Der „linke, öko-sozialistische“ Augiasstall in unserem Land
Von MARTIN E. RENNER
Wenn es Donald Trump nicht bereits gäbe, müsste man ihn glatt erfinden. Die politische Linke – auch und besonders die deutsche und europäische Linke – hasst Donald Trump.
Ein Blick in die tägliche Berichterstattung unserer sogenannten „Qualitätsmedien“ ist völlig ausreichend, um diese Aussage zu beweisen. Da ist die Zuschreibung „Schulhofschläger“ als Charakterisierung für das politische Vorgehen Trumps nur eins von unzähligen Beispielen.
Trump macht das, was er zuvor angekündigt und versprochen hat
Und zwar in Windeseile. Genau dafür hat ihm eine überwältigende Mehrheit der amerikanischen Wähler die Stimme gegeben. Dieser Sachverhalt reicht bereits, um unseren Regierenden und ihre am Speisetisch des Leviathans sitzenden Medien eine aggressive Zornesröte ins Gesicht zu treiben.
Nach der Wahl zu tun, was vor der Wahl angekündigt wurde, scheint hierzulande ein vergessenes und auch ein recht naives Relikt aus längst vergangenen Zeiten zu sein.
Die legitim erworbene Macht im Sinne des Bürgers, also für den Bürger zu nutzen, ist für unser hiesiges, öko-sozialistisches Parteienkartell, dem woken politisch-medialen Establishment, eine nicht hinnehmbare Zumutung.
Gemäß dem geleisteten Amtseid, die eigene Nation voranzubringen und vorrangig dem eigenen Volk zu dienen: Jesses, Maria und Josef!
Trump muss der Leibhaftige sein
Schon die Wörter „Nation“ und „Volk“, erst recht die Präferenz für das „eigene“ Volk – und zwar dem „Demos“ (dem Staatsvolk) – treiben den Puls der bundesdeutschen Wokerilla in pathologische Höhen.
Nein, es ist kein Spaß. Es ist Ernst. Es ist die typische Haltung, der tatsächliche Ernst unseres links-woken, globalistisch denkenden und inspirierten Establishments. Das jetzt ohnmächtig und wutschnaubend zusehen muss, wie das Gespann „Trump und Musk“ nicht nur den zum Augiasstall verkommenen Staatsapparat ausmisten und damit zugleich schonungslos die perfiden Methoden der linken Herrschaftsideologie offenlegen.
Hier sollten wir Deutschen ganz genau hinsehen, denn es gibt viel zu lernen. Was den alle gesellschaftlichen und christlichen Grundwerte zerstörenden Charakter sozialistischer Herrschaftsstrukturen anbelangt.
Aber auch zu lernen, wie man diese Strukturen konsequent zerschlagen kann und muss. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in den meisten der europäischen Staaten.
Jüngstes Beispiel: Politico
Politico ist eine amerikanische Tageszeitung – seit 2021 im Besitz des deutschen Springer-Konzerns – erhielt offenbar 8,2 Millionen Dollar in Form von Abonnements von diversen US-Behörden. Man stelle sich einmal den Grad an Staatsferne und Neutralität vor, wenn beispielsweise die deutsche BILD oder WELT diese Summe von verschiedenen Bundesministerien erhielte.
Doch halt, dass die Bundesregierung regelmäßig höchst lukrative Aufträge an handverlesene Journalisten vergibt, wurde der Öffentlichkeit schon 2023 auf eine parlamentarische Initiative des Autors dieser Zeilen hin bekannt. Die Frage nach der tatsächlichen Neutralität von Journalisten, die von der „zu kontrollierenden“ Bundesregierung oder den Bundesbehörden teilweise Spitzenhonorare für wenige Stunden Arbeit kassieren, steht nach wie vor im Raum.
Und das Recht zur detaillierten öffentlichen Bekanntmachung dieser Vorgänge wird durch eine anhängige Organklage der Bundestagsfraktion der „Alternative für Deutschland“ beim Verfassungsgericht entschieden.
Nimmt man die Politico-Affäre (die Trump-Administration wird sämtliche Zahlungen einstellen) als Blaupause für die hiesigen „Qualitätsmedien“, dann muss man sich nicht länger wundern. Der wütende Eifer und die dazu passende Tonlage der Berichterstattung über Trump, aber auch über die einzige echte Oppositionspartei Deutschlands passen hervorragend ins gezeichnete Bild.
Allen voran bei den mit Zwangsgebühren fürstlich alimentierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkhäusern. Die in Wirklichkeit ja nichts anderes mehr darstellen als ein Pensionsfond mit anhängenden Sendebetrieben.
„Unsere“ Linken, also alle Parteien des Kartells, waren sehr erfolgreich
„Unsere“ Linken haben es verstanden, und zwar mittlerweile seit Jahrzehnten, einen kaum noch zu überblickenden Filz an Netzwerken zu errichten.
Es wurden nicht nur unzählige NGOs, Stiftungen, Vereine, Initiativen und Projekte auf allen staatlichen Ebenen ins Leben gerufen. Sondern zugleich mit immer höheren und immer schneller steigenden Summen an Steuergeld ausgestattet.
Und faktisch zumeist nur so am Leben gehalten. Ohne wirkliche Leistung für die Gesellschaft. Nur zur Absicherung der bestehenden politischen Herrschaftsstrukturen.
Und genau das ist der Augiasstall in unserem Land
Auch in Deutschland wäre es ein kaum zu bewältigendes Unterfangen, jede einzelne Initiative unter die Lupe zu nehmen. Der jahrzehntelang staatlich gepäppelte Filz ist kaum noch aufzudröseln.
Man muss tun, was Alexander der Große dereinst vorgemacht hat – oder jetzt eben Donald Trump: Dieser gordische Knoten muss mit einem Hieb durchtrennt werden.
Gelingt dieses nicht, so gehen wir Zeiten entgegen, in denen das Wort „Demokratie“ vielleicht eifrig genutzt werden wird, aber kaum einen inhaltlichen Wert noch hat.
Zeiten, in denen die staatliche Gewalt, die wissenschaftliche Expertise, die mediale Berichterstattung, die medizinische Diagnostik und die kirchlich-religiösen Erlösungsversprechen wie aus einem Munde klingen werden.
Zeiten, in denen die politisch Agierenden alleine die Grenzen ihrer eigenen „demokratischen und bürgerlichen Mitte“ definieren.
Die Bundestagswahlen stehen unmittelbar bevor.
Wir brauchen niemanden erfinden, denn wir haben bereits die „Alternative für Deutschland“.
Das deutsche Volk und der Staat haben Migration so zu regeln, wie es notwendig ist
Von David Cohnen
Angesichts der derzeit äußerst angespannten Debatte über die Migrationspolitik, die die Bundesrepublik in vielerlei Hinsicht zu spalten droht, möchte ich grundsätzliche Überlegungen zur Souveränität des deutschen Staates und der Bürger anstellen.
Die Souveränität des deutschen Bürgers und des deutschen Staates - Ein Plädoyer für selbstbestimmte Migrationspolitik
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist nicht nur ein rechtliches Fundament, sondern Ausdruck der Freiheit und Selbstbestimmung des deutschen Bürgers sowie der Souveränität des Staates. Die darin verankerten Grundrechte garantieren jedem Bürger weitreichende Freiheiten, die nicht ohne weiteres eingeschränkt werden dürfen. Sie bilden die Grundlage für ein Leben in Selbstbestimmung, frei von ungerechtfertigten äußeren Einflüssen.
Die Souveränität des Bürgers
Die Freiheitsrechte des Grundgesetzes umfassen unter anderem:
Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) - Jeder Bürger kann frei entscheiden, wie er sein Leben gestalten möchte, solange er die Rechte anderer respektiert.
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) - Die Freiheit, Gedanken und Überzeugungen offen zu äußern, ohne Repressionen befürchten zu müssen.
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) - Das Recht, sich friedlich und ohne Anmeldung zu versammeln.
Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) - Die freie Wahl von Ausbildung und Beruf.
Diese Rechte unterstreichen, dass der deutsche Bürger grundsätzlich frei in seinen Entscheidungen ist. Einschränkungen sind nur dann zulässig, wenn sie verfassungsrechtlich gerechtfertigt sind und dem Schutz der Allgemeinheit dienen.
Die Souveränität des Staates Neben der Freiheit des Einzelnen ist auch der deutsche Staat souverän in seinen politischen und rechtlichen Entscheidungen. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat (Art. 20 GG), der seine Gesetze autonom erlässt und durchsetzt.
Diese Souveränität zeigt sich insbesondere in folgenden Aspekten:
Verfassungsautonomie: Das Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm des Landes. Änderungen und Auslegungen erfolgen durch deutsche Institutionen, nicht durch äußere Kräfte.
Politische Entscheidungsfreiheit: Deutschland ist in internationalen Bündnissen engagiert, wie der Europäischen Union oder den Vereinten Nationen. Diese Mitgliedschaften geschehen jedoch freiwillig und auf Grundlage der nationalen Interessen. Die Bundesrepublik kann Verträge kündigen oder aus Bündnissen austreten, wenn dies im Interesse des Staates liegt.
Gesetzgebungskompetenz: Die Bundesrepublik besitzt die volle Kompetenz, Gesetze zu erlassen, die das gesellschaftliche Leben regeln - von der Steuerpolitik bis zur Asyl- und Migrationspolitik. Auch wenn europäische Regelungen Einfluss nehmen, bleibt die nationale Gesetzgebung der zentrale Hebel staatlicher Souveränität.
Migrationspolitik als Ausdruck staatlicher und volksnaher Souveränität Ein Bereich, in dem sich die Souveränität des deutschen Staates besonders deutlich zeigt, ist die Migrations- und Asylpolitik. Das Grundgesetz (Art. 16a GG) und das Asylgesetz (Paragraf 18) bieten klare rechtliche Rahmenbedingungen, die es Deutschland ermöglichen, eigenständig über die Aufnahme von Asylbewerbern zu entscheiden.
Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umgeben, was gemäß diesen Gesetzen eine Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen rechtfertigt. Dies bedeutet, dass der deutsche Staat und das deutsche Volk die volle Souveränität besitzen, Migrationsentscheidungen im Einklang mit den eigenen Interessen und der öffentlichen Meinung zu treffen.
Die politischen Entscheidungen in diesem Bereich sollten sich an den Wünschen der Bevölkerung orientieren, da in einer Demokratie das Volk der Souverän ist. Umfragen zeigen, dass ein Großteil der Bürger eine restriktivere Migrationspolitik befürwortet. Dies unterstreicht die Verantwortung der politischen Akteure, den Willen des Volkes umzusetzen und die gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Souveränität in einer globalisierten Welt Trotz internationaler Verpflichtungen, etwa im Rahmen der Europäischen Union oder internationaler Abkommen, bleibt Deutschland ein souveräner Staat. Diese Verpflichtungen sind das Ergebnis selbstbestimmter Entscheidungen der Bundesrepublik, die jederzeit überprüft und angepasst werden können. Die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen stellt keine Aufgabe der Souveränität dar, sondern spiegelt das freiwillige Eingehen von Partnerschaften wider.
Sollte sich jedoch herausstellen, dass internationale Vereinbarungen die nationale Souveränität in der Migrationspolitik unzulässig einschränken, ist Deutschland als souveräner Staat befugt, diese Abkommen zu kündigen oder neu zu verhandeln - bis hin zu einem möglichen Austritt aus supranationalen Strukturen, wenn dies zur Wahrung der Verfassung notwendig ist.
Schlussfolgerung Der deutsche Bürger ist frei in seinen Entscheidungen, der deutsche Staat souverän in seinem Handeln. Diese Prinzipien gelten uneingeschränkt auch in der Migrationspolitik. Das deutsche Volk und der Staat sind jederzeit in der Lage, Migration so zu regeln, wie es der Souverän - das Volk - und die staatlichen Institutionen als richtig und notwendig erachten. Die Freiheit des Einzelnen und die Souveränität des Staates sind untrennbar miteinander verbunden und bilden das Fundament der deutschen Demokratie.
Schlussbemerkung: Politiker, die behaupten, eine Beendigung der Migration sei aus bestimmten Gründen nicht möglich, obwohl das Volk dies mehrheitlich wünscht, sagen nicht die Wahrheit - sie wollen die Migration nicht beenden. Das deutsche Volk ist der Souverän, und Deutschland ist ein souveräner Staat. Das deutsche Volk bestimmt, wie sein Land regiert wird - niemand sonst.
Wie stehen die politischen Parteien zur Migrationspolitik? Der deutsch-israelische Psychologe und Buchautor Ahmad Mansour kommt in einem aktuellen Interview zu dem Schluss, dass die Grünen und die SPD allein aufgrund ihrer Mitgliederstruktur nicht von ihrem Kurs der Willkommenskultur abweichen können und werden.
Die AfD fordert seit Langem einen vollständigen Migrationsstopp. CDU, FDP und BSW haben sich inzwischen ebenfalls für eine erhebliche Einschränkung oder sogar Beendigung der Migration ausgesprochen. Diese vier Parteien könnten also ihr Vorhaben in die Tat umsetzen.
Doch Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der CDU, beharrt darauf, die dringend notwendige Wende in der Migrationspolitik gemeinsam mit den Grünen, der SPD und der FDP umzusetzen. Das jedoch käme der Quadratur des Kreises gleich. Merz bewegt sich damit in die falsche Richtung. Er sollte sich an seine eigenen Worte vom 23. Januar 2025 erinnern:
"Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen. Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Ich sage nur: Ich gehe keinen anderen. Wer den Weg mit mir gehen will, muss sich nach diesen fünf Punkten richten. Kompromisse sind zu diesen Themen nicht mehr möglich."
Das wäre der einzig richtige Weg. Alles andere ist falsch. Ich bin überzeugt: Falls Merz sich noch vor der Wahl erneut klar zu dieser Position bekennt und die sogenannte "Brandmauer" einreißt, wird er zusammen mit den Parteien, die ebenfalls für die Beendigung der Migration eintreten, einen überwältigenden Wahlsieg erringen.
Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen fordert eine drastische Einschränkung oder sogar ein Ende der aktuellen Migrationspolitik.
Bei der nächsten Wahl geht es nicht um Merz oder die CDU - es geht um Deutschland.
Plünderland - Wie der Staat die Deutschen arm macht – Von Günter Hannich
Das »reiche Deutschland« ist ein Märchen!
Mit wertvollen Tipps, wie Sie sich jetzt absichern sollten!
Haben auch Sie sich schon einmal gewundert, warum Sie ständig arbeiten, aber trotzdem auf keinen grünen Zweig kommen? Politik und Mainstream-Medien behaupten immer wieder, Deutschland wäre ein »reiches Land«. Doch in Wirklichkeit gehört der deutsche Bürger in Europa zu den Ärmsten, obwohl wir die stärkste Wirtschaft haben und am härtesten arbeiten. Der Grund dafür:
Deutschland ist zu einem Plünderland verkommen, das seine Bürger gnadenlos ausbeutet!
In vielen Bereichen sind wir traurige Weltmeister. Deutschland ist Rekordhalter bei Steuern und Abgaben. Und so gut wie niemand zahlt mehr, wenn es um Strom, Immobilien, Krankenkassenbeiträge, Medikamente, Autopreise oder Rundfunkbeiträge geht. Wir leisten uns einen beispiellos aufgeblähten Sozialstaat und einen gigantischen Apparat an Beamten und Funktionären. Dazu kommt eine teure und überbordende Bürokratie. Sinnlose Subventionen werden wie am Fließband beschlossen. Das größte Problem ist die steigende Staatsverschuldung, die durch zweifelhafte staatliche Projekte geradezu explodiert.
»Jedes Jahr exportieren wir unseren Wohlstand - das Land blutet regelrecht aus.«
Nicht zu vergessen: Deutschland ist weltweit die Nummer zwei in Sachen Entwicklungshilfe und Weltmeister bei der Finanzierung von Zuwanderung. Auch die Deindustrialisierung und die Vernichtung des Mittelstandes machen jeden Einzelnen von uns täglich ärmer. Ganz abgesehen von unserem maroden Rentensystem, das schon in wenigen Jahren gegen die Wand fahren wird.
Mit Zahlen, Daten und Fakten belegt Hannich den Niedergang Deutschlands!
Diese überbordenden Ausgaben sind der Grund, warum der normale Bürger auf keinen grünen Zweig kommt. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Im Gegenteil: Uns droht in Kürze der totale Absturz.
Selbst wenn Sie es zu gewissen Ersparnissen gebracht haben, werden diese schon bald bei einem Crash verloren gehen oder vom Staat enteignet werden. Wer diese Zusammenhänge nicht kennt, der wird in die Armut abrutschen, egal wie sicher er sich auch heute noch fühlt. Günter Hannich lässt es deshalb nicht bei Schadensbilanzen bewenden, sondern gibt wertvolle Tipps, wie Sie sich jetzt absichern sollten.
»Wer sich heute nicht absichert, wird massive Verluste erleiden, bis hin zur völligen Enteignung!« (amazon)
(tutut) - Ob Wähler oder zu Wählende unter die Würfel fallen, den Roman zum Spiel hat bereits Fjodor M. Dostojewski 1868 veröffentlicht: "Der Idiot". Im Mittelpunkt steht der "heilige Narr", des scheinbar naiven, im Grunde aber weisen Menschen. Fastnacht und Bundestagswahl, wer kennt den Unterschied? Narren all überall, selbst ihre Umzüge unterscheiden sich kaum, Scherzkekse sind ein Menschenrecht. Steckt nicht in jedem Politiker und Medienknecht ein Fürst Lew Myschkin? Wikipedia: "Dieser kehrt nach einem fünfjährigen Aufenthalt in einem Schweizer Sanatorium an einem Novembermorgen nach Russland zurück, um in Sankt Petersburg nach dem Tod eines Verwandten eine Erbschaftsangelegenheit zu klären. Obwohl seine Epilepsie erfolgreich behandelt wurde, haben sich durch seine Isolation kindlich-naive Verhaltensweisen erhalten, und er wird von der Gesellschaft als 'Idiot', in der Bedeutung eines weltfremden Sonderlings, belächelt". Weltfremdheit wie sie die Bundestagswahl bestimmt, obwohl es nicht Epileptiker sein müssen, die täglich sich und das Volk mit Schnapsideen bewerfen. "Dem Dichter dient der Fürst als Katalysator für die Entwicklung gesellschaftlicher Konflikte. Dabei geht es um Heuchelei und die dahinter vervorgenen Gefühle, um Geld Status, Sex und die Ehe", schreibt Dough Heynes in dem
schwergewichtigen Wälzer "1001 Bücher" über den "Idiot". Wie in jedem guten russischen Romanwimmele es in dem Roman von Figuren mit komplizierten Namen, es gebe eine Fülle von von Intrigen und Leidenschaften in der bürgerlichen Gesellschaft an der Schwelle zur Moderne. Also ganz wie im richtigen Leben, das gerade in Deutschland im Falschen angekommen ist. Viel Qual, aber keine Wahl. Es tanzen die Idioten zwischen Dschungelcamp und Berlin. Oder im SWR von der Evangelischen Kirche von Pfarrer Klaus Nagorni ins Kreuzvisier genommen: "In der Kultur- und Religionsgeschichte gibt es die Figur des heiligen Narren. Der heilige Narr entlarvt, wenn Religion zur leeren Attitüde wird. Er macht sich lustig über Worthülsen und frommes Gebaren. Und lacht über alles, was sich größer macht, als es ist. Dafür braucht es Abstand zu mir selbst. Das Gottvertrauen, dass Dinge und Menschen sich ändern können. Und hinter der Attitüde ein Mensch sichtbar wird. So wie er wirklich ist. . Wer Lust hat an der Weisung Gottes, ist wie ein Baum, der Frucht bringt“. Ein Pastoralreferent dort, wo Johann Peter Hebel Kannitverstan zuhause sein ließ, setzt auf drei Sätze von Albert Einstein wie diesen: "Die wichtigste Erkenntnis meines Lebens ist die, dass wir in einem liebenden Universum leben!“ Ein Neuer aus der Chefredaktion sagt dies: "Viel Spektakel, kaum Wirkung- Eigentlich ist es für keinen der Beteiligten ein erfreulicher Anblick. Nach bewegten Wochen hat sich eines kaum bewegt: die Umfragewerte der Parteien". Agentur hält dagegen: "Merz baut Vorsprung trotz Migrationsstreit aus ". Er mit Aufbauhilfe aus dem
armen Meck-Pomm: "Eine wehrhafte Bundeswehr wird teuer" und sie von dort: "'Der Mensch muss leiden, bevor sich etwas bewegt' - Die Journalistin Nena Brockhaus geht hart mit den deutschen Spitzenpolitikern ins Gericht. ... Mein Wunsch für unser Land? Auf dass sich Antriebslosigkeit und Übersättigung in Aufbruch und Kreativität verwandeln. Auf dass die 'Mehr-Geld-als-Verstand'-Ära endet". Das alte Leiden: "Das stille Sterben des Handwerks - Im Handwerk fehlen Nachfolger. Da muss sich was tun, sonst verschwinden in den nächsten Jahren Tausende Betriebe, warnt die oberste Handwerkerin zwischen Ostalb und Bodensee", "Deutsche Industrieproduktion so niedrig wie lange nicht", "Firmen fürchten Schaden durch Trump", "Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellen im Januar mehr Menschen einen Asylantrag als im Dezember. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gingen die Zahlen jedoch zurück". "Clan-Experte warnt vor Eskalation". Licht im Bodensee: "Zarte Hoffnung im Kampf gegen die Quagga-Muschel" oder mit dem Klick: "Stroh im Haus statt im Kopf". Noch ist nciht Aschermittwoch, aber: "Neue Erkenntnisse zu Höwenegg-Vulkan: Ganze Landstriche waren mit Asche bedeckt", und Botin unterm Dreifaltigkeitsberg widmet sich dem Geschäftsleben: "'Das hier war mein Leben' - Der Drogeriemarkt Müller mit seinem breiten Sortiment, der in den ehemaligen Lidl einziehen soll, ist nicht schuld an der Schließung des Traditionsgeschäfts. Der Grund liegt woanders...Es ist die Digitalisierung, die den Umsatz hat einbrechen lassen - und die bekam während der Coronazeit einen deutlichen Schub". Ein Wahltipp vom Kartell: "Warum die Union vor Stimmen an die FDP warnt - Zum ersten Mal wird bei der kommenden Bundestagswahl nach dem Ampel-Wahlrecht gewählt. So kommt der verkleinerte Bundestag zustande". Seltsam, dass im Offenburger Gemeinderat CDU und FDP eine Gemeinschaftsfraktion bilden. Lust auf Ausreise? "Drei Biker, ein Ziel: Wie diese Freunde mit dem Motorrad nach Südostasien wollen - Einmal Südostasien und zurück. Für drei Männer geht nun ein Traum in Erfüllung. Sie wollen mit ihrem Motorrad bis nach Indien. Wer will, kann diese Reise sogar live mitverfolgen". Dort hat sich gerade ein deutscher Tourist auf dem Motorrad mit einem Elefanten an- und den zweiten Platz als Toter belegt. Schlimmer, dass die Planke nicht leidet, denn was, wäre, wenn er eigener Weisheit folgend nicht weißen Fleck verschrieben hätte? "Die gute Nachricht: Man sollte sich von Umfragen nicht verrückt machen lassen. Am 23. Februar wird's spannend. Dann passieren Dinge, die zuvor keine Umfrage vorherzusagen vermochte". Glaubenssache.
5000 protestieren friedlich in Offenburg gegen Rechtsextremismus
Bunt und friedlich haben am Samstag rund 5000 in Offenburg für den Erhalt der Demokratie demonstriert. Unter den Rednern der Kundgebung war auch Offenburgs OB Marco Steffens. .
(Badische Zeitung. Der OB hat dort nichts verloren, denn Demos sind für die Bürger gegen die Obrigkeit, und alle befinden sich auf linker Geisterfahrt wie einst die Nazis, deren Gegner rechts waren. Von Stauffenberg noch nie gehört? 55 000 sind mehr.)
Ende 1933 sahen rechtskonservative Zentrumsleute in einem Gemeinderat so aus.
Bundesweite Kundgebungen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus Auch an diesem Wochenende treibt es Hunderttausende auf die Straßen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt zu setzen. Allein auf der Theresienwiese in München versammelten sich mehr als 200.000 Menschen. In zahlreichen deutschen Städten haben erneut Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD stattgefunden..
(tagesschau.de. Deppenrepublik gegen Demokratie und Menschenrechte wie einst in DR und DDR?)
Konsequenzen für BW Bundestagswahl 2025: Bleibt Grün-Schwarz in Baden-Württemberg stabil? Nach der Bundestags- ist vor der Landtagswahl: Warum die Grünen in BW insgeheim auf eine Bundesregierung aus Union und SPD hoffen und was das für Grün-Schwarz im Land heißt. .
(swr.de. KRÄTSCH as KRÄTSCH can über alles mit Staatsfunk in THE ÄLÄND?)
Protest gegen die AfD Im Namen der Demokratie gegen Meinungsvielfalt: Lehrerverbände wollen AfD nicht auf der Didacta Von Anna Diouf Auf der diesjährigen Bildungsmesse Didacta soll es um Demokratie gehen – das überfordert Lehrer-, Schüler- und Elternverbände: Sie alle wollen die AfD ausschließen, die als Aussteller auf der Didacta vertreten sein wird. Nicht gerade ein Bekenntnis zur Meinungsvielfalt. .
(Tichys Einblick. Im grünen Leben ist Niveau eine Hautcreme.)
Denkmalamt steht hinter seiner Entscheidung Denkmal-Parkhaus N2 in Mannheim: "Architektur des Brutalismus" Nach Stadthaus und Nationaltheater folgt ein Parkhaus, das in Mannheim unter Denkmalschutz gestellt wird. Viele wundern sich, das Landesdenkmalamt steht aber zu seiner Entscheidung...Die Begründung des Denkmalamts: Das Parkhaus setze Maßstäbe "für die zeitgenössische Architekturentwicklung des Brutalismus."
(swr.de. Steht in Spaichingen nicht schon das ganze Zentrum als "Betongebirge" (Bundesinnenminister Baum) unter Schutz?)
Urteil schränkt Gemeindeleben ein Streit um Bürgerzentrum Bad Imnau: Gericht verbietet Nutzung an Sonntagen Es war wohl zu laut: Sonntags dürfen die Bad Imnnauer nicht mehr in ihr Bürgerzentrum. Das hat ein Gericht beschlossen. Das Urteil betrifft nicht nur den Seniorennachmittag...
(swr.de. Wird der Rechtsstaat mit dem Sonntagsgebot wieder eingeführt?)
Antrieb made in Neuenstadt Billiger ins All: Rakete mit Antrieb aus Kerzenwachs Der Markt für kleine Satelliten ist groß - doch wer bringt sie als erstes und am billigsten ins All? Das Start-up HyImpulse setzt auf einen Antrieb aus Kerzenwachs.. Seit 2006 forscht das Unternehmen an der Antriebsmethode. Und es hat noch viel vor: Ging der erste Testflug "nur" in eine Höhe von 60 Kilometern, soll es ab 2027 in die Erdumlaufbahn gehen.
(swr.de. Im 2. Weltkrieg warfen die Feinde ganze Christbäume auf Deutschland.)
Grippewelle in vollem Gange BW: Kinder machen fast ein Drittel aller Influenza-Fälle aus
(swr.de.Kinder gibt es noch?)
Bundestagswahl: Warum fast 38.000 Menschen in Freiburg nicht abstimmen dürfen Sie leben in Freiburg, zahlen Steuern, dürfen aber nicht mitentscheiden: 37.710 Menschen haben bei der Bundestagswahl kein Wahlrecht, weil sie keinen deutschen Pass haben. Eine Initiative will das ändern...
(swr.de. Dämlicher geht's wohl nicht.)
Von Hexenraunacht bis Gottesdienst: 28.000 Närrinnen und Narren treffen sich in Ulm In Ulm findet vom 7. bis 9. Februar das 16. Treffen des Alemannischen Narrenrings statt. Was das für die Stadt bedeutet und warum es etwas Besonderes für die Narrenzunft Ulm ist.
(swr.de. Gendern ist auch närrisch. Eine Minderheit, Ulm hat 130 000 Einwohner.)
"Smart Circular Bridge" ist fertig Teures Vorzeigeprojekt: Ulmer "Ökobrücke" eröffnet Die Fußgängerbrücke aus Flachs, Harz und recyceltem PET in der Ulmer Innenstadt ist fertig. Die Kosten von 830.000 Euro hatten für Kritik gesorgt. Jetzt wurde die Brücke eingeweiht.
(swr.de. Können sie nicht springen oder fliegen wie ihr Schneider? Der Weitsprungweltrekord liegt bei 8.95 m, die Brücke hat 9 m. Üben!)
Vor der Bundestagswahl Verfassungsschutz in BW warnt vor Desinformation Nach der mutmaßlich von Russland gesteuerten Sabotage-Aktion mit Bauschaum-Attacken auf Auspuffrohre von Autos hat der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg vor gezielten Desinformationskampagnen vor der Bundestagswahl gewarnt. Vor allem Russland habe ein Interesse daran, das Wahlergebnis zu beeinflussen, teilte die Behörde mit. ..
(swr.de. Bisher ist erst ein Brief von Merz angekommen, alles richtig?, aber noch keiner von Putin.)
Tabaksteuer in Frankreich erhöht Händler wütend: Viele Elsässer kaufen ihren Tabak in Deutschland Wegen der hohen Tabaksteuer sind Zigaretten in Deutschland mittlerweile fast halb so teuer wie in Frankreich. Das Geschäft auf der deutschen Seite des Rheins boomt.
(swr.de. Seit der gsanzen Menschegeschichte versuchen sie das Rauchen zu verbieten.)
============ NACHLESE Warum wir von den Falschen regiert werden Demokratie im Abwärtstrend: Deutschlands politische Sackgasse Ein Gastbeitrag von Bodo Neumann Die Deutschland-Ampel ist im politischen Betrieb „verunfallt“ und blinkt nur noch rot-grün. Im Straßenverkehr werden defekte Ampeln direkt abgeschaltet, und es gilt in den meisten Fällen die „Rechts-vor-Links-Regel“. Diese Regel wird im politischen Betrieb nach den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar möglicherweise in Teilen wohl doch zur Anwendung kommen, da die „Brandmauer“ gegenüber der AfD brüchig geworden ist, wie ein von der AfD unterstützter und angenommener Antrag der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag am 29. Januar zeigt. Angela Merkel hat im Laufe von 16 Jahren die CDU immer weiter nach links geführt, um SPD und Grünen Stimmen abzujagen. Diese Politik hat unser Land in Richtung Staats- und Planwirtschaft geführt und die Soziale Marktwirtschaft teilweise außer Kraft gesetzt. Diese Politik wurde durch die Ampel (SPD, Grüne und FDP) „vollendet“ und wird täglich sichtbarer mit der Deformation demokratischer „Spielregeln“, des Sozial- und Rechtsstaats sowie anderer Bereiche des gesellschaftlichen Lebens...
(reitschuster.de. Sind Demos gegen Demokratie ein Ersatz für diese?) ============
Video: „Arche“-Gründer warnt vor rot-grünen Migrationsplänen Von MANFRED ROUHS Kaum jemand kämpft in Deutschland so engagiert, so nachhaltig und so erfolgreich gegen Kinderarmut wie Pastor Bernd Siggelkow, der vor 30 Jahren in Berlin-Hellersdorf die „Arche“ gegründet hat. Jetzt hat er einen dramatischen Video-Appell veröffentlicht, dem ich dringend eine millionenfache Verbreitung wünsche – verbunden mit meinem Appell an Sie, liebe Leserin und lieber Leser – zu dieser Verbreitung einen Beitrag zu leisten. Denn Siggelkow öffnet den Menschen die Augen mit einer unmissverständlichen Ansage aus der Realität an alle multi-kulturellen Traumtänzer in ihrer ideologisch aufgeladenen Scheinwelt: „Die Grünen fordern gerade den Nachzug von Familienangehörigen, besonders auch für illegale Flüchtlinge. Da kann ich nur vor warnen. Uns steht das Wasser bis zum Hals. Die Zukunft unserer Gesellschaft gerät ins Wanken, wenn wir nicht besser hinschauen. Wir versprechen unseren Kindern ein sicheres Land und eine sichere Zukunft? Dazu werden wir nicht mehr in der Lage sein, wenn wir nicht sofort etwas verändern.“ Selbstverständlich weist Siggelkow keine Migrantenkinder ab, die eine gesunde Mahlzeit benötigen. Jedes siebte Kind in Deutschland lebt in Armut. Die „Arche“ hilft an mittlerweile 32 Standorten überall in Deutschland Kindern und ihren Eltern, über die Runden zu kommen. Anders als manche verantwortungslosen Politiker, die großzügige Versprechungen machen, um sich selbst in Szene zu setzen, ist Siggelkow allerdings klar, dass – wie er es formuliert – ein Krankenhaus mit 50 Betten keine 5000 Patienten aufnehmen kann. Aus seiner praktischen Erfahrung heraus warnt Siggelkow in seinem Video jetzt sogar vor Obdachlosigkeit. So weit haben wir es gebracht in Deutschland! (pi-news.net)
********** DAS WORT DES TAGES Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.
(Angela Merkel) **********
Aus Terrorangst Deutsche Dörfer und Städte sagen ihre Umzüge zu Karneval ab Von Mario Thurnes Wir lassen uns unsere offene Lebensart nicht nehmen, haben sie gesagt. Niemandem wird etwas genommen, haben sie gesagt. Jetzt sagen deutsche Dörfer und Städte reihenweise ihre Karnevals-Umzüge ab: aus Terrorangst..Der Karneval stirbt in Deutschland vielleicht. Doch das Narrenschiff hat volle Fahrt aufgenommen.
(Tichys Einblick. Dies ist nicht mehr das Land des Deutschen Volkes, sondern von vielfäligem bunten Allerlei.)
Ab 2027 Bis zu 38 Cent pro Liter! ADAC warnt nach Bundestags-Beschluss vor Spritpreis-Explosion Nach einem Beschluss des Bundestages könnte der CO2-Preis in den kommenden Jahren deutlich steigen. Ein ADAC-Experte warnt vor bis zu 38 Cent höheren Spritpreisen..
(focus.de. Am 23.Februar kann dem jeder zustimmen oder die Feinde Deuschlands abwählen.)
Verrohung im Kinderzimmer Erst ab 14 Jahren strafmündig? Das ist naiv! Immer wieder sorgen Fälle schwerer Gewalt durch Kinder für Aufsehen. Doch die Täter können nicht bestraft werden, weil die Grenze der Strafmündigkeit zu hoch liegt. Damit muß Schluß sein! Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Und mit 16 im Gemeinderat, mit 23 vor dem Jugendgericht? Auf die Fakten kommt es an.)
„Ich halte nichts davon, dass...“ Merz verrät, was er bei einem Antrittsbesuch zu Trump sagen würde Friedrich Merz kündigt für den Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl an, ein ernstes Wort mit US-Präsident Donald Trump führen zu wollen. Das sagt er in einem Interview mit den Zeitzungen der „Funke Mediengruppe“. Der Grund für seine Ankündigung: Elon Musk und sein Eingriff in den Wahlkampf...
(focus.de. Antwort: Merz, wer? Wer leckt wen mit Zunge?)
Scholz kündigt anderen Regierungsstil an - falls er wieder Kanzler werden sollte
(focus.de. Bleibt zur Auswahl nur ein Besenstiel. Lauter Laienspieler.)
Peter Grimm Jahrestag der Wahl-Leugner Vor fünf Jahren, am 6. Februar 2020, gab es die folgenschwere Ansage einer Kanzlerin, wonach die Wahl eines Ministerpräsidenten rückgängig zu machen wäre, weil ihr die Mehrheit nicht gefiel. Eine Zeitreise mit vertraut klingenden Tönen...
(achgut.com. Vorher hat sie nicht ein Buch über Freiheit geschrieben, sondern einen Doktor gekriegt für eine Frage: "Was ist sozialistische Lebensweise?")
Keine Gemeinsamkeit der Demokraten Das Tor zur Hölle und die heilige Einfalt Von Wolfgang Herles Der furchtbare SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nannte es, nachdem ein Entschließungsantrag mit den Stimmen der AfD die Mehrheit fand, das Tor zur Hölle öffnete sich. Ja, der heiligen Einfalt heilloser Moralisten. Die Gedankenmauer, die Merz nicht mehr Brandmauer nennen will, garantiert den Machterhalt von Rot/Grün. Mit wem Merz die Energiepolitik ändern, Steuersenkungen durchsetzen, die Bürokratie ernsthaft bekämpfen, die Migration in den Griff bekommen und überhaupt den Niedergang des Landes stoppen will, bleibt ein Rätsel. Schwarz-Blau ist keine Alternative, sondern eine Illusion. .
(Tichys Einblick. Ist die Hölle nicht Nazi und er noch nicht vor Gericht?)
Karl Lauterbachs Bilanz Kosten für Bewohner von Pflegeheimen durchbrechen Schallmauern Die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen und steigen, die Heime befinden sich in einer Pleitewelle und gleichzeitig durchbrechen die Zusatzkosten für Heimbewohner gerade eine Schallmauer. Unter Karl Lauterbach ist das deutsche Pflegesystem dysfunktional geworden. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Die Stunde der Clowns in der Politik.)
Achgut.tv Pamphlet für Hofnarren (4) Video. Ein Teil der Lösung des deutschen Dramas besteht darin, die vom Aussterben bedrohten Hofnarren zu ehren und zu schützen, wo immer es sie noch gibt. .
(achgut.com. Am 23. Februar halten die Narren Hof.)
Rustikal mit 428 PS Wolle Testarossa kaufen? Mit dem stärksten Volvo aller Zeiten über die Alpen Von Don Alphonso 428 PS wie ein Testarossa: Diese Leistung hat der stärkste E-Volvo, made in China – und dazu die Trinkfreude und weitere Tücken eines Italieners der 80er-Jahre. Wir haben den EX30 durch Eis und Schnee bis zur Gotenlinie gescheucht, und an der Tanke sogar nach Schleichfahrt geblutet..
(welt.de. Freut euch des Lebens.)
Wahlkampf „Unser Kanzleramt ist nichts für einen Praktikanten“ – Esken nennt Merz untauglich
(welt.de. Noch eine Mutterunser des Sozialismus.)
Kanzlerkandidat Und dann stellt Habeck eine neue Hürde für Schwarz-Grün auf Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich äußerst skeptisch zu einer möglichen Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gezeigt. Habeck trat am Freitagmorgen bei einer Podiumsdiskussion in einer dänischsprachigen Schule in Flensburg vor mehreren Hundert Schülern auf und beschrieb eine rote Linie für ein Bündnis mit CDU und CSU nach der Wahl am 23. Februar..
(welt.de. Prima, prima. Wahlkampfproaganda in Schule? Andere verbannen dafür Bundeswehr aus der Stadt. Wer solche Kandidaten hat, braucht keinen Kanzler mehr.)
Stefan Frank Eine kurze Geschichte der US-Zölle Importzölle sind nichts anderes als eine Steuer, die den Konsumenten auferlegt wird. Sie senken die Reallöhne. Donald Trump setzt eher auf die Androhung von Zöllen, um einzuschüchtern, etwa um Nachbarländer zum Kampf gegen illegale Migration und Drogen zu bewegen...
(achgut.com. Alles eine Frage der Macht.)
Thilo Spahl Klima: Die Panik-Schraube dreht hohl Der Klimawandel ist für Forscher Professor Mike Hulme weder ein Notfall noch eine Krise, sondern ein politisches Epos – „ein kollektiver menschlicher Prozess mit allmählicher Entwicklung, unklaren Ursprüngen und undramatischen Ergebnissen“...
(achgut.com. Ein Fall für Würth.)
Geschichtsverdrehung von Links Der Merzfaschismus und seine Vorläufer Mit der Beschwörung der NS-Geschichte inklusive der Chiffre ‚Auschwitz‘ versucht die Linke ihre zerbröselnde Deutungshoheit noch einmal zu retten. Die Methode ist nicht neu. Wenn es historische Anklänge gibt, dann sind das in einer Zeit, in der CDU-Büros gestürmt werden, ganz andere. VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Noch glauben Doofe an ihre Macht.)
Ergebnis des Untersuchungsausschusses Habecks Erzählung über den Atomausstieg bricht in sich zusammen Von Mario Thurnes Die „ergebnisoffene Prüfung“, die Robert Habeck versprochen hat, hat es nie gegeben. Das belegt das Ergebnis des Untersuchungsausschusses, der nun der NZZ vorliegt. Demnach ließ Habeck alles ändern, was für eine längere Laufzeit der deutschen Atomkraftwerke gesprochen hat...
(Tichys Einblick. Politik aus dem Kinderbuch.)
Die Nazis waren auch links.
Kontrollverlust? Frankreich: Rekordverdächtige Migrationszahlen im Jahr 2024 Frankreichs Einwanderung auf Rekordhoch: Über 4,3 Millionen gültige Aufenthaltstitel, 170.000 Asylanträge und steigende Einbürgerungen – während die Regierung von Kontrolle spricht, wächst die Kritik. Oppositionelle werfen Paris vor, den Migrationsstrom nicht zu bremsen. VON Gastautor Brussels Signal ...David Lisnard, der Bürgermeister von Cannes und Mitglied der Mitte-Rechts-Partei der Republikaner, sagte: „Es gibt die offizielle Rhetorik und dann die Realität eines Staates, der nichts tut, um diesen unaufhaltsamen Zustrom zu stoppen oder auch nur zu verlangsamen. „Wir kannten bereits die Unehrlichkeit der Haushaltspolitik, jetzt sehen wir auch die Unehrlichkeit der Migrationspolitik“.
(Tichys Einblick. Klein-Europa sitzt auf dem Kamel.)
JF-Interview „Südafrika hat mehr Rassengesetze als unter der Apartheid“ Obwohl die Buren-nahen Parteien nun die Regierung stützen, hat sich die Lage der Weißen in Südafrika kaum verbessert. Gibt es einen anderen Ausweg? Ein Interview mit Phil Craig, dem Gründer einer Westkap-Unabhängigkeitsbewegung. .
(Junge Freiheit. Die USA bescheiden sich auch mit Rassen: „Weißer Amerikaner“, „Schwarzer oder Afroamerikaner“, „Indigene Amerikaner“, „Asiaten“ (Asian), „Pazifische Insulaner“ (Native Hawaiian and Other Pacific Islander), „andere Rassen“ (other race) werden alle Antworten gezählt, die nicht in eine der anderen Gruppen passen. Diese Einteilung ist vor allem für Antworten wie Mulatte, Kreole oder Mestize gedacht.Neun Zehntel derjenigen, die sich in diese Gruppe einteilen, geben an, Hispanics zu sein. Die Einteilung „zwei oder mehr Rassen“ (Two or more races) bezieht sich auf Personen, die mehreren „Rassen“ angehören. Dies sind nach der Definition des US Census solche, die zwei oder mehrere „Rassen“ angekreuzt haben, mehrere Angaben im Wortlaut machten oder eine Kombination davon verwendeten. Für den United States Census 2000, den 22. Census, wurden die Kriterien 1997 durch das Office of Management and Budget festgelegt.Das „Kurzformular“[10] enthielt je eine Frage nach Ethnie und Rasse.)
USA: Trockenlegung des versumpften „Deep State“ hat begonnen
Von CONNY AXEL MEIER
Wer den Sumpf austrocknen will, darf nicht die Frösche fragen. Diese Frösche und Kröten sind so zahlreich, dass es Donald Trump schwer fällt, den Überblick zu behalten. Dafür hat er Elon Musk als Aufpasser installiert. Donald Trump und Elon Musk legen derzeit keine Pause beim Trockenlegen des versumpften „Tiefen Staates“ ein. Ein Teich nach dem anderen kommt dran. Sie wollen den „Deep State“ nicht bekämpfen, sondern zusammen mit seinen Auswüchsen endgültig vernichten.
Die CIA
Dem US-Auslandsgeheimdienst CIA steht der große personelle Umbruch bevor. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet hat die Behörde allen ihren Mitarbeitern Abfindungen angeboten. Wenn sie freiwillig gehen, erhalten sie acht Monate Lohnfortzahlung. Ansonsten droht der Rausschmiss. Damit ist die CIA offenbar der erste der 18 US-Geheimdienste, der in Trumps Programm zur drastischen Reduzierung des Umfangs der Bundesbehörden einbezogen wird. Die anderen werden folgen.
Tulsi Gabbard hat als neu berufene Herrin über die Geheimdienste in diesen Tagen sehr viel zu tun. Kein Wunder, herrscht bei den ehemaligen Intriganten und Medienleute der Biden-Administration das große Heulen und Zähneklappern. Immer wenn der alte, linksversiffte Klüngel sich zu Wort melden und Luft holen will, um zu protestieren, kommen täglich neue Schweinereien ans Licht und es wird wieder die eine oder andere Bundesbehörde geschlossen.
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Das FBI
13.000 Agenten beschäftigt das FBI. Davon werden 5000 sich wohl einen anderen Job suchen müssen. Diese 5000 Polizeibeamten des FBI waren seit vier Jahren vorwiegend damit beschäftigt, tausende harmlose US-Bürger zu kriminalisieren und vor Gericht zu zerren, die am 6. Januar 2021 am Capitol gegen die vorausgegangene, vermutete Wahlfälschung zugunsten von Joe Biden demonstrierten und dabei auch kurzzeitig ins Gebäude vorgedrungen sind. Donald Trump hat diese Patrioten am ersten Tag seiner Amtszeit nun richtigerweise begnadigt und aus dem Gefängnis entlassen, wo sie teilweise mehrjährigen Freiheitsstrafen absitzen mussten. Diese 5000 FBI-Agenten werden nun identifiziert und die Gerechtigkeit wird wiederhergestellt.
USAID
Als eine der ersten Bundesbehörden traf es auch die über 9000 Mitarbeiter zählende USAID (United States Agency for International Development, US-Agentur für internationale Entwicklung) mit der linkextremistischen Samantha Power an der Spitze. Alle Mitarbeiter wurden von heute auf morgen nach Hause geschickt und der Internetzugang zur Webseite der USAID für Mitarbeiter gesperrt.
Diese 1961 gegründete Behörde sollte sich ursprünglich mal um Entwicklungshilfe und weltweite humanitäre Dienste kümmern. Das war nur Fassade. Das offizielle Jahresbudget der USAID betrug mindestens 40 Mrd. US-Dollar. Tatsächlich beliefen sich die Ausgaben auf das Vielfache des Betrages, da zahlreiche, meist geheime Ausgaben, durch andere Behörden und durch obskure Netzwerke (Soros, Gates etc.) finanziert wurden. Anfänglich wurde USAID dafür gegründet, um den kommunistischen Einfluss in Süd- und Mittelamerika zurückzudrängen. Das ist lange vorbei.
Die deutschsprachigen Medien berichten in diesem Zusammenhang darüber, dass deshalb nun die armen Kinder in kenianischen Flüchtlingsunterkünften verhungern müssten und in Nepal die Kinder nicht mehr geimpft werden könnten. Dazu zeigen sie Bilder von weinenden Kindern, wo immer auch diese gemacht wurden. Tatsächlich war diese jeglicher finanzieller und sachlicher Kontrolle entzogene Behörde keine humanistische Hilfsorganisation, sondern einer der Hauptakteure des „Deep State“.
Der Maidan-Putsch 2014 ging genauso auf deren Konto wie die Organisation von erfolgreichen und gescheiterten Regime-Wechseln in aller Welt (Ägypten, Lybien, Syrien, Irak, Afghanistan, Venezuela usw.) USAID finanzierte und beaufsichtigte die geheime Biowaffenforschung (Covid 19) im chinesischen Wuhan, in der Ukraine und andernorts. USAID fachte die Unruhen im Nordkaukasus an, um gegen Russland einen Krieg zu provozieren. In der Ukraine wurde der Krieg gegen Russland seit dem erfolgreichen Maidan-Putsch 2014 mithilfe von USAID vorbereitet. Die Rolle des USAID war es, die ukrainische Bevölkerung auf den bevorstehenden Zusammenstoß mit Russland vorzubereiten und Siegeszuversicht zu verbreiten. Nun endet der Krieg, auch der Propagandakrieg, absehbar im Desaster für den Westen. USAID gibt es nicht mehr. Ihre Propagandisten und Agenten haben das Land verlassen und sind jetzt erstmal arbeitslos.
USAID beeinflusste demokratische Wahlen zum linksliberalen, globalistischen Vorteil in Georgien, Moldavien, Serbien, Ungarn, Brasilien, Polen, der Slowakei, Rumänien und in Ländern der dritten Welt. Sie finanzierten die linksliberale Presselandschaft weltweit. Über 90 Prozent aller Zeitungen in der Ukraine sind von USAID finanziert. Nach Bekanntwerden schrieb der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf „X“:
„Offenbar finanzierte USAID also das ultraprogressive „Politico“ in Brüssel und im Grunde die gesamten linken Medien in Ungarn unter der vorherigen US-Regierung. Und sie nannten mich „Störenfried des Jahres“ . Ich denke, die Welt ist Präsident Donald Trump zu Dank verpflichtet für die Aufdeckung und Beendigung dieser dunklen Verschwörung.“
Nein, die USAID wird nicht völlig aufgelöst. Dazu bedürfte es eines Beschlusses des Kongresses, der viel zu viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Aber im State Department, dem amerikanischen Außenministerium unter Marco Rubio, werden sie bestimmt noch einen Schreibtisch finden und ein Schild an einem Kellerraum anbringen, wo die künftige Halbtagsstelle des Abteilungsleiters der USAID-Verwaltung angesiedelt werden könnte.
Wenn Regierungen Medien im eigenen oder fremden Land finanzieren, ohne die Konsumenten darüber zu informieren, dann ist dies ein politisch höchst zweifelhafter Akt. USAID dürfte das ebenso wenig tun, wie die CIA oder andere unter dem Radar agierende Behörden und Agenturen, wie zum Beispiel das aus den Geldmitteln der USAID finanzierte OCCRP (Organized Crime and Corruption Reporting Project, Projekt zur Meldung von organisierter Kriminalität und Korruption).
Das OCCRP als Meinungsmacher
Es gibt zuverlässige Berichte der Trump-Administration, die nahelegen, dass die europäischen Zensurgesetze, der Digital Service Act und nationale Bestimmungen zu Zensur und Nachrichtenauswahl durch USAID gefördert und teilweise erzwungen wurden. Sie bestimmen vor allem wie Themen einzuordnen sind: Multikulti, Migration, Ökosozialismus, Islam, Klimahysterie, Energiewende, Genderwahn und linke Parteien werden ausschließlich positiv berichtet. Rechte Parteien, nationale Interessen, klassische Familienpolitik, Christentum, Schutz der Landesgrenzen und Meinungsfreiheit dagegen durchgehend negativ. Dieses Framing zieht sich durch die gesamte Medienlandschaft, sowohl national als auch international.
Entgegen seiner Bezeichnung ist die vorwiegende Aufgabe der COOPR nicht die Offenlegung und Bekämpfung von Korruption oder organisierter Kriminalität. Im Gegenteil. OCCPR finanziert und beeinflusst Medien weltweit, um das entsprechende Narrativ der westlichen Welt und ihrer behaupteten „gemeinsamen Werte“ zu propagieren. Sie entscheiden nicht nur, welche Nachrichten gesendet und gedruckt werden und welche nicht, sondern liefern auch das gewünschte Framing gleich mit.
NDR, SPIEGEL, ZEIT und SZ
Die genannten Medien sind allesamt im Netzwerk des OCCRP Mitglied bzw. erhalten von ihm massive finanzielle Unterstützung. Eng verflochten mit dem OCCRP sind die Stiftungen von Bill Gates und George Soros (Open Society) mit ihren zahlreichen Projekten, darunter auch die Märchenschmiede Correctiv. Der SPIEGEL erhielt Input und Millionen nicht nur von Bill Gates, sondern auch über die Verbindung zu OCCRP/USAID/CIA/Biden-Regierung. Ebenso sind auch die Süddeutsche Zeitung und die ZEIT Teil des Netzwerks. Nun sollte man verstehen können, warum was wie berichtet wird. Alles muss im Einklang mit dem „Tiefen Staat“, dem globalen, politmilitärischen Komplex des US-liberalen Establishments, übereinstimmen.
Ein eher skurriles Detail am Rande ist, dass der NDR, der von Zwangsgebühren und Werbeeinnahmen lebt, ebenfalls vom OCCPR finanziell profitiert. Zwei Journalisten des NDR hatten im Jahr 2023, zusammen mit drei anderen internationalen Medien, über die Machenschaften von USAID und OCCPR recherchiert und wollten einen Beitrag dazu senden. Dieser wurde dann in letzter Minute aus dem Programm genommen. Der NDR war selber zu tief darin verstrickt. So geht Zensur. In der vom NDR produzierten Tagesschau und den Tagesthemen erschien natürlich kein Wort darüber. So wie die RKI-Files und der Kramer-Skandal in Thüringen keine Nachricht für den NDR waren, wurde lieber Regierungspropaganda gesendet, vor der nationalsozialistischen Machtergreifung durch die AfD getrommelt und Dauerwahlwerbung für die Grünen gesendet.
Der Axel Springer-Verlag und POLITICO
2021 übernahm der Axel Springer-Verlag das englischsprachige POLITICO, ein führendes Organ der woken Linken. So erhielt Springer ein gewichtiges, internationales Flaggschiff in den USA und weltweit. Springer kam in den Genuss von „Spenden“ von USAID. 32 Millionen US-Dollar erhielt POLITICO allein im Jahr 2023. US-Bundesbehörden der Biden-Administration mussten „Profi-Abonnements“ abschließen, pro Abonnement jeweils für 10.000 US-Dollar. Dafür erhielten sie täglich die neuesten woken Pseudonachrichten frei Haus geliefert, ohne dass die Finanzierung über USAID lief, sondern in den jeweiligen Behörden hausintern ausgewiesen wurden oder eben auch nicht.
Auch in Deutschland managen staatlicherseits aus Steuermitteln gepäppelte und finanzierte Organisationen „Staatsaufmärsche“. Tichys Einblick schreibt: „Da demonstrieren keine Unzufriedenen gegen den Kurs der Regierung, sondern vorgeblich „Nichtregierungs“-Organisationen für den Kurs der Regierung: Jegliche Veränderung in der Migrationspolitik soll verhindert werden.“
In nicht-totalitären Ländern richten sich Demonstrationen im Normalfall gegen die Regierung, gegen spezifische Gesetze oder gegen hoheitliche Maßnahmen. Das war in Deutschland bis hinein ins neue Jahrtausend auch so. In totalitären Ländern ist das anders. Da organisieren staatsnahe NGOs und Parteien die „Demonstrationen“ gegen mißliebige Andersdenkende gleich selbst. Der Publizist Henryk. M. Broder sagte es richtigerweise 2024: „Der neue deutsche Faschismus hört auf den Namen Antifa.“
Mit Steuergeld aus dem Bundesfamilienministerium finanziert, treibt dieser deutsche Abklatsch von USAID weiter sein millionenschweres Unwesen, unterstützt von Inlandsgeheimdiensten und vom ökosozialistischen Parteienkartell. Das entsprechende Steuergeldverschwendungsprogramm heißt witzigerweise „Demokratie leben“. Deutschland benötigt auch einen Elon Musk, der endlich diesen Sumpf trockenlegt und eine Regierung, wie sie Donald Trump anführt, um das Land wieder auf die Füße zu stellen. Das ist derzeit leider nicht in Sicht. (pi-news.net)
Was ich im Fernsehen gesehen habe, lässt mich nicht schweigen! Ich muss sprechen! Ich muss es rauslassen! Denn was erlauben Wunn?!
"Wunn! Wunn ist viele Jahre Moderator, aber was erlauben Wunn?!
Schon bei der Vorstellung! Schon da! Frame, frame, frame! Wunn glaubt, muss Chrupalla sofort framen! Warum? Warum immer AfD? Immer gleiche Spiel!
Redezeit! Ich habe gesehen, alle haben geredet, nur einer nicht! Chrupalla! Zehn Sekunden, fünf Sekunden, immer unterbrochen! Ich bin müde! Müde! Immer gleiche Masche!
Dann, Amerika-Professorin! Warum? Warum Amerika? Was hat Amerika mit Deutschland zu tun? Subjektive Meinung! Wollen Frame setzen! Ich sehe das, jeder sieht das! Aber ZDF denkt, Zuschauer ist dumm!
Und Publikum? Publikum war Student! Nur Student! Ich frage: Warum nur Student? Berlin! Linke Universitäten! Ist das Zufall? Nein! Ist kein Zufall!
Und dann, Fragen von Zuschauern! Angeblich zufällig! Ich sage: Wer daran glaubt, wird selig! Das war keine Zufall! Keine Zufall! Fragen genau an richtigen Politiker! Und die Grünen? Grüne Politiker? Nur angenehme Fragen! Kein harte Fragen!
Ich bin nicht blöd! Ich habe gesehen! Jeder hat gesehen! Manipulation, Framing, gleiche Spiel immer wieder!
Ich habe fertig!
Wie PI-NEWS bereits berichtete hatte Caren Miosga am Sonntag AfD-Chefin Alice Weidel zu ihrer Sendung geladen. Damit man wie üblich das so beliebte Spiel „Alle gegen eine“ inszenieren konnte, waren auch noch zwei weitere Gäste, die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, und der Journalist Robin Alexander von der WELT, dabei.
In dem Gespräch kam auch die Situation unserer Wirtschaft zur Sprache, da durch die extrem hohen Energiepreise in Deutschland die Deindustrialisierung in vollem Gange ist. Dazu wurde dann eine Studie des Fraunhofer-Instituts zitiert, in der von den so niedrigen Preisen für Windstrom und so hohen Preisen für Strom aus Kernenergie fabuliert wird.
Miosga wörtlich (im Video bei Minute 43):
„Ich wollte nur einmal beitragen, was das Fraunhofer-Institut im Vergleich Windenergie / Kernenergie ausgerechnet hat: Bei Windenergie kostet die Erzeugung 4,3 bis 9,2 Cent je Kilowattstunde. Die Erzeugungskosten für Kernkraft liegen im Vergleich bei 13,6 bis 49 Cent die Kilowattstunde. Und selbst ohne Subventionen, das sind nämlich maximal 7,35 Cent durch die EEG-Umlage, bleibt Windkraft insgesamt deutlich günstiger als Kernkraft.“
Das hätte ja gleich auffallen müssen, denn warum ist der Strom in Frankreich oder in den USA, wo man sich stark auf Kernenergie stützt, um den Faktor drei bis fünf günstiger als in Deutschland?
Joseph Fraunhofer war einer der bedeutendsten Wissenschaftler des 19. Jahrhunderts, nach ihm sind die von ihm entdeckten Fraunhoferschen Linien benannt. Mit seinem Namen schmückt sich auch dieses Institut, und man kann sich kaum vorstellen, wie dieser große Name so übel missbraucht wird.
Nun kann man von Caren Miosga nicht verlangen, dass sie ausgedehnte Fachkenntnisse im Bereich der Elektrotechnik hat, aber die Sendung wird doch von ihrer Redaktion vorbereitet, und da müsste doch wenigstens einem aufgefallen sein, was für eine miese Propaganda das ist, was das hier zitierte Fraunhofer-Institut da herausgebracht hat. In diesem Institut sitzen ja wohl auch Leute, die nicht in der Gesamtschule oder der Förderstufe ihr Schulleben verbracht haben, und die sich deswegen noch dunkel an das Ohmsche Gesetz erinnern können.
Es sind ja nicht nur die Zahlen grob falsch, darauf hatte jetzt auch ein Beitrag in EIKE hingewiesen, es ist ein grundsätzlicher Fehler. Im elektrischen Stromkreis müssen jede Sekunde Verbrauch und Erzeugung von Energie übereinstimmen. Deswegen kann man nicht elektrische Energie, die von Windrädern oder durch PV-Anlagen erzeugt wird und die extrem wetterabhängig ist, mit elektrischer Energie eines Kernkraftwerkes vergleichen, die je nach Bedarf sicher geregelt werden kann. Wenn man das doch tut, vergleicht man Äpfel mit Birnen – oder wie Prof. Sinn das in seinen Vorträgen klarstellt, Äpfel mit Eiern (ich würde dazu sagen, man vergleicht Äpfel mit Katzenfutter). Wenn Vertreter des Fraunhofer-Institutes das doch machen, dann kann man da nicht künstliche Intelligenz oder natürliche Dummheit vermuten, es ist eher eine gezielte (und gut bezahlte) Volksverdummung.
Nun sollte auch bekannt sein, dass es trotz massiver Subventionen über 25 Jahre bis heute nicht ein einziges Windrad (oder eine einzige PV-Anlage) gibt, die bedarfsgerechte elektrische Leistung zur Verfügung stellt. Deswegen müssen diese Anlagen immer auch ein sog. Backup-Kraftwerk haben, das seine Leistung ständig rauf und runter fahren muss, um den Wackelstrom auszugleichen, und auch das bringt natürlich erhebliche Zusatzkosten.
Man hat Versuche gemacht auf drei verschiedenen Inseln, Utsira in Norwegen, Pellworm in Deutschland und el Hierro in Spanien, eine Insel (oder einen kleinen Bereich davon), mit „Erneuerbaren“ zu versorgen. Der Ablauf war fast immer derselbe: Eröffnung des Projekts unter feierlicher Anteilnahme der Politik (in Pellworm war sogar der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein dabei), und nach einigen Monaten war klar – die Kosten sprengen jeden Rahmen, und dann wurde klammheimlich alles wieder abgebaut. Dazu gibt es den Film „Drei Inseln / drei Pleiten“ . Das sagt eigentlich alles zu der angeblichen Preiswürdigkeit der sog. „Erneuerbaren“, die auch heute ja nur von massiven Subventionen leben und ohne diese schnell verschwinden würden, dann könnten die Natur und die Landschaft aufatmen. (pi-news.net)
(tutut) - Manche Leute glauben ja noch immer das, was ihnen per Glotze, Lautsprecher und Papier ins Haus geliefert wird. Würden sie sonst als Linke gegen Rechts auf die Straße gehen, ohne den Nazi im eigenen Spiegel zu erkennen? Die politischen Wenden unserer Zeit bringen es mit sich, dass Widerstand nicht jedermanns Sache ist, aber ein Lebenszeichen, wie Luc Bürgin in "Neues aus Absurdistan" meldet und fragt: "Sind wir noch zu retten?" Denn: "Wer den Glauben an Besserers verstößt, darf sich nicht wundern, wenn er nur noch Schlechteres entdeckt". Wer stattdessen Blumen pflanzei im Wissen, dass er nie an ihren Blüten riechen werde, denke im besten Fall weiter als andere. Oder wie es der bengalische Philosoph Rabindranath Tagore (1861-1941) tiefsinniger formuliert habe: "Wer Bäume setzt, obwohl er weiß, dass er nie in ihrem Schatten sitzen wird, hat zumindest angefangen, den Sinn des Lebens zu begreifen". Deshalb sollten wir nie vergessen, dass in der dunkelsten Stunde selbst der kleinste Stern funkele. Wir müssten nur nach ihm suchen, um ihn zu finden. Denn er leuchte stets dort am hellsten, wo wir nach ihm Ausschau hielten. "Woher wir kommen, erfahren wir erst, wenn wir dorthin zurückkehren. Die Hoffnung auf ein Happy End bleibt. Weil jeder von uns den glücklichsten Moment seines Lebens stets in Gesellschaft erleben wird - und niemals allein". Deutschland kümmert sich. Die Regierung ohne Vertrauen gibt Nachhilfeunterricht: "Entscheidungshilfe für Unentschlossene - Am Donnerstag hat die Bundeszentrale für politische Bildung wieder ihren Wahl-O-Mat freigeschaltet". Ein junger stellvertretender Chefredakteur mit Vergangenheit in vielen Häusern meldet an der Leidplanke eine altbekannte Entdeckung: "ARD und ZDF am Ende". Wer erwartet im Kartell denn Journalismus? Ausgerechnet von ihnen: "Wer so sehr an der Realität vorbei berichtet wie ARD und ZDF immer wieder, fördert nur die längst nicht mehr überhörbaren Rufe nach einer Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen. Zu einer Abschaffung darf es niemals kommen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine großartige Idee. Aber nur, wenn er seinem Auftrag gerecht wird, 'die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit zu berücksichtigen'“. Da kennt sich ein Ex-"Spitzenkandidat" wohl aus, nachdem er weg vom Fenster war: "'Wir erleben im Moment einen Hilfeschrei aus Deutschland' - In der Debatte um Migration hält EVP-Chef Manfred Weber einen 'Praxischeck' der Rechtsgrundlagen an den Grenzen für unbedingt geboten". Kennt er noch nicht das Grundgesetz? Schwimmer unterwegs: "Merz hält trotz Protesten an Kurs fest". Dabei hat es Bumm gemacht! "Pflegekosten explodieren - DRK und Patientenschützer fordern finanzielle Unterstüzung für Pflegende". In der Tiefe lauert umgefragt German Angst. Immer wieder Putin, oder? Jetzt verstlopft er schon mutmaßlich Auspuffe. "Deutsche fürchten Einflussnahme von außen - Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland fürchtet eine Einflussnahme anderer Staaten und ausländischer Akteure auf die Bundestagswahl. Einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Bitkom zufolge nehmen 88 Prozent der befragten Wahlberechtigten an, dass fremde Regierungen oder ausländische Akteure versuchen, die Bundestagswahl über soziale Medien zu manipulieren. .. An der Spitze
dieser Manipulationsversuche steht nach Ansicht der Befragten Russland: 45 Prozent nehmen an, dass die Einflussversuche in Russland ihren Ursprung haben". Länger arbeiten statt Selberdenken kann nur die Lösung sein für die Nachbarländer, damit die ihre Rente früher auszahlen. Aber Lenins Zug muss bleiben: "Oberbürgermeister bleiben bei Kritik an Gäubahn-Plänen .. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich die Stadtoberhäupter gegen eine Kappung der Verbindung zum Stuttgarter Hauptbahnhof aus, solange es keine funktionierende Alternative gibt". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg verlagert offenbar ihren Standort im Land der Käpsele: "Warum sammelt eine Drehteilefirma Kronkorken? .. 100 Kilo Kronkorken dürften da schon zusammenkommen, wenn ganz Aldingen und Tausende Gäste vom 14. bis 16. Februar zusammen feiern. Aber die kleinen Blechdeckel vom anstehenden Ringtreffen des Narrenfreundschaftsrings Schwarzwald-Baar-Heuberg landen nicht wie sonst auf der Straße oder im Müll beziehungsweise der gelben Tonne und damit einem ungewissen Schicksal überlassen. Sondern sie sollen sozusagen kleine Botschafter mit materiellem Mehrwert sein. Tom Merkler, Personalchef der Firma Sauter Drehteile in Aldingen, hat die Idee schon von seinem früheren Arbeitsplatz in Albstadt mitgebracht: 'Kronenkinder' heißt die Aktion eines Privatmanns, Stefan Krüger, der damit über den Förderverein für krebskranke Kinder Tübingen die Kinderkrebsstation an der Tübinger Uniklinik unterstützt. Sehr viel Geld wird es mit ein paar Hundert Kilo nicht geben. Eine Tonne wird derzeit laut verschiedenen Portalen mit 60 bis 90 Euro vergütet. Zur "Rückgewinnung des Stahls". Nicht ohne Arbeit, oder bleiben die Flaschen dran? In TUT fällt bereits aus, was es noch nie gegeben hat: "Das geplante Oktoberfest, das in Tuttlingen 2025 erstmals stattfinden sollte, fällt aus. Erst Ende des vergangenen Jahres gaben die Stadt und der Eventgastronom Luca Locher das Konzept bekannt. Geplant war ein großes Oktoberfest, das an zwei Wochenenden stattfinden sollte. Dafür war ein Zelt für bis zu 2500 Besucher, ein Festumzug und ein Rummel für Kinder vorgesehen". Dafür dies und dies: "Dieser Azubi bricht alle Rekorde", "Lebenshilfe Tuttlingen bezieht ihren 18,7-Millionen-Euro-Neubau", "Jetzt geht's los: Unternehmen startet Millionen-Neubau, der zum Hingucker werden soll .. Am Freitag habe nun der Spatenstich stattgefunden, teilt das Unternehmen mit". Schön, wenn Zeitung nicht vergessen wird. Denn, wie warb einst ein Chefredakteur: ""News aus aller Welt gibt's überall. Die News aus Ihrer Welt gibt's bei uns".
Kanzler bei Tipp-Kick in VS Olaf Scholz: „Also mir gefällt’s hier“ „Der Kanzler kommt“ – seit dieser Ankündigung drehte sich bei der Firma Tipp-Kick in Villingen-Schwenningen fast alles nur noch um ihn: Olaf Scholz. Sogar eine Sonder-Edition des Spiele-Klassikers gibt es jetzt. Ein Bundeskanzler spaziert nicht einfach so herein, vor ihm musste die Belegschaft um die beiden geschäftsführenden Cousins Mathias und Jochen Mieg das Bundeskriminalamt in ihrem Firmengebäude in Schwenningen willkommen heißen. Zweimal – eine Begehung im Vorfeld, eine am Tag des Geschehens um 9 Uhr..
(Schwarzwälder Bote. Mit Spielen kennt er sich ja aus, seit er den Kanzler macht und verloren hat.)
Heiße Debatten Bundestagswahl - Alles zur Podiumsdiskussion mit den Kandidaten Am Donnerstagabend konnten die Bundestagskandidaten aus dem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen für sich werben. Dabei kam es zu manch heißer Debatte.Das Gemeindehaus St. Josef platzte am Donnerstagabend aus allen Nähten. Etwas mehr als 200 Besucher waren gekommen. Knapp 40 Interessierte mussten aus Sicherheitsgründen sogar nach Hause geschickt werden...
(Schwäbische Zeitung. Bis auf den Kandidaten der AfD haben sich alle anderen durch linksgrünes unfachliches Klimageschwätz disqualifiziert.)
Meldestelle Cenap klärt auf So viele „Ufos“ haben die Menschen im Ortenaukreis gesichtet Ein Stern, ein Satellit, eine Linsenreflexion: Meist lassen sich ungeklärte Himmelsphänomene auf logische Ursachen zurückführen – auch im Kreis. Dieser Aufklärungsarbeit widmet sich Hansjürgen Köhler mit seiner privaten Ufo-Meldestelle „Cenap“..
(Lahrer Zeitung. Ja, die kleinen grünen Männchen sind außerirdisch.)
Probleme für Schiffe vor Langenargen Neue Insel im Bodensee entstanden - jetzt kommt der Bagger
(swr.de. Mensch gegen Erde.)
Porsche will wieder mehr Verbrenner bauen Der Stuttgart Sportwagenbauer Porsche rechnet für 2024 mit einem deutlichen Gewinneinbruch und will deshalb ein Spar- und Investitionsprogramm auflegen. Das hat die Volkswagen-Tochter gestern Abend mitgeteilt. Nach dem Willen des Vorstandes sollen demnach wieder mehr Porsche-Modelle mit Verbrennungs- oder Plug-in-Hybridmotoren ausgestattet und gebaut werden. Porsche wollte bis zum Jahr 2030 eigentlich 80 Prozent der Neufahrzeuge mit elektrischen Antrieben ausstatten. .
(swr.de. Verirrt auf linksgrünen Holzwegen im Schnee von gestern.)
Zuwanderung und Wirtschaft dominieren Bundestagswahl Trotz steigender Mieten und knappen Wohnraums spielt das Thema Wohnen im aktuellen Bundestagswahlkampf kaum eine Rolle. Experten und Verbände fordern mehr Engagement der Politik..
(swr.de. Nehmen sich Zuwanderer, wo schon andere leben?)
"Ich bin wütend, enttäuscht und sprachlos" Seine Stimme bekommt die Partei nicht: CDU-Landrat aus Freudenstadt kritisiert Merz Rückert hat dem SWR gesagt, dass er bei der Bundestagswahl nicht seine Partei wählen wird. Grund sind die Abstimmungen zur Migrationspolitik, im Bundestag in der vergangenen Woche. Bei der Abstimmung über einen Antrag für verschärfte Migrationspolitik, hatte Merz eine Mehrheit, die nur durch die Zustimmung der AfD zustande kam, hingenommen. Als CDU-Mitglied müsse er sich schon darauf verlassen können, dass Zusagen eingehalten würden. .
(swr.de. Ruft nun Freudenstadt Afrika und Arabien?)
Bundestagswahl am Bodensee Panne beim Druck: 220.000 Stimmzettel müssen vernichtet werden Die Stimmzettel für die Bundestagswahl im Wahlkreis Bodensee mussten vernichtet werden. Beim Druck hatten sich Fehler eingeschlichen, die die Wahl womöglich anfechtbar gemacht hätten..
(swr.de. Falsch ausgefüllt?)
============== NACHLESE VdK & Co. Sozialverbände: Alarm als Geschäftsmodell Deutschland gibt jeden dritten erwirtschafteten Euro für Soziales aus. Trotzdem warnen die Verbände vor dem Ende des Sozialstaats. In Wahrheit erzeugt die Hilfe mit der Gießkanne mehr Schaden als Nutzen. Am Ende profitieren nur die Verbände und ihre Funktionäre. VON Alexander Heiden ... „Fang einen Fisch, und du hilfst einem Menschen für einen Tag. Lehre ihn fischen, und du hilfst ihm fürs Leben.“ Die Idee der Hilfe zur Selbsthilfe sucht man beim VdK vergeblich. Stattdessen geht es um Hilfe – und danach um noch mehr Hilfe. Dabei gilt der Grundsatz: Viel hilft viel. Jeder Euro, der für vermeintlich „soziale“ Zwecke ausgegeben wird, ist demnach gut – inzwischen natürlich auch fürs unvermeidliche Klima:...Die Marktwirtschaft ist das bevorzugte Feindbild und wird ständig unterschwellig kritisiert. Dabei vergisst man geflissentlich zu erwähnen, dass es genau diese Marktwirtschaft ist, die das viele Geld erwirtschaftet, das der VdK für immer neue soziale Wohltaten verlangt...
(Tichys Einblick. Wer glaubt schon an das Spagetthimonster?Ludwig Erhard: "Als Grundsatz muss wieder zur Geltung kommen, dass jeder arbeitende Mensch ohne gnädige Hile des Staates und ohne in seine Abhängigkeit zugeraten seine materielle Rxistenz und die Vorsorgefür seine Zukunft aus eigener Kraft und Leistung heraus sicherzustellen in der Lage sein soll".) ===============
USA: Christine braucht nicht mehr gegen Christian zu kämpfen Von MEINRAD MÜLLER Schluss mit dem Trans-Unsinn in den USA, der aber in Deutschland noch gefeiert wird. Trump beschloss am Mittwoch mit einer präsidialen Anordnung, dass Sportler, die eigentlich Männer sind, nichts mehr im Frauensport zu suchen haben. Ein Jubelgeschrei erfüllte Donald Trumps Oval Office. 120 Mädchen und Frauen standen um seinen Schreibtisch, gespannt und voller Hoffnung. Trump scherzte mit den Kleinen, und es war ein Moment der Leichtigkeit inmitten eines wichtigen Ereignisses. Als er dann seinen Schreibstift auf die Urkunde setzte, wurde es mucksmäuschenstill im Raum. Die Spannung war greifbar, doch kaum hatte er seinen Füller zur Seite gelegt, brandete der Jubel auf. Ab sofort sind in Mädchenmannschaften nur noch Mädchen erlaubt. Keine Jungs mehr, die sich als Mädchen verkleidet haben, um mit ihrer größeren Muskelmasse einen unfairen Vorteil zu nutzen. Endlich sind auch Umkleidekabinen und Duschen wieder ein sicherer und privater Raum für Mädchen und Frauen. Die Mädchen jubelten auf, und in diesem Moment war die Freude spürbar. Für jede Sportlerin wird nur harte Arbeit und Talent zählen. Sportplätze, Wettkämpfe, Siege – sie gehören wieder allein den Mädchen und Frauen. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Kolumbus war der erste Planwirtschaftler. Er fuhr los und wusste nicht, wohin, er kam an und wusste nicht, wo er war, und er machte all das mit anderer Leute Geld.
(Otto Graf Lambsdorff) **************
Die neue Regierung besteht bereits: Das Brandmauerkombinat plündert die Bürger mit ETS2 aus Von Klaus-Rüdiger Mai Mit der Einführung des neuen Emissionshandelssystems ETS2 wird das Leben noch teurer: Heizkosten, Mobilität und Grundversorgung werden durch steigende CO₂-Abgaben massiv belastet. Während die Grünen, die SPD und die Union den „historischen Durchbruch“ feiern, droht eine De-Industrialisierung mit verheerenden wirtschaftlichen Folgen..Der Emissionshandel selbst ist eine Abgabe, die auf einer fragwürdigen Theorie über das CO₂ beruht. Letztlich stellt der Emissionszertifikatehandel ein Umverteilungsinstrument dar, ein frei erfundener Handel mit Luft, den es nur deshalb gibt, weil die Klimaideologie als eine der großen Irrationalismen der Geschichte zur Geld- und Machtakkumulation entwickelt wurde...
(Tichys Einblick. Die nächste Luftnummer. Die Mauern kotzen im Land der Grünzis, wo die Dummheit unendlich ist.)
Wir brauchen einen revidierten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Von Fritz Vahrenholt Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz muss angesichts neuer internationaler Entwicklungen dringend revidiert werden. Deutschland kann es sich nicht leisten, an einem komplett ineffektiven Pariser Abkommen festzuhalten und darunter seine Wirtschaft und seinen Wohlstand abzuschaffen...
(Tichys Einblick. Auch Juristen sind mal am Endpunkt ihrer Bildung, wenn sie nicht wissen, was Klima ist und dass kein Mensch das "schützen" kann.)
Chaim Noll Die Lady Macbeth von Berlin-Mitte Die Frau, von der ich spreche, ist nach einer gewissen Pause – die sie brauchte, um ihre pompösen, nichtssagenden Memoiren zu schreiben – triumphal zurückgekehrt und mischt sich erneut in die Politik des von ihr schon sattsam geschädigten Landes ein..
(achgut.com. Sie lassen sie einfach weitermachen.)
Wettbewerbsnachteil für Deutschland Kaum Fachkräfte kommen nach Deutschland: Experte erklärt vielfältige Probleme
(focus.de. Inder statt Kinder?)
Manfred Haferburg Deutschland hat „Energiewende“ Deutschland kränkelt vor sich hin, schon längere Zeit. Die Krankheit hat sich festgesetzt und ist inzwischen chronisch. Hatschi, schneuz, hust, Deutschland hat „Energiewende“..
(achgut.com. Solche Krankheiten hat die Weltgeschichte immer geschafft.)
ZDF-„Schlagabtausch“ „Herr Chrupalla hat doch völlig recht“, sagt Christian Lindner – und spottet über das Publikum ...Neben Steuern schmälerten die „Neidkultur“ und die AfD-Wahlerfolge die Attraktivität des Standorts. Talentierte Menschen sagten sich: „In Deutschland zahlst du hohe Steuern und Abgaben, bekommst eine schlechte Infrastruktur und dann bist du noch nicht mal willkommen.“..
(welt.de. Jetzt weiß jeder, warum die FDP nicht gewählt wird.)
Parteiisches Publikum in Wahl-Sendung: ZDF-Journalist gibt zu: Zuschauer gezielt an Unis gesucht Hier bahnt sich ein echter TV-Skandal an: Das ZDF hat offenbar absichtlich die Stimmung in einer Wahlsendung durch einseitige Auswahl des Publikums zugunsten von Linken und Grünen massiv beeinflusst. Dieser Verdacht steht nach der Ausstrahlung der Sendung „Schlagabtausch“ am Donnerstag im Raum! Ein Mitarbeiter des Senders hat die politisch eindimensionale Besetzung im Saal sogar schon zugegeben. .
(bild.de. Überraschung? Dss Kartell ist immer links. Meinungsfreiheit gibt es nur in Demokratien.)
Proteste gegen die CDU Die Infamie der Anständigen Als Aufstand der Anständigen titulieren sich die Proteste gegen die Migrationspolitik der CDU. Eine deutsche Begriffsgeschichte nebst der Erinnerung, dass sich anständig zu nennen unanständig ist..
(welt.de. Dumme sind nicht mehr, aber mehr Dumme gibt es immer wieder.)
13. Februar 1945 Warum die Briten ausgerechnet Dresden bombardierten Bis zu 25.000 Menschen kamen beim Feuersturm in Dresden am 13./14. Februar 1945 ums Leben. Der Angriff gilt vielfach als Höhepunkt des Luftkrieges gegen deutsche Städte. Entscheidend waren zwei militärische Motive – und eine Art Automatismus..
(welt.de. Kriegsverbrecher unter sich.)
Grenzwall Studie offenbart „zweite Mauer in deutschen Köpfen“ quer durch Deutschland Die rund 40 Jahre andauernde Trennung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg wirkt bis heute nach. Sozialisationen und Werte sind in Ost und West einfach oft unterschiedlich. Eine internationale Studie zeigt nun, wie stark selbst eine fast 2000 Jahre alte Mauer die Psychologie in Deutschland prägen kann..
(welt.de. Unfug. Menschen sind nirgendwo sozialistisch gleich.)
Fritz Vahrenholt Das Pariser Klimaabkommen ist mit Trump wirkungslos – und unsere Politik Selbstmord Das Bundesverfassungsgericht hat die CO2-Reduktionsziele in Deutschland an das Pariser Klimaabkommen gekettet, das nach dem Ausstieg der USA keinerlei Wirkung mehr hat. Die Gelegenheit, diesen Beschluss zu revidieren. Und selbstmörderische Gesetze wie das EEG abzuschaffen...
(achgut.com. Das Recht am Untergang ist deutsches Privileg.)
Wahlkampfthema Migration „Schlagabtausch“ beim ZDF: Der politische Streit der zweiten Reihe Ein tendenziöser Moderator und ein linkes Publikum agieren gegen die AfD. Grüne und Linke wollen weiterhin offene Grenzen. Viele Fragen werden gestellt, aber die Politiker haben nicht die Zeit, von ihren standardisierten Textbausteinen abzuweichen, weil es Schlag auf Schlag geht. Von Fabian Kramer
(Tichys Einblick. Wer guckt sowas?)
Grüne Hausnummer PLUS Landkreis verleiht grüne Hausnummer für ideologisch-ökologische Vorzeigebürger Der Landkreis Mainz-Bingen belohnt „ökologisches Wohlverhalten“ mit einer Grünen Hausnummer PLUS – wer wenig Fleisch isst, Bio kauft oder das Auto meidet, sammelt Punkte. Kritiker sehen darin ein System sozialer Kontrolle nach chinesischem Vorbild.. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Schon in der Bibel wurde nummeriert, wer des Todes war.)
Kooperation mit der AfD Merz-Werte bleiben stabil: Viel Bohei um nichts Obwohl es viele Beobachter gehofft haben dürften: Die Umfragewerte von Friedrich Merz rauschen nicht ab – trotz seines Vorstoßes zur Migrationspolitik und der indirekten Kooperation mit der AfD. Am Ende sollte man die Linken einfach um sich selbst kreisen lassen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wenn der Merz die AfD macht, warum soll er dafür gestraft werden?)
Asyl und Migration Klingbeil an Merz: SPD wird keinesfalls die Grenzen schließen Während Merz einen harten Asylkurs fordert, zieht Klingbeil eine rote Linie bei Grenzschließungen und bemüht Grundgesetz, EU-Verträge und das Völkerrecht. Was Donald Trump damit zu tun hat..
(Junge Freiheit. Die Gesetzlosen.)
Viele minderjährige Migranten Schockierende Zahlen: So viele Intensivtäter tyrannisieren Deutschland Deutschland hat ein wachsendes Problem mit Intensivtätern – oft minderjährig, häufig mit Migrationshintergrund. Mehr als 10.000 Gewalttäter sorgen für Angst und Unsicherheit. Die alarmierenden Zahlen..
(Junge Freiheit. "Die Kunst des Krieges" ist nicht deutsch.)
EU-Abgeordneter wirft hin Zeigen sich erste Verfallserscheinungen beim BSW? Bricht das Bündnis Sahra Wagenknecht auseinander? Der EU-Abgeordnete Friedrich Pürner verläßt die Partei – und erhebt schwere Vorwürfe. Er spricht von autoritären Strukturen, Intransparenz und einem „gefährlichen Führungskult“ um Wagenknechts Vertraute..
(Junge Freiheit. Ist die CDU nicht auch geknechtet?)
Immobilienkrise Auftragsmangel im Wohnungsbau steigt auf Rekordniveau In Deutschland fehlen Wohnungen, tausende Wohnungen. Dennoch beklagt der Wohnungsbau einen grassierenden Auftragsmangel. Das ifo-Institut gibt eine Prognose ab..
(Junge Freiheit. Alles schon verbaut.)
Attacke auf die Liberalen Merz: „Vier Prozent für die FDP sind vier Prozent zu viel“ Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft der FDP Versagen bei der Migrationsabstimmung im Bundestag vor. Er möchte den Liberalen nicht über die Fünf-Prozent-Hürde helfen. Zugleich zeigt er sich überzeugt, daß die Bluttaten von Mannheim bis Aschaffenburg hätten verhindert werden können.
(Junge Freihet. Was will er denn mit 28 Prozent?)
Geld reicht nicht Asyl-Ansturm: Kommunen flehen um Atempause Städte sind am Limit, Gemeinden verzweifeln. Sie fordern eine Begrenzung der Asylbewerberzahlen, mehr Geld und eine effektivere Abschiebepolitik. Wo der Bund mehr Verantwortung übernehmen soll..
(Junge Freiheit. Zum Kauf des Grundgesetzes müsste es noch langen.)
Analyse von Hugo Müller-Vogg Jetzt gerät die Anti-Mehrheitspolitik von SPD und Grünen massiv unter Druck Die CDU/CSU hat sich festgelegt: keine Koalition ohne eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik. Das setzt die Union unter Druck, aber ebenso Sozialdemokraten und Grüne. Sie können auf Dauer keine Politik gegen die Mehrheit machen. Auf eine Prognose zum Wahlausgang darf hoch gewettet werden: Die CDU/CSU wird nicht die absolute Mehrheit erringen, wird also einen Koalitionspartner brauchen. Eine schwarz-gelbe Koalition ist aufgrund der Umfragezahlen ebenfalls auszuschließen. ..Die CDU/CSU braucht also einen oder gar zwei Koalitionspartner. Da bleiben nur SPD oder Grüne, da Kanzlerkandidat Friedrich Merz und seine Partei ein Zusammengehen mit der in Teilen rechtsextremen AfD ausschließen. Gut möglich, dass sogar drei Fraktionen benötigt werden, um eine neue Regierung zu bilden..
(focus.de. Antidemokraten haben Demokratie verraten.)
