil der Materie im Weltall ist sichtbar. Den Rest  - und dabei sind nicht die Dinge gemeint, die unter dem Bett verschwunden sind - bezeichnet man als Dunkle Materie. Insgesamt gibt es sogar deutlich mehr Unsichtbares als Sichtbares im Universum - etwa fünf- bis zehnmal so viel . Worum es sich dabei handelt, ist bis heute unklar". Vermutlich handelt es sich um  Demos für Demokratie und Menschenrechte,  mehr folgen immer noch mehr. "Man weiß von der Existenz der unsichtbaren Materie, weil sie sich indirekt durch ihre Masse bemerkbar macht: Massen ziehen sich gegenseitig an, behauptet das Gravitationsgesetz mit Recht, und daher beeinflusst die Dunkle Materie über die Gravitationskraft die Bewegung von sichtbaren Dingen wie Sterne,  die man wiederum beobachten kann". Hat das nicht schon Gustave le Bon in seiner "Psychologie der Massen" 1895 beschrieben? Materie die im Dunklen munkelt ist ein Fall auch für Geschwätzwissenschaften. Die einen sagen so, die anderen solala. "Die Theorien zu ihrer Natur teilen sich in zwei Lager: Zum einen könnte es sich um schwere, aber nicht oder nur schwach leuchtende Dinge handeln, die aus denselben Bausteinen bestehen wie alles, was wir sonst kennen. Man nennt dies  'baryonische' Dunkle Materie, weil ihre Masse zum Großteil in den Elementarteilchen Proton und Neutron steckt, die man auch Baryonen nennt. Gute Kandidaten

für solche großen dunklen Körper sind die Weißen Zwerge, außerdem die sogenannten Braunen Zwerge, und Schwarze Löcher. Zusammengefasst werden diese dunklen Schatten oft unter der Abkürzung MACHO: 'massive compact halo objects'. Zum anderen könnte die Dunkle Materie  auch aus einer großen, sogar sehr großen Menge von Elementarteilchen bestehen, die nur schwach mit dem Rest der Welt wechselwirken und autistisch durch Mensch, Erde und Universum hindurchfliegen. Ob Zwerge oder Schneewittchen: "Das Universaum besteht, wie man mittlerweile weiß, nur zu etwa einem Viertel  bis einem Drittel  aus sichtbarer und Dunkler Materie. Den ganzen Rest bezeichnet  man heute als 'Dunkle Energie', nur um einen Namen zu haben, und meint damiteine mysteripse Kraft, die die Expansion des Universums beschleunigt. Vielleicht ist es unnötig zuerwähnen, dass auch über die Natur der Dunklen Energie praktisch nichts bekannt ist". Das  trifft sich mit "Erneuerbarer Energie"  und nachhaltigem "Klima" in schwarzen Löchern, in denen Politik und ihre Medien hausen als Extremleichte Materie.

Erst der Anfang
Jetzt kommt die Finanznot bei den Kommunen und damit direkt bei den Bürgern an
Von Hannes Märtin
In den letzten Jahren hat sich die finanzielle Situation der deutschen Kommunen dramatisch verschlechtert. Eine Kombination aus steigenden Sozialausgaben, fehlenden Einnahme aus der Grunderwerbssteuer, den kostspieligen Investitionen in erneuerbare Energien und einem chronischen Investitionsrückstand prägt diese Entwicklung. Im Jahr 2023 mussten die Kommunen erstmals seit 2011 wieder ein Gesamtdefizit von 6,8 Milliarden Euro hinnehmen. Zwischen 2012 und 2022 gelang es den Kommunen noch, durchweg Überschüsse zu erzielen. Die Ursachen für diese Misere sind vielschichtig, doch ein Haupttreiber sind die explodierenden Sozialausgaben:..
(Tichys Einblick. Man gönnt sich ja sonst nichts im Grünen Reich.)

Auszubildende kommen aus Marokko
Weil Auszubildende fehlten, arbeitet die IHK Südlicher Oberrhein mit Marokko zusammen. Die ersten Erfahrungen sind positiv. .
(Badische Zeitung. Lesen die keine Zeitung?)

Erstes Sportforum: Lahrer Vereine sammeln Ideen zur Sportförderung
Rund 40 Vertreter von Lahrer Organisationen kamen zum ersten städtischen Sportforum in der Mehrzweckhalle. An zwei „Kommunikationsinseln“ wurden Einfälle und Fragen zur Unterstützung der Vereine gesammelt. Sportkoordinator Max Walter versprach, die Ideen mit in die weiteren Planungen zu nehmen..
(Lahrer Zeitung. Wer bringt ihnen wieder Fußball bei?)

Apotheken und Kliniken schlagen Alarm
Medikamente sind knapp: Woran liegt das eigentlich?
Rund 500 Medikamente sind aktuell in Deutschland nicht lieferbar - und das vor der Erkältungszeit. Um das Problem in den Griff zu bekommen, braucht es grundsätzliche Änderungen... In Deutschland gibt es zwei Arten von Medikamenten. Neu entwickelte Medikamente und Nachahmer-Medikamente, sogenannte Generika. ..Die Hersteller lassen sich diese neuen Medikamente patentieren und können für ihre Neuentwicklung hohe Preise aufrufen. Wenn aber nach einigen Jahren das Patent ausläuft, können andere Hersteller diese Medikamente nachahmen und ihre Generika viel günstiger auf den Markt bringen. Damit die Preise für die Generika günstig bleiben, schließen die Krankenkassen mit den Nachahmer-Herstellern Rabattverträge ab. Dadurch werden die Preise teilweise so weit nach unten gedrückt, dass die Hersteller kaum noch Geld damit verdienen. .. Die Hersteller verlagern ihre Produktion dann in Niedrig-Kosten-Länder. ..
(swr.de. Was ist an Gesundheitspolitik von Personal bis Arznei noch deutsch?)

Kaputte Radsätze und nur eine Hebebühne
Sorgenkind Breisgau-S-Bahn: Genug Ersatzteile, aber keinen Platz in der Werkstatt
Eine Anfrage des SWR zeigt, dass es immer noch Probleme mit kaputten Elektrotriebwagen der Breisgau-S-Bahn gibt... Inzwischen gibt es laut Deutscher Bahn genügend Ersatzteile für die Fahrzeugflotte der Breisgau-S-Bahn. Jedoch scheint die Werkstatt nicht hinterher zu kommen..
(swr.de. Badische Eisebahne..)

Rassismus im Studierendenwohnheim?
Polizei ermittelt wegen ausländerfeindlicher Gesänge in Freiburger Wohnheim
(swr.de. Wiederholung der Wiederholung. Kennt Polizei einschlägige Urteile nicht?)

Jessica Tatti und Manfred Hentz als BSW-Doppelspitze
Wagenknecht-Partei gründet Landesverband in Baden-Württemberg
Nur rund 60 Mitglieder hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bislang in Baden-Württemberg - hier aber nun offiziell einen Landesverband. Angeführt wird er von einer Doppelspitze..
(swr.de. Ochs und Esel in ihrem Lauf hält kein Kommunismus auf.)

"Soup in the Park" mit Flüchtlingen und Familien
Suppe, Tee und Nächstenliebe: Wie ein Australier einen Freiburger Brennpunkt belebt
(swr.de. Ja, bei ihm daheim wenden sie gegen "Flüchtlinge" das Recht an.)

"Das Spiel geht uns komplett aus der Hand"
VfB Stuttgart geht bei Bayern München unter
Der VfB Stuttgart muss am 7. Spieltag eine 0:4-Klatsche beim FC Bayern hinnehmen. Vor allem in der Offensive zeigen die Schwaben wenig Durchschlagskraft - und werden in der Defensive von Harry Kane entzaubert..
(swr.de. Was wieder einmal bewiesen wurde: Vereinsmannschaften sind besser als Nationalmannschaften.)

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NACHLESE
Interview mit Prof. Fritz Vahrenholt
Die Ampel macht Deutschland ärmer
Von Redaktion
Es dauert nur noch gut 11 Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Doch gerade jetzt entfalten die wirtschaftsschädlichen Wunschträume der Ampel ihre zerstörerische Wirkung. Pünktlich zum Winter wird das Heizen verteuert und die Industrie abgewürgt. Fritz Vahrenholt beschreibt, wie die Industrie an einem Mangel von Energie vernichtet werden soll..
(Tichys Einblick. Politik nach der Feindstaatenklausel gegen Deutschland?)
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Lebensgefahr: Wenn der Arzt kein Deutsch versteht
Von MANFRED ROUHS
Deutsche Politiker tun sich mit Geldgeschenken in aller Welt wichtig. Sie finanzieren den Krieg in der Ukraine mit und lassen sich den Asylirrsinn jährlich ein Vermögen kosten. Die Folgen: Auf deutschen Straßen reiht sich ein Schlagloch an das andere. Die ersten Brücken stürzen ein. Bei Bildung und Ausbildung der jungen Generation muss dagegen gespart werden. Selbstverständlich bieten deutsche Universitäten vor dem Hintergrund dieser Entwicklung schon lange viel zu wenig Studienplätze für Mediziner an. Das hat für die politische Klasse die angenehme Folge, dass sie ihren multi-kulturellen Neigungen nachgehen und behaupten können, wir seien gezwungen, Ärzte im Ausland anzuwerben, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Eine politisch hausgemachte Situation, denn wenn deutsche Unis jedes Jahr weniger Ärzte ausbilden als benötigt werden, entsteht irgendwann absehbar wie vermeidbar ein Defizit. Viele ausländische Ärzte machen in Deutschland eine hervorragende Arbeit. Aber manche sind auch ein gesundheitliches Sicherheitsrisiko für ihre Patienten, wie ein Interview der „Welt“ an den Tag befördert, dessen wichtigste Aussagen hinter der Bezahlschranke verborgen bleiben. Gesprächspartner der „Welt“ ist ein 58-jähriger leitender Arzt eines nordrhein-westfälischen Krankenhauses. Dessen Namen kann leider nicht öffentlich genannt werden. Denn wir leben zwar bekanntlich im freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte, aber so frei, dass ein Arzt einfach mal eben ausländische Kollegen kritisieren könnte, sind wir dann doch nicht. Der stellt zunächst einmal die fachliche Qualifikation nicht aller, aber eines Teils der zugewanderten Ärzte in Frage: „Warum sollte ein gut ausgebildeter Arzt aus Schweden oder Frankreich nach Deutschland kommen, wenn er in seinem Land bessere Bedingungen hat? Stattdessen kommen viele Ärzte aus ärmeren Ländern, in denen die medizinische Ausbildung oft nicht mit unseren Standards vergleichbar ist. Das ist nicht nur für uns ein Problem, sondern auch für diese Länder, die ihre besten Fachkräfte verlieren.“ Und dann spricht er den Elefanten im Raum an: „Das größte Problem ist die Sprache. 90 Prozent unserer Assistenzärzte kommen aus dem Ausland, davon sprechen etwa drei Viertel kein ausreichendes Deutsch, um das von der Ärztekammer geforderte Sprachniveau C1 zu erreichen. Diese Sprachbarriere führt zu gravierenden Missverständnissen – sowohl bei der Kommunikation mit den Patienten als auch unter den Ärzten. (…) Manchmal greift auch niemand ein, weil man schnell in die rechte Ecke gestellt werden könnte, wenn man die sprachlichen Defizite anspricht.“ Die babylonische Sprachverwirrung im deutschen Medizinbetrieb gefährdet Menschenleben: „Ein besonders dramatisches Beispiel war der Fall eines Krebspatienten, der in die Notaufnahme kam. Er hatte bereits eine bekannte Tumorerkrankung, aber der zuständige Assistenzarzt – ein Kollege aus dem Ausland – erkannte den Ernst der Lage nicht, weil er den Patienten schlichtweg nicht verstand. Er schickte den Patienten mit Rückenschmerzen nach Hause, obwohl klar war, dass seine Beschwerden auf Metastasen zurückzuführen waren. Wenige Wochen später kam der Patient mit einer inkompletten Querschnittlähmung zurück in die Klinik. Die Verzögerung hat seine Prognose massiv verschlechtert.“ Und was sagt dazu Gesundheitsminister Karl Lauterbach? – Der scheint ein wesentlicher Teil des Problems zu sein und schreibt bei X: Solche Politiker sind für uns alle lebensgefährlich!
(pi-news-net)

Karl Lauterbach im BILD-Interview:
Ein paar Hundert Krankenhäuser werden sterben
Es war die Woche der Entscheidung für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (61, SPD). Am Mittwoch wurde bekannt: Die Beiträge für die Krankenversicherung schießen zum Jahreswechsel nach oben! Sein wichtigstes Gesetz – die Klinik-Reform – brachte er einen Tag später durch den Bundestag...„Es ist ganz klar, dass wir in zehn Jahren spätestens ein paar Hundert Krankenhäuser weniger haben werden. Das ist auch richtig so. Für diese Krankenhäuser haben wir nicht den medizinischen Bedarf. (…) Jetzt steht jedes dritte Bett leer. Wir haben dafür nicht das Personal. .. „Diese kleinen Häuser bekommen für die Bereiche, mit denen sie derzeit Defizite machen, Zuschläge:..Somit gibt es Zuschläge für dieses Brot-und-Butter-Geschäft, was es auf dem Land überall geben muss.“ ..
(bild. de. Ist er nun auch Kommunalpolitiker? Wie lange gibt's noch Propaganda der Inkompetenz für eine Ampel ohne Licht?)

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DAS WORT DES TAGES
Der Sozialismus ist inherent antisemitisch. Wer das noch nicht verstanden hat, der hat die letzen 260 Jahre geschlafen bzw. War dumm genug auf Sozen-Propaganda reinzufallen
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Mann greift Menschen mit Messer an – vier Schwerverletzte – Opfer kannten sich
Ein 32-Jähriger greift im niedersächsischen Kreis Peine vier Menschen mit einem Messer an. Alle werden schwer verletzt. Was ist bisher über die Tat bekannt? ..Die Opfer hätten sich untereinander gekannt und seien wie der Angreifer deutsch...
(focus.de. Altbekannt. Typisch deutsch. Nix Genaues weiß man nicht.)

Kampf gegen Russland
Die Ukraine soll bereits 40 deutsche Leopard-Panzer im Krieg verloren haben
(focus.de. Sollten die nicht Russland aufhalten? Theorie und Praxis.)

Asylunterkunft in Kiel
„Die Kraft der Menschen hier ist endlich“
800 Ermittlungsverfahren gegen Personen aus der Asylunterkunft im zurückliegenden Jahr: Der Kieler Stadtteil Wik kommt ans Limit. Zwar gebe es viel Hilfsbereitschaft, sagen Anwohner. Doch die trifft auf ein dysfunktionales Unterbringungssystem. Einzelne bringen jetzt die Stimmung ins Kippen..
(welt.de. Lügenpolitik.)

Nach Gerichtsurteil
Italien holt Migranten zurück aus Albanien
Zwölf Migranten hatte Italien bereits nach Albanien gebracht, um in dem Nicht-EU-Land über ihre Asylanträge zu entscheiden – dann beendete ein italienisches Gericht die Praxis noch vor ihrer ersten Anwendung. Die zwölf Männer sind nun per Schiff wieder in Italien gelandet...
(welt.de. Also doch nach Deutschland. Oder werden sie von dort auch zurückgeholt?)

Ex-Verfassungsgerichtspräsident
„Dysfunktionaler Zustand wird anhalten“: Papier hat klare Asyl-Forderung an Ampel
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert das europäische Asylsystem als ungeeignet zur Bewältigung der Migrationskrise. In einem Interview mit der „ Welt “ sagte Papier, das Ausscheren von immer mehr Mitgliedstaaten der Europäischen Union sei ein Beleg für die Dysfunktionalität des gesamteuropäischen Asylrechtssystems. Diese Staaten reagierten auf ein offensichtlich nicht funktionsfähiges und nicht durchsetzbares Regelwerk im europäischen Sekundärrecht. „Wer daran festhält, fördert nicht wie gewünscht die europäische Solidarität und Integration, sondern beschädigt sie - und gibt sie letztlich auf Dauer auf“, sagte Papier der „Welt“..
(focus.de. Ob Rot, Grün oder Gelb: Wer sich nicht ans Recht hält, überlässt Räuberbanden das Land.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: VW stellt ein!
VW schaufelt sich fleißig sein eigenes Grab – und stellt dazu gleich noch 24 Baggerfahrer ein. Ein neuer wunderlicher Nachhaltigkeits-Gemeinderat mit Umwelt-Apparatschiks soll den Transformations-Glauben des Unternehmens festigen...
(achgut.com. Bagger müssen rollen für den grünen Sieg.)

FDP will Steuergeld für Mittelmeer-Einsätze streichen:
Baerbock zahlt Seenot-Aktivisten mit Trick Millionen
Vor einem Jahr stritt sich die Ampel, ob der Staat weiter private Einsätze auf dem Mittelmeer finanzieren soll. Die Aktivisten sammeln schiffbrüchige Flüchtlinge auf. Allerdings gibt es auch heftige Kritik an diesen Rettungsaktionen, weil sie das Schleppergeschäft anheizen würden. Vor allem die italienische Regierung ist sauer, weil die Flüchtlinge dort an Land gebracht werden...Der Haushaltsausschuss hatte ihr für die Jahre 2024 bis 2026 sechs Millionen Euro freigegeben, die sie verwenden kann, aber nicht muss. Nach dem Ampel-Stress buchte Baerbock das Geld für die Seenot-Aktivisten in ihrem Ministeriums-Haushalt um. Es wanderte von dem kleinen 24 Millionen Euro umfassenden Titel „Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen“ in den 2,2-Milliarden-Riesentopf für „Humanitäre Hilfe“. Laut Haushaltsexperten ein beliebter Trick, um umstrittene Ausgaben zu verstecken...
(bild.de. Niemand hat die Absicht, grüne Aktivitäten gegen Deutschland zu stoppen?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 42 – Antifa. Selbstverständlich
Von Stephan Paetow
Joe Biden steht für „Aufrichtigkeit, Moral und Anstand“, der Verfassungsschutz bekennt sich zur Antifa. Fritz Merz will den Bürgern ans Ersparte: Wer jetzt kein Auslandskonto hat, kriegt bald keines mehr… Genosse Präsident Frank-Walter hatte seinen üblichen Textbausteinschiebern wohl freigegeben und zur Feier des Tages mal ein paar Profis rangelassen. „Sie, Herr Präsident, sind ein Leuchtfeuer der Demokratie“, trug er getragen vor, „Sie sind ein dauerhaftes Beispiel für Aufrichtigkeit, Moral und Anstand“ – das hat man Joe Biden schon lange nicht mehr vorgeworfen..
(Tichys Einblick. Warum hat er Steinmeier nicht mitgenommen als Leuchte?)

Neben der Spur
Gnade ist bei uns nicht im Angebot
Von Harald Martenstein
Weil Thomas Gottschalk früher weibliche Gäste ungefragt anfasste, wird er in einer WDR-Talkshow gegrillt wie ein Politiker. Aber ein Fernsehstar muss nicht den gleichen Moralansprüchen genügen wie der Papst. Doch vor den woken Inquisitionsgerichten gibt es so etwas wie Bagatellen eben nicht..
(welt. de. Moralistenschwemme.)

Ein Jahr nach Aussage-Hammer:
"Im großen Stil abschieben“: Warum Scholz sein Wort nicht gehalten hat
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte im Oktober 2023 angekündigt, „endlich in großem Stil abschieben“ zu wollen. Wer kein Recht hat, in Deutschland zu bleiben, müsse gehen. Seine Abschiebe-Ansage ist jetzt ein Jahr her. .
(focus.de. Nur das gemeine Volk glaubt Politikern und ihren Medien.)

Die Färöer-Inseln, Mayotte in der Südsee und Konsorten
Europa und seine Überseegebiete: Falkland muckt auf
Dänemark, England, die Niederlande und Frankreich haben mit ihren imperialen Relikten nicht nur Freude. Europas Überseegebiete proben den Aufstand. Ein Überblick..
(Junge Freihet. Büßt Deutschland nicht für Kolonialsünden der Welt?)

 

Wagenknechts selbstverschuldetes Dilemma

Von WOLFGANG HÜBNER

Es gehörte wahrlich kein prognostischer Spürsinn dazu, den Konflikt zwischen der BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht und ihrer Thüringer Filiale vorauszusagen. Denn in dieser hat eine Frau das Sagen, die aus einem einzigen Grund die Linkspartei von Bodo Ramelow verlassen hat: Katja Wolf wollte die einmalige Chance nutzen, auf Anhieb die entscheidende Figur in der künftigen Notregierung des schönen Bundeslandes zu werden. Da sie als Oberbürgermeisterin von Eisenach in Thüringen als die einzige halbwegs bekannte Politikerin der BSW galt, war Wagenknecht über die ehrgeizige Opportunistin hocherfreut.

Von dieser Freude dürfte nicht viel übriggeblieben sein. Denn die knallharte Linke Wolf hat jedes Interesse am lockenden Ministerposten, aber keines an irgendwelchen Friedensbeteuerungen als Voraussetzung für die Bildung einer Minderheitenkoalition mit CDU und der schwachbrüstigen Rest-SPD gegen den Wahlsieger AfD. Doch Wagenknecht will ja im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl als Kämpferin gegen amerikanische Raketenstationierungen in Deutschland glänzen. Dazu braucht sie halbwegs vorzeigbare, wenn auch natürlich geheuchelte Signale im Koalitionsvertrag.

Wolf hinwiederum braucht die keineswegs unbedingt, noch weniger der voraussichtliche CDU-Ministerpräsident Mario Voigt von Linken Gnaden. Der muss nämlich versuchen, dass zu den Themen Ukraine-Krieg und US-Raketen nur (völlig unverbindliche) Trickformeln gefunden werden, die CDU-Chef Merz gerade noch seinen tapfersten Frontkämpfern Kiesewetter, Röttgen und Co. zumuten kann. Kurzum: Es ist eine üble Groteske, die sich in Thüringen abspielt. Und wie zu vermuten ist, werden die politischen Inszenierungen in Erfurt noch viele Höhepunkte bereithalten.

Doch wo 33 Prozent der Wähler ohne jedes Gespräch oder gar Verhandlung bereits eine Minute nach der Wahl ausgegrenzt werden, nicht zuletzt unter tatkräftiger Beteiligung von Katja Wolf, da wird das, was an „Demokratie“ noch übriggeblieben ist, einfach in die Tonne getreten. Das weiß auch Sahra Wagenknecht genau, Mitgefühl ist deshalb völlig unangebracht.
(pi-news.net)

Politische Parteien haben eine Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft

Von David Cohnen

In meinen Augen stellt sich zunehmend die Frage, worauf sich politische Parteien tatsächlich konzentrieren sollten: Ist es ihre vorrangige Aufgabe, ihre eigene Popularität zu maximieren und möglichst viele Wählerstimmen zu gewinnen, oder sollten sie sich in erster Linie dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen?

Aus meiner Sicht ist die Antwort eindeutig: Das Wohl des Volkes muss stets an erster Stelle stehen. Politische Parteien haben eine Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft, die über parteipolitische Rivalitäten und strategische Überlegungen hinausgeht. Diese Verantwortung verpflichtet sie dazu, Lösungen zu finden, die den Interessen des Volkes entsprechen, und das Gemeinwohl über parteipolitische Differenzen zu stellen. Es ist ihre Pflicht, gemeinsam zu handeln – selbst dann, wenn dies bedeutet, mit Parteien zusammenzuarbeiten, zu denen sie sonst in einer „innigen Feindschaft“ stehen.

Wir beobachten jedoch zunehmend eine Tendenz, bei der Parteien, selbst wenn sie in wesentlichen Punkten übereinstimmen, über marginale Differenzen streiten. Anstatt sich auf das größere Ziel zu konzentrieren – nämlich das Wohl der Bürgerinnen und Bürger – lassen sie sich von Details ablenken, die oft nur eine untergeordnete Rolle spielen. Diese „Fokussierung auf die dritte Stelle hinterm Komma“ führt dazu, dass Chancen auf sinnvolle Zusammenarbeit vertan werden. Gerade Parteien, die in wichtigen Fragen ähnliche Ziele verfolgen, müssen die Verantwortung übernehmen, Differenzen zurückzustellen, wenn das übergeordnete Ziel – das Wohl des Volkes – dies erfordert.

Ein zentraler Punkt in diesem Zusammenhang ist, dass die Entscheidung letztlich vom Souverän getroffen wird – dem Volk. Politische Parteien dürfen nicht den Fehler machen, ihre Entscheidungen an den Bedürfnissen und Wünschen des Volkes vorbeizutreffen. Sie existieren nicht zur Förderung ihrer eigenen Machtposition, sondern einzig im Dienste der Bevölkerung. Parteien, die die Interessen des Volkes aus dem Blick verlieren, verlieren damit auch ihre Existenzberechtigung.

Wenn eine Partei, die sich in einer Regierungskoalition befindet, feststellt, dass sie in wesentlichen politischen Positionen nicht mehr mit den anderen Koalitionspartnern übereinstimmt, diese Partner aber längst die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung verloren haben, dann ist diese Partei dazu verpflichtet, aus der Regierung auszutreten. Sie muss bereit sein, Neuwahlen zu forcieren, selbst wenn dies für sie nachteilig sein könnte, um den Willen der Bevölkerung zu respektieren. Eine Partei darf nicht aus reiner Loyalität zu einer Koalition verharren, wenn dies dem Gemeinwohl zuwiderläuft.

Natürlich soll parteipolitische Konkurrenz nicht ignoriert werden – schließlich leben wir in einer pluralistischen Demokratie, in der der Wettbewerb zwischen Parteien ein zentraler Bestandteil ist. Doch der Wettbewerb darf nicht zum Selbstzweck werden. Die Daseinsberechtigung der Parteien liegt in ihrer Fähigkeit, das Wohl der Allgemeinheit zu fördern und die Herausforderungen unserer Zeit mit Weitsicht zu meistern. Wenn also zwei oder mehr Parteien in den zentralen Zielen übereinstimmen, haben sie die Pflicht, diese Übereinstimmungen zu nutzen und gemeinsam zu handeln.

Es kann nicht angehen, dass parteipolitische Taktiken verhindern, dass wesentliche Ziele erreicht werden. Politische Verantwortung bedeutet, Differenzen, die nur eine untergeordnete Rolle spielen, zurückzustellen, wenn das übergeordnete Ziel dadurch besser erreicht werden kann. Parteien, die Zusammenarbeit aus Prinzip oder Rivalitäten verweigern, handeln verantwortungslos und stellen strategische Überlegungen über das Wohl der Bürger.

Abschließend möchte ich betonen, dass diese Grundsätze für alle Parteien gelten sollten, unabhängig von ihrer ideologischen Ausrichtung oder ihrer jeweiligen Position im politischen Spektrum. Die zentrale Aufgabe der Politik ist es, Lösungen zu finden und im Interesse der gesamten Bevölkerung zu handeln. Denn letztlich entscheidet der Souverän, das Volk, welche Politik umgesetzt wird. Eine Regierung oder Partei, die diesen Willen ignoriert, verfehlt ihre Aufgabe.

Türkei auf dem Weg zu BRICS

Von ELENA FRITZ

Die Türkei hat offiziell ihren Antrag auf eine Mitgliedschaft bei BRICS gestellt – ein Schritt, der sowohl geopolitische als auch ökonomische Bedeutung trägt. Präsident Erdogans Entscheidung, das Bündnis der aufstrebenden Schwellenländer (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) als potenziellen Partner zu wählen, geht weit über reine Wirtschaftspolitik hinaus. Es ist eine klare Absage an die einseitige Dominanz westlicher Allianzen wie NATO und EU, die seit Jahrzehnten versuchen, die Türkei in ein Korsett aus geopolitischen und wirtschaftlichen Zwängen zu pressen. BRICS bietet der Türkei eine neue Perspektive – eine multipolare Weltordnung, in der die Souveränität der Staaten respektiert wird.

Ein unzufriedener Partner: Die Türkei und der Westen
Die Beziehungen der Türkei zum Westen sind seit langem von Spannungen geprägt. Seit 1952 Mitglied der NATO, hat die Türkei als strategischer Partner an vorderster Front zahlreiche westliche Interessen in der Region gesichert. Dennoch ist Ankara zunehmend frustriert über die einseitigen Vorgaben der USA und der westlichen Allianz. Das Verhältnis zur EU gestaltet sich ähnlich problematisch. Trotz jahrzehntelanger Verhandlungen und eines Assoziierungsabkommens ist der Beitritt zur Europäischen Union für die Türkei in weite Ferne gerückt – vor allem aufgrund der kulturellen und politischen Vorbehalte innerhalb der EU, die ein muslimisches Land mit mehr als 85 Millionen Einwohnern nur widerwillig als gleichwertigen Partner akzeptieren würde. Die EU-Blockade hat den Frust auf türkischer Seite zusätzlich angeheizt. Erdogan machte in den letzten Jahren deutlich, dass Ankara es leid ist, als Bittsteller behandelt zu werden. Die ablehnende Haltung der EU, die Türkei voll zu integrieren, obwohl diese über immense wirtschaftliche und sicherheitspolitische Bedeutung verfügt, hat Ankaras Blick zunehmend nach Osten gelenkt. Der strategische Wendepunkt wurde spätestens 2019 deutlich, als die Türkei das russische S-400-Raketenabwehrsystem erwarb – ein Schritt, der westliche Sanktionen nach sich zog.

BRICS als strategischer Befreiungsschlag
Der Beitritt zur BRICS-Gruppe stellt für die Türkei eine echte Alternative zur NATO und EU dar. Während sich die westlichen Bündnisse zunehmend als Hegemonialmächte entpuppen, die nationale Interessen ihren eigenen geopolitischen Zielen unterordnen, bietet BRICS ein Modell, das auf Souveränität, Respekt und wirtschaftlicher Unabhängigkeit beruht. Die BRICS-Staaten verfolgen keine doktrinäre Agenda, sondern suchen eine multipolare Weltordnung, in der regionale Mächte wie die Türkei ihren eigenen Weg gehen können. Für Erdogan ist der BRICS-Beitritt eine Gelegenheit, den Handlungsspielraum seines Landes erheblich zu erweitern. Bereits jetzt haben sich die wirtschaftlichen Beziehungen zu BRICS-Staaten verstärkt: Die Importe aus diesen Ländern übersteigen seit Anfang 2024 diejenigen aus der EU. Ankara hat erkannt, dass es mit den aufstrebenden Volkswirtschaften von BRICS nicht nur neue Handelsmöglichkeiten, sondern auch Investitionen und strategische Partnerschaften aufbauen kann. Der Zugang zum BRICS-geführten „Neuen Entwicklungsbank“ (NDB) würde der Türkei zudem neue Finanzierungsquellen bieten, ohne die politischen Auflagen, die westliche Institutionen wie der IWF oft mit sich bringen. Besonders im Energiesektor sieht die Türkei immense Potenziale. Als zentrale Gasdrehscheibe zwischen Russland, Zentralasien und Europa könnte die Türkei eine Schlüsselrolle spielen. Bereits heute verläuft der „Turkish Stream“, eine wichtige Pipeline für den Gastransport nach Europa, über türkisches Territorium. Mit BRICS könnte Ankara seine Position als Energieknotenpunkt ausbauen und sich gleichzeitig von der westlichen Abhängigkeit in puncto Energiepolitik lösen.

Ein Zeichen an den Westen: Die Grenzen der NATO und EU
Der westliche Einfluss auf die Türkei hat seine Grenzen erreicht. Die Türkei erkennt, dass NATO und EU keine Garantien für nationale Souveränität bieten, sondern Instrumente der angelsächsischen Hegemonie sind. In der NATO hat die Türkei ihre Rolle als treuer Verbündeter erfüllt, aber der Preis dafür war hoch: Unabhängige militärische Entscheidungen wurden sanktioniert, und geopolitische Eigeninteressen mussten zurückstecken. Ähnlich in der EU, wo die Türkei trotz ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und geostrategischen Lage immer als Außenseiter behandelt wurde. Diese Blockadepolitik der westlichen Institutionen hat Ankara dazu bewogen, sich neuen Optionen zuzuwenden. Der mögliche Beitritt der Türkei zu BRICS ist also nicht nur ein taktisches Manöver. Er zeigt, dass Ankara bereit ist, den Weg der multipolaren Weltordnung zu beschreiten – eine Weltordnung, die nicht von den USA und der EU dominiert wird, sondern von aufstrebenden Mächten, die sich für ihre nationale Souveränität stark machen. Für die Türkei bietet BRICS den Raum, den sie im Westen nie erhalten hat.

BRICS als Gegengewicht zur westlichen Hegemonie
Die BRICS-Gruppe bietet weit mehr als nur wirtschaftliche Vorteile. Sie ist ein strategisches Gegengewicht zur angelsächsischen Hegemonie, die ihre Vorherrschaft zunehmend auf Kosten der Souveränität kleinerer Staaten ausdehnt. Besonders die USA, die durch die NATO und den Dollar-Dominanz ihre Macht erhalten wollen, sind von der Idee einer multipolaren Weltordnung nicht begeistert. Doch für Länder wie die Türkei, die genug von der Bevormundung haben, stellt BRICS eine echte Alternative dar – ein Zusammenschluss, der nicht auf hegemonialen Ansprüchen, sondern auf Respekt und gemeinschaftlichem Fortschritt basiert. Erdogan hat diesen Wandel erkannt. Der BRICS-Beitritt ist mehr als nur ein wirtschaftliches oder geopolitisches Projekt. Es ist ein klares Bekenntnis zu einer Welt, in der nationale Souveränität und Unabhängigkeit im Vordergrund stehen. Eine Welt, in der Staaten wie die Türkei nicht gezwungen sind, sich zwischen Ost und West zu entscheiden, sondern ihren eigenen Weg gehen können.

Fazit: Die Türkei auf dem Weg zu einer neuen Ära
Der mögliche Beitritt der Türkei zu BRICS markiert den Beginn einer neuen Ära für Ankara. BRICS bietet der Türkei die Chance, sich von den Fesseln westlicher Institutionen zu lösen und Teil einer multipolaren Weltordnung zu werden, die auf Respekt und Souveränität aufbaut. Während der Westen weiterhin versucht, seine Hegemonie zu bewahren, hat die Türkei erkannt, dass die Zukunft in einer Welt liegt, in der es keine dominierenden Machtblöcke mehr gibt, sondern eine Vielzahl gleichberechtigter Akteure. Der BRICS-Beitritt der Türkei ist nicht nur eine wirtschaftliche Notwendigkeit, sondern ein Schritt hin zu einer gerechteren internationalen Ordnung, in der nationale Interessen nicht von außen diktiert werden.
(pi-news.net)