Grenzen und Spaltungen: - Von Sabine Beppler-Spahl (Hrg)
Im Umgang mit der Migration gibt es keine einfachen Antworten. Sicher ist, dass eine langfristige und humane Lösung nur gefunden werden kann, wenn sie die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung hat.
Umso wichtiger ist es, eine offene Debatte über die Herausforderungen und Ziele der Migrationspolitik zu führen. Geht es darum, die Vielfalt zu fördern oder die Integration? Wenn Vielfalt als Ziel an sich verfolgt wird, was verbindet uns dann noch als Bürger?
Statt die Grenzen möglichst offen zu halten, fordern manche, sie ganz abzuschaffen. Doch ist dies mit der Demokratie, in der die Bürger über die Politik zu bestimmen haben, vereinbar? In diesem Band kommen Autoren aus acht Ländern zu Wort. Sie sprechen Aspekte der Migration nach Europa an, die in unserer Debatte viel zu oft ignoriert werden.
Beiträge von: Josie Appleton, Sabine Beppler-Spahl (Hg.), Alka Sehgal Cuthbert, Wendy Earle, Frank Furedi, Helene Guldberg, Karl Kemp, Brendan O’Neill, Mladen Pupavac, Vanessa Pupavac, Dominic Standish, Manos Tzafalias, Péter Ungár (Amazon)
(tutut) - Wer die Ärmel hochkrempelt und in einem ehemaligen Kuhstall sich Muht macht, sollte auch B sagen, wenn er eine Wahl gewinnen will, jener von der Sparkasse in Ehingen unter der grünen Bettdecke. Es ist nicht der FDP'ler aus THE LÄND, der endlich mal Minister werden will und deshalb nun bescheidene 5 Prozent ansteuert, sondern der große schon gestorbene Liberale Roland Baader, welcher in "Kreide für den Wolf" (1991) im Vowort bereits vor dem Sozialismus in einer Kampfansage warnt: "Der Sozialismus am Ende? Nein, Freunde: Niemand ist weiter von der Realität entfernt als jene, die glauben, durch den Bankrott der östlichen Herrschaftssysteme liege der Sozialismus in Agonie. Ganz im Gegenteil: Im Gewand des Reformators, des Erneuerers, des vom Stalinismus 'gereinigten', in der Schnell-Waschanlage mit Glasnost und Perestroika gewachsten, von den Betonköpfen befreiten Edel-Erlösers taucht er im neuen Cherub-Gewand wieder auf, gewinnt er durch das theatralische Ablegen seiner Stasi- und Kalfaktor-Fratze, durch das Überziehen einer demokratischen, diskussionsfreudigen und pluralistischen Maske erst so richtig an charismatischer Heilsaura. Jetzt, da er die Maschinenpistole, die Spritze des Gehirnwäsche-Psychiaters, die Tretminen und Schießanlagen, die Elektro-Foltergeräte und den Psychoterror der Einheitslüge ablegt, gezwungenermaßen ablegen muß, jetzt kommt - erst seine Stunde: Jetzt kommt das Speichellecken der 'Wohlgesinnten', das ekelhafte Bekenntnis der Neurenegaten, die Beschwichtigungsformel der 'Bedächtigen', die Medien-Seelenmassage der Flagellanten und Erneuerer. Jetzt kommt die Stunde des 'wahren', 'edlen', 'unverfälschten' 'humanen' Sozialismus. Es kommt - für alle, die es immer noch nicht kapiert haben, die Stunde des Sozialismus, nicht seiner Niederlage. Nur: wie er faktisch aussehen soll, der gute und echte, das wissen seine Priester halt nicht zu sagen. .. Aber welcher dann in Dreiteufels Namen? Tja, wer so fragt, der hat eben noch nicht das mystische Stadium der Einweihung erreicht, denn so ein Lehrer meiner Tochter nach dem 9. November - 'er (der Sozialismus) ist ja noch Kapitalismus noch so jung war, im zarten Jugendalter. Schließlich ist er erst siebzig Jahre alt,
und als der Kapitalismus noch so jung war, da gab's noch Kinderarbeit!' Über die schrecklichen Irrtümer und Lügen, die in diesem Satz stecken, und mit denen unsere Jugend verpestet wird, werden wir noch zu reden haben. An dieser Stelle nur ein grober Keil auf den groben Klotz: Als die sozialistische Revolution so jung war wie die Industrielle Revolution, da endete bereits ihr erster Gehversuch mit vierzehn Millionen Toten (Zwangskollektivierung), dem größten Massenmord der Menschheitsgeschichte! Es ist ja verständlich, daß die vom Sozialismus pathologisch Infizierten im Westen ihn nun aus Enttäuschung über die 'Blamage', die er sich jüngst im Osten unseres Vaterlandes eingehandelt hat, in rasender Wut verteidigen. Weniger verständlich aber ist, daß nahezu alle Menschen zumindest an die erste Hälfte des Steinkühler-Satzes (in 'Metall' vom September 1989) glauben: 'Die zutiefst humanistsische Idee des Sozialismus wird durch staatsbürokratische Systeme pervertiert', zumindest also an die Mär von der 'zutirfst humanistischen Idee'". Und auch wenn der "real existierende" Sozialismus nirgendwo auf dem weiten Erdenrund funktioniere, außer man verstehe unter "funktionieren" Bankrott, Hungertod und Gulag, so seien die modernen Alchemisten doch davon überzeugt, dasß man aus Dreck Gold machen könne sprich: aus dem theoretisch reinen edlen, humanen - einen ideengetreuen "neuen real existierenden"; man müsse halt nur die richtige "Mischung" finden und dürfe sich nicht stur an ein untaugliches Konzept klammern. Die einfache alchemistische Formel: Mehr Demokratie, Klartext: Alles bleibt beim alten; man rede jetzt nur darüber, um "etwas" zu verändern, wobei man eben herausfinden müsse, was das "etwas" sei. Denn gefunden werden müsse es, das "etwas", weil man nämlich den "jetzt" real existierenden Sozialismus nicht mehr wolle, aber den schrecklichen, den "kalten" und "unmenschlichen" Kapitalismus auch nicht. "Merke: Was am Kapitalismus "kalt" und "unmenschlich" sein soll, das ist die Tatsache, daß er den Menschen keine Illusionen vorgaukelt von einem irdischen Paradies der Edlen, der 'solidarischen' und 'neuen' Menschen, sondern daß er sie so akzeptiert wie sie sind: egoistisch und hilfsbereit, verschlagen und offen, dumm und gescheit, faul und fleißig, nüchtern und verträumt. Was am Sozialismus "menschlich" sein soll, das ist in Wirklichkeit nur die Illusion, der Irrtum und der Wahn. Diesseits und jenseits des Wahns aber ist stets er es, der Sozialismus, der kalt und unmenschlich die Fratze der Tyrannei, den Stehkragen der Spitzel, die Hungerödeme des Elends und die Stiefel der Gefängniswärter tragen muß. Der Wahn aber lebt fort, durch alle Gitterstäbe hindurch; und auch die fettesten Maden im kapitalistischen Speck haben im tiefsten Herzen nur ein Lied: die Interationale". Und das Bähnle macht Puff-Puff-Puff dazu. Die Lok wird weiblich, bitte einsteigen jubelt die Leidplanke: "Motivierte Aufsteigerin - Nach nur wenigen Wochen der Suche hat die Bundesregierung eine neue Bahnchefin gefunden. Bemerkenswert ist allein zunächst die Tatsache, dass in der Männerwelt Bahn künftig eine Frau im Führerstand sitzt. Doch für die Bewertung der Auswahl sollte dies keine Rolle spielen. Es ist zugleich ein Indiz für das Desinteresse der mit Großunternehmen bereits erfahrenen Manager am Job des Bahnchefs. Anderswo wird viel mehr verdient und man muss sich nicht mit einer ständig nörgelnden Öffentlichkeit herumplagen, Interviews geben und sich Politikern stellen. Der Verdacht liegt nahe, dass die Zahl der ernsthaften Bewerber überschaubar geblieben ist". Ist sie auch lustig? "Eine Südtirolerin mit viel Bahn-Erfahrung". In der alten DDR war dies normal, und wo ist sie damit hingefahren? Womöglich in die Katastrophe: "Oktoberfest startet mit Hitzerekord - Hoffnung für Bauern". Nächstes Mal mit Schirm und Melonen: "Hoffnung für Bauern in Sachen Extremwetter - Bund plant besseren Schutz für Landwirte bei Extremwetter - Extremwetter und Dürregefahr machen Landwirtschaft zunehmend zur Glückssache. Helfen kann eine geförderte Versicherung für die Bauern, doch bisher herrscht Flickwerk. Der Bund schaltet sich ein". Ob Politiker damit Land gewinnen, mit Land, das keins ist? "Mehrere Staaten erkennen Palästina an". Nun aber, wer will denn ewig laufen: "Hundeschwimmen zum Ende der Freibadsaison". Keine Dauerschwimmer wie sie: "Südwest-FDP hat keine Lust auf Ampel - Die FDP will mit einer eindeutigen
Koalitionsaussage pro CDU in den Landtagwahlkampf gehen". Immer linksherum. Wäre das nichts für sie? "Intersport stemmt sich gegen Konsumflaute - Der Händlerverbund Intersport peilt trotz mauer Stimmung vor allem online Wachstum an - und bleibt seinem Expansionskurs treu. Helfen sollen dabei künftig auch Trailrunning oder die Fußball-WM". "Pilotprojekt für digitale Jobcenter startet - Drei Jobcenter in Baden-Württemberg beteiligen sich an einem vielversprechenden Pilotprojekt zur Digitalisierung. Startschuss ist an diesem Dienstag – auch in Ravensburg und im Ostlbkreis". Wäre daheim nicht das große Kribbeln und Krabbeln: "Invasive Arten gefährden die heimische Natur - Goldfische im Goldfischglas sind goldig. Draußen im See sind sie gefährliche Raubtiere. Sie sind nicht die einzige invasive Art, die in die Region vordringt". Da helfen nur Spiele, Ferienarbeit, Gendern und Brot: "Schillerschule Spaichingen für eine Welt ohne Hunger - Schillerheldinnen und -helden erlaufen 3800€". Und wenn sie mal größer sind, hinaus ans Schwäbische Meer, bevor der Tsunami kommt. "Western-Club Spaichingen auf der Americana - Im Outfit zu Gast in Friedrichshafen". Sport muss sein: "Feuerwehr sorgt für Kopfschütteln im Gemeinderat". Nach dem Stich heile, heile Gänsche: "Sylvie Poppet bietet Tattoos der besonderen Art an - Die Tätowiererin hat sich nicht nur im Bereich Tattoo weiterentwickelt. Sie hat sich auch zur Heilenergetikerin weiterbilden lassen". Ob's der Zeitung hilft? Ohne Gaudi geht die Mimi nicht nach Haus': "Tonnenschweres PS-Spektakel begeistert Fans", im Ort, der mal Irrendorf hieß, "Doris lässt's bei den Landfrauen schnackeln", und auf der Alb alles andere als nur ei Sünd'. "Erlebnis-Sonntag begeistert mit Flohmarkt und Seifenkisten", Kannitverstan hat verstanden: "Tuttlingen erlebt eine besondere Nacht voll Magie und Chansons": klein-Paris an der Donau.
2024 rund 1,9 Millionen stationäre Krankenhausbehandlungen Mit rund 1,9 Millionen war die Zahl der stationären Behandlungen in baden-württembergischen Krankenhäusern 2024 um rund 36.000 Fälle (+1,9 %) höher als 2023. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stieg die Zahl der Behandlungen damit im zweiten Jahr in Folge leicht an. 2023 hatte das Plus bei 1,2 % gelegen. Die Zahl der Krankenhausbehandlungen blieb auch 2024 deutlich unter dem Niveau der Vor-Corona-Jahre (2019: 2,1 Mio. Krankenhausbehandlungen). Der langjährige Abwärtstrend der Betten für die stationäre Versorgung in Krankenhäusern war 2024 deutlich gebremst. Mit 52.639 Betten standen im Jahresdurchschnitt 2024 nur rund 160 Betten weniger zur Verfügung als 2023 (−0,3 %). Die Zahl der Intensivbetten blieb 2024 mit 2.785 Betten auf Vorjahresniveau. Die durchschnittliche Auslastung der Krankenhausbetten war 2024 mit 71,9 % etwas höher als 2023 (71,3 %). Die Personalkapazitäten der Krankenhäuser stiegen weiter an. Für das ärztliche Personal war 2024 ein Plus von 2,8 % im Vergleich zu 2023 zu verzeichnen. Die Zahl der hauptamtlich beschäftigten Ärzte lag 2024 bei 22.218 Vollkräften. Der Personalbestand beim Pflegepersonal war mit 45.887 direkt beschäftigten Vollkräften um 3,7 % höher als 2023. (Statistisches Landesamt)
Herbst beginnt mit Temperatursturz und Regen Heute ist kalendarischer Herbstanfang und pünktlich dazu kippt das Wetter im Land. Am Wochenende war es noch sommerlich war, jetzt ist es kühler mit viel Regen und auch Wind. "Wenn man aufwacht, fühlt man sich, als wäre man in einem komplett anderen Land, zu einer komplett anderen Jahreszeit", sagte ein Experte des Deutschen Wetterdienstes (DWD) angesichts eines Temperatursturzes von 20 Grad...
(swr.de. Die tägliche Klimakatastrophe des Staatsfunks.)
Baden-Württemberg will US-Forschende abwerben US-Präsident Donald Trump geht restriktiv gegen einigen Universitäten in den USA vor. Das will sich Baden-Württemberg zu Nutze machen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Vereinigten Staaten abwerben, insbesondere von der Eliteuni Harvard. Das geht aus einer Kabinettsvorlage des Wissenschaftsministeriums hervor, die dem SWR vorliegt. Unter anderem soll die Uni Heidelberg bis zu 50 Nachwuchs-Wissenschaftler für bis zu zwei Jahre aufnehmen..
(swr.de. Forsch! Genderei braucht Nachschub. Wann lernen sie mal Deutsch?)
BW will Sprachförderung für Kinder ausbauen Nach dem schlechten Abschneiden in Schultests will die Landesregierung die Sprachförderung in Kitas und Grundschulen weiter vorantreiben. Im Frühjahr 2024 einigten sich Grüne und CDU dann auf ein millionenschweres Paket zur Sprachförderung und den Slogan "Auf den Anfang kommt es an". Vor allem Kinder aus Migrantenfamilien sollen mehr Unterstützung bekommen. Doch wie geht es weiter?..
(swr.de. Sprachlos in THE LÄND.)
CDU/FWG-Kandidat Blettner deutlich vorn OB-Wahl in Ludwigshafen wird in Stichwahl entschieden Bei der OB-Wahl in Ludwigshafen gab es am Sonntag lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kandidat Klaus Blettner (CDU/FWG) und SPD-Kandidat Jens Peter Gotter. Blettner fehlte am Schluss die erforderliche Mehrheit. Am 12. Oktober gibts eine Stichwahl..
(swr.de. Im Ernst? Stich.)
Oberbürgermeisterwahl Ludwigshafen geht in Stichwahl – Ausgeschlossener AfD-Kandidat kündigt rechtliche Schritte an Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul hatte vor der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für Schlagzeilen gesorgt. Nun steht das Ergebnis der Abstimmung fest – die Bürger müssen bei einer Stichwahl erneut an die Urnen..
(welt.de. Das Kartell, gell. Schmeck's de Brägel? Leser-Kommentar: "Die unterirdisch schlechte Wahlbeteiligung von 29% und 9% ungültige Stimmen zeigt, was die Bürger von 'unserer Demokratie' halten. Das ist schon ein Statement, so nicht". )
Mehr Demokratie wagen Von Ulf Poschardt Die Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen zeigt, wohin "Unsere Demokratir" steuuert: Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten gingen nur 29,3 Prozent zur Wahl, davon wälten 9,2 Prozent ungültig. Das Erschreckende ist das Schulterzucken, mit dem dieser stille Protest ignoriert wird.
(welt.de. Überhaupt Demokratie wagen, denn jetzt ist nur Diktatur.)
================= NACHLESE Nach Ausschluß von AfD-Kandidat An der Ludwigshafener OB-Wahl nehmen 29 Prozent teil Die Wahlbeteiligung halbiert sich im Vergleich zum vergangenen Urnengang. Davon stimmen knapp zehn Prozent ungültig. Die OB-Wahl in Ludwigshafen entpuppt sich nach dem Ausschluß des AfD-Kandidaten Paul als Farce..
(Junge Freiheit. Nichts ist's mit UnsereDemokratie. Darauf ein Vaterunser und ab in den Beichtstuhl.) =================
Delegitimierung des Staates in Ludwigshafen Von MANFRED ROUHS Bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Sonntag haben im ersten Wahlgang nur 29,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – so wenige wie noch nie. Das letzte Mal, 2017, machten 60,2 Prozent der Ludwigshafener im ersten Wahlgang von ihrem Stimmrecht Gebrauch – also mehr als doppelt so viele. Zwischen diesen beiden Wahlterminen lag die Zurückweisung der Kandidatur des AfD-Politikers Joachim Paul, der durch alle Instanzen bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht im einstweiligen Verfahren mit dem Bemühen scheiterte, sich um das höchste Amt in der Stadt Ludwigshafen bewerben zu dürfen. Danach empfanden offenbar viele Ludwigshafener den Urnengang als eine Farce, der sie fernblieben. Von 118.314 Wahlberechtigten, die dennoch ihre Stimmen abgaben, entschieden sich 12.942 (10,9 Prozent) für den CDU-Kandidaten Blettner und 11.160 für seinen SPD-Kontrahenten Gotter (9,4 Prozent). Trotz einer offensichtlich sehr schmalen demokratischen Legitimation wollen sich beide einer Stichwahl stellen, und der „Gewinner“ beabsichtigt offenbar, sich im Ludwigshafener Rathaus auf den Stuhl des Oberbürgermeisters zu setzen; gerade so, als wäre nichts Besonderes gewesen. CDU und SPD wollen offenbar auch dann weiterregieren, wenn sich das Volk von ihnen abwendet. Sie delegitimieren den Staat und beschädigen die Demokratie. Klüger wäre es, in den kommenden Jahren auf die Wahl eines Oberbürgermeisters in Ludwigshafen zu verzichten und den obligatorischen Teil seiner Verwaltungsaufgaben dem Regierungspräsidenten zu übertragen. Das würden die meisten Ludwigshafener wahrscheinlich kaum bemerken, und es würde helfen, Steuergelder einzusparen. Die Stadt hat mehr als eine Milliarde Euro Schulden und ist ohnehin kaum noch handlungsfähig. Für die Erledigung ihrer Pflichtaufgaben stellt ein sich selbst delegitimierender politischer Apparat eine unnötige Belastung dar, die vermieden werden sollte. (pi-news.net)
JF-Petition: Solidarität mit Julia Ruhs – Meinungsvielfalt statt Linksfunk Der Rauswurf der konservativen Journalistin Julia Ruhs beim NDR entfacht Empörung über den immer einseitiger werdenden Kurs der Öffentlich-Rechtlichen. Kritiker sprechen von links-grünem Haltungsjournalismus. Die „Junge Freiheit“ (JF) fordert ein Ende der Zwangsgebühren und eine grundlegende Reform von ARD und ZDF. Der Rauswurf der konservativen Journalistin Julia Ruhs beim NDR schlägt hohe Wellen. Die Moderatorin der Sendung „KLAR“ wurde nach einer massiven linken Kampagne vom Sender abgeschaltet. Diese Entscheidung ist nur das jüngste Beispiel für eine völlige politische Einseitigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio. Extrem linkslastige Moderatoren wie Jan Böhmermann, Georg Restle, Anja Reschke, Elmar Theveßen oder Dunja Hayali stehen stellvertretend für einen die Bürger bevormundenden links-grünen Haltungsjournalismus. Drei Viertel der Journalisten wählen links-rot-grün Talkshows werden seit Jahren überwiegend linkslastig besetzt. Drei Viertel der Journalisten von ARD und ZDF ordnen sich bei Umfragen links-rot-grün ein. Konservative, freiheitliche Journalisten sind bei öffentlich-rechtlichen Sendern so gut wie nicht mehr vorhanden. Die links-grüne Bevormundung empört immer mehr Bürger. Zumal die Deutschen einen total überdimensionierten Medien-Moloch von ARD, ZDF & Co. mit Zwangsbeiträgen von gut neun Milliarden Euro pro Jahr auch noch finanzieren müssen. Statt endlich zu sparen, wollen die öffentlich-rechtlichen Sender sogar immer noch mehr Geld. Zugleich sinkt die Zahl der Zuschauer bei ARD und ZDF dramatisch: Immer mehr Bürger wenden sich ab von den politisch ständig einseitiger werdenden Angeboten der Öffentlich-Rechtlichen und nutzen andere Medien. Immer mehr Menschen misstrauen den staatsnahen Journalisten, die fast ausschließlich einen linken Erziehungsjournalismus praktizieren. Frankreich hat 2022 die Rundfunkgebühren abgeschafft Andere Länder haben bei den Öffentlich-Rechtlichen bereits harte Reformen eingeleitet. Frankreich hat auf Druck der Bürger 2022 die Rundfunkgebühren abgeschafft. Auch in Großbritannien wird das Ende dieser staatlich eingetriebenen Gebühren ab 2027 heiß diskutiert. Inzwischen verlangen nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA 84 Prozent der Deutschen die Abschaffung der Rundfunk-Zwangsgebühr, wollen nicht länger für das teuerste Rundfunksystem der Welt zahlen. Die „Junge Freiheit“ fordert in ihrer Petition: + Der NDR soll sich bei Julia Ruhs entschuldigen und sie unverzüglich als Moderatorin des Magazins „KLAR“ wieder einsetzen. + Schaffen Sie die per Zwang erhobenen Rundfunkbeiträge ab. An die Stelle muss ein neues und vereinfachtes Finanzierungsmodell treten. + Reduzieren Sie den Etat von ARD und ZDF auf ein Minimum. Schaffen Sie endlich unsinnige Doppelstrukturen ab. + Setzen Sie endlich eine Demokratisierung der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung und fairen, unideologischen Journalismus durch, der endlich alle gesellschaftlichen Gruppen und Parteien repräsentativ berücksichtigt und Schluss macht mit links-grün-roter Indoktrination. Nach Ablauf der Petition am 31. Oktober wird die „Junge Freiheit“ alle Namen der Unterzeichner (ohne Anschrift) in einer Liste mit dem Aufruf an die für die Rundfunkaufsicht verantwortlichen Landesregierungen und Landtagsfraktionen überreichen, um dem Appell Nachdruck zu verleihen. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Vielleicht wäre es auch möglich gewesen, den Bürgern die Wahl zu überlassen?
(Roland Tichy, Tichys Einblick) **************
Langzeit-Studie Warum die Deutschen heute weniger Angst haben
(welt.de) Nach Drohnen-Provokationen Anfragen für private Bunker seit Jahresbeginn um 50 Prozent gestiegen Angesichts der weltpolitischen Lage ist die private Nachfrage nach kleinen Bunkern gestiegen. Der Hersteller BSSD Defence verzeichnete seit Januar einen Anstieg der Anfragen um 50 Prozent, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. Unternehmenschef Mario Piejde zufolge stammen mehr als die Hälfte der Anfragen von Firmen und Vermietern. „Unternehmen rufen bei uns an, weil sie für ihre Mitarbeiter Bunker auf dem Firmengelände haben wollen.“ Auch Vermieter erkundigten sich nach Schutzräumen für ihre Mieter. Gerade nach den jüngsten Drohnen-Provokationen des russischen Militärs im polnischen Luftraum habe es sehr viele Anfragen gegeben, sagte Piejde der Zeitung...
(welt.de. Kurzschluss.)
Subventionsbericht vorgestellt Die Klimareligion kostet uns Milliarden 2019 waren es 10,5 Milliarden Euro, heute sind es fast sechsmal so viel. Der neue Subventionsbericht der Bundesregierung liest sich wie ein Protokoll einer kommunistischen Planwirtschaft – vor allem beim Klima-Thema. .
(achgut.com. Wieso wie?)
Die Lage der Nation Was die Deutschen wirklich bedroht Die Deutschen fürchten nicht Trump, Weltkrieg oder Klimawandel, zeigt eine neue Studie, sondern Inflation, Wohlstandsverlust und Wirtschaftskrise. Die Bürger fürchten also vor allem die Folgen der Politik von Friedrich Merz, kommentiert Roland Tichy. VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Schlimmer geht immer. Scholz weg, Merz da, Deutschland ade.)
Roger Letsch Das tiefe Nichts im Inneren der Berichterstatter Die Lüge wird die Angst nicht ewig verdecken können, die hinter der selbstzerstörerischen Politik des Westens lauert. Der Fall Charlie Kirk und die Hamas-Zentrierung der Medien zeigt es. Sie weisen auf ein tiefes Nichts als innere Orientierung hin..
(achgut.com. Ohne Wahrheit ist alles nichts.)
Felix Banaszak Grünen-Chef fordert Einsatz des Sondervermögens für Erneuerung der Bahn
(welt.de. Aus Nix wird Bahn? Springer für kommunistische Propaganda?)
Provokationen an der Ostflanke „Bis am Ende russische Soldaten aufmarschieren“, warnt die CDU vor dem Nato-Gipfel
(welt.de. Ist die Nato nicht vorher aufmarschiert? Leser-Kommentar: "Kriegshetzer wohin man schaut. Europa ist Pleite und jetzt soll von der Misswirtschaft und dem eigenen Versagen abgelenkt werden. Da käme ein Krieg, den man Russland in die Schuhe schieben könnte gerade richtig. Die Bevölkerung wird gerade medial darauf eingescgworen".)
Achgut-Recherche: Deutschland 2045 – Phantasie oder Dummheit? Video. Von Andreas Schulte Das Ziel „Klimaneutralität 2045“ baut rasend schnell den deutschen Wohlstand ab. Geht es auch anders? Oder müssen wir uns mit dem Verrat der Phantasie an die Dummheit abfinden?..
(achgut.com. Alles machen die Doofen.)
Fürstin Gloria von Thurn und Taxis „Wo jeder Spaß endet: Abtreibung“ Von Buchauszug Es gibt Themen – sie lassen sich an einer Hand abzählen –, bei denen ich wenig kompromissbereit bin. Obwohl ich keiner Diskussion über diese Themen aus dem Weg gehen würde. Die Abtreibung gehört dazu. Das Fünfte Gebot gilt auch für den Embryo..
(Tichys Einblick. Die Glocken von Regenburg. Eine Schöpfung Marc Aurels.)
Überreguliert und zu Tode transformiert Von der Leyen beklagt Wettbewerbsschwäche der EU Von Thomas Kolbe Mit Blick auf die ausgezehrte EU-Wirtschaft fordert Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Schub für die Wettbewerbsfähigkeit. Dass es ausgerechnet die öko-sozialistische Ausrichtung ihrer eigenen Behörde ist, die die Union wirtschaftlich in ihrer Existenz bedroht, kommt ihr dabei nicht in den Sinn...
(Tichys Einblick. Warum Leyen nicht weg und vor Gericht?)
Ohne Subventionen geht nichts mehr Großbatterien – die trügerische Hoffnung der Energiewender Von Frank Hennig Werden Schwankungen der Ökostrom-Einspeisungen thematisiert, wird reflexhaft „Speicher“ gerufen. Produktion und Speicherung von Strom sind aber verschiedene Paar Schuhe, technologisch und ökonomisch: Produktion ist Wertschöpfung, Speicherung ist Aufbewahrung – und zwar mit sehr hohen Kosten verbundene. Von Frank Hennig und Thomas Mock
(Tichys Einblick. Daher gibt's doch "Erneuerbare", falls sie jemand erfindet.)
Durchtrennte Kabel Erneuter Anschlag auf Bahn? Staatsschutz ermittelt Anschlag auf die Deutsche Bahn? Unbekannte sabotierten offenbar ein Stellwerk – mit massiven Folgen für den Regional- und Fernverkehr. Bereits in den vergangenen Wochen war die Bahn zum Opfer von Anschlägen geworden..
(Junge Freiheit. Da hamas wieder.)
Nahost-Konflikt: Wadephul fordert Start von Prozess für Zweistaatenlösung Außenminister Johann Wadephul kritisiert die israelische Offensive in Gaza-Stadt als völlig falschen Weg und verlangt den Start eines Zweistaaten-Prozesses mit den Palästinensern. „Für Deutschland steht die Anerkennung eines palästinensischen Staats eher am Ende des Prozesses“, betonte der CDU-Politiker zwar vor dem Abflug zur UN-Generaldebatte nach New York. „Aber ein solcher Prozess muss jetzt beginnen.“..
(bild.de. Wer? Will er das jetzt Annalena flüstern, dass mutmaßliche Terroristen einen Staat bilden? Was macht Deutschland denn in der Ukraine mit Krieg gegen Russland?)
Tränen, Gebete, Patriotismus Der bewegende Abschied von Charlie Kirk In Arizona verabschieden sich Hunderttausende Trauernde auf einer Gedenkfeier vom ermordeten Charlie Kirk. Präsident Trump spricht von einem „Märtyrer für die Freiheit“. Witwe Erika vergibt dem Mörder ihres Mannes..
(Junge Freiheit. Deutschland bewegt nur Unmenschlichkeit und Lügen und ein Demokratieunser.)
Aufstieg zur Weltmacht China kam wie Kai aus der Kiste
China kopierte den Westen, spionierte, subventionierte – und überholte Europa. Doch im Reich der Mitte ist nicht alles Gold, was glänzt. Ein neues Buch analysiert den Aufstieg und die aktuelle Lage Pekings. .
(Junge Freiheit. Nicht ohne deutsche Entwicklungshilfe. Man sollte ja wenigstens das Buch mal nennen.)
Demokratie funktioniert nur mit Neutralität und Ausgewogenheit in der Berichterstattung
Von David Cohnen
Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland haben den gesetzlichen Auftrag, politische Debatten neutral, ausgewogen und sachlich darzustellen. Am Beispiel der Talkshow "Maischberger" vom 17. September 2025 lassen sich Mechanismen beobachten, die aus medienethischer Sicht Fragen aufwerfen.
Indirekte Thematisierung Obwohl die AfD - derzeit in 4 Umfragen mit 25-27 % gleichauf oder vor der CDU - in der Sendung nicht vertreten war und es kein ausgewiesenes AfD-Thema gab, wurde die Partei mehrfach indirekt in Diskussionen einbezogen. Dies wirft die Frage auf, wie öffentlich-rechtliche Medien die politische Meinungsbildung beeinflussen und welche Wirkung dies auf die Bevölkerung hat.
Mechanismen, die in der Sendung auffielen:
Thematische Einbettung: Positionen der AfD wurden in andere Debatten integriert, wodurch sie problematisch wirkten, ohne dass Vertreter selbst anwesend waren.
Gemeinsamer Tenor: Sämtliche Diskutierende teilten implizite Kritik, was den Eindruck gesellschaftlicher Einmütigkeit entstehen ließ.
Moderative Verstärkung: Durch Fragen und Themenführung wurde die negative Darstellung zusätzlich unterstützt.
Selektive Sichtbarkeit Während die AfD nicht präsent war, erhalten andere Parteien - auch solche mit radikalen oder systemkritischen Positionen - regelmäßig Gelegenheit, ihre Ansichten darzustellen. Mögliche Folgen:
Bürgerinnen und Bürger erhalten ein unvollständiges Bild der politischen Landschaft.
Die selektive Darstellung kann die politische Urteilsbildung beeinflussen.
Positionen bestimmter Parteien werden durch wiederholte Präsenz normalisiert.
Langfristige Wirkung Diese Praxis ist nicht neu und wird seit Jahren beobachtet. Paradoxerweise steigt die Zustimmung zu Parteien, die in Talkshows wenig vertreten sind, während etablierte Parteien verlieren.
Beispiel CDU: von 28,5 % auf 25 % im selben Zeitraum.
Das deutet darauf hin, dass Teile der Bevölkerung erkennen, dass sie in öffentlichen Debatten nicht vollständig repräsentiert werden, und ihr Wahlverhalten entsprechend anpassen.
Gesellschaftliche und internationale Dimension Die beschriebenen Mechanismen sind nicht nur medienethisch relevant, sondern haben gesamtgesellschaftliche Auswirkungen:
Einseitige Sichtbarkeit politischer Positionen untergräbt das Vertrauen in die Neutralität der öffentlich-rechtlichen Medien.
Vergleichbare Entwicklungen sind auch international zu beobachten: In den USA und anderen westlichen Ländern wächst das Bewusstsein für eine Politik, die von vielen Bürgern als gegen ihre Interessen empfunden wird.
Politische Gegenbewegungen wie der Wahlerfolg von Donald Trump werden in Talkshows mitunter kritisch diskutiert, was die Bereitschaft etablierter Kräfte zeigt, Gegenströmungen mit allen Mitteln entgegenzutreten.
Schlussgedanke Dieser Text zielt nicht auf eine einzelne Partei, sondern beschreibt Mechanismen medialer Darstellung und ihre Wirkung auf die Bevölkerung insgesamt. Ich würde denselben Text verfassen, wenn eine andere Partei in Deutschland in ähnlicher Weise behandelt würde.
John Stuart Mill formulierte treffend:
"Eine freie Gesellschaft kann nur gedeihen, wenn alle Meinungen gehört werden, selbst jene, die uns widersprechen."
Neutralität und Ausgewogenheit in der Berichterstattung sind zentrale Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Nur so bleibt die Pluralität der Meinungen sichtbar und die politische Urteilsbildung der Bürgerinnen und Bürger unverzerrt.
Leicht zu widerlegen, dass Linke und Grüne was mit Umweltschutz am Hut haben
Von NADINE HOFFMANN
In der Retrospektive betrachtet muss es mehrere Ereignisse gegeben haben, die meinen Weg des Naturschutzes ebneten. Traditionell wird bei Familienfesten berichtet, wie ich als Kleinkind Käfer und Schnecken in meine Latzhosentaschen steckte und mit dem Ansinnen nach Hause brachte, ihnen ein Eigenheim aus Streichholzschachteln zu basteln. Keine Bange, sie wurden alle wieder ihrer Freiheit übergeben.
Ein anderes zündendes Erlebnis war der Anblick ausgesetzter Herbstkatzen, die mit verklebten Augen ihrem Tod entgegensehen sollten. Besonders prägend war für mich das breite Vorkommen von Feldhasen, Rebhühnern und Feldhamstern in meiner von Spielen bis zum Sonnenuntergang und von aufgeschürften Knien gefüllten Kindheit. Mittlerweile liegen die Bestandsdichten des genannten Hasen und Huhns in Thüringen unter Bundesdurchschnitt.
Im Falle des Feldhamsters kann man gesichert sagen, dass er ohne umfassende Erhaltungsmaßnahmen nicht mehr vorkommen würde. Ein Blick in die Wälder, in denen wir Verstecke aus Ästen bauten, lässt mich nicht am Klimawandel zweifeln, allerdings an der Behauptung, er sei rein menschengemacht und daran, dass das Versiegeln von Flächen durch Windindustriefundamente hier Abhilfe schaffen könne.
Hinter “Klimaschutz” verbirgt sich die Zerstörung des Bestehenden
An dieser Stelle werde ich jedoch nicht sezieren, warum frühere „gibt’s-überall-Arten“ inzwischen gefährdet sind. Ich werde nicht rechtfertigen, warum ich es für einen vertretbaren Eingriff halte, wenn Tierhaltern Schutzauflagen für ihre tierisch-treuen Wegbegleiter auferlegt werden. Und ich werde nicht anpreisen, warum Fleischkonsum und Tierschutz sich nicht ausschließen, sich aber in einem globalistischen System zwangsläufig ausschließen müssen.
Mir geht es um etwas Grundlegenderes, das unsere Lebensgrundlagen als unumstößlich begreift und aus dem Respekt vor dem gebiert, was uns umgibt. Da wäre ich wahrscheinlich beim ersten Aufreger, denn ich verwende Wörter, die durch bestimmte Parteien so vereinnahmt worden sind, dass das Aussprechen bei Diskutanten auch im konservativen Lager nervöse Zuckungen auslöst.
Dabei war es noch nie so einfach wie jetzt, zu widerlegen, dass Linke und Grüne irgendetwas mit Umweltschutz am Hut haben, dass deren als Klimaschutz verklausulierte Agenda eine Fassade ist, hinter der sich die Zerstörung des Bestehenden verbirgt. Jetzt, inmitten der „Energiewende“, angesichts des Verlustes heimischer Pflanzen und Tiere und wissend um die Folgen eines ideologischen Irrwegs.
Das Narrativ, Naturschutz käme von links, ist eine Lüge
Andere Begriffe mit Abwehrreflexen sind „nachhaltig“, „regional“ oder „ressourcenschonend“, die bedauerlicherweise noch immer denen überlassen werden, von denen sie seit Jahrzehnten zu Marketingzwecken benutzt wurden. Dabei kommt die Nachhaltigkeit aus der Forstwirtschaft und nicht aus der Geschäftsstelle der Grünen. Das Narrativ, Naturschutz käme von links, ist eine Lüge. Denn was ist nachhaltiger und konservativer als Naturschutz, als der Erhalt dessen, woher wir stammen und wovon wir uns nähren?
Um auf meinen Ursprungsgedanken zurückzukommen: Ich kann es nicht anders als einen, als meinen Impetus bezeichnen, dessen Geschwister Gerechtigkeit und Empathie heißen, diesen inneren Drang, der Natur zu ihrem Recht zu verhelfen, der mich schließlich zu einer Umweltpolitikerin der AfD werden ließ.
Was sich für einige Leser möglicherweise spirituell oder esoterisch anhört, ist Teil einer menschlichen Natur, der wir gerade im politischen Raum mehr Bedeutung und Sichtbarmachung beimessen sollten. Nicht nur, um unsere Gegner zu widerlegen, sondern vor allem auch, um unsere Freunde zu überzeugen. Davon, dass wir „in echt“ die Natur schützen.
>>>Nadine Hoffmann ist Sprecherin der AfD-Fraktion in Thüringen für Umwelt, Natur- und Tierschutz und Jugendpolitik. Kontakt: nadine.hoffmann@afd-thl.de (pi-news.net)
- „Wo die Natur für sich sein darf“, freut sich der Gutmensch
- Doch Bannwälder sind ein Problem für sich und andere
Mitte September veröffentlichten einige RND-Zeitungen eine Sonderseite über immer mehr sogenannte „Bannwälder“. Bisherige Nutzwälder von und für die Menschen werden sich selbst und den Waldtieren überlassen und so wieder zu Urwäldern, die für Menschen tabu sind. Abzüglich der nichts aussagenden überdimensionierten Bilder der Sonderseite wurde auf einer halben Seite versucht, den naturbelassenen Bannwäldern etwas Gutes abzugewinnen. Sie „nähmen klimaschädliches CO2 auf und seien Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen“. Die Menschen sollen sich aus den Wäldern zurückziehen, die sie bisher für ihre Existenz sinnvoll bewirtschafteten.
Eine immer größere Bevölkerung und zugleich mehr Naturschutzgebiete, propagieren grüne Vereinfacher populistisch. Ich verfasste einen Leserbrief an die Regionalzeitung, der wie gewöhnlich nicht veröffentlicht wurde. Deshalb soll die Thematik hier ihren Platz finden. Mein Einwand gilt der schon von anderen widerlegten These, Bannwälder seien klimaförderlich. Richtig ist vielmehr, dass Holz bei der Verrottung in den Bannwäldern durch die „kalte Verbrennung“ genauso viel CO2 emittiert, wie wenn es in Wohnhäusern verbrannt wird, um sie zu beheizen. Nur vollzieht sich der CO2-Ausstoß durch Verrottung langsamer als bei der Wärmeerzeugung durch Verbrennung.
Jedoch wird auch der Vorteil der Verrottung ins Gegenteil verkehrt. Muss statt dem Brennholz oder Pellets, Öl oder Gas verheizt werden, stoßen diese Energieträger mehr CO2 aus. Besser ist es immer, das Holz der Wälder thermisch zu nutzen, als es CO2-verursachend sinnlos in den Wäldern kalt verbrennen zu lassen.
Bleibt noch die Frage nach der möglichen Nutzung als Bauholz. Werden Wälder künftig nicht mehr zur Gewinnung von Bauholz genutzt, muss alternativer Baustoff eingesetzt werden. Die schlechteste CO2-Bilanz unter den Baustoffen hat Beton mit rund 0,6 Tonnen CO2 je Tonne Zement. Bauholz dagegen ist so CO2-neutral wie Brennholz.
Noch ein Blick zurück in die Erdgeschichte. Es gab eine Zeit, in der es ohne Menschen ausschließlich „Bannwälder“ bzw. Urwälder gab. In diesen fühlten sich die Dinos sauwohl; sie gediehen prächtig – die Wälder und die Viecher. Zu jener Zeit war der CO2-Gehalt mit 1700 ppm viermal so hoch wie heute. Und es war sechs bis neun Grad wärmer als heute. Sind Bannwälder also „Klimaretter“? Wohl genauso wenig wie ihre Förderer.
Fazit: Wer CO2 als Hauptverursacher des Temperaturanstiegs ausmacht, müsst Bannwälder verbannen. Die Naturschützer vom Dienst sollten mindestens ein Semester Physik studieren, bevor sie auf die Politik losgelassen werden.
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
(tutut) - Wenn Wirtschaft einem Philosophen zum politischen Tun überlassen wird, dann kann nur ein Habeck dabei herauskommen und folglich seine Abwahl. Deshalb darf sich niemand wundern, dass Kriege in der Ukraine und anderswo den Weg alles menschlichen Allzumenschlichen gehen und mit Frieden enden müssen, falls einer nicht mehr kann. Georg Meggle kommt im "Lexikon Philosophischer Grundbegriffe" von Reclam direkt zur Sache und fragt: "Was ist gegen Krieg zu tun?" Drei Antworten hat er wie der Mann drei Dinge braucht: Feuer, Pfeife, Stanwell. Hat dies schon jemand mal Putin angeboten? Na bitte! "Den ersten Ansatz vertrat Hobbes: Der Naturzustand als Zustand ohne Staat sei ein Krieg aller gegen alle. Die einzig mögliche Strategie, diesen inneren (Bürger-)Kriegszustand zu entkommen, sei die der allgemeinenUnterwerfung unter den Staat oder 'Leviathan'. Auf Leviathane selbst ist laut Hobbes diese Strategie aber nicht anwendbar, da diese zu einem Souveränitätsverzicht nicht bereit sein können. Im Verhältnis zueinander verbleiben Staaten daher im Naturzustand; sich auf das Schlimmste einzustellen, ist für sie vernünftig" Das zweite Modell sei das von Immanuel Kant (Zum Ewigen Frieden, 1795). Kants F.-Programm unterscheide angesichts der drei möglichen Ebenen von Gewalt - Menschen gegen Menschen, Staaten gegen Staaten und Staaten gegen Menschen - zwischen staatsrechtlicher, völkerrechtlicher und weltbürgerlicher F.-Stiftung. F. setze nach Kant
Rechtssicherheit voraus. Kant plädiere im Hinblick auf das Völkerrecht für eine Konföderation unbeschränkt souveräner Staaten und lehne das Modell eines Weltstaats ebenso ab wie das eines "Staatsvereins" als "Republik freier verbündeter Völker" - und dies, obgleich er hinsichtlich des Staatsrechts die republikanische Verfasstheit klar favorisiere. Ob Kants Gründe für diese Differenz, z.B., dass ein Souveränitätsverzicht einen despotischen Zentralismus begünstige, stichhaltig seien, darüber werde noch heute - u.a. mit Blick auf eine Reform der UNO - heftig gestritten. Kernfrage der seit der Antike entwickelten und auch in der Theologie heftig diskutierten Theorie des "gerechten Krieges" aber sei, ob zur Wiederherstellung von Frieden der Einsatz von Gewalt moralisch legitim oder sogar geboten sei. Krieg gegen den Krieg? Wem zuerst die Drohnen ausgehen, der hat gewonnen? Sunzi hat bereits 500 v. Chr. in seiner "Die Kunst des Krieges" aufgeschrieben, was heute noch an Militärakademien gelehrt wird, aber auch in Wirtschaft oder Sport aktuell ist. "Das Höchste an Fähigkeit besteht darin, den Widerstand des Feindes zu untergraben, ohne einen Schlag zu führen". "Um einen guten Krieg zu führen, muss man zuerst Frieden in sich selbst schaffen".
Fragen und Antworten Heizen und Wärmewende in BW: Überblick über Regeln, Gesetze und Ausnahmen Wie lange darf in Baden-Württemberg noch mit Gas geheizt werden? Welche Heizungen werden gefördert? Gibt es Ausnahmen? Gelten Wärmenetze als erneuerbar? Die Antworten im Überblick..
(swr.de. Wer wird der nächste Fidel Castro?)
Ein Abend voller Genuss trotz Krankheit Zum Weltalzheimertag: Exklusives Dinner für Paare mit Demenz in Oferdingen In einem Restaurant essengehen ist für und mit Menschen mit Demenz nur schwer möglich. Daher gab es in Reutlingen-Oferdingen ein Dinner-Angebot, bei dem nichts peinlich sein muss..
(swr.de. Ohne Erinnerungskultur?)
Flaniermeile statt Durchgangsstraße Die Erfolgsgeschichte des Nürtinger "Stadtbalkons" In Nürtingen ist gelungen, wovor viele Kommunen noch zurückschrecken: Fläche umzuwidmen, die dem Auto vorbehalten war. Dagegen gab es massive Widerstände, doch inzwischen ist der sogenannte Stadtbalkon am Neckar ein Erfolg. .
(tagesschau. de. Geht doch, ohne Auto und Geschäfte, irgendwann auch ganz ohne Menschen.)
Zwölf Routen zum Schlossplatz Sternfahrt des ADFC: Tausende Menschen radeln nach Stuttgart Die Region Stuttgart im Fahrradfieber: 5.400 Menschen haben an der Sternfahrt 2025 des ADFC teilgenommen. Zum Abschluss forderten sie mehr Radwege und direkte Rad-Verbindungen...
(swr. de. Was wollen sie denn da? Da geht man doch nicht freiwillig hin. Wer Fieber hat, sollte im Bett beiben oder zum Arzt. Spinnerei.)
Trotz Verbesserungen immer noch Probleme Ausländerbehörde in Stuttgart: 35-Jährige klagt gegen Stadt wegen "Untätigkeit" Khouloud Abdelhamid-Zellama will arbeiten. Sie wird dringend gebraucht. Dennoch ist sie arbeitslos, denn die Erlaubnis der Stuttgarter Ausländerbehörde fehlt. Jetzt hat die 35-Jährige eine Untätigkeitsklage eingereicht...Die 35-Jährige hat in Tunesien eine Ausbildung zur Krankenpflegehelferin gemacht. Seit sieben Jahren ist sie in Deutschland, seit drei Jahren in Stuttgart. Hier wollte sie arbeiten. Doch seit zweieinhalb Jahren ist sie arbeitslos, obwohl sie schon drei Stellen hätte haben können..
(swr.de. Ist Stuttgart nicht auch Tunesien?)
Protest gegen Gaza-Krieg Demo gegen israelische Rüstungsfirma Elbit in Ulm Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Ulm gegen den israelischen Rüstungskonzern Elbit demonstriert. Sie machen das Unternehmen mitverantwortlich für den Krieg in Gaza...
(swr.de. Jetzt hamas wir aber.)
"Einige sind gekentert" Kürbis-Regatta in Ludwigsburg: Eine Teilnehmerin berichtet Kürbisse kann man kochen. Aus Kürbissen kann man Figuren schnitzen. Und in ausgehöhlten Kürbissen kann man Boot fahren. "Doch das hat seine Tücken", erzählt eine Teilnehmerin der Kürbis-Regatta in Ludwigsburg..
(swr.de. Kernekraft, ja bitte! Haben wir nicht alle einen Kürbis?)
"Setzen klares feministisches Zeichen" BW-Landtagswahl 2026: Kim Sophie Bohnen ist Spitzenkandidatin der Linken Die Linke BW zieht mit der 26-jährigen Kim Sophie Bohnen in die nächste Landtagswahl. Auch Platz zwei und drei der Landesliste gehen an Frauen..
(swr,de, Klar, in der DDR hatten die nichts zu sagen. Am Weltfrauentag saßen sie im Cafè, und Männer brchten ihnen Blumen, als wären sie schon auf dem Friedhof.)
OB-Wahl am Sonntag ohne Joachim Paul Wie in Ludwigshafen die Demokratie abgeschafft wird Die Erinnerung eines Teilnehmers an die Wahlausschuss-Sitzung, bei der der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul beschlossen wurde, weicht in einem wesentlichen Punkt vom Protokoll ab. Der Eindruck, dass es sich um einen Schauprozess handelte, bei dem das Ergebnis bereits vorher feststand, verfestigt sich. Dass die Wahl am Sonntag demokratisch ist, darf bezweifelt werden. VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Schade, dass Schneckenburger aus Talheim keine Wacht mehr am Rhein hält.)
=============== NACHLESE Bayamo „Ungehorsam“ – Gefängnisstrafen nach Protesten wegen Strom- und Wasserausfalls auf Kuba Nach Protesten gegen Stromausfälle und Lebensmittelknappheit in Kuba hat ein Gericht mehr als ein Dutzend Demonstranten zu mehrjährigen Gefängnisstraßen verurteilt. Wie der Oberste Volksgerichtshof mitteilte, wurden acht Angeklagte zu Haftstrafen von sechs bis neun Jahren und fünf Angeklagte zu Haftstrafen von drei bis fünf Jahren verurteilt. Zwei Angeklagte wurden demnach zu Zwangsarbeit ohne Internierung verurteilt. Am 17. März 2024 waren in Santiago de Cuba, in Bayamo und in Santa Marta hunderte Menschen auf die Straße gegangenen, nachdem es in einigen Provinzen Kubas zuvor zu Stromausfällen von bis zu 13 Stunden am Tag gekommen war. Die Angeklagten, die nun in Bayamo verurteilt wurden, standen wegen „Störung der Öffentlichen Ordnung“, „Ungehorsams“ und „Aufforderung zu Straftaten“ vor Gericht.Die 9,7 Millionen Einwohner Kubas sind einiges gewohnt: Sie haben ohnehin täglich mit planmäßigen Stromausfällen zu kämpfen, die im August durchschnittlich 15 Stunden am Tag dauerten. Auch eine hohe Inflation sowie Lebensmittel- und Medikamentenknappheit machen der Bevölkerung zu schaffen. Vor einer Woche waren mehrere Dutzend Menschen in der Stadt Gibara auf die Straße gegangen. Sie beklagten sich nach Angaben eines Anwohners darüber, dass sie mehr als 20 Stunden ohne Strom und wochenlang ohne Wasser auskommen mussten. Die kubanische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Madrid erklärte, es habe in Gibara 27 Festnahmen gegeben. Die Urteile für sie stehen noch aus...
(welt.de. Hola! Sind wir nicht bald alle Kubaner?) ================
Vernichtende Kritik des Rechnungshofes an Klingbeil und Merz Von WOLFGANG HÜBNER Zu den Schlagzeilen, die in der vergangenen Woche nirgendwo auf der ersten Seite oder mit Vorrang in den TV-Nachrichtensendungen den Deutschen präsentiert wurden, gehört der jüngste Bericht des Bundesrechnungshofes zur Lage der Bundesfinanzen. Leider erhalten dessen alarmierende Befunde weder in den Systemmedien noch in den oppositionellen sozialen Medien die notwendige Beachtung. Dabei entscheidet sich das weitere Leben in Deutschland gerade auch darüber, wie, ob und für was unser Staat ausreichend finanziell ausgestattet ist. Die in Bonn ansässige unabhängige Behörde erteilt der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis: „Wer plant, im Jahr 2026 fast jeden dritten Euro ‚auf Pump‘ zu finanzieren, ist von einer soliden Finanzwirtschaft weit entfernt“. Die Rechnungsprüfer stellen fest, dass im Fünfjahreszeitraum 2025 bis 2029 der Schuldenstand des Bundes um nicht weniger als 45 Prozent gegenüber Ende 2024 steigen wird. Doch diese Schuldenlawine hat ihren Preis: Die Zinsausgaben werden von derzeit etwa 30 Milliarden Euro im Jahr 2029 auf 66,5 Milliarden Euro steigen. Im Bericht des Bundesrechnungshofs heißt es dazu: „Die Zinsausgaben werden bis Ende des Finanzplanzeitraums über elf Prozent des Bundeshaushalts binden“. Derzeit liegt diese Quote bei etwa sechs Prozent. Mit anderen Worten: Die Finanzpolitik des absoluten Parteienstaats führt Deutschland mit immer höherer Dynamik in eine finanzielle Knechtschaft, deren große Profiteure die Reichen und besonders Wohlhabenden sind, die Geld genug haben, um sie gut und sicher verzinst zu noch mehr Geld machen können. Die Koalition aus Union und SPD ignoriert bewusst die Zukunftsinteressen der Masse der Deutschen für ein paar Jahre Ämter und Macht. Das ist jenseits aller wohltönenden Bekundungen des Lügenkanzlers und der Koalition die schlichte Wahrheit. Das Volk nimmt das allerdings so gut wie regungslos hin. Auf X schreibt am Freitag ein ‚Kay Ray‘ verbittert: „Das Land schnarcht wie ein alter Dackel auf Baldrian, zerbröselt wie ein Butterkeks im Regen und zerbröckelt wie ein Plattenbau nach 40 Jahren Leerstand.“ Wer will ihm widersprechen? (pi-news.net)
**************** DAS WORT DES TAGES Man kann sich auch zu Tode analysieren – schön in der Deckung bleiben dabei hinterm eigenen Schreibtisch. Für den nächsten, vielleicht sogar den notwendigen letzten Schritt ist dann die Tinte schon vertrocknet. Wenn es aber existentiell werden muß, dann ist es ganz schnell vorbei damit, die Dinge, die notwendig sind, beim Namen zu nennen. Ich nenne das Opportunismus vom Allerfeinsten.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ****************
Verfall einer Kultur Das Ende der Bundesrepublik, wie wir sie kennen Von Roland Tichy In diesen Monaten erleben wir den inneren Zerfall von Einrichtungen und Institutionen, die das Land erfolgreich gemacht haben. Erstaunlich, dass Zugewanderte dies offensichtlich mit wacheren Sinnen spüren als die Einheimischen. Der Soziologe Niklas Luhmann hat 1995 die radikalste Medienkritik formuliert: „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.“ Aber, so Luhmann: Medien bilden die Wirklichkeit nicht ab, sie konstruieren sie – durch Auswahl, Themenzuschnitt und Darstellungsformen. So entsteht eine selektive Wirklichkeit, die von den Medienmachern geprägt wird; vieles Relevante bleibt unsichtbar, unsagbar, undenkbar. Es ist ein düsteres Bild...
(Tichys Einblick. Sagt er. Sag' ich schon lange. Sagen echte Journalisten. Revolutionäre sind sie nicht. Wo sind die Häckers und Siebenpfeiffers? Journalisten waren sie auch.)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: 25. Oktober – Festival der Selbstzerstörung Am 25. Oktober werden nun auch die Kühltürme des AKW-Grundremmingen gesprengt – trotz Wirtschafts- und Energiekrise. Ein irres Happening unseres unzurechnungsfähig und selbstzerstörerisch gewordenen politischen Systems..
(ach.gut.com. Wer braucht bei diesen Hitzewallungen Kühltürme?)
Blick zurück – nach vorn Blackbox KW 38 – Antifa(ltencreme) Von Stephan Paetow Gilt die Antifa in den USA und in Ungarn bald als Terror-Organisation? Und was bedeutet das für Klingbeil, Esken und Göring-Eckardt? Wenigstens unsere Annalena (zur Zeit New York) ist aus dem Schneider … Sozialisten-Chef Lars hat seine Jugendjahre bei der Antifa verbracht, was ihn überhaupt erst zur SPD brachte, seine Vorgängerin Saskia Esken bekennt sich ausdrücklich zur „Antifa. Selbstverständlich“. Wo solche Fahnen wehen, sind auch die Grünen nicht fern, ein Grünschnabel namens Dzienus schwenkte die Antifa-Flagge vor dem Parlament, in dem linke parlamentarische Mehrheiten und Regierungen immer wieder die Gelegenheit nutzen, die entsprechenden Organisationen finanziell zu unterstützen. .
(Tichys Einblick. Fehlt der Deckel, schließt auch eine Fahne den Sarg.)
DER PODCAST AM MORGEN Habeck & Baerbock und der Fall der Grünen – TE-Wecker am 21. September 2025 Von Holger Douglas ..Unser TE-Sonntag über Aufstieg & Fall der Grünen. Medien als Verstärker: Gestern Hype, heute Ernüchterung. Warum aus 25 % wieder 10–15 % wurden. Unser TE-Sonntag mit TE-Hauptstadtkorreskondent Mario Thurnes erzählt die kurze grüne Geschichte von Glanz, Fall und hartem Kern..
(Tichys Einblick. Beck oder Bock, Hauptsache was zu essen.)
Anschlag auf Infrastruktur Linker Terror wird vom Machtkartell hofiert Wer nicht in Berlin lebt, hat den schwersten Anschlag aufs Stromnetz seit Jahrzehnten vermutlich nicht einmal mitbekommen. Linker Terror wird von der Politik stiefmütterlich behandelt. Ein Kommentar von Michael Paulwitz..
(Junge Freiheit. Sie machen kaputt, was Deutschland ganz gemacht hat.)
Terrorismus Linksaußen knipst das Licht aus Gegen gehäufte Anschläge auf die kritische Infrastruktur ist der Staat bisher ziemlich machtlos. Das zeigt auch das jüngste Beispiel aus Berlin. Ein Bekennerschreiben von Linksextremisten halten die Ermittler für authentisch. .
(Junge Freiheit. Vorher müsste denen erst eins aufgehen.)
Ökonomie Das Sondervermögen wird den Haushalt nicht retten Neue Schuldentöpfe, alte Probleme: Der Haushalt wird zum Verschiebebahnhof – zulasten kommender Generationen. Es droht ein gewaltiger Kollaps..
(Junge Freiheit. Ohne was ist Nix.)
Jetzt unterschreiben Der Rauswurf der konservativen Journalistin Julia Ruhs beimNDR entfacht Empörung über den immer einseitiger werdenden Kurs der Öffentlich-Rechtlichen. Kritiker sprechen von links-grünem Haltungsjournalismus. Die Junge Freiheit fordert ein Ende der Zwangsgebühren und eine grundlegende Reform von ARD und ZDF..
(Junge Freheit. Wie viele Regenbogentonnen füllen schon Petitionen?)
Estnischer Luftraum verletzt Union fordert Abschuss russischer Jets bei Grenzverletzung – Linke findet Nato-Reaktion „angemessen“
Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen Russlands in ihren Luftraum fordert die Union im Bundestag harte Gegenmaßnahmen – bis hin zum Abschuss russischer Jets im Wiederholungsfall. „Der Kreml braucht ein klares Stoppschild“, sagte der außenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Wirkung werde nur die „klare Botschaft an Russland“ zeigen, „dass jede militärische Grenzverletzung mit militärischen Mitteln beantwortet wird“, so Hardt, „bis hin zum Abschuss russischer Kampfjets über Nato-Gebiet.“..
(welt.de. C wie Chaos. Die Schweizer haben auch mal Deutsche abgeschossen.)
Feindesliebe – Eine Zumutung mit Sprengkraft Von Okko tom Brok Feindesliebe ist nicht ungefährlich. Sie ist keine rhetorische Floskel. Sie kostet – manchmal das Leben. Kirk starb, weil er den Hass nicht spiegelte. Und es ist gerade dieser stille Widerstand, der sein Wirken über den Tag hinaushebt..
(ach.gut.com. Heute wäre das Kreuz für Jesus eine Kugel.)
Sandrina Sprengel Im Ziel bricht die deutsche Siebenkämpferin in Tränen aus Siebenkämpferin Sandrina Sprengel überzeugt bei ihrer ersten Leichtathletik-WM als Fünfte. Nach den abschließenden 800 Metern kämpft Sprengel mit ihren Emotionen – erst auf der Bahn und dann im Interview..
(welt.de. So sehen Sieger aus? Früher hätte sich niemand mit einer 5 nach Hause getraut.)
Pastorin Annette Behnken Der Hass zum Sonntag: Wenn die evangelische Kirche hetzt Von Klaus-Rüdiger Mai Wenn Pastoren statt vom Evangelium vom Hass predigen, verschwimmen die Grenzen zwischen Kanzel und Parteitag. Annette Behnkens „Wort zum Sonntag“ offenbart erneut, dass die Kirche selbst zur Bühne ideologischer Verzerrungen geworden ist..Die Pastorin Annette Behnken sollte gestern das Wort zum Sonntag sprechen und herauskam eine grüne Parteitagsrede, eine Rede, in der sie nicht über den Hass sprach, sondern vom Hass, der sich in ihrer Seele ausbreitet, „bis in den Alltag rein“. Für eine Pastorin eigentlich erstaunlich, dass sie zwei der zehn Gebote brach, nämlich das zweite und das achte.
(Tichys Einblick. Hannover! Schon in zweiter Ehe verheiratet. Was will die Kirche mit der? U.a. Ausbildung in "Tanzimprovisation, Tanztheater und Körpersymbolik“. Mit Rechts und Links scheint sie auch Probleme zu haben. Dumm gelaufen. Kannitverstanin. C wie Communism. Wie der ÖRR leben die Kirchen praktisch von Zwang gegen Steuerzahler.)
Polen Hotelkette animiert ihre Gäste mit Bonusprogramm zum Kinderzeugen Auf ihrer Website beklagt die Arche-Gruppe, der 23 Hotels im ganzen Land gehören, die seit zwölf Jahren stetig sinkende Geburtenrate in Polen. Um die Geburtenzahl wieder in die Höhe zu treiben, hat sich die Hotelkette ein Bonusprogramm ausgedacht. So verspricht Arche Paaren „ein kostenloses Familienfest“ – beispielsweise eine Taufe – wenn sie nachweisen können, dass die Zeugung ihres Nachwuchses mit einem Aufenthalt des Paares in einem der Arche-Hotels im Zusammenhang steht. Paaren, die eine Wohnung in einer ebenfalls zu dem Unternehmen gehörenden Immobilie kaufen und dann ein Kind bekommen, winkt eine Belohnung in Höhe von 10.000 Zloty, das sind 2345 Euro. ..Ende Juni lag die polnische Bevölkerungszahl bei rund 37,4 Millionen Einwohnern, das ist eine Million weniger als zehn Jahre zuvor. Im vergangenen Jahr wurden laut Statistik 157.000 Geburten weniger gezählt als Todesfälle..
(welt.de. Auf in die Betten, marsch! Sind die anderen Polen in Deutschland?)
Hannover: Haareschneiden 40 Prozent billiger für Kopftuchfrauen In Hannover bietet ein Friseursalon einmal in der Woche einen 40-prozentigen Rabatt aufs Haareschneiden. Allerdings nur für Frauen, die ein Kopftuch tragen. Diese Sonderbehandlung aufgrund der Angehörigkeit zum Islam störte eine Frau ohne Kopftuch. Sie fühlte sich diskriminiert und wandte sich an die Antidiskriminierungsstelle der Stadt, wie „Der Westen“ berichtet: Die Stadt Hannover bestätigt, dass die Beschwerde eingegangen sei. Die Antidiskriminierungsstelle teilt mit: „Die Irritation der Anfragestellerin [sei] nachvollziehbar, dass sie sich als Frau, die kein Kopftuch trägt, anders behandelt fühlt als kopftuchtragende Frauen.“ Der Friseur Celal Kilic redet sich heraus: „Es gibt wenig geschützte Angebote für Frauen mit Kopftuch.“ Gegenfrage: Ist der Raum erst dann geschützt, wenn ungläubige Frauen draußen bleiben? Ausrede 2: „Muslimische Frauen sollen hier unbefangen ihr Kopftuch abnehmen können, werden nur von Frauen frisiert“, so Kilic. Gegenfrage: Können sie ihr Kopftuch nicht unbefangen abnehmen und offen ihre Haare zeigen, wenn Frauen in der Nähe sind, die offen ihre Haare zeigen? Ausrede 3: Eine Mitarbeiterin unterstreicht: „Viele Kundinnen mit Kopftuch erzählen uns, dass sie sich die letzten Jahre die Haare selbst geschnitten oder gefärbt haben.“ Will sagen, sie hatten kein (günstiges) Angebot nur für Frauen. Müssen sie sich die Haare jetzt wieder selbst schneiden, wenn andere Frauen auch den Rabatt bekommen? Oder liegt es einfach daran, dass der Friseur traditionsgemäß Andersgläubige, „Ungläubige“, als Kuffar betrachtet, als minderwertig?
(pi-news.net. Haben die Haare unterm Kopftuch? Wem es hier nicht passt, warum bleibt er dann nicht zu Hause oder liegt's etwa an einem grünen Moslem als OB? Wollten die Briten Hannover nicht zurückhaben?)
EU-Corona-Hilfen Österreich droht eine Milliardenrechnung aus Brüssel Bei Beschluß der EU-Corona-Hilfen gab es keinen Rückzahlungsplan. Österreich könnte am Ende mehr einzahlen, als es an Zuschüssen erhält..
(Junge Freiheit. Kann Jeanneke Pis rechnen?)
