Reiches „Zehn Punkte-Plan“ für den Fortgang der Energiewende
Von PETER WÜRDIG
Der von der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche angekündigte und mit Spannung erwartete Monitoringbericht 2025 ist nun erschienen. Gleichzeitig dazu hat die Ministerin einen Zehn Punkte-Plan herausgegeben, und da dieser Plan die Tätigkeit der Regierung für die nächsten Monate beschreibt, ist es von großem Interesse, sich diese zehn Punkte einmal kritisch anzusehen.
Der Titel heißt: „Klimaneutral werden – wettbewerbsfähig bleiben“. Ja, das klingt wie ein frommer Wunsch, mich erinnert das an die bekannte Aufforderung „Wasch mir den Pelz, aber bitte, mach mich nicht nass!“. Und da wir in Deutschland schon einige Jahre nicht mehr wettbewerbsfähig sind, kann man eigentlich nur fordern, wieder wettbewerbsfähig zu werden (und eben nicht „bleiben“).
Auch wenn man erste Ansätze wahrnimmt, dass die jetzige Regierung nun doch Bruchstücke der Realität der wirtschaftlichen Entwicklung zur Kenntnis nimmt, wird die „Klimaneutralität“ wie eine Mantra vor sich hergetragen und darf auf keinen Fall hinterfragt werden.
Im Monitoringbericht heißt es:
„Die Energieversorgung ist ein zentraler Standortfaktor für die deutsche Wirtschaft – sie steht für Verlässlichkeit, Stabilität und Belastbarkeit. Doch die Transformation hin zu einer klimaneutralen Energieversorgung eröffnet komplexe Herausforderungen: Kosteneffizienz, Versorgungssicherheit und internationale Wettbewerbsfähigkeit müssen laufend neu austariert werden. Eine ehrliche Bestandsaufnahme ist unumgänglich.“
Das sind ja alles ganz richtige Feststellungen. Eine Frage muss man denn aber doch stellen: Warum kommt die Feststellung „eine ehrliche Bestandsaufnahme ist unumgänglich“ erst jetzt, 25 Jahre nach der Einführung der Planwirtschaft und dem Beschluss zum EEG?
„Insbesondere ist der tatsächlichen Zahlungsfähigkeit von Industrie, Gewerbe und Haushalten zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden.“ Auch ganz richtig. Aber warum hat man solange nicht wirklich kritisch auf die Kosten geschaut?
„Der Weg zu nachhaltig bezahlbarer Energie benötigt mehr Markt, mehr Technologieoffenheit und Instrumente, die Innovationen fördern“. Wieso eigentlich nur „mehr Markt“, also eine Mischung aus Planwirtschaft und Anteilen von Marktwirtschaft? Außerdem, die Energieversorgung, die wir vor der Einführung der Energiewende hatten, die war nicht nur bezahlbar, sie war auch nachhaltig. Und nun sollen Innovationen gefördert werden, aber die wichtigste Innovation, die braucht man nicht zu fördern, die haben wir längst, das ist die Erfindung der Dampfmaschine. Genau diese aber sollte abgeschafft werden, das Verbrennerverbot.
Nach einer längeren Text-Passage, in der kritische Feststellungen nicht fehlen und klar ausgedrückt wird, dass der weitere Weg für die Energiewirtschaft deutlich verändert werden muss, werden die zehn Punkte vorgestellt, mit denen wir uns jetzt befassen.
1. Ehrliche Bedarfsermittlung und Planungsrealismus
„Wir bauen nur so viel zu, wie wir tatsächlich brauchen und es ökonomisch effizient ist.“ Eigentlich ganz richtig. Für das Jahr 2030 rechnet man mit einem Bedarf an elektrischer Energie von 600 bis 700 Twh. Man fordert hier auch eine „Anpassung“ bei der Offshore Kapazität an den realistischen Bedarf (damit ist wohl gemeint, nicht unbegrenzt ausbauen).
2. Erneuerbare Energie markt- und systemdienlich fördern
Die erneuerbaren Energien sollen weiter gefördert (also subventioniert) werden, dies soll aber „system- und marktorientiert“ geschehen. „Das bedeutet: die konsequente Abschaffung der fixen Einspeisevergütung sowie die vollständige Beendigung der Vergütung bei negativen Preisen.“ Ein Schritt in die richtige Richtung, wird wohl heftigen Protest bei den Grünen und den Besitzern von Anlagen verursachen, von daher fraglich, ob das politisch durchgehalten werden kann.
Im Gegenzug bietet man jetzt weitere EU-Maßnahmen an, „Contracts for Difference (CfDs)“ und „Clawback-Mechanismen“. Unklar, was das für ein verworrenes Zeugs ist, aber denglisch verkauft sich halt besser. Ganz richtig aber: „Außerdem soll eine Verpflichtung zur Direktvermarktung für Neuanlagen eingeführt werden.“ Wenn das ehrlich gemeint ist, für PV-Strom wird man am Markt, ohne versteckte Subventionen, wohl keinen Käufer finden, der mehr als ein Cent für die Kilowattstunde bieten wird, von daher wohl nicht wirklich realistisch. Eine „Verpflichtung zur Direktvermarktung“ braucht man im übrigen nicht, wenn die Subventionen gestrichen werden, werden sich die Anbieter ganz von alleine dem Markt zuwenden (oder Anlagen abbauen).
3. Netze, erneuerbare Energie und dezentrale Flexibilität synchron ausbauen
„Die Kombination von Erneuerbare-Energien Anlagen mit Speichern kann eine bedarfsgerechtere Stromeinspeisung ermöglichen und Erzeugungsspitzen abfangen.“ Diese Aussage ist im Pirnzip richtig, insbesondere das „kann“, allerdings gibt es nach 25 Jahren Subventionierung nur marginale Ansätze der benötigten Speicher. Da durch dass EEG jede Art von Stromproduktion (und auch Strom, der nur hätte produziert werden können, „Geisterstrom“) durch feste Vergütungen honoriert wird, besteht bisher für die Erzeuger kein Anreiz, in Speicher zu investieren.
Das kläglich gescheiterte Projekt „Smart region Pellworm“ hat gezeigt, dass es auch nicht gelungen ist, nur für den Bedarf einer kleinen Insel ausreichend Speicher bereit zu stellen. Zum heutigen Zeitpunkt gibt es unter den Tausenden von Windkraftanlagen und Millionen von PV-Anlagen nicht eine einzige Anlage, die ausreichend Speicher hat, um Strom bedarfsgerecht produzieren zu können. Daher werden die Erzeugungsspitzen, die zunehmend anfallen, gegen Kosten im Ausland entsorgt.
Im weiteren Teil dieses Abschnittes ist nur noch die Rede von „Netzkapazitäten“, über Speicher findet man kein Wort (das hat man wohl weiterhin aufgegeben). Der netzfreundliche Zubau von Anlagen soll durch Netzampeln und Überbauung (Cable Pooling – was immer das sein mag?) erleichtert werden, dazu gibt es – wörtlich – „differenzierte Baukostenzuschüsse und Boni“. Erdverkabelung soll wo immer möglich vermieden werden, also mehr Freileitungen, die bei den Anwohnern nicht so beliebt sind.
4. Technologieoffenen Kapazitätsmarkt schnell implementieren
„Flexible Grundlastkraftwerke, insbesondere Gaskraftwerke mit Umstellungsperspektive auf Wasserstoff, werden priorisiert“. Was außer Gaskraftwerke noch als Grundlastkraftwerk in Frage kommen könnte (also Kernkraft oder Braunkohle, die im Lande ja reichlich vorhanden ist), darüber findet man kein Wort. Da die Erneuerbaren zeitweilig bis auf wenige Prozente der Leistung zurückgehen, müsste dann fast die gesamte Leistung eines Netzes, das ja auch noch die Leistung für Verkehr und Heizung zur Verfügung stellen soll, durch Gaskraftwerke gesichert werden.
Welche Kosten für diese Gaskraftwerke aufgebracht werden müssen, wo man den dazu notwendigen grünen Wasserstoff bekommen will und wie man dann doch noch einen international konkurrenzfähigen Preis für Strom erreichen will, dazu fehlt mir die Vorstellungskraft. Hier sind also die Kosten nicht auch nur im Ansatz durchgerechnet. Dieser sogenannte technologieoffene Kapazitätsmarkt soll noch bis 2027 eingeführt werden.
5. Flexibilität und Digitalisierung des Stromsystems voranbringen
Da eine gesicherte Leistung wohl nicht erwartet werden kann, muss nun die Nachfrageflexibilität aushelfen. In klaren Worten: Haushalte und Industrie sollen ihr Verhalten so einstellen, dass Strom nur verbraucht wird, wenn der Wind gut weht und die Sonne scheint. Um in dieser Richtung etwas zu erreichen, sollen Verbraucher marktnahe Preissignale erhalten, der „Rollout von Smart Metern“ soll ambitioniert erfolgen, wobei immerhin ganz ehrlich zugegeben wird, dass der Einbau bisher bei unter drei Prozent liegt.
Man hofft so, durch Echtzeit-Analysen und Home Energy Management Systeme (Denglisch klingt immer gut!), den Verbrauch im obigen Sinne steuern zu können, um einen Blackout gerade noch zu vermeiden. Dezentrale Flexibilität (des Verbrauchs?) wird durch Aggregator-Modelle (was ist das?) angehoben.
6. Einheitliche und liquide Energiemärkte erhalten und ausbauen
„Freie Märkte für Strom, Gas, Wasserstoff und CO2 schaffen attraktive Rahmenbedingungen“. Im Grundsatz zwar richtig, aber für Strom haben wir immer noch das EEG, also Planwirtschaft, und das wird so schnell nicht geändert werden, denn in einem wirklich freien Markt haben die Erneuerbaren keine Chance. Wie man dann von „Marktliquidität“ sprechen kann, ist für mich unverständlich. Und was heißt freier Markt für CO2? Betrifft das den Einkauf von CO2 als Düngemittel für Gewächshäuser (da haben wir ja freien Markt), oder soll für das Ausatmen von CO2 ein Markt mit Preisen eingerichtet werden?
7. Förderregime überprüfen, Subventionen systematisch senken
„Alle Fördermaßnahmen und Subventionen werden auf ihren volkswirtschaftlichen Nutzen hin überprüft und auf das unbedingt nötige Maß reduziert.“ Darauf warten wir schon seit vielen Jahren. Aber was ist das „unbedingt nötige Maß“ an Subventionen für Windmühlen oder PV-Anlagen? Ohne massive Subventionen läuft da gar nichts, also bleibt doch alles wie bisher.
„Unterstützende Maßnahmen sind gezielt auf energieintensive Unternehmen ausgerichtet“. Also erhalten Teile der Industrie Subventionen (sog. Industriestrompreis), die alle anderen bezahlen müssen? Der europäische Emissionshandel (ETS) wird hochgelobt, er würde die „effizientesten Energieformen“ prämieren, tut er aber nicht. Er bedient nur die Klima-Ideologie und treibt die wirklich effizienten Energieformen durch erhöhte Kosten aus dem Wettbewerb.
8. Forschung zukunftsgerichtet vorantreiben, Innovationen fördern
„Die Förderung von Forschung und Entwicklung trägt dazu bei, die technologische Entwicklung voranzutreiben“. Das ist ja im Prinzip richtig. Welche Bereiche werden dabei genannt? Es sind Tiefengeothermie, Fusion, Wasserstoff und seine Derivate. Das wichtige Potential Kernenergie, mit der man in kürzester Zeit erhebliche Ergebnisse erreichen könnte, fehlt dabei wieder einmal. Dann gehört dazu auch noch “Carbon Capture, Utilisation and Storage” (CCS/CCU). Damit bedient man allerdings nur die Klima-Ideologie, mit der man angeblich einen „substanziellen Beitrag zur Kosteneffizienz leisten“ würde. Das Gegenteil ist der Fall: die Kosten für die Energieerzeugung werden erheblich gesteigert.
9. Wasserstoff-Hochlauf pragmatisch fördern, überkomplexe Vorgaben abbauen
„Der Hochlauf von Wasserstoff gestaltet sich ambitioniert, aber flexibel und technologieoffen.“ Da ist natürlich zu fragen, ob Wasserstoff ohne Subventionen „hochlaufen“ wird. Immerhin werden die Vorgaben gemildert, kohlenstoffarmer Wasserstoff (Low-Carbon Hydrogen) wird gleichberechtigt zu grünem behandelt. Die aktuellen Elektrolyseur-Ausbauziele werden gemildert und sollen sich an der Nachfrage orientieren. Umwerfende Veränderungen sind hier nicht vorgesehen.
10. Carbon Capture, Utilisation and Storage (CCS/CCU) als Klimaschutztechnologie etablieren
Dieser Punkt widmet sich wieder ganz der Klima-Ideologie. Aus dieser Denkweise heraus kommt es zu der Feststellung: „Die Abscheidung und Nutzung/Lagerung von CO2 ist unverzichtbar für die Dekarbonisierung industrieller Prozesse.“ Für einige Bereiche der Industrie hat man Investitionshilfen, also Subventionen vorgesehen, dazu zählen vor allem die Bereiche Zement und Chemie, aber auch Kraftwerke und Energieerzeuger. Dann hat man auch (wörtlich) „regulatorische Guidance“ für CO2-Transport vorgesehen; Denglisch macht sich immer gut!
Fazit
Wenn man diese Aussagen für die Organisation der Energieversorgung liest, dann frage ich mich, mit wem man eigentlich mehr Mitleid haben muss: mit den Bürgern des Landes, die einen zunehmenden Abstieg der Wirtschaft zu verkraften haben oder mit den Regierenden, die diese Situation herbeigeführt haben und nun allmählich ängstlich wahrnehmen, wenn wir so weitermachen, wird die Sache kein gutes Ende nehmen? Die Politiker merken, dass sie sich in eine Sackgasse manövriert haben und nun hilflos hin und her irren. Es gibt zwar einen Ausweg aus der Sackgasse, aber der liegt etwas weiter rechts von der Sackgasse. Und auch nur in diese Richtung zu blinzeln, das geht aus ideologischen Gründen gar nicht.
Da im Monitoringbericht kritische Anmerkungen zum Zustand der Energiewende gemacht worden sind, kam aus der grünen Ecke ein deutliches Grollen. In der Klima-Kirche empfindet man jede Kritik als eine Art von Gotteslästerung. Außerdem: wenn schon angedeutet wird, dass der Regen von Subventionen nicht mehr so üppig über das Land tröpfeln wird, dann müssen die Windmühlen-Barone fürchten, dass sie sich nicht mehr so hemmungslos die Taschen voll stopfen können für eine Leistung, die im freien Markt niemand freiwillig annehmen würde; auch von da kommt also Ärger.
Nun muss man Katherina Reiche daran messen, dass sie ja die Ergebnisse der Wirtschaftspolitik von ihrem Vorgänger übernommen hat. Robert Habeck hatte ja stolz verkündet, dass Fortschritte beim Klimaschutz erreicht worden seien, da es ja gelungen war, erhebliche Teile der Industrie aus dem Land zu treiben oder in den Konkurs zu zwingen. So gesehen, das ist ihr Verdienst, kommen mit dem Monitoring-Bericht erste Ansätze, die Ergebnisse der Energiewende kritisch zu hinterfragen, und damit kommt jetzt also doch etwas von dem angekündigten „Herbst der Reformen“.
Die Frage ist aber, ob das, was in den zehn Punkten angekündigt ist, reicht, um die laufende Deindustrialisierung zu stoppen und umzukehren. Wirklich konkret angekündigt ist, Subventionen systematisch zu senken (also, die Subventionen bleiben, sie werden nur „systematisch gesenkt“; ob das wirklich etwas ausmacht, bleibt offen) und eine Reduzierung im weiteren Ausbau von Offshore und sonst noch gelegentliche Mäßigung und Überprüfung. Der grundlegende Fehler jedoch, die Vorstellung, man könne ein Industrieland allein mit Wind und Sonne versorgen (von den 194 Ländern der UNO machen das 193 diametral anders!) bleibt unverändert erhalten und wird nicht hinterfragt.
Die sogenannten „erneuerbaren Energien“ sind schon von sich aus sehr teuer. Man hat uns zwar gesagt „die Sonne schickt keine Rechnung“, aber diese Energien sind auf eine große Landfläche verteilt, sie sind also sozusagen „dünn“, und für das Einsammeln bekommen die Betreiber hohe, durch das EEG festgelegte Vergütungen. Da die Erneuerbaren aber nur vom Wetter abhängig Energie liefern, braucht man, wie im Zehn Punkte-Plan richtig festgestellt ist, die Grundlastkraftwerke, die die schwankende Energie laufend ausgleichen.
Das waren bisher die Kernkraftwerke, wo die letzten schon von der Ampel-Regierung abgeschaltet und so schnell wie möglich zerstört wurden, und die Kraftwerke auf Basis von Braunkohle und Steinkohle. Diese aber haben den Makel, dass sie CO2 ausstoßen und damit angeblich das Klima beeinflussen. Das ist zwar eine Wahnvorstellung, CO2 hat in Wahrheit keinen Einfluss auf das Wetter. Aber, da diese Vorstellung weiterhin gilt und man so den „Klimaschutz“ gewährleisten will, sollen die Reste der noch bestehenden Kohlekraftwerke schrittweise abgeschaltet und auch zerstört werden.
Um die von den Erneuerbaren geschaffenen Lücken auszugleichen soll einerseits die „Nachfrageflexibilität“ gestärkt werden. Das gibt es schon. Unbemerkt von der Öffentlichkeit werden stromintensive Betriebe zeitweilig von der Versorgung gegen entsprechende Vergütung abgeschaltet, was natürlich auch zu einer Erhöhung des Strompreises führt. Dieses Verfahren kann man nicht sehr viel weiter ausbauen, denn wenn auch Haushalte zeitweise vom Strom abgeschaltet werden, würde die allgemeine Akzeptanz für die Energiewende restlos verloren gehen.
Weiterhin werden im Plan „flexible Grundlastkraftwerke, insbesondere Gaskraftwerke“ genannt. Das ist schon ein Aberwitz, denn im bisherigen konventionellen Betrieb wurden Gaskraftwerke wegen der hohen Kosten nur für die Spitzenlast eingesetzt. Wenn nun Gaskraftwerke die fehlende Grundlastversorgung ersetzen sollen, dann kommen auf uns ungeahnte Kosten zu und der jetzt schon zu hohe Preis für Energie würde weiter massiv in die Höhe getrieben. Die Folge ist, und das muss man klar im Auge haben, die Deindustrialisierung Deutschlands geht weiter mit desaströsen Folgen für den Wohlstand der Bürger und der Gefahr sozialer Unruhen.
(pi-news.net)
