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Alltag im Land der Lügen

Von Vera Lengsfeld

Je mehr sich der Tag von Ex-Kanzlerin Merkels Entschluss, die Grenze auch für Migranten ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren zu öffnen, nähert, desto lauter ist das Propaganda-Getöse in den staatsnahen Medien, die zum x-ten Mal Merkelfestspiele eröffnet haben, diesmal mit Variationen zum Thema: „Wir schaffen das“. Vor drei Tagen auf der Fahrt nach Berlin und gestern zurück nach Thüringen habe ich DLF Kultur gehört. Angeblich sollen ja mehr als 60 % der Neuankömmlinge von 2015/2016 in Arbeit sein. DLF Kultur hatte aber offenbar Schwierigkeiten, genug Erfolgsstorys zu finden. Ich hörte jedenfalls an beiden Tagen zwei Afghanen zu, die ganz gut Deutsch gelernt hatten. Der eine hat in zehn Jahren nach drei Anläufen die mittlere Reife geschafft. Er ist zurzeit arbeitslos, arbeiten will er auch nicht, sondern Abitur machen und studieren. Der andere ist inzwischen als Integrationshelfer in der Asylindustrie untergekommen. Den Fachkräftemangel haben beide nicht gemildert.

Daneben gab es Interviews mit Kulturschaffenden, die davon schwärmten, wie sehr die Ankömmlinge die Kultur verändert und bereichert hätten. „Wir“ hätten aber noch längst nicht alles geschafft, uns bliebe noch viel Integrationsarbeit zu tun. Was den beiden Afghanen wenigstens über die Lippen kam – dass die Ankömmlinge sich integrieren wollen müssen –, hörte ich von den Kulturschaffenden jedenfalls nicht, aber das kann ja gekommen sein, als ich nicht mehr zuhörte.

Während also über den Äther krampfhaft versucht wurde, die unkontrollierte Masseneinwanderung wenigstens als Teilerfolg hinzustellen, strafte die Wirklichkeit diese Darstellung Lügen.
Innerhalb von nur zwei Wochen wurden zwei spektakuläre Morde und ein Mordversuch von Migranten bekannt. In Völklingen wurde der Polizist und Familienvater Simon Bahr von einem Tankstellenräuber mit sechs Schüssen regelrecht hingerichtet. Anschließend verhöhnte und bespuckte der Mörder die ihn verhaftenden Polizisten. In Dresden wurde der Amerikaner Jonathan Rudat, der zwei Frauen zu Hilfe eilte, die von Migranten belästigt wurden, mit dem Messer im Gesicht angegriffen. Der Fall wurde tagelang nur von den alternativen Medien verbreitet, bis nach einer Stellungnahme der amerikanischen Botschaft der Mainstream endlich nachzog.

Vom dritten Fall sollte die Öffentlichkeit möglichst nichts erfahren. An der Station Friedland wurde die 16-jährige Liana von einem abgelehnten Asylbewerber, dessen Abschiebung nach Litauen zum Schluss vom Amtsgericht Hannover verhindert worden war, am 18. August vor einen Güterzug gestoßen. Tagelang wurde die Öffentlichkeit belogen und behauptet, dass es sich um einen tragischen Unfall gehandelt haben soll, obwohl schon am nächsten Tag eine Mordkommission gebildet wurde. Der Täter, der nach der Tat noch weiter am Bahnhof randalierte, wurde von der Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt, obwohl er die Beamten zu der Leiche des Mädchens führte, aber bestritt, etwas damit zu tun zu haben.

Stunden später randalierte der Mann in der Flüchtlingsunterkunft, sodass die Polizei gerufen werden musste. Wieder blieb der Täter auf freiem Fuß. Hinweise in den sozialen Medien, dass es zwischen den beiden Polizeieinsätzen einen Zusammenhang gegeben hat, wurden von der Polizei als Spekulation abgetan, die zu unterbleiben hätte. Journalisten, die nachfragten, wurden belogen. Die Unfall-Story platzte, als DNA-Spuren des Randalierers auf der Kleidung des umgebrachten Mädchens gefunden wurden.

Abgesehen von diesen erschütternden Einzelschicksalen, an die wir uns nie gewöhnen dürfen, spricht die Statistik eine eindeutige Sprache: Im Jahr 2000 gab es 8133 Vergewaltigungen in Deutschland, 2023 waren es 39 029. Die Mordstatistik ist gefälscht. Wir lesen immer wieder, dass Migranten, die Menschen erstochen, erschossen oder erschlagen haben, schleunigst in die Psychiatrie eingewiesen werden oder laut Urteil dorthin verschwinden. Die tauchen in der Mordstatistik nicht auf.

Konfrontiert jemand Ex-Kanzlerin Merkel mit diesen Zahlen? Anscheinend nicht, denn bei ihren öffentlichen Statements bekräftigt sie, dass sie wieder so handeln würde wie im September 2015. Während die Eltern von Liana neben dem schrecklichen Tod ihrer Tochter verkraften müssen, dass öffentlich von Polizei und Staatsanwaltschaft über diese Tat gelogen wurde, sitzt Merkel in der Zeit, da dies bekannt wird, offenbar ungerührt in der Berliner Philharmonie und genießt mit ihrem Gatten die Musik. Kein Wort von ihr zu dieser Tragödie, wie sie auch ungerührt in den Urlaub flog, als der 8-jährige Leo am 29. Juli 2019 in Frankfurt vor einen ICE gestoßen wurde.

Was wollte Merkel schaffen? Die Demontage eines der wohlhabendsten und sichersten Länder der Welt? Dann hat sie das geschafft. „Wir“ wollten das bestimmt nicht.

Jetzt schießen Denunziationsplattformen wie Pilze aus dem Boden. Ausdrücklich fordert Merkel-Jünger Hendrik Wüst die Bürger auf, auch Bemerkungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze anzuzeigen. Längst werden solche mit Strafen, zum Teil drakonischen Geldforderungen, belegt. So sollen Kritiker mundtot gemacht werden. Die Macht im Land wird längst nur noch von dieser permanenten Drohkulisse zusammengehalten.

Die Wahrheit wird sich aber wieder als stärker erweisen – hoffentlich früher als später.
(vera-lengsfeld.de)

Heiliger Ablasshandel in Gefahr

Von RAINER K. KÄMPF

“Was lange währt, wird endlich gut” oder “Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben”. Der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie geht anscheinend ein Licht auf. Den Funktionären, eingehegt durch die Zwänge des DGB und von jeher stramm auf SPD-Kurs getrimmt, schwant, es könne durchaus das Dämmerlicht sein. Verdient haben sie eine Grabkerze.

Es geht um nicht weniger als den heiligen Ablaßhandel mit den dubiosen CO?-Zertifikaten – das Werkzeug zum Abzocken der Wirtschaft und somit der Bürger. Den Industriegewerkschaftern ist aufgegangen, daß dieses Werkzeug die heimische Industrie konsequent vernichtet, den Beschäftigten, und somit auch den Mitgliedern, die Existenz raubt und in der Folge die Basis für eine Arbeitnehmervertretung ad absurdum führt.

Da allgemein bekannt ist, daß die DGB-Gewerkschaften weniger Wert auf die Interessenvertretung ihrer Mitglieder legen und lieber als verlängerter Arm der woken Weltrevolution fungieren, darf getrost unterstellt werden, den Damen und Herren brennt der Kittel und sie sehen ihre Pfründe in Gefahr. Spät, sehr spät und hoffentlich zu spät.

Über Jahrzehnte haben sie ihre Mitglieder am Nasenring durch die Manege gezogen, belogen, betrogen und selbst gemeinsame Sache mit den Totengräbern der deutschen Wirtschaft gemacht.

Sie haben die Masseneinwanderung propagiert und unterstützt, anstatt dagegen anzukämpfen, um den heimischen Arbeitsmarkt für ihre Klientel zu schützen. Sie haben nichts unternommen gegen das Krebsgeschwür Mindestlohn, das die Tarifautonomie sabotiert und Arbeitsplätze vernichtet.

Jetzt geht die Angst um. Dann handelt, übt tätige Reue und erinnert Euch an die alte Gewerkschaftsparole: “Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will”. Es wäre der erkennbare Rest von Verantwortungsgefühl für die Gesellschaft an sich. Alles Jammern und Hadern dagegen ist höchst unglaubwürdig.
(pi-news.net)

2025 - Der letzte Akt: -
von Dr. Joachim Sonntag

"Corona" & "Klima" sind der Schlüssel für den "GREAT RESET", der Einstieg in die Neue Weltordnung (NWO), beherrscht durch die globale Elite, die mit den Mitteln Künstlicher Intelligenz (KI), Geoengineering, Biotechnology, Human Enhancement, Genom Engineering, Neuroscience, dem Internet der Dinge (IoT) sowie synthetischen Lebensmitteln (GVO), die vollständige Kontrolle, Versklavung und eine starke Reduzierung der Menschheit zum Ziel hat.

Seit vielen Jahren läuft ein Freilandversuch zur Entwicklung einer Schnittstelle zwischen dem menschlichen Gehirn und einem Computer, der mit "Corona" in seine Endphase getreten ist. Mit dieser Schnittstelle wird der Traum von Unsterblichkeit wahr: Kopieren des menschlichen Geistes auf einen Supercomputer, und von da auf einen menschlichen Klon.

Unter Einbeziehung von KI ermöglicht sie die absolute Kontrolle aller Menschen, sogar die Änderung von Wahrnehmungen, Stimmungen, Fühlen und Wollen. So macht auch die Ansage Sinn: "SIE WERDEN NICHTS BESITZEN, KEINE PRIVATSPHÄRE HABEN & SIE WERDEN GLÜCKLICH SEIN." (Klaus Schwab, Gründer und Ex-Vorsitzender des WEF) - Klappentext

(tutut) - "Hasst das Böse, hängt dem Guten an", fordert Paulus in seinem Römerbrief und hätte damit bei  den Linken so seine Probleme, welche Marx für ihren Jesus halten. Sind die Rechten denn nicht die Guten und die Linken die Bösen, wenn es um Deutschland geht, welches jeden Tag vom Kartell durch den grünen Klee gehetzt wird? Prediger Salomo hat gut reden, wenn er wie nach Regen Sonnenschein sieht - "lieben hat seine Zeit, hassen hat seine Zeit" - während ein Land mit unseren Demokraten entgegen dem vorgeschriebenen Rechtsverkehr durch das All unendlicher Dummheit jagt Matthäus zuwider, der Jesus in der Bergredigt sagen lässt: "Liebt eure Feinde; tut wohl denen, die euch hassen; segnet, die euch verfluchen; bittet für die, die euch beleidigen". Dies ist sozusagen der Markenkern des Christentums, einen anderen hat es nicht, außer es gehört auch schon dem Islam, während selbst den Gutmütigsten in diesem unseren Lande Hass und Hetze vorgeworfen wird, weil sie nicht  Einheitsmeinung teilen, die ein Linksblock vorschreibt. Tiere hassen, was ist der Mensch anderes als ein Teil der Natur, welcher wie manche Vögel, Säugetiere und Fische   aggressives oder abwehrendes Verhalten gegenüber Artgenossen oder Artfremden anderen zeigt, um ihr Revier, ihre Brut oder ihre Ressourcen zu verteidigen. Bekannte Beispiele sind Vögel, die Raubvögel und Schlangen attackieren (auch "Hassen" genannt), sowie bestimmte Säugetiere und Fische, die sich aggressiv gegenüber Artgenossen oder Artfremden abwehrend verhalten, um Revier oder Nahrung zu verteidigen. Manfred Kleine-Hartlage sieht im ausufernden politischen Hass ein Legitimationsproblem

von Menschen, die Andersdenkenden intellektuelle oder moralische Defizite unterstellen, welche ihnen selbst mangeln. "Der andere kann gar nicht recht haben, weil  all seine Argumente, und füllten sie ganze Biblotheken, 'in Wirklichkeit'  nur Rationalisierungen oder Bemäntelungen seines 'Hasses' sind - was freilich selbst dann kein Gegenargument wäre, wenn es zuträfe". Je mehr die Wirklichkeit den Illusionen der Linken und Liberalen ins Gesicht schlage, und je fadenscheiniger die Argumente würden, auf die sie ihre Dogmen stützten, desto wütender verunglimpften ihre Ideologen den, der die Wahrheit ausspreche, getreu dm Prinzip orientalischer Despoten, den Überbringer der schlechten Nachricht zu köpfen. Jede utopistische Weltanschauung gerate über kurz oder lang an den Punkt, wo sie totalitär werde, weil sie niemandem mehr einleuchte; an den Punkt, wo sie auf Terror zurückgreifen müsse, weil ihr die Argumente ausgingen. Hetze und Verleumdung seien die Vorboten dieses Terrors, und die Rede vom 'Hass'  sei nichts anderes als ein Freibrief zum Hass auf den vermeintlich Hassenden. Schön, dass einer nur noch ein Gespenst sieht und zwei zusammen kein Atom leisten können: "Merz und Macron legen Atomstreit bei - In einem Fort am Mittelmeer zelebrieren Merz und Macron trotz Regierungskrise in Paris den Neustart der deutsch-französischen Beziehungen. Der Kanzler schwärmt vom 'Geist von Toulon'“. Wochenend und Sonnenschein auch für Ex-Priester und Redakteur: "Kasper setzt auf Leo XIV. - Kardinal Walter Kasper sieht in Papst Leo XIV. 'einen Mann der Mitte, einen Mann des Friedens', der zuhöre, Kompromisse suche und den synodalen Weg fortführe". Kein Geist? "92 Jahre, vier Päpste, deutliche Worte - Kardinal Walter Kasper, 92 Jahre alt, spricht im Ravensburger Medienhaus frei, lebendig und persönlich. Er erzählt von seiner Kindheit, seiner Berufung, seiner Nähe zu vier Päpsten – und von den Fragen, die die Kirche heute bewegen: Frauen, Zölibat, Ökumene. Ein Abend voller Klarheit, Selbstkritik und Hoffnung". Da kann auch Pfarrerin im Sommerloch nicht an sich halten und lässt's läuten: "Das Problem ist: Die unerledigten Dinge wachsen schnell nach. Wer länger krank war oder einen Menschen gepflegt hat, kommt oft kaum hinterher. Irgendwann fühlt das ganze Leben sich 'unerledigt' an; erledigt ist man allenfalls selbst. Wie sieht es bei Ihnen aus? Fühlen Sie sich gerade fröhlich und frei – oder eher erschöpft und erledigt? Für alle Fröhlichen und Befreiten: Was für ein schöner Zustand; möge er Ihnen lange erhalten bleiben! Für die, die gerade kämpfen müssen, hier eines meiner Lieblingsworte: 'Sorgt nicht für morgen' , sagt Jesus. 'Es ist genug, dass jeder Tag seine eigene Plage hat. Durchatmen, möglichst viel schlafen. Und nicht vergessen: Was wirklich zählt, ist nicht unsere Bilanz an erledigten Dingen. 'Das Einzige, was im Leben wirklich zählt, sind die Spuren der Liebe, die wir hinterlassen, wenn wir gehen' (Albert Schweitzer)". Wer will mit ihr gehen gegen Hasser und Hetzer? "Ich wünsche Ihnen jeden Tag ganz viele 'Spuren der Liebe'“! Die da vielleicht wären: "Die schönsten Urlaubsfotos unserer Leser", "Einsatz für nachhaltigen Kakaoanbau - Was macht eine junge Leipferdingerin 16 Flugstunden entfernt von zu Hause? Dort, wo andere Urlaub machen, ist Denise Speck seit vielen Jahren tätig. Durch einen glücklichen Zufall kam sie auf die Inseln Trinidad und Tobago". So träumt wohl der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag als Volksredakteur mit ihr. Ab zur "Lachtherapie der besonderen Art - Cult-Comedian Oliver 'Olli' Gimber ('Witz vom Olli') präsentiert in Wurmlingen sein brandneues Programm". Der "ist vieles – Malermeister, Internet-Star, Mutmacher und Deutschlands vielleicht schlagfertigster Witzeerzähler". Kein Halten mehr: "Kindheitserinnerungen an das Kultfahrrad der 70er-Jahre", "13. Tuttlinger Nachtkultour wirft ihre Schatten voraus", Licht an: "Zahl der Patienten im Krankenhaus steigt - 3,7 Millionen Euro Defizit stehen in der Bilanz des Tuttlinger Krankenhauses für 2024". Klappe zu? Sie scheint der Realität flüchtend fest zu glauben: "Landkreis schließt zwei Flüchtlingsunterkünfte - Die Zahl der

Geflüchteten geht zurück. Dennoch will der Kreis Tuttlingen auf weitere Ankünfte vorbereitet sein". Links ist nicht vorbei, ein Kanzlerkandidat hat geschwindelt. Über allem thronen zum zweiten Mal sie: "Seltener Vogel brütet im Donautal - Auf einer Wiese im Donautal passieren nicht-alltägliche Dinge. Was durch Zufall entdeckt wurde, zieht Folgen nach sich. Ornithologen bemerkten es zuerst: In einem Wiesenstück zwischen Mühlheim und Fridingen entdeckten sie vor einigen Wochen zwei ganz besondere Vögel. Ein Wachtelkönig-Paar hatte das hohe Gras in der Nähe der Bahnlinie offenbar als Brutplatz ausgewählt". Da müsste der Schwärmerin doch gleich Stephan Remmler einfallen: "Vogel der Nacht flieg hinauf bis zum Mond Schaue von dort wo die Liebste jetzt wohnt Flieg zu ihr hin, sag ihr ich bin allein Vogel der Nacht sie muss mir verzeihn Sing ihr mein Lied sag es bricht mir das Herz Vogel der Nacht sing von Liebe und Schmerz".  Die Werbung: "Neue Kooperation, neuer Standort - Bis zu 130 Patienten werden täglich durch das Praxisteam behandelt. Durch die Kooperation mit einem Klinikum wird nun ein weiterer Standort nötig". Denn draußen in der Welt grüselts: "Zahl der Arbeitslosen erstmals seit 2015 über drei Millionen" auf Seite 8 unten, Schreckliches ist unterwegs: "So sieht es in den Autos der Zukunft aus - Die deutsche Automobilindustrie muss sich auf ihre alten Stärken besinnen, sagt der Chef des Zulieferers Marquardt. Dann gibt es eine Zukunft. An der bastelt das Unternehmen mit zahlreichen Innovationen mit". "Tegometall schließt Werk in Sauldorf - Der Hersteller von Paletten- und Schwerlastregalsystemen Tegometall in Sauldorf (Landkreis Sigmaringen) wird Ende September die Produktion einstellen und den Standort schließen. Die rund 90 Mitarbeiter des

Unternehmens sind am Donnerstag über das Aus informiert worden". Schöne Urlaubsbilder? "Während Mallorca in diesem Jahr auf einen neuen touristischen Rekord von 14 Millionen Besuchern zusteuert, erreicht die spanische Mittelmeerinsel zugleich eine zweite - und in diesem Fall - dramatische Höchstmarke: Noch nie zuvor kamen so viele Bootsflüchtlinge und Migranten an der Küste an wie in diesem Jahr...Migrationskrise im Urlaubsparadies
Die Behörden auf der Ferieninsel Mallorca fühlen sich überfordert. Wasserleichen treiben vor den Ferieninseln". Schön, dass es ihn trotzdem noch gibt, wenn es drunter und drüber geht: "Der Bodensee und das Klima - Wie geht es dem Bodensee, dessen Einzugsgebiet auf die vier Staaten Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein verteilt ist? Harald Hetzenauer, Leiter des Instituts für Seenforschung in Langenargen, hat in der jüngsten Mitgliederversammlung des Fördervereins Seenforschung Bodensee einen Überblick gegeben". Die Musi kommt: "Schwarz-Rot will Harmonie für Herbst - Mit demonstrativer Geschlossenheit und einem Fahrplan für die Gesetzgebung im Herbst wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD für mehr Harmonie in der Koalition sorgen". Gsuffa! Aber noch nicht die ganze SED, da waltet Ex-Anzeigenblattler an der Leidplanke, nun muss geblödelt werden: "Lasst Hymne und Flagge so! - Kurzer Blick in den Kalender: Nein, heute ist nicht der 1. April. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) meint es also ernst mit seinem Vorschlag, die deutsche Nationalhymne abzuschaffen. Ebenso die schwarz-rot-goldene Bundesflagge. Begründung: Viele Ostdeutsche würden mit Text und Farben fremdeln". Auch Allgemeinbildung ist eine Katastrophe. Beim Hambacher Fest 1832 wehte Schwarz-Rot-Gold für Deutschland, Hoffmann von Fallersleben trug den Lahrern im "Rappen" 1844  "Das Lied der Deutschen" vor, durfte aber nicht ihr Bürger werden, denn gegen so viel Freiheit hatte der Großherzog was.

Warntag, Wahlen, Urteil nach Messerangriff
Das wird im September in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wichtig
Ob der bundesweite Warntag oder die bevorstehenden OB-Wahlen - im September steht im Südwesten einiges an. Was in diesem Monat noch wichtig wird, haben wir für Euch zusammengefasst.
Start der Krebspräventionswoche: Fokus auf BW
Bundesweiter Warntag als Test für den Ernstfall
Urteil nach Mord an Rouven Laur erwartet
OB-Wahlen in Ludwigshafen, Koblenz und Leonberg
Weinfeste und Lichterfestival in Rheinland-Pfalz
(swr.de. Der Ernstfall ist schon lange da, ganz tief unten gelandet, wo der Staatsfunk seine zahlenden Kunden duzt und Sirenen gen Russland heulen.)

Zehn Jahre "Wir schaffen das!"
Was aus Merkels großen Worten in einer Kleinstadt im Remstal entstanden ist
Susanne Babila
In Weinstadt vor den Toren Stuttgarts wurde der Appell der Bundeskanzlerin vor zehn Jahren wörtlich genommen. Welche Herausforderungen gab es? Und wie ist die Situation heute?.."Im Januar 2016 hatten wir 381, im Juni 650 Geflüchtete in der Stadt. Das war damals der Höchststand", erklärt Lothar Holzwarth, Vorsitzender des Integrationsvereins Weinstadt. Die Stadt war wie viele Kommunen überfordert. Flüchtlingsunterkünfte mussten schnell eingerichtet, kaum vorhandene Strukturen geschaffen werden. Bürgerinitiativen wehrten sich und schlugen Alarm gegen die Neuankömmlinge. Der Satz "Wir schaffen das!" der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel war für Lothar Holzwarth ein wichtiger Impuls. ..
(swr.de. Deutschland ein Verein. Merkwürdig, wie jetzt im Staatsfunk herumgemerkelt wird. Scheint vor allem Frauensache zu sein.)

Eintritt ins Nationalparkzentrum - bitte nur Bares
Ohne "Cash" haben Touristen im Schwarzwald hier schlechte Karten
Es ist das Aushängeschild des Nationalparks Schwarzwald und zieht jährlich rund 60.000 Besucher an: das Nationalparkzentrum auf dem Ruhestein. Seit seiner Eröffnung im Oktober 2020 hat es sich in den vergangenen fünf Jahren zu einer wichtigen Anlaufstelle für Touristen und Tagesgäste entwickelt – ein zentraler Startpunkt für alle, die den Schwarzwald erkunden möchten...
(swr.de. Vielfalt der Bäume als eine Nation mit eigenem Parkplatz?)

Petition will Bau verhindern
Diskussion in Seewald-Besenfeld: Bedroht geplanter Discounter den Dorfladen?
Am Ortsrand von Seewald-Besenfeld (Kreis Freudenstadt) soll bald ein Discounter stehen, das hat die Gemeinde so beschlossen. Jetzt wehren sich Bürger und Bürgerinnen mittels einer Online-Petition. Sie wollen den Einzelhandel unterstützen, denn Besenfeld habe alles was man brauche. Der Metzger, der Bäcker und der Dorfladen könnten durch den Bau eines Discounters Kunden verlieren. ..
(swr.de. Zukunft ist nicht immer gut.)

Bau neuer Windräder bei Freiburg
Meter für Meter rauf auf den Gipfel: Rotorblatt auf dem Roßkopf angekommen
(swr.de. Wann kommen die Freiburgr wieder runter?)

OB Palmer will mit AfD-Landeschef Frohnmaier diskutieren
Palmer will Gegendemos in Tübingen unterstützen bei Streitgespräch mit der AfD
Zwei Klagen vor dem Verwaltungsgericht und mehrere Gegendemos: Die Diskussionsrunde zwischen dem Oberbürgermeister und dem AfD-Landeschef sorgt in Tübingen jetzt schon für Wirbel. .
(swr.de. Stört Demokratieunser ihre Kreise nicht! Hat der sonst nichts zu tun in seiner Kleinstadt?)

Kripo Heilbronn ermittelt gegen "Recovery Scam"
Schon wieder Krypto-Betrug: Mann verliert mehr als 500.000 Euro
Ein Mann aus dem Raum Heilbronn wurde Opfer eines Anlagebetrugs. Die Täter lockten mit angeblichen Auszahlungen von Kryptowährungen und erbeuteten mehr als eine halbe Million Euro..
(swr.de. Wer hat, dem wird genommen.)

Kühe grasen neben Metal-Bands
Wie Wacken im Schwarzwald: 3.000 Fans bei Metalacker-Festival in Tennenbronn
(swr.de. Nur Muht!)

Trennwandkonstruktion genehmigt
Fledermaus-Problem: Können Tunnel der Hermann-Hesse-Bahn bald reaktiviert werden?
Eigentlich sollte die Hermann-Hesse-Bahn längst reaktiviert sein - und wieder fahren. Die in den Tunneln hausenden Fledermäuse wurden aber zum Problem. Gibt es nun eine Lösung?..Theoretisch: Das Regierungspräsidium in Karlsruhe hat als zuständige Behörde genehmigt, dass zwei weitere Tunnel ausgebaut werden können. Noch kann dagegen geklagt werden..Dazu soll eine besondere Trennwandkonstruktion in die Tunnel eingebaut werden. Sie wird nach Angaben des Regierungspräsidiums weltweit zum ersten Mal bei der Hermann-Hesse-Bahn zum Einsatz kommen...
(swr.de. Fährt Dacula Bahn?)

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NACHLESE
Verfassungsschutz
Abwehr statt alles Mögliche
Sein Plan war schon weit fortgeschritten. Im März dieses Jahres gab der damals in Köln lebende Ukrainer Vladyslav T. zwei Pakete auf, die per Güterzug in sein Heimatland transportiert werden sollten. In diesen befanden sich GPS-Tracker, um den genauen Verlauf der Strecke zu erkunden. Denn die Aktion sollte die Vorstufe für etwas viel Größeres sein, einen Sprengstoffanschlag auf den Güterverkehr von Deutschland in die Ukraine. Doch dazu kam es nicht. Vladyslav T. und zwei Landsleute wurden im Mai festgenommen, weil sie im russischen Auftrag Sabotageakte vorbereitet haben sollen.T. erklärte den Ermittlern, er habe nicht gewusst, mit wem er es zu tun habe. Es sei nur um einfache Handlangertätigkeiten gegangen. Experten sprechen in solchen Fällen von „Wegwerf-“ oder „Low-Level-Agenten“: von Russland über Messengerdienste für wenig Geld gesteuert, während der eigentliche Auftraggeber verschleiert bleibt..
(welt.de. Immer wieder Ukrainer. Wann wacht Deutschland auf?)
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Das Habeck-Desaster der deutschen Leitmedien
Von WOLFGANG HÜBNER
„Der letzte echte deutsche Denker“ (Süddeutsche Zeitung) kündigt Deutschland, mit dem er bekanntlich ohnehin nichts anzufangen wusste – außer dort Vizekanzler und Minister zu werden. Doch er wollte noch höher hinaus. Das aber wollte das Volk nicht und ließ ihn bei der Wahl im Februar 2025 schmählich im Stich. Dafür revanchiert sich Robert Habeck nun mit dem (vorläufigen) Ende seiner diätenreichen politischen Karriere als Superstar der Grünen. Vielleicht auch in der anerkennenswerten Einsicht, dass die ungeliebte Heimat mit Friedrich Merz und Lars Klingbeil ausreichend genug gestraft ist, um auf ihn einstweilen gut verzichten zu können. Was für einen großen Teil seiner verachteten, fleischfressenden Landsleute keine schlechte Nachricht ist, stellt allerdings für die ungezählten Habeck-Anbeter in den deutschen Leitmedien ein Desaster dar. Denn wie sich ihr langjähriger Liebling vom für ihn unfruchtbar gewordenen Heimatacker gen überseeisches Exil davonmacht, beleidigt ihre verletzlichen Seelen sehr. Haben sie doch ernstlich geglaubt, in dem promovierten Schönredner und Wärmepumpenvertreter einen Messias unter dem sinistren Politpersonal von Jens Spahn bis Markus Söder gefunden zu haben. Wie hat der FAZ-Herausgeber und Schöngeist Jürgen Kaube einst Habeck in den höchsten Tönen gelobt, ja angebetet und ihm zum Ludwig-Börne-Preis verholfen! Wie überwältigend begeistert waren die Reaktionen auf Habecks historische Video-Rede am 1. November 2023 zu Israel und Antisemitismus, die gar zur „Rede des Jahres“ gewählt wurde! Welch Höhepunkt jeder Moderator(innen)laufbahn waren doch Auftritte des genialen Darstellers eines sensiblen Intellektuellen, den es aus nationaler Not an vorzeigbaren Gestalten in die böse Politik verschlagen hatte! Nun aber sitzt selbst die größte Frusteule dessen, was hierzulande verwegen Journalismus genannt wird, also „Spiegel“-Talkshowdauergast Melanie Amann, verdrossen-biestig bei Markus Lanz, um zutiefst enttäuscht ihr gefallenes Idol zu piesacken (Video oben). Damit allerdings beschert sie den Zuschauern unvergessliche Szenen einer gescheiterten Medienromanze, die selbst dem abgebrühten Lanz ans Herz gegangen sein dürfte. Es gibt übrigens Gerüchte, dass sich Amann an ihrem Schicksal rächen will, indem sie demnächst mit Anti-Habeck Björn Höcke auf Sendung geht. Der Robert soll halt auch leiden.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
„Herbst der Entscheidungen“….es gibt nur eine zu treffende Entscheidung: Beendigung dieser unsäglichen Koalition!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Sternenhimmel im September
Erst die totale Mondfinsternis, dann geht Saturn in die Opposition
Der Monat September ist in diesem Jahr reich an astronomischen Ereignissen. Erster Höhepunkt ist die totale Mondfinsternis vom 7. des Monats. Der Vollmond wandert dabei ganz in den Kernschatten der Erde. Das ist der Bereich, in dem die Erde vom Mond aus gesehen die Sonne ganz abdeckt. Der Mond verdunkelt sich fast völlig und erscheint in einem blassen rötlichen Licht. ..
(welt.de. AfD abgelöst?)

Herles fällt auf
Die Unverbesserbaren
Von Wolfgang Herles
Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ und zum Abgang Habecks zeigt sich das Trümmerfeld ihrer Politik: grenzenlose Hybris, ruinöse Ideologie, Null Reue. Zwei Karrieren, die Deutschland entwurzelt und entkernt haben..
(Tichys Einblick. Abschaffung geht nicht ohne Abschaffer.)

Ahmet Refii Dener
Türken fragen: Was soll aus diesem Land nur werden?
Wenn ich mit Türkeistämmigen zusammensitze – den alten Gastarbeitern oder ihren Kindern –, landen wir fast automatisch bei einem einzigen Satz: „Was soll aus diesem Land nur werden?"..
(achgut.com. Deutschland getürkt, wer hätte das gedacht.)

„Merz ist es gelungen, die deutsch-französische Freundschaft wiederzubeleben“
Macron versteht sich mit Merz deutlich besser als mit dessen Vorgänger Olaf Scholz. Der Kanzler hatte bereits am Vorabend von einer deutsch-französischen „Achse“ gesprochen. WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard berichtet über den deutsch-französischen Neustart..
(welt.de. Glaubenssache im Kartell. Es gibt keine Freundschaften zwischen Staate, warnte schon De Gaulle.)

Fabian Nicolay
Rettungsring für die Redefreiheit
Die Redefreiheit wird bekämpft, weil sie Menschen in Anspruch nehmen, denen man dies nicht zubilligt. Im neuen „Bündnis Redefreiheit“ treffen sich unter einem schweizer Dach Anwälte, Wissenschaftler und Journalisten, um Opfern solcher Zensur beizustehen. Die Achse ist dabei...
(achgut.com. Gluck, gluck, weg ist sie, die Freiheit.)

Der Tiefe Staat:
Errichtet Karin Prien ein „Ministerium für Demokratiesicherheit“?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Fördermittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sollen weiter erhöht werden. In einem Brief, der TE vorliegt, wendet sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien an die Abgeordneten der Unionsfraktion. Beim Lesen gewinnt man den Eindruck: Aus dem vermeintlichen Schutz der Demokratie könnte eine Diktatur entstehen...
(Tichys Einblick. Was heißtKönnte? Sie und andere arbeiten fest daran, zu anderem fehlt ihnen die Bildung. Sie ist Juristin. Na und?)

Peter Grimm
Mit dem Gewerkschaftsboss beim Eiertanz
Ob Energiewende, Atomausstieg oder ganz allgemein die „Transformation“ – da wollten Gewerkschaftsfunktionäre wie Michael Vassiliadis dabei sein. Jetzt jammern sie über die Folgen, die es für die Arbeitsplätze ihrer Mitglieder hat...
(achgut.com. Erst lenken und dann denken?)

Vor UN-Vollversammlung
US-Außenministerium verweigert Palästinenservertretern massenweise Visa
Die USA haben Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Einreise zur UN-Vollversammlung im September verweigert. Zudem würden rund 80 weiteren palästinensischen Vertretern ihre Visa entzogen, teilte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Freitag (Ortszeit) mit. „Es liegt in unserem nationalen Sicherheitsinteresse, die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde für die Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen und für die Untergrabung der Friedensaussichten zur Rechenschaft zu ziehen“, so das Ministerium. Die Vertretung der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der UN sei von den Beschränkungen jedoch ausgenommen, hieß es in der Erklärung weiter..
(welt.de. Annalena machtlos?)

Dämpfer für den US-Präsidenten
US-Gericht erklärt Großteil von Trumps Zöllen für rechtswidrig - der tobt und wehrt sich
Donald Trump hat hohe Zölle auf die Einfuhr von Importwaren eingeführt. Er will damit die US-Wirtschaft ankurbeln. Nun kommt ihm erneut ein Gericht in die Quere. Doch er gibt sich nicht geschlagen. Ein Berufungsgericht in den USA hat Präsident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle auf Importprodukte zu verhängen. Die Entscheidung tritt jedoch nicht vor dem 14. Oktober in Kraft, sodass die US-Regierung noch Zeit hat, sie vor dem Obersten Gerichtshof anzufechten. Trump kündigte umgehend an, genau das zu tun. Wie sich das Urteil auf den Handel mit Staaten auswirkt, mit denen bereits ein Abkommen geschlossen wurde, war zunächst unklar..
(focus.de. Justiz will wie in D regieren?)

Extreme Hitze
Und dann verdirbt der Klimawandel auch noch die gute Laune
Als wäre es nicht schon genug, dass der Klimawandel die Menschen körperlich herausfordert. Nun zeigt ein internationales Team am Massachusetts Institute of Technology in den USA, dass steigende Temperaturen auch noch die Laune verderben. Für ihre Studie, die im Fachmagazin „One Earth“ erschien, werteten die Forscher 1,2 Milliarden Beiträge aus den sozialen Netzwerken X und Weibo aus, die im Jahr 2019 gepostet wurden. Dafür wurden Texte aus 157 Ländern und in 65 verschiedenen Sprachen analysiert..
(welt.de. Trotzdem hat der Mensch 3 Milliarden Jahre überlebt?)

Transgender
Wie „Frau“ Liebich den Selbstbestimmungswahn der Politik entlarvt
Sie waschen die Hände in Unschuld: Mit der Causa Liebich beklagen die Mitschuldigen am „Selbstbestimmungsgesetz“ einen Mißbrauch, der keiner ist. Ein echtes Umdenken fehlt. Ein Kommentar von Birgit Kelle. .
(Junge Freiheit. Verrückter geht es immer.)

Von Iraker vor den Zug gestoßen
Was wir unseren Kindern nach Lianas Tod schuldig sind
Ob wir den Tod eines 16jährigen Mädchens als Anlaß nehmen werden, uns diesmal wirklich gegen den Irrsinn zu erheben? Wahrscheinlich nicht. Und wenn doch? Dann ist der erste Schritt dazu eine sehr banale Erkenntnis. Ein Kommentar von René Rabeder.
(Junge Freiheit. Warum hat man ihn hereingelasen?)

Umfragesensation
Britische Rechtspartei Reform UK mit absoluter Mehrheit
Reform UK setzt in Umfragen neue Maßstäbe: Mit bis zu 34 Prozent liegt Nigel Farages Partei deutlich vor Labour und den Tories – und könnte bei der Wahl 2029 sogar die absolute Mehrheit erringen. .
(Junge Freiheit. Demokratie ist rechts.)

 

Die Aufnahme der Ukraine könnte die EU sprengen

Von PROF. EBERHARD HAMER

Vor Jahresende 2023 hatte die EU der Ukraine Beitrittsgespräche zugesagt – eine Entscheidung, die wohl mehr aus dem Bauch und atlantischem Druck zustande gekommen ist als aus nüchterner Überlegung. Seit Juni 2024 sind die Beitrittsgespräche beschlossen.

Ein Teil der Mitgliedsländer, die den Beitrittsgesprächen zugestimmt haben, hat dies unter vorgehaltener Hand getan, weil es „politisch opportun“ war. Der andere Teil würde eine tatsächliche Aufnahme der Ukraine wegen großer eigener Nachteile bitter bereuen. Die Mehrzahl der zustimmenden Länder hat sich wohl offenbar darauf verlassen, dass eine tatsächliche Aufnahme noch mindestens zehn Jahre dauert und während der Beitrittsgespräche jederzeit abgebrochen werden könnte. Insofern könnte der Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mehr eine unverbindliche politische Demonstration als eine tatsächliche Veränderung Europas sein.

Allerdings haben die Beitrittsgespräche mit der Türkei – deren Aufnahme in die EU inzwischen niemand mehr will, auch die Türkei selbst nicht – gezeigt, dass daraus dennoch schon Folgen entstehen können. Die Türkei ist jahrzehntelang mit zehn Milliarden Euro Bestechungsgeldern „auf die EU-Mitgliedschaft vorbereitet“ worden. Fährt man durch die Türkei und sieht die hervorragenden Autobahnen und Straßen und anderes, sieht man, wohin die EU-Milliarden geflossen sind. Deshalb bricht die Türkei auch die Gespräche nicht ab (obwohl sie nicht mehr in die EU will), weil sie als Beitrittskandidat ständig weitere Milliarden Euro kassieren will. Ähnlich wird es mit der Ukraine werden.

EU soll Kriegskosten und Staatskosten der Pleite-Ukraine übernehmen
Das EU-Politbüro hat auf amerikanischen Druck „immer mehr Verantwortung für die Ukraine übernommen“. Die EU ist in den letzten Jahren zweitgrößter Zahler des Ukraine-Kriegs und der Ukraine-Staatsfinanzen geworden, hat die Mitgliedsstaaten zu immer höheren Kriegsleistungen angestachelt und der Ukraine sogar den Wiederaufbau nach dem Kriege mit 720 Milliarden Euro versprochen. Weitere 50 Milliarden Kriegskostenunterstützung waren vorübergehend von Orban blockiert, sind aber widerrechtlich von den G7-Ländern freigegeben worden.

Nachdem die Amerikaner die Lust am Ukraine-Krieg verloren haben (weil die NATO den Krieg nicht gewinnen konnte), soll nach dem Willen des US-Präsidenten „Europa nun mehr Verantwortung übernehmen“, also den Krieg weiterführen und nicht nur die Kriegskosten, sondern auch die Staatskosten der Pleite-Ukraine übernehmen.

Eine Aufnahme der Ukraine würde jedoch die EU sprengen. Die Ukraine ist pleite, hat mehr als eine Billion Schulden (mehr als allein 100 Milliarden Dollar für die Kriegslieferungen der USA), hat mit Donezk und Donbass sein Industriegebiet verloren und kann als Agrarland seine Schulden allein nie mehr abzahlen, würde also Dauerkostgänger der EU bleiben.

Deutschland hat als größter Schenker Ukraine mit 93 Milliarden Euro finanziert
Das amerikanische Großkapital – vor allem Soros – hat 2014 schon einmal 600 Milliarden Dollar Ukraine-Schulden zum Billigkurs von ca. 20 Prozent aufgekauft und diesen Preis alleine schon durch Zinsen in wenigen Jahren verdient. Sie verhindern auch jetzt eine Abwertung der Ukraine-Schulden und erwarten volle Rückzahlung durch die Hilfen der EU.

Allein Deutschland hat als größter Schenker von Kriegsmaterial und Staatshilfen die Ukraine uneigennützig mit 93 Milliarden Euro finanziert, sogar für fünf Jahre die Zahlung der Renten mit je fünf Milliarden jährlich übernommen, weil die Ukraine zahlungsunfähig ist. Mit dem Export an Landwirtschaftsprodukten allein kann die Ukraine nicht überleben. Sie wird also entweder Staatsbankrott erklären und Verarmung erleben oder voll von der EU subventioniert werden müssen. Das wären jährlich für die EU ca. 50 Milliarden Finanzzuschüsse, die Selenskyj schon als künftige Dauerzahlungen von der EU abgefordert hat, deren Zahlung die anderen EU-Mitgliedsländer wohl kaum zu eigenen Lasten mitmachen werden.

Die Ukraine war schon vor dem Krieg vom angelsächsischen Großkapital aufgekauft. Mehr als die Hälfte des Schwarzerdebodens gehört BlackRock, Vanguard und anderen US-Konzernen. Ebenso gehört die Industrie dem angelsächsischen Großkapital. Die Ukraine war also schon vor dem Krieg ausverkauft und ist jetzt wirtschaftlich durch die Kriegszerstörungen so geschwächt, so dass sie für die EU ein langfristiges Subventionsfass wäre, wenn sie dieses Land als Mitglied übernähme, was sie nach der Satzung nicht dürfte.

Ukraine wird langfristig Armenhaus Europas bleiben
Die Ukraine ist aber auch ausgeblutet. Von den mehr als 40 Millionen Einwohnern sind durch Verlust der Donbass-Gebiete und Flucht ins Ausland weniger als 20 Millionen geworden. Würde die Ukraine durch Aufnahme freie Grenzen zur EU haben, würden weitere Millionen Fachkräfte das zerstörte Land verlassen, weil sie anderswo günstigere Überlebenschancen hätten. Die Restbevölkerung wird also langfristig ein Armenhaus Europas bleiben, den für einen Beitritt notwendigen Lebensstandarddurchschnitt nicht erreichen.

Die Ukraine erfüllt aber vorerst auch keine europäischen Rechtsnormen. Sie ist das korrupteste Land Europas in der Hand einer Oligarchen-Gang um den Oligarchen Selenskyj. Diese Bande hat sich als Treuhänder des angelsächsischen Großkapitals die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Führungspositionen gesichert, sich an den einheimischen Ressourcen, vor allem aber an den seit zwei Jahren üppig fließenden Kriegsgeldern schamlos bedient.

Allein Selenskyj hat Villen und Latifundien in Israel, auf Zypern, in Italien, USA und Millionen in der Steueroase Jungferninseln angesammelt. Bestechung ist so üblich und so allseitig, dass nach Ansicht der CIA 50 Prozent der vom Westen gelieferten Kriegswaffen inzwischen in der ganzen Welt auftauchen, also von den Oligarchen weiterverkauft worden sind. Das Korruptionsausmaß in der ganzen ukrainischen Gesellschaft und vor allem in seiner wirtschaftlichen und politischen Elite dürfte alleine schon langfristig eine Aufnahme in die EU ausschließen.

EU gerät selbst in zunehmende Finanzschwierigkeiten
Gegen eine Aufnahme der Ukraine würden auch die Subventionsinteressen vieler europäischer Mitgliedsländer stehen. Wäre die Ukraine EU-Mitglied, würde sie mehr als ein Viertel aller Landwirtschaftssubventionen beanspruchen können, gerieten dadurch hunderttausende von Landwirten in den übrigen Mitgliedsstaaten in Existenzschwierigkeiten. Und in den amerikanischen Konzernen gehörenden Landwirtschaftsbetrieben der Ukraine werden Genprodukte hergestellt, die mittelfristig nicht umzustellen wären, aber in der EU nicht erlaubt sind.

Wie 1989 die DDR hat die Ukraine auch durch den Krieg ihren russischen Absatzmarkt für Industriegüter verloren und wird gleichwertigen Ersatz im Westen schon aus qualitativen Gründen vorerst nicht zurückgewinnen können. Die EU müsste also auch den industriellen Aufbau massiv unterstützen, um das Land überhaupt wieder mitgliedsreif werden zu lassen, wofür allerdings die EU kein Geld hat, weil sie selbst in zunehmende Finanzschwierigkeiten gerät.

Die Beitrittshoffnung der Ukraine zur EU ist deshalb nur langfristige Hoffnung, kurzfristig und mittelfristig nicht erfüllbar. Würde das EU-Präsidium trotz dieser Ausschlussgründe eine Aufnahme der Ukraine mit Tricks erreichen, würde der Finanzbedarf der Ukraine und sein militärisches Risiko an der Grenze zu Russland die EU sprengen können. Warum sollten die Mittelmeerländer, die selbst hoch verschuldet sind, noch ein hohe Subventionen forderndes zusätzliches Pleite-Land aufnehmen, für das sie dauerhaft zahlen müssten und zusätzlich noch in eine Feindschaft mit der größten europäischen Rohstoffquelle Russland getrieben werden?

Platzen der EU könnte das Problem der Mitgliedschaft der Ukraine überholen
Eine EU, die sich inzwischen selbst mit über 2,5 Billionen Euro verschuldet hat, ohne eigene Einnahmen dafür zu haben (nur Beiträge der Mitgliedsstaaten) und die dann noch das größte Pleite-Land Europas aufnehmen will, überschätzt ihre wirtschaftlichen Möglichkeiten und wird finanziell scheitern.

Die Gesprächsaufnahme über einen Beitritt der Ukraine werden deshalb voraussichtlich so verlaufen wie die mit der Türkei: Je länger sie dauern, desto mehr Probleme tauchen auf, desto mehr zeigt sich, dass sich die EU durch weitere Aufnahmen selbst zerstört und ihre Mitgliedsländer mehr schädigt als deren Bevölkerungen zu tragen bereit sind.

Die Existenzkrise der Ukraine würde, wenn diese aufgenommen würde, zur Existenzkrise auch der EU führen. Schon jetzt regt sich in den Mitgliedsländern immer mehr Widerstand gegen die Politik der EU, souveräner Zentralstaat über die Mitgliedsländer zu werden und deren Souveränität bis zum Provinzstatus zu reduzieren.

Der wachsende nationale Widerstand in den Mitgliedsländern und politische Rechtsruck richtet sich vor allem gegen die „EU-Diktatur“. Die Misswirtschaft und Schuldenexplosion der EU seit von der Leyen könnten allerdings durch Platzen der EU selbst das Problem der Mitgliedschaft der Ukraine noch überholen.
(pi-news-net)

Schreddert Trump den “Digital Services Act” der EU-Zensurindustrie?

Von CONNY AXEL MEIER

Donald Trump erweist sich wieder einmal, trotz aller berechtigter und unberechtigter Kritik an ihm, als glühender Verfechter der weltweiten Meinungs- und Pressefreiheit. Das ist eine gute Nachricht. Am Dienstag schrieb er auf seiner Plattform “Truth Social” (Übersetzung v. PI-NEWS):

“Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen. Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Außerdem lassen sie, unerhörterweise, Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen. Das muss ein Ende haben, und zwar JETZT! Mit dieser WAHRHEIT weise ich alle Länder mit Digitalsteuern, -gesetzen, -regeln oder -vorschriften darauf hin, dass ich als Präsident der Vereinigten Staaten, wenn diese diskriminierenden Maßnahmen nicht beseitigt werden, erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde. Amerika und amerikanische Technologieunternehmen sind weder das „Sparschwein“ noch weiterhin der „Fußabtreter“ der Welt. Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit.
DONALD J. TRUMP, PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA”

Kriegserklärung an die Zensoren
Das ist eine Kriegserklärung an die Zensoren innerhalb und außerhalb der EU. Trump droht mit Sanktionen und Strafzöllen. Wer Trump kennt, der weiß: Er meint es ernst! Der “Digital Services Act” (DSA) wurde von Deutschland bereits 2025 verbindlich in nationales Recht umgesetzt. Seitdem drohen deutsche Ministerien im Schulterschluss mit der EU-Kommission den großen in den USA ansässigen Plattformen wie “X”, “Meta” (Facebook, Instagram, WhatsApp), Google (YouTube) unverhohlen mit Millionenstrafen, falls sie die sozialen Medien nicht im Sinne der EU-Kommission zensieren bzw. “regulieren”, wie sie es nennen. Dass so weltweit auch US-Bürger zensiert werden können, wäre für die US-Regierung ein Affront, der so nicht hinzunehmen sei.

Die noch im Aufbau befindlichen, halbstaatlichen Zensurbehörden, “Trusted Flagger” und “Faktenchecker” genannt, haben mit der Einführung des DSA vom Gesetzgeber das Recht erhalten, unabhängig von Tatsachen und legaler Meinungen, für viel Geld freihändig darüber zu entscheiden, was als sogenannte “Desinformation” und als “Hass&Hetze” einzustufen sei und von den Plattformen unverzüglich zu löschen sei. Dass die Zensur fast ausschließlich konservative, patriotische und regierungskritische Beiträge löscht, zeigen die bisherigen Erfahrungen, die kritische Bürger schon vor der Einführung des DSA mit Zensur und Verfolgung unliebsamer Meinungen machen mussten. Mit der Zensur werden nun von den Landesmedienanstalten vorwiegend linksextreme und islamophile NGOs betraut. Dass “Facebook” die inhaltliche Moderation durch “Correctiv” und Co. vorerst ausgesetzt hat, ist in Deutschland, im Gegensatz zu anderen Sprachräumen, in der Zensurpraxis noch nicht so richtig angekommen.

Brüsseler Arroganz rächt sich nun
Bereits vor einigen Tagen berichtete die Weltpresse darüber, dass künftig auch Behördenmitarbeiter, die mit der Umsetzung des DSA zu tun haben, mit persönlichen Sanktionen gegen sie selbst zu rechnen haben, wie zum Beispiel Visaverweigerung für die USA und der zeitweiligen Beschlagnahmung von Vermögenswerten.

Dass die EU-Kommission auf die Angebote der US-Regierung zu Verhandlungen über den DSA nicht eingegangen ist, rächt sich nun. Die an den Tag gelegte Arroganz der Brüsseler Ineptokraten korreliert mit ihrem diplomatischen Unvermögen. „Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt“, erwiderte wahrheitswidrig der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer auf die Feststellung im Jahresbericht zur weltweiten Menschenrechtslage des US-Außenministeriums, der Mitte August veröffentlicht wurde, „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ und antisemitische Gewalt stellten „erhebliche Menschenrechtsprobleme“ in Deutschland dar. Derweil werden unliebsame Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt wie in Nordkorea und in Russland-Sanktionslisten namentlich erfasst.

Kritik an ökosozialistischer Staatsideologie soll verhindert werden
Ohne die Regulierung sozialer Plattformen drohe Schaden für die Demokratie, behauptet der Meister der Wählertäuschung, Bundeskanzler Friedrich Merz. Schaden nimmt nicht die Demokratie, sondern allenfalls “UnsereDemokratie”. Das wäre gut so. Demokratie ist kein Besitzstand einer politisch genehmen Gruppe, sondern steht allen deutschen Bürgern laut Grundgesetz uneingeschränkt zu.

Nun zittern sie alle, die Trump-Hasser in den Belehrmedien, in den ökosozialistischen Kartellparteien, in der Bundesregierung und in den staatsfinanzierten NGOs, die sich schon freudig erregt darauf vorbereitet haben, den Steuersäckel zu plündern, um ihre feuchten Zensurträume wahr werden zu lassen. Sie alleine wollen entscheiden, was geschrieben, gesendet, gesagt und verbreitet werden darf und was nicht. Sie wollen entscheiden, wer gewählt werden darf und wer nicht. Keine Kritik an der ökosozialistischen Staatsideologie soll den Bürger mehr erreichen können und ihm eine “Alternative” anbieten dürfen.

DSA in der jetzigen Form muss abgeschafft werden
Keine Diskussion soll mehr stattfnden dürfen, keine Kritik mehr am politischen Islam, am andauernden Bevölkerungsaustausch, an der De-Industrialisierung, an flächendeckender Bevormundung und Tyrannei, an der Billionenverschuldung der Regierung, an der galoppierenden Islamisierung der Gesellschaft, am Gender-Unsinn, an der geforderten Regenbogen- und Transenanbetung, am lächerlichen Klima-Gedöns, am mutwilligen Zerfall von Bildung und Infrastruktur, an der Masseninvasion mohammedanischer Integrationsverweigerer, an der absurden Kriegstreiberei gegen Russland, an der Steuergeldverschwendung an linke Staats-Terroristen und andere NGOs, am organisierten Geldverbrennen in der Ukraine und an der virtuellen Bücherverbrennung im Internet.

Jetzt zieht der Donald Trump den Zensur-Politikern die Ohren lang und stellt die Bedingungen. US-High-Tech (z.B. Starlink, GPS, Chips, KI usw.) gibt es nur noch, wenn in Deutschland und im übrigen Europa künftig die Menschenrechte, auch die Rechte der politischen Opposition, eingehalten werden. Zusätzlich drohen Strafzölle für Exporte in die USA. Wer daran zweifelt, dass Trump das ernst meint, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Es ist höchste Zeit für Brüssel und Berlin, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und Einsicht zu zeigen, dass der DSA in der jetzigen Form abgeschafft werden muss. Zum Wohle der Bürger!
(pi-news.net)

Maß und Mitte: Rückkehr zu einfachen Wahrheiten - Von Erwin Teufel

Der bis 2005 amtierende Ministerpräsident von Baden-Württemberg plädiert in diesem Buch für eine Rückkehr zu einfachen Wahrheiten. Er begründet diesen Aufruf mit seiner umfassenden Kenntnis der Situation unserer Gesellschaft und aufgrund seiner Hoffnung, dass eine Umkehr hin zur Mitte möglich ist.

Diese Hoffnung schöpft er vor allem aus seiner persönlichen Überzeugung, die sich auf die christlichen Werte gründet, wie sie in der Bibel als Maß für ein Leben miteinander und füreinander manifestiert sind.

Erwin Teufel stellt die einfachen Wahrheiten in den Mittelpunkt seiner Ausführungen, die u. a. folgende Themen enthalten: Arbeitsplätze – Globalisierung – Bildung, Erziehung, Wissen – Familie – Rechtsstaat – Bekämpfung der Kriminalität – Menschenrechte – Grundpflichten – Bewahrung der Schöpfung – Gottvergessenheit.

Die Eigenschaften, die Erwin Teufel zu einem erfolgreichen Politiker werden ließen, bestim-men auch den Stil dieses Buches: klare Worte, aber keine Stammtischweisheiten – Festhalten an seinen christlichen Grundüberzeugungen, aber keine Verurteilung Andersdenkender – keine Ablehnung der Weiterentwicklung und Modernisierung unserer Gesellschaft, aber kein Ja zur Beliebigkeit im Umgang mit unaufgebbaren Werten. (Amazon)