
Gelesen 12.10.23

(tutut) - "Wenn Schach schon so kompliziert ist, dann kann man sich vorstellen, wie kompliziert eine Volkswirtschaft ist, die Milliarden Menschen und Millionen von Produkten umfasst. Deshalb operieren Unternehmen mit produktiven 'Routinen', die ihre Suchoptionen und Suchpfade optomieren, ganz so, wie sich einzelne Individuen Routinen für ihren Alltag oder für das Schachspiel zurechtlegen. Unternehmen schaffen bestimmte Entscheidungsstrukturen und stellen formale Regeln und Konventionen auf, die automatisch die Bandbreite der zu untersuchenden Handlungsmöglichkeiten einschränken. Dies geschieht in dem Willen, dass die dadurch ausgeschlossenen Möglichkeiten vielleicht die profitableren sind. Trotzdem wird so verfahren, da man ansonsten in einer Informationsflut ertrinkt und überhaupt keine Entscheidung mehr treffen kann". Dies stellt Ha-Joon Chang fest in seinem Buch "23 Lügen, die sie uns über den Kapitalismus erzählen". Er dagegen hat über "Die Natur der Literatur. Zur gattungstheoretischen Begründung literarischer Ästhetizität" geschrieben und bekam einen Doktor. Nun ist Robert Habeck Wirtschafts- und Klimaminister von Deutschland. Ha-Joon Chang dagegen studierte nicht Philosophie, sondern Wirtschaftswissenschaft in Seoul und Cambridge, wo er ebenfalls einen Doktor erhielt. Seitdem lehrt und forscht er dort an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften mit dem Schwerpunkt Entwicklungspolitik. Er arbeitet als Berater für zahlreiche internationae Organisationen wie UN, Weltbank und Asiatische Entwicklungsbank und wurde

schon mehrfach ausgezeichnet wie auch Robert Habeck, der Kinderbücher schreibt, aber wohl von Themen seines Ministeriums wenig belastet sein dürfte. Was er nicht weiß, macht Chang heiß: "Marktliberale haben sich gegeneine staatliche Regulierung stehts mit der (scheinbar überzeugenden) Begründung ausgesprochen, die Regierung verfüge keinesfalls über bessere Informationen als diejenigen, deren Handeln reguliert werden solle. Es sei unstrittig, dass die Regierung über eine fremde Situation gar nicht so gut Bescheid wissen könne wie der Einzelne oder die Firma., die direkt davon betroffen sind. Daher, so heißt es, sei es unmöglich, dass ein Regierungsvertreter bessere Entscheidungen treffe als die jeweils wirtschaftlich Handelnden". Habeck hätte hierzu eine einfache Antwort, denn Ideologie regelt alles ohne nachzudenken, aber Chang mit dem Wissen von Wirtschaft führt die weltweite Finanzkrise von 20008 an und stellt fest: "Die Spitzenentscheidungsträger der Finanzunternehmen hatten jedenfalls keine große Ahnung davon, was ihre Firmen eigentlich taten. Auch die Regulierungsbehörden konnten sich kein klares Bild dvon machen, was sich vor ihren Augen abspielte. . Wenn wir ähnliche Krisen künftig vermeiden wollen, müssen wir den Handlungsspielraum am Finanzmarkt drastisch einschränken. Neue Finanzprodukte dürfen erst dann genehmigt werden, wenn wir ihr Wesen und ihre Auswirkungen auf den Rest des finanzellen Sektors und vor allem auf die übrige Wirtschaft vollständig begriffen haben". Mit anderen Produkten jedoch machen wir so etwas die ganze Zeit: "mit Medikamenten, Autos, Elektrogeräten und vielem mehr. Wenn zum Beispiel ein Unternehmen ein neues Medikament entwickelt, gelangt es nicht sofort in den Verkauf. Die Wirkungsweise eines Medikaments und die Reaktion des menschlichen Körpers sind sehr komplex. Daher muss das Medikament erst gründlich getestet werden, bevor man sicher sein kann, dass die positiven Wirkungen für die Gesundheit die möglichen Nebenwirkungen überwiegen, und es freigegeben wird". Daran hätte er die Impfer der Corona-Hysterie erinnern müssen, die gerade einfach weitermachen. Und wie lange kann sich Deutschland noch einen Finanzminister Lindner mit seinen Sondervermögen leisten? Politik und Medien - wo ist da noch der Unterschied, wenn aus einstigen "Sturmgeschützen der Demokratie"´gemeinsam betriebene Schießbuden werden? Ein Chefredakteur versicherte mal per Anzeige, also war es Propaganda: "News aus aller Welt gibt's überall. Die News aus Ihrer Welt gibt's bei uns". Da der Forst aber wirbt "Ohne Wald keine Zeitung" bleibt die Frage, wo sind die News, wenn der Wald schweigt und immer mal wieder stirbt? Schon lange ist von ihm nichts zu hören. Da geht es ihm wie jenen hinter der Fichte, von wo wenig nach draußen dringt. Überall. Und Spaichingen ist überall. Gerade ist ein kommunaler Populistenboß gestorben, soll Nachrichten geglaubt werden, die höchste Intelligenz des Ortes. Wer fragt, wie's den Bürgern geht, nachdem der örtliche CDU-Chef, im Zivilen war er Geschäftsführer des Kreisverbandes seiner Partei, Ortsverband und Fraktion führt. War Geschäftsführer, denn wer sich in "Meine Heimat" verirrte, die Zeitungsbastelseite für Leser, ist er still und leise gegangen und wurde ersetzt. Seit Monaten fehlt er wie auch der Bürgermeister selbst, dieser durch einen Motorradunfall, als Kreistagsfraktionsvorsitzender der wichtigste Mann seiner Partei in TUT, alles anscheinend kein Thema. Offenbar geht Kommunalpolitik auch ohne Darsteller, wenn nur die richtigen, linksgrün oder in Gedankengleichheit mit einer Botin unterm Dreifaltigkeitsberg marschieren und beim Presswerk helfen. Nun aber legt die Redaktion nach, wen von den Bürgern interessieren noch verspätete "News aus ihrer Welt". Die meisten haben ja Internet, und das soll noch schneller werden als Zeitung von gestern. Da kann es schon mal passieren, dass im Städtchen für Kabel falsch aufgegraben wird, wo sowieso nicht einmal mehr die vom Bürgermeister entgegen Gemeindratsbeschluss ausgeschilderten "Tempo 30 Lärmschutz" gehen, weil Stehen das Markenzeichen des örtlichen Verkehrs ist, nicht nur der Kommunalpolitik. Über eine Umgehung der B14 redet niemand, obwohl selbst der Fahrradminister dafür ist. Gerade wird dem Stadtbach wieder mal das unterirdische Bett gemacht. News von gestern und vorgestern lauten aber so: "Gleich zwei Lücken hat das Schicksal in diesem Jahr in den Spaichinger Gemeinderat geschlagen: Der Tod von Harald Niemann (Pro Spaichingen) und die seit März andauernde Erkrankung von Uli Braun (CDU), der jetzt um seine Entlassung aus dem Rat gebeten hatte und am Montag verabschiedet wurde". Gibt es Schöneres als Radeln, oben buckeln, nach unten treten, auch wenn Chinesen sich davon verabschiedet haben? Sie noch einmal: "Sicher und bequem radeln -

Alle Holzwege führen nach Umleitung.
Gemeinderat verabschiedet Radwegekonzept - 1800 Schüler an der Erhebung beteiligt", Schwärmerei: "Dass es tatsächlich auch gut funktioniert, was die beiden Ingenieurinnen erarbeitet haben, erschließt sich sofort, wenn man einmal entlang des Radnetzes BW von hier in den Landkreis Ravensburg geradelt ist - beide Konzepte von dem auch bei uns beauftragten Büro erstellt. Problemlos werden die Ziele erreicht - bis auf wenige Stellen mittels der Schilder, Inseln, Markierungen ganz intuitiv und ohne App oder Radkarte. Und die Ingenieurinnen haben recht: Radfahren ist weit mehr als Klimaschutz. Es ist gesund, kommunikativ, macht Spaß, kurbelt die Wirtschaft an und vieles mehr". Hohoho! Entenhausen grüßt die Welt. Der Politik ihre Medien tun so, als wäre nichts geschehen, haben den Schuss am Sonntag überhört, welcher Grün auf die hinteren Plätze verweist. Und sie, welche Islam offenbar wohl für Friedensreligion hält, denn schließich hat sie das ja studiert , lässt für sich auf linkedin.com werben: "Mit Leib und Seele Lokaljournalistin mit globalem Blick. Zweite Heimat: der Nahe Osten". Hat sie die dortigen Schüsse ebenfalls nicht gehört? Was hätte sie denn gerne? Etwa eine Staatspresse? Das wäre aber gar nicht Demokratie, dann schon eher Nazi oder Grünzi oder wie frau es nennen mag: "Und zuletzt: Dass wir einen sehr großen Teil der Bevölkerung einfach auf lange Sicht ausschließen und uns mit dem Verweis auf die digitale Zukunft einfach im Stich lassen, obwohl die Älteren immer noch den gesamten Laden finanzieren? Warum nicht wie in Luxemburg eine Einbeziehung der Print-Produkte in die öffentlich-rechtliche Aufgabenstellung? Als Bildungsauftrag, als Verknüpfung der Generationen? Zumindest so lange diese große Bevölkerungsgruppe darauf angewiesen ist? Wer grübelt auch?" (linkedin.com). Gemach, über 91 Prozent aller Haushalte haben Internetanschluss, die Alten sind keineswegs die Trottel . Vielen hat's einfach nur die Sprache verschlagen, wenn sie sehen und spüren, was die Jungen hinrichten mit ihrem Land.. "IWF korrigiert Prognose für Deutschland erneut nach unten - Auch für die Weltwirtschaft scheint ein Wachstum wie vor der Pandemie außer Reichweite - Dunkle Wolken: Die deutsche Wirtschaft wird noch stärker schrumpfen als ohnenhin befürchtet". "Deutsche Bahn erhöht Preise im Fernverkehr - Bahncard 25 wird ebenfalls teurer - Spartickets bleiben dagegen unverändert". Ja, fährt die noch, ist schon Weihnachten? "Im Südwesten fehlen bis zu 15 Großkraftwerke - Mit dem angestrebten Kohleausstieg 2030 müssen neue Kapazitäten ans Netz, fordert TransnetBW-Chef Götz". Gerade wurde abgeschaltet und wird immer wieder vor Strommangel gewarnt. Und wenn nichts mehr geht, kommen sie? "Fliegen Drohnen bald Nudeln und Brot in die Dörfer? - Für viele Menschen auf dem Land sind Lebensmittelgeschäfte kaum zu Fuß zu erreichen - Ob Lieferdrohnen helfen können, sollen zwei Forschungsprojekte zeigen - Forscher beginnen jetzt in Brandenburg und Hessen Tests mit Lieferdrohnen". Können die Spätzle mit Saitenwürstle? Weiter mit Nachrichten aus der DDR: "Mangelwirtschaft in deutschen Klassenzimmern - Internationale Vergleiche zeigen seit Jahren, dass das Bildungssystem nicht mehr zur Weltspitze gehört. Die Corona-Pandemie machte dann klar, woran es an deutschen Schulen am meisten fehlt. Auch das Gerangel zwischen Bund und Ländern trägt nicht zur Lösung bei". Sie halten politische Krankheit weiterhin für eine Pandemie. Wenn aber Zeitung nicht mehr weiter weiß, macht sie einen Umfragescheiß, bloß nicht berichten, was ist: "Große Kluft zwischen sinkender Kaufkraft und hohen Preisen fürs Wohnen - Kostensteigerungen und Inflation verschärfen Lage für Eigentümer und Mieter". Noch ein Überraschungsei, ausgebrütet von 1000 unter über 11 Millionen. Denn sie wissen nicht mehr, worüber sie berichten. "Wie zufrieden sind die Menschen in Baden-Württemberg mit der Arbeit der Landesregierung? Werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt, wo wird nur geredet, wo wird gehandelt? Das wollten die Tageszeitungen in BadenWürttemberg in ihrer gemeinsamen Umfrage, dem BaWüCheck, genauer wissen und arbeiteten dafür mit dem Institut für Demoskopie Allensbach (IfD) zusammen. Das IfD befragt einmal im Monat im Auftrag der Tageszeitungen mehr als 1000 Menschen im Land, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten". Landeskorrespondentin glaubt's und rüttelt am Leidpfosten: "Fakten müssen Taten folgen". Erst die Taten, dann die Fakten? Das meinen auch die , welche BILD fragen ließ, und die wollen Neuwahlen und haben genug vom Gefunzel kleiner Flaschen, auf Deutsch Ampel. Alle Holzwege führen nach Umleitung.

Vermisster Jugendlicher
Führt die Spur des verschwundenen Azat E. in die Türkei?
Am Tuttlinger Stadtgarten verliert sich die Spur von Azat E. Hat er Tuttlingen über den Bahnhof bereits verlassen? Seit Sonntag wird der Jugendliche vermisst, der erst seit wenigen Monaten in Deutschland ist. Die Polizei rekonstruiert seinen Weg.. Der Jugendliche trägt weder Ausweispapiere noch Gepäckstücke bei sich..
(Schwäbisch Zeitung. Wie soll er ohne Papiere in die Türkei kommen? Ach so..)

Was mag das bedeuten?
Überraschung im Ausschuss
An diesem Standort soll ein neues Ortenauer Landratsamt entstehen
Ganz schön in die Jahre gekommen: Eigentlich sollte das 1983 bezogene Landratsamt in der Offenburger Badstraße im laufenden Betrieb saniert werden. Das ist laut Kreisverwaltung – unter anderem wegen Asbest – aber doch nicht möglich. Der Ortenau steht womöglich ein weiteres Großprojekt ins Haus: Die Verwaltung prüft derzeit einen Neubau des Landratsamts, erklärte Landrat Frank Scherer bei einer Gremiensitzung am Dienstag. Auch ein geeignetes Grundstück hat er schon im Visier.. Eigentlich sollten Verwaltungs- sowie Umwelt- und Technik-Ausschuss bei der gemeinsamen Sitzung am Dienstag über den Neubau der Integrierten Leitstelle Ortenau (ILS) entscheiden. Denn die Kreisverwaltung hatte den bisherigen Plan für einen Standort direkt nördlich des Landratsamts in Offenburg Mitte September überraschend über den Haufen geworfen und sich für einen Neubau in Gengenbach ausgesprochen..
(Lahrer Zeitung. Außer Bauen scheint dem Juristen nichts mehr einzufallen. Arbeiten dafür Steuerzahler? 15 Amtsjahre sind wohl zu viel.)

Neuer Klinikstandort
Das Rätsel um die pinken Kreuze in Lahr-Langenwinkel ist gelöst
Im Lahrer Ortsteil Langenwinkel sind geheimnisvolle pinke Kreuze auf den Boden gesprüht. Erst hat die Stadtverwaltung bestritten, dass es mit dem Klinikstandort zu tun hat, jetzt rudert sie zurück. ..als entsprechende Bilder am Freitag in der Zeitung auftauchten, meldete sich die Lahrer Stadtverwaltung. Es gehe nicht um den neuen Klinikstandort, sondern um eine Luftbildbefliegung der Abteilung Geoinformation. Nun gut. Aber die soll wirklich nichts mit den Klinikplänen zu tun haben? Womit denn dann? Die Antwort auf die Nachfrage vom Freitag trudelte am Montag ein: Es gehe doch ums Klinikum.
(Badische Zeitung. Wozu eine neue Klinik, wenn schon Offenburg baut? Auf das Innere kommt es an. Da wäre genug Arbeit! Wer glaubt noch Politikern und ihren Medien?)

Kein Interesse an Fairness
Ballweg: Opfer von Willkür und juristischem Versagen
Die Anklage gegen Michael Ballweg wegen Betruges wurde nicht zugelassen. Das Gericht blamiert die Staatsanwaltschaft.
Ein Gastbeitrag von Christian Moser.
..Neben den Kollegen Dr. Reinhard Löffler und Ralf Dalla Fini bin auch ich zum Verteidiger des Michael Ballweg bestellt, wobei nach interner Arbeitsverteilung ich für Verteidigung gegen die steuerstrafrechtlichen Vorwürfe und die Kollegen für die übrigen Vorwürfe zuständig sind. Nun liegt auch mir der Beschluss des Landgerichtes Stuttgart über die Nichteröffnung des Verfahrens vor – und ich kann nur staunen. Kurz zusammengefasst, stellt das Landgericht nicht nur fest, dass die Ermittlungen völlig unzureichend und fehlerhaft sind, sondern attestiert der Staatsanwaltschaft sogar, von vornherein von falschen Prämissen und willkürlichen Unterstellungen ausgegangen zu sein...
(Tichys Einblick. Wann tritt die Justiz- und Einwanderungsministerin aus dem Wahlkreis Lahr wegen mutmaßlicher Überforderung zurück?)

Zwei Bürgermeister schließen sich an
Boris Palmer schreibt Brandbrief an Scholz
Angesichts der Migrationskrise und der Rezession wächst der Unmut in den Kommunen. Nun plädiert Boris Palmer zusammen mit zwei weiteren Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg für Bürokratielockerungen und zusätzliche Kompetenzen, um der Lage gerecht zu werden. Auch für Asylbewerber fordern sie weniger Vorschriften. Drei Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg haben in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Überbürokratisierung beklagt. Sie kritisierten, in vielen Teilbereichen sei das „verträgliche Maß“ an Bürokratie längst überschritten, und forderten eine „kommunale Abweichungskompetenz“ von Vorschriften und Normen, wo dies vor Ort notwendig erscheine. „Nur was wörtlich im Gesetz steht, sollte unumstößlich gelten“, heißt es im Schreiben. Zu den drei Unterzeichnern zählen der Ex-Grüne Boris Palmer aus Tübingen, Scholz‘ Parteikollege Matthias Klopfer aus Esslingen am Neckar und der Christdemokrat Richard Arnold aus Schwäbisch Gmünd. .
(Junge Freiheit. Rechnen sie noch weiter mit Scholz, dem Schweiger?
Leimen: OB tritt wegen Anfeindungen nicht mehr an
Der Oberbürgermeister von Leimen (Rhein-Neckar-Kreis), Hans Reinwald (CDU), hat überraschend bekannt gegeben, dass er bei der Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antritt. Hintergrund ist offenbar eine Kampagne gegen ihn und seine Familie, berichtet mein Kollege Christian Hauck. In einer Videobotschaft sagt Leimens Oberbürgermeister Reinwald, er habe in den letzten Tagen und Wochen mit vielen ihm nahestehenden Menschen gesprochen - insbesondere mit seiner Familie. Dabei sei er zu dem Entschluss gekommen, auf die Kandidatur im kommenden Jahr zu verzichten.
(swr.de. Um was geht es?)

Schwedische Königin auf Insel Mainau erwartet
Die Bodensee-Insel Mainau (Landkreis Konstanz) erwartet heute royalen Besuch. Königin Silvia von Schweden hat sich angekündigt. Anlass ist die Taufe einer neu gezüchteten Rose auf der "Blumeninsel", die einer von ihr mitgegründeten Initiative für Jugendliche zugutekommen soll. Empfangen wird die schwedische Monarchin von Bettina Gräfin Bernadotte und ihrem Ehemann Björn Graf Bernadotte. Zuletzt hatte Königin Silvia, die gebürtig aus Heidelberg stammt, die Insel im Jahr 2019 besucht.
(swr.de. Daheim geht es drüber und drunter. Dann lieber Klimanotstand?)

Deutschland fliegt Menschen aus Israel aus
Die Lufthansa wird morgen und am Freitag mit mehreren Sondermaschinen deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger aus Israel ausfliegen. Das Auswärtige Amt teilte mit, es seien vier Flüge pro Tag geplant.
(swr.de. Hat jemand die Ampel an den Amtseid erinnert?)

Landtagsdebatte zum Angriff auf Israel: Streit in der BW-Regierung
Mit einer Gedenkminute beginnt der baden-württembergische Landtag heute eine Debatte zum Angriff auf Israel. Über den weiteren Ablauf der Debatte gab es allerdings Streit in der Landesregierung.
(swr.de. Wie viele Kriege verkraftet THE ÄLÄND noch?)
Videos haben mehrere Millionen Aufrufe
Mannheimer Mess: Fahrgäste im Riesenrad vergessen - Videos gehen viral
Zwei junge Männer wollten auf der Mannheimer Mess noch eine Runde im Riesenrad drehen. Dann ging das Licht aus. Das Video aus der Gondel ist in den sozialen Medien ein viraler Hit. Tim Bügenburg und Ronny James hatten sich ihre Riesenradfahrt in Mannheim am Freitagabend sicherlich anders vorgestellt. Die beiden 18-Jährigen hatten die Tickets geschenkt bekommen und wollten als Tagesabschluss noch eine Runde drehen. Doch dann gingen die Lichter auf dem Riesenrad aus. Der Betreiber hatte die Beiden in der Gondel vergessen.
(swr.de. Was ist das schon, Politiker drehen selbstvergessen Runden um Runden mit Windrädern, auch wenn sie dabei selbst das Licht ausmachen.)
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Antisemitismus in Deutschland
Das Fischbrötchen des Kanzlers und die seltsamen Iran-Verflechtungen der Annalena Baerbock
Von Roland Tichy
Am Tag eins nach der Menschenschlächterei der Hamas in Israel stellten sich rot-grüne Politiker noch an die Seite Israels. Am Tag zwei begann die Relativierung und die eingestellten Zahlungen werden wieder aufgenommen. Wie eng sind die Verflechtungen Annalena Baerbocks mit dem Iran und wie glaubwürdig ist Olaf Scholz? ...Derweil lässt sich der deutsche Bundeskanzler mit einem Fischbrötchen in Hamburg fotografieren und zelebriert gute Laune. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im Schloss Bellevue den Emir des Staates Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, zum Gespräch empfangen – mit allen Ehren. Katar beherbergt und finanziert die Zentrale des Hamas-Terrors. Diese politischen Botschaften stehen in einem diametralen Kontrast zu den Betroffenheits-Floskeln dieser Politiker..Immer stellt sich Deutschland auf die Seite arabischer und muslimischer Staaten, kaum jemals auf die Seite Israels – während seine Politiker bei Besuchen in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem tiefste Betroffenheit vorführen und buchstäblich Krokodilstränen vergießen...
(Tichys Einblick. Schande für Deutschland.)

Die unheimliche deutsche Liebe zum UNRWA
Deutschland hat den Hamas-Terror querfinanziert – und wollte nicht hören
Von Marco Gallina
Aus ideologischer Engstirnigkeit und internationaler Profilierungssucht heraus unterstützt Deutschland seit Jahren das Palästinenserflüchtlingswerk UNRWA trotz dessen Hamas-Verbindungen – und hat entgegen zahlreicher Warnungen und Kritik diese Kooperation immer weiter ausgebaut.
(Tichys Einblick. Ein Abgrund in Landesverrat?)

Von Migration bis Klima
Wie ein linkes Deutschland den Bezug zur Wirklichkeit verlor
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Linke, Grüne und ihnen ergebene Medien träumten lange davon, dem Land ihre Elitenideologie aufzuzwingen. Lästige Tatsachen? Wurden ignoriert, von Migration bis Klima. Doch nun schlägt diese Realität umso heftiger zurück. Der Israel-Hass mancher migrantischer Milieus ist nur ein Beispiel.
(welt.de. Wer sind die Ausscheller?)

Landtagswahlen
Scholz ruft nach AfD-Wahlgewinnen zur „Verteidigung der Demokratie“ auf
(welt.de. Sagen Undemokraten, sie seien die Demokraten, so wie Faschisten sich als Antifaschisten verkaufen? Wenn er Demokrat wäre, würde er zurücktreten. Leser-Kommentar: "..Das Wahlvolk folgt Euch nicht mehr und es versteht Euch nicht. Im Gegenzug handelt Ihr an den Nöten und Wünschen der Wähler vorbei. Fangt bei Euch an und hinterfragt Euer Handeln. Oder auf Neusprech: Holt den Wähler dort ab, wo er ist und sucht ihn nicht da, wo Ihr ihn gerne hättet. Dort sind nur noch wenige".)
Olaf Scholz kann doch deutlich werden
Herr Bundeskanzler, retten Sie endlich die Demokratie!
Vom Bundeskanzler hört man zu all den Krisen wenig und wenn, dann Nichtssagendes. Doch nach den Wahlen wird Scholz plötzlich konkret. Sein neues Thema: Er will die Demokratie retten – vor der AfD. Eine Gegenrede.
(Junge Freiheit. Nur eine Frage des Gedächtnisses. Wo hat er das gelassen?)

NRW-Ministerpräsident Wüst nennt AfD „Nazi-Partei“
Der nordrhein-westfälische CDU-Regierungschef warnt „jeden Wähler“ mit drastischen Worten davor, der AfD die Stimme zu geben. Wüst begründet dies mit Höckes Ablehnung des Inklusions-Unterrichts.
(Junge Freiheit. Gründumm. Was hat er auf einmal gegen die Linksgrünen, denn die AfD ist rechts und hat nichts mit Hitler und Ko. gemein. Im Gegenteil: Es lebe das heilige Deutschland! Der damit starb war gegen die Nazis.)

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NACHLESE
Terror in Israel
Wenn Jüdinnen misshandelt werden, schweigt der deutsche Feminismus
Jüdische Frauen werden von Hamas-Terroristen vergewaltigt, ermordet und dann durch die Straßen von Gaza geschleift, um zu feiern, was man ihnen angetan hat. Und die deutschen Feministinnen? Ihr Schweigen zeigt, wie tief die Lügen im progressiven Milieu verwurzelt sind.
(welt.de. Wo sind sie denn? Mehr Quote als Frauen in diesem unseren Lande. Feminstische Außenpolitik ener Bockspringerin.)
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Auf dem Weg zur Weltmacht:
So trickst WHO unsere Rechte aus
Dass es über den Umweg der Gesundheit schnell geht, die Rechte der Menschen und ihre Freiheit zu beschneiden, hat die Corona-P(l)andemie gezeigt. „Doch Corona war erst der Anfang. Und während Impfschäden explodieren, Ärzte nicht mehr impfen wollen, laufen längst neue Vorbereitungen für den nächsten Ausnahmezustand“, sagt AUF1-Chef Stefan Magnet. Seine Interviewpartner im „Großen Interview AUF1“, Arzt Dr. Hannes Strasser und FPÖ-Politiker Mag. Gerald Hauser, sind sich einig: „Es muss jetzt gekämpft werden, sonst werden die Nationalstaaten total entmachtet.“
Miese Tricks der WHO am Weg zur Macht
Dass die WHO den nächsten Ausnahmezustand im Auge hat, ist offensichtlich. Ursprünglich wollte die Organisation die „Menschenrechte“ aus ihren Grundsätzen streichen. Nachdem der Widerstand weltweit zu groß wurde, beließ man sie, setzte aber folgenden Passus ein: Die Menschenrechte und Grundfreiheiten gelten nur als gesichert „unter gebührender Berücksichtigung der Notwendigkeit spezifischer Maßnahmen“. Damit zeigt die WHO einmal mehr: Menschenrechte und Grundfreiheiten sind lästige Hindernisse am Weg zur WHO-Sklaverei! Doch: „Ein Ausstieg aus den totalitären WHO-Verträgen ist real machbar“, sagt FPÖ-Nationalratsabgeordneter Gerald Hauser. Wie, verrät der Politiker, der sich intensiv mit den Machenschaften der WHO beschäftigt, im Interview mit AUF1.
Gesundheitssystem am Ende
Außerdem berichtet der Nationalratsabgeordnete exklusiv, wie die Politik versucht, wichtige Informationen zu vertuschen: „Eine Offenlegung der Impfstoffverträge wird bis heute verweigert.“ AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet stellt die Frage nach den Konsequenzen. Im Interview verspricht Hauser: „Wenn die FPÖ in die Regierung kommt, wird es einen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Verbrechen geben.“ Die Sendung bietet darüber hinaus noch jede Menge Sprengstoff! So berichtet der ehemalige Impfarzt und Vertreter der Tiroler Ärztekammer, Dr. Hannes Strasser, über die gezielte Zerstörung des Immunsystems durch Impfungen, impfunwillige Ärzte und Impf-Bestechungsgelder durch die Politik. Außerdem: „Der Zusammenbruch des Gesundheitssystems naht heran.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Lindner hat im Wahlkampf damit zu punkten versucht, dass er sich zu seinem Reichtum bekannte und sich für den nicht schämen wolle. Nun sei mal die Frage dahingestellt, wie jemand reich wird, der seit seinem 21. Lebensjahr von der Politik lebt und mit seiner Firma in die Pleite gegangen ist. Auch dass er seine Hochzeit in Sylt feiert, ist nicht das Problem. Dass Lindner diese Feier aber auf Tage legt, an denen der Bundestag über die Zukunft der Energiepolitik berät, ist sehr wohl ein Thema. Große Führungspersönlichkeiten brechen ihren Urlaub ab, wenn es ernst wird – Christian Lindner geht dann erst in den Urlaub. Damit ist er als Führungspersönlichkeit auch schon zu Ende erzählt.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Krieg gegen Israel
Dutzende Leichen in Kibbuz entdeckt – „Es ist mehr wie ein Pogrom aus der Zeit unserer Großeltern“
(welt.de. Wer stoppt die Invasion gegenn Deutschland?)
Claudio Casula
Was uns nicht erspart bleibt
In meinem Artikel vom Montag schrieb ich von meiner Sorge um Michal aus dem Kibbuz Kfar Aza mit seinen 800 Einwohnern nahe der Grenze zum Gazastreifen. Heute erhielt ich die bestürzende Nachricht...Heute erhielt ich die Nachricht: Auch Michal wurde ermordet, mit ihrem Sohn, 26 Jahre. 70 Menschen, darunter Dutzende Babys, wurden in Kfar Aza abgeschlachtet. Ein israelischer Offizier, der dort war, wird in der Times of Israel zitiert: „Das hier ist kein Schlachtfeld, es ist ein Massaker. Du siehst die Babys, ihre Mütter und ihre Väter, in ihren Schlafzimmern und in ihren geschützten Räumen, und wie die Terroristen sie getötet haben – das ist kein Krieg. Das ist etwas, was ich in meinem Leben nie gesehen habe. Wir haben uns unsere Großmütter und Großväter während der Pogrome in Europa vorgestellt. Das ist etwas, was wir in der jüngeren Geschichte nicht erlebt haben“...
(achgut.com. Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.)

Integration
Regierungschefs der Bundesländer wollen offenbar Asylbewerber zu Arbeit verpflichten
(welt.de. Noch mehr Barber-Shops und Kebap-Tempel? Und sie selbst, wann arbeiten die? )

Bundesregierung liefert „Winterpaket“ – Ukraine meldet heftige Kämpfe
(welt.de. Kommt der Eintopfsonntag?)

Chaim Noll
Ohnmacht. Oder?
Seit drei Tagen sitze ich fest: Gestrandet in Berlin, ich bekomme keinen Flug nach Israel. Und immer diese Gedanken. Wie konnte es geschehen? Was hätte man tun müssen, um das Desaster zu verhindern? Warum haben Geheimdienste, Regierung, Armeeführung offensichtlich geschlafen? Und warum schläft Deutschland noch viel tiefer und will nicht aufwachen?
(achgut.com. Wie sie's machen ist es mmer falsch.)

Die Impfchargen-Frage: Die seltsamen Zahlen des PEI
Wie verteilen sich die Impfnebenwirkungen auf die einzelnen Chargen? Sehr unterschiedlich, fanden dänische Wissenschaftler heraus. Das Paul-Ehrlich-Institut versucht, dagegen zu argumentieren. Denkt man die PEI-Zahlen allerdings zu Ende, wären die Impfnebenwirkungen astronomisch, unrealistisch hoch.
(achgut.com. Wer impft lebt oder ist tot, ohne geht das auch?)

CO2-Zoll auf Importe
Das neue EU-Bürokratiemonster CBMA ist in Kraft: Abgabe auf Kohlendioxid
Europäische Unternehmen müssen seit 1. Oktober 2023 ermitteln und dokumentieren, wie viel Kohlendioxid importierte Waren verursacht haben. In einem 266 Seiten langen Leitfaden der EU-Kommission sollen Lieferanten aus aller Herren Länder der Welt ihre Emissionen angeben.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wann kommt die Lebenssteuer zu den anderen Steuern drauf?)

Jubel über Hamas-Angriff
Henry Kissinger nennt deutsche Migrationspolitik einen „schweren Fehler“
Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hat die uneingeschränkte Unterstützung Israels durch Deutschland gefordert – „im Extremfall auch militärisch“. Das sagte Kissinger in seinem Landhaus im US-Bundesstaat Connecticut in einem exklusiven Interview mit Axel-Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner für WELT-TV. Die Bilder von jubelnden Arabern auf Berliner Straßen nach dem Angriff der Hamas auf Israel nannte Kissinger, der als Jude vor dem Holocaust aus Deutschland fliehen musste: „schmerzlich“. Die Ursache sieht er auch in der deutschen Asylpolitik: „Es war ein schwerer Fehler, so viele Menschen völlig verschiedener Kulturen, Religionen und Überzeugungen hereinzulassen, weil es Interessengruppen hervorbringt in den Ländern.“..
(welt.de. Manche halten das in Deutschland für Feste der Kulturen, weil sie dummerweise eigene Kultur verloren haben.)
Fünf Reißzwecken in der Lagekarte
Die Renaissance des Begriffs “rechts” und seine positive, weil lebensnahe Aufladung stehen bevor
Von Götz Kubitschek
Ist zu den starken Ergebnissen der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen alles gesagt? Es scheint so, obwohl noch kein Tag vergangen ist. Und das ist das Interessante:
Weil es über Jahrzehnte so leicht fiel, das abzutun, was nicht ins eigene Weltbild paßt, haben Politik und Medien Anstrengungsbereitschaft und Vorstellungsvermögen eingebüßt und für das, was nun geschieht, weder Begriffe noch Erklärungen.
Haben wir sie? Über das Offensichtliche müssen wir nicht sprechen – über den Mut derjenigen, die in einem westdeutschen Flächenland ihren Namen und ihr Gesicht in die Waagschale werfen, über den Fleiß im Wahlkampf und über den Schwung, den das Versagen der Ampelkoalition im Bund der Scheinopposition (CDU/CSU) und der echten (AfD) gab.
Fünf Ansätze also, die etwas tiefer und etwas abseits der großen Heerstraße bohren.
1. Der Zuwachs für die AfD ist der zigtausendfache Sieg der Realität über die Wahrnehmungsvorgabe
Die Gegner und Feinde der AfD begreifen nicht, daß die Wahrnehmungsvorgaben der Meinungsmacher mit der Alltagswahrnehmung sehr, sehr vieler Leute nicht in Deckung gebracht werden können. Diese Deckungslücke ist der Durchlaß, der Spaltbreit, durch den die Indoktrinierten entwischen können.
Dieser Vorgang kann als Schritt durch eine Tür beschrieben werden, hinter der die Welt zwar immer noch dieselbe ist, jedoch ohne jene Brillen wahrgenommen werden kann, an deren Gebrauch man uns jahrzehntelang gewöhnt hat.
Was damit gemeint ist, wird am Beispiel der Masseneinwanderung leicht deutlich: Wer Monat für Monat mehr völlig Fremde wahrnimmt, deren Anwesenheit ihm nicht bereichernd und spannend, sondern bedrohlich und eben ganz fremd erscheint, mag für ein Weilchen oder sehr lange den Fehler in seiner eigenen Wahrnehmung und Haltung vermuten; aber er wird nicht auf Dauer den Grund für die Diskrepanz zwischen Erleben und Wahrnehmungsempfehlung dort suchen, wo er selbst dafür verantwortlich sein soll.
Es ist erschütternd, wie lange diese Wahrnehmungsvorgabe im Westen verfing. Aber nun scheint auch dort die Frage nach Identität, nach “Wir und Nicht-Wir” und nach der Verteidigung des Eigenen lauter und mancherorts überhaupt erst gestellt zu werden.
Immer mehr Bürger begreifen, wie entlastend es ist, sich für die eigene Wahrnehmung die passende Wahrnehmungserzählung und Begrifflichkeit zu suchen, also dem Leben im Hier und Jetzt und dem Alltag, der bewältigt werden will, den Vorrang vor der Ideologie zu geben und die Realität nicht in die Schablone einer Idee zu pressen.
Dieser Vorgang, der Mut voraussetzt, Mut und Stehvermögen ohne Rollator und Gouvernante, ist ein für jeden einzelnen Bürger und Wähler geradezu revolutionärer Vorgang. Es ist danach Vieles und Wesentliches nicht mehr in offizielle Farben getaucht, und diese Entfärbung ist ein tiefgründiger, also tief und neu gründender Vorgang.
2. Der Unterschied zwischen öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung tritt deutlicher hervor
Wir bewegen uns mit diesem je persönlichen Befreiungsvorgang aus falschen Erzählungen und Begriffsgittern dort, wo zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung unterschieden und eine “schweigende Mehrheit” vermutet wird. Die AfD hat erst spät begriffen, daß es diese schweigende Mehrheit als stabile Größe gar nicht gibt. Gäbe es sie einfach so, hätte sie sich früher gezeigt.
Vielmehr haben diejenigen recht, die öffentliche und veröffentlichte Meinung als Beinahe-Synonym beschreiben: Wer Herr über die veröffentlichte Meinung ist, kann behaupten, die öffentliche Meinung zu repräsentieren – und tut dies auch in weiten Teilen. Denn diese Behauptung wirkt zurück auf den Herdendrang der Masse.
Es ist deshalb von entscheidender, also von kaum zu überschätzender Bedeutung, daß es erstmals freie Medien gibt, die eine zweite, eine alternative öffentliche Meinung veröffentlichen und rückprägen. Der Satz, daß ein politischer Wandel in Deutschland stark davon abhänge, ob die Simulation von Pluralität im Bereich staatsfinanzierter Medien aufgebrochen würde, ist ganz richtig.
Nur so ist die Rede von einer schweigenden Mehrheit sinnvoll: Sie ist im selben Moment vorhanden, in dem sie mobilisiert werden kann. Sie ist ein Potential, das dadurch erst entsteht, daß man ihm eine Stimme gibt. Das Wechselspiel zwischen Medienalternative und Wahlalternative ist von entscheidender Bedeutung.
Der revolutionäre Befreiungsvorgang kann auf diese Weise epidemisch werden: Wo das je persönliche Bekenntnis Resonanz in Medien erfährt, wo das Risiko des Bekenntnismuts kalkulierbar wird, gerät die Deutungshoheit der Gegner ins Wanken.
3. Die lässig eingesetzten Abwehrmechanismen gegen rechts greifen nicht mehr
Es war jahrzehntelang so einfach für die Gegner und Feinde der identitären Selbstbehauptung: Begriffe waren toxisch aufgeladen, Themen tabuisiert, Argumente vorgestanzt, Schubladen geöffnet. Denunziation und Kriminalisierung waren leichte Übungen, wer sich rechts verortete, mußte sich Fragen stellen lassen, die völlig unstatthaft waren und ihn sofort in die Defensive zwängten.
Die Renaissance des Begriffs “rechts” und seine positive, weil lebensnahe Aufladung stehen bevor. Als der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Bundestag, Bernd Baumann, in einer Wahl-Runde in der ARD sagte, die anderen hätten die Verschiebung des politischen Spektrums nach rechts hinzunehmen, widersprach keiner. Baumann sagte nicht “konservativ”, er sagte “rechts”, und er sagte das selbstbewußt und fast schon gelangweilt von denjenigen, die mit ihm in der Runde saßen und weiterhin irgendwie davon ausgingen, daß eine rechte Alternative gar nicht vorkommen dürfe und daß auch dieser Wahlabend wieder so etwas wie ein Irrtum sei.
Ein starkes Beispiel aus dem Wahlkampf in Bayern war der Versuch, den Chef der dortigen Freien Wähler, Hubert Aiwanger, mit einem derb antisemitischen Flugblatt aus seiner Schulzeit zu Fall zu bringen oder wenigstens für etliche Wähler unwählbar zu machen. Das eine gelang nicht, das andere verfing nicht. Im Gegenteil: Die Freien Wähler profitierten von Solidarisierungseffekten, und wer ein wenig um Ecken denken möchte, mag es für plausibel halten, daß dieser Vorgang Wähler bei den Freien Wählern hielt, die bereits auf dem Weg zur AfD waren.
Wir haben nicht ohne Grund Krahs und Sellners Bücher Politik von rechts und Regime Change von rechts genannt. Das Overton-Fenster zu verschieben und das Meinungsspektrum aufzufächern, bedeutet: Begriffe zu entgiften. Dies geschah und geschieht auch gegen die Bedenkenträger in den eigenen Reihen. Hätte man auf sie gehört, wäre die AfD heute dort, wo alle Versuche, sich zwischen sie und die CDU zu klemmen, gelandet sind: In der nicht als Alternative wahrnehmbaren Bedeutungslosigkeit.
4. Der AfD-Wähler ist weniger denn je ein Protestwähler
Das Wort “Protestwähler” ist der Versuch, den Wahlerfolg einer Partei kleinzureden, deren Erfolg ein Schock ist. Die Gegner und Feinde der AfD versuchen, ihrem Schockzustand dadurch zu entkommen, daß sie von Momentaufnahmen, Proteststimmung, Eintagsfliegen und damit letztlich von einem Irrtum sprechen.
Aber sie sind es, die sich irren. Gegen die Realität kann man auf Dauer keine Politik machen; den Aufbau einer zweiten veröffentlichten Meinung kann niemand mehr verhindern, denn in dieser Hinsicht löst das Internet sein Emanzipationsversprechen ein; und die Entgiftung der Begriffe sowie die Öffnung von Taburäumen verändern dieses Land Tag für Tag stärker als jeder jämmerliche Versuch, den Befreiungsvorgang mit Mitteln von vorgestern zu verhindern.
Natürlich haben Protestphasen den Unmut angefacht und den Mut geweckt, sich einmal auf der alternativen Seite umzusehen. Die Wirkung allein der zwei schrecklichen Corona-Maßnahmen-Jahre ist in ihrer Tiefe noch gar nicht ausgelotet worden.
Diese jähe Abwendung vom Hergebrachten, Gewohnten, hin zu alternativen Erzählungen und (Wahl-)Möglichkeiten trägt jedenfalls stets die Möglichkeit einer Verfestigung, eines Ankommens und Heimischwerdens in sich.
Die AfD ist dort, wo sie sich Bahn bricht, längst über das Stadium einer den Protest bündelnden Partei hinaus. Sie gibt das Versprechen, mit der antideutschen und an einer gefühlsgrün dominierten Klientel orientierten Politik aufzuräumen. Sie weckt Hoffnung. Sie mobilisiert Rückstellkräfte. Sie baut Substanz auf.
5. Die Unionsparteien und ihre Vorfeldorganisationen sind der Hauptgegner
Innerhalb dieses Vorgangs sind die Unionsparteien die Hauptgegner der AfD. Sie sind Teil des Auffächerungstricks im Altparteien-System und verhindern noch immer den massenhaften Übertritt zur echten Opposition. Das hat sich in Bayern undeutlich, in Hessen mehr als klar gezeigt.
Das Verhältnis von Union und AfD ist das von Konservativen und Rechten. Derzeit muß gelten: je weniger Union, desto besser, in jeder Hinsicht. Teile jener freien Medien, denen wir (wie ausgeführt) eine alternative veröffentlichte Meinung verdanken, haben vor den Landtagswahlen vor einer Wahl der AfD gewarnt (unter anderem das Format “Nius” des ehemaligen Bild-Journalisten und derzeitigen Shootingstars alternativer Berichterstattung, Julian Reichelt).
CDU und CSU spielen Opposition. Das zeigen ihre Abgeordneten bei wesentlichen Abstimmungen in den Parlamenten im Bund und in den Ländern, indem sie entgegen vorhergegangener Rede und Ankündigung votieren. In Bayern werden sie mit den Freien Wählern, in Hessen mit dem Wahlverlierer, den Grünen, koalieren.
Erst die Kraft der AfD in den mitteldeutschen Ländern wird diese Verhältnisse aufbrechen.
(Götz Kubitschek ist Verleger und seit 2003 verantwortlicher Redakteur der Sezession, wo dieser Beitrag im Original veröffentlicht wurde. Video oben: AfD-Geschäftsführer Bernd Baumann lässt in der „Berliner Runde“ nach der Wahl Kevin Kühnert & Co. sehr alt aussehen)
(pi-news.net)
Die Palästinenser kommen
Rekordmarke von einer Million Asylanträgen soll noch in diesem Jahr geknackt werden
Von Alex Cryso
Unsere Gutmenschen werden vermutlich weiterhin von der „Bewältigung großer humanitärer Aufgaben“ träumen. Wer jedoch genau hinsieht, der wird den drohenden Systemkollaps und die totale innere Destabilisierung Europas erkennen: Noch in diesem Jahr soll die Zahl von einer Millionen Asylanträge innerhalb der 27 EU-Staaten, aber auch in der Schweiz und in Norwegen, endgültig erreicht werden. Über 800.000 Ersuche wurden bis Oktober dieses Jahres bereits schon registriert. Ein Rekordwert, der immer drastischere Ausmaße nach sich zieht. Während man in Schweden schon das Militär abkommandieren will, um einen drohenden Bürgerkrieg durch Clans und Banden zu verhindern, werden die feuchten Träume eines Olaf Scholz und einer Nancy Faeser bald schon bunte Wirklichkeit sein, um das Land mit einer regelrechten Heerschar von mehreren Millionen „Fachkräften“ aus der muslimisch-afrikanischen Welt zu fluten.
Selbstverständlich hat Zahlmeister Deutschland nach Lettland und Estland den dritthöchsten Zuwachs zu verzeichnen, wobei die Zahl der Asylanträge um 74 Prozent gestiegen ist. Ein großes Herz, viel Platz und einen dicken Geldbeutel – aber wie lange noch? Da spottet es fast schon jeder Beschreibung, dass im Schlusslicht Ungarn lediglich 26 (!) Anträge auf Asyl in diesem Jahr eingingen. Aber dort hat man ja auch einen Viktor Orban und keine Ampel-Regierung.
Im Zuge des Israel-Krieges ist schon mit der nächsten Flüchtlingswelle zu rechnen. Doch wer die Welt jetzt noch nicht schräg genug findet, den werden auch dann keine Gefühlsregungen durchfahren, wenn einem gesagt wird, dass die meisten Asylsuchenden aus dem Israel-feindlichen Palästina stammen. Dort unten „traumatisiert“, hierzulande die Israelflagge verbrennen: Da soll niemand unserer Regierung unterstellen, sie hätten keinen Sinn für kruden Humor. Alleine auf der Ägäis-Insel Samos ist der Flüchtlingsanteil um 400 Prozent gestiegen. Bislang ist von 123.000 ausreisewilligen Palästinensern die Rede. Mit einem weiteren Anstieg sei zu rechnen. 2007 hatte die antisemitische radikal-islamische Hamas die alleinige Macht in Palästina an sich gerissen. Doch statt endlich die Grenzen zu schließen, träumt man innerhalb der EU von einem „Talentpool“ für Migranten: Einer Plattform zur Jobvermittlung, um den angeblichen Fachkräftemangel endgültig zu beseitigen.
Leute wie ein 20-jähriger syrischer Asylbewerber, der eine 11-jährige Deutsche zu sich nach Wien zum Sex locken wollte, sind bestimmt wieder mit dabei. Dabei hatte es der Moslem sogar geschafft, das Kind per WhatsApp und Snapchat zu Missbrauchshandlungen zu überreden und das Mädchen dabei zu filmen. Zwischenzeitlich musste der Prozess um den Triebtäter jedoch vertagt werden: Der Angeklagte war nicht zur Verhandlung erschienen, was wiederum den Verdacht erhärtete, er sei geflohen, um im Ausland unter neuer Identität Asyl zu suchen.
(beischneider.net)
Kann das auch bei uns passieren?
Anti-westlicher Gesichtspunkt der Bestialitätenibn Israel
Von M. SATTLER
Bewaffnete Barbaren dringen in private Wohnhäuser ein, morden, vergewaltigen, foltern. Die Barbaren hat Angela Merkel bereits nach Deutschland geholt. Waffen werden genau wie Drogen und Menschen täglich über die deutsche Grenze geschmuggelt. Und wie beim Drogen- und Menschenschmuggel schauen Politik und Polizei auch beim Waffenschmuggel weg. Die zu uns eingeschleppten Barbaren im nächsten Schritt mit Waffen auszurüsten, wäre also keine große Herausforderung.
Aber würden die bewaffneten Barbaren auch in Deutschland in private Häuser eindringen und auch bei uns Menschen töten, foltern und vergewaltigen wie in Israel?
Zur Beantwortung dieser Frage sei ein genauerer Blick auf die Massaker der Barbaren in Israel geworfen: Gemordet, gefoltert und vergewaltigt wurde dort nicht nur in privaten Wohnhäusern, sondern besonders bestialisch auf dem Musikfestival „Tribe of Nova“. Dieses spezielle Angriffsziel war kein Zufall, sondern vermittelt eine eigene politische Botschaft: Das Musikfest mit tanzenden jungen Menschen und den mit einer solchen Veranstaltung einhergehenden Ausdrucksformen menschlicher Freiheiten bildet in den Augen der Barbaren ein Symbol der anstößigen „westlichen“ Kultur. Das Massaker der Barbaren auf diesem Festival richtete sich daher nicht nur in regionalpolitischem Zusammenhang gegen zivile Israelis als Angehörige eines Volkes einer angeblichen Besatzungsmacht, sondern auch universell gegen junge Menschen mit „westlicher Kultur“ und damit zugleich den „Westen“ insgesamt als vermeintlichen Inbegriff moralischer Verkommenheit.
Dieser nicht nur anti-israelische, sondern zugleich anti-westliche Gesichtspunkt der Bestialitäten ist für das Verständnis der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland von ganz erheblicher Bedeutung. Denn die von Angela Merkel und Olaf Scholz eingeschleppten Barbaren hierzulande, sofern man ihnen Waffen in die Hand drückt, hätten somit ihr Mordmotiv: Auch in Deutschland wären feiernde Jugendliche auf einem Musikfestival genau wie in Israel Symbolfiguren westlicher moralischer Verkommenheit. Und ob die Barbaren dann, wenn das Morden, Foltern und Vergewaltigen erst einmal angefangen hat, zwischen westlichen Jugendlichen eines Festivals und westlichen Menschen auf offener Straße oder in privaten Wohnungen differenzieren würden, wäre in den Augenblicken des Mordens und Folterns einzig und allein eine Entscheidung der Barbaren.
Die oben gestellte Frage, ob wir Bilder wie heute aus Israel alsbald auch aus Köln und anderen Städten Nordrhein-Westfalens, wo sowohl Barbaren als auch Waffen besonders überproportional vorhanden sind, zu sehen bekommen, lässt sich daher eindeutig mit „Ja“ beantworten. Auch in Deutschland sind alle Komponenten der Massaker, wie sie gerade in Israel stattgefunden haben, vorhanden: Barbaren, Waffen und barbarisches Motiv. Im Grunde fehlt nur noch der Funke, damit das Pulverfass in die Luft fliegt.
Die für uns alle bedeutsame Frage, mit der wir uns täglich auseinandersetzen sollten, um entsprechende Vorkehrungen zu treffen, sollte daher richtigerweise lauten: Wann passiert das auch bei uns?
(pi-news.net)
Gefragt
Wie lange hat Augustinus noch recht, dass Räuberbanden ein Land regieren, dem das Recht fehlt?
Lahrifahri

Gelesen 11.10.93

(tutut) - Wenn Dilettanten regieren, beispielsweise in einer Idiokratie, werden sie immer die anderen für die Dilettanten halten. Wie jetzt beispielsweise eine Hamburger Senatorin (SPD), welche depperte Politik für Invasion von Ausländern damit verkauft, dass Gegner mit anderer Meinung einfach dumme Dilettanten sind, um Unverständliches verstehen zu können. Während sie mit dem üblichen Studium ein paar Jahre anscheinend in beruflicher Rehabilitation tätig war - will sie diese auch dem Volk anheimsen? - wusste schon Goethe: "Die Dilettanten, wenn sie das Möglichste getan haben, pflegen zu ihrer Entschuldigung zu sagen, die Arbeit sei noch nicht fertig. Freilich kann sie nie fertig werden, weil sie nie recht angefangen ward. Der Meister stellt sein Werk mit wenigen Strichen als fertig dar; ausgeführt oder nicht, schon ist es vollendet. Der geschickteste Dilettant tastet im Ungewissen und wie die Ausführung wächst, kommt die Unsicherheit der ersten Anlage immer mehr zum Vorschein. Ganz zuletzt entdeckt sich erst das Verfehlte, das nicht auszugeichen ist, und so kann das Werk freilich nicht fertig werden". Dabei, so der Großdichter, "kann der geringste Mensch komplett sein, wenn er sich innerhalb der Grenzen seiner Fähigkeiten und Fertigkeiten bewegt; aber selbst schöne Vorzüge werden verdunkelt, aufgehoben und vernichtet, wenn jenes unerlässlich geforderte Ebenmaß abgeht. Dieses Unheil wird sich in der neuen Zeit noch öfter hervortun; denn wer wird wohl denF orderungen einer durchaus gesteigerten Gegenwart, und zwar in schnellster Bewegung, genugtun können?" Wem dazu einfällt, ausgerechnet Goethe als Zeugen für Wohnwumms anzurufen, der kennt die Ansichten eines Lebensästheten nicht: "Der Bürger in einer schlecht gebauten Stadt, wo der Zufall mit leidigem Besen die Häuser zusammenkehrte, lebt unbewusst in der Wüste eines düstern Zustandes; dem fremden Eintretenden jedoch ist es zumute, als wenn er Dudelsack, Pfeifen und Schellentrommeln hörte und sich bereiten müsste, Bärentänzen und Affensprüngen beiwohnen zu müssen". Von daher scheint gerade ein

Leidartikler zu kommen, der für Krieg hält , was eine Bande primitivster Barbaren gerade im gegen Israel anrichtet, unterstützt von einem Iran, der sich an irgendwelche anteilnehmenden Grüße eines deutschen Bundespräsidenten gewöhnen konnte, der von der Rolle zu sein scheint. Die Verluderung der Sitten in Politik und Medien ist grenzenlos! Die Götter, auf die sie sich beziehen, Verbrecher gegen die Menschheit ebenso wie ihre Claqueure müssen verrückt geworden sein. Wer nicht berichtet was ist, lässt Menschen wie Kinder an die Macht, welche zerstören, was andere im Sandkasten aufgebaut haben. Er: "Karten werden neu gemischt - Der neue Krieg zwischen Israel und der Hamas wird die Gleichgewichte im Nahen Osten auf Jahre hinaus verändern. Er wirft Gewissheiten über den Haufen und beschwört die Gefahr eines Großkonfliktes herauf, der die ganze Region in Brand setzt. Israel verlor bei dem Angriff vom Samstag seinen Nimbus der Unbesiegbarkeit, der den Feinden des jüdischen Staates mehr als ein halbes Jahrhundert lang Respekt einflößte. Damit ist es vorbei. Israels Hightech-Armee wurde von Terroristen überrascht, die auf Mopeds durch den Grenzzaun von Gaza fuhren". Passend dazu sie: "Kinder bewerten neuen Spielplatz - Für den neuen Treffpunkt in Thiergarten gibt es viel Lob, doch eine Sache fehlt den Kids - Die fünfjährige Mareike findet den neuen Spielplatz gut, wünscht sich aber noch einen Kletterturm mit Röhrenrutsche. Die passende Vorlage hat sie schon mal gemalt". Wer noch Zeitung will, muss sich schon bei den Bastlern bedienen, welche als Selbermacher unter "Meine Heimat" einstigen "Qualitätsjournalismus" ersetzen, und es stellt sich die Frage, was ist noch echte Zeitung? Ist es nicht das, was an einen Katzentisch von Lokaljournalismus gesetzt wird möglicherweise in der Meinung die 99,9 Prozent Bockmist nach Martin Hecht s Einstufung überzuerfüllen? "Eine Welt Laden blickt auf erfolgreiches Jahr zurück". "Stadtkapelle Spaichingen präsentiert 'Musik der Völker'“. "SFZler beim Bundesfinale". "Erntedank in der Auferstehungskirche". "Habe Mut! - Nachhaltiges Lernen am Immanuel-Kant-Gymnasium". "Mit den Familien kreativ im Kindergarten Auferstehungskirche". "Tischtennis-Vereinsmeisterschaften in Deilingen". "Treffen der Marquardt-Senioren". Ist etwa alles andere heimatlos?Es liest sich fast so, als wäre die einstige vierte Macht nur noch die fünfte: reine Propaganda. Keine Heimat für Journalismus. Das liest sich dann so wie eine Regierungsbekanntmachung von Zweimann: "Der beste Weg zur warmen Stube - Mit den kühlen Temperaturen kommt die Sorge vor der Heizrechnung - Versorgungslage sicherer als im Vorjahr. Jedes Grad geringere Raumtemperatur bringt bares Geld für die Verbraucher". Die Bürger bescheren sich selbst? Nächster Streich, nachdem gerade das Bundesgesundheitsministerium für Subvention mit einer ungekennzechneten Anzeigenseite auf Steuerzahlerkosten Impfproaganda machte: "Diese Impfungen sind für Ältere wichtig - Risiko für Infektionen lässt sich mit der richtigen Vorbeugung verkleinern - Ein Piks für guten Schutz: Im Alter wird das Immunsystem schwächer". Hat dpa-frau Ahnung, worüber sie schreibt? Wo bleibt die Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns? Eine Seite sowas, es könnten die 0,1 Prozent sein: "Das Märchen von der Prinzessin aus dem Allgäu - Die in Kempten geborene Nina I. von Seborga möchte einem ligurischen Mikrostaat zu

Selbstständigkeit und Wohlstand verhelfen. Seborga lässt seine Besucher nicht im Zweifel, dass sie kein normales Dorf betreten". So nebenbei noch das: "Weiter immer weiter - Neuer Höchststand bei illegalen Einreisen nach Deutschland
Von Redaktion - Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland steigt weiter und ungebremst an. Im September stellte die Bundespolizei etwa 21.000 illegal eingereiste Migranten fest. Das ist ein neuer Höchstwert im Jahr 2023". Pardon! Das steht bei "Tichys Einblick". Dort sind Journalisten, und die beschreiben und kommentieren, was noch Heimat ist, so wie es ein Pressegesetz befiehlt. An der Leidplanke dagegen meint einer, Kartenspielern zuzuschauen und merkt anscheinend nicht, dass er der Schwarze Peter ist: "Im Nahen Osten werden die Karten neu gemischt - aber noch ist nicht gesagt, wer die Trümpfe halten wird" . Das Land hat Trauerbeflaggung befohlen. Hängt dieser Flor nicht schon aus Medienhäusern heraus? Zeit für eine Reise in die Goethe-Scheune nach Sesenheim, wo der Dichterfürst einem Pfarrerstöchterlein den Kopf verdrehte, bevor sich selbst verstand: "Wer nicht neugierig ist, erfährt nichts“. "Mit dem Wissen wächst der Zweifel". "Jede Lösung eines Problems ist ein neues Problem". "Irrend lernt man". Vielleicht sogar auf der kleinsten Mundharmonika der Welt zu spielen, welche ein "Freier" als "deutsche Wertarbeit" aus Trossingen bejubelt. Als Kriegsversehrte sehen solche Instrumente allerdings anders aus, nachdem das Lied vom Tod darauf erklang. Spiel's noch einmal, Sam!

Gesundheitstag und verkaufsoffener Sonntag in der Tuttlinger Innenstadt
Der Gesundheitstag lockt mit vielen Ständen, dem Digital-Health-Bus und geöffneten Geschäften am Sonntag, 15. Oktober, zwischen 13 und 18 Uhr in die Innenstadt.
(Schwäbische Zeitung. Ist Einkaufen am Sonntag gesund? Grundgesetz Art. 139: "Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt".)

Großes Verkehrsprojekt
So werden die Kosten für die neue Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr aufgeteilt
Die geplante Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr soll die an der Bundesstraße 3 liegenden Orte entlasten. Der Bau ist längst beschlossen, nun geht es um die Aufteilung der Kosten...geht das Landratsamt Ortenaukreis derzeit von Gesamtbaukosten von etwa 74,1 Millionen Euro aus.
(Badische Zeitung. Nur einer blecht für das Projekt, dass vor Jahrzehnten von Anliegern verschlafen wurde: der Steuerzahler, solange er noch arbeitet.)

Musical
Theater Baden Alsace startet mit peppig inszeniertem Paradies in die Saison
Eine Frau im Minikleid, ein Mann im Batik-Shirt und ein genderneutraler Gott: Die Premiere von "Die Tagebücher von Adam und Eva" hat einen vergnüglichen Abend im Forum am Rhein bereitet.
(Badische Zeitung. Tanderadei. Linksgrünes Wischiwaschi auf Steuerzahlerkosten. Wer braucht sowas, während im Paradies von drei Religionen gemordet wird?)

Zirkus in Lahr, während das Land Trauer trägt, geht's noch? Eine Friedhofsblumenschau des E-Werks Mittelbaden, während Kriege toben, Energiepreise in den Himmel schießen, die höchsten Preise und Steuern zu zahlen sind für linke Clownerie grüner kommunistischer Politsimulanten einer Splitterpartei? Ja, "Da blüht Dir was", auf Deutsch: redensarten-index.de: "jemandem blüht etwas. Bedeutung: jemandem steht etwas Unangenehmes bevor".

Verkehrsministerium sagt Treffen mit Kommunen ab
Finanzierung der Bodenseegürtelbahn noch unklar
Das geplante Lenkungstreffen zur Finanzierung der Bodenseegürtelbahn wird am Dienstag ausfallen. Das teilte das Landesverkehrsministerium mit. Es handle sich um eine komplizierte Finanzierungsfrage der Elektrifizierung auf dieser Strecke, da habe man einfach noch keine fertige Lösung, sagte ein Sprecher der Behörde dem SWR. Gespräche mit der Bahn und anderen wichtigen Partnern liefen noch. Seit Monaten wird über die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Friedrichshafen nach Radolfzell (Kreis Konstanz) diskutiert.
(swr.de. Land ist unglaubwürdig: Es dieselt selbst dort, wo Strom ist.)

Evakuierungsflug mithilfe isländischer Behörden
Schüler-Gruppe aus Kirchheim unter Teck aus Israel ausgeflogen - Kritik am Krisenmanagement der Bundesregierung
...Ursache dafür war nach Schulleiter Kaisers Angaben glückliche Fügung durch ein zufälliges Treffen - sonst wäre wohl nur ein Flug kommenden Donnerstag möglich gewesen, dem ursprünglich geplanten Abreisetag. ..Kaiser kritisiert, die deutsche Bundesregierung habe zu wenig unternommen. ...hätte er sich aber gewünscht, dass die Bundesregierung eigene Evakuierungsflüge für Deutsche organisiert, sagte er im SWR. "Ich habe dann auch direkt gefragt, ob denn irgendwelche Evakuierungsmaßnahmen von der Bundesregierung geplant sind, um die deutschen Staatsbürger aus Israel rauszuholen. Und da wurde mir gesagt, dass das momentan nicht geplant ist. Es wird auf die kommerziellen Fluglinien verwiesen. Und ich muss sagen, das fand ich schon sehr enttäuschend."
(swr.de. Weg mit dieser Ampelhampelei. Die scheint keinen Pfifferling wert zu sein. Wie viele falsche "Flüchtlinge" hat die "Regierung" diesen Monat schon hereingeflogen?)

Island evakuiert deutsche Schüler
Keine Hilfe für Deutsche: Annalena Baerbocks Totalausfall
Von Maximilian Tichy
Österreich richtet einen Pendelverkehr mit einer Hercules nach Tel Aviv ein. Deutschland empfiehlt die Ausreise per Bus – oder irgendwie über das Mittelmeer. Annalena Baerbock zeigt, was sie von ihren Wählern und Staatsbürgern hält.,,Wer noch in Israel festsitzt, der ist auf sich allein gestellt. Das Auswärtige Amt bietet keine Hilfe, verweist nur darauf, dass es wegen der aktuellen Lage zu einem „erhöhten Anrufaufkommen“ kommen kann und dass es sein kann, dass alle Leitungen des Bereitschaftsdienstes der Botschaft belegt sind. Es ist Krise, und die Botschaft macht gerade Pause...Annalena Baerbock, Außenministerin, klar: Es gibt weiter „Entwicklungsgelder“ für die Autonomiebehörden, Gelder von denen bekannt ist, dass sie die Hamas unterstützen. Beim Geld verschenken ist sie fix, für die Deutschen tut sie nix.
(Tichys Einblick. Und die Feinde Deutschlands schämen sich nicht. Leser-Kommentare: "Was soll man auch noch erwarten von einer Regierung, die politisch Krieg gegen die eigenen Staatsbürger führt und für sie nichts als Verachtung übrig hat? Seit dem Ahrtal müsste das eigentlich klar wie Kloßbrühe sein". - "Kann ich aus dem persönlichen Umfeld alles bestätigen. Ryanair ist gestern aber noch nach Karlsruhe/Baden-Baden geflogen. Wer ankam hat sich selbst geholfen. AA wie hier beschrieben ein Totalausfall. Wer sein Volk so im Stich lässt, bricht den Amtseid und muss zurücktreten oder entlassen werden".)

"Querdenken"-Gründer
Landgericht Stuttgart: Prozess gegen Ballweg nur wegen Steuerdelikten
Dem Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, wird wegen Steuerdelikten der Prozess gemacht. Das hat das Landgericht Stuttgart heute entschieden. Was allerdings die Vorwürfe der Geldwäsche und des versuchten Betrugs angeht, sieht das Landgericht keinen hinreichenden Tatverdacht. Dagegen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart einer Mitteilung von Dienstag zufolge Beschwerde beim Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. ..
(swr.de. Passt's der Politik nicht? "Querdenker"! Dafür musste er neun Monate in Untersuchungshaft? Ist gar nicht denken des Bürgers erste Pflicht?)
Belastungsgrenze sei überschritten
"Notbremse": Ulmer OB stoppt vorerst Aufnahme von Geflüchteten
Die Stadt Ulm stoppt die Aufnahme von Flüchtlingen. Man werde zumindest diese Woche keine weiteren Menschen mehr aufnehmen, erklärte der Ulmer Oberbürgermeister Czisch (CDU) dem SWR.
Trotz Gegenwinds einer Bürgerinitiative
Gemeinderat beschließt Flüchtlingsunterbringung in Mössingen
Der Gemeinderat in Mössingen (Kreis Tübingen) hat am Montagabend mit großer Mehrheit den Bau einer Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft im Stadtteil Belsen beschlossen.
(swr.de. "Herrschaft des Unrechts". Sind sie dafür gewählt worden? Wie viele Moslems braucht das Land noch?)

Auch Palästinenser demonstrieren in Stuttgart - Sicherheitsvorkehrungen verstärkt
In der Stuttgarter Innenstadt demonstrierten am Abend auch circa 150 Unterstützende der Palästinenserinnen und Palästinenser. Diese trafen sich auf dem Rotebühlplatz - wenige hundert Meter vom Marktplatz entfernt. Gegen 18 Uhr zog eine Gruppe aus mehrheitlich jungen Männern durch die Stuttgarter Königsstraße. Dabei trugen sie Palästina-Fahnen bei sich und skandierten laut Pro-Palästina-Parolen. Die Kernbotschaft war hier, auf die Menschen im Gazastreifen aufmerksam zu machen, die unter den israelischen Angriffen leiden würden.
(swr.de. Total verrückt. Nur Deutsche dürfen laut Grundgesetz demonstrieren. Was für eine Komödie gibt das Land? Kapitulationsflagge?)

Nach Feier von Pro-Palästina Netzwerk in Berlin
BW-Justizministerin Gentges: Ausweisungen für Hamas-Unterstützung möglich
(swr.de. Wen muss sie erst fragen?)

Nach Ende der Corona-Beschränkungen
Zahl der Prostituierten in BW um ein Viertel gestiegen
Die Zahl der Prostituierten in Baden-Württemberg ist sprunghaft angestiegen. Wie das Statistische Landesamt am Dienstag mitteilte, waren es zum Jahresende 2022 in Baden-Württemberg 3.448 Beschäftigte. Damit waren 26 Prozent mehr Personen in der Prostitution gemeldet als im Vorjahr.
(swr.de. Sprunghaft in welchem Viertel?)
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Sonntagsfrage 10.10.23
INSA/YouGov
CDU/CSU: 27 %
AfD: 22,5
SPD: 17
Grüne: 13,5
FDP: 6
Linke: 5
FW: 3

Unfassbare Entgleisung
Vereinte Nationen: Deutschland beteiligt sich an anti-israelischer Aktion
Von Max Roland
Während mehrere Hundert Israelis nach den Terrorangriffen der Palästinenser tot sind – inzwischen wird von mindestens 900 Toten berichtet –, gedenkt der UN-Menschenrechtsrat der Todesopfer „in Palästina und anderswo“. Israel wird verurteilt. Auch die deutsche UN-Vertreterin beteiligt sich an dem Schauspiel.. Der pakistanische Abgesandte konnte Israel unkommentiert Aggressionen und Gewalt vorwerfen, bevor er darum bat, die Opfer „jahrzehntelanger Besetzung“ in einer Schweigeminute zu ehren – alle Repräsentanten, auch die deutsche Abgesandte, erhoben sich. „Im Namen der Organisation islamischer Staaten drücken wir tiefe Besorgnis über die Todesopfer in den besetzten palästinensischen Territorien und anderswo aus“, erklärte der pakistanische Vertreter im UN-Gremium. Über Israel spricht er nur einmal – als er explizit die israelische Antwort auf den Hamas-Terror verurteilt. ..
(Tichys Einblick. Steht da eine Praktikantin für Deutschland? Ignazio Silone: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus'". Leser-Kommentar: "Was erwartet man von rotgrünem Intelligenzprekariat? Das AA wird von einer Person geführt, die der deutschen Sprache und der Fähigkeit zwei zusammenhängende Sätze zu formulieren nicht mächtig ist. Soviel narzisstische Psychopathie gründet auf Grössenwahn und Empathielosigkeit".)
Reaktionen auf Hamas-Terror
Islamische Haß-Demos feiern den Zivilisationsbruch
Die Massaker, die Hamas-Terroristen unter Israelis anrichten, die Folter und Zurschaustellung der Opfer, sind nichts weniger als ein Zivilisationsbruch. Der Jubel islamischer Demonstranten in Deutschland darüber ist unerträglich und erfordert Konsequenzen. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Funzel-Ampel.)

Hass und Hetze
Judenhass und Hakenkreuz – Westliche Welt erlebt Welle an antisemitischen Kundgebungen
Neben Solidaritätsbekundungen mit Israel ist der Westen mit einer Welle an pro-palästinensischen Demonstrationen konfrontiert. Vor israelischen Botschaften schreien Teilnehmer ihren Judenhass heraus. In London rollen Muslime Gebetsteppiche auf der Straße aus, in New York wird ein Hakenkreuz gezeigt.
(welt.de. Wer lässt sie denn?) Nur Dummköpfe lassen sowas zu. Leser-Kommentar: "Der Islam gehört zu Deutschland“! So ist es politisch ja gewollt, also bitte jetzt nicht echauffieren".)

Terror-Finanzierung
Die fatale Palästina-Erzählung der Europäischen Union
Von einem „freien Palästina“ träumen viele – auch in der Europäischen Union. So etwa der offizielle EU-Gesandte Burgsdorff, der sich unverfroren mit Terroristen solidarisiert. Das bringt das Distanz-Problem des Westens gut auf den Punkt.
(welt.de. Kein guter Punkt für die EUdSSR. Nichts wie raus aus einem solchen faschistischen Verein! 2024 unwählbar.)

Birgit Kelle
Barbaren gegen Israel
Es sind Barbaren. Ein anderes Wort fällt mir schlicht nicht ein für Terroristen, die alte Frauen, Kinder und Familien abschlachten, entführen und öffentlich demütigen. Die Feinde Israels dürfen keine deutschen Freunde mehr haben. Weder Deutschland noch die EU dürfen noch einen Cent in den Gazastreifen pumpen.
(achgut.com. Machen sich deutsche Politik und ihre Medien mit Barbaren gemein?)
Rückzieher
EU will Zahlungen an Palästinenser doch nicht aussetzen
(welt.de. Kriegserklärung gegen ein zivilisiertes Europa. Woher kommt das Geld, wer arbeitet für die EUdSSR? Leser-Kommentar: "Die EU ist eine Schande und der Untergang für ganz Europa. Hoffe auf ein Umdenken bei den nächsten Europawahlen".)
Robert Habeck
„Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“
(welt.de. Grüne Dummheit wird durch Wiederholung nicht richtiger. Soll die Veröffentlichung Journalismus sein? Der Mann ist völlig inkompetent und kann mit Deutschland nichts anfangen. Leser-Kommentare: "Will er uns wirklich die Massen an islamisch geprägten Analphabeten als unsere Zukunft verkaufen?" - "Wo genau bitte ist der Bedarf an hochreligiösen 'traumatisierten' Analphabeten / Minderleistern besonders hoch? Welche Branche war das? Ich meine jetzt außerhalb der 'Barbershops', die mittlerweile an jeder Ecke sind?")

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NACHLESE
Insa-Umfrage
Mehrheit der Deutschen will Neuwahlen auf Bundesebene und Faeser-Aus
Die Ampel ist der große Verlierer der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Nun will die Mehrheit der Deutschen sogar Neuwahlen und die Ampel-Regierung vorzeitig beenden. Das geht aus einer repräsentativen Insa-Umfrage für die „ Bild “-Zeitung hervor. Demnach fordert mit 57 Prozent die absolute Mehrheit Neuwahlen. Mit 31 Prozent will weniger als ein Drittel der Befragten, dass die Ampel weiter regiert. Lediglich die Wähler von SPD (67 Prozent) und Grünen (75 Prozent) wünschen sich mehrheitlich eine Fortsetzung der Ampel.
(focus.de. Da kennen sie aber den KRÄTSCH-Test nicht. Hauptsache regieren. Für kleine Flaschen gibt es keine Pfandrücknahme. Deutsche in der Mehrheit? Wie das denn? Ist eine Regierung mal da, kriegt sie niemand mehr los. Das nennt sich Demokratie.)
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Macht statt legitimierender Rückhalt
Regieren gegen das Volk – Mehrheit der Bürger für Neuwahlen
Die Regierung kann zwar weiter gegen die Bürger regieren, doch geht das nicht gut aus, wenn sich die wirtschaftliche Talfahrt beschleunigt, die innere Sicherheit auflöst, die Infrastruktur zu Bruch geht und immer mehr fleißig arbeitender Menschen zu dem Schluss kommen, dass es ihren Kindern einmal schlechter gehen wird als ihnen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
...Laut einer Umfrage von INSA für die Bild-Zeitung wünschen sich 57 Prozent der Befragten Neuwahlen, ... Wie zur Bestätigung veröffentlichte gerade der IWF in Marrakesch seine neue Konjunkturprognose. Fazit: Der IWF erwartet, dass die Wirtschaftsleistung wie zuvor prognostiziert nicht um 0,3 Prozent in diesem Jahr zurückgeht, sondern dann doch um 0,5 Prozent ...
(Tichys Einblick. Regieren gegen Land und Leute, mehr können Dilettanten und Stümper nicht. Ob den Ampelmännern und -frauen der Verstand reicht, um das zu kapieren und dem Volk zurückgeben, was des Volkes ist? Das ist wohl kaum zu erwarten.)
Farle in Ramstein:
„Deutschland ist nach wie vor ein besetztes Land“
Am Samstag fand im Stadtkern von Ramstein eine Protestkundgebung unter dem Motto „Airbase Ramstein schließen – Ami go home!“ statt. Die Demonstration richtete sich gegen die US-amerikanischen Besatzungstruppen in Deutschland und forderte diese zum freiwilligen Abzug aus Deutschland auf, wie es die Russen im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands getan haben. Der vom Volk direkt-gewählte und damit parteiunabhängige Bundestagsabgeordnete Robert Farle ließ sich die Gelegenheit nicht nehmen, zu dieser für die Souveränität Deutschlands entscheidenden Frage Stellung zu nehmen. Zur Ehrlichkeit gehört jedoch dazu zu sagen, dass dem russischen Abzug der Staatsbankrott der Sowjetunion vorausgegangen war und die Westdeutschen den Abzug der russischen Besatzungstruppen voll finanzieren mussten. Die Sowjets waren dermaßen pleite, dass sie den russischen Soldaten in Ostdeutschland noch nicht einmal das Zugticket in die Heimat zahlen konnten. Nichtsdestotrotz ändert dies nichts an der Tatsache, dass die Russen gewaltlos aus Deutschland abgerückt sind. Sie vertrauten auf das Versprechen der Amerikaner, dass diese die NATO nicht weiter nach Osten ausdehnen werden. Sie wurden dreist belogen. Von Putin kann man halten, was man will. Vielleicht gilt hier der Ausspruch: Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. Aber Tatsache bleibt, dass Putin die Ausplünderung Russlands zugunsten westlicher Konzerne während der Jelzin-Ära beendet hat und den USA das Stoppschild in Sachen NATO-Expansion nach Osten gezeigt hat. Deutschland und Japan haben bis heute keine Friedensverträge mit den alliierten Siegermächten des Zweiten Weltkriegs. Deutschland und Japan werden in der UNO-Charta immer noch als Feindesstaaten deklariert. Warum kommen die Angebote für einen Friedensvertrag eigentlich stets von russischer Seite – einem Land, mit dem wir angeblich im Krieg stehen – und nicht von unseren vermeintlichen Verbündeten und ziemlich besten Freunden? Jenen Verbündeten aus Übersee, die unsere Bürger, Politiker und Wirtschaft ausspionieren, die uns die Unterhaltskosten für ihre Besatzungstruppen abpressen und unsere Energieversorgung sabotieren?
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
(Deutscher Amtseid.)
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„Äußere Einwirkung“
Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt
Der Fall erinnert an die Sprengung von „Nord Stream 2“. Die Gaspipeline „Balticconnector“ zwischen Finnland und Estland ist schwer beschädigt. Die Regierung in Helsinki äußert nun einen schwerwiegenden Verdacht...Der Fall erinnert an die Sprengung der Gaspipeline „Nord Stream 2“ zwischen Rußland und Deutschland. Die Trasse war vor rund einem Jahr von noch unbekannten Tätern zerstört worden. Zuletzt häuften sich Berichte, wonach die Spuren für den Anschlag in die Ukraine führen sollen. .
(Junge Freiheit. Es ist Krieg, sogar Bürgerkrieg. in Deutschland.)
Nach den Wahlen
Die SPD kämpft gegen ihre eigenen Wähler
Von Mario Thurnes
Nancy Faeser bleibt trotz ihrer peinlichen Niederlage in Hessen Bundesinnenministerin. Keine steht wie sie für die SPD 2023. Deren ehemaligen Wählern hat sie den Kampf erklärt.
(Tichys Einblick. Kampf gegen das ganze Deutschland nach der Abfuhr in Hessen.)
Politik gegen die eigenen Wähler
Wie die FDP vor aller Augen Selbstmord begeht
Frank Hauke
Die FDP rechtfertigt ihre Regierungsbeteiligung damit, das Schlimmste zu verhindern. Doch das heißt, das Schlimme zu ermöglichen. Als rot-grüner Steigbügelhalter begeht die Partei Selbstmord. Sie muß die Koalition verlassen. Jetzt.
(Junge Freiheit. Wo soll Lindner denn sein Geld herbekommen, müsste er theoretisch denn nicht von seiner privatwirtschaftlichen Insolvenz dem Steuerzahler etwas zurückgeben?)
Die Existenz bedrohende Erosion der FDP und die Ausstiegsgedanken
Die Liberalen verlieren Wahlen in Serie. Lindners Strategie, das Profil in der Ampel durch inhaltliche Konfrontationen mit SPD und Grünen zu schärfen, greift nicht. In den Reihen der FDP werden Stimmen laut, die die Fortführung der Koalition infrage stellen.
(welt.de. Leistung soll sich lohnen, meinte noch Westerwelle und ging selber unter.)
Berlin
Grüne machen Golfplätze für Wohnungsnot verantwortlich
Wer nimmt den Berlinern die Wohnungen weg? Die Grünen meinen: die Golfspieler. Sie fordern, daß die Golfplätze der unter Migrationsdruck leidenden Hauptstadt bebaut werden. Doch wie kommt der Staat an die Grundstücke?
(Junge Freiheit. Rufer einer extremistischen Splitterpartei aus dem letzten Loch.)
"Deutschland größtes Bordell Europas"
Puffmama Deutschland – Geduldetes Elend
Von Noemi Johler
In Deutschland floriert die Prostitution. Wer ein Sexkaufverbot fordert, wird als prüde belächelt - doch die aktuelle Situation ist eine Duldung von Elend und Ausbeutung. Noch so gute Vorhaben haben bisher immer das komplette Gegenteil bewirkt und die Situation für die Frauen zunehmend verschlechtert.
(Tichys Einblick. Auch die Scheinheiligen sind grün.
Der Zentralrat der Muslime muss endlich isoliert werden
Mit seiner abstoßenden Stellungnahme zum Krieg in Israel hat der Zentralrat der Muslime jede gesellschaftliche Mitsprache verwirkt, meint unser Gastautor. Und die Bundesregierung muss ihre Politik gegenüber dem Iran überdenken.
(welt.de. Gastautor, keine eigene Meinung? Wo sind Politiker, die denken?)

Nahost-Konflikt in Berlin
Arabischer Schüler prügelt auf deutschen Lehrer ein
Wegen einer Palästina-Fahne kommt es an einem Berliner Gymnasium zu einer Schlägerei zwischen einem Schüler und einem Lehrer. Der 61jährige erhält einen Kopfstoß – und wehrt sich.
(Junge Freiheit. Mehrheit ist Mehrheit und nicht Demokratie, die kennt der Islam nicht.)
Gemeinnützigkeit aberkennen
AfD-Abgeordneter Springer geht gegen linken Verein vor
Um der AfD in den Landtagswahlen zu schaden, startete der Verein „Demokult“ die Kampagne „Wählen ja. #AfDnee“. Jetzt geht der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer dagegen vor. Er hat einen Plan, um den Verein finanziell auszutrocknen.
(Junge Freiheit. Sind 80 Prozent Deutschland nicht ein linksgrüner Verein?)

Analyse nach der Bayern-Wahl:
Die Alten retten Söder
Von Peter Hahne
Ohne Opa und Oma gäbe es die Regierungspartei CSU so nicht mehr. Die nachfolgenden Generationen wollen keinen weichgespülten, mit einem „C“ garnierten Opportunismus. Regenbogen hin, Bäume umarmen her. Junge Leute wollen Zukunft, und die liegt jenseits der woke-grünen CSU und ihrer wetterwendischen Führung.
(Tichys Einblick. Wer Zeitung liest und ÖRR konsumiert, hält noch immer die Altparteien für das, was draufsteht.)

(Ausriss Schwäbische Zeitung)
News-Redaktion
Ministerin unterliegt Reichelt
..Die Bundesentwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) ist mit dem Versuch gescheitert, gegen den Chefredakteur des Portals „Nius“, Julian Reichelt, eine einstweilige Verfügung durchzusetzen, meldet faz.net. Das Ministerium habe Reichelt die Äußerung „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro (!!!) Entwicklungshilfe an die Taliban (!!!!!!)“ verbieten lassen wollen. Das Landgericht Berlin habe den Antrag abgelehnt (Az. 270410/23). Wie es in der Entscheidung heißt, stehe der Ministerin kein Anspruch auf Schadenersatz nach Paragraph 823 Bürgerliches Gesetzbuch (wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger Rechtsverletzung) oder nach Paragraph 185 Strafgesetzbuch (Beleidigung) zu, da sie nicht in ihrem Ansehen verletzt worden sei. Bei der Äußerung, die Ministerin Schulze verboten sehen wollte, habe es sich zudem um eine vom Grundgesetz geschützte Meinungsäußerung gehandelt – um ein wertendes Urteil, nicht um eine Tatsachenbehauptung..
(achgut.com. Natürlich zahlt Deutschland "Entwicklungshilfe" an Afghanistan. Als Tribut nach 20-jährigem Krieg?)
Krieg zieht herauf in unseren Städten
Im modernen, globalen Krieg sind offene Grenzen Selbstmord
Von MANFRED ROUHS
Der israelische Sicherheitsexperte Avi Issacharoff hat den Angriff der Hamas auf sein Land am 7. Oktober als „Israels 11. September“ bezeichnet. Viele Publizisten griffen diese Formulierung auf. Die offenbar akribisch und über lange Zeit vorbereitete Ermordung von mehr als tausend Zivilisten sowie die Verschleppung Hunderter weiterer Menschen stellt für Israel zweifellos einen Einschnitt dar, der in mancher Hinsicht mit den Auswirkungen des 11. September auf die USA vergleichbar sein mag.
Und doch gibt es einen wesentlichen Unterscheid: Die Anschläge vom 11. September wurden von einer Handvoll selbstmörderischer Terroristen ausgeführt, die den Weg ins Paradies dadurch suchten, dass sie den Tod zu den „Ungläubigen“ trugen. Israel dagegen wurde vom ersten Tag an von einem arabischen Volksheer angegriffen, das Tausende Kämpfer ins feindliche Gebiet schickte, die den Tod geben, ihn aber nicht freiwillig nehmen wollten und wollen.
Diese Dschihadisten haben Verwandte sowie Freunde und Bekannte, von denen mittlerweile, nach Jahrzehnten der Massenmigration, ein Teil in Europa lebt. Das Umfeld der Mörder ist in nahezu jeder europäischen Großstadt ein Bestandteil unserer Nachbarschaft – gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit, aber mit dem ausdrücklichen Segen einer politischen Klasse, die sich ihr multi-kulturelles Wolkenkuckucksheim nicht durch eine zunehmend böse werdende Alltags-Realität madig machen lassen will. Sie wird sich der Wirklichkeit verweigern bis zum Schluss und das öffentliche skandieren antisemitischer Parolen in den arabisch geprägten Stadtteilen auch künftig als Meinungsäußerung einer kleinen Minderheit abtun, die sie von der „breiten Mehrheit der friedlichen Muslime“ zu trennen versuchen wird.
Ihr Problem dabei ist: Im Krieg werden immer mehr Menschen unfriedlich. Israel muss und wird gegen die Hamas zurückschlagen. Danach machen Aufnahmen von arabischen Kindern in den sozialen Netzwerken – auch in Deutschland – die Runde, die Todesopfer israelischer Luftangriffe zeigen werden. Das wird die Stimmung unter den Muslimen weltweit anheizen.
Dieser Effekt steht jetzt gerade nicht in einer späten, sondern in einer frühen Phase. Manche 15-, 16- und 17-jährigen Muslime in Deutschland haben zuvor noch nie einen Krieg mit zahlreichen jüdischen Todesopfern erlebt, an deren Schicksal sie ihre finsteren Seelen erwärmen können. Mit dieser Generation werden wir so lange ein Problem machen, bis wir – hoffentlich bald – zu wirksamen politischen Veränderungen kommen und den multi-kulturellen Zirkus für geschlossen erklären.
Im modernen, globalen Krieg sind offene Grenzen Selbstmord. Wehe dem, der das nicht einsehen will!
(pi-news.net)
Worthülsen
Was ist die deutsche Solidarität mit Israel noch wert?
Von JONNY CHILL
Bei einer Rede in der Knesset im Jahr 2008 versprach Angela Merkel Israel uneingeschränkte Solidarität. Die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsraison. Alle damaligen Parteien unterstützten öffentlich diese Aussage.
Am Samstag fand der größte Terror-Angriff seit 50 Jahren auf Israel statt. 5000 Raketen wurden von der Hamas ungezielt auf israelische Städte abgefeuert, und das Raketenfeuer hält bis zum jetzigen Zeitpunkt noch an. 30.000 Kämpfer ermordeten 700 Israeliten, die meisten davon Zivilisten. Über 2200 wurden verletzt, viele davon schwer. Ein Fest, auf dem junge Menschen für den Frieden tanzten, wurde mit Maschinengewehrsalven niedergemäht. 260 Jugendliche starben.
Als Höhepunkt der Hamas-Barbarei wurden unzählige Menschen verschleppt. Auf den Bildern und Videos der Vorfälle sieht man, dass hauptsächlich Mädchen und Frauen entführt wurden. Man sieht Räume, in denen sich dutzende Frauen zusammendrängen, einige davon noch Kinder, während palästinensische Soldaten feixend von „ihren Sexsklavinnen“ sprechen.
Unter den Entführungsopfern sind auch amerikanische und deutsche Bürger, auch die Deutsch-Israelitin Shani Louk. Die Medien berichten nur, sie wäre entführt oder verschleppt worden. Auf einem grauenvollen Video sieht man jedoch, dass sie so brutal zu Tode vergewaltigt wurde, dass ihre Arme und Beine gebrochen sind. Feiernde Palästinenser bespucken ihren zerbrochenen halbnackten Körper, der in einer Siegesparade auf einem Geländewagen durch die Straßen gefahren wird.
Deutsche Politiker sind seltsam still und geben die üblichen Worthülsen von sich. Haben sie doch mit 260 Millionen Euro, die in den letzten zwei Jahren nach Palästina geschickt wurden, diesen Terror-Angriff mitfinanziert.
Die Amerikaner dagegen haben keine Sekunde gezögert. Der Flugzeugträger USS Gerald R. Ford und seine Begleitflotte, sowie der Kreuzer USS Normandy der Ticonderoga-Klasse und vier Zerstörer, nahmen umgehend Kurs auf Israel. Auf den Luftbildern der Schiffe sieht man, wie die Gischt hinter den unter Volldampf fahrenden Schiffen nur so spritzt.
Und Deutschland? Wo ist das KSK, um die deutschen Geiseln zu retten? Das wurde in den letzten Jahren hysterisch „entnazifiziert“ und eine ganze Kompanie aufgelöst.
Wo ist unsere Marine? Wo sind unsere Fregatten, unsere Raketenträger mit erheblicher Luftverteidigungskapazität? Die Schleswig-Holstein, die Sachsen, die Bayern, die Mecklenburg-Vorpommern und die Sachsen-Anhalt? Anstatt die israelische Küste vor Hamas-Marineoperationen abzusichern und Raketen abzufangen, dümpeln sie gerade alle sinnlos in norddeutschen Häfen herum.
Wenn die Amerikaner mit ihrer Flotte in Reichweite kommen, werden die Palästinenser anfangen zu beten, dass Israel ihnen Einhalt gebietet, denn ansonsten bricht die Hölle los.
Und was macht Deutschland? Wir planen die Überprüfung der Entwicklungshilfe für Palästina. Die Welt wird sich daran erinnern, was deutsche uneingeschränkte Solidarität im Ernstfall bedeutet.
(pi-news.net)
