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Ungarn gibt Reisewarnung für Deutschland heraus

Von CONNY AXEL MEIER

„Soweit ist es schon gekommen“, kommentierte ein Freund die Meldung, dass die ungarische Regierung aktuell vor Reisen nach Deutschland warnt. Eingang in deutschen Leitmedien hat diese Meldung nicht gefunden. Die deutschsprachige „Budapester Zeitung“ (BZ) berichtet am Montag unter dem Titel „Warnung vor islamistischen Angriffen“:

Ungarn, die sich in Deutschland aufhalten oder nach Deutschland reisen, sollten wachsam sein und sich auf der Website des Konsularischen Dienstes für den konsularischen Schutz anmelden. Staatssekretär Tamás Menczer wies auf die Äußerungen des Präsidenten des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz bei einem Briefing hin: Thomas Haldenwang hatte dabei erklärt, dass „jeden Tag ein islamistischer Anschlag in Deutschland passieren kann. Die Gefahr ist real und größer als je zuvor.“

Ungarn warnt also seine Bürger vor islamkonnotierten Terroranschlägen auf deutschen Weihnachtsmärkten. Die Behörden haben bereits einige der potentiellen Terroristen festsetzen können. Ob irgend eine Richterin diese wieder auf freien Fuß gesetzt hat, ist nicht bekannt. Allerdings scheint die Gefahr so groß zu sein, dass Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz, also der organisierte Regierungsschutz im Kampf gegen Rechts, sich ausnahmsweise mit dem islamisch motivierten Terrorismus befassen muss; Reichsbürger hin oder her. Merkel-Legosteine auf Weihnachtsmärkten, private Security, Polizeipräsenz und massiv bewachte jüdische Einrichtungen sind zum Normalzustand geworden.

Nicht so in Ungarn. Dort gibt es tolle, angstfreie Weihnachtsmärkte. Die Leute dort müssen nicht ständig daran denken, was im nächsten Moment passieren könnte. Warum ist das so? Es gibt im Land keine Mohammedaner, die sich und andere in die Luft sprengen, mit Messern hantieren oder mit LKWs in Menschenmengen fahren. Keine Moslems bedeutet Sicherheit im Lande.

Dass diese Sicherheit in Ungarn den globalistischen Eliten in Brüssel, Berlin und Washington nicht gefällt und sie deswegen politischen Druck auf Ungarn ausüben, ist angesichts der Terrorgefahr in Europa bemerkenswert. Die EU-Bürokraten wollen mit aller Macht den Terror nach Ungarn bringen. Aber Ungarn hält stand. Die Souveränität Ungarns wird nicht in Frage gestellt, sondern ist Staatsräson. Deswegen sind auch die politischen Beziehungen zu Deutschland nahe dem Nullpunkt. Keine illegalen Eindringlinge, kein Gender-LGBTQXYZ-Gedöns und kein Krieg. Das sind die drei Positionen Ungarns, die in Europa immer populärer werden und den Zorn der Vertreter des „Great Reset“ auf sich ziehen. Die Wahlergebnisse in Schweden, Italien, Spanien, der Slowakei und in den Niederlanden deuten darauf hin, dass die Zeit der linksgrünen Zerstörer abläuft.

Es gibt aber auch gute Nachrichten in den Ungarisch-Deutschen Beziehungen. Viele Deutsche tragen den von der Ampel verordneten Ungarn-Hass nicht in sich. „Unsere Beziehungen haben so tiefe Wurzeln, dass man diese nicht nur aufgrund der aktuellen politischen Verhältnisse beurteilen sollte“, sagte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás am Montag zum 50. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und Deutschland.

Deutschland und Ungarn verbinden enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen, die auch die Deutschland-Zerstörer in Berlin nicht kappen können, so gerne sie es wollten. BMW baut trotzdem in Ungarn eine Autofabrik, obwohl die deutsche Außenministerdarstellerin BMW davon abriet.

Viele Deutsche, die es in Deutschland nicht mehr aushalten, finden gerade in Ungarn ein neues, sicheres und freies Zuhause. Es ist ihnen nicht zu verdenken. Und sie treffen sich untereinander und mit den ungarischen, gastfreundlichen Nachbarn und betrachten den Untergang Deutschlands lieber aus der Ferne. Am 7. Dezember feiert die „Deutschsprachige Gemeinschaft in Ungarn“ (früher „Deutschsprachige Gemeinschaft am Balaton“) ihr zweijähriges Bestehen mit einer Feier in Tihany am Balaton (Plattensee).

Der Schweizer Ignaz Bearth ist der Initiator dieser Treffen, die immer donnerstags an verschiedenen Orten stattfinden und dreistellige Besucherzahlen aufweisen. Auch Touristen sind herzlich willkommen. PI-NEWS berichtete von den Anfängen.

Echte Patrioten halten zusammen, egal ob in Deutschland oder in Ungarn. Das ist das Gegenteil der Ampel-Devise: „Teile und herrsche“ oder eher „Spalte und zerstöre“.
(pi-news.net)

(tutut) - Die heidnischen Feste sind doch die schönsten. Weihnachten, Ostern. Die Kirche hat den Nikolaus abgeschafft und damit auch seinen degenerierten Nachkömmling,  den Weihnachtsmann. Und den Osterhasen hat sie gar nicht erst hoppeln lassen. Wohl deshalb lieben Alt und besonders Jung alle diese Unheiligen als wären sie Gottesboten. Ja, es findet "Die KIrche im Kopf" statt. Wie Carsten Frerk und Michael Schmidt-Salomon sie beschreiben dem Stall entgegen. "Entsrechend der (erfundenen) Geschichte von der Flucht von Maria und Josef und der Heiligen Familie) (Jesus, als der angekündigte Messias, musste er Bethlehem als Geburtsort in seiner Biographie nachweisen können), befanden sich im Vatikan die Überreste der nicht existenten Krippe (Krippenreliquien), vor denen die Päpste dann die Geburtstagsfeier ihr Religionsnamensgebers zelebrierten. (Motto: 'Nur wenn

beständig und gleichbleibend die gleiche Lüge erzählt wird, kann sie zur Wahrheit mutieren". ) Die Krippe hat die Phantasie nicht nur vieler Heiliger und Künstler befruchtet, sondern ist heute auch ein Hochamts von Ausstellungen, selbst wenn sowas sogar ganzjährig Besucher anzieht, wie beispielsweise auf dem Dreifaltigkeitsberg.  "Franz von Assiisi soll 1223 als vor 800 Jahren, die erste Weihnaxchtskrippe in Greccio in einem Stall nachgestellt haben, von wo aus sich dieser Brauch verbreitete. Besonders im Barock liebte man es,  gewaltige und prächtige Krippen zu bauen, bis das öffentliche Krippenbauen aus Kostengründen im 18. Jahrhundert in Österreich, in Franken und Schwaben verboten wurde, und die Krippen als Miniaturausgaben in die Wohnstuben wanderten. Sie galten lange Zeit als Inbegriff des katholischen Glaubens. Dies änderte sich erst, als das deutsche Bürgertum des 19. Jahrhunderts die niedliche , idyllische , katholische Krippe auch unter den evangelischen Christbaum stellte". Heute ist die ganze Wundergeschiche sogar schon in einer Streichholzschachtel zu haben, während Mernschen und Tiere sich selbst zum lebendigen Krippenbild gruppieren. oder sich geschnitzt als Kirchenobere bescheiden  und austauschbar in die hintere Reihe  vor eine Krippe, beispielsweise im Freiburger Münster, stellen lassen. Fehlt nur noch jeden Tag die

Zeitung von gestern in der Hand, selber gemacht. Denn das wird von ihr bleiben zur Erinnerung, wenn der Trend weiter geht: 8 Seiten "Meine Heimat" aus der Leserbastelstube, sechs anscheinend aus der Lokalredaktion. Kommt die Zeit, da steht ein Mensch nicht mehr vor der Entscheidung selber machen oder kaufen, sondern macht sein Blatt und bezahlt's, dann weiß er, was er hat. Wer braucht da noch einen tadelnden Ex-Dekan aus Spaichingen, wenn Leute ihren Sonntag selbst herbeiläuten im Stile von 1., 2. . und (a und  und b) wie zu Zeiten, als Hirten noch Schafe auf der Weide hatten? "Advent - Die erste Liebe wieder gewinnen - Am Beginn des letzten Buches des Neuen Testaments stehen Sendschreiben an sieben christliche Gemeinden. In einem dieser Schreiben steht der Tadel 'Du hast deine erste Liebe verlassen'.  Das Strahlende der ersten Liebe ist verloren gegangen. Diese Christen leben nicht mehr aus der Freude und Spontanität ihrer ersten Liebe zu Jesus Christus. Sie tun manches Gute, aber sie strahlen nicht mehr. Sie treffen sich noch zum Gottesdienst, reden von Jesus und beten zu ihm, aber es geschieht ohne Freude, ohne mitreißende Kraft und ohne Schwung. Alles wirkt müde und abgebremst". Ein Papst liegt darnieder, ein Bischof geht in den Ruhestand. Die Gläubigen flanieren auf einem Weihnachtsmarkt.  Oder bewundern eine Demo gegen das linksgrüne Energiesparen, welche eine "freie" Literaturwissenschaftlerin mit Doktor schildert: "140.000 Lichter im Weihnachtspark - Familien schließen sich für größte private Lichterwelt im Landkreis zusammen - In Rietheim-Weilheim funkeln in diesem Jahr 140.000 Lichter im Weihnachtspark" . Dunkeldeutschland leuchtet. "Mittlerweile ist die große Weihnachtswelt entlang der Oberen Hauptstraße von Rietheim vielen flanierenden und vorbeifahrenden Menschen bekannt. Doch erschließt sich einem die ganze Lichter- und Figurenpracht erst, wenn man sich den Grundstücken der Familien Canteau, Haag, Gratwohl und Küchle nähert. Und das ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht. Licht hat Michael Canteau, der der Initiator dieses Weihnachtsparks ist, schon immer interessiert: 'Es ist für mich das schönste Hobby und es macht jedes Mal aufs Neue unendlich viel Spaß, die Lämpchen und die Figuren zu installieren', schwärmt Canteau". Andere wollen mehr,mit dem Geld anderer: "Wärmeplanung gemeinsam angehen - Trossingen will Klimaschutz mit Talheim, Durchhausen und Gunningen voranbringen - Trossingen will seine kommunale Wärmeplanung gemeinsam mit Talheim, Gunningen und Durchhausen voranbringen. Die vier Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft wollen sich zusammentun zwecks eines Wärmeplans für die kommenden Jahre. Um Klimaschutzziele in diesem Bereich zu erreichen, winken den Gemeinden Fördermittel". Sind Wunder machbar? Bis jetzt kann noch kein Mensch Klima schützen, vorausgesetzt, er weiß, was das ist. Nun aber in die Vollen, linksgrün ist die taube Haselnuss: "Interview: 'Eine Reform der Schuldenbremse wäre absolut notwendig' - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster, Mitglied im Haushaltsausschuss, fordert einen höheren Beitrag von 'Superreichen'“, schellt Berlinkorrespondentin aus und gibt dem Wort des Jahres "Krisenmodus" Gestalt. So wie dem Schnee von gestern oder vorgestern, welcher lesergeknipst die Seite "Spaichingen" schmückt

oder kleine Flasche leer als Ampel nicht zum Container bringt.  Wer hat sowas bestellt? "Region Spaichingen liebt Rock-Musik - Das war die Lieblingsmusik 2023 - Von Volksmusik bis Deutschrap ist alles dabei".  Ist denn schon Silvester?  Er hat ein "gescheites Auto" und dreht den Anlasser: "Kretschmann will der Landesvater fürs Auto bleiben - Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg stellt klare Forderungen an die Bundespolitik - Pläne zur CO2-Speicherung", weiß ein Wirtschaftsredaktionschef was er Politik schudig ist?  "Schulterschluss im Land und klare Forderungen in Richtung Bund: Die Automobilwirtschaft Baden-Württemberg und die grün-schwarze Landesregierung stellen in einem aktuellen Impulspapier gemeinsame Forderungen an die Ampel-Regierung. 'Wir appellieren an den Bund, die notwendigen Weichenstellungen für eine erfolgreiche Transformation vorzunehmen', sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim 7. Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg, der dieses Mal in Berlin stattfand". Wer sind denn Dorf, Stadt, Land, Bund? Der Bürger, der Steuerzahler, der kaum noch nachkommt zu erarbeiten, was die linksgrüne politische Einheitspampe wegschwemmt. Schon läutet's Alarm: von denen, die nichts zu sagen haben außer in Deutschland: "Einigung auf neue Energievorgaben für Gebäude - Das EU-Parlament und der Rat der Mitgliedstaaten haben sich auf neue Energievorgaben im Gebäudesektor geeinigt. Vertreter der beiden Institutionen vereinbarten am Donnerstagabend eine Reform der sogenannten Gebäuderichtlinie. Eine Sanierungspflicht für Hausbesitzer, wie sie ursprünglich im Vorschlag der EU-Kommission vorgesehen war, soll es demnach nicht geben".  Womit auch? "Unternehmensnachfolge so schwer wie noch nie - Laut Deutscher Industrie- und Handelskammer verschwinden immer mehr Kleinunternehmen". Eine neu schwäbische Kunde ("Viertes Handynetz startet - Mobilfunkanbieter 1&1 nimmt den Betrieb auf") auch an derLeidplanke, wenn da nicht gerade eines der berühmten Schlupflöcher gähnt: "Gute Nachrichten für Handynutzer - Konkurrenz belebt das Geschäft. Dieser Satz fällt meist, wenn ein neuer Mitbewerber auf den Plan tritt und die etablierten Akteure aufrüttelt. Der verschärfte Wettbewerb verspricht neue Dynamik, technologischen Fortschritt - und in der Regel auch sinkende Preise für die Verbraucher. Den Millionen Mobilfunkkunden hierzulande wäre das zu wünschen. Schließlich rangiert Deutschland nach Erhebungen des Branchenverbands Bitkom bei den Mobilfunkpreisen international nur im Mittelfeld, und nach wie vor gibt es zu viele Funklöcher - ein unhaltbarer Zustand für ein auf digitale Infrastruktur angewiesenes Industrieland". Da wundert sich stets der Einwanderer aus Dritte-Welt-Land, wenn er alles verloren außer dem Handy in Deutschland asyliert. Können sie nicht mehr Deutsch oder Gender oder gar Englisch? "Schwäbische Expedition ins Netz - Immer weniger Jugendliche sprechen Dialekt. Mit einem neuen Projekt wollen Künstler vor allem jüngeren Menschen die Mundart näherbringen. Es geht ums Zocken, Waffen und Kriminelle mitten im Schwabenland". Das hat noch gefehlt. So wie hier, wo eine Politredaktionsleiterin  fragt: "Wer kennt 'The Länd'? - Was die Werbekampagne für Baden-Württemberg bislang gebracht hat", dort, wo "Mehr Platz für Windräder"  abgeholzt werden soll und "Kretschmann für Beschränkung von Helikopterrouten" ist.  Schattenboxen hier: "SPD stemmt sich gegen die Krise - Parteichefs Esken und Klingbeil bestätigt - Nur jeder fünfte Deutsche mit Scholz zufrieden".  Solidarität unter langem Schatten dort, wo sie allerdings offenbar noch immer links und rechts verwechseln, auf einer Anzeige des "Freundeskreises des Museums für Christen und Juden" in  Laupheim, renommiert unterzeichnet u.a. auch von Erwin Teufel, wo an den 7. Oktober der Hamas und gleichzeitig an  Nazis in Deutschland erinnert wird, ohne allerdings die ganze Geschichte zu erwähnen, wenn Menschen Menschen auf barbarische Weise Schlimmes antun. Braucht's hierfür schon Distanzierung durch Anzeige, wenn aus 4. Macht die 5. geworden ist, Propaganda in der Volksfutterkrippe?

Glatteisgefahr weitgehend gebannt
- dafür steigt das Risiko für Hochwasser in BW
Am Wochenende steigen die Temperaturen im Land. Damit nimmt die Glatteisgefahr ab - allerdings wächst die Gefahr von Hochwasser, insbesondere im Süden des Landes. Am Samstag erwarten Meteorologen fünf bis neun Grad in weiten Teilen von Baden-Württemberg, am Rhein sollen bis zu zwölf Grad erreicht werden. Allerdings zieht ein Regengebiet von Westen her über Baden-Württemberg. Ab Samstagnachmittag werden laut Deutschem Wetterdienst (DWD) bereichsweise ergiebige Niederschläge erwartet. Bis zu 30 Liter pro Quadratmeter könne es innerhalb von 24 Stunden in Anstaulagen des Schwarzwaldes geben, hieß es.
(swr.de. Kriegen Klimamanagerinnen Natur nicht in den Griff?)

Mitarbeiter könnten Jobs verlieren
Haushaltskrise des Bundes: Soziale Projekte in BW stehen auf der Kippe
Wegen der Haushaltskrise im Bund steht auch in BW die Finanzierung von Vereinen und Projekten im Sozialbereich auf der Kippe. Das Projekt "Demokratie leben" schlägt deshalb Alarm.  Die Haushaltskrise des Bundes belastet auch soziale Projekte und Vereine in Baden-Württemberg. Einige blicken in eine ungewisse Zukunft. Das Projekt "Demokratie leben", das Jugendliche über Rassismus und Extremismus aufklärt, schlägt Alarm und hat eine Spendenaktion gestartet.
(swr.de. Wann geißeln sie  sich selbst und ihren Sozialismus, statt den Alarm zu schlagen?)

Dauerschichten und Niedriglöhne
"24-Stunden-Pflegekräfte": Wie Betreuer aus Osteuropa ausgebeutet werden
Schon die landläufig gebrauchte Bezeichnung "24-Stunden-Pflegekraft" bringt den katholischen Diakon Bernward Hecke aus Tübingen in Wallung. Zum einen, weil die meist osteuropäischen Betreuungskräfte, die hier arbeiten, eben in der Regel keine ausgebildeten Pflegekräfte sind. Sie sind Betreuungskräfte - und nicht mehr. Außerdem sei doch klar: Immer und rund um die Uhr arbeiten darf niemand. Dass trotzdem bei Vermittlungsagenturen mit dem Begriff geworben wird, empört Hecke.
(swr.de. Lohnt sich Arbeit noch für Bürger, die für ihr Dasein Lohn beziehen?)

BW-Lehrer und Blogger Bob Blume im Interview
Wie weiter nach schwachen PISA-Ergebnissen? "Wir sehen tagtäglich, was schief läuft"
...Bob Blume: Auf der einen Seite ist da keine Überraschung, auf der anderen Seite Wut. Nicht zwangsläufig über die Ergebnisse, sondern darüber, dass der Aufschrei ausbleibt. Es gibt keinen PISA-Schock 2.0. Und das ist schon erstaunlich, wenn man bedenkt, dass diese Ergebnisse eine Gefahr darstellen für uns als Gesellschaft. Denn lesen, schreiben und auch rechnen zu können, das sind Grundfertigkeiten, die es überhaupt erst ermöglichen, an dieser Gesellschaft teilzunehmen. Es müsste eigentlich eine viel größere Schockwelle durch diese Republik gehen. ..
(swr.de. Abitur? Geschenkt. Zu viel Wissen und Meinung schaden.)

Einigung im Tarifkonflikt
Mehr Geld für rund 300.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in BW
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeber am Samstag bei den Verhandlungen in Potsdam auf einen Abschluss geeinigt. Die getroffene Vereinbarung gilt laut der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bis zum 31. Oktober 2025. Bis dahin sollen die Gehälter im Schnitt um über elf Prozent steigen.
(swr.de. Wofür und wovon? Linksgrüne Klientel.)

Fünf Festnahmen - Kritik an Polizei
Ausschreitungen bei propalästinensischer Demonstration in Stuttgart
Bei einer Demonstration unter dem Motto "Gegen den Krieg in Gaza" in der Stuttgarter Innenstadt sind am Freitagabend fünf Menschen festgenommen worden. Es seien eine Vielzahl an Verstößen feststellt und insgesamt 14 Strafverfahren eingeleitet worden. Polizeikräfte wurden angegangen, beleidigt, von Ordnern bedrängt und daran gehindert, an den Versammlungsleiter heranzutreten, teilte die Polizei mit. Die rund 80 Teilnehmer der propalästinensischen Kundgebung gehörten laut Polizei mehrheitlich dem linken Spektrum an. Die Gruppierung "Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart" (OTKM), die eigenen Angaben zufolge zu den Organisatoren der Demo zählte, zeigte sich schockiert über das Vorgehen der Polizei...
(swr.de. Alles Deutsche oder grundgesetzwidrig.)

Strobl, Mergel und Bergleute marschieren durch die Stadt
Bergparade Heilbronn: SWS erwarten gutes Jahresergebnis
Am Samstagnachmittag hieß es wieder "Glück auf" in Heilbronn, als sich die Bergparade pünktlich um 14:30 Uhr auf den Weg durch die Innenstadt und über den Weihnachtsmarkt machte. Ganz vorne dabei der Aufsichtsratsvorsitzende der Südwestdeutschen Salzwerke AG (SWS), Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU), sowie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD).
(swr.de. Streusalz? Was hat der Strobl dort verloren, sie haben ihn ja gar nicht gewählt.)

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Feuer und Flamme im neuen Ofen für diesen Staat
Von Don Alphonso
Ziviler Ungehorsam als erste Bürgerpflicht: Wenn Dilettanten mit Planwirtschaft herrschen, sollte man sich besser an die Profis im Maschinenraum halten. Die kennen sich aus und wissen, wie man das System intelligent betrügt.
(welt.de. Wo ist die Bahnsteigkarte?)

Zwei Jahre Niedergang im Turboschritt
24 Monate Ampel-Deutschland …
Eigentlich war die Merkel-Ära gar nicht zu untertunneln. Aber die Ampel hat es geschafft: sie hat die die Abschaffung Deutschlands beschleunigt. Ein konturloser Kanzler führt ein historisch inkompetentes Kabinett an. Nach zwei Jahren ist klar: Ruhe kann nicht mehr Bürgerpflicht sein!
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Deutschland hört die Signale nicht.)

Die gewollte Ausweitung
Asylanträge im November brechen Rekorde – SPD will mehr Familiennachzug
Von Matthias Nikolaidis
Im November gab es so viele Asylanträge wie seit 2016 nicht mehr - alles, was nach 2016 kam, wird aktuell deutlich übertroffen. Der starke türkische Anstieg zeigt, dass es sich um einen gewöhnlichen Zuwanderungsweg handelt. Doch die SPD will noch mehr Familiennachzug.
(Tichys Einblick. Kommt diese Ampel, kleine Flasche leer, mit psychiatrischen Gutachten als unzurechnungsfähig davon?)

Büchse der Pandora geöffnet
Die Impf-Katastrophe nimmt ihren Lauf
Von Gastautor Lothar Krimmel
Die einzig angemessene Reaktion auf den im Raum stehenden Verdacht von mit bakterieller und Plasmid-DNA verunreinigten modRNA-Impfchargen ist die sofortige Aussetzung der Impfung bis zur vollständigen Klärung des Sachverhalts. Drei Kernforderungen sollten sofort umgesetzt werden.
(Tichys Einblick. Furchtbare Ärzte?)

Der Kaiser ist nackt
Das Paul-Ehrlich-Institut macht sich lächerlich
Von Gastautor Lothar Krimmel
Der Plasmidgate-Skandal erweist sich zunehmend als ein Skandal der Aufsichtsorgane, namentlich des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des zuständigen Fachministers Karl Lauterbach. Die Sachlage ist denkbar einfach: Verschiedene Arbeitsgruppen haben in den letzten Monaten extreme Verunreinigungen von älteren Chargen der modRNA-Impfstoffe mit bakterieller und Plasmid-DNA festgestellt. Sie fordern nichts anderes als eine sofortige unabhängige Prüfung ihrer Ergebnisse. Und in der Tat: Die Messergebnisse dieser europäischen und nordamerikanischen Labore sind dermaßen beunruhigend, dass eine sofortige Klärung erforderlich ist, ob der Verdacht zutrifft oder nicht. Anstatt jedoch diese unabhängige Prüfung nunmehr unmittelbar zu veranlassen, ziehen sich das zuständige Bundesinstitut PEI und der zuständige Bundesminister Karl Lauterbach auf Positionen zurück, die an Einfalt nicht zu überbieten sind. Auf diese Weise steigern sie die Unruhe bei Patienten und Ärzten und nähren den Verdacht, dass Pharmakonzerne und Aufsichtsbehörden etwas zu verbergen haben...
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Rechtsstaat?)

Macron will offenbar Draghi als EU-Kommissionspräsidenten
Der französische Präsident Emmanuel Macron unterstützt die Kandidatur des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und EU-Zentralbankchefs Mario Draghi für den Posten des neuen EU-Kommissionschefs nach der EU-Wahl im Juni. Dies berichtete die römische Tageszeitung "La Repubblica" (Freitagsausgabe), die sich auf diplomatische Kreise in Brüssel und Paris bezog. Beobachter sehen in einer Kandidatur von "Supermario" Draghi eine Kampfansage an rechtspopulistische Parteien.
(kleinezeitung.at. Hat Doktorin ohne Mandat Rente sicher? Nur wer und was Frankreich nützt, ist gut. Der kleine Napoleon auf linker Tour.)
ID-Fraktionskongreß in Florenz
So will Salvini die „Ursula-EU“ beerdigen
Es sind ambitionierte Pläne, die Salvini und die ID-Fraktion haben: Im kommenden Jahr sollen die Weichen für ein Mitte-Rechts-Bündnis auf europäischer Ebene gestellt werden. Doch erstmal müssen einige Differenzen überwunden werden – auch mit der AfD. Von Matteo Giunti.
(Junge Freiheit. Wozu noch eine "Wahl", wenn das Fell vom Aas schon vorher verteilt ist?)

Einbürgerung
Integration muß sich lohnen
Deutschland verramscht die Staatsbürgerschaft: Frankreich und Schweden bereuen diesen Fehler bitter, doch die Ampel predigt weiter die Mär von Integration durch Paß-Erhalt. Thilo Sarrazin analysiert die Lage.
(Jungbe Freiheit. Deutschsimulanten.)

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NACHLESE
Lokführerstreik
Die Bahn – ein Sinnbild der Ampel und Zerrspiegel des Zustands
Von Roland Tichy
Elf Prozent höherer Lohn für rund zehn Prozent weniger Arbeitszeit, plus Inflationsausgleich. Die Lokführer zeigen, worum es im Ampel-Deutschland geht: um Stillstand, der mit mehr Geld aus der Staatskasse finanziert wird. Die Bahn war immer schon ein Sinnbild der Deutschen – die Ludwigseisenbahn zwischen Nürnberg und Fürth transportierte als erstes Frachtgut 1836 zwei Fässer Bier. Reichsgründer Otto von Bismarck, den grüne Bundestagsabgeordnete für eine Fischsorte halten, nutzte die Bahn als Klammer für die Reichsgründung und militärstrategische Waffe, die 1871 Frankreich in die Knie zwang.Pünktlichkeit und Präzision waren deutsche Tugenden, auch Untertanengeist; von Lenin stammt das Bonmot, dass die Deutschen vor der revolutionären Eroberung eines Bahnhofs erst eine Bahnsteigkarte lösen. Heute würden Revolutionäre durch die Komplexität lokaler Tarifzonen ausgebremst. ..
(Tichys Einblick. Dafür fahren wenigstens keine Züge. Viel zu gefährlich für die Lokführer.)
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VS beschimpft sächsische AfD als „gesichert rechtsextremistisch“
Von MANFRED ROUHS
Das Landesamt für „Verfassungsschutz“ in Dresden hat den sächsischen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Der Präsident der Behörde, Dirk-Martin Christian aus Bonn, erklärte dazu: „Wir sind nach einem umfangreichen juristischen Prüfprozess zu dem Ergebnis gekommen, dass der Landesverband Sachsen der AfD als Beobachtungsobjekt einzustufen ist. In den vier Jahren der intensiven Prüfung haben wir eine Vielzahl von Äußerungen und politischen Forderungen, insbesondere hoher Funktionäre und Mandatsträger der Landespartei sowie der Kreisverbände, also von Personen mit einem hohen Repräsentationsgrad, gesammelt. Diese belegen in der Summe unzweifelhaft, dass der hiesige AfD-Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.“ Als besonders störend scheint es der Behördenchef zu empfinden, dass der sächsische Landesverband der AfD nur selten mit Streitigkeiten auffällt. Das liest sich im Behördenjargon dann so: „Der Landesverband der AfD mag zwar personell heterogen zusammengesetzt sein, inhaltlich-programmatisch überwiegt jedoch das aus dem früheren ‚Flügel‘ hervorgegangene sogenannte solidarisch-patriotische Lager, dessen geistiger Vater und Anführer der Rechtsextremist Björn Höcke ist und das inzwischen den Charakter des gesamten Landesverbandes prägt und dominiert.“ Christian kritisiert zudem, führende Vertreter des Landesverbandes Sachsen der AfD würden Begriffe wie „Der Große Austausch“, „Umvolkung“ und „Remigration“ verwenden. Hierzu bemerkt er: „Auch diese Begriffe verbergen ihren rassistischen Kern und ihre Urheberschaft im Nationalsozialismus.“ Das ist historisch schlicht falsch und leicht zu widerlegen. Denn in den 1930er- und 40er- Jahren gab es diese politischen Begriffe und Formulierungen im deutschen Sprachgebrauch noch nicht – oder zumindest nicht in ihrer gegenwärtigen Bedeutung. Sie entstanden in der Auseinandersetzung mit einem Zuwanderungs-Prozess von Ausländern nach Deutschland, der seit den 1970er Jahren besteht und seit 2015 in die Regellosigkeit abglitt. Zwar gehörte der Terminus „Umvolkung“ zum Sprachgebrauch nationalsozialistischer Theoretiker. Während aber einige wenige AfD-Vertreter, die diesen Begriff verwenden, unstreitig die „Umvolkung“ ablehnen, haben diese NS-Theoretiker sie befürwortet, und zwar im Sinne der Verdrängung fremder Völker durch die planmäßige Ansiedlung von Deutschen. So gesehen profilieren sich diese Gegner einer „Umvolkung“ ausdrücklich in Opposition zu den damaligen NS-Vorhaben, die nebenbei bemerkt größtenteils nie umgesetzt worden sind. Folgerichtig bemerkt der sächsische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban zu Christians Äußerungen: „Die Hochstufung war absehbar, weil die AfD derzeit stärkste Kraft in den neuen Bundesländern ist. Trotzdem entbehrt die Hochstufung jeder sachlichen Grundlage.“ Der „Verfassungsschutz“ sei längst ein „Regierungsschutz“, so Urban: „Und dieser Regierungsschutz verfolgt für jedermann ersichtlich einzig und allein wahltaktische Motive. Damit schadet er der Demokratie.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Bei den Schulden, die diese Sozialistennachgeburten auf uns laden, müssen die eine geradezu fantastische Vorstellung von der Leistungskraft des arbeitenden Volkes haben. Viel wahrscheinlicher ist es jedoch, dass die gar keine Vorstellung haben, wo die Grenzen der staatlichen Ausbeuterei liegen, u.a. da sie sich selber nie in die Niederungen bezahlter Erwerbsarbeit in der Privatwirtschaft begeben haben, sondern beim Staat tätig waren oder von einer der Parteien hochgepäppelt wurden. Dadurch haben die eine Vorstellung von der Leistungskraft des Volkes, die der Vorstellung von kleinen Kindern bezüglich der Möglichkeiten ihrer Eltern entspricht. Von kleinen Kindern, die sich die Schuhe von Erwachsenen angezogen haben, wird Deutschland “regiert”.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Praxen schlagen Alarm:
AOK Bayern geht das Geld aus! Patienten müssen auf Termine beim Zahnarzt warten
Die AOK Bayern hat für 2023 kein Geld mehr für Patienten, die noch schnell einen Prophylaxetermin haben wollen. Damit ist die zahnmedizinische Versorgung der rund 4,6 Millionen AOK-Versicherten akut gefährdet.
(focus.de. Wann kümmern sich Politik und Medien um Deutschland?)

Deutschlands Atomausstieg
Merkels ungeheuerlicher Akt der Selbstüberhöhung
Auf der Klimakonferenz in Dubai hat sich erstmals eine internationale Allianz der Atombefürworter präsentiert, darunter auch Japan, das die Katastrophe von Fukushima lange verwunden hat. Wie konnte es nur zu Deutschlands panischem Atomausstieg kommen?
(welt.de. Dummheit regiert seit 2005. Deutschland ist die Anwort auf ihre Physik-Doktor-Frage: "Was ist sozialistische Lebensweise?")

Urteil in Sachsen
Verfassungsschutz? Kann weg
Laut dem dortigen Landesamt für Verfassungsschutz ist die sächsische AfD „gesichert rechtsextremistisch“. Der Inlandsgeheimdienst ist längst zur Behörde für Oppositionsbekämpfung geworden. Doch immer weniger Bürger geben etwas auf das Urteil der weisungsgebundenen Behörde. Ein Kommentar von Kurt Zach.
(Junge Freiheit. Keine Verfassung, wozu dann Verfassungsschutz?)

Katastrophales Zwischenzeugnis
"Deutschlandtrend": Ein (1) Prozent mit Ampel "sehr zufrieden"
Selbst auf dem medialen Flaggschiff der Woken-Flotte wendet sich dieser und jener mittlere Dienstgrad gegen Admiralität und Krone der Ampel: Palastrevolution voraus?
VON Redaktion
Ein schlechteres Zwischenzeugnis wurde einer Bundesregierung nie ausgestellt. Dass die Ampelianer es ignorieren werden wie alles, was zum woken Plan der „Großen Transormation“ nicht passt und zum Klammern der Roten und Gelben an der Macht, versteht sich von selbst. Aber manchmal entwickeln die Dinge ihre eigene Dynamik. Dass sich selbst auf dem medialen Flaggschiff der Woken-Flotte dieser und jener mittlere Dienstgrad gegen Admiralität und Krone wendet, deutet darauf hin...Erstens haben die Staatsparteien der neuen „Nationalen Front“ die AfD zu ihrem Parteienstaat bisher nicht zugelassen, so dass sie bei Koalitionsbildungen nicht teilnehmen dürfen. Zweitens würde sich auf viele Jahre an der konkreten Politik bei jeder Koalitionsvariante nur Marginales ändern, weil es bei der Grundrichtung der „Woken Internationale“ bliebe...
(Tichys Einblick. Zwei-Jahresschau als Tagesschau auf der sinkenden Panik, pardon: Titanic.)

Torflaute beim 35-Jährigen
„Symbol des Niedergangs“: Journalist zerlegt Ex-Bayern-Star Lewandowski
Robert Lewandowski befindet sich derzeit in einer Torkrise und hat seit Ende September nur zwei Treffer erzielt. ESP-Journalist Graham Hunter rechnet deshalb mit dem Stürmer ab und nennt ihn ein „Symbol des Niedergangs“. Und er geht sogar noch weiter.
(focus.de. Blödsinn. Ein 35-Jähriger ist kein Jungspund. Bayern konnte froh sein, ihn rechtzeitig loszuwerden.)

Paty-Prozess
Lehrer wurde enthauptet - sechs Schüler für Verwicklung in Mord verurteilt
Paty hatte in einem Kurs über Meinungsfreiheit Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt. Diese hatte zuvor das Satire-Magazin Charlie Hebdo veröffentlicht, in dessen Redaktion und Umgebung zwei Terroristen im Januar 2015 zwölf Menschen töteten. Genauso wie Patys Mörder wollten die damaligen Täter „den Propheten rächen“...
(focus.de. Solange sie Islam hinter Islamismus verstecken und den Koran nicht lesen, wird sich nichts ändern in Europa.)

Michael Kretschmer
„Nun schmieren die Unternehmen ab, die Sozialkosten explodieren“
(welt.de. C wie Communism. Erst sollte er es mal lesen. Müssen-Ex-DDR'ler der BRD das Grundgesetz dauernd erklären, welches eine der Ihren bereits ignoriert hat?)

LNG-Terminal vor Rügen
Bund gibt Milliarden-Garantie für Pipeline-Bau
(welt.de. Wer gibt dem "Bund" noch einen Pfifferling? Und was sagt der bunte BUND dazu?)

Blackout
Großer Stromausfall in Mainz
– Uniklinik nimmt keine weiteren Patienten mehr auf
Am Samstag ist es in Teilen der Stadt Mainz zu einem Stromausfall gekommen, wovon auch die Universitätsmedizin betroffen war. Infolgedessen wurde beschlossen, keine weiteren Patienten aufzunehmen. Am Nachmittag war die Stromversorgung in den meisten Bereichen wiederhergestellt.
(welt.de. Dritte Welt.)

Palästinenser mit Doppelleben
Und nach Feierabend hetzt er gegen Israel
Der Palästinenser Zid Tamim könnte als Musterbeispiel gelungener Integration gelten. Doch er führt ein Doppelleben. Unter einem Pseudonym hetzt er gegen den jüdischen Staat und wettert gegen die Barbaren im Westen. Nun soll er abgeschoben werden. Doch das Vorhaben droht zu scheitern.
(welt.de. Auf welcher Seite schläft der Verfassungsschutz?)

Fabian Nicolay
Greta non grata
In einem Gastbeitrag haben Greta Thunberg und andere Autoren aus ihrem Umfeld erklärt, warum ihre Solidarität den „marginalisierten“ Palästinensern gilt und nicht Israel. Greta ist – wie man so schön sagt – übergeschnappt. Als „Virgo“ der Klimakirche ist sie vom Sockel gefallen.
(achgut.com. Ein Fall für den Kinderschutzbund aber nicht für seriösen Journalismus.)

Birgit Kelle
Tessa und das Schweigen der Lämmer
Beatrix von Storch kassierte im Deutschen Bundestag zwei Ordnungsrufe, weil sie Tessa Ganserer korrekterweise als Mann bezeichnete. Kurz darauf saß dieser in Damendessous in einem Ausschuss. Jahrzehnte der Politik, mit der man Frauen vor der Übergriffigkeit von Männern schützen wollte, werden gerade rückabgewickelt im Namen von „Geschlechtergerechtigkeit“. Und fast alle weiblichen Abgeordneten schweigen.
(achgut.com. Die sich selbst Gewalt antun.)

Ein Geist der „Unterwerfung“
Ein in Frankreich geborener Franzose
Von Wolfgang Herles
Während sich die woken deutschen Medien unisono allein auf die Staatsbürgerschaft des Messerstechers von Paris beziehen, ist österreichischen Journalisten der kulturelle Hintergrund des Täters eine Information wert. Aus den deutschen Medien lässt sich allenfalls schließen, der in Frankreich geborene Franzose habe sich zum IS bekannt...Warum legt dann aber die Nachrichtenredaktion des ZDF Wert auf die Feststellung, der Messerstecher, der am 3. Dezember in Paris in der Nähe des Eiffelturms einen Mann ermordet und mehrere Passanten verletzt hat, sei „ein in Frankreich geborener Franzose“. Was wäre daran bemerkenswert? Nichts. Es sei denn, die Mitteilung dient der Verschleierung...
(Tichys Einblick. Mehr Burka geht nicht.)

Linke Heuchelei
Das Schweigen der MeToo-Bewegung zu den Sexualverbrechen der Hamas
„Sie sehen heute aber gut aus, waren Sie beim Friseur?“ Aus dem Mund eines weißen Mannes ist das für viele MeToo-Anhänger ein Sakrileg. Doch zu den bestialischen Sexualverbrechen der Hamas schweigen sie, oder distanzieren sich nur halbherzig. Ein Kommentar über Heuchelei und falsche Prioritäten.
(Junge Freiheit. Linksdrehender Sex ist immer gut?)

Der Parteienstaat zerstört die Regierungsfähigkeit

Von WOLFGANG HÜBNER

Es ist eine verständliche, aber gefährliche Fehleinschätzung, nur eine Krise der haushaltsversagenden Berliner Ampel-Regierung zu erkennen. Denn alles, was in Deutschland bergab geht, ist das Werk und die Verantwortung von Parteien, die sich den Staat zur Beute und das Volk zur geduldigen Melkkuh gemacht haben.

An der katastrophalen Bildungssituation, in dieser Woche von der PISA-Studie abermals, wenngleich folgenlos, dokumentiert; an der wohlstandszerstörenden Klima- und Energiepolitik; an der Unfähigkeit, mit Rekordsteuereinnahmen die Staatsausgaben ohne immer größere Schuldenberge zu bestreiten – an all dem und noch viel mehr sind sowohl SPD, Grüne, FDP als auch CDU/CSU entscheidend beteiligt.

Nichts deutet darauf hin, dass sich daran etwas ändern könnte. Denn das Parteienkartell hat sich verschworen, die einzige in wesentlichen Politikbereichen oppositionelle Partei, also die AfD, auszugrenzen. Aktuelles Beispiel dafür ist in Hessen das gemeinsam von CDU, SPD, Grünen und FDP vorbereitete sogenannte „Demokratiepaket“, das die Rechte der künftig zweitstärksten Fraktion im Wiesbadener Landtag, nämlich der AfD, beschneiden und erschweren soll. Dass damit auch die demokratischen Möglichkeiten von über 500.000 Wählern reduziert und ignoriert werden, stört die „Demokraten“ nicht die Bohne.

Es kann keinen Zweifel geben: Das Parteienkartell wird letztlich auch zum Verbot jeder politischen Kraft bereit sein, von der es sich in seinem Herrschaftsanspruch über die deutsche Politik ernsthaft gefährdet sieht. Begründungen für solche Verbote wird man zur rechten Zeit leicht finden oder provozieren. Derzeit ist zweifellos die AfD am meisten in Gefahr, repressiven Maßnahmen zum Opfer zu fallen. Wer glaubt, das Bundesverfassungsgericht werde das schon verhindern, vergisst die Herkunft der Richter direkt oder aus dem Umkreis des Parteienkartells.

Ist der Allmachtsanspruch dieses Kartells schon undemokratisch und empörend genug, so bedroht dessen strukturelle Unfähigkeit zur Lösung der wichtigsten Probleme in Deutschland Staat wie Volk fundamental. Denn im Fall eines Regierungswechsels in Berlin kann es nur eine Koalition welcher Konstellation auch immer geben, die kein einziges dieser Probleme richtig angehen und zumindest entschärfen kann: Das Klima wollen alle retten, die Bildung ist allen nur ein Lippenbekenntnis wert, Nachhaltigkeit beim Umgang mit Steuergeldern ist allen ein Greuel, das Vasallendasein gegenüber der USA akzeptieren alle, die Ukraine finanzieren wollen auch alle. Es gibt also einen breiten Konsens für den weiteren Niedergang.

Dass sich viele Hoffnungen einer überalterten, ängstlichen, großteils von staatlichen Leistungen abhängigen Bevölkerung nun schon wieder auf die CDU und die transatlantische Marionette Friedrich Merz richten, ist Resultat von Ausweglosigkeit und Verzweiflung, aber auch Bequemlichkeit und Feigheit. Die Deutschen, es lässt sich leider nicht bestreiten, sitzen offenbar ihre politischen Desaster bis zu dem Zeitpunkt aus, an dem sie entsetzt erkennen, die Zeche mit Zins und Zinseszins teuer bezahlen zu sollen. Bis das soweit ist, werden die Profiteure des Parteienkartells dafür gesorgt haben, nicht mitbezahlen zu müssen.

Der Parteienstaat in Deutschland hat sich erschöpft und muss grundlegend reformiert werden. Das Grundgesetz gibt in Artikel 21 deutlichen Hinweis, wie das geschehen könnte: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit.“ Dort steht nichts davon, dass die Parteien diese Willensbildung monopolisieren, unterdrücken, nach Belieben manipulieren oder ignorieren. Wenn sie es trotzdem weiterhin tun, aber immer weniger regierungsfähig und folglich immer nutzloser fürs Volkswohl werden, ist die Flucht in ein autoritäres Regierungssystem wahrscheinlich.

Einige Staaten machen vor, dass das fürs Volk nicht nur schlecht sein muss. Doch eine autoritäre Lösung des Parteienkartells wäre die schlimmste Variante.
(pi-news.net)

Grundsätzlich scheint eine Kehrtwende zurück nicht falsch zu sein

Von Gastautor Hubert Geißler

2024 wird für die Bundesrepublik ein interessantes Jahr. Die Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern und die geplanten Neugründungen von Parteien lassen zumindest in den Länderparlamenten gravierende Veränderungen erwarten. Damit sollte ein Faktor, der für den sogenannten Normalbürger äußerst wichtig ist, ins Zentrum rücken: Die Bildungspolitik.

Bildung und Schule betreffen große Teile der Wählerschaft, und dass es mit beiden bergab geht, braucht wohl nicht mehr ausführlich erörtert zu werden. Die Veröffentlichungen der jüngsten Studien sprechen eine eindeutige Sprache. Bildung und Schule sind andererseits aber das Gebiet der Politik, wo die Länderparlamente wirklich noch etwas zu sagen haben, während der Bund so wenig Einfluss hat, dass der umtriebige Markus Krall schlichtweg die Abschaffung des Bundesministeriums vorschlug.

Während aber die Positionen z.B. der AfD zur Migration sehr prononciert und auch wohl allgemein bekannt sind, dürften die Vorstellungen der Wählerschaft zur Programmatik der “Blauen”, was den Bildungsbereich anbelangt, eher diffus sein. Ich vermute sogar, dass die Programmatik selbst diffus ist, nicht nur so scheint.

Schauen wir uns das Parteiprogramm an. (Originalzitate Parteiprogramm AfD)

Unser Schulsystem: stark durch Differenzierung.

Schüler haben unterschiedliche Begabungen und Bedürfnisse. Deshalb lehnt die AfD alle Arten von Gesamt- oder Einheitsschulen ab. Wir wollen das bewährte differenzierte Schulsystem erhalten. Unsere Kinder haben ein Recht darauf, in einem nach oben und unten durchlässigen Schulsystem Erfolge, aber auch Niederlagen erfahren zu können.

Im Einzelnen fordert das Programm:

– Statt der sogenannten “Kompetenzen” müssen an den Oberschulen wieder Bildungsinhalte im Mittelpunkt eines vom Fachlehrer geleiteten Unterrichts stehen. – Wir wollen, dass an unseren Schulen wieder Leistung und Disziplin einziehen.

– Die Wahlfreiheit zwischen Halbtags- und Ganztagsklassen muss erhalten bleiben.

– Die duale Ausbildung in Unternehmen und staatlichen Berufsschulen ist ein Erfolgsmodell. Berufliche Fach- und Meisterschulen müssen als tragende Säulen der beruflichen Bildung und des lebenslangen Lernens erhalten und gestärkt werden.

– Eine einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität lehnen wir ebenso entschieden ab wie die ideologische Beeinflussung durch das “Gender-Mainstreaming”.

– Wir wollen keine ideologisch motivierte Inklusion “um jeden Preis”. Die AfD setzt sich für den Erhalt der Förder- und Sonderschulen ein.

– Ebenso fordert die AfD, keine Frühsexualisierung in Krippen, Kindergärten und an den Schulen zuzulassen und die Verunsicherung der Kinder in Bezug auf ihre sexuelle Identität einzustellen.

– Die AfD lehnt Geschlechterquoten im Studium oder in der Arbeitswelt generell ab, da Quoten leistungsfeindlich und ungerecht sind und andere Benachteiligungen schaffen.

Abgesehen von den letzten vier Punkten wirkt das Programm seltsam unscharf und dürfte sich von den “Wünschen” der anderen Parteien nur geringfügig abheben. Wer wäre schon gegen Disziplin, Leistung und lebenslanges Lernen? Man kann vermuten, dass die Marschrichtung eher zurück ins dreigliedrige Schulsystem geht oder gar einen Rollback beabsichtigt. Gesagt wird, man halte am Humboldtschen Bildungsideal fest, was das aber genau heißt (Altgriechisch als erste Fremdsprache?) wird nicht genauer ausgeführt. Und Disziplin? Karzerneubauten neben den Heizungskellern. Wie soll das gehen, nach jahrzehntelanger einseitiger Stärkung von Eltern- und Schülerrechten und nachdem Lehrer eher zu Prügelknaben eines defekten Systems geworden sind.

Grundsätzlich scheint eine Kehrtwende zurück nicht falsch zu sein, aber wie wäre sie machbar? Und sie könnte gemacht werden, entsprechende Wahlergebnisse vorausgesetzt. Zumindest könnte sie medienwirksam in den Parlamenten gefordert werden.

Die Erfolgserwartungen von Eltern und Schülern sind heutzutage hoch und spiegeln sich in immer besseren Noten, denen keine entsprechenden Leistungen gegenüberstehen. Abitur bedeutet im Grunde nicht mehr unbedingt Studierfähigkeit, aber ich möchte hier das allgemeine Lamento nicht wiederholen. Was wäre denn zu tun angesichts der Schwerfälligkeit eines beamteten Apparates, der sicher auch nicht die personellen Voraussetzungen für eine konservative Bildungsrevolution bietet?

Mir fallen zwei Vorschläge ein: Das bestehende System zu ändern dürfte schwierig sein oder dauern. Aber wie wäre es mit der Einführung einer Art von Elite-Schulen über dem Gymnasium? Schulen für vielleicht die 10 % der leistungswilligen und leistungsbereiten Schülerschaft, die überhaupt noch zu einem eher traditionellen Lernverhalten oder klassischer Disziplin willens und in der Lage sind. Ein Vorbild könnte, wie in wo vielem, das Schweizer System sein. Das bestehende renovieren – schwer? Ein Neubau dagegen – durchaus möglich. Ein Erfolg dieser Idee könnte auch mittelfristig die Situation im dann folgenden Mittelbau verändern.

Der zweite Vorschlag richtet sich eher an Haupt- oder Realschulen. Diese umfassen in ihren oberen Klassen doch die Jahrgänge, die stark vom pubertären Persönlichkeitsumbau betroffen sind. Meiner Erfahrung nach sind sie, sagen wir es so, nicht ohne Weiteres regulär beschulbar. Warum nicht in Kooperation mit lokalen Betrieben einfach ein Jahr aussetzen und die Kids in die Praxis schicken? Ich könnte mir vorstellen, dass das eine wertvolle Erfahrung wäre, die später auch das Unterrichten wieder leichter macht. Vielleicht wüssten die Schüler dann, wohin ihre Interessen gehen und wären froh, wieder die Schulbank drücken zu können. Erfahrungen im handwerklichen Bereich, der dringend Nachwuchs sucht, könnten auch einige Schüler zu einer derartigen Ausbildung motivieren.

Details dieser kurz skizzierten Vorschläge müssten natürlich ausgearbeitet werden. Aber die skizzierten Ideen wären doch eine massivere Reform einer Misere, die mit mehr Digitalisierung und mehr Sozialpädagogik nicht zu retten sein wird. Mein Wort also in die Ohren konservativer Bildungspolitiker. Und auf Meinungen dazu bin ich gespannt.
(vera-lengsfeld.de)

Linksextreme Brüder im Geiste

Die Wissenschaft hat festgestellt, dass … das Klima wärmer wird, dass die Menschen daran schuld sind, dass Deutschland dabei besonders böse ist, aber die Welt retten kann, wenn es Luftsteuern und andere unsinnige Abgaben erhebt.

Politiker beziehen sich auf vorgebliche Wissenschaft, die angeblich „bewiesen“ hat, was sie sagen. Ein Widerspruch ist dann danach nicht mehr möglich.

Das System funktioniert so gut, dass es auch auf andere Themengebiete übertragen wird. Die „Forschung“ als ermittelnde Wissenschaft wird mit ihren „Ergebnissen“ jetzt auch herangezogen, wenn die politische Konkurrenz der AfD ausgeschaltet werden soll. Politiker tun das, aber auch die Staats-Medien als deren Sprachrohr.

Zuerst einmal die Vorwürfe des Verfassungsschutzpräsidenten von Sachsen, Dirk-Marin Christian, die für die Einstufung der AfD herangezogen wurden. Am Freitagabend in den Tagesthemen zu hören ab Minute 8:05: Die AfD habe die Begriffe „Umvolkung“, „Remigration“ und „Bevölkerungsaustausch“ benutzt. Sie würden jetzt sogar in aller Öffentlichkeit verwendet. Diese genannten Begriffe wären verboten, so suggeriert der Verfassungsschutzpräsident, weil sie nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wären.

Ingo Zamperoni ließ nun am Freitagabend zur Stützung dieser Thesen einen „Rechtsextremismusforscher“ als Kronzeugen auflaufen, der die Anti-AfD-Politik der linken Nationalen Front, ihres Verfassungsschutzes und ihrer Medien durch seine Expertise stützen sollte.

Mit bedeutsamer Stimme nennt Zamperoni den Titel des Herrn, der die Einstufung der AfD in den Tagesthemen als „rechtsextremistisch“ rechtfertigen soll. Es ist der „Rechtsextremismusforscher Oliver Decker. Er ist Direktor des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität in Leipzig.“

Seine „Forschungsergebnisse“ sind schnell zusammengefasst (Minute 10:36):
Oliver Decker: Nun, die Partei ist zwar demokratisch legitimiert, aber war seit mehreren Jahren schon keine demokratische Partei. Das ist die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, und für die Wissenschaft ist das so überraschend jetzt nun auch nicht.

Ingo Zamperoni: Aber wird diese heutige Einstufung der Zustimmung für die AfD schaden?

Oliver Decker: Aller Wahrscheinlichkeit nach wird es keine Konsequenzen haben für die Zustimmung der Partei. Die Menschen, die die AfD bisher gewählt haben, wissen, für welche Inhalte die AfD steht.

Nun, da ist am Ende ja doch noch ein Stückchen Wahrheit bei seinen Forschungen herausgekommen. Ob er das selbst bemerkt hat, außerdem auch noch versteht, darf man – trotz all seiner Kompetenz und Forschung und Direktorentätigkeit – durchaus bezweifeln.
(pi-news.net)

(tutut) - Lokaljournalismus nur 99,9 Bockmist nach Martin Hecht? Die 150 sind locker zu schaffen auch ohne Hocker. Der Autor widmet sich in "Neue Deutsche Unsitten" selbst dem aktuellen Corpus Delicti. "Weihnachtsmarkt - Lust auf ein Tässchen Glühwein? Serviert von einer männlichn Kraft in schwarzem Nappa-Leder und Bankräuber-Wollmützchen - oder vollends von einem designierten Kofferbomber  im Gastro-Praktikum mit 'Pit Bull-Schriftzug auf dem Kapuzenpulli? Na, dann nichts wie auf den Weihnachtsmarkt, rot-weißes Bömmelkäppchen auf und schunkeln zu Jingle Bells, das über den Bahnofsvorplatz plärrt. Am schönsten sind deutsche Weihnachtsmärkte am Samstag vor dem Bundesligaspiel, wenn gewaltbereite Fans in Kutte Advent feiern - und sich aufs Hass-Spiel einpegeln. 'Alle soll'n es wissen. Ihr seid so beschissen. Wir wer'n deutscher Meister, und ihr seid doch nur Zweiter...' oder 'Oh rot-weiß-rot, wir saufen bis zum Tod, wir holen den U-U-Uefa-Cup und wir werden deutscher Meister'. Fresse voll zu Kling Glöckchen  klingelingeling. Weihnachten als Mutprobe - einfach mal was anderes. Vor allem, weil es nichts gibt, was es nicht gibt:  einen Schießstand wie auf dem Rummel, daneben baumelt die Gyros-Großphanne für den großen Hunger über dem Feuer, Stände,die Unterwäsche oder Silikon-Backformen anbieten, Plüschtiere, oder einfach nur einen griffigen Döner. 100 Gramm gebrannte Mandeln  für 3,50 Euro - wahrscheinlich für einen schlechten Zweck.  Das Syndrom 'Weihnachtsmarkt' gehört zu den Unsitten, die entstehen, wenn sich der Kommerz ungebremst eines Brauchs bemächtigt und ihn vollends vergewaltigt".  In seinem ersten Band nahm Martin Hecht "Weihnachtsmänner an Hausfassaden" aufs Korn, die noch immer um die Wette klettern. "Es gibt Unsitten, die um ein Vielfaches anstößiger sind als andere, weil sie nicht nur Unheil über Orte bringen, an denen bislang eine Leerstelle war, sondern sich ausgerechnet da reindrücken, wo es noch schöne, gute Bräuche gibt. Diese verdrängt zu sehen erfüllt mit doppeltem Verdruss. . Immer mehr Deutsche pflegen  zu dieser Jahreszeit eine XXL-Weihnachtsmann-Puppe mit knallrotem Mantel , weißem Rauschebart und grenzdebilem Gesichtsausdruck an ihrer Hausfassade zu installieren - damit es so aussieht, als käme Santa Claus sie gerade mit seinen Geschenken für X-mas besuchen". Für Dietmar Wischmeyer ist diese

Brauchtumszeit eine Drohbotschaf, wie er in seinem Buch "Ihr müsst bleiben - Ich darf gehen - Zu Besuch bei deutschen Menschen" feststellt: "Ständig droht das Weihnachtsfest. - Traditionell in der ersten Dezemberwoche wird im Hirtenbrief der Gebrüder Albrecht verlautbart, was denn das Leitgeschenk des Jahres zu sein hat. Nachdem nun auch bis zur vorletzten Hartz-Höhle jedermann seiner Nachrüstpflicht für Flachbildschirme nachgekommen  ist, soll jetzt aber zackig der Tablet-Computer unter der Nordmanntanne liegen, neben dem Faserpelzanzug in Übergröße für Mama und dem Radarwarnnavi für Vatti - für alle, die jetzt nicht fließend HIndi oder Urdu sprechen, auf Deutsch heißt das Teil 'Elektronisches Geschwindigkeitsüberwachungswarn- und satellitengestütztes Verkehrsnavigationsgerät'. Übeigens auch ein schönes Wort aus jüngster Zeit ist 'Krankenversicherungsbeitragsanteilermittlungsverordnung', hat immerhin 35 Buchstaben und zeigt die ganze erhabene Schönheit der deutschen Sprache".  Um nicht weiter abzuschweifen kommt der Autor aufs Jahresendthema zurück: "Der Aldi-Prospekt ist nicht nur Leitfaden für die Doofen, die sonst  nicht wissen, was man sich wünschen sollte, sondern auch das Ekel-Brevier für jene, die sich für schlau und kreativ halten, bestenfalls noch die Tchibo-Postille hat einen ähnlich abschreckenden Charakter". Was hat er bloß gegen Papierweihhnachtsbäume? In seinem "Schwarzbuch der Bekloppten und Bescheuerten" wird Mischmeyer deutlicher: "Advent, Advent - Wir graben uns einen Christstollen. Anders als der Tod, der in der Regel überraschend kommt, steht der Termin für den anderen großen Schrecken im Leben seit langem fest: Weihnachten. Dennoch reißt es uns jährlich wieder vom Stuhl: Uarrrhhhhhh, ruckzuck is ja schon Heiligabend. Die letzten warmen Tage sind kaum vergangen, das Zeugs hängt noch an den Bäumen, doch Knecht Albrecht hat schon palettenweise Dominosteine in seinen Verbrauchermarkt gewuchtet. Beim Anblick des ersten Christstollens im Herbst fährt uns regelmäßig der Schreck in die Glieder". Bergmannsheil! Zeitung von gestern, heute, morgen? Zwei Nachrufe. Politredaktionsleiterin winkt mit dem Leidpfosten, Sie hat viele Probleme in THE ÄLÄND, aber besonders eins, das gar keins ist, wenn nicht das Unrecht herrschte. "Programmiertes Computer-Chaos - Faxgeräte zur Datenübermittlung aus Gesundheitsämtern, ein Schulportal, das nie online gehen konnte, eine Software-Umstellung, die das komplette Kassensystem des Landes lahmlegte: Das ist ein Auszug von IT-Projekten in Baden-Württemberg. Bundesweit ließe sich das weiter spinnen. Polizei und Sicherheitsdienste können ein Lied davon singen. Wenn sie Informationen über Ermittlungen aus anderen Bundesländern haben wollen, ist das weiter kompliziert. Wenn Behörden neue Software benötigen, ist das also selten eine Erfolgsgeschichte". Und das schon gar nicht, was sie offenbar  für d a s Problem hält, weil sie offenbar einen falaschen Film sieht: "Bei der Registrierung von ankommenden Flüchtlingen kämpfen Behörden in Bayern und Baden-Württemberg immer wieder mit technischen Problemen. Das vom Bund zur Verfügung gestellte System aus Kamera, Fingerabdruckscanner und Software fällt zum Teil stunden- oder gar tagelang aus". Natürlich muss  sie nicht täglich mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen, aber lesen sollte sie es mal und auch das, was Qualitätsjournalismus bedeutet. Was macht der Bockmist, das Lokale, das sonst keiner hat, denn grünen Mist haben fast alle? Zwar selber gemacht, aber total journalismusfrei: "Meine Heimat" meldet sich am 8. Dezember vom Martinimarkt, aus Spaichingen von einem Kindergarten, der seinen Namen vergessen hat: "Laternen für den St.Martinsumzug - Jedes Jahr ein toller Erfolg - Eltern basteln mit ihren Kindern. Bunte Lichter sollen zu St.Martin aufleuchten".  Kindisch geht Zeitung unter. Ist er's oder ist er's nicht, Martin, Franziskus oder sind's doch sie: "Mit der großzügigen Spende der Eltern des Kindergartens St. Franziskus zum Tag des Teilens unterstützen wir die Weihnachtswunschaktion des Kinderschutzbundes". Dann kann auch der alte grüne Mantel aus dem Kleidercontainer von den 80ern entmottet werde, die Wiederholung der Wiederholung wird Wahrheit vom 4,6 Milliarden Jahren alten Klimawandel, nun ganz neu: "Spaichingens Wälder leiden unter der Erwärmung - Stelltvertretender Fortstamtsleiter Leo Sprich und Revierförster Joachim Reger erstatten dem Gemeinderat Bericht - 'Den Klimawandel spüren wir jedes Jahr

mehr', hat der stellvertretende Forstamtsleiter Leo Sprich festgestellt, als er jüngst zusammen mit Revierförster Joachim Reger dem Gemeinderat die aktuelle Situation im Stadtwald sowie den Forstbetriebsplan für 2024 darstellte. 2023 war wieder ein sehr warmes Jahr, doch - anders als so manche warme Jahre zuvor - mit ausreichend Niederschlägen". Ja, draußen liegt Schnee, fahren Autos in den Graben, füllt Glatteis die Notaufnahmen, weil die Menschen den als tot erklärten Winder nicht mehr kennen. "Eine Folge der Erwärmung waren auch die drei schweren Gewitterstürme in diesem Sommer, die in Spaichingens Wäldern erhebliche Schäden verursacht haben. Der Schwerpunkt der Arbeiten im Spaichinger Stadtwald, so Sprich, liege nach wie vor in der Beseitigung der Sturmschäden und der Aufarbeitung der Käferhölzer". Dort, wo der Spaichinger Bürgermeister herkam, ist Märchenland: "Krippenweg bringt 2023 einige Neuerungen mit - 54 Exemplare werden in ganz Immendingen zu sehen sein - Bewirtung an drei Wochenenden geplant - Zehn neue Krippen gibt es in diesem Jahr auf dem Immendinger Krippenweg zu entdecken. Wie der Familiengottesdienst steht dieser 2023 unter dem Motto: 'Folge dem Stern', der von der zehnjährigen Mia gespielt wird", schellt frau aus, wenn die Sternschnuppen fallen. Auch sie haben den Schuss von einer Splitterpartei in Grün noch nicht gehört, dort, wo der Dichter von der "Wacht am Rhein" die eigentliche Nationalhymne des 19. Jahrhunderts schuf: "Talheim will bei Windenergie weiter mitreden - Gewann Waldberg soll dem Regionalverband als Vorrangfläche für Windräder vorgeschlagen werden", erklärte freifrau. "Grundlage ist die gesetzliche Vorgabe, nach der bis zum Jahr 2027 alle Bundesländer 1,4 Prozent ihrer Fläche für Windenergie zur Verfügung stellen müssen". Befehl ist Befehl, Selberdenken ein Übel. Und dort, unterem Dreifaltigkeitsberg, wo sie den Spitzensport fast abgeschafft haben, spielen sie "Fußball auf kleinen Gummi-Kügelchen - Künftige Erneuerung des Kunstrasenplatzes muss ohne Plastikgranulat auskommen - Der 2007 eingerichtete Kunstrasen im Stadion Unterbach ist mittlerweile in die Jahre gekommen. Besitzer ist die Stadt, Nutzer vor allem die Spaichinger Fußballvereine und ihre Gäste".  Und er, der Macher eines Vereins, der mal Spitze war, sagt: "'Gerade in der kalten Jahreszeit', so stellt SVS-Vorsitzender Tobias Schumacher gegenüber dieser Zeitung fest, 'ist der Kunstrasen für uns als SVS unverzichtbar, weil die Rasenplätze durch Regen oder Schnee unbespielbar sind oder durch eine Nutzung erheblich beschädigt würden. Schon in normalen Jahren müssen wir allein für unseren vereinseigenen Rasenplatz rund 15.000 Euro jährlich an Pflegekosten aufwenden'". Und in welchen Klassenkrebsen sie herum? Das wäre eine andere Geschichte. Während eine noch von feministischer Außenpolitik im stillen Kämmerlein oder auf Weltrundflügen träumt, scheint im Innern Quote zu regieren: "Die Tarifsekretärin Barbara Resch soll an die Spitze der baden-württembergischen IG Metall rücken. Die Bezirkskommission habe sie zusammen mit Gewerkschaftschefin Christiane Benner als Nachfolgerin des scheidenden Roman Zitzelsberger vorgeschlagen, teilte die Arbeitnehmerorganisation am Donnerstag in Frankfurt mit. Benner sagte, der Vorstand werde im Januar über die Anstellung von Resch als Bezirksleiterin final entscheiden. Zitzelsberger sagte, er unterstütze einen möglichen schnelleren Stabwechsel zum 1. Februar kommenden Jahres ausdrücklich".  Mit welchen Stäbchen futtern die?  War Krieg, oder hat die EUdSSR etwas nicht mitgekriegt? "Griechenland und Türkei verbessern Beziehungen - Mitsotakis und Erdogan setzen starkes Zeichen für Entspannung - War da was? Wegen Streitigkeiten um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer standen Griechenland und die Türkei 2020 kurz vor einer kriegerischen Auseinandersetzung".  Eine Seite vom Mann mit der schwarzen Maske, ist ja tote Hos' - "Veganer auf der Jagd - Fleischkonsum ist wegen Tierleid, Massenhaltung und Umweltschäden in Verruf. Immer mehr Menschen ernähren sich daher pflanzlich. Sogenannte Jeganer wollen diese Kluft überwinden. Sie essen nur Tiere, die sie selbst erlegt haben. Christopher Stoll ist seit zehn Jahren Jeganer. An einem lauen Maiabend vor gut zehn Jahren hat Christopher Stoll zum ersten Mal ein Säugetier getötet. Den Jagdschein frisch bestanden, wartet er auf einem Hochsitz, als ein Rehbock auf die Waldlichtung tritt. 'Das war sehr, sehr aufregend', berichtet Stoll. So aufregend, dass er vergisst, seinen Gehörschutz aufzusetzen, als er das Tier ins Visier nimmt - und abdrückt. Ein lauter Knall. Die Vögel flattern aus den Bäumen, der getroffene Bock bricht zusammen und fällt zur Erde. Stille. Durchatmen. Langsam entspannen. 'Das ist beeindruckend. Erst durch die Ruhe wird einem bewusst, was man getan hat'.  Nämlich ein Tier getötet zu haben, mit Fell und nun leblosen Augen". Immerhin war der Bock reiner Veganer.  Dort, wo die Not für das Deutsche Volk am größten ist, sorgen sie sich um Weihnachten und leeren ihren Sack, in dem nichts drin ist: "Menschen ohne Krankenversicherung und ohne Papiere sollten nach Ansicht der Landesärztekammer landesweit Zugang zur Gesundheitsversorgung bekommen. 'Körperliche Unversehrtheit ist ein Menschenrecht, die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung ist eine der wichtigsten Aufgaben jedes Gemeinwesens', sagte der Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg, Wolfgang Miller, am Donnerstag zum Tag der Menschenrechte am Sonntag, 10. Dezember. Ob und wie gut ein Mensch behandelt werde, dürfe nicht vom Beruf, sozialen Status und den individuellen Lebensverhältnissen abhängen". Ist schon schlimm, wenn sie alles bis auf Geld und Handy verloren haben, und andere alles vergessen, bis auf die, welche sie bezahlen? Wann klingelt bei dem oder der einen das Glöckchen? Altes deutsches Sprichwort sagt: "Wer gern neue Zeitungen hört, dem werden auch viele zugetragen!"

Taten im Raum Villingen-Schwenningen
Landgericht Konstanz: Urteile wegen Drogenhandels und Zwangsprostitution
Das Landgericht Konstanz hat fünf Männer wegen Zwangsprostitution und Drogenhandels zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Vier Angeklagte erhielten Haftstrafen zwischen sieben Jahren und zwei Jahren und neun Monaten. Einer der Männer wurde zu einer Jugendstrafe verurteilt, da er zum Tatzeitpunkt jünger als 21 Jahre alt war. Er erhielt ein Jahr und sechs Monaten auf Bewährung. Sollte er sich wegen seiner Drogensucht behandeln lassen, wird die Vollstreckung seiner Strafe zurückgestellt. Das Gericht sah als erwiesen an, dass die fünf Männer im Alter zwischen 23 und 33 Jahren Mitglieder einer rockerähnlichen Gruppe - den United Tribuns - im Raum Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) waren und zwischen 2020 und 2022 diverse Straftaten begingen. Zwei der nun Verurteilten spielten jungen Frauen Liebesbeziehungen vor und brachten sie mit systematischer Gewalt dazu, sich zu prostituierten. Die Einnahmen behielten die Männer für sich. ..
(swr.de. Um Bares auf der Baar.)

Milliardäre in Schiltach
Familie Klaus Grohe auf Platz 202 der reichsten Deutschen
Klaus Grohe und seine Familie zählen mit einem laut Manager Magazin geschätzten Vermögen von 1,1 Milliarden Euro zu den 226 Milliardären in Deutschland. ..Grund dafür soll laut dem Magazin sein, dass trotz der Krise viele Aktien in den vergangenen zwölf Monaten zugelegt haben.
(Schwarzwälder Bote. Von derFirma Grohe profitiert auch die Stadt selbst, mit Gewerbesteuereinahmen, die Größere erblassen lässt.)

(Symbolbild)

Handlungsbedarf in Trossingen
Tische und Stühle wackeln und eiern: Möbel der Stadt in schlechtem Zustand
Tische und Stühle im Kesselhaus sind arg in die Jahre gekommen - kein Ruhmesblatt für Trossingen. Noch schlimmer ist die Optik der Stühle im Sitzungssaal des Rathauses.
(Schwäbische Zeitung. Spukt's unter Frau Bürgermeisterin? Sachen gibt's, wenn Presswerk Papier verarbeiten muss. Sind die Eier wenigstens essbar?)

Platzverweis für Mann mit Messer
vor dem Ortenauklinikum Lahr
Manchmal geben Polizeiberichte Rätsel auf. So, wenn die Polizei von einem 60-Jährigen berichtet, der sich mit einem Messer vor "einem Krankenhaus in der Klosterstraße" aufgehalte, wobei doch jeder weiß, dass es sich um das Ortenauklinikum handelt. Während die Polizei dann mitteilt, dass er ein "BIstro"aufsuchte, machte die BZ daraus ein "angrenzendes Büro". War was`, Polizei? "Der Mann konnte von den Beamten des Polizeireviers Lahr vorläufig festgenommen und durchsucht werden. Bei dem aufgefundenen Messer soll es sich um ein 'Arbeitsmesser' gehandelt haben. Dem Mann wurde ein Platzverweis für den Bereich des Krankenhauses ausgesprochen, das Messer wurde sichergestellt".

Lahrer Klima-Kolumne – Tipp Nr. 45: Klimafreundlich über den Tellerrand hinausschauen
Vegetarische und vegane Ernährung liegen im Trend - vor allem jüngere Menschen verzichten auf Fleisch oder alle tierischen Produkte. So leben neun Prozent der Deutschen vegetarisch, drei Prozent ernähren sich vegan und essen gar keine Tierprodukte. In der Altersgruppe unter 30 Jahren sind es 15 Prozent Vegetarierinnen und Vegetarier und sechs Prozent, die vegan leben. Die häufigsten dafür genannten Gründe sind Klima- und Umweltschutz, Tierwohl und die eigene Gesundheit.
(Stadt Lahr. Keine Ahnung von Klima und Natur.)

Energieträger der Zukunft
Grüner Wasserstoff ist für die Stadt Lahr ein wichtiger Energieträger der Zukunft. Oberbürgermeister Markus Ibert fordert daher im Einklang mit den Klimapartnern Oberrhein, die Region Südbaden in die Planungen zum Aufbau einer überregionalen und grenzüberschreitenden Infrastruktur einzubeziehen.
(Stadt Lahr. Unfug. Was versteht er davon?)

Bürgerinitiative „Stoppt Gendern“ überreicht Unterschriftensammlung
Gendern adieu? Immer mehr Bundesländer verbieten die linke Phantasiesprache. Die Bürgerinitiative „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ erzielt einen ersten Erfolg. Nun müssen die Bürger aktiv werden.
(Junge Freiheit. Wer muss denn den Quatsch mitmachen?)

Kein Geld mehr?
Boris Palmer verteidigt die AfD gegen „Spiegel“-Aufruf
Um Wahlsiege im Osten zu verhindern, fordert der „Spiegel“, das Geld aus der Parteienfinanzierung für die AfD zu sperren. Palmer spricht von „Geisterfahrer in den Redaktionen“ und „Realitätsverlust“. Der Spiegel meinte, mit der Verweigerung der der AfD zustehenden Parteienfinanzierung deren sich abzeichnende Wahlsiege in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im kommenden September verhindern zu können. Schon die Überschrift lautete: „Handelt, bevor es zu spät ist!“ Die Ampel forderte das Blatt auf, den Geldhahn für die Oppositionspartei „bald“ zuzudrehen...
(Junge Freiheit. SPIEGEL im Abgrund von Landesverrat gegen das Deutsche Volk. Die AfD wählt sich doch nicht das Volk.)

Suche beendet
Nach Großeinsatz in Stuttgart: Polizei nimmt Verdächtigen vorübergehend fest
Eine Spezialeinheit hat einen 26-Jährigen in Stuttgart-Wangen festgenommen. Nun prüfen Ermittler Vorwürfe, er sei bewaffnet unterwegs gewesen. Das hatte eine große Suche ausgelöst... Seit dem Vormittag hatte die Polizei auch mit einem Hubschrauber nach einer Person gesucht. Es habe im Katharinenhospital eine "Gefahrenlage" bestanden, teilte die Polizei am späten Vormittag dem SWR mit. Ein Sprecher sagte einer SWR-Reporterin am Katharinenhospital, es habe telefonisch einen "vagen Hinweis" darauf gegeben, dass die Person bewaffnet gewesen sei - das sei aber noch nicht sicher.
(swr.de. War was?)

Kehrtwende nach Kritik an "Bürokratiemonster"
Schulen in BW werden nun doch komplett von "Kuchensteuer" befreit
(swr.de. Sollen sie doch Brot essen.)

Lokführer berichtet von Angstzuständen
Fast jeden Tag kommt es in BW zu einer gefährlichen Bahnsituation
Offene Schranken, Brückenschäden, lockere Schienen: Statistisch gesehen gibt es fast jeden Tag eine gefährliche Situation im Bahnverkehr in Baden-Württemberg.
(swr.de. Geisterbahn in THE ÄLÄND.)

Langer Probebetrieb erwartet
Bis Stuttgart 21 läuft: Erhalt von Kopfbahnhof gefordert
(swr.de. Woher den Kopf nehmen?)

Strategiegipfel in Berlin zur Mobilitätswende
Baden-Württemberg fordert mehr Unterstützung für Autoindustrie vom Bund
(swr.de. Hat der Bund eine Brauerei in Berlin? Erst abschaffen, dann jammern.)

Traditionelles Freudenfest
Getrübte Stimmung bei Chanukka-Fest in Konstanz
Das einwöchige jüdische Chanukka-Fest hat am Donnerstag begonnen. Traditionell wird es als Familienfest gefeiert. Manche Gemeinden, wie in Konstanz, laden auch zu einer gemeinsamen Feier der Gläubigen ein. Doch reine Freude will sich in diesem Jahr nicht einstellen.
(swr.de. Feste fallen, wenn sie kommen.)

Projekt "5G Rettungsbürger:in"
Wie 5G und Künstliche Intelligenz in Ulm helfen, Leben zu retten
Bei Unfällen oder Katastrophen geht es oft um Sekunden, um Menschenleben zu retten. Wie können dabei das 5G-Mobilfunknetz, Künstliche Intelligenz oder Drohnen die Rettungskräfte unterstützen? In Ulm wurde dies drei Jahre lang getestet, in einem Projekt mit dem Namen "5G Rettungsbürger:in". Nun wurden erste Beispiele präsentiert.
(swr.de. Wer rettet die deutsche Sprache, Söder?)

Langfristige Partnerschaft mit der Dieter-Schwarz-Stiftung
Renommierte ETH Zürich plant Lehr- und Forschungszentrum in Heilbronn
Eine Außenstelle der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich in Heilbronn - das ist der Plan, der durch die Partnerschaft mit der Dieter-Schwarz-Stiftung Realität werden soll. Die Schweizer Hochschule gilt als eine der besten weltweit. Im internationalen Uni-Ranking THE belegt sie Platz elf. ..
(swr.de. Nachhilfe aus dem großen Kanton. Dieter Schwarz gilt mit einem Vermögen von rund 45,8 Milliarden US-Dollar im November 2023 als der reichste Deutsche. Schwarz gründete die Discounter-Kette Lidl und fasste weitere Unternehmen unter dem Dach der Schwarz-Gruppe zusammen.)

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Marie-Luise Vollbrecht
Berliner Gericht verdonnert links-grüne Humboldt-Universität
Von Holger Douglas
Ein Berliner Gericht hat der Humboldt-Universität verboten, sich abwertend über die Biologin Marie-Luise Vollbrecht zu äußern. Die Doktorandin und damalige Universitätsangestellte hatte nichts anderes gesagt, als dass es in der Biologie nur zwei Geschlechter gibt.
(Tichys Einblick. Ist die Bibel an Unis schon verboten? Alexander von Humboldt: "Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche die Welt nicht angeschaut haben".)

Ampelminister sichern sich ab heute saftige Altersversorgung
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner kritisiert das saftige Ruhegehalt der Ampelminister von 4660 Euro pro Monat: "Diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, haben nach nur zwei Jahren im Amt ein sorgenfreies Leben vor sich." Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit angesammelt, um 4660 Euro Ruhegehalt pro Monat sicher in der Tasche zu haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass nach zwei Jahren der Arbeit, die Deutschland nahezu vollständig ruiniert haben, ein Anspruch auf ein solch exorbitantes Ruhegehalt ein Hohn sei: „Die Ampelminister samt Kanzler Scholz haben für Deutschland nichts geleistet, Deutschland und Deutschlands Ansehen geschadet. Jeden Tag ihrer Amtszeiten. Dafür haben sie nun ein lebenslanges Anrecht auf eine Rente, von der die ‚normalen‘ Bürger nur träumen können.“ Brandner weiter: „Während dank der Politik der Altparteien diejenigen, die ihr Leben lang eingezahlt haben, dann im Alter Flaschen sammeln oder die Leistungen der Tafeln in Anspruch nehmen müssen, haben diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, nach nur zwei Jahren ein sorgenfreies Leben vor sich. Dieser Zustand ist untragbar.“
(pi-news.net)

Geschlechtswechsel im Kindergarten
Von der Bundesregierung geförderte Broschüre feiert Transsexualität bei 2-Jährigen
Von Pauline Schwarz
Eine Broschüre der AWO beschäftigt sich mit Transsexualität bei Kindergartenkindern und wirbt dafür, den Geschlechtswechsel zu akzeptieren und zu unterstützen – auch wenn sie noch nicht über das „Vokabular“ verfügen, das überhaupt auszudrücken. „Vielfaltsensible Kitas und Kindertagespflegepersonen“ – der AWO Bundesverband propagiert in einer neuen, von der Bundesregierung geförderten Broschüre, dass es völlig normal sei, dass selbst zwei-, drei- und fünfjährige Kinder „Trans“ oder „non-binär“ seien. Und in dieser „geschlechtlichen Vielfalt“ müsste man sie schon im Kindergarten unterstützen. Ob die Kleinen überhaupt wissen, was sie da zwischen den Beinen haben, ist dabei irrelevant. Hauptsache, man stellt ihnen „geeignetes“ Spielzeug, Bücher und einen „diversen“ Geschlechtseintrag zur Verfügung..
(Tichys Einblick. Diese "Regierung" ist der größte Skandal in der Geschichte der Bundesrepublik und eine Schande für Deutschland. Wann beginnen Verfassungsschutz und Justiz zu handeln?)

Gunter Frank
Die Todesfälle und das Amtsversagen des PEI
Dieses Video zeigt das Amtsversagen des Paul-Ehrlich-Instituts überdeutlich, als schon 14 Tage nach Beginn der Covid-Impfkampagne die ersten zehn Todesfälle gemeldet wurden. Ich nenne das ein Verbrechen. Auch wenn es der innigste Wunsch zu sein scheint, die katastrophalen Fehlentscheidungen der Covid-Krise unter den Tisch fallen zu lassen, sei den Verantwortlichen versichert, dass dies nicht gelingen wird. Zu groß ist die Dimension des verursachten Leids und zu krass das sich immer mehr offenbarende Amtsversagen. Zwei Beispiele. Im Kleinen ein kurzes Video, welches das Amtsversagen des Paul-Ehrlich-Instituts schon 14 Tage nach Beginn der Covid-Impfkampagne überdeutlich werden lässt....Das zweite Beispiel einer nicht zu stoppenden Aufklärung ist die Pressemitteilung des texanischen Generalstaatsanwalts, mit der der US-Bundesstaat Texas den weltweit umsatzstärksten Pharmakonzern falscher, trügerischer und irreführender Handlungen und Praktiken beschuldigt...
(achgut.com. Wann ermitteln Staatsanwälte gegen Bürgermeister und Landrate? Fische stinken vom Koüf her, weiß der Volksmund.)

Pilotprojekt in München
ADFC fordert, dass der Winterdienst nicht länger Autofahrer bevorzugt
Im Winter sorgen Eis und Schnee für glatte Fahrbahnen. Viele Autofahrer bekommen davon jedoch nur wenig mit, denn zu Schul- und Arbeitsbeginn ist ein Großteil der Straßen oft schon geräumt. Anders sieht das allerdings bei den Fahrradwegen aus. Hier wird das Radfahren nicht selten zu einer rutschigen Angelegenheit.
(focus.de. Kindisch geht Deutchland unter. Auf dem Fahrrad. Wann heißt es "Bahnn frei!" für den Schlitten im Sommer?)

„Werden das nicht auf sich sitzenlassen“
Auf das Genderverbot von Markus Söder reagieren Münchens Schüler wütend
Kein Freund von Gendersternchen: Markus Söder.
Warum jetzt sogar Gymnasiallehrer gegen das Genderverbot sind, es sogar Demonstrationen geben könnte – und was man im Rathaus in München zu den Plänen von Markus Söder sagt..
(focus.de. Die deutsche Dummheit ist unendlich. Neue Lehrer braucht das Land.)

Parteitag in Berlin
Die SPD hat sich aus der Realität verabschiedet
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die SPD ist weder eine Arbeiterpartei noch eine Volkspartei, sie ist eine Versorgungseinrichtung für Funktionäre, die jeden Kontakt zur Wirklichkeit verloren haben. Man darf auf den Parteitag gespannt sein. Er findet in Berlin im Stadtbezirk Wolkenkuckucksheim statt. ,,Die SPD hat die Kompetenz für die Sozialpolitik verloren, weil ihre Politik darauf hinausläuft, dass diejenigen, die arbeiten, die Dummen sind. Sie hat die Kompetenz für das Zukunftsversprechen an breite Schichten der deutschen Bevölkerung verloren, weil Zukunft für sie Einwanderung und Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund bedeutet...
(Tichys Einblick. Rand-Note: nicht erwähnenswert.)

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NACHLESE
Cora Stephan
Die Stimme der Provinz: Lieber Wetter als Klima
Der Wintereinbruch gibt vielen Klima-Apologeten Rätsel auf, da er nicht ins Narrativ passt. Ich schlage also vor, Begriffe wie Klima, Klimaschutz oder Klimakatastrophe zu canceln. Lasst uns wieder vom Wetter reden. Das ist beständig unbeständig...Medien und Politiker hierzulande aber brauchen den Ausnahmezustand. Ozonloch. Saurer Regen. Wir werden alle sterben. Überhaupt sterben: Wie war das noch mit dem Waldsterben? .. bekanntlich rauschen sie noch immer, die deutschen Wälder, es sei denn, man schlägt, wie jetzt im Reinhardswald, breite Schneisen hinein, um dort Windkraftanlagen zu errichten, die dafür sorgen sollen, dass der Wald nicht stirbt. Also am Klima...Was bitte auch von der politischen Agenda verschwinden sollte: das CO2 und seine Bepreisung. Ja, es ist ein „Treibhausgas“, in niederländischen Gewächshäusern nährt es die Pflanzen. ..Ob es einen „Treibhauseffekt“ im Sinne des „Klimas“ hat, ist fraglich. Vor allem aber ist es einigermaßen grotesk, wenn das klimasensible und -freundliche Deutschland ausgerechnet auf Kohleverstromung zurückgreifen muss, statt weiterhin auf Kernenergie zu setzen. Wir waren da mal Weltführer! ...
(achgut.com. Jetzt tritratrullern deutsche Klimakasper die Welt an mit ihrem Weltuntergangsgehabe und gehen auf die Nerven.)
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Zwei Lösungen für das „Bürgergeld“-Problem
Von WOLFGANG HÜBNER
In der Diskussion um die Bezugsberechtigung und die Höhe des „Bürgergelds“ werden sowohl auf Seiten der Kritiker als auch der Verteidiger unaufrichtige oder verfälschende Argumente gebraucht. Um das Problem mit dieser Sozialleistung zu lösen, gibt es folgende Möglichkeiten: 1. Die Höhe der Haushaltsbelastungen durch das „Bürgergeld“ kann drastisch gesenkt werden, wenn die Vergabe dieser Sozialleistung an die Voraussetzung gebunden wird, dass nur Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland empfangsberechtigt sind. Die Vergabe an Nichtbürger, darunter eine große Zahl ukrainischer Staatsangehöriger, stellt einen offenen Missbrauch dieser Leistung dar. Er wird gleichwohl von allen Ampelparteien sowie der CDU/CSU bislang nicht in Frage gestellt. 2. Um zu vermeiden, dass der Bezug von „Bürgergeld“ die Aufnahme von Lohnarbeit verhindert bzw. ersetzt, gibt es zwei Varianten: - Das „Bürgergeld“ wird deutlich gekürzt, die sozialen wie auch politischen Folgen dieser Maßnahmen werden in Kauf genommen. – Die Löhne für Niedriglohngruppen und prekäre Beschäftigungen in Deutschland werden gesetzlich soweit angehoben, dass die Differenz zum „Bürgergeld“ hoch genug ist, um die Aufnahme einer Lohnarbeit deutlich attraktiver als den „Bürgergeld“-Bezug zu machen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.
(Arthur Schopenhauer)
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Das denken die Deutschen
Kanzler Scholz im freien Fall, die Ampel unbeliebt wie nie
Die Bürger waren mit Olaf Scholz (SPD) im Deutschlandtrend noch nie so unzufrieden wie jetzt. Dass der Kanzler seinem Amt gewachsen sei, findet nur etwas mehr als ein Viertel der Deutschen. Eine große Mehrheit plädiert dafür, in der Haushaltskrise beim Bürgergeld zu sparen. ..
(welt.de. War der nicht schon immer unten oben? Denken und tüfteln war einmal, bevor das die Dinklen aus dem Morgnland kamen. Sind Ukrainer denn keine deutschen Bürger mehr?)

„Inakzeptabel“
CDU-Politiker Frei beschwert sich bei Bundestagspräsidentin Bas über die Ampel
Die Unionsfraktion beklagt Planlosigkeit und Starrsinn der Ampel-Koalition bei den Beratungen über den Staatshaushalt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas müsse eingreifen, fordert Thorsten Frei von der CDU deshalb in einem Brief.
(welt.de. Post aus Donaueschingen?)

Zeitenwende
Deutschland setzt gefährlich falsche Prioritäten
Deutschland ist mittlerweile einer der größten Waffenlieferanten Kiews. Doch für die eigene Wehrfähigkeit wird bislang wenig getan. Es scheint ganz so, als seien andere Dinge wichtiger – etwa ein aufgeblähter Sozialstaat. Dabei steht die Existenz der Bundesrepublik im nächsten Jahrzehnt auf dem Spiel.
(welt.de. Die Vergangenheit verpasst, obwohl embedded press?)

Achgut.tv
Rückspiegel: Das Land der Bildungs-Notstände
Video. Wieder einmal läuten die Alarmglocken: Die neue PISA-Studie zeigt, dass es mit den deutschen Schulen weiter bergab geht. Mittlerweile darf man zwar darüber reden, dass das vielleicht etwas mit der ungesteuerten Masseneinwanderung zu tun hat. Der Bildungsnotstand gehört jetzt eben auch zu Deutschland.
(achgut.com. Ist Islam nicht Bildung?)

Martina Binnig
EU-Führerscheine: Überwachungsorgien durch die Hintertür
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen sowie Einschränkungen der individuellen Mobilität durchzusetzen.
(achgut.com. In Idiokratien regieren die Dummen.)

Täter-Opfer-Umkehr
Darf’s am Ende noch der Friedens-Nobelpreis für Hamas sein?
Von Godel Rosenberg
Ein weiteres herausragendes Beispiel für eine absichtsvolle, immer dreistere Verdrehung des aktuellen Bildes in Nahost, bei der Täter zu Opfer stilisiert werden, vollbrachten und leisteten sich am Montagabend wieder einmal die ARD-Tagesthemen.
(Tichys Einblick. Krieg ist Frieden.)

Leitantrag für Bundesparteitag
Überlastete Kommunen? SPD-Vorstand will mehr Migration
Die Überlastung der Kommunen dürfe die Migration nicht infrage stellen, heißt es im Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag. Außerdem bekennt die sich zur „Seenotrettung“ und will den Familiennachzug ausdehnen.
(Junge Freiheit. Pschosozialismus.)

Mitgliederbefragung
Unterschriften für Ampel-Aus: FDP vor der Zerreißprobe
Die Initiatoren übergeben dem FDP-Bundesgeschäftsführer deutlich mehr Unterschriften, als für eine Mitgliederbefragung nötig sind. Wie geht es weiter? Drückt die FDP-Basis das Ampel-Aus durch?
(Junge Freiheit. Lassen sich Schnipsel noch zerreißen?)

„Wir tun euch nichts, dann tut ihr uns nichts“
Verfassungsschutz: Deutschland „Erholungsgebiet“ für Terroristen
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer ist besorgt, daß die Strategie in Sachen Terrorbekämpfung derzeit „Wir tun euch nichts, dann tut ihr uns nichts“ sei. Auch die EU befürchtet Schlimmes und warnt vor einer konkreten Gefahr.
(Junge Freiheit. Warum warnen die vor sich selbst?)

Aus 2015 nichts gelernt
Berlin: Flüchtlingskoordinator kritisiert Migrationspolitik
Die Migrationsbewegungen nach Deutschland brechen nicht ab. Der neue Flüchtlingskoordinator will langfristig planen und Unterbringung in Schulen, Turnhallen und Hotels verhindern. Doch jetzt geschieht genau das wieder.
(Junge Freiheit. 1989 schon vergessen, als der DDR-Sozialismus die Turnhallen füllte? Nun ist er halt da.)

Migrationskrise
Spahn: Deutschland droht „furchtbares Erwachen“
Mit dramatischen Worten hat Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn vor den Folgen der Masseneinwanderung gewarnt. Wenn Deutschland dieses Problem nicht in den Griff bekomme, drohe ein „furchtbares Erwachen“.
(Junge Freiheit. Wo war er die ganze Zeit weg für alle?)

CDU-nahe Stiftung
Angela Merkel tritt aus der Konrad-Adenauer-Stiftung aus
Angela Merkel verlässt laut einem Medienbericht die der CDU nahe stehende Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). In der Union sorgt Merkels zunehmende Distanz zur Partei für Verstimmung, gar von einer „Eiszeit“ ist die Rede.
(welt.de. Merkel stand noch nie der CDU nahe.Seither ist de "cdu" die neue SED. Solange die Partei sie nicht ausschmeißt, schadet sie Deutschland. Leser-Kommentar: "Nicht nachweinen sollte die CDU ihr, sondern ihr alle Ämter und Orden aberkennen. Sie zur Verantwortung ziehen für den Schaden den sie entgegen ihrem Amtseid,dem Land zugefügt hat. Kanzler- Pension und alles was sie sonst auch jetzt noch so einstreicht, sofort streichen".)

Norwegen
Winter legt neue Elektrobus-Flotte in Oslo lahm
Von Gastautor exxpress.at
Elektrobus-Debakel in der norwegischen Hauptstadt Oslo: Die Kältewelle hat die neuen – angeblich fortschrittliche – Elektrobusse lahmgelegt. Die Batterien versagen bei winterlichen Temperaturen.
(Tichys Einblick. Wie konnten die wissen, was jeder Depp kennt.)

Kulturelles Erbe
„Letzte Generation“ beschmiert Markusdom in Venedig
Nun hat es auch den Markusdom in Venedig getroffen. Mitglieder der „Letzten Generation“ besprühten die Fassade des weltberühmten Gotteshauses mit brauner Flüssigkeit. „Wir fordern einen 20-Milliarden-Reparationsfonds zum Schutz der Opfer des Klimakollaps“, fordern die Täter.
(Junge Freiheit. Nix Kultura.)

„Volksverständnis unvereinbar mit Grundgesetz“
Verfassungsschutz stuft AfD-Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ ein
Nicht mal ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung, daß die AfD dort „gesichert rechtsextrem“ sei. Grund dafür sei vor allem der Volksbegriff der Partei, der nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei...Die Landespartei verfolge in Sachen Zuwanderung eine ethnopluralistische Politik, die ein Markenkern des politischen Rechtsextremismus sei. Für viele Mandatsträger sei der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit ausschließlich an „ethnisch-biologische“ oder auch „kulturelle Kriterien“ geknüpft. „Ein solches Volksverständnis ist jedoch mit dem Grundgesetz unvereinbar“, unterstrich das Landesamt in einer P..ressemitteilung. Es verstoße gegen die die im Grundgesetz verankerte Garantie der Menschenwürde.
(Junge Freiheit. Soll aus einer linksextremen Ex-DDR heraus das Deutsche Volk und damit das Grundgesez für rechtsextremistisch und verfassungswidrig erklärt werden?)

315 Millionen für Radwege in Peru:
Trotz Haushaltsloch: Milliardenverschwendung in der Entwicklungshilfe
Von David Boos
Es muss gespart werden, doch der Widerstand vieler Politiker bei nur kleinsten Kürzungen des Entwicklungsetats lädt ein, sich diesen genauer anzusehen. Die ernüchternde Bilanz: Gelder werden verschwendet, Korruption gedeiht, und außer den ausführenden NGOs profitieren die zu beglückenden Länder kaum oder gar nicht.
(Tichys Einblick. Vereine regieren das Land unter die Wand.)

Bemerkung zu unnötigen Ausgaben
Bundesrechnungshof rügt Baerbocks Amt wegen Steuergeldverschwendung
Von Redaktion
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung in mehreren Fällen unnötige Ausgaben vor. Außenministerin Annalena Baerbock kommt besonders schlecht weg...Hart ins Gericht geht die Behörde dabei vor allem mit dem Auswärtigen Amt von Annalena Baerbock. „So kaufte das Auswärtige Amt für fast 8 Mio. Euro ein parkähnliches Residenzgrundstück mit aufwendiger Ausstattung in Brüssel, ohne den Bedarf nachzuweisen und die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten“, heißt es in der Bemerkung. Laut Bericht darf das 15.000 Quadratmeter große Grundstück mit Innen-Schwimmhalle und Tennisplatz nicht bebaut werden, weil es nur als Gartenland ausgewiesen ist. Warum das Auswärtige Amt eine weitere Liegenschaft erwarb, obwohl dort bereits drei Vertretungen mit repräsentativen Residenze d und eine weitere Immobilie unterhalten würden, bleibt unklar. ..
(Tichys Einblick. Das ist doch den Kämpfern gegen Deutschland egal.)

Leitung will „im Sinne der Religionsfreiheit“ keine Tanne aufstellen
Kita zeigt Weihnachtsbaum-Spender an
Als die Kleinsten Donnerstagmorgen in die Kita Mobi im Hamburger Stadtteil Lokstedt gebracht wurden, stand plötzlich ein Weihnachtsbaum im Garten. Daneben zahlreiche Geschenke. Dabei hatte die Kita-Leitung genau darauf verzichten wollen – „im Sinne der Religionsfreiheit.“ Denn in der Nacht zu Donnerstag hatte Pflanzenshop-Besitzer Florian Schröder ein Zeichen gegen den Weihnachtsbaum-Wahnsinn gesetzt: Er hat heimlich Tanne inklusive festlichem Schmuck und Nikolausgeschenken vor dem Eingang zur Kita aufgestellt.. ... Christliche Feste seien ausgeschlossen – „im Sinne der Religionsfreiheit“.
.. Kam bei der Kita-Leitung alles gar nicht gut an. Die entfernte den Baum, stellte Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs und ließ laut Polizei-Sprecherin die Geschenke zur „Prüfung der Eigentumsverhältnisse“ sicherstellen.
(bild.de. Wer schickt da seine Kinder hin? Von Pädagokik nichts begriffen. Was hat ein Weihnachtsbaum mit Religion zu tun? Wieder ein Verstoß gegen das Grundgesetz? "Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben".)

Vereinigte Staaten
Der lange Arm der Hamas
Zunächst waren es pro-palästinensische Demonstrationen. Mittlerweile bedrohen in den Vereinigten Staaten Hamas-Sympatisanten jüdische Läden und Restaurants. Wie konnte es dazukommen? Aus den USA berichtet Carsten Peters.
(Junge Freiheit. Wer Terror einlädt, kriegt Terror. Islam hat nichts mit Menschenrechten zu tun.)

Ukraine-Offensive gescheitert
++ Große Fehler der USA
Putin wurde brutal unterschätzt
(bild.de. Nur von Idioten.)