Das Fundament, auf dem alle weiteren demokratischen Freiheiten beruhen
Von David Cohnen
In der Weihnachtszeit, einer Zeit der Besinnung und der inneren Einkehr, erscheint es wichtig, über die Grundlagen unserer Freiheit und unserer Demokratie nachzudenken.
Eine freie Gesellschaft lebt nicht von Gleichförmigkeit, sondern von der Vielfalt der Gedanken, vom offenen Austausch und vom Aushalten unterschiedlicher, auch widersprüchlicher Meinungen. Die Freiheit des Wortes ist dabei kein nachgeordnetes Recht, sondern das Fundament, auf dem alle weiteren demokratischen Freiheiten beruhen.
Ohne uneingeschränkte Meinungsfreiheit gibt es keinen echten demokratischen Diskurs, keine wirksame Kontrolle politischer Macht und keine Möglichkeit, Irrtümer zu erkennen und zu korrigieren. Wo Meinungen tabuisiert, moralisch bewertet oder aus dem öffentlichen Raum verdrängt werden, tritt an die Stelle des Arguments zunehmend der Zwang - selbst dann, wenn dies im Namen vermeintlich guter Absichten geschieht.
Eine lebendige Demokratie setzt voraus, dass unterschiedliche Auffassungen nicht nur geduldet, sondern als notwendig anerkannt werden. Dazu gehört auch, Mehrheitsmeinungen ernst zu nehmen und sie nicht zu ignorieren, zu relativieren oder moralisch abzuwerten. Politik ist dem demokratischen Souverän verpflichtet; sie lebt vom Vertrauen der Bevölkerung und vom offenen, freien Diskurs.
Der britische Philosoph John Stuart Mill brachte diese Erkenntnis bereits im 19. Jahrhundert prägnant zum Ausdruck:
"Alle zum Schweigen gebrachten Meinungen berauben die Menschheit - die Nachwelt ebenso wie die Gegenwart."
Dieser Gedanke bleibt zeitlos. Jede unterdrückte Meinung - unabhängig davon, ob sie sich später als richtig oder falsch erweist - schwächt die geistige Substanz einer freien Gesellschaft.
Freiheit endet nicht dort, wo Meinungen als unbequem, irritierend oder provokant empfunden werden, sondern erst dort, wo Worte in konkrete Taten übergehen, die Rechte anderer verletzen. Eine demokratische Ordnung muss Spannungen, Widerspruch und Kontroversen aushalten können, um lebendig zu bleiben.
In diesem Sinne wünsche ich ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest - ein Weihnachten der Freiheit, des Nachdenkens und der Hoffnung, vor allem aber der Freiheit des Wortes.
Zum Offenen Brief von Jeffrey D. Sachs an Kanzler Merz
Von RAINER K. KÄMPF
„Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler! Und seien Sie dabei ehrlich! Ohne Ehrlichkeit kann es kein Vertrauen geben. Ohne Vertrauen kann es keine Sicherheit geben. Und ohne Diplomatie riskiert Europa, die Katastrophen zu wiederholen, aus denen es angeblich gelernt hat“, schreibt der amerikanische Ökonom Jeffrey D. Sachs dem Kanzler ins Stammbuch.
Diese deutliche Erinnerung scheint bitter nötig. Hoffen wir, daß Jeffrey Sachs den Adressaten erreicht. Deutschen Kritikern des Kurses unseres „Außenkanzlers“ war das bisher nicht möglich.
Sachs stellt eingehend, objektiv und sachlich korrekt fest, daß es ohne der sowjetischen und in deren Folge russischen Regierung niemals eine deutsche Wiedervereinigung gegeben hätte. Die damals unmißverständliche Zusicherung, daß sich die NATO niemals nach Osten ausweiten werde, war die Grundvoraussetzung des politischen Prozesses, der zur deutschen Einheit führte.
Was dann kam, kann natürlich mit Hilfe völkerrechtlicher Volten (Paktfreiheit) diskutiert werden. Es ist und bleibt ein Verstoß gegen die Vereinbarungen von 1990 und stellt einen absoluten Vertrauensbruch dar.
Die „Europäer“ und explizit die deutsche Regierung täten gut daran, Sachs zu folgen und die historischen Erfahrungen der Nachkriegsgeschichte seit 1945 zu verinnerlichen. Die Zeit des Kalten Krieges war für unseren Kontinent die stabilste Friedensperiode in seiner Geschichte.
Diese wurde nicht ausschließlich durch das ausgeglichene militärische Kräfteverhältnis garantiert, sondern zuerst durch die Anerkennung und Akzeptanz der jeweiligen Einfluß- und Interessenssphären. Das vermied Spannungsfälle und schuf Vertrauen, basierend auf der Bereitschaft zu Kommunikation und Diplomatie. Also das genaue Gegenteil der aktuellen Außenpolitik.
Zum Lernen ist es bekanntlich nie zu spät. Die Möglichkeit, in Europa eine dauerhafte belastbare Grundlage zu schaffen, die Frieden garantieren könnte, wurde in den 1990ern vertan. Im Gegenzug zur Auflösung des Warschauer Vertrages wäre die Auflösung der NATO die einzig mögliche und angemessene Antwort gewesen. Daran ist wohl heute kaum zu denken. Denkbar jedoch ist, daß sich die Allianz auf ihre Kernkompetenz besinnt: den Nordatlantik. Also nicht den Baltischen Raum und schon gar nicht das Schwarze Meer. Dann wären wir wieder an dem Punkt, gegenseitige Einflußspähren zu respektieren. Aus dem Respekt erwüchse vielleicht das Vertrauen, das eine ernstzunehmende Friedenspolitik voraussetzen muß.
An dieser Stelle kann Deutschland durchaus eine historische Verantwortlichkeit zugemessen werden. Nicht die übliche historische Schuld, sondern die ins Auge springende Aufgabe, die Fehler der jüngsten Vergangenheit zu revidieren und eine europäische Friedensordnung zu begründen.
Das wäre dann in der Tat wahrgenommene Verantwortung für eine europäische Sicherheitspolitik. Die zwingende Basis einer solchen Sicherheitspolitik ist ein ausgewogenes Verhältnis zu Rußland als Grundpfeiler politischer und wirtschaftlicher Sicherheit Europas.
Dem deutschen Kanzler, der den Mut, die Kraft und die Größe haben wird, einen solchen Prozeß anzustoßen und anzuführen, wäre mit vollem Recht ein Platz in der Geschichte gesichert. Wie weit sind wir davon entfernt? (pi-news.net)
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(tutut) - Wenn wieder einmal ein Mensch das Alter von 100 erreicht hat, um in der Zeitung zu erscheinen, lohnt die Erinnerung an Seneca, der auch nach fast 2000 Jahren lebendig geblieben ist mit Lebensphilosophie wie dieser: "Oft hat ein alter Mann außer seinem Alter nichts anderes für sein langes Leben vorzuweisen". Ryan Holiday kommentiert dies in seinem Buch "Der tägliche Stoiker" mit einer Rechenaufgabe für jedermann: "Wie lange lebst du schon? Nimm die Jahre, multipliziere sie mit 365, dann mitb 24. Wie viele Stunden lebst du schon? Was hast du in der Zeit erreicht? Die meisten Menschen würden antworten: nicht genug. Wir hatten soviele Stunden, dass wir sie einfach als selbstverständlich hingenommen haben. Wir haben unsere Zeit auf diesem Planeten mit Golfrunden verbracht, haben Jahre im Büro abgesessen oder stundenlang mittelmäßige Fimegeguckt, wir haben haufenweise Bücher gelesen, an deren Inhalte wir uns nichtmehr erinnern, undnvielleicht haben wir noch einen Kellervoller Spielzeug. Wir sind wie die Hauptfigur in Raymond Chandlers Roman TheLong Goodbye: 'Die meiste Zeit über schlage ich die Zeit tot', sagt er, 'und sie stirbt nicht so einfach'". Am Schluss seiner Gedanken bleiben dem Autor nur Fragen an den Leser: "Wir wäre es, wenn du sagen könntest, dass du deine Zeit wirklich gut genutzt hast? Wie wäre das, wenn du beweisen könntest, dass du wirklich (...füge hier die entsprechende Zahl ein) Jahre gelebt hast? Und sie nicht nur gelebt, sondern voll ausgeschöpft hast?" Um auf Seneca
zurückzukommen: "Der größere Teil der Menschen beklagt sich über die Missgunst der Natur, dass wir für kurze Lebenszeit hervorgebracht, dass diese Zeiträume der uns gegebenen Zeit so schnell und so rasch ablaufen dürften, und zwar so sehr, so dass mit sehr wenigen Ausnahmen das Leben die übrigen Menschen gerade in der Vorbeitung des Lebens allein lässt. Noch ist es lediglich die allgemeine Herde und die gedankenlose Menge, die beklagt, was ist, wie Männer es dagegen als ein Universalübel erachten; Das selbe Gefühl hat auch die Beschwerde von Männern hervorgerufen, die berühmt waren. Es war dies, das die größten Ärzte das ausrufen ließ: 'Das Leben ist kurz, Kunst dagegen ist lang'. Es war dies, das Aristoteles dazu führte, als er mit der Natur debattierte, eine für einen klugen Mann höchst unschickliche Anklage zu machen: 'Im Zeitpunkt des Alters, sie solchen Gefallen zu Tieren gezeigt hat, denen 5 oder 10 Leben zugeschrieben werden, aber dass eine viel kürzere Begrenzung für die Menschheit festgesetzt ist, obwohl er für so viele und solch große Erfolge geboren ist'. Nicht wenig Zeit haben wir, aber viel vergeuden wir. Unser Leben ist lang genug und zur Vollendung der größten Taten reichlich bemessen, wenn es im ganzen gut verwendet würde; aber sobald das Leben in Genußsucht und Nachlässigkeit zerrinnt, sobald es für keinen guten Zweck eingesetzt wird, merken wir erst unter dem Zwang des Todes, dass es vergangen ist, obwohl wir nicht bemerkten, dass es vergeht. Wir erhalten kein kurzes Leben, sondern machen es dazu, wir haben keinen Mangel daran, sondern gehen nur verschwenderisch damit um. Sowie große und königliche Schätze, sobald sie an einen schlechten Herrn geraten sind, augenblicklich vergeudet werden, aber bescheidene, wenn sie einem guten Hüter übergeben worden sind, bei ihrem Gebrauch anwachsen: So dauert auch unser Leben lang für einen, der es gut einteilt". Zur Not helfen Pillen denen, die damit was anzufangen wissen: "Boehringer schließt Deal mit Trump-Regierung - Zur Absicherung seines Geschäfts in den Vereinigten Staaten hat das Pharma-Unternehmen Boehringer Ingelheim in der vergangenen Woche eine Vereinbarung mit der US-Regierung geschlossen. Der Konzern verpflichtet sich in dem Abkommen, seine Medikamente auf dem USA-Markt preisgünstiger anzubieten". Während frau noch über Unappetitliches von normal Verklemmten an der Leidplanke quengelt - "Wirbel um Akten kommt zu spät - Nun sind sie endlich da: die lang erwarteten Epstein-Akten. Und die USA – oder ohne Übertreibung die ganze Welt – blickt vor allem auf eine Frage: Welcher Prominente war in welchem Haus, in welchem Flugzeug, in welchem Pool des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein? Diese Fixierung ist absurd. Sie verdrängt den systematischen Missbrauch von Mädchen und jungen Frauen ebenso wie das jahrelange Versagen der Justiz" - will es daheim nicht weihnachten: "Flaues Weihnachtsgeschäft beklagt", "Schnee erneut Mangelware zu Weihnachten". Hat Amazon nicht geliefert? "Wintersportorte warten auf den Schnee". Und nicht alle Vögel fliegen hoch: "Flamingo-Alarm am Straßenrand". Kein Wunder, dass sie immer teurer werden: "Rekordhoch bei Straftaten in Bussen und Bahnen". Wohl dem, der noch ein Auto hat: "Mehr Rentner als je zuvor auf Sozialhilfe angewiesen". Während ein Ex-Rennfahrer penetrant für gebrauchte Autos wirbt, sind "Gebrauchte Handys ..laut Umfrage begehrt", aber auf der Straße scheint wieder Platz zu sein: "Magirus kommt bei wichtigen Baustellen im Unternehmen voran". Daheim, wo Zeitung Mensch am nächsten ist, eine Winterreise: "Nach zehn Jahren sehen sie Syrien wieder - Sie waren noch Jugendliche, als sie nach Deutschland kamen. Nun kehrt eine Familie aus Tuttlingen für einen Besuch zum ersten Mal nach Syrien zurück". Heimat nur Urlaub? Aufundzu: "Geschäftsnachfolge nach knapp 20 Jahren gelungen", "Humorvoller, beschwingter und erkennbar erleichterter Abschluss am BFZ", "112 Absolventen starten ins Berufsleben". Und es ist nicht immer der Weihnachtsmann: "Ein Abend voller Nostalgie und Glanz - 65 Jahre Konzerthaus und 30 Jahre Rififi-Ensemble. Über einen Abend so facettenreich wie der Mann, der hinter allem steckt: Frank Golischewski". Die Werbung: "Zum siebten Mal in Folge setzt die Anton Häring KG auf soziale Projekte statt auf gedruckte Weihnachtsgrüße. Wie das Unternehmen mitteilte, werden mit der Aktion „Spenden statt Drucken“ Einrichtungen an den Produktionsstandorten in Deutschland, Polen, China und den USA gefördert". Da dürfen sie als "Meine Heimat" auch nicht fehlen: "SPD Mitglieder spenden für die Tafel Trossingen". Es geht auch ohne AfD, dort, wo keine Politik sein soll: "Alternative Weihnachtsgeschenke - VCD, Klimagruppe, ProGäubahn auf dem Wochenmarkt".
Drei Jahre verschwunden, jetzt doch gefunden: Aufregung um Gin-Kugel aus dem Bodensee Wer bekommt diesen besonderen Tropfen? Das dürften sich seit dem Wochenende viele Menschen fragen, die von dieser kuriosen Geschichte aus dem Bodensee gehört haben. Dort gibt es seit vielen Jahren eine Aktion eines Catering-Unternehmens aus der Schweizer Stadt Romanshorn, die eine Sonderausgabe Gin herstellen, der 100 Tage lang im See gelagert wird und dadurch ein besonderes Aroma erlangen soll. So auch 2022: Damals war eine 800 Kilogramm schwere Kugel voller Gin im Bodensee versenkt, aber nie gefunden worden. Bis Ende vergangener Woche, als eine erneute Suche erfolgreich war, die 230 Liter Gin waren doch nicht verschwunden, sondern nahe der vermuteten Stelle mit einer Kunststoffplane bedeckt und von Muscheln überwuchert gewesen. Als die Kugel verschwand, wurde den meisten Kunden das Geld zurückbezahlt. Jetzt werde der Inhalt an diejenigen verteilt, die auf eine Rückerstattung verzichtet hatten, sagte die Gastronomin Jenny Fisch.
(swr.de. Prost, Weihnachten!)
"Faktenbasis" zur Landtagswahl Wie "miserabel" ist Baden-Württemberg bei der Windkraft? Beim Ausbau der Windkraft ist das selbsternannte "Klimaländ" alles andere als spitze. Die mitregierende CDU nennt die Bilanz sogar "miserabel". Wie schlimm ist es wirklich?..
(swr.de. Dummes Zeug. Windig. Sie können es nicht lassen, das Volk wird abgezockt mit Subventionen, Staatspropaganda für linksgrüne gescheiterte Energiewende, während Strom im Ausland gekauft werden muss.)
Erinnerungen an meterhohen Schnee in Westerheim Winter damals auf der Schwäbischen Alb: "Wir waren vom Ort fast abgeschnitten" Auf eines konnten sie sich in Westerheim früher verlassen: Schnee. Der Skilift lief, einige Höfe waren eingeschneit. Doch die Zeiten auf der Schwäbischen Alb haben sich geändert..
(swr.de. Quatsch. Keine Erinnerungskultur? Klima steht schon in der Bibel.)
Zwischen Gohren-Entzug und Frühlingserwartung Was machen Bodenseecamper in der Winterpause? Die Saison auf dem Campingplatz in Gohren bei Kressbronn ist zu Ende gegangen. Und doch treibt die Sehnsucht nach "dem Gohren" viele Camper im Winter auf den Platz..
(swr.de. Haben sie kein Zuhause?)
=============== NACHLESE 18-jährige Männer müssen antworten Bundeswehr verschickt Fragebögen an 650.000 junge Deutsche - was darin gefragt wird Das neue Wehrdienstgesetz tritt zum Jahreswechsel in Kraft. Alle, die 2026 erwachsen werden, erhalten dann einen Brief mit Zugang zu einem Online-Fragebogen. „Keine Sorge, der Fragebogen dauert nur ein paar Minuten“ – so versucht die Bundeswehr, jene bei der Stange zu halten, die den allerersten Schritt in der Kommunikation zum neuen Wehrdienst hinter sich gebracht haben. Was die Truppe mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes alles von den jungen Menschen im Land wissen will, ist seit Freitagabend bekannt. Das Verteidigungsministerium hat den Fragebogen veröffentlicht. Alle deutschen Staatsbürger, die im kommenden Jahr 18 Jahre alt werden, bekommen im nächsten Jahr schriftliche Post von der Bundeswehr. Das muss deshalb noch analog passieren, weil es bisher keine Pflicht gibt, per E-Mail oder via Handy erreichbar zu sein. ..Junge Frauen erhalten die Briefe ebenfalls, müssen darauf aber nicht reagieren. Trotzdem hofft die Bundeswehr auch auf zahlreiche Antworten von ihnen. Es ist kein Zufall, dass im passenden Werbevideo eine junge Frau durch den Fragebogen führt...
(focus.de. Was ist mit den Jugendlichen, die bereits Gemeinderat und Bürgermeister sind?) ==================
Fluch der vertanen Chance Von RAINER K. KÄMPF Zur Aufklärung schwerer Straftaten ist es mitunter angebracht, eine sogenannte DNA-Reihenuntersuchung zu veranlassen. Die Teilnahme an dieser Untersuchung erfolgt strikt freiwillig und bestätigt in der Regel, daß die Teilnehmer nicht mit der Tatbegehung in Verbindung stehen. Deshalb nehmen die Teilnehmer teil. Nun sind Unregelmäßigkeiten bei einer Wahl nicht per se schwere Straftaten und Neuauszählungen sind kein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Deshalb waren auch das BSW und die AfD der Meinung, die Stimmen zur Bundestagswahl 2025 könnten unbürokratisch besser neu ausgezählt werden. Erstens, um eventuelle Zählfehler zu korrigieren, oder zweitens, um die Korrektheit der durchgeführten Wahl zu bestätigen. Die zweite Möglichkeit wäre die ultimative Bestätigung für UnsereDemokratie™ und würde für die Zeit der laufenden Legislaturperiode jegliche Zweifel ausräumen. Wie wir jetzt feststellen können, schleppen sich UnsereDemokraten™ lieber makelbehaftet über die Zeit als das Risiko einer nachträglichen Prüfung zu riskieren. Womit wir beim Thema sind: Risiko. Offensichtlich und augenscheinlich ist es eins, vor dem sie schlottern wie der Teufel vorm Weihwasserbecken. Es ist keinem normalen Menschen zu vermitteln, weshalb auf eine Neuauszählung verzichtet werden muß. Es sei denn, die Befürchtung könne sich bewahrheiten, daß Deutschland „einen Kanzler ohne legitime Mehrheit“ hat, so der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi. Das Parlament selbst hat sich schwer beschädigt und eventuellen Zweifeln an seiner rechtmäßigen Zusammensetzung den Nährboden bereitet. Der Fluch einer vertanen Chance der nachdrücklichen Legitimation wird Euch fortan nachschleichen! (pi-news.net)
**************** DAS WORT DES TAGES Europas Stärke war seine Vielfalt. Diese wird durch den Brüsseler Zentralismus immer mehr eingeengt. Erst eine Rückführung auf eine reine Wirtschafts- und Zollunion wird eine Wende bringen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) *****************
Die Krone der Erschöpfung tragen Von Alexander Wendt Sie fragen sich angesichts der Lage: Bin ich verrückt oder die Leute im Fernsehen? Es gibt eine Methode, um damit umzugehen, gerade zum Fest: Man muss die Wahnwelle brechen, ehe sie einen erreicht. .. Sloterdijk prägte 2011 .. den Begriff der „Erregungsvorschläge“ als Hauptinhalt der Medien. Auch TE ist weltbedingt nicht frei davon, obwohl es den Autoren ab und zu gelingt, die von außen kommende Erregungswelle im Text zu brechen. Die nächsthöhere Stufe besteht darin, Erregungsvorschläge aller Art gar nicht erst anzunehmen, was darauf hinausläuft, sich schon weit draußen seinen persönlichen Schutzwall zu errichten...
(Tichys Einblick. Ein richtiger Journalist muss berichten, was ist, aber was er hört und sieht nicht selbst futtern und verdauen, wie ein Tischler, der Tische macht, aber für andere.)
Erst stirbt die Bildung, dann der Wohlstand Von Peter Winnemöller • Eine neue ifo-Studie zeigt: Eine bessere Bildung der heutigen Schüler brächte ein wirtschaftliches Wachstum in Billionenhöhe. Angesichts des dramatisch zurückgehenden Bildungsniveaus werden symbolische Pflästerchen dagegen aber nicht helfen. .
(achgut.com. Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.)
Neben der Spur Sie wandern in Deutschland ein und führen sich wie Eroberer oder Kolonialisten auf Von Harald Martenstein
(welt.de. Das haben Invasionen so an sich.)
Anschlag von Magdeburg „Ich lasse mir Weihnachten von niemandem verderben“ Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt stehen die Opfer vor Gericht und erzählen, was sie bis heute begleitet. Ihre Aussagen lassen erahnen, wie tief sich die Tat von Taleb al-Abdulmohsen in ihr Leben gebrannt hat. Auch abseits des Gerichtssaals ist das Geschehene noch immer spürbar..
(Junge Freiheit. Der Mench ist dem Menschen ein Mensch.)
Kampf gegen Desinformation "Deutschand hat Zensurkomplex, der größerist als alles, was wir in den USA gefunden haben"
(welt.de. Wenn schon, denn schon.)
Bilanz 2025 Talkshows: das große Selbstgespräch der Staatsjournalisten Von Alexander Heiden Kollegen reden mit Kollegen. Die Gesprächsformate im deutschen Fernsehen sind so einseitig wie nie. Der ÖRR und seine Sendungen dienen nur noch als fest installierter Laufsteg für narzisstische Anti-AfD-Aktivisten.
(Tichys Einblick. Wie das Wort schon sagt: Unterhaltung.)
Drastische Erhöhungen „Machen es sich zu einfach“ – Warken gibt Krankenkassen Mitschuld an steigenden Beiträgen
(welt.de. Eine Juristin weisse Bescheid?)
British Medical Journal: Genitalverstümmelung bei Frauen – Akt kulturellen Imperialismus? Von Gastautor Carlheinz Swaczyna Ein Artikel des renommierten British Medical Journal verteidigt Genitalverstümmerung bei Frauen, während er jahrzehntelange weltweite Verurteilungen zu delegitimieren versucht. Die Bundesregierung veröffentlicht hingegen einen Schutzbrief gegen die Praxis. ..
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Aufschrei gegen Gehirnverstümmelungen in Deutschland?)
Bauernproteste Von Südfrankreich über Brüssel bis Griechenland: Bauern blockieren Straßen und Verkehrsachsen Von Südfrankreich über Spanien bis nach Griechenland stehen Traktoren quer, in Brüssel muss die Polizei das EU-Viertel abriegeln. Während die Bauern gegen die EU, gegen Mercosur, neue Lasten und blockierte Zahlungen aufbegehren, gerät eine ohnehin stark angezählte Ursula von der Leyen an immer mehr Fronten immer stärker unter Druck. VON Redaktion
(Tichys Einblick. In Deutschland braucht man sowas nicht, da gibt es ja museale Erinnerung an den Bauernkrieg.)
Ernüchternde Zahlen Die Wahrheit hinter der „Migrationswende“ Innenminister Dobrindt läßt zwar Asylbewerber an der Grenze abweisen. Doch das waren bisher nicht einmal tausend. Noch mehr beantragen dennoch Asyl. Bei Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan weicht der CSU-Politiker vollends aus, wie die JF erfuhr..
(Junge Freiheit. Können Blinde sehen?)
Vier Kabinen zerstört Kreuzfahrtschiff kollidiert mit Boot: Touristin stirbt auf dem Nil Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) weist Kritik gesetzlicher Krankenkassen zurück, sie habe nicht genug gegen Beitragserhöhungen getan. „Wenn die Kassen sagen, dass nur die anderen schuld seien, machen sie es sich zu einfach“, sagte die Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“. „Jeder hat Verantwortung, auch die Kassen.“..
(focus.de. Noch ein Krimi "Tod auf dem Nil"?)
Internes Lagebild BKA zählt über 1000 „verdächtige Drohnenflüge“ in Deutschland
(welt.de. Und was ist mit Flamingos, die zu Fuß gehen?)
Neue Insa-Umfrage Die meisten Deutschen wünschen sich Weidel als Kanzlerin Überraschung bei der Kanzlerfrage: Könnten die Deutschen den Regierungschef direkt wählen, würde die Mehrheit für AfD-Chefin Weidel stimmen. Und wie denken die AfD-Wähler über Höcke?
(Junge Freiheit. Nach Weihnachten kommt Ostern.)
Buchrezension KI als Machtproblem Die neue KI-Welle verspricht Fortschritt und produziert Kontrollverlust. Mustafa Suleyman, selbst Architekt der Technologie, warnt vor der Erosion staatlicher Ordnung. „The Coming Wave“ liest sich wie ein Lagebericht aus dem Innern der Maschinenmacht..
(Junge Frfeiheit. Wo natürliche Intelligenz fehlt, ist alles nichts.)
Zürich: Linksintellektuelle erklären Deutschland für erledigt
Von MANFRED ROUHS
In Zürich trafen sich linke Literaten und andere Kulturschaffende zum gemeinschaftlichen Abgesang auf Deutschland. Das vielsagende Motto ihrer Konferenz lautete: „Rise & Fall of the BRD“.
Was die alte, westdeutsche Bundesrepublik Deutschland einmal gewesen ist, das war sie dank des Wirtschaftswunders und der starken D-Mark. Die D-Mark wurde den deutschen erfolgreich wegverhandelt. Ihre Wirtschaftsmacht ruinieren sie sich über Jahrzehnte aktiv politisch selbst durch eine absurde Migrationspolitik, die den Steuerzahler jährlich mehrere hundert Milliarden Euro kostet, durch die damit einhergehende Explosion der Lohnnebenkosten, durch politisch indizierte Rohstoffverknappung sowie den CO2-Wahn.
Das schert zwar die linke Schickeria nicht wirklich. Aber sie bemerkt und es entsetzt sie offenbar, dass mit dem Niedergang Deutschlands auch ihre eigene Bedeutung schwindet sowie das Potential, aus dem sie früher einmal Ressourcen für ihre Ideologieprojekte schöpfen konnte.
An der Züricher Gesprächsrunde nahm niemand teil, der nicht selbst vollständig Bestandteil des Problems wäre. Und trotzdem gelang es den Gut- und Bessermenschen, mit kultursensiblem Gespür drei Wünsche auszuformulieren, ja sie sogar in durchaus brauchbare und allgemeinverständliche Begriffe zu fassen, von denen am Ende des Jahres 2025 die Mehrheit der Deutschen beseelt zu sein scheint. Sie sehnen die „Wiedergutwerdung“, die „Wiedersicherwerdung“ und die „Wiederreichwerdung“ ihrer Heimat herbei. So berichtet es ein Autor der „Süddeutschen“ hinter der Bezahlschranke.
Diese drei Begriffe sollten wir uns merken und aus ihnen etwas machen! Sie gefallen mir sehr und klingen hoffnungsvoll. Wir sollten sie in unsere guten Vorsätze für 2026 aufnehmen und uns ausdrücklich die „Wiedergutwerdung“, die „Wiedersicherwerdung“ und die „Wiederreichwerdung“ Deutschlands zum Ziel setzen!
Jene Schickeria, die da in Zürich tagte, prophezeit, Deutschland sei erledigt. Sie nehmen an, Deutschland wird nie wieder gut, nie wieder reich und nie wieder sicher werden. Für sie ist Deutschland „eine Art ‚Deutsche Bahn in groß‘, also der schleichende, unaufhaltsame Kollaps“.
Die Begriffe „Wiedergutwerdung“, „Wiedersicherwerdung“ und „Wiederreichwerdung“ stammen von Daniel Marwecki, einem 1987 geborenen deutschen Politikwissenschaftler, der Internationale Beziehungen an der University of Hong Kong lehrt. Vielleicht hat die räumliche Distanz zu Deutschland seinen Blick für die Situation bei uns geschärft. Dafür dürfen wir ihm dankbar sein, ohne seinem Defaitismus zu verfallen, den er gerne fern der Heimat weiter ausleben darf.
Wir dagegen bleiben im Lande und wehren uns täglich! (pi-news.net)
Von der Währungs- über die Haftungs- zur Schuldenunion
Von PROF. EBERHARD HAMER
Von Anfang an lag der Sinn der EU für die meisten Mitgliedsländer in einer Umverteilungsunion, welche Gelder den starken Mitgliedsländern, vor allem Deutschland (33,4 Prozent), entzog und an die unsoliden Länder und solche, die der EU beitreten wollten (wie z.B. die Türkei), schenkte. Insgesamt sind in den letzten 40 Jahren fast 400 Milliarden Euro durch die EU umverteilt worden. Hauptzahler waren Deutschland mit 33,4 Prozent, Frankreich mit 16,7 Prozent, Großbritannien mit 13,8 Prozent und die Niederlande mit 10,4 Prozent.
Die wichtigsten Nettoempfänger waren dagegen Griechenland (24,4 Prozent), Spanien (23,9 Prozent), Polen (15,5 Prozent) und Portugal (12,7 Prozent). 30 Jahre Umverteilung haben also die Wirtschaftskraft der Empfängerländer relativ nicht verbessert, sondern sie sich an diesen Dauertropf gewöhnen lassen. Sie haben sich sogar noch kräftiger weiter verschuldet als die Geberstaaten (Griechenland 150 Prozent, Italien 130 Prozent, die meisten Staaten über 100 Prozent ihres BIP).Weltweit steht der Schuldenturm auf über 200 Billionen Dollar. Das sind mehr als 386 Prozent der jährlichen Weltwirtschaftsleistung. Damit ist der traditionelle Weg des Schuldenabbaus durch Sparen nicht mehr möglich. Sogar führende Länder der Welt wie die USA, China, Japan u.a. sind so überschuldet, dass sie nach privaten Grundsätzen konkursreif wären.
Schuldenexplosion mit Geldexplosion finanziert
Die Schuldenexplosion wurde aber bisher mit Geldexplosion finanziert, das heißt es wurde von den führenden Zentralbanken immer mehr Geld ohne Wertbasis „gedruckt“ und als Kredite (das sind Schulden) verteilt. Somit ist ständige Überschuldung durch Ausweitung, also Entwertung der Währungen, möglich geworden. Mit anderen Worten: Überall wird das Geld weniger wert, wird aber durch geschickte Propaganda noch Vertrauen in das Geld aufrechterhalten, während die Hochfinanz längst aus Geld in die Sachwerte der Welt flüchtet.
Dass die europäischen Schuldnerstaaten wie Griechenland, Italien, Frankreich, Spanien oder Portugal so hohe Schulden auftürmen konnten, hängt mit dem Euro als gemeinsamer Währung zusammen und den „Rettungsschirmen“, erst in Form einer Haftungs- und dann der Schuldenübernahme der soliden Länder für die unsoliden – zuletzt durch den ESM (Europäisches Schuldenmonster, 700 Mrd. Euro).
Eigentlich ist nach allen Europa-Verträgen die Haftungs- und Schuldenunion ausgeschlossen, sollen die Finanzinstitute und Länder für ihre Schulden selbst und allein haften, nicht die anderen dafür bluten lassen. Tatsächlich aber haben die Euro-Finanzpolitiker nicht nur die Europa-Verfassung, sondern auch ihre nationalen Souveränitätsrechte ständig gebrochen und Europa immer weiter in Richtung einer Finanz- und Schuldenunion getrieben. Nun stehen auch Frankreich und Italien am Ende ihrer Zahlungsfähigkeit und drängen auf deutsche Zahlung, was Macron „Euro-Reform“ nennt.
Das teuflische Spiel der Bankenzockerei
Letztlich dient die Haftungs-, Schulden- und Fiskalunion nur dazu, das teuflische Spiel der Bankenzockerei mit faulen Krediten, faulen Finanzprodukten, faulen Währungen und die gewissenlose Schuldenmacherei europäischer Mitgliedsländer fortzusetzen und die Täter nicht selbst dafür büßen lassen zu müssen, sondern alle Risiken zu „solidarisieren“, das heißt auf alle Mitgliedsländer (vor allem Deutschland) und ihre Bürger abzuwälzen.
Haupttäter dieses Finanz- und Währungsbetruges ist die Goldman Sachs-Bande in den USA und in der EZB (Draghi), die erst die Banken zur hemmungslosen Kreditierung überschuldeter Staaten durch hemmungslose EZB-Kredite drängte, dann diesen Banken die faulen Kredite abkaufte, so selbst faules Geld und Währungsentwertung schuf und darüber hinaus noch ein „Target“-Konto schuf, auf dem die Schuldner-Länder zu Lasten der soliden immer höher anschreiben lassen konnten – jetzt 900 Mrd. Euro, die nie mehr bezahlt werden können.
Dass die deutsche Finanzpolitik dies so lange mitgemacht hat, hängt damit zusammen, dass sowohl in der EU als auch in der EZB mit Mehrheiten abgestimmt wird, wobei die überschuldeten unsoliden Mittelmeerländer eine Mehrheit von über 20 von 28 Stimmen haben. Die Schuldner können also ihre Gläubiger mit Mehrheit beliebig ausbeuten, zumal Deutschland auch noch öffentlich anbietet, mehr zahlen zu wollen.
Merz-Regierung will Deutsche für Schulden anderer Länder büßen lassen
Frankreich kann gemäß Macron nur bis 2026, Italien nicht einmal so lange finanziell überleben, wenn nicht bis dahin eine Schulden- und Finanzunion mit Schuldenübernahme Deutschlands vereinbart ist. Italien wollte schon aus dem Euro austreten, nun aber besteht Hoffnung, dass Deutschland in der Schuldenunion auch die Schulden Italiens mit übernimmt, dass also die überschuldeten Mitgliedsländer ihre Zahlungsunfähigkeit nicht allein lösen müssen, sondern die Schuldenübernahme Deutschlands (Schuldenunion) den Pleiteländern ihr unsolides Spiel noch zu verlängern hilft.
So wird die Schuldenseuche immer weitergereicht, der Virus auf alle übertragen, werden alle krank und wird statt Einzelbankrott der Gesamtbankrott – die Lust am gemeinsamen Untergang! – für den Preis einiger Monate oder Jahre weiterer Zahlungsfähigkeit der Pleiteländer gewählt. Die deutsche Regierung will die deutschen Bürger für die Schulden der anderen Länder mit Gesamtbankrott büßen lassen.
Wenn man sich fragt, warum eine deutsche Regierung ihre Wähler so betrügt und bestraft, muss man den internationalen Druck sehen:
Die Weltverschuldung wurde von der Weltfinanzclique und ihren Helfern vorsätzlich geschaffen. Diese wollen nicht, dass Deutschland sich ausschließt.
Die Mehrheit der Euro-Länder wollen nicht einzeln für ihre Überschuldung büßen, sondern wollen „europäische Verantwortung“ vor allem von Deutschland, also Mithaftung.
In der EZB hat Deutschland keine Möglichkeit, gegen die breite Mehrheit der Betrügerländer seine Target-Guthaben oder Währungsstabilität zu retten, zumal die Führung der EZB in Goldman Sachs-Händen liegt.
Und sogar innenpolitisch ist die Mehrheit der Altparteien und die Bevölkerung so europatrunken, dass sie die deutschen Guthaben, den deutschen Wohlstand und die deutschen Steuerzahler zugunsten ihrer Träume von „europäischer Finanzsolidarität“ zu opfern bereit ist.
Die „Macron-Euro-Europareform“
Kommt es also zur „Macron-Euro-Europareform“, wird der finanzielle Zusammenbruch Frankreichs, Italiens, und Griechenlands noch einmal aufgeschoben, aber mit dem Gesamtzusammenbruch auch Deutschlands wenige Monate oder Jahre später erkauft.
Wir können nur hoffen, dass der Crash bald kommt, denn jeden Monat steigen die Schulden – nun auch für uns.
The Coming Wave: - Von Mustafa Suleyman, Michael Bhaskar
"Unverzichtbare Lektüre", Daniel Kahneman
Die Menschheitsgeschichte kennt Innovationsschübe, die unaufhaltsam wie ein Tsunami alles verändern die landwirtschaftliche Revolution, die Dampfmaschine, das Internet. Künstliche Intelligenz ist die nächste große Welle, die Coming Wave, die auf uns zurollt, und wir sind darauf nicht vorbereitet. Als Mitgründer von DeepMind weiß Mustafa Suleyman wie nur wenige andere, was die neuen Technologien können und was sie anzurichten vermögen. In seinem wegweisenden, vielgelobten Buch verortet der KI-Pionier die kommende Welle in der Geschichte der Menschheit, spielt die politischen und gesellschaftlichen Folgen der neuen Technologien durch, und stellt sich dem größten Dilemma des 21. Jahrhunderts: wie wir von ihnen profitieren, ohne die Kontrolle zu verlieren.Bald werden wir in unserem täglichen Leben von KI umgeben sein. Sie wird unseren Alltag organisieren, unsere Wirtschaft prägen und sogar Kernaufgaben der Staatsverwaltung übernehmen. Als Mitgründer von DeepMind hat Mustafa Suleyman viele Jahre im Zentrum der KI-Revolution gearbeitet. Das kommende Jahrzehnt wird nach seiner Einschätzung von rasanten technologischen Sprüngen geprägt sein, von neuen technologischen Möglichkeiten, über deren Folgen und Risiken wir noch kein klares Bild haben. Eines aber wissen wir: Wir brauchen die KI, um die Herausforderungen zu meistern, vor denen wir stehen, etwa den Klimawandel. Gleichzeitig bergen die neuen Technologien Gefahren, die von keiner vorherigen Fortschrittswelle ausgingen, bis hin zur Auflösung von Staaten und einer Verdrängung des Menschen. Was macht man mit einer Welle, die auf den Strand zurast und sich nicht aufhalten lässt? Man versucht sie zu kanalisieren. Genau das ist das Anliegen dieses Buches: Inmitten immer intensiver werdender geopolitischer Konflikte den schmalen Grat zu finden, auf dem wir die Früchte der Technologie ernten, ohne ihr zum Opfer zu fallen.
"Nach diesem Buch kann keiner mehr sagen, die Menschheit hätte es nicht gewusst." Andrian Kreye, Süddeutsche Zeitung
Wie wir die Oberhand behalten Mustafa Suleyman über die Kernfrage unseres Jahrhunderts
Mustafa Suleyman ist Mitbegründer von DeepMind und einer der Pioniere der Kl- Industrie
DAS Buch zu Risiken, Chancen und Folgen der neuen Technologien
Ein 12-Punkte-Plan für den Umgang mit Kl
Mit einem neuen Nachwort zu den Entwicklungen des letzten Jahres und einer überraschend positiven Bilanz (Amazon)
