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Gelesen 18. 9. 26

(tutut) - Der Boden der Politik ist das Kommunale, wenn dies sich   auf Friedhöfen der Volksvertreter versinkt, was bleibt einem Land dann noch außer Menschen, die zum Himmel aufblicken und von dort Wunder oder einen Heiland erwarten?, "Wenn die kommunale Basis der Politik wegbricht oder sinnbildlich 'unter den Boden sinkt', verliert ein demokratisches Gemeinwesen sein wichtigstes Fundament: die unmittelbare Teilhabe und das Vertrauen der Bürger vor Ort", sagt KI. "Ohne diese handlungsfähige Verankerung im Alltag der Menschen droht eine politische Entfremdung, die den Blick weg von rationaler Gestaltung und hin zu irrationaler Hoffnung oder der Sehnsucht nach autoritären Erlöserfiguren ('Heilanden') lenkt. Was bleibt einem Land, wenn die kommunale Basis zerfällt? Die Sehnsucht nach Populismus und Autokratie: Wenn lokale Institutionen nicht mehr funktionieren oder als 'tot' (Friedhöfe der Volksvertreter) wahrgenommen werden, schwindet der Glaube an langsame, demokratische Prozesse. Es entsteht ein Vakuum, das oft von der Sehnsucht nach einem 'starken Mann' oder einfachen, quasi-religiösen Wundern gefüllt wird. Die Zivilgesellschaft als letzter Halt: Abseits der formellen Politik bleiben die

Menschen selbst. Wenn staatliche Strukturen versagen, entscheiden oft die Selbstorganisation, Nachbarschaftshilfe und ehrenamtliche Netzwerke der Bürger darüber, ob ein Land sozial stabil bleibt oder ins Chaos stürzt. Krise der Repräsentativen Demokratie: Das Kommunale ist die Schule der Demokratie. Werden hier keine funktionierenden Lösungen mehr gefunden, verliert das gesamte politische System von unten nach oben seine Legitimität. Ihre Formulierung berührt eine tiefgehende staatspolitische Frage: Die Demokratie lebt von der Voraussetzung, dass Probleme im Hier und Jetzt durch menschliches Handeln gelöst werden können. Fehlt diese Perspektive, weicht die politische Vernunft der Metaphysik oder der Resignation". Wann werden sie in ihren Gemeinderäten, Kreistagen und Landtagen merken, dass die Wecker geklingelt haben? Im Bierdorf scheint es soweit zu sein, röhrt der  Hirsch gegen den Ochs der DDR: "Im November vergangenen Jahres hatte die Gemeinde Wurmlingen als Schulträger mitgeteilt, dass die Gemeinschaftsschule an der Konzenbergschule geschlossen wird. Inzwischen ist das Verfahren der regionalen Schulentwicklungsplanung abgeschlossen, wie Bürgermeister Klaus Schellenberg auf Nachfrage unserer Redaktion mitteilt. Das Regierungspräsidium habe diese mit Datum zum 25. Juni bestätigt, so Schellenberg".

Weniger Standorte
Unternehmen baut 300 Stellen ab: Ein Standort wird geschlossen
Die schwächelnde Wirtschaft macht sich beim Getriebe- und Zahnradspezialisten bemerkbar. Für den Standort Trossingen könnte das aber auch Positives bedeuten. Trossingen bekommt zusätzliche Produktionsaufgaben von IMS Gear: Der Zahnrad- und Getriebespezialist will das Werk im Donaueschinger Stadtteil Aasen schließen und die dortige Fertigung bis Mitte 2027 nach Trossingen und Villingen-Schwenningen verlagern. Gleichzeitig kündigt das Unternehmen nach eigenen Angaben den Abbau von bis zu 300 Arbeitsplätzen in Deutschland an...
(Schwäbische Zeitung. Böse Wirtschaft, böse. Warum nicht schreiben, was ist, statt  herumzugendern und Heckenfeste zu bejubeln?)

Unterrichtsausfälle nicht ausgeschlossen
Erhöhte Asbestwerte: Mehrere Klassenzimmer in Rottweiler Schulzentrum gesperrt
Nach Raumluftmessungen bleiben Teile des Berufsschulzentrums in Rottweil bis auf Weiteres geschlossen. ..
(swr.de. Waren es die Römer?)

Turmbau zu Babel
(gh) - O, wie schwärmt die Altpresse über den Transport eines Windmühlflügels auf den Langenhard bei Lahr, ohne zu schreiben, was ist: Welcher Sinn oder Unsinn steckt hinter solchen Turmbauten zu Babel in THE LÄND, auf  Stromimport werden sie immer angewiesen sein.

Artenschutzprojekt für gefährdete Eulenart
Steinkäuze werden im Rhein-Neckar-Kreis ausgewildert
Für sechs Steinkäuze geht es raus in die Welt: Sie wurden im Rhein-Neckar-Kreis ausgewildert. Eine Aktion mit der die gefährdete Eulenart wieder dauerhaft angesiedelt werden soll..
(swr.de. Was wird aus den deutschen Käuzen?)

Stromnetze und Co.
Wie gut ist die kritische Infrastruktur im Land geschützt? Sicherheitsexperte sieht Ausbaubedarf
Bisher sieht sich der Netzbetreiber Netze BW gut gerüstet gegen Angriffe. Doch es gebe auch Klärungsbedarf. Ein Sicherheitsexperte warnt: Je bedeutender die Anlagen, desto schwieriger sei es, Sabotage auszugleichen.r geplant.“.
(swr.de. Wann werden Experten in die Politik gewählt? Nun fehlt nur noch der Strom.)

"Kapazitätsrechnungen waren wertlos"
Nach Zweifeln an Stuttgart 21-"Stresstest": Verbände fordern Kombibahnhof
S21-Kritiker sehen ihre Forderung zum Erhalt des Kopfbahnhofs bestätigt. Anfang der Woche hatte ein früherer Gutachter Zweifel an den Kapazitäten des Tiefbahnhofs geäußert..
(swr.de. Wozu überhaupt einen Bahnhof, irgendwann werden wohl Züge abgeschafft sein.)

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NACHLESE
DFB
Neue Regeln, neuer Geist – Wie Klopp die Nationalmannschaft wiederbeleben will
Am Donnerstag stellt Jürgen Klopp seinen ersten Kader für die anstehenden Länderspiele vor. Der neue Bundestrainer soll deutlich mehr Spieler als benötigt nominieren, aber auf Torwart Oliver Baumann verzichten...Der Bundestrainer setzt auf ein neues Wir-Gefühl und klare Regeln nach dem WM-Aus. Erste Personalentscheidungen stehen fest..
(welt.de. Haben sie schon einen Ball?)
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"Mross & Rouhs":
Wann stürzt Friedrich Merz?
Diese Frage stellen sich die beiden Publizisten Michael Mross (MMnews) und Manfred Rouhs (PI-NEWS) in ihrem neuen Youtube-Gespräch in Berlin. Kaum ein Bundeskanzler hat schlechter performed als Friedrich Merz. Keiner war je so unbeliebt: Unter 15 Prozent der Bevölkerung trauen ihm überhaupt noch politische Problemlösungen zu. Wir erleben historische Rekorde. Selbst wer den Wahlkampf 1980 aktiv verfolgte, als CSU-Urgestein Franz Josef Strauß den SPD-Politiker Helmut Schmidt herausforderte, erinnert sich an nichts Vergleichbares. Die Bundesregierung macht das Gegenteil dessen, was der Kanzler vor der Wahl ankündigte – in jeder Hinsicht. Es wird nur noch verwaltet, gestalterische Politik ist nicht erkennbar, und das in Zeiten grundstürzender Veränderungen, die eine starke Regierung verlangten. Dazu kommt die unsägliche Brandmauer-Debatte, die Demokratie aushebelt, um die Altparteienherrschaft möglichst lange zu verlängern. Eine so katastrophale Lage hatten wir historisch noch nie. Merz müsste sofort zurücktreten. Jeder Tag länger ist eine Belastung für Deutschland. Spätestens wenn die CDU-Landesverbände ihn bitten, nicht zum Wahlkampf zu kommen – weil er eine Belastung ist –, müsste er erkennen, dass mit ihm und seiner Politik etwas grundlegend falsch läuft. Doch er stellt die schmale persönliche Perspektive, die Legislatur auszusitzen, über die Interessen des Landes. Früher hieß es: erst das Land, dann die Partei, dann die Person. Heute gilt das Gegenteil: erst die Person, dann die Partei, dann lange nichts – und das Land existiert im Denken dieser Akteure kaum noch. Die meisten fühlen sich von ihm nicht ernst genommen. Seine unemotionale, unempathische Art kommt kalt rüber. Nach der Sachsen-Anhalt-Wahl, bei der sich die CDU halbierte, meinte er nur, man müsse empathischer rüberkommen und die Politik besser verkaufen. Ändern will er nichts. Wer soll eine Politik verkaufen, die Dauerrezession begründet, multikulturelle Probleme fortsetzt und Deutschland als Getriebenen fremder Mächte erscheinen lässt? Merz selbst wohl nicht – seine Auftritte waren ein Desaster. Aus der Union kamen Stimmen, mit ihm seien keine Wahlen mehr zu gewinnen. Offen ausgesprochen hat es nur die Bundesschatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius – wie in des Kaisers neuen Kleidern, wo sich niemand traut zu sagen, dass der Kaiser nackt ist. Dieser Kanzler ist nackt. Merz vollendet das Werk Angela Merkels. Er ist nicht nur nominell, sondern politisch ihr Nachfolger und reißt Deutschland weiter in den Abgrund – ohne Rücksicht, nur mit dem Ziel, heil aus der Kanzlerschaft zu kommen. Er sitzt aus, was die meisten Politiker können. Der Apparat ist reaktionsunfähig. Er wird erst enden, wenn der Wähler die Regierung aus dem Amt trägt. Bis dahin geht es mit Deutschland bergab.
Neo24 AI beantwortet dazu gerne Ihre Nachfragen:
Frag mich was!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir brauchen einen Mechanismus analog zum Artikel 4 des Nato-Vertrags.
(EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen)
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Diese EU muss weg
Totalitäres Brüssel greift nach Google-Suche: Nächster Eingriff in Europas Informationsfreiheit
Von Redaktion
Die EU zwingt Google, seine Suche für Europäer umzubauen. Informationen verschwinden aus der direkten Anzeige, Ergebnisse werden anders gewichtet, Nutzer finden schlechter, was sie suchen. Google beschreibt dies als die größte Qualitätsverschlechterung seiner Suchmaschine in der 29-jährigen Unternehmensgeschichte. Diese EU muss weg...
(Tichys Einblick. Raus und dann auf Anfang zur EWG.)

(Museum Schirmeck)

CDU-Chaos
… und was, wenn sie Merkel zurückholen?
Von Alexander Heiden
Die Christdemokraten kämpfen ums nackte Überleben. Der Kanzler macht buchstäblich alles falsch. Im Norden könnten sie aus dem Parlament fliegen. Ertrinkende greifen nach allem, da wäre jede Retterin recht. Ein Szenario..
(Tichys Einblick. Wo ist Adolf?)

Hexenjagd der Caritas
Weltmeisterin zerlegt CDU in ihrem Ortsrat
Von Redaktion
Sechs Jahre lang arbeitet Kerstin Zimmermann als Erzieherin für die Caritas. Dann kandidiert die Bodybuilding-Weltmeisterin auf einer AfD-Liste – und wird fristlos entlassen. Nur eine Woche später zieht sie mit überzeugendem Votum in den Ortsrat Salzgitter West ein. Eine schallende Ohrfeige für die Caritas und ihren Vorstand. Zimmermann zieht wegen der Kündigung nun vor Gericht..
(Tichys Einblick. Die Seuche ist das Deppenphänomen der Ungebildeten, die nicht mehr wissen, wer alles hinter den linken Nazis hergelaufen ist und in Kirchen für Hitler betete.)

„Gemeinsam mit dem Bundeskanzler“: ALLE CDU-Ministerpräsidenten stellen sich hinter Merz
Willkommene Rückendeckung von den CDU-Länderchefs für Die acht Ministerpräsidenten der CDU haben sich vor dem Hintergrund der Spekulationen über die politische Zukunft von Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) gegen Personaldiskussionen gewandt. „Das politische Deutschland braucht jetzt mehr denn je Stabilität. In dieser Lage kommt es jetzt auf die Geschlossenheit, die Tatkraft und einen klaren Kurs der deutschen Christdemokratie an“, heißt es darin...
(bild.de. Scherzbolde. Wie heißt's immer auf dem Sportplatz? "Vorsicht,Hintermann!")

Stuhlkreis der Minderleister
Stegner und Brantner bei Lanz: Wer vergeigt es besser?
Von Brunhilde Plog
„Transformers – Kampf der Titanen“ war gestern. Heute dreht Lanz das Blockbusterchen „Underperformers – Scharmützel der Schwätzer“. Ralf Stegner (SPD) und Franziska Brantner (Grüne) reden ihre Parteien in den Abgrund. Und ein Psychologe erklärt, warum das alles ziemlich krank ist..
(Tichys Einblick. Marxmurks.)

Kommentar:
Hochmut kommt vor dem Fall!
Es waren Worte der Verachtung, die dem Kanzler im Bundestag entgegenschlugen. Dieser lebe in seiner eigenen Welt, habe keine Ahnung mehr von der Realität, rief der Redner.. Die Szene spielte sich im November 2024 ab, wenige Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025. Der Redner: Friedrich Merz, damals Oppositionsführer. Der von ihm attackierte Kanzler: Olaf Scholz. Heute muss sich Merz selbst solche Vorwürfe anhören...
(bild.de.Wo bleiben die Facharbeiter?)

Ohne Abgabenlast würde Benzin 95 Cent kosten
Von Fritz Vahrenholt • Die Auswirkungen der Energiepolitik auf unsere Lebensmittelpreise, auf die Benzinpreise und ein Deutschlandplan zum Wiedereinstieg in die Kernenergie. .
(achgut.com. Dummies regieren.)

Dysfunktionale Energiepolitik
Gas-, Strom- und Spritpreise werden zum Kostentreiber Nr. 1
95 Cent pro Liter würde Benzin in Deutschland kosten – wenn die zahlreichen Abgaben nicht wären. Fritz Vahrenholt zeigt, wie sich die Energiepolitik auf Benzin- und Lebensmittelpreise auswirkt, und er skizziert einen „Deutschlandplan“ zum Wiedereinstieg in die Kernenergie.
VON Fritz Vahrenholt
(Tichys Einblick. Ob das Neandertaler schaffen?)

Europäische Union
Von der Leyen fordert eingeschränkte soziale Medien für Minderjährige
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will den Zugang zu sozialen Medien für Jugendliche beschränken. Auch die Erfolge von Rechtsparteien erzürnen die Politikerin. Sie plädiert für noch mehr EU-Institutionen..
(Junge Freiheit.Erfahrung mit ihren sieben Kindern?)

Kurs der Union
Probleme verschwinden nicht dadurch, dass man sie hinter Brandmauern verbannt
Von Boris Rhein
Unser Gastautor: Boris Rhein ist hessischer Ministerpräsident und Vorsitzender der CDU Hessen
Wenn die Mitte von richtigen Lösungen absieht, nur weil die „Falschen“ zustimmen könnten, stärkt sie die Ränder – sagt CDU-Ministerpräsident Boris Rhein und fordert ein Ende der Ausgrenzung von AfD-Wählern und deren Repräsentanten..
(welt.de. Wer links fährt, solte zum Augenarzt.)

Diese Solidaritätserklärung hält bestenfalls bis Sonntagabend, 18 Uhr
Von Ulf Poschardt
In der lieblosen Erklärung der acht Unions-Ministerpräsidenten fällt der Name Friedrich Merz nicht. Boris Rhein wagt sich jetzt schon mit deutlicher Kritik am Kurs des Kanzlers aus der Deckung..
(welt.de.Hintermänner.)

AfD-Anfrage
Trotz Niederlage vor Gericht: Bundesregierung will Förderung von Correctiv nicht einstellen
Obwohl ein Gericht wesentliche Bestandteile des Correctiv-Berichts zum Potsdamer Treffen als unwahr einstufte, will die Bundesregierung die Organisation weiter fördern. Das Urteil stünde „in keinem direkten Zusammenhang zur Projektförderung“..
(apollo-news.net. Wer regiert?)

Trojanische Sprachpferde im Bürgerpark
Von Walter Krämer • „Die Sprache der Linken“ von Matthias Heine wirft ein notwendiges und höchst willkommenes Licht auf viele verkorkste politische Debatten hierzulande, in deren Rahmen es einer kleinen krankhaft verblendeten Ideologenkaste immer wieder gelingt, wie der Rattenfänger von Hameln Millionen von Bückbürgern am Nasenring durch die Manege zu ziehen..
(achgut.com.Klappe auf, Affe tot.)

Putsch gegen Kanzler abgesagt
Merz und das unerträgliche Siechtum einer Zombie-Koalition
Der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten bleibt im Amt. Solange die Deutschland zerstörende Koalition Neuwahlen verweigert, dürfen wir uns bei der Regierungs-Simulation des Untoten Merz gruseln. Die Alternativen sind aber noch schlimmer. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Untote reiten über Land.)

JF-Exklusiv
Gericht hält Richterwerbung für AfD-Verbot für unbedenklich
AfD-Verbot als Richteraufruf? Das Oberlandesgericht Köln sagt: kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Der JUNGEN FREIHEIT liegt der Bescheid zu einer Beschwerde gegen fünf Richter vor. Der Antragsteller sieht darin ein falsches Signal..
(Junge Freiheit. Sie sind Juristen.)

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