Man kann sagen, dass die polnische Regierungspartei PiS (Abkürzung für „Prawo i Sprawiedliwo??“, dt. „Recht und Gerechtigkeit“) alles unternommen hat, um nach acht Jahren von einer Koalition aus drei Parteien demnächst abgelöst zu werden.
Da war dieser geradezu blindwütige Russenhass, die eifrig gepflegte, mit astronomischen Reparationsforderungen verbundene Deutschfeindlichkeit, der allzu berechnende Kurs gegenüber der Ukraine, die sich ausbreitenden korrupten Strukturen, massive Aufrüstung auf Schuldenbasis und auch noch der Ehrgeiz, treuester US-Partner in Europa zu sein.
Mit all dem haben sich die Machthaber in Warschau übernommen und viel politisches Kapital, das sie mit einer erfolgreichen Mischung aus Nationalismus und Sozialpolitik erworben hatten, verspielt. In Deutschland gibt es, wenngleich aus sehr unterschiedlichen Gründen, keine politischen Kräfte, die der PiS-Regierung nachtrauern müssten. Ob sich allerdings die Hoffnungen in Berlin auf eine künftig wesentlich EU- und deutschfreundlichere Führung an der Weichsel realisieren, kann bezweifelt werden.
Denn in Polen selbst stehen harte innenpolitische Konfrontationen bevor. Die PiS-Partei hat im Staatsapparat, in der Justiz sowie den Medien auch in Zukunft großen Einfluss, um den sie mit harten Bandagen kämpfen wird. Und in Sachen Migration darf und wird sich die künftige Koalitionsregierung keine Schwäche erlauben, wenn es nicht zu schweren Konflikten auch auf den Straßen kommen soll.
Ob die jüngere Generation der Polen, die nicht mehr im Kommunismus groß geworden ist und mehrheitlich endlich einen Wechsel wollte, Freude an der neuen Regierung haben wird, muss sich erst noch weisen. Aber das ist Sache unserer östlichen Nachbarn. (pi-news.net)
Weniger als 1 % der Haushalte in Baden-Württemberg haben noch einen direkten Bezug zur Landwirtschaft
Die Verankerung der Landwirtschaft in der Gesellschaft hat sich im Laufe der Zeit merklich verändert. Nach Auswertungen des Statistischen Landesamt Baden-Württemberg gab es im Jahr 2020 noch rund 39 000 landwirtschaftliche Betriebe. Die Mehrzahl von ihnen wird als Familienbetrieb bewirtschaftet (Anteil 87 %). Hinzu kommt ein Anteil von 10 %, der gemeinschaftlich bewirtschaftet wird.
Angenommen, hinter jedem dieser Familien- oder Gemeinschaftsbetriebe steht jeweils mindestens ein Haushalt, dann hätten weniger als 1 % der 5,4 Millionen Haushalte1 in Baden-Württemberg einen direkten landwirtschaftlichen Bezug. Im Jahr 1971 lag dieser Anteil mit 189 000 Familienbetrieben und 3,3 Millionen Haushalten im Land noch bei 6 %.
Damit gab es damals deutlich mehr Haushalte mit einem unmittelbaren Bezug zur Landwirtschaft. Diese Entwicklung ist Ausdruck eines umfassenden Strukturwandels, bei dem ein Rückgang der Betriebszahlen bei gleichzeitigem Wachstum der verbliebenen Betriebe erfolgte. (Statstisches Landesamt)
Soziale Täuschung auf allen Ruinen, die die Vergangenheit auftürmte
Von Gustave Le Bon
Seit der Morgenröte der Kultur sind die Völker immer dem Einfluß von Täuschungen ausgesetzt gewesen. In den „Psychologischen Gesetzen der Völkerentwicklung“ habe ich klar auf den Unterschied hingewiesen, der das lateinische Ideal der Demokratie von dem angelsächsischen Ideal der Demokratie unterscheidet.
Schöpfern von Täuschungen haben sie die meisten Tempel, Bildwerke und Altäre errichtet. Früher waren es religiöse, heute sind es philosophische Täuschungen – aber immer findet man diese furchtbaren Herrscherinnen an der Spitze aller Kulturen, die nach einander auf unserm Planeten blühten. In ihrem Namen stiegen die Tempel Chaldäas und Ägyptens, die Kirchenbauten des Mittelalters empor, in ihrem Namen wurde ganz Europa vor einem Jahrhundert umgewälzt.
Es gibt nicht eine einzige unserer künstlerischen, politischen oder sozialen Anschauungen, die nicht ihren mächtigen Stempel trüge. Oft schüttelt sie der Mensch um den Preis furchtbarer Umwälzungen ab, aber er scheint dazu verdammt zu sein, sie immer wieder aufzurichten. Ohne sie hätte er die primitive Barbarei nicht hinter sich lassen können, und ohne sie würde er ihr bald wieder verfallen. Zweifellos sind es leere Schatten, aber diese Töchter unserer Träume haben die Völker gezwungen, all das zu schaffen, was den Glanz der Künste und die Größe der Kultur ausmacht.
„Wenn man alle Kunstwerke und Denkmäler in den Mu-seen und Bibliotheken, die dem Einfluß der Religion ihr Dasein verdanken, zerstören und auf den Steinen ihrer Vorhöfe zertrümmern könnte, was bliebe von den großen Träumen der Menschheit übrig?“, schreibt ein Autor, der die Summe unseres Wissens zieht. "Die Daseinsberechtigung der Götter, Helden und Dichter besteht darin, den Menschen ihren Anteil an Hoffnungen und Täuschungen zu geben, ohne die sie nicht leben können. Eine Zeitlang schien die Wissenschaft diese Aufgabe zu übernehmen. Sie hat sich aber bei den idealhungrigen Gemütern um ihr Ansehen gebracht, weil sie nicht mehr genug zu versprechen wagt, und nicht genug zu lügen weiß.“
Die Philosophen des vergangenen Jahrhunderts widmeten sich mit Eifer der Zerstörung der religiösen, politischen und sozialen Täuschungen, von denen unsere Väter viele Jahrhunderte lang gelebt hatten. Diese Zerstörung ließ die Quellen der Hoffnung und Ergebung versiegen. Hinter den geopferten Chimären fanden sie die blinden Naturkräfte, die unerbittlich sind gegen Schwäche und kein Mitleid kennen.
Trotz all ihrer Fortschritte hat die Philosophie nicht vermocht, den Massen ein Ideal zu bieten, das sie bezaubern könnte.
Da ihnen aber Täuschungen unentbehrlich sind, so wenden sie sich unwillkürlich, wie die Motte dem Licht, den Rednern zu, die sie ihnen bieten. Die große Triebkraft der Völkerentwicklung war niemals die Wahrheit, sondern der Irrtum. Und wenn heute der Sozialismus seine Macht wachsen sieht, so erklärt es sich daraus, daß er die einzige Täuschung darstellt, die noch lebendig ist. Wissenschaftliche Beweisführungen können seine Entwicklung nicht aufhalten. Seine Hauptstärke liegt darin, daß er von Köpfen verteidigt wird, die die Tatsachen der Wirklichkeit genügend verkennen, um es zu wagen, den Menschen kühn das Glück zu versprechen.
Die soziale Täuschung herrscht heute auf allen Ruinen, die die Vergangenheit auftürmte, und ihr gehört die Zukunft. Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Von den Tatsachen, die ihnen mißfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern, wenn er sie zu verführen vermag. Wer sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr, wer sie aufzuklären sucht, stets ihr Opfer. (Aus Gustave Le Bon, "Psychologie der Massen", 1895)
Waeum schaut der "Zentralrat der Juden" seit Jahren der Islameinwanderung zu, und sein Präsident kommt jetzt auf die bekloppte Idee fern jeglicher Geschichte, die AfD wegen linksgrüner Auffälligkeiten zu beschuldigen?
(tutut) - Terror, Krieg? Die einen sagen so, die anderen so. Menschen sind die Opfer. John Gray schreibt in seinem Buch "Politik der Apokalypse - Wie Religion die Welt in die Krise stürzt" (2007) : "Nationalsozialismus und Kommunismus sind Ausgeburten der weestlichen Modene. Dasselbe gilt auch für den radikalen Islam - was aber viele seiner Anhänger bestreiten und außerdem gängigen westlichen Vorstellungen widerspricht. Der geistige Vater des Islamismus ist Sayyid Qutb (1906-1966) , ein ägypltischer Intellektueller, der 1966 unter Nasser hingerichtet wurde. Seine Schriften lassen den Einfluss vieler europäischer Denker, insbesondere Nietzsches, erkennen und enthalten zahlreiche Ideen, die er von den Bolschewiken übernommen hatte. Qutbs Modell einer revolutionären Avantgarde, die auf den Sturz verderbter islamischer Regierungen und den Aufbau einer Gesellschaft ohne formelle Machtstrukturen hinarbeitet, weist nicht einmal die minimalsten Bezüge zur islamischen Theologie, doch zahlreiche zur Doktrin Lenins auf. Seine Beschreibung der revolutionären Gewalt als einer läuternden Kraft verweist weniger auf die Assassinen des 12. Jahrhunderts zurück als vielmehr auf die Jakobiner. Die Assassinen sahen es als ihre Aufgabe an, Herrscher zu töten, die ihrer Ansicht nach vom Pfad des wahren Islam abgekommen waren. Sie nahmen jedoch nicht an, Terror könne der Vervollkommnung der Menschheit dienen oder der eigene Tod beim Selbstmordattentat sei ein Symbol der inneren Läuterung. Derartige Vorstellungen kamen erst im 20. Jahrhundert auf, als islamische Denker europäische Einflüsse aufnahmen.Ali Schariati (1933-1977), vor Khomeini Anführer der iranischen Fundamentalisten im Exil während des Schahregimes, verfocht die Auffassung, der Märtyrertod im Kampf sei eine für den Islam zentrale Praxis, doch die Vorstellung vom Märtyrertum als einer Form des selbstgewählten Todes entstammt der westlichen Philosophie der Moderne. Die von Schariati betriebene fundamentalistische Neudefinition der Schia ('Partei, gemeint sind die Schiiten, deren Bezeichnung 'Abtrennung ' oder
'Scheideweg' bedeutet) fußte auf der von Heidegger übernommenen Idee einer existenziellen Entscheidung". Ein Schlagwort wie "Islamo-Faschismus" verstelle den Blick darauf, wie stark der Islamismus im westlichen Denken verwurzelt sei. Nicht nur Faschisten glaubten, dass Gewalt eine neue Gesellschaft hervorbringen könne. Auch Lenin und Bakunin seien dieser Auffassung gewesen, weshalb man den radikalen Islamismus, - warum immer komplizieren, wenn es um radikalen Islam geht? - genausogut als Islamo-Leninismus oder Islamo-Anarchismus bezeichnen könnte. "Die engste Affinität besteht aber zu der illiberalen Theorie der Volkssouveränität , die von Rousseau entwickelt und von Robespierre im Großen Terror der Französischen Revolution in die Praxis umgesetzt wurde. Am besten beschreibt man den radikalen Islamismus daher als Islamo-Jakobinismus". Ist Rousseau nicht einer der Ursektenväter der Grünen?Christian Lindner 2013 in der WELT: "Grüne greifen mit erhobenem Zeigefinger in das Privatleben ein, sie wähnen sich in die Geheimnisse der Geschichte eingeweiht, sie missbrauchen den Staat als Instrument für ihre wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Reißbrettplanungen. FDP und Grüne, das ist Voltaire gegen Rousseau.Die Zusammenarbeit mit einer Partei, deren Programm auf autoritärer Verbotspolitik, Umverteilung zulasten von Arbeitsplatzchancen und der Huldigung besserwisserischer Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft fußt, ist für einen Liberalen von begrenztem Reiz".Wann hat Lindner ausgereizt? Deshalb stellt John Gray fest: "Der radikale
(Wikipedia)
Islam ist eine revolutionäre Ideologie der Moderne, aber zugleich auch eine im Islam verwurzelte millenarische Bewegung. Wie das Christentum, so enthielt auch der Islam schon immer ein strk eschatologisches Element. Sowohl im sunnitischen als auch im schiitischen Islam gibt es eine Strömung, die die Wiederkunft des Mahdi erwartet, eines von Allah geleiteten Lehrer, der der Welt eine neue Ordnung geben wird". Ob jenen ein Licht aufgehen wird, wenn sie fragen: Terror oder Krieg, aber Religion nicht verstehen oder verstehen wollen? John Gray: "Wer annimmt, der Islam habe sich außerhalb der westlichen Zivilisation oder gegenläufig zu ihr entwickelt, wird zu dem falschen Schluss gelangen, islamistische Bewegungen richteten sich gegen 'den Westen'. Hauptziel des islamistischen Dschihad ist aber, vom wahren Glauben abgefallene Regierungen islamischer Länder zu stürzen. Qutb wollte Nasser zu Fall bringen; Osama bin Ladens BHauptanliegen war von jeher, die Macht der Saud-Dynastie zu brechen, Islamistischen Bewegungen geht es vor allem um die Zerschlagung säkularistischer Regime wie etwa desBaathismus in Syrien und im Irak (im letzteren Fall hat ihnen die von den USA geführte Invasion sozusagen die Zerstörungsarbeit abgenommen). In Palästina bekämpft die sunnitisch-islamistische Organisation Hamas die Fatah--Bewegung und die PLO, die beide säkularorientiert sind. Islamistische Bewegungen wurden erst dadurch, dass die USA in diesenAuseianderetzungen intervenierte, in Konflikte mit westlichen Regierungen hineingezogen. Während des gesamten Kalten Krieges betrachteten westliche Regierungen islamistische Bewegungen als Instrumente im Kampf gegen den Kommunismus". Und nun wundern sie sich, wenn diese fundamentalistische Ideologie ernst macht ganz im Sinne ihrer Gläubigen? Ist doch alles aufgeschrieben in heiligen Büchern. Nur Weise, wie viele gibt es davon?, halten für falsch, was das gemeine Volk für richtig und die Herrschenden für nützlich halten, ohne darauf zu achten, wie schnell sie zu Beherrschten werden können im Kampf um die höchste Gewalt. Aber das ist eine andere Geschichte. Zunächst geht es nicht um das, was ist, sondern was sein soll, sozusagen von Lieschen zu Müller. Propaganda, Propaganda - für und gegen wen? Wer muss das wissen? Im Namen von Väterchen: "Kleinklein statt Deutschlandpakt - Wenn Politiker der CDU beziehungsweise der Grünen über Migration sprechen, braucht es viel Fantasie, um darin etwas Verbindendes zu erkennen. Es klingt ein wenig nach Hunde-Freunden und Katzen-Freunden. Deshalb erscheint ein parteienübergreifender „Deutschlandpakt“, für den der Bundeskanzler geworben hat, gerade bei diesem Thema wenig wahrscheinlich. Olaf Scholz müsste der Grünen-Fraktion sozusagen das Messer auf die Brust setzen. Er müsste ihr klar machen, dass sie entweder den Kurs der Begrenzung in der Migration mitträgt - oder die Ampel-Koalition ein Ende findet". Phrasendrescherei wie vom Großen Blabla. Wer als Berlinkorrespondentin nur auf die Verpackung schaut und nicht zur Kenntnis nimmt, dass es nur noch ein großes linksgrünes Einheitspaket und ein wachsendes Deutschlandpäckchen gibt, der sollte deklarieren, was er macht und nicht abfällig über Märchen reden, obwohl diese von politischen Ausschellern mit Journalismus verwechselt werden. Einfach mal die sieben Sachen packen, die frau in Sommerlöchern des Lokaljournalismus fast täglich versenkt hat. So lässt Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg nun wissen, was ihr erzählt wird in einer Region, welche zum Zentrum europäischer Drehteileindustriezählt: "Hiesige Firmen schaffen Strukturwandel -Dreh- und Spantage 2025 sollen wachsen - Schwächelnde Konjunktur ist Thema ". Und sie gendert in grüner Welle drauflos, als wäre Spaichingen auf einmal Zeitung von Villingen-Schwennigen, wo eine traditionelle Messe ist: "Die Dreh-und Spantage sind auch ein Ort, wo Mitarbeitende der heimischen Betriebe das Neueste erfahren. Obwohl sie keine Subventionen bekommen, könnten sich die kleinen und mittleren Betriebe der Region an die Transformation anpassen, sagt Ingo Hell, Vorsitzender des Branchenverbands Cluster Zerspanungstechnik mit Sitz in Gosheim. Der Grund: Sie sind flexibler als Konzerne. Aber es sei nicht immer leicht. Es gebe aber durchaus auch Betriebe, die von der Elektrifizierung von
Antrieben profitierten". Was weiß sie davon? "Dass die Branche - im Cluster Zerspanungstechnik allein sind über 9000 Arbeitsplätze in 140 Unternehmen mit einer Milliarde Umsatz vereint - sich erfolgreich den Herausforderungen gestellt hat und stellt, ist auch am Interesse der Aussteller an der Messe Dreh- und Spantage Südwest abzulesen. Der Blick auf die nächste in 2025 zeigt. Sie will weiter wachsen, so eine Pressemitteilung, die der Messechef dieser Tage versandt hat". Wer wissen will, was sie verteilt, kann einfach mal das Internet benutzen, welches für viele Medien anscheinend noch immer Merkels Neuland ist. Darauf einen Schluck, als wäre Auferstehung des Mittelalters: "An Wasserstelle in Ippingen können Radler ihre Flaschen auffüllen - Trinkwasser-Refill-Station ist inspiriert durch die bundesweite Aktion Refill - Für durstige Wanderer und Radler hat Thoms Bausch in der Ippinger Himmelbergstraße eine Refill-Trinkwasserstation installiert. Das sich von Immendingen bis nach Öfingen erstreckende Seitental der jungen Donau zählt für Wanderer und Radfahrer zu den beliebten Routen im Immendinger Gemeindegebiet. Wandern und Radfahren machen bekanntlich Durst. Wenn in Bachzimmern das Gasthaus 'Flamme' nicht geöffnet hat, mangelt es an der sichüber elf Kilometer hinziehenden Strecke an Trinkbarem, zumal es heute weit weniger Dorfbrunnen als früher gibt und diese oft mit dem Hinweisschild 'Kein Trinkwasser' versehen sind". Schön blöd, wenn Wandernde nicht an sich selbst denken und einfach so ins Grüne ziehen. Dann darf noch Nachbarredaktion Spaichingen helfen, eine Seite zu verarbeiten - "Umsatz steigt dieses Jahr auf 170 Millionen Euro - Unternehmen MS XTEC ist Hauptschauplatz des Ostbaartreffens - MS Ultrasonic Technology Group mit Sitz in Spaichingen beschäftigt rund 500 Menschen", von Trossingen-Schura ist die Rede in diesem Kauderwelsch, von einem Betrieb, der als Zweig eigentlich am Hauptsitz entstehen sollte, aber die Spaichinger Gemeinderatsmehrheit unter Führung der CDU wollte dem Bürgermeister eins auswischen und bestrafte die Stadt durch Aussiedlung. "Wie Armin Distel, Vorstand MS Industrie AG, sagte, sind die Umsatzzahlen des bis vor kurzem unter MS Powertrain Technologie firmierenden Unternehmens in diesem Jahr höher als erwartet". Schön blöd so eine Spaichinger Kommunalpolitik, wenn Ahnungslose diese begleiten, obwohl gerade auch Lokalmedien längst einen Strukturwandel hinter sich haben, der wie der von ihnen propagierte Klimawandel hinter ideologischem Busch landet. Weiter im Bild von politischen Analphabeten Kleineuropas: "EU-Minister ringen um Strommarktreform - In der Debatte um eine Reform des europäischen Strommarkts pocht Frankreich weiter darauf, dass Subventionen auch für Atomstrom möglich sind. Die französische Energieministerin Agnès Pannier-Runacher sagte vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen am Dienstag in Luxemburg, Frankreich verhandle mit dem guten Willen, an diesem Tag zu einem Abschluss zu kommen. Dabei gebe es aber eine rote Linie: Es dürfe keine 'Diskriminierung' der verschiedenen Technologieformen geben, insbesondere zwischen den erneuerbaren Energien und Atomstrom".Wäre ja noch schöner, wenn Saubermann Deutschland mit dem Strom der anderen sich dreckigmachen würde. Ahnungslos im Hier und Jetzt, noch hat niemand "erneuerbare Energie" erfunden. Und so hat auch eine Leidartiklerin ihren Part über ein politisches Ding, das einst NPD und DVU zimmerten und nicht die linksgrünen Gescheiterten, deren Marsch auf Fernerliefen ihre Propagandisten nicht zur Kenntnis nehmen wollen: "26 Bedingungen für einen Deutschlandpakt - Nach einem Treffen von Scholz und Merz ist die weitere Zusammenarbeit in Sachen Migration offen - Grüne skeptisch - Für die Union ist klar: Es kann nicht nur um ein besseres Management in der Migrationspolitik gehen, sondern die Zahlen müssen runter - hier die Ankunft von Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa". Dann noch eine Seite von Frau und Frau, KNA und Doktorin, denen Staat offenbar ein Dinge mit Siegeln ist, sonst wüssten sie, dass in einer Demokratie die Bürger der Staat sind und nicht wie in der wiederauferstandenen DDR dieser Papi und Mami spielt für die Untertanen. "'Viele Menschen schieben alle Verantwortung auf den Staat' - Notärztin Lisa Federle wurde durch ihre frühzeitig initiierte Teststrategie im Raum Tübingen während der Corona-Pandemie deutschlandweit bekannt. Warum es aus ihrer Sicht mehr Eigenverantwortung bei Notfällen braucht und warum 'Dr. Google“'nicht immer richtig liegt.". Und was macht die Aufarbeitung einer politischen Pandemie, von der noch immer keine Rede ist? Was nützen "99,9 Prozent Bockmist" (Martin Hecht), wenn ihn zu beseitigen das Geld fehlt? "Erdrückende Energiekosten - 43 Prozent der deutschen Haushalte von Armut bedroht". Nur einmal schreiben, was ist, das macht Zeitung nicht wieder lebendig. "Alarmierender Bericht in Sachen Energiekosten vom Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV). Trotz staatlicher Preisbremsen sind aufgrund der hohen Energiekosten für Heizen, Warmwasser und Strom aktuell 43 Prozent aller Haushalte in Deutschland von Armut bedroht. Beim einkommensschwächsten Fünftel seien es sogar 87 Prozent. Ärmere Bürger sind laut der Studie stärker vom Preisanstieg betroffen. Wohlhabende und reiche Menschen wohnen laut SVRV 'häufiger in Gebäuden mit hohem energetischem Standard' und verfügten öfter über moderne Heizsysteme, die weniger stark von Preissteigerungen betroffen waren, etwa Wärmepumpen. Einkommensschwache Haushalte wohnten eher in Mietwohnungen in schlechtem energetischen Zustand, die mit Energieträgern wie Erdgas oder Öl beheizt werden. Wegen der Verzögerung bei der Nebenkostenabrechnung befürchten die Forscher, dass das Armutsrisiko noch länger anhalten könnte". Ludwig Erhard, der Vater des Wirtschaftswunders, hat beim Namen genannt, was jetzt niemand im politischen Begleitservice zur Kenntnis nehmen will: "Heute ist das ja Mode, dass die Dichter unter den Soziapolitikern sind. Wenn sie das un, das ist natürlich ihr gutes , demokratisches Recht, dann müssen sie sich selbst aber auch gefallen lassen, so angesprochen zu werden,wie sie es verdienen, nämlich als Banausen und Nichtskönner, die über Dinge urteilen, von denen sie nichts verstehen .. Das ist alles dummes Zeug. Die sprechen von Dingen, von denen sie von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Die begeben sich auf die Ebene, auf die paterrste Ebene eines kleinen Parteipolitikers und wollen mit dem hohen Grad eines Dichters ernst genommen werden. Nein, so haben wir nicht gewettet. Da hört der Dichter auf, da fängt der ganz kleine Pinscher an, der in dümmster Weise kläfft".
Mehr Stellplätze am Klinikum Neues Parkhaus ist bald kostenpflichtig Nach rund viermonatiger Testphase geht das neue Parkhaus am Tuttlinger Klinikum jetzt in den Normalbetrieb über. Die Gebühren sind an die umliegenden Krankenhausparkhäuser angepass...
(Schwäbische Zeitung. Beeilung!)
Die Stadt Ettenheim setzt die Streuobstförderung aus Die Stadt Ettenheim beendet ihre Förderung von Streuobstwiesen. Als Grund nennt die Verwaltung das Vorgehen des Naturschutzbunds (Nabu) gegen neue Baugebiete.
(Badische Zeitung. Da haben sie nun den Obstsalat!)
Mehrere antisemitische Straftaten gemeldet LKA in BW richtet zentrale Koordinierungsstelle für antisemitische Vorfälle ein An Gebäuden in mehreren Städten in Baden-Württemberg wurden in der vergangenen Woche Israel-Flaggen entwendet und beschädigt. Für solche Vorfälle gibt es nun eine zentrale Koordinierungsstelle bei der Polizei.
(swr.de. Wenn niemand weiß, was Klima ist, wissen die denn, dass auch Araber, Malteser, Zyprioten Semiten und Badner Alemannen sind wie die Schwaben?)
Marcus Ermler Hamas-freundliche Gruppe auf Homepage der Stadt Bremen Die Jerusalem Post machte öffentlich, dass die Internetseite der Stadt Stuttgart eine Hamas-freundliche Gruppe verlinkt. Recherchen von Achgut.com ergaben jetzt, dass die Homepage der Stadt Bremen ebenfalls auf eine solche Gruppe samt deren Spendenkonto verweist.
(achgut.com. Sind die Antisemitenjäger von KÄTSCH? schon unterwegs?)
Neues Online-Angebot Umgang mit dem Angriff der Hamas: BW bietet Beratung für Lehrkräfte an
(swr.de. Sagt das Murmeltier, was Lehrer laut zu denken haben?)
Einrichtungen sollen flexibler reagieren können Kitas in BW: Land will weniger Erzieher pro Gruppe ermöglichen
(swr.de. Grünen Ochs und Esel hält kein Sozialismus auf.)
Wichtige Grundlage für Kommunen Neue Lärmkarten zeigen, wo es in BW besonders laut ist
(swr.de. Zentrum Villa Reitzenstein?)
Israel-Fahne vor dem Rathaus gestohlen OB in Karlsruhe: Demonstrationen für Palästina nicht automatisch verbieten
(swr.de. Die Denkfahnen sind frei.)
Hort für benachteiligte Kinder Erste "ARCHE" in Stuttgart und Baden-Württemberg eröffnet
(swr.de. Nach ihnen die rote Sinflut?)
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(Symbolbild)
Reaktionen von Politikern „Wahnsinn, was sich hier gerade Bahn bricht“ – Entsetzen über Brandsätze vor Synagoge In der Nacht gab es einen antisemitischen Angriff auf eine Synagoge im Berliner Stadtteil Mitte. Das teilte die Gemeinde Kahal Adass Jisroel auf X mit. Demnach warfen die Täter zwei Molotow-Cocktails auf das Gemeindezentrum in der Brunnenstraße. Politiker unterschiedlicher Parteien verurteilen den versuchten Brandanschlag auf eine Berliner Synagoge. Justizminister Marco Buschmann stellt klar, dass jüdisches Leben zu Deutschland gehört – „und wer das nicht ertragen kann, gehört dann eben nicht zu Deutschland“.
(welt.de. Wann sagt mal jemand, was sich in Deutschland gehört?)
(Symbolbild)
In Berlin - Pro-Palästina-Demo eskaliert Angriffe auf Polizisten, mehrere Brände In Berlin sind nach einer Mahnwache am Brandenburger Tor Polizisten angegriffen worden - während im Stadtteil Neukölln Protestierende mehrere „Gegenstände“ anzündeten.
(focus.de. Genderei. Nur Deutsche dürfen demonstrieren. Wann wird Berlin unter Bonner Verwaltung gestellt?)
Milliardenlücke im Haushalt Die Finanzwochen der Wahrheit Die Minister haben immer neue Ausgabenwünsche – für Bürgergeld, Ukraine-Waffen, Flüchtlinge und mehr. Allerdings übersteigen die Forderungen die Planungen des Finanzministers deutlich. Zwei Tricks können noch helfen. Vor der Ampel-Koalition stehen aufreibende vier Wochen.
(welt.de. Lindner hat zwar Scheine für Jagd, Autorennen und Boot, aber Finanzen scheinen nicht sein Ding zu sein.)
Faeser will im Amt bleiben und EU-Asylpläne vorantreiben In einem Interview betont Innenministerin Nancy Faeser, trotz ihres Hessen-Wahldebakels nicht zurücktreten zu wollen. Faeser kündigt an, sich besonders um die Festschreibung der neuen Asylregeln in Europa kümmern zu wollen. Sie äußert sich auch zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD.
(welt.de. Wann beendet Scholz ihr Treiben?) Innenministerin gesucht Wo ist Nancy Faeser?
In Berlin nehmen Asylkrise und Islam-Probleme überhand. Doch Innenministerin Faeser sagt Termine ab. Jetz kommt raus: Sie war heimlich in Hessen. Per Interview äußert sie sich aber zum AfD-Verbot.
(Junge Freiheit. Was Hessen nicht will, muss Deutschland haben?)
Gemeinsam mit Roth und Trittin Wie Baerbocks grüne Staatsministerin für die BDS-Bewegung gegen Israel eintritt Von Matthias Nikolaidis Das Auswärtige Amt und ein paar NGOs versorgen auch weiterhin sechs Organisationen mit Geld, das damit aus israelischer Sicht den Terror stärkt. Das erstaunt weniger, wenn man sieht, wer heute etwas im Außenamt zu sagen hat: Da ist etwa Katja Keul, die BDS gut findet und Israel eine Besetzung von Gebieten vorwirft.Über manche Dinge darf man sich nicht wundern. Denn sie lassen sich leicht erklären. Das gilt etwa für die mittlerweile festgestellte Weigerung von Außenministerin Annalena Baerbock, die – wie auch immer indirekte – Förderung von sechs palästinensischen Organisationen einzustellen...
(Tichys Einblick. Was hat eigentlich die Frauenquote in der Politik Deutschland gebracht?)
Umfrage: „Hohes Sicherheitsrisiko“ Zeitenwende: Willkommenskultur schlägt in Panik um Die Deutschen lehnen die Massenzuwanderung nicht nur mit großer Mehrheit ab. Sie haben laut neuer Umfrage auch große Angst vor den zu hunderttausenden ins Land strömenden Muslimen.
(Junge Freiheit. Spätmerker.)
============== NACHLESE Wladimir Putin, der heimliche Profiteur des Israel-Kriegs Russlands Einnahmen aus Öl-Exporten steigen, das Land konnte das Kriegsbudget so deutlich aufstocken. Der immer höhere Ölpreis jenseits des Preisdeckels offenbart die eklatanten Lücken der westlichen Sanktionen. Und der Krieg in Israel spielt Putin zusätzlich in die Karten.
(welt.de. Die Ukraine, gibt es die noch - oder muss Corona II die Weihnachtsglocken für Bethlehem läuten?) ===============
ARD erhöht Druck auf österreichischen Privatsender AUF1 Der juristische Markenstreit zwischen der ARD und dem österreichischen Privatsender AUF1 geht in die nächste Runde. „Mit dem Trick eines aufwändigen und teuren Verfahrens vor Gericht will die ARD das alternative und unabhängige Fernsehen AUF1 finanziell vernichten“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Der öffentlich-rechtliche Sender ziele in seiner umfangreichen Klageschrift darauf ab, die Marke AUF1 gänzlich löschen zu lassen. „Sie meinen es todernst. Die ARD wendet sehr viel Steuergeld aus ihren Zwangsgebühren auf, um uns finanziell zu ruinieren“, sagt Magnet. „Diese Runde vor Gericht ist brandgefährlich für uns“, so der AUF1-Chefredakteur weiter. Die ARD schickt nun sogar ihren Programmdirektor Kevin Amour aufs Feld, um gegen AUF1 auszusagen. Der Grund für das rigorose Vorgehen liege auf der Hand, erklärt Magnet: „Dem Medienkartell laufen die Zuseher in Scharen davon. Die Zuseher wollen ein Ende der Systempropaganda, um sich eine eigene Meinung bilden zu können. Und genau das ist den Verantwortlichen im System ein Dorn im Auge.“ Wie verächtlich die ARD über ihre eigenen Zuschauer denkt, geht aus der Klageschrift deutlich hervor: Die ARD-Juristen versteigen sich zu Aussagen wie „der durchschnittliche Fernsehzuschauer verfügt nur über ein mehr oder weniger verschwommenes Erinnerungsbild“ oder „… nimmt an, dass AUF1 ein Spartenkanal der ARD sei“. Es gäbe auch Stellen in der Anklageschrift, die fast wie Satire klingen würden, zitiert Magnet folgenden Absatz aus dem umfangreichen Akt: „AUF1 will von der Anziehungskraft, dem Image und guten Ruf sowie dem hohen Ansehen der ARD profitieren. Es werden also die Attraktionskraft und der Werbewert der bekannten Marke ARD durch AUF1 genutzt und ausgebeutet.“ „Fast zum Lachen“, meint der AUF1-Chefredakteur dazu, „wenn es nicht todernst wäre“. Die Existenz von AUF1 stehe auf dem Spiel. Magnet zählt auf die Hilfe der Zuseher, die mit ihren Spenden das Programm von AUF1 überhaupt erst möglich machen: „Wir brauchen die Unterstützung, um vor Gericht gegen die ARD bestehen zu können. Denn das System geht aufs Ganze. Das Medienkartell will uns schlicht weghaben, will, dass AUF1 gänzlich von der Bildfläche verschwindet.“ (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Natürlich werden all diese Bemühungen der EU scheitern, denn das WEF, die UNO und die EU (als korrupte Institution) sowie die korrupten, linksgrünen Regierungen etlicher Staaten (unter anderem Deutschland) wollen diese Migration, wie das etliche Dokumente belegen. In diesen Dokumenten ist von einer massiven „Replacement Migration“ (also nicht wie so oft übersetzt zum Auffüllen einer alternden Bevölkerung, sondern um diese zu ersetzen) die Rede, und zwar in einer Größenordnung von mehreren hundert Millionen Menschen. Die Leute sollten endlich aufwachen. Das alles ist kein Versehen oder nur Ideologie der Linksgrünen, das ist völlige, böse Absicht. Die linksgrünen Regieurngen sind nur die (frei nach Lenin) „useful idiots“ um sie durchzusetzen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ************
Umbruch Das große Parteienbeben beginnt erst Koalitionsbruch in Berlin, eine Regierungspartei AfD, ein Bundestag ohne CSU – plötzlich scheint vieles bisher Undenkbare möglich. Außerdem formieren sich neue politische Kräfte. Sicher ist nur eins: Deutschland erlebt einen politischen Umbruch. VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Ist was im Hoffnungsamt?)
Höchste Sicherheitsstufe Frankreich: Sechs Flughäfen nach Bombendrohung evakuiert Von Holger Douglas Schulen, Museen und auch das Schloss Versailles wurden in Frankreich von Bombendrohungen betroffen und teilweise geschlossen. Heute Vormittag wurden sechs Flughäfen im Land evakuiert...Betroffen sind die Flughäfen in Lille, Lyon (Bron), Nantes, Nizza, Toulouse und Beauvais. .
(Tichys Einblick. Die sitzen doch schon auf dem höchsten Terrorast.)
Eklat bei Buchmesse „Warten Sie damit, am Ende werden Sie nicht mehr klatschen“ Eine besondere Frankfurter Buchmesse in besonders schlimmen Zeiten: Die Konflikte, die unsere Gegenwart durchziehen, werden bereits am ersten Abend fast bis zur Unerträglichkeit zugespitzt – als der Philosoph Slavoj Žižek eine Rede über den Hamas-Angriff auf Israel hält. Es kommt zu Tumulten.
(welt.de. Wozu? Immer weniger Deutsche können lesen.)
„Literarischer Herbst“ in Leipzig Buchvorstellung: Alice Schwarzer soll gecancelt werden Was zählen alle Verdienste um den Feminismus, wenn Alice Schwarzer nicht jeden Gender-Unfug mitmacht? Jetzt wollen 33 linke Künstler die Vorstellung ihrer Autobiographie verhindern.
(Junge Freiheit. Wann brennen wieder Scheiterhaufen?)
ATACMS-Raketen Ukraine erhält neue Waffen aus den USA und setzt sie gleich ein
(welt.de. Am Ende wird's wieder ein verlorener Stellvertreterkrieg.)
Stimmungswandel Was hinter der erstaunlichen Umfragestärke der Union steckt
(welt.de. Was außer politischer Volksdummheit.)
Ayaan Hirsi Ali Israel ist ein Crashtest für den Westen Meiner Meinung nach war es sowohl die Ablenkung des Westens als auch die Ablenkung der israelischen Politiker, die die Hamas und ihre Unterstützer ermutigt haben, ihren Terrorkrieg zu beginnen. Der schwächelnde Westen braucht eine Strategie.
(achgut.com. Die Somalierin weiß auch Bescheid wie ihre Völker ticken, während der Westen das für Psycho hält.)
Felix Perrefort Impfopfer: Brandmauer im Untersuchungsausschuss Vor dem Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg offenbarte die PEI-Vertreterin erneut die inakzeptable Arbeitsweise ihrer Institution. Leider waren die Fragesteller den Vernebelungsmethoden der Verantwortlichen nicht gewachsen. Was die Aufklärer daraus lernen müssen, steht hier. Die Achse war wieder vor Ort.
(achgut.com. Die Lüge sagt, sie ist die Wahrheit.)
Menschliche Katastrophe in Gaza-Krankenhaus Eskalierende Gewalt von Hamas-Anhängern nach Beschuss eines Krankenhauses Vermutlich eine Rakete der islamistischen Hamas schlug nach einem Fehlstart statt in Israel auf dem Parkplatz eines Krankenhauses ein und löste eine Katastrophe aus. Zahlreiche westliche Medien übernahmen die Meldungen vom angeblichen israelischen Angriff ungeprüft. Der „Deutschlandfunk“ löschte eine Meldung. VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Lügenpresse.)
Medien, Journalisten, Politiker, Aktivisten Wie Medien sofort Israel beschuldigten, statt nachzuprüfen Tagesschau, Deutschlandfunk, CNN und viele andere verbreiteten sofort, Israel sei verantwortlich für den Angriff auf ein Krankenhaus in Gaza-Stadt. Nur: dafür gibt es bis jetzt keinen Beleg. Es spricht vieles dafür, dass die Explosion eine andere Ursache hatte VON Redaktion Die Stunde der Realität "Es ist uns nicht gelungen, Antisemitismus in Schranken zu weisen" Die Realität ist in den Bundestag eingebrochen. Vertreter von Linke über Grüne bis zur CDU machen jetzt Aussagen über muslimische Einwanderung, für die sie jahrelang jeden anderen mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus überzogen haben. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Welche Medien haben noch mit Journalismus zu tun?)
Politische Verantwortung Routinen des Terrors Wie routiniert Medien und verantwortliche Politiker mit dem islamistischen Terror im Herzen Europas umgehen, ist durchaus bemerkenswert. Offensichtlich wird nicht einmal mehr der Versuch gemacht, die wahren Ursachen dieser Gewalt-Pandemie anzugehen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Täter haben nix mit Nix zu tun.)
Bundesliga Feinde Israels im Profi-Fußball Immer mehr wird offensichtlich: Latenter Antisemitismus und offene Sympathien für islamistischen Terrorismus wandern nicht nur durch Asylbewerber nach Deutschland und Europa ein, sondern breiten sich selbst im Bundesliga-Fußball unter muslimischen Migranten aus. Es gibt zwar Kritik und ein paar Konsequenzen, doch die erfolgen meist nur gemäßigt. VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Warum sieht's im deutschen Fußball aus wie's aussieht?)
Kanarische Inseln Nun wird auch Teneriffa von Migranten überrannt Die Inselgruppe im Atlantik ist seit mehreren Wochen mit der Anzahl antreffender Migranten überfordert. Die Situation sei „schwierig“, berichtet das Rote Kreuz. Das hat auch mit den Zuständen im nahen Afrika zu tun.
(Junge Freiheit. Da kann auch niemand mehr hin, Kleineuropa ist nicht verteidigungsfähig gegen Barbaren.)
Unbekanntes Neuland: Zeitung in THE ÄLÄND kennt noch kein Internet - Einladung zu juristischer Haarspalterei - Landtag schläft
Landespressegesetz § 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten oder Druckwerke strafbaren Inhalts nicht zu verbreiten (§ 20 Abs. 2), bleibt unberührt.
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§ 7 Begriffsbestimmungen
(1) Druckwerke im Sinne dieses Gesetzes sind alle mittels der Buchdruckerpresse oder eines sonstigen zur Massenherstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur Verbreitung bestimmten Schriften, besprochenen Tonträger, bildlichen Darstellungen mit und ohne Schrift, Bildträger und Musikalien mit Text oder Erläuterungen.
(2) Zu den Druckwerken gehören auch die vervielfältigten Mitteilungen, mit denen Nachrichtenagenturen, Pressekorrespondenzen, Materndienste und ähnliche Unternehmungen die Presse mit Beiträgen in Wort, Bild oder ähnlicher Weise versorgen. Als Druckwerke gelten ferner die von einem presseredaktionellen Hilfsunternehmen gelieferten Mitteilungen ohne Rücksicht auf die technische Form, in der sie geliefert werden.
(3) Den Bestimmungen dieses Gesetzes über Druckwerke unterliegen nicht
1. amtliche Druckwerke, soweit sie ausschließlich amtliche Mitteilungen enthalten,
2. die nur Zwecken des Gewerbes und Verkehrs, des häuslichen und geselligen Lebens dienenden Druckwerke, wie Formulare, Preislisten, Werbedrucksachen, Familienanzeigen, Geschäfts-, Jahres- und Verwaltungsberichte und dergleichen, sowie Stimmzettel für Wahlen.
(4) Periodische Druckwerke sind Zeitungen, Zeitschriften und andere in ständiger, wenn auch unregelmäßiger Folge und im Abstand von nicht mehr als sechs Monaten erscheinende Druckwerke.
Ausgeschlafen:
Landespresserecht Mecklenburg-Vorpommern
§ 6 Druckwerke
(1) Druckwerke im Sinne dieses Gesetzes sind alle mittels der Buchdruckerpresse oder eines sonstigen zur Massenherstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur Verbreitung bestimmten Schriften, besprochenen Tonträger, bildlichen Darstellungen mit und ohne Schrift und Musikalien mit Text oder Erläuterungen.
(2) Zu den Druckwerken gehören auch die vervielfältigten Mitteilungen, mit denen Nachrichtenagenturen, Pressekorrespondenzen und ähnliche Unternehmungen die Presse mit Beiträgen in Wort, Bild oder ähnlicher Weise versorgen. Als Druckwerke gelten ferner die von einem presseredaktionellen Hilfsunternehmen gelieferten Mitteilungen ohne Rücksicht auf die technische Form, in der sie geliefert werden.
Eine knallharte Kontrolle islamischer Netzwerke über die Smartphones, aber auch Intranetverbindungen und Hass-Seiten gegen den Westen wird immer unumgänglicher. Machten vor ein paar Monaten noch diverse Clanmitglieder und selbsternannte „Türkei-Kabarettisten“ von sich reden, in dem sie in privaten Chatrooms übelsten Antisemitismus verbreiteten, so bietet die „Tiktok-isierung des Salafismus“ den nächsten Anlass zur berechtigten Sorgen, werden in den sozialen Netzwerken doch gnadenlose Hetze, Cybermobbing, die Verbreitung von radikal-islamischem Gedankengut und Anschlagsplänen betrieben. Selbst der Verfassungsschutz ist nun auf die digitalen Hassplattformen aufmerksam geworden.
Dabei kann es nicht nur die Juden, sondern schlichtweg jeden von uns treffen. Vor allem im muslimischen Jugendbereich tobt eine regelrechte Radikalisierung über die Messengerdienste. Im Zuge der Massaker durch die Hamas tauschten tausende Benutzer einer Plattform ihr Profilbild gegen die palästinensische Flagge aus. Farbschmierereien und Kundgebung gegen Juden folgten nach einschlägigen Instagram-Videos. Synagogen mussten von der Polizei beschützt werden. Während man auf Facebook wegen harmloser Dönerwitze langfristig gesperrt wird, dürfen Muslime unbegrenzt hassen, zur Gewalt aufrufen und Verleumdungen betreiben. Bekannte Intensivstraftäter sind oftmals unter den Hetzern zu finden.
In Berlin hat beispielsweise der Prediger Ahmad Armih/Abul Baraa laut dem Verfassungsschutz über 50.000 Follower. Er trat bis 2020 in der As-Sahaba-Moschee auf. Sie ist mittlerweile geschlossen. Der Verein As-Sahaba e. V., der die Moschee betrieben hat, ist aber nach wie vor im Vereinsregister eingetragen. Baraa ist von palästinensischer Abstammung, um im Netz gerne über die Kuffar-Ungläubigen herzuziehen, die im Krieg mit dem Islam sind und angeblichen Terrorismus gegen die armen Muslime verüben. Glaubensbrüder beschäftigen ihn auch mit „Alltagsfragen“, ob es überhaupt erlaubt ist, in einem Laden zu arbeiten, in dem Alkohol verkauft wird?
Der Berliner Imam Mohamed Matar aus der Dar as-Salam Moschee (Neuköllner Begegnungsstätte NBS) veröffentlichte ein Video zum Angriff der Hamas. Dabei bezeichnete er Israel als „Aggressor“ mit einer „radikal extremistischen und rassistischen Regierung“. Matar postete bereits vor Jahren ein Foto einer erschossenen palästinensischen Terroristin. Sie hatte versucht, mit einem Messer Sicherheitskräfte zu töten. Matar schrieb preisend dazu: „So friedlich wie du da zu liegen scheinst, bin ich mir sicher, dass deine Seele gerade jeden Frieden und jede Barmherzigkeit erfährt.“
Clan-Boss Arafat Abou-Chaker teilte hingegen eine Grafik, auf der Karte Israels flächendeckend mit Raketenangriffen markiert ist. Darüber schrieb er „Ich liebe es, sowas zu sehen *Herzchen*!“ Abou-Chaker hat 250.000 Follower bei Instagram, 62.000 bei TikTok. Er unterhält einen regen Kontakt zu islamischen Predigern, mit denen er auch online geht. Der Clan-Chef wird vom Verfassungsschutz beobachtet – unter anderem wegen seines direkten Kontaktes zur Muslimischen Gemeinde in Braunschweig, dem Vernetzungspunkt der salafistischen Szene in Deutschland.
... dass die Ampel schnellstens beendet werden muss.
Von Vera Lengsfeld
Cato der Ältere, auch Cato der Censor genannt, wurde berühmt für den Spruch: Ceterum censeo Chatarginem esse delendam. Bekanntlich haben sich die Römer ihrer Konkurrentin so gründlich entledigt, dass die einst mächtige Stadt heute nur noch ein Ruinenfeld nahe Tunis ist.
Auch die Ampel wird verschwinden, die Gefahr ist aber groß, dass auch sie ein Trümmerfeld hinterlässt, je größer, je länger sie fortbesteht. Die Frage, ob wir es mit unfassbarer Unfähigkeit oder mit ideologischem Fanatismus zu tun haben, können wir getrost den Historikern überlassen. Wir müssen uns darauf konzentrieren, sie loszuwerden, wenn wir nicht mit ihr untergehen wollen.
Als Kanzler Scholz am vergangenen Mittwoch in seiner Regierungserklärung das Verbot von islamistischen Organisationen ankündigte, fragte sich jeder, der noch bei Verstand ist, warum seine Regierung dieses Verbot nicht einfach verhängt hat.
Sollte sich Scholz naiverweise erhofft haben, dass diese Ankündigung einschüchternd auf die Hamas-Unterstützer wirken würde, wurde er am Wochenende tausendfach widerlegt. Die Israelfeinde und ihre zahlreichen Unterstützer demonstrierten auf den Straßen unseres Landes, dass ihnen egal ist, was der Kanzler sagt. Ihnen sind die westlichen Werte so schnuppe, wie die Gesetze. Ihre Erfahrung ist, dass weder Polizei noch Justiz ihnen etwas anhaben können.
In Berlin eskalierte die Lage besonders: Waren es kurz nach dem Überfall auf Israel noch die üblichen verdächtigen Bezirke, in denen die Hamas und ihre Gräueltaten gefeiert wurden, war es am Sonnabend der Potsdamer Platz, der trotz Demonstrationsverbots von den Islamisten geflutet wurde. Die Polizei, die sich in der Corona-Zeit bei genehmigten Demonstrationen als schlagkräftige, wenig zimperliche Truppe erwiesen hat, die auch nicht davor zurückschreckte Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten einzusetzen, erwies sich diesmal als unfähig, Demonstrationsverbote durchzusetzen. Man bekam eher Mitleid mit den an den Rand der Absperrungen gedrängten Beamten, die von aggressiven Islamisten angegriffen wurden. Kein Wasserwerfer, nirgends! Es soll zwar Verhaftungen gegeben haben, aber man möchte Wetten, dass die Festgenommenen schon wieder auf freiem Fuß sind.
Die letzte Woche über tönten Politiker, dass es Abschiebungen für Hamas-Unterstützer geben müsse. Aber die Einschränkung „wenn möglich“ zeigt, dass der politische Wille gar nicht da ist. Man versucht mit diesen Sprüchen nur, der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen. Die sollte sich aber nicht länger von dieser Regierung hinter die Fichte führen lassen. Den Hamas-Unterstützern droht nicht einmal der Entzug ihrer Stütze, die Vereine und Moscheen mit den Hasspredigern werden, solange es diese Regierung gibt, weiter machen können wie bisher. Und jeden Tag kommen hunderte Islamisten neu ins Land, weil die Innenministerin nach wie vor die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an unseren Grenzen blockiert. Wenn Faeser den jüdischen Mitbürgern Schutz verspricht, so ist dies ein leeres, ja heuchlerisches Versprechen.
Um die Dramatik der Situation, in der wir uns befinden zu illustrieren:
Von den Vergewaltigern im Görlitzer Park von Berlin kam jetzt heraus, dass alle aus Afrika stammten. Einer hatte zehn Identitäten, einer einen bereits 2019 abgelehnten Asylantrag. Alle waren polizeibekannt wegen Körperverletzungen und Drogendelikten.
Diese Gäste werden unseren Bürgern mit äußerster Rücksichtslosigkeit zugemutet. Sie müssen diese Leute auch noch finanzieren, obwohl man weiß, dass ein Teil des Geldes, das die Migranten hier bekommen, in die Heimatländer geschickt wird. Wenn es nur zur Unterstützung der zurückgebliebenen Familie eingesetzt werden würde, könnte man diese Art von Entwicklungshilfe noch tolerieren. Ein Teil dient aber der Terrorfinanzierung, wie man inzwischen wissen kann. Ob und wann die von den Ministerpräsidenten geforderten Geldkarten für Migranten kommen, ist mehr als ungewiss. Ich würde meinen, mit dieser Regierung nicht mehr.
Deutschland finanziere den Terror, so der berechtigte Vorwurf der Israelis. Aus dem Bundestag und dem Auswärtigen Amt wird das zurückgewiesen. Man finanziere „Humanitäre Projekte“. Das wurde noch behauptet, als bereits öffentlich wurde, dass die Hamas in Gaza Wasserleitungen, finanziert von der EU, aus dem Boden geholt hat, um daraus Abschussrohre für Raketen zu bauen. Jeder Dollar, der nach Gaza fließt, wird von der Hamas kontrolliert, sagt der schwedische Friedensforscher Magnus Norell.
Michael Wolffsohn ergänzt, er habe Papiere, die er demnächst veröffentlichen werde, die beweisen, dass deutsche Gelder über die palästinensische Autonomiebehörde an die Hamas in Gaza weitergeleitet werden.
Das scheint die unfähigste Außenministerin seit Bestehen der Bundesrepublik, die gerade wieder bei der Evakuierung von Landsleuten aus Israel komplett versagt hat, nicht besorgt zu machen. Sie hat am Sonntagabend in der Talkshow von Anne Will in Bezug auf den israelischen Abwehrkampf gegen die Hamas zum Besten gegeben:
„Daher muss der Kampf gegen Hamas mit größtmöglicher Rücksichtnahme auf die humanitäre Situation, auf unschuldige Frauen, Männer (sic!), Kinder geführt werden. Dies ist ein gewaltiges Dilemma, das nur schwer lösbar ist. Aber wir müssen uns ihm stellen.“ Was Baerbock mit dem letzten Satz meint, bleibt wie vieles, was sie von sich gibt, unklar. Sie hat ja wohl nicht die Absicht persönlich am Kampf der Israelis teilzunehmen.
Unser Dilemma ist, dass wir diese Frau täglich ertragen müssen. Aber dieses Problem ist lösbar: Die Ampel muss beendet werden. (vera-lengsfeld.de)
