Vor wenigen Tagen habe ich einen Text mit der Überschrift publiziert: „Der Osten kann den noch fetten Westen nicht retten“. Die Hoffnungen auf den ganz großen Sieg der AfD in Thüringen und Sachsen haben sich nicht erfüllt. Diese Hoffnungen waren von vornherein übertrieben, wenngleich gut gemeint und auch motiviert von der Verzweiflung über die Zustände in Deutschland. Was sich aber sowohl in Erfurt als auch in Dresden ereignet hat, das ist der Beginn einer politischen und gesellschaftlichen Wende in unserem Vaterland.
Denn das Fundament der demokratischen Stabilität war und ist in Deutschland nicht nationale Identität und Stolz, sondern ökonomischer Erfolg. Und der ist seit dem Sanktionsirrsinn und der Ukrainisierung des Vasallenregimes in Berlin nicht mehr realisierbar. Die Folgen davon verspüren schmerzlich bereits Millionen, manche wählen bereits entsprechend, viele werden es noch tun. Nicht weil sie die AfD oder BSW so toll finden, sondern weil der bisherige Machtblock ihnen nicht mehr genug Brot und Sicherheit bieten kann. Also, liebe Patrioten: Keine Resignation, keine Hysterie.
Und noch etwas: An diesem Abend gibt es einen historischen Erfolg und einen historischen politischen Sieger: In Thüringen wurde die AfD erstmals in einem Bundesland gleich mit Abstand stärkste Partei. Dieser Sieg ist eng verbunden mit dem am meisten geschmähten, verhassten und verfolgten Politiker Deutschlands, mit Björn Höcke. Ihm und nicht einigen AfD-Schlaftabletten im Westen ist dieser Erfolg gelungen. Das muss auch Folgen für seine eigene Partei haben, in der er lange genug teils niederträchtige Feinde und Neider hatte und hat. (pi-news.net)
Ich reise durch ein fremdes Land
In Wiesbaden geh’ ich an den Taxistand.
Dort steh‘n ein alter und ein junger, brauner Mann.
Der Junge hat zerfetzte Hosen an.
Ich will fliehen, doch der alte Türke schaut mich freundlich an:
„Was ist Ihr Ziel?“
Ich gebe die Adresse an.
Ich fahre durch ein fremdes Land
Und komme bei der Firma an.
Innerdeutscher Grenzübergang.
Zurück in meinem alten Heimatland,
Die Ausweis-Elektronikkarte in der Hand
Tret‘ ich meinen Auftrag an.
Danach zurück in’s Feindesland.
Im Bahnhof Frankfurt kommt die Warnung:
„Diebesbanden schaffen an.“
Ich reise durch ein fremdes Land
In Höchst schau’ ich mir Klimaschützer an
Gesichter hinter Affenmasken
Nichts hören, sehen und nichts sagen
Prangern Klimaleugner an
Mir wird bei ihrem Anblick Angst und Bang.
Ich rase durch ein fremdes Land
Mein Zug kommt in Hannover an.
Der Schaffner spricht von Religion
Ich fühle Unbehagen bei dem Ton.
Ich treibe durch ein fremdes Land
Im Bahnhof schau’n mich Afrikaner an.
Die Flucht nach vorn führt mich hinaus
Vier Polizisten führen ihre Waffen aus.
Es regnet und ich geh’ hinein,
Wo starke Männer patrouillieren.
Gelbe Westen, schwarze Hosen
Alle sollen hier parieren.
Ich renne durch das fremde Land
Zum innerdeutschen Grenzübergang.
Die Ausweis-BahnCard in der Hand
Die Lounge ist warm, mein altes Heimatland.
Ich trinke Tee und bin entspannt
Doch plötzlich schließt mein altes Land.
Das Tor schließt eine blonde Frau,
Bewacht von Muskelmännern – ganz in Blau.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Auf den Sitzen schwarze Frau’n.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Junge Männer - Dutzende - mal schwarz, mal braun.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Arabisch, türkisch, persisch – alles - nur kaum deutsche Frau’n.
Ich fliehe in den nächsten Zug
Er steht bereit, ich habe bald genug.
Ich brause durch mein fremdes Land
Und lande in der Stadt der Wölfe an.
Auf dem Vorplatz ein Afghane
Irre lichternd schreit er fremde Menschen an.
Ich reise durch ein fremdes Land.
Die Basis der öffentlichen Wasserversorgung in Baden-Württemberg sind die Grundwasservorkommen. Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hierzu mitteilt, wurde der Trinkwasserbedarf im Jahr 2022 zu gut 70 % mit Grund- und Quellwasser (einschließlich Uferfiltrat und angereichertes Grundwasser) gedeckt. Knapp 30 % des Trinkwassers stammten aus dem Bodensee, der Donau und der Talsperre Kleine Kinzig. Insgesamt entnahmen die baden-württembergischen Wasserversorgungsunternehmen (nachfolgend: Versorger) 2022 knapp 700 Millionen Kubikmeter (699 Mill. m³) Wasser. Das waren zwar rund 0,5 % weniger als bei der vorausgehenden Erhebung 2019 (703 Mill. m³), jedoch rund 7 % mehr als 2010, dem Jahr mit der bislang geringsten Entnahme (652 Mill. m³). Das Jahr mit der höchsten Entnahme war 1991 (759 Mill. m³). Zwischen 1991 und 2010 ging die Entnahmemenge schrittweise zurück und stieg in den 2010er-Jahren wieder an.
Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte und der Wirtschaft lag in Baden-Württemberg 2022 bei knapp 600 Mill. m³ (596 Mill. m³). Beinahe alle Einwohnerinnen und Einwohner im Land – 2022 waren es 11,2 Mill. – sind an das öffentliche Netz angeschlossen. Sie benötigten 2022 gut vier Fünftel des Trinkwassers (497 Mill. m³). Daraus leitet sich ein Wasserbedarf pro Kopf von 123 Liter am Tag ab. Das sind zwar 2 Liter weniger als 2019, im Vergleich zu 2010 – dem Jahr mit dem geringsten Pro-Kopf-Wert – dagegen 8 Liter mehr. Es liegt nahe, dass der Klimawandel mit den wärmeren und niederschlagsärmeren Sommern der letzten Jahre diesen Mehrbedarf erklärt. In den Erhebungsjahren bis einschließlich 1991 lag der Pro-Kopf-Wasserbedarf noch bei 130 bis 140 Liter und verringerte sich dann bis 2010 nach und nach auf 115 Liter am Tag. Die Verbreitung wassersparender Haushaltsgeräte und Armaturen könnte dabei eine Rolle gespielt haben. Weniger als ein Fünftel des Trinkwassers ging an Gewerbe- und Industriebetriebe zum Beispiel für die Versorgung der Belegschaft sowie an öffentliche Einrichtungen und sonstige Abnehmer (99 Mill. m³).
Von rund 80 Mill. m³ in das öffentliche Netz eingespeisten Wassers konnten die Versorger den Verbleib nicht im Einzelnen erfassen. Dazu gehören die tatsächlichen Verluste, zum Beispiel Rohrbrüche, und die scheinbaren Verluste, zum Beispiel Mess- und Ablesefehler oder Wasserdiebstahl. Rund 16 Mill. m³ Wasser deckten den betriebsinternen Bedarf der Versorger, zum Beispiel für Rohrnetzspülungen.
Gewinnungs- und Verbrauchsort des Wassers können auseinander liegen. Von 1 287 Versorgern im Land unterhielten 2022 gut 60 % eigene Gewinnungsanlagen (808 Versorger). Knapp 80 % der Versorger (998 Versorger) bezogen Wasser von mindestens einem anderen Versorger und rund 25 % (329 Versorger) gaben Wasser an andere Versorger ab. Der Wasseraustausch unter den Versorgern ist beträchtlich und belief sich 2022 auf rund 500 Mill. m³. Dabei werden Mengen mehrfach gezählt, wenn ein Versorger das bezogene Wasser wieder an andere Versorger abgibt. Die Resilienz der Trinkwasserversorgung kann gestärkt werden, indem sich die Versorger untereinander vernetzen.
Weitere Informationen
Methodische Hinweise
Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte schließt den Bedarf des Kleingewerbes (zum Beispiel Einzelhandel) ein, da die Wasserversorger in gemischt genutzten Gebäuden den Verbrauch über einen gemeinsamen Hauswasserzähler messen.
Bezug und Abgabe von Wasser erfolgen beinahe ausnahmslos von Versorgern bzw. an Versorger innerhalb des eigenen Bundeslandes. Der Austausch mit anderen Bundesländern und dem Ausland ist gering. (Statistisches Landesamt)
(tutut) - Wie's ausgegangen ist, darauf kann sich jeder nun seinen eigenen Reim machen. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie ja bekanntlich verboten. Wikipedia: "Die Befragung ist eine Methode vieler Wissenschaften und deren Forschungsrichtungen. Sie dient dazu, systematisch Informationen über Einstellungen, Meinungen, Wissen und Verhaltensweisen von Menschen zu gewinnen. Sie kann mündlich oder schriftlich (z. B. mittels Fragebogen), standardisiert oder frei erfolgen. Vor allem im Journalismus sowie für mündliche Befragungsmethoden in der Wissenschaft ist die Bezeichnung Interview auch gebräuchlich. Die Begriffe Umfrage bzw. Meinungsumfrage sind vor allem in der Politik oder der Wirtschaft üblich, um repräsentative Aussagen bezogen auf Gruppen oder die Gesamtbevölkerung zu erhalten. Diese können ebenfalls mündlich (z. B. Telefonumfrage) oder schriftlich erfolgen. Dass Meinungsumfragen unsere Meinungen wiedergeben ist Glaubenssache, deshalb sind Zeitungen voll davon. "Die meisten Meinungsumfragen geben vor allem die Meinung der Fragesteller wieder", sagt "Das neue Lexikon der populären Irrtümer". Das Institut für Demoskopie Allensbach (IfD Allensbach), häufig auch einfach als »Allensbacher Institut« bezeichnet, 1947 von Professor Dr. Dr. h.c. Elisabeth Noelle-Neumann (1916-2010) gegründet, sieht das natürlch anders, rechnet sich "zu den renommiertesten Adressen für die Umfrageforschung in Deutschland. Das Institut hat rund 90 festangestellte Mitarbeiter. Es besitzt mit rund 1.200 Interviewerinnen und Interviewern eine der größten Feldorganisationen für Face-to-Face-Interviews in Deutschland. Als Geschäftsführerin
leitet heute Professor Dr. Renate Köcher das IfD Allensbach. Das Institut befindet sich im Besitz der Stiftung Demoskopie Allensbach. Der Sitz des Instituts ist Allensbach am Bodensee. Darüber hinaus verfügt das Institut über ein Büro in Berlin. Telefonische Befragungen werden über unsere Niederlassung in Bonn durchgeführt. Das IfD Allensbach deckt die gesamte Bandbreite der Umfrageforschung ab, von der Marktforschung und Media-Analysen über die Sozialforschung und die aktuelle politische Meinungsforschung bis hin zu Umfragegutachten für die Rechtspraxis. Neben repräsentativen Befragungen der Gesamtbevölkerung führt das Institut Befragungen in spezifischen Zielgruppen durch, z.B. in bestimmten Berufsgruppen, unter Führungskräften in unterschiedlichen Branchen und Funktionen, Kunden und Mitarbeitern von Unternehmen oder Lesern von Zeitungen und Zeitschriften. Die Befragungen werden schwerpunktmäßig persönlich-mündlich (face-to-face) durchgeführt, aber auch telefonische, schriftliche und Online-Befragungen gehören zum Leistungsspektrum unseres Instituts. Neben quantitativen Untersuchungen mit Stichprobengrößen von bis zu 25.000 Interviews werden auch qualitative Studien auf der Basis von leitfadengestützten Tiefeninterviews und Fokusgruppen (Gruppendiskussionen) durchgeführt".
Krankenkassen fordern mehr Aufklärung Vor Operationen: Zu wenige Patienten in BW fragen nach zweiter Meinung Ist eine Operation nötig oder reichen Medikamente? Ärzte können das unterschiedlich beurteilen. Krankenkassen raten deshalb, eine zweite Meinung einzuholen - doch das machen nur wenige..
(swr.de. Gibt's noch einen zweiten Arzt und woher stammt der?)
Immer mehr Schleuser werden gefasst Wie wirkungsvoll sind die Grenzkontrollen zur Schweiz?
(swr.de. Grenzen, wo?)
S-Bahn-Ausfälle Personalmangel: Kein Zugverkehr zwischen Heidelberg und Eberbach Zwischen Heidelberg und Eberbach sind am Samstag keine Züge gefahren. Der Grund: Krankheitsausfälle. In der Nacht auf Montag gibt es wieder Probleme..
(swr.de. Gibt's keine Fahrräder mehr?)
Kelten, Römer, Gladiatoren - Leben wie vor 2.500 Jahren Keltenfest auf der Heuneburg bietet Geschichte zum Anfassen Auf der Heuneburg bei Herbertingen-Hundersingen findet am Sonntag das Keltenfest statt. Verschiedene Gruppen stellen das Leben von Kelten, Römern und Gladiatoren nach. .
(swr.de. Ist denn schon Fasnet?)
++++++++++++
Messer-Terror mit drei Toten Steinmeier fordert bei Trauerfeier von Solingen „Begrenzung der Migration“
(focus.de. Stunde der Scheinheiligen.)
Grünes Wahlprogramm in Chemnitz Annalena Baerbock verhöhnt die Ostdeutschen Von Klaus-Rüdiger Mai Annalena Baerbock verhöhnt die Ostdeutschen mit einem unsäglichen Vergleich. Sie achtet die Demokratie gering und will den Verlust der inneren Sicherheit beschleunigen. Nun, die Wähler haben am Sonntag die Chance zu zeigen, was sie von der Migrations-, der Sicherheits- und der Wirtschaftspolitik der Grünen halten...
(Tichys Einblick. Wenn die sich kennen würde, ob sie's dann bis zur Praktikantin in ihrem Ministerium schaffen würde? Josef Stalin: "Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles“.)
Fünf Beamte in Wuppertal verletztMassenschlägerei bei Hochzeitsfeier - dann greift Afghane Polizist mit Messer an
(focus.de. Wann geht der nächste Flug zum Taliban?)
Neben der Spur „Unsere Art zu leben“ gibt es schon lange nicht mehr Von Harald Martenstein Islamistische Terroristen und ausländische Kriminelle haben es hierzulande allzu leicht. Ein paar Abschiebungen durch die Ampel kurz vor den Wahlen ändern nichts daran. Ein Kernproblem ist die Feigheit vieler Politiker, die sich bis heute nicht von ihren Lebenslügen zur Migration verabschieden..
(welt.de. Islam heißt diese menschenrechtsfremde Ideologie.)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer Ausländerfeindlichkeit kannten wir. Jetzt lernen wir Inländerfeindlichkeit kennen Die Regierung sagt nach Solingen: Wirklich etwas ändern? Alles zu kompliziert! Dabei ist die Lösung relativ einfach: Das Parlament schafft das Asylrecht ab und ersetzt es durch kontrollierte Einwanderung. .
(focus.de. Nichts anderes steht im Grundgesetz.)
Blick zurück – nach vorn Blackbox KW 35 – Sturmwarnung aus Ost, Süd-Ost Von Stephan Paetow Die Demoskopen haben noch mal alles schöngerechnet, die Regierung hat sogar ein paar Goldstücke geopfert – jetzt müssen in Sachsen und Thüringen die Wahlhelfer ran. Achtundzwanzig Afghanen – von insgesamt gut 300.000 ausreisepflichtigen Ausländern – wurden unmittelbar vor den Wahlen per Boeing Dreamliner (Qatar Air, 254 Plätze) ausgeflogen – mehr ließen sich auf die Schnelle nicht finden. Gewaltverbrecher und Sittenstrolche sollen es sein, „alles Männer“, findet ein Journo erwähnenswert. Das sind wohl diese Abschiebungen „im großen Stil“, die Scholz angekündigt hatte. ..
(Tichys Einblick. Alles Schiebung?)
============= NACHLESE Abgeschobener Afghane „Er wird wiederkommen“ – Anwalt will erreichen, dass Vergewaltiger zurückkehrt Die Freundin eines afghanischen Gruppenvergewaltigers soll ein Kind erwarten, ihr am Freitag nach Kabul abgeschobener Partner deshalb bald zurück in Deutschland sein. Das möchte zumindest der Anwalt des Mannes erreichen – notfalls durch „Auseinandersetzungen mit Behörden“..
(welt.de. Deutschland, deine Juristen.) ==============
Die deutsche Party ist vorbei! Von WOLFGANG HÜBNER Egal, wie die Wahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag enden werden: Die Zeiten von sattem Wohlstand, politischer Stabilität und ökonomischen Spitzenwerten sind vorbei in Deutschland. Sie werden auf unabsehbare Zeit auch nicht mehr zurückkehren. Nicht weil in Solingen auch die allerletzte Illusion über „Multikulti“ und „Vielfalt“ mit tödlichen Folgen gemessert wurde, sondern weil diese ideologischen Wahngebilden weder länger gesellschaftlich toleriert noch bezahlt werden können. Denn seit Deutschland sich als Vasall der angloamerikanischen Kriegsstrategie dem westlichen Sanktionsregime unterworfen hat, geht es mit der deutschen Industrie bergab. Damit schwindet die Kraft des einzigen Faktors, der dafür gesorgt hat, dass die politische Führung von Angela Merkel bis Olaf Scholz sich größenwahnsinnig auf das Abenteuer der weltweit einzigartigen deutschen Energiewende eingelassen hat. Allerdings demokratisch legitimiert in etlichen Wahlen. Große Teile des deutschen Volkes haben, ob nun aus Desinteresse an der Politik oder mit Zustimmung zu dieser, mitgemacht bei einer Party, die nicht nur mit Schulden finanziert wurde, sondern auch gefeiert wurde als gäbe es kein Morgen. Es wäre realitätsblind zu glauben, alle Teilnehmer der Party hätten das schon bemerkt. Noch immer wollen viel zu viele weiter tanzen statt endlich heimzugehen, auszuschlafen und mit klarem Kopf aufzuwachen. Sie wollen noch verdrängen, dass massenweise Konsumkredite platzen, dass nicht nur die nationale Wirtschaftsikone VW ins Torkeln gerät, dass viele Einkommen vorne und hinten nicht mehr reichen, dass ohne das bisherige Niveau der Wertschöpfung in der Industrie weder der Sozialstaat noch das Paradies der überreichen Kultursubventionen weiter bezahlbar sein kann. Die Traumtänzer unter den Deutschen kümmert es auch nicht, wie die Renten und die künftigen Pflegekosten der Heere von Kinderlosen finanziert werden sollen, ohne die stark gelichteten Reihen der Nachgeborenen so zu belasten, dass Deutschland noch mehr ein Auswanderungsland wird als ohnehin schon. Die Lage wäre zwar nicht besser, aber ehrlicher, würden die etablierten Kräfte in der Politik dem Volk zerknirscht eingestehen, dass es so schnell keine Party mehr geben kann und warum das so ist. Doch die Angst vor der Wahrheit lässt sie die Partymusik nur noch lauter aufdrehen. Ab wieviel Dezibel wird das unerträglich? (pi-news.net)
*********** DAS WORT DES TAGES In diesem Sinne: Der Westen, zumal Europa, Deutschland vorne dran, hat nur eine Zukunft im Verteidigen seiner besten Traditionen, nicht in einem falschen „Bereicherungs“-Humanitarismus, Universalismus und Relativismus, nicht in einer historischen Selbstvergessenheit, nicht in einem gratismutigen Retro-Exorzismus und nicht in radikaler Ablehnung des Eigenen. Auch nicht in einer empathisch daherkommenden „Asyl“- und „Wir-schaffen-das“-Lüge. Denn: »Teuflisch ist, wer das Reich der Lüge aufrichtet und andere Menschen zwingt, in ihm zu leben … Es ist Wahnsinn, sich in der Lüge einzurichten« (Arnold Gehlen).
(Josef Kraus, Tichys Einblick) ************
Illegale Migration „Dublin-Überstellungen in nennenswerter Zahl aussichtslos, solange es Rechtsschutz gibt“ Asyltechnisch lief beim Terrorverdächtigen von Solingen, Issa Al Hassan, alles wie in Hunderttausend anderen Fälle. Die Hinnahme illegaler Einwanderung hat hierzulande längst System. Rücküberstellungen in das für den Syrer zuständige Bulgarien scheitern oft an „Untätigkeit“ der Ausländerbehörde..
(welt.de. Warum strebt die Welt ausgerechnet nach Deutschland, das rassistisch und fremdenfeindlich sein soll?)
Europas größtes Islam-Treffen Tausende Muslime treffen sich in der Eifel: „Unsere Scharia ist das Grundgesetz“ Fast 50.000 Gläubige der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinschaft versammeln sich in der beschaulichen Kleinstadt Mendig in der Eifel. Sie verteidigen das Kalifat, kritisieren die AfD und betonen ihre Loyalität zu Deutschland. Die JF war vor Ort..
(Junge Freiheit. Deutschland gehört dem Islam. Bald.)
„Wir haben die Zeit“ Die Taliban sind nicht zurück – sie waren nie weg Es ist ein riesiger Mittelfinger Richtung Westen: Die Taliban zelebrieren mit einer Militärparade die „Befreiung“ Afghanistans. Die Ausrüstung stammt hauptsächlich aus den Vereinigten Staaten. Die Zukunft der Gotteskrieger scheint rosig, kommt doch kaum eine Regionalmacht an dem Bergland vorbei..
(Junge Freiheit. Afghanistan II war Deutschland.)
Eine Woche ist seit der abscheulichen Bluttat von Solingen vergangen. Eine unerträgliche Woche voller Phrasendrescherei, voller Heuchelei und voll des vorgetäuschten Aktionismus auf Seiten der üblichen Verdächtigen. Also des selbsternannten, vermeintlichen Politikadels aus Parteien und Medien.
Sogar der sonst so vergessliche Kanzler Scholz ließ es sich nicht nehmen, in Solingen mit ernst vorgetragener Betroffenheitsmine einen Rosenstiel für die Opfer niederzulegen. Selbstverständlich staatstragend inszeniert vor laufenden Kameras. Der Kanzler eingerahmt von NRW-Ministerpräsident Wüst, dessen Stellvertreterin Neubaur und NRW-Innenminister Reul – man ist sich der Macht solcher Bilder bewusst. Und man braucht diese Bilder heute dringender denn je.
Warum dies jetzt nach Solingen?
Genauer gefragt: Warum ERST jetzt nach Solingen? Was unterscheidet die Solinger Wahnsinnstat von den unzähligen anderen? Immerhin gehören derartige Messerstechereien im „schönsten und besten Deutschland aller Zeiten“ doch fast schon zum Alltag? Warum keine Kanzler-Rose für den erstochenen Polizisten aus Mannheim vor drei Monaten?
Die Antwort auf diese böse Frage ist entlarvend einfach: Es liegt an der zeitlichen Nähe zu den an diesem Wochenende stattfindenden Wahlen in Sachsen und Thüringen. Diese Antwort ist einfach entlarvend: Es liegt an der nackten Angst vor der „Alternative für Deutschland“, die sowohl in Thüringen als auch in Sachsen für ein regelrechtes politisches Erdbeben sorgen könnte.
Genau dies ist die vermutlich stärkste Triebfeder dieser verkommenen Politik- und Medienschickeria aus Bund und Ländern: Schlaflose, angsterfüllte Nächte wegen des bevorstehenden Machtverlustes in zwei Bundesländern.
Es spielt gar keine Rolle, wie das genaue Ergebnis letztlich aussehen wird. Der angebliche, immer und immer wieder behauptete moralische Sockel, auf dem sich die immer gleichen Protagonisten der „NSED“ (Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) neo-feudalistisch selbst überhöhen, ist längst pulverisiert.
Diese Wahlen haben das Potential, eine drastische politische Wende in unserem Land einzuläuten.
Politik für den Bürger war gestern – heute wird nur noch Schmierentheater geboten
Wäre nicht der Anlass so furchtbar, wäre die Heuchelei nicht so gewaltig und wäre der Preis nicht die Zukunft unseres Landes, so könnte man über das gebotene Schmierentheater der vergangenen Woche fast lachen. „Wir stehen zusammen und lassen uns nicht spalten“ leierte Faeser ihre altbekannte Platte herunter.
Und – man höre und staune: Man dürfe „sich von jenen, die Hass säen wollten, nicht beeindrucken lassen“, so die Bundesinnenministerin. Nein, sie meinte natürlich nicht die leicht zu definierende, wenig bunte und vielfältige Klientel, die nicht nur „Hass sät“, sondern gezielt „in Hälse sticht“.
Genau jene Klientel, die uns alle so sehr „beeindruckt“, dass man den regierungsamtlichen Trauer- und Bekundungstross wohl täglich quer durchs Land senden könnte.
Nein, selbstredend war dies – so einfältig, wie diese Antifa-Charaktere nun einmal ticken – an die garstigen „Rechtspopulisten“ gerichtet. Also an jene Bürger, die von Zeiten träumen, in denen man jederzeit sorglos überallhin einen Abstecher machen konnte, ohne einem Abstecher zu begegnen.
Hendrik Wüst, ein Komparse im politischen Schmierentheater
Mindestens ebenso abgedroschen zeigte sich Hendrik Wüst: „Wir werden uns nicht einschüchtern lassen […], wir werden unsere Art zu leben, verteidigen.“ Vermutlich glaubt er sogar selbst, was er da von sich gab.
Denn genau das ist der „Trick“, mit dem diese NSED-Kasper es verhindern, sich in Grund und Boden zu schämen. Mit dem sie erfolgreich vermeiden, sich der unterlassenen politischen Hilfeleistung schuldig zu fühlen. Wenn diese hochherrschaftlichen Heuchler von „wir“ reden, dann meinen sie eben auch und nur „wir“.
Allerdings ist niemals „wir Bürger“ gemeint – sondern „wir, die über die Bürger Herrschenden“. So wird ein Schuh daraus. Der Bürger ist eingeschüchtert? Soll er doch. Was schert es uns? Wir lassen uns nicht spalten. Vor allem lassen wir uns nicht von der Macht abspalten. Wir verteidigen unsere Macht – also die uns zukommende Art, mit gepanzerter Limousine, Personenschutz und überdurchschnittlichem Einkommen zu leben.
Ihr Bürger, ihr müsst Euch eben arrangieren. Denn „wir“ sind die Demokraten – und die Bürger sind doch nur das Spielbrett, auf dem „wir“ die Demokratie anwenden. „Wir“ sagen euch nicht nur, wer Demokrat ist, „wir“ sagen euch auch, was Demokratie ist.
Genau das wurde uns in der vergangenen Woche eindrucksvoll vorgeführt
Wieder einmal. Nepper, Schlepper, Bürgerfänger auf allen Kanälen. Da tagen plötzlich sogar der Kanzler und der „Oppositionsführer“ Merz in trauter Runde miteinander. Und da werden in aller Selbstverständlichkeit fundamentale Anliegen und politische Positionen der „Alternative für Deutschland“ in die Mikrofone und Kameras moralingesäuert hineingelabert.
Und niemand, wirklich niemand aus Politik oder klassischen Medien – den verbündeten und vereinigten Moralibans unserer Tage – erwähnt auch nur in einem Nebensatz die „AfD“, die seit Jahren abgründigst für diese politischen Positionen diffamiert wird.
Ein unwürdiges Schauspiel einer vollkommen entrückten und abgehobenen politischen Klasse. Ohne Ehre, ohne Anstand, ohne Gewissen und vor allem: ohne jeden Respekt vor dem Bürger.
Der Bürger aber kann diesem traurigen Theater in Thüringen und Sachsen ein Ende machen. Vor allem die bisherigen Nichtwähler.
Und das bitte gleich am Sonntag an der Wahlurne.
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS) (pi-news.net)
Warum Rückführungen (Abschiebungen) von illegal eingereisten Straftätern oft scheitern
Von Gastautor Peter Schewe
Messerattacken von sich illegal aufhaltenden Migranten auf wehrlose Bürger gehören inzwischen zum Alltag in Deutschland, nicht jede findet mehr den Weg in die überregionalen Nachrichten. Die allgemeine Unsicherheit wächst, man meidet Volksfeste und andere Massenzusammenkünfte.
Im Mittagsgespräch des BR 2 äußerte eine Hörerin einen überraschenden Vergleich. Sie meinte, dass das Schutzbedürfnis straffällig gewordener Geflüchteter höher bewertet wird, als das Schutzbedürfnis der eigenen Bevölkerung. Auf diesen in sich schlüssigen Widerspruch blieben sowohl der Moderator als auch der hinzugezogene ‚Experte‘ eine Antwort schuldig.
Die Hörerin brachte es auf den Punkt: Droht einem hier straffällig gewordenen Geflüchteten in seinem Herkunftsland eine unmenschliche Behandlung, sei es weil er dort per Haftbefehl gesucht, oder wegen seiner geschlechtlichen Orientierung verfolgt oder sonst wie bedroht ist, wird er nicht abgeschoben, sondern erhält einen Schutzstatus in Form von Duldung oder Asyl. Die von ihm ausgehende Bedrohung der Bevölkerung hierzulande, sei es durch islamische Radikalisierung, Drogenkriminalität, Diebstahl oder sexualisierte Gewalt wird geringer bewertet, als seine Sicherheit anderswo.
Ohne diese Abwägung wären Solingen, Mannheim, Dresden und die vielen anderen Fälle von tödlichen Messerangriffen nicht möglich gewesen, die Täter hätten rechtskräftig in ihre Herkunftsländer rückgeführt (abgeschoben) werden müssen.
Immer wieder wird über die ‚Sicherheit‘ der Herkunftsländer gestritten, als stände es den deutschen Politikern allein zu, über die Einhaltung der Menschrechte in anderen Ländern zu wachen bzw. zu urteilen. Ein hier straffällig gewordener Mörder ohne deutsche Staatsbürgerschaft hat doch jegliches Bleiberecht in Deutschland verwirkt. Frau Göring-Eckhardt meint bei ‚Hart aber fair‘, ihr sei es lieber, die Täter säßen ihre Strafen hier ab, als dass sie erneut einreisen und so evtl. wieder Straftaten begehen, weil sie im Herkunftsland ggf. straffrei ausgehen. Welch ein Offenbarungseid, offenbar ist man nicht gewillt, Einreisende zu kontrollieren, zu identifizieren und zurückzuweisen, obwohl sie bei Straffälligkeit ja bereits erkennungsdienstlich erfasst wurden (Fingerabdrücke, Fotos etc.)
Wie ist nun aber die Rechtslage im deutschen Rechtsstaat? Schauen wir ins Grundgesetz, dort regelt der Artikel 16 das Recht auf Asyl. In der Ursprungsfassung von 1949 lesen wir unter Absatz (2) kurz und bündig: „Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
In der aktuellen Fassung wurde der zweite Satz des Absatzes 2 durch den Artikel 16a [Asylrecht] ersetzt, der aus 5 Absätzen besteht, von dem jeder für sich wiederum längere Textpassagen umfasst. Absatz (1) entspricht dem zweiten Satz der Urfassung: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Wohlgemerkt ausschließlich politisch Verfolgte, keine Kriminellen und keine, die aus wirtschaftlichen Überlegungen ins Land kommen.
Absatz (2) benennt diejenigen, die sich auf Absatz (1) nicht berufen können: Bürger der Mitgliedstaaten der EU (die können ja eh kommen) „…oder aus einem anderen Drittstaat, in dem die Anwendung des Abkommens über die Anwendung (…) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte sichergestellt ist.“ und somit als sicheres Herkunftsland einzustufen ist.
Problematisch wird es im Absatz (3), der hier deshalb vollständig wiedergegeben werden muss (Unterstreichungen vom Verfasser):
„Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfinden. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahmen begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.“
Derartige Texte werden zutreffend als ‚Gummiparagraphen‘ bezeichnet. Es gehört schon eine ordentliche Portion Dummheit dazu, diese wachsweichen Vermutungen und allgemeinen Ermessensspielräume nicht für ein dauerndes Bleiberecht zu nutzen, zumal sich jeder Asylsuchende auf Kosten des Steuerzahlers einen Rechtsbeistand nehmen kann. Übrigens ein einträgliches Geschäft für Rechtsanwälte.
Aber es kommt noch besser, der Absatz (4) gibt den Asylsuchenden und deren Anwälte geradezu eine Anleitung, wie sie die Regelungen des Absatz (2) umschiffen können:
„Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen (Abschiebung) wird in den Fällen des Absatzes (3) und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.“
Es darf also beliebig gezweifelt, ermessen, eingeschränkt geprüft und verspätet werden, was das Zeug hält. Welcher Rechtsanwalt fühlt sich hier nicht berufen, tätig zu werden und den Angestellten in den Ausländerbehörden zu zeigen, wer Herr im Hause ist? Wundert es da noch, das Asylverfahren ewig dauern und Abschiebungen fast immer scheitern, allein schon, weil letztere befristet sind? Dem Täter von Solingen reichten 6 Monate, unterzutauchen.
Der Absatz (5) des Artikel 16a stellt die zuvor genannten Regelungen nochmals in den Kontext zu völkerrechtlichen Verträgen und Abkommen über die Rechtsstellungen von Flüchtlingen und soll hier nicht näher benannt werden.
Jeder Kanzler schwört seinen Eid darauf, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Der Schaden, der ggf. straffällig gewordenen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern droht, scheint aber den derzeit Regierenden näher am Herzen zu liegen, als die Sicherheit des eigenen Volkes. Anders lässt sich das Verhalten und die Äußerungen von Herrn Scholz, Frau Esken, Frau Faeser, Frau Baerbock und anderen nicht mehr erklären.
Statt die islamistische Terrorgefahr im Auge zu haben, ist Herr Haldenwang und sein Verfassungsschutz offenbar mit der Beobachtung ‚rechtsextremer‘ Parteien ausgelastet.
Einige Terrorakte konnten nur verhindert werden, weil ausländische Dienste die deutschen Sicherheitsbehörden rechtzeitig gewarnt haben. Aber was zählt schon der Schutz der eigenen Bevölkerung vor Messerattacken gegen die Bedrohung der Macht der etablierten durch neue Parteien.
Wie sagte Frau Göring-Eckhardt angesichts des ungehinderten Flüchtlingsstroms 2015: Sie freue sich schon auf ein anderes Deutschland. Neun Jahre später, nach Dresden, Mannheim und Solingen sind wir offenbar in diesem schon angekommen. (vera-lengsfeld.de)
Der Todestrieb in der Geschichte: Erscheinungsformen des Sozialismus,
von Igor R. Schafarewitsch (Autor), Dimitrios Kisoudis (Vorwort), Anton Manzella (Übersetzer)
Demographisch, demokratisch, kulturell, moralisch und ökonomisch zehrt der Westen heute von der Vergangenheit. Und lebt auf Kosten der Zukunft. So ist das im Sozialismus. Immer. Der russische Mathematiker und Philosoph Igor Schafarewitsch erklärt in seinem lange vergriffenen Klassiker „Der Todestrieb in der Geschichte“, warum jeder neue sozialistische Menschenversuch – und es gab im Laufe der Jahrhunderte viele – immer wieder aus vier Komponenten besteht, nämlich der Zerstörung von Privateigentum, Tradition, Familie und Religion.
Insofern sind zum Beispiel die millionenfache Abtreibung in den westlichen Staaten oder die Unterbringung von Kleinkindern in „Krippen“ genannten staatlichen Verwahranstalten heute auch Indikatoren dafür, wie weit der „schleichende Sozialismus“ (Roland Baader) bereits vorangepirscht ist.
Igor Schafarewitsch analysiert wie kein anderer, warum Sozialismus immer kulturzerstörerisch sein will und wirken muss und am Ende immer eins bedeutet: Tod! Dieses Buch ist längst mehr als ein Geheimtipp im Lager der so heterogenen Antisozialisten – und alle dürfen sich auf Igor Schafarewitsch berufen: Liberale und Libertäre, Konservative und Reaktionäre sowie orthodoxe und andere traditionsbewusste Christen. Mit einem aktuellen, in die heutige europäische Situation einordnenden Vorwort von Dimitrios Kisoudis.
Leser-Kommentar: "Demographisch, demokratisch, kulturell, moralisch und ökonomisch zehrt der Westen heute von der Vergangenheit. Und lebt auf Kosten der Zukunft. So ist das im Sozialismus. Immer. Der russische Mathematiker und Philosoph Igor Schafarewitsch erklärt in seinem lange vergriffenen Klassiker „Der Todestrieb in der Geschichte“, warum jeder neue sozialistische Menschenversuch – und es gab im Laufe der Jahrhunderte viele – immer wieder aus vier Komponenten besteht, nämlich der Zerstörung von Privateigentum, Tradition, Familie und Religion.
Insofern sind zum Beispiel die millionenfache Abtreibung in den westlichen Staaten oder die Unterbringung von Kleinkindern in „Krippen“ genannten staatlichen Verwahranstalten heute auch Indikatoren dafür, wie weit der „schleichende Sozialismus“ (Roland Baader) bereits vorangepirscht ist. Igor Schafarewitsch analysiert wie kein anderer, warum Sozialismus immer kulturzerstörerisch sein will und wirken muss und am Ende immer eins bedeutet: Tod! Dieses Buch ist längst mehr als ein Geheimtipp im Lager der so heterogenen Antisozialisten – und alle dürfen sich auf Igor Schafarewitsch berufen: Liberale und Libertäre, Konservative und Reaktionäre sowie orthodoxe und andere traditionsbewusste Christen. Mit einem aktuellen, in die heutige europäische Situation einordnenden Vorwort von Dimitrios Kisoudis". (Amazon)
