Wie die Thüringer hinter die Fichte geführt werden

Von Vera Lengsfeld

Seit Dienstag überschlagen sich die Meldungen, dass Sahra Wagenknecht von der Thüringer CDU verlangt hat, sich vom CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu distanzieren, sonst gäbe es keine Koalitionsverhandlungen. Die völlig überraschte CDU wies das als „abenteuerlich“ zurück. So weit hat sich die Politik inzwischen von der Realität entfernt, dass sie nicht mehr für möglich gehalten hat, dass jemand nach den Wahlen sagt, was er im Wahlkampf verlauten ließ. Denn das ist das Einzige, was man Sahra Wagenknecht vorwerfen kann.

Sie hat sich und ihre Partei gegen das zunehmende Spiel mit dem Kriegsfeuer gestemmt. Friedrich Merz hat dafür plädiert, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern, mit denen Russland in der Tiefe seines Raumes getroffen werden kann. Das haben bislang sowohl der amerikanische Präsident Joe Biden als auch Bundeskanzler Scholz abgelehnt. Was den ukrainischen Präsidenten Selenskyj betrifft, so sollte man spätestens seit seinen beunruhigenden Bemerkungen über Atomwaffen nachdenklich werden.

Die CDU Thüringen, die nach 15 Jahren selbstverschuldeter Abstinenz von der Macht koste, was es wolle, zurück an die Regierung gelangen will, gab zu Protokoll:
“Ihre Forderungen werden immer abenteuerlicher.” Die Thüringer CDU sei bei den Gesprächen mit Vertretern des BSW “auf einem guten Weg”. “Diesen werden wir in den kommenden Tagen im Interesse Thüringens fortsetzen – am besten ohne weitere unnötige Wortmeldungen aus Berlin”, schrieb der stellvertretende CDU-Landeschef Christian Hirte. Offensichtlich störe Sahra Wagenknecht die “pragmatische Politik” in Thüringen.

Höchste Zeit, klarzumachen, was die CDU mit „gutem Weg“ meint. Das Sondierungspapier, das von den drei Verhandlungspartnern veröffentlicht wurde, gibt darüber Auskunft. Es ist ein 19-seitiger Versuch, die Thüringer mit einem Wortgeklingel hinter die Wohlfühl-Fichte zu führen und sie glauben zu machen, es würde im Interesse des Landes verhandelt.

Was wirklich drinsteht, erfordert die Kunst, zwischen den Zeilen lesen zu können. Ganz am Anfang steht die „Demokratiebildung“, der die Thüringer unterworfen werden sollen. Dabei werden neben der Landeszentrale für Politische Bildung, dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung und Lehrplanentwicklung und Medien „weitere gesellschaftliche Akteure“, also die NGOs und Vereine, die dank des über 100 Millionen schweren Programms „gegen rechts“ wie Pilze aus dem Boden geschossen sind, genannt. Kein Wort gegen die „Akteure“, die auch die CDU immer wieder angreifen. Für die Macht hält die CDU außer der rechten auch die andere Wange hin.

Weiter vorn werden die Leser mit unverbindlichen Forderungen nach „weniger Dokumentations-, Berichts- und Statistikpflichten“ geködert. Es soll ein kostenloses „gesundes“ Mittagessen in Kindergärten und Schulen geben, mehr Ganztagsangebote für die „bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie“. Inklusion, ein wokes Projekt, bleibt „zentrales Anliegen“.

Die Möchtegern-Koalition will „einen aktiven Einsatz an Schulen und Hochschulen für die Förderung von Frieden, Freiheit und Weltoffenheit, um jungen Menschen frühzeitig die Werte des friedlichen Miteinanders und der globalen Verantwortung zu vermitteln“. Statt sich um die eigenen Angelegenheiten zu kümmern, soll der Thüringer Jugend „globale Verantwortung“ indoktriniert werden. Da muss die bestmögliche Fachausbildung hintanstehen. Dafür sollen bei „Mangelberufen“ die Zulassungsbeschränkungen „überprüft“, also herabgesetzt und der Zugang zu Studiengängen „erleichtert“ werden.

Das Lippenbekenntnis des Papiers zur „sozialen Marktwirtschaft“ klingt gut, soll aber von einer „ressortübergreifenden“ Wirtschaftspolitik begleitet werden. Die Politik will weiter regulieren, damit „Thüringen eine soziale Verantwortung übernehmen kann“. Schwerpunkt sei eine „nachhaltige Wirtschaftspolitik, die den Voraussetzungen der modernen Arbeitswelt gerecht wird und den wirtschaftlichen Fortschritt vorantreibt“. Hier ist eine „Fortschrittskoalition“ à la Ampel angedacht, mit „klarer Ausrichtung auf Themen und Megatrends“. Wer Themen und Megatrends vorgibt, wird nicht erwähnt.

Zu befürchten ist, dass es sich um politische Vorgaben handelt, wie sie im nächsten Satz formuliert werden: Technologischer Wandel, nachhaltige Energielösungen, die mit „aktiver und vorausschauender Förderpolitik“ vorangetrieben werden sollen. Ein Schelm, wer da an „grünen Wasserstoff“ oder das Heizungsgesetz von Habeck als Vorbild denkt? Immerhin soll es in Thüringen „Erfolgskontrollen“ geben. Es soll einen „Transformations-, Technologie- und Innovationsfonds“ geben, der die „digitale und technologische Zukunft“ sichert. Nach der Erfolgskontrolle kommt die „konzentrierte Gründer- und Nachfolgeförderung“. Es soll ein Thüringer Forschungs- und Exzellenzprogramm geben. Woher die „Exzellenz“ kommen soll, wenn die Studienvoraussetzungen abgesenkt werden, bleibt ein Geheimnis der Papierautoren.

Die Wirtschaft soll mit einer „stärkeren Tarifbindung“ für „faire Arbeitsbedingungen“ beglückt werden. Um den Fachkräftemangel zu beseitigen, soll es eine kostenlose Meisterausbildung geben und eine „gezielte Anwerbeoffensive für ausländische Fachkräfte und Auszubildende“. Kein Wort zu den in Thüringen befindlichen ausländischen Bürgergeldempfängern, die doch angeblich alles gut ausgebildete Fachkräfte, Ingenieure und Wissenschaftler sein sollen.

In dem Wunschkonzert kommt natürlich auch der Gesundheitssektor vor. Hier sollen Ärzte und Pflegekräfte aus dem Ausland offensiv angeworben werden. Im „20-Minuten-Land“ Thüringen soll es flächendeckende Krankenhäuser, Polikliniken und Landarztpraxen und Landapotheken geben. Wer glaubt dieser Botschaft? Die „Senkung der Pflegekosten“ soll durch „Übernahme der Subventionskosten für Pflegeeinrichtungen“ erfolgen.
„Wir werden Wege finden, wie auch das Landespflegegeld oder Gehälter für pflegende Angehörige einen wichtigen Beitrag leisten können.“

Anpassung des Blinden- und Gehörlosengeldes wird ebenso versprochen, wie Verbesserungen für Menschen mit niedrigen Renten und eine steuerliche Entlastung für Rentner. Auch die Corona-Politik soll aufgearbeitet werden, aber nur, um „aus den Fehlern zu lernen“ und das „Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken“.

„Die Partner verständigen sich über den Weg der Aufarbeitung.“
Auch ein „Bürgerrat“, wie ihn Olaf Scholz vorgeschlagen hat, wäre möglich.

Ein Richtungswechsel in der Migrationspolitik wird versprochen. Kein Wort über die unkontrollierte Masseneinwanderung. Die Kommunen sollen durch Erhöhung der Landeszuschüsse ruhiggestellt werden. Die problematischen Erstaufnahmeeinrichtungen in Suhl und Eisenberg sollen geschlossen werden, ohne dass es bislang eine Nachfolgelösung gibt. Eine neue „Ausländerbehörde“ soll entstehen, die „Aufnahme, Anerkennung, Integration und Rückführung bündelt“.

Eigene Abschiebeplätze werden ebenso versprochen, wie die „Durchsetzung des Ausreiseinteresses bei straffällig gewordenen Ausländern“. Immerhin soll es eine zügige Umsetzung der Bezahlkarte geben, eine „forcierte Auffindung der Ausreisepflichtigen“ (Wer teilt ihnen mit, dass sie untertauchen müssen – die neue Ausländerbehörde?). Es soll eine Bündelung und Beschleunigung bei Klagen im Asylverfahren geben. Was die Richter und Staatsanwälte betrifft, soll der „Generationswechsel“ gestaltet werden.

Landwirtschaft und Umwelt sind ein gemeinsamer Abschnitt. Alle landwirtschaftlichen Flächen sollen erhalten werden zum „Schutz der Biodiversität und Förderung der regionalen Wertschöpfung“. Den Landwirten wird eine Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung versprochen. Lokale Verarbeitung soll gefördert, Bodenspekulationen vorgebeugt und Waldumbau begleitet werden.

Es soll zwar keine Windräder im Wald geben, aber Ausnahmeregelungen für Kommunen. Damit ist der Verspargelung des Waldes Tür und Tor geöffnet. Wolf- und Wildtiermanagement, sprich Abschüsse, sollen ermöglicht werden.

„Wir bekennen uns zum Klimaschutz und setzen uns für eine Reduzierung der Treibhausgase ein.“ Flächenversiegelung soll reduziert werden.

Für Immobilienbesitzer gibt es die frohe Botschaft, dass die Belastung durch die Grundsteuerreform „vermieden“ werden soll. Und wenn sie sich nicht vermeiden lässt? Auch die Förderprogramme für Städte und ländliche Regionen sollen aufgestockt werden.

Unter dem Stichwort „Heimat und Tradition“ wird ein „freiwilliges Gesellschaftsjahr“ für Jugendliche und ein „neues Leitbild“ für das „Grüne Herz Deutschlands“ angedeutet und eine „Dachmarkenstrategie“, was immer das ist, bekräftigt. Außerdem soll es einmal im Jahr einen „Familienkulturtag“ geben, an dem Familien kostenlos kulturelle Einrichtungen besuchen können.
Wieder wird Bürokratieabbau versprochen, EU- und Bundesrichtlinien sollen auf das notwendige Mindestmaß beschränkt werden.

Der Staat soll „serviceorientiert“ werden, eine „neue Kultur der Verwaltung“ wird versprochen. Um die Effizienz der Fördermittel zu erhöhen, sollen sie gebündelt werden. Zur „neuen Kultur“ gehört offensichtlich, dass die Verwaltung aufgebläht werden soll. Thüringen soll „als Arbeitgeber“ attraktiv gemacht werden.

„Wir stellen bei der Besetzung der Regierungsämter sicher, dass sich Minister und Staatssekretäre dem Land Thüringen verbunden fühlen.“ Damit wird der Parteienfilz gestärkt und Kompetenz spielt weiter keine Rolle.

Bei der spannenden Frage, wie das alles finanziert werden soll, wo das Haushaltsdefizit bereits 1,3 Milliarden beträgt, wird eine Haushaltsstrukturkommission vorgeschlagen, die eine umfassende Ausgabenkritik ausarbeiten soll. Das ist fast witzig, wenn es nicht so perfide wäre, denn in ausnahmslos allen Positionen des Papiers werden höhere Ausgaben angekündigt, von Kürzungen ist nirgends die Rede.

Das Beste kommt zum Schluss: Die Verhandlungspartner wollen aus Verantwortung für eine stabile Regierung und ein funktionsfähiges Parlament einen „neuen Politikstil“ einführen. Der „Kooperationsausschuss“ soll das Gremium sein, das für die regelmäßige Abstimmung und Verständigung zuständig sein soll.
„In diesen Treffen wird die gemeinsame Arbeit sowohl im Parlament als auch in der Regierung koordiniert.

Im Rahmen dieser Gespräche wird die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament sowie die Umsetzung der gemeinsamen Vorhaben kontinuierlich besprochen, überprüft und dokumentiert.“ Sie nennen es „prälegislatorisches Konsultationsverfahren“ und verweisen auf den Art. 67 Abs. 4 der Thüringer Verfassung. Ohne Verfassungsexpertin zu sein, bin ich mir sicher, dass die Thüringer Verfassung eine solche Entmachtung von Regierung und Parlament nicht insinuiert hat.

Die Thüringer haben mehrheitlich bürgerlich-konservativ gewählt und sollen eine Regierung bekommen, die nichts davon ist. Dass hier Christdemokraten mitgewirkt haben, ist dem Papier an keiner Stelle zu entnehmen. Es geht hier nicht mehr darum, dass sie Kröten schlucken mussten, um regieren zu können, es scheint eher so zu sein, dass die Thüringer CDU-Spitze nicht mehr weiß, was bürgerlich-konservative Politik, das Erfolgsmodell der alten BRD, wie selbst Annalena Baerbock und Robert Habeck der Ex-Kanzlerin Merkel in einem Geburtstagsbrief bestätigt haben, überhaupt ist.

Die Frage ist, ob auch die Parteibasis von diesem Gedächtnisverlust ergriffen wurde, dass sie nicht mehr rebelliert. Eine Regierung, die nach diesen Vorgaben gebildet wird, handelt nicht im Interesse Thüringens, sondern wird weiter an seiner Substanz zehren. Was dabei herauskommt, haben die Thüringer 1989 erleben müssen.
(vera-lengsfeld.de)

Die palästinensische Tradition, den Tod der Juden zu feiern

Von Bassam Tawil

(Englischer Originaltext: The Palestinian Tradition of Celebrating the Death of Jews, Übersetzung: Daniel Heiniger)

Die Palästinenser haben den Brauch, jedes Mal auf der Straße zu feiern, wenn Israel angegriffen oder ein Jude von Terroristen ermordet wird.

Die letzten palästinensischen Feierlichkeiten fanden am 1. Oktober 2024 statt, als der Iran Hunderte ballistische Raketen auf Israel abfeuerte. Die Feierlichkeiten fanden statt, obwohl einige der Raketen in palästinensische Gebiete im Westjordanland einschlugen und der einzige Tote ironischerweise ein Palästinenser in der Stadt Jericho war.

In einem Dorf im Westjordanland errichteten Palästinenser aus dem Heck einer iranischen Rakete ein Denkmal, um den iranischen Angriff auf Israel zu feiern.

Ähnliche Feierlichkeiten fanden im Westjordanland, dem Gazastreifen und in vielen Ländern statt, als der Iran im April seinen ersten direkten Raketen- und Drohnenangriff auf Israel startete. Einem Bericht der iranischen Tehran Times zufolge:
"Es war auch eine schlaflose Nacht in Ramallah und anderen Städten im besetzten Westjordanland. Aufgeregte Palästinenser versammelten sich auf den Straßen und zeigten auf die sichtbaren Spuren iranischer Raketen am Himmel. Bis in die frühen Morgenstunden des Sonntags herrschte Feierstimmung."

Die größten Feierlichkeiten fanden vor einem Jahr, am 7. Oktober 2023, statt, als Tausende von vom Iran unterstützte Hamas-Terroristen und "einfache" Palästinenser aus dem Gazastreifen in Israel einfielen und 1.200 Israelis ermordeten. Während des Angriffs wurden Tausende Israelis vergewaltigt, gefoltert und bei lebendigem Leib verbrannt, während mehr als 240 weitere in den Gazastreifen entführt wurden. Ein Jahr später werden immer noch 101 israelische Geiseln von Hamas-Terroristen festgehalten.

Ein Video des katarischen Fernsehsenders Al-Jazeera mit dem Titel "Palästinenser überglücklich über die Operation Al-Aqsa-Flut" (so bezeichnet die Hamas ihren Angriff vom 7. Oktober) zeigte Feierlichkeiten im Gazastreifen und im Westjordanland.

Der dem Iran nahe stehende libanesische Fernsehsender Mayadeen strahlte einen Bericht über palästinensische Feierlichkeiten im Westjordanland aus, bei denen in Nablus Süßigkeiten verteilt und in Dschenin "jubelnd" Schüsse abgefeuert wurden. Man sieht ein kleines Mädchen, das ein Gewehr und eine Pistole in der Luft schwenkt.

Der palästinensische Aktivist Omar Assaf lobte den Hamas-Angriff:
"Der Widerstand hat heute wieder einmal bewiesen, dass die einzige Option, die das Volk unterstützt, die Option des Widerstands und der Konfrontation ist, und er hat wieder einmal bewiesen, dass diese Besatzung schwächer ist als ein Spinnennetz, wie [der Hisbollah-Führer] Hassan Nasrallah sagte."

Im Jahr 2004 strömten Tausende Palästinenser auf die Straßen des Gazastreifens, um einen Doppelselbstmordanschlag im Süden Israels zu feiern, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Die feiernden Palästinenser, deren Zahl auf etwa 20.000 geschätzt wird, warfen Süßigkeiten in die Luft und skandierten Slogans zur Unterstützung der Hamas, die die Verantwortung für den Terroranschlag übernahm.

Die Palästinenser freuen sich auch darüber, dass Amerikaner ins Visier von Terroristen geraten. Während Israel nach den Anschlägen vom 11. September aus Solidarität mit den USA einen "nationalen Trauertag" ausrief, feierten die Palästinenser, indem sie Süßigkeiten verteilten, in die Luft schossen und "Allahu Akbar" (Allah ist der Größte) skandierten.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) feiert die Anschläge vom 11. September seitdem mit Karikaturen, die Al-Qaida-Führer Osama bin Laden verherrlichen oder die USA verspotten und angreifen.

Die offiziellen Medien der Palästinensischen Autonomiebehörde bemühten sich gezielt, die USA zu verunglimpfen, indem sie Salz in ihre empfindlichsten Wunden streuten und Amerika als böse darstellten, während sie Palästinenser, Araber und Muslime als Opfer präsentierten.

In einer palästinensischen Karikatur wird Bin Laden gezeigt, wie er mit seinen Fingern ein Victory-Zeichen formt. Seine Finger bilden die rauchenden Twin Towers neben einem Flugzeug, das im Begriff ist, in sie hineinzufliegen.

In einer anderen Karikatur verhöhnte die Palästinensische Autonomiebehörde die USA, indem sie Uncle Sam darstellte, der voller Angst vor dem Datum "11. September" flieht.

Nach dem Massaker und den von Palästinensern am 7. Oktober verübten Gräueltaten wiederholte ein hochrangiger palästinensischer Funktionär den Vorwurf, die USA hätten von den Anschlägen vom 11. September gewusst, sie aber herbeigeführt:
"Sie [Israel] wussten von diesem [Anschlag vom 7. Oktober] und schwiegen, weil sie wollten, dass das passiert, was passiert ist, genau wie ihr Lehrer [Amerika] es bei den Anschlägen vom 11. September 2001 tat."
— Adnan Al-Damiri, Mitglied des Revolutionsrats der Fatah, Facebook, 20. Dezember 2023.

Es ist schwer zu vergessen, wie die Palästinenser auch damals feierten, als der irakische Diktator Saddam Hussein vor über 30 Jahren Scud-Raketen auf Israel abfeuerte.

Hier ist, was die Washington Post über die damaligen Feierlichkeiten schrieb:
"Als am Freitag und Samstag irakische Raketen auf Israels Küstenebene fielen, drängten sich die palästinensischen Bewohner in Räumen, die mit Klebeband und bleichmittelgetränkten Tüchern abgedichtet waren, für den Fall, dass die Sprengköpfe tödliche chemische Kampfstoffe enthielten. Als sie jedoch das dumpfe Geräusch der Explosionen hörten, jubelten sie dem irakischen Präsidenten Saddam Hussein zu.

"Wir waren glücklich. Ein bisschen verängstigt vielleicht, aber hauptsächlich glücklich", sagte May, ein Ladenbesitzer, während einer zweistündigen Unterbrechung der von den israelischen Besatzungstruppen verhängten militärischen Ausgangssperre. Amer, ein 15-jähriger Junge, der in der Nähe stand, fügte hinzu: "Es ist wunderbar, dass Raketen Tel Aviv getroffen haben..."

Zwei westliche Reporter, die nach Meinungen suchten, wurden auf einer Straße im Stadtzentrum schnell von Palästinensern umringt. Jeder, der vorbeikam, wollte offenbar seine Bewunderung für Saddam ausdrücken. Die meisten schienen voller Emotionen zu sein. "Saddam gewinnt, natürlich gewinnt er", sagte Sammy, 27, ein Mitarbeiter in einem Flüchtlingslager der Vereinten Nationen. "Warum? Weil er immer noch kämpft. Er kämpft gegen 28 Länder und hat dennoch nach zwei Tagen 11 Raketen auf Tel Aviv abgefeuert, mit Präzision. Das ist ein Sieg.'"

Es ist schwer, wenn nicht unmöglich, einen hochrangigen palästinensischen Funktionär zu finden, der bereit ist, sein eigenes Volk dafür zu kritisieren, dass es Terroranschläge feiert. Es ist ebenso schwer, wenn nicht unmöglich, einen hochrangigen palästinensischen Funktionär zu finden, der bereit ist, die Gräueltaten und Massaker an Israelis vom 7. Oktober zu verurteilen. Die palästinensischen Führer haben gute Gründe, sich nicht zu äußern: Sie haben Angst, von ihrem eigenen Volk getötet zu werden.

Letzten Monat ignorierte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen den Angriff der Hamas und beschuldigte Israel stattdessen, "Massaker", "Verbrechen" und "Völkermord" an den Palästinensern im Gazastreifen zu begehen. Selbstverständlich ignorierte Abbas auch die Tatsache, dass eine große Zahl von Palästinensern ihre Unterstützung für den von der Hamas angeführten Angriff vom 7. Oktober zum Ausdruck brachte und auf die Straße ging, um den brutalen Massenmord an israelischen Frauen, Kindern und älteren Menschen zu feiern.

Palästinensische Führer, die nicht den Mut haben oder nicht bereit sind, den Terrorismus zu verurteilen, werden ihr Volk niemals dazu aufrufen können, Israels Existenzrecht anzuerkennen, ganz zu schweigen davon, Frieden mit ihm zu schließen. Palästinenser, die den Mord an ihren Nachbarn feiern, sind nicht bereit für einen Staat, der zweifellos als Sprungbrett genutzt wird, um noch mehr Juden abzuschlachten und zu versuchen, Israel zu zerstören.

Es gibt keine Entschuldigung dafür, Mord zu feiern. Eine Gesellschaft, die Mord feiert, wird niemals ein Partner für den Frieden sein. Wahren Frieden wird es nur geben, wenn palästinensische Führer das Leben ihres Volkes höher schätzen als den Mord an Juden.

(Bassam Tawil ist ein muslimischer Araber aus dem Nahen Osten. Seine Arbeit wird durch die großzügige Spende einiger Spender ermöglicht, die anonym bleiben möchten. Gatestone ist äußerst dankbar. Quelle: Gatestone Institute)

(tutut) - "Die Massenmedien fabrizieren Persönlichkeiten  und bieten uns ein Bild von der Welt, das so falsch ist, wie es nur sein kann", schrieb Anaïs Nin  (1903-1977) in ihrer "Absage an die Verzweiflung" in "Der kleine Taschenphilosoph" und meint: "Wenn es uns auch manchmal dienlich ist, so führt es uns doch die meiste Zeit hinters Licht. Schlußendlich läuft es wieder hinaus  auf unsere Vorstellung vom Menschen, von Ereignissen, von der Geschichte oder von Kriegen anderer Nationen oder anderen Rassen; denn nur durch eine innere Abschätzung, nicht durch die Massenmedien, gelangen wir wirklich zu einem Verständnis für andere. Die Massenmedien vermitteln uns ein falsches Gefühl von Kommunikation und Kontakt". Die Schriftstellerin appelliert, sich der "Hornhaut der Seele"  zu entledigen, denn Körper, Geist. Seele seien der eigentliche Empfänger. Sie vergleicht  das von ihr beschriebene Zeialter mit dem der Pest. "Das klingt zwar übertrieben, doch werden wir  tagtäglich mit Verzweifelung und Entsetzen konfrontiert. Es gibt den Alptraum des Krieges  und die Angst vor der Bombe - aber Sie kennen so gut wie ich all die

Vorkommnisse, die in uns eine umfassende Angst hervorrufen". Deshalb sei es wichtig für uns, aus der Geschichte herauszutreten, wie in ihr zu leben. "Wir müssen aus ihe heraustreten, damit wir die Kraft aufbringen, an ihr teilzunehmen, in ihr zu leben und jene Absage an die Verzweiflung zu erreichen, zu der ich mich in meinen späteren Tagebüchern durchrang. Dazu bedurfte es einerseits der Kreativität, andererseits der zwischenmenschlichen  Beziehungen, sei es zu Männern, Frauen oder Kindern, zu Menschen in unserem nächsten Umkreis oder zu Menschen in anderen Ländern". Auf die Verantwortung des Einzelnen für das gemeinschaftliche Leben komme es an. "Wenn doch jeder von uns die Tatsache sehr ernst nähme, daß jede kleine Handlung, jedes kleine Wort, das wir aussprechen, jedes Unrecht, das wir einem anderen Menschen zufügen, sich in einem größeren Zusammenhang widerspiegelt!" Nun, von Massenmedium kann wohl keine Rede sein,  wenn ein solcher Text auf den journalismusfreien als "Meine Heimat"  bezeichneten Zeitungsbastelseiten der Leserschaft erscheint. Was mögen die Beteiligten sich in diesem Fall von Schwafelei gedacht haben: "Gelungene Veranstaltung zum Thema Demokratie in Spaichingen - Vortrag von Bürgermeister Markus Hugger". Er von den Grünen mit dem C wie Communism weiß, was Demokratie ist, praktiziert sie etwa auch? Es scheint seine spezielle Art Weise zu sein, wenn er Beschlüsse des Gemeinderats, der gesetzlich das Hauptorgan der Gemeinde ist, diese Entscheidungen ignoriert und  persönlich umändert. Wo ist die Kommunalaufsicht, wenn der Gemeinderat Tempo 30 nachts beschließt, und er Schilder für 30 ganztags zum "Lärmschutz" aufhängen lässt? Oder wenn die Vertretung der Bürger keine sogenannten "Flüchtlinge" im vor fünf Jahren aus unerfindlichen Gründen geschlossenen Krankenhaus, mit seiner Stimme, will, er aber zusammen mit dem Landrat das Gegenteil zulässt? Ist das etwa seine Heimat? "Auf Einladung der Volkshochschule Spaichingen und der Stadt Spaichingen fanden sich am Donnerstag den 10. Oktober ca. 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem inspirierenden Vortrag über die Förderung des demokratischen Gemeinwesens ein. Bürgermeister Markus Hugger referierte sehr fesselnd und spürbar engagiert im wunderschönen Saal des Gewerbemuseums zu diesem Thema". Unter den Augen des württembergischen Königspaares. Seine Heimat, ihre Heimat: "Auch der Ehrengast, Ehrenbürger der Stadt Spaichingen, der Landtagsabgeordnete a. D. Franz Schumacher hob das bürgerliche Engagement und Ehrenamt als wichtige Stütze der kommunalen Demokratie in seiner Wortmeldung hervor. Beendet wurde die gelungene und interessante Veranstaltung mit einem - dank der Hilfe und Bewirtung des Heimatvereins - gemütlichen Teil, der Gelegenheit zum weiteren Austausch über das wichtige Thema bot". Hätten sie sich lieber mal das Grundgesetz in der Stadtbücherei im Rathaus ausgeliehen und der Bürgermeister im Sitzungssaal daraus vorgelesen. .Von über 13 000 Einwohnern waren nur 50 dabei? Houston, Spaichingen hat ein Problem: Heimatlosigkeit.  Meinunbgsfreiheit und Eigentum sind der Markenkern von Demokratie. Ohne sie ist alles nichts, wenn ein Bürgermeister auf linksgrünen Demos Zuständigkeiten verwechselt.  Der Krätsch nach 13 Jahren

Erdrutsch vom Gipfel eines Landes trifft's: "'Wir sind am Limit' - Kommunen klagen schon lange über die Belastung durch Flüchtlinge. Beim Landkreistag findet der Südwest-Ministerpräsident deutliche Worte".  Gemeldet von rechter Umtriebe nicht verdächtiger Agentur.  Auf einer Seite, die den Bleifriedhöfen früherer Zeit ähnelt, schrillt Alarm: "Wut über Streichliste bei Notfallpraxen".  Und das trotz Verteuerung von Wintervergnügen in warmen Klimawandelzeiten: "Skipässe werden erneut teurer". An der Leidplanke geht's ans unheilige Blech: "Nur nicht verheddern - Ein Übermaß an Diplomatie kann man der Kassenärztlichen Vereinigung nicht vorwerfen: Als 'robust, zukunftsorientiert, qualitativ hochwertig und kooperativ' lobt man in Stuttgart das eigene neue Standortkonzept für den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Der werde damit 'zukunftsfest', heißt es vollmundig aus der Landeshauptstadt". Gelebt wird aber jetzt. Mit Nachmeldungen aus dem Internet wie ein auf Mallorca wandernder Trossinger oder  "Youtuber aus Gosheim hat ein Buch geschrieben", oder vom Lokalchef das: "So geht es Hund Max nach der Giftattacke".  Zeitung findet wohl woanders statt: "Die größte Zeitung der Welt wird 150 - Das japanische Yomiuri Shimbun feiert 150-jähriges Bestehen. Ausschließlich aus dem Journalismus kommen die Einnahmen des Konzerns aber schon lange nicht mehr. .. Mit einer täglichen Auflage von rund 6,6 Millionen Exemplaren ist das Yomiuri Shimbun laut der World Association of Newspapers auch weltweit die mit Abstand größte Tageszeitung. Die zweithöchste Tagesauflage erreicht die japanische Konkurrenz Asahi Shimbun mit 3,9 Millionen, auf Platz drei folgt Dainik Bhaskar aus Indien (3,6 Millionen)". Die sind halt mehr als in Schrumpfgermanien.

Erster Hanfmarkt in Oberkirch
Kaffee, Pullover, Kosmetik - was man mit Hanf außer Kiffen noch so alles machen kann
Hanf ist viel mehr als Cannabis. Der erste Hanfmarkt in Oberkirch zeigte am Wochenende, was man mit der vielseitigen Pflanze alles anstellen kann - und zog zahlreiche Neugierige an...
(swr.de. Wofür sind Hanfstricke gut?)

Ranking im Überblick
Hätten Sie es gewusst? Das ist Deutschlands Blitzer-Hauptstadt
Wussten Sie, dass Freiburg die höchste Blitzerdichte in Deutschland hat? Städte wie Krefeld und Magdeburg haben vergleichsweise wenig Blitzer. Das Ranking im Überblick.Laut einem Ranking der Anwaltskanzlei Goldenstein, basierend auf Daten von Verkehrs-Apps wie Waze und Blitzer.de, führt Freiburg mit 35,37 Blitzern pro 1000 Hektar Straßenfläche die Liste an. Dicht dahinter folgen Wiesbaden und Karlsruhe...
(focus.de. Im Namen der Bürger gegen die Bürger.)

Sozialausgaben im Ortenaukreis steigen und steigen
Der Ortenaukreis muss immer mehr Geld für Sozialausgaben aufbringen. Doch das war nicht die einzige betrübliche Nachricht für den Sozial- und Jugendhilfeausschuss..
(Badische Zeitung. Die DDR mit ihren Ochsen und Eseln lässt den Sozialismus blühen. Wie lange noch macht die Stadt Lahr mit Landrat und OB Propaganda für KRÄTSCHS Grünes Reich?)

Exklusive SWR-Umfrage
Ämter im Südwesten am Limit: Angriffe auf Beschäftigte nehmen zu
Lange Wartezeiten bei Behörden, Ämter, die wegen Personalmangels geschlossen sind: das nervt viele. Eine SWR-Umfrage zeigt erstmals die Folgen für die Beschäftigten. Unter anderem nehmen Attacken auf sie zu..
(swr.de. Immer mehr schaffen immer weniger?)

Trotz Verständigung zwischen Grünen und CDU
BW-Forstminister will Kampf gegen größere Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald fortsetzen
Für Grünen-Regierungschef Kretschmann ist es eine Herzensangelegenheit. Nun scheint die Erweiterung des Nationalparks näher zu rücken. Der CDU-Forstminister nimmt trotzdem kein Blatt vor den Mund. Baden-Württembergs Forstminister Peter Hauk (CDU) hält die geplante Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald weiterhin für einen Fehler und will auch nach der jüngsten Verständigung zwischen Grünen und CDU das Projekt so klein wie möglich halten..
(swr.de. Im Gegensatz zu den meisten anderen dieser Regierung weiß Forstwissenschaftler mit Doktor, wovon er spricht. Der Nationalpark ist ein überflüssiger Kropf mit Rummelplatz.)

SPD-Anfrage an das Umweltministerium
Ausbau von Windkraft in BW stockt
Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat bei der letzten Ausschreibung der Bundesnetzagentur für Windenergie-Anlagen kein Projekt beantragt. Die SPD-Fraktion übt Kritik...
(swr.de. Linksgrüne Windmacher.)

Land stellt neues "KI Zentrum Schule" vor
Heilbronn: Wie Schulen fitter für KI werden sollen
Im neuen Heilbronner "KI Zentrum Schule" sollen Lehrkräfte fit für den Umgang mit künstlicher Intelligenz gemacht werden. Denn KI gehört schon jetzt an vielen Schulen zum Alltag..Zur Gründungsfeier war unter anderem Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) zu Gast..
(swr.de. Überall fehlt natürliche Intelligenz. Weiß das die Dipl.-Soziologin?)

Am 22. Oktober 1940
Verhaftet und abtransportiert: Freiburg gedenkt deportierter Mitbürger nach Gurs
Mit einer Gedenkfeier wird am Dienstag an die Deportation Freiburger Jüdinnen und Juden in das Lager im südfranzösischen Gurs erinnert. Die groß angelegte Verhaftung fand vor 84 Jahren statt..
(swr.de. Sie kapieren es wohl nie: Gurs war ein französisches KZ, und Franzosen halfen eifrig beim Transport nach Auschwitz.)

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NACHLESE
Georg Etscheit
„Agrarsoziologin“ gegen „Wutbauern“. Wer produziert Bullshit, wer Lebensmittel?
Eine junge Frau, in den Medien gerne als „Agrarsoziologin der Universität Göttingen“ vermarktet, unterstellt kritischen Bauern gerne „rechtsextreme bis rechtspopulistische“ Tendenzen. Das ging vor Gericht als freie Meinungsäußerung durch, ist aber dennoch plumper Blödsinn...
(achgut.com. Keine Gewalt von Frauen!)
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Olafs Unvollendete
Von RAINER K. KÄMPF
Nachdem in den vergangenen Tagen mehrfach vermeldet wurde, dass im kommenden Jahr die Beiträge zu den Krankenkassen stark steigen werden, kommt t-online mit der hoffnungsvollen Nachricht, ab 2026 bleibt es dann stabil. Karl sei Dank. Der Bundesgesundheitsminister macht sich offenbar ans Werk, um flächendeckenden Bluthochdruck bei seinen, allein schon durch die mRNA-Experimente geschwächten Probanden zu vermeiden. Deshalb lässt er wissen, es wird bald hunderte Krankenhäuser weniger geben. Klar, das konzentriert Personal und hat, so ist es immer, auch einen sehr schönen Nebeneffekt. Der autochthone Insasse unserer geliebten Freiluftklapse hat somit eine bessere Chance, im Eventualfall auf einen Medizinmann zu stoßen, der die heimische Mundart spricht. Siehste. Ich höre schon die Stimme aus der Zukunft: Es war nicht alles schlecht, damals. Wir müssen nur fest daran glauben und nicht immer alles so pessimistisch sehen. Und die Ampel nicht immer verteufeln. Sie geben sich doch Mühe, alles schön freundlich daherkommen zu lassen. Während unter Merkel die brachiale Dampframme-Methode bei der Zertrümmerung unseres Landes alternativlos traurig machte und zarte Gemüter verunsicherte, gibt sich Scholz die Attitüde, die Verschrottungsaktion des deutschen Gemeinwesens harmonisch orchestriert ablaufen zu lassen. Während Nänzi erfolgreich die innere Sicherheit auf dem Altar der bunten Völkerwanderung opfert und die Truppen, die woanders Polizei heißen, zu harmoniedressierten Sozialarbeitern umfunktioniert, kümmert sich Onkel Robert aufopferungsvoll um den märchenhaften Abstieg in den ökonomischen Orkus. Das Ganze hat schon was. Ja, nicht alles ist Gold, was glänzt. Mitunter kommt ein Tropfen Wermut zur Geltung, wenn zum Beispiel Nänzis Salbadertruppe in alte Muster verfällt und harmlose Impfunwillige radikal bekämpft oder allzu aufmüpfige Journalisten wirtschaftlich vernichten will. Aber die Grundausrichtung stimmt schonmal. Während das ganze Kammerspiel zu Hause zielstrebig dem Drehbuch folgt, rammelt Anna fleißig im Außendienst durch die Weltbotanik und sorgt unermüdlich für gute Stimmung und Erheiterung unter den Zaungästen des deutschen Komödienstadels. Um ausgewogen daherzukommen und nicht komplett harmoniedrollig zu scheinen, vergessen wir nicht den in Moll aufspielenden Flügel unter Zimmerflak aus Brüssel und Roderich Kiesewetter, die den undankbaren Part übernehmen, den Schein zu implementieren, uns könnte noch irgendwer fürchten. Flankiert von Anton, den vom Hof reitenden Recken und Frauenschwarm der nonästethischen Erotik. Diese Feinabstimmung im Konsens der Neropolitik muss uns erstmal jemand nachmachen! Sollte dann im nächsten Jahr, es könnte vielleicht sein, jemand anders das Pult übernehmen, steht die Gefahr an, dass alles so weiter geht. Man muss nicht notorisch schwarz sehen, um eben genau solche Wolken am Merzhimmel zu erkennen. Und selbst grüne, rote und brombeerne Einsprengsel zaubern keinen strahlenden Sonnenaufgang. Im Gegenteil, das Klima wird rauer. Erfreuen wir uns also, so lange es geht, an Klimbim 2.0. Leider ohne Ingrid Steeger
(pi-news-net)

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DAS WORT DES TAGES
Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.
(Aydan Özoguz (SPD), türkisch und deutsch, 2017, damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, heute Bundestagsvizepräsidentin)
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Gerücht über Finanzminister
Wechselt FDP-Chef Lindner in den Journalismus?
Mit der Ampel und auch der FDP geht es zu Ende. Deren Chef streckt bereits die Fühler für die Zeit danach aus. Warum Lindner in den Journalismus wechseln könnte und wohin es ihn zieht..
(Junge Freiheit. In Propaganda kennt er sich aus, nur die Ergebnise stimmen nicht.)

Thüringen
CDU will trotz Wagenknecht-Forderung mit BSW regieren
Mit aller Macht will Mario Voigt in Thüringen regieren. Trotz der Wagenknecht-Bedingung, sich von Merz zu distanzieren, sieht seine CDU die Minderheitskoalition mit BSW und SPD auf „gutem Weg“..
(Junge Freiheit. Wenn's um die Macht geht, schluckt der Politiker jede Bratwurst.)

Antisemitismus
Vier Gründe für das feige Maulhalten im Fall Özoguz
Von Don Alphonso
Nur eine Peinlichkeit mehr: Israelhasser können beruhigt sein, denn dank der neuen deutschen Normalität werden sie wie Frau Özoguz ihre warmen Sessel behalten..
(welt.de. Sie macht halt auch die Türkin.)

Bürokratieabbau
Robert Habeck, Minister für grünes Scheitern
(welt.de. Vor dem Abbau erst der Aufbau.)

Roger Letsch
Kamala Präsidentin? Für Kanzlerin würde es reichen!
Während in den USA die Wahlumfragen denkbar knapp sind, glauben die Deutschen zu mehr als zwei Dritteln an einen Sieg von Kamala Harris. Dies ist kein Ergebnis besonderer Intelligenz, sondern von propagandahöriger Einfalt..
(achgut.com. Eher regiert ein Kamel das Kanzleramt.)

Martina Binnig
Transformationshow mit Dukatenesel
Die Spitzen von IAO, IWF, OECD, Weltbankgruppe und WTO besuchten den Bundeskanzler, nachdem dieser die „Hamburger Nachhaltigkeitskonferenz“ eröffnet hatte. Neben der Sprechblasen-Produktion ging es um viel Geld...
(achgut.com. Bevor Olaf den Bettel hinschmeißt, muss Deutschland bluten für die Bettler der Welt.)

ÖRR zur US-Wahl einseitig wie 2016
Die Ampel setzt die Ausplünderung der Bürger fort und verliert überall
Von Fritz Goergen
Es geht abwärts mit den Grünen und mit ihnen regierenden Parteien – Ampelpolitik: Mit der einen Hand geben, mit der anderen mehr wegnehmen – Sogar laut New York Times liegt Harris bei 49 Prozent, Trump bei 47 Prozent – nur im ÖRR gewinnt Harris wie 2016 Clinton..
(Tichys Einblick. Fakes, fakes, fakes und nie an die Bürger denken.)

Grüne Ministerien
Identitätsbetrug durch Asylmigranten: NRW tappt im Dunkeln
Was haben Breitscheidplatz-Terrorist Anis Amri und der Krefelder Kinoattentäter Hassan N. gemeinsam? Dutzende gefälschte Identitäten. Dabei sollte sowas laut Gesetzeslage nicht möglich sein. Was ist los bei den Behörden? .
(Junge Freiheit. Der gemeine Deutsche glaubt alles.)

Öffentliche Kritik an Merkel-Regierung, Islamisierung,  Grenzöffnung gesellschaftliche Tabus

Von Angelika Barbe

Ich erinnere mich noch genau, es war Montag, der 14.12.2014. Seit Wochen machte eine Bewegung in Dresden von sich reden, die sich PEGIDA nannte und einmal wöchentlich Kundgebungen und Abendspaziergänge organisierte. Eine Woche vorher hatten mir vor der Hofkirche junge Passanten erklärt, die vorbeilaufenden Demonstranten seien „von Pegida“ und „rechts“. Als ich sie fragte, was sie selbst denn seien, erklärten sie mir, sie seien „Anti-Pegida“. Über Pegida wussten sie nur, dass sie „gegen Islamisierung“ sei. Das hatte mich neugierig gemacht. Heute sollte die Weihnachtsfeier unserer Landeszentrale für politische Bildung stattfinden. Ich rief meine Kollegin an, entschuldigte mich, zitierte Bert Brecht: „Genosse, lass dir nichts einreden, sieh selber nach!“ und reihte mich in die große Schar der Pegida-Demonstranten ein.

PEGIDA – Demokratie von unten
Die Protestbewegung PEGIDA ging von keiner Partei aus, sondern von engagierten sächsischen Bürgern, hier wurde lehrbuchmäßig „Demokratie von unten“ praktiziert. Protagonisten waren und sind bis heute zur 250. Veranstaltung – Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz, Wolfgang Taufkirch u.a.

In der Friedlichen Revolution 1989 hatten Ostdeutsche sich mit Zivilcourage und großem Mut ertrotzt, was Westdeutschen von den Amerikanern 1945 geschenkt worden war, DDR-Bürgern aber die Verbrecher-SED seit 1945 vorenthielt – die freiheitlich-demokratische Grundordnung samt Grundgesetz und Rechtsstaat. Überzeugte Demokraten nutzen die im Grundgesetz verbürgten Rede-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheiten, um ihre berechtigten Interessen öffentlich zu äußern. Ostdeutschen Demokraten blieb damals nur die Straße, weil sie im öffentlichen Diskurs – weder in Medien noch Politik – vorkamen, nicht beteiligt wurden und westdeutsches linkes Wohlfühlgelaber mit ihren konkreten Anliegen störte.

Es erfolgte sofort eine hasserfüllte Feindmarkierung Pegidas, weil öffentliche Kritik an der Merkel-Regierung, der Islamisierung Deutschlands und später der Grenzöffnung gesellschaftliche Tabus waren. Es galt Merkels alternativloses und damit totalitäres „Wir schaffen das!“, was nichts anderes hieß, als sich zu unterwerfen.

Mediale Diffamierung fand überregional, parteiübergreifend und ständig nach jeder Montagsdemo im „zwangsgebührenfinanzierten Staatsfunk“ (Mathias Döpfner) statt, wobei stets Teilnehmerzahlen heruntergerechnet, also gefälscht wurden und Spaziergänger selbst als „Rechte“ (das war noch milde) galten, später gar als „Nazis“.

Ex-Bundespräsident Gauck markierte Ostdeutsche als „Dunkeldeutsche“, den Westen malte er als „Helldeutschland“, Sigmar Gabriel (SPD) nannte aufmüpfige Bürger „Pack“, der Grüne Özdemir fand die Beschimpfung „Mischpoke“ passend. Daraufhin unterschrieb ich meine Briefe mit „Euer Finsterling aus Dunkeldeutschland“. Ein Propagandafeldzug gegen den Gründer Lutz Bachmann ergänzte die gezielte Ächtung regierungskritischer Spaziergänger.

Es brach sich unter den Dresdner Demonstranten die Erkenntnis Bahn, sich nicht nur digital, sondern analog zu treffen, sich auszutauschen und damit gegenseitig zu unterstützen.

Teilnehmer kamen hauptsächlich aus der bürgerlichen Mitte. Man traf Ältere, die schon 1989 auf den Straßen demonstriert hatten, weniger Jüngere. Männer waren in der Mehrzahl, viele Frauen begleiteten Söhne und Ehegatten. Man konnte zahlreiche politisch Verfolgte treffen, die in SED-Haft unschuldig gelitten hatten und erste Anzeichen drohender Diktatur, die sich als Pseudodemokratie tarnt, beobachteten. Pegida-Anhänger kamen mehrheitlich aus Sachsen und Thüringen, vereinzelt auch aus westlichen Bundesländern. Und ja, es schlossen sich friedliche Hooligans an, die beim abendlichen Auseinandergehen weibliche Pegida-Teilnehmer vor Gewaltangriffen und Überfällen der Antifa beschützten.

Und eine Islamisierung fand doch statt…
Ausgangspunkt waren die im Oktober 2014 in den Fußgängerzonen ganz Deutschlands (z.B. Celle, Hamburg, Dresden auf der Prager Straße) Ausschreitungen von PKK-Anhängern und Salafisten. Die Bürger waren entsetzt, wollten keine islamischen Glaubenskriege auf deutschen Straßen dulden.
Dem wiederkehrend vorgebrachten Argument, 2014 habe der Ausländeranteil in Sachsen laut Statista nur 2,9% betragen, weshalb Pegida keine Daseinsberechtigung hätte, widersprachen ostdeutsche Demokraten mit ihrem offenen Straßen-Widerstand.

Musste man die abschreckenden Verhältnisse NRWs nun künftig im schönen Sachsen ertragen? Inzwischen hat sich die islamische Bevölkerung auch in Sachsen mehr als verdreifacht. Es beweist, dass die Befürchtungen PEGIDAs ihre Berechtigung hatten. Wenn von Repräsentanten der Politik keine Abhilfe zu erwarten ist, muss der mündige Demokrat initiativ werden und auf der Straße seine Anliegen vortragen.

Wehrhaft zu sein gegen massive Beschädigung der Demokratie durch die Merkel-Regierung, später die Ampel – lautete das Gebot der Stunde – und bleibt es auch in den nächsten Jahren. Es folgte nicht etwa eine sachliche Auseinandersetzung im öffentlichen Diskurs mit dem berechtigten Anliegen, die Islamisierung zu stoppen. Die ganze Bewegung wurde diskreditiert, pauschal verurteilt, abfällig der „Spaltung“ geziehen. So publizierte Michael Krake 2020 folgendes Machwerk: „Der Riss: Wie die Radikalisierung im Osten unser Zusammenleben zerstört“. Besser kann man in einem Satz nicht unterbringen, wie verachtend, abwertend, selbstgefällig aus westdeutscher Perspektive eine demokratische Widerstandsbewegung beurteilt wird, die sich selbstbewusst im Osten gebildet hatte.

„Wie isser denn nun, der Ossi?“
Pegida zeigte 10 Jahre eindrucksvoll, dass das Gegenteil westdeutscher Zuschreibungen zutrifft. Die Erzählung lautet noch immer, der „Osten müsse aufholen und sich normalisieren“, Westdeutschland gilt als normal, während Ostdeutschland als „zurückgeblieben“, abgehängt und primitiv geframt wird. Der Spiegel (den im Osten kaum ein politisch Interessierter liest) titelte 2019 „So isser, der Ossi“, um das Klischee eines fremdenfeindlichen Nazis zu untermauern. Dabei geht es nicht um angedichtete ostdeutsche Feindseligkeit gegen Ausländer, von denen sich Vietnamesen, Westeuropäer, Russen, Ukrainer, Osteuropäer gut und gern in Deutschland integrieren, sondern um kulturferne, integrationsunwillige muslimische Zuwanderer, die hier in Parallelgesellschaften leben und den öffentlichen Raum – auch mit Kriminalität – erobern, beherrschen.

Vor allem der in Dresden montags bei Pegida zu hörende Ruf „Wir sind das Volk“, den die Demonstranten nicht gestohlen, sondern 1989 selbst erdacht und gerufen hatten, war ein Dorn im Auge der Machtelite. Sie unterließ nichts, um das Selbstbewusstsein der Widerständler und ihren Stolz auf die erfolgreiche Friedliche Revolution zu unterbinden. Dazu gehörte auch eine regierungsbezahlte Gegenbewegung – die Antifa.

Antifa – die regierungsbezahlte Störtruppe
Die PR-Agentur Blaumond suchte im Auftrag der Landesregierung im Januar 2015 Demonstranten, die bei Gegendemonstrationen zu Pegida anfangs für 10 €, später erhöht für 25 € anwesend sein sollten. Zudem wurden alle Subventionsempfänger des Freistaates Sachsen angeschrieben und zur Teilnahme an PEGIDA-Gegendemonstrationen aufgefordert. Wer dort nicht erschien, musste mit dem Entzug von Fördergeldern rechnen. Nicht nur Vera Lengsfeld erinnerte das bereits 2015 an Zustände in der DDR. Die Antifa hat sich dank staatlicher Förderprogramme mit Steuermitteln zur allseits einsetzbaren Störtruppe entwickelt und wendet zunehmend Gewalt gegen unliebsame Personen an, die als Feinde identifiziert werden (siehe Kriminalitätsstatistik).

Artikel 16 a/2 – die sogenannte Drittstaatenregelung
1993 stimmte der Bundestag nach langer Diskussion einer Grundgesetzänderung mit großer Mehrheit zu. Die SPD-Fraktion war gespalten. Während ich die Überzeugung teilte, das Asylrecht auf tatsächlich Verfolgte zu begrenzen (ich habe Verfolgung samt Sippenhaft am eigenen Leib erdulden müssen), wollten SPD-Partei-Linke davon nicht wissen und übten Druck auf alle MdBs aus, die dem Kompromiss zustimmen wollten. Die Jusos zeigten mich auf einem Faltblatt am Galgen hängend, um mich zu entmutigen (die plumpe Drohung habe ich aufbewahrt). Der Einschüchterungsversuch misslang, die Konsequenz war Diffamierung meiner Person und die verwehrte Aufstellung für den nächsten Bundestag.

20 Jahre später – 2014 – erlebte ich den massiven Rechtsbruch durch Merkel & Co, die sich einen Teufel um Recht und Gesetz, schon gar nicht um Artikel 16a/2 des GG scherten. Seehofer selbst bezeichnete den Zustand sarkastisch als „Herrschaft des Unrechts“.

Zu Pegida und ihren Ursachen – 4 Thesen 14.12.2015
2015 – nach einem Jahr Pegida hatte ich ein Thesenpapier erstellt und an Bekannte weitergeschickt, auch an Frauke Petry während einer AfD-Kundgebung in Berlin.

1. Die Bevölkerung im Osten hat die verlogene Negativ-Elite, die sich angeblich auf die FDGO stützt, durchschaut. Viele Bürger verachten Politiker, die Grundrechte aushebeln, gewissenlos Recht brechen (Demos verbieten, Linksextremisten für gewalttätige Aktionen bezahlen, friedliche Demonstranten als „Dunkeldeutsche“ verunglimpfen, gegen Art.16a/2 des Grundgesetzes handeln, Griechenland-Krediten zustimmen, die No-Bail-Out-Klausel ignorieren und damit Steuergelder in Milliardenhöhe verbrennen, Betrug bei Elbphilharmonie oder beim BER in Berlin decken). Übrig bleibt bitterer Sarkasmus mit Begriffen wie „Volksverräter“ für „Pseudodemokraten“.

2. Ich erlebe bei meinen „Pegida-Spaziergängen“ (auch bei der Wilders-Rede) den ungebrochenen Willen Tausender, sich nicht manipulieren zu lassen. Dabei spielt die Wahrnehmung der Wirklichkeit, wie sie ist, und nicht, wie ich sie gern hätte, eine große Rolle. DDR-Bürger sind es von Kindheit an gewohnt, die Realität zu erkennen, denn es war in der Diktatur überlebenswichtig, sich auf den „real existierenden Sozialismus“ einzustellen. Typisch ist eine sachliche, nicht ideologische Denkweise der Abendspaziergänger. Niemand kann sich die überbordende Einwanderung von 75% jungen Männern muslimischen Glaubens schönreden, wenn die Konsequenzen (Kriminalität, Gewalt, sexuelle Übergriffe auf Frauen und Mädchen) am eigenen Leib, in direkter Umgebung ausgehalten werden müssen (übrigens lebe ich in Neukölln).

3. Von politischer Kultur hierzulande kann überhaupt keine Rede sein. Ich vermisse den antitotalitären Konsens, ich vermisse die offene Auseinandersetzung über strittige Themen, ich vermisse die Achtung des Andersdenkenden (der wird ausgegrenzt oder gar nicht erst eingeladen). Beispiel: Das Zwickauer „Bündnis für Toleranz“ (von SED/Linken dominiert und von Kirchen-Naivlingen unterstützt) hat Veranstaltungen unseres „Verbandes Politisch Verfolgter des Kommunismus“ schon in Vorgesprächen abgelehnt, weil wir „zu viel Vergangenheitsaufarbeitung“ betreiben würden. Veranstaltungen mit Zeitzeugen, die in politischer SED-Haft saßen oder Widerstand gegen die SED-Diktatur leisteten, fanden 2014 und 2015 in Schulen und Kirchengemeinden ohne das „Bündnis für Toleranz“ statt (alles von uns selbst und Ex-Häftlingen organisiert und teilfinanziert). Diese selbsternannte Kaste elitärer „Meinungsmacher“ verwendet Begriffe wie „Toleranz“, deren Bedeutung sie ins Gegenteil verkehren.

Wer täglich „System-bzw.-Partei-Medien“ (Presse, TV, Hörfunk) verfolgt wie ich, erlebt Journalisten, die dreiste Lügen verbreiten, wohlwissend, dass die Bevölkerung sich zusätzlich im Internet informiert, sich mit Freunden und Verwandten in anderen Städten Deutschlands austauscht, sich auch selbst die Verhältnisse dort anschaut. Schließlich haben wir keine Mauer mehr. Wer den IS mit friedlichen Pegida-Demos vergleicht, muss Andersdenkende hassen.

4. Andersdenkende werden nicht nur mit der Nazikeule erschlagen, gleichzeitig sprechen ihnen „Toleranzverwalter“ („tolerant bin ich zu dem, der meiner Meinung ist“) jegliche demokratischen Rechte ab. Wenn in einem Staat das Recht auf zweierlei Weise ausgeübt wird, zerfällt die Gesellschaft. Denn Recht muss für alle gleich sein, sonst ist es kein Recht, sondern Unrecht. „Voraussetzung für Demokratie ist die Herrschaft des Rechts“ (Schachtschneider). Wer den Rechtsstaat schätzen gelernt hat, wie der im SED-Unrechtsstaat eingesperrte DDR-Bürger, will ihn verteidigen und nicht wieder hergeben – schon gar nicht zugunsten einer Unterwerfungsideologie wie des Islam. Bei jeder Demo wird in Dresden ein Transparent hochgehalten: „Weil wir die Knechtschaft kennen, ist uns die Freiheit heilig!“

Öffentlich-rechtliche Medien und Systempresse – Totengräber der Demokratie
„Zeit“-Redakteurin Anne Hähnig hatte mich angeschrieben, wollte Interviews mit Frauen führen, die sich zu Pegida bekennen. Ich bot ihr meine 4 Thesen zum Abdruck an, was sie ablehnte. Zum Interview war ich unter der Voraussetzung bereit, vor dem Druck alles lesen und korrigieren zu können. Sie hatte es zwar zugesichert, dann aber behauptet, sie könne mir nur zugestehen, das zu lesen und zu korrigieren, was sie in wörtliche Rede setze. Also kam heraus, was herauskommen musste: ein einseitiger Meinungsartikel, gespickt mit wenigen meiner wörtlichen Zitate – eingebettet in ihre links-woken Interpretationen.

Sie hatte die mediale Vernichtung meines untadeligen Rufs als Bürgerrechtlerin geplant, mir ein „rechtes“ Image verpasst, mir damit geschadet, mich aber nicht brechen können. Diese Erfahrung zeigt exemplarisch, wie hinterhältig journalistisch vorgegangen wird. Man veröffentlicht Wortschnipsel oder verkürzt Aussagen, um zu unterstreichen, wie sich Ostdeutsche selbst lächerlich und würdelos machen. Damit wird verhöhnt, wird revolutionäres Aufbegehren als primitiv, nationalistisch oder gleich „Nazi“ diffamiert. Kein Wunder, dass die Mehrheit der Ostdeutschen den Mainstream-Medien misstraut und die Zwangsfinanzierung des ÖRR ablehnt.

PEGIDA – eine rechte Bürgerbewegung, die ihrer Zeit voraus war
Im Januar 2017 fand eine – von mir angeregte – Buchvorstellung mit Prof. Patzelt in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung in Dresden statt. Ich selbst durfte als Referentin auf Anweisung des selbsternannten „23-Stunden-Bürgerrechtlers“ und Ex-Direktors der Landeszentrale, Frank Richter, nicht mehr öffentlich in Erscheinung treten, musste ab Oktober 2015 bis zum altersbedingten Ausscheiden im Mai 2017 nur noch Hilfsarbeiten ausführen, weil ich es gewagt hatte, PEGIDA öffentlich als demokratische Bewegung zu verteidigen.

Bei der Buchvorstellung ging es um „Warn-Signale aus Dresden“. Prof. Patzelt hatte darin mit seinen Studenten eine Analyse der Pegida-Veranstaltungen erstellt sowie Interviews mit Teilnehmern und Reden ausgewertet. Sein Resümee lautete, Pegida sei eine „rechte Bürgerbewegung, die ihrer Zeit voraus war!“

Kurzes Fazit:
1. Pegida war der Zeit voraus, hat das Wählerpotenzial der AfD mobilisiert und damit Nichtwählern eine Alternative zur gefühlten politischen Hilflosigkeit aufgezeigt.
2. Mit den Pegida-Forderungen fand eine Diskursverschiebung der Programme und Handlungsweisen sämtlicher Alt-Parteien statt.
3. PEGIDA und die Wahlerfolge der AfD, für die PEGIDA die Weichen stellte, haben das Selbstbewusstsein der Ostdeutschen gestärkt, ihren Stolz auf ihr demokratisches Engagement aufgerichtet und damit in Deutschland wieder Hoffnung auf die Wiederherstellung der 1989 in der Friedlichen Revolution erkämpften demokratischen Verhältnisse geweckt.

Und wieder haben Ostdeutsche nach 35 Jahren Geschichte geschrieben.
(vera-lengsfeld.de)

Corona-Aufarbeitung, die Dritte!

Die AfD-Bundestagsfraktion lässt das Corona-Regime nicht vom Haken. Nach den großen Symposien im Juli 2020 und im November 2023 im Deutschen Bundestag lädt die Fraktion am 2. und 3. November zur dritten Corona-Aufarbeitung ein.

Während beim ersten Symposium noch ein gewisser Vorbehalt der kritischen Wissenschaftler gegenüber der Alternative für Deutschland zu spüren war, brach 2023 die Brandbauer zur einzigen Opposition im Deutschen Bundestag in Gänze ein.

Die bekanntesten Coronamaßnahmen-Kritiker wie Prof. Bhakdi, Prof. Sönnichsen, Prof. Meyen, Prof. Lange, Prof. Hockertz, Prof. Cullen, Prof. Homburg, Dr. Frank, Dr. Reuther und viele weitere Referenten machten das Symposium zu einer hochemotionalen Fachtagung.

Beim dritten Symposium wird es in einem Teil um die „Rolle der Justiz“ gehen. Hier kommen bekannte Anwälte wie Ralf Ludwig zu Wort. Der 52-Jährige hat unter anderem den Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, in seinem spektakulären Prozess vertreten. Ebenso referiert die Anwältin für Medizinrecht, Beate Bahner. Sie wurde als Kritikerin der Corona-Maßnahmen sogar in die Psychiatrie gesperrt.

Erstmalig dabei ist der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg, der zum Thema „Medien und Demokratie“ referieren wird. Tiefe Einblicke in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dürfen vom ehemaligen SWR-Redakteur Ole Skambraks erwartet werden.

Die Gäste erwarten zwei spannende Tage mit neuen Erkenntnissen und einer bundesweit einzigartigen Möglichkeit der Vernetzung.

Anmeldemöglichkeit:
» Mehr Informationen und zur Anmeldung gelangt man unter: afdbundestag.de.
» Rückfragen an den Arbeitskreis 14 (Gesundheit) der AfD-Fraktion: ak14@bundestag.de
» Vollständige Tagesordnung
(pi-news.net)

Zwischen Europa und Russland

Von ELENA FRITZ

Die jüngsten Wahlen und das Referendum in Moldawien haben den langjährigen europapolitischen Kurs der moldawischen Regierung massiv in Frage gestellt. Mit einem unerwartet starken Widerstand gegenüber der angestrebten Integration in die Europäische Union und eine deutliche Ablehnung der Bevölkerung zeigte sich, dass der Versuch, das Land fest in den europäischen Einflussbereich zu integrieren, gescheitert ist. Die Befürworter des EU-Beitritts lagen während eines Großteils der Stimmauszählung deutlich zurück. Doch am Ende schien eine „Magie der Auszählung“ die Meinungen auszugleichen und das Land zu spalten.

Vor den Wahlen wurde von einer stabilen Mehrheit für den EU-Kurs ausgegangen – Umfragen prognostizierten 55 Prozent Zustimmung. Die Realität zeigte jedoch ein anderes Bild. Diejenigen, die gegen den Beitritt sind, gewannen deutlich an Zuspruch und stellten den bisherigen außenpolitischen Kurs von Chisinau in Frage.

Nun liegt die Entscheidung über die Verankerung des EU-Beitritts als strategisches Ziel Moldawiens in der Verfassung beim Parlament. Dabei könnte es für die proeuropäischen Kräfte zu Überraschungen kommen. Präsidentin Maia Sandu mag punktuell Erfolge erzielt haben, doch die mehrfach verschobene Rede spricht für sich: Die sozial-ökonomischen Herausforderungen des Landes belasten die moldawische Bevölkerung schwer, und viele prorussisch gesinnte Bürger begegnen Sandu mit Ablehnung.

Im zweiten Wahlgang kaum Alternativen zu Alexandr Stoianoglo
Trotz dieser Entwicklung hat es die moldawische Opposition nicht geschafft, Sandu im ersten Wahlgang zu besiegen. Ein Grund hierfür ist die Zerstrittenheit der oppositionellen Kräfte, die es versäumt haben, sich zusammenzuschließen. Jeder versuchte, sein eigenes Wählerpotenzial zu sichern. Doch im zweiten Wahlgang wird es kaum Alternativen zu Alexandr Stoianoglo geben, der über eine breite Unterstützung verfügt und Sandu durchaus besiegen könnte. Selbst wenn Sandu diesen Wahlgang gewinnt, wird sie 2025 vor den entscheidenden Parlamentswahlen stehen, die die Machtverhältnisse neu ordnen werden. Das Parlament, das den Premierminister und die Regierung ernennt, hat weit mehr Einfluss als der Präsident.

Die Aussichten für Sandus Partei, die PAS, sind düster. Ein wichtiger Gegenspieler zeichnet sich bereits ab: Der populäre Bürgermeister von Chisinau, Ion Ceban, der zwar nicht bei den Präsidentschaftswahlen antritt, jedoch bei den Parlamentswahlen vermutlich eine zentrale Rolle spielen wird.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Moldawien sich bei einem Wahlsieg des Ceban-Lagers radikal in Richtung Russland bewegt. Wahrscheinlicher ist eine neutrale Position, ähnlich der Georgiens, bei der ein ausgewogener außenpolitischer Kurs verfolgt wird, der auf Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit setzt. Um dies zu erreichen, muss die moldawische Opposition jedoch bedeutende interne Reformen durchführen. Die Sozialisten um Dodon und Stoianoglo, die stärkste politische Kraft im Land, versuchen bereits, sich vom Image einer prorussischen Partei zu distanzieren. Stoianoglo wurde vor allem deshalb als Präsidentschaftskandidat aufgestellt, weil Dodon aufgrund seines negativen Images als prorussischer Politiker kaum Chancen auf einen Wahlsieg hätte.

Russland unterstützt den Geschäftsmann Ilan Shor
Russland unterstützt insbesondere den Geschäftsmann Ilan Shor, dessen Verhältnis zu den Sozialisten jedoch angespannt ist. Shor und seine Vertreter wurden sogar von der politischen Teilnahme ausgeschlossen, was Zweifel an der Strategie seiner Förderung durch Russland aufkommen lässt.

Besonders auffällig ist die regionale Spaltung Moldawiens. Der gebürtige Gagausier Stoianoglo erzielte in der autonomen Region Gagausien 48,67 Prozent der Stimmen, während Sandu dort nur auf magere 2,26 Prozent kam. In Transnistrien, wo ebenfalls ein Referendum zum EU-Beitritt abgehalten wurde, stimmten rund 70 Prozent der Wähler gegen die europäische Integration. Diese tiefgreifende Ablehnung der Eurointegration verdeutlicht das Potenzial für eine mögliche Spaltung des Landes.

Sollte der europäische Integrationskurs scheitern, ist zu erwarten, dass die EU, die USA und die NATO härtere und effektivere Maßnahmen ergreifen werden, um Moldawien neu auszurichten. Auf der anderen Seite hängt das Schicksal der prorussischen Gebiete Gagausiens und Transnistriens von den geopolitischen Entwicklungen in der Region ab. Russland könnte diese Regionen nur unterstützen, wenn es die Kontrolle über das Schwarze Meer bis nach Odessa erlangt. Die Zukunft Moldawiens wird damit maßgeblich von den Erfolgen der russischen Militäroperationen in der Ukraine abhängen.

Moldawien steht vor einer entscheidenden Weggabelung, und der Ausgang dieses geopolitischen Schachspiels wird weitreichende Folgen für die gesamte Region haben.
(pi-news.net)

(tutut) - Hast Du Viren, gehst auf allen Vieren, diese alte Volksweisheit breitet sich wieder aus wie die Lebkuchen im herbstlichen Vorweihnachten. Noch bevor den Corona-Stichlingen der Prozess gemacht werden kann, schütten Politik und ihre Medien die nächsten Pest-Füllhörner aus. Oder wie "Arschgeweih - Das wahre Lexikon der Gegenwart" (2007) aus der Seuchen-Vorzeit der Menschheit ins Bewusstsein steckt: "SARS kann einem wirklich leidtun. Da ist es jahrelang die Trend-Erkrankung schlechthin, mit toller Medien-Coverage  weltweit. Ganz Asien trägt Mundschutz. Und dann kommt die blöde Vogelgrippe  und klaut den ganzen Ruhm. Das ist bitter.  Klar,  SARS ist als Krankheit einfach nicht mehr auf dem neuesten Stand. Man muss sich ziemlich anstrengen, um sich anzustecken. Und 90 Prozent derjenigen, die das schaffen, überleben. Die globale Verbreitung ist nie wirklich gelungen". Das schaffte dafür der Impf gegen einen Verwandten. Wikipedia; "Das schwere akute Atemwegssyndrom, auch Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom (englisch severe acute respiratory syndrome, SARS) genannt, ist eine Schwere Akute Atemwegsinfektion (SARI), die erstmals im November 2002 in der südchinesischen Provinz Guangdong beobachtet wurde. Laut dem Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg entspricht das klinische Bild einer atypischen Lungenentzündung (Pneumonie). Der Erreger von SARS war ein bis dahin unbekanntes Coronavirus, das man inzwischen als „SARS-Coronavirus“ (SARS-CoV-1) bezeichnet. Die SARS-Pandemie 2002/2003 forderte knapp 800 Todesopfer".  Wer will, hat die freie Wahl. Was ist aus Viren wie HIV geworden, denn "in Afrika lauert der Shootingstar der todbringenden Leiden: Ebola. Tolle Positionierung als echte Horrorerkrankung. . Freilich weiß niemand, wie sich der Markt in Zukunft entwickelt. Viren sind extrem agil".  Gerade im Angebot die üblichen Verdächtigen. Politik dagegen mutet an, als krieche sie auf allen Vieren: "Scholz und Erdogan rücken zusammen" und Gastfrau tönt an der Leidplanke, als wäre sie im Schönheitsstudio: "Die Nagelprobe kommt erst noch  -

Bundeskanzler Scholz und der türkische Präsident Erdogan machten bei ihrem Treffen in Istanbul deutlich, dass sie einen Strich unter den Dauerstreit der vergangenen Jahre ziehen wollen. Dazu reichen erst einmal relativ kleine Schritte wie das Ende des deutschen Waffenboykotts gegen Ankara. Schwierige Fragen wie der Nahost-Konflikt werden ignoriert oder vertagt". Es war wohl wieder mal ein Wochenende von Frauenenjournalismus, gränzwertig von der Donau auf dem Heuberg.  "Drei Monate Tuttlingen, kostenlose Wohnung und Gehalt - Mit einem verlockenden Angebot will ein Tuttlinger Verein einen Künstler in die Stadt holen. Ob das gelingt? Die erste Resonanz ist vielversprechend". Zur "Kultur" das, was sie für Natur hält: "Neuer Naturkindergarten gewährt Einblicke in Bauwagen und Jurte - Die Erwartungen waren groß, nun gehen die ersten Kinder in den Tuttlinger Naturkindergarten". Sie irrt im Laden herum: "Kosmetik statt Schreibwaren: Umbau in Drogeriemarkt verwirrt Kunden - Wer aktuell bei der Drogeriekette Müller etwas sucht, der sucht wahrscheinlich ein bisschen länger. Denn die Filiale wird umgebaut".  Er liefert Sonntagsvergnügen nach wie ein Halleluja: "Wer shoppen will, muss sich bewegen: Verkaufsoffener Sonntag lockt Tausende". ("Familie Momodu beispielsweise, die in Tuttlingen wohnt und aus Nigeria stammt, hatte gleich mehrere Gründe, den Nachmittag in der Innenstadt zu erleben"). Quengelei am Rande: "Deutschland verliert Anschluss im Technologie-Wettrennen - Allgemein wird angenommen, dass Corona die Digitalisierung beschleunigt hat. Doch in Deutschland ist das Gegenteil der Fall. Die negativen Folgen sind schon jetzt spürbar". "Bauernvertreter beklagen Politisierung der Ernährung", Entwicklungshilfe muss sich lohnen: "Indien als gute Alternative zu China - Die Asien-Pazifik-Konferenz in der indischen Hauptstadt Neu Delhi soll die wirtschaftliche Kooperation mit Deutschland und Europa befördern. Nicht nur die Regierung sieht Chancen". Wenn's schon an der Infrastruktur fehlt, dafür das: "47 Ideen für sicheren Straßenverkehr - Um die Straßen sicherer zu machen, hat die Landesregierung 2023 einen Verkehrssicherheitspakt ins Leben gerufen. Ein Jahr später liegt nun eine erste Bilanz vor". Und Zeitung ist eine Lügnerin? Gewusst, was sozial und asozial ist: "'Das ist nicht die Medienkompetenz, die wir brauchen' - Der Ulmer Psychologie-Professor Christian Montag forscht seit langem zu der Frage, wie gefährlich die sozialen Medien sind. Seine Erkenntnisse sind beunruhigend".  

Melkkuh heißt nun "Muhnika"
Das Landwirtschaftsamt Tuttlingen hat bei seinen Aktionen und Ausstellungen seit Kurzem einen besonderen Blickfang im Einsatz: eine lebensgroße Melkkuh. Auf der Kirbe im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck war die Melkkuh Teil des Standes vom Forum Ernährung und dem Fairtrade-Landkreis Tuttlingen. .
(Schwäbische Zeitung. Noch mehr gemolken wird der Steuerzahler. Ist er ein Ochse?)

Messerstecherin im Zug
Offenburg (ots) - Am Sonntagmorgen gegen 8 Uhr kam es im Regionalzug zwischen Gengenbach und Offenburg zu einem Streit zwischen zwei Frauen. Plötzlich zog eine der Beteiligten ein Messer oder ähnlichen scharfen Gegenstand aus der Jacke und stach damit auf die sitzende Geschädigte ein. Durch Abwehrbewegungen wurde sie am Bein verletzt, bevor sie aus dem Abteil flüchten konnte. Bei der Einfahrt des Zuges in den Bahnhof Offenburg rempelte die unbekannte Täterin eine weitere Frau an. Auch sie wurde mit dem Messer oder scharfen Gegenstand angegriffen und am Arm verletzt, bevor sie flüchten konnte. Die unbekannte Täterin flüchtete zu Fuß. Sie wird wie folgt beschrieben: eine Frau, etwa 40 Jahre alt, trug ihre langen Haare zum Zopf gebunden und sie trug eine helle Jacke. Sie sprach in einer osteuropäischen Sprache und machte einen verwirrten Eindruck. Eine Fahndung verlief ohne Erfolg...
(Polizeipräsidium Offenburg)

Die erste Fahrradstraße in Lahr wird im Klostermattenweg eingerichtet. ..
Auf Empfehlung des Gemeinderates, drei von fünf von der Verwaltung vorgeschlagene Fahrradstraßen einzurichten, hat die Straßenverkehrsbehörde diese in der Altmühlgasse, im Mauerweg und im Klostermattenweg angeordnet...Für Radfahrende bedeutet dies mehr Komfort, Sicherheit und kürzere Fahrzeiten. Das Nebeneinanderfahren ist erlaubt. Autos dürfen die Straße weiterhin nutzen, müssen sich jedoch dem Tempo der Radfahrenden anpassen und besondere Rücksicht nehmen...Mit Fahrradstraßen wird das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel gestärkt und sein Stellenwert in der Verkehrsplanung hin zu einer Verkehrswende verdeutlicht.
(Stadt Lahr. Akrobat schööön im grünen Zirkus. Selbstverständlich pendelt und gendert der OB per Fahrrad von Wallburg nach Lahr?)

Bissingen bleibt vorerst ohne Bürgermeister
Das war eine kuriose Meldung vergangene Woche - in Bissingen an der Teck (Kreis Esslingen) wurde ein Mann zum Bürgermeister gewählt, ohne überhaupt kandidiert zu haben. Bis gestern wollte sich Siegfried Nägele, so heißt der unverhoffte Wahlsieger, entscheiden, ob er die Wahl annimmt. Nach Angaben der "Esslinger Zeitung" hat er abgelehnt und so muss Bissingen jetzt eine neue Bürgermeisterwahl ausschreiben. Zum Wahlsieg kam es, weil Wählerinnen und Wähler seinen Namen in eine freie Zeile unter den beiden offiziellen Kandidaten eingetragen hatten. Bisher war Nägele stellvertretender Bürgermeister. Offenbar hat seine Arbeit überzeugt, denn er bekam 811 Stimmen und damit 50,5 Prozent. .
(swr.de. Der Mann weisse Bescheid.)

Die Bürger haben entschieden
Keine Flüchtlingsunterkunft im Gewerbegebiet von Neulingen-Göbrichen
Im Gewerbegebiet von Neulingen-Göbrichen (Enzkreis) wird keine Flüchtlingsunterkunft gebaut. In einem Bürgerentscheid hat am Sonntag eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen das Projekt der Gemeinde gestimmt..
(swr.de. Das Volk hat doch was zu sagen? Was eiert dann die EUdSSR herum?)

Neuer Fachartikel
Windkraft: Forschung bestätigt Gefahr durch Infraschall
Von Jakob Fröhlich
Sehr tiefe Töne kann unser Ohr nicht wahrnehmen. Aber für unsere Zellen können die tieffrequenten Schwingungen sehr gefährlich sein. In einer Publikation zeigt eine Forscherin jetzt, wie chronische Infraschallbelastung durch Windräder zu weitreichenden Störungen unserer Gefäße führen kann..
(Tichys Einblick. Da sind französische Gerichte schon weiter.)

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NACHLESE
JF-TV
Correctiv-Rebell Vosgerau: „Wir leben in einer gelenkten Demokratie“
Es ist ein Kampf „David gegen Goliath“, nur ist David diesmal Staatsrechtler. Der Jurist Ulrich Vosgerau prozessiert gegen die unlautere Berichterstattung über das angebliche Geheimtreffen von Potsdam. Was er dabei gelernt hat – und warum er Hilfe braucht. Der renommierte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland bezeigt. „Das Demokratieprinzip setzt voraus, daß sich die politischen Ansichten in der Gesellschaft von unten nach oben bilden. Was wir stattdessen erleben, ist eine Art Erziehungsstaat“, so der Jurist in einem ausführlichen Interview mit der JUNGEN FREIHEIT..
(Junge Freihet. Entscheidend ist, wer die Soldaten hat. Mao: "Sowohl in der Armee als auch in den örtlichen Verwaltungen und Organisationen soll die innerparteiliche Demokratie der Festigung der Kampfkraft dienen und nicht ihrer Schwächung".)
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Haldenwang erklärt auch Russland zum Feind
Von WOLFGANG HÜBNER
Unsere beiden Bundesschlapphüte, die Chefs von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst, sehen sich zum Verwechseln ähnlich: Konturlose, leicht verfettet-teigige, vom jahrzehntelangen Aufstieg in der Bürokratie und Anpassung an die Mächtigen gezeichnete Gesichter: Thomas Haldenwang (braune Aktentasche) und Bruno Kahl (schwarze Aktentasche). Zusammen mit der Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes Martina Rosenberg (roter Blazer) haben sie sich am Montag den Fragen der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag gestellt. Das ist ein jährlicher Routinetermin, der sich jedoch diesmal darin auszeichnete, dass alle drei Präsidenten, wie die FAZ schreibt, „in eindringlichen bis dramatischen Worten vor Russland warnen“. Haldenwang, offenbar nicht völlig ausgelastet mit seinem Lieblingsfeind AfD, klagt: „Wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Geheimdienste“. Und Kollege Kahl kommt anklagend zu der erstaunlichen Erkenntnis: „Der Kreml sieht die Bundesrepublik Deutschland als Gegner“, woraus er ganz im Sinne von Annalena Baerbock folgert: „Wir stehen in einer direkten Auseinandersetzung mit Russland“. Es ist aber auch ein Kreuz mit diesen Russen: Warum verstehen die einfach nicht, dass Gutdeutschland Waffen und Milliarden nur deshalb nach Kiew schickt, weil wir einfach eine karitative Ader haben und deshalb Menschen in Not helfen müssen? Warum begreift der Iwan nicht, dass wir uns wie schon 1941 dem russischen Volk verbunden genug fühlen, um keine Mühe zu scheuen, es einmal mehr von seiner blutrünstigen Führung zu erlösen? Ist es da nicht unerhört, uns im besten Deutschland aller Zeiten so schamlos auszuspionieren, ja uns faktisch wie Kriegsgegner zu behandeln? Als der lästige Termin in Berlin vorbei war, sollen sich Haldenwang, Kahl und Frau Rosenberg beim gemütlichen Umtrunk gegenseitig dazu gratuliert haben, einen großen Schritt zu mehr Planstellen für ihre Ämter getan zu haben. Falls die grünen Pöstchenjäger also nach der kommenden Bundestagswahl in Existenznot geraten sollten: Bei den drei Präsidenten finden sich demnächst noch eine Menge gutdotierter Arbeitsplätze für berufslose Vaterlandsverteidiger!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Beste, was sich über das Programm der SPD sagen lässt: Es soll eine Wohlfühlatmosphäre schaffen – wenn auch auf der Basis von geliehenem Geld. Das schafft eine kurzfristige Blüte – wenn überhaupt. Doch die Wirtschaft und die Gesellschaft leistungsfähiger machen zu wollen, hat der SPD-Vorstand komplett außen vorgelassen. Das Bürgergeld bleibt attraktiver als manche Arbeitsstelle, der Verwaltungsaufwand wuchert, statt zu schrumpfen, und Preise wie Steuern bleiben auf Rekordniveau. Das hat genau zu der Krise geführt, in die das Land in 22 Jahren SPD-Regierungsverantwortung geraten ist. Doch diese unangenehme Wahrheit lassen die Sozialdemokraten weg – ihr kleinster gemeinsamer Nenner im Wahlkampfmodus.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Mehr Geld für Politiker:
So reich hamstern sich Parteien und Fraktionen
Die Fraktionen im Bundestag erhalten in diesem Jahr fast 140 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen. Alle sollen sparen – so will es die Ampel. Nur die Parteien greifen immer ungenierter in die Staatskasse. Fast 360 Millionen Euro sollen Parteien und Bundestagsfraktionen allein in diesem Jahr kassieren. Und die nächsten Erhöhungen sind schon in der Pipeline. Dabei beläuft sich deren Vermögen schon jetzt auf gigantische 760 Millionen Euro! Um diese Summen geht es: Die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien erhalten in diesem Jahr 139,9 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen. Laut einem Vorschlag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) sollen sie im kommenden Jahr um 0,64 Prozent weiter steigen – auf dann erstmals mehr als 140 Millionen Euro im Jahr! ..
(bild.de. Wofür? Augustinus: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“.)

Empathie für Täter, Desinteresse an Opfern
ZDF besucht abgeschobenen Kriminellen in Afghanistan für gefühlvollen TV-Beitrag
Hätte es eines Beweises für die journalistischen Schieflagen und für die Verschwendung der Zwangs-Milliarden durch die „Öffentlich-Rechtlichen“ bedurft, am 18. Oktober hat ihn das ZDF mit einem dicken Ausrufezeichen geliefert.
VON Josef Kraus
..Die preisgekrönte ZDF-Kriegsberichterstatterin Katrin Eigendorf postete am 19. Oktober ganz stolz unter @KEigendorf: „Unserem ZDF Team in Kabul ist es gelungen, einen der 28 im August abgeschobenen Afghanen zu treffen. Raheem – so nennen wir ihn – möchte nicht erkannt werden, aber er erzählt seine Geschichte. Ein spannender Einblick in die Realität von Migration und Asyl.“..
(Tichys Einblick. Der Grünen ihre Taliban im ZDF? "Come, mister Taliban, tali me banana".)

ZDF will Verständnis für abgeschobenen kriminellen Afghanen
Unmittelbar vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen ließ die Bundesregierung 28 zum Teil schwerkriminelle Straftäter nach Afghanistan abschieben, ein „Zeichen zum Wahltag“, wie die Süddeutsche titelte. Nun, anderthalb Monate später, geht der linksgrüne Medien-Komplex wieder über zu seiner gewohnten Hauptaufgabe, die illegale Einwanderung als etwas Gutes, Menschliches, Edles zu verkaufen. Umgekehrt ist dann die Abschiebung etwas Schlechtes, Unmenschliches und Niederes. Das ZDF scheute keine Zeit und Mühe (und Geld), um entsprechend einen der abgeschobenen Afghanen in seiner Heimat ausfindig zu machen und dort zu befragen. Einige Wochen zierte sich der Edle, bis er sich schließlich eine Gnade daraus machte, sich unter dem Namen „Raheem“ vom ZDF für das am Samstag ausgestrahlte Auslandsjournal filmen zu lassen.  Hier ein Auszug aus dem Bericht (geringe Unterschiede zwischen Skript und O-Ton), im Anschluss dann die gewohnten politisch nicht korrekten Anmerkungen von PI-NEWS dazu: Raheems Fluchtgeschichte beginnt 2021, als die Taliban die Macht in Afghanistan ergriffen: Wir hatten finanzielle Schwierigkeiten und keine Arbeit. Deswegen habe ich entschieden, nach Europa zu fliehen. Seine Frau und die beiden Kinder lässt der damals Anfang 20-Jährige zurück. Er zahlt den Schmugglern viel Geld, verkauft fast seinen ganzen Besitz. Raheems Hoffnung: in Deutschland einen sicheren Job finden und damit seine Familie zu ernähren. Doch der Plan ging nicht auf: Sein Asylverfahren zog sich, er lebte isoliert in einer Flüchtlingsunterkunft, arbeitete oft schwarz. Bis er straffällig wurde – was genau passiert ist, wissen wir nicht. Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich. Die Polizei nimmt ihn fest. Das Urteil: drei Jahre Gefängnis. Von dort wird er am 30. August abgeschoben, gemeinsam mit 27 anderen Afghanen, aus der Haft, nach Kabul. Obwohl die Männer darüber informiert werden, kann Raheem es kaum fassen. Zur Analyse: Anspruch des Berichts war: „Wir wollen mehr erfahren über Raheem, warum er abgeschoben wurde und: was man aus seinem Fall lernen kann.“ Fangen wir mit dem Wichtigsten an, warum er abgeschoben wurde. Dass alle Abgeschobenen Straftäter waren, wussten wir schon vorher. Was also hatte „Raheem“ sich zuschulden kommen lassen? Antwort des ZDF im Bericht: „Was genau passiert ist, wissen wir nicht.“ Aber Raheem sollte es wissen. Hat das ZDF-Team ihn nicht gefragt oder haben sie gefragt und er hat nicht geantwortet? Beides hätten sie ja sagen können, macht aber natürlich keinen guten Eindruck, so oder so. Das ZDF weiter: „Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich.“ Hier muss man auf die Feinheiten achten. Das ZDF benutzt in seiner Formulierung das so genannte Vorgangspassiv: Etwas wurde mit Raheem gemacht, er „wurde in den Streit verwickelt“, so, als wollte er das gar nicht und andere hätten ihn hereingezogen. Mit Zustandspassiv – „Er soll in einen Streit verwickelt gewesen sein“ – erscheint der Grad seiner möglichen aktiven Beteiligung viel stärker. Dieser Eindruck sollte vermieden werden. Durch das „soll“ wird zusätzlich angezweifelt, ob das überhaupt und wirklich so passiert ist. Damit stellt das ZDF die Rechtmäßigkeit des Urteils und damit eine unabhängige Justiz in Frage, jedenfalls, wenn es um Urteile gegen Afghanen geht. Das ZDF streut Zweifel an unserem Rechtssystem. Was hat er mit dem Messer gemacht, das er bei sich „trug“. „Trug“ er es nur oder „zog“ er es oder “stach“ er gar damit zu? Drei Jahre Gefängnis sind keine kleine Strafe. Wofür bekam er sie? Das ZDF-Reporterteam „weiß es nicht.“ Eine zweite kritische Nachfrage bezieht sich auf die Kosten der Propagandaschau und ihre Finanzierung durch Zwangsgebühren
Eine große ZDF-Mannschaft war mit dem Acht-Minuten-Beitrag über einen abgeschobenen Schwerkriminellen aus Kabul beschäftigt. Eine große ZDF-Mannschaft war mit dem Acht-Minuten-Beitrag über einen abgeschobenen Schwerkriminellen aus Kabul beschäftigt. Wie viel kostete das Unternehmen, an dem zehn(!) Mitarbeiter beteiligt waren, vermutlich mindestens fünf von ihnen vor Ort in Kabul? Waren sie die „einigen Wochen“, die Raheem sich vor dem Interview zierte, ständig in Afghanistan? Was kostete der Aufenthalt dort, wie viel der Hin- und Rückflug, wie viel kosteten die zehn beteiligten „Team“-Mitglieder den Gebührenzahler? Leider antwortet das ZDF grundsätzlich nicht auf solche Fragen von PI-NEWS, aber vielleicht haben unsere Leser ja bei der Leiterin der Sendung, Stefanie Schoeneborn, mehr Glück.
Kontakt „Auslandsjournal“:
» schoeneborn.s@zdf.de
(pi-news.net)

Manfred Haferburg
Die grünen Pleiten zu Wasser, zu Lande und in der Luft
Die Pläne der Grünen wurden bislang politisch und medial immer gehypt, es ging ja immer um die Rettung der Welt. Doch jetzt reiht sich Pleite an Pleite. Kleine Bitte: Macht in Zukunft doch vorher wenigstens Tierversuche...
(achgut.com. Welches Tier frisst am liebsten Sonnenblumenkerne?)

„Im Ausland schüttelt man über Sicherheitslage in Deutschland nur den Kopf“ – Vereitelter Anschlag in Berlin
Offenbar wurde ein Anschlag auf Israels Botschaft in Berlin verhindert. Auf die Spur eines abgelehnten Asylbewerbers kamen aber nicht deutsche, sondern ausländische Nachrichtendienste..
(welt.de. Was für eine Verfassung dieses Landes ohne Schutz.)

Mitten in der Krise
Das Geheimnis hinter dem Wohlstands-Wachstum der Deutschen
Die Industrie kämpft mit einer Vielzahl von Problemen. Trotzdem ist es den Deutschen gelungen, ihr Vermögen deutlich zu mehren, wie Daten zeigen. Das Wohlstands-Wachstum liegt auch an einem neuen Investment-Fokus. Das Geheimnis sind die richtigen Anlageprodukte..
(welt.de. Märchen aus einer Umnachtung.)

MAITHINK X bei ZDF neo
Krise? Welche Krise? Maithink X und die 4-Tage-Woche
Wir haben uns verklickt und aus Versehen ZDFneo geguckt. Die hippe Vorzeige-Wissenschaftlerin der Öffentlich-Rechtlichen Mai Thi Nguyen-Kim und ihre „Wissenschaftssendung“ MAITHINK X. Na, der Abend war aber gelaufen. Leiden Sie mit uns!
Von Michael Plog
(Tichys Einblick. Das gemeine Volk braucht Märchen.)

Neue Zahlen aus SPD-Ministerium
Bürgergeld-Boss Heil versprach „Job-Turbo“ - neue Zahlen zeigen die Wirklichkeit
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) versprach, dass das Bürgergeld „Menschen nachhaltig in Arbeit“ bringe. Das stimmt nur teilweise. Denn 49 Prozent der Menschen bleiben tatsächlich mehr als sechs Monate im neuen Job. Viele aber eben nicht..
(focus.de. Außer Turbulenzen nichts gewesen.)

Sondierungen mit BSW
Nach 36 Jahren werde ich nicht mehr CDU wählen
Seit der Wiedervereinigung hat sich die Union klar gegen die Vereinnahmung durch Extremisten gewehrt. Jetzt bahnt sich auf Länderebene eine Zusammenarbeit mit dem BSW an. Aber die CDU darf nicht um jeden Preis regieren wollen. Sie muss ihrem inneren Kompass folgen..
(welt.de. Wer solange braucht, um etwas zu merken, der kann auch gleich das SED-Original wählen.)

Robert von Loewenstern
Die Mutter aller Lösungen
„Trusted Flaggers“ sollen das Internet von Gedankenschmutz befreien. Das stößt auf Kritik – zu Unrecht, denn das Konzept ist genial. Trusted Verkehrskontrolettis, trusted Bürgerwehren, trusted Remigrators oder trusted Wähler bieten sich an. Man muss es nur zu Ende denken...
(achgut.com. Noch alle bei Trost - auf Deutsch?)

Insa-Umfrage
AfD in Bayern auf absolutem Rekordhoch
Bei der aktuellen Bayern-Umfrage erreicht die AfD ein Allzeithoch. Auch die CSU gewinnt. Düster sieht es für die SPD aus. Die Grünen verlieren massiv, FDP und Linke sind nicht mehr meßbar.. Nach Baden-Württemberg und Hessen legt die AfD nun laut einer Insa-Umfrage auch in Bayern auf 18 Prozent zu. .
(Junge Freiheit. Morgen wird wieder umgefragt. Erst ab 50 Prozent hat die AfD was zu sagen. )

Die verheerenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise
Deutschlands Hängepartie
Gigantische Ausgaben für Klima, Soziales und Infrastruktur belasten die deutsche Wirtschaft. Das notwendige Wachstum bleibt aus. Droht uns jetzt der große ökonomische Rückschlag?.
(Junge Freiheit. Deutschland dement.)

Pressefreiheit
Kritische Journalistin Aya Velázquez: Die Staatsfeindin
Die Presse ist frei? Der Fall Aya Velázquez zeigt, wie schnell kritische Journalisten zum Ziel für den Verfassungsschutz werden können. Doch die junge Investigativreporterin schlägt jetzt zurück. Die Staatsfeindin ist zwar nur schmal und zierlich, dafür aber ziemlich sauer und entschlossen, es dem Bundesamt für Verfassungsschutz mit gleicher Münze heimzuzahlen: „Es reicht“, schimpft Aya Velázquez, „wir beobachten zurück!“ Ihr Fall zeigt, wie schnell inzwischen nicht mehr nur rechte, sondern auch linke Journalisten – die seit der Spiegel-Affäre 1962 eigentlich als Ausweis der Musterhaftigkeit bundesdeutscher Demokratie verstanden wurden – inzwischen ins Visier des Verfassungsschutz geraten können: Mit ihrer Anfrage, ob der Geheimdienst Daten über sie speichere, hat die 1986 geborene Berlinerin einen journalistischen Riecher bewiesen...
(Junge Freiheit. Lässt sich mit "Verfassungsschutz" Staat machen?)

Nach Berichten über „Beziehungstat“
Ist der Messerangreifer von Peine doch ein Islamist?
Schon wieder eine Messerattacke: Zunächst berichten Medien von einer Beziehungstat. Doch der Täter soll zum Islam konvertiert sein. Auch andernorts kommt es zu Messergewalt...
(Junge Freiheit. Wenn Frankreich eine Messe wert ist, Deutschland dann ein Messer?)

Die CDU  ein jämmerlicher Haufen von Weicheiern

Von RAINER K. KÄMPF

Im Gebälk der CDU dürfte es jetzt deutlich rumoren. Sahra, das personifizierte BSW, rockt die Altherrengilde der hochnäsigen bräsigen CDU. Sie verlangt, dass sich die zwei Möchtegernlandesfürsten in Thüringen und Sachsen von Friedrich Merz distanzieren. Klasse. Was dabei rauskommt, werden wir sehen. Erstmal erleben wir ein einzigartiges Schauspiel. Vom Machthunger einerseits besessen, doch dummerweise selbst eingemauert, dachte wohl die CDU, sie hätten leichtes Spiel und könnten das BSW und dessen Chefin einfangen und einspannen.

Jetzt zappeln sie am selbst ausgeworfenen Haken. Wenn die Fürstin in Berlin zur Audienz befiehlt, dackeln die Jungs in Erfurt und Dresden los und kriechen zu Kreuze. Ich habe daran so viel Freude, dass meine latent männliche Solidarität verkümmert.

Hinzu kommt für den Zuschauer als besonderes Häppchen, dass gerade in Thüringen die Konstruktion einer äußerst fragwürdigen Koalitionsregierung von Katja Wolf abhängt, eine Hardcorewölfin, gegen die Sahra fast handzahm scheint.

Wie auch immer das Drehbuch fortgeschrieben wird: hängenbleiben dürfte, dass die CDU an sich und hier im Besonderen ein jämmerlicher Haufen von Weicheiern ist, der gerade von einer taffen Frau am Nasenring durch die Manege gezogen wird.

Die AfD und wir alle können uns genüsslich an dieser großartigen Vorführung erfreuen. Aber nicht nur das. Wir sollten genau hinschauen, das Gezerre analysieren und die Reaktionen studieren. Die Union deckt in Echtzeit ihre Schwachstellen auf, und im Bundesvorstand der AfD können sie dankbar sein, dass Sahra ihnen hilft, die künftige Wahlkampfstrategie so auszurichten, dass der mehr und mehr angeschlagene politische Gegner durch einen gezielten Punch auf die Bretter geknallt wird.

Und vergesst nicht, Sahra rote Nelken zu schicken …
(pi-news.net)