Verpraßt verschenkt und verschwendet!

Von Doris Mahlberg

Liebe Leser, wir haben wieder Wahlkampf! Wir alle kennen das immer wiederkehrende Theater. Das parasitäre Politsystem, das sich sonst einen feuchten Dreck für den Willen des Volkes interessiert, will nun natürlich von eben diesem Volk wiedergewählt werden. Die Grünen verkünden „Zuversicht“ (Habeck, ein Mann, ein Wort), was an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten ist. Scholz verspricht zum xten Male wirtschaftlichen Aufschwung, nachdem er gemeinsam mit Habeck unser Land wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds regiert hat. Black-Rock-Merz macht Wahlkampf mit der Politik der AfD und Wetterhahn-Söder überlegt noch, in welchen Wind genau er sein Mäntelchen hängen soll. Was aber alle diese Figuren gemeinsam haben (und was sie grundsätzlich vergessen) ist, daß sie unser Personal sind und von unserer Arbeit und unseren erwirtschafteten Steuern gut leben, als da wären :

Einkommenssteuer, Lohnsteuer, Vermögenssteuer, Grundsteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer, Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer, Benzinsteuer, Versicherungssteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Kaffeesteuer,Regensteuer, Kirchensteuer, Kfz-Steuer, Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Mineralölsteuer, Stromsteuer, Energiesteuer, Hundesteuer, Abgeltungssteuer, Einfuhrumsatzsteuer, Grunderwerbssteuer, Biersteuer auf nicht alkoholische Biere wie Malzbier, Radler usw.

Insgesamt zahlen wir 40 verschiedene Steuern
Haben Sie, liebe Leser, schon mal einen Ihrer Politiker vor Ort gefragt, was eigentlich mit all den Steuern geschieht, die wir massenhaft bezahlen müssen ? Wenn man überhaupt eine Antwort bekommt, wird sie sich meistens so anhören : Bund, Länder und Gemeinden benötigen diese Steuergelder, um staatliche Aufgaben erfüllen zu können wie z.B. :

Erhalt und Ausbau der Infrastruktur,
Erhalt von öffentlichen Gebäuden
wie Schwimmbäder, Schulen etc.,
Arbeit in den Verwaltungen,
Ausgaben für Verteidigung,
Bildungswesen,
Gesundheitswesen,
Ausgaben für Sozialleistungen,
Tilgung von Staatsschulden.

Was könnten wir, das Volk, darauf antworten ? Würden die Politiker bzw. unsere Angestellten all diese staatlichen Aufgaben von den vielen Steuern die wir zahlen müssen gewissenhaft erfüllen, hätten wir gar keine Staatsschulden. Wir würden zu den reichsten Ländern der Welt gehören. Aber leider sieht die Wirklichkeit ganz anders aus. Wir Deutsche zahlen die höchsten Steuern und Abgaben der Welt und haben trotzdem marode Straßen und Brücken,verrottete Unis,Schulen und Schwimmbäder, ein marodes Bildungs- und Gesundheitswesen, dafür aber einen riesigen aufgeblähten Beamten- und Verwaltungsapparat, der Unsummen verschlingt. Von Verteidigung wollen wir gar nicht mehr reden, die ist nur noch ein Witz.

Wo also ist unser Geld ? Es ist überall, nur nicht bei uns!!
Beginnen wir mit einer Tatsache, die mich zutiefst empört. Viele Millionen deutscher Steuergelder fließen seit Jahren in linke US-amerikanische Denkfabriken, Stiftungen und NGOs. So erhält z.B. die Bill und Melinda-Gates-Stiftung bis April 2026 600 Millionen Euro für digitale Transformation, Agrarinnovationen und Ernährungssicherung (siehe hier:
Das muß man sich mal vorstellen ! Unsere deutschen Agrarflächen, die zu unserer Lebensmittelversorgung dienen sollten, werden mit tausenden Kubikmetern Stahlbeton vollgegossen, unfruchtbar gemacht, und einer der reichsten Männer der Welt erhält 600 Millionen Euro für die Ernährungssicherung und sonstige „Innovationen“, was auch immer damit gemeint sein mag. In Deutschland gibt es gar keine Innovationen mehr. Die grüne Merkel hat Deutschland in 16 Jahren praktisch in jeder Weise vernichtet und damit auch jede Innovation. Dafür gab es dann auf jedem Parteitag mindestens 10 Minuten stehende Ovationen.

Geld für unsere amerikanischen “Freunde” in Ramstein
Es geht weiter. 150 Millionen Euro unseres Geldes wurde mal eben in Ramstein verballert und zwar für die gesamten Planungskosten eines US-amerkanischen Militärkrankenhauses. Wie lange müssen wie viele Handwerker in Deutschland arbeiten und Steuern zahlen, um 150 Millionen zu erwirtschaften ? Die deutschen Politiker haben schon lange jeden Bezug zur Realität verloren. Viele von ihnen haben noch nie gearbeitet. Da gilt das Prinzip „Wohlstand ohne Leistung“. Ebenfalls ein paar Hundert Millionen zahlt Deutschland jedes Jahr an Kindergeld ins Ausland für Kinder, von denen wir nicht einmal wissen, ob sie überhaupt existieren. Hier haben wir demgegenüber Alters- und Kinderarmut. Milliarden wurden an Entschädigung an Energiekonzerne gezahlt als Anreiz dafür, vorzeitig aus der Atomkraft auszusteigen. Auch der eklatante Asylmißbrauch durch Vielfach-Identitäten wie auch die Versorgung kriminellster Migranten in Gefängnissen und Psycho-Kliniken kostet uns Millionen. Ich erinnere an die Bankenrettung und an die Milliarden Euro, die wir in die Geldtöpfe nach Brüssel zahlen zur gefälligen Umverteilung an chronische EU-Pleiteländer wie Griechenland oder andere. Sie haben inzwischen mehr privates Vermögen, als die Deutschen selbst. Wir leisten uns die höchste Anzahl an BT-Abgeordneten mit den höchsten Diätenzahlungen in der EU.

Den Vogel abschießen in dieser Debatte tut natürlich die von völlig hirnlosen Ideologien getriebene Energiepolitik der Grünen. Mehr als eine Billion Steuergelder hat der Irrsinn bisher gekostet und weitere 500 Milliarden sind geplant. Experten nennen es die gigantischste, dümmste Fehlinvestition und größte Vergeudung von Steuergeldern aller Zeiten. Um den Wahnsinn verwirklichen zu können, mußte die Regierung eine sog. Energiekrise konstruieren, die es gar nicht gab. Diese Krise haben wir erst jetzt, denn es drohen uns bald Stromabschaltungen ! Seit Jahrzehnten werden wir nur belogen und betrogen, wirtschaftlich und finanziell beraubt und ausgebeutet bis zum Gehtnichtmehr. Und zum Dank ermöglichen wir diesen Lügnern mit unserer Arbeitskraft und Steuern auch noch ein schönes Leben in Saus und Braus.

Kriminelle Ausländer aus aller Herren Länder
Die von A.Merkel in verantwortungslosester und perfider Weise eingeleitete und von der Ampel fortgeführte illegale Massenmigration kostet den deutschen Steuerzahler ca. 140 Milliarden Euro im Jahr mit ständig steigender Tendenz. Die offenen Grenzen sind nicht nur untrennbar mit einer explodierenden Kriminalität verbunden, sondern sorgen auch dauerhaft für die Zerstörung unserer sozialen Strukturen. Nicht nur zahlen wir immer mehr Steuern, um den ganzen Irrsinn zu finanzieren, auch unsere Krankenkassenbeiträge sind wieder gestiegen.

Hunderte Millionen Euro unserer Steuern fließen in die NATO, die WHO oder derartige Institutionen. Waffen und weitere Milliarden ohne Ende schicken wir in die unersättliche Ukraine oder wo auch immer die Amerikaner sonst noch Kriege führen. Die Fahrradwege in Peru und sonstigen Unsinn möchte ich gar nicht mehr erwähnen. Milliarden Entwicklungshilfe gehen nach China, nach Indien, nach Afrika, Afghanistan, Syrien usw. . Die Liste ist endlos.

Unser Geld wandert durch die Welt
Kurz und knapp auf den Punkt gebracht kann man es so sagen : Seit 80 Jahren handelt es sich um nichts anderes, als um eine gigantische UMVERTEILUNG deutscher Steuergelder in die ganze Welt ! Da ist unser Geld ! Und wir bezahlen und bezahlen und bezahlen uns dumm und arm bis wir nichts mehr haben ! Ein neuer Beweis dafür ist die gerade in unverschämter Weise doppelt und dreifach erhöhte Grundsteuer. Wie viel davon wieder in den Taschen der Massenmigration und anderer Kanäle landet, können wir nur vermuten. Und wir sollten uns endlich einmal darüber klar werden, über welche Summen unserer Steuergelder im Laufe von Jahrzehnten wir hier reden! Das sind nicht nur ein paar Milliarden hier oder da, das ist das Hundert – oder Tausendfache!

Das ist das Geld, das UNS gehört, UNS, dem deutschen Volk (oder was davon noch übrig ist) und keine Regierung hat das Recht, es in der ganzen Welt zu verteilen. Keine Regierung hat das Recht, unser Geld für Waffen und Kriege anderer Länder auszugeben! Keine Regierung hat das Recht, unser Land mit illegaler Migration zu überziehen die Unsummen kostet! Wir zahlen die höchsten Steuern und Abgaben weltweit und haben dennoch ein marodes, heruntergewirtschaftetes Land! Wir haben Kinder- und Altersarmut! Wir haben Obdachlose, während Migranten in Luxushotels leben! Wir haben Alleinerziehende und Rentner, die zu Tafeln gehen müssen, um noch ein Mal am Tag satt zu werden! Eine Schande ist das!! Natürlich muß man hier auch die Frage stellen : Was ist los mit einem Volk, das sich so etwas jahrzehntelang gefallen läßt und eine solche Politik immer wieder wählt?

Hier sind seit 25/30 Jahren politische Parteien an den Schalthebeln der Macht, die für mich das Schlimmste und Böseste verkörpern, das ich zu meinen Lebzeiten in der deutschen Politik gesehen habe. Es sind Psychopathen und Soziopathen, getrieben von zerstörerischen Ideologien, von Eigeninteressen und Machtgier. Sie verfolgen jeden mit ihrem Hass und perfider Ausgrenzung, der nicht nach ihrer Pfeife tanzt oder anderer Meinung ist.

Wir stehen nun vor einer ALLES entscheidenden Wahl! Diese Wahl wird darüber entscheiden, ob sich in unserem Heimatland endlich etwas ändern kann oder ob wir die finale Katastrophe erleben. Die Altparteien stehen für weiteren Niedergang, Armut und Krieg. In jedem Fall werden wir wieder das bekommen, was wir gewählt haben.
(beischneider.net)

(tutut) - Kurz vor einer Bundestagswahl muss dies sein, ein bisschen Erinnerungskultur in Zeiten, da Kulturenfeste sowohl Erinnerung wie auch Kultur ersetzen: "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art 21 - (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. (3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien. (4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht. (5) Das Nähere regeln Bundesgesetze". Was ist daraus geworden? Einmal sitztn Parteipolitikern natürlich das Hemd näher als der Kopf, der gehört der Partei, und die hat bekanntlich immer recht. Zum anderen regeln bunte Gesetze alles im Sinne parteiischer Machthaber in Einfalt und Gleichheit sinnigerweise.  Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Verlautbarungen darüber sind keine Scherzartikel. Noch 1998 konnte der Freiburger Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis ein Reclam-Bänbchen "Auf dem Weg in den Parteienstaat" veröffentlichen, nun sind Land und Leute ein paar Schritte

weiter und ins Loch gefallen und heruntergeregelt. Niemand hat die Absicht, seinen Kopf herauszustrecken, um versprochene linksgrüne "Zuversicht" zu erhaschen. "Wie erzieht man ein Volk das Ruhe liebt?" fragt schon fast verzweifelt der Politikbeobachter und resigniert: "Wir haben schon zu viele 'Aufbrüche' erlebt, als daß man uns damit hinter dem Ofen hervorlocken könnte. Ludwig Erhard versprach Sicherheit und Wohlstand, Brandt mehr 'Lebensqualität' und Kohl eine 'geistig-moralische' Wende - besondere Anstrengungen wurden uns auch dafür nicht abverlangt. Wir sind nicht viel anders als andere Völker  auch, aber der tiefe Kulturbruch von der traditionellen, vormodernen Lebensweise in die im Prinzip ungesicherte, nur vom 'Vater Staat'  absicherbare Existenz des Menschen in der Wettbewerbsgesellschaft einer auf Kapitalverwertung beruhenden Wirtschaftsweise ist uns  besonders schwergefallen - der Nationalsozialismus fand ja deshalb bei uns einen so fruchtbaren Boden". Dabei war ja eigentlich alles richtig, nur falsch gemacht. Deshalb die Wiederholung des Sozialismus, des echten, einmal muss es doch klappen. Weg mit dem Wohlstand, her mit dem neuen. Versprochen wird gebrochen. Währenddessen sendet  der Prof. Signale aus dem Jammertal: "Wir haben nie eine vom Volk ausgehende Revolution fertiggebracht, auch haben wir nie eine vergleichbare politikfreudige, das Risiko suchende politische Führungsschicht gehabt. Gerne hören wir jeden, der uns mehr Lebensqualität, blühende Landschaften, den

Hund in der Sonne verspricht.  Reformen, die uns zusagen, sind die, die mehr Ruhe und Sicherheit versprechen. Ich sage das nicht abschätzig, sondern in allem Ernst! Wer diesem Volk den Sozialstaat allzusehr beschneidet, legt die Axt an die Möglichkeit friedlicher Demokratie. Wenn es uns schlechtgeht, fordern wir gerechteres Teilen. Für jeden Politiker, der an die nächste Wahl denkt  und dem die Starrheit seines Lagerdenkens wenig Dispositonsraum läßt, ist es in diesem Land nicht leicht, Reformen zu wagen, die wirklich in Besitzstände einschneiden". Wem sagt er dies? Die aktuellen Plakate schreien ihn nieder und versprechen das Blaue vom Himmel mit der neun Armut für alle. Das Nächstliegende regelt eine Bundestagswahl am 25. Februar.

(tutut) - Ohne Religion geht die politische Chose nicht, das haben himmlische Beweihräucherer beim großen Bahnhof für Trumps US-Zug gezeigt, während  Deutschlands linke Szene besonders stolz darauf zu sein scheint, Gottb'scheißerle zu spielen. Was aus dem Verzicht auf Gottes Hilfe geworden ist, zeigt wohl der  vorzeitige Abbruch des Staatsschauspiels durch als unfähig erwiesene Dilettanten. Nicht einmal ein paar Münzen haben sie in einen Brunnen geworfen oder ihren Göttern geräuchert. Wie hält's der sozialistische Einparteienblock mit der Religion? Selbst Murks kam nicht ohne Marx aus.  Gerd Habermann meint in seinem Lexikon "Freiheit oder Knechtschaft" für "liberale Streiter",  "Rechtverstandener Liberalismus lässt sich nicht nur  mit tiefer Religiosität vereinbaren, er ist wo nicht selbst eine Religion (Croce: 'Religion der Freiheit'), so doch eine Weltbetrachtung, die echter Religiosität den Weg freimacht: 'Jeder soll seinem Glaubensbedürfnis folgen dürfen'. Dies ist ja der Sinn der Religionsfreiheit. Und auch in der Welt religiösen Glaubens gilt gewiss: 'Eines schickt sich nicht für alle'.  Der indische Philosoph Vivekananda drückte dies einmal so aus: 'Es  gibt eben verschiedene Arten von Menschen mit verschiedenen geistigen Bedürfnissen. Da stellt ein Mann zwei oder drei Lehren auf und erhebt nun den Anspruch, dass sie die ganze Menschheit befriedigen sollen. Er geht mit einem

kleinen Käfig in der Hand  und sagt: Gott und der Elefant und jedermann muss hier hineingehen. Selbst wenn wir den Elefant in Stücke schneiden  müssen, muss er hier hinein! .. Der Umstand, dass sich so viele Religionen erhalten haben, zeigt, dass sie alle ihre besondere Aufgabe  haben. Es gibt so viele geistige Typen in der Welt'". Der Liberale freue sich also über die Vielfalt und den Wettbewerb der Religionen und Sekten. Je mehr, desto besser - und er werde auch meistens ein eigenes Glaubensbekenntnis haben, das ihm heilig sei und Lebenssinn vermittele. Seine Haltung gegen die anderen Religionen sei die einer positiven Toleranz, nicht die der Indifferenz und Gleichgültigkeit. Aber er sei intolerant gegen jene, die ihm eine Religion aufzwingen wollten. In der Geschichte zeige sich vor allem die Mystik aller Universalreligionen zur positiven Toleranz fähig und ähnlich die polytheistischen Religionen der antiken Völker (zumindest formal), während institutionalisierte monotheistische Religionen zur aggressiven Intoleranz neigten. Das Christentum trotz und entgegen der Botschaft Jesu und gegenwärtig besonders der Islam seien Beispiele.

 

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NACHLESE
Selbstgerecht, empathielos, peinlich
Das sind die fünf unangenehmsten Momente der „Omas gegen Rechts“
Die „Omas gegen Rechts“ bieten mit ihren Aktionen ein breites Repertoire an schlechter Musik, dreister Faktenleugnung und Geschichtsvergessenheit. Die JUNGE FREIHEIT hat eine Top 5 zusammengestellt.
(Junge Freiheit. Des linken Hitlers Erben, genauso ungebildet?)
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(tutut) - Dass ein Philosoph Habeck Kinderbücher schreibt, ist wie wenn Kurt Tucholsky  Wirtschaftsminister unter besonderen klimatischen Bedingungen gewesen wäre. War er nicht, dafür hat er mehr geschrieben, ohne gegen den Strom  bachauf zu schwimmen wie sein heutiger entfernter Verwandter im Geiste, der sich mit einem Bächlein anlegt,  was seinen sportlichen Ehrgeiz verrät. Tucholsky  kann aber mithalten, hat ebenfalls ein Märchen erfunden, und das geht so: "Es war einmal ein Kaiser, der über ein unermeßlich großes, reiches und schönes Land herrschte. Und er besaß wie jeder andere Kaiser auch eine Schatzkammer, in der inmitten all der glänzenden und glitzernden Juwelen auch eine Flöte lag. Das war aber ein ganz merkwürdiges Instrument. Wenn man nämlich durch eins der vier Löcher in die Flöte hinein sah – o! was gab es da alles zu sehen! Da war eine Landschaft darin, klein, aber voll Leben: Eine Thomasche Landschaft mit Böcklinschen Wolken und Leistikowschen Seen. Rezniceksche Dämchen rümpften die Nasen über Zillesche Gestalten, und eine Bauerndirne Meuniers trug einen Armvoll Blumen Orliks – kurz, die ganze moderne Richtung war in der Flöte. Und was machte der Kaiser damit? Er pfiff drauf". Der Autor muss die heute üblichen Feste der Kulturen vorhergesehen haben, wobei er nur einen Ausflug

wagte in die damalige gemalte aktuelle deutsche Kultur, da wusste noch niemand von Bereicherungen, welche Karavanen aus Orient und Afrika in der Lage wären übers Meer zu bringen. Mit Töpfen zum Füllen, ohne Köpfe, die sind leider ausgegangen, was der Deutschen Elend ist.  "Köpfe? Köpfe?" fragt der des Politischen und Kulturellen firme Autor. "Ich zähl die Häupter meiner Lieben - wo ist nur ihr Gehirn geblieben? Nein, Köpfe waren das, mit wenigen Ausnahmen, wohl kaum".  Denn "es ist eine Lüge der Historiker, zu behaupten, ein Volk sei politisiert. Das kleine Leben geht immer weiter". "Laßt uns das Leben genießen, solange wir es nicht begreifen". "Der Mensch hat, neben dem Trieb der Fortpflanzung und dem zu essen und zu trinken, zwei Leidenschaften: Krach zu machen und nicht zuzuhören".

 

 

 

 

 

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NACHLESE
Social Engineering und Technokratie
Masseneinwanderung als Waffe
Von Gastautor Frank Furedi
Früher wurden gesellschaftsverändernde Effekte von Masseneinwanderung noch kleingeredet, inzwischen werden sie angepriesen. Die Eliten nutzen sie zur Schwächung der nationalen Souveränität. Gegner des „Populismus“ kritisieren das Bekenntnis dieser Bewegung zu Patriotismus und Nation. Kosmopolitische Politiker und Kommentatoren gehen so weit, solche territorialen Bindungen als rückständig zu verurteilen und beharren darauf, dass Grenzen und der Status der Staatsbürgerschaft überholte und künstliche Vorstellungen seien. Sie plädieren häufig für Migration als Gegenmittel zum vorherrschenden Nationalbewusstsein und behaupten, nationale Kulturen seien dem Multikulturalismus unterlegen...
(Tichys Einblick. Grassierende Unbildung unter Doofen an der Macht. Libyens Staatschef Gaddafi 2010 auf Reise in Rom: "Europa sollte sich zum Islam bekehren".)
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Der „Deutsche“ im Amt, die Deutschen im Abseits
Von WOLFGANG HÜBNER
Es könnte hierzulande eigentlich ein wenig Freude und Stolz herrschen, dass am Montag abermals ein amerikanischer Präsident mit deutschen Wurzeln sein Amt antrat. Doch das Missvergnügen in den hiesigen etablierten Kreisen von Politik, Medien und Institutionen über die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus könnte kaum größer sein. Das war auch 2016 bei Trumps Start in seine erste Amtszeit schon so. Doch diesmal ist der 78-Jährige politisch viel stärker einzuschätzen, Deutschland hingegen in jeder Beziehung wesentlich schwächer. Deswegen muss sich das einheimische Spitzenpersonal, mit Ausnahme der grünen Plage Baerbock, zähneknirschend damit abfinden, irgendwie zurechtkommen zu müssen mit dem Nachkommen seiner Großeltern aus Kallstadt in der Pfalz. Das wird nach den ersten Reden und Amtshandlungen von Trump für die gegenwärtige deutsche ‚Elite‘ eine qualvolle Angelegenheit werden. Denn der US-Präsident wird nach seiner vieljährig abschätzigen, ja feindlichen Behandlung in der Heimat seiner Vorfahren nicht den geringsten Grund zu familiärer Nostalgie haben. Es sagt viel, ja alles über den Grad der Verhetzung und des Wahns in Deutschland, dass in den USA wie in Russland zwei mächtige Präsidenten regieren, die beide besondere Beziehungen haben zu den Deutschen, von deren großer Mehrheit aber geradezu blindwütig abgelehnt werden: Denn Wladimir Putin spricht nicht nur hervorragend deutsch und war mehrere Jahre in Dresden stationiert, sondern hat es bis heute nicht aufgegeben, uns Deutsche zu Selbstbewusstsein und Souveränität zu ermuntern. Sollte Trump auf die für unsere herrschende Schicht existenzgefährdende Idee kommen, den deutschen Vasallenstatus gegenüber den USA nicht länger amerikanischen Interessen als dienlich zu betrachten, dann dürfte zwischen Flensburg bis Konstanz demnächst die nackte Panik all derer ausbrechen, die die Freiheit mehr fürchten als den transatlantischen Zwinger. Bekanntlich ist ja bei Trump nichts ausgeschlossen. Erst aber mal ist es für unsereins sehr gut zu wissen, dass die neue Administration in Washington die sogenannte „Antifa“ als terroristische Organisation behandeln will. Weiter so, Donald!
(pi-news.net)

 

(tutut) - Die einen haben ihn, am Hals, die anderen benützen ihn in politisch schlechter Verfassung, er selbst weiß nicht, was er eigentlich soll. Denn würde er Namentliches tun, wären die meisten Amtsleitungen verwaist, weil die provisorische Verfassung alias Grundgesetz tagtäglich unter den Tisch gestoßen wird. Laut "Sprach-Lügen" ist der Verfassungsschutz eine "Staatliche Einrichtung, deren Aufgabe es ist, wie es im zuständigen Gesetz heißt, Informationen über Bestrebungen zu sammeln, die sich gegen die 'freiheitliche demokratische Grundordnung' richten. Der Verfassungsschutz soll also dafür sorgen, dass hierzulande niemand Verschwörungen mit dem Ziel plant, unsere im Grundgesetz verankerten Rechte abzuschaffen. Von diesen Rechten gibt es eine ganze Menge: das Brief- und das Postgeheimnis etwa, die Unverletzlichkeit der Wohnung, die rede- und Demonstrationsfreiheit, das Vertrauen in die Sicherheit con Computern - nur um ein paar Beispiele zu nennen. Im Prinzip eine tolle Idee". Leider könne der Verfassungsschutz das offensichtlich nur, indem er heimlich Briefe und Mails lese, Telefonate belausche, in Wohnungen einbreche, beobachte, wer wofür demonstriere und Computer verwanze. Nur um ein paar Beispiele zu nennen. Aber schließlich könnten Verfassungsschützer ja nicht ständig das Grundgesetz unter dem Arm tragen", wie der damalige Bundesinnenminister schon 1963 wetterte, nachdem bekannt geworden war, dass der Verfassungsschutz alle möglichen  Leute abgehört hätte. "Trotzdem: Bei dieser Institution handelt es sich entweder um eine Fehlkonstruktion oder um eine unkorrekte Bezeichnung. Da wir an das erste einfach nicht glauben wollen - denn wer würde schon die Schützer des Rechts außerhalb desselben stellen und sie damit jeder Kontrolle entziehen? -, war es hoffentlich wohl nur eine schlampige Benennung. Gemeint war sicher Inlandgeheimdienst".  Was aber mag eine Berlinkorrespondentin bewogen haben, an der Leidplanke festzustellen: "Robert Habeck ist nicht dumm, das gestehen ihm selbst seine Kritiker wie CSU-Chef Markus Söder zu – er hält ihn für unfähig. Habeck gilt auch als fleißiger Minister, wobei Unternehmer vernehmlich bezweifeln, ob dieser Fleiß in ihrem Sinne war. Umso erstaunlicher ist es, dass Klugheit und Fleiß in seinem Fall zu einer solchen Vorstellung führen, wie er sie bei 'Maischberger' in der ARD abgeliefert hat". Fehlt noch jemand, der ihm im Polit- und Medienkartell nicht den Gefallen der Propaganda getan hat? Im Ernst: "Kanzlerkandidat" einer linksextremen Minderheit, der in drei Jahren als Wirtschafts- und Klimaminister' Deutschland gezeigt hat, dass dies nicht sein Ding ist als Philosoph und Kinderbuchschreiber?   Was ist Dummheit?  Wikipedia: "Im engeren Sinne bezeichnet Dummheit die mangelhafte Fähigkeit, aus Wahrnehmungen angemessene Schlüsse zu ziehen beziehungsweise zu lernen. Dieser Mangel beruhe teils auf Unkenntnis von Tatsachen, die zur Bildung eines Urteils erforderlich sind, teils auf mangelhafter Intelligenz oder Schulung des Geistes oder auf einer gewissen

Trägheit und Schwerfälligkeit im Auffassungsvermögen beziehungsweise der Langsamkeit bei der Kombination der zur Verfügung stehenden Fakten (siehe Urteilsvermögen). In diesem Sinne nennt Kant den 'Mangel an Urteilskraft' als 'das, was man Dummheit nennt, und postuliert, dass „einem solchen Gebrechen … gar nicht abzuhelfen“ sei. Weitere Ursachen liegen im emotionalen Bereich (emotionaler Widerstand gegen Einsichten, Abhängigkeit von Meinungsbildnern) und in der Indoktrination und Manipulation durch andere. Auch kognitive Programme wie Weltanschauungen und Religionen könnten als 'maladaptive Programme' wirken und so die kluge Bewältigung der realen Anforderungen behindern, so James Welles (1988) in seiner anthropologisch-kulturgeschichtlichen Analyse, die auch Akte politischer Dummheit (Kreuzzüge, Schweinebucht-Invasion) einschließe. Robert Musil (1937) benennt das Paradox, dass jeder, der über Dummheit spricht, voraussetzt, über den Dingen zu stehen, also klug zu sein, obwohl genau diese Anmaßung als Zeichen für Dummheit gilt. Eine – etwas andere – Paradoxie ist in dem Konzept von einer Dummheit 2. Art zu finden, das von dem Sozialpsychologen Peter R. Hofstätter in Anlehnung an den Fehler 2. Art in der Statistik vorgeschlagen wurde. Die Dummheit galt um 1900 als ein Sachverhalt, der noch im Normalbereich kognitiver Fähigkeiten liege und deshalb von geistiger Behinderung oder Unsinn unterschieden werden könne. Dummheit ist laut Werner Van Treeck relativ: Es gibt situationsabhängige Dummheit sowie individuell, gesellschaftlich und historisch unterschiedliche Bewertungen von Dummheit. Was für den einen dumm ist, muss es für andere nicht sein. Was früher für klug und richtig angesehen wurde, kann heute als dumm erscheinen. Oft gelten in der Literatur wie im realen Leben die Narren (z. B. die mittelalterlichen Hofnarren) als weise Mahner, die Philosophen hingegen als weltfremde Narren". In Karl Simrocks Sammlung deutscher Sprichwörter kommt Dummheit recht kurz davon: "Je dümmer der Mensch, desto größer  das Glück"- "Hans kommt durch seine Dummheit fort".  Die Dümmsten sind überall die Schlimmsten". "So dumm als ein Hinterviertel vom Schafe". In dem Büchlein "Die Wahrheit über Politiker", um der Sache näher zu kommen, finden sich Warnungen auch für Habeck von Angela Merkel - "Nach 17 Jahren in der Politik kann man mit mir überhaupt nichts mehr anfangen"  und an Gerhard Schröder gewandt: "Herr Bundeskanzler, wenn Sie dieser Meinung ehrlich sind, dann werden Sie Deutschland in den Untergang führen, das sage ich Ihnen ganz schwarz auf weiß". Hier irrte sie. Immerhin kannte sie die Richtung: "Die Mitte ist rechts links". Sie wusste aber auch: "Dann müssen wir halt besser sein als Inder, Chinesen und andere Europäer". Und wenn Wolfgang Schäuble nun posthum mit einem  nach

Konrad-Adenauer ("Es ist ja nicht alles, was ich den Bürgern sage, gelogen") benannten Preis geehrt wird, dann  hat er sich den durch diesen Hinweis verdient: "Es wird auch in Zukunft zwischen BAFöG und Rente noch eine Pause sein, die sich nicht nur durch Sozialhilfe überbrücken lässt". Ein Mann mit schwarzer Maske weist auf andere Möglichkeiten hin: "Darum treten wir in eine Partei ein - Auf Ampelbruch und Neuwahlen folgt Politikfrust? Im Gegenteil, die Parteien im Südwesten jubeln teils über Rekordzuwächse. Was Neumitglieder über ihre Motivation sagen". Dazu: "Verpackungssteuer macht Sinn". Was und wer lässt sich doch alles in und mit Zeitungspapier einwickeln. Das tägliche Gebot vom Experten, der vermutlich nicht Weidel von der AfD wählt: "Immer mehr Deutsche scheuen sich, offen ihre Meinung zu sagen. Was das mit Robert Habeck und dem Zeitgeist zu tun hat – und was es für den Umgang mit der AfD bedeutet: ein Interview mit dem Richard Traunmüller, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Mannheim, der das Phänomen erforscht hat". Ex-Anzeigenblattler aus einer Chefredaktion verkündet "Wie viel Geld auf dem Gehaltszettel fehlt - Bis zu 36 Euro bei Verheirateten, bis zu 33 Euro bei Singles: So reduziert sich der Nettolohn im Januar. Der Bund der Steuerzahler weist die Fehlbeträge aus". Frau wirbt: "Gut ausgestattet: Tuttlinger Klinik strebt mehr Geburten an - Im Tuttlinger Kreißsaal herrscht Eins-zu-eins-Betreuung, Kapazitäten für jede Menge weitere Geburten sind da. So sollen hier künftig mehr Kinder zur Welt kommen". Kennt sie sich da aus? Und haben die das selber gemacht? "Tacheles und Klarheit: CDU startet in den Wahlkampf - Der Wahlkampf hat begonnen - für die CDU mit ihrem Neujahrsempfang in Spaichingen. Im Blickpunkt: Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss, die auf eine Wiederwahl hofft". Er mal nicht im Europa-Park: "Gastredner beim CDU-Neujahrsempfang war Wolfgang Bosbach, 72, ehemaliger Unionsfraktions-Vize und noch immer einer der gefragtesten Talkgäste und Redner im Lager der Christdemokraten. Warum das so ist, merkten die rund 250 Gäste in der Stadthalle schnell: Was es zu sagen gilt, sagt der Rheinländer mit Charme, unterlegt mit Anekdoten und auch mal mit einem Kalauer, aber in aller Klarheit". Aus der Reihe dies und diese: "Diese Stadt hat die Quote für schnelles Glasfaser-Internet erreicht - Genügend Haushalte haben einen Vertrag für einen Glasfaseranschluss geschlossen. Nun kann die Detailplanung für den weiteren Ausbau des schnellen Internets in Spaichingen beginnen". Noch weihnachtet es bei den Zeitungsbastlern, aber weiter zurück geht's hier, wenn sie nur mal ihren Namen richtig schrieben: "Kolpingsfamilie Spaichingen feiert Kolpinggedenktag - Die Alte Halle sorgt für die passende Atmosphäre Der zweite Dezembersamstag war für die Kolpingsfamilie Spaichingen ein ereignisreicher Tag". Und aus dem Walde müsste es nun schallen: Salamander lebe hoch! "Lachen sie doch nicht dümmer, als sie sind", pflegte ein manchmal verfassungsloser Franz Josef Strauß zu sagen.

Wintererscheinung an dampfenden Industriestandorten
Merkwürdiges Wetterphänomen: Industrieschnee legt sich über Ulm
Die Stadt Ulm lag am Mittwoch unter einer ganz dünnen Schicht von Schnee. Doch geschneit hat es eigentlich nicht. Bei dem eigenartigen Wetterphänomen handelt es sich um Industrieschnee...Weil die feucht-kalte Schicht, in der Industrieschnee entsteht, nur wenige hundert Meter hoch ist, haben die Schneekristalle nur eine sehr geringe Fallhöhe und können über die kurze Strecke bis zum Boden keine Schneeflocken bilden. Stattdessen rieseln nur kleinste Kristalle herunter. Dann besteht "urplötzlich Glättegefahr", warnt der Wettermann.. Wenigstens taugt der Industrieschnee, wenn auch nur in seltenen Fällen, um darauf zu rodeln. . Bei dieser Trockenheit des Industrieschnees kriegt man da keine Schneeballschlacht oder einen Schneemann zusammen.
(swr.de. Schnee von gestern, wo gibt's noch Industrie?)

Bündnis hatte zu Protest aufgerufen
Hunderte bei Demonstration gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung in Leonberg
Eine AfD-Wahlkampfveranstaltung mit dem Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla hat in Leonberg für Proteste gesorgt. Hunderte Menschen versammelten sich zu einer Gegendemonstration. ..Initiiert wurde der Protest von der Kommunalpolitikerin Angie Weber-Streibl (Grüne). .
(swr.de. Gegen Demokratie und Menschenrechte? 50 000 Einwohner. Grüne verbieten.)

"Dramatische Entwicklung"
Bauwirtschaft rechnet in BW mit einem "dunklen und trüben Jahr 2025"
Die wirtschaftliche Lage der Bauwirtschaft in BW hat sich vergangenes Jahr weiter verschlechtert. Eine Erholung wird 2025 nicht erwartet, das hat auch Folgen für Beschäftigte..
(swr.de. Dunkelflaute im Klima von THE LÄND.)

Interaktive Karte mit 700 Milliarden Daten
Klimaatlas BW: So verändert sich das Klima im Land
Mit Daten aus den letzten Jahrzehnten veranschaulicht der Klimaatlas die Veränderungen des Klimas in Baden-Württemberg. Das soll auch bei der Städteplanung helfen..
(swr.de. Sie lernen es wohl nie.)

Kampagne nach Umfrage an BW-Krankenhäusern
Uniklinik Freiburg: Über tausend Beschäftigte berichten von sexualisierter Belästigung
Tausende Beschäftigte erlebten laut einer Umfrage an den Unikliniken in BW sexualisierte Belästigung. In Freiburg sind es drei Viertel der Befragten. Dagegen soll eine Kampagne helfen..
(swr.de. Sex = (Lehnwort aus der englischen Sprache, von lateinisch sexus „Geschlecht“) bezeichnet die praktische Ausübung von Sexualität. Im üblichen Sprachgebrauch bezieht sich Sex auf Erotik und sexuelle Handlungen zwischen zwei oder mehreren Sexualpartnern (auch Intimpartner), insbesondere den Geschlechtsverkehr und vergleichbare Sexualpraktiken. (Wikipedia). Schlimmer als Klima?)

Wie berichten wir sinnvoll über Vielfalt?
19. SWR Medienforum Migration: Das "Wir" in der Einwanderungsgesellschaft
(swr.de. Von Sinnen. Nicht berichten, was ist?)

Kosten zu Jahresbeginn gestiegen
Teure Pflegeheime: Menschen in BW und RLP zahlen mehr als der Bundesdurchschnitt
Ein Platz im Pflegeheim ist teuer. Die Eigenbeteiligung ist mit Jahresbeginn nochmal gestiegen. In BW und RLP ist es außerdem noch teurer als im bundesweiten Durchschnitt..
(swr.de. Nix wie weg.)

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NACHLESE
Gastkommentar von Gabor Steingart
Habecks Spar-Angriff entlarvt den Grünen als populistischen Sankt Martin
Friedrich Merz hat Robert Habecks Vorschlag, Aktionäre sollten Sozialbeiträge zahlen , „Unsinn“ genannt. Das ist knapp unterhalb der Schwelle zum Argument. So überzeugt man nur die Überzeugten. Habeck hat sich ja nicht verplappert. Er bedient in seinem neuen Buch („… es ist nicht so, dass der Staat alle Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft hat …“) bewusst das von vielen Menschen geteilte Gefühl, dass Vermögende vom Staat begünstigt und Arbeitnehmer benachteiligt würden. Dahinter steckt der populäre Gedanke, es gebe eine geheimnisvolle Umverteilung von unten nach oben..
(focus.de. Was ist an Habeck Sankt Martin? Er ist der nackte Bettler ohne was und ruft: Ich bin Euer populistischer Kaiser und kann zaubern! Sonst wäre er ja kein Politiker, für den er sich hält. )
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Ist Frank Deja ein Dolmetscher oder ein politischer Aktivist?
Von MEINRAD MÜLLER
Es gibt Momente, die für immer in Erinnerung bleiben – und dann gibt es Momente, die man am liebsten vergessen würde. Für den öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix war der 20. Januar 2025 ein solcher Tag. Denn anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump leistete sich der Kölner Simultanübersetzer Frank Deja vor Millionen Zuschauern einen unfassbaren Aussetzer. „Wie lange wollt ihr bei dem Scheiß noch bleiben?!“, brüllte er mitten in der Live-Übertragung der Trump-Rede. Der Übersetzer war offenbar genervt vom Geschehen: „Ich dachte, ich hätte die Räuspertaste gedrückt, die mich stummschaltet. Tatsächlich habe ich aber einen anderen Knopf erwischt – ohne dass ich es bemerkt habe.“ Das sei ihm sehr peinlich und „natürlich sehr unprofessionell“ und dürfe einfach nicht passieren, gab sich Deja in einem STERN-Interview kleinlaut.
Deja macht aus seiner Abneigung auf Trump kein Geheimnis
Frank Deja war auch schon die deutsche Stimme von Donald Trump im ersten TV-Duell gegen Kamala Harris vor den US-Wahlen und lästerte danach in einem WDR-Interview: „Bei Trump ist die Vorbereitung auf so ein TV-Duell ehrlich gesagt nicht so aufwändig wegen seines begrenzten Wortschatzes und des begrenzten Gedankenvorrats. Er spricht ja selten einen Satz zu Ende, weil ihm mitten im Satz eine absurde Behauptung einfällt oder ihm einfällt, wen er noch nicht beleidigt hat. Es ist sehr unangenehm, dass sein Geschwätz durch mein System läuft.“ Dejas herausgerufener Satz – „Wie lange wollt ihr bei dem Scheiß noch bleiben?!“ – war also kein Versprecher, sondern ein entlarvender Moment. Hier sprach nicht ein neutraler Übersetzer, sondern ein ideologisch aufgeladener Aktivist, der seine Verachtung nicht mehr länger verbergen konnte.
Parteiische Übersetzung?
Damit steht die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneut auf dem Prüfstand. Wer nicht neutral arbeiten kann, sollte keine Steuergelder kassieren. Und wer politische Meinung verbreiten will, sollte eine Partei gründen – nicht am Dolmetscherpult sitzen. Doch dieser Fauxpas wirft eine viel größere Frage auf: Hat der Simultanübersetzer Trumps Rede überhaupt korrekt wiedergegeben? Oder floss sein grün-linkes persönliches Gedankengut bereits während der Übersetzung mit ein? Denn Simultanübersetzer beherrschen normalerweise ihr Handwerk perfekt: Sie hören mit einem Ohr das Original und mit dem anderen ihre eigene Übersetzung. Wenn jemand aber so offenkundig genervt ist – wie objektiv kann seine Arbeit dann noch sein?
Phoenix in Erklärungsnot
Beim verantwortlichen Sender Phoenix herrscht nun betretenes Schweigen. Keine offizielle Stellungnahme, kein Wort der Entschuldigung. Dabei wäre genau das jetzt gefragt. Denn schließlich wurde hier – ausgerechnet während einer historischen Rede – die Maske der angeblichen Neutralität restlos fallen gelassen. Was bleibt, ist nicht nur eine Peinlichkeit für Phoenix, sondern ein handfester Glaubwürdigkeitsverlust für die öffentlich-rechtlichen Medien insgesamt. Denn wenn selbst Übersetzer bei ihrer Arbeit offenbare politische Abscheu zeigen – wie objektiv ist dann der gesamte Sender? Wer Trumps Rede unvoreingenommen hören wollte, hatte an diesem Tag zumindest als Zwangsgebührenzahler keine Chance.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Schluß mit der EU, DEXIT jetzt, wir brauchen keine >Vereinigten Staaten von Europa<, wir wollen Deutsche, Spanier, Ungarn,Östreicher, usw. sein. Dann sparen wir noch eien Menge an Geld für das unnötigte Parlamen in Brüssel/Straßburg-
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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»Die Macht um Acht«
Ein Insider entlarvt die „Tagesschau“ als grün-roten Politzirkus
Seriös, ausgewogen und neutral – so lautete lange das Image der „Tagesschau“. Beim Blick hinter die Kulissen fällt aber auf: die gezeigten Nachrichten sind oft nicht die wichtigsten des Tages. Alexander Teske analysiert die politisch einseitige Berichterstattung und die Ursache für die mangelnde kritische Distanz zu den Herrschenden.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick.  Was nicht mehr bewiesen werden muss.  Journalismus war mal. Wie viele Nachrufe braucht der noch?)

Impfkampagnen-Vergabe
Lauterbach-Ministerium verweigert Aufklärung – Union spricht von „kruden Aussagen“Schnee
Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist die Frage der Vergabe der Corona-Impfkampagne „Ich schütze mich“ trotz weiterer Unklarheiten nicht weiter aufklärungsbedürftig. In der noch unveröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag, die WELT vorliegt, teilte das Ministerium mit: „Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass bei der Unterbeauftragung der betreffenden Agentur für die Ich schütze mich-Kampagne die vergabe- und vertragsrechtlichen Vorgaben erfüllt wurden.“ ..
(welt.de. Es soll demokratisch aussehen?)

Thilo Schneider
Mörder in meiner Stadt
Ich habe sie öfter gesehen, die Erzieherinnen mit einem Pulk von Zwergen im Park. Und dann gestern die Meldung, in diesem Park seien „ein Mann und ein zweijähriges Kind gestorben“. Nein. Sind sie nicht. Sie wurden ermordet, in meinem Aschaffenburg...
(achgut.com. Mörderisches Deutschland. Die Welt ist gewarnt.)

Martina Binnig
Die Davos-Karawane – und einer, der ausschert
Die Unterlagen zum WEF-Gipfel in Davos zeigen die übliche Transformations-Lyrik und eine Menge grünes Wunschdenken, insbesondere der EU – so ziemlich genau das Gegenteil von Donald Trumps Agenda, der heute seinen Auftritt hat..
(achgut.com. Warum nicht gleich ins Spieleland?)

Inflation von Armutszeugnissen
Robert Habeck subtrahiert sich selbst am allerbesten
Von Klaus-Rüdiger Mai
Habecks Macht beruht auf der Kumpanei mit den Medien, die pausenlos publizieren, wie beliebt er doch sei, die darauf achten, dass er in Interviews und Talk-Shows mit Samthandschuhen angefasst wird. Das wachsende Problem der grünaffinen Medien ist nun, wie man Habeck, der sich ständig weiter selbst entzaubert, noch über Wasser halten kann...
(Tichys Einblick. Sie tragen ihn übers Wasser, damit die Farbe dranbleibt.)

Hamas-Verteidiger
Polizei greift gegen Palästina-Verein in Frankfurt durch
In Hessen durchsucht die Polizei Wohnungen mehrerer Palästina-Unterstützer. Im Zentrum steht ein Verein, der das Existenzrecht Israels leugnet und den Terror der Hamas verteidigt..
(Junge Freiheit. Sind die rechts?)

Energiepolitik
Friedrich Merz, seine Wasserstoffzweifel und die physikalische Realität
Friedrich Merz sieht den Wasserstoff-Hype kritisch und spricht von Milliarden für ineffiziente Technologien. Hat er recht? Und wie ginge es anders? Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Kennt er das Luftschiff Hindenburg?)

Laufzeitverlängerung um acht Jahre
So viel Steuergeld will Paus für „Demokratie leben“ ausgeben
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kündigt eine neue Förderperiode des Programms „Demokratie leben!“ an. Dabei sollen mehrere Millionen Euro ausgegeben werden. Doch welche Projekte sind bereits geplant?..
(Junge Freiheit. Ihredemokratie in Grün käuflich?)

Den Sport instrumentalisieren
Schon die Tatsache, daß sich die AfD umfangreich mit Schulsport beschäftigt, ist irgendwie verdächtig. Zum Glück befaßt sich jetzt eine Studie damit. Was ist der Unterschied zwischen der AfD und dem griechischen Helden Archilles? Schwer zu sagen, beide sind irgendwie böse. So deutet es zumindest Norbert Gissel vom Bochumer Lehrstuhl für Sportdidaktik, der mit Fakultätskollegen der Universität Augsburg die „sportpolitischen Positionen der Alternative für Deutschland“ in den Blick genommen hat. Ebenso wie der antike Athlet Archilles, der „immer der Beste und ausgezeichnet vor andern“ sein wollte, propagiere auch die AfD dieses „agonale Prinzip“ von Wettkampf und Härte. Das stehe im krassen „Widerspruch zu einer inklusiven Sportpädagogik, die Fairness, Solidarität und den respektvollen Umgang mit Unterschieden fördert“, so Gissel. .
(Junge Freiheit. Ist Sport Nazi? Hully-Gully mit Ringelreigen statt Olympische Spiele. Wie in Paris zu sehen war.)

AfD „politisiert“ die Messermorde von Aschaffenburg

Wenn eine Partei etwas „politisiert“, wenn man das von ihr behauptet, dann hat das einen negativen Beigeschmack. Das ist kein subjektiver Eindruck eines Einzelnen wie jetzt des Autors dieses Textes. Der Duden definiert es ganz objektiv:
Politisieren bedeutet laut Duden unter anderem „[laienhaft] von Politik reden“ oder „etwas, was nicht in den politischen Bereich gehört, unter politischen Gesichtspunkten behandeln“.

Es geht um die jüngsten Messermorde eines Afghanen an einem 41-jährigen Mann und an einem zweijährigen Kleinkind in Aschaffenburg (PI-NEWS berichtete). Die ARD-Korrespondentin Barbara Ecke schildert vor Ort ihre Eindrücke und die Bewertung der AfD dazu in der 20 Uhr-Tagesschau vom Mittwoch (Minute 02:46):
>>> Mein erster Eindruck ist, dass die Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger einfach entsetzt sind, dass so was in dieser, ja, durchaus beschaulichen Stadt überhaupt passieren kann. Hinter mir sieht man Kerzen, die angezündet wurden. Ich hab‘ Kuscheltiere gesehen, die niedergelegt wurden. Es ist große Betroffenheit, aber, ähm, im selben Atemzug hat es in der Oberstadt – die ist ungefähr, ja 1, 2 Kilometer von hier, vom Tatort, entfernt, bereits Kundgebungen gegeben, organisiert von der AfD und von der Gegenseite, getrennt von der Polizei.

Also auf der einen Seite tiefe Trauer und Anteilnahme, auf der anderen Seite auch durchaus schon wieder eine Politisierung der Tat. <<<

Denken in schwarz-weiß: Auf der einen Seite Trauer und Anteilnahme, Kerzen und Kuscheltiere (= gute Seite), auf der anderen Seite „schon wieder“ eine „Politisierung der Tat“ (=böse Seite) auch noch durch die AfD (ganz böse Seite). Oben wurde gezeigt, welche Konnotationen / Mitbedeutungen mit dem „Politisieren“ vermittelt werden.

Was also wäre die Lösung, die ja implizit in dieser Darstellung mit enthalten ist? Wenn es gesellschaftliche Probleme gibt, sollen die nicht politisch reflektiert und aufgearbeitet werden. Keine Rücktritte sollen gefordert, kein Wechsel der Politik soll verlangt werden. Sondern es soll Mitgefühl gezeigt werden, man soll Kerzen und Kuscheltiere bringen. So die Botschaft der „Nachrichten“ in der ARD, die früher einmal seriös waren.

Dass die anderen Parteien sämtlich sich bereits auch politisch dazu äußern, wird nicht betont. Denn alle ihre Forderungen sind Beruhigungstabletten für den Moment, die darf man verteilen. Sie sind später vergessen, so die Hoffnung.

Deren wahres „Politisieren“, nämlich der stümperhafte bis böswillige Umgang mit der Migrantengewalt in der gegenwärtigen und der letzten Regierung, wird von einer Barbara Ecke und ihrer Tagesschau nicht kritisiert. Es entspricht eben nicht dem Programm- und dem Propagandaauftrag der deutschen Hauptnachrichtensendung.
(pi-news.net)

Ende der offenen Grenzen sofort
Aschaffenburg: Es reicht, es reicht, es reicht!
Gezielt attackiert ein Afghane eine Kindergartengruppe in Aschaffenburg und tötet ein kleinen Jungen und einen Mann, der zur Hilfe kam. Heute Aschaffenburg, vor Weihnachten Magdeburg, davor Solingen, davor Bad Oeynhausen, davor Mannheim. Es reicht, es reicht, es reicht!
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick)

Afghanischer Angreifer war ausreisepflichtig
Der Messer-Angreifer von Aschaffenburg (Bayern) war vollziehbar ausreisepflichtig. Das sagten die Behörden bei einer Pressekonferenz am späten Mittwochnachmittag. Er war im November 2022 nach Deutschland eingereist. Doch er bekam kein Asyl!
(bild.de)

Kommentar zur Bluttat von Aschaffenburg:
Das ist das Ergebnis heimatfremder Politik
Peter Tiede
..Wer in diesem Land Kanzler werden will, muss JETZT sagen, wie er unsere Kinder, Enkel und Familien vor diesem Wahnsinn schützen wird. Wann, bitte!, werden endlich „vollziehbar Ausreisepflichtige“ in Abschiebegewahrsam genommen? Vor allem, wenn sie kriminell oder psychisch auffällig sind. Wann!? Wer von den in Bund und Ländern Regierenden kann noch ehrlichen Herzens die Hinterbliebenen in die Arme nehmen, den anderen Opfern mit reinem Gewissen in die Augen schauen? Wer?
(bild.de)

 

 

(tutut) - "Am festesten glauben jene an die Weltherrschaft, die wissen, dass sie unerreichbar ist", sagt George Orwell in "1984". Fortsetzungen ohne Ende, manche halten das für Politik im grünen Kleid. "Es spricht für George Orwells Realitätssinn", sagt Edgar L. Gärtner in seinem Buch Öko-Nihilismus 2012 - Selbstmord in Grün", dass er seinen Big Brother nicht über die ganze Welt herrschen ließ, sondern nur über das Reich Ozeanien, das sich ständig  mit einer von zwei rivalisierenden Weltmächten im Krieg befanden habe. "Ob dieser Krieg reell  oder nur virtuell stattfand, ließ Orwell bekanntlich offen. Mit den fünf Sinnen erfassbar waren in Orwells Zukunftsvision im Grunde nicht viel mehr als gelgentliche Einschläge von Raketen, von denen die Betroffenen nicht wussten, wer sie abgefeuert hatte, sowie die Folterung von Untertanen, die Mühe hatten, das  selbständige Denken zu verlernen, und nicht zuletzt die schlechte Qualität des als Betäubungsmittel für Angepasste dienenden billigen Einheits-Gins". Orwell habe wie Hannah Arendt gewusst, dass in einem totalitären System nichts um seiner selst willen gesagt oder getan werde. "Er wusste auch , dass dem Konsequenzialismus der 'Bewegung'  nicht einmal mehr die Liebe als Selbstzweck gilt. Sie gilt dort vielmehr als primär vom Hormonspiegel abhängiges Luststreben, das im Sinne des persönlichen Fortkommens in der sich ausbretenden 'Bewegung' funktionalisiert werden kann. Auch Töten ist im Prinzip erlaubt, sofern es der 'Sache' dient".

Orwell demonstriere jedoch mit der seinen Roman 1984 tragenden Lirbesgeschichte, dass echte Liebe viel mehr sei als ein manipulierbarer tierischer Trieb.  "Sie ist nicht nur nach christlicher Auffassung eine sowohl gegenwartsbezogene als auch auf Unendlichkeit angelegte Lebensentscheidung und vermittelt  deshalb einen Vorgeschmack auf die ewige Glückseligkeit. Wobei mit Ewigkeit nicht die Zukunft gemeint ist". Der Autor weist in diesem Zusammenhang auf die Unmöglichkeit der "einen Welt" und damit auch auf "Klimapolitik" hin, denn diese könne nur funktionieren, wenn alle mitmachten wie gleichgeschaltete Völker der Welt. Das funktioniere weder in Deutschland noch in der EU trotz deren "Klimapaketen". Eine Erklärung für deren Sturheit sei nur auf religiöser Ebene möglich. Gärtner zitert den Schriftsteller Michael Klonovsky: "Es gibt nur zwei Völker, denen Hitler explizit den Tod gewünscht hat: die Juden - und die  Deutschen". Wäre eine totalitäre Bewegung erst einmal ins Rollen gekommen, sei es kaum noch möglich, sie mit politischen Mitteln  aufzuhalten. Kurz: Eine totalitäre Fiktion endet in der Regel nicht durch Widerlegung, sondern an der Wand". Auf dem Weg dahin gibt es Signale in THE LÄND, welche den Rechtstaat in Frage stellen wie diese: "Kinderbande soll Straftatenserie begangen haben", was sich seitens des Polizeipräsidiumd Ravensburg so liest: "Ermittler des Kriminalkommissariats Ravensburg und des Polizeipostens Bad Waldsee haben nach einer Serie von Straftaten im Stadtgebiet in einer Ermittlungskooperation mehrere Tatverdächtige im Alter von 12 und 13 Jahren ermittelt. Die Taten erstreckten sich auf den Zeitraum zwischen September und November und wurden von den Kindern in wechselnder Besetzung begangen. Die Kinder stehen im Verdacht, Ende September eine Hecke in der Propst-Kügelin-Straße in Brand gesteckt zu haben, der Sachschaden betrug rund 3.000 Euro. Einen Tag später sollen die Buben die Scheibe eines Wohnhauses in derselben Straße eingeworfen und einen Vorhang entzündet haben. Das Feuer ging von allein aus, weshalb sich der Schaden auf rund 1.000 Euro begrenzte und niemand verletzt wurde. Ob weitere Kleinbrände in dem Zeitraum ebenfalls auf das Konto der Kinder gehen, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen. In den Folgewochen soll die Gruppe zudem einen Senior sowie eine Radfahrerin grundlos beleidigt und sich einer weiteren Radfahrerin in den Weg gestellt haben. Hier scheiterte sie bei dem Versuch, ihr die Handtasche aus dem Fahrradkorb zu entwenden. Ende Oktober sollen die Jungen versucht haben, eine 85-Jährige umzustoßen. Die Frau drehte sich im richtigen Moment um und verhinderte einen Sturz. Ein weiteres Opfer kam nicht so glimpflich davon und verletzte sich im Gesicht und am Arm (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/138081/5903026). Wenige Tage später sollen sich die Buben einer Radfahrerin in den Weg gestellt und sie zur Herausgabe ihrer Tasche aufgefordert haben. Die Frau konnte sich an den Kindern vorbeidrücken und weiterfahren. Die Stadt Bad Waldsee hat inzwischen gegen alle vier Tatverdächtigen entsprechende Aufenthaltsverbote erlassen. Die Ermittlungen der Polizei wegen Nötigung, Körperverletzung, Beleidigung und schwerer Brandstiftung gegen die vier Kinder und Jugendlichen im Alter von inzwischen 13 und 14 Jahren dauern derzeit an". Und hier geht es mutmaßlich nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern widerspricht Verlautbarungen gewisser linksgrüner Blockparteien für Abschiebungen im Zuge eines sogenannten Bundestagswahlkampfs: "Landeserstaufnahmestelle - Knapp zwei Kilometer lang: Was hier gebaut wird, ist ein eindeutiges Signal". Allerdings nicht in Richtung von mehr Sicherheit, möglicherweise auch wegen Kriminalität seitens von "Migranten", meist als "Flüchtlinge" bzw. "Geflüchtete" bezeichnet: "Der neue Zaun darf als Signal gewertet werden, dass die Flüchtlingsunterkunft langfristig in Sigmaringen bleiben wird". Schiebung in Politik statt Abschiebung? "In dem Vertrag ist aber davon die Rede, dass es im Jahr 2022 neue Verhandlungen geben sollte. Nach unseren Informationen ist bislang keine neue Vereinbarung mit dem Land erarbeitet worden". Politiker, die selbst von Parteien extremer Minderheiten ernsthaft als "Kanzlerkandidaten" angepriesen werden, landen inzwischen im Unterhaltungsfernsehen als Talkshow. Da geht's dann so zu, BILD: "Sozialabgaben auf Kapitalerträge: Habeck eiert bei Maischberger rum  - Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Auch im Wahlkampf. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) hat bei Sandra Maischberger (58) eine Klarstellung zu seiner Idee verweigert, auf Aktien- und Kapitalerträge

Sozialversicherungsbeiträge zu erheben". Wohl zu viel verlangt von einem Philosophen und Kinderbuchschreiber. Was an Grün Gold sein soll, könnte mal die Cheredakteurin erklären. Im Märchen wird Stroh zu Gold gesponnen. In dieser Region bricht anscheinend sogar  ein goldenes Zeitalter an noch bevor Trump seines in Amerika verwirklichen kann. Frau verkündet: "Preis-Überraschung: 2025 wird auch manches günstiger - Müllgebühren, Grundsteuer, Honberg-Tickets: Hier sehen Sie, wie viel Sie künftig mehr bezahlen müssen. Überraschung: Teilweise wird der Geldbeutel sogar entlastet! Der Januar ist hart: Viele Versicherungen buchen in diesem Monat ab, und gleichzeitig steigen zum Jahresanfang etliche Ausgaben an. Hier ein Überblick, was auf die Tuttlinger im neuen Jahr zukommt". Das wird Kannitverstan freuen, wenn Müll- und Geldbeutel auf dem Hausberg Sommerkonzertbesuche erleichtern. Oder nix wie weg? "Neun Euro mehr im Monat - 108 Euro im Jahr: Das 'Deutschlandticket JugendBW' wird teurer. Die Kosten steigen für den Verbraucher auf insgesamt 39,42 Euro. Ausnahmen gibt es: Für Kinder der Schulkindergärten, Grundschulförderklassen sowie alle Schüler der Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren der Klasse eins bis vier sowie Schulkinder, die ein inklusives Bildungsangebot in Klasse eins bis vier in Anspruch nehmen, beträgt der Eigenanteil weiterhin null Euro. Das 1-Euro-Ticket für den Stadtbusverkehr in Tuttlingen bleibt. 'Schon der Namen des Tickets lässt keine Veränderung zu', so Stadtsprecher Arno Specht". Der muss es wissen, war früher selbst mal Lokalredakteur. Einmal im Jahr hebt der Gemeinderat von unter auf den Dreifaltigkeitsberg ("Mit einer größeren Weitsicht als sonst") ab, mit Paterhilfe aus einem spanischen Missionsorden dem Himmel näher, interpretiert linksgrün von Heuberger-Botin nicht ohne ganz im Sinne des politischen und medialen Kartells in ewiger Nazischuld,  Amerika-Trump eins auszuwischen: "Der Dreifaltigkeitsberg, dieser Kraftort, so wünschte Pater Alfons, möge die Gemeinderäte stärken. Er las einen Text von Klaus Metzger-Beck, der daran erinnerte, wie die Vereinten Nationen als Lehre aus der Nazi-Tyrannei gegründet wurden".  Ein bisschen Geschichte könnte nicht schaden. Wikipedia: "Ihre Wurzeln haben die Vereinten Nationen in den Haager Friedenskonferenzen und im Völkerbund, der nach dem Ersten Weltkrieg mit dem Ziel gegründet wurde, den Frieden in der Welt dauerhaft zu sichern. Allerdings erhielt der Völkerbund durch mangelndes Beitrittsinteresse (so waren etwa die USA aus innenpolitischen Gründen kein Mitglied im Völkerbund) nicht den nötigen Einfluss, um seine Ziele durchsetzen zu können, und war mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges praktisch gescheitert". Nun aber: "Leitsatz: 'Dein Wohl ist auch mein Wohl'. Ganz anders 'America First', 'Grenzen dicht', 'wie es anderen geht, ist uns egal'. Dagegen setze man eine Vision einer Welt, wo alle ihren Platz haben, auf ein ökologisches, wirtschaftliches, politisches und spirituelles Miteinander". Das war's dann auch, alles BIO, denn Ökologie ist eine Teildisziplin der Biologie. Und Bio heißt Leben. In einem Jahr wird aus dem Gemeinderat mit Missionarssegen sicher zu hören sein, warum alles kam oder nicht wie versprochen. Schließlich ist ein Gemeinderat das Hauptorgan auch von Spaichingen. Oder etwa nicht? Wie schon Prediger Salomo sagte: "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!" Oder mit George Orwell: "Das wirklich beängstigende am Totalitarismus ist nicht, dass er Massaker begeht, sondern dass er das Konzept der objektiven Wahrheit angreift: Er gibt vor, die Vergangenheit wie die Zukunft zu kontrollieren".

Gefährliche Hunderasse: Dem Rottweiler weht der Wind ins Gesicht
Der Druck auf die Hunderasse der Rottweiler nimmt zu. Nun hat in der Schweiz auch der mächtige Kanton Zürich ihre Anschaffung verboten. Womöglich folgen weitere Restriktionen..
(Schwäbische Zeitung. Kommen die nicht auf den Geschmack wie den Ostschweizern nachgesagt wird? SRF: "Wenn Hunde im Kochtopf landen - Die Ostschweizer lieben Hundefleisch. Die Tieraktivistin Edith Zellweger will deshalb den Verzehr von Hunde-und Katzenfleisch in der Schweiz verbieten. Vor allem im St. Galler Rheintal sollen Bauern Hunde und Katzen essen. Realität oder ein Mythos?..Im St. Galler Rheintal treffen wir auf unserer Recherche allerdings keine Menschen, die Hunde schlachten und essen. Früher hätte es dies aber noch häufig gegeben. Ein Landwirt aus Gams: «Bis vor 20 Jahren habe ich täglich Hundefleisch gegessen. Geräuchert war das ein Genuss. Auch ein ehemaliger Hundemetzger aus dem Appenzellerland gibt zu: 'Ich habe Hunde erschossen, gehäutet, ausgenommen und Suppe daraus gemacht. Die war speziell gut.' Heute aber werde kaum mehr Hundefleisch gegessen, ist er überzeugt.")

Bußgeldbilanz
Die neuen Blitzer am Lahrer Autobahnzubringer sind im Dauereinsatz
Die beiden Blitzer am Lahrer Autobahnzubringer messen erst seit Mitte Oktober die Geschwindigkeit. Bis Jahresende haben sie aber schon mehr als 2000 Fälle erfasst. Die meisten Einnahmen erzielt die Stadt aber mit einer mobilen Anlage...36.400 Fälle waren es insgesamt (Einnahmen 1,42 Millionen Euro)..
(Badische Zeitung. Warum lassen sich Bürger in ihrem Namen abzocken? Wann verschwinden die Schilder "Straßenschäden"?)

Besonderes Himmelsereignis
Planetenparade 2025: sechs Planeten in einer Reihe beobachten
(swr.de. O Himmel! Wir kommen ja schon mit einem nicht zurecht.)

Post-Covid-Erkrankte gestärkt: Versicherung muss Verletztenrente zahlen
Ein Urteil des Heilbronner Sozialgerichts mit Signalwirkung? Die Unfallkasse Baden-Württemberg muss einem an Post-Covid-erkrankten Krankenpfleger eine Verletztenrente zahlen. Dieser hatte geklagt, weil sich die Kasse weigerte. Der Mann war 2020 bei seiner Arbeit im Krankenhaus an Corona erkrankt. Danach wurde er trotz Behandlungen immer wieder arbeitsunfähig. Bei ihm wurden unter anderem ein Post-Covid-Syndrom mit schweren Konzentrationsstörungen und starker Erschöpfung festgestellt. Trotzdem lehnte die Unfallkasse eine Verletztenrente ab, weil angeblich die Langzeitfolgen von Corona nicht wissenschaftlich gesichert seien...
(swr.de. Wann machen sich mutmaßliche Coronamittäter an die Aufarbeitung ihrer Vergangenheit?)

Wenn Gelbe Säcke plötzlich zum Stadtbild gehören und zwei Mal abgeholt werden
Man kann es als konsequent bezeichnen, Ärger gibt es dennoch um die Gelben Säcke in Geislingen an der Steige im Kreis Göppingen. Seit Anfang des Jahres ist im Landkreis nämlich ein neuer Entsorgungsbetrieb für die Abholung der Gelben Säcke zuständig. Und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen es mit dem Inhalt sehr genau und haben im Rahmen der ersten Abholung die Säcke geöffnet und geprüft - war etwas drin, was nicht reingehört, blieben die Säcke liegen. Die Folge waren zahlreiche Müllsäcke, die auf den Straßen vor sich hin gammelten. .
(swr.de. Sind die Säcke etwa grün?)

Boris Palmer lässt Korken knallen
Bundesverfassungsgericht: Tübingen darf Verpackungssteuer verlangen
Die Richter in Karlsruhe haben eine Klage gegen die Steuer zurückgewiesen. Die Verpackungssteuer dürfte also bald in weiteren Städten in Baden-Württemberg kommen. Tübingen feiert...
(swr.de. Immer mehr Bürger packen und verlassen die DDR 2.0.)

Grundwasser in Mittelbaden großflächig mit PFAS vergiftet
Das Grundwasser in Mittelbaden ist noch stärker verseucht als bisher angenommen - das zeigen neue Berechnungen der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Vor fünf Jahren kam mit Klärschlämmen aus der Papierindustrie verunreinigter Kompost auf Äcker in der Region und sickerte von dort ins Grundwasser. Damals ging man noch von einer halb so großen Fläche aus. Heute ist klar: Ein Bereich anderthalb mal so groß wie der bayerische Chiemsee ist betroffen. .
(swr.de. Sauber. Wo sollen die einen Chiemsee herkriegen?)

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NACHLESE
Neuer US-Präsident
Eine Entschiedenheit in der Umsetzung des Wählerwillens, von der wir nur träumen können
Von Ulf Poschardt
Herausgeber WELT, „Politico“, „Business Insider“Man mag das populistisch finden oder im besten Sinne republikanisch: Mit geradezu euphorischer Entschiedenheit nutzt der neue US-Präsident bereits die ersten Sekunden seiner Amtszeit, um zu tun, was er versprochen hat..
(welt.de. In Deutschland heißt das: Gebrochen, was versprochen.)
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Wer belügt das deutsche Volk, Olaf Scholz?
Von WOLFGANG HÜBNER
Der Wahlkampf in Deutschland, bislang eher routinierter Krampf, hat eine interessante Wende genommen. Dafür sorgt ausgerechnet Olaf Scholz, Kanzler auf Abruf. Viel zu verlieren hat der SPD-Politiker nicht mehr, also geht er mit dem Mut der Verzweiflung in die Offensive. Das hat er in einem FAZ-Interview (im Video oben bei 0:23 Minute) mit einem bemerkenswerten Satz gewagt: „Im Augenblick wird mit größter Intensität das deutsche Volk belogen“. Abgesehen davon, dass das nicht nur „im Augenblick“ geschieht, enthalten die beiden letzten Worte seiner Äußerung Sprengstoff: Wenn der Chef einer linken Restkoalition tatsächlich vom „Volk“ statt wie sonst üblich von „unserem Land“ oder der „Bevölkerung“ spricht und sich gar als dessen Anwalt gegen die nicht näher konkretisierten Lügner präsentiert, also sozusagen den Trump macht, dann signalisiert Scholz Attacke. Dass diese sich auch gegen ihn selbst richtet, hat der Politiker allerdings nicht bedacht. Schauen wir aber erst einmal auf den Hintergrund der Scholz-Anklage. Es geht ums Geld, nämlich um drei Milliarden Euro Steuergelder, die von der grünen Kriegspartei mit Annalena Baerbock an der Spitze zu ihren unersättlichen Freunden in Kiew transferiert werden sollen. Es ist jedoch unklar, wie der Betrag finanziert werden soll, in den Haushalt lässt er sich nicht unauffällig reinschummeln. Das kümmert die Kriegspartei nicht, gibt aber Scholz die Möglichkeit, sich als Sachwalter der Vernunft zu zeigen und gleichzeitig Distanz zu den endlosen Ukraine-Kosten demonstrieren zu können. Zwar ist die Haltung des Kanzlers nicht falsch, völlig unglaubwürdig indessen schon. Denn es war der Scholz selbst, der nach der russischen Intervention in die Ukraine die „Zeitenwende“ proklamierte. Es war und ist Scholz, der bei jeder Gelegenheit betont, unbeirrt hinter Kiew und dem faktischen NATO-Krieg gegen Russland zu stehen. Scholz hat die Teilnahme Deutschlands an den extrem selbstschädigenden Russland-Sanktionen zu verantworten, denn der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, nicht die Koalition. Doch Scholz wollte lieber das Amt als Deutschland vor Schaden bewahren. Zweifellos wird sein voraussichtlicher CDU-Nachfolger nichts besser, vieles sogar noch schlechter machen. Das vielfältige Versagen von Olaf Scholz als Kanzler entschuldigt das aber nicht. Dieser Nachfolger der Katastrophe Angela Merkel hat das deutsche Volk, das er in seiner Not nun doch noch entdeckt hat, ebenso belogen wie die, die das „mit größter Intensität“ nach dem 23. Februar weiter praktizieren werden. Wahrscheinlich übrigens mit dem SPD-Genossen Boris Pistorius als Koalitionspartner, der Deutschland „kriegsfähig“ machen will. Tröstlich ist nur, dass einer der Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers irgendwann den Canossa-Gang nach Moskau wird antreten muss. Scholz, da werden sich Geschichtsschreiber ziemlich einig sein, hätte das verhindern können. Hat er aber nicht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Öffnung der Anstalten erfolgte vor ungefähr 20 Jahren, und man schafft es einfach nicht, sie wieder einzufangen – zumindest nicht in Deutschland. Heute nennt man die Anstalten allerdings Universitäten für Geschwätzwissenschaften.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Bluttat in Aschaffenburg:
Messer-Afghane (28) ging auf Kindergartengruppe los
Junge (2) und Passant (41) tot
Zwei Menschen sind tot! Bei den Opfern soll es sich nach BILD-Informationen um einen Mann (41) und einen marokkanischen Jungen (2) handeln. Außerdem „befinden sich zwei schwerverletzte Personen im Krankenhaus in Behandlung“, so die Polizei. Auch unter den Schwerverletzten soll sich ein Kind befinden. Wie BILD erfuhr, soll er bereits in der Vergangenheit psychisch auffällig geworden sein..
(bild.de. Deutschland-Alltag. Trump hilf!)

"Positive Sozialprognose“
Alaa S.: Messerstecher von Chemnitz kommt frei
Von Alexander Heiden
Im Jahr 2018 tötete Alaa S. einen Familienvater. Nur sechseinhalb Jahre später wird der Syrer jetzt aus dem Gefängnis entlassen. Sein Komplize ist seit der Tat untergetaucht und wird wohl nie gefunden werden. Chemnitz verdrängt die Erinnerung an das Opfer und feiert sich lieber selbst.Eine kleine Gedenkplatte aus Metall ist in der Nähe des Karl-Marx-Monuments in Chemnitz im Boden eingelassen. Eingraviert sind die Worte „Daniel H.“, das Datum „26.08.2018“ und das internationale Piktogramm für Frieden: ☮︎ Mehr erinnert nicht an den Familienvater, der am 26. August 2018 im Alter von 35 Jahren mit zahlreichen Messerstichen getötet wurde. Zwei Männer haben ihn umgebracht: Der Syrer Alaa S., damals 23 Jahre alt, und der Iraker Farhad A., damals 20. Der Syrer wird gefasst. Das Landgericht Chemnitz verurteilt ihn wegen gemeinschaftlichen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft. Seine Anwälte legen Revision ein, die verwirft der Bundesgerichtshof im April 2020. Das Urteil ist rechtskräftig..
(Tichys Einblick. Deutschland von Sinnen.)

Rechtsstaat in Gefahr
Was Nancy Faeser mit einer Filmschurkin gemeinsam hat
Sie ist die Cruella de Vil der deutschen Demokratie: Kein Innenminister der Bundesrepublik hat während seiner Amtszeit verbissener Jagd auf Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien gemacht als Nancy Faeser. Ein Kommentar von Dietmar Mehrens..
(Junge Freiheit. Wie schön, dass ihr die Lahrer noch ein Fußballtrikot verehren.)

Entsorgungs-Quoten
Die Deutschen verlieren den Glauben an die Mülltrennung
Lange galten die Bundesbürger als Weltmeister im Mülltrennen. Doch aktuelle Daten zeigen, dass die Disziplin zuletzt drastisch abgenommen hat. Immer mehr Abfälle landen in den falschen Sammelbehältnissen. Experten haben drei Gründe ausgemacht – zuallererst den Gelben-Sack-Effekt..
(welt.de. Entscheidend ist, was als deutscher Müll hinten rauskommt.)

Martina Binnig
Die EU "überwacht“ Deutschland
Michael McGrath, seines Zeichens EU-Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit, erklärt, dass die EU-Kommission „die allgemeine Lage der Demokratie“ in Österreich und Deutschland "überwacht“. Die vage Formulierung könnte auch als Drohung aufgefasst werden...
(achgut. com. Big Sister mit der Pinkelflasche?)

Hetzkampagne gegen eigenen Politiker
So wollen die Grünen auch Deutschland regieren
Der „Fall Gelbhaar“ ist in Wirklichkeit ein „Grünen-Skandal“. Mit anonymen Falschaussagen, Hetze, politischem Druck und der Aushebelung des Grundsatzes „Im Zweifel für den Angeklagten“ agieren die Grünen nicht nur innerparteilich. So wollen sie das Land regieren – und tun das auch schon. .
(Junge Freiheit. Grüne Bolschewisten sind auch nur Kommunisten.)

Macht das Landwirtschaftsministerium zum Land-Ministerium
Die Agrarwende ist abgeblasen: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ist an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen. Die nächste Regierung sollte die Kompetenzen des Ministeriums deshalb ausbauen – auf den gesamten ländlichen Raum. Doch Bauern spielen im Wahlkampf keine Rolle..
(welt.de. Als Bildungsminister auf dem Acker gelandet. Bauern schaffen höchstens 1 Prozent am Bruttosozialprodukt.)

Wie deutsche Behörden den Magdeburg-Attentäter zum Psychiater machten
Was jeden Medizinstudenten in Deutschland mindestens zehn Jahre harte Arbeit kostet, das wurde dem Attentäter von Magdeburg einfach so in den Schoß gelegt: die Approbation als Arzt und die Zulassung als Facharzt. Wie nur konnte er mit nicht anerkannten Papieren die deutschen Behörden überrumpeln?..
(welt.de. Das zweite Märchen zu 1001 liefert Deutschland. Die Klapsmühle ruft.)

Peter Grimm
Schleichend an die Macht?
Die Kandidatenwechsel-Affäre mittels falscher Anschuldigungen bei den Grünen in Berlin bleibt Aufreger. War es eine Intrige, und wer hat sie gesponnen? Nutznießer ist bekanntlich Andreas Audretsch, der Wahlkampfleiter von Robert Habeck..
(achgut.com. Wer und was ist Habeck?)

Frank Furedi
Nieder mit der Macht der kulturellen Eliten!
Joe Biden warnte in seiner Abschiedsrede vor Amerikas Wirtschafts-Oligarchie. Die Macht der kulturellen Eliten sprach er wohlweislich nicht an, obwohl sie mindestens genauso problematisch ist.
(achgut.com. Ein Indianer macht noch keinen Gaul.)

Peter Grimm
Elon Musk und der kurze Kanzler-Klartext
Wenn Olaf Scholz ankündigt, er werde Klartext reden, sollte man hinhören, ob das wirklich einmal stimmt, was er da sagt. Manchmal vergisst er dabei Zeit und Raum..
(achgut.com. In Olafs Osnabrück stehen schon zwei Langnasen.)

Blamage beim Bund
Bundeswehr kann Milliarden nicht ausgeben
Die Bundeswehr weiß buchstäblich nicht, wohin mit dem ganzen Geld: Über vier Milliarden Euro konnte sie im vergangenen Jahr nicht nutzen. Verteidigungsminister Boris Pistorius ruft nach immer mehr Mitteln – und muss sie dann wieder an die Bundeskasse zurückgeben.
VON Alexander Heiden
(Tichys Einblick. Darum war er wohl auch nur Obergefreiter.)

Globale Sackgassen verlassen
Trump macht den Great Reset, die Große Transformation obsolet
Von Fritz Goergen
Mit dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, aus der UN-Sonderorganistaion WHO und dem Stopp der Zahlungen an die von der Hamas durchsetzten UNWRA nähert sich Trump der demokratisch nicht legitimierten UNO selbst: America First...
(Tichys Einblick. Politik wird erst ohne Kladderadatsch schön.)

Hausdurchsuchung wegen Habeck-Meme
Schwachkopf-Affäre: Jetzt verklagt der Rentner den Grünen-Chef
Er schlägt zurück: Rentner Stefan Niehoff klagt gegen Grünen-Chef Felix Banaszak. Grund ist eine mutmaßliche Falschaussage zur Hausdurchsuchung wegen eines „Schwachkopf“-Memes..
(Junge Freiheit. Hat der Kandidat 0 Punkte?)

Gefahr für die öffentliche Ordnung
Österreich: Grüne fordern Einreiseverbot für Elon Musk
Hysterie um Musks Arm auch in Österreich. Die Grünen, die ansonsten kaum jemanden an der Grenze abweisen wollen, fordern ein Einreiseverbot. Glück im Unglück für den US-Milliardär: Er hat ohnehin keine Reise in die Alpenrepublik geplant..
(Junge Freiheit. Zwergbildungsrepublik? Nazis und Grünzis mit Gruß der Berge.)

Europa wäre gefragt
Friedenstruppen für die Ukraine? Selenskyj will 200.000 Soldaten
Friedenstruppen für die Ukraine? Selenskyj fordert 200.000 Soldaten, Scholz winkt ab, Macron drängt auf europäische Verantwortung. .
(Junge Freiheit. Wann gibt er seinen 200 000 Fahnenflüchtigen in Deutschland eine Fahne?)

Visagist, Kosmetiker und Friseur
Zehntausende Euro im Jahr: Was den Steuerzahler Baerbocks Frisur kostet
Wie eitel kann man sein? Während eine normale Frau in Deutschland ein paar hundert Euro im Jahr für Friseure ausgibt, sind es bei Baerbock mehr als 120.000, wie die JF erfuhr. Auf Kosten der Steuerzahler. Der AfD-Abgeordnete Brandner hat dafür gar kein Verständnis..
(Junge Freiheit. So kann niemand unter den Verputz sehen.)

Weltwirtschaftsforum
Scholz: Jeder darf seine Meinung äußern – außer sie ist „rechtsextrem“
Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos teilt Scholz gegen Musk aus. Dabei stellt er klar, was Meinungsfreiheit in seinem Sinne bedeutet. .
(Junge Freiheit.  Geisterfahrten auf der linken Spur sind die gefährlichsten.)